1. Untersuchungs⸗Sachen.
2. Aufgebote, 3
3. Unsal- und Invaliditäts⸗ ꝛc. V 4. — Verpachtungen, Verdingungen ꝛc. 5. Verloosung ꝛc. von8
ustellungen u. der l.
ersicherung. erthpapieren.
Deffentlicher Anzeiger.
6. Fonmnndtt esecch sten auf Aktien u. Aktien⸗Ge 7. Erwerbs⸗ und Wirt 8. Niederlassung ꝛc. von 9. Bank⸗Ausweise.
10. Verschiedene Bekanntmachungen.
6) Kommandit⸗Gesellschaften auf Aktien u. Aktien⸗Gesellsch.
Actien Geselschaft Steingut⸗Fabrik
Die Aktionäre der Steingut⸗Fabr
Niederweiler.
Generalversammlung.
ir Nieder⸗
weiler werden hiermit zu der am 12. September 1896, Nachmittags 3 Uhr, am Gesellschafts⸗
sitze zu Niederweiler stattfindenden ordentlichen Geueralversammlung ergebenst eingeladen. 1) Tagesordnung:
rüfung eventuell Annahme des General⸗ iventars.
2) Feststellung der Vertheilung des Gewinnes und des dem Aufsichtsrathe zu bewilligenden
onorars. 3) Beschluß wegen der projektierten Bahn nach
Rieding. 4) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths. Niederweiler, den 22. A 1
uguft 8 Der Präsident des Aunfsichtsraths.
[31589]
Activa.
Jahres⸗Bilanz
der Weseler Actien⸗Gesellschaft für Gasbeleuchtung
pro 1895/1896.
Passiva.
—
—
Debet.
An Areal⸗Konto... Mobilien⸗Konto . Effekten⸗Konto.. Immobilien⸗Konto.. Gebäude⸗Konto .. Kassa⸗Konto .. Konto⸗Korrent⸗Debitoren Gasmesser⸗Konto.. Magazin⸗Konto..
ℳ ₰ 83 989 37 45 906/66 224 206 78 184 610 /05
2 943
24 516 90
8 949 25
14 822 588 987 8 Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung pro
ℳ
. 39 090 . 75 000 345 300
6 000 41 472 82 125
. Reservefonds⸗Konto Asservations⸗Konto Aktien⸗Konto Fe Gewinn⸗ und Verlust⸗
Fod Dividende⸗Konto. . Amortisations⸗Konto.
116 V 182
224 249
255 260
95
04
—588 987 —
v — Credit. ☚—
1895/1896.
An Reparaturen.. 8 Betriebslöhne.
Ofenbau.
Kohlen
Betriebs⸗ Rabatt, Steuern ꝛc..... 8
Unkosten, Vergütung Jan die
Amortisation, Abschreibung.. ka
12 % Dividende..
Saldo.
Wesel, den 30. Juni 1896.
89
9 9 6 9 5 8959 20
Stadt,
Gehälter,
Der Verwaltungsrath. “
ℳ ₰
4 211 50 140 693 30
31 794 44 3 346
ℳ 3₰
3 826 86]%sPr. Saldo⸗
10 543 Vortrag
2 463 1““
51 110 „ Nebenpro⸗ dukte.
47 442 „ Zinsen und
85. 17 222 Miethen
“ 41 436
— 6000 180 045
[31948]
Activa.
Mechanische Baumwoll⸗Zwirnerei Kempten vorm. Gebrüder Denzler. Bilanz pro 30. Juni 1896.
Passiva.
Immobilien u. Maschinen. Vorräthe und Mobilien . Kassa, Wechsel u. Effekten
Debitoren
ℳ 225 715
529 17 99
ewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
5 e54*“ 84 034 26]9% Reservefond .
87 979 081 Kreditoren .. 131 749 02 Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto:
Vortrag v. J. 1894/95 .ℳ 7 468.39 Gewinn v. J. 1895/96 „
ℳ 400 000
17 500 . 34 175
77 802
529 477 Haben.
70 334.03
An “ und Amortisationen.. aldo: CGewinn⸗Vortrag v. J. 1894/95 ℳ 7 468.39 Gewinn v. J. 1895/96.
„ Gewinn⸗
„70 334.03
ℳ 8 71 889 45/ Per Gewinn⸗Vortrag v. J.
77 802 42
ℳ 7 468 39 142 223 48
₰
.Lese „ Bruttogewinn v. J. e“
Kempten, 20. August 1896.
Mechanische Baumwoll⸗Zwirnerei Kempten vorm. Gebrüder Denzler.
Der Aufsichtsrath. Wilh. Chapuis, Vorsitzender.
149 691 Laut Beschluß der heutigen Generalversammlung wird der Dividenden⸗Kupon Nr. 7 unserer Aktien von heute ab mit ℳ 125.— in unserem Fabrikkomtor eingelböst. ““
149 691 87
87
— 111“ EE“
Der Vorstand. F. Denzler jr.
1.“
———.—
[31949] Debet.
Stendal⸗Tanger münder Eisenbahn Gesellschaft.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung pro 31. März 1896.
Credit.
