Activa. Bilanz und Vermögens⸗Answeis. kr. 90
66
Passiva. —
3 605 co
fl. 1 158 561 7 207 222
Kassa⸗Baarschaft ... Se potzefar „Darlehen in 8““ „Jin 4 ½ % Pfandbriefen fl. 21 751 379.13 in 4 % Pfand⸗ briefen . fl. 2 522 289.53 Amortisationskonto Bersas e 55 731.34 24 329 400 orschüsse auf Werthpapiere . s12 045 840 Eskomptierte Wechsel⸗ und Staats Kassen⸗Anweisungen
.12 085 851.98 Kreditvereins⸗ f
wechsel.. „ 2 663 534.—
Effekten laut Verzeichnisß. —
Effekten des Pfandbrief⸗Sicher⸗ tellungsfond laut Verzeichniß.
Gewinnantheil vom Kreditverein yA“
Institutshäuser ...
Diverse Debitoren...
“ Ordentlicher Reservefond fl. 3 366 213.89 Spezialreservefond. „ 572 209.33 Dividendenreserve „ 125 000.— 50 jähr. Jubiläumsreserve fl. 100 000.— Steuerreserre „ 281 700.— Reservefonds des Kredit⸗ ““ Sicherstellungsfond des “ 464*“ In Umlauf befindliche 4 ½ % Pfand⸗ brige . . . . . . si. 31 902 500.— 4 % Pfandbrieõfe „ 2 526 800.— Verlooste 4 ½ % Pfandbriefe fl. 145 700.— Verlooste 4 % Pfandbriefe 7 200.— Tilgungsfond der Pfandbriefe ——— Unbehobene eioHsen 8 8 G“ Pfand⸗
zum D
4 063 4239
½ 189. Berlin, Montag, den 10. August
Der Inhalt dieser Belese, h welche dle Beüeanmachungen aus den Handels⸗, Gengssenschafts⸗ Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
Bekanntmachungen der deutschen Ei enbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 8 Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. (n. 1894) Das Central⸗Handels⸗Rezister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
8 Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für 2 8 3 9 ali des Reichs⸗ und Königli ischen Staats, Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Berlin a die vnegfs 1.“ ö6 8 In gachnban28 für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Anzeigers, SW. ilhelmstraße 32, bezogen werden. 18 Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 189A. und 189 B. ausgegeben.
der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger’. Die Wir⸗ Klasse. 1 1 & Lanz, Sachsenhausen⸗Frankfurt a. M. 4. 6. 96. kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht 3. 60 664. Kurvenlineal zum Zeichnen der xieh S. 2621. 8 e.
eingetreten. vEGöö Nermel., 8 1 e “ elinski, Berlin, Kochstr. 20. . 7. 96. — . . gniervorrichtung au nem 4) Ertheilungen. 1““ 89 4886. bogenförmigen Einspannrahmen, in dem die Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den) 3. 60 667. Klammer zum Festhalten von elastischen verschiebbaren Buchstaben auf Holz⸗ Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Manschetten u. dgl., aus Platte mit Blattfeder unterlage durch zwei Klammerfedern befestigt Tage ab S nachstehender Nummer der Patent⸗ werden. A. 5 & Friedrich, Breslau. rolle ertheilt. “
381 700
180 982.52 179 285.—
„Vereinigten Budapester Hauptstädtischen Spareassa“ in Budapest.
Die „Vereinigte Budapester Hauptstädtische Sparcassa“ wurde im 1846 al tien⸗ Gesellschaft unter der Firma Sih Sparkassa“ gegründet; im Jahre 1869 abre diefeibe n er. “ „Pest⸗Ofner hauptstädtischen Sparkassa“ und führt seit diesem Ja bezei 8& Pye⸗ Epeschafte. dapeft er Sitz der Gesellschaft ist Budapest und ist ihre Dauer vorläufig bis Den Geschäftskreis der Sparkassa bilden laut § 51 der Sbanlaufis 8 A. die Uebernahme von Einlagen zur Verzinsung. a. gegen Einlagsbüchel; b. gegen Kassascheine; c. in laufender Rechnung mit oder ohne Anwendung des Checksystems.
B. Bewilligung von Darlehen auf echseln, Anweisungen und anderen Krediteffekten;
C. Escompte und Reescompte von
8% Bevif Fing han ae .e⸗
a. auf grundbücherlich eingetragene Realitäten entweder in baar . b. auf dvpothekarisch sichergestellte Schuldforderungen; 1e Pede eder h Pltadbräesen; c. auf Jurisdiktions⸗ und Kommunal⸗ mit regierungsämtlicher, beziehungsweise behördlicher fte;
360 267 27 493 826
re unter der Eingangs
1925 bestimmt. “]
14 749 385 24 329 400
2 659 173 1 533 189 28 872
784 742 522 034
152 600 55 731 546
13 231 587 051
55 629 2 035 610 89
851 539 66 1 037 866,35
Unbehobene Kuponsbeträge von 111A64A“
Tran ““
Rück tändige Kapitalzinsen⸗Steuer pro
Nün “ ö9 111“ - guide Beträge von abgerechneten Hypothekardarlehen... 1 8 “
Diverse Kreditoren.
Gewinn per Saldo.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ melpung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
und Nadel. “ Zeeh, Mülheim a. Rh.
13. 7. 96. — Z. 84 30. 6. 96. — J. 1346.
8
Genehmigung verschriebene öffentliche Benefizien und Einkün d. an Gesellschaften gegen gesetzlich gesicherte Priorität oder staatliche Garantie.
