1896 / 201 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 24 Aug 1896 18:00:01 GMT) scan diff

1,25 für das Exemplar geliefert. Im Buchhandel ist

dasselbe zum Preise von 1,50 für das Exempl

Die Nummer 21 des „Reichs⸗Gesetzblatts“, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter

Nr. 2321 das Bürgerliche Gesetzbuch, vom 18. August 1896; und unter

Nr. 2322 das Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetz⸗ buch, vom 18. August 1896.

Berlin W., den 24. August 1896.

Kaiserliches

ost⸗Zeitungsamt. In Vertretung:

Inyn der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗

nd Staats⸗Anzeigers“ wird eine Uebersicht über die B estände an Zucker in den Zuckerfabriken und amtlichen Niederlagen des deutschen sammengestellt im K

Zollgebiets am 31. J

aiserlichen Statistischen Amt) ver⸗

Kgbnigreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: die Bergräthe Dr. Busse zu Koblenz, Graeff zu Grube Leybold zu Grube Camphausen bei

Saarbrücken, und zu Ober⸗Bergräthen

rücken und Starcke zu Dortm zu ernennen.

Auf Ihren Bericht vom 4. Juli d. J. will Ich dem Kreise Osprignitz, Regierungsbezirk Potsdam, welcher den Bau einer Chaussee von der Grenze mit dem Kreise Ruppin bei Neuendorf über Neuendorf, Zernitz, Stüdenitz, Breddin mit Abzweigung nach der Eisenbahnstation gleichen Namens der Eisenbahnlinie Berlin —-Hamburg bis Kümmernitz im Kreise Westprignitz beschlossen hat, das Enteignungsrecht für die zu ee erforderlichen Grundstücke sowie gegen Ueber⸗ ünftigen chausseemäßigen Unterhaltung der Straße das Recht zur Erhebung des Chausseegeldes nach den Be⸗ stimmungen des Chausseegeldtarifs vom 29. Februar 1840 (Gesetz⸗Samml. S. 94 ff.) enthaltenen Bestimmungen über die

sonstigen, die Erhebung betreffenden zusä vorbehaltlich der Abänderung der sämmt Bestimmungen verleihen.

dieser Chau nahme der

der in demselben efreiungen sowie der lichen Vorschriften chen voraufgeführten Auch sollen die dem Chaussee⸗ geldtarif vom 29. Februar 1840 angehängten Bestimmungen wegen der Chausseepolizeivergehen auf die gedachte Straße zur Anwendung kommen. anbei zurück.

ilhelmshöhe, den 12. August 1896. Wilhelm R.

Thielen.

einschließli

eingereichte Karte

An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Ihren Bericht vom 3. Juli d. J. will Ich der Aktien⸗ ellschaft Rheinische Bahngesellschaft zu Düssel⸗ f das Enteignungsrecht zur Entziehung und dauernden Be⸗ chränkung desjenigen Grundeigenthums, welches zum Bau der festen Rheinbrücke am fiskalischen Sicherheitshafen zu Düsseldorf, zum Bau der Brückenrampen, zur stromseiligen Vorschiebung des Deiches am linken Rheinufer, zur Abgrabung des Deich⸗ vorlandes an demselben Ufer gegenüber Düsseldorf und zur Herstellung der Kleinbahn von Düsseldorf nach Krefeld mit Abzweigung nach Uerdingen erforderlich ist jedoch mit Aus⸗ schluß der im Eigenthum des Staats befindlichen Grundstücke in Gnaden verleihen. Die ein

ugust 1896. Wilhelm

öffentlichen Arbeiten.

gereichte Zeichnung nebst

Angekommen:

Seine Excellenz der kommandierende General des Garde⸗ der Infanterie Winterfeld;

Seine Excellenz der Wirkliche Geheime Rath und dent des Reichsbank⸗Direktoriums Dr. Koch, von Urlaubsreise:

der Ministerial⸗Direktor im Ministerium der geistlichen,

Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten, Wirkliche Geheime r. von Bartsch, aus der Schweiz.

Ober⸗Regierungs⸗Rath

—,— —q—

Seine Majestät der Kaiser und König zute Morgen im Neuen Palais den Vortra ivilkabineks entgegen und hörten dann die ittags empfingen Seine Majestät de Kommandanten von Breslau, General⸗Major von Alvensleben.

des Chefs des arine⸗Vorträge. den stellvertretenden

sind in letzter Zeit wiederholt der Durchführung der in Aussicht gestellten Re Militär⸗Strafprozesses geäußert worden. Dem gegen⸗ über sind wir zu der Mittheilung ermä Willensmeinun Kaisers ist, dem Bundesrat

In der Pres

orm des

igt, daß es die Allerhöchste

wegen der Militär⸗Strafprozeß⸗ erbst dieses Jahres einen Gesetzentwurf vorlegen u lassen, welcher der von dem Reichskanzler am 18. Mai d. J. m Reichstage abgegebenen Erklärung

ordnung im

Die im Fchs ai fnbagnan aufgestellte Uebersicht der Betriebs⸗Ergebnisse deutscher Eisenbahnen im Monat Juli 1896 ergiebt für 62 Bahnen, die schon im Juli 1895 im Betriebe waren, Folgendes:

Gesammtlänge: 39 833 km.