1) Betriebs⸗Ausgaben. ur Verzinsung des ur Tilgung desselben .... ur Rücklage in die Erneuerungs
9 u außer 6 7
Amortisationsdarlehns 1
ewöhnlichen Rücklagen . . . ...
ur Zahlung der Staatssteuer . . . . .. eingewinn zur Vertheilung als Dividende.
8) Vortrag auf neue Rechnung . . . .. ..
Activa.
Summa 31
Bilanz pro
„u. Reservefonde
196 667
ℳ ₰ 107 521 15 1) Gewinn⸗Uebertrag 1 642 95 aus dem Vor⸗
1 523 72 E“ 12 661 22 1 2) Betriebs⸗Einnahmen 4 000—- 1 1A“ 62 800— 14002 19 März 1896.
196 667 Passiva.
½
1) Bahnanlage⸗Kontoeo— a. öe aus dem Grund⸗ ap b. Verwendungen aus
den
Ueberschüssen.
2) Belegte Kapitalien .. 3) Effekten⸗Konto .
ℳ
tal .ℳ 835 000.— Betriebs⸗ 899 930
65 545 181 012 14 500 468
„ 64 930.41
₰
41 08
60
16 99
Summa] 1 168 365
Tangermünde, den 5. August 1896.
Die Ueberei
den von uns
Die Dividende für
Die
erfolgt vom
Die Direktion der vö Eisenbahn⸗Gesellschaft. richs.
nfs pamn der vorstehenden Gewinn⸗ und Verlustrechnung, sowie der Bilanz mit geprüften Büchern bescheinigen wir hiermit. FTangermünde, den 17. August 1896. Die EITE des Aufsichtsraths. den Zeitraum vom 1. April 1895 bis 31. März 1896 ist mittels Beschlusses der Sh; unserer Gesellschaft vom 20. d. M. auf 8 %, mithin pro Aktie à 1000 ℳ auf 80 ℳ festge Einlösung der mit der Bezeichnung „Zehnter Dividendenschein“ 25. d. M. ab bei der e.ges Fe hchaetbats hierselbst.
Herms.
etzt.
Tangermünde, den 20. August 189
Aufsichtsrath und Direktion der Stendal⸗Tangermünder Eisenbahn⸗Gesellschaft.
24
Herms.
1) Aktien⸗Kapital⸗Konto
2) Darlehns⸗Konto ...
3) Darlehns⸗ 11A1“
ℳ EL6580900 39 927.242
„ 10 072.76
4) Verwendungen aus Betriebs⸗Ueber⸗ schüssen zur Erweiterung und Ausrüstung der Bahn
5) Kautions⸗Konto.. .
6) Depositen⸗Konto ..
7) Grund⸗Erwerbs⸗Konto
8) Erneuerungsfonds ..
9) Reservefonds ...
10) Reservefonds II. .
11) Extrareservefonds..
8 Eisenbahnsteuer.. . ..
13) Divpidende pro 1895/96 ..
eeeee11.“]
Summa
50 000
64 930 14 650 152
19
79 757 9 905 43 522 8 51 109 “ 6 378 62 800 140
1 168 365
E. Meder. “
versehenen Dividendenscheine BI62
[31875]
der Aktionäre der Mecklenburgisch. Friedrich
Die ordentliche Generalversammlung
Wilhelm⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft findet Sonna bend, den 19. September 1896, Morgens 11 Uhr, im Saal des Mecklenburger Hofs in Neustrelitz statt und werden die Herren Aktionäre unter Hinweis auf die §§ 21 und 22 des Statuts zu derselben ein⸗ geladen. Als Bankhäuser, bei denen die Deponierung der Aktien geschehen kann, werden bezeichnet: Bosse, Keil & Co. in Berlin, Leipziger Straße 127, Vorschuß⸗Verein zu Woldegk, „ „ Mirow. Tagesorduunng:
1) Bericht der Direktion und des Aufsichtsraths
hlÜüber die Lage des Unternehmens und die Bilanz des verflossenen Geschäftsjahrs pro 1. April 1895/96.
2) Genehmigung der Bilanz und Feststellung des Reingewinns und der Dividende.
3) Ertheilung der Entlastung an Direktion und Aufsichtsrath.
4) Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsraths an Stelle der ausscheidenden Herren Grafen von Schwerin⸗Wolfshagen und Baurath Griebel⸗Berlin.
5) Antrag auf 9.. betreffend Vermehrung der Zahl der Aufsichtsraths⸗ mitglieder von 7 auf 9 (§ 31 Abs. 1 des Statuts).
6) Antrag auf Erbauung einer Bahn von Neu⸗ ftrsl über Georgenhof nach Feldberg und von Georgenhof nach Blankenseer.
7) Antrag auf Bewilligung einer Prioritäts⸗ anleihe bis zu 600 000 ℳ und Vermehrung des Aktienkapitals um 500 000 ℳ Prioritäts⸗
Stammaktien für den sub 6 geplanten Bau. 8) Beschlußfassung über den § 3 der Beamten⸗
pensions⸗ und Unterstützungskasse.
