die von diesen eingeführten Gäste Zutritt haben 8 ellschaft ausschließlich oder 8— 1 olche

1 Unterliegt nicht die Veranstaltun nur der Text der aufzuführenden S deklamatorischen Vorträge, der ortspolizeilichen Genehmigung, so findet die keine Anwendung.

III. 1“ der Genehmigungen.

eeranstaltung einer Lustbarkeit der

ngspiele,

en, in denen es nach dem zu II Gesagten 1 — ortspolizeilichen Ge⸗ zihenigung bedarf, ist diese auss 121 auf den durch die 8* 1 1 Ab 1 ekanntmachung vom 3. Februar 1896, betreffend die Ausführung des Stempel⸗ senergesetes (S. 78 der amtlichen Ausgabe), und die Ziff.

bs. 1 der Dienstvorschriften vom 14. Februar 1896 (S. 157

4 C Nr. 1 Abs. 2 und 3 der B

a. a. O.) vorgeschriebenen und mit dem Vordruck Fung zur Veranstaltung einer Lustbarkeit“ ru

d ogen zu ertheilen.

Stempeldruckbogen durch Benutzung Kautschukstempels, unter Anwendung Vervielfältigungsverfahrens oder auf durch Aufdruck zu Formularen herzurichten.

Zur Verminderung des Schreibwerks ist es statthaft, die entsprechenden eines metallographischen irgend eine andere Art Die Herstellung von Formularen dadurch, daß Formulare auf die Stempel⸗

eines

druckhogen aufgeklebt werden, ist unzulässig.

Die Ertheilung der Genehmigung in irgend einer anderen durch Eintragung en auf Schrift⸗ sind u.

Form, namentlich in nicht schriftlicher Form, in sog. Kontrolbücher, durch Genehmigungen stücken, zu denen Stempelmarken entwerthet

nicht G.

er Verwendung von Stempeldruckbogen bedarf es aber nicht, in denen es sich um stempelfreie

in denjenigen Fällen

Genehmigungen für Personen handelt, die nach

Stempelsteuergesetzes Stempelfreiheit genießen, z. B. bei Ge⸗ benecügengen für öffentliche Schulen (vergl. auch § 12 a

des IV. Umfang der Genehmigungen.

Als Regel ist festzuhalten, daß jede einzelne Lustbarkeit Es ist deshalb

auch einer besonderen Genehmigung bedarf. nicht zulässig, für Femiße Lustbarkeiten, vornehmlich belustigungen, die Gene migung für einen längeren im voraus, z. B. für ein ganzes Kalenderjahr, zu Nur wenn von demselben Unternehmer an 8

he dargeboten werden,

Kirmessen u. s. w., ist

zu ertheilen, und zwar auch dann, wenn während raums, für welchen die Genehmigung einen oder dem anderen Tage zeitweise treten.

V. Anwendung des Steuersatzes von 1,50 ℳ

und 0,50 ℳ Der Steuersatz von 1,50 ℳ hat als Regel

wendung zu kommen und ist ausnahmslos stets dann zu ent⸗ richten, wenn die Lustbarkeit nicht von einem Ein elunter⸗ Personenmehrheit (Gese schaften,

nehmer, sondern von einer Vereinen u. s. w.) veranstaltet

82

oder in den unter IV

Fällen für einen längeren Zeitraum nachgesucht wird. Fällen ist die Erhebung des geringeren und wenn

In allen anderen Satzes von 050 ℳ besondere Gründe beispielsweise also dann, wenn der zu erwartende füminn für den Unternehmer 8

nur ausnahmsweise

genommen werden kann, daß Lustbarkeit nur eine beschränkte wird und die Theilnehmer den angehören. Andere Umstände, staltung, ob die Lustbarkeit in der Stadk oder

Personenzahl ärmeren

platten Lande stattfindet, bei Tanzlustbarkeiten die des Tanzlokals, die Anzahl der zum Tanz aufspielenden Musiker, die Dauer der Tanzbelustigung (ob bis 12 Uhr Na Frage der Ermäßigung

ts oder darüber) kommen für die des Steuersatzes nicht in Betracht.

Die Gründe, welche für die Zulassung des niedrigeren

Steuersatzes von 0,50 ℳ bestimmend gewesen sind, Gemäßheit der Ziffer 7 Abs. 14. Fehruar 1896 (S. 131 und 132 der amtlichen

sowohl an gehöriger Stelle in den Akten, als auf den ertheilten

Genehmigungen selbst vermerkt werden.

VI. Erstattung gezahlter Stempel. Wenn die Ausführung einer Verschulden desjenigen, dem die

Genehmigung gezahlten Stempel erstatten zu lassen.

Diese Verfügung ist von den Landräthen in den Kreis⸗ u vperöffentlichen, Auch ist allen Orts⸗Polizeibehörden eine Abschrift derselben mitzutheilen und ihnen die sorgfältigste

blättern

Beachtung der vorstehenden Anordnungen mit dem darauf zur Pflicht

ämter angewiesen sind, auf die der Genehmigungen zur zeranstaltun besonderes Augenmerk zu richten und?

vor diese Schriftstücke unpersteuert lassen, auf

8153 des Stempelsteuergesetzes wegen der nicht verwendeten

tempel in Anspruch zu nehmen, gegen sie auch

leitung des Strafverfahrens auf Grund des § 19 des Gesetzes

in Antrag zu bringen. Berlin, den 15. Novemb 1 Der inanz⸗Minister.

Miquel.

An sämmtliche Herren Re

Aulusnahme desjenigen errn Polizei⸗Prä

Freiherr von der

denten hier.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und

Medizinal⸗Angelegenheiten.

