angenommen.
[29621]
Kronen 6 Millionen ö.
der „Vereinigten Budapester Hauptstädtischen Sparcassa“ in Budapest.
Die „Vereinigte “ Hauptstädtische Sparcassa“ wurde im Jahre 1846 als Aktien⸗ Gesellschaft unter der Firma „Ofner Sparkassa“ gegründet; im Jahre 1869 vereinigte sich dieselbe mit der ründeten „Pest⸗Ofner hauptstädtischen Sparkassa“ und führt seit diesem Jahre unter der Eingangs veclcgetes giems heefschistt Hudapest und it 1hred er er Gesellscha udapest un ihre Dauer vorläufig bis End b 8 Den Geschäftskreis der Sparkassa bilden laut § 51 der Sbanläufg v A. die Uebernahme von Einlagen zur Verzinsung. a. gegen Einlagsbüchel; b. . Feafla ding. 8 c. in laufender Rechnung mit oder ohne Anwend des 1 8 599 .a auf uptpfänder; E Escompte und Reescompte von Wechseln, Anwei 8 b “ Hähe. schseln, Anweisungen und anderen Krediteffekten a. auf grundbücherlich eingetragene Realitäten entweder in baarem Gelde oder i iefen; b. 9 Fpathekarisc l. S. 5’ 11““ c. r ons⸗ und Kommunal⸗ mit regierungsämtlicher, bezi swei Sepbenisun verschriebene öffentliche Benefizien 8 Uichen, be⸗ ““ d. an Gesellschaften gegen gesetzlich gesicherte Priorität oder staatliche Garantie. Fer he begiebt Schuldurkunden über derartige Darlehen unter dem vorangehenden Kauf und Verkauf von Hypothekar⸗Pfandbriefen, ungarischen und österreichi Staats⸗ E Priter gcts. Seegottonen stactlich facterte ditenedang en iener Börse ämtlich notierte o . 126. auch uöu“ Entfäles “ 8 28 2 6 eL- 1.s.. b. Uebernimmt staatliche, kommunale und sonstige öffentliche Anlehen, Zallein oder in Gemeinschaft mit Anderen, ganz oder nur theilweise. bsätttat tt ar. Ls kea eaüuB wehn F. Fenaght gedeckte 8 e 1 1I1. Uebernahme von Depositen zur Bewahrung und auf Wunsch zur Verwaltung. K. Gründet Kreditvereine und bet eiligt d ü iat E. Ertntet Fffdütber heiligt sich an der Gründung derartiger Assoziationen.
„Ein Hypothekar⸗Darlehn kann von der vereinigten Budapester hauptstädtischen ar gewährt werden, wenn dasselbe durch die angebotene Hypothek “ ladtischen Sh 1b ans damm
Die Sicherstellung ist als eine vollkommene zu betrachten, wenn der Schätzungswerth der als Hypothek ugebetenen Realität mindestens das Zweifache der Darlehnssumme und der etwa vorangehenden grund⸗ bücherlichen Satzposten beträgt; Darlehen werden in der Regel nur gegen Intabulation am 1. Satze bewilligt.
Wälder und Weingärten können nur bis zu einem Drittel des Ehaeuengswerthes (der Bodenwerth ohne die Eö“ und Kulturanlagen) als Hypothek angenommen werden. (§ 74 der Statuten.)
Auf Theater, Bergwerke, Mineralquellen und Steinbrüche dürfen gar keine Darlehen, auf Industrie⸗ S . kein⸗ hehedbetereflepen, febziligt werden. (§ 75 der Statuten.)
ei othekardarlehen au ebäude müssen dieselben ä 1 1 Sröahn ss s gegen Feuerschäden versichert sein. (§ 76
uf Grund der 91 und 93 der Statuten ist die Sparkassa berechtigt zum Zwecke des Betrieb Pfandbrief⸗Darlehnsgeschäftes Pfandbriefe zu emittieren und dienen bberahtzgt u scwece der — derungen, auf Grund welcher “ emittiert werden, als Sicherstellung für die Gesammtheit der Pfand⸗ briefe; auch ist die rechtliche Natur derartiger hypothekarisch sichergestellten Darlehnsforderungen gleichzeitig mit der Einverleibung des zu deren Sicherstellung dienenden Pfandrechtes grundbücherlich anzumerken, worüber die Direktion des Hypothekar⸗Instituts zu sorgen hat und die Unterlassung dieser Obsorge mit einer Geld⸗ strafe bis zu eintausend Gulden belegt ist. △☛ U— -ìk¶
„Die Sparkassa darf nach § 93 der Statuten Pfandbriefe nur bis zur Höhe jener Darlehnsforderungen emittieren, welche den Statuten entsprechend gewährt wurden und durch Hypotheken gänzlich gedeckt sind; ferner ist die Sparkassa nach § 98 der Statuten verpflichtet, ihre Pfandbriefe in dem Maße aus dem er⸗ kehr zurückzuziehen, als die Beträge der hypothekarisch sichergestellten Pfandbriefforderungen sich durch Rück⸗ seeln sen oder einem anderen Grund vermindern. Für diese Bestimmungen der Statuten und des Ge⸗ ehs sind die Direktionsmitglieder verantwortlich und können dagegen verstoßende Handlungen und Unter⸗ la 8 En 8 1u 8 82* Pueh bie n 5 Monaten belegt werden.