Bemerkt wird, daß eventuell über den Fense 7 der Tagesordnung sofort nach Schluß der General⸗ versammlung in Beihalt des § 28 des Statuts in besondern eneralversammlungen der Prioritäts⸗ Stammaktionäre, der Stammaktionäre Litt. A. und der Stammaktionäre Litt. B. noch beschlossen werden wird.
Wesenberg, den 17. August 1896.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: NNsVentetung [31819]
Einladung zur Generalversammlung.
Die Herren Aktionäre der „Kunstmühle Rosen⸗ heim“ werden hiermit unter Bezugnahme auf § 7 der Statuten zur siebzehnten ordentlichen Ge⸗ neralversammlung auf Dienstag, den 29. Sep⸗ tember 1896, Vormittags 11 ½ Uhr, im E“ der Mühle in Rosenheim ein⸗ geladen.
1*⸗8
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Ver⸗ I“ sowie des Geschäftsberichts der Direktion und des Aufsichtsrathes.
2) Erholung der Decharge für Aufsichtsrath und Direktion.
3) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns. Festsetzung der Dividende.
4) Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes.
Bilanz und Geschäftsbericht der Direktion und des Aufsichtsrathes stehen vom 14. September l. J. an im Komtor der Mühle zur Verfügung der Herren Aktionäre.
Zur Abstimmung in der Generalversammlung sind laut § 8 der revidierten Statuten alle Aktionäre berechtigt, welche mindestens 8 Tage vor der⸗ selben für einen Nominalbetrag von wenigstens ℳ 2500.— in Aktien der Gesellschaft als Besitzer im Aktiengrundbuche eingetragen sind und sich spätestens vor Beginn der Pehnmalüng. bei dem Vorstande der Gesellschaft über ihren Aktienbesitz genügend ausweisen.
Der Besitz eines Nominalbetrages von je ℳ 2500 in Aktien der Gesellschaft giebt je eine Stimme.
Rosenheim, 20. August 1896.
Die Direktion der
Kunstmühle Rosenheim.
Weller.
—
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschafteen..
5
[31950] WN1
Wir mng n hierdurch zum zweiten Male bekannt, daß die Deutsche Volksbaugesellschaft, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht behufs Fortführung ihrer Geschäfte durch die Deutsche Volksbau⸗Aktiengesellschaft gemäß der Beschlüsse der Generalversammlungen vom 23. Juni 1896 und 20. August 1896 aufgelöst wird.
Dabei fordern wir die Gläubiger der Genossen⸗ schaft auf, sich bei der Genossenschaft zu melden.
Berlin, am 21. August 1896.
Deutsche Volksbaugesellschaft
eingetragene Genossenschaft mit beschrünkter Hastpflicht. Der Vorstand.
A. Haas. Freiherr von Magnus. Henri d'Hargues. 2.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[31870] ve- eh n In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht
anwalt Dr. Paul Hirschberg, zu Berlin wohnhaft,
heute eingetragen worden. Berlin, den 18. August 1896. 8 Königliches Landgericht I. 1 Der Präsident: In Vertretung: Rieck, Landgerichts⸗Direktor.
11“ In die Liste der bei dem 8. Landgericht Leipzig zugelassenen Rechtsanwalte ist Lerr Karl dsces Markert hier als Rechtsanwalt eingetragen worden. Leipzig, am 19. August 1896. 8 E Landgericht.
8
ö“ “ [31868] Bekanntmachung. 8 Grund Reskripts Herzoglichen Staats⸗ Ministeriums, Departements der ustiz, vom 24. Juli 1896, Nr. 6677, ist der Referendar Rudolf Borchardt aus Holzminden nach erfolgter Be⸗ eidigung in die Liste der bei hiesigem Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwalte eingetragen. Stadtoldendorf, den 20. August 1896. 8 Herzogliches Amtsgericht 3
G1h.. 8 8 Nachdem der Rechtsanwalt Friedrich Wilhelm Herrmann in Roßwein die Zulassung zur Rechts⸗ anwaltschaft aufgegeben hat, ist dessen F— in der Liste der bei dem unterzeichneten Königlichen Landgericht zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht worden. Freiberg, am 18. August 1896. Königlich Sächsisches Landgericht.
Dr. v. Schwarze. [31958] Bekanntmachung. Nr. 12 870. Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Ludwig Keim in Mannheim, welcher auf die Ausübung der Rechtsanwaltschaft verzichtet hat, ist in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zuge⸗ lassenen Rechtsanwalte gelöscht worden. “ Mannheim, 19. 8. 1896. Großh. Badisches Landgericht. 8 Zehnter.
9) Bank⸗Ausweise.
“ Keine.
1“
machungen.
[31976]
Zufolge Antrags mehrerer Gesellschafter wird die zum 29. d. M. einberufene ordentliche General⸗ versammlung der Gesellschafter der Kartoffel⸗ stärke⸗Fabrik Friedland, Gesellschaft mit beschr. Haftung, auf Sonnabend, den 12. Sep⸗ tember, verlegt, dieselbe wird Mittags 1 Uhr im Rathhause zu Friedland abgehalten, vorher findet aber am Montag, den 7. September, Mittags 1 Uhr, gleichfalls im Rathause zu Fried⸗ land, eine außerdentliche Generalversammlung mit bolgercher Tagesordnung statt: 8
1) Aenderung des Gesellschaftsvertrags zu § 21 2 2 und 3, § 22, § 34, g 34 a, und
2) Genehmigung der Kartoffel⸗Anbau⸗ und Lie⸗ ferungs⸗Ordnung.
