Das Gleiche gilt von der zollfreien Tagesmund⸗ ie Grenze

portion der zur Aufsuchung der Arbeitsstätte — überschreitenden bürbeiter * 8

Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung unterliegen

Nr. 1 des Reichsgesetzes

vom 23. Juni 1880/1. Mai 1 und des § 328 des 828 S⸗ 3

den Strafbestimmungen des Strafgesetzbuches.

“

Die Anordnung tritt sofort nach Veröffentlichung derselben

im Regierungs⸗Amtsblatt in Kraft.

Königsberg, den 3. Februar 1897. 8 8—

Der Regierungs⸗Präsident. vppon Tieschowitz.

“

Lan despolizei lich e Anordnung. Auf Grund des

23. Juni 1880 / 1. Mai 1894 sowie des

blatt Nr. 27) Folgendes bestimmt:

1) Den 8 stattet, die in der Anmerkung zu Nr. 25 g 1 des Zolltarifs vom 15. Juli 1879 bezeichneten EE1“ (nicht mehr als 2 kg) von Schweinefleisch auch in rohem Zustande oder in anderer Weise als durch Kochen zubereitet

yeinzuführen.

2) Das Gleiche gilt von der zollfreien Tagesmund⸗ portion der zur Aufsuchung der Arbeitsstätte die Grenze über⸗ schreitenden Arbeiter.

Zuwiderhandlungen werden nach 8 328 des Reichs⸗Straf⸗ Pfethuchs und § 66 zu 1 des Reichs⸗Viehseuchengesetzes

raft.

Diese Anordnung tritt mit dem Ablauf des 7. Februar „d. J. in Kraft.

den nächf schiffer⸗Prüfungen für große Fahrt wird in Elsfleth am 15. Februar und in Papen⸗ burg am 1. März d. J., mit der nächsten Seesteuermanns⸗ Prüfung in Bremen am 24. März d. J. begonnen. Mit der Prüfung in Papenburg wird eine Seesteuermanns⸗ Prüfung verbunden werden. 1

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 5 des „Reichs⸗Gesetzblatts“ enthält unter

Nr. 2359 die Bekanntmachung, betreffend die Einrichtung und den Betrieb von Anlagen zur Herstellung von Alkali⸗ Chromaten, vom 2. Februar 1897.

Berlin, den 5. Februar 1897.

Kaiserliches Post⸗Zeitungsamt. Weberstedt.

Königreich Preutßen. Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Landgerichts⸗Direktor Crome in Posen bei seiner Versetzung in den Ruhestand den Charakter als Geheimer Justiz⸗Rath zu verleihen, sowie den Gerichts⸗Assessor Dr. Büxenstein in Berlin zum Amtsrichter in Müncheberg, den Gerichts⸗Assessor Dr. Wege in Halle a. S. Amtsrichter in Krossen a. O., b ddie Gerichts⸗Assessoren Küntzel und Dr. Drenkmann in Berlin zu Amtsrichtern in Neu⸗Ruppin, den Gerichts⸗Assessor von Wolffradt in Greifswald zum Amtsrichter in Schrimm, den Gerichts⸗Assessor Dr. Schmidt in Berlin zum Amts⸗ G in en Gerichts⸗Assessor Schreiber in Wanzleben Amtsrichter daselbst, 8 dden Gerichts⸗Assessor Bortfeld in Hannover zum Amts⸗ Eüen in Ceona. fses 1 en Gerichts⸗Assessor Beckmann in Hilders zum Amts⸗ I vadscai Assess 5 1 8 en Gerichts⸗Assessor Wamser in Frankfurt a. M. Amtsrichter in Wald, 2 — 1 dden Gerichts⸗Assessor Lange in Bensberg zum Amtsrichter in Krefeld, und den Gerichts⸗Assessor Dr. Kauenhowen in Graudenz zum Staatsanwalt in Strasburg i. Westpr. zu ernennen.

zum

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Ober⸗Regierungs⸗Rath Kuhnow zu Magdebur Ober⸗Verwaltungsgerichts⸗Rath, 1 B den Regierungs⸗Rath Dr. Müller zu Frankfurt a. O. um “ und die Bergräthe Schmeißer zu Aachen und Meißner zu Berlin zu Ober⸗Bergräthen zu ernennen, sowie infolge der von der Stadtverordneten⸗Versammlung zu Gelsenkirchen getroffenen Wahl den Bergwerks⸗Direktor August Naderhoff daselbst als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Gelsenkirchen fuͤr die gesetzliche Amtsdauer von sechs Jahren zu bestätigen.

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

1 Der Forstmeister Hühner zu Balster ist auf die Ober⸗ Se. Sa en 1“ O., ver⸗ setzt worden.

Der Forst⸗Assessor, Premier⸗Lieutenant im Reitenden Feld⸗ jäger⸗Korps Siewert ist zum Oberförster ernannt und ihm die Oberförsterstelle Balster im Regierungsbezirk Köslin ver⸗ liehen worden.

3 des preußischen Ausführungsgesetzes vom 12. März 1881/18. Juni 1894 wird hierdurch in Abänderung meiner landespolizeilichen Anordnung vom 2. Juli 1896 (veröffentlicht durch Extrablatt zum Amts⸗

7 des Reichs⸗ E“ vom

ewohnern des Grenzbezirks wird ge⸗

Hoch! — Hochi⸗

Der Rechtsanwalt Teuscher in Treuenbrietzen ist zum Notar für den Bezirk des Kammergerichts, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Treuenbrietzen, der Rechtsanwalt Busch in Recklinghausen zum Notar für den Bezirk des Ober⸗Landesgerichts Hamm, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Recklinghausen, und der Gerichts⸗Assessor Dominick in Kastellaun zum Notar für den Bezirk des Ober⸗Landesgerichts zu Köln, mit An⸗ weisung seines Wohnsitzes in St. Vith, ernannt worden.

