[39511] Bekanntmachung.

Bei der heute planmäßig vorgenommenen zweiten Ziehung unserer 4 proz. Partial⸗Obligationen wurden folgende Nummern gezogen:

Von lIitt. A. à ℳ 1000.— Nr. 9 41 46 198

265 536. 3 Von Litt. B. à ℳ 500.— Nr. 39 133 169 391 397.

Die Rückzahlung dieser Obligationen erfolgt am

2. Januar 1897, mit welchem Tage die Ver⸗

insung derselben aufhört, à 105 %, d. h. mit je ℳ 1050.— pro Obligation Litt. A.

und mit je ℳ 525.— pro Obligation Litt. B. gegen Ausliefe⸗ rung der betr. Obligationen nebst Kuponbogen. in Durlach bei der Gesellschaftskasse, in Karlsruhe bei den Bankhäusern Beit L. Homburger und Ed. Koelle.

[39513 V S1,n in der Aufsichtsrathsitzung vom 13. August d. J. beschlossen worden ist, die noch nicht einge⸗ zahlten restlichen 50 Prozent auf die Interims⸗ scheine Nr. 1 bis 1000 für die Aktien Nr. 6001 bis 7000 zur Zahlung am 2. Januar 1897 ein⸗ zurufen, werden die Eigenthümer dieser Interims⸗ scheine hiermit aufgefordert, solche Zahlung mit ℳ 500.— pro Interimsschein an der Kasse der Alsen’'schen Portland Cement⸗Fabriken, Ham⸗ burg, Catharinenstraße Nr. 37, gegen demnächstige Ausslaunz der vollgezahlten Aktien, zu leisten. Hamburg, 2. Oktober 1896. 1 Alsen’sche Portland-Cement⸗Fabriken. Der Aufsichtsrath.

[39521] Weehen deßperstehe 3 er Bayerischen Notenbank

vom 30. September 1896.

Activa. estand an skassenscheinen. 18 „ Noten anderer Banken 1717172755 „ Lombard⸗Forderungen

ℳ 30 692 000 53 000 3 847 000 47 424 000 3 590 000 52 000 1 819 000

Fcttenn. sonstigen Aktiven. Passiva. Das Grundkapital Der Reservefonds.

7 500 000 1 916 000

Sitand “ der Badischen Bank am 30. September 1896. Activa.

Metallbestand. Reichskassenscheine. Roten anderer Banken. Wechselbestand.... Lombard⸗Forderungen 1252542* 63 236 Sonstige Aktiva.. 1 997 119 8 Z022 568 Passiva.

[39346]

4 467 376 14 335

49 300

19 675 225 765 975

t 4 Bei 1 18 Anzeiger und Königlich P

Berlin, Montag, den 5. Oktobe

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Geno enschafts⸗, Zeichen⸗ und Muste

1“

kanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei

kann durch alle Post⸗Anstalten, für

reußischen Staats⸗Anzeiger.

r⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗

für das Deutsche Reich. Hrr. 2374)

Das Central⸗Handels⸗ öö für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugsp reis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

——— ê— 6 —

Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußis 2 Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. glich Preußischen Staats ““

65 660 000 9 943 000

Der Betrag der umlaufenden Noten. Die Uhaftigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten....

9 000 000 1 660 451

242*“ EZX“

Durlach, 1. Oktober 1896. 8

—

2

—.⸗+q——y — „

Maschinenfabrik Gritzner Actien⸗Gesellschaft.

J. Gritzner. R. Gritzner.

'sche Brauereigesellschaft in Frankfurt a/M.

Wir beehren uns, die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu der Freitag, den 30. Oktober I. J., Vormittags 10 Uhr, im Frankfurter Hof

ahier stattfindenden zwölften ordentlichen General⸗

ersammlung ergebenst einzuladen. Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht des Vorstandes nebst Gewinn⸗

und Verlustrechnung.

2) Beschlußfassung über die Bilanz

Gewinnvertheilung.

3) dr Leaseh des Vorstandes und des Aufsichts⸗

rathes.

Die Herren Aktionäre, welche an dieser General⸗ versammlung theilnehmen wollen, werden ersucht, dü ee bis spätestens den 27. Oktober I. J. entweder

und die

bei dem Vorstand im Geschäftslokal der Ge⸗

sellschaft, Darmstädter Landstraße 198, dahier, bei den Herren Baß & Herz dahier, oder bei der Bayerischen Vereinsbank in München zu hinterlegen, wogegen ihnen Empfangsbescheini⸗ gungen und Eintrittskarten ausgehändigt werden. Die hinterlegten Aktien können sofort nach ab⸗ “ Generalversammlung gegen Rückgabe der mpfangsbescheinigungen wieder erhoben werden. Frankfurt a. M., den 3. Oktober 1896 Der Aufsichtsrath. Conrad Binding, Vorsitzender.