3) Genehmigung des Vertheilungsplans der Ge⸗ schäftsantheile des Herrn Kälcke.
4) Geschäftliches.
Friedland, den 21. August 189b595.
Die Geschäftsführer: von Heyden⸗Linden. A. Wernicke.
G. Bergmann.
1 11“1n Schlesische Boden⸗Credit⸗Actien⸗Bank. Status am 31. Juli 1896. Activa.
Kassen⸗ und Wechselbestände. ℳ 2 503 550. 54 Effekten nach § 12 des Statuts „ 2 387 336. 65
Unkündbare Hypotheken⸗Forde⸗ . „ 117 263 359. 90 3 070 102. 60
rungen .. . ....5 Anetr vtotheien⸗Forberuigen 8 ypotheken der Reservefonds. „ 2 009 900. — arlehne an Kommunen und Korporatiohen.. 68590 850. Lombard⸗Forderungen. „ 1 805 913. Grundstück⸗Konto: D2Zencgebza 8 400 000 oßstr. Nr. 4 ℳ v“ 2) sonstiger 11 Grundbesitz „ 89 407. 18 „ 489 407. Pfandbriefzinsen ℳ 1 716 463. 81 davon noch nicht abgehoben „ 296 237. 84 „ Guthaben bei Banken und Bank⸗ häusern, verschiedene Aktiva „ 778 820.
ℳ 135 318 966.
Passiva. . ℳ 8 850 000. , 108 798 200.
2 843 500. 8 481 340.
1 420 225.
Aktien⸗Kapital. . .. Hypotheken⸗Pfandbriefe im Umlauf Schlesische Kommunal⸗Obliga⸗ tionen im Umlauf . „ Unerhobene Valuta gelooster a“ Reservefonds . . . . .. 2 182 447. Fbothegen nnorttsattons onds 1 122 327. ypothekenzinsen und erwal⸗ tungs⸗Einnahmen: „ 2 540 344. 91 Kreditoren im Konto⸗Korreut . 303 845. 34 Verschiedene Passiva. . . . . 196 961. 05 Nℳ 155 318 966. 59 Breslau, den 18. August 1896. 8 Der Vorstand.
—
63 66
Ulrichs.
Berlin I zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechts⸗
10) Verschiedene Bekannt⸗
21.
straße 45. 6. 5. 96.
seil. — Carl Kohlert, Friedrichsberg b. Berl
Noo. 201.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 24. August
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch 1u
die Fern toltss⸗ Anzeigers, SW. 2
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Expedition des Deutse
Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
In
das Deutsche Reich.
Das Central⸗Handels⸗Reßister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Se beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 A.
1896.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, ie die Tarif⸗ 3 Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite 3 gif 2 Hemnfter. Kesgkurle. sovi be ..
Central⸗Handels⸗Register für
r. 201A.)
Vom „Central⸗Handels⸗Regifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrnu. 201 A. und 201B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An⸗ meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
Verfahren zur Herstellung von Schablonen für Farbmuster. — Eduard Großheim jun. u. Wilhelm Großheim, Elber⸗ feld, Baustraße 6. 11. 3. 96. . J. 3889. gylinder⸗ Trockenmaschine. Gustavw Jagenburg u. Rudolf Jagenburg, Rydboholm, Schwed.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 22. 2. 96. 8. M. 11974. Sichtmaschine für Rauh⸗ karden. — Joseph Mistral⸗Bernard, St. Remy de Pro ence, Frankr.; Vertr.: R. Deißler, . Maemecke und Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 10. 7. 95.
12. M. 12 474. Darstellung von Piperidin aus Pyridin und von Dihvydrochinolin aus Chinolin durch Elektrolyse. Firma E. Merck, Darmstadt. 13. 1. 96.
15. H. 17 070. Typen⸗Ablegemaschine. E. Hofgaard, Hamar, Norwegen; Vertr.: A. Berlin NW., Friedrichstr. 138. 9. 3. 8
20. C. 6141. Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit Hochleitung. — Cie de l'In- dustrie Electrique, Sécheron b. Genf, Schweiz; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier,
Berlin NW., Dorotheenstr. 32 18. 5. 96.
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bahnsignalapparate gegen willkürliches Freimachen durch äußere Erschütterungen. — Max Jüdel & Co., Braunschweig. 2. 7. 96. 20. M. 12 567. Rinnenschiene für Bahnen mit unterirdischer Kraftzusührung. — James More IJr., Clapham u. George Flett, Wey⸗ bridge, Engl.; Vertr.: M. J. Hahlo, Berlin NW., Karlstr. 8. 10. 2. 96. A. 4583. Mehrphasenmaschine mit un⸗ — gleicher Ankerspulen⸗ und Polzahl. Allgemeine Glektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 22. 24. 12. 95. -. B. 19 038. Schmelzsicherung mit ge⸗ zahntem Begrenzungsanschlag zur Verhütung des Einsetzens falscher Schmelzstreifen. — Fritz Ben⸗ zinger, Berlin, Dalldorferstr. 18. 2. 5. 96. 21. E. 4947. Elektrische Stromerzeuger⸗Ma⸗ schine zur Speisung von Mehrleiternetzen. — Glektrizitäts⸗Aktien. Gesellschaft vorm. W. Lahmeyer & Co., Frankfurt a. M., Höchster⸗
21. J. 3554. Bogenlampe, deren Regelungs⸗ Elekromagnet zusammen mit seinem Anker als Luftbremse wirkt. William Jandus, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin
C., Alexanderstr. 36. 6. 2. 95.
