88198] Watt Aeceumulatoren⸗Werke. Infolge unserer Aufforderung sind von den auf den Namen unserer früheren Firma, nen Berliner Electricitäts⸗Werke und Arcumulatoreu⸗Fabrik, ausgefertigten 1500 Aktien 1358 Stück zum Umtausch eingereicht und darauf 554 neue Aktien mit 25 % Baareinzahlung bezogen worden. Hiernach sind noch 142 alte Aktien rückständig. Roch dem Beschlusse der Generalversammlung vom 19. Mai d. J. sollen die nicht ein⸗ ktien im Verhältniß 5 zu 1 zusammengelegt werden. Von je fünf zur Zusammen⸗ eegung eingereichten Aktien wird eine mit einem Stempel versehen, aus welchem ersichtlich ist, daß dieselbe an der beschlossenen Zusammealegung theilgenommen hat. Die übrigen eingereichten Aktien werden von der Gesellschaft zurückbehalten und vernichtet. Wir fordern nun die Besitzer der rückständigen 142 Aktien hierdurch auf, diese Aktien zur Zusammenlegung innerhalb der von nuserm Aufsichtsrath hierfür festgesetzten Frist bis einschließlich 25. September d. J. bei der Deutschen Genossenschafts⸗Bank von Soergel, & Co. oder den Herren von Koenen & Co. zu Berlin in den üblichen Geschäftsstunden nzureichen. Gleichzeitig wir hierdurch bekannt, daß gemäß Beschluß der Generalversammlung vom 19. Mai d. J. diejenigen Aktien, welche zum Zwecke der Zusammenlegung innerhalb der festgesetzten Frist nicht eingereicht sind, in der Weise zwangsweise verkauft werden, daß für je fünf nicht eingereichte Aktien eine neue Aktie über ℳ 1000 ausgefertigt und durch einen vereideten Makler oder durch einen Gerichts⸗ vollzieher an der Börse verkauft, der Erlös aber zur Verfügung für die betreffenden Aktieninhaber bei der Gessellschaftskasse verwahrt wird. 8. “ “ 8 8 Berlin, den 11. September 1896. 3 Watt Arcumulatoren⸗Werke. Heinemann. äfer.
PROSPECT
. der 8 Hypotheken⸗Bank in Ha
betreffend die Ausgabe a
ubur von ℳ 25 000 000.— pari rückzahlbarer Pfandbriefe (
Serie 106 bis 130. Verloosung und Kündigung bis 2. Januar 1905 ausgeschlossen. mburg hat auf Grund des von dem Hohen Senate der freien und
Die Hypotheken⸗Bank in s Hamburg bestätigten revidierten Statuts vom 27. Juni 1891 die Berechtigung, auf den Inhaber autende, verzinsliche Pfandbriefe (Hypothekenbriefe), deren Gesammtsumme den zwanzigfachen Betrag des jeweils eingezahlten Grundkapitals nicht übersteigen darf, nach Maßgabe der Bestimmungen des Statuts auszugeben. (Titel 1, § 3, Titel 7, 8 56 bis 68, Titel 8, § 69 bis 70 des Statuts.) Die Bank erwirbt in der Regel nur erststell’ge Hypotheken und zwar nur auf solche Grundstücke, welche einen dauernden und sicheren Ertrags⸗ oder Verkehrswerth haben. (Titel 6, § 39 und 40.) Die zur Pfandbriefsunterlage dienenden Beleihungen müssen innerhalb 60 % (drei Fünftel) des Werthes der zum Unterpfand zu bestellenden Objekte liegen. (§ 41.) Die Werthsermittelung erfolgt vorzugsweise auf Grund unverdächtiger Erwerbsurkunden, der Veranlagung zur Grund⸗ und Gebäudesteuer, der Ertrags⸗ Mieths⸗ und Feuerversicherungswerthe, eventuell auf Grund der Taxen der von der Gesellschaft bestellten Sachverständigen (§ 42.) Grundstücke und Baulichkeiten, welche ausschließlich gewerblichen oder industriellen Zwecken dienen, es 12 ds b1-z. vüht v 8 43). z die Sicherh Zei Beleihung ländlichen Grundbesitzes muß die Sicherheit mindestens zu zwei Dritttheilen i e“ dhesen ütsen) eschen, s Pägb Au einberge, Wälder und andere Grundstücke, deren Ertrag auf Anpflanzun beruht, dürfen hypothekarische e s bis et bas⸗ S. gegeben (§ 48) 1— Bergwerke, Gräbereien, Steinbrüche und dergleichen cinen dauernden Ertrag nicht gewährent Grundstücke sind von der Beleihung ausgeschlossen. (§ 39.) 111“ Die Pfandbriefe Hehge eenne, Serie 106 bis 130 im Gesammtbetrage von ℳ 25 000 000.—, welche lediglich eine Fortsetzung der bisherigen Pfandbriefemission, insbesondere der voraufgehenden Serien 46 bis 105, bilden, den gleichen Wortlaut wie diese haben und die gleichen Rechte und Sicherheiten genießen, kommen innerhalb der durch das Statut vorgeschriebenen Grenzen je nach Bedarf beziehungsweise je nach Zunahme des Hypothekenbestandes serienweise im Betrage von je ℳ 1 000 000.— zur Ausgabe; diese Serien tragen sämmtlich April⸗ und Oktober⸗Kupons und sind mit 3 ½ Prozent p. a. verzinslich. 8 Die Pfandbriefe (Hypothekenbriefe) sind seitens des Inhabers unkündbar, seitens der Bank gemäß dem auf den Stücken befindlichen Aufdruck bis zum 2. Januar 1905 unkündbar und unverloosbar. Sie tragen die faksimilierten Unterschriften zweier Mitglieder des Vorstands. Die Rückzahlung dieser Serien erfolgt im Wege der Ausloosung al pari. Die jedesmaligen Zahlungen der G1ö“ Beträge finden spätestens sechs Monate nach der Verloosung statt. Bis zum 2. Januar 1905 ist eine Verloosung e ö. ausgeschlossen; von diesem Termin ab bleibt der Bank das Recht vorbehalten, die Verloosung beliebig zu verstaͤrken oder auch sämmtliche im Umlauf be ndlichen Pfandbriefe mit dreimonatlicher Frist zu kündigen. 8. briefe müssen spätestens am 2. Januar 1965 al pari getilgt sein.
