—
—y,— EEEE
Gesellschaft um ℳ 330 000 beschlossen worden, und
[25270]
Georg Kury vorgenommenen Ausloosung unserer 4 ½ %
1005 1093 1164 1165.
In der Generalversammlung vom 15. Juni cr. ist die Herabsetzung des Aktien⸗Kapitals unserer
erabsetzung durch die Vernichtung as Aktien⸗ nunmehr
zwar hat diese von Stck. 330 Aktien zu geschehen. Kapital unserer Gesellschaft beträgt ℳ 670 000.—.
Berlin, den 13. Juli 1896.
Große Berlinire Transport⸗Gesellschaft i. Liqu. Eduard Uhlig. Zernik.
Brauereigesellschaft
vormals Meyer & Söhne, Riegel. Bei der heutigen durch den Großh. Notar Herrn
Schuldverschreibnungen sind folgende 25 Nummern gezogen worden:
Nr. 62 78 108 128 168 326 466 476 558 580 591 594 624 627 696 706 718 722 798 901 935
Die Inhaber dieser Schuldverschreibungen werden bierdurch aufgefordert, solche nebst den noch nicht fälligen Zinsscheinen behufs Einlösung bei der Gesellschaftskasse in Riegel oder bei dem Bank⸗ hause Ed. Kauffmann⸗Fehr, Freiburg, vom 1. Oktober d. J. ab, von welchem Zeitpunkte an die Verzinsung der gezogenen Nummern aufhört, einzuliefern.
Riegel, 11. Juli 1896.
Brauereigesellschaft vormals Meyer & Söhne. Ad. Meyer.
[25125]
Die Aktionäre der Zuckerfabrik Dirschau wer⸗ den hiermit zur ordentlichen Generalversamm⸗ lung auf Montag, den 3. Aungust 1896, Nachmittags 5 Uhr, in den Saal des Hotels „Zum Kronprinzen von Preußen“ zu Dirschau unter Hinweis auf § 11 des Statuts ergebenst ein⸗ geladen mit der Bitte, die Aktien spätestens eine Stunde vor Beginn der Versammlung in unserem Komtor zu deponieren.
Tagesordunng:
1) Vorlegung der Bilanz gemäß Art. 239 des Gesetzes vom 18. Juni 1884, Prüfung der⸗ selben und Entlastung der Direktion oder Bestellung besonderer Revisoren.
Beschluß über die zu zahlende Dividende für das abgelaufene Rechnungsjahr und über die Verwendung des Restgewinnes nach Vorschlag des Aufsichtsrathes. Wahl von zwei Mitgliedern des Aufsichts⸗ raths auf die Dauer von drei Jahren an Stelle der ausscheidenden Herren: Kaufmann H. Goetz, Dirschau,
8 Ed. Wessel, Danzig. Wahl von zwei Rechnungsrevisoren und zwe Stellvertretern derselben für das laufende Geschäftsjahr.
Die Bilanz für das abgelaufene Geschäftsjahr nebst dem Geschäftsbericht der Direktion und den Bemerkungen des Aufsichtsraths liegt während der Geschäftsstunden: “
von 9 —12 Uhr Vormittags und von 3—6 Uhr Nachmittags 8 in unserem Komtor zur Einsicht der Aktionäre aus, auch kann daselbst vom 18. Juli cr. ab jeder Attionär ein gedrucktes Exemplar in Empfang nehmen. 8 Dirschau, den 14. Juli 1896. 1“
Zuckerfabrik Dirschau.
Walter Preuß. Leopold Raabe. 8 Dr. Scheffler.
[25397] Kaliwerke
Aschersleben. G d
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ durch gemäß Art. 17 und 18 des Statuts zu einer am Montag, den 10. August d. J., Vormit⸗ tags 10 Uhr, in den Geschäftsräumen der Direktion der Disconto⸗Gesellschaft in Berlin, Unter den Linden 35, stattfindenden außerordent⸗ lichen Generalversammlung eingeladen. Gemäß Art. 17 unseres Statuts sind zur Theilnahme an dieser Generalversammlung und zur Ausübung des Stimmrechts in derselben diejenigen Aktionäre be⸗ fugt, welche ihre Aktien wenigstens drei Tage vor der Generalversammlung
bei der unterzeichneten Direktion in Aschers⸗ leben oder
bei der Direktion der Disconto⸗Gesellschaft iin Berlin 8. gegen eine Bescheinigung hinterlegt haben. 1
Verhandlungs ⸗Gegenstande:
Ermächtigung zur Kündigung und Rückzahlung der ursprünglich 6 000 000 ℳ betragenden 5 % Obli⸗ gations⸗Anleihe und Ausgabe einer neuen 4 % An⸗ leihe bis zur Höhe von 6 000 000 ℳ unter Ver⸗ pfändung des gesammten Bergwerks.
Aschersleben, den 15. Juli 1896. z 1t
Kaliwerke Aschersleben. Die Direktion. CECarl Fr. Ferber. H. Simon.
[25341]
Union Artien⸗Gesellschaft sur Bergbau, Eisen- und
Stahl⸗Industrie zu Dortmund.
