[36550] [66549] Die Phyfikatostelle des Kreises Neuß mit Am 6. Oktober p. J. ist bei der unterzeichneten dem Amtswohnsitze in Neuß ist durch den Tod ihres Behörde ein Briefumschlag eingeliefert worden, in seitherigen Inhabers erledigt und soll baldigst wieder welchem sich 705 ℳ in Reichs⸗Bankuoten und besetzt werden. Mit dersesben ist eine jährliche Be⸗] Kassenscheinen befanden; Eigenthümer und Zweck soldung von 900 ℳ verbunden. der Sendung sind nicht angegeben. Der Eigen⸗ Geeignete Bewerber werden hiermit aufgefordert, thümer wird hierdurch öffentlich aufgefordert, seine ihre Gesuche unter Beifügung: Rechte bis spätestens zum 15. Februar 1897 1) der Approbation, in unserem Dieustgebände, Schloßplatz 22, igkeitszeugnisses zur Verwaltung einer Zimmer Nr. 62, in den Vormittagsstunden von 8 sftelle, 9 bis 12 Uhr, geltend zu machen. Sollte dies 3) eines Lebenslaufes, aus welchem die Konfession bis zu dem gedachten Termine nicht geschehen sein, eceersichtlich sein muß, 8e so wird die erwähnte Gelosumme der Reichskasse zur binnen vier Wochen bei mir einzureichen. Einziehung überwiesen werden. Düsseldorf, den 23. Januar 1897. Karlsruhe, den 22. Januar 1897. Der Regierungs Präsident. Königliche Intendantur XIV. Armee⸗Korps. In Vertretung: Schreiber. 8
Vereinigung von Besitzern 5 % Oregon Railway & Navigation
Company Consolidated Mortgage Gold Bonds.
Im gemeinschaftlichen Auftrage der Northern Pacific Railway Company und der Great Northern Railroad Company und zum Zwecke einer gedeihlichen Verwaltung der Linien der Oregon Railroad & Navigation Company ist unserem Vorstand auf die den Mitgliedern unserer Vereinigung auf jedes Zertifikat noch zustehenden § 450.— Vorzugsaktien der Oregon Railroad & Navigation Company ein Gebot von 45 % zahlbar New⸗York gemacht worden.
kleinen, Zertifikat unserer Vereinigung. Das Gebot ist an die Bedingung geknüpft, wenigstens § 3 000 000.— Preferred Shares führt. Der Kaufpreis ist „ Käufers Wahl zuzüglich 3 % Zinsen bis spätestens 1. Juli a. c. zu bezahlen mit der Maßgabe, daß a
preises etwa zur Erklärung kommenden Dividenden der Kaufsumme zuwachsen.
sein, so werden die ausgeschlossenen
Dieses Gebot entspricht je nach dem Stande des Wechselkurses und unter Einrechnung eines
noch in unseren Händen befindlichen Baarsaldos einem Werthe von etwas über ℳ 880.— pro daß dasselbe zum Ankauf von e bis zur Zahlung des Kauf⸗
Inhaber unserer Zertifikate, welche dieses Gebot nicht annehmen wollen, werden hierdurch auf⸗
gefordert, unter ihrer Zertifikate dies bei der Effektenkasse der Deutschen Bank, Berlin,
oder der den 1. unterzeichnete Vorstand auf Grund § 3 der Satzungen für
rankfurter Filiale der Deutschen Bank, Frankfurt a. M., bis spätestens Montag, ebruar, Nachmittags 5 Uhr, schriftlich zu erklären. Nach Ablauf dieser Frist wird der alle Zertifikatsbesitzer, welche ihre Stücke nicht
ausgeschlossen haben, die Annahme des vorbezeichneten Gebots nach New⸗York erklären, indem der Vor⸗ stand den augebotenen Verkauf der Prioritäts⸗Aktien der Vereinigung als im besten Interesse ihrer Mitgliedver sowie der Besitzer der bereits vertheilten 4 % Hregon Railroad & Navigation Co. Bonds erachtet. Der Vorstand behält sich vor, nach Ablauf der gestellten Frist öffentlich bekannt zu machen, ob der Verkauf auf obiger Grundlage perfekt geworden ist. Sollte dies der Stücke nach dereinstiger Auflösung der Vereinigung an die
erechtigten ausgeliefert.
28. Berlin, den 26. Januar 1897. —
Der Vorstand der Vereinigung von Besitzern 1“.“ 1
oregon Railway & Navigation Company Consolidated Mortgage Gold Bonds. Hoppenstedt. Altman.