im egen gegen

au

Einnahme Ganzen das Vorjahr 1 km] das Vorjahr 8 2 für alle Bahnen im Juli 186 8

aus dem Per⸗ 6

sonenverkehre 45 145 273 + 2 580 475]° 1 156 + ag- 96

aus dem Güter⸗ verkehre .. .76 727 958 + 5 623 090 1 932 + 106 + 5,81

für die Bahnen mit dem Rechnungsjahre 1. April 31. März in der Zeit vom 1. April 1896 bis Ende Juli 1896

aus dem Per⸗ V sonenverkehre 973 718 3 877 + 109 + 2,89

aus dem Güter⸗ . verkehre . . 249317952 + 18162763] 7 564 + 409 + 5,72

für die Bahnen mit dem 1. Januar 31. Dezember in der Zeit vom 1.2 anuar bis Ende Juli 1 8 aus dem Per⸗ 8 8 V . V 8 sonenverkehre 39 963 031 +ℳ2 080 568 6 106 + 180 3,04 aus dem Güter⸗ 1 verkehre.. 77 010 122 + 6 809 582] 11 591 + 767 + 7,09 Eröffnet wurden: am 1. Juli die Strecke Meseritz Schwerin a. d. Warthe 18,51 km (Königliche Eisenbahn⸗ Direktion in Posen); am 9. Juli die Strecke Lage —Lemgo 8,55 km (Königliche Eisenbahn⸗Direktion in Hannover); am 15. Juli die Strecke Remscheid—Remscheid⸗Bliedinghausen 2,40 km (Königliche Eisenbahn⸗Direktion in Elberfeld).

9*

Der Kaiserliche Minister⸗Resident in Bangkok Kemper⸗ mann hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während der Abwesenheit desselben fungiert der kommissarisch nach Bangkok entsandte Kaiserliche Konsul in Alexandrien von Hartmann als Geschäftsträger.

Der Wirkliche Geheime Ober⸗Baurath im Reichs⸗Eis amt Streckert ist nach Süddeutschland abgereist.

In der Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staats⸗Anzeigers“ werden Nachrichten über den Saatenst and im Deutschen Reich um die Mitte des Monats August 1896, zusammengestellt im Kaiserlichen Statistischen Amt, veröffentlicht. 116“

5

Danzig, 23. August. Seine Königliche Hoheit der Prinz Albrecht von Preußen, Regent des Hersog, thums Braunschweig, traf am Freitag Abend zjier ein und besichtigte gestern Vormittag das Grenadier⸗ Regiment König Friedrich I. (4. Ostpreußisches) Nr. 5 und das Infanterie⸗Regiment Nr. 128. Nachmittags unternahm Seine Königliche Hoheit in Begleitung des Ober⸗ Präsidenten, Staats⸗Ministers von Goßler, des kommandieren⸗ den Generals von Lentze und mehrerer höheren Offiziere eine Fahrt nach Hela und nahm später das Diner bei dem kom⸗ mandierenden General ein. Heute Vormittag wohnte der Prinz dem Gottesdienst in der St. Elisabeth⸗Kirche bei und setzte um 11 Uhr die Reise nach Marienwerder fort.

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha.

Seine Königliche Hoheit der Herzog siedelt, der „Cob. Ztg.“ zufolge, heute von Schloß Reinhardsbrunn nach Oberhof über, während Ihre Kaiserliche und Königliche Hoheit die Herzogin, Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Beatrice sowie Ihre Königliche Hoheit die Erbprinzessin und Seine Durchlaucht der Erbprinz von Hohenlohe⸗Langen⸗ burg bereits gestern Abend nach Coburg zurückgekehrt sind.

8

8

Oesterreich⸗Ungarn.

Der Kaiser ist heute früh von Ischl nach Wien zurück gekehrt. 1 8

Der Oberst⸗Hofmarschall Graf Güsesen ist, dem „W. T. B.“ zufolge, gestern in Aussee am Herzschlag gestorben. 1

Per Landes⸗Ausschuß des Königreichs Böhmen hat nach der „Wiener Abendpost“ unter dem 19. d. M. an alle Bezirks⸗Ausschüsse, sowie andie Stadträthe von Prag und Reichenberg auf Grund des Beschlusses der letzten Sitzung des Landes⸗Ausschusses folgendes Zirkularschreiben erlassen:

ssg. Verlauf der letzten Zeit sind, den öffentlichen Blättern zu⸗ folge, an einigen Orten des Königreichs Böhmen nationale Reibungen vorgekommen, welche selbst zu sehr bedauerlichen Ausschreitungen und Thätlichkeiten Anlaß gegeben haben. Der Landesausschuß des König⸗ reichs Böhmen sieht sich infolgedessen veranlaßt, die dringende Auf⸗ forderung und Bitte an die löblichen Bezirksausschüsse so⸗ wie an die löblichen Stadträthe der Hauptstadt Prag und der Stadt Reichenberg zu richten, dieselben mögen in Bethäti⸗ gung ihres Einflusses auf die Bevölkerung dahin wirken, daß Ereignisse, welche die leider vorhandene Erregung zu steigern geeignet erscheinen, möglichst vermieden, andererseits aber auch an und für sich harmlose, gesetmzlich zulässige Bethätigungen nationaler Eigenart nicht als rovokationen aufgefaßt und mit Gewalt zurückgewiesen werden.

eer Landesausschuß des Königreichs Böhmen, welcher als oberstes

autonomes Organ im Lande verpflichtet ist, in dieser Beziehung eine vollkommen neutrale Stellung zwischen den beiden Nationalitäten einzunehmen, glaubt der Hoffnung Raum geben zu können, daß die löblichen Bezirksausschüsse und Stadträthe besonders in jenen Gegenden, wo die anfangs angeführten Ereignisse sich gezeigt haben, oder wo ähnliche künftighin sich zeigen könnten, zur Wieder⸗ herstellung des für das Gedeihen beider das Königreich Böhmen bewohnenden Volksstämme unerläßlich nothwendigen Friedens bei⸗ tragen werden.“

Großbritannien und Irland.

