,.“]
„Phö nir“, Actien⸗Gesellschaft für Berg bau 18 8.
Die am 29. April d. J. abgehaltene au .. Generalversammlung des Actien⸗Gesellschaft für Bergbau und dhücncehec, 6 ück weiterer
ℳ 16 200 000 durch Ausgabe von 3375
27 001 33 749
hönix’“, 8 beschlossen, das Kapital der Gesellf aft von ktien Litt. A. im Nennbetrage von je ℳ 1200
mit laufenden Doppelnummern 27 002 bis 38 750 auf ℳ 20 250 000 zu erhöhen. Diese neuen Aktien nehmen ab 1. Juli 1896 an der Dividende theil und sind den alten Aktien
Litt. A. zu ℳ 1200 im übrigen völlig gleichgestellt. einem Mitgliede des Admini racgnerate
eer oben erwähnte Besch am 5.
nebst der dhs ch bedingten Statut 8 am 18. Mai d
Amtsgerichts zu Ruhrort eingetragen worden. der Meidericher Weise bewirkt, daß der „Phönix’, welche einen Nennwerth von ℳ 400 haben, zum Inhabern der weiteren Aktien in einer zu diesem gleichen Preis für die in ihrem Besitz
wurde. Der Grubenbesitz der Meidericher Actien⸗
Meiderich mit zwei in Betrieb befindlichen Schächten und der Zeche
8
der einen -e.n
Pen unterzei chnet.
Sie 8 von zwei Mitgliedern der Direktion und
ai d. J., die thatsächliche Durchführung desselben d. J. in das Handelsregister des „Kazniglichen
Die Ka 1e wurde vorgenommen, um die Mittel für den Erwerb des Grubenbesitzes teinkohlen⸗Bergwerke Actien⸗Gesellschaft
u beschaffen. Dieser Erwerb wurde in der osten von Aktien der erwähnten Gesellschaft, 8 von ℳ 270 für jede Aktie angekauft hatte, den
ee einberufenen Generalversammlung derselben den
1gdes Aktien anbot, welche Offerte einstimmig angenommen
Gesellschaft besteht aus den Zechen „Westende“ bei
„Ruhr und hein bei Ruhrort
mit einem außer Betrieb gesetzten Schacht; die Förderung derselben, welche aus Fettkohlen besteht, betrug
im letzten SeS .. im
anzen 283 445, 12 Tonnen.
e Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust. Rechnung der Meidericher Ceesseeslen. Be c erke
stellte sich 8 31. März 1896 wie folgt: Activa.
Bilanz am 321. März 1896.
Passiva.
ℳ ₰ Memihpngen ö u. vn 8 102 707 16 “ 114“ 14 221 22 Felle et.Honts v11“ 241 90 Materialien⸗Magazinrn.. 21 755 45 ““ 431 40 Debitorrn ℳ 175 909.26 Bankguthaben „ 601 240.71/ 777 149/97 111 137 49
Werthpapiere.. Gewinn⸗ u. Verlust⸗Kto, Verluft⸗Saldo 1 719 824/46
Summe 10 777 789 05
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto vom 31. März 1896.
ℳ 5
Verlust⸗Saldo. ... 1 973 518 1 200 533
orrichtung “ .““ 106 603
Unterhaltung in der Grube 102 972 Unterhaltung über Tage .. 2 55 152 Wasserhaltung .. .. 83 595 Gehälter .. 25 011 Administrationskosten 11 349 Steuern und Abgaben 75 779 Stallung und Pferde 3 390 Diverse Kosten.. 21 245 Bodensenkungen.. 9 600 Prozeßkosten.. 1 1 504
3 670 257 Uebertrag auf Abschreibungs⸗Konto 100 000 Reserve far wohlthätige Zwecke..
6 000 Delkredere⸗ Konto 2 000
3 778 257
ℳ 9 056 000 1 487 291 52 509
Aktien⸗Kapital. — 04 82 43 759 02 17
Abschreibungs⸗Konto Spettal⸗Reservesonds Geiheen . Löhne ..
Reserve für wohlthätige Delkredere⸗Konto.
“ 1
99 909 6 000 2 000
Summe sidõ 777 769 05 Credit.
ℳ ₰ 2 032 689 98 10 530/79 15 211 96 1 719 824 46
Betrieb .
Arbeiterhäuser⸗Ertrag Sconto und Zinsen. Verlust⸗Saldo.
Dividenden hat die Meidericher Actien⸗Gesellschaft während der letzten fünf Jahre nicht vertheilt,
die “ dieser Zeit erzielten Betriebsüberschüsse von
ℳ 696 986.78 im Jahee 1891/92
„ 184 408.64 im Ja
re 1892/93
„ 209 494.82 im Jahre 1893/94 298 374.91 im Jahrr 1894/95
361 694.23 im Ja
re 1895/96
“ 25 Föbarbettung der Unterbilanz des Unternehmens, die aus dem Betriebsjahre 1889/90 her⸗
stammt, benutzt.