Am 1. Auguft d. J. findet im Geschäftshause der Direktion der Diskonto⸗Gesellschaft zu Berlin, Unter den Linden 35, die Ausloosung der am 2. Januar 1897 rückzahlbaren Partial⸗Obligationen unserer Gesellschaft statt, und zwar:
Morgens 9 ½ Uhr der 5 % Partial⸗Obliga⸗ ve. in Höhe von ℳ 754 000.—, rückzahlbar mit
70,
Morgens 10 ¼ Uhr der 4 % Partial⸗Obliga⸗ e in Höhe von ℳ 321 000.—, rückzahlbar mit dem Nennwerthe.
Nach § 6 der Anleihe⸗Bedingungen sind die In⸗ haber der Obligationen berechtigt, diesen Terminen beizuwohnen. 11“
Dortmund, den 15. Juli 1896. Die Direktion.
[252
69] . 1 Zucker⸗Raffinerie Braunschweig.
Zufolge Beschlusses unseres Aufsichtsraths sind heute laut notariellen Protokolls von unserer Prioritäts⸗Anleihe I. Emission folgende Obli⸗ hngen zur Rückzahlung per 31. Dezember
896 ausgeloost:
7 Stück à 1500 ℳ: Nr. 56 97 98 157 244. 253 335.
Nr. 460 557 847 1005 1665 1087 1247 1323 1357 1452 1535 1554 1594 1651 1718.
Wir kündigen demnach vorbezeichnete Obligationen zur Rückzahlung, bemerken, daß dieselben mit dem 31. Dezember 1896 aus der Verzinsung fallen und stellen es den Inhabern der Obligationen frei, deren Kapital nebst den darauf ruhenden Zinsen bis zum Zahltage von jetzt ab bei Vorzeigung in Empfang zu nehmen.
Die Auszahlung erfolgt bei der Braunschweigi⸗ chen Bank gegen Einlieferung der Obligationen nebst Zinsscheinen.
Brauuschweig, den 14. Juli 1896.
Zucker⸗Raffinerie Brannschweig.
[25268]
Bierbrauerei Schloß Wittekind A. G. Wildeshausen.
Die gesammten Aktionäre beider Arten Aktien der Bierbrauerei Schloß Wittekind A. G. zu Wildeshausen werden hiermit auf Antrag zu einer anßerordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 1. Angust, Morgens 10 Uhr, im Saale des Herrn Frd. Immohr zu Wildes⸗ hausen geladen.
Auf die Tagesordnung ist gesetzt:
1) Aenderung bezw. unzweideutige Feststellung des § 8 des Kaufvertrages mit den Herren Nieberding und Sager.
2) Verwendung der in Händen des Aufsichts⸗ rathes verbleibenden, nicht zur Ausgabe an die Herren Nieberding und Sager gelangenden Stamm⸗Aktien.
Die Aktionäre haben vor der Generalver⸗ sammlung, die sich in ihren Händen befindlichen Einzahlungsquittungen bei der Neuen Sparkasse Joh. Kramer & Co zu Wildeshausen zu deponieren und sich mit dem darüber zu empfangenden Depotschein in der Generalversammlung zu legi⸗ timieren.
Wildeshausen, den 14. Juli 1896.
Der Aufsichtsrath. Fr. Immohr, Versitzender.
“ [251451 Actiengesellschaft
vormals Frister & Roßmann.
Auf die Tagesordnung der zum 25. Juli d. J. einberufenen außerordentlichen Generalver⸗ sammlung wird nachträglich noch
Aenderung des § 22 des Statuts (Stimmrecht) gesetzt. 1ö6““
Berlin, den 16. Juli 1896. 8
Der Aufsichtsrath.
Waldemar Richter, stellvertretender Vorsitzender.
[25395
Ultona⸗Kaltenkirchener Eisenbahn⸗ Gesellschaft.
Generalversammlun der Aktionäre am Sonnabend, den 12. September 1896, Vor⸗ mittags 10 Uhr, im kleinen Saal des Bürger⸗ vereins zu Altona, Königstraße 154.
Tagesordunung:
1) Bericht der Direktion über die Lage des Unternehmens und die Bilanz des verflossenen Jahres.
2) Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗ Rechnung.
3) Beschlußfassung, betreffend die Genehmigung
der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗ Rechnung, die Vertheilung des Reingewinns, sowie Entlastung des Vorstandes. Neuwahl für die ausscheidenden Mitglieder des Aufsichtsraths, Herren Justiz⸗Rath Schmidt, Senator Baur (zu wählen durch die Inhaber der Stamm⸗Prioritäts⸗Aktien Litt. A.) und Rektor Dücker (zu wählen durch die Stamm⸗Aktionäre).
Die Vorlagen werden 2 Wochen vor der Versammlung im Geschäftslokal der Gesellschaft, im Rathhause zu Altona, zur Einsicht der Aktionäre ausgelegt sein.
Wegen Theilnahme an der Generalversammlung verweise ich auf die Bestimmungen der §§ 24 und 25 des Statuts unter 8e des Kreditvereins in Altona, Blücherstraße Nr. 22, als Hinter⸗ legungsstelle.
ormulare zu Hinterlegungsscheinen und Voll⸗
machten sind beim Kreditverein in Altona, sowie bei bei den Herren Gemeindevorstehern in Quickborn, Kaltenkirchen, Hasloh, Ulzburg und Oersdorf kosten⸗ frei zu haben. b Altona, den 9. Juli 1896. . Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: J. G. Max. Schmidt.