Der Prinz Max von Sachsen hielt gestern, wie „W. T. B.“ berichtet, seine erste Predigt in der deutschen St. Bonifaciuskirche zu London. Die Kirche war überfüllt. Nachmittags empfing der Prinz eine Deputation deutscher

enüber er sich im Laufe der Unter⸗ daß er nicht als Prinz, sondern als

haltung ba Zum Schluß

Priester nach London gekommen sei. dreifaches Hoch auf Seine Majestät

brachte der Prinz ein aiser aus.

den Deutschen K

Der Vize⸗König Li⸗Hung⸗Chang ist mit Gefolge vor⸗

stern Nachmittag an Bord des Dampfers „St. Louis“ von outhampton nach New⸗York abgereist.

er Major Coventry, der mit Jameson und Genossen

em Gefängniß ve

kürzlich zu mehrmonati esundheitsrück

war, ist vorgestern aus

Ministers des Innern in Freiheit gese

bS Rußland. Der bisherige Kommandeur des Garde⸗Reiter⸗Regiments

Großfürst Paul Alexandrowitsch ist zum Kommande der 1. Garde⸗Kavallerie⸗Division ernannt worden.

sichten auf Befehl des tzt worden.

Der Graf von Durin ist, wie „W. T. B.“ meldet am Sonnabend von Rom nach Wien abgereist und wird sich von dort nach Deutschland begeben, um den Manövern bei zuwohnen.

Die in Rom erscheinenden Blätter melden, daß der General Vigano zum Vize⸗Gouverneur der Erythräischen Kolonie ernannt worden sei an Stelle des Generals Lamberti, welcher aus Gesundheitsrücksichten nach Italien zurückkehre. Di Blätter berichten ferner, der Ministerrath habe am Sonn abend die Instruktionen berathen, welche dem ür seine Mission bei dem Negus Menelik ertheilt werden sollen

Spanien.

Infolge der Entdeckung der Vers Philippinen (siehe die vorgestrige Nr. „W. T. B.“ berichtet, vorgestern in Madrid zwei Industrielle von denen der eine ein Franzose ist, ein Arzt, der Sekretär sow acht Mitglieder des Spanisch⸗Philippinischen Klubs ve haftet. Die Verhafteten bestreiten, daß sich der genannte Klul⸗ mit Politik beschäftigt habe. In Madrid glaubt man, daß die Regierung beschlossen habe, einer den Philippinen benachbarten Nation eine Mittheilung zugehen zu lassen, welche deren Aufmerksamkeit auf die separatistischen Umtriebe lenke, welche von deren Gebiet ausgehen könnten.

In ganz Spanien sind Vorsichtsmaßregeln getroffen worden, um die Verbreitung anarchistischer Mauer⸗ anschläge zu verhindern. G Polizei in einer anarchistischen Druckerei eine Haussuchung vor und verhaftete zwei Personen.

eneral Valle

örung auf den Bl.) wurden, Z“

Barcelona nahm die

In Valencia versuchten

Gruppen von Frauen gestern, eine Kundgebung gegen die Truppensendungen nach Cuba zu veranstalten; die Gendarmerie und Kavallerie zerstreuten die Menge und verhafteten fünf Frauen. Andere Frauen folgten den Festgenommenen und In Bunol

bewarfen die Polizeimannschaften mit Steinen. wurden vierzehn Republikaner verhaftet.

„K. K Telegraphen⸗Korrespondenz⸗Bureau wird aus Konstantinopel vom 22. d. M. gemeldet, die Pforte den Botschaftern Intervention Beruhigung Kreta’'s Mission angenommen. Botschafter Schritte zu berathen.

Dem Wien

mitgetheilt, Großmächte

Am Sonnabend habe eine Zusammen⸗ stattgefunden, Der „Agence Havas“ zufolge wären die Mächte in der kretischen Frage vollkommen einig und würden in allernächster Zeit dem Sultan eine Zusammenstellung der⸗ jenigen Konzessionen unterbreiten, welche sie für nothwendig Aus Kreta wird berichtet, die Deputirten weigerten

sich fortgesetzt, mit Zichni Pascha zu unterhandeln, und wollten von ihm höchstens die Antwort der Pforte auf ihre Mehr⸗ Die besonnenen Elemente unter den Deputirten wollten indeß mit der Pforte keineswegs brechen, abgesehen davon, daß Griechenland in der letzten Zeit in diesem Sinn ertheilt habe; nur die extremen Elemente der Epi⸗ tropie hegten Gelüste nach Unabhängigkeit von der Türkei und Vereinigung mit Griechenland. Aus Kandia erfährt das „Reuter'sche Bureau“, ungefähr 3000 Aufständische hätten zwanzig kleine, insgesammt von etwa 300 Moha⸗ wohnte Dörfer überfallen.

forderungen entgegennehmen. athschläge

am Freita medanern 9 seien viele getödtet worden.

Von den Einwohnern Die Aufrührer hätten auf ihrem Zuge 29 Ortschaften verbrannt und gegen 1000 Stück Vieh weggetrieben. „W. T. B.“ meldet aus Athen: der Kaimakam von Kozani (Macedonien) habe 15 Christen ins Gefängniß gesetzt und 150 Baschibozuks in dem Fort der Stadt eingeschlossen, um eine Wiederholung der Niedermetzelungen zu verhindern. Die Botschafter haben, dem „W. T. B.“ zufolge, beschlossen, forte den Rath zu ertheilen, den fruͤheren Patriarchen cht zu verbannen. Die Pforte habe den Botschaftern erklärt, sie habe nicht die Absicht Ismirlian zu verbannen. Aufenthaltsort, eventuell Jerusalem, wählen. Auch werde er Pension erhalten. 2 Der türkische Delegirte Schefik, der Ackerbau⸗Minister Selim Melhame und der französische Delegirte Berger sollen sich wegen der Tributrate nach Sofia begeben. Griechenland. mit Artillerie haben, „“ erfährt, Befehl erhalten, Athen zu verlassen und nach Larissa und Arta abzugehen, um die Grenzbesatzung zu verstärken.

rmenien Ismirlian ni

Derselbe könne seinen

wei Bataillone „W. r B

Bulgarien. Dem „W. T. B.“ zufolge ist die Demission des Kriegs⸗ endgültig angenommen. um Sonnta oll bemüht

Ministers Petrow noch nicht Stoilow, der sich in der Nacht nach dem Kloster Rilo begeben hat, ürsten auszusöhnen und das Bleiben des meldet, daß die türkis Zulgariens betreffs

zlinie durch eine gemischte Kommiffion

Amerika. Der Sekretär des Innern Hoke⸗Smith hat, nach einer dem „W. T. B.“ zugegangenen Meldung aus Wa Der Präsident Cleveland Der Rücktritt wird der Ab⸗ ben, das Programm der nterstützen.