8 Ministerium des Innern.

Der Ober⸗Regierungs⸗Rath Dr. Müller ist dem Re⸗ gierungs⸗Präsidenten in Arnaberg zugetheilt worden.

Niicchtamtliches. Deuntsches Reich.

Preußen. Berlin, 5. Februar.

Ihre Kaiserlichen und Königlichen Majestäten besichtigten gestern Nachmittag um 3 Uhr die in der Akademie der Künste ausgestellten Entwürfe zu dem Neubau der Hoch⸗ schule für die bildenden Künste und für die Musik.

1 18

„Bei der gestrigen Frühstückstafel in der Bilder⸗Galerie des Königlichen Schlosses, anläßlich der feierlichen Uebergabe der von Seiner Majestät dem Kaiser von Rußland dem Kaiser Alexander Garde⸗Grenadier⸗Regiment Nr. 1 verliehenen vier neuen Fahnenbänder durch den Obersten und Flügel⸗Adjutanten Nepokoitschitzky, hielten Seine Majestät der Kaiser und König folgenden Trinkspruch: 1t

„Mein verehrter Herr Oberst! Ich bitte Sie, der Dolmetsch Meiner Gefühle, der Vermittler des Dankes zu sein, den Ich Ihnen im Namen des Regiments Seiner Majestät und im Namen Meiner ganzen Armee für Seine Majestät ausspreche für den neuen Beweis der Huld, den Er Seinem Regiment gespendet hat. Seine Majestät hätten kein besseres Geschenk machen können; denn was ist dem Soldaten lieber und was schätzt der Soldat höher als seine Fahne? Er schwört zu ihr, er dient unter ihr, er sicht für sie, er fällt für sie. An die Zeichen der Gnade früherer Chefs des Regiments, die aus lorbeer⸗ gekrönten Zeiten herrühren und die zurückführen auf die Daten, an denen besonders der Monat Februar so reich ist in Bezug auf die Beziehungen der Waffenbrüderschaft zwischen dem Heere Seiner Majestät und dem Meinen aus vergangenen Tagen, reihen sich die neuen Fahnen⸗ bänder würdig an. Das Regiment und Meine Armee empfinden diese Ehrung in ihrer ganzen Bedeutung und danken dafür aus vollem Herzen. Ich bitte Sie, Seiner Majestät zu versichern, daß das Regiment nicht nur mit Stolz auf diese Fahnenbänder blicken, sondern auch sich stets mit besonderer Freudigkeit der Tage entsinnen wird, wo Seine Majestät aus Allerhöchsteigener Ent⸗ schlieung Sich an die Spitze Seiner Fahnen setzte und dieselben unter dem Jubel der Bevölkerung in die Stadt Breslau einführte, deren Namen dauernd die Beziehungen Seiner Vorfahren und der Meinigen verkörpern wird. Wir aber erheben unsere Gläser und trinken auf das Wohl Seiner Majestät des Allerhöchsten Chefs des Kaiser Alexander Garde⸗Regiments: Seine Majestät der Kaiser Nikolaus Hurrah! — Hurrah! — Hurrah!“

„Auf diesen Trinkspruch Seiner Majestät des Kaisers und Königs erwiderte der Flügel⸗Adjutant, Oberst Nepokoitschitzky: „Eurer Majestät e. ich, daß ich die gnädigen Worte Eurer Majestät meinem Herrn getreulich mittheilen werde. Nun⸗ mehr aber rufe ich: Seine Majestät der Kaiser Wilhelm lebe hoch!

„Nach der in Nr. 19 des „Reichs⸗ und Staats⸗Anzeigers“ nthaltenen Mittheilung war auf Grund des Gesetzes vom 23. Dezember v. J, betreffend die Kündigung und Um⸗ wandlung der vierprozentigen konsolidierten e Stagats⸗Anleihe, seitens der Inhaber der⸗ elben von dem Rechte, die Baarzahlung der Kapitalbeträge zu verlangen, innerhalb der gestellten Frist nur in Höht eines Betrages von 210 000 ℳ Gebrauch gemacht worden. Diese Summe ermäßigt sich auf 53 150 ℳ, nachdem inzwischen eine Anzahl von Gläubigern ihre auf unzutreffenden Voraus⸗ setzungen beruhenden Kündigungen zurückgenommen hat.

Bevollmächtigten zum Bundesrath, Königlich bayerischer Staats⸗Minister der Finanzen Dr. Freiherr von Riedel und Güchgherzoglich badischer Wirklicher Geheimer Rath, Präsident des Ministeriums der Finanzen Dr. Buchenbe rger sind hier angekommen. 1

Hannover, 4. Februar. Der Provinzial⸗Landtag begann in seiner gestrigen Sitzung die Berathung des Haus⸗ haltsplans des Provinzialverbandes von an⸗ nover für das Jahr 1897/98. Der aufgestellte Etat s ließt bei einer Einnahme von 6 993 920,41 ℳ und einer Ausgabe von 6 973 900 ℳ mit einem Ueberschuß von 20 020,41 ℳ ab. Die Einnahme⸗Titel wurden ohne Debatte ge⸗ nehmigt, nur einzelne, mit der Ausgabe in Zusammenhan

stehende Positionen wurden ausgesetzt. Die Ausgabe⸗Titel 1 bis XI fanden die gleiche Erledigung. Bei Tit. XII machte der Landes⸗Forstrath Quaget⸗faslem Mittheilungen über die geplante Anstellung eines Wanderlehrers zur Förderung des Obst⸗ baues. Es werde auch beabsichtigt, Obst⸗Mustergärten anzulegen. Eine längere lebhafte Debatte rief der Antrag hervor, zur Förderung der Land⸗ und Forstwirthschaft den Betrag von 10 ℳ ein⸗ zustellen, entsprechend einem Erlaß des Landwirthschafts⸗Ministers, wonach für die westlichen Provinzen zu dem erwähnten Zweck 100 000 ℳ zur Verfügung gestellt werden, in der Voraus⸗ sebung, daß auch die Provinzen außerordentliche Mittel dafür bereitstellen werden. In der Provinz Hannover kommen haupt⸗ sächlich das Eichsfeld, der Hümmling und der Solling in Betracht. Der Antrag wurde schließlich genehmigt und