[25267]
Activa.
Bilanz der Firma
Ferdinand Flinsch Act. Ges. in Offenbach a. M.
pro 31. März 1896.
Passiva. 8
I. Immobilien⸗Konto: lt. letztem Inv.. Zugang ℳ 274.26, Ab⸗ schreibung ℳ 1663.59 II. Dampfmaschinen⸗ und Kessel⸗Konto: lt. letztem Inventar. Abgang ℳ 4 86, Ab⸗ schreibung ℳ 801.05 III. Werkzeugmaschinen⸗ und Utensilien⸗Konto: lt. letztem Inventar Zugang ℳ 672.59, ordentl. und außer⸗ ordentl. Abschreibung E1ö1“ IV. Gießerei⸗Geräthschaften⸗ Konto: lt. letztem Inventar . Abschreibung ℳ 395.12 V. Mobilien⸗Konto: lt. letztem Inventar. Abgang ℳ 12.47, Zu⸗ gang ℳ 439.20, Ab⸗ schreibung ℳ 477.94 VI. Werkzeug⸗Konto: laut Aufnahme.. VII. Waaren⸗Konto: laut Aufnahme.. VIII. Gießerei⸗Betriebs⸗Kto.:
166 086/64
IX. Modell⸗Kto., Material⸗
e“
X. Wechsel⸗Kto., Wechsel⸗
“
XI. Kassa⸗Kto., Baarbestand
XII. Effekten⸗Konto, Werth⸗
1*“X“ XIII. Konto⸗Korrent⸗Konto:
a. Bankguthaben..
b. 125 Debitoren..
ℳ 2₰ ℳ
164 697 ö“
13 852 99 121 687 laut Aufnahme .. 9 063
11 644 105 be18.52 178 740 8
3— ℳ I. Aktien⸗Grundkapital⸗Kt. 520 000 II. Reservefonds⸗Konto.. 28 303 III. Gewinn⸗Reservefonds⸗ “; 67 368 IV. Verlust⸗Reservefonds⸗ 11“ 19 083 V. Steuer⸗Konto: am 31. März für das Geschäftsjahr 1895/6 zu verbuchende, aber erst später zu zahlende Genossenschafts⸗ und Brandkassen⸗Beiträge VI. Konto⸗Korrent⸗Konto: a. 12 Kreditoren, An⸗ zahlungen auf ℳ Maschinen 31 562.60 b. 3 Kreditoren, Guthaben v. Beamten 18 315.25 ce. 35 sonstige Kreditoren 5 746.62 ““ Gewinn⸗Vertheilung: für . Re⸗ ℳ servefonds. 23 696.57 „ Tantiomen 25 627.54 „ Verlust⸗Reserve⸗ fondss 10 916.97 „ Gewinn⸗Reserve ⸗ fonds 14 205.34 „ Gratifikationen 5 000.— „ außerordentliche Abschreibung 5 000.— 10 % Dividende 52 000.—
55 624 136 446
Ferdinand
231 189 3p
828 413 93 “ Das Aktienkapital von ℳ 520 000.— ist voll einbezahlt.
8
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto der Firma
pro 1895/96. C.ZS,
—
1) Konto⸗Korrent⸗Konto, uneinbringliche..
2) Unkosten⸗Konto, Handlungs⸗Unkosten, Werk⸗
zeug⸗ und Modell⸗Reparaturen sowie neue
Modelle, Salaire, Patente, Provisionen,
Reisen, Steuern und dergleichen . ..
9 Immobilien⸗Konto, Abschreibung ℳ 1 663.59 4) Dampfmaschinen u. Kessel⸗Konto,
bschreibung .801.06
5) Werkzeugmaschinen⸗ u. Utensilien⸗
Konto, Abschreibung „ 4 375.67
6) Gießerei⸗Geräthschaften⸗Konto,
1,S,reee, eeeeeeee—
7) Mobilien⸗Konto, Abschreibung 477.94
1414*“
136 446,42
37]1 1) Wechsel⸗Konto, Gewinn 2) Effekten⸗Konto, Kurs⸗ NFerenk. ..
3) Zinsen⸗Konto, Zinsen.
37
241 012/89
241 012ʃ89
8 In der heutigen Generalversammlung wurde die Gesammt⸗Dividende für das siebente Ge⸗ schäftsjahr, 1895/96, auf 10 % = ℳ 100.— pro Aktie festgestellt, welche gegen Einlieferung des Dividendenscheins Nr. 7 an unserer Kasse in Offenbach a. M. von hente ab ausbezahlt werden.
Offeubach a. M., den 13. Juli 1896.
Ferdinand Fli Act.⸗Ges. für Maschinenban & Eisengießerei. 85 SE 8 8
Andrs. Aicheler.
[25393] b Actien⸗Brauerei Eisenach. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werde hierdurch zu einer am Mittwoch, den 5. An 8 d. J., Nachmittags 5 Uhr, im „Alten Felsen⸗ keller“ hierselbst stattfindenden außterordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung: Aenderungen des Statuts, insbesondere des § 34 Ziffer 4 desselben.