„Die Gesammtsumme der ausgestellten Pfandbriefe darf den zwanzigfachen Betrag des für di . schäftszweig errichteten speziellen Sicherstellungsfondes nicht Sseheten Ffach 3 G SZur speziellen Sicherstellung der Pfandbriefe der vereinigten Budapester hauptstädtischen Sparkassa dient demnach außer den zur Sicherstellung der Pfandbriefdarlehen der hypothezierten Realitäten noch der zu 5 LCEEEEEEE“ bau e chiedene und 898 verwaltete Sicherstellungsfond,
n r a . Dezember abgeschlossenen Bilanz 1 533 189 Gulden beträ
in I“ ersten dias its b .
ußerdem dienen noch zur allgemeinen Sicherstellung der Pfandbriefe ien⸗Kapi i ⸗ wwwesne serenge be Ee allgeme st g Pf fe das Aktien⸗Kapital und die ver
a er Statuten werden die 4 % igen Pfandbriefe der Sparkassa in Stücken zu Kr. 200, 1000 2000 und 10 000 emittiert, lauten auf den Ueberbringer und sind mit am 7 Mai und 1. November fälligen Zinsenkoupons versehen; jeder Pfandbrief muß laut § 96 der Statuten mit der protokollierten Firma⸗ zeichnung, mit der Unterschrift eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes, der Unterschrift des Buchhalters und mit dem Trockenstempel der Sparkassa versehen sein. Die Rückzahlung der Pfandbriefe erfolgt im Wege der Verloosung und muß jeder 4 % ige Pfandbrief der Sparkassa binnen 50 Jahren vom Tage der Emission verloost und im vollen Nennwerth rückbezahlt werden.
Die Firmazeichnung der Sparkassa erfolgt nach § 36 der Statuten derartig, daß unter die ungarisch oder deutsch vorgedruckte oder vorgeschriebene Firma zwei Mitglieder der Direktion, oder ein Direktions⸗ mitglied und ein von der Direktion hierzu speziell ermächtigter Gesellschaftsbeamte ihre gerichtlich protokollierte . “ Feriäpen. 8 1 ur Zeit sind zur Firmazeichnung berechtigt die Direktionsmitglieder; Baron Friedrich von Harkänyi, Präses, Mitglied des Oberhauses; Ednard Loisch, Vize⸗Präses; S. .. n von Büsbach, Reichstags⸗Abgeordneter; Berthold Goldberger de Buda, Großindustrieller; Her⸗ mann Keppich; Paul Luczembacher Jun. de Szob, Grundbesitzer; Moritz Näszai de Räkos, 1I1“ 5 g8 nelcaner Sraschabgde. Fn. nen 8 ung. Ministerial⸗Rath; Sigis⸗ mund von Rupp, Königl. Rath; öffentlicher Notar un eneral⸗Direktor Franz Rötzer; endli Pretaseis der enend Diefcto ;tegverreses Carl 17 Joöb. “ er Aufsichtsrath besteht derzeit aus folgenden Mitgliedern: Julius von Fabiny, Ministerial⸗Rat im K. ung. Justiz⸗Ministerium; Carl Adam, Kaufmann Ignatz J. Mandl, Privatier 829 In.tath von Gombar, Königl. Rath, Advokat und Ludwig Kollär, Königl. Rath, Advpokat.
„Die Verloosung der zur Rückzahlung gelangenden geschieht nach § 99 der Statuten halb⸗
‧ in den letzten Tagen der Monate April und Oktober öffentlich unter Beiziehung eines Königl.
otars und ist hierüber ein authentisches Protokoll aufzunehmen und werden die verloosten 1.“ nach *
§ 101 der Statuten 6 Monate nach ihrer Verloosung in baarem Gelde in ö5. W. eingelö 1 S l der für die Rückzahlung der Pfandbriefe bestimmten Zeitfrist hört deren Verzinsung auf; bei der vee. sind die noch nicht abgelaufenen Zinsenkoupons gleichfalls zu übergeben, ansonsten der Betrag der nicht übergebenen Zinsenkoupons von dem Betrage des Hfandbriefes bei der Rückzahlung in Abnug gebrect 85 Käl laut 8 8 ehobene Zinsen verjähren laut § 104 der Statuten nach Ablauf von 3 Jahren, das Kapital der Pfandbriefe aber nach Ablauf der gesetzlichen Verjährungsfrist (gegenwärtig 32 Jahre) zu des Reserpefonds der Sparkassa.
Die Pfandbriefe der vereinigten Budapester hauptstädtischen Sparkassa sind zufolge Erlasses des K. ung. Finanz⸗Ministeriums vom 19. Januar 1894 G. 90 923 kautionsfähig und geeignet, daß in denselben Gelder von Kommunen, Korporationen, Fundationen und öffentlichen Anstalten, ferner Waisen⸗ und Kuranden⸗, Fideikommiß⸗ und Depositengelder fruchtbringend angelegt, schließlich, daß dieselben zu Geschäfts⸗ und Diensteskautionen verwendet werden können. Ferner werden dieselben zufolge Erlasses des K. und K. gemeinsamen Kriegs⸗Ministeriums vom 11. April 1893 Z. 1758 Präs. als Militär⸗Heirathskautionen
Die Kupons dieser Pfandbriefe sind steuerfrei und unterliegt das Einkommen aus denselben auch i 8 Oeteeich 852 8 EEETe“; — 88 8 e halbjährlich am 1. Mai und 1. November fälligen Kupons werden ohne jeden Abzug ein⸗ gelöst und zwar bei den Institutkassen: 3 e 8 in Budapest, V. Bezirk, Dorotheagasse Nr. 4, 1 II. „ Hauptgasse Nr. 2, in Wien bei der Niederösterreichischen Escompte Gesellschaft, I. Bezirk, Freiung Nr. 8, bei der Wechselstuben⸗Actien⸗Gesellschaft „Mercur“, 1. Bezirk, Wollzeile Nr. 10, und bei dem Bankhause Dutschka & Co., I. Bezirk, Mölkerbastei Nr. 3, in Berlin bei der Breslauer Disconto⸗Bank, Charlottenstraße Nr. 59, unnd in Breslau bei der Breslauer Disconto⸗Bank und dem Bankhause E. Heimann. Die Einlösung in Budapest und in Wien erfolgt in ö. W. zum Nennwerthe; in Breslau und in Berlin zum jeweiligen Tageskurse für kurz Wien. Alle die Pfandbriefe betreffenden Bekanntmachungen erfolgen auch im „Deutschen Reichs⸗Anzeiger“ und in einem Berliner und einem Breslauer Tageblatte. Die Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto der Sparkassa per 31. Dezember 1895 stellte sich
w. 4 %ige Pfandbriefe
Activa.