[39493] Bilauz am 30. Juni 1896. Activa.

ℳ ₰ 395 250 — 712 235 1 600 101 653— 42 666 21 661 13 925 6 780 31 334 2 187 27 705 84 772 General⸗Vorräthe 328 842 112 083

8 “ 1 882 695

An Grundstücke.. Gebäude

Maschinen. Utensilien.. Werkzeug.. Modelle.

8 iasg

Passiva.

ℳ ℳ

385 000 529 000—

Per Aktien⸗Kapital: Stamm⸗Aktien. Vorzugs⸗ Aktien ypotheken .. . e“];

eeöö“]

914 000 725 000 233 099

10 595

1 882 695

Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto am 30. Jnni 1896. Debet.

Verlust⸗Vortrag ..

Fabrikations⸗Unkosten

ghg. (Verlegung der Harmonika⸗ Fabrik von Bernau nach Berlin)

Fefen wad hazne

115 397

4 306 93 429 EEEEEEE3“ 22 828 onto⸗Korrent⸗Konto s 9 167 Gewerbe⸗Ausstellungs⸗Unkosten. 1 311 Brandschaden⸗Zuschuß... 672 enhs 3 806,95 Abschreibungen “ 41 204/87

— NI

ℳ Per Aktien⸗Kapital: Gewinn durch Zu⸗ sammenlegung Aktien⸗Umwandlung: Gewinn durch Zu⸗ zahlung abzuügl. der Unkosten Häuser⸗Erträge Netto — Hypothekenzinsen

S] 86 722 600 472 722 44 049 31 837 22 1 außergewöhnliche b Ausgaben für Re⸗ 6 ““ paraturen.. 06 „ Fabrikations⸗Konto 132 657]03 „Verlust 112 083,/14

Berlin, den 15. September 1896. Berliner Musik Instrumenten Fabrik Actien⸗Gesellschaft vorm. Ch. F. Pietschmann & Söhne. F. Pietschmann. E. Vogel.

88 .

7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

[38581] Bekanntmachung. —

In der Generalversammlung vom 20. April d. J. ist die Umwandlung der Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in eine solche mit beschränkter Haftpflicht beschlossen. Die Haft⸗ pflicht beschränkt sich auf 102 000 ℳ Alle Gläubiger der Genossenschaft werden aufgefordert ihre Forde⸗ rungen anzumelden.

Ditzum, den 29. September 1896.

Molkereigenossenschaft „Niederrheiderland“

e. G. m. u. H. Der Vorstand.

J. Mansholt. J. N. Looman. H. Goemann.

8) Niederlassung ꝛc. von Nechtsanwälten.

[39357 Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem Königlichen Land ericht Berlin I zugelassenen Rechtsanwalte ist der echts⸗ anwalt Jacob Cohn, zu Berlin wohnhaft, heute eingetragen worden.

in, den 21. September 1896. KFönigliches Landgericht I Der Prisident: Angern.

9355] Bekanntmachung. In die Süßsen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwalte ist eingetragen: Dr. Alfred Vorwerk. . Hamburg, den 1. Oktober 1896. 8 Das Hanseatische Ober⸗Landesgericht. S. Beschütz Dr., Sekretär. Das Landgericht. Das Amtsgericht. Kalckmann Dr., 8es W. Brill, Sekretär. Gerichtsschreiber, i. V. des Sekretärs.

[39356] Bekaunntmachung.

Wegen Aufgabe der Zulassung wurde heute die Eintragung der Zulassung des Rechtsanwalts Peter Vogelgsang in Augsburg in der Liste der bei dem Sescge üte Augsburg zugelassenen Rechtsanwalte ge 8

Angsburg, 1. Oktober 1896.

Der K. Landgerichts⸗Präsident: (L. S) v. Sicherer.

9) Bank⸗Ausweise.

[39348] Stand 6

der Württembergischen Notenbank

am 30. September 1896.

Activa. Mhehzallbestanh . ... 7700 344 691

Reichskassenscheine. 222 075 Noten anderer Banken . 2 103 600 Iesdsechestan E1“ 19 120 525 Lombardforderungen 1 700 700 e11“*“ Sonstige Aktiva.

Passiva.

Grundkapital Reservefonds

8 430 861 301

—. ℳ 9 000 000

8 6“ 790 819 Umlaufende Noten. 22 659 200 EEIE Verbindlichkeiten. 1 245 359 An ündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten „ 66 — Sonstige Passirba. 599 945/3

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 950 508.27.

1893471 Braunschweigische Bank.

Stand vom 30. September 1896. Activa. ttttttthg. 1.4 663 758. Reichskassenschein2e .. .. 31 345. Noten anderer Banken. . 80 100. Wechsel⸗Bestand .. 8 4 614 735. Lombard⸗Forderungen 1 954 130. Effekten⸗Bestand.. 470 931. 8 9 546 490.

