1896 / 249 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 19 Oct 1896 18:00:01 GMT) scan diff

““

[42749]

Weilburger Gasbeleuchtungs⸗Gesellschaft.

Netto⸗Bilanz per 30. Juni 1896.

Passiva.

ℳ., 8₰ 88 71051 12 000,— 504 51

2 500 —- 28 567 21 462 85

3 689 61 2 495,10 930,— 73— 70,— 776,729 140 779,58

Immobilien⸗Konto

Röböö 8

Mobilien⸗Konto

Gasuhren⸗Konto

Obligationen⸗Konto. Zurückgekaufte Aktien⸗Konto

Ein Debitor

Kassa⸗Konto

Kohlen⸗Konto

Koaks⸗Konto

Theer⸗Konto

Installations⸗Konto

¹

96 000

15 734 4 714

Kapital⸗Konto.. Reservefond Bad⸗Reservefond. Erneuerungsfond Zwei Kreditoren. Rabatt⸗Konto Rückständige Dividende⸗Konto.... Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto: a. Gewinn⸗Vortrag aus 1894/95

3171,56 b. Gewinn 1895/96. 5546,07

140 779 58 Haben.

Soll.

Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto per 30. Juni 1896.

1 000— 4 344— 112— 12 05 809 44 871763

14 995/12 Weilburg, den 14. Oktober 18965.

An Erneuerungsfond

eingelöste Dividende 1894/95 rückständige

Stückzinsen

Bad⸗Konto

4ℳ 862756 1 063 60 59,18 480—

4 468 23 29655 14 995112

Per Saldo⸗Vortrag aus 1894/95 Zinsen aus Effekten

Bankzinsen

Zinsen aus dem Badgeschäft. Gaskosten⸗Konto

Installations⸗Konto

Der Vorstand.

8 8 W. Moser. Rob. Herz.

142750]

Activa.

Actien⸗Gesellschaft Zuckerfabrik Haynau.

Vermögens⸗Bilanz am 31. Juli 1896. Peselra.

Mℳ 549 987 73 5 10000 36 46653 49 552 68 305 294 80 9 457,00

Immobilien 111111616161“*“ 8 hNVVb .... Debitoren

Banquier⸗Guthaben..

8 n. 1““

Kassa. öe“ Grundschuldbrief⸗Konto.

400 00% 709 13% 300 00000]

1 256 967 87

Gewinn⸗ und Verluft

b Debet.

B

2 800 000

80 000

180

2 049 2

300 000

74 738

r

Aktien⸗Kapital⸗Konto Reservefond⸗Konto II Dividenden⸗Konto Kreditoren Grundschuld⸗Konto Reingewinn

1256 967 87

Wochen⸗Uebersich

er RNeichs⸗Ban vom 15. Oktober 1896. Activa. 1) Metallbestand (der Bestand an kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗

ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 berechnet)... Reichskassenscheinen. „Noten anderer Banken Wechseln. Lombardforderungen.

819 281 000 21 161 000 11 842 000

741 307 000

103 736 000

5 618 000 48 213 000

Bestand an

I167776 sonstigen Aktiven. Passiva. 8) Das Grundkapital.. 20 0⁰0 9) Der Reservefonds . . . . . 30 000 000 10) Der Betrag der umlaufenden 11A4A“ 8S .1 138 557 000 11) Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ Hiersgnftige d 12) Die sonstigen Passiva .. 22 198 000 Berlin, den 17. Oktober 1896. Reichsbank⸗Direktorinm. Koch. Gallenkamp. Frommer.

von Glasenapp. von Klitzing. Schmiedicke.

Korn. Gotzmann 142626]„ Bank für Süddeutschland.

Stand am 15. Oktober 1896.

EW“

Activa.

Kasse: ) Metallbestand .. 2) Reichskassenscheine.... 3) Noten anderer Banken.

Gesammter Kassenbestand.

Bestand an Wechseln .

Lombardforderungen.

Eigene Effekten

Immobilien ..

Sonstige Aktiva .

4 902 823 59 16 470— 248 900 .1688 793 5 .[19 237 747 33 2127 300 4 097 361 43 433 159,79 1622 255,78

Credit.

482 820 8 V 36 15873 74 738 62

593 717 92

An Betriebs⸗ und Geschäftskosten Abschreibungen Reingewinn

llanz am 31. Juli 1896.

11“¹ 588 261 49 2 351 96 3 104 47

593 717 ˙92

Per General⸗Waaren⸗Konto .. Grundstück⸗Errrags⸗Konto.. „Zinsen Kraww. ..

benen Actien⸗Gesehlchaft Zuckerfabrik Vaynau.

Die in der Generalversammlung am 12. Ok⸗ ober cr. für das Geschäftsjahr 1895/96 auf 5 % = 25 pro Aktie festgesetzte Dividende wird vom 15. November cr. ab iin Breslau bei den Herren Gebrüder Gutten⸗ tag,

in Liegnitz bei den Herren Selle & Matthens,

in Haynau bei unserer Geschäftskasse gegen den 4. Dividendenschein II. Serie gezahlt. Den Dividendenscheinen ist ein arithmetisch geordnetes Nummernverzeichniß beizufügen.

