Josef Leeb, Bildhauer in Reutlingen. Gelöscht auf

Grund des Reichsgesetzes vom 30. März 1888, betr.

die Löschung nicht mehr bestehender Firmen und

im Handelsregister. (30. 7. 96.) —

M. Arnold; Reutlingen. Inhaber: Mina Arnold, Ehefrau des Gärtners Wilhelm Arnold in Reut⸗ lingen. Gelöscht auf Grund des Reichsgesetzes vom

30. März 1888, betr. die Löschung nicht mehr be⸗

stehender Firmen und Prokuren im Handelsregister.

30. 7. 96.) — Gottlob Henzler; Reutlingen.

nhaber: Fried. Gottlob Henzler, Modellschreiner in Reutlingen. Gelöscht auf Grund des Reichs⸗ gesetzes vom 30. März 1888, betr. die Löschung nicht mehr bestehender Firmen und Prokuren im Handels⸗ register. (30. 7. 96.) — Heinrich Fausel; Eningen. Inhaber: Heinrich Fausel, Handelsmann in Eningen. Gelöscht auf Grund des E“ vom 30. März 1888, betr. die Löschung nicht mehr bestehender Firmen und Prokuren im Handelsregister. (30. 7. 96.) — Adolf Göppinger; Reutlingen. Inhaber: beee Göppinger, geb. Schon, Kaufmanns⸗Che⸗

rau in Reutlingen. Gelöscht auf Grund des Reichsgesetzes vom 30. März 1888, betr. die Löschung nicht mehr bestehender Firmen und Pro⸗ kuren im Handelsregister. (30. 7. 96.) — Karl Mauthe; Reutlingen. Inhaber: Karl Mauthe, abrfkant in Reutlingen. Gelöscht auf Grund des Reichsgesetzes vom 30. März 1888, betr. die Löschung nicht mehr bestehender Firmen und Prokuren im Handelsregister. (30. 7. 96.) — L. M. Dünkel⸗ meyer; Reutlingen. Inhaber: Louis Mich. Dünkel⸗ meyer, Inhaber einer Zichorienfabrik in Reutlingen. Gelöscht auf Grund des Reichsgesetzes vom 30. März 1888, betr. die Löschung nicht mehr bestehender Firmen und Prokuren im — (30. 7. 96.) — J. B. Recher, Honau. Inhaber: Johann Baptist Recher, Fabrikant in Honau. Gelöscht auf Grund des Reichsgesetzes vom 30. März 1888, betr. die Löschung nicht mehr bestehender Firmen und Prokuren im Handelsregister. (30. 7. 96.)

K. A.⸗G. Tübingen. Engen Riß, Ch. Gunßer’s Nachfolger, Tübingen. Inhaber: Eugen Riß, Kaufmann in Tübingen. Dem Joseph Funk in Tübingen ist Prokura ertheilt. (28. 7. 96.)

II. Gesellschaftsfirmen und Firmen

1 juristischer Personen.

K. A.⸗G. Stuttgart Stadt. Stuttgarter Kauf⸗ haus M. Hofmann u. Comp., Stnuttgart. Kommanditgesellschaft seit 1. August 1896. 1“ haftende Gesellschafter: Max Hofmann, Kaufmann in Cassel, Adolph Lewinski, Kaufmann in Stuttgart.

(3. 8. 89

K. A.⸗G. Böblingen. C. H. Redwitz u. Comp. in Böblingen. Offene Handelsgesellschaft. Gesellschafter: Eugen Holzboog, Kaufmann in Cann⸗ statt, u. Karl Doster, Kaufmann in Böblingen. Aus dem Register für Einzelfirmen übertragen. (31.7.96.)

K. A.⸗G. Oberndorf a. N. Dampfsägwerk Oberndorf Paul Feederle u. Cie. in Otern⸗ dorf. Kommanditgesellschaft. Persönlich ha tender Gesellschafter: Paul Feederle, Möbelfabrikant in Oberndorf. (27. 7. 96.) 8 Torgau. Bekanntmachung 129491]

In unser Firmenregister ist bei der unter Nr. 327 verzeichneten Firma Herm. Hirschfeld Nchflgr. folgende Eintragung:

Die Firma ist erloschen; eingetragen zufolge Ver⸗ fügung vom 17. Juli 1895,5, 8

bewirkt worden. Torgan, den 17. Juli 1896. Königliches Amtsgericht.

Trier. [29492]

Zufolge Verfügung von heute wurde eingetragen:

1) bei Nr. 1643 des hiesigen Firmenregisters, be⸗ treffend die Firma „Karl Fischer Sohn“ in Trier: Das Handelsgeschäft ist durch Erbgang auf die Wittwe Karl Fischer Sohn, Agnes, geborene Claren, zu Trier übergegangen, welche dasselbe unter unver⸗ änderter Firma fortsetzt.

2) unter Nr. 2119 daselbst: Die Firma „Karl Fischer Sohn“ zu Trier, und als Inhaberin die Wittwe Karl Fischer Sohn, Agnes, geborene Claren.

3) unter Nr. 342 des Prokurenregisters die von der Inhaberin der Firma „Karl Fischer Sohn“ zu Trier dem Bürgermeister a. D. Carl Rennen daselbst ertheilte Prokura.

Trier, den 5. August 1896.

Kaesemann, Aktuar, als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Witten. [29493] In unser Gesellschaftsregister ist heute Folgendes eingetragen:

1) Lauf. Nr. 128.

2) Firma der Gesellschaft: Steinhauser Hütte, Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

3) Sitz der Gesellschaft: Witten.

4) Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesell⸗ schaft ist eine Gesellschaft mit beschränkter Hastung; der Gesellschaftsvertrag datiert vom 28. Juli 1896.

Gegenstand des Unternehmens ist: Erwerb und Verwerthung der ehemaligen Steinhauser Hütte sowie gewerblicher Betrieb jeder Art und An⸗ und Verkauß von Grundstücken.

Das Stammkapital beträgt 320 000 ℳ Die Ge⸗ sellschaft wird durch zwei Geschäftsführer vertreten, welche die Firma gemeinschaftlich zu zeichnen haben. Zu Geschäftsführern sind bestellt:

1) Kaufmann Caspar Voormann in Hagen,

2) Kaufmann Gustav Ballauff in Witten. Witten, den 6. August 1896.

Königliches Amtsgericht.