Sonstige Aktiva . 1 Passiva.

Grundkapital .. ℳ 10 500 000. F““ 317 476. Spezial⸗Reservefonds 399 440. Umlaufende Noten „ 2 492 200.

Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten... „ 2 608 896. 807 100. 61 817.

An eine Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten. „ Sonstige Passiva.. ..

F 721 374/83

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechsen „ 1 203 995. 95 Braunnschweig, den 30. September 1896. Die Direktion. e Bewig. Tebbenjohanns.

Die an eine Kündigungsfrist gebundenen 1A4“*“ — Die sonstigen Passiva .2 458 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseen 1 762 920.42 München, den 2. Oktober 1896. Bayerische Notenbanuk. Die Direktion.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

[39349) Bank

des Berliner Kassen⸗Vereins am 30. September 1896. 1) Metall. und Paviesdele Gethab etall⸗ un iergeld, Guthaben bei der Reichsbank 83 8 2) Wechselbestände ꝛc. 3) Lombardbestände...

4) Grundstück ... Passiva.

Giro⸗Guthaben ꝛc [39536) “ Preußische Renten-Versicherungs⸗Anstalt.

Im Anschluß an die in der Beilage 3 zum

Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staats⸗Anzeiger Nr. 224 erfolgte Veröffentlichung des VII. Nach⸗

ℳ 2 570 958 „ 10 627 720 „ 11 330 100

1 910 000

„ 16 088 799

12 621 200 3 174 689

Umlaufende Noten ““ Täglich fällige Verbindlichkeiten. An Kündigungsfrist gebundene

Verbindlichkeiten. . .. — Sonstige Passiva. E“ 576 227 ℳ [27 032 568

Die weiter begebenen, noch nicht faͤlligen deuts Wechsel betragen ℳ 1 755 619,72.

trags zu den Revidierten Statuten der Preußischen 6

Renten⸗Versicherungs⸗Anstalt vom 22. Juni c. und

des Erlasses des Herrn Ministers des Innern vom 8. September c. wird der nachstehende Beschluß:

Geschehen zu Berlin im Geschäftsgebäude der

Preußischen Renten⸗Versicherungs⸗Anstalt am 29. Sep⸗

tember 1896.

Das Kuratorium der Preußischen Renten⸗Ver⸗ 86 sicherungs⸗Anstalt, welches sich heute in beschluß. 8

fähiger Anzahl seiner Mitglieder versammelt hatte,

nahm Kenntniß von den Maßgaben, mit welchen der Herr Minister des Innern den VII. Nachtrag zu

den Revidierten Statuten der Anstalt mittels Urkunde vom 8. September d. J. genehmigt hat, und trat diesen Maßgaben bei. Der VII. Nachtrag ändert sich dementsprechend Vorgelesen, genehmigt und vollzogen. ggez. Forch. Nöll. v. Kitzing. Rathman Neubauer. Koffka.

gemäß §§ 50, 64, 65 der Statuten hierdurch zur

öffentlichen Kenntniß gebracht. Berlin, den 30. September 1896. 8 Kuratorium 8“ der Preußischen Reuten⸗Versicherungs⸗Anstalt.

[38102]

Durch Allerhöchste Entschliessung Sr. Majestät des Kaisers und Königs vom 18. De- zember 1895 sind uns zur Freilegung der Willibrordi-Kirche in Wesel zwei

Geld-Lotterien,

deren Plan nachstehend ausgeführt ist, genehmigt.

Die Ziehung der ersten Klasse der ersten Lotterie findet am 14. und 15. Oktober im Die Ziehungen sind öffentlich und beginnen 8 Uhr

Saale der Vereinigung zu Wesel statt.

Morgens unter Aufsicht des Regierungskommissars.

Plan der

cur Freilegung der Wulibrordi-Kirche in Weseb 22

29974 19. dg el KIaneen gecthellge Qewlane and elae Perimle.,

Klassen-Geld-Lotterie

I. Klaese. Fehung em 14. a. 5. Oetodor 1896.

Hanße edaeklesallc Rachmtampel-bgade A.r Loos 6,60 L, % Loos 3,30 M.

III. Klaase

Ziehung vom 15.— 22. December 1896.

Ennage emschl Reichzsempes-dgnde str ¼ L008 4,40 M, % Loos 28,20 L. Kaufloose III. Klasse ¼ -15,40, ½ - 7,70 M.

=250000 Marx.

gpeme. Mark Mark 1 30000 = 30000 1.10000 ⸗= 10000 5 000 3000 2000 2000

1½ 5000 =

1 ½ 3000 =

2 2 1000 =

42 500 =

20 4 100 = 2000

50 2 50 =⸗ 2500

65920 † 12 = 71040

6000 cgewinne = 127 540 II. Klasse.

