1896 / 184 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 04 Aug 1896 18:00:01 GMT) scan diff

ust war der 4 Säuglinge u Obdachlose daselbst benutzten i nen und zwar 10 727 Manner, wurden 8 dem Kran Krankenhause Moabit, 16 der Chari vorgeführt.

d recken Magdeburgerforth Lübars sind fertiggestellt. An der Strecke übars, deren Eröffnung noch vor Eintritt ist noch zu

Am 1. Aug 76 Personen, darunter Asyl für nächtliche, Juli 11 262 Perso diesen Personen

macht stetige Fortschritte, und die Kleinbahnst Ziesar und Stegelitz Gro Magdeburgerforth —Groß⸗ eplant ist, wird eifrig gearbeitet. Endlich ktien⸗Gesellschaft zum Bau einer udeber nach Mattierzoll g

eudeber über Mulmke,

Mattierzoll geführt werden. chlagt und durch Zeichnunge ts Braunschweig, sowie durch Aktien⸗ Ausführung des Baues wird voraus⸗ en werden.

Bestand 22 Familien mit Einzelpersenen. m Laufe des Monats

535 Frauen. kenhause Friedrichshain, 44 dem überwiesen, 262 der Polizei

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks

an der Ruhr und in Oberschlesien. 8 chlesien sind am 1. d. M. gestellt 3707, nicht recht⸗ eine Wagen.

Im Hause M. Du Mont⸗Schauberg zu Köln, ckerei der „Kölnischen Zeitung“, begingen

das Fest der 25 jährigen Thätigkeit in dem Gesch Hamburg berichtet die „Hamb. Börsenh.“, daß das Kommissionsgeschäft Max hlungen eingestellt hat.

erwähnen, daß am 10. Juni eine

Kleinbahn von He

Deersheim, Hessen na 1 545 000 verans Gemeinden, des Krei zeichnungen sicher gestellt. sichtlich bald in Angriff genomm

In Ober

zeitig gestellt k Dardesheim,

Die Kosten sind auf

estern elf Personen betheiligten

ie Hofjäger⸗Allee vom Gro ist behufs Neubeschüttung de machung des Königlichen Polizei⸗Pr weiteres für Fuhrwerke und Reiter ge

Der Zoologische Garte Sammlung von lebenden Zoologischen Garten vorhan verschiedene Arten sind hier vertreten kannten Spezies: für den Vogelkundt ordentlich reichhaltiges Material Aber auch der Naturfreund findet

besichtiaung

lattschweif. Sittiche, die neuester Zeit ist auf dem Vogelmarkt jene Art der schönen Plattschweife vor wenigen Tagen, wieder eine bi den Blaukappen⸗Sittich, P Australien zu erwerben. Gesicht und lasurblauen ist schwefelgelb, die Bau ebenso wie der Rücken zart oliven

Königsberg i. Pr., 3. August. wiederum 6 Todesfälle infolge Hi aus der Provinz werden zahlreiche

Coburg, 3. August. Der A 8 (vgl. Nr. 183 d. Bl. Beschlußfassung über die Gründun d die Erhöhung de In der heutigen Sitzu daß die Waisenhaus Der Bau eines d riff genommen werden. für 1898 Weißenfels al

ßen Stern bis zur Thiergarten⸗ r Chausseedecke laut Bekannt⸗ seit gestern bis auf

ses, des Staa

irsch u. Co. gestern die biten betragen 500 000 Betheiligt sind unter anderen Hambueger, Bremer und Londoner Banken mit größeren Beträgen.

Stettin, 3. August. (W. T. B.) Getreidemarkt. unverändert, loko 143, per September⸗ Oktober 137 50, per Oktober⸗ . Roggen fester, loko 110,00, pr. Sept.⸗Oktober 111,00. Pommerscher

Die Verbindl

n besitzt zur Zeit eine so reiche sie kaum in einem andern Nicht weniger als 132.

also fast ein Drittel aller be⸗ gen und Vogelzüchter ein außer⸗ zur Vergleichung und zum Studium. ucht, wenn er die für die Vogelhauses Farbenpracht

Bremen, 4. August. Der Schnelldampfer Weser angekommen. Morgens die Reise von Villa Garci Der Postdampfer „Craigearn“ ist am 1. Weser abgegangen. 2. August Abends auf der Weser angekommen. er „Oldenburg“ ist am 2. August Mittags Der Reichs⸗Postdampfer „Sachsen“ Der Dampfer bends in Oporto angekommen.

ist am 3. August

(W. T. B.) Der Lloyddampfer „Ettore“ von Konstantinopel kommend, hier eingetroffen. (W. T. B.)

