inanz⸗Ministerium. 1 Dem Ober⸗Regierungs⸗Rath Schmidt ist die Stelle des

Ober⸗Regierungs⸗Raths bei der Provinzial⸗Steuer⸗Direktion zu Stettin, und dem Regierungs⸗Rath, Ober⸗Zoll⸗Inspektor Wolffram zu Aachen die Stelle eines Mitglieds der Provinzial⸗Steuer⸗ irektion zu Breslau verliehen worden.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten

Bekanntmachung.

Gemäß § 46 des Kommunalabgaben⸗Gesetzes vom 14. Juli 1893 (Gesetz⸗Samml. S. 152) wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß der im laufenden Steuer⸗ jahr zu den Kommunalabgaben einschätzbare Reinertrag der Main⸗Neckar⸗Eisen bahn aus dem Jahre 1895, aus⸗ ließlich des Antheils Preußens, für die an der gemein⸗ aftlichen Betriebsführung betheiligten anderen Staaten, wie folgt, 1” worden ist: der Antheil des Großherzogthums Baden auf 691 994 ℳ, B. der Antheil des Großherzogthums Hessen auf 1 276 465 ℳ Berlin, den 29. Juli 1896. Der Minister der öffentlichen Arbeiten. Im Auftrage: Dückers.

Justiz⸗Ministerium.

Versetzt sind: der Amtsgerichts⸗Rath Kornek in Freien⸗ walde a. O. an das Amtsgericht I in Berlin, der Amtsrichter abbe in Peine als Landrichter an das Landgericht in annover, der Amtsrichter Niedner in Myslowitz als Land⸗ richter an das gemeinschaftliche Landgericht in Meiningen, der Amtsrichter Wagemann in Bruchhausen an das Amtsgericht in Peine. 8 Landgerichts⸗Rath Heldmann in hee.e, a. S.

ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit Pension ertheilt.

Zu Handelsrichtern sind ernannt: der Kaufmann Klaus Bolten in Altona bei dem Landgericht in Altona,

wiederernannt: der Rentier Paul Wartenberger in Berlin bei dem Landgericht I in Berlin, der Fabrikant Karl Kehl sen. in Hanau bei dem Landgericht in Hanau, der Fabrikbesitzer Emil Heinrich Möhlau in Düsseldorf bei dem Fve a⸗ in Düsseldorf, der Kaufmann Gustav Hagelberg in Altona bei dem Landgericht in Altona, der Kaufmann Fritz Schepke in Königsberg i. Pr. bei dem Landgericht in Königsberg i. Pr.

u stellvertretenden Handelsrichtern sind ernannt: der Fabrikbesitzer Richard Fleck in Berlin bei dem Landgericht I in Berlin, der Fabrikant Bernh. Schmidt in Altona bei dem Landgericht in Altona,

wiederernannt: der Kaufmann Rudolf Hardt in Lennep bei der Kammer für Handelssachen in Barmen, der Kom⸗ merzien⸗Rath Otto Bönniger in Duisburg bei dem Land⸗ gericht in Duisburg. 3

Der Staatsanwalt Hartmann in Kreuzburg O.Schl. ist an das Landgericht in Halle a. S. versetzt.

Dem Notar Collatz in Körlin ist die nachgesuchte Ent⸗ lassung aus dem Amt ertheilt. 1

In der Liste der Rechtsanwalte sind gelöscht: der Rechte⸗ anwalt Dr. Max Gabriel bei dem Landgericht I in Berlin, der Rechtsanwalt Cohn bei dem Landgericht in Görlitz, der Rechtsanwalt Sprung bei dem Amtsgericht in Gummers⸗ bach, der Rechtsanwalt Petrasch bei dem Ametsgericht in Mörs.

In die Liste der Rechtsanwalte sind eingetragen: der Rechtsanwalt Dr. Max Gabriel vom Landgericht I in Berlin bei dem Kammergericht, der Rechtsanwalt Abramczyk vom Landgericht II in Berlin bei dem Landgericht I in Berlin, der Rechtsanwalt Sucker aus Lüben bei dem Land⸗

ericht in Liegnitz, der Rechtsanwalt Petra sch aus Mörs bei

n Amtsgericht in Neuß, der Gerichts⸗Assessor Dr. Pfeiffer bei dem Amtsgericht in Fulda, der Gerichts⸗Assessor Glogau bei dem Amtsgericht in Willenberg.

Der Senats⸗Präsident bei dem Kammergericht, Geheime Ober⸗Justiz⸗Rath Graefe, der Landgerichts⸗Direktor Schmeißer in Prenzlau, die Amtsgerichts⸗Räthe König in Iserlohn und Säbisch in Lyck sowie der Rechtsanwalt und Notar, Justiz⸗Rath Dettmar in Hildesheim sind gestorben.

Ddie von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 21 der „Gesetz⸗Sammlung“ enthält unter Nr. 9842 das Gesetz, betreffend die Aufhebung der Hypothekenämter im Geltungsbereich des Rheinischen Rechts, vom 18. Juli 1896. 1 Berlin W., den 1. August 1896. Königliches Gesetz⸗Sammlungs⸗Amt u““ Weberstedt. 8

Königliche Landwirthschaftliche Akademie Poppelsdorf in Verbindung mit der Rheinischen Friedrich⸗Wilhelms⸗Universität Bonn.