Die neuen Aktien des „Phönix“ wurden zum Kurse von 151 % von einem Konsortium übernommen mit der Verpflichtung, dieselben den alten Aktionären zum Kurse von 155 % anzubieten. Letzteres ist in einer Präklusivfrist vom 28. Mai bis 10. Juni d. J. geschehen.
Aus dem fonds veloger
erzielten Agio ist ein Betrag von ℳ 2000 000 in den gesetzlichen Reserve⸗ in den letzten 5 Geschäftsjahren vertheilte der „Phönix“
auf das Gesellschaftskapital von
ℳ 16 200 000 an Dividenden: 1890/91 10 %, 1891/92 10 %, 1892/9 8 %, 1893/94 10 %, 1894/95 10 %. Die für die Aktionäre bestimmten Bekanntmachungen ün th aah he in ns
zwei Berliner Zeitungen. Laar bei Ruhrort, im Juli 1896.
„Phönix“, Aetien⸗Gesellschaft für Bergbau und Hüttenbetrieb.
Die Direktion.
A. Servaes.
A. Thielen.
Auf Grund des vorstehenden Prospekts sind die neuen Aktien des
Phönix, Actien⸗Gesellschaft für Bergbau und Hüttenbetrieb
nach Maßgabe der faug wer. Notiz für die alten Aktien mit diesen gleichmäßig lieferhar erklärt worden.
Berlin, im August 1896.
Direktion der Disconto⸗Gesellschaft.
is .“
Debet. Gewinn⸗ und Verlust. Konto.
Credit.
₰ An bet⸗ 1114“ 194,2 nkosten⸗Konto .. . [1579 22 davon extraordinär ℳ. 1174, 53. 11ö16“ b 268 78 davon: 5 % Reservefondds.. Abschreibung auf Grund u. “ . Vortrag auf neue Rechnung 6
EII
3372 — Bilauz⸗Konto.
Per Vortrag Gewinn pro 1895/96 Reitabonnements⸗Konto ... Stallungs⸗ und Pensions⸗Konto Wohnungsmiethen⸗Konto.
““
1““
“ ab Gsedus s vt.
An Inventar⸗Konto.
3 Grundstück⸗ u. Gebäude Konts Kassa⸗Konto.. Deklen⸗KNontoy . . ... .
E weig, den 1. April 1896.
Per Aktien⸗Konto.. Reservefonds⸗Konto.. ypotheken⸗Konto .. . ewinn⸗ und Verlust⸗ Konto: Gewinn in 1895/6 ℳ 196,78 Vortrag pr. 1895/6 „ 8—
829
raunschweiger Reitbahn⸗ Gesellschaft.
Sievers.
W. Götte jun.
G. 8 gehende Bilanz, sowie Gewinn⸗ und “ 71342 sind mit den van zaihe vefährte
Büchern der meees repidiert und übereinstimmend ge
unden.
Die Revisoren: C. Siedler. Lounis Weihe. Für den Aufsichtsrath: Friedr. Seele.
[30548] Activa.
1
Zuckerfabrik Sobbowitz.
Bilanz⸗Konto.
ℳ 2 7 611 04 410 214/80 502 291/65 5 907, 02 11 082 22 22 546 08 13 02773 2 507 60 12 772 30 4 841 75
4 487 86
1 000 —
8 532 35 24 219 85
Grundstücks⸗Konto. 5 abrikgebäude⸗Konto Naschinen⸗Konto.. Gasanstalt⸗Konto.. Wasserleitungs⸗Konto.. Eisenbahn⸗Konto.. Inventar⸗Konto. . und Wagen⸗Konto 71n “ Kassa⸗Konto. Rübensamen⸗Konto.. Wegebau⸗Konto .. 3 Beleuchtungs⸗Konto... 8 Betriebsvorräthe. Ueberschuß d. 1 über Kredit.: Debit. ℳ 90 577.—
Freditk. .. ... .5899.07 44 707
1075 750 18
Gewinn.⸗ und Verlust.
Aktien⸗Kapital⸗Konto C1G Reservefond⸗Konto. 6 . 82 334 Hypotheken⸗Konto.. 8 231 712 Dividenden⸗Konto .. 50 Guthaben der Danziger Prirat Aktien
11“ 3 Gewinn:
Vortrag ex 1894/95 ℳ 95.22 Gewiun ex 1895/96. „ 152 858.44
Gewinnvertheilung. Abschreibungen. ℳ 80 213.60 Tantièmen und Grati⸗
Ftatanen.. . „ 16 487,30 Reparaturen .. 6 % Dividende.. Zuschreibung z. Fee III“““
ℳ 152 953.66
17 699
1 075 750,18
— —
ℳ 1
25 682 54 152 858,44 178 540,98 8 Sobbowitz, den 30. Juni 1896.