E. Erwirbt und begiebt Schuldurkunden über derartige Darlehen unter dem vorangehenden ungarischen und österreichischen Staats⸗
Punkte D. F. 9 6s Berpgag. 8n öö gationen, Prioritäts⸗ gationen staatlich garantierter Unternelh i der Budapester und Wiener Börse ämtlich nocsecte oder teraresnchmungen er boc gett⸗ sowie auch Entrepôtscheine (Cedules, Warrants). 2, 2
mit Anderen, ganz oder nur theilweise. 1 Feeüheh gedeckte Frrdit br . Uebernahme von Depositen zur Bewahrt K. Gründet Kreditvereine und 1 L. Errichtet Filialen.
G. Uebernimmt staatliche, kommunale und sonstige öffentliche ☛ Gemeinschaft
g und auf Wunsch zur Verwaltung. etheiligt sich an der Gründung derartiger Affozsationen.
„ n
Ein Hypothekar⸗Darlehn kann von der vereinigten Budapester hauptstädtischen Sparkassa nur dann
gewährt werden, wenn dasselbe durch die angebotene othek vo Die Sicherstellung ist als eine vollkommene zu 8 18 — Realität mindestens das bü 151 Sspet ee Darle ö in der Regel nur älder und Weingärten können nur bis zu einem Drittel des Schätzungswert die esdeefchne und Kulturanlagen) als Hypothek angenommen 868 1.e, Fbaspert⸗ I Auf Theater, Bergwerke, Mineralquellen und Steinbrüche dürfen “ Fh “ bewilligt werden. (§ 75 der Statuten.) 1 1 8 hekardarlehen auf Gebäude müssen dieselben gegen Feuerschäden versichert sein. Auf Grund der §§ 91 und 93 der Pfandbrief⸗Darlehnsgeschäftes Pfandbriefe zu emittieren und dienen h derungen, auf Grund welcher 883 2. b 88 . mit der Einverleibung des zu deren Sicherstellung dienenden die Direktion des Hypothekar⸗Instituts zu hat und strafe bis zu eintausend Gulden belegt ist. gese 888 79 “ 11 WC nur bis 8 eren, welche den Statuten entsprechend gewährt wurden und durch Hypotheken gänzlich gedeckt sind ferner ist die Sparkassa nach § 98 der Statuten verpflichtet, ihr 8 kehr zurückzuziehen, als die Beträge der hypothekaris vZöö R. zahlungen, oder einem anderen Grund vermindern. setzes sind die Direktionsmitglieder verantwortlich und lassungen mit einer Freiheitsstrafe in der Dauer bis zu „Die Gesammtsumme der 1 Pfandbriefe schäftszweig errichteten speziellen Sicherstellungsfondes nicht übersteigen. — Zur speziellen Sicherstellung der Pfandbriefe der
kommen sichergestellt ist.
5 Monaten belegt werden.
Behasten E1“ aus welcher nach der am 31. Dezember 5 abgeschlo Bil⸗ in Wertheffekten ersten Ranges angelegt ist.” W
b Außerdem dienen noch zur allgemeinen Sie ien⸗Kapi 3 E111 e allgfm n Sicherstellung der Pfandbriefe das Aktien⸗Kapital und die ver⸗
Nach § 94 der Statuten werden die 4 % igen Pfandbriefe der Sparkassa in Stücken zu Kr. 200, 1000,
2000 und 10 000 emittiert, lauten auf den Ueberbringer und sind mit am 1. Mai und 1. älli Zinsenkoupons versehen; jeder Pfandbrief muß laut § 96 der Statuten mit der ventstohferke Lneee zeichnung, mit der Unterschrift eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes, der Unterschrift des Buchhalters und nff 111 fsehezafeth. vö der Pfandbriefe erfolgt im Wege r ige Pfandbrief der S Heef und im nee rücktejablt werden. 111“³*“ e Firmazeichnung der Sparkassa erfolgt nach § 36 der Statuten derartig, da ter di 1 85 ve verd deh errnerge S zwei Mitglieder der Direktion hünn 8 Dire 889 mitglied und ein von der Direktion hierzu speziell ermächtigt i Raneevünte ae ektün pez chtigter Gesellschaftsbeamte ihre gerichtlich protokollierte ur Zeit sind zur Firmazeichnung berechtigt die Direktionsmitglieder: Baron Fried Harkänyi, Präses, Mitglied des Oberhauses; Eduard Loisch, Vize⸗Präses; v von Busbach, SC air, Ie, Llas eee Berthold Goldberger de Buda, Großindustrieller; Her⸗ mann Keppich; Paul Luczembacher jun. de Szob, Grundbesitzer; Moritz Näszai de Rakos, 5 g09 rlander, Hroab de 878 K. ung. Ministerial⸗Rath; Sigis⸗ „Königl. Rath; öffentlicher Notar un eneral⸗Direkt b ; Prokurist der General⸗Direktor⸗Stellvertreter Carl von Joöb. v161“ Der Aufsichtsrath besteht derzeit aus folgenden Mitgliedern: Julius von Fabiny, Ministerial⸗Rath im K. ung. Justiz⸗Ministerium; Carl Adam, Kaufmann Ignatz J. Mandl, Privatier Dr. Theodor von Gombär, Königl. Rath, Advokat und Ludwig Kollär, Königl. Rath, Advokat. 3 Die Verloosung der zur Rückzahlung gelangenden Pfandbriefe geschieht nach § 99 der Statuten halb⸗ jährlich in den letzten Tagen der Monate April und Oktober öffentlich unter Beiziehung eines Königl. Notars und ist hierüber ein authentisches Protokoll aufzunehmen und werden die verloosten Pfandbriefe nach § 101 der Statuten 6 Monate nach ihrer Verloosung in baarem Gelde in ö. W. Rheash Feh leh der für die Rückzahlung der Pfandbriefe bestimmten Zeitfrist hört deren 1 bei der Rückzahlung sind die noch nicht abgelaufenen Zinsenkoupons gleichfalls zu übergeben Betrag der nicht übergebenen Zinsenkoupons von dem Betrage des Hfandbriefen bei der R
