wendig. Dem Magistrat ist Gelegenheit gegeben worden, sich darüber 2 äußern; eine Zustimmung des Magistrats war gesetzlich nicht er⸗

orderlich, denn die Verordnung ist eine landespolizeiliche, keine orts⸗ poligeiliche. Ueber Abändecrungen infolge der Beschwerden schweben

Verhandlungen. Die Verordnung sagt im wesentlichen nichts Anderes, als was bereits seit 40, 50 Jahren besteht; die Untersagung der Leichenbegängnisse hätte allerdings besser unterbleiben können. Ich bitte Sie, die weitere Entwickelung der Sache mit Ruhe abzuwarten.

Abg. von Eynern (nl.): Die Sonntagsverordnung entspricht einer pietistisch⸗unduldsamen und zugleich langweiligen und jeder Lebens⸗ freude abgestorbenen Richtung. Und wenn der Minister auch durch seinen Kommissar die Verordnung hat vertheidigen lassen, so hat er, der aus dem Rheinland hierher gekommen ist, diese ganze Verhandlung doch nur mit Grausen angehört. Redner empfiehlt ferner ebenfalls die Auf⸗ besserung der Schutzmannsgehälter, aber nicht allein in Berlin, und spricht die Hoffnung aus, daß dann auch die Städte ihre Beiträge zu den Polizeikosten vermehren würden.

Schulz konstatiert, daß nicht der Minister die Verordnung vertheidigt habe, sondern nur der Kommissar in ziemlich schwacher Weise. Das allgemeine Schema passe eben nicht für Berlin. Die Verordnung enthalte Widersprüche und Kuriositäten. Im Interesse des der Staatsbehörden müsse diese Verordnung aufgehoben werden.

Unter⸗Staatssekretair Braunbehrens bemerkt, daß der Minister, der infolge eines zufälligen Umstandes augenblicklich abwesend sei, 22 verpflichtet sei, alle Einzelbeiten des Abg. Schulz zu wider⸗ egen.

Abg. Mooren (Zentr.) begrüßt die Nachricht mit Freude, daß man im Ministerium eine allgemeine Fahrradordnung für das ganze Land zu erlassen beabsichtige.

Unter⸗Staatssekretair Braunbehrens bestätigt, daß ein Entwurf in dieser Sache in Vorbereitung sei.

Bei den Ausgaben für die Distrikts⸗Kommissare in der Provinz Posen empfiehlt

Abg. Bandelow kkons.) eine neue Eintbeilung der Bezirke der Distriktskommissc,?, weil manche Bezirke zu groß seien.

Abg. Mottv (Pole) spricht sich gegen diese Ausnahme⸗ einrichtung der Distriktskommissare für Posen aus und bemängelt es, daß die Vernehmungen vor den Kommissaren oft wegen Abwesen⸗ heit des Kommissars nur vor dem Schreiber stattfänden. Es sei an der Zeit, diese Institution ganz zu beseitigen, und er beantrage, diese Etatspositionen zu streichen.

Abg. Dr. Sattler (nl.) bittet im Namen seines abwesenden Seer um eine Erhöhung der Bureaukosten⸗Zuschüffe für die distriktskommissare. b“ b

Die Ausgaben für die Distriktskommissare werden gegen die Stimmen der Polen bewilligt.

Um 4 Uhr vertagt das Haus die weitere Berathung auf

Sonnabend 11 Uhr.

“ Parlamentarische Nachrichten.

Dem Hause der Abgeordneten ist der nachstehende Ent⸗ wurf eines Gesetzes wegen Abänderung der §§ 8 und 12 des Gesetzes, betreffend die Fürsorge für die Wittwen und Waisen der unmittelbaren Staats⸗ beamten, vom 20. Mai 1882 vorgelegt worden:

Artikel I.

An Stelle des § 8 des Gesetzes, betreffend die Fürsorge für die Wittwen und Waisen der unmittelbaren Staatsbeamten, vom 20. Mai 1882 (Gesetz⸗Samml. S. 298) folgende Vorschriften:

§ 8.