Das Winter⸗Semester 1896/97 beginnt am 15. Oktober d. J. mit den Vorlesungen an der Universität Bonn. Der spezielle Lehr⸗ dlan zersfost folgende, mit Demonstrationen verbundene wissenschaft⸗

e Vorträge: Betriebslehre (II. Theil): Geheimer Regierungs⸗Rath, Direktor rof. Dr. Freiherr von der Goltz. Allgemeine Kulturtechnik (II. Theih: erselbe. Landwirthschaftliches Seminar: Derselbe. Spezieller Pflanzenbau: Professor Dr. Ramm. P Derselbe. Schweinezucht: Derselbe. Allgemeiner Pflanzenbau: Professor Dr. Wohltmann. Demonstrationen im Laboratorium des Versuchs⸗ feldes: Derselbe. Forstbenutzung: Forstmeister Sprengel. Forst⸗ einrichtung: Derselbe. Obstbau: Garten⸗Inspektor Beiß ner. Nutz⸗ holzpflanzen; Derselbe. Anorganische Experimental⸗Chemie: Professor Dr. Kreusler. Landwirthschaftliche Technologie: Derselbe. Chemisches Praktikum: Derselbe. Grundzüge der Chemie: eae g. flanzen⸗ Anatomie und Pebysiologte; Dr. Noll. Pflanzenphysiologische und 'S ebungen: Derselbe. Landwirthschaftliche Zoologie I. Theil): Professor Dr. Ludwig. Experimentelle Thierphysiologie:

rofessor Dr. Hagemann. Teterpcvficgogises Praktikum: Derselbe.

ineralogie: Geheimer Bergrath, Professor Dr. Laspeyres. Mineralogische Uebungen: Derselbe. Experimental⸗Physik: Professor Dr. Fiessler Physikalisches Praktikum: Derselbe. Landwirthschaft⸗ liche Maschinenkunde: Derselbe. Elemente der Mechanik und Hy⸗ draulik mit Uebungen: Derselbe. Landwirthschaftliche Baukunde: Professor Hupparz. Brücken⸗, Wehr⸗, Schleusen⸗ und Wegebau: Dersfelbe. Baute

8 “ 885 88 8

nische Uebungen: Derselbe. Kulturtechnische

Uebungen: Meliorations⸗Bauinspektor Künzel. Spoezielle Kultur⸗ technik: Derselbe. Theorie der Beobachtungsfehler und Methode der kleinsten Quadrate: Prof. Koll. Methode der kleinsten Quadrate: Derselbe. Landmeßkunde: Derselbe. Landesvermessung: Der⸗ selbe. Geodätische Uebungen: Derselbe und Professor Dr. Rein⸗ hertz. Praktische Geometrie: Pröfesr Dr. Geo⸗ dätisches Seminar: Derselbe. Analytische Geometrie und Analysis: Professor Dr. Veltmann. Stereometrie und sphärische Trigono⸗ metrie: Derselbe. Mathematische Uebungen: Derselbe. Volkswirth⸗ schaftslehre: Professor Dr. Gothein. Landwirthschaftsrecht: Amts⸗ richter, Professor Dr. Schumacher. Fischzucht: Geheimer Medizinal⸗ Rath, Professor Dr. Freiherr von la Valette St. George. Anatomie und Physiologie der Hausthiere: Departements⸗Thierarzt a. D. Schell. Pürbepücht, Geburtshilfe, Hufänsehlag⸗ Derselbe.

Außer den der Akademie eigenen wissenschaftlichen und praktischen Lehrhilfsmitteln, welche durch die für chemische, physikalische, pflanzen⸗ und thierphysiologische Praktika eingerichteten Institute, neben der landwirthschaftlichen Versuchsstation und dem thierphy ologischen

boratorium, eine wesentliche Verpollständigung in der Neuzeit er⸗ ahren haben, steht derselben durch ihre Verbindung mit der Universität Zonn die Benutzung der Sammlungen und Apparate der letzteren zu Gebote. Die Akademiker sind bei der Universität immatrikuliert und haben deshalb das Recht, noch alle anderen für ihre allgemeine wissen⸗ (S Ausbildung wichtigen Vorlesungen zu hören, über welche er öö das Nähere mittheilt.

Der seit 1876 veeg sweise eingerichtete kulturtechnische und der seit 1880 bestehende B Kursus sind definitiv an der Akademie eingerichtet und deren Besuch 1 die Uüeüottigen reuiscen Landmesser obligatorisch geworden. Ebenso haben die hier tudierenden Landmesser und die Kulturtechniker ihre ECxamen mit amt⸗ licher Geltung an der hiesigen Akademie abzulegen.

Auf Anfragen wegen Eintritts in die Akademie ist der Unter⸗ Fchnet. gern bereit, jedwede gewünschte nähere Auskunft zu ertheilen.

uf Ansuchen versendet das Sekretariat der Akademie Prospekte kostenfrei. Poppelsdorf bei Bonn, im August 1896. Der Direktor der Königlichen Landwirthschaftlichen Akademie⸗ Geheimer Regierungs⸗Rath, Professor Dr. Freiherr von der Goltz.

Bekanntmachung.

An der Königlichen Technischen Hochschule zu Aachen beginnen im Winter⸗Semester 1896/97 die Immatrikulationen am 1. Oktober, die Vorles ungen am 12. Oktober.

““ sind 8 Ersuchen vom Sekretariat zu beziehen.

b

96. Der Rektor. Intze.

1 11“

Angekommen:

der Unter⸗Staatssekretär im Ministerium für Handel u Gewerbe Lohmann. 6

Personal⸗Veränderungen.

Königlich Preußische Armee. 8 Portepee⸗Fähnriche ꝛc. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Im aktiven Heere. Molde, an Bord . . Jacht „Hohenzollern“, 22. Juli. Bresler, Pr. Lt. vom Feld⸗Art. Regt. von Podbielski (Niederschles.) Nr. 5, dessen Kommando zur Dienstleistung bei der trigonometrischen Abtheilung der Landesaufnahme bis auf weiteres verlängert.

Durch Verfügung des Kriegs⸗Ministeriums. 23. Juli. Wegener, Hauptm. à la suite des Inf. Regts. Nr. 140 und Direktions⸗Assist. bei den technischen Instituten, von der Gewehr⸗ fabrik in Spandau zur Gewehrfabrik in Erfuct versetzt. Berger, Hauptm. à la suite des Inf. Regts. von Grolman (1. Posen.) Nr. 18 und Direktions⸗Assist. bei den technischen Instituten, der Ge⸗ wehrfabrik in Spandau zugetheilt.