An Pisseeg a. verk. Zucker, Zinsen 4 Hypotheken u. x 8 Gew nn⸗Ueberschuß. “
ℳ Per Einnahmen d. verk. ucker, Melasse c. ℳ 842 801.79 Produktionskosten „ 664 260.81
178 540 98 178 540 98
Die hach efsthsenng den vorstehenden Rechnungsabschlusses mit den ordnungsmäßig geführten
Geschäftsbüchern besckeimg. ich hiermit
Georg Lorwein, gerichtlich vereidigter Bücherrevisor. Die Dividende ist as 6 % = ℳ 30 p. Aktie sedecseit ins und Sa an unserer Kasse in
Sobbowitz oder bei der Dauziger Privat⸗Aktien⸗Bank in Dan
zig zahl bar.
Die Direktion der ““ Sobbowitz.
P. Schuntermann.
Carl Hagen.
[30903] Activa.
Aetienzuckerfabrik Trendelbusch b. Helmstedt.
Bilaunz pro 1895/1896.
Passiva.
An Grundstücke Gebäude, Eisenbahn⸗ ü. anlage, Maschinen u. s. w. ℳ „ Bestände, Kas e, Wechsel 1&
Pebitoren. .
542 350 60 230 486 05 14 092 89
% 788 920 54
Debet.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
481 500 69 650 233 017 2 761 ℳ%. 7868 925 5b Credit.
CI““ „Kreditoren
Per Aktien⸗Kapital. 11“ „ Gewinn⸗ u. Velüt Konto.
An Betriebs⸗ u. ö ℳ Amortisationen.. Gewinn⸗ Saldo
1 274 332 85 19 01314 2761
1296 107 85
8 Aetienzudderfabrit Trendelbusch b. Helmstedt.
Per Zucker⸗Konteee ℳ 1 296 107 85
1 296 107
[30549] Activa.
Rheinischer Hüttenverein in Liqu.
Bilanz vom 2 30. Zuni 1896. Passiva. ———
₰
1 626 2, 26 15 350 28
4 115 07 164 612 99 17 467/75
4 800/10 868 151 88
Immobilien⸗Konto.. Betriebsmaterial und Vorräthe Konto Mobilien⸗Konto .“ Maschinen⸗Konto... Geräthe⸗Konto... 2 Baarbestände und Forderungen 1 Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto..
2 701 425 33 Kalk, den 12. August 1896.
ℳ Aktien⸗Kapital⸗Konto.. . 2 500 000 Kreditoren und Debitoren in laufender
Rechnung..
[30550] Rheinischer Hüttenverein.
In der ordentlichen eneralversammlung der Aktionäre des Rheinischen d,rsseng. zu Kalk vom 30. Juni 1896 ist die Auflösung und Liqui⸗ dation der Gesellschaft beschlossen und der unterzeichnete Vorstand zum alleinigen Liquidator bestellt worden.
Ich fordere sämmtliche Gläubiger der Gesellschaft hierdurch auf, ihre Ansprüche anzumelden.
Kalk, den 12. August 1896.
Der Vorstand. H. Siegers.
1112“
[30620] iciengesesca 8 Fuhrwesen zu Leipzig
Die Herren 25. tpzig. zu der FPensg, den 25. September a. c., Nachm. 5 Uhr, im Sitzungssaale der Credit⸗ & Sparbank zu Leipzig staltfindenden siebenten ordentlichen Se hiermit ergebenst eingeladen.
Fsenzemng: 1) Zeschluffassung über den Ankauf eines Grundstückes. 2) Vorlegung des Geschäftsberichtes und des Fesse ecrabschluftes auf das Jahr 1895/96. 3) Entlastung der Verwaltung. 4) Beschlußfassung über Verfheilung des Rein⸗ ewinns. 5) Ersatzwahl zum b . Leipzig, den 48 August 1896. , Der Aufsichtsrath. 2¹ Gustav Krieg. Unser Geschäftchusha sowie die Rechnungs⸗ abschlüsse unserer beiden Spezialgeschäfte liegen in unserem Komtor, Leipzig, Matthäikirchhof 32, zur Einsicht aus.
(30959]1 Pfälzische Nähmaschinen u. Fahrrüder⸗-Fabrik, Kaiserslautern.
Wir erlauben uns hiermit unsere verehrlichen Aktionäre zu der am Dienstag, den 1. Sep⸗ tember 1896, Vormittags 10 Uhr, im Komtor der Fabril stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung höfklichst “
Tagesorduunng: 1— ) Statutenänderung. “ Erhöhung des Ahheentapttals, 6. 18 1“ 14. i. saaut 1896. de.Jrasban F. IAag orsitzender.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts Genossenschaften.
Keine.
8) Kiederlasung; ꝛc. von Rechtsanwälten.