Der Direktor der Provin

Dr. med. Dahlmann in Magdeburg ist zum

tsächlich zu dem Zwe 1 ustbarkeiten zu veranstalten, zu Le. i 5*

der Lustbarkeit, ’ Gesangs⸗ oder gen u. s. w. Tarifstelle 39

theatralischen Vorstellun

versehenen Stempel⸗

9 ben Ort an aufeinander folgenden Tagen Lustbarkeiten während längerer en, z. B. mehrwöchige theatralische

orstellungen einer Schauspielergesellschaft in einer Stadt, Halten von Karoussels während mehrtägiger Jahrmärkte und 1 zu solchen, sich als einheitliche Lustbar⸗ keiten darstellenden Veranstaltungen nur eine Genehmigung

ewährt ist, nterbrechungen ein⸗

zu einer Ermäßigung vorliegen,

ew 1 chtlich nur ein gering⸗ ügiger sein wird. Bei Tanzlustbarkeiten ist außerdem die Zu⸗ billigung des geringeren Steuersatzes nur zulässig, wenn an⸗ an der zu genehmigenden Iherrs en

olksklassen z. B. der Zweck der Veran⸗

3 der Dienstvorschriften vom

genehmigten Lustbarkeit ohn Genehmigung ertheilt ist, unterbleibt, z. B. ein Konzert wegen ungünstiger Witterun ausfällt, sind die Provinzial⸗Steuer⸗Direktoren ermächtigt, auf Grund des § 25 Abs. 2 des Stempelsteuergesetzes den für die

zu machen, daß die Behörden der verwaltung und insbesondere die Vorstände der Stem elsteuer⸗

ordnungsmäßige Verft der Lustbarkeiten ihr eamte, welche nach wie

Minister des Innern.

ierungs⸗Präsidenten (mit in Sigmaringen) und den

ial⸗Hebammen⸗Lehranstalt Medizinal⸗

oder wenn

ondern

„Genehmi⸗

f. w., ist

§ 5 des

für Tanz⸗ Zeitraum ertheilen.

das

des Zeit⸗ an dem

zur An⸗

erörterten

gestattet, Geschäfts⸗

dem

auf Größe

müssen in

Ausgabe)

inweise Steuer⸗

euerung

rund des die Ein⸗

Recke.

ernannt worden.

„Oberlehrer“ beigelegt

Der Landgerichts⸗

ustizdienst geschieden. Vers Beüüch

an das

Handrick in Krossen

Nolte in Berlin ist

dem Landgericht I in In der Liste

anwalt Krieger bei 89 die Liste der

Gerichts⸗Assessor

die v

Gerhard Kü

Assessor bei dem Medizinal⸗Kollegium

Dem wissenschaftlichen Lehrer bei der Knabenschule zu Gäfaach

tsgericht in Posen und der Amts

der Rechtsanwalte sind gelöscht: der

Der Amtsgerichts⸗Rath Berlin, der Amtsgerichts⸗Rath Kuch enbuch und die Rechtsanwalte und Notare vg ax Diepholz und Dr. Cassell in Rheda sind gestorben.

der Provinz Sachsen

städtischen höheren Sberg Dr. Schwarz ist der Titel worden. 8

Justiz⸗Ministerium.

Präsident Hesse in Liegni Finer Ernennung zum Reichsgerichts⸗Rath aus dem preußi

tz ist Unfolge

„ der Amtsgerichts⸗Rath Gamradt in Grä

Erichts⸗RNriß

an das Amtsgericht in Guben.

Der General⸗Direktor der Neuen Gas⸗Aktiengesellschaft sum stellvertretenden Handelsrichter bei

erlin wiederernannt. Rechts⸗ dem Amtsgericht in Ohligs und der

Rechtsanwalt Neumann bei dem Amtsgericht in Marggrabowa.

Rechtsanwalte sind eingetragen: der

Röhrig bei dem Landgericht I in Berlin, Imberg, Andreas Schroeder und ter bei dem Landgericht II in Berlin.

Hartz vom Amtsgericht I in in Müncheberg Dr. Plate in

Persona

Offiziere, Porte ligungen. Im aktiv

istung bei Beamte

Durch Verfügung zem ber. Lutz, Roßarzt

r. Lt. à la suite des Inf. Regts. Kaiser Friedrich, reußen Nr. 125, unter Enthebung von dem Kosmmando e

dem Auswärtigen Amte,

liche Schutztruppe für Deutsch⸗Ostafrika ausgeschieden. der Militär⸗Verwaltung.

Feld⸗Art. Regt. König Karl Nr. 13 versetzt.

l⸗Veränderungen.

XIII. (Königlich Württembergisches) Armee⸗Korps.

pee⸗Fähnriche ꝛc.

Abschiedsbewil⸗ en Heere. 8. Dezember.

Ganßer, König von zur Dienst⸗ behufs Uebertritts in die Kaiser⸗

8. De⸗

des Kriegs⸗Ministeriums. nig Nr. 26, in das

im Drag. Regt. Kö

8 Preußen. Ihre

übernachteten wiederum

des Chefs des

park vorher auch

In der am 10. .gSS des Bundesraths

und dem

gesetzes, g zu den

ferner

— sowie dem Entwurf Den zuständigen Aus

ßens wegen zember 1

Verordnung über Erklärung zwis die gesammten eine größere Zah der Beschluß gefaßt.

Der Bevollmächti

lippische Staats⸗Min gereist.

an die Königliche R

“ 8

der Marine

„Gneisenau“,

‚Sabicht’,

( duard), ist am 10. und beabsichtigte, Meyer (Hans), ist kommen u.“

Die Kammer de

zusammengetreten.

Kaiserlichen und wohnten gestern Abend der Vorstellung im Opernhause bei und

Heute Vormittag hörten

wie „W. T. B.“ meldet, von Generalstabs, Grafen von Schlieffen und arbeiteten hierauf mit dem Stell⸗ vertreter des Chefs des Militärkabinets, Obersten von Villaume. Nachmittags kehrten Seine Majestät der Kaiser nach Wild⸗ bezw. dem Neuen Ihre Mafestät die Kai

Staats⸗Ministeriums, nern Dr. von Boetticher abgehaltenen wurde über die Zwangsversteigerung zugehörigen

von Werthpapieren zum Börsenhandel

chüssen wurden überwie rgänzung des Bundesrathsbe 76 über die statistische Aufna — der Antrag Hamburge, betreffen im Freihafen havarierten und geborgenen Waaren, — der Entwurf einer eH ie Konsuln in Egypten, — sowie die Vorlage, 1 en dem Reich und Frankreich Von einer Mittheilung, betreffend die

genommenen Resolutionen und über ver

te zum Bundesrath, Fürstlich schaumburg⸗ ster von Wegnern ist von hier b

Der Ober⸗Regierungs⸗Rath Dr. egierung in Danzig versetzt worden.