Sigmaringen, 4. Februar. Ihre Königlichen der Fürst und n. Fr üfs von Skerelles ha gestern von hier nach San Remo begeben.

Mecklenburg⸗Schwerin. E

heiten

wie den „Meckl. Nachr.“ aus Cannes gemeldet wird, in letzter 5 vorübergehend Intercostal⸗ Neuralgien aufgetreten, wie olche nach schweren Krankheiten sich zuweilen einstellen, wo⸗ durch die weitere Erholung beeinträchtigt worden ist. Die Wunden haben sich zum großen Theil geschlossen.

Lippe.

2

DOesterreich⸗Ungarn.

8 Im mäaͤhrischen Landtage brachten gestern die 8 und Promber Anträge auf vean⸗ des Ne eg.

schulrathes nach der deutschen und böhmischen Nationalität owie überhaupt auf thunlichste Abgrenzung der nationalen Gebiete ein. Dieselben beantragten ferner eine Theilung des Landtages in eine Kurie des Großgrundbesitzes, eine I und 1te Kurie, welche bei den vom Landtage vorzunehmenden Wahlen eine gleiche Anzahl von Mitgliedern wählen sollen. ö“ Der Minister⸗Präsident Baron Banffy beantwortete, wie „W. T. B.“ meldet, in der gestrigen Sitzung des 88 Unterhauses die Interpellation des Abg. Kossuth über die Entsendung des Verwesers des russischen Ministeriums des Auswärtigen Grafen Muraw jew nach G v folgt:

„Der Abg. Kossuth sucht seine Interpellation damit zu begründen daß in der letzten Thronrede ein Passus über die auskwärtigen Be⸗ ziehungen fehle. Ich meinerseits erkenne diesen Zusammenhang mit der letzten Thronrede überhaupt nicht an; denn ich erklärte wiederholt, daß das Recht des ungarischen Unterhauses, sich mit den auswärtigen Angelegenheiten zu befassen und auf dieselben Einfluß auszuüben, von niemandem in Zweifel gezogen wird, und ich versichere, daß, wenn jemand daran denken würde, dieses Recht dem ungarischen Parlament zu verkürzen oder nur in Zweifel zu ziehen, nicht nur ich, sondern jeder Minister⸗Präsident an meiner Stelle es als seine Pflicht erachten würde, dieses Recht zu vertheidigen. Solche Interpellationen, wie die des Abg. Kossuth, sind meiner Ansicht nach nur geeignet, den Werth des eben betonten Rechts des Parlaments zu vermindern; denn ich glaube nicht, daß es ein Mitglied dieses Hauses giebt, welches ernstlich glaubt, daß ich in der Lage sei, auf diese von dem Abg. Kossuth aufgeworfene und sehr weitreichende Frage meritorisch zu antworten oder mich in eine Erörterung der Schlüsse, die er aus den von ihm willkürlich aufgestellten und unklaren Prämissen gezogen hat, ein⸗ lassen zu können. Die parlamentarische Verhandlung über eine noch im Zuge befindliche diplomatische Aktion ist nirgends üblich, und darum muß ich auch meinerseits die Diskussion dieser Fragen für inopportun erklären. Der Abg. Kossuth wird mir vielleicht Glauben schenken, wenn ich sage, daß unser Auswärtiges Amt nicht erst seine Interpellation abgewartet hat, um sich mit den im Türkischen Reiche herrschenden Zuständen eingehend zu beschäftigen. Doch ist meiner Ansicht nach weder das ungarische Parlament, noch im allgemeinen irgend ein Parlament der Welt das kompetente Forum, festzustellen, ob und welche Konstitution in der Türkei eingeführt werden solle. Der Abgeordnete folgert aus der Reise des Verwesers des russischen Ministeriums des Aeußern den An⸗ fang einer neuen politischen Aktion von großen Dimensionen, doch bin ich der Ansicht, daß derjenige jederzeit einen großen Fehler macht und leicht zu falschen Folgerungen gelangen kann, der eine politische Situation aus dem Gesichtspunkt einer zufällig auffallenden äußeren. Erscheinung beurtheilen will. h kann daher diesem so⸗ genannten sensationellen Ereignisse nicht jene Wichtigkeit beimessen, wie der Abg. Kossuth, und ich glaube, daß ich mich auf die Erklärung beschränken kann, daß unser Auswärtiges Amt sich vollkommen seiner Pflicht bewußt ist und jederzeit bestrebt sein wird, unter allen Um⸗ ständen die Interessen der Monarchie und hiermit gleichzeitig die Interessen des europäischen Friedens zu schützen; für mich jedoch hat es den An⸗ schein, daß durch die Reise des Grafen Murawjew diese Interessen in keiner Hinsicht bedroht sind. Ich hege vielmehr die Hoffnung, daß die Be⸗ gegnung dieses russischen Staatsmannes mit den leitenden Persönlich⸗ keiten des mit uns eng verbundenen Deutschen Reiches dem zwischen Rußland und dem Dreibund bestehenden guten Verhältniß und somit auch dem Verhältniß zur österreichisch⸗ungarischen Monarchie nur zum Vortheil gereichen kann. Ich bitte, diese meine Antwort zur Kenntniß nehmen zu wollen.“