Der Vorstand.

42755] Die Herren Aktionäre der Actien Bau Gesellschaft Ostend werden hierdurch zu einer außerordent⸗ ichen Generalversammlung auf Montag, den November d. J., Nachmittags 6 Uhr, Berlin, Mohrenstr. 20, im Norddeutschen Hof, er⸗ gebenst eingeladen. Tagesordnung: 8 1) Auf Antrag eines Aktionärs auf Auflösung der Gesellschaft und Festsetzung der Modali⸗ täten der Liquidation. 2) Auf Antrag eines Aktionärs: Umwandlung der Aktien in Vorzugs⸗Aktien gegen Zuzah⸗ llung von 20 % bezw. Ausgabe von Vorzugs⸗ Aktien durch Erhöhung des Grundkapitals, Heerabsetzung des Grundkapitals durch An⸗ nahme von Aktien an Zahlungsstatt bezw. Zusammenlegung von Aktien. Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung theilnehmen wollen, wollen ihre Aktien ebst einem doppelten Nummernverzeichniß spä⸗ testens zwei Tage vor dem Versammlungs⸗ tage bei dem Bankhause Georg Fromberg & o. in Berlin, Mohrenstr. 36, deponieren. Berlin, den 17. Oktober 1896.

Actien Bau Gesellschaft Ostend. b Der Vorstand. Paul Anderson.

4280010 Düsseldorfer

Zisen⸗ und Draht⸗Industrie. Die Aktionäre werden hiermit unter Bezugnahme auf §§ 18—20 der Statuten zu der am Samstag, den 5. Dezember a. c., Vormittags 10 ½ Uhr, im Breidenvacher Hof in Düsseldorf stattfindenden dreiundzwanzigsten ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen. Tagesordnung: 1 1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz pro 1895/9b. 2) Vorlage des Revisionsberichts und Antrag auf Decharge. 16“ 3) Wahl von 2 Aufsichtsrathsmitgliedern. 4) Wahl von 2 Revisoren pro 1896/97.

Jeder Aktionär ist zur Theilnahme an der General⸗ versammlung berechtigt, wenn er spätestens 5 Tage vor derselben seine Aktien bei der Kasse der Gesellschaft oder bei einem der Bankhäuser:

Deichmann & Co. in Köln, C. G. Trinkaus in Düsseldorf, Schlieper & Co. in Berlin hinterlegt. Düsseldorf⸗Oberbilk, den 17. Oktober 1896.

[42759] München Dachauer Actiengesellschaft

für Maschinenpapierfabrikation. Nach Beschluß unseres Aufsichtsraths wird der Dividenden⸗Kupon Nr. 58 unserer Aktien ah 1. November dieses Jahres mit 50.— bei Merck, Finck & Co. hier ein⸗ elöst. 9e München, 18. Oktober 1896. München Dachauer Actiengesellschaft für Maschinenpapierfabrikation. Der Vorstand. Hermann Grotjan.

verbs⸗ und Wirthschafts⸗ EGenossenschaften. [42802]

Genossenschaft vereinigter Bauhandwerks⸗ meister, eingetragene Geuossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht.

In der am 25. d. M., 11 Uhr, Karlstr. 27 anberaumten Generalversammlung ist die Tages⸗ ordnung dadurch ergänzt worden, daß im Falle einer Nichtauflösung der Genossenschaft Statuten⸗ veränderung und die Uebernahme von Bauausfüh⸗ rungen in die Tagesordnung aufgenommen ist. Genossenschaft vereinigter Bauhandwerks⸗ meister, eingetragene Feeeegbate mit be⸗ schränkter Haftpflicht. .““

8 Oscar Peucker. KNuhnert & Kühne.

8) Niederlassung dc. von Rechtsanwälten.

[42645] Bekauntmachnug.

In die Liste der bei dem Königlichen Kammer⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwalte ist unter Nr. 114 eingetragen der Rechtsanwalt Leonhard Hirsch hier, Charlottenstraße 70. b

Berlin, den 15. Oktober 1896.

Der Präsident des Königlichen Kammergerichts.

[42224] Dem geprüften Rechtspraktikanten Karl Denkler in Erlangen wurde durch höchste Justiz⸗Ministerial⸗ läfschließäng vom 6. lfd. Mts. Nr. 25 402 die Zu⸗ lassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Amts⸗ gerichte Erlangen ertheilt, und wurde derselbe heute in die diesgerichtliche Rechtsanwaltsliste eingetragen. Erlangen, den 12. Oktober 1896. K. Amtsgericht. Röttinger, K. Oberamtsrichter.

