[45753]
Gesellschaft „Union“, Essen.
Bilanz pr. 30. Juni 1896.
Werth am 30. Juni 1895.
Werth am 30. Juni 1896.
Abschrei⸗
Summa. bungen.
Zugänge.
Werth am 30. Juni
1896.
ℳ
252 065 55 145 295 000 97 000 376 000 101 900 45 000 18 000 3 400
1 000
Immobilien⸗Konto:
RRR Hden Fabrik⸗ und Wohngebäude A. F.. 1. E11“”
ohngebäude N. F.
Maschinen⸗Konto.
Werkzeug⸗ und Utensilien⸗Konto b5 Eisenbahn⸗ und Wege⸗Konto.. “
as⸗ und Wasserleitungs⸗Konto .. b-e5 Konto für elektrische Beleuchtung .. Waaren⸗Konto “ Kassa⸗Konto.
ℳ ℳ 2 ℳ
908 252 973 252 000 — 55 145 55 000—- 1 116 296 116 295 000 408 97 408 95 000
2 094 378 094 360 000 —- 1 827 103 727 95 000 12 103 57 103/% 45 000— 2 769 20 769 18 000 — 3 400 2 000
1 000 8 4 000—
4 890 6 689 4 000 — 317 344 95 8 978/61 576 169/75
390 6 689
Debitoren
28 309 75 52 319 75 Gewinn- und Verlust⸗-Konto.
V Aktien⸗Kapital⸗Konto ℳ 1 500 000.— ab nicht vegeb. Aktien „ 8 400.—
Dividenden⸗Konto .. Kreditoren: Kreditoren ℳ 83 582.91 Anzahlungen „ 222 210.01 Reservefonds⸗KConto — Delkredere⸗Konto (ℳ 23 000.— 8 2016.— + 9016.2) ... Arbeiter⸗Unterstützungsfonds⸗Konto. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.. v11“ c 8
1 491 600
ℳ
252
305 792 9: 229 009
30 000 1 079 69 759
“
227493,31
Credit.
General⸗Unkosten⸗Konto: für Gehälter, Reisekosten, Steuern ꝛc.. Delkredere⸗Konto: für neue Dotierung Abschreibungen e*
ℳ „₰ — 116 729 97
9 016 — 52 31975] 69 759 37
247 825 09
Per Dividenden⸗Konto:
Betriebsüberschuß
für verfallene Dividende pro 1889/90 „ General⸗Unkosten⸗Konto: für vereinnahmte Miethen
ℳ 90
9 496 238 238
In der heutigen Generalversammlung wurde beschlossen, den Reingewinn von ℳ 69 759,37 wie folgt zu vertheilen: Laut § 24 des Statuts 10 % dem Reservefonds⸗Konto zu überweisen.... Statutarische und kontraktliche Tantiémen ... 3 % Dividende für das Aktien⸗Kapital . ..... dem Arbeiter⸗Unterstützungs⸗Fonds zu überweisen.. dem Vorstande für Geschenke und Belohnungen zur Verfügung zu stellen
unnd den Rest von
8 auf neue Rechnung vorzutragen. 8 Nach dem Turnus scheiden aus dem Aussichtsrath: die Herren C
r Aufsichtsrath aus:
Herrn Rud. Waldthausen in Essen, als Vonsitzender, Herrn J. M. Heimann in Köln, Herrn Ortwin Grevel in Essen.
Rath in Köln, Herrn Alb. Heimann in Köln, Herrn Carl Welcker in Köln,
Essen a. d. Ruhr, den 27. Oktober 1896. Der Vorstand.
ℳ 6 975,94 8 371.13 44 748.— 3 920.85 .. 2 000.— 32743,45 22
Der Aufsichtsrath.
247 825
arl Welcker und Alb. Heimann aus Köln; dieselben wuͤrden wiedergewählt, und besteht als stellvertretender Vorsitzender, Herrn
Eugen vom
[45770]
Deutsche Grunderedit⸗BankzuGotha.
Bei der am 1. Oktober d. J. stattgehabten Prämienziehung für die am 1. Juni d. J. gezogenen 79 Serien unserer Prämien⸗Pfand⸗ briefe erster Abtheilung und die gezogenen 74 Serien unserer Prämien⸗Pfaudbriefe weiter Abtheilung fielen auf die nachbenannten tummern die beibemerkten Prämien:
a. innerhalb der 79 Serien der Prämien⸗Pfand⸗ briefe erster Abtheilung:
ℳ 75 000 auf Nr. 5766. ℳ 15 000 auf Nr. 14381. ℳ 3000 auf Nr. 1612 48720 49994. ℳ 1500 auf Nr. 4221 6125 8474 24696 35441 45805. ℳ 900 auf Nr. 1674 6728 11009 13182 24505 27231 39569 43353 48718 53687. ℳ 600 auf Nr. 6131 6132 6414 8478 8506 11562 14234 14734 14740 21186 21194 21363 21678 22014 25222 30955 33667 33676 33678 35447 35785 40597 41702 43253 44673 45801 48297 49982 53974 58824.