Bilanz und Vermögens⸗Ausweis.
Passiva.
HIe” 1 158 561 7 207 222
Kafsa⸗Baagrschaft . Hypothekar⸗Darlehen in 1“A“
„Jin 4 ½ % Pfandbriefen b fl. 21 751 379.13 in 4 % Pfand⸗ briefen . fl. 2 522 289.53
Amortisationskonto
der Pfandbriefe fl. 55 731.34 24 329 400 Vorschüsse auf Werthpapiere . 12 045 840 Eskomptierte Wechsel⸗ und Staatt..
Kassen⸗Anweisungen “ fl. 12 085 851.98 Kreditvereins⸗
wechsel.. „ 2 663 534.—
Effekten laut Verzeichniß.. Effekten des Pfandbrief⸗Sicher⸗ tellungsfond laut Verzeichniß. Gewinnantheil vom Kreditverein F111*“ eeeeeneeeeseeZö“ Diverse Debitoren ...
14 749 385 2 659 173
1 533 189 28 872
784 742 522 034
65 018 423
udapest, den 31. Dezember 1895.
Rötzer. I. p.
Sicherstellungsfond
Einlagen. In Umlauf
4 % Pfandbriefe .
Verlooste 4 ½ % Pfandbriefe fl. Verlooste 4 % Skneürfefe 1
Tilgungsfond der Pfandbriefe Unbehobene Dividenden. Unbehobene Kuponsbeträge
Nicht li
Vereinigte Budapester HBeG Sparcassa.
kr.
90] Aktienkapital... Ordentlicher Reservefond Spezialreservefond. 1 Dividendenreserve.
12 CCCCC111515
366 213.89 998% 572 209.33 125 000.—
1 4 063 423 2
50 jähr. Jubiläͤumsreseroe fl. Steuerreserooe...
. 281 700.—
Reservefonds des Kredit⸗
IEi, “ 1— des Kreditvereins..
381 700 180 982.52 .
„ 1279 285.— 360 267
befindlicht briefe .. 8 8
19 fl. 21 802 600.
27 493 826 Pfand⸗
„ 2 526 800. — 24 329 400
145 400.—
. 7 200. — 152 600
“
Transitorische Zinsen . . . . . . . Rückständige Kapitalzinsen⸗Steuer pro
31. Dezember 1895 . Hypothekardarlehen
Diverse Kreditoren. Gewinn per Saldo.
* auf Grund hypothekarisch sichergestellter Darlehensschuldverschreibungen.
Joo
m. p.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
guide Beträge von abgerechneten
55 731 111“ 546 von Pfand⸗
11 13 231 587 051
55 629
2 035 610 89 851 539 68 1 037 86685
—
65 D8 228
Soll. Zinsen nach Einlagen.. 1“ Abschreibungen:
eeeebb““¹; 8 Assekuranz⸗Prämie .. Instandhaltungskosten der Beitrag zu den Kosten der Millenn Kapital⸗Zinsensteuer nach Einlags⸗Zinsen abbbbbb111““”“; 114“X“ Gewinnvortrag v. J. 1894 Reingewinn d. J. 18905 .
Iistituiszebäude 18 ums⸗Ausstellung
. bEö55 WEI8ES11“
fl
fl. 1 139 662
13 956.73 295.88 . 5 372.01
2000.— 21 624
F 7599321
—. 114 034.53 1 185 533
70 880 90 716
1 037 866
. fl. 41 112.56 . „ 996 753.79
2 546 284
Gewinnvortrag vom Jahre 1894 Zinsen: nach Hypothekardarlehen ... 8 nach eskomptierten Wechseln ... 8 5 Feaseaen b u 8 6 f 8 nach eigenen Werthpapieren (steuerfr.). Zinsen und Gewinnantheil v. Kursgewinn an verkauften Effekten. Gewinn im Pfandbriefgeschäfte .. . Zinserträgniß der drei Institutshäuser. rovisionen und Gebühren . . . . . . Aktien⸗Umschreibgebühren . . . . . .
Diverse Iö . Gewinn bei Verkauf
Budapest, den 31. Dezember 1895. ötzer
der ordentliche Reservefond.. der Spezialreservefoann.. die Dividendenreserve
Der Kurswerth der per 31. Dezember 1895 im
fl. 4,192,362.—.
pro 1889 . fl. 42 14 % J16“ .. 15 % 1891. .„ 148 ⸗ 16 % nöö“; Budapest, den 22. Juli 1896. Vereinigte m. p.
Auf Grund
Wir legen zunächst einen Theilbetrag von
unter folgenden Bedingungen zur Zeichnung auf: 1) Die Zeichnung finder statt am
formulars.