Uehung am 14. u. 16. Norember 1896. Euulaga elaschllessllch Reichsstempel-Abgabe

150 000 Mark.

die Prämit SA

Oer von dlesen 44 Hauptgewianan xufetzt gezopans erbih anch

Lanfloose II. MI. *11,—, ½ —5,50 L Oerinne Mark Mark

12 490 900⸗ 40000 12 10000= 10000 22 5000⸗= 10000 22 3000⸗ 6000 4½4 1000⸗ 4000 500⸗ 4000 100

100 ⸗ 4000 2060

59⸗ 12100 16⸗123 290 19900

SSSnhcobnnne,

11u“

— 89

490

1 Pramie 150 000 ⸗ 150 000 EL. Ieewim a 100 000 -100 000 „

2 75000⸗-75000 2 50000- 50000. -2 25000-25000 20000- 200005 15000- 30000- 19090- 30000. 5900- 20000. 3050-309000 2000- 40000. 1000-30006- 500- 50000. 300- 60690- 209-60000- 40000 50000 50000⸗ 16-160000⸗

go·o w gx. wx. M.. &l om f† S g a w⸗

6000 cormne = 215 300 14074 cewune m41 Pramie = 1070 000 U

Alle Gewinne sind ohne jeden Abzug zahlbar.

Wesel, im September 1896.

Die Willibrordi Kirchbau-Commission.

Besserer.

Roland. Thomas.

Loose I. Klasse à 6 ℳ 60 ₰, ½ à 3 ℳ 30 ₰, sowie Vollloose, die für alle Ziel gelten, à 15 ℳ 40 ₰, ½ à 7 ℳ 70 ₰. Porto und drei' Gewinnlisten 90 ₰ empfiehlt

Carl Heintze, Bankgeschäft

Berlin W., Unter den Linden 3.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche

Reich“ werden heut die Nru. 237 A., 237B. und 237 C. ausgegeben.

Patente.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse. .

3. N. 3561. Eine als Spazierstock ausgebildete Streckoorrichtung für Kleider, Gewebe, Ge⸗ flechte ck. — Georg Neumann, Berlin NW., Hannoverschestr. 12. 18. 11. 95.

8. H. 17 363. Vorrichtung zum Absaugen von Staub aus Polstermöbeln, Teppichen u. s. w. — John Eliot Howard, Oakhurst, Hampstead Heath, County of London, u. John Charles Taite, 63 Queen Victoria Street, City of

Loondon, 2 Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 21. 5. 96. 12. K. 14 286. Verfahren zur Trennung der

Dehydrothio-p-toluidin⸗ von der Primulin⸗Sulfo⸗

säure. — Kalle & Co., Biebrich a. Rh. 10. 8. 96.

13. C. 6060. Dampfkesselanlage mit Gas⸗ feuerung. — Compagnie Internationale des Procédés Adolphe Seigle, Paris,

147 Rue de Courcelles; u Carl Heinrich

.“ Knoop, Dresden. 25. 3. 96. 1 13. D. 7382. Wasserumlauf⸗ und Reinigungs⸗

apparat für Dampfkessel und andere unter Druck

stehende Behälter. — Jean Demoulin, Lüttich,

Belgien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max

GI“ Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a.

13. Sch. 11 178. Selbstthätiger Verschluß von Wasserstandsgläsern im Falle Bruches des Glases. — Ferd. Schueider u. Robert Bäumler, Fulda. 3. 12. 95.

14. M. 12 271. Dampfturbine mit ruhenden Zwischenkanälen von zunehmendem Querschnitt. 8 Berlin W., Kurfürstenstr. 162. . .95.

15. C. 6143. Klemmvorrichtung für Abschmutz⸗

poapierleitungen an Druckmaschinen. — C. B. Cottrell & Sons Comp., Stonington, Conn.,

V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 18. 5. 96.

19. M. 12 858. Tragewerk für Schwebebahnen. — Maschinenbau⸗Aktien⸗Gesellschaft Nürn⸗ berg, Nürnberg. 7. 5. 96.

20. G. 10 308. Ein Verfahren zur Herstellung

von Rädern mit Radscheiben aus konzentrisch gewell⸗

ten Blechen. — Max Groß, Wien I, Krugerstr. 17,

und Alfred Ritter von Dutezynski, Maria Enzersdorf b. Wien, Liechtensteinstr. 33 a.; Vertr.:

Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 26.

20. 1. 96.

21. A. 4655. Flüssigkeitsanlaßwiderstand für

EFlektromotoren. — Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin NW., Schiffbauerdamm 22. LWEE

21. D. 6627. Telegraphen⸗Schreibapparat für Doppelzeichen mit schwingend aufgehängtem Schreibstift. — Antoine Damaskinos, Paris, 2. Rue d'Arras; Vertr.: W. J. E. Koch, Ham⸗ burg. 24. 11. 94. 8

21. H. 16 646. Relais für selbstthätige Zellen⸗ schalter — Dr. John Hopkinson, London SW., Victoria Street, Westminster Chambers 5; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 13. 11. 95.