Stimmberechtigt sind diejenigen Aktionäre, welche
ihre Aktien bis spaͤtestens den 3. August, Abende
6 Uhr, bei dem unterzeichneten Vorstand hinterlegt
haben. Eisenach, den 15. Juli 1896. Artienbrauerei Eisenach. S. Backhauß. Aug. Leich.
MMDFAxnnxasehiassFreegcsnhsvigxEMenhaswenean
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts Genossenschaften.
Berolina Bank für Eredit und Grundbesih
Die Genossen werden hierdurch zu einer außer.
ordentlichen Generalversammlung auf Sonn⸗ abend, den 25. Juli 1896, Nachmittage 6 Uhr, nach der Victoria.Brauerei in der Lützow⸗ straße 111/112 eingeladen.
Auf der Tagesordnung steht:
„Der Antrag des Aufsichtsraths auf Liqui⸗ dation der Genossenschaft... Berlin, den 16. Juli 1896.
Berolina, Beank für Credit und Grundbesitz. Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
Der Ansfsichtsrath.
Saxenberg, Vorsitzender. NRMTB EHMSʒr wrEexUIFTHxnExRenvAmteeeweenerrenane
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗ Flesenen Rechtsanwalte ist am heutigen Tage der Rechtsanwalt Sucker zu Liegnitz eingetragen worden.
Liegnitz, den 11. Juli 1896. “
Königliches Landgericht. [25275] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Adolph Rall in München wurde unterm Heutigen in die Liste der beim K. Landgerichte München II zugelassenen Rechtsanwalte eingetragen.
München, den 11. Juli 1896.
Der Präsident des K. Landgerichts München II:
(L. S.) Wilhelm.
[25276] Bekauntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Johann Hager in Straubing in der Liste der bei dem Kgl. Land, gerichte Straubing zugelassenen Rechtsanwalte ist wegen Aufgebung der Shaa en gelöscht worden.
v den 13. Juli 1896. Kgl. Landgerichts⸗Präsident Müller.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[25401] 8 Die Theilhaber der 8
Zuckerfabrik Gartethal, Gesellschaft mit beschränkter Haftung
werden hierdurch zu einer ordentlichen Gesell⸗ schafterversammlung am Freitag, den 7. Auguft 1896, veviv 11 Uhr, im Gasthofe des Herrn F. Kopp zu Rittmarshausen eingeladen. Tagesordnung:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts für das Be⸗ triebsjahr 1895/96 und Entlastungsertheilung für den Vorstand und Aufsichtsrath.
2) Beschlußfassung über Verwendung des Reixn⸗ gewinnes.
3) Beschluß über die Höhe der Betheiligung an der zu bauenden Gartethalbahn und Beo⸗ schaffung der Mittel event. Erhöhung des Stammkapitals. — Neuwahl der statutenmäßig ausscheidenden Vorstands⸗ und Aufsichtsrathsmitglieder. Statutenänderung.
Der Vorsitzende des Vorstands: 11“
[24946] “
Nachdem in der Versammlung der Gesellschaster vom 27. Juni 1896 die Auflösung der Cyandd⸗ abrik, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, eschlossen ist, werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Hamburg, den 14. Juli 1896.
Cyanid⸗Fabrik
Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liqnid⸗ Goerlich. Goepner.
[25384 5☛Zu verkanfen. 2☚ Durchbrochene Einsatzzylinder als Glliülh⸗ strumpf⸗Schühzer — Deutsches Reichs⸗Gebraucht⸗
muster Nr. 58 209 —, durch welches das Zerstoßen
der Glühkörper beim Reinigen der Zylinder gänzlich ausgeschlossen ist. 8 Franz Richter,
Hamburg⸗ Jägerstraße 6 pt. — HꝗAꝗ —
..““
Ram.
m Deutsche
—
— Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmach Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen B
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central⸗Handels⸗Register für das S- Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch dur
Anzeigers, SW. „bezogen werden.
die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich
reußischen Staats⸗
att unter dem Tite
In
ungen aus den Handels⸗, Geno senschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster,“ Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
das Deutsche Reich. (rr. 1684
Das Central⸗Handels⸗Rexzister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — De
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. 1“ für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 168 A. und 168 B. ausgegeben.
Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ mehung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt.
e.
6 17 112. Vorrichtung zur Bestimmung der Rückennaht u. s. w. an Schnittmustern. — H. Berlin, Rathenowerstr. 79 a. 20. 3. 96.
3. R. 10 204. Haken. — Theodor Rogh⸗ manns, Sonsbeck, u. Casimir Richter, Düssel⸗ dorf. 7. 4. 96. —
3. R. 10 264. Modenbild, welches den Faltenwurf sammetartiger Stoffe zur Anschauung bringt. — Richard James Nelson Rusden, 17 Lansdon Road, Didsbury, Lancaster, Engl.; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin SW., Groß⸗ beerenstr. 96. 5. 5. 96.
8. P. 7995. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Figuren⸗Moiré im fertigen Gewebe. — Otto Pastor & Co. u. Her⸗ mann Leusch & Co., Krefeld. 28. 2. 96.
