140912⁄½ Bekanntmachung.
* Die Aktiengesellschaft Rather Metallwerk vorm. Ehrhardt & Heye in Rath bei Düsseldorf hat in der außerordentlichen Generalversammlung am 26. September 1896 den Beschluß gefaßt, in die sofortige Liquidation einzutreten. Der Unter⸗ zeichnete, Kaufmann Carl Grundmann in Düsseldorf,
werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Rath bei Düsseldorf, den 8. Oktober 1896.
Rather Metallwerk
vorm. Ehrhardt & Heye in Liquid. Der Liquidator: 8 Carl Grundmann.
[411¹9]
Preußische Central⸗Bodencredit⸗ Act Subseription
Mark 15 000 000 3 ½ rozentige Central⸗Pfandbriefe vom Jah Ausloosung und Kündigung frühestens zum 1. Juli 1906 zulässig,
emittiert auf Grund des 8 Allerhöchsten Privilegiums Sr. Majestät des Königs von Preußen vom 21. März 1870.
Der zur Subscription bestimmte Betrag bi
Ceuntral Pfandbrief⸗Anleihe vom Jahre 1896, auf Grund des vom Börsen⸗Kommissariate genehmigten Prospektes eingeführt ist. Der Prospekt hat unter
Weglassung der darin über den Status der Gesellsch folgenden Wortlaut:
„Die Preußische Central⸗Bodencredit⸗Actiengesellschaft wird auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 21. März 1870 (Gesetzsammlung von 1870 S. 253 ff.) mit einer weiteren
Emission 3 ½ prozentiger Central⸗Pfandbri
soll den Betrag derjenigen Darlehnsgeschäfte erreichen, welche, bis zum Ende des Jahres 1905
abgeschlossen, als Deckung für die Pfandbriefe
Anleihe findet ihre Begrenzung durch Artikel 74
umlaufenden Central⸗Pfandbriefe
nicht übersteigen darf, und wird die Serie I dieser Anleihe au Die Pfandbriefe werden auf den Inhaber ausgeste
fertig Sie sind von seiten der Inhaber unkündbar und werden
jährlichen Terminen am 2. Januar und 1. Juli verzinst.
zum Nennwerth im Wege der Ausloosung getilgt.
1000, 500, 300, 100 ℳ dufgeftrtict mit 3 ½ % fürs Jahr in hal
Die Anleihe wird
hat die Gesellschaft jährlich wenigstens ein Dri
den aus den früher ausgeloosten
Ausloosung geschieht im Dezember jeden J
vorgängiger Bekanntmachung in den Gesellschaftsblättern die Rückzahlung der ausgeloosten Central⸗ Der Gesellschaft bleibt jedoch vom 1. Dezember 1905 b . ehalten, die Ausloosung zu verstärken, befindliche Pfandbriefe mit sechsmonatlicher Frist zu kündigen.
Pfeandbriefe am folgenden 1. Juli erfolgt. 3 8 das Recht vorbe⸗ 8
Die Zinskupons werden ebenso wie Wahl der Inhaber
in Berlin bei der Preußischen Central⸗Bodencredit⸗Aectiengesellschaft,
„ „ bei der Direktion der Disconto⸗Gesellschaft,
4 „ bei dem Bankhause S. Bleichröder,
2 Se a. M. bei dem Bankhause M. A. von Rothschild & Söhne,
. Süßenbein Jun. & Co. und ellen
Köln bei dem Bankhause Sal. bei den sonst bekannt zu machenden
Prassee. Central-Bodencredit⸗ 8 väans lschichtetz worouf 70 % Die pünktliche Zahlung von Kapital
Art. 81 des Statuts) . 8— 1) durch die Hinterlegung eines den
Betrages guter hypothekarischer Forderungen in den Archiven der Gesellschaft; 2) durch die “ Haftung der Gesellschaft mit ihrem gesammten Vermögen,
insbesondere mit i Kein
rem Grundkap ihr zustehende Hypothekenforderung gedeckt ist.
Die Aufsicht der Staatsregierung über die
kommissar ausgeübt. Derselbe hat die Befugni
erschreibungen der Gesellschaft und die Einhaltung der hierfür und für die Sicherheit der Darlehne auf Hypotheken oder an Gemeinden in den Statuten vor esehenen Ze shicherheit, zu Er bezeugt unter den auszugebenden Pfandbriefen, daß die
der auszugebenden Pfandbriefe beobachtet sind. Die Gesellschaft gewährt hypothekarische Darlehne nur auf solche Grundstücke, die einen (Art. 61.) Sie beleiht Grundstücke in der Regel nur zur
a. Liegenschaften innerhalb zwei Drittel, 6 b. Gebäude innerhalb der ersten Hälfte , es Werths. (Art. 62.) Die Ermittelung des Werths erfolgt nach den Grundsätzen, welch
berwachen. ber den Gesammtbetrag
dauernden und sicheren Ertrag geben. sten Stelle, und zwar:
Preußischem Rechte bei der Ausleihung von M
Berlin, im Dezember 1895.“ —
Am 30. September 1896 betrugen: das eingezahlte Grundkapital die Reservefonds
der Bestand an erworbenen Hypotheken
der Bestand an erworbenen Kommung
der Umlauf von Central⸗Pfandbriefen .. .. „
der Umlauf von Kommunal⸗Obligati Der Betrag von ℳ 15 000 000 3 ½ %
in Berlin bei der Preußischen Central⸗Bodencredit⸗Actiengesellschaft, bei der Direktion der Disconto⸗Gesellschaft und 5 S. Bleichröder, Frankfurt a. M. bei dem Bankhausfe M. A. von Rothschild &. Söhne und bei dem Bankhaufe Sal. Oppenheim jJun. & Co. enachstehenden Bedingungen aufgelegt. 1) Die Subscription findet gleichzeitig bei den vorgenannten Stellen am
Donnerstag, den 15. Oktober 1896, während der bei jeder Stelle bee Bele tssnunden, au Sfen⸗ Zes vetgedrafhten An⸗ iner jeden Zeichnungsstelle u v lten, di
Subscription auch schon vor Ablauf jenes Zeitraums S schließen I “
„ bei dem Bankhause
Köln zur Subscription unter
meldungs⸗Formulars statt.