(W. T. B.) Norddeutscher Llopd. „Aller“ ist am 3. August Morgens auf der „Mark“ hat am 2. August a nach dem La

wie en sein dürfte. Der Postdampfer n sein dürfte

110,00, per Oktober⸗November 118 125. Rüböl loko unverändert, per August 45,70, per schäftslos, loko mit 70 Konsumsteuer

(W. T. B.) Getreide⸗ und P kl. 50 Verbrauchs⸗ erbrauchsabgaben pr.

ugust von Buenos Aires nach der Der Postdampfer „Weimar⸗ Der Reichs⸗Postdampf in Genua angekommen. am 2. August Vormittags in Shanghai angekommen. „Löwenburg“ ist am 2. August Der Reichs⸗Postdampfer „Bayern“ Suez angekommen. Triest, 3. August. ist heute Mittag,

„Mexican“ ist auf der Ausreise am Sonnabend von und der Uniondampfer „Pretoria“ auf von den Canarischen Inseln abgeg ist gestern auf der Heimreise von Kapstadt und der retoria“ heute von Madeira abgegangen. Der ist am Sonnabend auf der Ausreise

Oktober 45,70. Spiritus was er s

Petroleum loko 10,6. Breslau, 3. August. duktenmarkt.

entzückender

Spiritus per 100 1 100 % abgaben pr. August 53,40, do. do. 70

(W. T. B.) Getreidemarkt. gen hiesiger loko 12,75, fremder er hiesiger loko 13,50, fremder Oktober 49,00.

wieder öfter einmal diese oder zu haben, und so gelang es denn sher noch niemals eingeführte Art, sephotus Naematogaster, Dieser prächtige Papagei hat ein lasurblaues und Flügelrand; sein Unterkörper charlachroth, die Brust und Kehle

August 33,40.

Köln, 3. August. loko 15,50, fremder loks 15,25. R neuer loko 11,50. H.

loko 12,25, aus Süd⸗

13,75. Rüböl loko 50,50, pr. 3. August. (W. T. B.) Kammzug⸗Terminhandel. rundmuster B. pr. August 3,22 ½ ℳ, 3,22 ½ ℳ, pr. Oktober 3,25 ℳ, pr. ℳ, pr. Januar 3,27 ½ ℳ, pr. Februar 3,27 ½ ℳ, pr. Mai 3,30 ℳ, pr. Juni 3,30 ℳ,

2) Börsen⸗S Schlußbericht.

sches perss etro Wilcox 20 ½ ₰, Armour shield White label 21 ₰, loko 21 ½ ₰.

Uniondampfer Southampton der Heimreise am Sonntag Der Uniondampfer

pr. September November 3,25 ℳ, pr. Dezember

Am Sonnabend sind hier

„Guelph“ schlages vorgekommen, Auch

Uniondampfer Uniondampfer Kapstadt angekommen.

Theater und Musik.

Neues Königliches Opern⸗Theater.

rige, im Ganzen wohlgelungene Auff „Troubadour“ viel des Herrn Werner Alberti issabon, der die Partie des Manrico sa

Klangfarbe. Fräulein Reinl, welche die Leonoren⸗ spielte, hatte derselbe daher einen s Aufgabe nicht nur darstellerisch se Nuancierung

3,30 ℳ, pr. April 3,30 ℳ, pr. Juli 3,30 Umsa Bremen, 3. August. (W. Raffiniertes Petroleum. vetroleum⸗Börse.) Ruhig. Loko 6,15 Br. 19 ¾ ₰, Cudahy 21 ₰, irbanks 20 ₰.

15 000 kg.

bgeordnetentag des Deutschen ) entschied sich heute dafür, g eines Preußischen Landes⸗ Beiträge auf nächstes Jahr ng der Krieger⸗Fechtanstalt Stiftung ein Vermögen von ritten Waisenhauses soll in Für das Jahr 187 8 Versammlungsort

Loko 6,35 Br. Schmalz besser. Choice Grocery 21 ₰, Short elear middl. ee fest. Baumwolle stetig. Upland middl. loko 24 Seronen Carmen.

st. (W. LX. B.) holsteinischer loko neuer 135 145.

mecklenburger loko neuer 11

Gerste fest.

Kriegerbunde

egerverbandes un zu verschieben. wurde mitgetheilt, 238 179 besitzt. zwei Jahren in Ang wurde Kottbus,

Speck fest. ührung des V

e durch das Gast⸗ Royal in Der Gast besitzt

gewann besonderes Intere

Getreidemarkt. vom Théätre

mburg, 3. August. Weizen loko loko fest, g russischer loko ruhig, 75—76. Hafer fest. verzollt) still, loko 46. pr. September⸗

wohlgeschulte der mächtigen Rolle mit Auszeichnung sang und weren Stand, löste jedoch seine

Rüböl (un⸗ angenehmer

Spiritus befestigt, pr. August⸗September r. Oktober⸗November ffee ruhig.

ite loko 6,35. Good average Santos

üben⸗Rohzucker i an Bord ober 9,97 ½,

Bremen, 4. August. Die Rettun meldet: Am 3. August Abends wurde Fischerboot Koepp“ zwei „Reichstelegraph“ gerettet. Es h war fünf Stunden unterwegs.

Libau, 3. August. D Brand (s. Nr. 182 und 1 halbe Million Rubel. Brande waren Thätigkeit. Zeh wurden theils schwer, theil

Madrid, 3. August. Hagel verbundener Sturm; wurde zerstört.

gsstation Kolbergermünde n von dem verschlagenen Personen durch das errschte Nordweststurm. Das Boot

17 ½ Br., 1788 Br., pr. November⸗De 1000 Sack. Petroleum behauptet. Standard wh (Nachmittagsbericht.) Dezember 48 ¾, pr. Mär. (Schlußbericht.