8. Sch. 11 180. Sitickmuster⸗Druckvorrich⸗ tung. — Frau Margarethe Dr. Schulz, Berlin, Blücherstr. 32. 3. 12. 95.
10. K. 13 630. Verfahren zur Herstellung von Maschinentorf. — H. Kerrinnes, Jorksdorf b. Gr. Baum, Ostpr. 28. 1. 96.
12. A. 4460. Verfabren zur Darstellung von Chloriden substituierter Salicylsäuren. — Actien⸗ Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin 80., an der Treptower⸗Brücke. 27. 8. 95.
12. C. 5939. Verfahren zur Darstellung der a1 a2-Naphtylendiamin -51 - sulfosäure. — Crumpsall Chemical Works, Levin- stein Limited, Manchester; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataly, Berlin NW., Luisenstr. 25. 10. 1. 96.
12. F. 7717. Verfahren zur Darstellung von p-Acetalkylamidophenylkohlensäureestern; Zus. z. Pat. 79 098. — Farbwerke vorm. Meister Lueius & Brüning, Höchst a. M. 13. 8. 94.
12. F. 8912. Hersenvng von Aethylschwefel⸗ säure aus äthylenhaltigen Gasen. — Dr. P. Fritzsche, Essen a. d. Ruhr, Bachstr. 26. 6. 3. 96.
12. F. 8926. Verfahren zur Darstellung eines phosphorhaltigen Produkts aus gasförmigem Phosphorwasserstoff und Carbonylchlorid. — Farbwerke vorm. Meister Lucius 4& Brüning, Höchst a. M. 12. 3. 96.
12. F. 8962. Verfahren zur Darstellung von
Jod-ana-öxychinolin-o-sulfonsäure; Zus. z. Pat. 8 942. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 23. 3. 96.
12. K. 12 785. Apparat zum Glühen von Karbonaten zwecks Gewinnung von Kohlensäure. — Firma E. A. Knoop, Minden i. W. 6.4.95.
12. K. 12 927. Verfahren zur Herstellung von Alkalicyaniden und Ferroalkalicyaniden. — Jean René Molse, Paris, 26 Rue d'Edimbourgh; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 30. 5. 95.
12. K. 13 828. Verfahren zur Darstellung von p-Amidobenzaldehyd. — Kalle & Co., Bieberich a. Rh. 25. 3. 96.
12. L. 9888. Verfahren zum Filtrieren von Flüssigkeiten. — Walter John Lomax u. Charles James Lomax, 11 Fold Street, Bolton, Lancaster; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin SW., Großberrenstr. 96. 7. 10. 95.
12. P. 7697. Verfahren zur Herstellung von Vanillin aus Eugenol. — Dr. Gustav Pum, Z 8 Dr. O. Knöfler, Charlottenburg.
12. S. 9489. Dekantiervorrichtung. — Solvay & Cie, Brüssel; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. 26. 5. 96.
12. T. 4500. Verfahren zur Reinigung der Brenzcatechinoxacetsäure. — Dr. Georg Tobias, Berlin SW., Waterloo⸗Ufer 12. 27. 4. 95.
12. T. 4896. Verfahren zur Darstellung von cyansauren Salzen. — Dr. J. Tcherniac, Freiburg i. Br. 7. 4. 96.
12. W. 11 898. Verfahren zur Darstellung von Nortropinon; Zus. z. Anm. W. 11 578. — Dr. Richard Willstätter, München, Sophien⸗ straße 5 c. 29. 5. 96.
14. D. 7516. Sicherheits, Abstell⸗ und Regu⸗ liervorrichtung für Fördermaschinen. — Donners⸗ marckhütte, Oberschlesische Eisen⸗ und Kohlenwerke, Aktien⸗Gesellschaft, Zabrze, O.⸗S. 4. 5. 96.
14. H. 15 938. Kuppelsteuerung für Rota⸗ tionsmaschinen mit zwei abwechselnd wirkenden Flügelkolben. — Wenzel Hofmann, Wien I, Schottenbastei 7; Vertr.: R. Deißler, J. Mae⸗ FeS. 18 Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38.
15. B. 18 478. Bogengeradeleger. — Ludwig Bräsen, Mannheim. 21. 12. 95.
5. F. 8968. Blechdruckpresse. — Faber & Schleicher, Offenbach a. M. 25. 3. 96.
20. B. 19 208. Vorrichtung zur Verminderung der Geschwindigkeit sich bewegender Eisenbahn⸗ Fahrzeuge auf ein bestimmtes Maß mit Hilfe von Hemmschuhen; Zus. z. Pat. 83 399. — Feiech Büssing, Braunschweig, Elmstr. 41.
Klasse.
20. K. 13 980. Zuleitungsdraht für elektrische Bahnen. — Herbert Rudolph Keithley, New⸗ York; Vertr.: M. J. Hahlo, Berlin NW., Karlstr. 8. 12. 5. 96.
21. G. 9856. Neuerung an Fernsprech⸗Appa⸗ raten. — E. Guilleaume, Mülheim a. Rh., u. Single Wire Multiple Telephone Signal Company Limited, London; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 17. 6. 95.