b. innerhalb der 74 Serien der Prämien⸗Pfand⸗ briefe zweiter Abtheilung:
ℳ 150 000 auf Nr. 116390. ℳ 3000 auf Nr. 81085 985566. ℳ 1500 auf Nr. 65428 89641 106691 107900 113308 115608 148148. ℳ 600 auf Nr. 64375 66604 66616 74841 80765 80776 85262 85272 89642 89645 89651 90325 92501 92519 94444 94448 94455 97645 97648 97656 98558 100033 101346 102548 102549 102552 103583 103597 106690 107881 112792 112794 116400 121178 122650 122658 123505 123508 123519 124433 124439 131266 136027 136030 136091 136095 136096 139522 140640 148157 149493 155928 155940 156200 157045. Alle übrigen Nummern der ausgeloosten Serien
ünd mit dem Nominalbetrage gezogen worden. Die
ahlung der Prämien abzüglich 5 % Abgabe an die
derzogliche Staatskasse hierselbst — ingleichen die Si an der nicht prämiierten Pfandbriefe zum Nominalbetrage von Thlr. 100 = ℳ 300.— pro Stück erfolgt vom 30. Dezember d. J. ab außer bei unserer Hauptkasse bei den bekannten und seinerzeit noch besonders bekannt zu machenden Zahlstellen, bei welchen auch Ziehungslisten einge⸗ sehen werden können. Nach dem 1. März 1897 werden alle mit Prämien verloosten Pfandbriefe aur noch bei unserer Hauptkasse hierselbst eingelöst.
Gotha, den 1. Oktober 1896.
Deutsche Grunderedit⸗Bank.
145818 Branerei Tivoli
vormals Burckhardt & Greiff in Arefeld.
Die Herren Akrionäre unserer Gesellschaft werden zu der am Samstag, den 28. d. M., Vor⸗ mittags 10 Uhr, in unserem Geschäftslokal, Hülserstraße Nr. 386, hierselbst stattfindenden 8. ordentlichen Geueralversammlung hierdurch Lingeladen.
Tagesordnung:
1) Entgegennahme des Geschäftsberichts des Vor⸗ ssttndes nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung und Bilanz, sowie des Prüfungsberichts des Aussichtsrathes.
2) Beschlußfassung über die Bilanz und über die
Gewinnvertheilung.
3) Ertheilung der Entlastung für den Vorstand und den Aufsichtsrath.
4) Wahl für den Aufsichtsrath.
Aktionäre, welche an dieser Generalversammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien bis zum *5. d. M., und zwar bis nach stattgehabter Generalversammlung bei dem Unterzeichneten zu hinterlegen.
Krefeld, den 1. November 1896.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Louis Schrick.
[45774] Maschinenbau⸗Aktiengesellschaft vorm. Starke & Hoffmann
Hirschberg i. Schlesien. Der Dividendenschein Nr. 2 unserer Aktien kommt mit ℳ 70 p. Stück an unserer Kasse in Hirschberg i. Schlesien, cr der Kasse der Vermögensverwaltungs⸗ ttelle für Offiziere und Beamte, Kom. Ges. auf Aktien Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 33/34, bei dem Bankhaus Carl Sattig in Hirsch⸗ berg i. Schl., von hente ab zur Einlösung. Hirschberg i. Schl., 26. Oktober 1896. Die Direktion.
Erwerbs⸗ und Wirths chafts⸗ Genossenschaften. [45861]
Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung findet am 17. November cr., Abends 8 Uhr, Niederwallstraße 11 statt, wozu die Mit⸗ glieder eingeladen werden.
Tagesordnung:
1) Rechenschaftsbericht für das Geschäftsjahr 1895/96, Vorlegung der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung ꝛc. für das verflossene Geschäftsjahr.
2) Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung der Bilanz ꝛc.
3) Genehmigung der vorgelegten Bilanz und Beschlußfassung über die Vertheilung des Gewinnes, Festsetzung der Dividende ꝛc.
4) e c des Vorstandes und des Aufsichts⸗ rathes.
5) Wahl von Rechnungsrevisoren.
6) Beschlußfassung über das wieder aufzuhebende Eintrittsgeld. 8
7) Geschäftliche Mittheilungen.
Die Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1895/96 wird vom 7. November cr. ab während der Geschäftsstunden in unserem Bureau hierselbst, Elsasserstraße 26, für unsere Mitglieder zur Einsicht ausliegen. “
Berlin, den 2. November 1896. 1
Gesellschaft zur Begründung eigener Heimstättern
eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. “ Der Vorstand.
Die Herren Mitglieder der Deutschen Volksbau⸗ Gesellschaft, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Liquidation, werden zu der am Donnerstag, den 19. November 1896, Vpormittags 11 Uhr, im Geschäftslokal, Unter den Linden 30, zu Berlin stattfindenden außerordentlichen Generalver⸗ sammlung statutengemäß hierdurch eingeladen.