die Höhe jedes einzelnen Betrages zur Z
Der Subscriptionspreis ist festgesetzt auf 100,50 %, zahlbar in Reichswährung. Die Stücke werden mit Zinskupons für die Zeit vom 1. Januar 1897 ab versehen. Abnahme bis zum 31. Dezember d. J. sind abzuziehen; er⸗
Die Stückzinsen vom Tage der folgt die Abnahme nach dem 1.
Januar 1897 ab zu vergüten.
Bei der Subseription muß eine Kaution
legt werden. Dieselbe ist entweder in b
anschlagenden Effekten zu hinterlegen, welche die Subscriptionsstelle als zulässig erachten wird.
Die Zutheilung wird so bald wie mö
Falle die Zutheilung weniger als die Anmeldung beträgt, wird die überschießende Kautlion
unverzüglich zurückgegeben. Nach ist, Gelder verzinslich anzunehmen,
öhe der aufgelegten
öniglichen Staats⸗Kommissar übergeben
kanntmachung gegen Central⸗Pfandbriefe
6) Die Abnahme der Interimsscheine kan Preises (2) geschehen.
Ein Fünftel der Stücke sp
t, und sind solche spätestens bis
Nach vollständiger Abnahme
verrechnet bezw. zurückgegeben. 88 Berlin, im Oktober 1896.
ußische Central⸗Bodencredi
Klingemann.
d . Pfandbriefen ersparten Zinsen zu verwenden, dergestalt, daß die Tilgung längstens in 71 Jahren, vom 1. Januar 1906 ab gerechnet, 1
des Nominalbetrages eingefordert sind.
Pfandbrief darf von der Gesellschaft ausgegeben werden, der nicht zuvor durch eine
aßgabe des Artikels 2 Absatz 6 vcn Statuten, nach welchen die Gesellschaft berechtigt — i „um dafür getheilten Beträge von der Gesellschaft ausgestellte Interimsscheine ausgegeben.
15 Millionen Mark Dokumente über statutmäßige Hypotheken dem
Der Zeichner ist jedoch verpflichtet: Fün Stück testens bis einschließlich 20. November 1896, Zwei Fünfte der Stücke spätestens bis einschließlich 21. Dezember 1896, wei Fünftel der Stücke spätestens bis einschlie
.Für zugetheilte Beträge unter ℳ 10 000 ist
Schmiedeck.
tiengesellschaft.
re 1896,
ldet einen Theil der Serie I der 3 ⅛ prozentigen welche am 3. Januar d. J. an der Berliner Börse
aft vom 30. November 1895 mitgetheilten Zahlen
efe vom Jahre 1896 vorgehen. Die Anleihe
89 Anleihe bestimmt werden. Die Höhe der
ℳ 80 000 000 festgesetzt. t und in Stücken zu 5000, 3000,
Zu diesem Behufe ttel Prozent des Nominalbetrages der Anleihe nebst
vollendet sein muß. Die ahres, zuerst im Dezember 1905, worauf nach
oder auch sämmtliche noch im Umlaufe
die ausgeloosten oder gekündigten Pfandbriefe nach
Actiengesellschaft ist mit einem Grundkapital von
und Zinsen der Central⸗Pfandbriefe wird gesichert: ausgegebenen Hypothekenbriefen wenigstens gleichen
ital und Reservefonds.
(Art. 80.) die Gesellschaft wird durch einen Regierungs⸗ ß, die Ausgabe der Central⸗Pfandbriefe und Schuld⸗
tatutmäßigen Bestimmungen (Art. 60.)
ündelgeldern maßgebend sind. (Art. 63.)
ℳ 25 193 220.— . . .16SS1717 8 „ 454 102 583.20 50 280 161.66 439 038 650.— 8 nen 466855 700. 8 Central⸗Pfandbriefe vom Jahre 1896 wird
al⸗ Darlehnen 1 8
ihrem Ermessen utheilung zu bestimmen.