Thiele (August), gestern in Corfu EöI“ Kommandant Kapitän zur ist Svra. in Pirgeus angekommen und beab 15. Dezember nach Alexandrien in See Kommandant

eute nach Kamerun in See „Condor“, Kommandant Korvetten⸗Kapitän

Nichtamtliches.

Deutsches Reich

Berlin, 12. Dezember. 3 Königlichen Majestäten

im hiesigen Schlosse.

Seine ajestät der Kaiser, 9 ¼ Uhr ab den Vortrag Generals der Karvallerie

Palais zurück, wohin Sich bereits serim begeben hatten.

d. M. unter dem Vorsitz des Vize⸗ Staatssekretärs des Plenarsitzung des eines Gesetzes Zwangsverwaltung eines Einführungs⸗ der Ausschußanträaäͤge

dem Entwurf und die Entwurf einem Theil

Anträgen Sachsens, Württembergs, Badens, Bremens und Hamburgs, betreffend die Ausführung des Börsengesetzes,

von Bestimmungen über die Zulassung die Zustimmung ertheilt. en: der Antrag Preu⸗ chlusses vom 14. De⸗ me der Dampfkessel u. s. w., die Zollbehandlung von

— der Entwurf einer Gerichtsbarkeit der deutschen betreffend eine wegen Tunis. vcäerhies über

Rechnungsergebnisse der Berufsgenossenschaften für 1895, wurde Kenntniß senschaf

genommen. Außerdem wurde über vom Reichstag zu Petitionen an⸗ schiedene Eingaben

Fornet in Arnsberg ist

8 8

8

Laut beieraghüscher Veldeegen an das Ober⸗Kommando

tosch“, Kapitän zur See S. M. S. ee Hofmeier,

5 88 am zu gehen; S. M. S. Korvetten⸗Kapitän Gercke Dezember in Klein⸗Popo angekommen zu gehen;

gestern in Lourenço Marquez ange⸗

Württemberg. r Abgeordneten ist gest

Hessen. Seine Königliche Hoheit der Gro Vormittag von Kiel nach Darmstadt

Besuch am Großherzoglichen Hofe

1 „Dar zurüͤckge ern Nachmittag traf Seine Königliche Hoheit der Herzog von von England kommend, zum

in Darmstadt ein.

bbcnzegt i gehen

E und Got u

1“

Der König von Serbien in Wien eingetroffen. Graf Trauttmannsdorf ist in der gestorben. 1

Das österreichische Abgeordnet

fonds der Jungczeche nationalen leichberechtigung in Mäh burg erklärte, die vereinigte

unabhängiger und zuwartender für den Dispositionsfonds stimmen, ein ausdrückliches Vertrauensvotum zu Böhme Pergelt gab die Erklärung ab,

Regierung ihr Präsident Graf Er könne eigentlich nichts vorbringen, Budgetausschuß gesagt habe. Die Re ierung irgend 85 S. fönch 8 zu momentaner Gefolgschaft zu bestimmen; sie Geschichte einst bezeugen werde, daß die Reg den Parteien von sachlichen Gesichtspunkten ausg Sefeeh angestrebt und zum theil erreicht habe. meidl teien Fühlung zu gewinnen,

Uebelwollenden als Zweideutigkeit und Hin⸗ u gelegt würden. Die Regierung müsse es hin befangenheit gegenüber als ein im voraus übersehbarer Weg, wie ihn zeichneten, nicht betreten werden könne. Die

etgefhe an dessen Aufhören hätten, m Minister⸗Präsident stellte hier auf die Parteien des Hauses oder sondern auf Stimmen, welche auf drängen. der Minister⸗Präsident fort, aber das Spiel selbst gebe Händen. Die Regierung bleibe,

der Volksvertretung betreffe, auf nehme Mithilfe, wo es

bereite ihm

was

selbst der lockendsten

Ganzen zu verwechseln. Auch die einzelnen rogrammpunkten, die zu eien, und das Verharren

möglich und richtig anzusehen. Wort „Staatspartei“ allmählich wendung, sodaß es nicht mehr nur

auf

Hoffentlich bei allen g

Festhalten an ihren Vorrechten könne die Re bild im einzelnen ausmalen, weil die künftige leichwerthige

schleiertes Bild sei. Die politische Wege wandeln, auf Hertecnn die das Staatswohl vor arteibestrebungen wenigstens theilweise den unterordneten, ihr folgen könnten.

egierung

eine knapp vor den Neuwahlen auferlegen müsse, sowie den Beweis dafür,

Verlaufe resse müsse sich eines gemäßigten, eißigen. Die Regierung werde ihren

machen, aber sie ersuche die

Einfluß eußerungen, das unter der das Verdienst des Hauses, sie

werde gerechnet werden.

folgte lebhafter Beifall. Nachdem Wassilko und Weber über wina bezw. in Mähren gesprochen hatten, abgebrochen. Am Schluß Schneider die Regierung bei der Untersuchung des Girardi. Sodann vertagte sich das Antrag des Abg. Ruß, Zeitungsstempels. Die meisten die Auf linski bekämpfte Regierung werde stempels studieren und auch der Frage Lottos näher treten. Es sei unmöglich, 2 Millionen aus dem Budget zu streichen, Deckung zu haben. Am Montag wird di werden.

den

rathung über den Adreßentwurf. Der empfahl den Entwurf der liberalen der Klagen der Oppositionspartei Wahlen wies der Redner barahf Viertel der Abgeordneten der lib gewählt worden seien; mit Mehrheiten von über nicht von Patriotismus, die zu zeihen. Die liberale Partei, offenem Visier und einem festgestellten,

rogramm vor die Wähler getreten. Die schieden. hätten, seien dezimiert und vernichtet worde Partei wünsche eine Wahlreform

übe eralen

300 Stimmen

hörig vorbereitet werden.