Im Sanitäts⸗Korps. Molde, an Bord S. M. Yacht „Hohenzollern“, 22. Juli. Frhr. v. d. Bussche⸗Haddep⸗ hausen, Sec. Lt. von der Res. des 2. Hannov. Feld⸗Art. Regts. Nr. 26, aus seinem bisherigen Militärverhältniß ausgeschieden, gleich⸗ zeitig im Sanitäts⸗Korps und zwar als Assist. Arzt 2. Kl. der Res. mit einem Patent vom 24. März 1890, Arning, Assist. Arzt 1. Kl. a. D., bis zum 27. Juni d. J. in der Schutztruppe für Deutsch⸗ Ostafrika, früher bei dem 1. Hannov. Inf. Regt. Nr. 74, in der Armee und zwar als Assist. Arzt 1. Kl. mit einem Patent vom 20. Juli 1894 Kkl bei den Sanitäts⸗Offizieren der Landw. 1. Auf⸗ gebots, — wiederangestellt. 1

Beamte der Militär⸗Verwaltung.

Durch Allerhöchste Bestallungen. 15. Juli. Hoefer, Militär⸗Intend. Rath,. beauftragt mit Wahrnehmung der Militär⸗ Intendanteastelle des XVII. Armee⸗Korps, zum Militär⸗Intendanten, Kallusky, Militär⸗Intend. Assessor von der Intend. des IV. Armee⸗ Korps, zum Militär⸗Intend. Rath, — ernannt.

Durch Verfügung des Kriegs⸗Ministeriums. 7. Juli. Bartels, überzähl. Militär⸗Intend. Assessor, unter Ueberweisung zu der Intend. des Garde⸗Korps, zum etatsmäß. Militär⸗Intend. Assessor ernannt.

13. Juli. Heuser, überzähl. Militär⸗Intend. Assessor, unter Ueberweisung zu der Intend. des XIV. Armee⸗Korps, zum etatsmäß. “ Assessor ernannt.

Fuit.

Offiziere,

W

Aichtamtlichees.

Deutsches Reich. 88 Preußen. Berlin, 1. August.

Seine Majestät der Kaiser und König trafen, wie „W. T. B.“ meldet, gestern Abend gegen 8 Uhr mittels Sonderzugs auf dem Bohilhof Wilhelmshöhe ein und wurden daselbst von Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin sowie den Prinzen Söhnen empfangen. Die Vertreter der Be⸗ hörden waren auf dem Bahnhof erschienen. Ihre Majestäten begaben Sich alsdann in offenem Wagen, von dem Publikum mit begeisterten Hochrufen begrüßt, nach dem Schlosse. 8

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8*½ gb

In der Zeit vom 1. April 1896 bis zum Schlusse des

Monats Jund1896 sind im Beutschen Reich folgenge Ein⸗

nahmen (einschließlich der kreditierten Beträge) an Zöllen und gemeinschaftlichen Verbrauchssteuern sowie andere Einnahmen zur Anschreibung gelangt:

Zölle 100 380 335 ℳ (gegen denselben Zeitraum des Vor⸗ jahrs †+ 4 571 706 ℳ), Tabacksteuer 2 070 989 ℳ (— 44 640 ℳ), Zuckersteuer 30 410 448 ℳ (+ 13 224 923 ℳ), Salzsteuer

9 580 332 ℳ (+ 169 904 ℳ), Maischbottich⸗ und Brannt⸗ weinmaterialsteuer 3 226 586 ℳ (+ 280 506 ℳ), Verbrauchs⸗ abgabe von Branntwein und Zuschlag zu derselben 27 540 267 ℳ + 604 767 ℳ), Brennsteuer 822 749 ℳ (+† 822 749 ℳ),

rausteuer 7 388 222 ℳ (+ 314 042 ℳ), Uebergangsabgabe von Bier 911 639 ℳ (+ 11 622 ℳ), Summe 182 331 567 ℳ (+ 19 955 579 ℳ). Stempelsteuer für: a. öö 4 303 706 ℳ ct 446 005 ℳ), b. Kauf⸗ und sonstige An⸗ schaffungsgeschäfte 3 537 900 ℳ (— 1 601 045 ℳ), c. Loose su Privatlotterien 1 306 153 ℳ (+ 260 681 ℳ), Staats⸗ otterien 1 706 754 ℳ (— 31 381 ℳ), Spielkartenstempel 280 277 ℳ (+ 31 009 ℳ), Wechselstempelsteuer 2 210 695 ℳ (*+ 134 343 ℳ), Post⸗ und Telegraphenverwaltun 70 611 902 ℳ (+ 2 755 324 ℳ), Reichs Essenbahnverwal⸗ tung 16 928 000 ℳ (+ 450 000 ℳ).

Die zur Reichskasse gelangte Ist⸗Einnahme abzüglich der Ausfuhrvergütungen und Verwaltungskosten beträgt bei den nachbezeichneten Einnahmen bis Ende Juni 1896: Zölle 90 941 936 ℳ (+ 8621 143 ℳ), Tabacksteuer 2 075 748 ℳ (+ 97 066 ℳ), Zuckersteuer 22 075 463 ℳ g 1 524 297 ℳ), Salzsteuer 11 024 667 ℳ (+ 499 655 26),

kaischbottichhe und Branntweinmaterialsteuer 4 944 191 (+ 95 236 ℳ), Verbrauchsabgabe von Branntwein und Zuschlag zu derselben 24 985 485 ℳ (— 265 141 ℳ), Brennsteuer 632 319 ℳ (+ 632 319 ℳ), Brausteuer und Uebergangsabgabe von Bier 7 055 353 ℳ (+ 276 802 I Summe 163 735 162 ℳ (+ 11 481 377 ℳ). — Spielkarten

stempel 389 513 ℳ (+ 4355 ℳ).

Die Königliche Eisenbahn⸗Direktion zu Stettin ist beauftragt worden, die bereits angeordneten allgemeinen Vorarbeiten für eine Nebeneisenbahn von Wollin nach Misdroy auf eine Fortführung nach Ostswine au zudehnen.