[30373] Bekanntmachung.
Der bei dem unterzeichneten Amtsgericht nit
Wohnsitz zu Bensheim zugelassene Rechtsanwalt Her⸗
Ferdinand Eberwein ist in die dafür bestimmte Liste eingetragen worden.
wingenberg (Hessen), den 11. August 1896.
Hessisches Fatscer. 8 Herpel. 8
Königl. Württ. Amtsgericht Leutkirch. Bekanntmachung.
Der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassene Rechtsanwalt Rembold I. hier hat seine Zulassung aufgegeben.
Den 13. August 1896.
mtsrichter Binder.
1⁰) Vers chiedene Bekannt⸗ machungen. [30905]
Deutsche Feintesedern e cvnge ernftabe
Wir veröffentlichen 1 aß für den beur⸗ laubten Herrn Direktor Nißle in Gemäßheit des § 10 unseres Statuts das Mitglied des Aufsichts⸗ rathes, Herr Senator 2 bis zum 15. Sep⸗ tember d. J. zum Stellvertreter des genannten Direktors ernannt worden ist. Demzufolge scheidet 5 Senator Jaques bis dahin gemäß § 10 unseres
tatuts aus dem Aufsichtsrathe aus.
Hannover, den 15. August 1896.
Der Hsffich ees. von Jacobi.
Noo 195.
Berlin, Neänn, den 17. August
1896.
Der Inhalt dieser Se in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Gengsenschafts., Ze Zei g. ” Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
Bekanntmachungen der deutschen Ei
erlin — SW
—
auch 1e die Königliche
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
enbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen B
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Expedition des Deutich
ost⸗Anstalten, für en Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
att unter dem
fur das Deutsche Reich.
(Nr. 195 9
Das Central⸗Handels⸗Rezister für das 876] Reich erscheint in der Regel täglich. —
SS beträgt ℳ% 50 ₰ für das Viert
eljahr.
Einzelne Nummern kosten 20 2
ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 195A. und 195 B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ ben ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
Paße.
H. 17 194. Putz⸗ und Poliermaschine für 8. u. dgl. Adolf Hartmann, Guben, Cockerillstr. 10. 5. 96.
8. P. 8005. Verfahren 18 Beschweren von F und Schappe; Zus. Pat. 75 896. —
E. Puller, Krefeld. 2. 13 96.
11 E. 4838. Steuerungsvorrichtung für den Schwimmer bei Speisereglern für ea — Carl Ehrreich, Posen. 12. 2.
14. M. 12 552. Steue rexcenter gleichzei⸗ tiger Veränderung von Hub⸗ und Voreilung; Zus. z. Anm. M. 11 812 1/14. — Albert Mus⸗ mann, Berlin NW., Alt⸗Moabit 37. 5. 2. 96.
15. S. 9062. EGlastische Unterlage für den Aufzug von Druckzylindern und Jlatlen. — Melvin Linwood Severy, Boston, V. S. A.; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin N., Dranienburgerstr. 28. 17. 11. 95
15. W. 11 913. Düse für Letterngießmaschinen mit Vorrichtung für den Metallrücklauf unter Luftabschluß. — Frederick Wicks, Esher b. London, England; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. 15. 2. 95.
15. W. 11 914. Einstellbarer Matrizenkolben für Letterngießmaschinen. Frederick Wicks, Esher b. London, England; ;Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. 15. 2. 95.
21. L. 9357. Drucktelegraph mit Handkurbel⸗ Antrieb. — Pierre Lacombe und Henri
Montardier, Sauveterre la Lémance, Lot et Garonne, Frankr.; Vertr.: Franz “ ha. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 31. 1.
21. S. 8969. GElektrische T — Dr. L. Silberstein, Lemberg; Vertr.: G. Dedreux, München. 23. 9. 95.
22. F. 8542. Se zur Darstellung von
Nitrochinizarin; Zu Pat. 79 768. — Far⸗ benfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co.,
Aerfahefn zur Ueberführung der Nitroamidophenolsulfosäure in blaue beizen⸗ färbende Monoazofarbstoffe. — Gesellschaft für chemische Industrie, Basel; Vertr.: 3 8 Glaser, Berlin SW., Lindenr. 80.
23. G. 10 152. Vorfilter für die Reinigung ammoniakhaltiger Oele. — Paul Gerhardt & Co., Saalfeld i. Th. 13. 11. 95.
24. Sch. 11 469. Feuerung. — Joseph . Riga, Rußl., kl. Schleßhe 1; Vertr.:
Deißler, J. Maemecke u. Deißler, v. d 8*8 Alexanderstr. 38. 30. 5 56.
26. C. 5905. Zündkörper für Selbstzünder an Gasbrennern. — Jean Canelloponlos u. Henri Othon Kratz⸗ „Vonssac⸗ aris; Vertr.: C. fehe u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ i 32. 17. 12. 96.