[42647] Wegen Ablebens wurde in der Rechtsanwaltsliste des Gerichts gelöscht: Franz Paul Vogl am 7. Oktober 1896. K. B. Amtsgericht Altötting. [42646] Bekanntmachung. Der in der Rechtsanwaltsliste des Landgerichts unter Nr. 19 eingetragene Rechtsanwalt Dr. Rustar Böcker ist daselbst auf seinen Antrag heute gelöscht. Göttingen, den 16. Oktober 189b5. Der Präsident des Königlichen Landgerichts: Heinroth.

32 686 017 92 Passiva. Aktienkapital 115 672 300 Reservefonds . . 1 788 664 57 Immobilien⸗Amortisationsfonds 97 696 72 Mark⸗Noten in Umlauf . [14 370 100— Nicht präsentierte Noten in alter 91 101/44 Täglich fällige Guthaben. 4 967 65 Diverse Passiva... 661 187,24

VII.

Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Inkasso gegebenen, im Inland zahlbaren Wechseln: b 1 384 776.40.

[426

Stand vom 15. Oktober 1896.

1“ Activa.

Metallbestand .. 696 986. Reichskassenscheine 3 49 760. Noten anderer Banken. 186 600. Wechsel⸗Bestand 5 376 752. Lombard⸗Forderungen 1 053 090. Effekten⸗Bestand. 462 521. Sonstige Aktiva . 9 634 137.

Grundkapital. Reservefonds .“ Spezial⸗Reservefonds .. Umlaufende Noten . . .. Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten An eine Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten. Sonstige Passiva... .

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseen 759 335. 45. Braunschweig, den 15. Oktober 18956. Die Direktion.

Passiva. 10 500 000. 317 476. 399 440.

2 250 600.

2 225 907. 1 513 600.

32 686 01792 nissen dem Unterzeichneten bis zum 1. Januar

42760]

Stand der Fraukfurter Bank

am 15. Oktober 1896. Ka a⸗ B estand: 8 1“ tall

AI11““ Reichs⸗Kassen⸗ scheine. Noten anderer Banken. 8

Guthaben bei der Reichsbank. Ss h1“ Vorschüsse gegen Unterpfänder. Eigene Effekten . . . .. 4*“ Darlehen an den Staat 43 des Z1X4X“ 1 714 300 Passiva. Eingezahltes Aktien⸗Kapital . 18 000 000 1616161616626565 Bankscheine im Umlausk 14 155 300 Täglich fällige Verbindlichkeiten. 4 651 200 An eine Kündigungsfrist gebundene h 66OOET116ö6'6

Verbindlichkeiten h11131““ 14 700 Einlösung gelangte

Sonstige Passiva Noch nicht zur Guldennoten (Schuldscheine) 129 500 Die noch nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen Wechsel betragen 5 597 800.—. Die Direktion der Fraukfurter Bauk. A. Lautenschlaeger. de Neufville.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

[40260] Bekauntmachung.

Die durch den Tod des bisherigen Inhabers er⸗ ledigte Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Nanu⸗ gard soll wieder besetzt werden.

Diejenigen Thierärzte, welche sich um diese mit einem etatsmäßigen Gehalt von 600 dotierte Stelle bewerben wollen, werden aufgefordert, ihre Approbation und sonstigen Atteste, insbesondere ihre Fähigkeitszeugnisse zur Verwaltung einer Kreis⸗ Thierarztstelle nebst kurz gefaßtem Lebenslauf späte⸗ bis zum 30. Oktober d. Js. mir einzu⸗ reichen.

Stettin, den 6. Oktober 1896. 8

Der Vö“ 8 1

42468 8 G Das Stipendium der Clostermeier⸗Stiftun für unbemittelte Studierende der Jurisprudenz un Geschichte (verbunden) wird im Betrage von 1200 vom 1. April 1897 frei und soll ganz oder getheilt wieder vergeben werden. Bewerbungen sind unter Beifügung von Zeug⸗

k. J. einzusenden. Detmold, den 15. Oktober 1896. Der Verwalter der Clostermeier⸗Stiftung. Landgerichts⸗Rath Dr. Rosen. 8

Oeffentliche Aufforderung.

Herr Karl Boeckuer, zuletzt in Elandshoek in der Suͤdafrikanischen Republik wohnhaft, jetzt unbekannten Aufenthalts, wird hierdurch gemäß § 12 unserer Satzungen aufgefordert, auf die von ihm gezeichneten Antheile unserer Gesellschafr Nr. 1198 1199 1200 1201 und 1202 die zweite Einzahlung von 25 % im Gesammtbetrage von 250 mit 5 Zinsen vom 15. Oktober 1894 und einer Konventionalstrafe von 10 % des fälligen Be⸗ trages nunmehr bis zum 31. Janunar 1897 an uns zu leisten, widrigenfalls seine Ausschließung aus der Gesellschaft erfolgt und seine Anrechte aus der Zeichnung und den geleisteten Zahlungen zu

Gunsten der Gesellschaft für verlustig erklärt werden.