Oktober 17 ½ Br.,

zember 17 ¾ Br. ausreichend

Am Schluß des dritten Akts, wo der 8 Organs entfaltete, ohne daß die Stimme afte Beifallsbezeugungen zu theil. ch Fräulein Pohl als

heilhaft bemerkbar. 1

zur Geltung zu bringen. Rettungsboot Sänger die volle Kraft seine

September 51, forciert klang,

Behauptet. Zuckermarkt. I. Produkt Basis 88 % Rendement neue Üsance, Hamburg pr. August 9,67 ½ pr. Dezember 10,12 ½, pr. Wien, 3. August. ( pr. Herbst 6,51 Gd., 6,53 Br., Roggen pr. Herbst 5,53 Gd., Mais pr. August⸗Septe

wurden ihm leb Neben den Genannten machten si

e ,Lib . Herr Fricke als Graf Luna vort eee eb

83 d. Bl.) verursachten I. Bei dem erst am 30. zwei Dampfspritzen und fünf „darunter der Polizei⸗ s leicht verletzt.

Hier herrschte heute ein heftiger, mit eine sehr große Anzah Die Deputirtenkammer mußte die brechen. Zahlreiche Pferdebahnwagen entgleisten. N— Sagunto kam es dort anläßlich der Steuererhebu Die Mani

t den durch den chaden auf eine Juli völlig gelöschten Handdruckspritzen in Chef von Neu⸗Libau,

Azucena und r. September 9,82 ½, pr. v rz 10,40, pr. Mai 10,57 ½. Stetig. B.) Getreidemarkt. pr. Frühjahr 6,84 Gd., 6,86 Br. 5,54 Br., pr. Frühj. 5,81 Gd., 5,83 Br. mber 3,67 Gd., 3,69 Br., pr. September⸗ Oktober 3,78 Gd., 3,80 Br., pr. Mai⸗Juni 3,93 Gd., Hafer pr. Herbst 5,41 Gd., 5,43 Br., pr. Frühjahr Gd B.) Die Brutto⸗

uen Königlichen Opern⸗Theater „Das Heimchen am Herd“ John: Herr Fricke; Jelinek; Eduard: Herr Burria chen: Fräulein Stolzenberg. A Die Violetta singt lberti als Gast.

Morgen kommt im Ne n Personen Carl Goldmark's Oper 8 ung zur Aufführung: Frau Burrian⸗ Herr Schubert; Heim d „La Traviata“ Prevosti, den Alfred Herr

Die Vorstellungen der Posse „Eine tolle Nacht“ im sicht auf die von der Ausst me 8 (anstatt 7 ½) Uhr.

in folgender Be⸗ Frau Gradl; n; Tackleton: Donnerstag

l t 8 Signorina Fensterscheiben

Sitzung unter⸗ kach Meldungen 1 ng zu Ruhe⸗ festanten steckten die Bureaux für die Steuer⸗ Gendarmerie mußte einschreiten; sechs In⸗

4. August. Orientbahnen betrugen in der 29. Woche Juli d. J.) 167 549 Fr.,

G Seit Beginn des Betri 21. Juli 1896) betrugen die Brutt sen das Vorjahr 217 328 F erdam, 3. August. Weizen auf Termine steigend, do. pr. November 1 do. auf Termine fest, do. pr. pr. Herbst 23 ⅛, do. pr. Mai

Einnahmen der (vom 15. Juli bis Zunahme gegen das Vorjahr ebsjahres (vom 1. Januar bis o⸗Einnahmen 5 829 116 Fr., Zu⸗

Getreidemarkt.

Theater beginnen mit Rück

störungen. menden Fremden nunmehr u

erhebung in Brand. Di dividuen wurden verhaftet.

New⸗York, 3. August. Bourgogne“ der „Com eingetroffen; an Bord des die Mannschaft des deuts auf offener See unterge

ellung kom⸗

(W. T. B.) Der von seiner früheren Wirksamkeit a

wohlbekannte Musikdirektor m 17. d. M. seinen 80. Geburtstag.

„W. T. B.“ meldet: Der Dampfer pagnie Générale Transatlantique“ ist hier Dampfers befanden sich der Kapitän und chen Segelschiffes „Ernst“, welches gangen ist.

ls Kapellmeist hiesigen Konzerthauses 8 veif lfe

Roggen loko fest, Liegnitz feiert a

do. pr. März 93. Rüböl loko 24 ⅛⅜, do.

Java⸗Kaffee good ordinary 50. Bancazinn 36 . 33. Tonkünstler⸗Versammlung

utschen Musikvereins“ findet im Frühjahr 1897 in

Berkehrs⸗Anstalten.