Der Finanz⸗Minister von Lukacs brachte hierauf einen Gesetzentwurf, betreffend die Abschaffung der lle inen Zahlenlotterie, ein. Das Gesetz soll am 1. Mai d. J. in Kraft treten. Nach demselben werden die thatsächlichen Ein⸗ sa e auf die Lotterie vom 1. August d. J. ab einge⸗ stellt werden. Gleichzeitig wird eine Klassenlotterie nach dem Muster deutscher Staaten eingeführt. Hat Sicherstellung der aus dem kleinen Lotto bisher erzielten Ein⸗ nahmen hat der Finanz⸗Minister auf 20 Jahre einen Vertrag mit der Budapester Sparkassen⸗ und Pfandleihe⸗Aktiengesell⸗ schaft sowie einer anderen Bank wegen Einführung der Klassen⸗ lotterie abgeschlossen, wofür diese Anstalten dem ungarischen Staatsschatz jährlich 1 200 000 Gulden entrichten. Da das kleine Lotto in Oesterreich fortbestehen bleibt, so hat der Finanz⸗Minister mit dem österreichischen Finanz⸗Minister einen Vertrag abgeschlossen, nach welchem die österreichischen Lotterien Einsätze von ungarischen Staatsangehörigen nicht annehmen dürfen. Die Vorlage wurde von allen Parte ohne Unterschied mit lebhaftem Beifall aufgenommen.

Großbritannien und Irland.

In der gestrigen Sitzung des Unterhauses theilte der Parlaments⸗Sekretär des Kriegsamts Brodrick mit: Im Etat werde vorgeschlagen, die Garde um zwei Bataillone zu vermehren, drei Garde⸗Bataillone im Mitteländischen Meere zu stationieren, die Hochländer um ein Bataillon zu

zuheben, ferner das Regiment in Westindien um ein Bataillon zu vermehren, die Garnisons⸗Artillerie vierhundert Mann zu erhöhen und eine Feldbatterie zur Ve⸗

vollständigung des Bestandes der drei Armee⸗Korps au

zuheben. Der Parlaments⸗Sekretär des Auswärtigen Curzon erklärte: Nach den letzten Berichten dauerten die Kämpfe an der Sudabai um Kanea herum fort; die Gerüchte von Nieder⸗ metzelungen von Christen in Galata hätten deren Glaubensgenossen erbittert. Auf das Ersuchen der Pforte und des Vali habe der britische Botschafter den Konsul in Kanea angewiesen, das Aeußerste zur Herstellung der Ordnung zu thun. Auf den Wunsch des Vali hätten der britische Konsul Biliotti und einige seiner Kollegen den Vali nach der Sudabai begleitet, um ihren Einfluß bei den bewaffneten Christen geltend zu machen

Anhaltendes Feuern habe es einige Zeit unmöglich gemacht, mit

darauf Tit. XII angenommen. Die weitere Berat vertagt. 8 hung wurde

den Aufständischen zu verhandeln. Ein Bote habe schließlich

sich die Führer erreicht.

Bei Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzog sind,

vermehren, ein weiteres Regiment Artillerie für Malta aus⸗

Die letzteren hätten die Einstellung des falls die, Truppen dies gleichfalls thäten. Der Vali habe darauf die Einstellung des Feuers befohlen. Die Konsuln setzten ihre Bemühungen, die Ordnung wieder herzustellen, fort. Ein weiteres britisches Kriegsschiff sei nach Kanea beordert. Sodann senehmigte das Haus die erste Lesung der Unterrichtsbill. 1

Im Oberhause gab der Staatssekretär des Kriegs⸗ amts Marquis of Lansdowne Erläuterungen zu der

eeresverstärkung, die der Parlaments⸗Sekretär Brodrick im Ferterh ause angekündigt hatte. Es handele sich hauptsächlich um die Beseitigung der Unfähigkeit des heimischen Frenchale. den im Auslande stationierten Heerestheil zu unterstützen. Der im Inland befindliche Heerestheil bleibe um 11. Bataillone hinter dem auswärts befindlichen zurück. Durch die Vor⸗ schläge der Regierung werde diesem Uebelstande dauernd abge⸗ holfen. Anstatt daß sich, wie es jetzt der Fall sei, 76 Bataillone auswärts und 65 daheim befänden, würden nach Durchführung der Verstärkung 73 auswärts und 69 im Inlande sein. Von den 3 Bataillonen Garde, die im Mittelmeer stationiert werden sollten, werde vorläufig eins in Gibraltar garnisoniert werden, um im nächsten Jahre durch ein anderes abgelöst zu werden.

Frankreich.

Die Regierung hat, einer Meldung des „W. T. B.“ zu⸗ folge, einen neuen Entwurf zur Reform der direkten Steuern festgestellt. Derselbe entlastet die ländlichen Ge⸗ meinden um mehr als 50 Millionen Francs; im besonderen befreit er die kleinen Steuerzahler hinsichtlich der Personal⸗ und Mobiliarsteuer sowie der Thür⸗ und Fenstersteuer etwa von der Hälfte der Lasten. Zur Deckung des Ausfalls soll die Uebergangssteuer für Werihpapiere erhöht und eine Zu⸗ lassungsgebühr für diejenigen fremden Werthe eingeführt werden, für welche diese Gebühr bisher nicht bezahlt wurde.