Berlin, 16. Oktober 1896. Die Direktion der Usambara-Kaffeebau-Gesellschaft. Inhaber von Aktien der

Löwen⸗Brauerei A. G. Hamburg

werden gebeten, ihre Adressen einzureichen unt. T. A. 883 an Haasenstein & Vogler A. G.,

Bewig. Tebbenjohanns:

Hamburg.

[42753] welche Monaten und längstens

des Königreichs Sachsen vergeben wird. LELeeibpzig, am 15. Oktober 1896.

““ Bekanntmachung.

Nach eingetretener Erledigung eines der beiden von

Russ. Kanzlei⸗Rath, für hiesige Studierende gestifteten Stipendien, welche zunächst a. Anverwandten des

Stifters aus Ungarn oder den österreichischen Staaten, b. t

nachfolgend c. anderen hilfsbedürftigen österreichischen oder russischen Unterthanen, demnächst d. Griechen,

Medizin, Philosophie oder Mathematik studieren, zu verleihen sind, werden alle diejenigen, welche

nach Vorstehendem einen besonderen Anspruch zu haben vermeinen, hierdurch aufgefordert, binnen drei

bis zum 18. Januar 1897 1 ihre Bewerbungsschriften in der Universitäts⸗Kanzlei abzugeben, auch ihre Ansprüche glaubhaft zu bescheinigen, widrigenfalls nach Ablauf dieser Frist das Stipendium der Sltiftung gemäß an Angehörige

thanasius von Balla, weil. Kaiserl. Anverwandten des Stifters aus Rußland,

Der Rektor der Universität daselbst: Dr. E. Windisch.

[42752]

vom Comité ausgefertigten Zertifikate vom

12 Uhr in Empfang genommen werden.

verabfolgt werden, einzureichen. Gemäß

1“

Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Emil von Gahlen.

Comité der Vereinigung von Besitzern 5 % u. 6 % General Mortgage Gold⸗Bonds der St. Louis & San Francisco⸗Eisenbahn.

Nachdem in der Generalversammlung vom 17. Oktober cr. die Auflösung der Vereinigung beschlossen ist, können die bei der Berliner Handels⸗Gesellschaft hinterlegten Bonds gegen Rückgabe der

Montag, den 19. Oktober cr. 1 8 ab in der Kuponskasse der Berliner Handels⸗Gesellschaft während der Geschäftsstunden von 9 b

Die Zertifikate sind mit Nummern⸗Verzeichnissen auf Formularen, die von der Umtauschstelle

Beschluß der Generalversammlung ist auf Grund der vom Comits gelegten Rechnung für jeden Bond bei der Rückgabe ein Beitrag von 7,50 zu entrichten.

Das Comité. 1““ Winterfeldt.

Altman.

1XX“

12 Kotzenau.

nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Montag, den 19. Oktober

⁸½ Der Inhalt dieser Bespage in welcher

8 Das Central⸗ er SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. estehsxeaxsaateetvwaax assche

die Bekanntmachungen aus den Hanvels⸗, G ts⸗, Zeichen⸗ und . Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in besond neHenllchaste., Zeichin, ind Muster

al⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei erlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich

eren

kann durch alle Post⸗Anstalten, für

reußischen Staats⸗

latt unter dem Tite

ister für

Bezugspreis beträgt

3 8 ———— Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei z 1 1 50 für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

erscheint in der Regel täglich. Der nzelne Nummern kosten 20 ₰.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für

das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 249 A. und 249 B. ausgegeben.

wwere

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der eee ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt.

lasse. 8

1. K. 14 359. Verschluß für Kohlen⸗Ent⸗ wässerungs⸗Vorrichtungen. Fried. Krupp Grusonwerk, Magdeburg⸗Buckau. 31. 8. 96.

4. A. 4739. Vergaser für Kohlenwasserstoffe, insbesondere Petroleum. Fritz Altmann, Berlin S., Sebastianstr. 34. 29. 4. 96.

4. L. 10 286. Verfahren zur Herstellung von Lampendochten aus Kohle. The Lee Lamp (Parent) Company Limited u. John Charles Crampin Read, London; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 1. 4. 96.

6. Z. 2129. Vorrichtung zum Wenden und Lüften von Malz u. dgl. mittels Preßluft. stsst Feellen. München, Theresienstr. 83.

8. B. 19 383. Neuerung in der Appretur von e Martin Böhler, Frankfurt a. M.

8. L. 10126. Rauhmaschine zum gleichzeitigen Rauhen der Waare auf beiden Seiten. A. V. Ludwig, Grüna b. Chemnitz. 3. 2. 96.

12. F. 8951. Verfahren zur Darstellung eines Dimethylamidodimethylphenylpyrazolons. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brü⸗ ning, Höchst a. M. 18. 3. 96.

12. F. 9113. Verfahren zur Darstellung von Phenyldimethyldiäthylamido⸗ und Phenyläthyl⸗ methyldimethylamidopyrazolon; Zus. z. Anm. F. 8951. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 28. 5. 96.