1897, so sind die laufenden Zinsen vom 1. Januar
von fünf Prozent des gezeichneten Betrages hinter⸗ aar oder in solchen nach dem Tageskurse zu ver⸗
glich nach Schluß der Subscription erfolgen. Im
Pfandbriefe auszuhändigen, werden für die zu⸗ Sobald in
sind, werden die Interimsscheine nach erfolgter Be⸗ bei den Zeichnungsstellen kostenfrei umgetauscht. n vom 23. Oktober 1896 ab gegen Zahlung des
1s es Statuts, wonach die Gesammtsumme der den zwanzigfachen Betrag des baar eingezahlten Grundkapitals
lich 20. Januar 1897 r ℳ 100 eine theilweise Abnahme nicht ge⸗ einschließlich 20. November 1896 ungetrennt zu der zugetheilten Stücke wird die hinterlegte Kaution
EE““ S
r
Aetiengeselschaft.
6
ar indemann.
ist zum Liquidator erwählt worden. Die Glzubiger! [41118]
Den Beschlüssen der ordentlichen Generalver⸗ sammlungen vom 26. Oktober 1895 und 3. Oktober 1896 entsprechend, soll das Aktienkapital von 450 000 ℳ auf 150 000 ℳ in der Weise herab⸗ gesetzt werden, daß von je 3 nebst Kupons und Talons einzuliefernden Aktien 2 Aktien ad 300 ℳ
nnebst Kupons und Talons vernichtet werden, während 11 Aktie zurückgegeben wird. Demgemäß fordern wir
unsere Aktionäre hiermit auf, ihre Aktien nebst Kupons und Talons
spätestens bis zum 31. Dezember 1896 bei uns einzureichen. Den Einreichern wird eine Quittung ausgehändigt, gegen deren Rückgabe später die Aktien nebst Talons wieder ausgeliefert werden. Die bis zum 31. Dezember 1896 nücgt eingelieferten Aktien verlieren ihre Gültigkeit. An Stelle der⸗ selben werden von uns unter Berücksichtigung der beschlossenen Herabsetzung des Aktienkapitals Mhttien⸗ urkunden gleichen Inhalts für Rechnung der In⸗ haber der nicht eingelieferten und ungültig gewordenen Aktien öffentlich oder unter der Hand verkauft. Der Erlös verbleibt für Rechnung der Interessenten in dem Gewahrsam der Gesellschaft.
6 Aktionäre eine durch drei nicht theilbare Anzahl Aktien ein, so werden die weniger als drei betragenden sowie die Zahl drei oder ein Mehrfaches dieser Zahl übersteigende Anzahl Aktien zu einer Masse vereinigt und in gleicher Weise nach erfolgter Reduktion für Rechnung der Inhaber verkauft.
Emden, den 5. Oktober 1896.
Emdener Papierfabrik.
[38661] Fähr⸗Aetien⸗Gesellschaft zu Bonn.
Bilanz pro 1895/96. Activa.
Immobilien. Mobilien⸗Konto Dampfboot Bonn Schalden und Inventar Dampf Nachen. 782.— 3 891.— 229 000.— 600.— 13 688.03
ℳ 447 482.03
360 000.— 24 300.— 22 300.— 14 000.—
5 798.73 426.— 20 637.30
1 ℳ 447 482.03 Gewinn- und Verlust-Konto.
Soll. Ausgab. und Abschreibungen Gewinn⸗Saldo
Passiva. Aktien⸗Kapital 8 Reserve⸗Konto C1“ Reparatur⸗ und Erneuerungs⸗Konto.. Kreditoren
o. Rückständige Dividenden Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto
115 389.67 20 657.30
ℳ 136 046.97
29.62
26 172,73
70 098.62
1 372.45
38 334.36
39.19
ℳ 136 046.97
Die Dividende ist auf 5 % = 15 ℳ per Aktie
festgestellt, und werden die Dividendenscheine durch
Fi n. Vierecksplatz 10, von heute au ein⸗
gelöst. Bonn, den 26. September 1896. 8 Der Vorstand.
Haben. Uebertrag Gewinn und Verlust.... Betrieb Brücke
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Gernossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[41147] 11““
In die Rechtsanwaltsliste des K. Bayer. Amts⸗ gerichts Altötting wurden eingetragen:
1) am 30. September 1896 auf Grund J.⸗M.⸗E. Nr. 24 137 v. 22. desselben Monats Dr. Josef Wackerbauer von Straubing,
2) am 6. Oktober 1896 auf Grund J.⸗M.⸗E. Nr. 24 697 vom 23. September I. J. Ludwig Müller von München.
Altötting, 6. Oktober 1896.
K. B. Amtsgericht Altötting. J. V.: Strauß, Ametsrichter. [41143] „Bekanntmachnng. 8
In die Liste der bei dem Königlichen Kammer⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwalte ist unter Nr. 113 eingetragen:
Der Rechtsanwalt Louis Cohn hier, Belle⸗ Allianceplatz 6a. “
Berlin, den 8. Oktober 189b6.
Der Präsident des Königlichen Kammergerichts.
[41146]
In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwalte ist unter Nr 1 der bis⸗ herige Gerichts⸗Assessor Gale Czapla aus Kulm, gegenwärtig in Beuthen O.⸗S., heute eingetragen worden.
Beuthen O.⸗S., den 9. Oktober 1896.
Königliches Amtsgericht. 8
[41144] In die Rechtsanwaltsliste des K. Bayer. Land⸗ Ferichtg Nürnberg wurde heute eingetragen der echtsanwalt Dr. Johann Nepomuk Michel. Der⸗ selbe hat seinen wee1 in Nürnberg genommen. Nürnberg, den 9. Oktober 1896. Der K. Landgerichts⸗Präsident: Enderlein.