26. 6050. Selbstthätig wirkende Absperr⸗ vorrichtung für die den Zündbrenner mit Zünd⸗ körper speisende Gasleitung eines Brenners. — Jean ve ee u. Henri Orthon Kratz⸗ Boussac, Paris; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 20. 3. 96.
28. B. 19 147. Schleifmas ine für Leder, Lackleder u. dgl. — Georg 1.”“ Bender, Worms a. Rh., Alzeyerstr. 43. 29. 5. 96.
30. B. 18 186. Streckvorrichtung für chirur⸗ ische Zwecke mit lösbaren im Verbande ver⸗ leibenden Stützringen. — n Bingler, Ludwigshafen a. Rh. 3. 10.
34. D. 7425. Sasgergehavvaras. — Se Mackinnon Baillie Hamilton Cochrane Earl of Dundonald, London, Portman Square 34; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 17. 3. 96.
24. J. 3780. Ausziehtisch; Zus. z. Pat. 86261.
Gustav Paul Jacob u. Sen Carl Jacob, Chemnitz, Poststr. 9. 17. 10. 95.
34. Sch. 11 279. Zufammenlegbarer Stuhl. — Schlesische Holzindustrie⸗Gesellschaft eran Schmidt, Langenöls i
36. Sch. 11 149. Dauerbrandofen mit Rauch⸗ veegfung. — Oskar Schmidbauer, München.
37. R. 10 213. Verfahren zur Herstellung von Wänden und Decken. — Aug. Rincklake, Berlin W., Leipzigerstr. 101/2. 15. 4. 96.
45. H. 17 486. Schraubenförmiger Einsatz mit ach innen vertieften Falten auf den 9 nde⸗ gängen für Schleudertrommeln. — Alrik Hult, Flemminggatan 48, Stockholm, 5 Oskar
alfrid Hult, Aronsberg, Stockholm, Schweden;
Vertr: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 23. 6. 96.
46. C. 5856. Durch Arbeits⸗ und Pumpen⸗ kolben gesteuerte Explosionsmaschine. — Robert Conrad, Wien IX, Lakierergasse 6; Vertr.: mrihar Be Baermann, Berlin NW., uisenftr. 43/44.
55., 8621. Verfahren zur Herstellung von Refss für die Cnescang⸗ von vefehiche 1b
Moritz Frisch, Wien; Vertr.:
1 — ichard Lüders, Görlitz. 6. 9. 95.
Klasse. Verfahren zur Herstellung
57. G. 10 281. eines haltbaren, schnell kopierenden Albumin⸗ Bendlerstr. 13.
J. Gaedicke, Berlin, ²
71. B. 18 861. Dreitheiliger Cö1 R. Baumann, Sangerhausen. 18. 3. 9.
75. P. 7377. Baaheheena. ver für die Gase in Bleikammern. — Nathaniel Palmer Pratt, Atlanta, Grafsch. Fulton, Georgia, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 9. 3. 95.
75. St. 3897. Kohleelektrode für elektro⸗ lytische Zwecke. — Dr. E. Steffahny, Berlin W., Frobenstr. 17. 7. 5. 94.
77. N. 9422. Klappenflügel für Luftfahrzeuge. ae. 1 Nürnberg, Schlotfegergasse 18.
82. K. 13 340. Vorrichtung zum Trocknen und
Ftetchteg e. Fesgern. — Eugen Kreiß, Ham⸗
urg
83. G. 10 578. Eieruhr. August Gerlt, Sommerlust b. Stettin. 19. 5. 96.
85. E. 4971. Heber⸗Spülvorrichtung für Ab⸗
23
89. K. 13 686. Verfahren und Apparat zum Eindampfen von Salzlösungen u. dgl. — Alex Kumpfmiller, “ Hemer, u. Ernst Schultgen, Iserlohn. 15. 2. 96.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
36. G. 10 224. H mit ausziehbaren Kochkesseln. Vom 11. 5. 96.
65. O. 2366. Durch den Wind beeinflußte Steuerung für Wasserfahrzeuge. Vom 15. 5. 96.
65. U. 1121. Ascheauswerfer für Schiffe. — Vom 21. 5. 96.
77. L. 9991. Sich frei überschlagende Spiel⸗ figur. — Vom 11. 5. 96.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als eingetreten. 1
Auf die hierunter angegebenen Genenftünde st den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
P.⸗R. Nr. 88 531 bis 88 580.
Klasse.
4. Nr. 88 569. Dampflampe, insbesondere für Glühlicht. — S. Marcus, Wien VII, Lindengasse 4; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 16. 3. 95 ab.
4. Nr. 88 570. Aufhängevorrichtung für Hängelampen u. dgl. — Winfields Limited u. W. R. Laue, Birmingham; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 5. 6. 95 ab.