Worbis. Bekanntmachung. [29574] Die in unserem Firmenregister unter Nr. 162 ein⸗ getragene Firma „Gebr. Teichmann zu Nieder⸗ orschel“ ist am 5. August 1896 gelöscht. Worbis, den 5. August 1896. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.

Genossenschafts⸗Register.

Buchen. [29494] Nr. 6271. 1) Zu O.⸗Z. 6 des Genossenschafts⸗ registers — Ortskreditverein Hettingen, ein⸗ vrasens Genossenschaft mit unbeschränkter 2) zu O.⸗Z. 5 des gleichen Registers — Länd⸗ licher Kreditverein Sntzin en, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht — wurde eingetragen:

„

Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ mitgliedern; die von dem Aufsichtsrath ausgehenden Bekanntmachungen unter Benennung desselben, von dessen Vorsitzenden unterzeichnet. Buchen, den 31. Juli 1896.

EGSr. Bad. Amttgericht. Krimmer.

8

Friedland, 0.-S. [29495]

In das Genossenschaftsregister ist bei Nr. 6, be⸗ treffend den Darlehnskassenverein des Kirch⸗ spiels Lonschnik zu Lonschnik, Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, in Spalte 4 am 2. August 1896 Folgendes:

„An Stelle des ausgeschiedenen Franz Lazar ist Johann Sajonz in Legelsdorf zum Mitgliede des Vorstands bestellt. Hertel aus Schelitz ist als solches wiedergewählt.“

eingetragen worden.

Friedland, O.⸗S, den 2. August 1896.

Königliches Amtsgericht.

Geldern. . [29496]

In unser Genossenschaftsregister ist heute folgende Eintragung erfolgt: In den Vorstand der Genossen⸗ schaft Weezer Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht ist an Stelle des aus dem Vsorstande ausgeschiedenen Rittergutsbesitzers Graf von Los Wissen der Ackerer Johann Naß zu Kendel gewählt worden.

Geldern, den 4. August 1896.

Königliches Amtsgericht.

Göttingen. Bekanntmachnung. [29497]

In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute ein⸗ getragen unter lfdr. Nr. 12:

Sp. 2. Westphalenhaus, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.

Sp. 3. Göttingen.

Sp. 4. Der Gesellschaftsvertrag datiert vom 1. Mai 1896.

Gegenstand des Unternehmens ist die Erwerbung und Verwaltung eines Hauses in Göttingen für die aktiven und inaktiven Mitglieder des Korps „Hildeso⸗Guestphalia“, sowie die Beschaffung von Wohnungen und billiger Genußmittel zur Be⸗ förderung der wirthschaftlichen Verhältnisse der Mitglieder des Korps.

Der Vorstand und der Aufsichtsrath bestehen aus je drei Mitgliedern. Für den Aufsichtsrath wird ein Stellvertreter gewählt, welcher bei Verhindervng oder Ausscheiden eines Mitgliedes eintritt.

Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft erfolgt durch die Vorstandsmitglieder und ist für die Genossenschaft verbindlich, wenn wenigstens zwei Vorstandsmitglieder zu der Firma der Genossen⸗ schaft oder zu der Benennung des Vorstandes ihre Namensunterschrift beifügen.

Zeitige Vorstandsmitglieder sind:

1) Sanitäts⸗Rath Dr. med. A. Seebohm aus Königshof b. Hannov. Münden,

2) der Königliche Universitätsquästor Dr. phil. Ph. Pauer aus Göttingen,

3) der Regierungs⸗Rath Max Eggeling aus Hannover.

Die Bekanntmachungen der Genossenschaft mit Ausschluß der Einladungen zu den ordentlichen Ge⸗ neralversammlungen erfolgen durch einmalige In⸗ sertion in der zu Göttingen erscheinenden „Göttinger Zeitung“, und, sofern diese eingeht, bis zur nächsten ordentlichen Generalversammlung durch den zu Berlin erscheinenden „Kladderadatsch. Die Bekannt⸗ machungen ergehen unter der Firma der Ge⸗ nossenschaft.

Die Bekanntmachungen sind, wenn sie von dem Vorstand ausgehen, in der für dessen Zeichnung vor⸗ geschriebenen Form, wenn sie von dem Aufsichtsrath ausgehen, von einem Mitglied des Aufsichtsraths zu unterzeichnen.

Jede Bekanntmachung gilt unter allen Umständen als bewirkt, wenn sie jedem Mitglied durch ein⸗ geschriebenen Brief zugesandt ist.

bis

Das Geschäftsjahr läust vem 1. April 31. März,

Es darf kein Genosse mehr als 50 Geschäfts⸗ antheile erwerben. Die Haftsumme für einen Ge⸗ schäftsantheil ist auf 200 ℳ festgesetzt.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.

Göttingen, den 4. August 1896.

Königliches Amtsgericht. III.

Gotha. [29498]

Der Consum⸗Verein Zella St. Bl. e. G. m. u. H. hat sich infolge Umwandlungsbeschlusses der Generalversammlung vom 14. Dezember 1895 in eine Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht umgewandelt.

Das Eintrittsgeld ist auf Eine Mark, der Ge⸗ schäftsantheil auf Dreißig Mark unverändert fest⸗ geseßt Ein Genosse kann nicht mehr als zwei Ge⸗ schäftsantheile erwerben. Die Haftsumme wird auf 30 ℳ für jeden Geschäftsantheil festgesetzt.

Solches ist auf Anzeige vom 16. Juni 1896 im Genossenschaftsregister 8 24 eingetragen worden.

Gotha, am 20. Juli 1896.

Herzogl. S. Amtsgericht. III. Polack. 3

Grevenbroich. 129499] In der Generalversammlung des Nettesheimer Darlehuskassenvereins vom 20. Juni 1896 ist an Stelle des zu Frixheim verstorbenen Adam Schotten der daselbst wohnende Ackerer Johann Schotten als Mitglied des Vorstandes gewählt worden. 8 Grevenbroich, den 3. August 1896. Königliches Amtsgericht.

Kniserslautern. [29500] Genossenschaftsregister⸗ t. Durch Beschluß der Generalversammlung der Spar⸗ und Darlehuskasse e. G. m. u. H. zu Otterberg vom 31. Mai 1896 wurde zur Ver⸗ öffentlichung der von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen als Organ für das Geschäftsjahr 1896 die zu Kaiserslautern erscheinende „Pfälzische Volkszeitung“ bestimmt. Kaiserslautern, 4. August 1896. K. Landgerichtsschreiberei. Mayer, K. Ober⸗Sekretär.