E“
8
[141145]
Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Bab f mit dem Wohnsitze zu Faseh bei dem Königlichen Landgericht hierselbst zur echtsanwaltschaft zugelassen und in die Rechts⸗ anwaltsliste eingetegen worden. 8 Posen, den 8. Oktober 1896. “ Der Präsident des Königlichen Landzerichts: Gisevius.
[41148]
Der Rechtsanwalt Peerenboom zu Neuß ist auf seinen Antrag heute in der Liste der bei dem hie⸗ sigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwalte ge⸗ löscht worden.
Neuß, den 9. Oktober 1896.
Königliches Amtsgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
Stand Badischen Bank
der 8 am 7. Oktober 1896. 8 Activa.
[41103]
4 299 759 11 275
20 900
20 367 746 781 325 45 078
1 987 746
Metallbestand .. Reichskassenscheine. . Roten anderer Banken. Wechselbestand. Lombard⸗Forderungen Effekten. “
2⁴ ℳ
Sonstige Aktiva
n
8
ℳ 77 51583752
Passiva.
9 000 000 1 660 451 12 782 500 3 472 418
Grundkapital Reservefond. 11161“ Umlaufenhe Moten „ Täglich fällige Verbindlichkeiten. „ An Fetic gfrist
2⁴ ℳ
gebundene 16e“— Sonstige Pafstba. . .. .8 —598 461 83 ℳ [27 513 831/(02 Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen ℳ 1 396 653,73.
[41104] Stand der
am 7. Oktober 1896.
Activa.
Metallbestand.. Reichskassenscheine. Noten anderer Banken. Wechselbestand. Lombardforderungen w“ Sonstige Aktiva Passiva.
1141““ ee“ Umlaufende Noten.. Täglich fällige Verbindlichkeiten. An “ gebundene Perhinihteitemn. „ 84 000,— F“ 615 513˙81
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 1 065 954.67.
[41105] Privatbank zu Gotha.
Activa. “ ℳ 519 836. „ 1 835 149. „ 147 366. Debitoren und sonstige Aktiva. „ 12 591 505. Zweiggeschäft, gewährte Darlehen „ 1 514 345.
Passiva. Aktienkapital ℳ 6 000 000. Reservefonds „ 600 000. Spezialreserve 8 83 229. Vecpte „ 1 745 504. Guthaben auf längere Kündigung „ 428 280. Einlagen auf Rechnungsbücher. „ 641 709. Kreditoren und sonstige Passiva 5 571 522.
Zweiggeschäft, ausgegebene An⸗ lehnsscheine 1 501 100.
Zweiggeschäft, rückständ. Zins⸗ kupons 1 141.
Zweiggeschäft, bezahlte Zinsen, Amortisation ꝛc. 14 300. 21 415.
Zweiggeschäft, Reservefonds . . „ Gotha, den 30. September 1896. Direktion der Privatbank zu Gotha. G. Schapitz. 3
x eicgsas.
10 378 281 217 660
2 922 100 19 224 423 1 670 600— 8 430
588 322 —
. ℳ
9 000 000 8 790 819 „ [23 460 000 — „ 1 059 384
Effekten
[40260 1ue6“
Die durch den Tod des bisherigen Inhabers er⸗ ledigte Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Nau⸗ gard soll wieder besetzt werden.
Diejenigen Thierärzte, welche sich um diese mit einem etatsmäßigen Gehalt von 600 ℳ dotierte Stelle bewerben wollen, werden aufgefordert, ihre Approbation und sonstigen Atteste, insbesondere ihre Fi igkeitszeugnisse zur Verwaltung einer Kreis⸗
hierarztstelle nebst kurz gefaßtem Lebenslauf späte⸗ bheße bis zum 30. Oktober d. Is. mir einzu⸗ reichen. 8
Stettin, den 6. Oktober 1896.
Der MIhierunge, rüfident: ommerfeld.
U 8 [41204]
Die seit 1891 versuchsweise von dem Kreis⸗Thier⸗ arzt des Kreises Oldenburg i. H. mitverwaltete Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Plön mit dem Amtssitze in Plön ist, und zwar event. zunächst kommissarisch, zu besetzen.
Bewerbungsgesuche sind binnen 4 Wochen an mich einzureichen.
Schleswig, den 6. Oktober 1896.
Der Königliche Regierungs⸗Präsident: v. Steinmann.
4. A. 4561.
Württembergischen Notenbank
mit eingeschalteten ruhenden
10) ö Bekannt⸗
18. E. 4998.
Berlin
zum Deuts chen Reichs⸗An
No. 243.
Der Inhalt dieser Beilage, in Bekanntmachungen der deutschen Eih
8
11u.“
welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossense enbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Central⸗Handels⸗Register für
“
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Peich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Berlin, Montag, den 12. Oktober
chafts⸗, Zeichen⸗ und Mu latt unter Fegeg.
8-Anzeiger. 1896.
ster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrpl
das Deutsch⸗ Meic). „r0⸗
Das Central⸗Handels⸗ 8u für das Deutsche M erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰
ür das Vierteljahr. —
inzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
—
— — 2
—
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrnu. 243 A., 243 B. und 243 C. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
eschützt.