4. Nr. 88 571. Verfahren zur ren von Brennerkörben für Lampen. — Gäbel, Dresden, Pirnaischestr. 19. Vom 1. 10. 95 ab.
4. Nr. 88 572. Grubensicherheitslampe. — A. Frangois, Lüttich, Rue du Midi 12; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 10. Vom 30. 11. 95 ab.
4. Nr. 88 573. Brenner; Zus. z. 888 79 249. — Fr. Stübgen & Co., Erfurt. Vom 25. 1. 96 ab.
4. Nr. 88 574. Zeitbrenner für Leucht⸗ und Heizzwecke. — E. Cording, Vohwinkel. Vom 14. 3. 96 ab.
6. Nr. 88 546. Verfahren zur Vergährung von Melasse unter 8 von Torf. — E. de Cuyper, Mons, Belg.; Vertr.: Hugo 5 u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., uisenstr. 25. Vom 22. 12. 94 ab.
8. r. 88 547. Herstellung mehrfarbiger Druck⸗ e mit Hilfe von Safraunin⸗Azofarbstoffen. —
R. Michel, Wien VI, Webgasse 2 A.; Vertr.: Carl Weinberg u. A. Gans, Frankfurt a. M. Vom 14. 6. 95 ab.
11. Nr. 88 531. Verfahren und Maschine zum Heften von Büchern mit Hilfe von zwei resp. drei mit einander zu verschlingenden Fäden. — Ch. A. Sturtevant, 19 Watchung Avenue,
Plainffeld, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertr.: v Heinrich Knoop, Dresden. Vom 13. 11. 95 ab.
11. Nr. 88 532. Schriftenordner. — Gebrüder .“ Köln a. Rh., Quatermarkt 5. Vom 2. 2. 96 ab.
Vorrichtung zum Vorstechen Kasten, Glauchau.
12. Nr. 88 548. Verfahren zur Darstellung von Anisidinzitronensäure; Zus. z. Pat. 87 428. — Dr. F. von Heyden Nachfolger, Rade⸗ beul b. Dresden. Vom 9. 6. 95 ab.
12. Nr. 88 557. Verfahren zur Darstellung von Amidoammoniumbasen. — arbwerke vorm. Meister Lucins & Brüning, Höchst a. M. Vom 1. 6. 95 ab.
20. Nr. 88 560. Einrichtung zur elektrischen
11. Nr. 88 533. efalzter Bogen. — H. Vom 12. 3. 96 ab.
August Eschelbach, Frankfurt a. M..
Verbindung der Schienen elektrischer Eisenbahnen. — F. C. Jenkins, 8 Königstr. 14. Vom 9. 10. 95 ab.
Klasse. 20. Nr. 88 567. Durchgehende, federnd wir⸗
20. Nr. 88 568.
24. Nr. 88 e;;
24. Nr. 88 564.
24. Nr. 88 565.
mittels eines doppelarmigen Hebels lenk⸗ bare Zug⸗ und Stoßvorrichtung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. — F. Ringhoffer, Smichow b. Prag; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 18. 5. 95 ab. Der Patentsucher nimmt für dieses Patent die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. Dezember 1891 auf Grund einer Anmeldung in Oesterreich vom 25. November 1894 in Anspruch. Gemeinsame Verschluß⸗ und Sperrvorrichtung für mehrere Signalhebel u. dgl. Natalis, Braunschweig, Parkstr. 8. Vom
29. 10. 95 ab.
Rauchverzehrende Siederohr⸗ “ — S. Schulz, Panesova, Ungarn; Vertr.: A. Rohrbach, M. Meyer u. W. Binde⸗ wald, Erfurt. Vom 27. 8. 95 ab. Gasheizapparat mit Vor⸗ wärmung der Verbrennungsluft. — G. Schoon⸗ jaus, Brüssel, 63 Rue de l1”⸗Hôtel r. Monnaies; Vertr.: Dr. Wilhelm Häberlein Hermann Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7. Vom 14. 12. 95 ab. Drehrost mit Abstreifer. — Dr. G. de Laval, Stockholm; Vertr.: C. se u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ traße 32. Vom 4. 1. 96 ab.
26. Nr. 88 556. Verfahren zur Herstellung von
Glühkörpern für Gasglühlicht. — Dr. O. Knöfler, Charlottenburg, Engl. Str. 24. Vom 28. 3. 94 ab.
30. Nr. 88 534. Verstellbarer Massageapparat.
— H. Simons, Berlin W., Potsdamerstr. 20. Vom 20. 8. 95 ab.
34. Nr. 88 577. Tropfboden für Eisschränke.
34. Nr. 88579.
— R. Gersbach, Friedenau b. Berlin, Wieland⸗ straße 20. Vom 31. 5. 95 ab.
Herablaßbarer Gardinenträger. — J. Paikert, Tachau, Böhm.; Vertr.: Dedreux, München. Vom 21. 2. 95 ab.