[63380] . 1
Flaggen aller Länder, und Stander, mit Inschriften, waschbar,
von Ia. Woll⸗Schiffsflaggentuch. Die mittels Dampffärberei hergestellten Flaggen brechen nicht. Hannoversche Fahnenfabrik Franz Reinecke, Hannover.
[66501]
1
der
Brafilinnischen Staats
Ministerium
für Industrie,
Verkehr und öffentliche
Arbeiten.
General⸗Direection des Verkehrs.
Auf Verfügung des Herrn Ministers, und in Beobachtung der Bestimmungen des Artikels 40 Nummer 1, 2, 3, 4, 5 und 6 des Gesetzes Rr. 429 vom 9. Dezember 1896, sowie in Gemäßheit des Dekrets Nr. 2413 vom 28. desselben Monats, wird hiermit bekannt gemacht, daß bis zum 15. Mai lanfenden Jahres in der General⸗Direction des Verkehrs des genannten Ministerinms, sowie in den Brasilianischen Legationen zu Paris, London, Berlin, Brüssel und Washington Offerten entgegengenommen werden für die Verpachtung der der Union gehörigen Eisenbahnen in Gemäß⸗ beit der nachstehenden Bedingungen.
1) Die Verpachtung findet statt für einen Zeitraum von 60 Jahren, jedoch behält die Re⸗ gierung sich das Recht vor, dieselbe unter vorhergehender Genehmigung des gesetzgebenden Körpers nach Ablauf der ersten 30 Jahre wieder aufzuheben, wie auch ihr ebenfalls das Recht zustehen soll, zeitweilig für militärische Operationen von den Eisenbahnlinien und dem rollenden Material Besitz zu ergreifen, auch ohne eine solche Genehmigung. Im Falle der Aufhebung der Verpachtung wird der Werth derselben in Gold bezahlt und nach dem Durchschnitt der Netto⸗Einnahmen der letzten 5 Jahre ermittelt. Diese Durchschnitts⸗Netio⸗Einnahme, in Gold berechnet, wie vorstehend gesagt, zum Tageskurse, soll die Quote von 5 % desjenigen Betrages repräsentieren, welchen die Regierung dem Pächter, unter Hinzufügung des Werthes der während der letzten drei Jahre ausgeführten Neubauten zahlen wird. Im Falle einer zeit⸗ weiligen Besitzergreifung seitens der Regierung steht dem Pächter das Anrecht auf eine Entschädigung zu,
velche jedoch nicht höher sein darf als die Durchschnitts⸗Netto⸗Einnahme des entsprechenden Zeitraumes in fünf Jahren, welche dem Jahre der Besitzergreifung vorangegangen waren. “
2) Der Pachtpreis soll bestehen aus:
. Einer einmaligen Kontribution von Lstrl. 5 000 000.— (fünf Millionen Livre Sterling), zahlbar bei Unterzeichnung des Kontrakts.
Einer jährlichen, in Gold, und bei jedesmaligem Ablauf eines Semesters zu leistenden Zahlung, unter Bevorzugung des in dem Konkurrenzverfahren dafür offerierten höchsten Betrages.
. Einer Quote zur Höhe von 20 % von denjenigen Einnahmen, welche, laut Ausweis der aus der Buchführung auszuziehenden Jahres⸗Bilanz, eine Dividende oder Verzinsung von 12 % auf das für die Eisenbahnen verausgabte Kapital überschreiten möchten.
3) Der Proponent ist verpflichtet, gleichzeitig mit Einreichung seiner Offerte, ein Zertifikat zu präsentieren, welches die vorhergegangene Deponierung der Summe von Lstrl. 50 000.— bei dem Schatz⸗ amte der Union (Thesouro Federal in Rio de Janeiro) oder dessen Nebenamt in London (Delegacia do Thesouro Federal in London) als Garantie für die Unterschrift des Kontrakts bestätigt. — Der Proponent, dessen Offerte den Vorzug erhalten möchte, und welcher es unterläßt, den Kontrakt innerhalb 30 Tagen, vom Tage der Bekanntmachung der Annahme seiner Offerte gerechnet, unterschriftlich zu voll⸗ ziehen, geht jenes Depots verlustig zu Gunsten des Schatzamts der Union.
4) Die Kosten der Fiskalisation, welche zur Höhe von Rs. 100: 000 5 6C00 berechnet sind, laufen für Rechnung des Pächters und sind in halbjährlichen Raten im voraus zu bezahlen.