Klasse. 3. G. 10 712. Vorrichtung zum Maßnehmen
für Schneidereizwecke. — Hermann Genkel,
Berlin, Markgrafenstr. 73. 16. 7. 96. 1
Elektrische Zündvorrichtung für Grubensicherheitslampen. — William Ackroyd u. William Best, Morley b. Leeds, Engl.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 11. 12. 95.
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K. 13 149. Elektrische Zündvorrichtung für Petroleumlampen und Kerzen. — Dr. Wil⸗ helm Kaiser, Floridsdorf b. Wien; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32. 12. 8. 95.
4. S. 9056. Lampe für flüssige Brennstoffe unter Anwendung voller Dochte. — Louis Sepulchre, Herstal, Belg.; Vertr.: Friedrich
Sasse, Köln. 24. 9. 95.
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flössiger Brennstoffe; Zus. z. Pat. 88080. —
Schuster & Baer, Berlin S., Prinzessinnen⸗
straße 18. 23. 11. 95. “
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zum Verschieben der Darrhorden. — Adolf
Müller jun., Saaz, Böhm., Vertr.: Dr. Joh.
Schanz, Berlin SW., Kommandantenstr. 89.
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20. 8. 95. “ 8. M. 12578. Trockenwalze für konische 1 Richard Mann jr.,
Bänder oder Litzen. — Barmen. 13. 2. 96. * S8. Sch. 11 325. Spann⸗ und Trockenmaschine für Gewebe mit Vorrichtung zur Aenderung der Bewegungsrichtung des Trockenluftstromes. — Otto gezsghet Berlin C., Weinmeisterstr. 3. 10. 2. 96. 9. D. 7574. Vorrichtung zum Spalten und Reinigen von Federposen. — Wilhelm Donners⸗ tag, Berlin. 3. 6. 96. 1 10. A. 4753. Verfahren zur Gewinnung fester Holzkohlen⸗Briquettes aus Sägespähnen, Holz⸗ dgl. Sally Katz, Hamburg. 13. B. 18 668. Zwillings⸗Dampfwasserableiter. — Wilhelm Becker, Lodz, Russ. Polen; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 6. 2. 96. 13. L. 10 149. Stehender Wasserröhrenkessel mit flachem, tellerförmigem Oberkessel und mit großer Verdampfungsfläche. — Gustav Leuntz, Düsseldorf, Uhlandstr. 18. 13. 2. 96. 14. B. 18 657. Dampfturbine mit an Größe zunehmenden I der Zellen und ampfräumen. — Leopold Benze u. Emanuel Bachmayr, Wien; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 3. 2. 96. 15. B. 19 194. Vorrichtung für die Pitt'sche Typenvertheilungsmaschine zum Verhüten des ZBlockierens der Maschine. — John Tyrrel Boyes, London, 3 Coleman Street; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 20. 3. 96. 15. H. 17 377. Typensetzmaschine. — Stanley oward Hodgkin, 69 Church Road, u. Philip liot Hodgkin, Childwall, Church Road, Richmond, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 26. 5. 96. 15. R. 9990. Seee mit in der Höbenrichtung verstellbarer Druckform und in festen Lagern ruhendem Druckzylinder. — Wilh. Max Rockstroh, Plauen b. Dresden, Grenz⸗ straße 12. 23. 12. 95. “ 15. R. 10 558. hlüegacecheeße mit Ein⸗ richtungen zur Erzielung eines scharfen Abdrucks. — Wilh. Max Rockstroh, Plauen b. Dresden, Grenzstr. 12. 23. 12. 95. 17. K. 13 615. Rieselkühler. — Carl Koppel, Korbach, Waldeck. 24. 1. 96. Verfahren zur Herstellung von Legierungen des Eisens mit Chrom, Wolfram, Molybdän o. dgl. — The Electro-Metal- lurgical Company Limited, London; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 13. 6. 96. S. 9293. Verfahren zur Reinigung von Roheisen. — Société Civile d'Etudes du Syndicat de l'acier GCrard, Paris; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, NW., Hindersinstr. 3. 4. 3. 96. B. 17 271. Vorhängeschloß für Weichen und Signale. — Paul Bouré, Paris, Boule⸗ ard du temple 4; Vertr.: Bernhard Brockhues .Otto Kramer, Köln a. Rh. 20. 2. 95. 20. S. 9465. Bremsvorrichtung für Eisenbahn⸗ ahrzeuge u. dgl. — Georg Seyferth, Berlin, ssergasse 4. 15. 5. 96.
Klasse.
21. E. 4801. Fernschalter mit Ein⸗ und Aus⸗ schaltung durch vorübergehendes Schließen ein und desselben Stromkreises. — Electric sSelector and Signal Company, 45 Broadway, New⸗York, V. St. A; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 6. 1. 96.
21. E. 4896. Selbstthätige Anlaßvorrichtung für Elektromotoren. — Elektrizitäts⸗Aktien⸗
esellschaft vormals Schuckert & Co., ürnberg. 31. 3. 96.
21. E. 5052. Drehfeldmotor mit verschieden⸗ phasiger Wickelung auf Feld und Anker. — Elektrizitäts⸗Aktiengesellschaft vormals Schuckert & Co., Nürnberg. 4. 8. 96.