“

die Berathung über das Budget fort. Debatte L. gn bei der Verhandlung über

Stransky die

deutsche Haltung ohne durch ihre Abstimmung

erheißungen

ch, daß die loyalen Versuche der Regierung,

die Kritik derer, welche den Unfrieden im Staate . gefallen lassen. Staate sei nur in Fhüüene mit den Parteien erreichbar. Der est, daß die ebden Worte sich nicht auf vns öcederde 8 anderem Wege in die Oeffentlichkeit Nicht jeder Zug auf dem politischen Saachbe

die Regierung nicht aus Such

sich um Erreichung großer Staats weck handele, an, wo sie sie finde, ohne die Intereffen ; asbeit

Minister⸗Präsident, schienen die ausschließliche Zeiten des Kampfes denselben

Partei.

Oesterreich⸗Ungarn. ist von Venedig heute fruͤh

Der Präsident des österreichischen

Her renhauses vergangenen Nacht

enhaus setzte gestern Im Verlauf der en Dispositions⸗ Nichtachtung der Graf Kuͤen⸗ Linke werde in

verharren und

ren.

eben. Der Deutsch⸗ aß seine Partei si

veranlaßt fühle, durch Ablehnung des Dispositionsfonds der Mißtrauen auszudruͤcken.

Badeni führte hierauf aus: was er nicht schon im

Der Minister⸗

sei nicht in der Lage, igen zu begeistern und sei zufrieden, wenn die ierung in Fühlung mit 1Jg. sei und sachlicht Bis dahin sei es unver⸗ mit den einzelnen Par⸗

um einer nichtparteimäßigen Behandlun Fundamentalfragen den Weg zu ebnen, von Nich 8 8

twohlwollenden oder nd Herschwanken aus⸗ nehmen, daß ihre Un⸗

den Parteien insofern eine Schwäche darbiete,

Parteiprogramme vor⸗ eegierung müsse sich wünschten und kein Der Friede

bgeordnete bezögen,

so fuhr Freude, 1 den die Mitarbeiterschaft en angewiesen; sie

die gleiche

der Gesammtheit

1 Augenblickserfolge wegen preiszugeben. Kleinliche Parteibeschwerden seien nicht mit den Angelegenheiten des 1.veSe

Parteien, betonte der Anwendung von festgesetzt worden nicht mehr als finde das verlästerte rößeren Gruppen An⸗

eine „Staatspartei“, sondern auch eine dem Staate dienende Volksvertretung geben werde.

Bei allem gierung kein Zukunfts⸗

w. Volksvertretung, dieser und gleichwichtige zweite Faktor, vorläufig ein ver⸗ werde auch künftig nicht welchen nicht alle Augen 1 modernen Staatszielen te — Die Regierung erblicke in der Be⸗ willigung des Dispo itionsfonds keinen Vertrauensbeweis, sie ersehe daraus höchstens das vaerccnsni für die nothwendige Reserve, die tehende konstitutionelle Regierung sich

1 . daß den guten Absichten der Vebieaung nicht gerade Mißtrauen entgegengebracht werde. einer Ausführungen erklärte Graf Badeni, die sogenannte offiziöse

gemäßigten hätten und die

Im weiteren

nicht verletzenden Tones be⸗

dahin redlich geltend

Abgeordneten, auch auf die ihnen zu⸗ änglichen Organe in gleichem Sinne einzuwirken. . 1 g jetzigen Regierung Geleistete sei das Verdienst der früheren Regierungen, sagte der Minister⸗Präsident: die Regierung beanspruche kein Verdienst und wisse, as 2 b hoffe aber auch, künftigen Regierungen Vollendete, welches unter der jetzigen Regierun angefangen sei, gerechterweise auch der gegenwärtigen zu Verdiense

Gegenüber den

das Geleistete sei daß das von den

Dem Schlusse der Ausführungen e Rebifes räsidenten no ie Verhältnisse in der Buko⸗

die Abgeordneten

wurde die Debatte

der Sitzung interpellierte der Abg. wegen des Vorgehens der Polizei Seeenach⸗ des Schauspielers aus. Der Budgetausschuß berieth gestern den dringlichen beezeffehn die edner sprachen si hebung aus. Der Finanz⸗Minister Dr. von Bi⸗ . Ps und die Frage der Aufhebung des Zeitungs⸗

Aufhebung des füͤr

betonte, die der Aufhebung des einen Posten von ohne zugleich eine e Debatte fortgesetzt

Das üngarzsche Unterhaus begann gestern die Be⸗

Referent Pulszky

Hinsichtlich r Misb⸗Hinfe bei

hin, daß mehr als ein

Partei einstimmig

fast alle Städte hätten dieselben gewählt. b ganze Nation der Korruption betonte der Redner, sei mit genau umschriebenen

Es zeuge

Wähler hätten ent⸗

Die Parteien, welche nicht offen Farbe bekannt

n. Auch die liberale

e Frage ge⸗

8

“

r Handels Minister Boucher

De schreiben an die gerichtet, worin Industriellen

theilungen

zeitweiliger empfehlen.

Dem „Figaro“ zufolge wäre die friedliche Besetzung der sichert.

Tuat⸗Oase gesi

üüngst ohne Schwertstreich

Der russische Botschafter bei der Pforte von Nelidow ist, wie „W. T. B.“ erfährt, gereist, um sich auf seinen

een.

emeldet, Atoyosy, Verde heute nach A.

Die Kommission der Deputirtenkammer zur Be⸗ rathung der in dem Exposé des Schatz⸗Ministers Luzzatti an⸗ ekündigten finanziellen Vorlagen h 8 selben begonnen und beschlossen, dem Finanz⸗Minister mehrere ragen zulegen. Bis zur Beantwortung derselben wird die Lommifon keine Sitzungen abhalten.

vor

Der

empfangen.