5) Der Pächter muß die Eisenbahnlinien, die Gebäude, Werkstätten und alle anderen Depen⸗ denzien, sowie auch alles feste und rollende Material in vollkommen perfektem Zustande erhalten und ist
verpflichtet, das rollende Material, entsprechend dem Bedürfnisse des Verkehrs, zu vermehren, sowie auch
bei Beendigung der Pachtdauer die Eisenbahnlinien, Gebäude, Werkstätten und sämmtliche andere
Devpendenzien, einschließlich alles festen und rollenden Materials, an die Regierung in perfekter Beschaffen⸗ eit zu überliefern, ohne dafür eine Entschädigung zu erhalten.
6) Der Pächter wird den Vorzug erhalten, für die Konstruktion der Bahnverlängerungen und der Zweigbahnen, welche zur weiteren Entwickelung und Erleichterung des Verkehrs beitragen möchten, vorbehaltlich jedoch der durch frühere Konzessionen anderweitig erworbenen Rechte. Er kann ebenfalls für den Dienst der Vorortszüge der Zentral⸗Eisenbahn neue Linien erbauen, sowie auch die Linien in ihrer ganzen Ausdehnung verdoppeln und die Spurweite der Zentralbahn erweitern in den Zonen, in welchen diese Erweiterung sich als nothwendig herausstellen sollte.
7) Die verpachteten Eisenbahnen werden die Berechtigungen und Vorzüge des Enteignungs⸗ verfahrens genießen, ebenso auch befreit sein von dem Eingangszolle auf das Material, welches zu ihrem Betriebe sie importieren möchten.
8) Der Pächter hat das Recht, eine Revision der Einheitspreise für die verschiedenen Transport⸗ arten vorzunebmen; derselbe kann, je nach den Veränderungen des Wechselkurses, für die Tarife variable Frachttabellen normieren, auch neue Fahrpläne feststellen, alles jedoch nach vorhergegangener Vereinbarung mit der Regierung.
9) Streitfragen, welche entstehen möchten, unterliegen der Gerichtsbarkeit der Union, und des⸗ halb muß der Pächter, falls derselbe im Auslande residiert, in der Bundes⸗Hauptstadt eine qualifizierte Persönlichkeit bestellen und mit allen Vollmachten versehen, um ihn zu vertreten.
10) Die Regierung behält sich das Recht vor, Geldstrafen aufzuerlegen in Höhe von Rs. 2:000 F 000 bis Rs. 20: 000 § 000 (Zwei bis Zwanzig Contos de reis) und die Strafe der Aufhebung des Vertrages für Verzögerung der dem Staatsschatz gemäß dem Pachtvertrage zu leistenden Zahlungen, ebenso für Unregelmäßigkeiten in der Verwaltung ohne gerechtfertigte Ursachen, sowie bei beliebiger anderweitiger Ver⸗ letzung des Kontrakts. Betriebsunterbrechungen für mehr als 15 Tage ohne gerechtfertigte Begründung, sowie auch die Verzögerung der jährlichen an den Staatsschatz zu leistenden Zahlungen um mehr als 30 Tage über den dafür festgesetzten Zeitpunkt sind als Gründe für die Annullierung des Kontrakts anzusehen.
11) Sollte nicht die Verpachtung der sämmtlichen Staatsbahnen an einen alleinigen Pächter sich vollziehen, so gilt es für feststehend, daß allein für die Verpachtung der Zentralbahn (Estrade de Ferro Central do Brazil) die einmalige Kontribution von Lstrl. 5 000 000 gezahlt werden muß, und daß die jährliche Beitragsquote für die Kosten der Fiskalisation Rs. 40:000 § 000 und das Depositum für die Garantie der Unterschrift Lstrl. 40 000,— beträgt.
12) Die Zulässigkeit der obigen Hypothese anerkennend, wird erklärt, daß die Regierung auch Offerten entgegennimmt für die Verpachtung einzelner Gruppen ihrer Eisenbahnen als auch für einzelne Bahnen. In diesem Falle bleibt es dem Proponenten überlassen, die Quoten für die einmalige Kontri⸗ bution, sowie für die jährliche Zahlung und die Höhe des Depots zur Garantie der Unterschrift des Kon⸗ trakts selber zu normieren. *
13) Die Bestimmungen des Dekrets Nr. 1930 vom 24. April 1857, betreffend den Polizei⸗ und Sicherheitsdienst für Eisenbahnen, finden auf den Pächter oder auf die Gesellschaft, die derselbe organisieren möchte, Anwendung, soweit dieselben nicht den Bedingungen des Kontrakts zuwiderlaufen.