Berlin, im August 1896.
u“
m. p. Hiernach betrug das voll eingezahlte Aktien⸗Kapital (
Budapester H
8 “ 8
es vorstehenden Prospektes sind die „Vereinigten Gäa aes, Igh eSeeat Sparcassa“
in Budapest
im Nominalbetrage von Kronen 6 Millionen vom der Berliner Börse zugelassen und werden von uns an derselben in den Verkehr gebracht.
der durch die Aktionäre nicht bezogenen Instituts⸗Aktien
Vereinigte öe Hauptstädtische Sparcassa.
Joëb
13““
l. st 41 112 56 381 687 18 715 565 65 600 309 27 214 444 77 138 478 51 49 896 42 253 63211 50 996 82 36 598 39 97—
57 525 43 5 940 56
2545 281cf
8
I. p. in 12000 Stuüͤck Aktien à fl. 300 ö5. W.) fl. 3 600 000.— “ 8.2 88 838385
572 209.33
fl. 125 000.—
zusammen Besitze der Sparkassa
pro 1892. .. ““ III““ . . fl. 60 = 20 %
fI 7 855 235,22
befindlichen Effekten betrug
“
Der Einlagestock der Sparkassa betrug am 1. Juli 1896 fl. 28 615 260.44 ö. W.
Die Sparkassa bezahlte in den letzten Jahren an ihre Aktionäre folgende Dividenden:
„ — 2 „
.
“
örsen⸗Kommissariat zum Handel und zur Notiz an
Kronen 3 Millionen ö. W.
Breslaner Disconto⸗Bank.
“
Der Chemiker Dr. phil. Friedrich Meyer ieselbst, welcher in hiesiger Stadt ein öffentliches emisches Laboratorium eröffnet hat, ist auf die Ausführung chemischrr Analysen und Abgabe chemischer Gutachten jeder Art am 4. d. Mts. beeidigt worden. eexara ehe den 6. August 1896.
8 erzogliches Amtsgericht. XI.
R. Engelbrecht.
[23071]
Hülfskasse für dentsche Rechtsanwälte. Die zwölfte ordentliche Generalversammlung wird auf den 12. September 1896, Vormit⸗
wie folgt:
tags 9 Uhr, nach Berlin berufen.
Mittwoch, den 12. August er. 8
in Berlin bei der Breslauer Disconto⸗Bank, Charlottenstraße 59, 8 82 in Breslau bei der Breslauer Disconto⸗Bank und dem in Gleiwitz bei der Commandite der Breslauer Disconto⸗Bank, in Ratibor bei der Commandite der Breslauer Disconto⸗Bank während der üblichen Geschäftsstunden auf Grund eines bei diesen Stellen erhältlichen Anmelde⸗ — Früherer Schluß der Zeichnung bleibt vorbehalten. 2) Der Zeichnungspreis beträgt 98 ¼8 % zuzüglich Stückzinsen zu 4 % vom 1. Mai bis zum Tage der Abnahme. 3) Bei der Feichaung s eine Kaution von 5 % des gezeichneten Nominalbetrages in baar oder in von der betreffenden Zeichnungtstelle als zulässig erachteten Effekten zu hinterlegen. Beträgt die Zutheilung weniger als die Zeichnung, so wird der überschießende Theil der Kaution unverzü 4) Ueber die Zutheilung, welche dem Ermessen jeder einzelnen Zeichnungsstelle überlassen bleibt, er die Subscribenten bald möglichst direkte Mittheilung. 5) Die Abnahme der zugetheilten Stücke hat gegen Bütung des Preises
ankhause E. Heimann,
lich zu kückgegehen a
am 20. August
I;
zu erfolgen.
Die Verhandlungen finden im Preußischen Ab⸗ geordnetenhause statt. Die Tagesordnung ist:
1)
der vom Vorstande zu erstattende Geschäftz⸗ bericht für das mit dem 30.
Juni 1896 ab⸗
gelaufene Geschäftsjahr,
2) 3)
die Justifikation der Jahresrechnung, die Wahl von Vorstandsmitgliedern in Ge⸗
mäßheit des § 9 der Satzungen,
4)
die Wahl von Rechnungsrevisoren, 5) die Wahl des nächsten
ersammlungsortes.
Leipzig, den 1. Juli 1896.
Hülfskasse 8 de r. Geheimer Justi
utsche Rechtsanwälte.
Bussenius,
z⸗Rath, Vorsitzender.
70. M. 12 651.
888
——
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ un Bekanntmachungen der deutschen Ei enbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen B 2 8 ite
Central⸗Handels⸗Register für
ndels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich
ö“
Das Central⸗
durch die SeSh rchidis ftraße 32, bezogen werden.
——
schen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 10. August
ost⸗Anstalten, für reußischen Staats⸗
1896.
Das Central⸗Handels⸗Rezister für Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das
——— 2 d Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan
das Deutsche Reich. (FRr. 1894.
das D Reich erscheint in der Regel täglich. — Der SDentgh — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom Central Handels Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 189 A. und 189 B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ melvung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
schützt.
lasse.
. B. 18 791. Ofen mit Dovppelherd zum
Wärmen von Luppen und Blechen. — William Henry Bailey, Piqua, Cty. of Miami, Ohio, V. St. A.; Verfr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 2. 3. 96. F. 8775. Verfahren zur Darstellung eines Kondensationsproduktes von Codein mit Form⸗ aldehyd. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 6. 1. 96.