Der mit der Prüfung der Wahlen im Departement Haute Garonne baauftragte Ausschuß des Senats hat dahin entschieden, daß Constans, da er die erforderliche Anzahl Stimmen erhalten habe, als Senator proklamiert werden müsse.

Die Deputirtenkammer setzte gestern die Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Zuckersteuer, fort. Der Verichtärftatter Graux bekämpfte den Antrag Habert, welcher verlangt, daß die Ausfuhrprämien nur denjenigen Jadustriellen zu theil merden sollten, von deren Arbeitern wenigstens drei Viertel Franzosen seien. Der Deputirte Habert bestand unter dem Beifall der äußersten Linken auf seinem Antrage. Der Minister⸗Präsident Méline sprach sich gegen den Antrag aus, wies auf die internationalen Verträge hin und fügte hinzu: durch das Amendement würden zahlreiche administrative und kommerzielle Schwierigkeiten geschaffen werden; man dürfe nicht bei Berathung des Zuckersteuergesetzes eine Lösung für die Frage des Schutzes der französischen Arbeiter suchen. Der Deputirte Gauthier sprach für den Antrag, welcher darauf jedoch mit 234 gegen 232 Stimmen abgelehnt wurde. Der Deputirte “ de Boisserin begründete sodann einen anderen

Feuers versprochen,

usatzantrag, wonach die Prämden nur denjenigen 1hechan zu bewilligen seien, welche mindestens 0 Proz. französische Arbeiter beschäftigten. Der Minister⸗ Präsident Méline bekämpfte auch diesen Antrag und warf den Sozialisten vor, ein unheilbringendes Werk der Zer⸗ störung zu betreiben. (Lebhafte Gegenrufe auf der äußersten Linken.) Der Minister⸗Präsident fuhr inmitten des Lärmens in seiner Verurtheilung der Politik der Sozialisten fort und schloß, indem er nochmals die Nothwendigkeit der Annahme des Gesetzentwurfs hervorhob. Der Zusatzantrag Pourquery wurde mit 191 gegen 156 Stimmen abgelehnt. Hierauf wurde der letzte Artikel und alsdann der gesammte Gesetzentwurf mit 282 egen 239 Stimmen angenommen. Der Deputirte Feachte nunmehr eine Resolution ein, worin die Regierung aufgefordert wird, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der dahin gehe, die Verbrauchssteuer auf Zucker herabzusetzen und Maß⸗ nahmen zu ergreifen, um das Monopol der Raffineure zu sprengen. Redner verlangte für Pimen Antrag die Dringlich⸗ keit, welche, nachdem der Minister⸗Präsident Méline sich gegen dieselbe ausgesprochen hatte, mit 254 gegen 233 Stimmen ab⸗ gelehnt wurde. Die Sitzung wurde sodann geschlossen.

Spanien.

Die Königin⸗Regentin hat, wie „W. T. B.“ meldet, gestern das Dekret, ö die Reformen auf Cuba unterzeichnet; dasselbe wird morgen veröffentlicht werden.

1 Türkei.

Sieben Mitglieder der ökumenischen Synode hielten, wie „W. T. B.“ aus Konstantinopel meldet, vor⸗ gestern außerhalb des Palastes eine Sitzung ab, in der sie eine frühere Schrift des Patriarchen für häretisch erklärten. Eine Partei der Synode verlangt, der Patriarch solle sein Vorgehen gegen die Bischöfe von Herakleia und Anchialos als ungcFetzlich widerrufen und sein Bedauern darüber ausdrücken. Die andere Partei verlangt den Rücktritt des Patriarchen. Ueber diesen Rücktritt ist noch nichts entschieden. Der Patriarch wurde dieser Angelegenheiten wegen vorgestern nach dem Yildiz Kiosk berufen. Auf türkischer Seite ist man bemüht, den Streit zu schlichten, da die Zeit für eine Neuwahl nicht als günstig angesehen wird. Der bulggrisch diplomatische Agent Markow hat im YNildiz Kiosk mit Erfolg Schritte zu Gunsten des Bischofs von Anchialos unternommen, dessen Heimsendung der Patriarch durchsetzen wollte.

8 Griechenland.

Die ETEEö1 Kriegsschiffe „Sebenico“

und „Maria Theresia“ sind gestern früh vom Piräus nach Kanea in See gegangen.

Amerika.

Der Senat hat, wie „W. T. B.“ aus Washington berichtet, die Einwanderungsbill an den Konferenz⸗ Ausschuß zurückverwiesen behufs Abänderung der Be⸗ stimmungen darüber, in welchem Alter des Lesens und Schreibens unkundigen Personen die Einwanderung nicht ge⸗ stattet sein solle. .

Eine in Paris eingetroffene Depesche aus Key⸗West meldet, eine Bande Aufständischer habe eine Bombe gegen einen von Havanna nach Pinar del Rio fahrenden Eisenbahn⸗ zug geschleudert. Ein Hauptmann, fünf Soldaten, der Loko⸗ motivführer und die Heizer seien verwundet, ein Bauer ge⸗ tödtet worden. Eine andere Bande habe einen Eisenbahnzug

torat in Süd⸗Amerika.

8 Das „Reuter'sche Bureau“ erfährt aus New⸗York: Nach einer dort eingegangenen Meldung

aus 425 g

en den zwischen Großbritannien und Venezuela abge⸗ sälofsenen Cchledsvertkag öö.“ erhoben, da man befürchte, derselbe bedeute ein nordamerikanisches Protek⸗

Afrika.