„Tagesordnung:
1) Ermächtigung der Liquidatoren zur freihändigen Veräugerung unbeweglicher Sachen, welche sich im Besitze der Deutschen Volksbau⸗ hesenschaft. eingetragene Genossenschaft mit eschränkter Haftpflicht in Liquidation, befinden, und zur Auflassung solcher un⸗ beweglichen Sachen, welche zwar vertrags⸗ mäßig verkauft waren vor dem Liquidations⸗ beschlusse, aber agc. im Grundbuche für die Deutsche Volksbau⸗Gesellschaft, eingetragene
[(44781]
Genossenschaft mit beschränkter eingetragen stehen, gemäß § 87 Gesetzes vom 1. Mai 1889.
schäftsantheil⸗Kontobuches.
Abf. 2 des
Die Legitimation zur Theilnahme an der General⸗ versammlung geschieht durch Vorzeigung des Ge⸗
Deutsche Volksbaugesellschaft
eingetragene Genossenschaft mit beschränkter
Haftpflicht in Liqnidation Der Aufsichtsrath.
Dr. Dernburg, stellvertretender Vorsitzender.
8) Niederlassung K. Rechtsanwälten.
[45796) Bekanntmachung. In die Liste der bei dem Königlichen
Berlin I zugelassenen Rechtsanwalte ist der anwalt Dr. Otto Christian von Veh, zu Berlin
wohnhaft, heute eingetragen worden. Berlin, den 24. Oktober 1896.
Königliches Landgericht I.
Der Präsident: Angern.
145797] Bekanntmachung.
von
88
Landgericht echts⸗
Der Notar Müller zu Neunkirchen ist heute in
die Liste der beim Königlichen Amtsgerichte hierselbst
zugelassenen Rechtsanwalte eingetragen w
orden.
Neunkirchen, Bez. Trier, den 28. Oktober 1896.
Königliches Amtsgericht.
9) Bank⸗Auswei Keine.
1“ 5*
— — — —
mmachungen.
s45792] Bekanntmachung.
10) Verschiedene Bekannt⸗
Die mit einem jährlichen Staatseinkommen von
600 ℳ und einem Kreiszuschuß von 300
ℳ dotierte
Kreisthierarztstelle des Kreises Sensburg ist
mithin mehr im I. Vierteljahr
durch die Versetzung des bisherigen Inhabers der⸗ selben vakant geworden.
„Qualifizierte Bewerber um diese Stelle wollen ihre Gesuche unter Beifügung ihrer Zeugnisse und eines kurzen Lebenslaufs sofort und spätestens bis zum 15. November d. J. hier einreichen.
Gumbinnen, den 26. Oktober 1896. Der Regierungs⸗Präsident.
.“
Aufforderung zur Bewerbung um eine nen anzulegende Apotheke.
Infolge des Todes des bisherigen Besitzers ist die Apotheken⸗Konzession in Döllnitz (Saalkreis) an den Staat zurückgefallen.
Unter Hinweis auf die Allerhöchste Ordre vom 30. Juni 1894, wonach die Präsentation eines Ge⸗ schäftsnachfolgers nicht gestattet ist, und die Kon⸗ zession beim Ausscheiden des Inhabers aus dem Ge⸗ schäft zur anderweiten Verleihung an den Staat zurückfällt, werden geeignete Bewerber, die die preußische Staatsangehörigkeit besitzen, zur Meldung spätestens bis zum 1. Dezember 1896 auf⸗ gefordert. 8
Der Meldung sind beizufügen:
1) der Lebenslauf,
2) die Approbation, die Lehrlings⸗, Servier⸗ und sonstigen zu Gunsten des Bewerbers sprechenden Zeugnisse, nach der Zeitfolge geordnet und geheftet. Ein Verzeichniß mit genauer Angabe der Revierzeit in jeder Apotheke ist beizufügen,
3) der amtliche beglaubigte Nachweis über die zur Errichtung und zum Betriebe einer Apotheke er⸗ forderlichen Mittel,
4) polizeiliche Führungs⸗Atteste.
Der neue Konzessionar ist verpflichtet, falls dies von den Erben des bisherigen Besitzers beantragt wird, das am Tage der Uebernahme vorhandene Waarenlager und die Einrichtung der Apotheke gegen Erstattung des wirklichen Werthes zu übernehmen. Erforderlichen Falles ist der zu zahlende Kaufpreis nach Anhörung dreier Sachverständiger, von denen ich, der neue Konzessionar und der Vertreter der Erben je einen zu ernennen haben, von mir festzu⸗ stellen.
Der Bewerber hat ferner vlchtmößig anzugeben, ob er bereits eine Apotheke besessen hat. 8” dies der Fall, so sind die Gründe, die ihn zu ihrer Ver⸗ äußerung veranlaßt haben, sowie der Kauf⸗ und Ver⸗ kaufspreis genau anzugeben. Bewerber, die ihre Apotheke mit Gewinn verkauft haben oder durch eigene Schuld zum Verkauf genöthiat worden sind, haben keine Aussicht auf Berücksichtigung.
Apotheker, die zur Zeit eine Apotheke besitzen,
können als Bewerber zugelassen werden, wenn sie sich in bindender Form verpflichten, sich den durch Ministerial⸗Erlaß vom 17. November 1893 M. Nr. 10 103 Nr. 1—3 festgesetzten Bedingungen zu unterwerfen. Begwerber, die erst nach dem Jahre 1886 appro⸗ biert sind, oder sich durch Uebernahme anderweiter Geschäfte oder Stellungen auf längere Zeit ihrem eigentlichen Berufe mehr oder weniger entfremdet haben, können voraussichtlich nicht berücksichtigt werden.