12. F. 8812. Verfahren zur Darstellung eines Kondensationsproduktes aus Morphin und Formaldehyd; Zus. z. Anm. F. 8775. — Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 24. 1. 96.
19. Sch. 11 412. Eiserne Querschwelle; Zus. z. Pat. 85 0599. — E. Schubert, Sorau. 5. 3. 96.
28. B. 18 264. Verfahren der Entfernung des Kalkes aus Häuten nach ihrer Behandlung im Kalkbad. — Adolphe Brogard, Mörchingen, Lothr. 28. 10. 95.
37. E. 4884. Wö — Anton Ein⸗ berger, Breslau, Reichstr. 4. 26. 3. 96.
49. E. 4930. Vertikal⸗Bohrmaschine. Bernhard Escher, Chemnitz. 27. 4. 96. 49. H. 16 014. Walzwerk. — Paul Hesse,
Iserlohn. 22. 4. 95.
54. M. 12 682. Vorrichtung zum Stauchen
von Pappe. Chn. Mansfeld, Leipzig⸗
Reudnitz. 18. 3. 96. 1 Kugellager für Fahrröger
63. B. 19 023. u. dgl. — Alphonse Bickel, Mülhausen i. E., Lyonergasse 21. 28. 4. 96.
64. K. 13 285. Neuerung an Faßspunden. — Archibald Edward Me Kechnie, New⸗Pork, West Street; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. 7. 10. 95. 1
65. M. 12 634. Elektromagnetische Schlepp⸗ vorrichtung zum Eü; und Heben von unter Wasser liegenden eisernen egenständen. Ferdinand i Weinberge Schafakik⸗ gasse 898 Vertr.: ichard Lüders, örlitz.
68. H. 17 072. Sclc mit Vorrichtung, um das Abziehen des Schlüssels vor dem Eingreifen des Riegels in das Schließblech zu verhindern. — Philipp Heinz, Frankfurt a. M. 7. 3. 96.
68. · 17 455. Oberlichtfenster⸗Verschluß. C. A. Huyke, Regensburg. 17. 6. 96. 1
68. M. 12 562. Befestigung der Schließ⸗ kloben bzw. Schließbleche von Schlössern. — Wilh. Müller, Holzminden. 8. 2. 96.
68. Sch. 11 209. Kontaktvorrichtung für die Stromzuleitung nach dem im Innern eines Kassenschrankes o. dgl. angebrachten Motor zum Bewegen der Riegel. Emil Schwyzer, Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max
agner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 14. 12. 95.
Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus Artikel 3 und 4 des Ueberein⸗ kommens zwischen dem Deutschen Reich und der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund einer Anmeldung in der Schweiz vom 31. August 1895, auf welche das schwelzerische Patent Nr. 11 054 ertheilt ist, in Anspruch.
Bleistifthalter. Elmer Egbert Monroe, 125 Washington Street, righton, Mass., V. St. A.; Vertr.: F. Haß⸗
acher, Frankfurt a. M. 9. 3. 96.
72. R. 10 171. Schießscheibe für Papierpfeile. R. Rüffer, Groß⸗Röhrsdorf b. Dresden. 18. 3. 96. 74. C. 5669. Mechanischer Schiffstelegraph. — William Chadburn, 11 Waterloo Road, Liverpool, County Lancaster, Engl.; Vertr.: Dr. oh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SW.,
Kommandantenstr. 89. 6. 7. 95.
85. K. 13 964. Schwenkhahn für b becken. WI1“ Kette, Berlin O., Holzmarktstr. 44. 89. R. 10 325. Befestigung eines mit einem horizontalen Auflageschenkel versehenen Messers m Schnitzelmesserkasten. — Paul Rassmus, Magdeburg. 15. 5. 95. 5 8
2) Zurückziehung. Die in Nr. 183 des „Reichs⸗Anzeigers“ vom 3. 8.96 bekannt gemachte Patentanmeldung B. 18129
Kl. 65 ist bis auf weiteres aus der Auslegung zurück⸗ gezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
15. T. 4609. Einrichtung zum schnellen Wechsel der Lintierrollen bei einem Notendruckapparat nach Patent Nr. 49 906. Vom 7. 5. 96.
829 11 342. Verfahren zur Herstellun von Platten aus Gips, Zement o. dgl. mi
Eiseneinlage. Vom 7. 5. 96.
77. K. 12 242. Kugelspiel. Vom 4. 5. 96.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
Die Wir⸗
der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. als nicht
kungen des einstweiligen Schutzes gelten eingetreten. 8
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den
Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten
Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗
rolle ertheilt.
P.⸗N. Nr. 88 506 bis 88 530.
Klasse.
2. Nr. 88 512. Herdplatte. D. Grove, Berlin, Friedrichstr. 24. Vom 22. 9. 95 ab. 4. Nr. 88 529. Glühlichtlampe für flüssige Brennstoffe. — A. Meyenberg, M. Wendorf u. S. Henlein, Frankfurt a. M., Langestr. 61.
Vom 28. 12. 94 ab.
4. Nr. 88 530. Dampflampe. — A. A. Fels;, Plobsheim b. Straßburg i. E. Vom 30. 3. 95 ab.
5. Nr. 88 513. Gesteins⸗Drehbohrmaschine mit hydraulischer FeJe des Bohrers. — Siemens & Halske, Berlin SW., Mark⸗ grafenstr. 94. Vom 31. 3. 95 ab.
11. Nr. 88 524. Einrichtung an Lochstanzen 83 Papier u. dgl., um die zu lochenden Blätter
eim Vorgang des Lochens gleichzeitig um den Lochrand mit einer Verstärkung zu versehen. — M. Meyer, Leipzig, Dufourstr. 11. Vom 19. 12. 95 ab.