“ gebracht wird. — Statuten nach Ablauf von 3 Jahren, das Kapital
erzinsung auf; ansonsten der ückzahlung in
8 Niicht behobene Zinsen verlähren laut § 104 der der Pfandbriefe aber na auf der gesetzlichen Verjährun ärtig 32 Reeäens 8 Ehe 1h.2 8 setzlichen Verjährungsfrist (gegenwärtig 32 Jahre) zu Gunsten des 8 ie Pfandbriefe der vereinigten Budapester hauptstädtischen Sparkassa sind zufolge Erlasses des ung. Finanz⸗Ministeriums vom 19. Januar 1894 G. 90 923 kautionsfähig ust 1 S doeena. Gelder von Kommunen, Korporationen, Fundationen und öffentlichen Anstalten, ferner Waisen⸗ und Kuranden⸗, Fideikommiß⸗ und Depositengelder fruchtbringend angelegt, schließlich, daß dieselben zu Geschäfts⸗ nd Diensteskautionen verwendet werden können. Feracs werden dieselben zufolge Erlasses des K. und K. Scese sgätten Kriegs⸗Ministeriums vom 11. April 1893 Z. 1758 Präs. als Militär⸗Heirathskautionen ngenommen. Die Kupons dieser Pfandbriefe de nicht der Steuer⸗Erklärungspflicht. Die halbjährlich am 1. Mai und 1. November gelöst und zwar bei den Institutkassen:
n Budapest, V. Bezirk, Dorotheagasse Nr. 4, 1 8 Settasse ne. in en bei der Niederösterreichischen Escompte Gesellschaft, I. Bezirk, Freiung Nr. 8, bei der Wechselstuben⸗Actien⸗Gesellschaft „Mercur“, 1. Bezirk, Wollzeile Nr. 10, und bei dem Bankhause Dutschka & Co., I. Bezirk, Mölkerbastei Nr. 3, 8 in Berlin bei der Breslaner Disconto⸗Bank, Charlottenstraße Nr. 59, 8 und in Breslau bei der Breslauer Disconto⸗Bank und dem Bankhause E. Heimann.
Die Einlösung in Budapest und in Wien erfolgt in ö. W. zum Nennw ’1 8 B““ Fetligen furt Wien. folg 8 z ennwerthe; in Breslau und in Alle die Pfandbriefe betreffenden Bekanntmachungen erfolgen auch im „Deutschen N Anzeiger“ nd in einem Berliner und einem Breslauer Tageblatte. 3 b 8 1“
8 She. Nletg nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto der Sparkassa per 31. Dezember 1895 stellte sich
fälligen Kupons werden ohne jeden Abzug ein⸗
che Werth⸗GEffekten,
Abschreibungen:
. wenn der Schätzungswerth der als Hypot u der Darlehnssumme und der etwa W“ 588
Eegen Intabulation am 1. Satze bewilligt.
ar keine Darlehen, auf Industrie⸗
(§ 76
Statuten ist die Sparkassa verechtigt um Iwec des Betriebes des — ypothekari ergestellt 3 emittiert werden, als Sicherstellung für die Gergeftente Derlehgefor
atur derartiger hypothekarisch sichergestellten Darlehnsforderungen gleichzeitig Pfandrechtes grundbücherlich anzumerken, worüber die Unterlassung dieser Ob orge mit einer Geld⸗
☛ zur Höhe jener Darlehnsforderungen aße aus dem Ver⸗ sichergestellten Pfandbriefforderungen sich durch Rüch. ür diese Bestimmungen der Statuten und des Ge⸗ können dagegen verstoßende Handlungen und Unter⸗
darf den zwanzigfachen Betrag des für diesen Ge⸗
sind steuerfrei und unterliegt das Einkommen aus denselben auch in
n
e
. 7
. lun vereinigten Budapester hauptstädti
dient demnach außer den zur Sicherstellung der Pfandbriefdarlehen der Bceanseeehn Füsttgtlschen Rperkafsa 8 eschiedene und abgesondert verwaltete Sicherstellungsfond, 533 189 Gulden beträgt, und durchwegs
6 Budapest, den 31.
u“
5 D018 425 33 *auf Grund hypothekarisch sichergestellter Darlehens Dee 1e. gest arlehensschuldverschreibungen. b Vereinigte Budapester Henet. Sparcassa.
Rötzer. Jooöb.
I. p. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
m. p.
65 D8 7253
Zinsen nach Einlagen ....
eeeZZ11“ Assekuranz⸗Prämie.. Instandhaltungskosten der
In Steuer .
bbbbbbb11““; Gehaͤlter v““
Gewinnvortrag bEbbT1““ Reingewinn d. J. 18b5
Beitrag zu den Kosten der Millenn
. 2,272 82
stitutsgebäude “ ums⸗Ausstellung
Kapital⸗Zinsensteuer nach Einlags⸗Zinfen 1
Soll.