Wie das „Reuter'sche Bureau“ aus Kairo erfährt, weist

die Schlußrechnung der Izesschern Finanzverwal⸗

tung für das Jahr 1896 10 693 000 egypt. Pfund Ein⸗ nahmen und 10 377 000 Pfund Ausgaben auf. Die Aus⸗ gaben für die Sudan⸗Expedition sind in die Rechnungen nicht mit einbezogen, sondern dem Spezial⸗Reservefonds zur Last geschrieben worden. Die Kasse der Oeffentlichen Schuld hat einen Bestand von 5 590 000 Pfund.

Parlamentarische Nachrichten. .

Der Bericht über die gestrige Sitzung des Reichs⸗ tages befindet sich in der Ersten Beilage.

— In der heutigen (168.) Sitzung des Reichstages, welcher der Reichskanzler Fürst zu Hohenlohe, der Staats⸗ sekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. von Boetticher und der Staatssekretär des Auswärtigen Amts, Staats⸗ Minister Freiherr von Marschall beiwohnten, wurde die zweite Berathung des Reichshaushalts⸗Etats für 1897/98 fertgesett. und zwar beim Etat des Reichskanzlers und der eichskanzlei. um „Gehalt des Reichskanzlers“ liegen folgende zwei

Anträge vor:

1) von den Abgg. Ancker u. Gen. (fr. Volksp.) :

„Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, das preußische Staats⸗ Ministerium zu veranlassen, Vorkehrungen zu treffen, welche öffent⸗ liche Verdächtigungen der obersten Reichsbehörden durch Organe der Königlich preußischen politischen Polizei, wie sie im Prozeß Leckert⸗ Lützow zu Tage getreten sind, für die Zukunft auszuschließen.“

2) von den Abgg. Dr. Barth u. Gen. (fr. Vgg.):

„Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, dem Reichstage bald⸗ thunlichst eine Denkschrift über die erkennbaren volkswirthschaftlichen Wirkungen der seit 1892 bezw. 1894 zwischen dem Deutschen Reich einerseits und Oesterreich Ungarn, Italien, Belgien, der Schweiz, Serbien, Rumänien und Rußland andererseits bestehenden Handels⸗ verträge vorzulegen“.

Das Wort nahm zterf der Abg. Dr. von Komierowski (Pole), auf dessen Ausführungen der Reichskanzler Fürst u “ in einer Rede erwiderte, die bei Schluß bes lattes noch fortdauerte und morgen im Wortlaut nach⸗ getragen werden wird. 8

Nr. 4 des „Eisenbahn⸗Verordnungsblatts“, heraus⸗ egeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 1. Februar bac folgenden Inhalt: Bekanntmachung des Reichskanzlers, betreffend die dem internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfracht⸗ verkehr beigefügte Liste, vom 11. Januar 1897. — Erlasse des Ministers der öffentlichen Arbeiten, vom 21. Januar 1897, betreffend Prüfungsvorschriften für Maschinenwärter; vom 23. Januar 1897, betreffend Berücksichtigung von Rottenführern und Rangierarbeitern bei der Vergebung von Beamtenstellen; vom 25. Januar 1897, be⸗ treffend Vertheilung der Verlustentschädigungen; vom 27. Januar 1897, betreffend Aufstellung von Nachträgen zu den Lokomotiv⸗ und Wagenpark⸗Verzeichnissen, sowie von Zusammenstellungen der Bestände an Wagen. — Nachrichten.

ARçLLçLrbeiterbewegung. 1.“

Aus Breslau berichtet die „Schl. Ztg.“ zur Lohnbewegung der Klempner: In Breslau arbeiten ungefähr 300 Klempnergesellen. In einer Versammlung derselben war am 30. November 1896 be⸗ schlossen worden, an die Arbeitgeber folgende Forderungen zu stellen: 1) die Bewilligung einer zehnstündigen Arbeitszeit und zwar derart vertheilt, daß Montags und Sonnabends eine Stunde weniger als an den anderen Tagen gearbeitet wird; 2) die Bewilligung eines Minimal⸗Stundenlohnes von 30 ₰, von 35 ₰ für bessere Arbeitskräfte und von 40 ₰ für selbständige Arbeiter; 3) für Arbeiten, welche außerhalb Breslaus in einer Entfernung von über eine Meile verrichtet werden, die Bewilligung eines Zuschlages von 1,50 ℳ für den Tag; 4) für Sonntagsarbeit es für jede Ueberstunde die Bewilligung einer Zulage von 15 ₰. Die Klempner⸗Innung, der diese Forderungen mitgetheilt worden sind, hat sich bereit erklärt, mit der Lohn⸗ kommission in Verbindung zu treten, derselben aber zur Bedingung

emacht, sich bezüglich ihrer Forderungen auch mit den nicht in der befindlichen Klempnermeistern und Fabrikherren, welche Klempnergesellen beschäftigen, in Verbindung zu setzen.

In Weißensee bei Berlin haben, einer Mittheilung des „Vor⸗ wärts“ zufolge, die Tischler in einigen Werkstätten für Küchenmöbel wegen Lohnabzugs die Arbeit eingestellt. b

Aus Amsterdam wird der „Frkf. Ztg.“ gemeldet: Eine große Versammlung des wiederhergestellten Diamantarbeiterbundes hat beschlossen, den Hanauer Ausständigen wöchentliche, fortlaufende nterftätung zukommen zu lassen, solange in Amsterdam kein Aus⸗ stand ist.

I1“

Kunst und Wissenschaft.