3 ⅛⸗prozentiger zu
Die zur Kündigung und Ausloosung kommenden Pfandbriefe (Hypothekenbriefe) dieser Serien,
sowie die Kupons derselben werden in Hamburg an der Kasse der Bank, Große Bleichen 28, 1 „ Berlin bei der Deutschen Bauk, 8 „ „ „ „ Berliner Handels,Gesellschaft, 11“ 8 1 „ dem Bankhause Jaecob Landan, “ „ Frankfurt a. M. bei dem Bankhaufe von Erlanger & Söhne, 8 „ „ „ der Frankfurter Filiale der Deutschen Bank, sämmtlichen auswärtigen Pfandbriesverkaufsstellen kostenlos eingelöst. Die Stücke lauten auf die Inhaber, können jedoch auch auf den Namen in den Büchern der Fafieben in welchem Falle die eingetragenen Gläubiger von den Verloosungen ꝛc. kosten⸗ richtigt werden. “ Jede Serie im Betrage von ℳ 1 000 000.— ist eingetheilt in 50 Stück Litt. A. I à ℳ 5000.— 200 Stück Litt. C. à ℳ 500.— 1 ꝙ 1ꝙà₰ 85 „ 2000. — 300 „ D. à „ 300.— 200 „ „ B. à „ 1000.— 300 „ „ E. à „ 200.— 4 iese Hypothekenbriefe sind zur Beleihung im Lombardverkehr der Reichsbank und i anstalten zugelassen. 1 Die Sicherheit der Pfandbriefe (Hypothekenbriefe) und der Zinsen wird nach den Bestimungen des Statuts durch die von der Bank erworbenen hypothekarischen Forderungen und durch das Gesammt⸗ vermögen 85 Hee insbesondere durch deren Grundkapital und deren Reservefonds, gebildet. s beträgt: das voll eingezahlte Aktienkapital ℳ 18 000 000.— Die Reserven der Bank 8 inkl. Provisions⸗ und Zinsreserve 6 939 755.81 Der Bestand der Hypotheken ist circa „ 343 000 000.— Der Pfandbriefumlauf circa. I“ „ 319 000 000.— Kein Pfandbrief (Hypothekenbrief) darf ausgegeben werden, für welchen nicht durch der Bank zustehende, statutenmäßige hypothekarische Forderungen vollständige Deckung vorhanden ist. Zum Nachweise dieser Deckung werden vor jeder Emission Hypothekendokumente in mindestens gleichem Betrage wie die auszugebenden Pfandbriefe (Hypothekenbriefe) zwei öffentlichen Notaren oder einem Bankhause oder Banlinstitute ersten Ranges mittels notariellen Protokolles in Verwahrung über⸗ geben und von diesen so lange in Iewacenn gehalten, als die mittels dieser hypothekarischen Forderungen bedeckten Pfandbriefe (Hypothekenbriefe) sich im Umlauf befinden. 8 Die Beobachtung dieser Vorschristen und das Vorhandensein vollwichtiger ziffernmäßiger Deckung wird von den mit dem Verschlusse betrauten Notaren oder dem betreffenden Bankhause oder Bankinstitute auf jedem 8 (Hypothekenbriefe) unterschriftlich bestätigt. ie Geschäftsführung der Bank steht unter der Aufsicht des Hohen Senats der freien und Üdt Hamburg. Dem Senate steht das Recht zu: 1) den Wortlaut der Pfandbriefe - vor deren Ausgabe zu genehmigen; 2) einen Kommissar zu bestellen, welchem jederzeit auf Verlangen Uir in die Geschäfts⸗ bücher, Protokollbücher, Korrespondenzen und sonstigen Schriftstücke zu gewähren, volle Aufklärung über alle geschäftlichen Verhältnisse zu ertheilen, die Theilnahme an den
gegehenen 1 durch der Bank gehörige, statutenmäßige hypothekarische Forderungen gede nd.
Die seit 1889 zur Vertheilung gekommene Dividende betrug 8 % p. a.
Deie Bekanntmachungen von Verloosungen und die sonst auf Pfandbriefe bezüglichen Veröffent⸗ lichungen erfolgen durch den Deutschen Reichs⸗Anzeiger und die gelesensten deutschen Zeitungen, darunter mindestens eine Berliner Zeitung.
Hamburg, im September 1896.
potheken⸗Bank in Hamburg.
Auf Grund vorstehenden Prospekts sind ℳ 25 000 000 3 ½ % ige Pfandbriefe der Hypotheken⸗Bank in Hamburg Serie 106 —130, unverloosbar und unkündbar bis 2. Januar 1905,
zum den Verkehr gebracht.
