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X
11AA64“ W 8
Die Aktionäre der 1 .
Holzstoff und Holzpappenfabrik Limmritz
werden hierdurch zu der
Sonnabend, den 15. August 1896, Nachmittags 3 Uhr,
ause des kaufmännischen Vereins zu Leipzig, Schulstraße Nr. 3, stattfindenden diesjährigen
ordentlichen Generalversammlung
Tagesordnung:
das Genehmigung derselben. 2) Ertheilung der Entlastung an Aufsichtsrath und Vorstand.
3) Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinns für das Jahr 1895/96.
4) Aussichtsrathswahlen.
Die Geschäftsberichte können vom 4. Angust d. J. ab bei den Herren Becker & Co. hier
entnommen werden.
Es ist zur Theilnahme an der Generalversammlung Jeder berechtigt, der dem die Präsenzliste
1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Kontos auf — Geschäftsiahr 1. Juli 1895 bis 30. Juni 1896, sowie Beschlußfassung über
führenden Notar vor Beginn der Versammlung eine oder mehrere Aktien vorzeigt.
über bei der Gesellschaft, bei einer Gerichtsbehörde oder bei den Herren Becker & Co. h gelegten Aktien desh denjenigen, auf dessen Namen sie ausgestellt sind, ebenfalls zur Theilnahme an
der Generalversammlung. Leipzig, am 25. Juli 1896.
Der ffichtsrath der Holzstoff⸗ und Holzpappenfabrik Limmritz⸗Steina
Justiz⸗Rath Dr. Röntsch.
8
Htzrseelegaga schen er nieder⸗
[27378]
r. 1090 1119 1122 und 1169.
Die Auszahlung des Nominalbetrages dieser Obligationen von je ℳ 1000.— zuzüglich 2 %
Aufgeld also mit ℳ 1020.— erfolgt vom 2. Januar 1897 ab bei unserer Gesellschaftskasse, bei dem A. Schaaffhansen’schen Bankverein in Köln und in Berlin und den — o. und J. H. Stein in Köln gegen Aushändigung der vorbezeichneten Obli⸗ fer Obligationen hört mit dem
Oppenheim Ir. & .ver. nebst Zinskupons Nr. 7 à 20 und Talons.
„Januar 1897 auf.
Die Verzinsung die
Gleichzeitig machen wir darauf aufmerksam, daß aus der Verloosung per 2. Januar 1896 die
.226 245 452 482 1004 1035 1059 1084 und 1193 und von unserer gekündigten Hbnatenen ze inlösung präsentiert
C1164“
5 % Anleihe vom 1. Januar 1880 noch die Obligation Nr. 2581 nicht zur E
worden sind. 8 Köln⸗Bayenthal, den 22. Juli 1896. Die Direktion.
Kölnische Maschinenbau Actien Gesellschaft.
Bei der heute stattgefundenen Ausloosung der für das Jahr 1896 zu tilgenden 45 Stück 4 ½ % Obligationen unserer Gesellschaft vom 21. März 1894 sind folgende Nummern ge⸗
5 6 8 24 30 46 77 106 125 143 175 305 310 382 384 438 481 483 516 518 519 541. 1“ 569 570 617 692 717 721 755 765 769 772 862 882 886 921 968 976 1043 1078
ankhäusern Sal.
[27369)]
Debet. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto pr. 31. Mai 1896.
—
Gewinn⸗Vortrag a. 1894/5 Zucker⸗ und Melasse⸗Konto: Erlös..
ℳ ₰
Rüben⸗Konto 566 255/8
Betriebs⸗, Geschäftsunkosten inkl. Ab⸗
schreibungen. CCC
.. 89 37152
870 812/86 “X“ Bilanz⸗Konto per 31. Mai 1896.
Activa.
ℳ 1 776 869 035
870 812 86 Passiva.
ℳ ₰ 411 584 29] Altien⸗Kapital⸗Konto 4 544 60]¶ Reservefonds.
Grund⸗ und Fabrikanlage⸗Konto — 2 300 Kreditoren...
dla:i.⸗Kritiemn. 6 Eisenbahn⸗Kaution... Bank Braunschweig....
ve1111“¹“]; Inventur .
41 846 70
— ————
610 79667
4 Lafferde, den 31. Mai 1896. Lafferder Aetien⸗Zuckerfabrik.
Der Vorstand. K. Harstick. H. Wesemann.
147 911 15 Noch zu zahlendes Rübengeld . . .. 2 609 93]% Vortrag 8 “
Der Aufsichtsrath. H. Wolpers.
ℳ 480 000 48 000 13 425 63 189 6 181
₰
610 796,67
8
[27375 1 Waldauer Braunkohlen⸗Industrie⸗Aetien
Actira. Bilanz.
Gesellsch.
znu Waldan bei Osterfeld, Bezirk Halle a. S.
9
Passiva.