13 956.73 295.88
5 372.01 2 000.—
eergewen.
fl. 77 00031 „ 114 034.53
fl. 41 112.56 996 753.79
fl.
21 624 66
185 533 70 880
90 716776
1 037 866 ,35 2 546 284 67
Gewinnvortrag vom Jahre 1894 . Zinsen: nach Hypothekardarlehen
2 1s Vorschüssen.. 1 na ursgewinn an verkauften Effekten. Gewinn im Pfandbriefgeschäfte.. inserträgniß der drei 8 rovisionen und Gebühren . . . . ktien⸗Umschreibgebühcen. 8
Diverse Gewinn
der Spezialreservefond die Dividendenreserve
Der Kurswerth der fl. 4,192,362.—.
pro 1889,.. “
Eöö“ 8 1 pro 1895. Budapest, den 22. Juli 1896.
11““
1) Die Zeichnung finder statt am
weniger als die Zeichnung, so
Berlin, im August 1896.
[29721]
R. Engelbrecht. [23071]
tags 9 Uhr, nach Berlin berufen
18 nach eskomptierten Wechseln
nstitutshäuser 1
Budapest, den 31. Dezember 1895. Vereinigte Budapester Hauptstädtische Sparcassa. Rötzer Jooôb —
Hiernach betrug das voll eingezahlte Aktien.Ken der ordentliche Reservefond ...
Rötzer
1 eigenen Werthpapieren (steuerfr.). Seer und Gewinnantheil v. Kreditverein
8* Verkauf der durch die Aktionäre nicht bezogenen Instituts⸗Aktien
m. p.
m. p. ital (in 12000 Stuͤck Aktien à
138 47851
253 632 11 50 996 82 36 598 39
97— 57 525 43
fl. 300 5. W.) fl. ö“ 118 82
1 7855 2522
zusammen
per 31. Dezember 1895 im Besitze der Sparkassa befindlichen Effekten betrug
Der Einlagestock der Sparkassa betrug am 1. Juli 1896 fl. 28 615 260.44 5 Die Sparkassa bezahlte in den letzten Jahren an ihre Aktionäre 8 ... fl 42 14 % .1ö5 90 88äb16
folgende Dividenden: pro 1823 . fl. 52 = 17,39 111““ 5 = gSe 1 5 “ = 19,330 1 AXAXXX““
Vereinigte Budapester Hauptstädtische Sparcassa.
Joë m. p.
Grund des vorstehenden Prospektes sind die 4 % igen Pfandbriefe der „Vereinigten Budapester Hauptstädtischen Sparcassa“ in
Budapest
im Nominalbetrage von Kronen 6 Millionen vom Börsen⸗Kommissariat der Berliner Börse zugelassen und werden von uns an derselben in den Wir legen zunächst einen ö von
onen 3 Millionen ö. W. unter folgenden Bedingungen zur Zeichnung auf: 88b
Mittwoch, den 12. Angust
in Berlin bei der Breslauer Disconto⸗Bank, Charlottenstraße 59, in Breslau bei der Breslauer Disconto⸗Bank und dem Bankhause E. Heimann,
in Gleiwitz bei der Commandite der Breslauer Disconto⸗Bank,
wah 5 Rasigee, ei he 3es e dab9. 885 öö“ Disconto⸗Bank rend der üblichen Geschäftsstunden auf Grund eines bei diesen Stellen erhältli . formulars. Früherer Schluß der Zeichnung bleibt vorbehalten. — ebe 2) Der Zeichnungspreis beträgt 98 ¾ % zuzüglich Stückzinsen zu 4 % vom 1. Mai bis zum Tage der Abnahme. 3) Bei der Zeichnung ist eine Kaution von 5 % des gezeichneten Nominalbetrages in baar oder in von der betreffenden Zeichnungsstelle als zulässig erachteten Effekten zu hinterlegen. Beträgt die Zutheilung
zum Handel und zur Notiz an Verkehr gebracht.
er.
wird der überschießende Theil der Kaution nverhüglic. zurückgegeben. a
4) Ueber die Zutheilung, welche dem Ermessen jeder einzelnen Zeichnungsstelle üb die Subscribenten bald möglichst direkte Mittheilun r. “ 5) Die Abnahme der zugetheilten Stücke hat gegen Zaß
en bleibt, erhalten
lung des Preises am 20. August zu erfolgen⸗
Breslaner Disconto⸗Bank.
88
Der Chemiker Dr. phil. Friedrich Meyer ieselbst, welcher in hiesiger Stadt ein öffentliches emisches Laboratorium eröffnet hat, ist auf die Ausführung chemischrr Analysen und Abgabe chemischer Gutachten jeder Art am 4. d. Mts. beeidi Braunschweig, den 6. August 1896. erzogliches Amtsgericht. XI.
gt worden. 8
Hülfskaffe für dentsche Rechtsanwälte. Die zwölfte ordentliche Generalversammlung wird auf den 12. September 1896, Vormit⸗
Die Verhandlungen finden im Preußischen Ab⸗ geordnetenhause statt. ve sgs Die Tagesordnung ist:
1) der vom Vorstande zu erstattende Geschäftz⸗ bericht für das mit dem 30. Juni 1896 ab⸗ gelaufene Geschäftsjahr, die Justifikation der Jahresrechnung, die Wahl von Vorstandsmitgliedern in Ge⸗ mäßheit des § 9 der Satzungen,
4) die Wahl von Rechnungsrevisoren, 5) die Wahl des nächsten Bersammlüngsortes. Leipzig, den 1. Juli 1896. Hülfskasse für deutsche Rechtsanwälte. Dr. Bussenius, Geheimer Justiz⸗Rath,2
2) 3)
fl. str. 41 11256 381 687 18 715 565 65 600 309 27 214 444 77
49 896 42
7. Ofen mit Doppelherd zum Wärmen von Luppen und Blechen. William Henty Bailey, Piqua, Cty. of Miami, Ohio, P. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 2. 3. 96.