Die Bewerbungen sind schriftlich einzureichen
Merseburg, den 21. Oktober 1895.
Der Regierungs⸗Präsident:
In Vertretung: Meyer.
[45771] Neue Gas⸗Actien⸗Gesellschaft. Betriebs⸗Ergebnisse im I. Vierteljahr 1896/97.. Die 24 Anstalten der Gese schaft produzierten
M 726 096 cbm Gas. Im gleichen Vierteljahr des Vorjahres wurden von den⸗ selben Anstalten produziert 1 558 226
1896/97. 1“
Flammenzahl am Schlusse des Vierteljahres betrug.
Die Zunahme im I. Vierteljahr .“ Berlin, den 30. Oktober 1896.
Die Direktion.
167 870 cbm Gas. 115 458 Flammen 2215
Diese Federn, für jede Schri
nicht, kratzen nicht, da die Spitzen in einfacher und natürlicher Weise vollkommen abgerundet sind. Sor⸗ tierte Musterschachteln (2 Dtzd.) der 18 verschied. Sorten 50 ₰. Zu beziehen durch jede Papier
— handlung Deutschlands.
Detail⸗Niederlage Berlin: Karl Lohmann, Friedrichstraße 171. Agentur⸗ u. Engros-Versand: S. Loewenhain, Linkstraße 12.
MNational.
Generalversammlung im Hotel „Prinz Friedrich Wilhelm“ dahier eingeladen.
Tagesordnung:
1) Bericht des Direktors über die Au 28. Februar d. J. und die Liquidation. 2) Abnahme der Schlußrech
Ertheilung der Decharge.
3) Beschlußfassung über Re Verth wird beantragen, 37 % des Ve
des rev. Statuts berechtigten
4) Beschlußfassung über definitiv
1, den 20. Gktober 1896.
nung in Gemäßheit des § 32 des rev. Statuts und
eilung des Gesellschaftsvermögens. (Die Direktion rsicherungskapitals unter die nach den §§ 18 und 32 Mitglieder zu vertheilen.
e Auflösung der Gesellschaft
Der Verwaltungsrath.
Dr. Renner, Justiz⸗Rat
Vorsitzender.
LC1“
8 E. S. g.
sfübrung des Auflösungsbeschlusses vom
Fünfte Beilage
s-Anzeiger und Königlich Preußisch
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachunge Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind,
8 8
Berlin, Montag, den 2. November
n aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
en Staats⸗Anzeiger.
“
1896
Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. 2n. 2014)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der ⸗ täglich. — Der
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei
Berlin auch durch die Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
kann durch alle Post⸗Anstalten, für
önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. —
Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 261 A., 261 B. und 261 C. ausgegeben.
—
——
——2
(¶qh Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Ameldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
4. F. 8771. Bremsvorrichtung für mit flüssigem
8 Brennstoff betriebene Glühlamven. — Franz “ Zwickau i. S., Reichenbacherstr. 33. 81 3 95
6. L. 10 444. Apparat zum Regenerieren nnd Züchten von Hefe. — Marcus Laub, Har⸗ butowice, Galizien; Vertr.: Arthur Gerson u. Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 10. . 6. 96.
8. M. 12 746. Ein Fußbodenbelag. — Franz Berlin W., Königin⸗Augustastr. 52.
8. P. 8282. Verfahren zur Herstellung von Materialien für Treibriemen, Schuhsoblen u. dgl. aus mit Celluloid imprägnierten Stofflagen. — The Publishing, Advertising and Trading Syndicate, Limited, London, 40 Kingstreet; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. ee Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a.
2. C. 6129. Verfahren zur Darstellung von Homologen des Vanillins. — Chemische Fabrik von Heyden, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Radebeul b. Dresden. 12. 5. 96.
2. F. 8867. Verfahren zur Darstellung von Doppelverbindungen des Chlorjods mit Diazo⸗ körpern; Zus. z. Pat. 87 970. — Dr. E. Froeh⸗ lich, Pabianice; Vertr.: Dr. O. Knöfler, Char⸗ lottenburg. 16. 12. 95.
12. Sch. 11 072. Verfahren zur Herstellung
eeines längere Zeit wirksam bleibenden Gemisches
von Magnesia und kohlensaurem Natron. — Adolph Schröder, Göttingen, Waagepl. 2. 14. 10. 95. D. 7751. Wasserumlauf⸗ und Reinigungs⸗ apparat für Dampfkessel und andere unter Druck stehende Behälter; Zus. z. Anm. D. 7382. — Jean Demoulin, Lüttich, Belg.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 16. 9. 96.
13. W. 11 897. Feuerbuchskessel mit kegel⸗
förmigen Heizröhren. — Fr. Wascheck, Gara,
Galatz, Rum.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 29. 5. 96.