24. J. 3896. Ruß⸗, Flugasche⸗ und Funken⸗ fänger. — Hugo John, Erfurt, Pilse 8. 27. 2. 96.
34. R. 10 194. Wäschemangel. — F. Aug. Rentsch, Großröhrsdorf i. S. 30. 3. 96.
34. Sch. 11 355. Spiritusbrenner. — Max Schroeder, Berlin, Oranienstr. 130 a. 18. 2. 96.
37. K. 13 658. Dachfalzziegel. Rudolf Graf Kiusky, Krasna, Mähren; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 8. 2. 96. 1
8. H. 16 967. Vorrichtung zum Einspannen der Sägen an Vollgatter. — J. Heyn, Stettin, Grabowerstr. 6 b. 7. 2. 96.
42. B. 19 205. Tachograph mit Aufzeichnung eines abgegrenzten Geschwindigkeitsgebietes. — J. Bundschuh, Magdeburg. 8. 6. 96.
42. Sch. 11 446. Klemmer mit Luftpolster. — Dr. Fedor Schmey, Beuthen O.⸗S., Boule⸗ vard 29. 20. 3. 96.
43. E. 4914. Flaschenhülsen⸗Maschine mit selbstthätiger Herumführung der Matte um den vee Franz Etzel, Offenbach a. M.,
rrnstr. 29. 23. 3. 96.
45. B. 18 485. Verankerung für mit Draht⸗ seil betriebene Ackergeräthe. — Fritz Brutschke, Charlottenburg. 23. 12. 95
45. K. 13 189. Maschinenpflug nach dem
Eiinmaschinensystem mit Antrieb der Pflugseil⸗
1 auf dem Ankerwagen durch ein Hicfs.
n. 27. 8. 95.
48. H. 17 091. Verfahren zur Herstellung von
ladern⸗Schablonen. — Louis Hintz. Mudavpest; Vertr.: Hans Hauenschild, Berlin N., Reinicken⸗ dorferstr. 2 B. 14. 3. 96.
49. H. 17 233. Parallel⸗Schraubstock mit drehbarer Backe. — Johannes Hoffmann, aus Niederschlema, Sachsen, z. Z. in Dresden⸗N., Bischofsweg 56. 23. 4. 96.
53. H. 17 069. Maschine zur Herstellung von Ueberzügen auf Konfekt. Hoffmaun & Tiede, Berlin SW., Belle⸗Alliancestr. 81. 5 3. 96.
54. S. 9121. Umschlag für Akten, Geldbriefe o. dgl. — Ferd. Sehlbach & Co., Barmen. 12. 12. 95.
69. W. 11 549. Schere. — Bruno Wessel⸗ mann, Göttingen. 24. 1. 96.
70. S. 9262. Aus entfernbaren Abschnitten zu⸗ sammengesetzte Hülse für Bleistifte u. dgl. — Herbert Henderson ESeaman, 43 Vernon Abenue,
Brooklyn, Kings County, New⸗York; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 25. 2. 96.
Klasse.
71. B. 19 210. Zuführungsmundstück für Schuh⸗Nagelmaschinen. — Boston Lausting Mnchine Company, Boston, V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ furt a. M. u. W. Dame, Berlin NW., Luisen⸗ straße 14. 9. 6. 96.
71. L. 9943. Vorrichtung zum Ausweiten von Schuhwerk. Edward James Leighton, 103 Howland Street, Boston, County of Suffolk u. George Edward Belcher, Stoughton, County of Norfolk, Mass., V. St. A.; Vertr.: A. Mühle u. M. Zioleckt, Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. 4. 11. 95.
71. T. 4669. Oesen⸗Setzmaschine. — Thomas Charles Thompson u. Sydney Thompfon, Albion Mill, Trumpet Street, Gaythorn, Man⸗ chester; Vertr.: Dr. Joh. Schanz und Max E“ Berlin SW., Kommandantenstr. 89. 18. 9. 95.
72. B. 18 665. Fliehkraft⸗Zünder für Spreng⸗ geschosse. — Vincent Benedetti u. Sebastien Lacavalerie, Caracas, Venezuela, Süd⸗ Amerika; Vertr.: G. Brandt, Berlin SW., Kochstr. 4. 5. 2. 96.