ℳ 1 137 350—-
ö 568 350 Naßpreßkohlenstein⸗ und Briquet⸗ anlacen⸗Fonto .. . 131 601 Geschäfts⸗Utensilien⸗Konto.. 700 Konto für Wohn⸗ und Wirth⸗ scaftegebände⸗ 111“”“ 61 000 Fe bewirthschaftungs⸗Konto 31 929 assa⸗ und Wechsel⸗Konto. 10 495 Debitoren⸗Konto . . . 73 876 Konto für Waarenbestände. 215 930/ 37
An Grundstücks⸗, Gruben⸗ u. Gruben⸗ EEbEE““ Fabrik⸗ und Schweelereianlagen⸗ Konto
Per Aktien⸗Kapital⸗Konto Reservefonds⸗Konto .. gelder auf Accepten⸗Konto... Dividenden.. Kreditoren⸗Konto... Bahnbeitrag. Konto 8 “ * Pebertrag von 1894/9
Reingewinn pro 1895/96. 8
Schuldverschreibungen⸗Konto 88
Konto für fällige rubenfelder...
Schuldverschreibungs⸗Zinsen⸗Kio. 9 405 Konto für noch nicht abgehobene
Rückstellung für zu leistenden Delkredere⸗ u. Dispositionsfonds⸗ Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto: . 2 441.49 72 368.62
5
ℳ 1 224 000 400 000 117 120
236 597 ¾ 5 400
Kauf⸗
324 101 277
60 300 2 000
74 810,11
2 231 233
ebet. Gewinn- und Verlust-Konto.
2 231 23377 Credit.
ℳ An General⸗Unkosten⸗, Versicherungs⸗ Per Uebertrag von 1894/95 Prämien⸗ und Zinsen⸗Konto. „ Abschreibungen.. Bilanz⸗Konto: Uebertrag von 1894/95 ℳ
ö“ 107 681 Werken
8 2 441.49 Gewinn pro 1895/96. .„ 72 368.62
74 810
256 718 . Waldan, den 31. März 1896. “ b
Waldauer Braunkohlen⸗Industrie
1 Der Vorstand. P. Krumbhorn. Dr. K. Schliephacke. Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung sind von uns genehmigt. Der Aufsichtsrath. H. Schaede.
Die Richtigkeit und Uebereinstimmung der vorstehenden Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗
Konto mit den von mir geprüften Geschäftsbüchern bescheinige ich hiermit Waldau, den 27. Mai 1896. Der Revisor:
Th. Lange.
8 Die Auszahlung der Dividende von 5 % geschieht vom 1. September a. crx. ab gegen Auslieferung der Dividendenscheine Nr. 23 bezw. Nr. 10 bezw. Nr. 4 bei der Gesellschaftskasse zu S., sowie bei Herrn Reinhold Steckner in Halle a. 1
Waldan, Bez. Halle a. Kühne & Ernesti in Zeitz.
74 226 „ Brutto⸗Gewinn auf sämmtlichen
8
S. und bei den Herren
ℳ ₰ 2 441 49
254 276 63
8
[26912] 1 Actien-Gesellschaft für Kohlendestillation in Bulmke bei Gelsenkirchen.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zur fünfzehnten ordentlichen General⸗ versammlung auf den 15. August d. J., Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Hotel Royal in Düsseldorf
ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Bericht über das Geschäftsjahr 1895/96. 2) hesnc der Bilanz pro 1895/96 und Ent⸗ un
astung. 3) Wahlen zum Aufsichtsrathe. Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Herren Aktionäre gemäß § 21 des revidierten Gesellschafts⸗Statuts vom 10. Januar 1894 befugt, welche spätestens am dritten Tage vor der anberaumten öö Abends 6 Uhr — und zwar bei gleichzeitiger Ein⸗
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine. 8
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
Fserg “ .Württb. Landgericht Stuttgart. In der Liste der diesseits zugelassenen Rechts⸗ anwalte ist heute die Eintragung des Rechtsanwalts O. Gauß gelöscht worden. Den 18. Juli 1896.
Der Präsident: Landerer.
9) Bank⸗Ausweise.
[27461] Wochen⸗Uebersicht
der Reichs⸗Bank vom 23. Juli 1896. Activa.
1) Metallbestand (der Bestand an kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder agus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 ℳ berechnet)).. Bestand an Reichskassenscheinen.
„Noten anderer Banken 11 342 000 . „ Wechselnl. . 631 491 000 . „ Lombardforderungen. 91 503 000 8 Iö 11 125 000 8 „ sonstigen Aktiven. 56 382 000 Passiva. Das Grundkapital. 120 000 000 Der Reservefonddsl. .380 000 000 10) Der Betrag der umlaufenden . . 1 043 608 000 igen Ver⸗
1) Wtefenctigen tͤolich fal⸗
onstigen tä ) Fnrblschtaen . 524 104 000 13 581 000
905 916 000 23 534 000
bindlichkeiten ...
12) Die sonstigen Passipa . Berlin, den 25. Juli 1896.
Reichsbank⸗Direktorium. 3
Gallenkamp. 1u“ Schmiedicke . orn.
L““ “ 1
Bank für Süddeutschland.