14) Die Eisenbahnen, auf welche sich die gegenwärtige Bekanntmachung bezieht, sind folgende:
1) Die Brasilianische Central⸗Eisenbahn (Estrade de Ferro Central do Brazil) im Blundes⸗Distrikt und in den Staaten Rio de Janeiro, S. Paulo und Minas Geraes,
im Jahre 1895
mit 1217,095 Kilometer im Betriebe. Brutto⸗Einnahme
Rr. 27 945: 005 F 283.
) Die Baturité Eisenbahn (Estrada de Ferro de Baturité, im Staate Cearà) mit
244,280 Kilometer im Betriebe. Brutto⸗Einnahme im Jahre 1895 Rs. 895: 965 § 645.
Die Sobral Eisenbahn (Estrada de Ferro do Sobral) im selbigen Staate, mit 216,280 Kilo⸗
meter im Betriebe. Brutto⸗Einnahme im Jahre 1895 Rs. 210: 531 § 274.
im Staate Pernambuco, mit 193,908 Kilometer im Betriebe. Brutto⸗Einnahme im Jahre 1895 Rs. 647: 484 § 638.
) Die Pernambuco Central⸗Bahn (Estrada de Ferro Central de Pernambuco) im Staate Pernambuco, mit 161 Kilometer im Betriebe. Brutto⸗Einnahme im Jahre 1895 Rs. 758: 832 § 646.
S. Francisco Eisenbahn (Estrada de ferro de Sao Francisco) im Staate Bahia, mi 452 Kilometer im Betriebe. Brutto⸗Einnahme im Jahre 1895 Rs. 660: 692 § 022.
Die Paulo Affonso⸗Eisenbahn (Estrada de Ferro Paulo Affonso) in den Staaten Alagoas und Pernambuco, mit 116 Kilometer im Betriebe.
Jahre 1895 Rs. 87: 214 § 997.
im Staate Rio Grande do Sul, mit 587 Kilometer im Betriebe. Brutto⸗Einnahme in
Jahre 1895 Rs. 2,109: 437 § 985
mit und ohne Wappen, Namenswimpel 8
Die Pernambuco Südbahn und Zweiglinie (Estrada de Ferro Sul de Pernambuco)
Brutto⸗Einnahme im
Die Eisenbahn: Estrada de Ferro Porto Alegre a Uruguanyana nebst Zweiglinien,
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den
s⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 28. Januar
1897.
„Genossenschafts⸗, Zeichen
Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint ch in einem Blalt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗ ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für 5
Berlin auch durch die Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, Pezogen werden.
Vom „Ceutral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 24 A. und 24 B. ausgegeben.
nigliche Expedition des Deutschen Rei
„ und Königlich Preußischen Staats. Bezugsp IçJnsertionspreis
Muster, und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ un
Das Central Handels⸗Register für das Deuts reis beträgt 1 ℳ% 50 ₰ für das Vierteljahr. den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Reich erscheint in der Regel täglich. — Der — Einzelne Nummern kosten 4. ₰. 2
— ,y,
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
eschützt.
lasse
3. L. 10188. Kleiderbüste. — Dr. Heinrich
E Berlin N., Chausseestr. 2 b. 4. L. 10 704. Dampfbrenner mit Metall⸗ drahteinlage in den Zuführungsrohren des Brenn⸗ toffes. — Johann Lux, Wien I, Hegelgasse 13; Vertr. Karl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. ’4 erlin NW., Hindersinstr. 3.
Gegenstrom⸗Berieselungs⸗ kühler mit “ — Johannes Moser, Pritzwalk, Marktstr. 59/60. 14. 2. 96.
S. H. 17 452. Maschine zum Krappen und Waschen breitgehaltener Gewebe. — Franz Hiller, Wien I, Gouzagagasse 9; Vertr.: C. Fehlert u. 8 Seee Verlin NW., Dorotheenstr. 32.
8. L. 10 489. Vorrichtung zum Geraderichten des Schusses von Webwaaren. — Victor Lentz, Bogorodsk, Gouv. Moskau, Rußl.; Vertr.: Paul Theuerkorn, Chemnitz. 22. 6. 96.
9. M. 13 206. Bürste. — Maximilian
Menzel, Blankenburg i. Schwarzathal. 10. 9. 96.
10. M. 13 274. Verfahren zum Briquettieren von Sägespähnen u. dgl. — Robert Meyer,
8 Breslau. 6. 10. 96.
11. W. 11 663. Senkrecht beweglicher Anschlag für Papierschneidemaschinen zum Schneiden schmaler Streifen. — Carl Weise, Warschau, 1“ 1; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz,
12. A. 4929. Verfah en zur Darstellung von Chloriden substituierter Salizilsäuren; Zus. z. Patent 89 596. — Aktien⸗Gesellschaft für
Antilin⸗Fabrikation, Berlin SO. 1. 10. 96.