Berlin, im September 1896.
1185200) “ Preuß. Boden Credit Actien Bank. Die am 1. Oktober 1896 fälligen Kupons nuserer Hypothekenbriefe werden vom 15. September 1896 ab in Berlin an unserer Kasse, Voßstraße 6, eingelöst. Berlin, im September 1896. Die Direktion.
[35212] Gebhardshainer Transportgesellschaft
Artiengesellschasft in Siegen. Einladung. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ durch zu der am 30. September 1896, Vor⸗ mittags 10 ½ Uhr, im Gasthof zum „Deutschen Kaiser’ (W. Kattwinkel) in Siegen stattfindende Generalversammlung unter folgender 5 Tagesordnung S. 8 eingeladen: 6 8 1) “ des Aufsichtsrathes und des Vor⸗ andes. Vorlage der Bilanz und des Revisionsberichts über das vierte Geschäftsjahr 1895/1896. Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und Ertheilung der Wahl eines Revisors für das Geschäftsjahr 1896/1897. Wahl von Aussichtsrathsmitgliedern an Stelle der laut § 9 der Statuten aus⸗ geschiedenen. Die Bilanz, Geschäftsbericht, Gewinn⸗ und Ver⸗ lust⸗Konto liegen vom 20. September d. J. ab im Geschäftslokal in Siegen den Herren Aktionären zur Einsicht offen. 8 “ Siegen, den 12. September 1896. 8 Der Aufsichtsrath. 8
[35211] b Hauptversammlung des Actienvereins für Gasbeleuchtung in Leisnig.
Die Aktionäre des Vereins werden hierdurch zu der Dienstag, den 29. September lI. J., Nachmittags 4 Uhr, im Gesellschaftszimmer des hiesigen Rathhauses stattfindenden Hauptversammlung unter Hin⸗ weisung auf die Bestimmungen der Satzungen ein⸗ geladen. Das Versammlungszimmer wird z4 Uhr eröffnet und 4 Uhr geschlossen. Tagesordunung: 1
1) Vortrag des Geschäfts und Rechenschafts⸗ berichtes auf das abgelaufene Geschäftsjahr 1895/96.
2) Bericht des Aufsichtsrathes über Prüfung der Jahresbilanz, der Gewinn und Verlustrechnung und des Geschäftsberichts.
3) Beschlußfassung über die Richtigsprechung der Jahresrechnung, sowie über die dem Vor⸗ stand und Aufsichtsrath zu ertheilende Ent⸗ lastung.
4) Festsetzung der zu vertheilenden Dividende.
5) Ergänzungswahl des Aufsichtsraths.
Leisnig, den 12. September 1896. “ Der Aufsichtsrath. . Bruns Arnold, d. Z. Vors.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗
Die sämmtlichen Serien dieser Hypotheken⸗
Genossenschaften.
Keine.
8
[35170]
Amtsblatt des Königl. L
167. Jahrgange seinem
Theil des
täg Ch am Morgen des der Ziehung folgenden In gleicher Weise berichtet der „Dresdner Anzeiger“ in einer besonderen Börsen⸗Beilage über die an der Dresdner Börse notierten Kurse, sowie über die bis Abends telegraphisch eingegangenen Schluß⸗ und Abendkurse der hervorragendsten Börsenplätze, wie auch über die Notierungen der aröß
se dem Handel und der Volkswirthschaft gewidmeten Ab⸗ smann.
Getreidemärkte und bietet in dieser vorzugswei theilung werthvolle Nachrichten für den Geschäft
circa 17 000 Stück umfassenden Auflage des
15 Pfennig, 60 Pfennig berechnet wird (nur an den
4 Mark 50 Pfenni tritt. Außer in Rußlands und der Schweiz, sowie der übrigen stellungen auf den „Dresdner Anzeiger“ kutgegen. 8 8 1 innenden Vierteljahrsbezug ergebenst einladend, bitten wir, Be⸗ tellungen auf unser Blatt bei dem zunächst Pelegenen Postamte zu bewirken, und bemerken, daß die Ver⸗
andel und zur nichtamtlichen Notierung an der Berliner Börse zugelassen und werden von uns in 82. g des „Dresdner Anzeigers“ stets mit Dresden, im
kommission, Zimmer liegen. Innerhalb dieser Zeit ist es jedem Be⸗ theiligten gestattet, von dem für ihn festgesetzten Beitrag Kenntniß zu nehmen.
[35169] Bekauntmachung. Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem unterzeichneten
elassene zeitherige Assessor Herr Dr. Adol feld ist heute in die 7 dem 9 gericht Rechtsanwaltsliste eingetragen worden.
hemnitz, am 10. September 1896.
geführte
V.: v. Scheibner.
[35166] Bekaunntmachnug.
In die Rechtsanwaltsliste des hiesigen Landgerichts ist eingetragen worden:
Nr. 63. Dr. Wesenfeld, Rechtsanwalt in Barmen.
GElberfeld, den 9. September 1895. 1“ Der Landgerichts⸗Präsident. 5 “ — [35167]
In die Rechtsanwaltsliste des unterzeichneten Amtsgerichts sind eingetragen die Rechtsanwalte
1) Dr. jur. Rudol⸗ Schmits,
2) Dr. jur. Wilhelm Becker, beide von hier. 8
Mülheim a. d. Ruhr, den 10. September
Königliches Amtsgericht.
[35168] Bekanntmachung. gelassenen Rechtsanwalte ist bei Nr. 124 der Rechts⸗ anwalt Carl Steinberg hier gelöscht wordben.