Die Botschafter hielten, dem gestern in der kretischen Angelegenheit eine Konferenz ab. Wiener „Telegrap hen⸗Korrespondenz⸗Bureau“ wird aus Konstantinopel berichtet: der rumänische Bischof Anthymos sei seitens des Patriarchats durch einen Ab⸗ gesandten aufgefordert worden, im Phanar zu erscheinen. Da Msgr. Anthymos den Abgesandten nicht ‚ das Patriarchat die Aufforderung schriftlich mit dem sprechen wiederholt, Anthymos werde einen vakanten Metro⸗

Dem

in

estrebungen zu Gunsten der Rumänen aufgebe. Da auch hier⸗ 8 keine Antwort erfolgt sei, habe man ihn in einem zweiten Schreiben mit der Exkommunikation bedroht. Die Nachricht, die Pforte habe das Patriarchat verständigt, daß sie die rumäni⸗ schen Wünsche mißbillige, sei unrichtig. Die Pforte habe die Anzeige von der Wahl der rumänischen Delegirten offi Patriarchat übermittelt, was einen Beweis dafür bilde, sie den rumänischen Wünschen nicht abgeneigt sei. Die Hal⸗ tung des Phanar in der serbischen Bischo sfrage sei un⸗ . Man erkläre: wenn die serbische Bevölke⸗ der Exarchie Uesküb sich weigere, die Abgaben an den mbrosius

verändert dieselbe run Bischo demselben eine S

Der russische Agent Tscharyko Urlaub nach Sofia zurückgekehrt.

Aus Havanna werden neue Erfolge der spanischen Truppen gemeldet.

Nach einer Meldung der „Times“ aus Rio de Janeiro wäre vorgestern ein Gesetz unterzeichnet worden, welches die Regierung zur Uebernahme der Notenausgaben der Banken und zur Ausgabe von 80 000 Contos Papiergeld als Ersatz für die umlaufenden Cedulas

ermächtige.

11““ Die „Agenzia Stefani“ meldet, m „Blonde“ hob⸗ von der Küste von Benadir die Nachricht

nach Sansibar

Gebiet alles ruhig sei. 1 *

Der Volksraad der Südafrikani hat sich his zum Februar vertagt. klärte, Transvaal wünsche eine werde nur defensiv, niemals aggre 1 Beziehungen zur britischen Regierung derart zu erhalten, daß jede Frage zwischen beiden Regierungen in Frieden und Freundschaft er

die friedlichen

und afts⸗Raths Soulange⸗Bodin und

S ge sans in Deutschland zu lenken, enthielten,

rankreichs nach Deuts 1 8 sei die Entsendung von Reisenden, die der deutschen

bes 2 2 2 2 2 mächtig seien, nach Deutschland sowie die Errichtung Sprach ic lener in den großen deutschen Städten zu

8 österreichisch⸗ungarische Calice und der neuernannte bulgarische Agent Markow wurden gestern nach dem Selamlik von dem Sultan in Audienz

Frankreich. hat ein Rund⸗ Fbkböä ufmerksamkeit der die Berichte der fran⸗ welche Mit⸗ den Ausfuhr⸗ Ins⸗

Vorsitzenden der er empfiehlt, die

Handeltreibenden auf

die gefighe⸗ seien,

land zu entwickeln.

Der Lieutenant Fourni habe

Insalah eingenommen. Rußland.

estern von St. Petersburg ab⸗ osten in Konstantinopel zu be⸗

News“ wird aus Odessa vom 10. d. M.

der besondere Erlandte des Negus Menelik, bessynien zurückkehren.

Italien.

at die Prüsng der⸗

Türkei. Botschafter Freiherr von

dem „W. T. B.“ zufolge,

abe er⸗

empfangen,

der Provinz erhalten, wenn er die

8 dem daß

u entrichten, so werde das Patriarchat sie zahlen.

Bulgarien.

ub

Amerika.

1 *

Afrika.

1“

L 8 “ der britische Kreuzer

E

gebracht, daß auf englischem und italienischem

chen Republik Der Prasdent Krügerer⸗ friedliche Entwickelung und fsir handeln. Es wünsche

edigt werde.

Parlamentarische Nachrichten. S5her cr über die gestrige Sitz

“]

L

Der

Reichstages be

In der

welcher der Staatssekretär des von Boetticher und der Staatssekretäͤr des Reichs⸗Postamts Dr. von Stephan beiwohnten, wurde die erste Berathung des Gesetzentwurfs, ene. fortg Zuerst nahm der Abg. welchem der Staatssekretär Stephan erwiderte. (Schluß des Blattes.)

— — Das Haus der Abgeordneten nahm in der heutigen (10.) Sitzung, in welcher der Minister des Innern Freiherr

dampfer

von der Recke Deutsch

orkum ꝛc., in

rathung des Antrags des Vorlegung eines Gesetzentwurfs, betreffend die Ab⸗ 428 Kommunglabgabengesetzes, über.

änderung Nach § 54

mindestens zu einem Hälfte höheren Prozen

als Zuschläge 2) so lange die Freilassung der

en Reichs mit lande, betreffend die Unterhaltung des

ndet sich in der Ersten Beilage.

(145.) Sitzung des Reichstages,

heutigen hs Innern, Staats⸗Minister Dr.

betreffend Erhöhung der Post⸗

esetzt. Eßn: (d. Volksp.) das Wort, des Reichs⸗Postamts Dr. von

ugegen war, zunächst den Vertrag des dem Königreich der Nieder⸗ eefeuers auf zweiter Lesung an und ging dann zur Be⸗ Abg. Weyerbusch (fr. kons.) auf

desselben sind 1) die Realsteuern in der Re el gleichen und höchstens zu einem um die sat zur Kommunalsteuer heranzuziehen, ur Staatseinkommensteuer erhoben werden,

selben zu einem geringeren Prozentsatz zuläffig. 3) werden mehr als 150 Proz. der staatlich veranlagten Realsleuern er⸗ hoben und ist die Staatseinkommensteuer mit 150 Proz. be⸗ lastet, so können von dem Mehrbetrage für jedes Prozent Realsteuern 2 Proz. Staatseinkommensteuer erhoben werden. Dieser dritte Satz soll nach dem Antrage des Abg. Weyer⸗ busch dahin geändert werden, daß bereits bei mehr als 100 Proz. Realsteuern die Einkommensteuer höher belastet venben kann, und zwar für je 1 Proz. Realsteuern mit roz. 1 Abg. Dr. Bachem (Zentr.) will von diesem festen Verhältniß