12. F. 8775. Verfahren zur Darstellung eines Kondensationsproduktes von Codein mit Form⸗
aldehyd. — Farbwerke vorm. Meister Lucins
& Brüning, Höchst a. M. 6. 1. 96. 12. F. 8812. Verfahren zur Darstellung eines Kondensationsproduktes aus Morphin und Formaldehyd; Zus. z. Anm. F. 8775. — Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüning, FHFsöchst a. M. 24. 1. 96. 19. Sch. 11 412. Eiserne Querschwelle; Zus. z. Pat. 85 059. — E. Schubert, Sorau. 5. 3. 96.
28. B. 18 264. Verfahren der Entfernung des Kalkes aus Häuten nach ihrer Behandlung m Kalkbad. — Adolphe Brogard, Mörchingen, Lothr. 28. 10. 95.
37. E. 4884. ö — Anton Ein⸗ berger, Breslau, Reichstr. 4. 26. 3. 96.
49. E. 4930. Vertikal⸗Bohrmaschine. Bernhard Escher, Chemnitz. 27. 4. 96.
49. H. 16 014. Walzwerk. — Paul Hesse,
Iserlohn. 22. 4. 95. 54. M. 12 682. Vorrichtung zum Stauchen Chn. Mansfeld, Leipzig⸗
von Pappe. Reudnitz. 18. 3. 96. 8 63. B. 19 023. Kugellager für Fhherhher
u. dgl. — Alphonse Bickel, Mülhausen i. E.,
Lyonergasse 21. 28. 4. 96. 64. K. 13 285. Neuerung an Faßspunden. — Archibald Edward Me Kechnie, New⸗Pork, vI1I Street; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. 7. 10. 95. 65. M. 12 634. Elektromagnetische Schlepp⸗ vporrichtung zum Suchen und Heben von unter
Wasser liegenden eisernen egenständen.
Ferdinand Münnich, Prag. Weinberge Schafakik⸗
8 Laffe 18: Vertr.: ichard Lüders, örlitz. 68. H. 17 072. Schcß mit Vorrichtung, um das Abziehen des ¶ els vor dem Eingreifen
des Riegels in das Schließblech zu verhindern.
— Philipp Heinz, Frankfurt a. M. 7. 3. 96.
68. H. 17 455. Oberlichtfenster⸗Verschluß. C. A. Huyke, Regensburg. 17. 6. 96. 68. M. 12 562. Befestigung der Schließ⸗
kloben bzw. Schließbleche von Schlössern. —
Wilh. Müller, Holzminden. 8. 2. 96.
68. Sch. 11 209. Kontaktvorrichtung für die
Stromzuleitung nach dem im Innern eines Kassenschrankes o. dgl. angebrachten Motor zum Bewegen der Riegel. Emil Schwyzer,
Zürich; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max “ NW., Schiffbauerdamm 29 a. Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus Artikel 3 und 4 des Ueberein⸗ kommens zwischen dem Deutschen Reich und der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund einer Anmeldung in der Schweiz vom 31. August 1895, auf welche das schweizerische Patent
Nr. 11 054 ertheilt ist, in Anspruch.
M. 12 651. Bleistifthalter. Elmer Egbert Monroe, 125 Washington Street, Brighton, Mass., V. St. A.; Vertr.: F. Haß⸗
lacher, Frankfurt a. M. 9. 3. 96.
72. R. 10 171. Schießscheibe für Papierpfeile.
R. Rüffer, Groß⸗Röhrsdorf b. Dresden. 18. 3. 96.
74. C. 5669. Mechanischer Schiffstelegraph. — WMilliam Chadburn, 11 Waterloo Road, Liverpool, County Lancaster, Engl.; Vertr.: Dr. 8 Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SW.,
Kommandantenstr. 89. 6. 7. 95.
85. K. 13 964. Schwenkhahn für öö
“ Kette, Berlin O., Holzmarktstr. 44. 89. R. 10 325. Befestigung eines mit einem
horizontalen Auflageschenkel versehenen Messers am Schnitzelmesserkasten. — Paul Rassmus,
Magdeburg. 15. 5. 95.
2) Zurückziehung.
Die in Nr. 183 des „Reichs⸗Anzeigers“ vom 3. 8.96 bekannt gemachte Patentanmeldung B. 18129 Kl. 65 ist bis auf weiteres aus der Auslegung zurück⸗ gezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
15. T. 4609. Phe cteac ;nn schnellen Wechsel der Lintierrollen bei einem Notendruckapparat nach Patent Nr. 49 906. Vom 7. 5. 96.
37. Sch. 11 342. Verfahren zur von Platten aus Gips, Zement o. dgl. mi Eiseneinlage. Vom 7. 5. 96.
77. K. 12 242. e Vom 4. 5. 96. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
P.⸗R. Nr. 88 506 bis 88 530. Klasse. 8— 2. Nr. 88 512. Herdplatte. D. Grove,
Berlin, Friedrichstr. 24. Vom 22. 9. 95 ab.