12. C. 6019. Verfahren zur Darstellung acidy⸗ lierter -Oxypiperidin⸗ und acidylierter n-Alkyl- r-oxypiperidincarbonsäuren. — Chemische Fabrik 8 “ (vorm. E. Schering), Berlin N. 5
12. C. 6118. Verfahren zur Darstellung von Acidyl-r-oxypiperidin⸗ und Acidyl-n-alkyl--oxy⸗ piperidincarbonsäureestern; Zus. z. Pat. 90 245. — Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. E.
Schering), Berlin N. 1. 5. 96.
12. F. 9083. Verfahren zur Darstellung von Brenzcatechinkohlensäurederivaten. — Farbwerke vorm. Meister Lucins & Brüning, Höchst
a. M. 13. 5. 96.
12. F. 9162. Verfahren zur Darstellung von 1 p-Tolyl - 2,3 — dimethyl - 4 - dialkylamido⸗ pyrazolon; Zus. z. Anm. F. 8951. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst
ö8-8. 3
12. G. 10 952. Verfahren zur Darstellung einer Base aus p-Phenetidin und Formaldehyd. — Dr. Carl Goldschmidt, Frankfurt a. M., Marienstr. 5. 27. 10. 96.
12. H. 17 665. Apparat zum Erhitzen, Ver⸗
deampfen und Konzentrieren von Flüssigkeiten. — Arthur Major Hugill u. John Overton, i. F. R. Sumner & Co. u. Robert Henꝛy Catley, 50 a. Lord Street, Liverpool, Engl.; Vertr.: C.
8 ö Berlin SW., Kleinbeerenstr. 22. 14. A. 4603. Schiebersteuerung für hoch über⸗ hitzten Dampf. — Desider Adorjan, Budapest; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. 11. 1. 96. —
A. 4844. Kolbendichtung für Maschinen, die mit hoch überhitztem Dampfe arbeiten. — Desider Adorjän, Budapest, Kleine Brückgasse 9; Vertr. Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. 24. 7. 96.
14. A. 4845. Schutzrohr für die Kolbenstange von Dampfmaschinen fuͤr hoch überhitzten Dampf. — Desider Adorjän, Budapest, Kleine Brück⸗
gasse 9; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW.,
LELuisenstr. 43/44. 24. 7. 96.
14. H. 16 733. Umlaufende Kraftmaschine mit an der Drehung theilnehmender Kapsel. — Carl Alrik Hult, Flemingatan 48, u. Oscar Walfrid Hult, Aronsberg, Stockholm; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 6. 12. 95.
17. G. 10 332. Rotierender Kondensator für rotierende Dampferzeuger. — Jan Grubinsky, Warschau; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 26. 8. 95.
18. H. 17 666. Verfahren zum Zähemachen
von Manganstahlgüssen. — R. A. Hadsield, Sheffield; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser,
Berlin SW., Lindenstr. 80. 7. 8. 96.
20. A. 4636. lektromagnetische Weichen⸗ zungenverstellung vom Wagen aus. — Emil Andre, Hannover. 31. 1. 96.
20. S. 9569. Vorrichtung zum Aufrichten des Stromabnehmers bei elektrischen Straßenbahnen. — Siemens & Halske, Berlin SW., Mark⸗ grafenstraße 94. 26. 6. 96.
. S. 9571. Steuerung der Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit Oberleitung. —
14
Siemens & Halske, Berlin SW., Mark⸗ grafenstr. 94. 26. 6. 96.
Klasse. 1—
21. H. 17 319. Wechselstrom⸗Motorzähler. — George Hookham, Birmingham, 7 u. 8 New⸗ Bartholomew Str.; Vertr.: M. J. Hahlo, Berlin NW., Karlstr. 8. 11. 5. 96.
21. J. 4083. Bürstenhalter für elektrische Maschinen. — Edward Hibberd Johnson, 527 West 34th Street, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: Rob. R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 16. 9. 96.
22. B. 13613. Verfahren zur Darstellung blaugrüner Beizenfarbstoffe der Anthracenreihe. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Lud⸗ wigshafen a. Rh. 18. 8. 92. b
22. B. 19 224. Verfahren zur Darstellung eines blauvioletten Farbstoffs aus a1 a-Dinitro⸗ naphtalin; Zus. z. Pat. 88 236. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 13. 6. 96.