Stand am 23. Juli 1896. Activa. ℳ
Kasse: 8
1) Metallbestand. 8 4 716 687
2) Reichskassenscheine.. 13 490
3) Noten anderer Banken. 87 000,—7 Gesammter Kassenbestand. 4 817 177/77 Bestand an Wechseln 8 17 326 984 62 Lombardforderungen . — Eigene Effekten 8 18 Iummoebiltes 3: 79 Sonstige Aktiva... 8 09
31 912 212/45
Passiva. Aktienkapitl . [15 672 300 —f Reservefondd. . . 1 788 664 87 Immobilien⸗Amortisationsfonds 97 696/72 Mark⸗Noten in Umlauf 13 813 100— Nicht präsentierte Noten in alter
eeeeö“ 91 101 44 .STäglich fäͤll e Guthaben.. 6 775 55 VII. Diverse Passira . 442 573 87 31 912 212 45
Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Inkasso
egebenen, im Inland zahlbaren Wechseln: 8 ℳ 2 105 965.54.
[27358] Braunschweigische Bank.
Stand vom 23. Juli 1896.
Activa. Metallbestannd.. ℳ 631 433. Reichskassenscheine 24 275. Noten anderer Banken . 73 500. Wechsel⸗Bestand 4 791 246 Lombard⸗Forderungen ... . 2 388 540. Effekten⸗Bestand. .. 471 180. Sonstige Aktirva . 10 466 133.
Passiva.
Grundtapitaal ℳ 10 500 000. Reservefonddds 317 476. 7 Spezial⸗Reservefonds .. . 399 440. Umlaufende Noten . .. 2 391 000. — Sonstige täglich fällige Ver⸗
bindlichkeien. 3 894 818. An eine Kindfanvgehri ge⸗
bundene Verbindlichkeiten 1 114 000. Sonstige Passiva. “ 67 925.
26020]
reichung eines doppelten Nummer⸗Verzeichnisses — ihre Aktien oder von der Reichsbank darüber aus⸗ gestellte Depotscheine bei unserer Gesellschaft in Bulmke, Poststation Gelsenkirchen, oder bei den Herren Delbrück, Leo & Co., Berlin W. 8, Mauerstr. 61/62,
Westfälische Bank, Bielefeld,
Essener Creditanstalt, Essen (Ruhr),
A. Schnffbanses chen Bankverein, Köln, für die Zeit bis zum Schlusse der Generalversamm⸗ lung deponiert oder den 5 und die anderweitige Deponierung dem Aufsichtsrathe oder dem Vorstanze glaubwürdig nachgewiesen haben.
Der Geschaftsbericht für das Geschäftsjahr 1895/96 liegt vom 31. Juli cr. ab auf unserem Geschäfts⸗ Bureau in Bulmke bei Gelsenkirchen zur Einsicht der Herren Aktionäre offen.
Bulmke bei Gelsenkirchen, den 22. Juli 1896. Der Vorstand. A. Hüssener.
““]
[27359]
Stand der Frankfurter Bank 9
am 23. Juli 1 8
Kassa⸗Bestand: WeI Reichs⸗Kassen⸗
eine.. 8 Noten anderer 8 Banken .. 1 18 8
ℳ 4 900 800 Guthaben bei der Reichsbank . „ 505 900 Fech el⸗Bestand . . . .. „ 32 892 300 Vorschüsse gegen Unterpfänder. „ 10 127 200 Eigene Effekten. G“ „ 6 793 400 Sonstige Aktiooo „ 5564 000 Darlehen an den Staat (§ 43 des Statuts) q11118
Passiva.
Eingezahltes Aktien⸗Kapital .. ℳ 18 000 000 Reserve⸗Fondss „ 4 800 000 Bankscheine im Umlauf . 13 572 500 Täglich fällige Verbindlichkeiten. 6 129 300 An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten.. 14 105 100 Sonstige Passicva . . 72 300 Noch nicht zur Einlösung gelangte Guldennoten (Schuldscheine) „ .129 500 Die noch nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen Wechsel betragen ℳ 1 597 500.—. Die Direktion der Fraukfurter Bank. A. Lautenschlaeger. de Neufville.
10) Verschiedene Bekannt⸗ 1 machungen.
Allgemeiner Deutscher Spar⸗Verein
zu Berlin. Die Mitglieder unseres Vereins werden hiermit zu der am Sonnabend, den 15. August 1896, Vorm. 10 Uhr, in der Kanzlei des Justiz⸗ Raths Haagen zu Berlin, Taubenstr. 42, statz⸗ findenden ordentlichen Generalversammlung mit folgender Tagesordnung:
1) Vorlage der Jahresrechnung pro 1895 und des Rechenschaftsberichts vom Direktoriun und Kuratorium,
2) Ertheilung der Entlastung für das Direl⸗ torium und das Kuratorium, 111.1“
3) Wahlen zum Direktorium, .“
4) Wahlen zum Kuratorium, 1.“
und ferner zu einer um 11 Uhr Vorm. desselben Tages ebendaselbst stattfindenden außerordem⸗ lichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung zu dieser:
Beschlußfassung über Aufhebunz des zwischen dem Allgem. Deutschen Spar⸗Verein und der Deutschen Spar⸗ u. Depositen⸗Bank unter dem 15. April 1891 abgeschlossenen Vertrages Beschlußfassung über einen Vergleichsvorschlag behufs Separation des Vereins von der Deutschen Spar⸗ u. Depositen⸗Bank. Beschlußfassung über Abänderung der Vereins⸗ satzungen und der Bestimmungen über Ein⸗ zahlungen gegen Spar⸗Scheine.