111111 In das Genossenschaftsregister ist bezüglich der Molkerei⸗Genossenschaft Immekath, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 20. März 1896 ist die Genossenschaft aufgelöst. Zu Liquidatoren sind be⸗ stellt: Heinrich Grupe und Friedrich Fahrenkamp in Immekath. Eingetragen am 28. Juli 1896. Königliches Amtsgericht Klötze.

Moringen. Bekanutmachung. [29502] In der Generalversammlung des Moringer Spar⸗ und Darlehnskassenvereins, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, vom 21. Juni d. J. ist an Stelle des Gemeinde⸗ vorstehers H. Schlemme in Oldenrode der Oekonom August Düvel jun. in Lutterbeck in den Vorstand gewählt. .

Moringen, den 2. Juli 1896. Königliches Amtsgericht.

Obornik. Bekanntmachung. [29503] In unser Gevnossenschaftsregister ist heute unter Nr. 6 die durch Statut vom 12. Juli 1896 errichtete Genossenschaft unter der Firma: „Spar⸗ und Darlehnskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, mit dem Sitze zu Bornschin, Kreis Obornik, eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Geschäfts zum Zwecke der Gewährung von Darlehnen an die Ge⸗ nossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirthschaftsbetrieb, sowie die Erleichterung der Geldanlage und Förde⸗ rung des Sparsinns. Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen sind unter der der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in dem Kreis⸗ und Wochen⸗ blatt für den Kreis Obornik und in der Zeitung „Wielkopolanin“ in Posen aufzunehmen.

Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft geschieht durch zwei Vorstandsmitglieder in rechtsverbindlicher Form dadurch, daß die Zeich⸗ nenden der Firma der Genossenschaft ihre Namens⸗ unterschriften beifügen.

Die Vorstandsmitglieder sind:

Lehrer Theodor Lenz in Boruschin,

Eigenthümer Stanislaus Szawlowski in Tarnowko, 1

Eigenthümer Hermann Lenz in Boruschin.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts gestattet.

Obornik, den 28. Juli 1896.

Königliches Amtsgericht. Reetz. Bekanntmachung. [29328]

In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 1, woselbst die Spar⸗ und Darlehnskasse, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Nachschußpflicht, mit dem Sitze zu Buchholz, Kreis Arnswalde, vermerkt steht, eingetragen:

Die Genossenschaft ist infolge Beschlusses der Generalversammlung aufgelöst.

Reetz, den 4. August 1896.

Königliches Amtsgericht.

Saarlouis. Bekanntmachung. [2950⁴]

Bei dem Wadgassen⸗Hostenbacher Consum⸗ Verein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, in Wadgassen ist in das Genossenschaftsregister eingetragen:

An Stelle des verstorbenen Vorstandsmitgliedes und Vorsitzenden Germanus Perino ist neugewählt August Noack, Bureauvorsteher aus Wadgassen.

Saarlouis, den 5. August 1896.

Königliches Amtsgericht. III.

Wadern. Bekanntmachung. [29329] In dem Genossenschaftsregister ist bei dem Bürger⸗Consum⸗Verein Krettnich ei. G. m. b. H. in Krettnich heute eingetragen worden: Die Vollmacht der Liquidatoren ist durch digung der Liquidation erloschen.

Wadern, den 3. August 1896. Königliches Amtsgericht.

Muster⸗Register.

(Die aus ländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Berlin. [29271] Königliches Amtsgericht I Berlin, Abtheilung 89 II.

Berlin, den 3. August 1896.

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 15 188. Fabrikant Otto Nickel in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Modell für Batist⸗Kravatten verziert mit Kreuzchen⸗Stickerei, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 290, Schutz⸗ frist 1 Jahr, angemeldet am 1. Juli 1896, Vor⸗ mittags 9 Uhr präsise.

Nr. 15 189. Firma Crosinsky & Eisenack in Berlin, 1 Packet mit 5 Modellen für Nippes⸗ Gegenstände, versiegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern A 310, A 311/1, A 312, A 316, A 317, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Juli 1896, Vormittags 9 Uhr 13 Minuten.

Nr. 15 190. Fabrikant Friedrich Schulze in Berlin, 1 Packet mit 2 Modellen für Uhrgehäuse und Leuchter, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummern 530, 531, Schutzfrist 3 Jahre, B am 1. Juli 1896, Vormittags 11 Uhr präzise.

Nr. 15 191. Fabrikant Carl Schramm in Berlin, 1 Packet mit 2 Modellen für Aschschaalen und Figuren, versiegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 226, 230, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 1. Juli 1896, Vormittags 11 Uhr 1 Minute.

Nr. 15 192. Firma Lennig & Jatzky in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 15 Modellen für Möbel (Bettstellen, engl. Garderobe, Nachtschränke, Waschtische mit Spiegelaufsatz, Salonschränke, Trumeaux, Damenschreibtische), ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 825 — 828, 869, 870, 866, 867, 818a, 868, 858, 859, 800 — 802, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 1. Juli 1896, Vormittags 11 Uhr 55 Minuten.

Nr. 15 193. Firma Wollenberg & Beeck in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Muster für Dekorationen

8 an Empfehlungskarten,

versiegelt, Flächenmuster,

Fabriknummer 468, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 2. Juli 1896, Nachmittags 12 Uhr 25 Minuten.

Nr. 15 194. Firma Carl Fürstenheim Nachf. in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 4 Modellen für Atrappen zur Dekoration von Kleiderstoffen, versiegelt, Muster für plastische Er. zeugnisse, Fabriknummern 700 — 703, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Juli 1896, Nachmittags 3 Uhr 57 Minuten.

Bei Nr. 12 844. Firma Kunst⸗Metallgießerei und Broncewaaren⸗Fabrik A. Friedrich in Berlin, hat bezüglich der laut Anmeldung vom 5. Juli 1893 mit Schutzfrist von 3 Jahren ein⸗ getragenen Modelle bezw. Muster, Fabriknummern 419 — 421, 425, 742 am 2. Juli 1896 die Ver⸗ längerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre an⸗ gemeldet.