22. B. 19 504. Verfahren zur Darstellung eines violettschwarzen bis schwarzen Farbstoffs aus einem Gemisch von a1-a⁴- und a1- a2- Dinitronaphtalin; Zus. z. Pat. 88 236. — Ba⸗ dische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 17. 8. 96. 3
22. B. 19 518. Verfahren zur Darstellung eines braunen Farbstoffs aus a1- as-Dinitro⸗ naphtalin; Zus. z. Pat. 88 236. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 19. 8. 96.
24. A. 4793. Ueberhitzer für Gase und Dämpfe. — Desider Adorjün, Budapest; Vertr.: Arthur “ Berlin NW., Lnuisenstr. 43/44. 15. 6. 96.
24. S. 9476. Rost. — Oito Siegert, Mu⸗
rowana Goslin, Prov. Posen. 20. 5. 96.
26. M. 10 684. Druckregler für Gasbrenner. — Albert Gideon Morey, La Grange, Ill., V. St. A; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin SW., Kommandantenstr. 89. 3. 4. 94.
33. T. 5035. Vorrichtung zum Kräuseln bezw. Wellen von Haaren. — Jeremiah Taylor u. William Allan Lloyd⸗Davies, Wolwerhampton, Cty of Stafford, Engl.; Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 16. 7. 96. 1 1u“
34. L. 10 058. Anhängevorrichtung für Gar⸗ dinen u. dgl. — Dr. Heinrich Löwenthal, Berlin N., Chausseestr. 2 b. 24. 12. 95.
34. M. 11 413. Ventilanordnung an docht⸗ losen Petroleumkochern. — Aktiebolaget Petroleumköket Rex, Stockholm, Re⸗ geringsgatan 40, u. Georg Ludwig Hermann Propfe, i. F. H. Pfropfe & Comp., Hamburg; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 12. 1. 95.
34. T. 4868. Ausziehtisch mit zwangläufig sich aufstellenden Hülfsfüßen. — Carl Thieme, Leipzig⸗Anger⸗Krottendorf, Martinstr. 24. 18.3. 96.
42. R. 10 486. Klemmer mit verschiebbaren Klemmstücken. — Jacob W. Riglander, New⸗ York; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 11. 8. 96
45. L. 10 199. Aus gewellten Blechscheiben zusamwengesetzter Einsatzkörper für Schleuder⸗ trommeln. — John Laidlaw u. James Wright Maecfarlane, Glasgow, Schottl.; Vertr.: Eustace W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 4. 3. 96.
45. M. 13 145. Milchschleuder mit Schmie⸗ rung der Wellenlager durch Milch. — Mejeri- maskin Aktiebolaget Exeelsior, Stockholm; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 18. 8. 96. 1
45. T. 5076. Bürstenartige Einlegsohle Hufeisen. — Gustav Topp, Frankfurt a. M., Schnurgasse 55. 17. 8. 96. 8
47. M. 12 909. Riemenrücker für Stufen⸗ scheiben⸗Wechselgetriebe. — E. P. L. Mors, Paris, Rue du Théhtre 48; Vertr.: C. u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 21. 5. 96.
47. M. 13 341. Riemenverbinder. — L. Mannstaedt & Co., Kalk b. Köln. 28. 10. 96.
51. A. 4936. Antriebsvorrichtung für Noten⸗ blätter bei mechanischen Musikwerken. — Ernst Alberts, Berlin NO., Georgenkirchstr. 36. 7. 10. 96.
54. B. 19 562. Vorrichtung zum Auftragen von Gummi. — Frau Caroline Newman Binteliffe, 42 Hilldrop Crescent, Camden Road, London, u. John Walker, Farringdon House, Warwick Lane, London; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 31. 8. 96.
54. D. 6936. Vorrichtung zum Abtrennen des zum Beschlagen der Kastenecke nöthigen Stückes eines Klammerstreifens am Hammerkopf einer Metalleckenanschlagmaschine. — Carl Deuschle, Göppingen, Württ. 28. 5. 95.
57. M. 12 302. Verfahren zur Herstellung von kupferstichähnlichen Photographien. — Herman Eliaschov Mendelssohn, New⸗York, 5. Avenue Nr. 545; Vertr.: M. Fouquet, Hamburg. 18. 11.95.
63. F. 8925. Vorrichtung zur Veränderung der Hebellänge an 111“ für “ — Paul Fueß, Steglitz Düntherstr. 7—8. 11. 3. 99.
63. F. 9242. Vorrichtung zur Aenderung der Uebersetzung an Fahrrädern durch Ueberleiten der
Treibkette von einem Räderpaar auf ein benach⸗
Vertr.: C.
bartes. — Eugen Fochtenberger, Mannheim, Schwetzingerstr. 76 a. 27. 7. 96.