weitere Ausnahmen machen, indem er bei § 55 den Zusatz

bees „Die Genehmigung“ (zur Heranziehung der Einkommensteuer über 100 % hinaus) ist nicht zu versagen, wenn der Beschluß über die Vertheilung des Steuerbedarfs den Bedarf für alle diejenigen Aufwendungen, welche erkennbar in überwiegendem Maße dem Grundbesitz und dem Gewerbebetriebe zum Vortheil gereichen oder durch sie veranlaßt sind, insoweit als nicht die Ausgleichung nach §§ 4 (Ge⸗ bühren), 9 (Beiträge), 10 (Anliegerbeiträge für neu angelegte Straßen) oder 20 (Mehr⸗ oder Minderbelastung einzelner Gemeindebezirke oder einer besonderen Klasse von Gemeindeeinwohnern) erfolgt, auf die Realsteuern angewiesen hat. Zu solchen Aufwendungen gehören namentlich die Ausgaben für die Neuanlage und den Ausbau von Straßen und Wegen, für Ent. und Bewässerungsanlagen, sowie für die Verzinsung und Tilgung der zu derartigen Zwecken auf⸗ genommenen Schulden.“ 1“ 6 Abg. Weyerbusch (fr. kons.): Bei Gelegenbeit einer Petitions⸗ berathung im Januar d. J. nahm ich Gelegenheit, den Minister zu bitten, den § 54 nicht zu streng zu handhaben. Der Finanz⸗Minister erwiderte darauf, daß er das nicht könne. Ich habe mich veranlaßt gesehen, eine Aenderung des Sde 8n lagen, durch welche die Ueberbürdung des Grund 1 es verhindert werden kann. Bei Berathung des Kommunalabgabengesetzes war ein ähnlicher Antrag gestellt, aber abgelehnt worden, weil man damals die Wakung des § 54 nicht übersehen konnte und auf das Wort des Finanz⸗Ministers vertraute, daß die Steuerreform die Mittelklassen entlasten solle. Redner verweist auf die damaligen Aeußerungen des Ministers des und des Abg. von Buch, daß Ausnahmen von der Regel des § 54 zugelassen werden sollen. Es seien aber solche Aus⸗ 1g; nicht vorgekommen. Warum soll die Einkommensteuer frei⸗ gelassen werden, wenn die Realsteuern weniger als 100 % betragen? Zuschläge zur Einkommensteuer, welche vom wirklichen Einkommen gezahlt werden, sind leichter zu ertragen, als Zuschläge zur Steuer vom Bruttoertrage. Das Fes h talabashenge 6, hat die durch die Einkommensteuer geschaffene Erleichterung vollständig zunichte gemacht. Deshalb bitte ich, den Antrag anzunehmen. 8 bg. von der Gröben (kons.): Im Interesse einer ruhigen Rechtsentwickelung liegt es, Gesetze nicht bald nach ihrer Einführung abzuändern, wenn nicht besondere Gründe vorliegen. Von solchen Gründen ist aber hier nichts vorgebracht. Wir müssen um so mehr warten, als die Regierung erklärt hat, daß sie nach gesammelter Er⸗ fahrung selbst eine Aenderung beantragen werde. Die §§ 54 und 55 haben nur durch Kompromiß zu stande gebracht werden können. Die Gemeinden sind auf die vom Staat aufgegebenen Realsteuern verwiesen worden, und das ist in diesen Bestimmungen gleichsam vertragsmäßig festgelegt worden. Der Antrag Weyerbusch will dagegen die Einkommensteuer stärker heranziehen. Darin erblicken wir eine Gefährdung der Ein⸗ kommensteuer, der Haupteinnahmequelle des Staats. Die ursprünglichen Bestimmungen der Vorlage des Kommunalabgaben⸗ 688 gingen noch viel weiter als die vereinbarten Bestimmungen

Innnern

der § 54 und 55. Nachdem wir auf diese Weise die Steuerreform zu stande gebracht haben, können wir auf den Antrag nicht eingehen. Derselbe kann auch durch keine noch so weit gehende Aenderung in einer Kommission nns annehmbar gemacht werden. Deshalb werden wir gegen den Antrag stimmen, ebenso gegen den Antrag Bachem.

Heeruf ergriff der Minister des Innern Freiherr von der Recke das Wort, und 710 ihm sich an der Debatte bis zum Schluß des Blattes noch die Abgg. Mies (Zentr.) und von Eynern (nl.).

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Hamburg berichtet das Wolff'sche Bureau zum Aus⸗ stande der Hafen⸗ und anderen Arbeiter: An den Quais dies⸗ seits der Elbe waren am Donnerstag alle Plätze besetzt; viele Per⸗ sonen, die gestern Arbeit haben wollten, konnten nicht berücksichtigt werden. 108 Krähne sind vollbesetzt im Gange; es ‚herrscht reger Güterverkehr auf den Straßen und den Quaibahnen. Der Arbeitgeber⸗Verband Hesbae Ketazas hielt gestern Nachmittag eine zahlreich besuchte2 ersammlung ab, in welcher von den betheiligten Betrieben eine entschiedene Besserung der Lage fest⸗ gestellt und erklärt wurde, da dem Arbeitgeber⸗Verband sowohl die Wege, wie auch die ittel zur Verfügung stehen, bei der Fortdauer des Ausstandes Arbeiter nach Bedarf heran⸗ zuziehen; es werde hiervon, falls erforderlich, Gebrauch gemacht werden. Vielseitig wurde über den Terrorismus geklagt, den die Ausstän⸗ digen im Freihafengebiet bei Tag und Nacht ausübten, und es wurde betont, daß entschieden ein stärkerer Schutz der Behörden, namentlich der Polizei, geboten sei, um den ruhigen Fortgang der Arbeit zu sichern. In dieser Beziehung geschehe viel zu wenig, und es müsse an die Polizei die dringende Bitte gerichtet werden, für den nöthigen Schutz energisch zu sorgen. Eine polizeiliche Ab chließung des Freihafengebietes würde

ch empfehlen. Es ergab sich in der Diskussion allseitig der feste ntschluß, auf dem wiederholt bekanntgegebenen Standpunkt des Arbeitgeber⸗Verbandes zu beharren.