8

Die Bibliothek und der Lesesaal des König⸗

lichen Statistischen Bureaus sind während des Monats

August geschlossen.

Der Königliche Gesandte in Karlsruhe, Wirkliche Geheime 8 Rath von Eisendecher ist von dem ihm Allerhöchst be⸗ willigten Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der am hiesigen Allerhöchsten Hof⸗ beglaubigte König⸗ lich sächsische Gesandte Dr. Graf von Hohenthalund Bergen hat Berlin mit längerem Urlaub verlassen. Während seiner Abwesenheit fungiert der Legations⸗Sekretär von Stieglitz als interimistischer Geschäftsträger.

An Stelle des infolge seiner Ernennung zum Ober⸗ Verwaltungsgerichts⸗Rath aus dem Gerichtshof zur Ent⸗ scheidung der Kompetenzkonflikte ausgeschiedenen Kammergerichts⸗Raths Dr. Mencke ist der Errbö 1 Dr. Bauer II. vom 1. August d. J. ab zum Mitglied dieses Gerichtshofes ernannt worden. 8 1““

Laut telegraphischer Meldung an das Ober⸗Kommando der Marine beabsichtigt S. M. S. „Condor“, Kommandant Korvetten⸗Kapitän Meyer (Hans), am 6. August von Sansibar in See zu gehen. 8

Baden.

Seine Königliche Hoheit der Großhe ge Mittag auf Schloß Mainau den Kaiserlich und Königlich österreichisch⸗ungarischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister Stephan Buriäͤn von Rajecz empfangen und aus dessen Händen das Schreiben Seiner Majestät des Kaisers von Oester⸗ reich, Königs von Ungarn, entgegengenommen, durch welches derselbe in dieser Eigenschaft am Großherzoglichen Hofe beglaubigt wird. Der Gesandte hatte darauf die Ehre, von Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin empfangen zu werden und an der Großherzoglichen Fruͤhstückstafel theil⸗

rzog hat gestern

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha. Seine Königliche Hötett der Herzog ist vorgestern ars⸗ Bad Kissingen nach Coburg zurückgekehrt.

8 Deutsche Kolonien.

Nach einer telegraphischen des Kaiserlichen Gouvernements in Dar⸗es⸗Salaam ist der bei der Ost⸗ afrikanischen Plantagengesellschaft angestellte Pflanzungsleiter Friedrich Schröder wegen der von ihm verübten Gewalt⸗ thätigkeiten von dem Kaiserlichen Gericht in Tanga zu fünf⸗ zehn Jahren Zuchthaus verurtheilt worden. 16“

Großbritannien und Irland.

Wie die „London Gazette“ meldet, verlieh die Königin dem Pnanffn Karl von Dänemark das Großkreuz der

Militärkla se des Bath⸗Ordens. 16]

Das Oberhaus nahm gestern nach achtstündiger Debatte in zweiter Lesung die irische Bodengesetz⸗Novelle ohne nament⸗ liche Abstimmung an. 8

Im Unterhause erklärte, dem „W. T. B.“ zufolge, gestern bei der Debatte über den Ausgaben⸗Etat des Handels⸗ amts der Präsident desselben Ritchie betreffs der Einfuhr der in Gefängnissen Seve Waaren: Der Schriftwechsel mit den auswärtigen Regierungen könne noch nicht vor⸗ gelegt werden, weil Deutschlands Antwort noch nicht einge⸗ gangen sei. Wenn jedoch die Unterhandlungen mit den

1G Regierungen diesem Handel keinen Einhalt thun

würden, so würde die Regierung eine entsprechende Vorlage ein⸗ bringen. — Der Staatssekretär des Innern Ridley tele mit: nach Erwägung aller Umstände habe er es für seine Pflicht ge⸗ halten, Jameson und Genossen der Gnade der Königinzu empfehlen, damit dieselben als Strafgefangene erster Klasse behandelt werden. Bailey fragte an, was das Kriegsamt betreffs der Offiziere, welche sich an dem Einfall in Transvaal betheiligt häͤtten,

gegen welche jedoch nicht in dem Prozeß gegen Jameson ver⸗

geordneten im Wahlkreis Kleve wurde P

handelt worden sei, zu 1e.es,e S⸗ Der Parla⸗ ments⸗Sekretär des Kriegsamts Brodrik erwiderte, er könne keine Antwort geben, weil die Frage noch erwogen werde. Jameson und die mit ihm Verurtheilten wurden gestern von dem Gefängaiß Wormwood⸗Scrubs nach dem Holloway⸗Ge⸗

fängniß zurückgebracht, wo ihnen die Vorrechte der Straf⸗

gefangenen erster Klasse zu theil werden. 1

Italien. “

Die Herzogin von Genua ist heute, wie „W. T. B.“ aus Rom Cig. auf Schloß Aglie in Piemont von einer Prinzessin entbunden worden.

Die „Gazzetta ufficiale“ veröffentlichte gestern ein Dekret vom 30. v. M., durch welches die Parlamentssession vertagt wird. — Die „Opinione“ glaubt, daß der Ver⸗ tagung der Schluß der Session im September oder Oktober folgen werde. 8 “

9

8

Aus San Seb fiel am Mittwoch mit dem Fahrrad und verletzte Gesicht. Gestern unterna wöhnlichen Spaziergang.

Aus Canea wird der „Times“ vom 31. Juli gemeldet,

im Hinterhalt liegende Christen hätten in Herakleion 15 Mohamedaner getödtet.

Das Wiener K. K. Telegraphen⸗Korrespondenz⸗Bureau berichtet aus Konstantinopel unter dem gestrigen Tage, Tatur Pascha habe mit 24 Bataillonen 5000 Drusen bei Beit⸗Dedschan geschlagen; die Hauptmacht der Drusen sei dadurch gebrochen.

der Provinz

Griechenland. .“

Der neu ernannte rumänische Gesandte Bengesco über⸗ reichte gestern, einer Meldung des „W. T. B.“ aus Athen zufolge, dem König sein Beglaubigungsschreiben.