36. Nr. 88 535. Flüssigkeitserhi Erbigers mit horizontal
Prunty, 212
brennenden Flammen. — Feshr Maryl.,
West Fagyette Street, V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. Vom 19. 2. 96 ab.
36. Nr. 88 553. Freistehender 1 für
38. Nr. 88 576.
Wasser⸗ und Dampfheizungen. — Angrick,
Berlin S0., Eisenbahnstr. 16. Vom 6. 12. 94 ab.
“ zur Herstellung von
Wäscheklammern. — C. A. Krauße, Leubsdorf i. S. Vom 23. 8. 95 ab.
45. Nr. 88 566. Seeensehshee —
A. B. Catty, v erg, 1X“ Land⸗ straße 42. Vom 9. 2. 96 ab
49. Nr. 88 575. Verfahren zum Bohren von
langen Arbeitsstücken von zwei Seiten Neeeteg. Wagner, Hildesheim, Arneckenstr. 28 Vom 26. 5. 95 ab.
55. Nr. 88 536. Aufwickelvorrichtung für Längs⸗
und Querschneidemaschinen. — Wittwe J. Lied, Jevnaker, u. Drammens Jernstöberi og Mek. Vaerksted, Drammen; Vertr.: C. Fehler 5 8 G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. Vom 1. 1. ab.
55. Nr. 88 554. Zylinder für Maschinen zum
55. Nr. 88 563.
64. Nr. 88 578.
von Papier und ähnlichem Material in ogenform. — L. Dejonge jr., 139 St. Pauls⸗ Avenue, Stapleton, Staten Island, New. York, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser und L. Glaser, Berlin SW., Lindenftr. 80. Vom 23. 7. 95 ab. Verfahren der Zubereitung von groben oder Fheraftin Papiermassen für die Heeze weißen Papiers. — E. Montardier
G. Picard, Virginal, Prov. es Belg.; 5. Betche, Berlin S., Neue Roßstr. 1. Vom
19. 12. 95 a Windkessel für unter Druck stattfindende Abfüllung gashaltiger Flüssigkeiten. — H. Stockheim, Mannheim. Vom 27. 11. 95 ab.
65. Nr. 88 550. Schiffskörper mit pfeilartigem
Bug. — M. Golinsky, Saint George’'s er⸗ nude Islands, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertr.:
„Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lnden⸗ 8.. e 80. Vom 24. 9. 95 ab.
65. Nr. 88 551. Vorretuang nn Hebung ge⸗
65. Nr. 88 552. Handsteuerrad für
Ch. Melville erdinand 9. Vom
Schiffe. — A. W. F. Bennik, Apeldoorn, Holl.; Vertr.: Huß ataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., uisenstr. 25. Vom 6. 11. 95 ab.
enn. Schiffe. — J. Bell,
u. J. W. Foster, gS. Hal⸗ Vertr.: Rusch, Ber in SW., Kommandantenstr. 15. 10. 95 ab.
65. Nr. 88 558. Aus außen mit einem Metall⸗
72.
überzug 2 Metall⸗Rahmen und Finlege. platten bestehende Schiffswand. —
Berlin W., Linkstr. 26. Vom 10. 1. 95 ab.
„Nr. 88 559. Heck für Unterwasserboote mit Flossenpropeller. — J. Huber, Santiago, Chile; Vertr.: G. Dedreux, München. Vom
17. 9. 95 ab. 3 8 88 561. ydraulis Steuervorrich⸗ für Schiffe. — A. F. Wiking, Stockholm, 8 unggagatan 85; Vertr.: Arthur Baermann, erlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 19. 1. 96 ab. Nr. 88 537. Libellenquadrant mit Visier.
— P. Werner, Merseburg. Vom 6. 11. 94 ab.
Grumbacher,
Klasse.
72. Nr. 88 538. Hydraulische Rücklaufbremse für Geschütze. — J. A. Deport, 19 Rue de la Rochefoucauld, Paris; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 2. 5. 95 ab. 18
72. Nr. 88 539. Selbstthätig anzeigende Schieß⸗ scheibe mit um vertikale Scharniere schwingenden “ — G. Magini di Paolo u.
S. Folli, Florenz, u. E. Antico, Cagliari, Ital.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. Vom 3. 5. 95 ab.
g8 Nr. 88 540. Sporn für Radlafetten; Zus.
Pat. 87 996,. — Firma Fried. Krupp, Essen a. d. R. Vom 23. 7. 95 ab.
72. Nr. 88 541. Rückstoßlader mit Kniegelenk⸗ verschluß und in der Längsrichtung verschiebbarem Lauf. — San Francisco Arms Company, San Francisco; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 10. 8. 95 ab.