17. E. 4945. Verdichtungs⸗Kältemaschine mit Vorrichtung zur Verhütung des Eintritts von flüssigem Ammoniak oder Oel in die Verdichtungs⸗ zylinder und von Oel in die Kondensations⸗ Kühlschlangen. — The Economical Refrigerating Company, Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser,
Beerlin SW., Lindenstr. 80. 5. 5. 96.
20. A. 4752. Sicherung für Kükenhähne zum Anstellen der Luftdruckbremsen von der Bahnstrecke aus. — Aktiengesellschaft „Plettery“ voorhem Enthoven & Co., Haag, Holland; Vertr.:
Koch, Hamburg. 12. 5. 96.
20. P. 8313. Haltsignalvorrichtung mit Signal⸗ gebung auf der Lokomotive. — Gustav Pump⸗ tow, Schkeuditz. 20. 7. 96.
20. Sch. 10 834. Stromzuleitung für elektrische Bahnen mit Schleppkabel. — Heinrich Schaufler, Stuttgart, Augustenstr. 3. 3. 7. 95.
21. C. 5931. Regelungsverfahren für Gleichstrom⸗ wandler. — Cie. de L'Inqustrie Elec- trique, Sécheron b. Genf, Schweiz; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 6. 1. 96.
21. N. 3698. Schaltvorrichtung für elektrische
Tdrreppenbeleuchtung mit im Nebenschluß zur
liegendem Schließmagneten. — Carl
e Berlin, Friedrichsgracht 18.
38 96.
21. S. 9695. Papierführung an Hughes⸗ Apparaten. — Siemens & Halske, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 12. 8. 96.
21. Sch. 11 622. Elektrode für elektrische Sammler. — Fr. Schneider, Triberg i. Schwarz⸗
wald. 26. 5. 96. 868 21. uüU. 1148. Mehrphasenmaschine mit zwei Ankerstromkreisen. — Union Glektricitäts⸗ “ Berlin SW., Hollmannstr. 32. 22. B. 15 308. Verfahren zur Darstellung Oxynaphtindophenolthiosulsosäuren oder sulfiden. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 21. 10. 93. 22. F. 6423. Verfahren zur Darstellung neuer sekundärer Disazofarbstoffe aus a1 Naphtylamin x2⁴ monosulfosäure. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 8. 12. 92. 22. K. 13 295. Verfahren zur Darstellung von sekundären Disazofarbstoffen mit a1 52-Naphtyl⸗ endiamin-Ss-sulfosäure in Mittelstellung. — Kalle & Co., Biebrich a. Rh. 9. 10. 95. 23. R. 10 549. Darstellung Ammoniak ent⸗ wickelnder Waschmittel; Zus. z. Pat. 89 180. — 78 i. F. Kluge & Comp., Magde⸗ urg. 5. 9. 96. 25. St. 4245. Zungennadel⸗Wirkmaschine für gemusterte Links⸗ und Linkswaare; Zus. z. Pat.
Lampe Naesemann,
8 August Strudel, Reutlingen i. W.
26. C. 5956. Karburiervorrichtung. — Gu⸗ stave Cabrié, Paris; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin NW., Kommandanten⸗ straße 89. 22. 1. 96.
26. Z. 2159. Gasglühlichtlampe mit federn⸗ dem Gaszuleitungsrohr. — Ernst Zimmerling, Berlin O., Memelerstr. 59 b. 8. 4. 96.
27. H. 17 262. Luftansaugedüse mit Filter für Luftbefeuchtungsapparate. — Otto Hoffmann, Withington, Manchester, 46. Creßwell Grove; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin SW., Groß⸗ beerenstr. 96. 2. 12. 95.
30. N. 10 199. Desinfektionsmittel. — Carl Raspe, Weißensee b. Berlin. 1. 4. 96.
34. R. 10 096. Einstellbare Tragvorrichtung für Lampen⸗Kochgefäße. — Frau Sophie von . geb. Pagel, Breslau, Matthiasplatz 3.
36. H. 17 654. Ofen mit herausziehbarem Rost; Zus. z. Pat. 57 262. — Ernst Henu, Kaiserslautern. 4. 8. 96.
38. K. 14 019. Aus mehreren Blättern be⸗ stehende Söäge. — Hugo Kühlenthal, Donau⸗ eschingen. 26. 5. 96.
42. A. 4919. Verfahren zum Glätten von Phonographenwalzen. — Dr. August Alber, Gießen. 23. 9. 96.
42. N. 3693. Selbstthätige Waage für Körner⸗ früchte o. dgl. — William Emery Nickerson, 1722 Massachusetts Avenue, Cambridge, Middl. County, Mass., V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29 a. 24. 2. 96.
42. W. 12 176. Maschine zur Prüfung von Knierohren durch inneren Wasserdruck. — C. Wons, Gleiwitz. 14. 9. 96.
44. B. 19 394. Hohles Verbindungsstück für Tabackpfeifen und Zigarrenspitzen zum Auffangen des Speichelwassers. — Peter Blum är., Mül⸗ heim a. Rh. 21. 7. 96.
45. V. 2729. Sicherheitseinleger für Dresch⸗ maschinen. — Vereinigte Fabriken land⸗ wirthschaftlicher Maschinen vormals Epple und Buxbaum, Augsburg. 24. 9. 96.