21. G. 9988. Vorrichtung zur Bewegung des Stichels bei Kopiertelegraphen für elektrische Uebertragung von Zeichnungen u. dgl. — Rupert Greville⸗Williams, Greenfield House, Hey⸗ wood, Grfsch. Lancaster, Engl.; Vertr.: Alexan⸗ der Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 23. 8. 95.
21. W. 11 202. Selbstthätige Schaltvorrichtung zum Ein⸗ und Ausschalten der auf dem Fern⸗ sprechvermittelungsamte befindlichen Sprech⸗ und Rufapparate. — Gebrueder Naglo, Berlin S0., Köpenicker Landstr. 2. 9. 95.
22. C. 5952. Verfahren zur Darstellung brauner beizenfärbender Farbstoffe. — Leopold Cassella & Co., Frankfurt a. M. 20. 1. 96.
22. F. 8560. Verfahren zur Darstellung blau⸗ violetter basischer Phenazinfarbstoffe; Zus. z. Pat. 69 188. — Farbwerke vorm. Meister Lucins & Brüning, Höchst a. M. 14. 9. 95.
22. F. 8759. Verfahren zur Darstellung braungelber Akridinfarbstoffe aus Diamidobenzo⸗ phenon und m-Diaminen. — Farbwerke vorm. X“ ᷑ Brüning, Höchst a. M. 2 2. 95.
23. S. 9268. Destillationsverfahren zur Ge⸗ winnung heller Fettsäuren aus dunklem Woll⸗ fett, Walkfett u. dgl. — Fr. Sahlfeld, Han⸗ nover, Arndtstr. 30. 26. 2. 96.
23. S. 9436. Verfahren zur Herstellung von Schmierstiften. — Sozon⸗Oel⸗Company, “ Burkhard, Frankfurt a. M.
24. B. 19 061. Winkelrost; Zus. z. Anm. B. 18 626. — Breitbarth & Co., Breslau, Gartenstr. 80. 6. 5. 96.
24. G. 10 051. Riegelverschluß für die Be⸗ schickungs⸗ und Aschen⸗ bzw. Zugregelungs⸗ thüren. — David Grove, Berlin, Friedrich⸗ straße 24. 21. 9. 95
24. V. 2653. Funkenfänger, Zus. z. Anm. V. 2588. — A. Volkhausen, Hamburg, Hafen⸗
straße 93. 8. 6. 96. 1
25. G. 10 630. Vorrichtung für Lamb'sche Strickmaschinen zum Absprengen einzelner Maschen und zum Auerücken der leergewordenen Nadeln. — G. F. Grosser, Markersdorf b. Burg⸗ städt. 8. 6. 96.
26. B. 18 297. Gasglühlichtbrenner. — J. de Brouwer, Brügge; Vertr.: M. L. Bernstein 2 X“ Berlin O., Blumenstr. 74.
26. G. 10 507. Zündeinrichtung für Gas⸗ laternen. — Rudolf Grosch, Weimar. 15. 4. 96.
30. M. 12 760. Befestigung von künstlichen Kronen an abgebrochenen narürlichen Zähnen. — Walter Levy Mason u. Henry Avery Curtis, Red Bank, Ciy of Monmouth, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 10. 4. 96.
34. D. 6696. Tragrahmen zur Aufhängung des wasserdichten Mantels für einen zusammen⸗ legbaren Sturzbadeapparat. — William Emmert Dobbins, Ashbourne, Grfsch. Montgomery, Penns., V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 7. 1. 95.
35. B. 18 461. Kabellaufkrahn mit Elektro⸗ motor. — Isaac Payne Browu Jr., Jersey City, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertr.: A. Baer⸗ mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 17. 12. 95.
35. S. 8735. Schwenkkrahn mit von einem gespannten Seil getragener Laufkatze. — Willis Herdno Sherman, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 21. 5. 95.
37. B. 18 405. Rollladen. — George Bendix, Landsberg a. W. 6. 12. 95.
38. D. 7477. Maschine zum Zusammenstellen von Dauben zu Faßkörpern. — Alexander Dunbar, Liverpool, 66 South John Street; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 17. 4. 96.
38. G. 10 225. Laubsäge mit ausrückbarem Blatt. — Ludwig Gatzsch, Rüti, Kanton Zürich, Schweiz; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 26. 17. 12. 95. B
38. T. 4895. Sägeschärfmaschine zum Schärfen von Sägen mit verschieden Zähnen. — F. Tscheulin, Derendingen b. Tübingen. 4. 4. 96.
42. A. 4704. Rechenlehrmittel. — Joseph Adams, Neumühl⸗Hamborn, Reg.⸗Bez. Düssel⸗ dorf. 1. 4. 96. 1.6“
42. F. 8704. Kompaß mit Einrichtung zur Aufhebung der positiven Quadrantal⸗Devwiation. — Heinrich Florian, Fiume, u. Hermann Schoklitsch, Vas⸗Farkasfalva, Ung.; Vertr.:
ugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 26. 11. 95.
42. J. 3910. Selbstverkäufer für Gas. — Heinr. Jensen, i. F. Carl Sievers & Co. Nchf., e. Wilhelmstr. 22, Zollvereinsniederlage.
3. 96.
42. L. 10 075. Zusammenlegbares Röhren⸗ stativ. — Fr. Aug. Lesse, Leipzig, Fürstenstr. 8.
8
Klasse.