In Teterow in Mecklenburg haben, einer Mittheilung des „Vorwärts“ zufolge, auf dem Timmischen Arbeiteplatz 30 Zimmer⸗ leute wegen angeblicher „Maßregelung“ einiger Kameraden die Arbeit eingestellt.

Aus “ meldet „W. T. B.“ vom gestrigen Tage: Es ver⸗ lautet, der Lohnstreit auf der London⸗ und Northwestern⸗ Eisenbahn (vgl. Nr. 294 d. Bl.) sei beigelegt, indem die Gesell⸗ schaft zugestand, daß die entlassenen rbeiter, welche bis Montag zur Arbeit zurückkehren, wieder eingestellt werden sollen. — Diese Mittheilung wird dadurch bestätigt, daß heute berichtet wird, die Direktoren der London und Northwestern, Eisenbahn hätten den Bedingungen des von dem Handelsamt durchgeführten Ausgleich mit den Arbeitern zugestimmt. 9 2

“ Kunst und Wissenschaft.

Die Herausgeber und der Verlag des „Verwaltungsarchivs, Zeitscheft fan Verwaltungsrecht und Verwaltungsgerichtsbarkeit,, haben zwei Preisaufgaben, die eine aus dem materiellen, die andere aus dem formellen Verwaltungsrechte, gestellt und für die beste Arbeit über eine jede Aufgabe je einen Preis von 1000 ℳ, zusammen also 2000 ℳ, ausgesetzt. Das Preis⸗ ericht besteht aus den Herren Staats⸗Minister L. Herrfurth iI Berlin, Professor Dr. E. Loening in Halle a. S. und ber⸗Verwaltungsgerichts⸗Rath Schultzenstein. Die dem materiellen Verwaltungsrecht angehörende öe hat zum Gegenstande: Die Pflicht des Eigenthümers zur Erhaltung seines Eigenthums in polizeigemäßem Zustande. Die zweite Aufgabe lautet: Die Besonderheiten des preußischen Ver⸗ elnr reitsn as es im Verhältniß zu den Ver⸗

8.

ealsteuern 100 Proz. nicht übersteigen, ist die Einkommensteuer oder eine Heranziehung der⸗

ahren, welche über andere Rechtsstreitigkeiten statt⸗ “ und 52 Berechtigung. Anfragen und Mittheilungen,

8

welche sich auf dieses Preisausschreiben beziehen, sind an den Verlag Gelhe sich,a Raesge 44) zu richten, der auch Abzüge der Be⸗ dingungen jedem Interessenten kostenfrei zur Verfügung stellt.

Theater und Mufik.

Königliches Opernhaus.

Der gestrige dritte Abend von Richard Wagner's Bühnenfestspiel

„Der E. des Nibelungen“ schien von allen die größte Zugkraft

auf das Publikum ausgeübt zu haben. Trotz der hohen Preise waren

und Ränge voll besetzt, und es darf mit Recht be⸗

auptet werden, daß auch die “ des „Siegfried“ mit

den Bayreuther Gästen einen weit stärkeren Eindruck hervor⸗

rief als „Rheingold; und „Walküre“. Das lag nicht allein

daran, daß der „Siegfried“ unzweifelhaft den Kulminationspunkt der

gesammten gewaltigen Tetralogie bedeutet, sondern auch an der hervor⸗

ragenden Wiedergabe der Titelrolle durch Herrn Grüning, welcher

an diesem Abend zum ersten Male vor das Berliner Publikum trat.

Wer diesen Sänger, der in der Bayreuther Schule zu den berufensten

Gestaltern Wagner'scher Helden herangereift ist, von ‚den ersten An⸗

fängen seiner Laufbahn an kennt, wird über die großen

Fortschritte staunen, die er seitdem gemacht hat. Seinen ersten Gesangs⸗ unterricht genoß er in Berlin unter der bekannten, vor de.— Jahren verstorbenen Jenny Meyer, deren Lehrmethode, so verdienstvoll sie in mancher Hinsicht war, doch mancher Stimme gefährlich geworden ist. Vor knapp elf Jahren war der Sänger als begabter Anfänger in Düsseldorf engagiert, wo er zumeist nur in lyrischen Partien und in der Operette beschäftigt wurde. Niemand hätte aber an⸗ enommen, daß Organ und Spielweise eines solchen Aufschwungs fähig sein würden, wie es der Künstler gestern bewies. Mit elemen⸗ tarer Gewalt machte sich nach dem Schwertliede im ersten Akt der Beifall Luft, um sich im weiteren „Verlaufe des Abends womöglich noch zu steigern. In der Erscheinung, der Geberde, dem jugendsrischen hellen Klang der Stimme kam das knabenhaft trotzige, kraftbewußte und doch weiche Wesen Jung⸗Siegfried's, der das „Fürchten’ nicht kennt, in packender Naturwahrheit zum Aus⸗ druck. Auf gleicher künstlerischen Höhe mit diesem Gaste standen nur noch unser einheimischer Herr Lieban, dessen Verkörperung des Mime kaum zu überbieten ist, Frau Heink als Erda und Frau Herzog als Waldvogel. Herr Perron sang den Wotan zwar mit Ver⸗ ständniß, sein Organ ist indessen den anspruchsvollen akustischen Ver⸗ hältnissen des Opernhauses nicht ganz gewachsen. Auch Herr Schelper bot als Alberich eine durchaus annehmbare Leistung. Frau Gulbranson, die Bayreuther Brünnhilde, kann sich dagegen, so Gutes sie auch für die Zukunft verspricht, mit der gereiften Kunst ihrer bisherigen Vor⸗ gängerinnen noch nicht messen. Wer das Erwachen der Brünnhilde in der genialen Auffassung der Frau Sucher gesehen und den poetischen Zauber empfunden hat, den sie in die Worte „Heil Dir Sonne! Heil Dir Licht!“ zu legen weiß, wird ein gewisses Gefühl der Enttäuschung gestern nicht haben unterdrücken können. Das Spiel der Frau Gulbranson macht vorläufig noch einen etwas eingelernten, e Eindruck; dagegen zeichnet sie sich durch eine quellende timme und eine musterhaft deutliche Textaussprache aus: Vorzüge, die gewiß nicht zu unterschätzen sind. Das Orchester leistete unter Kapellmeister Weingartner, der zum ersten Male hier den Cyelus dirigiert, im Ganzen Vortreff⸗ liches, obgleich hie und da zu merken war, daß es an ausreichenden Proben gefehlt haben mag. Einige geringfügigen Störungen kamen vor, im Ganzen aber war die Signatur des Abends die eines glän⸗ zenden Erfolges. 1“

Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin sowie Ihre Königlichen Hoheiten die Prbuescen Friedrich Carl und die beiden ältesten Söhne des Prinzen Albrecht wohnten der Aufführung von Anfang bis zum Schlusse bei.