Nr. 15 195, 15 196. Firma W. Hagelberg in Berlin, 2 Packete mit je 50 Mustern für chromo⸗ lithographische Bilder, versiegelt, Flächenmuster, abriknummern bei Nr. 15 195: 2803 A, 2803 B 744 A, 3744 B, 3753 A, 3753 B, 4840 A, 4840 B;, 6914 A — 6914 C, 7788 A, 7788 B, 7825 A — 7825 D 7868 A — 7868 D, 7909 A, 7909 B, 7985 A — 79850D; 9013 A, 9013 B, 9033 A — 9033 D, 9036 A, 9036 B;, 9053 A, 9053 B, 9054 A — 9054 C, 9067 A, 9067 B, 9071 A, 9071 B, 9072 A, 9072 B, 9073 A, 9073 B. 9074 A, 9074 B, bei Nr. 15 196: 2743, 2746/2761, 2747, 2750, 2751, 2753 — 2755, 5598, 8327 A— 8327 D, 8328 A, 8328 B, 8338 A — 8338 D, 8355 A — 8355 D, 8364 A — 8364 D, 8373, 8375 A — 8375 D 8377 A— 83770D, 8391 A— 8391 D, 8935 A — 8935 D, 8944 A — 8944 F, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Juli 1896, Vormittags 11 Uhr 25 Minuten.

Nr. 15 197. Firma W. Hagelberg in Berlin, 1 Packet mit a. 19 Mustern für chromolithogra⸗ phische Bilder und geprägte Spitzenstreifen b. 15 Modellen für Relief⸗Prägungen, versiegelt, zu a. Flächenmuster, zu b. Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknuummern zu a. 9077 A, 9077 B, 9079 A, 9079 B, 9080 A, 9080 B, 2804, 34017 bis 34020, 34025, 34027, 34029, 34032, 34033 B, 34036 — 34038, zu b. 252 — 256, 266 — 269, 384, 385, 389 393 — 395, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Juli 1896, Vormittags 11 Uhr 25 Minuten.

Nr. 15 198. Firma H. Sternberg Jr., in Berlin, 1 Packet mit 2 Modellen für Kravatten, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 2132, 2134, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Juli 1896, Nachmittags 12 Uhr 5 Minuten.

Nr. 15 199. Firma Gebr. Wulff in Berlin, 1 Packet mit 3 Modellen für Zinkguß⸗ und Messing⸗ waaren (Pferd mit Panther, Figur, Lanze zur Figurz), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 100, 100 b, 100 c, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Juti 1896, Nachmittags 12 Uhr 31 Minuten.

Nr. 15 200. Fabrikant Wilhelm Becker in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Vexierdosen (Scherzartikel in Form einer Schnupftabackdose), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 5222, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 6. Juli 1896, Vormittags 11 Uhr 34 Minuten.

Nr. 15 201. Firma Friedr. Kirchner in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 10 Modellen für Schalen, Becher, Humpen, Vasen, Lampen, Säulen, Jardinigen, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummern 2312, 2313, 2317, 2319, 2320, 2323, 2325 — 2328, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 6. Juli 1896, Mittags 12 Uhr präzise.

Nr. 15 202. Firma A. Schwalbe in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildung von 1 Modell für Kartenkasten in Form einer Wellenschaukel⸗Bade⸗ wanne, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 297/1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Juli 1896, Nachmittags 12 Uhr 55 Minuten.

Nr. 15 203. Firma R. Barnick in Berlin, 1 Umschlag mit 7 Modellen für Etiquettes und Plakate auf Papier, Pappe, Glas, Holz, Blech, Karton, Leinewand, Zink, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 172, 184, 199, 319, 793 — 795, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Juli 1896, Nachmittags 12 Uhr 11 Minuten.

Nr. 15 204. Firma Elias Palme in Stein⸗ schönau in Böhmen mit Zweigniederlassung in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 8 Modellen für Kristallkronleuchter, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1880, 1868, 1870, 1876, 1878, 1866, 1874, 1872, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 7. Juli 1896, Nachmittags 12 Uhr 15 Minuten.

Bei Nr. 13 655. Firma Berliner Musik⸗In⸗ strumenten⸗Fabrik⸗Actien⸗Gesellschaft vorm. Ch. F. Pietschmann & Söhne in Berlin hat bezüglich des laut Anmeldung vom 11. August 1894 mit Schutzfrist von 3 Jahren eingetragenen Musters für Verzierungen auf runden Metallnoten mit dem Namen „Celesta“ in Bronzefarbe, Fabriknummer 2113 am 7. Juli 1896 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre angemeldet.

Nr. 15 205. Firma W. Möbes in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildung eines Modells für Thür⸗ beschläge, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummer 1205, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 7. Juli 1896, Nachmittags 4—8 Uhr.

Nr. 15 206. Firma Conrad Sanerwald in Berlin, 1 Packet mit 1 Muster für Fächer mit Berliner Ansichten, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummer 626, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Juli 1896, Vormittags 11 Uhr 42 Minuten.

Nr. 15 207. Fabrikant C. Komst in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Bilderrahmen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 3036d, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Juli 1896, Nachmittags 12 Uhr 41 Minuten.

Nr. 15 208. Fabrikant August Niebuhr in Berlin, 1 Packet mit 1 Muster für Etiquettes zu Juwelierschachteln, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummer 5, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Juli 1896, Nachmittags 12 Uhr 5 Minuten.

Nr. 15 209. Fabrikanten Beruhard Metzkow und Paul Finke in Berlin, 1 Umschlag mit 14 Modellen und Abbildungen von 2 Modellen für

Herrenschreibtische,

Preis⸗ und Benennungsschilder (Schaufenster⸗Deko⸗ ration), versiegelt, Muster für plastische Crjeugnisfe Fabriknummern 5, 10, 15, 20, 25, 30, 35, 40, 45, 50, 55, 60, 65, 70, 75, 80, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Juli 1896, Vormittags 10 Uhr 35 Minuten.

Nr. 15 210, 15211. Firma Meder & Thiele in Berlin, 2 Packete mit 50 Mustern für bedruckte Taschentücher bezw. 43 Mustern für bedruckte Taschen⸗ tücher und bunte Schürzen, versiegelt, Flächenmuster,

Fabriknummern bei Nr. 15210: 442 4, 965 1—, 951 SD 4-6, 956 S 29— 52, 917 1—0, 940, 27, ²8

955 SD ⁴°, 41, 935 27—7, 945 1¹8- 22, bei Nr. 15211: 40 5,6, 960 SH ³2— 8., 360 ²4—— 3, 21, 930 74—s88, 952 1—6, 975 35 — 37, 8678 — 8685, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Juli 1896, Nachmittags 12 Uhr 49 Minuten. 1

Bei Nr. 12 919. Firma Cacao Haus Maether & Co. Nachf. in Berlin hat bezüglich des laut Anmeldung vom 10. August 1893 mit Schutz⸗ frist von 3 Jahren eingetragenen Modells für Stand⸗ dosen in geschmackvoller Ausführung, Fabriknummer 2726, am 10. Juli 1896 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre angemeldet.