4. Nr. 88 529. Glühlichtlampe für flüssige Brennstoffe. — A. Meyenberg, M. Wendorf u. S. Henlein, Frankfurt a. M., Langestr. 61. Vom 28. 12. 94 ab.
4. Nr. 88 530. Dampflampe. — A. A. Felsz. Plobsheim b. Straßburg i. E. Vom 30. 3. 95 ab.
5. Nr. 88 513. Gesteins⸗Drehbohrmaschine mit hydraulischer 1ö des Bohrers. — Siemens & Halske, Berlin SW., Mark⸗ grafenstr. 94. Vom 31. 3. 95 ab.
11. Nr. 88 524. Einrichtung an Lochstanzen s Papier u. dgl., um die zu lochenden Blätter
eim Vorgang des Lochens gleichzeitig um den Lochrand mit einer Verstärkung zu versehen. — M. Meyer, Leipzig, Dufourstr. 11. Vom 19. 12. 95 ab.
12. Nr. 88 519. Verfahren, Torfmull u. dgl. als Klärmaterial geeignet zu machen. — F. Riensch, Wiesbaden, Emserstr. 18. Vom 1. 3. 95 ab.
12. Nr. 88 520. Verfahren zur Herstellung eines festen wasserlöslichen Antiseptikums und Desinfektionsmittels. — F. Fritzsche & Co., Hamburg. Vom 18. 5. 95 ab.
24. Nr. 88 525. Dampfkesseleinmauerung mit Einrichtung zur Beseitigung von Flugasche. — J. Prégardien, Kalk b. Köln. Vom 3.1. 96 ab.
30. Nr. 88 514. Pastillenpresse. — F. Kilian, Berlin N., Schönhauser Allee 167a. Vom 29. 11. 95 ab.
30. Nr. 88 515. Behälter für Mentholstifte. — Th. B. Wilcox u. H. 8 Newark, Grfsch. Esser, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertr.: “ Berlin NW., Karlstr. 27. Vom
1 ab.
32. Nr. 88 521. Vorrichtung zum Absprengen von Glasgegenständen. M. Schubring, Dessau, Franzstr. 2. Vom 23. 11. 94 ab.
33. Nr. 88 506. Aus mehreren gelenkig ver⸗ bundenen Theilen bestehender Einsteckkamm. — J. G. Kraus, Berlin W., Kanonierstr. 8. Vom 15. 1. 96 ab.
34. Nr. 88 507. Halter für Bindfaden, Band, Papier u. dgl. — A. Cole, 58. Booterstown⸗ Avenue, Dublin, Irl.; Vertr.: J. P. Schmidt, Berlin NW., Charitéstr. 6. Vom 29. 5. 95 ab.
36. Nr. 88 516. Beschickungsvorrichtung für — A. Kamphenkel, Wieda a. Harz.
om 13. 11. 95 ab. 8
42. Nr. 88 526. Selbstkassierender Gasverkäufer. — F. Wright, Westminster, Früe. Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. — Vom 27. 3. 95 ab.
45. Nr. 88 517. Hackmaschine mit Fv
ackmessern. — F. Bolten, Synderuphof b. lensburg. Vom 22. 2. 96 ab. 1
45. Nr. 88 527. Düngerstreumaschine mit in einer Mulde arbeitender Streuwalze. — O. Jahn, Glaubitz b. Riesa. Vom 28. 4. 95 ab.
53. Nr. 88 522. Verfahren zur I von Margarine. — R. Backhaus, Lauterba b. Fulda. Vom 14. 6. 95 ab.
55. Nr. 88 518. Längsschneider für Papier⸗ maschinen. — C. Hemmer, Neidenfels, Rheinpf. Vom 16. 12. 94 ab.
55. Nr. 88 528. HöäC Kunstweberei Claviez & Co. G. m. b. H., Leipzig, Davidstr. 1. Vom 5. 5. 95 ab.
57. Nr. 88 523. Autotypie⸗Raster mit vierfacher Linienkreuzung. — M. Levy, Race Street 1213, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. Vom 20. 6. 94 ab. 1 8
81. Nr. 88 508. Einspurbahnweiche mit Sicher⸗ heitsbügel. — G. Uhlmann, Mannheim. Vom 11. 6. 95 ab.
81. Nr. 88 509. Vorrichtung an Handkarren zum Festhalten von Kisten u. dgl. — W. Richman, Salem, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertr.: J. Leman, Berlin SO., Waldemarstr. 41. Vom 28. 1. 96 ab.
85. Nr. 88 510. Verbindung zwischen Abort⸗ trichter und Abfallrohr. — C. P. Jamieson, 23 Duke Street, Alnwick, Northumberland, Engl.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Patakpy, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 16. 8. 95 ab.
85. Nr. 88 511. Wassermesser mit Bestimmung der Durchflußmenge aus der Durchflußzeit. — 8 kagdeburg, Ringstr. 5a. Vom 24.
0. ab.
Gebrauchsmuster. b
Eintragungen. 60 566 bis 60 880 ausschl. 60 652 u. 60 814. Klasse.
2. 60 809. Ausziehbarer Herd für Backöfen,
aus einzelnen Theilen mit gußeiserner Grund⸗ Tae und Chamottebelag. Franz Wollner, lau, Gr. Feldstr. 13. 17.
3. 60 730. Aus einem zusammengelegten Streifen durch Nähen oder Kleben hergestellter, unter Umständen mit Passepoils versehener Kleidervorstoß. Josef Miskolezy, Wien; Vertr.: Eustace W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 5. 6. 96. — M. 4186.