47. D. 7452. Mit Feder armierte Schlauch⸗ Membran. — G. Dorian, Paris, Rue Lourmel 19; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Ber⸗ lin SW., Friedrichstr. 10. 4. 4. 96.
47. K. 14 080. Stellwerk für Druckregler. — Ferdinand Krüger, Berlin SW., Markgrafen⸗ straße 88 xu. Weise & Mouski, Halle a. S.
47. L. 10 627. Reibungskupplung mit regel⸗ barer und ablesbarer Anpressung. — Karl Leverkus, Leipzig⸗Gohlis, Blumenstr. 10. 8. 8. 96.
49. G. 10 393. Rohr⸗ und Rundeisenabschneider; Zus. z. Pat. 79 066. — Oswald Gräßler, Cassel, Mauerstr. 1 b. 27. 2. 96.
52. S. 9229. Wirtellagerung für Sohlen⸗ Nähmaschinen. — Edwin Loring Sprague, 103 Summer Street, Boston, Cty of Suffolk, Mass., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 10. 2. 96.
54. A. 4874. Vorrichtung zum Nuthen von Fenes u. dgl. mittels Kreismesser. — Felix
rnold, Berlin, Reinickendorferstr. 64 a. 18. 8. 96.
54. P. 7946. Vertheilungskiosk für kleine Bücher, Tafeln u. dgl. — Johann Petsch, Wien III, Baumgasse 3; Vertr.: Victor Fels u. Dr. W. Haußknecht, Berlin W., Potsdamer⸗ straße 112 b. 24. 4. 96.
55. N. 3829. v ohne Radantrieb. — Ph. Nebrich, Smichow b. Prag; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 18. 7. 96.
55. N. 3831. Siebzylinder aus gelochtem Blech mit vollkommen glatter Auflagerfläche. — Ph. Nebrich, Smichow b. Prag; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexander⸗ straße 38. 20. 7. 96.
61. Sch. 11 768. Vorrichtung zur Rettung aus Feuersgefahr unter Benutzung der Fenster⸗ flügel; Zus. z. Pat. 79 923. — Franz Scherrer, Essen a. d. Ruhr. 22. 7. 96. .
64. N. 3840. Verfahren zur Reinigung von “ — Fr. Neumeister, Halberstadt.
8. 96.
70. G. 10 634. Briefumschlag⸗Anfeuchte⸗ und Schließvorrichtung. — Freiherr v. d. Goltz, Schwerin i. M., Villa Ilse. 10. 6. 96.
80. M. 13 004. Quirl zur mechanischen Auf⸗ bereitung von Thonerde. — Maier & Mader, Se b. Karlsbad, Böhm.; Vertr.: G. Brandt, Berlin SW., Kochstr. 4. 24. 6. 96.
85. St. 4691. Apparat zum selbstthätigen Ab⸗ scheiden von festen Bestandtheilen aus Flüssig⸗ keiten. — John Foster Stepheuson, Glenferrie, Hawthorn, Austr.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond Su. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29a. 20. 8. 96. b b
86. L. 9905. Leistenapparat für Webstühle. — J. Langeufeld u. Fritz Cüsters, M.⸗Glad⸗ bach. 17. 10. 95.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Errtheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgend Anme als zurückgenommen. G
Klasse.
30. Sch. 11 497. Herstellung eines leicht lös⸗ lichen Präparates aus Alumnol (naphtolsulfo⸗ saurem Aluminium). Vom 3. 8. 96.
45. V. 2603. Sicherheitseinleger für Dresch⸗ maschinen. Vom 8. 6. 96. — Von neuem be⸗ kannt gemacht unter V. 2729, Kl. 45.
78. K. 13 727. Maschine zum gleichzeitigen Paraffinieren und Punktieren von Zündstreifen. Vom 3. 8. 96.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Pig. ab unter nachstehender Nummer der Patent⸗ rolle ertheilt.
P.⸗R. Nr. 89 965 bis 90 045. Klasse.
6. Nr. 90 039. Putz⸗ und Poliermaschine für Malz u. dgl. — A. Hartmann, Guben, Cockerillstr. 10. Vom 5. 5. 96 ab.
7. Nr. 90 005. Drahtziehbank. — C. Bre⸗ micker, Haspe i. W. Vom 5. 10. 95 ab.
8. Nr. 89 977. Verfahren zur Herstellung von weißen oder farbigen kreppartigen Mustern oder Effekten auf vegetabilischen Geweben oder Garnen. — Württembergische Cattun⸗ Manufactur, Heidenheim a. Brenz. Vom
28. 11. 95 ab.
11. Nr. 90 031. Federndes Buchschloß. — A. Gamper, Bremen, Ansgaritthorstr. 11. Vom 8. 2. 96 ab.
12. Nr. 89 978. Verfahren zur Darstellung aromatischer Hydroxylaminverbindungen. — Kalle & Co., Biebrich a. Rh. Vom 19. 11. 95 ab.
12. Nr. 89 979. Verfahren zur Ueberführung von Phenolen, Naphtolen und Dioxynaphtalinen in neue Produkte, welche an Stelle der O H-Gruppe
den Atomkomplex — O0 C H. N 8 enthalten.
— Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. Vom 1. 3. 95 ab.
12. Nr. 89 997. Verfahren zur Herstellung aromatischer Nitrosulfochloride. — Dr. F. von Heyden Nachfolger, Radebeul b. Dresden. Vom 25. 7. 95 ab.
12. Nr. 89 998. Verfahren zur Darstellung der naphtalinsulfosauren Diazonitrobenzole. — Dr. P. Becker, Moskau; Vertr.: Wilhelm Noetzel, Wiesbaden. Vom 10. 9. 95 ab.
12. Nr. 89 999. Verfahren zur Darstellung von Nortropinon; Zus. z. Pat. 89 597. — Dr. R. Willstätter, München, Sophienstr. 5c. Vom 30. 5. 96 ab.
14. Nr. 89 981. Zwangläufige Steuerung für Ventil⸗ oder Schieberdampfmaschinen. — J. M. Walter, Charlottenburg, Kaiser Friedrichstr. 61a. Vom 27. 1. 95 abe 3
15. Nr. 89 992. Typenradschreibmaschine mit Tasten. — O. F. Mayer, Berlin SW., Char⸗ lottenstr. 4. Vom 8. 3. 96 ab.
17. Nr. 90 011. Verdichter für Eismaschinen. — Gesellschaft für Linde’s Eismaschinen, Wiesbaden. Vom 18. 3. 96 ab. -
17. Nr. 90 012. Verfahren, das Kältemittel der Kältemaschinen von der Verdampferspannung durch unmittelbare Wärmezuführung auf die Kondensatorspannung zu heben; 3. Jus. z. Pat. 86 919. — G. Behrend, Hamburg, Welcker⸗ straße 6a. Vom 14. 4. 96 ab. 1
18. Nr. 90 040. Verfahren, Geschossen aus Stahl oder härtbaren Stahlmischungen an einzelnen Theilen eine besondere Härte, im übrigen Theil eine besondere Zähigkeit zu ertheilen. — L. Grambow, Berlin, Friesenstr. 17. Vom 24. 3. 95 ab.
19. Nr. 90 017. Eiserne Querschwelle; Zus. z. Pat. 85 059. — E. Schubert, Sorau. Vom 6. 3. 96 ab.
20. Nr. 90 018. Stromzuführungseinrichtung für elektrische Bahnen mit Relais⸗ und Theil⸗ leiterbetrieb. — Ing. Schewezik & Riga⸗ monti, Mailand, Via Cairoli Nr. 2; Vertr.: Hugo und Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisen⸗ straße 25. Vom 8. 5. 94 ab. 1
21. Nr. 90 019. Drucktelegraph mit Hand⸗ kurbel⸗Antrieb. — P. Lacombe u. H. Mon⸗ tardier, Sauveterre la Lémance, Lot et Garonne,
rankr.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. Vom 1. 2. 95 ab.
21. Nr. 90 020. Elektrische Konzentrations⸗ kette. — Dr. L. Silberstein, Lemberg; Vertr.: G. Dedreux, München. Vom 24. 9. 95 ab.
22. Nr. 90 010. Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen mit Amidonaphtolsulfo⸗ säuren. — Aktien⸗Gesellschaft für Anilin⸗ Fabrikation, Berlin S80. Vom 20. 12. 93 ab.
22. Nr. 90 041. Verfahren zur Darstellung von a⸗-Nitrochinizarin; 7. Zus. z. Pat. 79 768. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. Vom 7. 9. 95 ab.
23. Nr. 90 044. Vorfilter für die Reinigung ammoniakhaltiger Oele. — Paul Gerhardt & Comp., Saalfeld i. Th. Vom 14. 11. 95 ab.
27. Nr. 90 013. Verstellbare Düse für Luft und andere Gase. — Ch. W. James, South View, Potternewton Lane, Chapel Allerton,
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Leeds, u. G. Watson. 21 Springfield Mount, Leeds; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 29. 9. 95 ab.
Klasse.
27. Nr. 90 014. Kapselwerk mit Druckausgleich. — C. H. Jaeger, Leipzig, Delitzscherstr. 7. Vom
28. Nr. 90 000. Verfahren der Entfernung des Kalkes aus Häuten nach ihrer Behandlung im Kalkbad. — A. Brogard, Mörchingen, Lothr. Vom 29. 10. 95 ab.
28. Nr. 90 042. Schleifmaschine für Leder, Lackleder u. dgIl. — G. H. Bender, Worms a. Rh., Alzeyerstr. 43. Vom 30. 5. 96 ab.
30. Nr. 89 993. Gebogener Dilatator zur Er⸗ weiterung des hinteren Theils der Harnröhre. — Louis & H. Loewenstein, Berlin, Gr. Ham⸗ burgerstr. 3, u. C. G. Heynemann, Leipzig, Erdmannstr. 3. Vom 22. 5. 95 ab.
31. Nr. 89 967. Gießpfanne. — K. Kast, Duisburg, Friedrich Wilhelmstr. 102. Vom 14. 6. 96 ab. b
32. Nr. 90 001. Belegtisch für die Herstellung von Silberspiegeln. — Dr. C. L. Erlwein, Schöneberg b. Berlin. Vom 29. 6. 95 ab.