76. D. 7165. Spulmaschine. Heinrich Deutsch, Wien IX, Kolingasse 6; Vertr.: L. “ Berlin W., Köthenerstr. 34. 12. 10. 95.
82. B. 17 439. Röst, oder Trockenvorrichtung. — Jacob Gradwohl, Frankfurt a. M., Rückert⸗ straße 3. 26. 3. 95.
82. B. 18 566. Röst⸗ und Trockenvorrichtung mit Einrichtung zum Reinigen der Feuergase vor ihrem Eintritt in die Trommel. — Georg W. Barth, Ludwigsburg. 16. 1. 96.
84. C. 5210. Baggermaschine; Zus. z. Pat. 85 969.— Chaquette Canal and Harbor Dredging Company, 160 Howard Avenue, Bridgeport, County of Fairfield, State of Con⸗ nect., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 30. 7. 94.
85. W. 11 954. Avpparat zur mechanischen Absonderung von festen Stoffen aus Wasser; Zus. z. Pat. 85 043. A. Weickmann, München. 16. 6. 96.
86. Sch. 11 517. Vorrichtung zum Zerschneiden von Geweben auf dem Webstuhl während des “ H. & B. Schröder, Barmen. 8. 4. 96.
89. B. 18 705. Verfahren und Apparat zum Blauen von Zucker in der Zentrifuge. — Henry Baker, London, Lincoln Inn Field's 46; Vertr.: August Rohrbach. Max Meyer und Wilhelm Bindewald, Erfurt. 14. 2. 96.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. Klasse.
“ 833. Oeldampfbrennapparat. Vom b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Klasse.
34. B. 18 538. Antriebs⸗Vorrichtung Zimmerspringbrunnen. Vom 15. 5. 96. 34. B. 18 751. Sgpiritus⸗Heizbrenner für
Badeöfen; Zus. z. Pat. 87 107. Vom 11. 5. 96. 34. F. 8744. Zeitungshalter. Vom 21. 5. 96. 70. B. 18 094. Bleistifthalter. Vom 15. 5. 96. 82. O. 2430. Stetig arbeitende Schleuder.
Vom 21. 5. 96.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 1.“
3) Versagungen. 8
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstwelligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
8. B. 17 346. Verfahren zur Herstellung ge⸗ nähter und gestickter Passementerien nach Art der Luftstickerei. Vom 24. 2. 96.
76. Sch. 10 902. Flortheiler mit mehreren folgenden Frottierwerk Vom
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
P.⸗R. Nr. 88 581 bis 88 682. Klasse.
3. Nr. 88 582. Auswechselbarer Einsatz für Oberhemden. — P. Nissen, Kiel, Brunswieker⸗ straße 37. Vom 23. 11. 95 ab.
3. Nr. 88 603. Korsetverschluß mit Einrich⸗ tang zum gleichzeitigen Oeffnen und Schließen sämmtlicher Schlösser. — O. F. E. Borchardt, New⸗York; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin⸗ NW., Luisenstr. 26. Vom 2. 8. 95 ab.
3. Nr. 88 604. Perrücken und Frisuren, welche ein freies Ausdünsten des Kopfes gestatten. — Frl. L. Rexer, Stuttgart. Vom 11. 9. 95 ab.
für
Klasse.
3. Nr. 88 639. Korsett mit federnder Gürtel⸗ einlage. — F. A. Hiekel, Olbernhau i. S. Vom 4. 12. 95 ab.
4. Nr. 88 598. Vergasungsvorrichtung an Glühlampen für flüssige Brennstoffe. b Schuchhard, Berlin S, Brückenstr. 13 a. Vom 19. 10. 95 ab.
7. Nr. 88 589. Verfahren zur Herstellung von massivem Doublé⸗Draht. — F. Kammerer, Pforzheim, Bleichstr. 9 a. Vom 28. 11. 94 ab.
12. Nr. 88 614. Verfahren zur Gewinnung von Cyan bei der trockenen Destillation orga⸗ nischer Substanzen. — H Drehschmidt, Berlin N., Fennstr. 59. Vom 21. 6. 94 ab.
13. Nr. 88 641. Selbstthätige Speisevorrich⸗ tung mit schwingendem Behälter für Dampfkessel o. dgl. E. Werner, Horsens, Dänemark; Vertr.: M. Fouquet, Hamburg. Vom 4. 2. 96 ab.
15. Nr. 88 682. Maschine zum Herstellen druck⸗ fertiger Zeilen unter dem Einflusse eines Register⸗ streifens. G. A. Goodson, Minneapolis, 801 Freemont Avenue, V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth, Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. Vom 5. 12. 94 ab.
19. Nr. 88 644. Universalwerkzeug zur Unter⸗ haltung des Eisenbahn⸗Oberbaues. — O. Plau⸗ tikow, Saalfeld. Ostpr. Vom 4. 12. 94 ab.
20. Nr. 88 583. Leitende Kuppelung für Eisenbahnschienen. — J. M. Faulkner, Phila⸗ delphia, 4200 Jefferson Street; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 24. 4 95 ab.
20. Nr. 88 585. Elektromagnetischer Be⸗ wegungsapparat für Eisenbahnbremsen. — St. Louis Electrie Brake Co., St. Louis, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 23. 10. 95 ab.
20. Nr. 88 588. Zungenweiche für elektrische Bahnen mit Schlitzkanal. — Union Glektri⸗ citäts⸗Gesellschaft, Berlin SW., Hollmann⸗ straße 32. Vom 1. 3. 96 ab.