13. P. 8167. Apparat zum Reinigen und Erhitzen von Speisewasser für Dampfkessel. Ernst Petersen, London, Fountain Court 2; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 19. 3. 96.

13. R. 10 329. Wasserröbrenkessel mit zwei Zwischenböden im Oberkessel; Zus. z. Pat. 77 962. F. Reusing, Mülheim a. Rh. 1. 6. 96.

15. t. 8359. Typenhebel für Schreibmaschinen. Eugene Fitch, London; Vertr.: Carl Pataky, Berlin S., Prinzenstr. 100. 10. 6. 95.

15. J. 3944. 16.“ Albert Köln, Großer Griechenmarkt 17.

15. K. 14 130. Typenschreibmaschine; 2 z. Pat. 78 296. Otto Kneist, Inh. d. F. Wunder & Kneist, Hannover. 25. 6. 96.

19. J. 3847. Straßenkehrmaschine. Inter- national Sweeping Machine Com- pany, Dayton, Montgom., Ohio, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 12. 1. 96.

19. K. 13 709. Schienenrücker. H. Kühn⸗ hold u. J. H. Bartens, Loxstedt. 22. 2. 96.

20. B. 19 127. Seilklemme für Hängebahn⸗ wagen. Adolf Bleichert & Co., Leipzig⸗ Gohlis. 22. 5. 96.

20. D. 7431. Unterirdische Stromzuführung für elektrische Bahnen mit Theilleiterbetrieb. e Dachs Jr. u. Anton Thoma, Laufen.

21. E. 5068. Bogenlampe. Elektrizitäts⸗

ktiengesellschaft vormals Schuckert & Co.,

Nürnberg. 21. 8. 96 21. Sch. 11 472.

Stromabnahmebürste aus Blech⸗ und Drahtgewebelagen für elektrische F7a. Julius Schnadt, Letmathe.

21. W. 11 859. Selbstregistrierender Strom⸗ messer mit durch Stromwärme beeinflußter und durch Flüssigkeit abgeschlossener Gasfüllung. Arthur Wright, 26 Park Crescent, Brighto Sussex, Engl.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich

pringmann, u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 16. 5. 96.

27. H. 17 153. Saeeh sich schließende, um horizontale, unsymmetrisch liegende Achse dreh⸗ 8 Joseph Hudler, Glauchau.

2. K. 14 001. Ventilator mit drehbarem

Gehäuse. A. Kündig⸗Honegger, Uster,

Schweiz; Vertr.: F. C. Glaser u. L laser,

Berlin SW., Lindenstr. 80. 18. 12. 95. Der

Patentsucher nimmt für diese Anmeldung die

Rechte aus dem Uebereinkommen mit der Schweiz

vom 13. April 1892 auf Grund einer Anmeldung

vom 18. Dezember 1895 in Anspruch.

7. W. 11 568. Wasserzerstaͤubungsdüse.

C. Wigand, Hannover. 30. 1. 96.

29. C. 6248. Vorrichtung zur Gewinnun von Torffasern aus Fasertorf. Gustav Abol Cannot, Bucklersbury 20, London; Vertr.:

Richard Lüders, Görlitz. 14. 7. 96.

1. E. 4698. Formmaschine. Eisenhütten⸗ werk Marienhütte b/Kotzenau, Aktien⸗ Fhenschaft e Schlittgen & Haase),

. E. 5029. Formmaschine für zylindrischen

oder bauchigen Hohlguß. Eisenhüttenwerk

Marienhütte b/ Kotzenau Aktiengesellschaft

Klasse.

32. O. 2371. Vorrichtung zur Herstellung von Hersaf segstaaden durch Blasen in Hreh⸗ ormen. Michael Joseph Owens u. Edward Drummond Libbey, Toledo, Grfsch. Lucas, Staat Ohio, B. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 22. 10. 95.

32. V. 2662. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von hohlen oder massiven Glas⸗ gegenständen. Jean Baptiste Vernay, Paris, 41 Rue Taitbout; Vertr.: Carl Heinrich oop, Dresden. 23. 6. 96.

34. A. 4690. Zusammenlegbares Kochgefäß mit Heizlampe. Aug. Anders, Berlin, Kommandantenstr. 33, u. Th. Oppenheimer, Berlin C., Königstr. 33. 23. 3. 96.

34. G. 10 402. Drehständer. Louis Déösiré Eugène Gaillard, 240 Rue Rivoli, Paris; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 5. 3. 96.

34. 8. 17 463. Maschine zum Abziehen bzw. Entschalen von Mandelkernen. Robert Fer⸗ Sn Hübner, Chemnitz, Schützenstr. 9. 18.

34. R. 10 205. Vorrichtung zum Erhitzen von Wasser durch die Abgangswärme von Leucht⸗ und Ventilationsflammen. Hugh Mansfield Ro⸗ binson, 3 Harcourt Buildings, Temple, London; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 8. 4. 96.