Die „Agence Balcanique“ Regierung den Vorschlag stellung der Gren angenommen habe.

seine Entlassung gege Entlassungsgesuch angenommen. sicht Hoke⸗Sm

ugeschrie Bryan'’s und 18½

In Madrid ist aus Cuba die Nachricht eingetroffen, daß

abermals drei Gefechte mit den Insurgenten stattgefunden hätten. Letztere hätten dabei 32 Todte verloren.

Afrika.

Aus Aden erfährt die „Agenzia Stefani“: in olge von Briefen, welche der Major Nerazzini von Ras Makonen empfangen habe, sei dem Ersteren aus Rom der Befehl zu⸗

egangen, seine Karawane vorrücken zu lassen und selbst nach abzugehen.

Der „Tribuna“ wird aus Kassala berichtet: Eine ita⸗ lienische Abtheilung, welche eine Rekognoscierung gegen El⸗ Fascher zu ausgeführt, habe einen Derwisch gefangen ge⸗ nommen. Derselbe habe ausgesagt, daß die Derwische in Gosradscheb einen neuen Posten errichtet hätten, an dem un⸗ gefähr 200 Mann stationiert seien.

Dem „Reuter'schen Bureau’ wird aus Buluwayo ge⸗ meldet, daß Cecil Rhodes nach einer langen Unterredun die Uebergabebedingungen mit acht Häuptlingen der Auf⸗ ständischen in den Matoppobergen sowie mit Nyanda und Bidi, den Brüdern Lobengula's, vereinbart habe. Die abgeschlossenen Bedingungen seien noch nicht bekannt.

Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.

Das Ehrenbürgerrecht kann ebenso, wie das gemeine Bürgerrecht, nach einem Urtheil des Ober⸗Verwaltungsgerichts, II. Senats, vom 27. Juni 1896 im Gebiet der Städteordnung vom

30. Mai 1853 nur an preußische Staatsangehörige ver⸗

liehen werden, und die Entlassung aus dem preußischen Unterthanenverband hat, ebenso wie den Verlust des gemeinen Bürgerrechts, auch den Verlust des Ehrenbürgerrechts zur

sbelge. Der Fabrikbesitzer A., welcher im Jahre 1892, nachdem

m vorher das Ehrenbürgerrecht von der Stadtgemeinde B. verliehen war, aus dem preußischen Unterthanenverband ausgeschieden war, beanspruchte seine Aufnahme in die für 1895 aufgestellte Gemeinde⸗ wählerliste der Stadt B., indem er geltend machte, daß er noch jetzt in B. einen Wohnsitz habe und daselbst mehr als einer der drei höchst⸗ besteuerten Einwohner sowohl an Staats⸗ wie an Gemeindesteuern entrichte. Die Klage des A. gegen die Stadtgemeinde B. wurde vom Bezirksausschuß abgewiesen, und auf die Revision des A. bestätigte das Ober⸗Verwaltungsgericht das erste Urtheil, indem es begründend cusführte: „Daß nach den Vorschriften der Städte⸗Ordnung zum Erwerb des gemeinen Bürgerrechts die preußische Staatsangehörigkeit erforderlich ist, und daß der Verlust dieser Eigenschaft auch den jenes Rechtes nach sich zieht, kann angesichts der klaren Bestimmungen der 5 und 7 der Städte⸗Ordnung füglich nicht bezweifelt werden, wird auch von den Klägern nicht bestritten. Das Gleiche muß arer für das Ehrenbürgerrecht gelten; denn wenn der § 6 Abs. 3 a. a. O.:

(Der Magistrat ist, im Einverständniß mit der Stadt⸗ verordneten⸗Versammlung, hefugt, Männern, welche sich um die Stadt verdient gemacht haben, ohne Rücksicht auf die oben

. gedachten besonderen Erfordernisse, das Ehrenbürgerrecht zu er⸗

theilen, wodurch keine städtischen Verpflichtungen entstehen.)

sagt, daß das Ehrenbürgerrecht „ohne Rücksicht auf die oben ge⸗ dachten besonderen Erfordernisse“ verliehen werden könne, so muß er auch mit allgemeinen Erfordernissen rechnen; als solches aber kann neben den im § 5 aufgezählten „besonderen Eordfemissen nur die diesen voran und äußerlich gegenuͤber gestellte Eigenschaft eines „selbst⸗ ständigen Preußen“ in Betracht kommen. FIst aber die preußische Staatsangehörigkeit, wie nach allem angenommen werden muß zum Erwerbe des Ehrenbürgerrechts erforderlich, so geht dieses auch mit jener Eigenschaft verloren, denn der §7, welcher den Verlust des Bürger⸗ rechts an den Verlust eines der zu seiner Erlangung vorgeschriebenen Erfordernisses knüpft, spricht vom Bürgerrecht überhaupt, demnach auch vom Ehrenbürgerrecht; ondernfalls bliebe demjenigen, welcher der bürgerlichen Ehre verlustig gegangen ist, das Chrenbürgerrecht. Dieser durch die Städteordnung geschaffene Rechtszustand hat auch keines⸗ wegs durch den Art. 3 der Verfassung für das Deutsche Reich eine Aenderung erlitten, da dessen Abs. 3 ausdrücklich diejenigen Bestimmungen aufrecht erhält, welche die Aufnahme in den lokalen Gemeindeverband betreffen, und das sind recht eigentlich die Bestimmungen über den Erwerb des Bürgerrechts im Gegensatz zu den das Anzugsrecht behandelnden Vor⸗ schriften des Freizügigkeitsgesetzes. Wie aber neben dem Art. 3 die Bestimmungen über die Aufnahme in den Gemeindeverband unberührt bleiben, so trifft dasselbe hinsichtlich der das Aus⸗ scheiden aus jenem Verbande regelnden Vorschriften zu; der Abs. 1 des Art. 3 bezieht sich überhaupt nicht auf die Zugehörigkeit zu dem engeren städtischen Verbande, das Bürgerrecht; es wäre doch auch be⸗ fremdend, wenn die Verfassung der Landesgesetzgebung gestattete, den Erwerb des Bürgerrechts von der Eigenschaft eines Preußen abhängig zu machen, dagegen ihnen verböte, dem Verlust derselben eine ent⸗ sprechende Wirkung beizulegen.“ (II. 1312.)