Der türkische Assim Bey gab der griechischen Regierung bekannt, daß sich nach Ermittelungen der türkischen Konsuln in Thessalien zwei Banden gebildet hätten, die eine in Stärke von 300, die andere von 420 Mann, welche bereit seien, in Macedonien einzudringen. Die Regierung hat h strenge Maßregeln getroffen, um die Banden zu zer⸗ reuen.

Rumänien. 1 Der neu ernannte griechische Gesandte Rhangabé wurde

gestern von dem König in Sinaia zur Ueberr ch ng seines

Beglaubigungsschreibens empfangen.

Amerika.

In Beantwortung einer Anfrage eines Zeitunaskorrespon⸗

denten aus Arkansas äußerte, wie „W. T. B.“ aus Washing⸗ ton berichtet, der Schatzsekretär Carlisle: im Fall der freien Silberprägung würde die üege- Valuta sofort auf die Silberbasis hinabsinken und die Checks und Tratten in Silber⸗ Dollars oder deren Aequivalent gezahlt werden. Niemand könne annehmen, daß es die Pflicht der Regierung sein würde, den für Privatpersonen oder Korporationen unentgeltlich ge⸗ prägten Standard⸗Silber⸗Dollar auf gleichem Werth mit dem Gold⸗Dollar su erhalten. Eine in Madrid eingetroffene Depesche aus Cuba meldet einen Zusammenstoß der spanischen Truppen unter Rodriguez mit einer Schaar Aufständischer unter Führung Arbolay’s in der Provinz Cienfuegos. Die Aufständischen verloren 47 Todte, darunter ihren Führer Arbolay und zahl⸗ reiche Verwundete.

Asien.

Die von Lord Wolseley in der Kommission für die indischen Zivil⸗ und Militärausgaben zu London gethane Aeußerung, daß Indien die gesammten Kosten des britischen Heeres in Indien 8 müsse, da Indien der britischen Herrschaft alles verdanke, sowie fetech een. daß er, Wolseley, nicht mit in⸗ dischen Truppen gegen Frankreich, Deutschland oder ein anderes Land kämpfen möchte, haben in Indien, nach einer Meldung des „Reuter'schen Bureaus“ aus Simla, allgemeine Entrüstung erregt; in den indischen Regierun Skreisen meine man, Wolseley’s Aeußerungen könnten Unzufriedenheit unter den venc egeat .. hervorrufen.

8 Afrika. 8 Dem „Daily Telegraph“ wird aus Prätoria gemeldet: der Präsident Krüger sähe keine Telegramme betreffs des Pro⸗ zesses sicen Jamne on erhalten. Von einer Absicht der Regie⸗ rung, sich für eine Milderung der Urtheilssprüche zu verwen⸗ den, sei nichts bekannt.

Parlamentarische Nachrichte. Bei der gestrigen Ersatzwahl zum 1.5 der Ab⸗ arrer Dr. Heve⸗ ling zu Pfalzdorf (Zentr.) mit 120 Stimmen gewählt gegen von Monschaw zu Goch (Zentr.), welcher 56 Stimmen erhielt.

Nr. 33 des „Centralblatts für das Deut che Reich“, herausgegeben im Reichsamt des Innern, vom 31. Juli, 88 Tisnshe⸗ Inhalt: 1) Konsulatwesen: Ernennungen; — Bestellung eines Kon⸗ fular⸗Agenten; Ermächtigung zur Vornahme von Zivilstands⸗Akten; dea Entlassung. — 2) Finanzwesen: Nachweisung der Einnahmen des Reichs für die Zeit vom 1. April 1896 bis Ende Juni 1896.

3), Marine und Schiffahrt: Bestimmungen über die gegenseitige An⸗ erkennung der Schiffsvermessungen in Deutschland und Groß⸗ britannien; — Erscheinen des zehnten Nachtrags des Imternationalen

Signalbuchs. — 4) Polizeiwesen: 5 . . Reichsgebiet. zeiwesfen: Ausweisung von Ausländern aus

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Die Bestimmung des § 22 1 13 des Preuß. Allg. Landrechts wonach ein Bevollmäüchtigter Aufträge versch e Fee

nteresse einander entgegenläuft, nicht annehmen kann, findet, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, I. Zivilsenats, vom 21. März 1896, auf Vermittelungsaufträge vypn Handelsgeschäften An⸗

“

8

astian meldet „W. T. B.“: Der König

wendung, sofern der eine Kontrahent zur Zeit des von ihm gegebenen “ nicht bereits wußte, daß der Vermittler auch vom Gegenkontrahenten, dessen Interesse dem seinigen entgegenläuft, mit der Vermittelung beauftragt sei. „Es ist anzuerkennen, daß dieser Satz eine Einschränkung erleiden muß, wenn die Dienste des Vermittlers wesentlich faktischer Natur sind und etwa nur darin bestehen, die Kontrahenten einander zuzuführen. Um einen solchen Fall aber handelt es sich hier nicht, vielmehr hatte der Kläger nach dem feststehenden Sachverhalt es übernommen, auf einen für die französische Firma möglichst günstigen Vertragsschluß hinzuwirken, und es war ihm hierfür eine mit dem Kaufpreise steigende Belohnung zu⸗ gesichert. Sowohl nach der Bestimmung des § 22 a. a. O. wie nach den Grundsätzen von Treu und Glauben war Kläger 8— die Beklagte, als diese ihn ebenfalls mit der Vermittelung beauftragte, über den ihm von der französischen Firma ertheilten Auftrag nicht in Unkenntniß zu lassen.“ (418/95.)