21. T. 4573. Telegraphischer selbstthätiger Sender mit zwei von einem gelochten Depeschen⸗ streifen beeinflußten Geberstiften. — Herbert Arnand Taylor, London; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 4. 7. 95.
22. A. 4802. Verfahren zur Darstellung eines chlorhaltigen blauen Farbstoffs der Triphenyl⸗ methanreihe. — Aktien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin S80., an der Treptower Brücke. 19. 6. 96.
22. F. 8619. Verfahren zur Einführung von Ammresten in hydrierte Oxyanthrachinone; Zus. z. Pat. 86 150. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 12. 10. 95.
24. L. 10 116. Kesselfeuerung mit durch⸗ schlagender Flamme. — Wilhelm Lönholdt⸗ Feuerungs⸗Gesellschaft m. b. H., Berlin, Unter den Linden 16. 30. 1. 96.
28. W. 12 027. Verfahren zur stellenweisen Weichgerbung lohgaren Leders. — Richard Wide⸗ mann, München, Theresienstr. 34. 16. 7. 96.
30. K. 14 052. Verfahren zur Darstellung jodhaltiger Verbindungen aus der Schilddrüse. — Knoll & Co., Ludwigshafen a. Rh. 6. 6. 96.
33. A. 4823. Schnurrbartbinde. — Carl Angermayer, Fantt st a. M., Gneisenau⸗ straße 25. 6. 7. 96.
33. C. 5957. Einfädelvorrichtung für Näh⸗ nadeln. — George Colledge, Pietermaritzburg, Natal, Leop. Street 270; Vertr.: M. Fouquet, Hamburg. 22. 1. 96.
34. P. 8065. Tisch mit getheilter, zweiseitig benutzbarer Tischplatte. — Franz Pinschke, Berlin N., Adolfstr. 12. 23. 3. 96.
34. R. 10 005. Schaukel⸗Badewanne. — Franz Roempler, Berlin NO., Marienburger⸗ straße 21. 31. 12. 95.
34. W. 11 852. Speigefäß; 2. Zus. z. Pat. 79 078. — Carl Wellhöfer, i. F. Michael Wellhöfer, Heidingsfeld b. Würzburg. 15. 5. 96.
35. Sch. 11 526. Zwangläufige Verbindung des Anlaßwiderstandes mit der Steuerung an elektrisch betriebenen Aufzugsmaschinen mit Wendegetrieben. — J. G. Schelter & Giesecke, Leipzig. 22. 4. 96. 8
37. Sch. 10 644. Dachziegel. — Christian Wilhelm Schou, Antvorskov Slagelse, Dänem.; 4. Cramer, Berlin NW., Kruppstr. 6.
38. L. 10 187. Herstellung von Hack⸗, Schneid⸗ oder Ausstanz⸗Blöcken aus Pappe. — Friedrich Eduard Lang, Feivnig. saog. N. 8. 96.
38. W. 11 354. Schweifsäge mit drehbarem — A. Waechter, Straßburg i. E.
44. M. 12 941. Zündholzständer mit Aschen⸗ teller. — Alexander Müller u. Anton Thier⸗ heimer, München. 1. 6. 96.
45. T. 5097. Rasensprenger mit einem fein gelochten Gummiball als Mundstück. — Fr. H. Lud. Tiemann, Bremen, Porkstr. 7. 28. 8. 96.
46. D. 7395. Vergaser für Petroleummaschinen. — Henry Thomas Dawson, 157 a. Manor Street, Clapham, Grfsch. Surrey, Engl.; Vertr.: 8 oehnen Berlin W., Leipzigerstraße 30.
46. G. 10 358. Zweitakt⸗Petroleummaschine. — Karl August Guddack, Moskau; Vertr.: Berlin NW., Luisenstr. 31. 10. 2. 96.
46. M. 12 684. Vorrichtung zur Erzielung gleichförmiger Verdichtung der Ladung im Zylinder von Explosionsmaschinen. — Gordon Cumings Marks, St. Oswalds Road 4, West Brompton, Engl.; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustap Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 10. 19. 3. 96.
47. B. 18 989. Aufschraubbare Verschlußkappe für Absperrventile. — Oscar Brünler, Eilen⸗ burg. 18. 4. 96.
47. H. 2509. Schmierbüchse für Dickfett. — vn; Hehetna u. Carl Mans, Köln a. Rh. 11. 7. 96
47. Sch. 11 663. Ausrückklinke für Mit⸗ nehmerkupplung. — Clarence B. Schultz, Char⸗ lottenburg, Wilmersdorferstr. 64. 11. 6. 96.
48. B. 18 829. Schablonierverfahren für Emailwaaren. — E. Busath, Brüssel; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 9. 3. 96. 1
49. H. 16 489. Vorrichtung zum Winden von Schraubenfedern beliebiger Sercggunc. — Carl Andreas Victor Hällgren, Stockholm, Schweden; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexander⸗ straße 36. 26. 9. 95.
49. H. 17 216. Verfahren zur Herstellung hohler Gebrauchsgegenstände aus zylindrisch ge⸗ zogenen Blechhülsen. — Balduin Heller’s
Söhne, Teplitz, Böhm.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. 20. 4. 96.
Klasse.