Ueberall da, wo der Geschäftsherr durch einen selbst⸗ ständigen, den Geschäftsherrn durch Vertragsschluß nach außen hin kindenden Agenten vertreten wird, ist, nach einem Urtheil des Ober⸗Verwaltungsgerichts, VI. Senats, 1. Kammer, vom 29. Fe⸗ bruar 1896, hinsichtlich der Veranlagung des Geschäftsherrn zur Ge⸗ werbesteuer und der Vertheilung des Steuersatzes auf mehrere Kommunalbezirke ein Betriebsort des Geschäftsherrn anzu⸗ nehmen. „Die Stellung eines Agenten, welcher durch den Abschluß von Verträgen mit Dritten unter allen Umständen, selbst bei Ueber⸗ schreitung seiner die inneren Beziehungen zum Geschäftsherrn regelnden Vollmacht, den letzteren bindet, überragt in rechtlicher Beziehung die Stellung der Handelsbevollmächtigten in solchem Grade, daß nur ein beamtenmäßiges Verhältniß angenommen werden kann. Denn durch einen von dem Handelsbevollmächtigten mit Ueberschreitung seiner Vollmacht geschlossenen Vertrag wird gegenüber dem Dritten nur

Bevollmächtigte, nicht aber der Vollmachtgeber verpflichtet

Art. 52, 55 des Handelsgesetzbuchs), und das Gleiche

hlt hinsichtlich der für einzelne Handelsgeschäfte bevollmächtigten sonen (Art. 298 a. a. O.). Ein bei Ueberschreitung seiner Voll⸗ macht den Vollmachtgeber bindender Agent kann nach dieser Richtung nur mit einem Prokuristen (Art. 41 ff. a. a. O.), also einem mten des Prinzipals, verglichen werden. Ob und inwieweit dem ten in seinem Verhältnisse zum Geschäftsherrn durch die Voll⸗

zt innere, nach außen nicht erkennbare Schranken gezogen sind,

ist für die Beurtheilung seiner Selbständigkeit und des sich hieraus den beamtenmäßigen Charakters unwesentlich.“ (VI. G. 23).

Statistik und Volkswirthschaft.

88 Zur Arbeiterbewegung.

Der diesjährige Parteitag der deutschen Sozialdemo⸗

kraten wird, wie im „Vorwärts“ bekannt gemacht wird, am 11. Ok⸗

d. J. in Gotha abgehalten werden. Die vorläufige Tages⸗

enthält außer den gewöhnlichen Gegenständen nur einen werthen Punkt; Das Proportionalwahlrecht.

Aus Solingen wird der „Köln. Ztg.“ unter dem 21. August berichtet: Der Ausstand der Scherenausmacher ist aufgehoben vorden, da die Ausschüͤsse der Scherenausmacher und des Fabrikanten⸗ vermins sich über das neue Preisverzeichniß geeinigt haben. Die Lohn⸗ en zum tbeil erhöht. Eine Vergleichskammer der beiden

e soll künftige Streitfälle regeln. Aus Velbert schreibt man der S8t. Die Strecken⸗ iter, welche an dem Bau der elektrischen Straßenbahn Elber⸗ ch⸗Rediges⸗Velbert beschäftigt sind, u“ 30 an der Zahl, haben

116“

die Arbeit eingestellt, angeblich, weil der Unternehmer ihnen statt des Tagelohnes von 4 nur 3,40 bis 3,50 zahlen wo

e.

In Leipzig legten, der „Lpz. Ztg.“ zufolge, auf einem Neubau

75 Maurer die Arbeit nieder, weil der Arbeitgeber das Einsammeln hen Ausstands⸗ und Unterstützungsgeldern auf dem Neubau verboten atte.

Hier in Berlin nahm am Freitag eine Verfammlung der

Maurer die Abrechnung über den diesjährigen Ausstand entgegen. Demnach hat sich ein Ueberschuß von rund 18 500 ergeben, der inzwischen auf 23 600 angewachsen ist. Die Einnahmen während des Ausstands betrugen etwa 49 000 ℳ, die Ausgaben rund 30 600 Der Antrag, den Wochenbeitrag für die Lohnbewegung von 50 auf 25 die Woche herabzufetzen, wurde angenommen.

Aus Zürich wird dem Berner „Bund“ geschrieben: Die am Sonnabend in Olten versammelte Generalversammlung des Ver⸗ bandes schweizerischer Brauereien beschlo , in der Bovykott⸗ Angelegenheit nicht einen Schritt zurückzuweichen und auf die Forderungen der Arbeiterschaft nicht einzugehen. Die Dele⸗ b des kantonalen Wirthevereins be⸗ chloß, vor der Fand in der Boykott⸗Angelegenheit eine abwartende Stellung einzunehmen und auf den 25. September eine General⸗ versammlung nach Horgen einzuberufen.