20. Nr. 88 611. Vorrichtung zur Herstellung einer Abhängigkeit zwischen mit selbstthätigen Rückstellvorrichtungen versehenen Signalen und den Streckenblocks. — Siemens & Halske, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. Vom 26. 1. 96 ab.
20. Nr. 88 612. Vorrichtung zum Ver⸗ und Entriegeln von Signal⸗ und Weichenstellhebeln; Zus. z. Pat. 68 690. — Max Jüdel & Co., Braunschweig. Vom 5. 3. 96 ab.
20. Nr. 88 634. Elektrische Zugsicherungs⸗ anlage zur Verhütung von Unfällen infolge Schienenbruchs oder Laschenlockerung. H. Biermann, Breslau, Paradiesstr. 5 a. Vom 23. 2. 96 ab.
21. Nr. 88 586. Umschaltvorrichtung für Elek⸗ tromotoren mit sich selbstthätig einschaltendem Vorschaltwiderstand. — Siemens & Halske, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. Vom 16. 11. 95 ab.
21. Nr. 88 606. Mechanisch wirkender Ge⸗ sprächszähler für Fernsprechvermittelungsämter. — R. Stock & Co., Berlin 80., Zeughof⸗ straße 6/7. Vom 28. 4. 95 ab.
21. Nr. 88 610. Sammlerelektrode mit Ent⸗ se ernerhnd. 2. Zus. z. Pat. 84 810. — t
Dannert u J. Zacharias, Berlin, Spener⸗ raße 30. Vom 25. 10. 95 ab.
21. Nr. 88 613. Galvanisches Trockenelement mit Flüssigkeitsvorrath. — P. Schmidt, Berlin NW., Rostockerstr. 53. Vom 19. 3. 96 ab.
21. Nr. 88 645. Anordnung von Thermosäulen als Heizröhren für Dampfkessel; Zus. z. Pat. 87 302. — A. Wunderlich, Ulm a. D., Grüner Hof A. 8. Vom 22. 6. 95 ab.
21. Nr. 88 649. Meßvorrichtung zur Be⸗ stimmung der elektromotorischen Kraft von Strom⸗ sammlern. — R. Hopfelt, Hagen i. W. Vom 8. 12. 95 ab.
21. Nr. 88 650. Apparat zur Messung von elektrischen Spannungsdifferenzen nach der Kom⸗ pensationsmethode. — R. Franke, Hannover, Theodorstr. 9. Vom 26. 1. 96 ab.
22. Nr. 88 595. Verfahren zur Darstellung von Polyazofarbstoffen der Benzidinreihe aus Azofarbstoffen durch Oxydation; 2. Zus. z. Pat. 84 893. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Vom 23. 6. 95 ab.
22. Nr. 88 596. Verfahren zur Darstellung von Polyazofarbstoffen der Benzidinreihe aus Azofarbstoffen durch Oxydation: 3 Zus. z. Pat. 84 893. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Vom 23. 6. 95 ab.
22. Nr. 88 597. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen der Benzidinreihe aus Monvazo⸗ farbstoffen; 4. Zus. z. Pat. 841 893. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Vom 17. 7. 95 ab.
22. Nr. 88 616. Verfahren zur Herstellung von Firnissen, Siccativen und fetten Lacken. — Dr. p. Rütgers, i. F. C. G. A. Rütgers, Gräfrath,
r. Solingen. Vom 20. 12. 95 ab.
22. Nr. 88 675. Versahren zur Darstellung von Farbstoffen aus Phtalsäure⸗Rhodaminen und Nitranilin; 2. Zus. z. Pat. 80 153. — Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Vom 14. 5. 95 ab.
24. Nr. 88 590. Rost mit auswechselbaren Kopfstücken. E. Langnickel, Berlin C.,
Steinstr. 7. Vom 4. 8. ’
Klasse.
24. Nr. 88 591. euerungsrost, insbesondere für Dampfkessel. — J. Reagan, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schissbauer⸗ damm 29 a. Vom 10. 9. 95 ab.
24. Nr. 88 592. Ofen mit geschlossener Brennkammer; 2. Zus. z. Pat. 80 502. — J. Gjers, Ayresome Iron Works, Middles⸗ brough-on-Tees, York, Engl.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. Vom 24. 3. 96 ab
24. Nr. 88 593. Feuerungsanlage für pulver⸗ förmiges Brennmaterial. N. K. H. Gke⸗ lund, Jönköping, Schwed.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 9. 4. 96 ab.
24. Nr. 88 660. Ofen zur Ferbemaun von Unrath u. dgl. — W. Horsfall, Camp Road, Leeds, Cty. of York, Engl.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. Vom 29. 12 95 ab.
25. Nr. 88 601. Vorrichtung zum Verstellen der Puffer für die Decker und Fadenführer an flachen Wirkstühlen. — G. Hilscher, Chemnitz i. S., Beckerstr. Vom 4. 11. 94 ab.
30. Nr. 88 600. Apparat zum Desinfizieren durch Dampf. — A. B. Reck, Kopenhagen; Vertr.: G. Dedreux, München. Vom 12. 11. 95 ab.