Nr. 15 212. Fabrikant Franz Dickmann in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Portemonnaies in Mützenform mit Deckelverschluß, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 30, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 8. Juli 1896, Nach⸗ mittags 2 Uhr 45 Minuten.

Nr. 15 213. Firma Eisengießerei⸗Aktiengesell⸗ schaft vormals Keyling & Thomas in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 2 Modellen für Oefen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern VI, VII, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Juli 1896, Vormittags 9 Uhr 30 Minuten.

Nr. 15 214. Fabrikant Eugen Falkson in Berlin, 1 Packet mit 11 Modellen für Metallguß⸗ Artikel, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1300, 1300 a— h, 1301, 1301 a, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Juli 1896, Vormittags 11 Uhr 34 Minuten.

Nr. 15 215. Firma Berliner Blechemballage Fabrik Gerson in Berlin, 1 Umschlag mit Ab⸗ bildungen von 12 Mustern für ein⸗ und mehrfarbige Dekoration und Bilder auf Blech⸗, Papier⸗, Holz⸗, Leder⸗Verpackungen und auf Metallflächen aller Art, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2682— 2693, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Juli 1896, Vormittags 11 Uhr 32 Minuten.

Nr. 15 216. Firma M. Protzen & Sohn in Berlin, 1 Packet mit 4 Mustern für Möbelbezüge, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 6448—6451, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Juli 1896, Nachmittags 12 Uhr 13 Minuten.

Nr. 15 217. Firma Adler & Bersu in Berlin, 1 Packet mit 3 Modellen für Dekorationen an Metall⸗ und Bijouterie⸗Waaren, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2130 — 2132, Schutzfrift 3 Jahre, angemeldet am 15. Juli

1896, Nachmittags 12 Uhr 14 Minuten.

Nr. 15 218. Firma Freund & Co. in Berlin,

1 Packet mit 2 Modellen und Abbildungen von 5 Modellen für Galanterie⸗ und Bijouteriewaaren, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 4409, 4410, 6005, 5020, 5021, 5022, 5024, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Juli 1896, Nachmittags 12 Uhr 38 Minuten.

Nr. 15 219. Firma Peartree & Co. in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 50 Modellen für kunstgewerbliche Erzeugnisse in Bronze und Galvano⸗ plastik zu Dekorationen und Albums, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 5789, 5764, 5797, 5765, 5747, 5596, 5741, 5759, 5788, 5736, 5693, 5514, 5783, 5768, 5804, 5818, 5710, 5824, 5806, 5821, 5803, 5820, 5739, 5458, 5399, 5828, 3049, 5826, 3051, 3176, 500, 2131, 3201, 3177, 3179, 3178, 3037, 5825, 5827, 5780, 5763, 5833, 5762, 5781, 5834, 5766, 5767, 5832, 5830, 5829, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Juli 1896, Vormittags 11 Uhr 5 Minuten.

Nr. 15 220. Firma Herm. Schmidt & Co. in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 6 Mo⸗ dellen für Messerständer, Schreibzeuge, Leuchter, Handleuchter, Feuerzeuge, Löscher aus Bronze in

erbindung mit Porzellan, Stein c., verstegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknumwern 142, 704 a— e, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Juli 1896, Nachmittags 12 Uhr 55 Minuten.

Nr. 15 221. Firma Foerster & Runge in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von einem Muster für Verkleidung der Gasfeuerung in Gas⸗ kaminen, darstellend imitierten Holzblock aus Masse, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 100, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Juli 1896, Vormittags 11 Uhr 25 Minuten.

Nr. 15 222. Firma Thümler & Swartte in

Berlin, 1 Packet mit 2 Modellen für Liqueur⸗ und

Parfüm⸗Flaschen und für Blumenvasen in eigenthüm⸗

licher Form und Ausstattung, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 312, 313, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Juli 1896, Vormittags 11 Uhr 57 Minuten.

Nr. 15 223. Firma C. F. Kindermann & Co. in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 35 Modellen für Tischlampen, Hängelampen, Kunst⸗ lampen, Laternen, Wandarme, Klavierlampen und Ständerlampen, versiegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummern 892, 897, 901, 904, 905 I, II, 6693 — 6697, 4841 — 4857, 6698, 6699, 6700, 4383, 7500, 7600, r 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 17. Juli 1896, Vormittags 11 Uhr 59 Minuten.

Nr. 15 224. Firma Geo. Borgfeldt & Co. in Berlin, 1 Packet mit 1 Muster für Dekorationen zu Trompeten, offen, Flächenmuster, Fabriknummer 1 Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 3. Juli 1896, Vormittags 11 bis 12 Uhr. Nr. 15 225. Firma Julius & Hermann Gembicki in Berlin, 1 Packet mit 8 Modellen für Schirm⸗ griffe aus Zelluloid, versiegelt, Muster für plastische

rzeugnisse, Fabriknummern 1913, 1914, 1918, 1921 — 1923, 1928, 1936, Schutzfrist 2 Jahre, an⸗ gemeldet am 17. Juli 1896, Nachmittags 3 Uhr 7 Minuten.

Nr. 15 226. Firma Richard Koppin in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 22 Modellen für Kronleuchter, Tischlampen, Ampeln, Hänge⸗Arme, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 1541, 1542, 1544 — 1546, 1024 — 1026, 1587 — 1589, 296 — 298, 1620 — 1622, 1624, 1625, 1471, 1472, 1462, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Juli 1896, Vormittags 10 Uhr 2 Minuten. Nr. 15 227. Firma Gustave Ducland Nach⸗ folger in Berlin, 1 Umschlag mit 3 Mustern für

quetten Umschläge zu „Elsa“ Tafel⸗Chokoladen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 6509, 6510, 6327, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Juli 1896, Vormittags 10 Uhr 41 Minuten.

Nr. 15 228. Firma Wild & Wessel in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 2 Modellen für Lampen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 3002, 3018, Schutzfrist 3 8 angemeldet am 18. Juli 1896, Vormittags 11 Uhr 1 Minute.