49. R. 10 048. Prägepresse zum Umformen der Böden vorgeformter Hülsen. — Ed. Rubin, Thun, Schweiz; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. 29. 1. 96.
53. B. 18 912. Verfahren zur Veränderung der Eiweißstoffe der Kuhmilch zwecks Herstellung eines Kindernahrungsmittels. — Dr. Alexander Backhans, Göttingen. 1. 4. 96.
52. G. 9505. Verriegelungsvorrichtung für Knopfloch⸗Nähmaschinen. — Julius Gutmann, Berlin NO., Meyerbeerstr. 5. 16. 1. 95.
55. P. 7988. Maschine zum Zerfasern von Holzmasse. — Carl Pedersen, Christiania; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond und Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 26. 2. 96.
58. St. 4517. Selbstthätige Ausschaltvorrich⸗ tung für Druckpumpen von Kraftsammlern. — August Stigler, Mailand, Via Galileo 45; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 7. 3. 96.
63. F. 9157. Antrieb für Fahrräder u. dgl. 1. F. Frucht, Patentartikel, Lüneburg.
63. R. 10 270. Ventil für Luftradreifen. — Redway Manufacturing Company, New⸗York, N. Y. 32, New⸗Street, V. St. A.; Vertr.: Hermann Neuendorf, Berlin O., Madai⸗ straße 13. 8. 5. 96. 8
64. G. 10 709. Konservierungsbehälter. — I“ Götzky, Braunschweig, Karlstr. 72.
8 .
71. B. 19 209. Nagelvorrichtung für Schuh⸗ werk. — Boston Lasting Machine Company, Boston, V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Lussenstr. 14. 9. 6. 96.
71. N. 3760. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Schuhwerk ohne Brandsohle. — Neheimer Metallwaaren. & Werkzeug⸗ fabrik Hugo Bremer, Neheim. 1. 5. 96.
74. K. 14 228. Vorrichtung zur elektrischen Fernanzeige der Stellung beweglicher Theile. — Dr. F. v. Krempelhuber, Nürnberg, unt. Grasersg. 1. 22. 7. 96.
76. B. 17 759. Pelzreißer. Alphonse Borios, La Sarraz; Vertr.: J. Leman, Berlin 80., Waldemarstr. 41. 17. 6. 95.
79. C. 5761. Form⸗ und Wickelvorrichtung für Zigaretten. The Continental-Ciga- rette-Company, Limited, 7 Snow Hill, London, Engl.; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SW., Kommandanten⸗ straße 89. 13. 9. 95. 3
80. L. 10 168. Steinsäge mit veränderlicher Geschwindigkeit der Bewegung des Sägerahmens während jedes Hubes. — Auguste Edouard Leroy, Paris, 21 Boulevard Poissonnidre; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 20. 2. 96. 1
80. St. 4614. Vorrichtung zum Abtheilen be⸗ stimmter Mengen von Materialien. — Reinhold Steinbach, Magdeburg⸗Buckau, Schönebecker⸗ straße 115. 8. 6. 96.
81. V. 2681. Zusammenklappbares Gestell für Fahrräder u. dal. — Eugône Vincent, Paris; Vertr.: Dr. W. Häberlein u. Hermann Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7. 21. 7. 96.
83. B. 18 226. Drehpendelhemmung. — J.
Christian Bauer, Fürth, Schwabacherstr. 25.
18. 10. 95. “
85. St. 4658. Verfahren und Vorrichtung zur Verhinderung des Einfrierens von Flüssigkeiten. — George Stevens, London, Engl.; Vertr.: Hugo 5 u. Wilhelm Pataky, Berlin NW.,
uisenstr. 25. 22. 7. 96. .
89. N. 9784. Verfahren zur Entfärbung des Zuckersaftes. — Georg Ranson, Phalempin, Frankr.; Vertr.: L. Putzrath, Berlin W.,
Köthenerstr. 34. 21. 9. 95.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.
Klasse: . —
34. S. 9350. Einstellvorrichtung mit Selbst⸗ hemmung für die Rückenlehne von Sitz⸗ und Liegemöbel. Vom 5. 10. 96.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
21. W. 11 801. Werkzeug zum Halten von Strom führendem Draht. Vom 9. 7. 96.
44. G. 10 424. Sicherungshülle für Zigarren⸗
uund Zigarettenspitzen. Vom 6. 7. 96.
45. K. 13 914. Tränkbecken für Vieh. Vom NH. .6
47. H. 17 308. Ledernes Treibseil. Vom 6. 7.96.
51. H. 17 155. Stellschraube zum Gerade⸗ legen von Klaviaturen. Vom 9. 7. 96.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. “
3) Versagungten. Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 8 21. H. 15 677. Elektrische Apparate, deren Bewegung auf der Widerstandsänderung des I im magnetischen Felde beruht. Vom
8. 0. 46. W. 9835. Steuerung für Gaskraft⸗ und
ähnliche Motoren. Vom 27. 12. 95. 4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
P.⸗R. Nr. 89 631 bis 89 740.
Klasse.
3. Nr. 89 631. Vorrichtung zur Bestimmung der Rückennaht u. s. w. an Schnittmustern. — H. Hausknecht, Berlin, Rathenowerstr. 79 a. Vom 21. 3. 96 ab.