12. Nr. 88 519. Verfahren, Torfmull u. dgl. als Klärmaterial geeignet zu machen. — H. Riensch, Wiesbaden, Emserstr. 18. Vom 1. 3. 95 ab.
12. Nr. 88 520. Verfahren zur Herstellung eines festen wasserlöslichen Antiseptikums und Desinfektionsmittels. — F. Fritzsche & Co., Hamburg. Vom 18. 5. 95 ab.
24. Nr. 88 525. Dampfkesseleinmauerung mit Einrichtung zur Beseitigung von Flugasche. — J. Prégardien, Kalk b. Köln. Vom 3. 1. 96 ab.
30. Nr. 88 514. Pastillenpresse. — F. Kilian, Berlin N., Schönhauser Allee 167a. Vom 29. 11. 95 ab.
30. Nr. 88 515. Behälter für Mentholstifte. — Th. B. Wilcox u. H. Wilcox, Newark, Grfsch. Esser, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertr.: SIZZ Berlin NW., Karlstr. 27. Vom 1 ab.
32. Nr. 88 521. Vorrichtung zum Absprengen von Glasgegenständen. — M. Schubring, Dessau, Franzstr. 2. Vom 23. 11. 94 ab.
33. Nr. 88 506. Aus mehreren gelenkig ver⸗ bundenen Theilen bestehender Einsteckkamm. — J. G. Kraus, Berlin W., Kanonierstr. 8. Vom 15. 1. 96 ab.
34. Nr. 88 507. Halter für Bindfaden, Band, Papier u. dgl. — A. Cole, 58. Booterstown⸗ Avenue, Dublin, Irl.; Vertr.: J. P. Schmidt, Berlin NW., Cbaritéstr. 6. Vom 29. 5. 95 ab.
36. Nr. 88 516. Beschickungsvorrichtung für Fhcsfan — A. Kamphenkel, Wieda a. Harz.
om 13. 11. 95 ab.
42. Nr. 88 526. Selbstkassierender Gasverkäufer.
F. Wright, Westminster, 14 Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., 29a. — Vom 27. 3. 95 ab.
45. Nr. 88 517. Hackmaschine mit stoßenden
ckmessern. — F. Bolten, Synderuphof b. lensburg. Vom 22. 2. 96 ab. 1
45. Nr. 88 527. Düngerstreumaschine mit in einer Mulde arbeitender Streuwalze. — O. Jahn,
Glaubitz b. Riesa. Vom 28. 4. 95 ab.
53. Nr. 88 522. Verfahren zur Herftellun von Margarine. — R. Backhans, Lauterba b. Fulda. Vom 14. 6. 95 ab. 1.
55. Nr. 88 518. Längsschneider für Papier⸗ maschinen. — C. Hemmer, Neidenfels, Rheinpf. Vom 16. 12. 94 ab.
55. Nr. 88 528. Papierband⸗Längsschneider. — eaeawenn & Co. G. m. b. H.,
Leipzig, Davidstr. 1. Vom 5. 5. 95 ab.
57. Re 88 523. Autotypie⸗Raster mit vierfacher Linienkreuzung. — M. Levy, Race Street 1213, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. Vom 20. 6. 94 ab.
81. Nr. 88 508. Einspurbahnweiche mit Sicher⸗ beitsbügel. — G. Uhlmann, Mannheim. Vom
11. 6. 95 ab.
81. Nr. 88 509. Vorrichtung an Handkarren zum Festhalten von Kisten u. dgl. — W. Richman, Salem, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertr.: J. Leman, Berlin S0., Waldemarstr. 41. Vom 28. 1.96 ab.
85. Nr. 88 510. Verbindung zwischen Abort⸗ trichter und „ — C. P. Jamieson, 23 Duke Street, Alnwick, Northumberland, Engl.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 16. 8. 95 ab.
85. Nr. 88 511. Wassermesser mit Bestimmung der Durchflußmenge aus der Durchflu zeit. — C. Cario, Magdeburg, Ringstr. 5a. Vom 24. 10. 95 ab.
Gebrauchsmuster.
8 Eintragungen. 60 566 bis 60 880 ausschl. 60 652 u. 60 814. Klasse.
2. 60 809. Ausziehbarer aus einzelnen Theilen mit gu⸗ latte und Chamottebelag.
Herd für Backöfen, seeiserner Grund⸗ ranz Wollner,
reslau, Gr. Feldstr. 13. 17. 7.96.— W. 4326.
Klasse.
3. 60 664. Kurvenlineal zum Zeichnen der Taillenschnitte, Aermel, Kragen ꝛc. Max enen⸗ Berlin, Kochstr. 20. 13. 7. 96. — Sch. 4886.
3. 60 667. Klammer zum Festhalten von Manschetten u. dgl., aus Platte mit Blattfeder und Nadel. Alfred Zeeh, Mülheim a. Rh. 13. 7. 96. — Z. 842.
3. 60 730. Aus einem zusammengelegten Streifen durch Nähen oder Kleben hergestellter, unter Umständen mit Passepoils versehener Kleidervorstoß. Josef Miskolezy, Wien; Vertr.: Eustace W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 5. 6. 96. — M. 4186.
Der Anmelder nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit Oester⸗ reich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 auf Grund seiner “ in Oesterreich vom 4. 1. 96 in An⸗ pruch.