1 Ueber Kleinbahnbauten im R wwird berichtet: Der Bau der ist, nachdem die Anlage der Den Ausbau d offt man noch im Laufe die

finden Vorarbeiten Die verm

Mannigfaltiges. n für die

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

üst. (W. T. B.) Präsident Faure ist inuten in Begleitung des Marine⸗ Ministers u hier eingetroffen; die Präsidenten einen begeisterten Empfang.

egierungsbezirk Magdeburg rzauerbahn Wernigerode Nordhausen sten Orts genehmigt worden, er Theilstrecke Wernigerode ses Sommers zu Ende führen dem Verkehr für die Kleinbahn Klötze ist am 27. Juni durch landespolizeilich Aschersleben —Gröningen Nienha

Gewerbe⸗ aganda⸗Bureau, Verwaltungs⸗ Deutschen Genossenschaftsbank W., Charlottenstraße 35 a; Mohrenstraße 10.

Die Dauerkarte Berliner stellung sind zu haben 1) im Prop gebäude; 2) in der Wechselstube der von Soergel, Parrisius u. Co., Karl Stangen’s Reisebureau,

Photographie ist erforderlich.

schen Obdach befanden sich am 1. Juli Personen, darunter 13 Säuglinge und 25

St. Malo, 4. Au heute um 8 Uhr 30 Ministers, Admirals Besnard und des Justiz Darlan an Bord des „Dupuy de Lôme“

Bevölkerung bereitete dem

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Einreichung einer

Wernstedt statt. essene Linie

eine staatliche Kommission Im städti

milien mit 65

Wetterb t vom 4. August, Grünberg 50, chland ist ruhiges mung eingetreten, nter dem Einfluß i Yarmouth.

Deutsche Seewarte. Theater.

Königliche Schauspiele. Mittwoch: Neues Opern⸗Theater (Kroll). limchen am Herd. ei nach Dickens' gleich M. Willner. Scene gesetzt vom Ober⸗

wiederum schwere Regen gemeldet Swinemünde 22 mm. In Süddeut Wetter mit Aufklaren und Erwär in Holland Regen mit Südwind u eines schwachen Theilminimums be

Donnerstag: Der Stellvertreter. Vorher: Erlanben Sie, Madame!

Friedrich-Wilhelmstädtischer K

Chausseestraße 25

Direktion: Julius

Mittwoch: Vollständig neu

Kaoly mit seiner travail ency

des Konzerts 6 Uhr, der Vorstellung 7 Uhr.

Donnerstag: Große Vorstellun

Entrée 30 ₰. Dauer⸗ Gültigkeit.

Nenes Theater.

Mittwoch: Gastspiel Tata⸗Toto. und Barré vo von Antoine Bands. mund Lautenburg. Anfang 7 ½ Uhr.

Adolph Ernst⸗Theater. unter Direktion Adolph Ernst.

Vorletzte Woche Mittwoch: Char⸗ Schwank in 3 Akten von Brandon tück des Globe⸗Theaters in Die Bajazzi.

ley’s Taute. Repertoire London. Anfang 8U Anfang 7 ½ Uhr.

onzert-Park.

r. Vorher:

Donnerstag: Dieselbe Vorstellung. Der Sommer⸗Garten ist geöffnet.

e-¹“]

Familien⸗Nachrichten.

8 * Verehelicht: Hr. Hans von Kalckstein mit Frl. Irmgardt von Estorff (Celle). Geboren: Ein Sohn: Hrn. Lieut. Runge (Ha n. Gerichts⸗Assessor Mahn (Berlin). ajor von Knoblauch zu auptmann von (Bremen). Hrn. Lieut. Berger (Landsberg a. W.). rn. Assistenz⸗Arzt 1. Kl. Dr. Walther Scholz eisse). Eine Tochter: Klewitz (Erfurt). (Medrow). (Rothenburg O.⸗ Gestorben: Hr. Pastor Dr.

Meeressp in Milli

Bar. auf 0 Gr.

clopédique.

u. d.

Belmullet .. Aberd 1 Christiansund

g und Konzert. und Ehrenkarten

160. Vorstellung. Oper in 3 Abtheilungen namiger Erzählung) von Musik von Carl Goldmark. Regisseur Tetzlaff. Dekorative vom Ober⸗Inspektor Brandt. Anfang 7 ½ Uhr.

Donnerstag: 161. Vorstellung. Violetta.) Oper in 4 Akten von Giuseppe Verdi. Ballet von Paul Taglioni. revosti, Alfredo: Herr Wern nfang 7 ½ Uhr.

Deutsches Theater. Anfang 8 Uhr.

Donnerstag: Jugend.

Freitag: Die Weber.

Lessing Theater. Mittwoch: D Anfang 7 ½ Uhr.

Donnerstag: Fräulein Doktor.

Freitag: Das Glück im Winkel.

Residenz⸗Theater. Direktion: Sigmund Lautenburg. Mittwoch: Der Stellvertreter. (Le Remplagçant. Schwank in 3 Akten von und Georges Duval. Schönau. Vorher: Erlauben Sie, Mabame! Lustspiel in 1 Akt nach dem von F. Lichterfeld.

Schiffbauerdamm 4 a./5. Leopold Deutsch. Vaudeville in 3 Akten nach Bilhaud Léon und F. Zell. Musik In Scene gesetzt von Sig⸗ Kapellmeister: Albert Wicher.

Donnerstag und Freitag: Tata⸗Toto.