35. O. 2395. Aufzugs⸗Steuerung. Otis Elevator Company Limited, London; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. 10. 12. 95.

38. P. 7955. Verfahren zum Aufbiegen von spiralförmig geschnittenen Holzplatten in ylinder⸗ orm. Jofef Polke, Wien; Vertr.: Arthur ö Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 8.

38. W. 11 835. Hobelmaschine. Anders August Westman, Mästersamuelsgatan 60, Stockholm, Schweden; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 8. 5. 96.

41. A. 4075. utstreckmaschine. Giles Atherton, Virginia Mills, Higher Hillgate, Stockport; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry 3 Sngea Berlin W., Potsdamerstr. 141. 8.

41. M. 12 663. Vorrichtung zum Beschneiden der Hutkrempen. Kurt Märckel, Bautzen, Lauengraben. 12. 3. 96.

42. G. 10 295. Zeitkontrolapparat für Drosch⸗ ken. Wittwe Laura de Gonzalez, 18 San Augustin, Mexiko, Staat Merxiko, Amerika; Frang Dickmann, Berlin C., Seidelstr. 5.

42. H. 17 126. Entfernungsmesser. Gustav Hartmann, Eiserfeld, Westf. 26. 3. 96.

42. Sch. 11 805. Selbstthätig sich richtig stellende Waagenpfanne. Cark Schenck Eisengießerei u. Maschinenfabrik Darm⸗ stadt G. m. b. H., Darmstadt. 7. 8. 96.

45. A. 4764. Wagen zum Setzen von Heu⸗ schobern u. dgl. Octavus Emil Adolph, Bodal, Insel Seeland, Dänem.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexander⸗ straße 38. 23. 5. 96.

45. M. 12 861. Säe⸗ und Düngerstreu⸗ maschine mit hin⸗ und hergehendem, gelochtem Bodenschieber. Carl Midek, Meltschan, Böhm.; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin SW., Kommandantenstr. 89. 7. 5. 96.

46. A. 4774. Steuerung für zweizylindrige Viertaktgasmaschinen. Fen Audin, Paris; Vertr.: Eduard Franke, Berlin NW., Luisen⸗ straße 31. 1. 6. 96.

46. B. 18 654. Schwunggewichtregler. F. Butzke & Co., Aktiengesellschaft für S ee xacl Berlin S., Ritterstr. 12.

46. W. 11 457. Anlaßvorrichtung für Viertakt⸗ gasmaschinen. Julius Waibel, Dresden, Freibergerstr. 37. 18. 12. 95.

47. A. 4805. Splint zur Befestigung von

Fg. in Platten u. dgl. Friedrich Albrecht,

441 Swanston Street, Melbourne, Col. Victoria;

Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗

straße 43/44. 22. 6. 96.

47. D. 7492. Biegsame Welle mit Kugel⸗

gelenken. Dr. Eugen Louis Doyen, Reims,

5 Rue de Cotta; Vertr.: Carl Heinrich Knoop,

Dresden. 23. 4. 96.

48. F. 9241. Verfahren zum Reinigen von

Eisen, und Stahlgegenständen. Dr. Focke,

Eidelstedt. 27. 7. 96.

49. F. 8174. Vorrichtung zur Herstellung des

Mittelauges von Webelitzen aus zusammen⸗

gelöthetem Doppeldraht. Max Alfred Ficker,

Chemnitz. 20. 3. 95.

49. M. 12 570. Walzwerk zum schrittweisen

Walzen von Röhren; Zus. z. Pat. 88 638.

Reinhard Mannesmann, New.Pork, u. Max

F h Remscheid⸗Bliedinghausen.

49. M. 13 073. Walzwerk für Schmiede.

Evariste Mennier, eeph. Paul; Vertr.:

5 Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 26.

49. St. 4460. Stahlhalter zum Balligdrehen

von Riemscheiben. Georg Stützle, Ravens⸗ burg, Württ., Georgstr. 29. 18. 1. 96.

51. C. 0239. N9

Pedaldurchlässe bei Pianinos u. dglI. Carl Cremer, Velbert, Rheinland. 10. 7. 96.

Klasse.

51. H. 15 966. Ver henc zum selbst⸗ thätigen Zurückrollen des Notenblattes in die spielbereite Lage bei Pfeifenmusikwerken. Ludwig Hupfeld, Leipzig⸗Eutritzsch. 9. 4. 95.

51. P. 8079. Trompete mit Zungenstimmen.

Patent⸗Verwerthungs⸗Gesellschaft G. m.

5 8 Berlin W., Pranzasi estr. 11/12.

51. T. 5039. Beckenhalter für große Trommeln. Julius Tromlitz, Witzenhausen. 21. 7. 96.

53. D. 7497. Verfahren zur ““ einer in ihrer Zusammensetzung der Frauenmilch ent⸗ sprechenden Nahrung; Zus. z. Pat. 85 571. Molkerei Gebr. Pfund, Dresden.