— Die Bestimmungen der §§ 675 und 676 Th. II Tit. 1 des Preußischen Allgemeinen Landrechts:

„Ist scheinbarer Anlaß zu einem solchen Argwohn (des Ehebruchs) vorhanden, so muß dem beschuldigten Ehegatten, auf Anrufen des andern, der fernere Umgang mit der ver⸗ dächtigten Person gerichtlich untersagt werden. Setzt derselbe, dieses Verbots ungeachtet, einen vertrauten Umgang mit der verdächtigten Person fort, so ist dies ein erheblicher Grund zur Ehescheidung —“

sind, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, IV. Zivilsenats, vom 1. April 1896, durch die Reichs⸗Z vilprozeßordnung unberührt ge⸗ blieben; es ist demnach nicht zulässig, dem Beschuldigten einen Reinigungseid, wonach er thatsächlich keinen Ehebruch begangen habe, aufzuerlegen. „Die Erlassung des nachgesuchten richterlichen Verbots war nach § 575 111 A. L.⸗R. in Verbindung mit § 16 Nr. 6 des Einführungsgesetzes zur Zivilprozeßordnung und mit § 6 des preußischen Ansführungsgesebes zu derselben vom 24. März 1879 im Sinne eines Besserungsbefehls zulässig. Die Ansicht der Revision, daß die Anwendung der §§ 675, 676 mindestens für den Fall beseitigt werde, daß der Kläger den ihm auferlegten Reinigungseid in Betreff seines Ehebruchs mit der B. leiste, erscheint unzutreffend“. (430/95.)

— Nach § 706 Theil II Tit. 1 des Preußischen Allgemeinen Land⸗ rechts kann der unschuldige Gatte die Ehescheidung nachsuchen, wenn der andere Ehegatte durch vorsätzliche unerlaubte Sed ar Gn den Andern in Gefahr bringt, Leben, Ehre, Amt oder Gewerbe zu ver⸗ lieren. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichsgericht, IV. Zivilsenat, durch Urtheil vom 9. April 1896 ausgesprochen, daß unter dem im § 706 erwähnten Verlust des Gewerbes nicht der Verlust des Rechtes, das Gewerbe zu betreiben, zu verstehen, es vielmehr zur Begründung der Ehescheidungsklage hinreichend ist, wenn auch nur die Ausübung des Gewerbes und dadurch das Mittel, den Unter⸗ halt sich zu erwerben, allgemein und dauernd 8. wird. Andererseits erfüllt der Vorsatz allein, den Gewerbebetrieb des anderen Ehegatten zu gefährden, die Voraussetzung des § 706 nicht, vielmehr muß durch vorsätzliche unerlaubte Handlungen jene Gefährdung bewirkt sein. (14/96.)

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

g ha2ghen hobeng einer Feeh des .“ B.“ zufolge ämmtliche Weber der Aachener Tuchfabrik, Aktiengesellschaft, 88 8 .. ües herer G

n Wahren bei Leipzig haben, wie die „Lpz. Ztg.“ berichtet, 78 Arbeiter echr. Bildhauer, Polierer ꝛc.) der SS. Fe y⸗ phon⸗Musikwerke⸗Fabrik wegen Entlassung zweier Arbeiter die Arbeit eingestellt.

Hier in Berlin haben die Brauerei⸗Hilfsarbeiter, wie die Berliner „Volks⸗Ztg.“ mittheilt, in einer Versammlung am Donnerstag ein ferneres Zusammengehen mit den Brauern abgelehnt und eine eigene Vergleichskommission gewählt, welche in allen die Hilfsarbeiter betreffenden Fällen selbständig mit den Brauereien zu verhandeln hat.

In Aufsig sind, wie dem „Vorwärts“ gemeldet wird, die Glasmacher der Oesterreichischen Glashütten⸗Gesellschaft in den Ausstand eingetreten, angeblich weil die Verwaltung die Mitglieder der Glasmacher⸗Gewerkschaft entlassen und sich geweigert hat, die Ent⸗ lassane rückgängig zu machen.

Aus London berichtet „W. T. B.“ vom internationalen Sozialisten⸗Kongreß: Die Majorität der französischen Delegirten verbreitete gestern eine geels n welche die Minorität des gewalt⸗ samen Fortschleppens eines die sandate betreffenden Aktenbündels und betrügerischen Vorgehens beschuldigt. —- Der Kongreß nahm den Bericht des Unterrichtsausschusses an, in welchem ausgeführt wird, es sei Pflicht der Staatsverwaltung, j⸗dem Bürger durch Befreiung von den Schulgebühren und durch freien Unterhalt der Schüler die Möglichkeit einer voll⸗ ständigen Cgehung vom Kindergarten an bis zur Universität zu er⸗ möglichen. Der Bericht verlangt ferner, das Alter der Kinder, in welchem sie vom Schulbesuch befreit werden, auf 16 Jahre zu erhöhen, und untersagt die Beschäftigung von Personen unter 18 Jahren in ungesunden Betrieben oder in Nacht⸗ arbeit oder länger als 24 Stunden in einer Woche bei obligatorischemn Besuch der Fortbildungsschulen. Des weiteren empfiehlt der Bericht Gleichförmigkeit in der Fabrikgesetzgebung aller Industrieländer mittels internationalen Abkommens und erklärt, die verschiedenen Regierungen hätten die Verpflichtungen, welche von ihnen in der Berliner Konferenz von 1891 in dieser Beziehung ein⸗ segangen worden seien, noch nicht erfüllt, besonders erlaube die eng⸗ ische Regierung noch immer Arbeit von elfjährigen Kindern. Zum Schluß verlangt der Bericht Regulierung der K-r und der Fabrik⸗ arbeit. — Später nahm der Kongreß einen Bericht an, der ich für die Abschaffung der stehenden Heere, ihren Ersatz durch nationale Bürgerwehren und für ein internationales Schiedsgericht aus pricht.

Aus Brüssel wird der „Köln. Ztg.“ unter dem 29. Juli ge⸗ schrieben, die dortigen Schreiner⸗ und Ahstet cheraisellen hätten mit einem allgemeinen ee- gedroht, falls ihnen bis zum 1. August die verlangten Lohnerhöhungen nicht bewilligt würden. Aus Zürich meldet „W. T. B.: Die sozialistische Ver⸗ einigung der in der “ lebenden Italiener hielt gestern eine Versammlung ab, an welcher ungefähr 1500 Italiener theil⸗ nahmen. Die Versammlung nahm eine Entschließung an, in welcher sie sich gegen die Aut schreitungen der Züricher Arbeiter ausspricht und

sich mit den Arbeitern der übrigen Länder solidarisch erklärt

Kunst und Wissenschaft.