Berlin, am 23. Juli 1896.
Das Direktorium. Breitzke. Helmeke.
[26986]
Rennverein für Mittel⸗Deutschland
zu Gotha. Geueralversammlung Dienstag, 11. Angust 1896, Vorm. 11 Uhr, im Hotel Wünscher zu Gotha. Tagesorduung: ) Jahresbericht. . 2) Antrag auf Ertheilung der Decharge iut Jahresrechnung pro 1895. 3) Ergänzung des Vorstandes nach § 22 der Satzungen. 4) Antrag auf Verwilligung eines weiteren Bei⸗ trags zu dem Herzog⸗Ernst⸗Denkmal. Gotha, den 22. Juli 1896. TDer Vorsitzende des Vorstandes: von Schrabisch, Oberst⸗Kammerherr.
Bekanntmachung. 8
Nach Maßgabe des § 65 des Reichsgesetzes vn 20. April 1892, die Gesellschaften mit beschrän Haftung betreffend, machen wir hiermit bekannt, 2 die Auflösung der Firma Schnabel & S Maschinenfabrik Bruchsal, Gesellschaft 19 beschränkter Haftung, zum Handelsregi ter Großh. Amtsgerichts angemeldet und eingetragen nn
Wir fordern zugleich die Gläubiger auf, si uns zu melden.
Bruchsal, 17. Juli 1896.
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechsen Braunschweig, den 23. Juli
Die Direktion.
x859 125
Bewig. Tebbenjohanns.
Schnabel & Henning Maschinenfabrik Bruchsal Gesellschaft mit beschr. Hastung in Liquidation. W. Henning. E. Teuffel.
“
zum Deut
No. 177.
Zweite Beilage
nzeiger und Königlich Preußischen Stnats⸗Anzeiger.
88 1 8
Berlin, Montag, den 27. Juli
Der Inhalt dieser Beitgaße⸗ in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗,
Bekanntmachungen der deutschen Ei
. Das Central⸗
Berlin auch durc. die Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
enbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Central⸗Handels⸗Register für
ndels⸗Register für das Deutsche Reich k . ü Inioliche Capebstich, des Deu⸗ eich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
ETI11“
1896.
Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
das Deutsche Reich. r. 74)
Das Central⸗Handels⸗Rezister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der e
In
Se beträgt I ℳ 50 ₰ für das Vierteljah
r. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰4. —
ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 177 A. und 177 B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ zenannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ neddung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt.
lasse.
1. A. 4765. Trockensumpf. — Heinrich Altena, Zeche Courl, Courl b. Dortmund. 23. 5. 96. 12. C. 6067. Verfahren zur Darstellung der
Brenzcatechin-anhydro-acetsäure. — Chemische Fabrik von Heyden, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, Radebeul b. Dresden.
28. 3. 96.
12. R. 9675. Gewinnung von Weinsäure aus Weinhefe. — Dr. Herm. Rasch, Hagen i. W., Bergstr. 82. 29. 7. 95.
2. Sch. 8945. Verfahren der Wasserreiniaunng; Zuf. z. Pat. 87 417. — Oscar Schmidt, Berlin⸗ Weißenburgerstr. 48. 20. 6. 93.
12. Sch. 10 567. Verfahren zur Verarbeitung weinsäurehaltiger Rohprodukte. — Dr. Schmitz Düsseldorf, Friedenstr. 59. 22.
15. M. 12 644. Typenradschreibmaschine mit Tasten. — Otto Ferdinand Mayer, Berlin SW., Charlottenstr. 4. 7. 3. 96.
17. G. 10 433. Verdichter für Eismaschinen. — Gesellschaft für Linde’'s Eismaschinen, Wiesbaden. 17. 3. 96.
20. C. 5724. Stromzuleitung für elektrische Eisenbahnen durch selbstthätige Vertheiler. — Jean Claret u. Olivier Wuilleumier, Lyon; Vertr.: C. Schmidtlein u. R. Kraemer, Berlin NW., Luisenstr. 22. 15. 8. 95.
20. G. 9355. Stromzuführung für Straßen⸗ bahnen. — Friedr. Aug. Goetz, Stuttgart, Landhaus am Kanonenweg. 12. 11. 94.
20. W. 11 869. Kuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. — Heinrich Waltz, Koblenz. 19. 5. 96.
27. J. 3819. Kapselwerk mit Druckausgleich. — C. H. Jaeger, Leipzig, Delitzscherstr. 7. 5. 12. 95.
28. A. 4591. Verfahren, Felle und Häute zum Gerben vorzubereiten. — Alexander Kertle YPoung Anderson u. John Mackintosh, Coloni Vie⸗ toria b. Melbourne; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 2. 1. 96.
29. G. 9360. Verfahren zur Herstellung reiner
asern aus Torf. — Carl Geige, Düsseldorf, lurstr. 55. 19. 10. 95.