22. F. 8921. Verfahren zur Darstellung von Leukoverbindungen von Oxyanthrachinonen. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 11. 3. 96.

30. R. 10 294. Chirurgische Nähahle mit als Fadenbehälter ausgebildetem Griff. — Dr. Ritter⸗ band, Berlin, Schönhauser Allee 146. 18. 5. 96.

30. T. 4572. Desinfektions⸗Pumpe. — Angiolo Del Taglia u. Armando Del Taglia, Signa b. Florenz; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 4. 7. 95.

31. G. 10 625. Form zum Guß von Hart⸗ gußwalzen. — Karl Grünhagen, Berlin S0., Engelufer 6. 4. 6. 96.

31. K. 13 613. Einstellbare Schulbank. — Adolf Klix, Reichenbach i. Schl. 24. 1. 96. 34. S. 9350. Einstellvorrichtung mit Selbst⸗ hemmung für die Rückenlehne von Sitz⸗ und Liegemöbel. — Carl Siegrist, Basel; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm

Bindewald, Erfurt. 27. 3. 96.

38. B. 18 268. Vorrichtung zum Einspannen von Holzrahmen und zum Schneiden von Geh⸗ rungen. — Summers Brown, Moßman b. Sydney, Kolonie Neu Süd Wales, Austr.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ str. 43/44. 29. 10. 95.

39. B. 18 621. Maschine zur Herstellung von Röhren und Schläuchen. — Austin Brainard, 218 Main Street, Hartford, Conn., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW.,

„Dorotheenstr. 32. 27. 1. 96.

42. F. 8631. Stroboskop mit endlosem Bilder⸗

träger. — William Carlton Farnum, Arling⸗ ton, County of Bennington, State of Vermont,

V. St. A.; Vertr.: G. Brandt, Berlin SW.,

Kochstr. 4. 15. 10. 95.

2. F. 9114. Doppelfernglas, durch Drehung eines Handgriffes einstellbar. — Max Frambach, Charlottenburg, Pestalozzistr. 27. 27. 5. 96.

42. L. 10 169. Selbstkafsierende Schaustell⸗

1

vorrichtung. — E. G. Lochmann & Co., Leipzig⸗Gohlis. 20. 2. 96.

lasse.

42. M. 12 715. Ewiger Kalender. — Jwan Müller, Brünn, Spitalwiese 9; Vertr.: Oskar Heimann, Oppeln. 28. 3. 96.

42. Sch. 11 343. Rechenmaschine. — Abraham Ch. Schabadt, Minsk, Rußl.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 14. 2. 96.

45. A. 4620. Reihensäemaschine mit um eine waagrechte Achse drehbaren Saatleitern, deren Schare tragende unteren Enden durch die Kraft der Zugthiere in den Boden gedrückt werden. — Andryschek, Zberkowo b. Pudewitz. 27). 1 968.,

45. F. 9095. Gabelrad mit zwel übereinander liegenden Gabeln auf jedem Gabelarm für Rübenerntemaschinen. — Gustav Fricke u. “ Prignitz, Jeseritz b. Calvörde.

45. F. 9117. Schubrad mit einem Flantsch und doppelter Verzahnung für Säemaschinen. — Fabrik landwirthschaftlicher Maschinen, b Aktiengesellschaft, Hennef a. S.

45. L. 10 278. Sternförmiger Eggenzahn. — Ad. Laacke, Leipzig⸗Eutritzsch. 31. 3. 96.

45. R. 10 289. Obstpflücker. — C. R. Raunh, Solingen, Maltheserstr. 61. 16. 5. 96.

45. T. 5062. Rübenerntemaschine mit sich öffnenden und schließenden Gabeln; 3. Zus. 89 5 S 575. Karl Thomann, Halle a. S.

45. W. 11 932. Samensortiermaschine mit Gebläse zum Entfernen der auf den Seiten einer Schüttelrinne sich ablagernden Samen. — Karl Fredrik Wallbom, Köping, Patrik Hanzon, Stockholm, Timmermans Gatan 3, u. Axel Perfson, Sala, Schweden; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29 a. 6. 6. 96.

46. A. 4665. Druckgaserzeuger. — Julius “ Worms a. Rh., Liebenauerstr. 58.

46. B. 17 585. Mehrzylindrige Umlaufs⸗ maschine. — Adolph Berrenberg, Boston z. Zt. Dresden, und Wilhelm Krauß, Halle a. S., Lindenstr. 64; Vertr.: Dr. R. Worms, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 30. 4. 95.

46. L. 10 230. Heißluftdampfmaschine mit ge⸗ schlossener Feuerung. — Sven Johan Ledin, Liden, Schweden; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 16. 3. 96.