34. Nr. 90 021. Zusammenlegbarer Stuhl. — Schlesische Holzindnstrie⸗Gesellschaft vor⸗ mals Ruscheweyh & Schmidt, Langenöls i. Schl. Vom 21. 1. 96 ab.
34. Nr. 90 045. Zusammenlegbarer Strand⸗ und Gartenstuhl. — G. D. Wilhelm, Wester⸗ land auf Sylt. Vom 12. 4. 96 ab.
36. Nr. 89 968. Apparat zum Vertheilen der Wärme und zum Regulieren der Wärmezufuhr. — W. S. Johnson, Milwaukee, V. St. A.; Vertr.: A. Schmidt, Berlin NW., Friedrich⸗ straße 138. Vom 17. 7. 95 ab.
36. Nr. 90 026. Fahrbarer Feldkochapparat. — D. Grove, Berlin SW., Friedrichstr. 24. Vom 1. 5. 96 ab.
37. Nr. 90 022. Verfahren zur Herstellung von Wänden und Decken. — A. Nincklake, Berlin W., Leipzigerstr. 101/2. Vom 16. 4. 96 ab.
42. Nr. 90 037. Selbstverkäufer für Gas. — H. Jensen, i. F. Carl Sievers & Co. Nchf.,
amburg, Wilhelmstr. 22, Zollvereinsniederlage. Vom 10. 3. 96 ab.
46. Nr. 89 982. Rotationsmaschine. — Ch. Gautier u. X. Wehrlé, Paris, 29 Rue Saint Didier; Vertr.: A. Schmidt, Berlin NW., Friedrichstr. 138. Vom 15. 9. 95 ab.
46. Nr. 90 033. Regelungsvorrichtung für das Einströmorgan von Gas⸗ bezw. Petroleumkraft⸗ maschinen. — Aklktiengesellschaft der Ma⸗ schinenfabriken von Escher Wyß & Co., Zürich; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Spring⸗ mann, Berlin NW., Hindersinstr. Z. Vom 24. 12. 95 ab.
47. Nr. 89 983. Schraubschmierdose mit durch Federspannung oder Pendelwirkung ver⸗ anlaßter Auspressung des Schmierstoffes; Zus. z. Pat. 84 408. — G. Klug, Hamburg, Baum⸗ wall 14. Vom 30. 6. 95 ab. 8
47. Nr. 89 984. Drehbare, aus einzelnen Längs⸗ streifen bestehende Lagerbuchse. — J. W. Sheard, J. Done u. J. Worthington, Blackpool, Engl.; Vertr: Hermann Neuendorf, Berlin O., Madai⸗ straße 13. Vom 11. 9. 95 ab.
47. Nr. 90 015. Absperrschieber mit Schrauben⸗ Anpressung seiner beiden Dichtflächen. — E. H. Nacke, Kötitz b. Coswig i. S. Vom 10. 3. 96 ab.
47. Nr. 90 016. Kugelgelenk mit rollender Reibung. — C. Klingelhöffer, Grevenbroich. Vom 26. 3. 96 ab.
49. Nr. 90 002. Walzwerk zum Profilieren von runden Werkstücken in der Längsrichtung zwischen drei oder mehreren Walzen. — P. Hesse “ früher Iserlohn. Vom 27. 9. 95 ab.
51. Nr. 89 965. Vorrichtung zum Stanzen von Notenblättern mit dreieckigen Anreißzähnen. — E. Malke u. F. H. Oberländer, Leipzig⸗ Gohlis. Vom 12. 11. 95 ab.
51. Nr. 90 034. Flügel ohne E — 2 een Südende b. Berlin. Vom 29. 10.
ab.
53. Nr. 90 003. Verfahren zum Regenerieren des Wassers in Fischbehältern. — C. Herr⸗ mann u. Ehrenberg & Co. G. m. b. H.⸗ Berlin, Taubenstr. 16 bzw. Zimmerstr. 100.
Vom 17. 3. 93 ab. Streifenzuführ⸗ und Ab⸗
54. Nr. 89 969. schneidevorrichtung an Schachteleckenbeklebe⸗
maschinen. — H. Inman, Amsterdam, New⸗ York, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 6. 3. 95 ab.
54. Nr. 89 970. Reklamenschild. — A. B. Gehman, 15 Anne Street, New⸗York City, V. St. A.; Vertr.: Max Schöning, Berlin S., Moritzstr. 9. Vom 26. 1. 96 ab.
54. Nr. 89 971. Anzeigen⸗Vorrichtung. — A. R. Upward, 150 Holland Road, London; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. Vom 10. 3. 96 ab.
54. Nr. 89 972. Selbstthätige Anzeigenvor⸗ richtung mit wechselnden Schautafeln. — 2 Dresden⸗A., Pihnitzerstr. 9. Vom 21. 5. 96 ab.
54. Nr. 90 027. Klammern aus Metallstreifen in Bandform; 6. Zus. z. Pat. 74 773. — E. Heynen, Barmen. Vom 7. 4. 95 ab.
55. Nr. 89 973. Längsschneider mit drei sich