Thalia⸗Theater.

Der Schwank „Goldene Herzen“ von C. Karlweis errang gestern Abend bei seiner ersten Aufführung einen durchschlagenden und wohlbegründeten Erfolg. C. Karlweis i als Verfasser von Wiener Volksstücken nicht unbekannt; eine so lustige, kräftig angelegte und klar durchgeführte Satire, wie er sie in den „Goldenen Herzen“ ge⸗ boten hat, erhebt ihn aber über das Niveau der landläufigen Schwank⸗ oder Possendichter in der Wiener oder Berliner Mundart. Auf dem Boden der österreichischen Kaiserstadt erwachsen, spielt das Stück in kleinbürgerlichen Kreisen Wiens und stnt sich dar als ein spezifisch wienerisch gefärbtes und derberes Gegen tück zu L' Arronge’s »Wohlthätigen Frauen”’. Bei C. Karlweis gehen die wohlthätige Vereinsdamen, eine Apothekers⸗ und eine Fleischbanerswitiwe, über das Maß feiner, spitziger Stichelreden hinaus zu kräftigen Schelt⸗ reden und heft gem⸗ kreischenden Wortwechsel über, der 8 vor dem Gericht seinen Abschluß findet. Andere Wohlthäter, die ch ihrer mitleidigen goldenen Herzen rühmen, suchen die sehr kärglich bemessene Barmherzigkeit zu ihrem geschäftlichen Vor theil und zu einer billigen Reklame zu verwerthen. Die große Zah der Wohlthäter, die einem armen Maler aufhelfen wollen, als ein schalkhafter Journalist die Mär von einem versuchten Selbst mord des hungernden Künstlers in die Welt setzt, sind 8 gleich mit überquellender Laune und satirischem Ernst ge⸗ zeichnet. Zwei Liebespaare, ein elegisches und ein heiteres, helfen tapfer mit, drollige Scenen herbeizuführen. Die köstlichste S des Schwanks aber, um die sich die ganze tolle Schaar der

ohlthäter im Reigen dreht, ist ein Charaktergenosse des Kollegen Crampton, der arme, alte Maler Ballester, der die Keime zu allen möglichen Talenten in sich spürt, und vor Ueberfülle der An⸗ lagen nie über ein v Plänemachen und Fabulieren hinaus zur Arbeit gekommen Die Darstellung des Schwanks zeigte von neuem, daß Direktor Hasemann über eine große Zahl treff⸗ licher und sogar mehrerer bedeutender Künstler verfügt. Herr Ewald gab mit feiner Charakteristik einen Armenrath mit „goldenem Herzen“ und zugeknöpften Taschen. Den genial veranlagten Maler stattete eopold Deutsch mit kraftvollen, phantastischen Zügen aus: berwältigend komisch und rührend zugleich. unkermann führte mit vorzüglicher Komik, ohne Uebertreibung,” die Rolle eines Gecken durch, und Herr Sachs wirkte launig durch die Frische und Herzhaftigkeit, mit der er den weiberscheuen Redakteur Frank spielte. Frhufein Mila Theren entwickelte als lustige Tochter des Armenraths frohsinniges Temperament bei fein abgetöntem Spiel, und Fräulein Nilasson erschien als Malertochter Eeüh nen⸗ durch einen Zug sanfter Schwermuth interessierend. Auch die Nebenrollen wurden ausnahmslos gut durchgeführt. 1 8 Konzerte. 1““

Das Böhmische Streichquartett durfte sich bei seiner dritten Abonnements⸗Soirée im Saal Bechstein, am Dienstag, eines vollbesetzten Saales erfreuen. Das Programm bot außer Schubert’s melodiösem A-moll- und Beethoven’s Es-dur- Quartett noch eine Violin⸗Sonate, die einer der mitwirkenden Künstler, Herr Ogcar Nedbal, verfaßt hat. Der Hauptreiz des Spiels dieser musikalischen Vereinigung ist das darin pulsierende, sprühende Leben. Dieser prickelnde Feuergeist elektrisiert die Zuhörer und veranlaßte sie an diesem Abend zu stürmischen Beifallsbezeugungen. Derselbe Geist beseelt die Violin⸗ Sonate, welchem des ersten Geigers, Ferne offmann, temperament⸗ volles Spiel starken Ausdruck verlieb. Schon der erste majestätische Einsatz des Klaviers, den die 8 mit zarter Melodie beantwortet, ist vielsagend, und eine reiche Melodienfülle begleitet das Werk durch seine drei Sätze vene.” und fesselt Hdis zum Schluß. — An demselben Abend gab in der Sing⸗Akademie das Vokalquartett der Damen Emmi Lampe (1. Sopran), Clara Leithold (II. Sopran), Sophie Braun (I. Alt) und Mar⸗

arethe Krause (II. Alt), das sich unter Leitung des als Gesang⸗ ehrer wohlbekannten Professors Theodor Krause ausgebildet hat, ein Konzert, welches mit zwei Frauenquartetten von Kahn und Möhring eröffnet wurde. Der besonders an den Altstimmen zu lobende Wohlklang, sowie die Sicher⸗

heit in dem freien Einsatz zu Anfang der Gesänge (a cappella), die musterhafte Deutlichkett der Aussprache und die acenis eit des