46. M. 12 297. Gas⸗ oder Petroleummaschine mit getrennter Luft⸗ und Gas⸗bezw. Oelzuführung. — Alfred George, Melhuish u. Charles Beau⸗ mont, 208 Choumert Road, Peckham, London; “ Lorenz, Berlin S W., Hornstr. 11.

46. R. 10 246. Kohlenwasserstoffmaschine, deren Gemisch der Wirkung einer dunklen elektrischen Entladung ausgesetzt wird. — Walter Rowbot⸗ ham, 27 Vittoria Street, Birmingham Engl.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 28. 4. 96.

47. D. 7677. Kettenwirbel mit Kugellager. — Duisburger Maschinenban⸗Actien⸗Gesell⸗ schaft, vormals Bechem & Keetman, Duis⸗ burg. 30. 7. 96.

47. F. 9164. Druckminderer mit Bremse. — R. Fleischhauer, Merseburg. 22. 6. 96.

47. H. 17 650. Bewegliche Stopfbuchse. — Otto Haegermann, Düsseldorf, Parkstr. 55. 4. 8. 96.

47. Sch. 11 684. Wellenkupplung mit Feder⸗ spannung. — Otto Schubert, Dresden⸗A., Carus⸗ straße 17. 17. 6. 96.

49. E. 4685. Maschine zum selbstthätigen Biegen von Dosenrümpfen und Löthen der Längs⸗ -1 — Fr. Ewers & Co., Lübeck.

49. Sch. 10 993. Vorrichtung zum Abschleifen des Grates an den Köpfen von Nadeln. — A. Schoeneweiß, Iserlohn, Kluse 37. 30. 1. 96.

54. B. 17 822. Vorrichtung zum Stauchen von Pappe. — Berliner Kunstdruck⸗und Ver⸗ lagsanstalt vorm. A. & C. Kaufmann, Berlin. 27. 6. 95.

57. J. 3963. Rouleauverschluß. — John Bell Irving, Carlisle; Vertr.: C. Fehlert u. G. Louübier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 24. 4. 96.

59. F. 9097. Kapselpumpe mit zweiflügeliger Förderwalze und zwei einzähnigen Steuerwalzen. — Gustav Fude, Berlin, Marienstr. 29. 18. 5. 96.

59. L. 9848. Kreisendes hydraulisches Pumpen⸗ Gestänge. — Richard Lopatta, Berlin NW., Kirchstr. 19. 21. 2. 96.

63. B. 18 740. Ausspannvorrichtung. — Ludwig Becker, Frankfurt a. M., Eckenheimer Landstr. 42. 19. 2. 96.

63. S. 9519. Selbstthätige Stützvorrichtung für Fahrräder zum Schutze gegen Umfallen während der Fahrt. — Robert Semmler sen., Sigmar b. Chemnitz. 5. 6. 96.

63. Sch. 11 816. Motorschlitten. — Hermann Schulze, Bernburg. 12. 8. 96.

64. B. 19 220. Flaschenfüllmaschine. — Boldt & Vogel, Hamburg. 11. 6. 96.

64. K. 13 224. Bierdruckapparat. — James Keith, London, Holborn Viadukt; Vertr.: Max Schöning, Berlin S., Moritzstr. 9. 11. 9. 95.

64. W. 11 748. Korkzieher; Zus. z. Pat. 84 971. — Edwin Walker, Erie City, Grfsch. Erie, Penns., V. St. A.; Vertr.: 1 C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenst

““

r. 80. 7. 4. 96.]1

Klasse.

68. G. 10 597. Thürschloß mit Vorrichtung zum Zurückziehen des bei geöffneter Thür in die Schließstellung gebrachten Sie erheitsriegels. —

. Groth, Westend b. C arlottenburg, u. H. Gaebel, b. Berlin. 26. 5. 96.

71. P. 7750. Absatz⸗Nagelmaschine. — Eugoͤne Pinéède, Paris; Vertr.: Arthur Gerson u. ( Fachse, Berlin SW., Friedrichstr. 10.

75. F. 8837. Rotierende Retorte zur Zer⸗ legung von Alkalinitrat mittels Eisenoxyd nach dem durch Patent Nr. 74 487 geschützten Ver⸗ fahren. — The Foreign Chemical & Electrolytic Syndicate Limited, London, 6 Clement's Lane Lombard Street; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 3. 2. 96.

75. T. 4528. Verfahren zur Darstellung von Schwefelsäure; Zus. z. Pat. 88 784. — Dr. A. Staub, Bettenhausen⸗Cassel. 25. 5. 95.

76. Sch. 10 938. Vorgarnkapsel für Fein⸗ spinnmaschinen mit stetig verlaufendem Spinn⸗

Proheß. Schimmel & Co., Chemnitz.