53. P. 8176. Verfahren zur Trennung und Reindarstellung der Propeptone und Peptone. Dr. Carl Paal, Erlangen. 15. 5. 96.

53. Sch. 11 843. Pneumatischer Verschluß für Sterilisierflaschen. Carl Aug. Schulz, Frankfurt a. M.⸗Sachsenhausen. 21. 8. 96.

54. B. 18 465. Sicherheitsbriefumschlag. Wassil Bontschew, Zürich I1, Villa Schanzen⸗ berg; Vertr.: P. Brögelmann, Berlin W., Leipzigerstr. 115/116. 19. 12. 95.

54. L. 10 599. Sicherheitsbriefumschlag. HA“ Leipzig⸗Gohlis, Blumenstr. 10.

59. M. 12 134. Rotationspumpe. Franz Marburg Ir., Hodge Avenue 101, Buffalo, Grfsch. Erie, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. Berlin NW., Dorotheenstr. 32.

63. B. 19 188. Vorrichtung zur Veränderung der Uebersetzung an Fahrrädern. Baar, Groschowitz. 6. 6. 96.

63. B. 19 255. Seepbe hen., für Luftradreifen. Ch. F. R. A. H. Bagot, London, 59 e quare; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 20. 6. 96.

64. C. 5748. Zapfhahn für Blechbehälter.

bert Credgington, 7 Pall Mall, Bendigo, ictoria, Austr.; Vertr.: Dr. W. Häberlein 2. Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7.

64. H. 17 325. Abstreichvorrichtung für Pi⸗ petten. Horst Hammer, Dresden, Kaulbach⸗ straße 15. 13. 5. 96.

64. M. 12 841. Flaschenverschluß. Carl Meyer, Rhens a. Rh. 1. 5. 96.

64. W. 11 796. Flasche gegen Wiederfüllen. Louis Charles Werner, Broad Brook, Lels. Fertfon⸗ Conn., V. St. A.; Vertr.: Arthur Berlin NW., Luisenstr. 43/44.

69. L. 10 451. Knopflochschere mit Vorrich⸗ tung zum Einstellen der Schnittlänge. Karl & Robert Lindner, Weyer, Rheinl. 2. 6. 96.

71. C. 6272. Vorrichtung an Aufzwickmaschinen zum Schlitzen der übereinander zu faltenden Ober⸗ ledertheile; Zus. z. Pat. 85 201. Consoli- dated Hand Method Lasting Machine Company, Nashua, New mpfhire, V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 27. 7. 96.

78. R. 10 539. Sprengstoff aus Trinitro⸗ cresolammonium und Ammoniaksalpeter. Louis Roux, Paris; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 31. 8. 96.

83. H. 17 127. Zeigerwerk für Uhren. Hugo Heilmann, Dessau. 18. 12. 95.

85. e 0. g8 es.n vnig rohr. J. F. Augu wartz i. F. A. wartz, Stettin. 1 3. 96. 8 1

85. Z. 2125. Wasserleitungshahn. Eusebio Zubieta, Bilbao, Span.; Vertr.: A. Schmidt, Berlin NW., Friedrichstr. 138. 11. 1. 96.

87. H. 17 258. Vorrichtung zum Oeffnen von

Konserpenbüchsen. Eduard Hackel, Berlin 80.,

Manteuffelstr. 64. 29. 4. 96.

89. H. 17 287. Abtropfvorrichtung für aus

Vakuumverdampfern entnommene seuchte Krystalle.

James Hawley u. James Lee, Liverpool,

Derby Works, Carruther Street; Vertr.: G.

Dedreux, München. 9. 3. 96.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗

sucher zurückgenommen.

Klasse.

13. F. 8989. Zweikammer⸗Wasserröhrenkessel.

Vom 2. 7. 96.

49. O. 2224. Feilen und Raspeln aus Stahl⸗

blech. Vom 7. 11. 95.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung

zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen

als zurückgenommen.

Klasse.

34. F. 9043. Spiritusbrenner. Vom 20. 7. 96.

34. Sch. 11 184. Spiritusgas⸗Heizapparat für Bügeleisen. Vom 20. 7. 96.

45. Sch. 11 313. Stellvorrichtung für die

Antriebsscheibe der Dibbelvorrichtung an Drill⸗

maschinen. Vom 13. 7. 96.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung

der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger’. Die Wir⸗

kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht

eingetreten. 116“

(vo Hosmals Schlittgen &. Haafe), Koß

erschlußvorrichtung für die

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗ Anzeiger“ an dem Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klasse.

. K. 11 288. Stellvorrichtung für die Ober⸗ ö 827eenftahlg., Vom d. 3. 94.

. 8 8 ützenwechselvorrichtun

für mechanische Webstühle. 5, 3. 85 8

4) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Rummer der Patent⸗ rolle ertheilt. Klasse. ausschließlich 89 802.