Deer bekannte englische Chirurg und Frauenarzt Sir Thomas Spencer Wells ist am 2. Februar, 79 Jahre alt, zu Antibes in Frankreich gestorben. Wells war im Jahre 1818 zu St. Albans ge⸗ boren, studierte in Dublin und trat dann als Arzt in die englische Marine ein. Während des Krimkrieges leitete er die Hilfshospitäler in Smyrna und Renkiöij. Nach dem Friedensschluß kehrte er nach England zurück und widmete sich als Arzt bei dem Samaritan Hospital for women in London der Frauenheilkunde. Auf diesem Gebiet hat der Verstorbene durch Ausbildung der operativen Behandlungsmethoden bahnbrechend gewirkt. Namentlich hat er die früher als gefährlich gefürchtete Ovariotomie zu einer heilbringenden Operation umgestaltet. Sein Hauptwerk über Frauenkrankheiten erschien 1865 und erst zwanzig Jahre später seine „Diagnose und Behandlung der Unterleibsgeschwülste“. Eine Reihe von Jahren bekleidete Sir Spencer Wells die Ehrenstellung eines Prä⸗ sidenten des „Royal College of Surgeons“. Die Universitäten Dublin, Leyden, Charkow und Bologna ernannten ihn zum Ehrendoktor der Medizin. Im r re 1883 verlieh ihm die Königin von Großbritannien die Würde eines Baronets. Die „Deutsche Gesellschaft für Chirurgie“ hatte ihn zu ihrem Ehren⸗ mitgliede ernannt. Zu Pfingsten vorigen Jahres weilte er in Berlin und nahm als Ehrengast an dem 25. Chirurgen⸗Kongreß theil. Sein

zur Entgleisung gebracht, wobei zwei Reisende und ein Major ums Leben gekommen seien. —

Porträt wurde damals der Galerie zeitgenössischer Chirurgen im Langenbeck⸗Hause eingereiht. 8

.s1XXX“ Auf Befehl Seiner Majestät des Kaisers und Königs werden zum

rischen Schriften weiland Kaiser Wilhelm's I.“ von dem Königlich preußischen Kriegs⸗Ministerium herausgegeben werden.

diesem Werke werden die eigenhändigen Denkschriften, Gutachten und Vorschläge für die Wehrkraft des Landes wortgetreu nach den Hand⸗ schriften zur Veröffentlichung gelangen. Diese für die vaterländische Geschichte und für die Würdigung des verewigten Kaisers wichtigen Schriftstücke werden, soweit erforderlich, von Einleitungen und urkund⸗ lichen Mittheilungen begleitet sein. Die Herausgabe erfolgt durch F. Hos. Buchhandlung von E. S. Mittler u. Sohn in

erlin.

— Schriften des deutschen Vereins für Armenpflege und Wohlthätigkeit. 27. und 28. Heft. Leipiig. Verlag von Duncker u. Humblot. — Im 27. Heft bebandelt Dr. Ruland, Rechts anwalt und Mitglied des Armenraths in Colmar i. E., das System der Armenpflege in Altdeutschland und in den Reichslanden. Der Schwerpunkt . Arbeit legt der Verfasser auf die Darstellung de Verhältnisse in Elsaß⸗Lothringen. Wie seiner Zeit im „R.⸗ u. St.⸗A.“ berichtet, ist dieses Thema in der am 24. und 25. September v. J. zu Straßburg i. E. abgehaltenen 16. Jahresversammlung des Vereins zur Verhandlung gebracht worden. Den stenographischen Bericht über die letztere enthält das 28. Heft, von dessen Inhalt außerdem noch der Generalbericht über die Thätigkeit des Vereins in dern 15 Jahren seines Bestehens, erstattet von Dr. Münsterberg in Berlin, und die Vorträge von Magistrats⸗Assessor Cuno⸗Berlin über die Für sorge für arme Schulkinder durch Speisung bezw. Verabreichung von Lebensmitteln, Dr. Osius in Cassel über die Heranziehung von zur öffentlichen Armenpflege und Landrichter Dr. Aschrott in Berlin über die Handhabung der Bestimmungen, betreffend den Verlust d Wahlrechts bei Empfang öffentlicher Unterstützungen, zu erwähnen sind

— Sächsisches Archiv für bürgerliches Recht und Proze8, herausgegeben von S. Hoffmann, Reichsgerichts⸗Rath, R. von Sommerlatt, Ober⸗Landesgerichts⸗Rath in Dresden, un Dr. F. Wulfert, Landgerichts⸗Rath in Dresden. VI. Band, 10. bis 12. Heft. Leipzig, Verlag der Roßberg'schen Hofbuchhandlung. — Die letzten drei gs des Jahrgangs 1896 enthalten, neben einer großen Zahl von Entscheidungen des Reichsgerichts und sächsischer Gerichte mit ausführlichen Begründungen, folgende Abhandlungen: „Große und kleine Spruchfehler“ von Landgerichts⸗Direktor Frey in Leipzig; „Die zweite Lesung des Entwurfs eines Bürgerlichen Gesetzbuchs“ von Justiz⸗Rath Dr. Grützmann in Dresden (Fortsetzung); „Zur Lehre von der Einwerfung nach dem sächsischen und nach dem deutschen Bürgerlichen Gesetzbuche von Assessor Karl Zimmer in Werdau; „Die Ersitzung des Eigenthums nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch für das Deutsche Reich“ von Landrichter Dr. Lessing in Leipzig; „Unter welchen Umständen dürfen dem Nebenintervenienten die Prozeßkosten auferlegt werden?“ von Reichsgerichts⸗Rath Dr. Petersen in Leipzig „Ueber die Natur des Scheidungsanspruchs und über die Aburtheilun mehrerer durch Klage und Widerklage geltend gemachter, nicht gleich⸗ “ liquider Scheidungsansprüche“ von Landrichter Dr. Lobe in