76. Sch. 11 745. Selbstthätige Schmier⸗ vorrichtung für Spindeln von Spinnmaschinen. 88 C. E. Schwalbe, Werdau.

76. W. 11 619. Waschmaschine für Wolle u. dgl. — William Watson, Manningham Mills, Bradford, Grfsch. York, Vertr.: Sehnhn Berlin W., Leipzigerstr. 30.

84. D. 7267. Transportable Uferdeckung. — G. Defosse, Brüssel, 220 rue Théodore Ver- haeghen; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 26. 24. 12. 95.

86. K. 13 710. Apparat zum Uebertragen der Zeichnungen von Stoffproben in veränderter Größe auf das Patronenpapier. — Konrad Kurmann, Lodz, Russ. Polen; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 22. 2. 96.

89. Sch. 11 747. Schutzvorrichtung für mit dem Fahrboden bündig liegende Zucker⸗Maischen. 2. 1 Schneider, Liessau b. Dirschau.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebüͤhr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klasse. 34. H. 17 167. Verschluß für Spirituslampen; Zus. z. Pat. 87 916. Vom 6. 7. 96. 42. L. 8842. Selbstkassierender Stempler und Stempelkontrol⸗Apparat. Vom 4. 6. 96. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht

eingetreten. 3) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.

Klasse.

2. Nr. 89 522. Maschine zum Mischen und Kneten. — P. Pfleiderer, West Norwood, London S.E.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 26. 2. 95 ab.

2. Nr. 89 581. Teigtheilmaschine. — Bertram, Halle a. S., Thorstr. 61. Vom 13. 11. 95 ab.

3. Nr. 89 546. Modenbild, welches den Falten⸗ wurf sammetartiger Stoffe zur Anschauung bringt. — R. J. N. Rusden, 17 Lansdowne Road, Didsbury, Grfsch. Lancaster, Engl.; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin SW., Großbeerenstr. 96. Vom 6. 5. 96 ab.

S8. Nr. 89 538. Verfahren zur Herstellung von Fußbodenbelag u. dgl. aus vorbereiteten Nadel⸗ holznadeln. — J. v. Gerkan, Helsingborg, Schweden, u. E. Zietz, Hamburg I, Brands⸗ twiete 20; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. Vom 25. 8. 95 ab.

8. Nr. 89 547. Maschine zum Färben von Garn, Faserbändern u. s. w. in Strähnform; Zus. z. Pat. 85 437. — A. Burckhardt, Basel; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. Vom 16. 5. 96 ab. 1

8. Nr. 89 348. Antriebvorrichtung für die Druckwalzen von Druckmaschinen u. s. w. — Ferdinand Fliusch, Akt. Ges. für Ma⸗ schinenbau & Eisengießerei, Offenbach a. M. Vom 4. 2. 96 ab.

8. Nr. 89 590. Verfahren zum Aetzen von mit Safraninazofarbstoffen gefärbten Baumwoll⸗ & Co., Biebrich a. Rh. Vom . 1. 96 ab.

8. Nr. 89 608. Maschine zum Glätten von Strähngarn nach dem Schlichten. — J. Timmer, Coesfeld. Vom 27. 8. 95 ab.

10. Nr. 89 591. Verfahren zur Herstellung von Maschinentorf. — 5. Kerrinnes, Jorks⸗ dorf bei Gr. Baum, O.⸗Pr. Vom 29. 1. 96 ab.

12. Nr. 89 539. Verfahren zur Darstellung

von a1/4-Dioxynaphtalin-F1 carbonsäure. —

Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer

Co., Elberfeld. Vom 5. 12. 94 ab. 2. Nr. 89 592. Apparat zum Glühen von

“

Carbonaten zwecks Gewinnung von aaerst vha.. 8

— E. A. Knoop, Minden 7 74. 56.

Klasse.

12. Nr. 89 593. Verfahren zur Reinigung der Brenzkatechinoxacetsäure. — Dr. G. Tobias, Berlin SW., Waterloo⸗Ufer 12. Vom 28. 4. 95 ab.

12. Nr. 89 594. Verfahren zur Darstellung von Cyanalkalien. — J. Pfleger, Kaiserslautern.

Vom 7. 8. 95 ab. Verfahren zur Darstellung

i. W. Vom

12. Nr. 89 595. von p⸗ Acetalkylamidophenylkohlensäureestern; Zus. z. Pat. 79 098. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Vom 14. 8. 94 ab.

12. Nr. 89 596. Verfahren zur Darstellung von Chloriden substituierter Salicylsäuren. — Aktien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin 80., An der Treptower Brücke. Vom 28. 8. 95 ab.

12. Nr. 89 597. Verfahren zur Darstellung eines Ketons aus Tropin oder Pseudotropin. — Dr. R. Willstätter, München, Sophienstr. 5 c. O. Vom 2. 2. 96 ab.

12. Nr. 89 598. Hrsean von Aethylschwefel⸗ säure aus äthylenhaltigen Gasen. — Dr. P. Fri.. a. d. R., Bachstr. 26. Vom

. 96 ab.