Theater Unter den Linden. Behrenstr. 55/57.

lius Fritzsche. Mittwoch: Neu ein⸗ änzender Ausstattung an Dekorationen, König Chilperich. e in 3 Akten (5 Bil⸗ errier, deutsch bearbeitet von ilh. Mannstädt. In Scene gesetzt von Julius Fritzsche. Dirigent: Herr Kapell⸗ meister Federmann. Anfang 7 ½ Uhr. Donnersta Chilperich.

Bentral⸗Theater. Richard Schultz.

Cork, Queens⸗ stil 52 9. ede H

2 La Traviata. (Wiesbaden). (Violetta: Signorina

3 halb ed. er Alberti, als Gäste.)

Hrn. Eric von Witzleben berpfarrer M.

Gonis Krottmann

Neufahrwasser

Iswolkenlos Mittwoch: Jugend.

Direktion: Julius studiert: Mit gl Kostümen un

Burleske Ausstattungs⸗Operett dern) von Hervé und

Eduard Jacobson und

2 wolkenlos Z halb bed.

SO h

WNW I wolkig

still wolkenlos 4 wolkenlos

Verantwortlicher Redakteur: Siemenroth in Berlin.

Verlag der Expedition (J. V.: Heidrich) in Berlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ Anstalt Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32. Fünf Beilagen

(einschließlich Börsen⸗Beilage), 5 I

sowie die Inhaltsangabe zu Nr. 6 des öffeut⸗

lichen Auzeigers (Kommanditgesells esellschaften) für bie Woche

August 1896. 8

Clémenceau.

reise der Plätze.

IFle dAix. f g und die folgenden Tage:

Uebersicht der Witterung.

Die Depression im Osten setzt ihre Bahn nord⸗ gt heute bei Oesel. An der deutschen mzufolge westliche Winde allgemein en stark, sonst schwach dem Wetter und fort⸗ Von der Oder werden

Jakobstraße Mittwoch: Eine roße Ausstattungsposse mit Gesang W. Mannstädt und 8. Musik von Julius Einödshofer. Anfang

r.

wärts fort und lie DHstseeküste sind de 8 die in Westpreu

schreitender Abkühlung.

tolle Nacht.

und Tanz in 5 Bildern von

vom 27. Jul

eutsches Reich.

E8o

betreffend die Einführung der deutschen Militär⸗ Strafgesetze in den Afrikanischen Schutzgebieten.

Vom 26. Juli 1896.]

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser,

König von Preußen ꝛc. verordnen auf Grund des § 1 des Gesetzes, betreffend die Rechtsverhältnisse der Deutschen Schutzgebiete (Reichs⸗Gesetzbl. 1888 S. 75), im Namen des Reichs, was folgt:

Einziger Paragraph.

Die Militär⸗Strafgesetze des Deutschen Reichs treten in den Afrikanischen Schutzgebieten gleichzeitig mit dem Gesetz, betreffend die in den diegangcen Schutz⸗ gebieten und die Ableistung der Wehrpflicht daselbst, vom 7. Juli 1896 mit der Maßgabe in Kraft, daß im Sinne des Militär⸗Strafgesetzͤbuchs vom 26. Juni 1872 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 173) unter Heer auch die Kaiserlichen Schutztruppen zu verstehen sind. 1

hen fäcach unter Unserer 1“ Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel. 8

Gegeben Merok an Bord M. Y. „Hohenzollern“, den

Juli 1896. (L. S.) Wilhelm. Fürst zu Hohenlohe.

1“

1“

betreffend das strafgerichtliche Verfahren gegen re nrd fanen der Kaiserlichen Schutztruppen.

Vom 26. Juli 1896.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser,

König von Preußen ꝛc.,

verordnen auf Grund des Artikels II § 4 des Gesetzes vom 7. Juli 1896 wegen Abänderung des Gesetzes vom 22. März 1891 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 53), betreffend die Kaiserliche Schutz⸗ truppe für Deutsch⸗Ostafrika, und des Gesetzes vom 9. Juni 1895 (Reichs⸗Gesetzbl. S. 258), betreffend die Kaiserlichen Schutztruppen für Südwest⸗Afrika und für Kamerun, im Namen des Reichs, was folgt: Das strafgerichtliche Verfahren gegen die Angehörigen der San cfecen richtet sich nach den Vorschriften der

reußischen Militär⸗Strafgerichtsordnung vom 3. April 1845, oweit nicht in Nachstehendem abweichende Bestimmungen ge⸗

troffen sind.

§ 2. .

Die Militär⸗Strafgerichtsbarkeit bei der Truppe wird verwaltet

1) durch das Gericht des Ober⸗Kommandos der Schutz⸗ truppen,

2) durch Gouvernementsgerichte,

3) durch Abtheilungsgerichte. Das Cericht des Ober⸗Kommandos der Schutztruppen besteht aus dem Reichskanzler als Gerichtsherrn und einem mit hi gaus denat versehenen vortragenden Rath als Auditeur. Dem Reichskanzler steht die höhere Gerichtsbarkeit und die niedere Gerichtsbarkeit über alle Angehörigen der Kaiserlichen Schutztruppen zu, soweit dieselben nicht der Gerichtsbarkeit der Gouvernementsgerichte oder Eöö unterstehen. In Deutschland befindliche Angehörige der Schutztruppen treten während ihres Aufenthalts daselbst unter die Gerichtsbarkeit des Ober⸗Kommandos der Schutztruppen.