30. V. 2616. Pessar mit keimtödtender Flüssig⸗
keit. — Wilh. Viebahn Jr., Liefenroth, Kr. Gummersbach, Rheinpr. 4. 4. 96.
34. B. 18 776. Vorrichtung zum selbstthätigen Verstellen des Kopftheils von Betten, Sophas, Sesseln u. dgl. — F. H. Bertram u. Mich. Tonssaint, Aachen⸗Burtscheid. 27. 2. 96.
34. P. 7848. Spiralfeder für Polsterzwecke. — Josef Plasch, München, Marsstr. 37. 7. 1. 96.
34. St. 4451. Aus Einzelzellen gebildete Matratze. — Ottomar Steiner, i. F. N. Steiner & Sohn, Gummersdorf b. Frankenberg CE6K 10. 1. 96.
34. Z. 2028. Weckuhr mit selbstthätigem Kaffeekocher und Lichtanzünder. — Edmund Zarek, Berlin W., Linkstr. 17. 29. 4. 95.
36. W. 11 515. Transportabler Dampfheiz⸗ 88 Fe Otto Wiedhan, Hamburg, Burstah 55.
37. K. 13 941. Fahrbares Gerüst. — Ferdi⸗ nand Kriesten, Berlin W., Körnerstr. 22. 29 8. 96.
40. B. 18 052. Verfahren zur Verarbeitung geschwefelter Erze mit Alkali⸗ oder Erdalkali⸗ verbindungen und Kohle. — Michel Body, Spa; Vertr.: Gustav Schatte, Magdeburg⸗ Buckau. 26. 8. 95.
45. J. 3925. Düngerstreumaschine mit in einer Mulde arbeitender Streuwalze; Zus. z. Anm. J. 3640. — Otto Jahn, Glaubitz b.
4 Riesa. 23. 3. 96.
5. W. 11 529. Lagerung und Antrieb für Trommelwellen von Schleudermaschinen. — 8 riedrich Wendel, Schöningen i. Braunschweig,
4 arienstr. 5. 16. 1. 96.
5. W. 11 757. Antrieb für Handschleuder⸗ maschinen. — Friedrich Wendel, Schöningen
401; seGeee. Marienstr. 5. 8. 4. 96.
V. 2639. Druckgemischspeicher für Explosions⸗ maschinen. — O. Vogelsang, Plauen b. Dresden,
47feisewitzerstr. 31. 19. 5. 96.
8 D. 7587. Endloses Zugband von keil⸗ Lrmigem Querschnitt. — Thomas Crawford Rennifon, Oamaru, Neu⸗Seeland; Vertr.: . ichard Lüders, Görlitz. 13. 6. 96.
8.89 8. 16 337. Hahn mit begrenzter Drehung 88 Kükens. — HMomestead MHManufac- 8 ring Company ELimited, 126 Sirth eer Homestead, Alleghany, Penns., V. St. A.; Beir. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW.,
42 votheenstr. 32. 29. 7. 95.
stre⸗ .8936. Drehbare, aus einzelnen Längs⸗
di-. bestehende Lagerbuchse. — John William Bleard, John Doue u. John Worthington, B fepool, Engl.; Vertr.: Hermann Neuendorf,
51. 89 O., Madaistr. 13. 10. 9. 95.
Tarl 8 124. Flügel ohne Holzraste. —
52. S 9115 e 8. 10. 22*
215. 9170. offabschneide⸗Vorrichtung für Nähmaschinen. — Singer Manufacturing
Company, Hamburg, A. G. bur⸗ Admirolitätstr. 79. 6. 1596. Feesfe.n U. 1096. Fadenspann⸗Vorrichtung für Näh⸗, Stick⸗ und Strickmaschinen. — C. J. Ulbrich, Dresden. 15. 1. 96.
54. B. 17 896. Maschine zur Herstellung von Spitz⸗ und Beuteldüten. — Fritz Borukessel, Wieda a. H. 19. 7. 95.
54. L. 9719. Maschine zur Herstellung auf⸗ gefalteter Pulverfalzkapfeln aus Papierschläuchen. — Max Wilhelm Lehnert, Nürnberg, Bucher⸗ straße 20a. 11. 7. 95.
59. F. 9065. Injektor. — Otto Frank, Berlin SW., Johanniterstr. 9. 4. 5. 96.
59. Sch. 11 478. Pumpe mit den Kolben umgebendem Rohrschieber. — Benno Schiller, Berlin NO., Gr. Frankfurterstr. 83. 2. 4. 96.
63. W. 11 868. Verfahren zur Herstellung von Gummischläuchen für Luft⸗Radreifen aus zwei konzentrischen, durch eine Klebstoffschicht mit einander verbundenen Schläuchen. — Arthur Henry Walker, London; Vertr.: F. C. Glaser xu. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 19. 5. 96.
64. Sch. 11 404. Flaschenreinigungsmaschine. — Fried. Schulte, Kalk, Neuerburgstr. 11, u. “ Köln a. Rh. Sternengasse 29.
68. Z. 2101. Selbstthätiger Fensterverschluß. — Ferdinand Zaun, Bornheim a. Rh. 25. 11. 95.
72. M. 12 896. Umstellvorrichtung zum Ab⸗ feuern zweier Läufe mittels eines Abzuges. — E. Münch & Cie., Frankfurt a. O. 15. 5. 96.