12. Nr. 89 599. Verfahren zur Darstellung eines phosphorhaltigen Produktes aus gasförmigem Phosphorwasserstoff und Carbonylchlorid. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Vom 13. 3. 96 ab.

12. Nr. 89 600. Verfahren zur Darstellung von p-Jod-ana-oxychinolin-o-sulfonsäure; 3. Zus. z. Pat. 72 942. — Farbwerke vorm. Meister & Brüning, Höchst a. M. Vom 24. 3.

ab.

12. Nr. 89 601. Verfahren zur Darstellung von p-Amidobenzaldehhd. — Kalle & Co., Biebrich a. Rh. Vom 26. 3. 96 ab.

12. Nr. 89 607. Darstellung von Cyanalkalien aus Rhodanalkalien. — Dr. H. Lüttke, Hamburg⸗ Uhlenhorst, Arndtstr. 16. Vom 23. 3. 95 ab.

13. Nr. 89 491. Wasserröhrenkessel mit durch die Wasserröhren gehenden Heizröhren. —

Loos, Offenbach a. M., Sprendlinger Landstr. C 56. Vom 21. 3. 96 ab.

14. Nr. 89 609. Dampfmaschine mit feder⸗ belasteten Kolben statt der Zylinderdeckel. — O. Abraham u. H. Meisel, Platkow b. Gusow. Vom 25. 3. 96 ab.

15. Nr. 89 523. Falz⸗ und Umschlagmaschine. — R. Hoe, New⸗York, 504 Grand Street; Vertr. Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW. Hindersinstr. 3. Vom 6. 11. 95 ab.

15. Nr. 89 625. Scbaen. — Faber & Schleicher, Offenbach a. M. Vom 256.3. 96 ab.

20. Nr. 89 510. Schaltungseinrichtung für Drehbrücken bei elektrischen Bahnen mit Hinter⸗ einanderschaltungsbetrieb. — M. Cattorie, Rom, 47 Castelfidardo; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 21. 5. 93 ab.

20. Nr. 89 511. Matericdische Stromzufüh⸗ rungsanlage für elektrische Bahnen. — E. Lach⸗ mann, Hamburg, Gr. Reichenstr. 17. Vom 27. 4. 95 ab.

20. Nr. 89 554. Ventilator für Personen⸗ wagen. — G. Nagy, Edelény, Ungarn; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. Vom 8. 3. 96 ab.

20. Nr. 89 555. Schaltung für die Licht⸗ leitung elektrisch beleuchteter dise bahesa. — Siemens & Halske, Berlin SW., ark⸗ grafenstr. 94. om 21. 3. 96 ab.

20. Nr. 89 610. Vorrichtung zur Verminde⸗ rung der Geschwindigkeit sich bewegender Eisen⸗ bahn⸗Fahrzeuge auf ein bestimmtes Maß mit ‚us von Hemmschuhen; Zus. z. Pat. 83 399. —

3 e Braunschweig, Elmstr. 41. Vom . 6. 96 ab.

21. Nr. 89 512. Verfahren zur Härtung von positiven Sammlerplatten. — H. Weise, Pöß⸗ neck. Vom 10. 4. 95 ab.

21. Nr. 89 513. Schmelzsicherung mit ge⸗ wellten Klemmbacken. — K. Hennicke, München, Sonnenstr. 5. Vom 2. 2. 96 ab. —

21. Nr. 89 514. Vorrichtung an selbstthätigen elektrischen Regelungseinrichtungen zur genauen Einstellung des Stromschlußarmes. — bv meine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin NW., Schiffbauerdamm 22. Vom 8. 2. 96 ab.

21. Nr. 89 515. Elektrodenplatte für elek⸗ trische Sammler. — P. Ribbe, Berlin NW., Lessingstr. 19. Vom 8. 3. 96 ab.

21. Nr. 89 556. Einseitig wirkendes Strom⸗ schlußwerk. — Siemens & Halske, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. Vom 19. 6. 95 ab.

21. Nr. 89 557. Einseitig wirkendes Strom⸗ schlußwerk mit Korrektureinrichtung; Zus. z. Pat. 89 556. — Siemens & Halske, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. Vom 29. 3. 96 ab.

21. Nr. 89 558. Kohlenpulver⸗Mikrophon. — E. Guilleaume, Mülheim a. Rh., u. Single Wire Hultiple Telephone Signal Company Limited, London; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3Z. Vom 18. 6. 95 ab.

1. Nr. 89 559. Vorrichtung zur Bewegung des Stichels bei Kopiertelegraphen für elektrische Uebertragung von Zeichnungen u. dgl. — R. Greville⸗Williams, Greenfield House, Heywood, Sec Seeshe. Engl.; Vertr.: Alexander -g

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eterse Hamburg. Vorn .