Breslau, den 10. September 1896.
Königliches Landgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
185160b0
Bekanntmachung.
Gewäß den Bestimmungen in den §§ 59 und 60
5.
zu Berlin vom 11. November 1895, bestätigt am
1896 bis 31. März 1897) von demjenigen Einkommen unserer Gemeindemitglieder, welches der Veranlagung zur staatlichen Einkommensteuer zu Grunde liegt,
fünf und füufzig Hundertstel
Prozent als Gemeindebeitrag zur Er⸗ hebung gelaugen. Die hiernach aufgestellte Hebe⸗ rolle wird während der Zeit vom 1. bis ein⸗ schließlich 16. Oktober d. J. täglich, außer
Sonnabends, in dem Bureau der Veranlagungs⸗ Oranienburgerstraße 29, 1 Trevppe,
18, während der Dienststunden offen
Etwaige Reklamationen sind bis
spätestens den 1. Januar 1897 bei dem unterzeichneten Vorstand an⸗
Rechtsanwälten.
Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Leonhard Loewenberg hier,
Gleditschstraße 46 wohnhaft, ist am 9. September 1896 in die Liste der beim Königlichen Landgericht II. hier zugelassenen Rechtsanwalte eingetragen worden.
Berlin, den 9. September 1896. önigliches Landgericht II.
8
8) Niederlassung ꝛc. von wessngen
Berlin, den 7. September 1896. 8
Der Vorstand
der
Gemeinde
jüdischen
8
Der „Dresdnuer Anzeiger“, politischen Theile täglich eine
„Dresdner Anzeigers“
Tages.
Der Ankündigungstheil des „Dresdner Anz
Sitzungen des Aufsichtsraths zu ermöglichen und der Nachweis zu liefern ist, daß die aus⸗ Franter deehenurtlchen Zietungelist en der sämuttlich sowie allgemeine, nach feststehenden Abtheilungen geordnete Anzeigen und erfreut sich vermöge der hohen, lattes einer von Jahr zu Jahr zunehmenden Ausdehnung. - — die sechsmal gespaltene Burgiszeile während die dreimal Zeile unter der 1
onn⸗ und Feiertagen folgenden Werktagen 20 und 80 ₰). r den „Dresdner Anzeiger“ beträgt innerhalb für das Vierteljahr, zu welchem Betrage in senncigh
ei der Königl. Po
Die Einrückungsgebühr für
Der Bezugspreis 8
eutschland und Oesterreich⸗Un arn
Zu dem am 1. Oktober 1896 be⸗
esden September 1896.
Köni
Deutsche Bank. Berliner Handels⸗Gesellschaft. Jarxrob
känder inner⸗ und außerha
vanvtheschaftee e: Altstadt, a. weiggeschäftoͤstelle: N.
“ .1. 8 8 „Dresdner Anzeiger“,
tsblatt des andgerichts, des Königl. Amtsgerichts, Polizei⸗Direktion und des Rathes zu uö6“ Gemeindevorstandes und Gemeinderathes zu Blasewitz.
der als das älteste Dresdner Tageblatt bereits in im Verlage des unterzeichneten Königl. Sächs. Adreß⸗Comptoirs erscheint, üinfast in 8 t e. Zusammenstellung der bedeutendsten thatsächlichen heiten der Tagespolitik, aufklärende politische Artikel und eingehende Berichte sowohl üb handlungen des Sächsischen Landtags, als auch des Deutschen Reichstags. — verfolgt die Tagesneuigkeiten Dresdens, Sachsen, sowie der nächstgelegenen Länder; er bietet ferner Besprechungen aller wie lungen, vermischte Nachrichten und enthält eine beso widmete Abtheilung.
es Königl. Hauptsteueramts, der Königl.
seinem
Begeben⸗ I über die Ver⸗ Der unterhaltende anzen Königreichs htigeren .
des
ndere, dem Theater, der Kunst und Wissenschaft ge⸗
Vermöge der noch in der Nacht dem „Dresdner Anzeiger“ ist derselbe in der Lage, auf jedem Gebiete stets das Neueste lich die auf den vorherigen Tag lautenden Wetterberichte des König emnitz, sowie die vollständige Gewinnliste aller Klassen der Königl. Sächs. Landeslotterie bereits
er“ zugehenden Drahtnachrichten zu berichten; er veröffentlicht unter anderem J. Meteorologischen Instituts zu
eren
eigers“ enthält behördliche Bekanntmachungen, en ausgeloosten Königl. Sächs. Staats⸗ und der lizei⸗Direktion zu Dresden angemeldeten Fremden,
mit mit
es Deutschen Reichs noch der Stempelzuschlag 561 Italiens, des Weltpostvereins Be⸗
beziffert sich
Abtheilung „Eingesandt“
nehmen auch sämmtliche
een ersten Eil⸗ und Frühzügen erfolgt.
I. Sächs. Adreß⸗Comptoir. d. Kreuzkirche 18 part. u. eustadt, Hauptstraße 3, I.
8 *
Landgericht, mit dem Wohnsitz in Chemnitz, zu.
Das Fönpgliche Landgericht dafelbtt.
Berlin auch 7u
In der Liste der bei dem hiesägen Landgericht zu-.
12.
des revidierten Statuts für die jüdische Gemeinde
11. Januar 1896, wird hierdurch bekannt gemacht, khafen a. Rh.
daß für das laufende Verwaltungsjahr (1. Aprii
12. T. 4451.
zum Deutschen Re
Dritte Beilage
—— Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besond
Central⸗Handels⸗Register für
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Genossenschafts⸗, Zei eren Bllenf unter dem
ichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 14. September
1896.