In Lille haben die Fabrikbesitzer, wie der „Köln. Ztg.“ tele⸗ graphiert wird, beschlossen, den Betrieb für die Gießer zu den alten Bedingungen wieder aufzunehmen.

Kunst und Wissenschaft.

Bern ist vorgestern der 18. Kongreß der int nationalen „Association littéraire et artistique“ von dem Bundesrath Müller eröffnet worden. Es sprachen Vertreter ver⸗ schiedener Nationen: für Deutschland Martin Hildebrandt und Gustav Diercks, beide aus Berlin, für Oesterreich⸗Ungarn Julius Levita aus Wien. Die Verhandlungen werden voraussichtlich eine Woche dauern.

Eine Expedition nach dem Südpol plant der belgische

Kapitän de Gerlache. Derselbe hält sich zur Zeit in Norwegen auf, um die Vorbereitungen zu der Expedition zu treffen, die im nächsten Sommer abgehen soll. Die Kosten sind auf etwa 275 000 Fr.

berechnet, von denen 100 000 Fr. durch den belgischen Staat beigesteuert und 125 000 Fr. durch eine Nationalsubscription gesammelt wurden. Als Schiff hat Kapitän de Gerlache das norwegische Robbenfang⸗ fahrzeug „Patria“ angekauft, das seinen Namen in „Belgica“ ver⸗ wandeln und die Flagge des Antwerpener Pachtklubs führen wird. Begleiter des Kapitäns werden sein: der Gcologe Arctowsky, der Artillerie⸗Lieutenant Danco für magnetische und physische Beob⸗ achtungen, ferner n Zoongge ein Arzt und eine Besatzung von 19 Mann.

e ist 29 Jahre alt, studierte einige Jahre Ingenieurwissenschaft an der Universität zu Brüssel und war seit 1885 beständig auf Seereisen, seit 1891 als Kapitän. Zweck der Expedition ist, dem Südpol möglichst nahe zu kommen und in jenen Gebieten wissenschaftliche Forschehegen auszuführen. Für Tief⸗ lothungen nimmt die Expedition einen besonders dazu konstruierten,

Kapitän de Gerla

werthvollen Apparat mit.

Bauten.

Zur Erlangung von Plänen für den Neubau der Berg⸗ schule in Bochum ist ein Wettbewerb unter den deutschen Architekten ausgeschrieben worden. Die Preise betragen 5000, 3000 und 2000 Preisrichter sind die Herren Baurath Stübben in Köln, Professor Frentzen in Aachen, Professor Stiller in Düsseldorf, Bau⸗ meister Schwenger in Bochum und zwei Nichttechniker. Die Pläne sind bis zum 15. Januar 1897, Abends 6 Uhr, an Herrn Bergrath Dr. Schultz in Bochum einzureichen; die Wettbewerbsunterlagen können von der Westfälischen Berggewerkschaftskasse in? ochum gegen

Einzahlung von einer Mark bezogen werden.

8

Land⸗ und Forstwirthschaft.

eft 15 der, Mittheilungen der Deutschen Landwirth⸗ schafts⸗Gesellschaft“ vom 20. August enthält neben einer Reihe von kleineren Berichten einen längeren Aufsatz von Professor Dr. 2 landwirthschaftliche Ausstellung

zu Paris (le concours général agricole) vom 2. bis 11. März 1896. In der Beilage eenthaltend die Berichterstattung der land⸗ und forstwirthschaftlichen Sachverständigen bei den Kaiserlichen Vertretungen im Auslande) werden Aufsätze von dem landwirthschaftlichen Sachverständigen in Buenos Aires über die Technik und die Kosten der Getreideproduktion in den Provinzen Santa und Cordoba, sowie von dem landwirth⸗ schaftlichen Sachverständigen in St. Petersburg über finländische

von Rümker⸗Breslau über die gro

Betriebseinrichtungen veröffentlicht.

8 Handel und Gewerbe

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien.

An der Ruhr sind am 22. d. M. gestellt 13 330, nicht rechtzeitig

gestellt 58 Wagen.

In Oberschlesien sind am 22. d. M. gestellt 5456, nicht recht⸗

zeitig gestellt keine Wagen.

Berlin, 22. August. (Wochenbericht 189 Stärke, Stärke⸗

abersky, Berlin W. 8.) Ia. Kartoffelmehl 14 ½ 15 ℳ, la. Kartoffelstärke 14 ½ 15 ℳ, gelber Syruyp 16 ½ 17 ℳ, Kap.⸗ Syprup 17 ½ 18 ℳ, Kap.⸗Export 18½ 19 ℳ, Kartoffelzucker elber 16 16 ½ ℳ, do. Kap. 17 ½ 18 ℳ, Rum⸗Kuleur 31 32 ℳ,

fabrikate und Hülsenfrüchte von Max IIa. Kartoffelmehl 11 ½⅛ 12 ½

ier⸗Kuleur 30 31 ℳ, Dextrin, gelb und weiß, Ia. 19 21 ℳ, do., sekunda 17 19 ℳ, Weizenstärke (kleinst.) 30 32 ℳ, Weizenstärke ( rosst 33 35 ℳ, Hallesche und Schlesische 34 36 ℳ, Reisstärke (Strahlen) 46 47 ℳ, do. (Stücken) 45 46 ℳ, Maisstärke 29 31 ℳ, Schabestärke 30 31 ℳ, Viktoria⸗Erbsen 14 18 ℳ, Kocherbsen 13 18 ℳ, grüne Erbsen 14 19 ℳ, Futtererbsen 11 12 ½ ℳ, inländische weiße Bohnen 24 26 ℳ, weiße Flachbohnen 24 26 ℳ, ungarische Bohnen 19 21 ℳ, galizische und russische Bohnen 17 19 ℳ, große Linsen 26 —36 ℳ, mittel do. 18 24 ℳ, kleine do. 14 18 ℳ, Mohn, blauer, nom. 22 28 ℳ, do. weißer 40 50 ℳ, Firse weiße 15 19 ℳ, gelber Senf 14 20 ℳ, Hanfkörner 17 ½ bis