§ 4.

Das Gouvernementsgericht besteht aus dem Gouverneur oder Landeshauptmann als Gerichtsherrn und einem Auditeur. Dasselbe hat die höhere und niedere Gerichtsbarkeit über sämmtliche Angehörige der ihm unterstellten Schutztruppe.

8

5.

Ein Abtheilungsgericht güs gebildet bei jeder von dem uständigen Gouverneur beziehungsweise Landeshauptmann be⸗ hlcgmte Abtheilung. Dasselbe besteht aus dem Befehlshaber dieser Abtheilung als Gerichtsherrn und einem untersuchungs⸗ ührenden Offizier. b 8 Die gdffiglergsgerichte haben die niedere Gerichtsbarkeit über die zur Abtheilung gehörigen, sowie über die derselben vorübergehend überwiesenen Militärpersonen.

Treten mehrere derartige Abtheilungen örtlich unter einen gemeinsamen Befehl, so übt der rangälteste Offizier die Befug⸗ nisse des Gerichtsherrn über sie aus.

§ 6.

ur Bildung eines Untersuchungsgerichts genügt in allen Sas die P eines Offiziers oder Sanitäts⸗Offiziers als Beisitzer. 8 bweasiter hat in den Straffällen der Offiziere thun⸗ lichst dem Dienstgrade des Angeschuldigten zu entsprechen. Bei solchen Verhandlungen, welche unter Zuziehung eines Aktuars oder eines durch Handschlag an Eidesstatt verpflichteten Protokoll⸗ führers aufgenommen werden, kann von Zuziehung eines Bei⸗ sitzers abgesehen werden.

In Ermangelung eines Nediteurs können seine Obliegen⸗ heiten 2 einen zum Richteramt befähigten Beamten oder

Offizier, und, falls ein solcher nicht verfügbar ist, durch einen

untersuchungsführenden Offizier oder einen anderen Offizier

wahrgenommen werden. Die Vereidigung eines solchen

Offiziers erfolgt nach § 80 der Militär⸗Strafgerichtsordnung. edoch bedarf es der Zuziehung eines weiteren Offiziers zur ereidigung nicht.

8. 2 2 Spruchgerichte dinsichtid sämmtlicher Angehörigen der Schutztruppen sind Kriegs⸗ und Standgerichte. . ie besonderen Bestimmungen der Militär⸗Strafgerichts⸗ ordnung über das Verfahren gegen Militärbeamte finden auf

die Beamten bei den Schutztruppen keine Anwendung. Die

oberen Militärbeamten werden hinsichtlich der Kostenfreiheit

den, Hffizleren gleichgestellt (Militär⸗Strafgerichtsordnung 9

§ 9.

Vor der Einleitung der förmlichen Untersuchung gegen den Kommandeur einer Schutztruppe ist stets Meine Entschei⸗ dung einzuholen.

10.

Zu einem Kriegsgericht 2* als Richter zu berufen: .

a. über einen Offizier: ein älterer Kompagnieführer als Präses, zwei Kompagnieführer, zwei Lieutenants;

b. über einen Unteroffizier: ein älterer Kompagnieführer als Präses, zwei Offiziere, zwei Unteroffiziere; -

c. über einen Gefreiten oder Gemeinen: ein älterer Kom⸗ pagnieführer als Präses, zwei Offiziere, zwei Gefreite oder Gemeine: - 8

d. über einen Militärbeamten: ein älterer Kompagnie⸗ führer als Präses, zwei Offiziere, zwei obere Militärbeamte, thunlichst vom diens weig des Angeschuldigten.

Die aktiven Osiiziete und die oberen Militärbeamten können im Bedarfsfall durch Offiziere des Beurlaubtenstandes, durch Sanitäts⸗Offiziere, oder durch Ingenieure des Soldaten⸗ standes, bei Kriegsgerichten über Mannschaften (b und c) auch durch andere geeignete Militärpersonen ersetzt werden.

1

Zu einem Standgericht sins als Richter zu berufen:

a. über einen Unteroffizier: ein Kompagnieführer als Präses, ein Lieutenant, ein Unteroffizier; . .

b. über einen Gefreiten oder Gemeinen: ein Kompagnie⸗ führer als Präses, ein Lieutenant, ein Gefreiter oder Ge⸗ meiner; b c. über einen unteren Militärbeamten: ein Kompagnie⸗ führer als Präses, ein Lieutenant, ein unterer Militärbeamter.

Im Bedarfsfall können die aktiven Offiziere durch Offiziere des Beurlaubtenstandes, durch Sanitäts⸗Offiziere oder Ingenieure des Soldatenstandes, sowie durch andere ge⸗ eignete Rilitärpersonen die unteren Militärbeamten durch

Unteroffiziere ersetzt werden. 88

GE 8 8

Die Gerichte des Heeres, der Marine und der Schutz⸗ truppen haben einander Rechtshilfe zu leisten.