8 und Muster⸗Registern, über Patente, 2
Das Central⸗Handels⸗Rezister für das D
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Viertelja
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗
das Deutsche Reich.
(Nr. 219 A.
che Reich erscheint in der Regel täglich. — D. r. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰.
30 ₰. Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 219 A. und 219 B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
— e. 1. W. 11 980. A“ fůͤr Kohlenthürme, Trockensümpfe u. s. w. — Justus
Waldthausen, München, Wittelsbacherstr. 4.
11. S. 9399. Verfahren und Preßvorrichtung zur Herstellung von biegsamen, aus mehreren
Papier⸗ oder Papplagen bestehenden Buchrücken⸗ inlagen. . B. Soelberg, Kopenhagen, lmagertov 10; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo
Dummer, Dresden. 18. 4. 96.
A. 4800. Verfahren zur Darstellung von
m⸗Nitro⸗o⸗-chlor⸗p⸗Dimethylamidobenzaldehyd. —
8 Aktien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation,
Berlin SO., an der Treptower Brücke. 19. 6.
12. A. 4801. Verfahren zur Darstellung von
m⸗Nitro⸗p⸗Dimethylamidobenzaldehyd. — Aktien⸗ Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin S0., an der Treptower Brücke. 19. 6. 96.
12. B. 18 311. Verfahren zur Darstellung eines in Alkalien mit gelber Farbe löslichen Körpers aus a1a4⸗Dinitronaphtalin. Ba⸗ dische 1ö“ vI1 Ludwigs⸗
12. H. 16 525. Verschluß für Behälter zur Aufbewahrung von entzündbare Gase ent⸗ wickelnden Flüssigkeiten. — Otto Haußmann, Breslau, Caruthstr. 4. 5. 10. 95.
Verfahren zur Darstellung von Lactyl-wechlor-p-phenetidin und Lactyl-w-brom- p-phenetidin; Zus. z. Pat. 85 988. — Dr. E. Täuber, Berlin, Gartenstr. 173. 21. 3. 95.
13. D. 7469. Flammrohrkessel mit Doppel⸗ flammrohr. — G. Dieterich, Hanau. 13. 4. 96.
13. F. 8830. Vorrichtung zur Bewegung des Wassers in Dampfkesseln. — Theodor Furrer, Mülhausen i. C. 31. 1. 96.
15. G. 10 357. Kurrvenliniirmaschine. — Ellis Graber und Levis Hepworth, 16 Beltring Road, Tunbridge Wells, Grfsch. Kent, Engl.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 9. 7. 95.
15. S. 9016. Vorrichtung zur Bewegung des
Fearbbandes an Schreibmaschinen. George
Salter & Co., West
Bromwich, Engl.;
Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW.,
Lindenstr. 80. 18. 10. 95.
17. H. 16 234. Oberflächenkondensator oder Verdampfer mit Verdunstungskühlung; Zus. z. Anm. H. 16 136. — Karl Hähnlein, Pankow b. Berlin. 27. 6. 95.
18. G. 10 464. Verfahren und Doppelofen ur Herstellung von Stahl oder homogenem Eisen aus Roheisen oder raffiniertem Eisen. — John Gjers, Middlesbrough⸗on⸗Tees; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 28. 3. 96.
20. B. 18 286. Unterirdische Stromzuführungs⸗ einrichtung für elektrische Bahnen mit magne⸗ tischem Theilleiterbetrieb. — G. W. Betz u. Rudolf Ziegenberg, Berlin NW., Friedrich⸗ straße 94. 4. 11. 95.
20. H. 17 033. Leitungskanal für elektrische Bahnen mit anhebbaren Deckeln. Adolf Hecker, Mülheim a. Rh., Wilhelmstr. 6. 25. 22. 96.
20. N. 3805. Zweipolige elektrische Gruben⸗ blahn. — Otokar Novak, Kladno, Böhm.; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Ferd. Nusch, Berlin SW., Kommandantenstr. 89. 24. 6. 96.
1. L. 9953. Leiteranordnung zum Schließen es Stromes an beliebiger Stelle der Leitung. E Lütje, Altona, Gr. Bergstr. 244/I.
L. 10 021. Verfahren zur Herstellung zvlinderförmiger elektrischer Sammler. — Henry Leitner, Berlin N., Flseslerstr . 7. 189 b5.
22. G. 10 330. Verfahren zur Darstellung
substantiver Azofarbstoffe, welche neben der Azo⸗
leichzeitig die Aldazingruppe enthalten. — Ge⸗ sellschaft für chemische Industrie, Basel;
Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW.,
„Lindenstr. 80. 31. 1. 96.
24. P. 8146. Vertheilungsvorrichtung an Injektordüsen. — Frangois Pauwels, Roubaix, Frankr.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. „ Wiirth, Frankfurt a. M. 29. 4. 96.
25. A. 4482. Einstellvorrichtung für die Schloß⸗ ddrreiecke von Strickmaschinen. — Aktiebolaget Per Perssons Väroch Stickmaskin, Stockholm; Vertr.: A. Mühle u. W. Zioleckt,
Berlin W., Friedrichstr. 78. 19. 9. 95.