42. L. 10 083. Rennzeitmesser. — Henry Alfred Lugrin, Brooklyn, u. Maurice Dion Fielding, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: Dr. W. Häberlein u. Hermann Ohlert, Berlin, Karlstr. 7. 6. 1. 96.
42. R. 10 141. Zusammenlegbare und zu⸗ sammengelegt als Spazierstock benutzbare Baum⸗ meßkluppe. — Max Rüping, Charlottenburg, Kaiser Friedrichstr. 53. 6. 3. 96.
42. T. 4859. Immerwährender Kalender für Bleistifte und ähnliche Gegenstände. — John Benton Thomas, Friedenau b. Berlin, Wieland⸗ straße 25. 7. 3. 96.
42. T. 4894. Feldstecher mit zwei perschie⸗ denen, während der Beobachtung ohne Absetzen des Glases wechselbaren Vergrößerungen. — “ “ Berlin SO., Mariannenpl. 4.
42. V. 2612. Instrument zur jzeichnerischen Aufnahme eines Geländes von einem einzigen Standorte aus. — Hermann Veith, Klausthal i. Harz. 17. 3. 96.
44. E. 4803. Sichervorrichtung gegen Ent⸗ wenden von Taschenbüchern, Geldtaschen u. dgl. — G. Gvenby, Jarlsberg, Norwegen; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 10. 10. 1. 96.
45. T. 4886. Saat⸗ und Düngerstreumaschine mit über die ganze Länge des Streuschlitzes sich erstreckendem Gebläserohr. — F. Thiele, Erbis⸗ dorf. 30. 3. 96.
46. C. 5856. Durch Arbeits⸗ und Pumpen⸗ kolben gesteuerte Explosionsmaschine. — Robert Conrad, Wien IX, Lackierergasse 6; Vertr.: 19 “ Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
46. D. 751 7. Verfahren und Einrichtung zur Regelung von Petroleummaschinen durch Beob⸗ achtung der Auspuffgase. — Fritz Dopp, Berlin N., Eichendorffstr. 20. 4. 5. 96.
47. K. 13 830. Knugelgelenk mit rollender “ — Carl Klingelhöffer, Grevenbroich.
47. M. 11 397. Lamellenbremse mit selbst⸗ thätiger Oelung und Kühlung. — Enrico Mot⸗ tura, Turin, Piazzetta B. V. degli Angeli 2; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 5. 1. 95.
48. E. 4970. Kathode. — Electro Metal- lurgical Company Limited, London; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 23. 5. 96.
49. D. 7632. Vorrichtung zum Walzen runder Stäbe und Röhren. — Paul Delay, e Vertr.: Franz Wirth, Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ furt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisen⸗ straße 14. 22. 7. 95.
49. H. 16 493. Walzwerk zum Profilieren von runden Werkstücken in der Längsrichtung zwischen drei oder mehreren Walzen. — Paul Hesse, Iserlohn. 26. 9. 95.
49. J. 3688. Maschine zur Herstellung von Spiralbohrern. — M. C. Johnson, Hartford, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 24. 6. 95.
49. M. 12 637. Vorrichtung zur sicheren Ver⸗ und Entkuppelung des Tisches einer Prägepresse. — Chn. Manosseld, Leipzig⸗Reudnitz. 6. 3. 96.
49. St. 4420. Verfahren zum Durchbohren massiver Metallstangen. — Ralph Charles Stiefel, Ellwood City, Lawrence County, Penns.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 9. 12. 95.
49. W. 11 759. Elektrisch beheizter Löth⸗ kolben; Zus. z. Pat. 82 496. — Rudolf Wieczoreck, Ihe dotienbund Wilmersdorfer⸗ straße 59. 8. 4. 96.
51. E. 4744. Klaviatur für Saiteninstrumente. — Fr. Eberle u. H. Rundé, Hamburg, Hoch⸗ Allee 45. 11. 11. 95.
51. K. 13 894. Pianinomechanik; Zus. z. Pat. 22 Heinrich Kaim, Kirchheim u. Teck. 17. 4. 96.
51. R. 10 280. Elektrisches Glockenspiel mit Notenschablone. — Theodor Rudolph, Leipzig⸗ Gohlis, Wiesenstr. 8. 11. 5. 96.
51. S. 9271. Vorrichtung zum Verschieben der Notenscheibentragachse bei mechanischen Musik⸗ werken; 2. Zus. z. Pat. 75 865. — „Sirion“ Mech. Musikwerke, Bortmann & Keller, Leipzig. 27. 2. 96.
53. B. 17 044. Apparat zum Sterilisieren und Kühlen von Flüssigkeiten. — Emil von Bühler, Charlottenburg b. Berlin, Englische⸗ straße 32. 21. 12. 94. 81
53. J. 3409. Verfahren zum Eindicken und Konservieren von Milch unter Anwendung von Kälte. — Byron F. Me Intyre, East⸗Orange, Grfsch. Essex, New⸗Yersey, V. St. A.; Vertr.: E. Berlin C., Alexanderstr. 36. 30. 7. 94,
55. Sch. 11 133. Sortiermaschine für Papier⸗ stoff und andere in Flüssigkeiten enthaltene Stoffe. — Heinrich Schaaf, Düren, Rheinland, Veldener⸗ straße 38. 16. 11. 95.