Den gegenseitigen Requisitionen auf Führung von Unter⸗ suchungen, Fällung von Erkenntnissen, Gestellung von Beisitzern zu Kriegsgerichten, Standgerichten und Untersuchungsgerichten ist Folge zu geben.

§ 13.

Fallen dem Angeschuldigten nach dem Ergebniß der Er⸗ mittelungen mehrere strafbare Handlungen zur Last, und er⸗ scheint für die Strafzumessung die Feststellung des einen oder anderen Straffalles unwesentlich, so ist die Untersuchung nur wegen der schweren Straffälle einzuleiten. 1

Die nachträgliche Verfolgung der leichteren Straffälle ist nur innerhalb zweier Monate nach Rechtskraft des Erkennt⸗

nisses zulässig. 9 14

Wird unter Betheiligung von Personen verhandelt, welche der deutschen Sprache nicht mächtig sind, so ist ein Dolmetscher zuzuziehen. Die Führung eines Nebenprotokolls in der fremden Sprache findet nicht statt; jedoch sollen Aussagen und Er⸗ klärungen in fremder Sprache, wenn und soweit dies mit Rücksicht auf die Wichtigkeit der Sache erforderlich erscheint, auch in der fremden Sprache in das Protokoll oder in eine Anlage niedergeschrieben werden. In den dazu geeigneten Fällen soll dem Protokoll eine durch den Dolmetscher zu be⸗ glaubigende Uebersetzung beigefügt werden. Die Zuziehung eines Dolmetschers kann unterbleiben, wenn die betheiligten Personen sämmtlich der fremden Sprache mächtig sind.

Dem Angeschuldigten steht in jedem Fall das Recht zu, sich zu verthei seha 88 durch eine andere Militärperson ver⸗ theidigen zu lassen. Ist die Handlung mit dem Tode oder lebenslänglicher Freiheitsstrafe bedroht, so muß ein Vertheidiger luese en werden. Die Vertheidigung darf nur zum gericht⸗ li

. 88 9

en Protokoll oder mündlich vor dem Spruchgericht erfolgen.

§ 16. Bietet die Führung der Untersuchung voraussichtlich keine Schwierigkeiten, und slnd sowohl der Angeschuldigte als auch die Beweismittel und gegebenen Falls der Vertheidiger zur

and, so kann der Gerichtsherr mit der Einleitung der förm⸗ Untersuchung die Anordnung des Spruchgerichts ver⸗

binden. § 17

16 findet mündliche Verhandlung

Der Angeschuldigie wird zunächst durch den Auditeur oder untersuchungsführenden Offizier ver⸗ nommen und, sofern dies nicht schon geschehen ist, über seine Vertheidigungsbefugnisse belehrt. Darauf folgen: die Beweiserhebung, der Vortrag des Auditeurs oder unter⸗ suchungsführenden Offiziers und die e es üit Dem Angeschuldigten gebührt das letzte Wort. Die Ahurtheilung schließt sich unmittelbar an. Sie erfolgt in Abwesenheit des Angeschuldigten und des Vertheidigers. Als Protokollführer wird eine durch Handschlag an Eidesstatt zu verpflichtende Militärperson zugezogen. Ueber die Verhandlung ist ein Protokoll aufzunehmen, welches von dem Vorsitzenden, von dem die Verhandlung führenden Auditeur oder Offizier und von dem Protokollführer zu unterschreiben ist. Dasselbe muß enthalten:

hal den Ort und den Tag der Verhandlung;

2) die Namen der Mitglieder des Gerichts, des Auditeurs oder untersuchungsführenden Offiziers, des Protokollführers und des etwa zugezogenen Dolmetschers, sowie den Vermerk der Beeidigungen; 8 3 die Namer der Angeschuldigten und ihrer Vertheidiger; 8 die Namen der vernommenen Zeugen und Sachverstän⸗

In den Fällen des 8S vor dem Spruchgericht statt.

digen und den Vermerk über die stattgehabten Beeidigungen.