Klasse.
63. F. 9250. Vorrichtung zur Veränderung
der Hehellänge an Trethebel⸗Antriebvorrichtungen
für Fahrräder; Zus. z. Anm. F. 8925. — Paul Fueß, Steglitz. 30. 7. 96.
63. H. 18 606. Fahrradständer. — Otto
“ i. Sachsen, Chemnitzerstr. 83.
67. .8684. Schleif, und Poliervorrichtung.
eorge Henry Peck Flagg, 122 Lincoln Street, Boston. Mass., V. St. A.; Vertr.: “ Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 8 . 90.
68. Sch. 11922. Vorhängeschloß. — Richard
e II gn Fechenheim b. Frankfurt a. M.
71. D. 7882. Vorrichtung zum Befestigen von Oesenknöpfen. — Max Drake, Berlin, Trebbinerstr. 4. 1. 12. 96.
71. T. 5102. Maschine zum Zurichten der Sohlenkanten. — Seth Dexter Tripp, Lynn, Mass., V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 31. 8. 96.
77. J. 4036. Ringelspiel mit schraubenmutter⸗ artig bewegter Plattform. — J. A. Jeffrey, Columbus, State of Ohio, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 21. 7. 96.
78. D. 6888. Maschine zum Verpacken von Zündhölzern. — The Diamond MHMatch Company, Illinois, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32. 29. 4. 95.
S89. B. 18 636. Aufhängung von Kühl⸗ oder Heizrohren in einem Mischapparat mit liegendem Rührwerk. — Rudolph Bergreen, Roitzsch bei Bitterfeld. 29. 1. 96. .“
2) Zurückziehhunng. Die im „Reichs⸗Anzeiger“ vom 24. Dezember 1896 bekannt gemachte Patentanmeldung D. 6936 Kl. 54 ist aus der Auslegung zurückgezogen und heute von Neuem zur Bekanntmachung gebracht worden.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
20. G. 10 621. Stationsmelder mit drehbarer und gleichzeitig axial verschiebbarer Schalttrommel. Vom 26. 10. 96.
20. St. 4587. Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit oberirdischer Stromzuführung. Vom 22. 10. 96.
21. W. 12 097. Abschmelzsicherung mit dreh⸗ barer, einstelbarer Klemmschraube zur Verhütung des Einsetzens falscher Schmelzstreifen. Vom 29. 10. 96.
54. L. 10 599. Sicherheitsbriefumschlag. Vom
19. 10. 96. Oberschlächtiges Wasserrad.
88. R. 10 438.
Vom 29. 10. 96.
Das Datum bedeutet den 8 der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im ‚Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen 5 b Schutzes gelten als nicht eingetreten.
lasse.
12. K. 11 488. Verfahren zur Darstellung von neuen Kondensationsprodukten aus Formaldehyd und primären aromatischen Aminen. Vom 4. 10. 94.
13. D. 7215. Damvpfkessel⸗Feuerraumwand aus Flügelrohren. Vom 21. 5. 96. 1“] 30. P. 8185. Ersatzmittel für Kautschak⸗
Betteinlagen und für Leichentücher aus Pergament⸗
papier. Vom 2. 7. 96. 8
5) Uebertragungen 1
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen.
Klasse.
12. Nr. 83 110. Aktien⸗Gesellschaft „L'Ox⸗ hydrique“, Brüssel; Vertr.: A. Du Bois⸗ Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29 a. — Apparat zur Elektrolyse. Vom 26 7. 92 ab.
19. Nr. 88 898. Sholto Donglas, Berlin NW., Lessingstr. 6. — Zweitheilige Hakenplatte für Eisenbahnschienen. Vom 18. 2. 96 ab.
25. Nr. 90 048. E. Catenacei & Co., Mailand; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. —
orrichtung zum Stricken auf Nähmaschinen.
Vom 26. 11. 93 ab.
32. Nr. 56 259. Dan Rylands Limited, Barnsley, Engl.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamer⸗ straße 141. — Verfahren zur Herstellung einer Glasfutterung für Mehrwegeverbindungsstücke. Vom 23. 1. 90 ab. 8
67. Nr. 90 706. Julius Schwarz, 188. i. B. — Selbstthätige Schleifmaschine für G gefäße. Vom 6. 12. 99 ͤab.
75.
Klasse.
Nr. 80 623. Firma Levinstein Limited, Manchester; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilbelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. — Neuerung an Konzentrations⸗Apparaten für Schwefelsäure. Vom 4.12. 92 ab.