26. A. 4494. Verfahren und Apparat zur Er⸗ zeugung von Wassergas. — Walter Abel, Schöne⸗ berg b. Berlin. 8. 10. 95.
9. T. 4833. Verfahren zur Entfettung und Reinigung von Wolle mittels flüchtiger Lösungs⸗ mittel. — Frederick Nicholson Turney, Notting⸗
ham, Engl.; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. 4 „Fels, Berlin W., Potsdamerstr. 112 b. 23. 10. 95. 2. K. 14 011. Apparat zur Veranschaulichung der Rotation und Präzession der Erde. — Alfred 42 rebs, Halle a. S., Forsterstr. 36. 21. 5. 96.
. S. 8576. Aus einem Stück herstellbarer,
bildumkehrender
Glaskörper für Fernrohre. —
Ed. Sprenger, Berlin S., Alte Jakobstr. 6. 9.Ie
Klasse.
45. C. 6176. Falle für Mäuse u. s. w. —
Diedrich Cordes, Sünderwald b. Glinde, Bremervörde. 6. 6. 96.
45. L. 10 341. Förderrost aus exzentrisch auf ihren Wellen befestigten Scheiben (besonders für Kartoffelerntemaschinen). — Moritz Liesegang, Hammersdorf b. Braunsberg. 21. 4. 96.
47. B. 8153. Kolbenliderungsring mit Federn⸗ pressung und Sperrung. — Robert Pithan, W a. d. Sieg, Untere Friedrichstr. 72.
48. E. 5056. Trommel zur Erzeugung elektro⸗ lytischer Metallniederschläge. — Elektra, Gal⸗ vanoplastische Anstalt H. Feith u. A. Flöck, Köln a. Rh. 7. 8. 96.
49. K. 12922. Blechabkantemaschine. — Carl Kneusel, Zeulenroda. 27. 5. 95.
52. C. 5710. Maschine zum Lochen der Muster⸗ karten für die Bewegung des Stickrahmens an Stickmaschinen. — Arsone Carpentier, Caudry, ““ Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden.
52. C. 6111. Zweifaden⸗Kurbelstickmaschine zur Herstellung einer festonartigen Ziernaht. — Cornely & Fils, Paris, 87 Faubourg St. Denis; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 28. 4. 96.
52. G. 10 645. Vorrichtung zum Wachsen des Fadens bei Nähmaschinen. — Goodyear Shoe Machinery Company, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin SW., Großbeerenstr. 96. 15. 6. 96.
53. F. 8735. Verfahren und Maschine zum Entlüften, Eintafeln und Kühlen von Chokolade o. dgl. unter Benutzung der Schleuderkraft. — Ss Franke & Co., Leipzig⸗Plagwitz. 12.
63. D. 7603. Schutzband für Luft⸗Radreifen. — Eduard Eugen Dulier, von Manor House, Mildenhall, Grfsch. Suffolk, Engl.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗ straße 80. 18. 6. 96.
63. M. 12 591. Antriebvorrichtung für Fs⸗ räder mit senkrecht auf⸗ und abbeweglichem Fußtritt. — Baron Roger de Mauni, Croisset b. Dieppedalle, Seine Infeérieure, Frankr.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 15. 2. 96.
68. K. 13 626. Verschluß für Thore u. dgl. — Adolf Kaliski, Samter b. Posen. 28. 1. 96.
69. B. 18 936. Messer mit sich selbstthätig öffnenden Schneiden. — Adolph Karl Brauer, Los Angeles City, Calif., V. St. A.; Vertr.:
Hußo ataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW.,
Luisenstr. 25. 7. 4. 96.
72. K. 13 768. Daumenabzug für Gewehre, Pistolen u. dgl. — H. G. Koster⸗Willemzoon u. J. D. van Egmond, Amsterdam; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗ straße 80. 6. 3. 96.
72. M. 12 661. Visier⸗Fernrohr mit Kugel⸗ führung für den ausziehbaren Theil. — G. Moret de Monjon, 42 Bd. Bonne Nouvelle, Paris; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. 11. 3. 96.
74. P. 7835. Sicherheitsvorrichtung gegen Einbruch. — Johann Papiesz, Berlin N., Weißenburgerstr. 64. 6. 12. 95.
76. S. 9391. Trichterrost für Crighton⸗Oeffner. 1 B“ Maschinenfabrik, Chemnitz.
76. Sch. 11 592. Schmelzapparat für Wölfe. — C. E. Schwalbe, Werdau i. S. 12 5. 96.
76. Sch. 11 656. Fadenleiter für Zwirn⸗ maschinen zur Herstellung von Effektgarnen. — 5* e Guben, u. Ernst Schulz, Kottbus.
77. A. 4374. Reisepanorama; Zus. z. Pat. 59 730. Actien⸗Bauverein „Passage“, Berlin. 10. 6. 95.
78. C. 5964. Maschine zum Einfüllen von ungeordnet liegenden Zündhölzern o. dgl. in genau bestimmter Zahl in Schachteln beliebiger Form. — Victor Carassale, 70 Rue Miroménil, Paris; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 27. 1. 96.
80. W. 11 637. Zementdachplatten⸗Presse. — Abraham Weil, Steinheim, Westf. 19. 2. 96.
80. W. 12 069. Vorrichtung an Zementdach⸗ platten⸗Pressen zum Verschieben des Trichters um die Breite der Ueberdeckungsleiste. — Abraham Weil, Steinheim, Westf. 19. 2. 96.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
27. F. 8726. Schiebersteuerung für Luft⸗ oder Gaspumpen mit Druckausgleich in den schädlichen Räumen; Zus. z. Pat. 62 138. Vom 1. 6. 96.