3. 60 846. Arbeitshose mit Brustlatz und kreuzweise nach dem Rücken gehenden Befestigungs⸗ bändern und mit Nahtenden⸗Plattenvernietung. Wilhelm Fischbach II., Oberbieber b. Neu⸗ wied. 17. 6. 96. — F. 2768.
3. 60 858. An einen verstellbaren, den Kopf umfassenden Bügel angelenkte Ohrenschutzklappen. Noll, Heilberscheid. 2. 7. 96. —
3. 60 863. Anschnallbarer lederner Hosengesäß⸗ schützer für Reiter u. s. w. Heinrich Lau,
chwusen, Kr. Glogau. 3. 7. 96. — L. 3373.
4. 60 591. Durch Vertauschen des Kerzen⸗ halters mit einer Glühlampenfassung nebst daran befestigter Stromzuleitung für elektrische Be⸗ leuchtung einzurichtende Wagenlaterne. J. Duder⸗ stadt, Eßlingen a. N. 8. 6. 96. — D. 2216.
4. 60 671. Billardlampe mit pendelnd auf⸗ gehängtem Lichtschirm nebst Rahmen. Wilh. Glörfeld Söhne, Lüdenscheid. 14. 7. 96. — G. 3233. .
4. 60 705. Nachtlichtschwimmer aus einer Korkscheibe mit Blecheinsatz. G. A. Glafey, Nürnberg. 6. 7. 96. — G. 3220. 8
4. 60 708. Durch ein horizontales Flügelrad über der Flamme bzw. dem Zpylinder in Drehung versetzter vertikaler Reflektor. Emil Reichelt, Dresden, Hauptstr. 4. 7. 7. 96. — R. 3512.
4. 60 723. Fahrradlaterne mit einer fest⸗
stehenden Seitenwand und seitlich nach oben
aufklappbarem Körper. M. Preßler & Co.,
ö“ Zwickauerstr. 6. 16. 7. 96. —
4. 60 783. Halter mit feststehenden Fingern und Drehklemme für Zuggläser und Glocken. E. S. Butler, New⸗Rochelle; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 1. 7. 96. — B. 6569.
4. 60 822. Gegengewicht für Hängelampen, Kronen u. dgl. aus einem Stück. J. Haman⸗ E“ Reichenbergerstr. 102. 2. 7. 96.
4. 60 837. Siegelleuchter aus Porzellan, Stein⸗ ut, Majolika, Aluminium⸗ oder emailliertem
isenblech für flüssige Brennstoffe mit seitlicher Stichflamme. Horst Hammer, Dresden, Kaul⸗ bachstr. 15. 15. 5. 96. — 8. 5989.
6. 60 734. Gersteausweichwagen mit Klapp⸗ boden. Franz Grouven, Euskirchen. 29. 6. 96. — G. 3198.
6. 60 812. Filzkuchen in Scheiben oder latten beliebiger Form zum Filtrieren von Bier. arl Fröling & Sohn, Hann. Münden.
18. 7. 96. — F. 2833.
8. 60 631. Tapetenbeschneidmaschine, mit in verstellbaren seitlichen Führungsscheiben gelagertem 8 gabelförmig gespaltenem Aufrollstab und übereinander angeordneten Kreismessern, mit Antrieb durch Räder und Kurbel. H. Ph. vexen- 1u““ Bessungerstr. 86. 19. 2. 96. — D. 1998.
8. 60 761. Schermaschinen⸗Zvylinderlager dessen Fgerhee mittels Bolzen in einem mit zyl ndrischen rehflächen versehenen Gleitstück aufgehängt ist und dadurch Schwingungen in der
orizontal⸗ und Vertikalebene gestattet. Moritz ahr, Gera. 16. 7. 96. — J. 1356.
9. 60 621. Bürste mit vergoldetem, ver⸗ silbertem oder bronziertem Deckel. F. Linder . Marckhart⸗, Len gee. Station Tölz, Bayern.
11. 7. 96. —
11. 60 608. Rahmen mit Kna gen oder Schlitzen zum Anhängen bezw. Einsch eben von Notizzetteln. P. J. Müller, Berlin W., Behren⸗ straße 54. 1. 7. 96. — M. 4271.
11. 60 703. Handschneidmaschine für Karton, Gewebe, Metallblech u. dgl. mit regulier⸗ arer, durch die Bewegung des oberen 1 betbätigter Pressung des zu schneidenden Materials. IVZZ Zwickau i. S. 3. 7. 96.
11. 60 714. Skripturenhalter aus dekoriertem Blech mit Aufschrift. Modes & Brauer, Leipzig, Schrebergasse 2. 13. 7.96. — M. 4312.
13. 60 745. virsfee mit Schwimmern zum Ingangsetzen einer Alarmvorrichtung oder Ein⸗ bzw. Ausrücken der Speisevorrichtung mittels Kegelrädern und Rollenzug. eter Büntgen, Sinzig a. Rh. 8. 7.96.— B. 6612.
13. 60 840. asserrohrkessel, bei welchem der Oberkessel mit der vorderen Wasserkammer durch rade und mit der hinteren Wasserkammer durch bogenföͤrmige Rohre verbunden ist. Eeensst
& Lanz, Sachsenhausen⸗Frankfurt a. — S. 2621.