1. Nr. 89 867. Siebvorrichtung, insbeson ere für Kohlen und Erze. J. Karlik, Kladno, Böhm.; Vertr.: C. 88 u. G ier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 25. 1. 96 ab

3. Nr. 89 791. Hosenträger, welcher zur

erstellung einer Tragbahre verwendet werden ann. J. Gusinde, Breslau, Wilhelmsufer 4.

6 Ben 2398,28995 fef . Nr. Hefeform⸗ und Theilmaschine.

8 FEgb 61 w 86 28. 4. 8 ab. 8Nr. 28 uffelglühofen. K. Ley,

Lüderschei. Vom 21.9. 95 3 g . NMr. Ausputzvorrichtung für mit Rollkarden arbeitende übvgrrictung 92 E. Mühlhausen i. Th. Vom . 5. 96 ab.

8. Nr. 89 820. Maschine zum Bleichen, Waschen, Färben u. s. w. von Garnsträhnen u. dgl. E. Hüttemann, Lüdenscheid, Karlstr. 10.

8. 9. 19 92919:0 Pe fah 8 Nr. Verfahren zum Imprägnieren von Asbestgeweben oder Asbestwolle 88 Cella⸗ —9 loid. The Publishing, Advertising and Trading Syndicate, Limited, London; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a.

Vom 28. 4. 96 ab.

10. Nr. 89 774. Einrichtung zum selbstthätigen Löschen der Koks beim Austreten aus den Re⸗ torten. J. De Bronwer, Brügge; M. L. Bernstein u. G. Scheuber, Berlin O. Blumenstr. 74. Vom 3. 12. 95 ab.

10. Nr. 89 775. Liegender Koksofen. Firma Franz Brunck, Dortmund.

10. Nr. 89 810. Rüttelsieb für Torf. E

6. 96 ab.

12. Nr. 89 776. Dr. H. Propfe, Mannheim. Vom 12. 1. 96 ab.

12. Nr. 89 811. Darstellung von Rhodan⸗ salzen unter Benutzung des Verfahrens nach Fehn Nr. 87 135. Goerlich & Wichmann,

amburg. Vom 8. 6. 95 ab.

15. Nr. 89 777. Verfahren zur Herstellung von Abziehbildern für durchsichtige Unterlagen. Hempel, Leipzig. Vom 28. 9.

ab.

15. Nr. 89 830. Zeitstempel. Syndicat tot Exploitatie der Patenten C. C. van der Valk, Lange Voorhout 98, Haag, Holl.; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisen⸗ straße 42. Vom 23. 4. 96 ab.

15. Nr. 89 853. Liniiermaschine. E. Graber u. L. Hepworth, Tunbridge Wells, Engl.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 10. 7. 95 ab.

19. Nr. 89 786. Schienenstoßverbindung. g Bergwerks⸗ & Hütten⸗Verein,

örde. Vom 17. 1. 95 ab.

20. Nr. 89 753. Motorwagengestell für ein⸗

schienige Hochbahnen mit seitlicher Stützung.

B. Behr, London, 10 Dravers Gardens; ertr.: A. du Bois⸗Reymond und Max W

Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a.

26. 9. 95 ab.

20. Nr. 89 754. Motorgestell für Wagen ein⸗ schieniger Hochbahnen mit seitlicher Stützung.

. B. Behr, London; Vertr.: A. du Vojs⸗

eymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29a. Vom 26. 9. 95 ab.

20. Nr. 89 788. Stromzuleitung für elektrische

Eisenbahnen durch selbstthätige Vertheiler.

J. Claret u. O. Wuillenmier, Lyon; Vertr.:

C. Schmidtlein u. R. Kraemer, Berlin NW.,

Luisenstr. 22. Vom 16. 8. 95 ab.

20. Nr. 89 793. Stromzuführung für Straßen⸗

bahnen. F. A. Goetz, Stuttgart, Landhaus

am Kanonenweg. Vom 13. 11. 94 ab.

20. Nr. 89 794. Stromabnehmer für elektrische

Bahnen mit oberirdischer Leitung. Union

Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin SW., Holl⸗

mannstr. 32. Vom 4. 10. 95 ab.

20. Nr. 89 795. Kuppelung für Eisenbahn⸗ H. Waltz, Koblenz. Vom 20. 5. ab.

20. Nr. 89 824. Selbstthätige Kuppelung mit

Kugelverschluß für Eisenbahnfahrzeuge; Zus. z.

Pat. 88 752. H. Oberläuter, Leipzig. Vom

28. 4. 96 ab.

20. Nr. 89 846. Stromabnehmer für elektrische

Bahnen mit Untergrundleitung. Union

ner, om

Electricitäts⸗Gesellschaft, Berlin SW., Holl⸗ mannstr. 32. Vom 31. 1. 96 ab.

den

Loubier,

Vertr.:

Vom 7. 2. 96 ab. Stauber, Berlin W., Anhaltstr. 11. Vom 17 Darstellung von Wasserglas.