30. Nr. 88 651. Mit Gipspulver bestreute Leimbinde. — F. Bingler, Ludwigshafen a. Rh. Vom 4. 7. 95 ab.
30. Nr. 88 653. Bruchband. — H. Lange, Berlin, Fruchtstr. 24. Vom 26. 9. 95 ab.
30. Nr. 88 665. Saugflasche für Kinder. — Dorothy Nursing Bottle Co., Cleveland, Ohio; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 5. 2. 96 ab.
30. Nr. 88 670. Künstliches Bein. — H. Heinecke, Provinzstr. 48, u. Frau B. Herting, Granatenstr. 7, Reinickendorf. Vom 4. 3. 96 ab.
30. Nr. 88 671. Pillenmaschine. — H. Hammer, Dresden, Altmarkt. Vom 21. 3. 96 ab.
30. Nr. 88 672. Krankenbett mit Nachtstuhl⸗ vorrichtung. — Frau C. Banck, Lensahn, Olden⸗ burg, Holft. Vom 24. 3. 96 ab.
32. Nr. 88 615. Verfahren zum Entfärben von Glasmasse mit Hilfe von Selen und Selen⸗ verbindungen. G. Richter, Dresden⸗A. Mathildenstr. 50. Vom 13. 1. 95 ab.
34. Nr. 88 587. Waschmaschine. — G. Nowak, Breslau, Friedrich⸗Wilhelmstr. 77. Vom 25. 12. 95 8b. . 1
34. Nr. 88 646. Frottier⸗ und Bürstapparat für Badezwecke. — M. J. Lyons u. L.
Beemer, Duluth, Grfsch. St. Louis, Minnes., V. St. A.; Vertr.: A. Stahl, Berlin NW., Luisenstr. 64. Vom 9. 10. 95 ab.
34. Nr. 88 647. Tragegestell für Scheänke, Schaufenster u. dgl. — A. Fertsch, Jena, Thür., Saalgasse 17. Vom 2. 11. 95 ab.
34. Nr. 88 648. Halter für Zeitungen und lose Blätter. — A. Gehrig⸗Liechti, Zürich. Schweiz; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin SW., Groß⸗ beerenstr. 96. Vom 8. 11. 95 ab.
35. Nr. 88 605. Antrieb⸗ und Bremsvorrich⸗ tung für Hebezeuge. — G. Kieffer, Köln a. Rh. Vom 6. 2. 95 ab.
35. Nr. 88 607. Waarenaufzug mit Entlade⸗ vorrichtung. — H. F. Donaldson, London; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C, Alexander⸗ straße 36. Vom 5. 7. 95 ab.
35. Nr. 88 608. Porrichtung zur Verbütung des Uebertreibens der Förderschalen. — König⸗ liches Hüttenamt, Gleiwitz. Vom 6. 7. 95 ab.
35. Nr. 88 609. Zwangläufige Kupplung der Bremse mit dem Umsteuerungs⸗ und Anlaß⸗ widerstand elektrisch angetriebener Fördermaschinen.
. Hoppe Berlin N., Gartenstr. 9 — 12. Vom 11. 7. 95 ab.
35. Nr. 88 628. Aufsetzvorrichtung für Förder⸗ schalen. L. Wilmotte, Seraing, Belg.; Vertr.: Emil Reichelt, Dresden. Vom 21. 8. 95 ab.
35. Nr. 88 630. Steuerapparat für elektrisch betriebene Förderung. — A. Schultze, Bernburg. Vom 12. 12. 95 ab.
37. Nr. 88 678. Metallgerippe für Fenster und Thüren. — C. Brauer, Berlin NW., Beussel⸗ straße 70. Vom 15. 10. 95 ab.
38. Nr. 88 619. Verfahren zur Herstellung fertiger Dauben oder Faßmanteltheile. C. Kainz, Wien XIX, Schegargasse 8; Vertr.: G. Brandt, Berlin SW., Kochstr. 4. Vom 5. 2. 95 ab.
38. Nr. 88 621. Bodendichtung für aus Holz⸗ fournieren hergestellte Fässer. — Cylinderfafßs⸗ fabrik, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin SW., Hornstr. 11. Vom 14. 4. 95 ab.
42. Nr. 88 674. Gaswaage. — M. Arndt, Aachen, Monheims⸗Allee 49. Vom 9. 8. 94 ab.
46. Nr. 88 677. Durch Gasschichten isolierter Glühzünder. — J. Söhnlein, Wiesbaden. Vom 11. 2. 96 ab. 3
49. Nr. 88 602. Verfahren zur Herstellung von glatten Blechrohrknieen mit nur einer Naht. — C. Carduck, Aachen, Römerstr. 7. Vom 16. 5. 95 ab. 1
49. Nr. 88 626. Gewindeschneirkluppe mit Messer zum Abdrehen des rohen Bolzens. — H. Reisiger, Rotterdam, Korte Wijnstraat 8; Vertr.: J. P. Schmidt, Berlin NW., Charitéstr. 6. Vom 3. 12. 95 ab.
49. Nr. 88 638. Verfahren zum schrittweisen Walzen von Röhren. — R. Manneësmann u.
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