48. E. 4904. rommel zur Erzeugung elek⸗ trolytischer Metallniederschläge. Vom 4. 6. 96. u. bekannt gemacht unter E. 5056, Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger⸗. Die Wir⸗
“ einstweiligen Schutzes gelten als nicht
“
3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im „Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 65. M. 11 614. Schiffsschraube mit verstell⸗
baren Flügeln. Vom 29. 4. 95.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
Klasse.
2. Nr. 89 078. Teigtheilmaschine. — 2. Hertel, Floh⸗Seligenthal. Vom 29. 5. 95 ab.
2. Nr. 89079. Teig⸗Knetmaschine. — J. B. Laffont u. Me Chauvin, Marseille, Rue des quatre Palisiers 3; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 15. 10. 95 ab.
2. Nr. 89 080. Maschine zum Kerben von Backwaaren. — F. Marsch, Solingen, Oststr. 28. Vom 31. 3. 96 ab.
4. Nr. 89 197. Schutzvorrichtung für Laternen⸗ ehäuse. A. Kambys, Pillkallen, O.⸗Pr. Vom 19. 2. 96 ab.
5. Nr. 89185. Maschine zur Gewinnung anstehenden Gebirges mittels rotierender Schneid⸗ scheiben, deren Achsen einen Winkel miteinander bilden. — A. Caleri, St. Petersburg; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. Vom 25. 1. 96 ab. 1—
6. Nr. 89 141. Maschine zum Reinigen der Innenflächen von Fässern. — A. Zinnemann, Einbeck. Vom 1. 1. 96 ab.
8. Nr. 89 033. Farbausgleicher für Ketten⸗ garn⸗Druckmaschinen. — W. Shaw, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 73. Vom 31. 7. 95 ab.
S8. Nr. 89 034. Werkzeug zum Abschneiden von Sprengfäden an Stickereien. — J. Gröbli, Gossau, Kt. St. Gallen; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29a. Vom 21. 1. 96 ab.
8. Nr. 89 035. Preß⸗ oder Wärmeplatte. — P. Mehnert, Chemnitz, Apollostr. 20. Vom 11. 2. 96 ab.
8. Nr. 89 036. Stoffführung für Zpylinder⸗ walken. — L. Ph. Hemmer, Aachen. Vom 6. 3. 96 ab.
8. Nr. 89 037. Verfahren zur Herstellung melierter Gewebe. — H. Giesler, Molsheim i. E. Vom 27. 3. 96 ab.
S8. Nr. 89 149. Plättrahmen für Walzen⸗ plättmaschinen zum Aufspannen von Vorhemden. — W. A. E. Henrici, Chelsea, Grfsch. Suffolk,
8* V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt
1”
u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamer⸗ straße 141. Vom 31. 3. 95 ab.
8. Nr. 89 198. Verfahren zum Drucken auf Wolle mit Hilfe von bromsauren Salzen. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. Vom 2. 11. 95 ab. .
11. Nr. 89 081. Maschine zur Befestigung von Metallschutzecken an Bucheinbanddecken, Mappen u. dgl. — F. Boß, Bern, Schweiz; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 9. 4. 96 ab.
12. Nr. 89 061. Verfahren zur Darstellung von m-Naphtylendiamin bzw. Sulfosäuren des⸗ selben und Triamidonaphtalin. — Kalle & Co., Biebrich a. Rh. Vom 4. 12. 94 ab.
12. Nr. 89 120. Verfahren zur Destillation von Hogr A. Schmidt, Cassel. Vom 28. 1. 96 ab.
12. Nr. 89 142. Verfahren zur Darstellung von wasserlöslichen Caseinverbindungen. — Dr. A. Liebrecht u. Dr. F. Röhmann, Breslau, Ohlau⸗Ufer 19. Vom 14. 5. 95 ab.
12. Nr. 89143. Verfahren zur Darstellung von Schwefelaluminium und von Verbindungen desselben mit anderen Schwefelverbindungen. — D. A. Pniakoff, St. Petersburg; Gusseff⸗per 4; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ furt a. M. Vom 11. 7. 95 ab.
13. Nr. 89 038. Rohrreiniger. Gebr. e Magdeburg⸗Sudenburg. Vom 9.
. 95 ab.
14. Nr. 89 148. Steuerexcenter mit gleich⸗ zeitiger Veränderung von Hub und Voreilung. — A. Musmann, Berlin NW., Alt⸗Moabit 37. Vom 16. 5. 95 ab.
15. Nr. 89 186. Selbstthätige Entkuppelung des Schlittens von der Zugkette bei Schreib⸗ maschinen. Crandall Typewriter Company, New⸗York; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. Vom 18. 9. 95 ab.
15. Nr. 89 187. Vorrichtung an Schreib⸗ maschinen zum Zählen der geschriebenen Worte. — R. Th. Haines, 26 Lorne Street, East Praban, Kol. Victoria, Austr.; Vertr.: Arthur
aermann, Berlin NW., Luisenstr. 143/44. Vom 31. 12. 95 ab.