60. R. 9967. Achsenregler. — Joh. Ruckstuhl, Winterthur, Schweiz; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 16. 12. 95.
60. R. 10 188. Federregulator. —
Rost & Co., Dresden. 27. 2. 96.
3 Fahrradgestell
barer Sattelstütze. — Ernst Hettich, Freiburg i. Breisgau. . 3. 96.
Klasse.
63. Sch. 11 423. Einrichtung zum Erlernen
des Radfahrens. — G. B. Scheidler, Neu⸗
münster i. H., Fürsthof 10. 13. 3. 96.
. T. 4985. Federndes Wagenrad. — Joh
Rufus Terry, 357 Webster Avenue, Long *
land City, Grfsch. Queens, New⸗York, V. St. A.
Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 9. 6.96
70. K. 13 926. Kopierpresse mit aufklappbare Preßvlatte. — Max Kemmerich, Aachen, Mauerstr. 12. 25. 4. 96.
71. D. 7331. Winkel zum Aufzeichnen von Schuhmodellen. — Heinrich Deppe, Bremer vörde. 5. 2. 96. G
71. D. 7346. Aufzwickmaschine; Zus. z. Pat. 62 517. — Louis Dreßler i. F. Eduard Singel Erfurt. 13. 2. 96.
72. B. 17 256. Visiervorrichtung für waffen. — Hans Brings, Köln a. Rh., hofpl. 14. 16. 2. 95.
72. R. 9626. Patronen⸗Auswerfer für Kipp lauf⸗Gewehre. — Joseph Rider, Newark Ohio, V. St. A.; Vertr.: Carl Arndt, Braun schweig. 7. 1. 95.
74. A. 4669. Feuermelder mit Auslösung de Stromschlußwerke durch die Zentralstation. Aktiengesellschaft Mix & Genest, Berlin W. Bülowstr. 67. 9. 3. 96.
74. B. 17 894. Einrichtung zur Fernüber tragung von Zeigerstellungen. — Harry O. F “ „ Berlin⸗Friedenau, Ringstr. 6.
7. 95.
76. C. 5428. Spindel für Spinnmaschinen.
— Magximilian Chapon, Cours, Rhone, rankr.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 12. 1. 95.
79. L. 9318. Vorrichtung zum Ausbreiten un Abtheilen von Taback für Zigarettenmaschinen. — deas James Ludington, Waterbury, Conn.
. St. A.; Vertr.: Dr. R. Worms, Berlin NW. Dorotheenstraße 60. 11. 7. 95.
79. L. 10 265. Abschneidevorrichtung an Zi garettenmaschinen. — Frank James Ludington in Waterbury, Conn., V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin NW. Dorotheenstr. 60. 12. 1. 95.
80. H. 16 925. Verfahren und Form zur Her stellung von Preßlingen mit gratfreien Kanten — Ralph Townsend Hughes, Sattburn⸗by⸗the Sea, 3 Roslyn Villas, Cty of York, Engl. Vertr.: Dr. R. Worms u. . Rhodes Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 30. 1. 96. 8
80. L. 10 194. Verschlußvorrichtun fü Schachtöfen. — Albert Lavocat und Edouard Candlot, Paris, 18 Rue d'Edimbourgh; Vertr. Carl Heinrich Knoop, Dresden. 29. 2. 96.
83. Sch. 11 568. Freie Pendelhemmung für Thurm⸗ u. a. Uhren. — Robert Schmid, Berlin SO., Muskauerstr. 26. 6. 5. 96.
83. Sch. 11 688. Weckeruhrsicherung. — Heinr. Schenk & Cie, Meiderich. 20. 6. 96.
85. B. 18 999. Mischhahn für Bade⸗ und andere Zwecke. Zus. z. Pat. 70 132. — E. Bluhm, Berlin S., Ritterstr. 12. 21. 4. 96.
89. R. 10 127. Verfahren zum Entzuckern von Melasse durch Bariumhydroxysulfid unter Wieder gewinnung der Nebenprodukte. — Dr. H. R Langen, Euskirchen. 29. 2. 96.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. Klasse. 72. M. 12 643. Gewehr⸗Zylinderverschluß mit Gaswegen in der Kammerwandung. Vom 28.5. 96. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Klasse. 80. K. 12 336. Presse mit Ober⸗ und Unter⸗ form und Kolben und Gegenkolben. Vom 20. 4. 96 g; 8 949. Ebirurgisches Besteck. Vom Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. ö
63
3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt 1* machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. 1 22. O. 1527. Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen aus der al aa-Amidonaphtol-f½ C“ Zus. z. Pat. 70 201., Vom 49. K. 12 132. Vorrichtung zum Lochen und abfalllosen Abschneiden wellenförmig begrenzter Blechstreifen. Vom 31. 1. 95.
4) Uebertragungen. Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten versonen uͤbertragen. lasse. 2. Nr. 77 776. Adolf Keyser, Minden, Westf., Videbullenstr. 8Z. — Teigformmaschine.
Vom 22. 3. 94 ab. 70 207 Gesellschaft