Der Anmelder nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit Oester⸗ reich⸗Ungarn vom 6. 12. 91 auf Grund seiner in Oesterreich vom 4. 1. 96 in An⸗ pruch.
3. 60 846. Arbeitshose mit Brustlatz und kreuzweise nach dem Rücken gehenden Befestigungs⸗ bändern und mit Nahtenden⸗Plattenvernietung. Wilhelm Fischbach II., Oberbieber b. Neu⸗ wied. 17. 6. 96. — F. 2768.
3. 60 858. An einen verstellbaren, den Kopf umfassenden Bügel angelenkte Ohrenschutzklappen. GI Noll, Heilberscheid. 2. 7. 96. —
3. 60 863. Anschnallbarer lederner Hosengesäß⸗ schützer für Reiter u. s. w. Heinrich Lau, Schwusen, Kr. Glogau. 3. 7. 96. — L. 3373.
4. 60 591. Durch Vertauschen des Kerzen⸗ halters mit einer Glühlampenfassung nebst daran befestigter Stromzuleitung für elektrische Be⸗ leuchtung einzurichtende Wagenlaterne. J. Duder⸗ stadt, Eßlingen a. N. 8. 6. 96. — D. 2216.
4. 60 671. Billardlampe mit pendelnd auf⸗ gehängtem Lichtschirm nebst Rahmen. Wilh. Söhne, Lüdenscheid. 14. 7. 96.
4. 60 705. Nachtlichtschwimmer aus einer Korkscheibe mit Blecheinsatz. G. A. Glafey, Nürnberg. 6. 7. 96. — G. 3220. 8
4. 60 708. Durch ein horizontales Flügelrad über der Flamme bzw. dem Zpylinder in Drehung versetzter vertikaler Reflektor. Emil Reichelt, Dresden, Hauptstr. 4. 7. 7. 96. — R. 3512.
4. 60 723. Fahrradlaterne mit einer fest⸗ stehenden Seitenwand und seitlich nach oben aufklappbarem Körper. M. Preßler & Co., Gbemnis Kappel Zwickauerstr. 6. 16. 7. 96. —
4. 60 783. Halter mit feststehenden Fingern und Drehklemme für Juggläser und Glocken. E. S. Butler, New⸗Rochelle; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 1. 7. 96. — B. 6569.
4. 60 822. Gegengewicht für Hängelampen, Kronen u. dgl. aus einem Stück. J. Haman⸗ “ Reichenbergerstr. 102. 2. 7. 96.
4. 60 837. Siegelleuchter aus Porzellan, Stein⸗
ut, Majolika, Äluminium⸗ oder emallliertem Eifenblech für flüssige Brennstoffe mit seitlicher Stichflamme. Horst Hammer, Dresden, Kaul⸗ bachstr. 15. 15. 5. 96. — H. 59809.
6. 60 734. Gersteausweichwagen mit Klapp⸗ 8 88 Gronven, Euskirchen. 29. 6. 96.
6. 60 812. Filzkuchen in Scheiben oder beliebiger Form zum Filtrieren von Bier. arl Fröling & Sohn, Hann. Münden.
18. 7. 96. — F. 2833. 1“
8. 60 631. Tapetenbeschneidmaschine, mit in verstellbaren seitlichen Führungsscheiben gelagertem gabelförmig gespaltenem Aufrollstab und übereinander angeordneten Kreismessern, mit Antrieb durch Räder und Kurbel. Ph. 8öS . Bessungerstr. 86. 19. 2. 96.
8. 60 761. Schermaschinen⸗Zylinderlager dessen Lagerbüchse mittels Bolzen in einem mit zylindrischen Drehflächen versehenen Gleitstück aufgehängt ist und dadurch Schwingungen in der Horizontal⸗ und Vertikalebene gestattek. Moritz
ahr, Gera. 16. 7. 96. — J. 1356.
9. 60 621. Bürste mit vergoldetem, ver⸗ silbertem oder bronziertem Deckel. F. Linder & Marckhart⸗ Penggches. Station Tölz, Bayern. 11. 7. 96. — L. 3391.
11. 60 608. Rahmen mit Fnagcen oder Schlitzen zum Anhängen bezw. Einschieben von Notizzetteln. P. J. Müller, Berlin W., Behren⸗ straße 54. 1. 7. 96. — M. 4271.
11. 60 703. Handschneidmaschine für Karton, apier, Gewebe, Metallblech u. dgl. mit e e. arer, durch die Fe des oberen NM
bethätigter Pressung des zu schneidenden Materials. WW wickau i. S. 3. 7. 96.
11. 60 714. Skripturenhalter aus dekoriertem Blech mit Aufschrift. Modes & Brauer, Leipzig, SngG 2. 13. 7.96. — M. 4312.
13. 60 745. ampfkessel mit Schwimmern zum Ingangsetzen einer Alarmvorrichtung oder Ein⸗ bzw. Ausrücken der Speisevorrichtung mittels Kegelrädern und Rollenzug. Peter Büntgen, Sinzig a. Rh. 8. 7.96. — B. 6612.
13. 60 840. Wasserrohrkessel, bei welchem der Oberkessel mit der vorderen Wasserkammer durch
rade und mit der hinteren Wasserkammer durch Fogenförmige Rohre verbunden ist. Simonis
8 11“ “
15. 60 740. Liberty⸗Presse mit Einrichtung zur längeren Berührung der Auftragwalze mit dem Farbzylinder. R. O. Krüger, Berlin, Alte Jakobstr. 1 c. 1. 7. 96. — K. 5385.