Die von der Königlich preußischen Staatzregierung in Anregun gebrachte einheitliche rgen isngg der Denkmalspflege i nunmehr von sämmtlichen Provinzial⸗Verbänden angenommen und in allen Theilen der preußischen Monarchie, mit Ausnahme des Re⸗ gierungsbezirks Wiesbaden, durchgeführt worden. Es sind Provinzial⸗ bezw. Bezirks⸗Kommissionen zur Erforschung und zum Schutze der Denkmäler gebildet, denen der betreffende Ober⸗Präsident und zumeist der Landes⸗Direktor, Delegirte des Kreisausschusses, des Kon⸗ sistoriumsS, der bischöflichen Organe sowie Mitglieder der größeren Geschichtse und Alterthumsvereine angehören, und welchen als sachverständiger Beirath und zugleich als staatlicher Delegirter der Provinzial, bezw. Bezirks⸗Konservator zur Seite teht. Letzterer fungiert, ebenso wie die Mitglieder der Benkmäler⸗

ommissionen, im Ehrenamt. Zu Provinzial. bezw. Bezirks⸗Konfer⸗ vatoren sind ernannt: für die Provinz Ostpreußen der Architekt Adolf Bötticher zu Königsberg i. Pr.; für die See Westpreußen der Landes ⸗Bauinspektor Heif in anzig; für die 5 Brandenburg der Landes ⸗Baurath, Geheime Baurath Bl.

uth zu Berlin; für die Provinz Pommern der Gymnasial⸗

Direktor, Professor Lemcke zu Stettin; für die 9 Posen der Landes⸗ Bibliothekar und Direktor des Provinzial⸗Museums Dr. Schwartz zu Posen; für die Provinz Schlesien der Land⸗Bauinspektor Lutsch zu Breslau; für die Provinz Sachsen der Archiv⸗Assistent Dr. Theuner zu Magdeburg; für die Provinz Schleswig⸗Holstein der Gymnasial⸗ Uberlebrer, Professor Dr. Haupt zu Schleswig; für die Provinz Hannover der Direktor des Provinzial⸗Museums Dr. Reimers zu

annover; für die Provinz Westfalen der Foomsar⸗ Hatb

udorff zu Münster; für den Regierungsbezirk Cassel Dr. Bickell zu Marburg; für die Rheinprovinz der Frartdot Dr. phil. Paul Clemen zu Bonn; für die Hohenzollernschen Lande der Architekt Wilhelm Friedrich Laur zu Sigmaringen. Da die Genannten für ihren Amtsbezirk in jeder Hinsicht den Konservator der Kunst⸗ denkmäler zu Berlin vertreten, so sind, laut Verfügung des Ministers der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten vom 6. Juni d. J., an sie auch alle bezüglichen Anzeigen und Anträge zu richten.

— Die XXVI. Hauptversammlung der „Verbindung für historische Kunst“ wurde am 15. und 16. Juni d. J. im Lokal des „Vereins Berliner Künstler“ im Architektenhause hierselbst ab⸗ gehalten. Den jetzt im Druck erschienenen Mittheilungen über die Verhand⸗ lungen entnehmen wir Folgendes: Die Verbindung zählt zur Zeit 131 Mitglieder. Die Beschlüsse der 25. Hauptversammlung haben sämmtlich duraze th werden können. Zu erwähnen ist, daß die Skizze von G. Marx „Der 2. September 1870 (Ulanen⸗Patrouille)“ und das Gemälde von Messerschmidt „Tilly's Verwundung“ angekauft, ferner die Bilder von Eichstaedt „Zwischen Ligny und Belle⸗Allianee⸗⸗ Warthmüller „Friedrich II. vor der Schlacht bei Roßbach“, sowie A. Kampf „Volksopfer im Jahre 1813“ abgeliefert sind und sich bereits im Umlauf befinden. — Zur Beschickung der diesjährigen Hauptversammlung waren die Künstler im Mai 1895 und im März 1896 eingeladen worden. In den Einladungen wurde der Wunsch ausgesprochen, Vorlagen für ein Bildniß Seiner Majestät des Königs Albert von Sachsen als Feldherrn im deutsch⸗französischen Kriege und ein solches des Fürsten von Bismarck zu erhalten. — Als Vereinsblätter wurden Ende 1894 die Kupferlichtdrucke nach den Ge⸗ mälden von Hellgvist„Sancta Simplicitas“ und Scheurenberg. Bur graf Friedrich I. von Nürnberg wirft die Quitzow's nieder“ sowie An angs dieses Jahres die Photogravüren nach dem Warthmüller'schen Bilde Friedrich der . vor der Schlacht bei Roßbach“ und der farbige Lichtdruck nach dem Messerschmidt'schen Gemälde „Tilly's Verwundung“ vertheilt. — Die Prüfungskommission wurde durch Zettelwahl folgendermaßen zusammengesetzt: Geheimer Ober⸗Regieungs⸗Rath a. D. Dr. Jordan, A. Molineus, Professor W. Firle, Stadtrath Fubel und Maler Hempel. — Zur Vorbereitung der diesjährigen Verloosung, welche die Skizzen von Th. Recholl und G. Marx betrifft, wurden die Herren de Weerth, Vogel und Klee berufen. — Auf der dies⸗ jährigen internationalen Kunst⸗Ausstellung wurden folgende Gemälde angekauft: Eichstaedt „Victoria“; Hackl (Müncher) „Kardinal Borro⸗ maeus bei den Pestkranken“; Echtler (München) „Kondolenzbesuch“; von Beckerath (Düsseldorf) „Beweinung Christi „ F. Roeber (Düssel⸗ dorf) „Der letzte Staatsrath des Großen Kurfürsten“; ferner die Skizze von Fugel (München) „Petri Pfingstpredigt“. — Der bisherige Vorstand wurde durch Zuruf wiedergewählt. Die Wahl des nächsten Versammlungsorts wurde dem Vorstand überlasseern.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Offenbach a. M, 1. August. (W. T. B.) Der „Verband badischer landwirthschaftlicher Konsumvereine“ ist 1esng mit 274 Genossenschaften dem „Allgemeinen Verbande der deutschen landwirthschaftlichen Genossenschaften“ bei⸗ getreten.