3. Nr. 89 632. Haken. — Th. Roghmanns, Sonsbeck, u. C. Richter, Düsseldorf. Vom
8. 4. 96 ab.
4. Nr. 89 689. Lampe für flüssige Kohblen⸗ wasserstofe. — S. Marcus, Wien VII, Lindengasse 4; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 16. 3. 95 ab.
4. Nr. 89 690. Zünd⸗ und Regelungsvorrich⸗ tung für Grubenlampen. — H. Freise, Hamme⸗ Bochum. Vom 25. 6. 95 ab.
4. Nr. 89 692. Aufhängevorrichtung für Lampen o. dgl. — W. Schulte, Neuenrade i. W. Vom 4. 1. 96 ab.
6. Nr. 89 688. Vorrichtung zum Extrahieren von Hopfen. — H. Schade u. M. Haus, Dortmund. Vom 18. 5. 94 ab.
6. Nr. 89 691. Pasteurisierapparat. — A. A. Pindstofte, Kopenhagen, Vesterbrogade 66; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. Vom 31. 8. 95 ab.
6. Nr. 89 730. Wender für Malz o. dgl. mit verschiebbar 8ö drehbaren Schaufeln. — L. Rößler, Aibling. Vom 6. 3. 96 ab.
8. Nr. 89 633. Verfahren zur Herstellung von Druckschablonen. — E. Menge, Danzig, Abe⸗ gasse Ha. Vom 28. 1. 96 ab.
12. Nr. 89 658. Verfahren zur Reinigung von Schwerspat. — Carl Nolte Söhne, Franken⸗ hain, Post Frankenhagen, Kr. Eschwege. Vom 14. 7. 95 ab.
12. Nr. 89 693. Verfahren zum Filtrieren von Flüssigkeiten. — W. J. Lomax u. Ch. J. Lo⸗ max, 11 Fold Street, Bolton, Grfsch. Lancaster; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin SW., Groß⸗ beerenstr. 96. Vom 8. 10. 95 ab.
12. Nr. 89 694. Verfahren zur Darstellung von cyansauren Salzen. — Dr. J. Tcherniac, Freiburg i. Br. Vom 8. 4. 96 ab.
12. Nr. 89 731. Flaschenverschluß. — Dr. A. Welter, Krefeld, Königsstr. 242. Vom 1. 2. 96 ab.
13. Nr. 89 662. Verfahren zur Ausnutzung der Abgase von Dampfkesseln. — W. Schmidt, Ballenstedt a. H. Vom 24. 11. 95 ab.
13. Nr. 89 663. Kesselspeiseeinrichtung mit Saugkammer. — O. J. Scott, Fairmount, g Grant, Indiana, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Worms, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. Vom 22. 1. 96 ab.
14. Nr. 89 634. Dampf⸗ oder Gasturbine mi umlaufender Flüssigkeit. — F. Voigt u. C. P. Fleck Söhne, Berlin N., Chausseestr. 3 Vom 26. 10. 95 ab.
14. Nr. 89 635. Steuerung für einfachwirkende Dampfmaschinen. — O. Grünwald, Ilmena i. Th., Villa Kühn. Vom 2. 5. 96 ab. 8
15. Nr. 89 650. Einrichtung an Avpparaten zum Linienziehen für Notenschrift. — Tessaro typie⸗Aktien⸗Gesellschaft, Berlin, Hollmann⸗ firaß 16. Vom 20. 7. 95 ab. Z
15. xr. 89 651. Bogengeradeleger. — L. Bräsen, Mannheim. Vom 22. 12. 95 ab. 8
15. Nr. 89 680. Vorrichtung an Tiegeldruck pressen für Mehrfarbendruck. — Th. J. Turley Nashville, Tenessee, 315 Euclid Avenue; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. Vom 7. 5. 95 ab. 8
17. Nr. 89 664. Vorrichtung zum Kühlen von Kondensationswasser bei Lokomotiven. — C. H. Minte, Wolfenbüttel. Vom 22. 3. 96 ab. 1
20. Nr. 89 674. Weiche und Kreuzung von Schlitzkanälen elektrischer Eisenbahnen. H. Birubaum, Berlin SW., Lindenstr. 101 Vom 20. 11. 95 ab. h
20. Nr. 89 675. Anordnung der oberirdischen Stromzuleitungen für elektrische Bahnen auf Klappbrücken. — Allgemeine Elektricitäts Gesellschaft, Berlin NW., Schiffbauerdamm 22 Vom 9. 4. 96 ab. 88
21. Nr. 89 676. Schaltungsanordnung für hintereinander in eine Telegraphenleitung ein⸗
eschaltete Telephonstationen. — G. Zwilling, Herlin W., Potsdamerstr. 70 a. Vom 26. 9. 95 ab
22. Nr. 89 659. Verfahren zur Darstellung blauvioletter basischer Phenazinfarbstoffe; 5. Zus z. Pat. 69 188. — Farbwerke vorm. Meister Lurius & Brüning, Höchst a. M. Vom 15. 9. 95 ab.
22. Nr. 89 660. Verfahren zur Darstellung braungelber Akridinfarbstoffe aus Diamidobenzo⸗ phenon und m⸗Diaminen. — Farbwerke vorm.
Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die
Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Vom 25. 12. 95 ab.