72. Nr. 88 542. Selbstthätige Feuerwaffe mit beim Rücklauf sich drehender Verschlußhülse und
eradlinig geführtem Verschlußzylinder; bas 83 892. — A. W. Schwarzlose, Berlin,
riedrichstr. 212. Vom 1. 10. 95 ab.
72. Nr. 88 543. Zylinderverschluß für Gewehre, insbesondere Stockflinten. — N. G. Hanson, Stockholm, Schwed.; Vertr.: G. Brandt, Berlin SW., Kochstr. 4. Vom 23. 11. 95 ab.
72. Nr. 88 544. Vorrichtung für mit Bündel⸗ ladung zu beschickende Kastenmagazine von Ge⸗ wehren, um das Vorhandensein von Patronen im Magazin oder Lauf anzuzeigen. — Dr. A. Kwilecki, Breslau, Tauentzienstr. 51. Vom 11. 12. 95 ab.
72. Nr. 88 545. Hülsen⸗Auszieher für Geschütz⸗ Schraubenverschlüsse. — A. Welin, 9 London⸗ Street, deee e⸗ Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E Schmidt, Berlin W., Potsdamer⸗ straße 141. Vom 28. 1. 96 ab.
72. Nr. 88 555. Das Verkanten der Schuß⸗ waffe Visier. — n. Amt Waldau b. Strelno. Vom 17. 3.
80. Nr. 88 549. Herstellung einer fübrllichen Steinmasse aus Gips und Kalk mittels schwef⸗ liger Säure oder Sulfiten. — G. de Bruyn, Hamburg. Vom 5. 8. 94 ab.
81. Nr. 88 580. Packetfüllmaschine für Zichorien⸗ mehl und anderes pulverförmiges Material. — E. eelg. A.⸗G., Heilbronn a. N. Vom 14. 95 a
Gebrauchsmuster. Eintragungen.
59 324, 60 402 bis 60 407, 60 881 bis 61170 ausschl⸗ 60 976 u. 61 019.
Klasse.
1. 61 049. Verstellbares Kiessieb mit schwin⸗ endem Einwurfkasten. Alfred Frostenson, a. O. 18. 4. 96. — F. 2631.
3. 60 908. Korset mit Seitenbrusttheilen aus Gummibändern. Paul Berlin C., Neue Grünstr. 30. 2. 7. 96. — N. 1181.
3. 60 960. An 8n Schnur aufzuhängende, an der Innenseite mit Stoff belegte Brettchen als wen H. Femscher. T.üehe Sebnitzerstr. 61. 19. 5. 96. — J. 1
3. 60 961. An Halbschuhen und es zu befestigender Metallhaken als Hosenschoner. Arnold Berliner, Berlin, Alexanderstr. 30. 26. 5. 96. — B. 6415.
3. 60 975. Auslösbare Hosenträger⸗Schnalle. Albin Rubert, Leipzig⸗Neustadt, Eisenbahnstr. 17. 10. 7. 96. — R. 3470. ·8
3. 60 999. Web⸗ oder Wirkwaare für Wäsche mit Noppenreihen in beliebiger Anordnung und vorstehenden Knoten⸗ oder Fadenbüscheln inmitten der Felder. Dr. Josef Raab, Ludwigshafen a. Rh. 29. 6. 96. — R. 3491.
3. 61 003. Meßbandendversteifung mit Aus⸗ bn für die Maßeintheilung. Fritz Hereth, ürzburg, Kaiserstr. 3. 10. 7. 96. — H. 6156 3. 61 048. Arbeitshemd mit einer durch — Einlage aus Roßhaargewebe versteiften Leiste für einen einzuschiebenden, unten anzuknöpfenden Leineneinsatz. Theodor Isaac, Weinheim i. B.
4. 4. 96. — J. 1275.
3. 61 069. Radfahrerstrumpf, dessen Weite und Länge sich durch verschiedenes Umschlagen des
extrabreiten, 8 ges Doppelrandes ver⸗
58 957, 60 814,
85* r. G Oberlungwitz i. 5
3. 61 884. geleh — Schienen zum Schließen des Damenrockschlitzes. Carl Heller, Marienthal b. Bad Felenfeein S.⸗M. 14. 7. 96. — H. 6171.
3. 61 134. Stoff mit zum Zusammennä fertigen Schnittmustern. S. Siegheim⸗ Berümn Taubenstr. 23. 22. 5. 96. — S. 2606.
3. 61 140. Oberhemd mit e an den Seiten des Einsatzes. Louis Koch & Sohn. Berlin. 27. 6. 96. — K. 5356.
3. 61 146. Handschuhverschluß aus geripptem Metallband einer⸗ und Gehäuse mit excentrisch elagertem, geripptem Röllchen andererseits. Arnold S vnn Burg a. d. Wupper. 10. 7. 96. — Sch. 487
3. 61 8479 Hosenträgergarnitur aus Abfall⸗ lederstreifen mit daran durch Metallhülsen be⸗