18. Nr. 89 089. Ausmauerung für Winderhitzer. — Rheinische Chamotte⸗ und Dinaswerke, Abtheilung Bendorf, Bendorf a. Rh. Vom
18. Nr. 89 179. Verfahren zur direkten Dar⸗ stellung des Eisens aus seinen Erzen. — E. Servais, Luxemburg u. P. Gredt, Esch a. Alz.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. Vom 25. 10. 95 ab. 19. Nr. 89 1241. Vorrichtung zum Heraus⸗ ziehen von Schienen⸗ und anderen Nägeln. — H. Büssing, Braunschweig. Vom 11. 8. 95 ab. 19. Nr. 89 125. Straßenkehrmaschine mit selbstthätiger Auflade⸗, Sammel⸗ und Ent⸗ leerungs⸗Vorrichtung für den Kehricht. — F. H. Bär, Dresden. Vom 14. 12. 95 ab. 20. Nr. 89 070. Elektrisches Weichenstellwerk mit selbstthätiger Zurückstellung aufgefahrener Weichen. Max Jüdel & Co., Braun⸗ schweig. Vom 3. 9. 95 ab. 20. Nr. 89 071. Eisenbahn⸗Wagenschieber. — P. H. Jacobus, Milstadt, Grfsch. St. Clair, Ill., V., St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirih, Frankfurt a. M. u. W. Pame, Berlin NW., Luisenstr. 14. Vom 15. 4. 96 ab. 20. Nr. 89 101. Selbstthätige Steuerung für Luftdruckbremsen. — Westinghouse Brake Company Ltd., London; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 18. 9. 95 ab. 20. Nr. 89 102. Selbstthätige Steuerung für Luftdruckbremsen; Zus. z. Pat. 43 111. Westinghouse Brake Company, Ltd., London; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3Z. Vom 18. 9. 95 ab. 20. Nr. 89 103. Doppeldrahtzugantrieb für Signale u. dgl. — Th. Winkler, Rauschwalde b. Görlitz. Vom 22. 10. 95 ab. 20. Nr. 89 126. Lokomotive mit Treibachsen⸗ Drehgestellen. — Ch. Hagaus, Erfurt. Vom 10. 10. 95 ab. 1 20. Nr. 89 127. Durch die Bufferstangen be⸗ thätigte Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. . Wagner, Aschersleben u. F. Jordan, Köthen i. A. Vom 10. 12. 95 ab. 1 20. Nr. 89 128. Ueberwachungsvorrichtung für durch elektrische Treibmaschine bediente Weichen⸗ stellwerke; 3. Zus. z. Pat. 68 722. — Siemens & Halske, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. Vom 22. 2. 96 ab. 20. Nr. 89 169. Selbstthätige Sperrvorrich⸗ tungen für unter elektrischem Verschluß stehende Stellwerke. — C. Stahmer, Georgsmarienhütte. Vom 2. 10. 95 ab. 20. Nr. 89 170. Buffer⸗Kegelfeder. — E. Grund, Köln⸗Nippes. Vom 2. 5. 96 ab. 21. Nr. 89 129. Schaltungsanordnung für den Verkehr mit Zwischenstellen in Fernsprechanlagen. Ph. M. Insrice, 55/56 Chancery Lane, London, Engl.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 6. 11. 95 ab. 21. Nr. 89 130. Wattzähler ohne Hysteresis⸗ fehler. — Siemens & Halske, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. Vom 22. 2. 96 ab. 21. Nr. 89 171. Vielfach⸗Telegraph. Ih Munier, Paris, 38 Rue Poussin; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗ straße 80. Vom 9. 3. 95 ab. 22. Nr. 89 090. Verfahren zur Einführung von aromatischen Aminresten in nitrierte Oxy⸗ anthrachinone; 2. Zus. z. Pat. 86 150. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber⸗ feld. Vom 25. 6. 95 ab. 22. Nr. 89 091. Darstellung gelber bis rother Azofarbstoffe aus m-Nitranilinsulfosäure des Patents Nr. 86 097. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M.
Vom 27. 6. 95 ab.
22. Nr. 89 092. Verfahren zur Darstellung
von Rhodaminen mittels Hengesee.
Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigs⸗
hafen a. Rh. Vom 17. 7. 95 ab.
22. Nr. 89 144. Verfahren zur Darstellung
blauer beizenfärbender Farbstoffe aus Dinitro⸗
anthrachinon. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗
Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Vom 5. 8. 92 ab.
23. Nr. 89 145. Verfahren zur Herstellung eines seifenähnlichen Produkts aus Petroleum. — Petroleum Products Syndicate Limited, London, Wittington Avenue; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. Vom 11. 12. 94 ab.
23. Nr. 89 180. Darstellung Ammoniak ent⸗ wickelnder Waschmittel. — W. Rödiger i. F. Kluge & Co., Magdeburg. Vom 4. 12. 95 ab.
24. Nr. 89 055. Geschlossene Feuerung. — V. Karavodin, St. Petersburg, Stoliarny Pereulok 5—19; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond xu. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29a. Vom 10. 5. 95 ab.
24. Nr. 89 082. Zugregler für Lokomotiven. — R. Deißler, Berlin⸗Treptow, Elsenstr. 2. Vom 28. 1. 96 ab.
24. Nr. 89 083. Feuerungsanlage mit Ein⸗ richtung zur Vorwärmung der Verbrennungsluft. — A. Paul, Lübben, Logenstr. 515. Vom 12. 2. 96 ab.
24. Nr. 89 173. Feuerung; Zus. z. Pat. 85 739. — R. Deißler, Berlin⸗Treptow, Elsen⸗ straße 2. Vom 14. 5. 96 ab.
25. Nr. 89 039. Vorrichtung zur Bildung gleichmäßiger Maschen auf Rundwirkmaschinen
—
—
18. 4. 96 ab.
mit gruppenweise bewegten Nadeln für reguläre Waaren (Strümpfe u. 1 w.). — E. J. Frauck⸗