eipzig. . 8

— „Das Wetter.“ Meteorologische Monatsschrift für Ge⸗ bildete aller Stände, herausgegeben von Professor Dr. R. Aßmann, Abtheilungsvorsteher im Köntglich preußischen Meteorologischen Institut zu Berlin. Verlag von Otto Salle in Berlin W., Maaßen⸗ straße 19. — Diese Zeitschrift, die sich die Erklärung aller auf di Witterung bezüglichen Erscheinungen in einer Jedem verständlichen Form zur Aufgabe gestellt hat, ist nunmehr in den 14. Jahrgang eingetreten: ein Beweis, wie es die Redaktion verstanden hat, unter stützt von vielen angesehenen Mitarbeitern, den an eine Zeitschrif dieser Art zu stellenden Ansprüchen gerecht zu werden. Das erste Heft des neuen Jahrgangs bringt einen Aufsatz über die jetzt im Vordergrunde des Interesses stehende Erforschung der höhere Schichten der Atmosphäre vermittels Luftballons aus der Feder des Herausgebers, Professors Dr. Aßmann, ferner Artikel über das Unwetter vom 2. August 1896 in Mitteldeutschland,

Dr. C. Kaßner, sowie über den Einfluß der verschiedenen Winde auf die Temperatur in Annaberg, von Dr. Lindemann. Dann folgen: Witterungsübersichten von Zentral Europa; eine Wetter⸗Chronik über ungewöhnliche Witterungsvorfälle Beobachtungen über Wogenwolken und ihren Werth für Wetter prognosen mit vier Abbildungen von Wogenwolken. Den Schlu bilden verschiedene interessante meteorologische Notizen: Vom Brocken Observatorium; Sind die Zugvögel als Wetterpropheten zu be⸗ trachten? Wird der Rest des Winters kalt oder gelinde sein? Wi jedem Heft, so ist auch diesem eine Karte von Zentral⸗Europa bei gegeben, die in farbiger Darstellung die Witterungsverhältnisse de jeweilig vorletzten Monats auf einen Blick veranschaulicht. Es wird somit eine Fülle von interessantem Material in dieser monatlich er⸗ scheinenden Zeitschrift geboten, und es verdient hervorgehoben zu werden, daß der gemeinverständliche Ton der Beiträge wohl geeigne erscheint, Lust und Liebe zu systematischen Wetterbeobachtungen auch in Laienkreisen zu erwecken. Die Verlagshandlung ist auf Verlange gern bereit, ein Probeheft gratis und franko zuzusenden. 8

Verdingungen im Auslande.

Niederlande.

10. Februar, 1 Uhr. Bürgermeister und Stadträthe zu Zwolle Lieferung von 15 Waggons, bezw. 150 000 kg Flammkohlen für di Gemeinde⸗Wasserleitung. Bedingungen sind erhältlich bei Franko⸗Anfrage zu 5 Cent das Stück auf der Sekretarie. Näheres bei dem Direktor der Wasserleitung J. van Unnik.

15. Februar. Bauernverein zu Oudenbosch: Lieferung von 11 500 kg Superphosphat mit gewöhnlichem prozentualen Gehalt zu liefern franko Station Oudenbosch der Untersuchung a⸗ der Reichsprüfstation trägt der Lieferant. Näheres bei dem Sekretä W. van Beckhoven zu Oudenbosch.

15. Februar, ½2 Uhr, auf der “ zu Amsterdam im Lokal bei dem Wartesaal III. Klasse: Umbau und Erweiterung de Stationsgebäudes zu Schüttorf, mit den dazu gehörenden Arbeiten auf der Strecke Apeldoorn—Salzbergen. Loos Nr. 676, Voranschla 6200 Fl. Bedingungsheft gegen Bezahlung von 1 Fl. im Zentral verwaltungsgebäude der Holländischen Eisenbahngesellschaft, Droogbak Zimmer Nr. 154, zu Amsterdam bei Franko⸗Anfrage erhältlich; Zu⸗ sendung nur gegen Postanweisung angenommen. “ ““

Verkehrs⸗Anstalten. 8

Von welcher Wichtigkeit sich das auf Veranlassung des Reichs⸗ Postamts hergestellte unterseeische Kabel Emden — Vigo er⸗ weist, geht u. a. daraus hervor, daß gleich im ersten Monat seines Bestehens (Januar d. J) 12 261 Telegramme mittels desselben be⸗- fördert worden sind. Darunter hat sich die Mehrzahl zwischen Deutschland einerseits und Spanien und Portugal andererseits be⸗- wegt. Aber auch nach und aus anderen Ländern beginnt der Verkehr

ch dieser Route zuzuwenden, z. B. allein nach und aus den Nieder anden 2063 Telegramme (besonders im Verkehr mit Niederländisch⸗ Indien und dem übrigen Asien, Afrika und Süd⸗Amerika), ferner Norwegen 592 Telegramme, Rußland 375 ꝛc. Mit China un Japan hat Deutschland auf dem genannten Wege 487, mit Vorder Indien 308, dem übrigen Asien 279, mit Egypten 607, mit dem übrigen Afrika 567, mit Süd⸗Amerika 2191, mit Australien 355 Telegramme gewechselt, mit unseren Kolonien 88. Dieser Ver⸗ kehr, dessen weitere Steigerung eintreten dürfte, je mehr die Vorzüge der neuen Verbindung bekannt werden, übertrifft die gehegten Erwar tungen. Der Betrieb wickelt sich glatt ab. Die neue Linie, welche als ein großer Fortschritt zu bezeichnen ist, hat gegenüber der früheren

renäen erhebliche Dienste geleistet. Bremen, 5. Februar. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd.

hundertjährigen Geburtstage Kaiser Wilhelm's I. „Die militä-.

Landlinie besonders bei den starken jetzigen Schneefällen in den Pp-

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SD. „Havel“ 3. Febr. Nm. Reise v. Southampton n. New⸗