6) Aenderung des Vertreters.
In der Patentrolle ist bei Nr. 81557, 86 960 u. 88 554 vermerkt worden: Zum Vertreter ist E. Lamberts in Berlin NW., Luisenstr. 48, bestellt.
7) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
12: 45 104. 14: 64 555 67 328 72 347 74 029 20: 51 509 61 946 81 538. 23: 56 585 59 61 72 211 81 663. 26: 22 927. 30: 83 116. 33 81 437 82 643. 34: 65 210 80 608 81 932 86 509 37: 63 401. 39: 76 328. 42: 62 737 76 22 77 095 80 706 86 533. 45: 79 140 88 988. 49 86 165 86 574. 51: 83 005. 53: 89 630. 55 75 447. 63: 77 453 80 461 84 799 87 109. 77: 75 042 80 596 86 221 86 963. 80: 86 881. 85: 86 471. 86: 21 771. 88: 84 853. 89: 54 115.
b. Infolge Verzichts. 70: 81 030.
8) Theilweise Nichtigkeits⸗Erklärung.
Das dem Adolf Pohl jetzt in Biebrich a. Rh. ge⸗ hörige Patent Nr. 63 220, betreffend Drehzapfen⸗ anordnung für Wagen mit E ist durch rechtskräftige e des Kaiscrlichen Patent⸗ 48 1 29. Oktober 1896 theilweise für nichtig erklärt.
Der Anspruch des Patents wird auf die Gegen⸗ stände der Figuren 1 und 2 der Patentschrift be⸗ schränkt und erhält in seiner Einleitung folgenden Wortlaut: „FEin in den Figuren 1 und 2 dargestellter Drehzapfen für Wagen u. s. w.“
Berlin, den 28. Januar 1897.
8 Kaiserliches Patentamt.
von Huber.
Handels⸗Negister.
Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich ürttemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Fefpr resp. Stuttgart und Darmstadt veröffent icht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
Altena. Bekauntmachung. [66422]
In unser Gesellschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 94 eingetragenen, zu Mühlen⸗Rahmede domizilierenden Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Firma „Friedrich Ardey, Drahtfabrik, Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung“ vermerkt worden, daß auf Grund des Gesellschaftsbeschlusses vom 22. November 1896 das Stammkapital der Gesellschaft um 60 000 ℳ, nämlich von 120 000 ℳ auf 180 000 ℳ, erhöht worden ist und zwar in der Weise, daß diese 60 000 ℳ zwei neue Geschäfts⸗ antheile von je 30 000 ℳ bilden.
Von den neu gebildeten Geschäftsantheilen ist je einer von den Gesellschafterinnen:
1) Ehefrau Kaufmann Eberhard Sohler, Emma,
geborene Ardey, zu Attendorn, 2) Ehefrau Kaufmann Hermann Woenckhaus, Maria, geborene Ardey, zu Hagen 1
übernommen.
Altena, den 19. Januar 1897.
Königliches Amtsgericht. . 1“ ““
Altena. Handelsregister [66421]
des Königlichen Amtsgerichts zu Altena.
Der Kaufmann Gustav Rasche zu Altena hat für seine zu Evingsen bestehende, unter der Nr. 46 des Firmenregisters mit der Firma Gustav Rasche eingetragene Handelsniederlassung
1) den Kaufmann Wilhelm Voßwinkel,
2) den Kaufmann August Rutenbeck, beide zu Evingsen, als Prokuristen bestellt, was am 21. Januar 1897 unter Nr. 128 des Prokuren⸗ registers vermerkt ist. 3
Jeder der beiden Prokuristen ist zur selbständigen Zeichnung der Firma per procura befugt.
[66642]
Apolda. Bekanntmachung. [66423] Zufolge Beschlusses von heute ist der Töpfer Max Brähler in Apolda als Mitinhaber der Folio 718 Band II des Handelsregisters eingetragenen Firma A. Brähler in Apolda eingetragen worden. Apolda, den 13. Januar 1897. G Großherz. S. Amtsgericht. IV.
Apolda. Bekanntmachung. [66424]
In unser Handelsregister ist Folio 569 Bd. II. der Buchdrucker und Kaufmann Hans Hugo Georg Blume in Apolda als Mitinhaber der Firma Hugo Blume zu Apolda eingetragen worden, laut Be⸗ schluß von heute.
Apolda, den 19. Januar 1897.
Großherzogl. S. Amtsgericht. IV.
Bergen b. Celle. “ 186420] In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 125. eingetragen die Firma Kieselguhr⸗Werke Unter⸗