Klasse. 1“ 15. 60 697. Signiervorrichtung bogenförmigen Einspannrahmen, in dem die elastischen verschiebbaren Buchstaben auf Holz⸗ unterlage durch zwei Klammerfedern befestigt werden. A. Jes & Friedrich, Breslau. 30. 6. 96. — J. 1346. 15. 60 740. Liberty⸗Presse mit Einrichtung zur längeren Berührung der Auftragwalze mit dem Farbzylinder. R. O. Krüger, Berlin, Alte Jakobstr. 1c. 1. 7. 96. — K. 5385. 15. 60 827. 1ö oder Formenbrett mit Suberit⸗Einlage. Rudolf Sachs, Mannheim. 13. 7. 96. — S. 2708. 17. 60 647. Ein das zu kühlende Gefäß schalenförmig hensctezender Kühler. Alkfred See. Berlin, Chausseestr. 85. 1. 7. 96.
17. 60 810. Kühlapparat mit rechtwinkelig zu einander stehenden Rohren. Vitus Wagener, Wattenscheid. 17. 7. 96. — W. 4328.
19. 60 579. Schubkarre mit auswechselbarem Siebboden zum Bestreuen von Fußwegen. Amandus Höffner, Dresden, Blasewitzerstr. 11. 11. 7. 96. — H. 6154.
19. 60 658. Schneepflug mit Einrichtung zum Fahren, dessen Räder und Flanken verstellbar sind. Otto Günther, Kaitz. 13. 7. 96. — G. 3232.
19. 60 829. Tvrottoir⸗Wasserrinne und Deckel aus gewalztem Metall mit Stiften zur Ver⸗ hütung der Verschiebung des Deckels. Gebr. Eickhoff, Bochum i. W. 16. 7. 96.— E. 1729.
20. 60 611. Wasserdichte, unterirdische Kon⸗ taktvorrichtung mit Kontaktfedern tragender, federnder, durch das Wagengewicht niederzudrücken⸗ der Leiste für elektrische Bahnen. Friedrich Dunker, Köln a. Rh., Ehrenstr. 4. 4. 7.96. — D. 2256.
20. 60 612.
aus einem
Lokomotiv⸗Sandstreuer mit tan⸗ gential zum bogenförmigen Sandrohr eingeführtem Saugstrahl. tto Steinle, Quedlinburg. 9. 7. 96. — St. 1777.
20. 60 613. Lokomotiv⸗Sandstreuer mit gegen ein zentrales Luftrohr verschiebbarem Mundstück. Otto Steinle, Quedlinburg. 9. 7. 96.
St. 1778. Vorrichtung zum selbstthätigen
—
20. 60 617. Verriegeln von Eisenbahnwagenthüren mittels federnder, durch Druck oder Vakuum bethätigter Riegel. F. R. C. Schultze, Berlin, Heidestr. 48. 10. 7. 96. — Sch. 4871.
20. 60 696. Bahnräumer mit beweglich ge⸗ lagerter, in der Gebrauchsstellung auf dem
flaster schleppender Querstange. Gustay Beit, 1 I dolphsbrücke 4. 30. 6. 96. —
20. 60 844. Umstellvorrichtung für Tritt⸗ plattenweichen nach G.⸗M. Nr. 59 666 mit einer Druckrolle an dem an einen Doppeldrehzapfen ge⸗ lenkten Stellhebel. Arthur Koppel, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 16. 6. 96. — K. 5307.
20. 60 864. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge mit verschiebbaren Zug⸗Doppelhaken und in horizontaler Ebene drehbaren Kuppelungs⸗ bügelpaaren. Joseph Murski, Schroda. 3. 7.
.— M. 4282.
20, 60 877. Sich selbstthätig auf die Schienen legender, aus einem schwingenden Winkelrahmen bestehender Schienenräumer für Straßenbahn⸗ wagen. Paul Jones, Cincinnati; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisenftr. I 96. — J. 1357.
21. 60 645. Halter für Glühlampen nach G.⸗M. Nr. 22 059 bzw. Nr. 56 961 mit schräg
estellten Einführungsarmen. Adolf Schuch, Worms. 29. 6. 96. — Sch. 4827.
21. 60 677. Umklappbarer Lampenhalter für Kandelaber. Fürstlich Hananische Eisen⸗ werke, Komarau; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SW., Kommandanten⸗ straße 89. 30. 12. 95. — F. 2371.
21. 60 692. Einrichtung zur telephonischen Uebertragung von vöenefeepbiche Musik⸗ o. dgl. Vorträgen. Th. Schindlböck, München, Walter⸗
fse 38. 27. 6. 96. — Sch. 4820.
21. 60 744. Aeccumulatoren⸗Platte aus in scc selbst zusammenhängenden Spiralen mit n außen verstärkten Gängen und nehe hs für die sich entwickelnden Gase. Th. W. Meißner, Burgdorf, Hann. 3. 7. 96. — M. 4280.
21. 8.ash. “ e.e -98 218 mit Glasschutzplatte zum Einsetzen in die Wand. Trupp, Frankfurt a. M. 15. 7. 96.
. 6175.
21. 60 816. Galvanisches Trockenelement von halbkreisförmigem oder halbovalem Querschnitt. A. Hurtig, N. Neue Jakobstr. 14. 22. 6. 96. — H. 8
22. 60 * Siegellack in kannelierten Stangen. Hugo Oppermann, Berlin SW., Lindenstr. 37. 10. 4. 96. — 749
24. 60 727. Senkrecht bewegliche Schutzwand im Feuerraum zur Verhinderung des Einströmens kalter Luft beim Beschicken. Robert Burghardt, Köthen. 2. 5. 96. — B. 6279.
24. 60 763. Treppenrost mit selbstthätigem Vorschub der Kohle und mit um ihre Längsachse beweglichen Roststäben. ; & Hecking, Dortmund. 16. 7. 96. — P. 2373.
24. 60 779. Rauchverbrennungskammer mit