5** 15 229. Firma Kollof & Bantje in erlin, 1 Packet mit 4 Modellen für Schirmgriffe,

versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 2930, 2931, 3092, 3012, Cehgaiss⸗ Fgerzr. angemeldet am 18. Juli 1896, Vormittags 11 Uhr 28 Erinuteg, Fi

r. . rma Hugo Krolik & Wolf in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Modell für “ versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 1116, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Juli 1896, Nachmittags 12 Uhr 18 Minuten.

Nr. 15 231. Fabrikant Paul Obst in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 3 Modellen für Kachelöfen, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ 2 “ 11,9 Zen⸗ 174, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Juli 1896, Nachmitta 1s Mhruten. B c 8

r. 15 232. Fabrikant Fritz Dedering in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell und Abbildungen von 16 Modellen für Metallsärge und Kronen, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 1100, 1120, 1140, 1170, 1180, 1200, 1230, 1260, 1230 vorn. 1100 Rumpf, 1120 Rumpf, 1140 Rumpf, (1170, 1180) Rumpf, 1200 Rumpf, 1230 Rumpf, 1260 Rumpf, Nr. 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Juli 1896, Nach⸗ mittags 1 Uhr 35 Minuten.

Nr. 15 233. Firma C. H. Preetz in Berlin, 1. Umschlag mit Abbildung eines Modells für Tinten⸗ fässer mit Deckel in Form von Parademützen des 1. Garde⸗Regiments zu Fuß, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 350, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Juli 1896, Vormittags 11 Uhr präzise.

Nr. 15 234. Firma Gebr. Wulff in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Modell für Zinkgußwaaren (Gruppe, darstellend Reiter, welcher mit einem Löwen kämpft), versiegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummer 101, Schutzfrist 3 Jahre, “ am 21. Juli 1896, Mittags 12 Uhr präzise.

Nr. 15 235. Firma M. Zuelzer & Co. in Berlin, 1 Packet mit Abbildung eines Musters für Blechschilder, darstellend ein Stillleben, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 2000, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 22. Juli 1896, Vormittags 9 Uhr 50 Minuten.

Nr. 15 236. Firma S. Gärtner in Berlin, 1 Packet mit 3 Modellen für Mützen und Mützen⸗ block, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern Wettin⸗Mütze Nr. I, Wettin⸗Muͤte⸗ Nr. II, Block Wettin Nr. 0, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Juli 1896, Vormittags 9 Uhr

54 Minuten. Firma Hermann Klinke & Co.

Nr. 15 237. Broncewaarenfabrik, in Berlin, 1 Packet mit 8 Modellen für Möbelbeschläge, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 731 — 734 Schilder, 731 — 734 Griffe, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 23. Juli 1896, Vormittags 11 Uhr 55 Minuten.

Nr. 15 238. Firma A. A. Reimann in Ber⸗ lin, 1 Packet mit Abbildungen von 23 Mustern für Tischdecken, Sophaschoner, Kissen, Serviertischdecken, Tischläufer, Nachttaschen, Handtücher, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 8301 — 8323, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 24. Juli 1896, Vor⸗ mittags 10 Uhr präzise.

Nr. 15 239. Firma A. A. Reimann in Berlin, 1 Packet mit 50 Modellen für Zeitungsmappen, Bürstentaschen, Wandtaschen, Nadelkissen, Haarnadel⸗ kissen, Tintenwischer, Körbchen, Aschbecher, Zylinder⸗ hütchen, Uhrhalter, Wäschebeutel u. s. w., versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 8251 — 8300, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Juli 1896, Vormittags 10 Uhr präzise.

Nr. 15 240. Firma A. A. Reimann in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 50 Mustern für Tisch⸗ decken, Tischläufer, Handtücher, Serviertischdecken, Tablettes, Nachttaschen, Wandschoner u. s. w., ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 8201 — 8250, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Juli 1896, Vormittags 10 Uhr präzise.

Nr. 15 241. Firma A. A. Reimann in Ber⸗ lin, 1 Packet mit 9 Modellen für Wäschebeutel, Theelöffelkörbchen, Bürstentaschen, Nähnecessaires, Uhrhalter, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummern 8331 — 8339, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Juli 1896, Vormittags

10 Uhr präzise.

Nr. 15 242. Fabrikant O. Hauschild in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildung eines Modells für Büstenständer, versiegelt, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummer 620, Schutzfrist 3 Jahre, “ am 22. Juli 1896, Vormittags 7 bis

2

Nr. 15 243. Firma Th. Wendisch in Berlin, 1 Umschlag mit 5 Mustern für Postkarten mit An⸗ sichten der Sonder⸗Ausstellung Alt⸗Berlin, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 101 — 105, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Juli 1896, Nachmittags 3 Uhr 50 Minuten.

Nr. 15 244. Firma Schultheiß’ Brauerei Actien⸗Gesellschaft in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 3 Mustern für Plakate, Etiquettes und Speisekarten, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 28 — 30, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 25. Juli 1896, Vormittags 7—9 Uhr. 8

Nr. 15 245. Firma G. Ahrends in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 23 Mustern für Dekorationsstickereien zu Chales, Kantoniêren und Lambrequins, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 1403, 1405, 1402, 1445, 1404, 1406, 1343, 876, 1054, 1055, 1056, 1266, 1281, 1104, 1208, 1283, 1284, 1444, 1395, 779, 1409, 1413, 1408, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Juli 1896, Vormittags 9 Uhr 30 Minuten.

Nr. 15 246. Firma Carl Schramm in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Figuren, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 233, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 27. Juli 1896, Vormittags 11 Uhr 38 Minuten.

Nr. 15 247. Firma Berliner Musik⸗In⸗ strumenten Fabrik Actien⸗Gesellschaft vorm. Ch. F. Pietschmann & Söhne in Berlin, 1 Packet mit 1 Muster für Verzierungen auf runden Metallnoten (Celesta), versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummer 3153, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. Juli 1896, Vormittags 10 Uhr 53 Minuten. 1

Bei Nr. 12 939. Firma G. Krüger in Berlin hat bezüglich der laut Anmeldung vom 22. August 1893 mit Schutzfrist von 3 Jahren eingetragenen Modelle für Möbelbeschläge, Fabriknummern 2317, 2318, 2321, 2341, 2342, 2345, am 29. Juli 1896 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 6 Jahre angemeldet. „ 8n. 8 8

Nr. 15 248. Fabrikant edermann in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 6 Modellen für Kronen zu elektrischem und Gas⸗ licht, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse,

abriknummern 1864, 1869, 1871, 1872, 1876, 1877,

chutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Juli 1896, Vormittags 10 Uhr 10 Minuten.