9 ℳ, interrübsen 18 ½ 19 ℳ, Winterraps 19 19 ½ ℳ, Buchweizen 14 15 ℳ, Wicken 11 ½ 12 ½ ℳ, Pferdebohnen 12 12 ½ ℳ, Leinsaat 17 19 ℳ, Mais loko 9 9 ½ ℳ, Kümmel 44 54 ℳ, Leinkuchen 13 14 ½ ℳ, Rapskuchen 9 ½ 10 ½ ℳ, pa. Marseill. Erdnußkuchen 12 ¾ 13 ¾ ℳ, pa. doppelt Eb Baum⸗ wollensamenmehl 58 62 % 12 ¾ - 13 ¾, , pa. helle getr. Biertreber 28 bis 30 % 10 ℳ, pa. getr. Getreideschlempe 31 34 % 11 ¾ 12 ¼ ℳ,

ag. getr. Mais⸗Weizenschlempe 31 34 % 12 ½ 13 ½¾ ℳ, pa. getr. Maisschlempe 40 42 % 12 ½¼ 13 ℳ, Malzkeime ℳ, Roggen⸗ kleie 8 ½ —9 ℳ, Weizenkleie 8 8 ½ (Alles per 100 kg ab Bahn Berlin bei Partien von mindestens 10 000 kg.)

Zwischen der Aktiengesellschaft Ludwig Löwe & Co. zu Berlin und der Deutschen Metallpatronenfabrik zu Karlsruhe ist, vorbehaltlich der Zustimmung der Generalversamm⸗ lungen, ein Abkommen getroffen worden, nach welchem die im v. der Aktiengesellschaft Ludwig Löwe & Co. befindlichen Waffenfabriken und Betheiligungen an solchen von dem letztgenannten Unternehmen abgezweigt werden und an die Deutsche etallpatronenfabrik über⸗ ehen. Zur Begleichung des Kaufpreises, der zum theil baar er⸗ 816. wird, wird die Deutsche Metallpatronenfabrik, mit welcher die Vereinigten Köln⸗Rottweiler Pulverfabriken in enger Beziehung stehen, 8000 900 neue Aktien emittieren. Die Deutsche Metall⸗ patronenfabrik wird alsdann ihren Sitz nach Berlin verlegen.

Der Aussichtsrath der Paulinenaue⸗Neuruppiner Eisenbahn hat beschlossen, der Generalversammlung die Vertheilung

8

von 6 % Dividende gegen 5 ½ % im Vorjahre) sowohl für Stamm⸗ Aktien als auch für Prioritäts⸗Aktien vorzuschlagen. 8

Der Aufsichtsrath der Hypotheken⸗Bank in Hamburg hat am 22. d. M. eine Sitzung abgehalten, in welcher die Direktion über die Geschäfte Bericht erstattete. Darnach stellt sich der gegen⸗ wärtige Hypothekenbestand auf 342 500 000 ℳ, der fandbeier uhc auf 317 000 000 Der Aufsichtsrath beschloß eine Generalversamm⸗ lung auf den 27. Oktober anzuberaumen, in welcher über die Er des Aktienkapitals um 3 Millionen Mark von 18 auf 21 Millionen Mark Beschluß gefaßt werden soll.

Essen a. d. Ruhr, 22. August. Wie die „Rh.⸗Westf. Ztg.“ meldet, erhöhte die heutige Versammlung der Stabeis v werke in Köln den Grundpreis um 6 für die Tonne. Außerdem wurde der Rabatt auf die Skalaüberpreise auf 25 % gegen bisher 33 ½ % herabgefetzt. ““

Verkehrs⸗Anstalten.

Laut Telegramm aus Köln (Rhein) hat die erste 2 ische Post über Ostende vom 22. August in Köln den Anschluß an den Zug 91 nach Hamburg und Berlin nicht erreicht. Grund: Verspätete Ankunft des Schiffes in Ostende 8 wegen starken Personenverkehrs und ugverspätung von Ostende ab infolge Vorausfahrens des Nord⸗Expreßzuges.

Bremen, 23. 9e (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer „Ems“ hat am 20. August Horta passiert. Der Postdampfer „Mark“ ist am 21. August in Montevides angekommen. Der Postdampfer „Graf Bismarck“ hat am 21. Auaust Abends die Reise von Villa Garcia nach Bahia fortgesetzt. Der Postdampfer „Salier“ hat am 21. August Nachmittags Dover passiert. Der Reichs⸗Postdampfer „Darmstadt“ hat am 22. August Nachmittags die Reise von Adelaide nach Colombo fortgesetzt.

London, 24. Au ust. (W. T. B.) Der Uniondampfer „Greek' ist auf der Ausreise Sonnabend von Southampton ab- gegangen.

Theater und Musik.

Lessing⸗Theater.