15. 60 827. Satz⸗ oder Formenbrett mit Suberit⸗Einlage. Rudolf Sachs, Mannheim. 13. 7. 96. — S. 2708.
17. 60 647. Ein das zu kühlende Gefäß schalenförmig umschließender Kühler. Alfred ö Berlin, Chausseestr. 85. 1. 7. 96. — F. 5.
17. 60 810. Kühlapparat mit rechtwinkelig zu einander stehenden Rohren. Vitus Wagener, Wattenscheid. 17. 7. 96. — W. 4328.
19. 60 579. Schubkarre mit auswechselbarem Siebboden zum Bestreuen von Fußwegen. Amandus Höffner, Dresden, Blasewitzerstr. 11. 11. 7. 96. — H. 6154.
19. 60 658. Schneepflug mit Fahren, dessen Räder und Flanken verstellbar sind. Otto Günther, Kaitz. 13. 7. 96. — G. 3232.
19. 60 829. Tvrottoir⸗Wasserrinne und Deckel aus gewalztem Metall mit Stiften zur Ver⸗ hütung der Verschiebung des Deckels. Gebr. Eickhoff, Bochum i. W. 16. 7. 96.— E. 1729.
20. 60 611. Wasserdichte, unterirdische Kon⸗ taktvorrichtung mit Kontaktfedern tragender,
federnder, durch das Wagengewicht niederzudrücken⸗ der Leiste für elektrische Bahnen. Friedrich Dunker, Köln a. Rh., Ehrenstr. 4. 4. 7.96. — D. 2256.
20. 60 612. Lokomotiv⸗Sandstreuer mit tan⸗ ential zum bogenförmigen Sandrohr eingeführtem
augstrahl. Otto Steinle, Quedlinburg. 9. 7. 96. — St. 1777. b
26. 60 613. Lokomotiv⸗Sandstreuer mit gegen ein zentrales Luftrohr verschiebbarem Mundstück. Otto Steinle, Quedlinburg. 9. 7. 96. St. 1778.
20. 60 617. Vorrichtung zum selbstthätigen Verriegeln von Eisenbahnwagenthüren mittels federnder, durch Druck oder Vakuum bethätigter Riegel. F. R. C. Schultze, Berlin, Heidestr. 48. 10. 7. 96. — Sch. 4871.
20. 60 696. Bahnräumer mit beweglich ge⸗ lagerter, in der Gebrauchsstellung auf dem
flaster schleppender Querstange. Gustay Beit, ere⸗ Adolphsbrücke 4. 30. 6. 96. —
20. 60 844. Unstellvorrichtung für Tritt⸗ plattenweichen nach G.⸗M. Nr. 59 666 mit einer Druckrolle an dem an einen Doppeldrehzapfen ge⸗ lenkten Stellhebel. Arthur Koppel, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 16. 6. 96. — K. 5307.
20. 60 864. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge mit verschiebbaren Zug⸗Doppelhaken und in horizontaler Ebene drehbaren Kuppelungs⸗ bügelpaaren. Joseph Murski, Schroda. 3. 7. 96 M. 4282
20. 60 877. Sich selbstthätig auf die Schienen legender, aus einem schwingenden Winkelrahmen 22 Schienenräumer für Straßenbahn⸗ wagen. 85 ones, Cincinnati; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 26. 16. 7.
96. — J. 1357.
21. 60 645. Halter für Glühlampen nach G.⸗M. Nr. 22 059 bzw. Nr. 56 961 mit schräg
estellten Einführungsarmen. Adolf Schuch, g 96. — Sch. 4827.
orms. 29. 6. 8 21. 60 677. Umklappbarer Lampenhalter für Kandelaber. Fürstlich Hanauische Eisen⸗ werke, Komarau; Vertr.: Dr. Joh. — Max Wertheim, Berlin SW., Kommandanten⸗ straße 89. 30. 12. 95. — F. 2371. 21. 60 692. Einrichtung zur telephonischen
Za —2 chen Musik⸗ o. dgl. 2 chind
—
Vorträgen. öck, München, Walter⸗ straße 38. . 6. 96. — Sch. 4820.
21. 60 744. Accumulatoren⸗Platte aus in 8. selbst zusammenhängenden Spiralen mit nac außen verstärkten 2 und Abzugskanälen für die sich entwickelnden Gase. Th. W. Meißner, Burgdorf, Hann. 3. 7. 96. — M. 4280.
21. 8‿2 98 b mit Glasschutzplatte zum Einsetzen le Wand. *†8 8 Trupp. Frunkfurt a. M. 15. 7. 96. — H. 6175.
21. 60 816. Galvanisches Trockenelement von halbkreisförmigem oder halbovalem Querschnitt. A. Hurtig, 1.g Neue Jakobstr. 14. 22. 6. 96. — H. 6068.
22. 60 726. Siegellack in kannelierten Stangen. Hugo Oppermann, Berlin SW., Lindenstr. 37. 0. 4. 96. — O. 749.
24. 60 727. Senkrecht bewegliche Schutzwand im Feuerraum zur Verhinderung des Einstroͤmens
Robert Burghardt, Köthen. 2. 5. 96. — B. 6279
kalter Luft beim Beschicken.
24. 60 763. Treppenrost mit selbstthätigem Borfche. der u bü-s mit um * — ewe oftstäben. g⸗ 16. 88 96. Pnene;.
24. 60 779. Rauchverbrennungskammer mit
zum