Handel und Gewerbe.

Das norwegische Storthing hat bes lossen, aß vom 22. Juli d. J. bis zum 30. Juni 1897 folgende 226,52 Einfuhrzölle gelten sollen:; für Weizen 60 Oere per 100 kg, für Weizenmehl 2 Kronen per 100 kg. ägliche Wagengestellung für Kohl mngder inör und1g Okerschle icm⸗ n der Ruhr sind am 31. v. M. gestellt 12. i viens rn dehce 8 geste 198, nicht rechtzeitig n er esien sind am 30. v. M. gestellt 407:2 zeitig gestellt keine Wagen. Aü.

— Dem sechsundfünfzigsten Jahresbericht des Vereins jun er Kaufleute von Berlin für das Verwaltungsjahr 1895 snd soi⸗ gende Mittheilungen entnommen: Die gesammten Unterstützungen an die Vereinsmitglieder beliefen sich 1895 auf 14 034 ℳ, im Jahre 1894 auf 13 664 ℳ, 1893 auf 16 543 ℳ Wenn der Zuschuß zur Stellenvermittlung, der gleichfalls der Unterstützungskafse zur Last fällt, hinzugerechnet wird, so ergiebt sich die Summe von 23 989 ℳ gegen 22 177 ℳ im Jahre 1894. Die Beihilfe an die kranken Mit⸗ Uüeden betrug 1895 11 356 ℳ, in 1894 11 216 ℳ An 16 stellenlose

itglieder wurden 1895 738 ℳ. 1894 an 24 Mitglieder 1300 ℳ, 1893 an 27 Mitglieder 1820 ℳ gezahlt. Für invalide Mitglieder, deren Zahl sich auf fünf erhöht hat, wurden 1895 1080 ℳ, 1894 288 ℳ gezahlt. Außerdem wurden die Zinsen verschiedener Stiftungen satzungsgemäß verwendet. Die Vereinsärzte ver⸗ zeichneten im Jahre 1895 3626 Konsultationen gegen 2445 in 1894. Die re elmäßigen Beiträge für die Wittwen⸗ und aisenstiftung be⸗ liefen sich auf 8191 ℳ, während an Unterstützungen 10 245 ℳ gegen 10 015 ℳ im Jahre 1894 zu leisten waren. Ledi lich mit Hilfe der ihr zustehenden Zinserträgnisse hat die ittwen⸗ und Waisenstiftung die ihr gestellte Aufgabe zu erfüllen vermocht. In der Stellenvermittlung waren zur Besetzung 914 Vakanzen ange⸗ meldet. Hiervon wurden durch den erein 628 besetzt. Bewerber wurden eingetragen: 229 Mitglieder und 1403 Nicht⸗ mitglieder (darunter 488 von auswärts). Untergebracht wurden 628 Bewerber (darunter 105 auswärtige Bewerber.) Die Bibliothek des Vereins umfaßt jetzt 800 Bände. Die Zahl der Vereinsmitglieder, die am 31. Dezember 1894 sich auf 3104 stellte und sich bis Ende 1895 auf 3354 erhöhte, betrug bei Ausgabe des Rechenschaftsberichts 3454. Das Vermögen des Vereins be rug am 31. Dezember 1895 269 017 ℳ, Ende 1894 264 448 ℳ

—, Die 15. Jahresversammlung der Freien Vereinigung

6— Vertreter der angewandten Chemie, zu der eine Zahl von Vertretern der Nahrungsmittel⸗Chemie und des Kaffee⸗ Großbandels aus allen Theilen Deutschlands erschienen ist, wurde gestern in Nürnberg eröffnet. Anwesend sind auch, wie „W. T. B.* meldet, der Direktor des Kaiserlichen Gesundheitsamts, Wirkliche Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath Dr. Köhler, der Geheime Rath Hör⸗ mann als Vertreter des bayerischen Ministeriums des Innern, der Ober⸗Bürgermeister Dr. von Schuh als Vertreter der Stadt Nürn⸗ berg. An die Berathungen schloß sich ein Festmahl.

Stettin, 31. Juli. (W. T. B.) Getreidemarkt. Weizen till, loko —, per Juli⸗August —, per September⸗Oktober 137,00. Koggen still, loko —,—, per Juli⸗August —,—, pr. Sept.⸗ Oktober 109,50. Pommerscher Hafer loko 118 — 125. Rüböl loko unverändert, per Juli⸗August 45,70, per September⸗Oktober 45,70. vir. gge loko mit 70 ℳ Konsumstener 33,50. Petroleum oko 10,65.

Breslau, 31. Juli. (W. T. B.) Getreide⸗ und Pro⸗ duktenmarkt. Spiritus per 100 1 100 % exkl. 50 ℳ Verbrauche⸗ Segabes 9 Juli 53,20, do. do. 70 ℳ — pr.

“ 31. Juli. (W. T. B.) Zuckerbericht. Korn⸗ zucker exkl. von 92 % —,—, Kornzucker exkl. 88 % dement —,—, Nachprodukte exkl. 75 % Rendement 6,90 —7,60. Stetig. Brotraffinade I 24,75 — 25. Brotraffinade 11 24,50. Gem. Rafänade mit Faß 24,50 — 25,25, Melis I mit Faß 23,50. Stetig. Roh⸗ zucker I. Produkt Transito f. a. B. Hamburg per Juli 9,50 Gd.,

57 ½ Br. pr. uguft 9,55 bez., 9,57 ½ Br., pr. September 9,72 ⅛ bez..