72. W. 11 219. Schraubenverschluß. — Axel Welin, 9 London Street, London, Engl.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 9. 9. 95.
75. H. 15 416. Elektrolytischer oder galvani⸗ scher Apparat. — Dr. C. Hoepfner, Berlin NW., Helgoländer Ufer 2. 24. 11. 94.
75. St. 4444. Waschapparat für Amalgam. — F. Störmer, Christiania; Vertr.: C. se lert 8 6 Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
82. W. 11 528. Vorrichtung zum Trocknen von Röhren. — Robert Wootton, Birming⸗ ham, u. Frau Wittwe Mary Jane Hewitt, Fir Tree Villa, Waterloo Road, Smethwick, Cty. of Stafford, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 15. 1. 96.
83. M. 12 119. Windfang mit Bremsvor⸗ richtung — E. Malke u. F. H. Oberländer, Leipzig⸗Gohlis. 5. 9. 95.
84. R. 9548. Verfahren zur Herstellung von Tunnels. — Carl Redlich, Wien; Vertr.: Otto Sack, Leipzig. 21. 5. 95.
86. W. 11 431. Vorrichtung zum Eintragen des Chenilleschusses für Webstühle. — War⸗ schauer Teppich⸗Fabrik, G. Markus, M. Baender & Co. u. Sicker, Warschau, Marszalkowska; Vertr.: F. C. Glaser 8— 8 Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 11.
2. 95.
2) Zurücknahme einer Anmeldung.
Wegen Rüctzaslmng de⸗ vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.
Klasse.
49. u. 1084. Verfahren zur Herstellung der Räder kleiner Fahrradmodelle. Vom 27. 4. 96. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wir⸗
kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 116e6“ 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 22. F. 7505. Verfahren zur Darstellung von
Farbstoffen der Rosindulin⸗Reihe. Vom 11. 11. 95. 30. S. 8904. Injektionsspritze. Vom 13. 2. 96.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
Klasse.
4. Nr. 88 430. Grubensicherheitslampe. — D. Fv. eeeg Holzwickede i. W. Vom 14. 12. 94 ab.
4. Nr. 88 431. Glocke für elektrisches Bogen⸗ licht. — Elektrizitäts⸗Aktiengesellschaft vor⸗ vese & Co., Nürnberg. Vom 14. 19 ab.
5. Nr. 88 473. Bohrgestell für mehrere Bohr⸗ maschinen. — R. Meyer, Mülheim, Ruhr. Vom 14. 12. 95 ab.
8. Nr. 88 432. Verfahren zum Entfernen von Mineralölflecken aus Geweben. — S. Wallach & Co. u. E. Schweitzer, Mül⸗ hausen i. E. Vom 3. 12. 95 ab.
8. Nr. 88 475. Verfahren zur Erzeugung echter Färbungen auf der Faser durch Orpdation organischen Farbstoffe mit primären Amido⸗ gruppen während des Färbens oder Aufdruckens.
— F. Reisz, Thurdossin, Arva⸗Megye; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 23. 10. 94 ab.
Klasse.
12. Nr. 88 433. Verfahren zur Darstellung von Paraamidophenylglycin. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Vom 24. 2. 95 ab.
12. Nr. 88 434. Verfahren zur Darstellung von Methylen-r-amidonaphtolsulfosäure. — Dr. E. Froehlich, Pabianice; Vertr.: Dr. O. Knöfler, Charlottenburg. Vom 3. 8. 95 ab.
12. Nr. 88 435. Verfahren zur Verhütung der Kesselsteinbildung. — C. Abel jr., Frank⸗ furt a. M., Adalbertstr. 24. Vom 6. 11. 95 ab.
12. Nr. 88 436. Verfahren zur Darstellung von Cocain⸗Aluminiumcitrat. — J. D. Riedel, Berlin N., Gerichtstr. 12/13. Vom 8. 12. 95 ab.
14. Nr. 88 448. Antrieb für Expansions⸗ schieber bei Doppelschiebersteuerungen. — J. Pichler, Nürnberg, Merkelsgasse 15. Vom 22. 9. 95 ab.
15. Nr. 88 464. Apparat zum Abstempeln und Ablegen von Briefschaften. — Ch. F. Brown, Reading, Grfsch. Middl., Mass., V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. Vom 23. 4. 95 ab.
20. Nr. 88 422. Kraftsammelnde Bremse. — E. von Hülsen, Charlottenburg, Schillerstr. 7. Vom 9. 10. 95 ab.
20. Nr. 88 458. Sicherheitseinrichtung für Weichenstellwerke mit elektrischem Betrieb. — — & Co., Braunschweig. Vom 17.
„ . 95 ab.
20. Nr. 88 459. Stationsmelder mit elektro⸗ magnetischer Steuerung. — . RNRuppert, Langenöls, Bez. Liegnitz. Vom 29. 11. 95 ab.