Das Lustspiel „Ein Freund der Frauen“ von dem Alexandre Dumas gelangte am Sonnabend in der Bea von Dora Duncker t seiner im Ganzen gel ersten Aufführung an dieser Kunststätte. Vor einigen fand bereits eine Aufführung desselben Schauspiels in einer anderen Uebersetzung im Berliner Theater stati, die bei den Zus keinen tiefen Eindruck hinterließ. Diese Erscheinung wiederholte sich am Sonnabend im Lessing⸗Theater trotz der kleinen neugestaltenden Aenderungen, welche das Stück durch den Dichter selbst noch erfahren hat, und die auch die Bearbeiterin benutzt hat. Die Ursache der lichen Wirkung ist vor allem in dem Mangel einer wirklichen, die mensch⸗ liche Theilnahme herausfordernden, einheitlichen lung zu Die Nebenerscheinungen, welche auf das Geschick der Heldi von 8 vorübergehend einwirken oder gar nicht zu ihr in Beziehung stehen, nehmen einen übermäßigen Raum im ein, und da Dumas' glänzender Witz und sein feiner Geist aus den Worten aller Personen hervorleuchtet, werden sie für den Hörer ebenso interessant wie die Hauptpersonen. Die Aufmerksamkeit des Zuhörers konzentriert sich deshalb allmählich völlig auf die Konversation, und das um so mehr, als die Charaktere gerade der

der Frau von Simerose und bgreee Her. de f bis zum Schluß in geheimnißvolles Dunkel gehüllt bleiben. man ihnen dann schließlich klarer in die Seelen schauen kann, entdeckt an ihnen Eigenarten, die seltsam aber nicht menschlich wahr scheinen. der „Freund der Frauen“, der ĩ ein Schützer der

ier der kompromittierten Frau ist der selbstlosen Freundesrolle trotz aller Verst in jeinem Thun und Treiben von der Zweifel des gleitet; er nimmt überdies durch die etwas gallige Aufdringlichkeit, mit der er jedem, der in seinen Gesichtskreis kommt, und besonders jeder Frau die Charakterdiagnose stellt, gegen sich ein, und gewinnt durch die selbstbewußte Unfehlbarkeit, mit der er die Faͤden der sehr verwickelten große und kleinen Intriguen leitet, nichts an Liebenswürdigkeit. Die 2 wicklung des Charakters der Frau von Simerose wird dem Zuschauer erst verständlich, als er im vierten Akt erfährt, aus welchem zarten, von aller Sinnlichkeit freiem Grunde sie sich von dem Gatten getrennt hat, den sie schließlich doch liebt Wund dem sie der Frauenfreund nach vielen Fährlichkeiten sicher und unschuldsvoll wieder zuführt. Die Nebenfiguren sind in kurzen Strichen lebendig und einheitlich gezeichnet, wie z. B. das Ehe⸗ paar Leverdet mit dem alten Hausfreunde Targettes. Der Dar⸗ stellung mangelte es diesem ganz auf „espritvolle Konversation ge⸗ stellten Stück gegenüber im öe. an Leichtigkeit und Sicherheit des Tones. Herr Stahl als de Ryons gab seinem Wesen anfangs einen etwas mephistophelischen Anstrich, den er durch seine Maske noch er⸗ höhte, mußte sich aber später unerwartet in eine edle und gute Mannesnatur verwandeln, die auf den gewohnten Wegen dem Ehe⸗ hafen zustrebt; etwas mehr Liebenswürdigkeit des Wesens von Beginn an hätte den zwischen den beiden verschiedenen Charakterseiten des Menschenfreundes glatter und unauffälliger gestalten können. Fräulein Wirth entbehrt jener e Reizbarkeit und der überzarten Mädchenhaftigkeit des Empfin⸗ dens, welche die Rolle der Jane de Simerose erfordert, und welche durch die Zurückhaltung, die sie ihrem energischen Temperament auferlegte, nicht ersetzt werden konnten. Herrn Sauer war eine Rolle zugetheilt worden, die zu seiner künstlerischen Eigenart im Gegensatz steht; er besitzt Glätte der Form und der Bewegungen, er ist vortrefflich in der Rolle eines klugen Spötters, ‚eines berechnenden Intriganten, aber der Ausdruck derber Sinnlichkeit eines unüberlegten, leidenschaftlichen Mannes, wie Herr de Montegre sein soll, liegt ihm fern. Voll prächtigen Humors gaben die Herren Guthery und Waldow die nur wenig hervortretenden Gestalten des gelehrten Leverdet und seines griesgrämigen Hausfreundes Targettes. Fräulein Jaeger erfreute heeit sel⸗ Wiedergabe einer noch halb kindlichen Mädchenrolle, er Balbine.

Im Neuen Königlichen Opern⸗Theater gehen morgen das Ballet „Phantasien im Bremer Rathskeller“, die Oper „Cavalleria rusticana“ (Santuzza: Fraͤulein Schuchard vom Stadt⸗Theater in IW als Gast) und zum Schluß das Ballet „Die Rose von Schiras“ (Centifolie: Fräulein Adelina Genée als Gast) in Scene. füb Am Mittwoch gelangt Georges Bizet's Oper „Carmen“ zur Auf⸗ ührung.

Das Königliche Opernhaus wird am 16. September mit der Mozart'schen Oper „Die Hochzeit des Figaro“ in neuer Ein⸗ studierung und durchweg neuer Rococo⸗Aus tattung eröffnet. An Novitäten werden im Herbst Marx Schilling's „Ing⸗ welde’“ und „Benvenuto elliniẽ von Hector 8 gegeben. Von Ende November bis Mitte Dezember finden zwe Aufführungen von Richard Wagner's ncueinstudiertem Bühnen⸗ festspiel „Der Ring des Nibelungen“ statt. Die Damen Ellen⸗Gulbranson ( Fae Schumann⸗Hein (Erda und

ex⸗

Waltraute) und die Herren Fritz Friedrichs (Alberich), Wilhelm Grüning (Siegfried), Heinri⸗ ogl (Loge), Theodor Reichmann (Wotan) und Hermann Bachmann (Donner) sind zur Mitwirkung eingeladen. Herr Friedrichs tritt am 1. Januar und Herr Bachmann am 1. Mai 1897 in den Verband der Königlichen Oper.

Bei dem Dienel'schen Orgelvortrage in der Marien⸗ kirche am nächsten F Mittags 12 Uhr, wird Fräulein Martha Ramme die Arie „Mein gläubiges Herze“ von b mit Begleitung von Violoncello und Orgel singen ferner kommen Orgel⸗ Kompositionen von Bach, Händel, Hesse, Guilmant und Dienel zum

Vortrag. Der Eintritt ist frei.