Nr. 15 249. Fabrikant Panl Neubeiser in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Sypitzenverzierung an Korsets, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 7380, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. Juli 1896, Nachmittags 1—2 Uhr.

Nr. 15 250. Firma C. Lehmus & Co. in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 28 Mustern für Stickereien, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 5493 — 5495, 5505, 5516, 5517, 5524— 5526, 2404, 2406, 2409, 2410, 1136 — 1128, 1156 — 1159, 1189, 1601, 1602, 1612, 1662, 1663, 1610, 1611, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Juli 1896, Nachmittags 1 Uhr 25 Minuten.

Nr. 15 251. Fabrikant Carl Ruppolt in Berlin, 1 Umschlag mit 2 Modellen für Kapseln in Herzform, mit und ohne Verzierung, zu Flüssig⸗ ZI“ offen, Muster für pbastische Fezengnise abriknummern 165, 166, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. Juli 1896, Vormittags

Chemnitz. 8 [29548]

In das Musterregister ist eingetragen:

„Nr. 2723. Firma Joh. Giehler in Chemnitz, ein verschlossener Umschlag, enthaltend 6 Schirm⸗ stoffmuster, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 165, 400, 405 — 407, 423, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Juli 1896, Vormittags 11 Uhr.

Nr. 2724. Firma A. Welsberg & Co. in Chemnitz, ein verschlossener Umschlag, enthaltend 17 Muster für Stickerei und Druckerei, Flächen⸗ erzeugnisse, Fabriknummern 219 — 227, 229 — 232, 235, 922, 232/229, 227/230, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Inli 1896, Nachmittags 2 ½ Uhr.

Nr. 2725. Firma Otto Kellermann in Chemnitz, ein ver. acket, enthaltend ein Schild und eine Rosette zu Thürdrückern, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Juli 1896, Nachmittags 3 Uhr.

Nr. 2726. Firma Richard Müller in Chemnitz, ein Umschlag, enthaltend ein Band zum Einschlagen von Handschuhen, Flächenerzeugniß, Fabriknummer 670, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Juli 1896, Nachmittags 3 Uhr.

Nr. 2727. Firma Oscar Türk in Neukirchen, eine Aufmachung, Flächenerzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Juli 1896, Nachmit⸗ tags 5 Uhr.

Nr. 2728. Firma Richard Müller in Chemnitz, ein verschlossener Umschlag, enthaltend 2 Bänder zum Einschlagen van Strümpfen, Flächenerzeugnisse, Fa⸗ briknummern 674 und 675, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 17. Juli 1896, Vormittags 9 ½ Uhr.

Nr. 2729. Firma Adolph Wagner in Chemnitz, ein versiegeltes Packet, enthaltend 19 Kronleuchter, 2 Ampeln, 6 Wandarme, 10 Tischlampen, 8 Decken⸗ leuchter und 5 Kandelaber (in Abbildung), plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 213, 214, 644, 765, 900, 918, 1120, 1134, 1136, 1141, 1162, 1165, 1168, 1174, 1177, 1188, 1193, 1445, 1447, 1562 — 1567, 1761 — 1770, 1811 — 1813, 2016 — 2019, 2514 — 2521, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Juli 1896, Nachmittags 5 Uhr.

Nr. 2730. Firma Osmar Beyer in Grüna, ein Umschlag, enthaltend ein Handschuh⸗Oberstück mit neuem Petinet in verschiedener Anwendung, Flächenerzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Juli 1896, Nachmittags 4 Uhr.

Nr. 2731. Firma Heiurich Gulden in Chemnitz, ein versiegelter Umschlag, enthaltend einen gewirkten Hands 8 plastisches Erzeugniß, Fabriknummer 1896, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Juli 1896, Nachmittags 4 Uhr.

Nr. 2732. Firma C. F. Thümer in Chemnitz, ein versiegeltes Packet, enthaltend 27 Muster für Möbel⸗und Gardinenstoffe, Flächenerzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 1/532, 1/534, 10/1901, 10/1905, 56/1543, 113/1489, 141/647, 145/1917, 161/803, 161/817, 166/1793, 201/884, 201/895, 201/305, 211/640, 211/641, 231/284, 231/299, 231/300, 231/407, 322, 1198, 411/1614, 411/1616, 411/1618, 411/1648, 411/1649, 431/1515, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Juli 1896, Nachmittags 4 ½ Uhr.

Nr. 2733. Firma A. Doehner in Chemnitz, ein versiegeltes Packet, enthaltend 10 Druckerei⸗ muster für Strümpfe, Flächenerzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 2020 — 2029, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 28. Juli 1896, Nachmittags 3 Uhr.

Nr. 2734. Ernst Uhlich, Handschuhfabrikant in Grüna, ein Umschlag, enthaltend eine Petinet⸗ Manschette zu Handschuhen, Flächenerzeugniß, Sauf⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 30. Juli 1896, Nach⸗ mittags 4 ½ Uhr.

Chemnitz, am 5. August 18953.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung B. Böhme. 1“ 1 2

6 b.

129420]

Düren. Im Musterregister ist eingetragen: I. Nr. 113. Firma Metalltuchfabrik Düren,

Lempertz & Wergifosse in Düren (Rheinland),

Umschlag mit 6 Abbildungen von Mustern für Gitter⸗

stab⸗Kreuzungen, versiegelt, Muster für plastische Er⸗

zeugnisse, Fabriknummern 750 bis 755, Schutzfrist

3 Fahre⸗ angemeldet am 1. Juli 1896, Vormittags

11 Uhr 40 Minuten.

II. Nr. 114. Firma Eug. Hoesch & Orthaus in Düren, Umschlag mit 2 Mustern für Etiquetten zu Mineralwasserflaschen, offen, Flächenmuster, Fa⸗ briknummern 1, 2, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Juli 1896, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten.

III. Nr. 115. Fabrikant Gottfried Rueben, Kaufmann in Düren, Packet mit 1 Muster für unverwaschbare Ausziehtusche in verschiedenen Fenben offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 8, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Juli 1896, Nachmittags 5 Uhr 45 Minuten.

IV. Nr. 116. Firma Gebrüder Schoeller in Düren, Umschlag mit 2 Mustern für Teppiche, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 4801, 4803, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Jult 1896, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten.

V. Nr. 117. Firma Gebrüder Schoeller in

Düren, Umschlag mit 2 Mustern für Teppiche, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 4804, 4805,,

Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Juli 1896, Vormittags 10 Uhr 45 Minuten.