24. Nr. 88 465. Beweglicher Hohlrost. — 2 L. White, 409 Hughitt Avenue, West Superior, Grfsch. Douglas, Wisc., V. St. A.; Vertr.: Robert Krayn, Berlin NW., Karlstr. 27. Vom 11. 2 96 ab
26. Nr. 88 437. Verfahren und Apparat zur Herstellung von Kohlekörpern, welche zur Um⸗ wandlung in Glühkörper geeignet sind. — Neue Gasglühlicht⸗Aktiengesellschaft, Berlin, “ 34. Vom 6. 6. 93 ab.
26. tr. 88 438. Acetylengas⸗Erzeuger mit Selbstregulierung des Wasserzuflusses. — G. Voigt, Berlin SW., Neuenburgerstr. 12. Vom 7. 7. 95 ab.
26. Nr. 88 439. Brenner für Gas⸗Luftgemisch mit horizontalem schneckenförmigen Mischkanal. 5 H. Kirchweger, Neuwied. Vom 20. 11.
ab.
32. Nr. 88 410. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von äußeren Erhöhungen an Flaschenköpfen u. dgl. — L. Bounen, Brüssel, 5 Chaussée d' Ixelles; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexander⸗ straße 383. Vom 13. 11. 94 ab.
32. Nr. 88 441. Verfahren zur Herstellung von in der Masse gefärbtem Kupferrubinglas be⸗ liebiger Farbenabstufungen. — Goerisch & Co., Dresden. Vom 2. 5. 95 ab.
34. Nr. 88 423. Elastischer Boden für Betten u. dgl. — H. Westphal, Eberswalde, Pfeilstr. 25.
8g; häe ab. g Nr. 88 460. orrichtung zum Brühen, Kochen, Spülen oder Desinfizteren u. elben 8 ö Sophienstr. 38. Vom .3. 95 ab.
34. Nr. 88 461. Verfahren und Maschine zum
Entfernen der Körner aus Beerenfrüchten. —
A. Nicholls, Brooklyn, Grfsch. Kings, New⸗
York, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins,
Berlin C., Alexanderstr. 36. Vom 30. 7. 95 ab.
34. Nr. 88 462. Maschine zum Schneiden von
S Feeisch, u. vl. 1 Wilhelm eber v., Hamburg, Bohnenstr. 2. Vo
as8. N. 18 n. 1 Nr. 63. Fangvorrichtung für Förder⸗
körbe. — A. Peust, Wernigerode, 8 E. 1]
Frose b. Aschersleben. Vom 11. 9. 95 ab.
36. Nr. 88 428. Luftheizungsofen. — A. Mühle,
Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 19. 2. 95 ab.
38. Nr. 88 411. Maschine zum Fräsen ungleich⸗
mäßig gestalteter Gegenstände. — H. I N.
Cole, 554 Carlton Avenue, Brooklyn, V. St. A.;
Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW.,
Dorotheenstr. 32. Vom 13. 8. 95 ab.
38. Nr. 88 449. Sägeangel. — Zus. z. Pat. 83 634. — J. Heyn, Stettin, Grabowerstr. 6 b.
Vom 9. 2. 96 ab.
39. Nr. 88 442. Verfahren zur Herstellung
8 Sa Gen mit Perl⸗
glanz. — K. rth, Nürnber eurlstr. 12.
Vom 17. 4. 95 ab.
39. Nr. 88 450. Maschine zum An⸗ und Aus⸗
bohren von Knöpfen aus der halben Steinnuß,
Hornplatten u. dgl. — A. Kolbe & Co.,
Gößnitz, S.⸗A. Vom 2. 2. 95 ab.
40. Nr. 88 443. Verfahren zur Abscheidung
von Metallen, insbesondere von Zink, aus ihren
Lösungen in Alkalien. — L. Mond, London;
Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner,
Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. Vom 28.
6. 95 ab.
40. Nr. 88 476. Verfahren zur Trennung ge⸗
mischter Spähne. — R. Deißler, Treptow b.
Berlin, Elsenstr. 2. Vom 11. 5. 95 ab.
45. Nr. 88 466. Auswechselbare Siebboden
aus Drahtgaze mit angeschmolze etallrand.
— M. Alexander, Konitz, W.⸗Pr. Vom 16.
2. 96 ab.
affe 8 467. A Nr. 67. Auswechselbare, kastenförmige
Griffe, Stollen und Stege für Hufeisen. b 4
Osol, Moskau; Vertr.: Ph. v. Hertling, J.
Jessen u. Th. Haupt, Berlin NW., Luisen⸗
straße 35. Vom 30. 4. 95 ab.
46. Nr. 88 412. Vorrichtung zum Erzeugen
von Dämpfen aus leicht flüchtigen Flüssigkeiten.
— O. St. Rhodes, East Stroudsberg, Monroe,
V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. ilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
Vom 10. 12. 95 ab.
47. Nr. 88 413. CElektrisch bethätigte Umstell⸗ vorrichtung mit Druckwasserbetrieb und selbst⸗ thätiger Stromunterbrechung; 2. Zus. z. Pat. 83 732. — K. Wollenhaupt, Berlin SW., Zossenerstr. 53. Vom 22. 11. 95 ab.