Das Protokoll muß den Gang und die Ergebnisse der Spruchsitzung im wesentlichen wiedergeben und die Beobachtung aller dfiseniszchen Förmlichkeiten ersichtlich machen, auch die Bezeichnung der verlesenen Schriftstücke, sowie die im Laufe der Verhandlung gestellten Anträge, die ergangenen Ent⸗ scheidungen unter Angabe der Abstimmung der einzelnen Richterklassen und die Urtheilsformel enthalten. Von dem Inhalt der Erklärungen des Auditeurs oder untersuchungs⸗ Offiziers, des Angeschulhigten und des Vert Pihere, er Zeugen und der Sachverständigen wird nur das Wesent⸗ liche in das Protokoll aufgenommen. Insoweit diese Personen bereits im Ermittelungsverfahren vernommen waren, ist in dem Protokoll nur zu vermerken, ob und inwiefern ihre Er⸗ klärungen etwa von den früheren Aussagen in erheblichem Punkt abweichen. Kommt es auf die Feststellung eines Vorganges in der Spruchsitzung oder des Wortlautes einer Auüsage oder einer Aeußerung an, so hat der Präses die vollständige Nieder⸗ schreibung und Verlesung anzuordnen. In dem Protokoll ist zu vermerken, daß die Verlesung geschehen und die Ge⸗ nehmigung erfolgt ist oder welche haeh erhoben sind. im übrigen bedarf es der Verlesung des Protokolls nicht. 9 ausnahmsweise schon vor der Spruchsitzung die eid⸗ che Vernehmung von Zeugen stattgefunden, so kann, wenn die Lage der Sache dies gestattet, von der Ver⸗ nehmung abgesehen werden. In diesem Fall genügt die Ver⸗ lesung des früher aufgenommenen Protokolls. § 18. 1 Ueber das Ergebniß der Beweisaufnahme entscheiden die Spruchgerichte nach ihrer freien, aus dem Inbegriff der Ver⸗ handlungen geschöpften Ueberzeugung. Aus den Erkenntniß⸗ gründen muß stets genau hervorgehen, welche Thatsachen vom Spruchgericht für festgestellt 8 tet sind. Kein Richter darf die Abstimmung über eine Frage ver⸗ weigern, weil er über eine vorhergegangene Frage in der Minderheit geblieben ist.

Die Ausfertigungen der Erkenntnisse werden nur von dem Präses und dem Referenten unterzeichnet. Einer Untersiegelung bedarf es nicht. 8 21

Der Reichskanzler hat das Bestätigungsrecht eines kom⸗ mandierenden Generals, der Gouverneur beziehungsweise Landeshauptmann das Bestätigungsrecht eines Divisions⸗ Kommandeurs, der Kommandeur einer oder mehrerer mit Gerichtsbarkeit versehener Abtheilungen das Bestätigungsrecht eines Regiments⸗Kommandeurs. 1

Im übrigen behalte Ich Mir das Bestätigun srecht vor. Auch bedürfen die Erkenntnisse wider obere Militärbeamte, wie die Erkenntnisse wider Offiziere und Sanitäts⸗Offiziere Meiner Bestätigung. 8

Die Begutachtung eines kriegsgerichtlichen Erkenntnisses erfolgt durch einen Auditeur oder durch einen zur Ausübung des Richteramts befähigten deutschen Beamten oder Offizier. Die Begutachtung soll nicht durch einen Beamten oder Offizier geschehen, welcher Referent in dem Spruchgericht war.

Der Befehlshaber, welchem die Bestätigung zusteht, hat eine Begutachtung nur dann anzuordnen, wenn die Ent⸗ scheidung des Kriegsgerichts von dem Antrag des Referenten wesentlich abweicht, oder wenn ihm die Entscheidung aus sonstigen Gründen bedenklich erscheint. Eine Begetachning ist stets erforderlich, wenn auf mehr als einjährige reiheits trafe erkann 8 b

Eine Begutacht findet nicht statt.

Glaubt der Gerichtsherr die v. versagen du müssen, so hat er unter Begründung der agung das Er⸗ kenntniß nebst den Akten dem mit der höheren Gerichtsbarkeit versehenen Vorgesetzten vorzulegen. Dieser muß das Erkenntniß durch einen Auditeur 22) begutachten lafn und kann das⸗ selbe aufheben, wenn er es in Uebereinstimmung mit dem Gutachten für nichtig, gesetzwidrig oder aktenwidrig erachtet.

Unter den gleichen Lercnosthhegen dürfen die bei dem Gericht des Ober⸗Kommandos der Schutztruppen beziehungs⸗ weise den Gouvernementsgerichten ergangenen, noch nicht rechtskräftigen standgerichtlichen Erkenntnisse von dem an sich zur Bestätigung zuständigen Gerichtsherrn aufgehoben werden.

8.

§ 24.

Erfolgt die Aufhebung eines Erkenntnisses, so darf zu dem neuen Spruchgericht der frühere Referent als solcher wieder zugezogen werden. Das neue Spruchgericht hat die rechtliche und militärdienstliche Beurtheilung, welche der Aufhebung des Erkenntnisses zu Grunde gelegt ist, auch seiner Ent⸗ scheidung zu Grunde zu legen. 8

5.

Die Vollstreckung einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahre einschließlich erfolgt, soweit dies angängig, an Ort und Stelle die Vollstreckung einer Freiheitsscrafe von längerer Dauer er⸗ folgt in der Heimath und ist vom Gerichtsherrn § 180 Militär⸗Strafgerichtsordnung in Anwendung der für die Angehörigen Meiner Armee bestehenden Vorschriften zu veranlassen.

§ 26.

Die Geschäfte des General⸗Auditoriats und des General⸗ uditeurs werden von dem General⸗Auditoriat und dem General⸗Auditeur der Armee und Marine wahrgenommen. 8 8. 8 8 Die er angenen kriegs⸗ und standgerichtlichen Erkenntnisse sind nach Ieniss der Sache mit den Akten von de Gerichtsherrn dem General⸗Auditoriat zur Prüfung vorzulegen Urkundlich vnger, esager Figeaehd es Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel. Gegeben Merok an Bord M. Y. „Hohenzollern“, den Wilhelm.

26. Juli 1 8 Furst zu Hohenlohe.