Fabrikant Leonard Ohst, Uhr⸗ en, Schachtel mit 2 Ringen mit dem Haupte der hl. Anna in verschiedenen Metallen, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am

30. Juli 1896, Vormittags 12 Uhr. Düren, 1. August 1896. 88 Königliches Amtsgericht. IV.

Görlitz. [28999] In unser Musterregister ist heute Nachstehendes ein⸗ getragen worden: Kol. 1. Nr. 153. Kol. 2. Firma: vereinigte Papierwaaren⸗ fabrik S. Krotoschin in Görlitz. Kol. 3. 23. Juli 1896, Vormittags 10 ½ Uhr. Kol. 4. Ein verschnürtes Packet, enthaltend 24 gewerbliche Zeichnungen zu Dekorationszwecken 8— — if ol. 5. ächenerzeugnisse. Kol. 6. Das Jahre. Eingetragen zufolge 24. Juli 1896. Görlitz, den 24. Juli 1896. Königliches Amtsgericht.

Verfügung vom 24. am

Görlitz. [29000 In unser Musterregister ist heute unter Nr. 15 Folgendes eingetragen worden: Kol. 1. Nr. 154. Kol. 2. Kaufmaun Louis Stiasny in Görlitz in Firma G. Stiasny. Kol. 3. 27. Juli 1896, Vormittags 10 Uhr. Kol. 4. Zehn Muster, davon 6 in Kartons und 4 in Papier, darstellend je ein Dutzend Taschen tücher, deren Verpackung und Ausstattung geschütz gr.e⸗ soll. lach j ol. 5. ächenerzeugnisse. ingetragen zufolge Verfügung vom 27. 27. Juni 1896. B . Görlitz, den 27. Juli 1896. Königliches Amtsgericht.

am

In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 775. Firma Heinr. & Ang. Brüning in Hanau, ein versiegeltes Kuvert mit 40 Mustern Nrn. 5384, 5402, 5403, 5417, 5418, 5420, 5421 5422, 5423, 5425, 5426, 5427, 5428, 5430, 5431 5432, 5433, 5435, 5436, 5437, 5438, 5440, 5441 5442, 5443, 5445, 5446, 5447, 5448, 5450, 5451 5452, 5453, 5455, 5456, 5457, 5458, 5460, 5462 5463 für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre angeeegs am 3. Juli 1896, Vormittags 8 Uhr.

Nr. 776. Firma J. Jacobi, Graveur in Hanau, ein verschlossenes Kuvert mit 2 Mustern Nr. 61 und Nr. 62 für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Juli 1896, Vor⸗ mittags 10 Uhr.

Nr. 777. Firma Weber & Reußwig in Hanau, ein versiegeltes Packet mit 19 Mustern Nrn. 12404 a, 12464, 12467, 12469, 12470, 12471 12473 bis 12482 einschließlich, 12484, 12485, 12486 für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 22. Juli 1896, Vormittags 9 Uhr.

Nr. 778. Firma E. G. Zimmermann in Hanau, ein versiegeltes Packet mit 26 Mustern Nrn. 1957 bis 1982 einschließlich für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Juli 1896, Vormittags 11 Uhr.

Nr. 779. Firma Vial & Weisborn in Hanau, ein verschlossenes Kuvert mit 20 Mustern Nrn. 15413 bis 15416 einschließlich, 15610, 15631 bis 15634 einschließlich, 15792 — 15798 einschließlich, 15828 bis 15830 einschließlich, 15847 für Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Juli 1896, Vormittags 10 Uhr.

Bei Nr. 462. Firma Conrad Deines jr. in Hanau hat für die unter Nrn. 990, 1007, 1020, 1051, 1058, 1115 am 17. Juli 1890 eingetragenen und am 10. Juli 1893 um eine Schutzfrist von weiteren 3 Jahren verlängerten Muster für Flächen⸗ erzeugnisse die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 3 Jahre beantragt.

Bei Nr. 616. Firma Heinr. & Aug. Brüning in Hanau hat für die unter Nr. 3414, 3416, 3419, 3424, 3429, 3434, 3439, 3452, 3457 am 31. Juli 1893 eingetragenen Muster für Flächenerzeugnisse die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 7 Jahre angemeldet.

Hanau, den 30. Juli 1896.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.

[2954

Rudolstadt. 8 29419]

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 327. Firma Herm. Voigt in Schaala, 1 versiegelte Kiste mit 44 Stck. Mustern für Por⸗ zellangegenstände, Fabriknummern 4480, 4481, 4482, 4483/1, 4483/2, 4484/1, 4484/2, 4485/1, 4485/2, 4486/1. 4486/2, 4487/1, 4487/2, 4488/1, 4488/2, 4489/1, 4489/2, 4491/1, 4491/2, 4492/1, 4492/2, 4493/1, 4493/2, 4494/1, 4494/2, 4495/1, 4496/1, 4495/2, 4496/2, 4507, 4508, 4509, 4510, 4511, 4512, 4513, 4514, 4515, 4516, 4517, 4518, 4519, 4520, 4521, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Juli 1896, Vormittags

½812 Uhr.

Nr. 328. Firma Volkstedter Porzellaufabrik, Richard Eckert & Co., 1 verschlossenes Kuvert mit 22 Abbildungen von Mustern für Porzellan⸗ .-r abriknummern 2/26, 2/27, 2/28, 2/29,

730, 320, 321, 2/2310, 2/2086, 2617, 2618, 2619, 2/2085, 324, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Juli 1896, Vormittags 11 Uhr 10 Minuten. 8

Nr. 329. Firma Alteste Volkstedter Porzellau⸗ fabrik Triebner, Ens & Co., 1 verschlossenes Kuvert mit 6 Abbildungen von Mustern für Por⸗ zellangegenstände, Fabriknummern 5625 C., D., E., F., G., H., plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, vom 5. August 1896, angemeldet am 14. Juli 1896.

Nr. 330. Dieselbe Firma, 1 verschlossenes Kuvert mit 15 Zeichnungen von Mustern für Por zellangegenstände, Fabriknummern 6985, 6984/“f. 7060, 9062, 6980, 6981, 6760, 6320, Kandelaber aus 6568, 2/7163, 2/7162, 7160, 6762, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Juli 1896, Nachmittags 6 Uhr. lstadt, den 1. August 1896.

Fürstl. Schwarzb. Amtsgericht. (Unterschrift.)