49. Nr. 88 414. Verfahren und Vorrichtung zum Formen, Auswalzen und Kalibrieren von Röhren und anderen Hohlkörpern. — R. Mannesmann u. M. Maunesmann, New⸗ Peet bzw. Remscheid⸗Bliedinghausen; Vertr.:
Neax Mannesmann, Remscheid⸗Bliedinghausen. Vom 21. 1. 94 ab.
49. Nr. 88 415. Verfahren zur Herstellung von Metallschuppen oder Metallbronze. — Elektrizitäts⸗Aktiengesellschaft vormals Schuckert & Co., Nürnberg. Vom 23. 8. 94 ab.
49. Nr. 88 416. Drehbank zum Gewinde⸗ schneiden. Wolf, Jahn & Co., Frankfurt a. M.⸗Bornheim. Vom 7. 5. 95 ab.
49. Nr. 88 417. Maschine zur Befestigung von Gelenkaugen an Schirmrippen. — J. Virey & Cie. u. L. Dubois, Paris, Rue Bichat 52; “ W. J. E. Koch, Hamburg. Vom 28. 7.
ab.
49. Nr. 88 418. Geywindeschneidkluppe mit selbstthätiger Ausrückung der Schneidbacken. — Berlin SW., Wilmsstr. 5. Vom
49. Nr. 88 451. Lochbohrer mit Gewinde⸗ schneider. — J. Beckmann, Bockenheim. Vom 30. 1. 96 ab.
49. Nr. 88 469. Unsteuerung für Keilnuthen⸗ -öS — A. Weber & Co.,
üsseldorf. Vom 12. 11. 95 ab. 8
51. Nr. 88 452. Pneumatische Windlade mit Kapselventilen für Orgeln. — F. Fleiter, Münster i. W. Vom 11. 10. 95 ab.
51. Nr. 88 453. Klingendes Pedal. — A. Hammer, i. F. Furtwängler & Hammer, Han⸗ nover. Vom 11. 12. 95 ab.
52. Nr. 88 419. Spulensicherung für in einer Kreisbahn bewegte Nähmaschinen⸗Schiffchen; Zus. z. Pat. 56 060. — Ph. Diehl, Elizabeth, N.⸗J., V. St. A.; Vertr.: Alexander Specht u. J. D Petersen, Hamburg. Vom 8. 3. 96 ab. 8
53. Nr. 88 477. Verfahren und Gefäß zur Konservierung sterilisierter Produkte. — F. Guilleaume u. E. Goltstein, Bonn a. Rh. Vom 30. 9. 94 ab.
55. Nr. 88 474. Siebzylinder für Siebzylinder⸗ papiermaschinen. — H. Fairbanks, St. Johns⸗ burg, Vermont, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗
98 88 üc. 11. 95 ab.
8 r. 8 otographischer Schl
Verschluß. — N. Hansen, Paris; Züib. Dr. Siegfried Hamburger, Berlin, Courbisre⸗ straße 4. Vom 10. 7. 95 ab. b
60. Nr. 88 454. Dynamometrischer Regulator. — A. L. F. Bayle, Toulon, Frankr.; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 26. Vom
8 g8 g8 b 8 r. 88 424. Selbstthätige feuersichere Verschluß⸗Vorrichtung von Decken⸗ und Uüchere öffnungen für Riementriebe. — C. Schmuhl, Berlin NO., Weberstr. 14. Vom 18. 12. 95 ab.
61. Nr. 88 470. Zusammenlegbare Rettungs⸗
vorrichtung bei Feuersgefahr; Zus. z. Pat. 83 265.— .Neumann, Berlin S., Bärwaldstr. 13. Vom
1. 7. 95 ab. 8
63. Nr. 88 425. Durch Beugen und Strecken
der Arme, sowie der Beine des Fabhrers be⸗
triebenes Fahrrad mit schwingendem Sitz. —
F. Krafft, Saarbrücken, Roonstr. 3. Vom
12. 4. 95 ab.
63. Nr. 88 426. Fahrrad⸗Bandbremse. —
E. S. Hall, New⸗York, V. St. A.; Vertr.:
Hugo Pataty u. Wilhelm Pataky, Berlin NW.,
Luisenstr. 25. Vom 3. 9. 95 ab.
63. Nr. 88 427. Vorrichtung zum Regeln der
Drehgeschwindigkeit des getriebenen Theiles von
Fahrrädern mittels Aenderung des Druckes auf
die Tretkurbeln. — G. Beekman, New⸗York,
5 Cast 34th Street; Vertr.: A. Mühle u.
W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 783. Vom
11. 12. 95 ab.
65. Nr. 88 471. Einrichtung zum selbstthätigen
Schließen von Lecken in Schiffen. — Sociéte
I111““ eexPre⸗ chantiers e Ila iterranée, Havre, Frankreich;
“ Heinrich Knoop, Sv vch.
8 ab.
65. Nr. 88 472. Am Außenbord des Schiffes
angeordnete Luftzellen zur Erhaltung der .ise
be, des sinkenden Schiffes. — J. N. Dages, a
ris, 21 Rue Albouy; Vertr.: Felix vp. d. “ u NW., Friedrichstr. 94. Vom 28. 3. ab.
Nr. 88 420 orrichtung zum Abschleifen