Das Wittwengeld besteht in vierzig vom Hundert derjenigen

Pension, zu welcher der Verstorbene berechtigt gewesen ist oder berechtigt gewesen sein würde, wenn er am Todestage in den Ruhe⸗ stand versetzt wäre. . Das Wittwengeld soll jedech, vorbehaltlich der im § 10 ver⸗ ordneten Beschränkung, mindestens zweibundert und sechs ehn Mark betragen und für Wittwen der Staats⸗Minister und Beamten der ersten Rangklasse dreitausend Mark, für Wittwen der Beamten der zweiten und dritten Rangklasse zweitausendfünfhundert Mark und 8 5 Wittwen der übrigen Beamten zweitausend Mark nicht über⸗ steigen.

Ueber die Zugehörigkeit zu einer Rangklasse entscheiden die Be⸗ stimmungen des § 2, Absatz 1 bis 3, des Gesetzes, betreffend die Gewährung von Wohnungsgeldzuschüssen an die unmittelbaren Staats⸗ beamten, vom 12. Mai 1873 (Gesetz⸗Samml. S. 209).

Artikel II.

Der § 12 des genannten Gesetzes erhält als dritten Absatz folgende Vorschrift:

1 Nach fünfjähriger Dauer der Ehe wird für jedes angefangene Jahr ihrer weiteren Dauer dem gekürzten Betrage 20 des nach Maß⸗ gabe der §§ 8 und 10 zu berechnenden Wittwengeldes so lange hinzu⸗ gesetzt, bis der volle Betrag wi der erreicht ist. Artekel III.

Dieses Gesetz tritt mit dem 1. April 1897 in Kraft.

Die dem Entwurf beigegebene Begründung lautet in ihrem allaemeinen Theil, wie folgt:

Das G setz vom 20. Mai 1882 (Gesetzsamml. S. 298) hat das

rühere System der Fürsorge für die Hinterbliebenen der unmittel⸗ baren Staatsbamten verlassen und an Stelle der Rentenversicherung bei Wittwen, und Waisen⸗Verpflegungsanstalten den Wittwen Bezüge aus der Staatskasse gewährt, welche regelmäßig dritten Theil der von dem verstorbenen Beamten er⸗ dienten Pension bilden. Die in dem Gesetz vorgesebene Ver⸗ pflichturng sämmtlicher Beamten bezw. Pensionäte zur Leistung von Beiträgen in Höhe von regelmäßig drei Prozent ihrer Bezüge ist emnächst durch das Gesetz vom 28. März 1888 (Ge setz⸗ Samml. S. 48) ieder aufgehoben worden. Diese Maßregel bat zwar eine icht unerhebliche Verbesserung der nirthschaftlichen Lage der nmittelbaren Staatsbeamten zur Folge gehabt, die Bezüge der Hinterbliebenen indeß, wie sie sich auf Grurd der Be⸗ stimmungen des Gesetzes vom 20. Mai 1882 gestalten, un⸗ berührt gelassen. Dagegen haben die Gebaltsaufbesse ungen, welche inzwischen namentlich für die Unterbcamten durch den Staats⸗ haue halts⸗Etat für 1890,91 eingetreten sind und welche in weiterer Fortsetzung zu den jetzt zur Berathung stehenden Autbesserungen für die mfttieren und höheren Beamten gefübrt haben, eine entsr rechende Erhöhung der Bezüge der Hinterbliebenen zur Folge. Gleichwohl wird es bei der sich steigernden Lebenshaltung der meisten Be⸗ völkerungsklassen als erwünscht bezeichnet werden müssen, eine weitere Erböhung der Bezüge der Hinterbliebenen von Beamten in ent⸗ sprechendem Unm fange in Auesicht zu nehmen.

Dabei wird indeß mit g zu verfahren sein, da Verrflich⸗ tungen dieser Art die Staatskasse mir Summen belasten, welche von Jahr zu Jahr steigen und deren Höhe im Beharrungszustande mit Sicherheit nicht vorauszusehen ist. Der Fonds Kavitel 62 Titel 5 a „Gesetzliche Wittwer⸗ und Wansengelder“ st für das Jahr 1897/98 auf 12,3 Millionen Mark veranschlagt und voraus sichtlich noch für la⸗ ge Zeit im Steigen begriffen. Legt man nämlich die bei der Berathung des Gesetzes von 1882 angenommenen Verhältnißzahlen zu Grunde, so würde unter den gegenwärtigen Verhältrissern eine Steig rung des

Fonds bis auf etwa 37 Millionen Mark im Beharrungszustande zu

erwarten sein. Es sei hervorgehoben, doß nach dem Staatshausbalts⸗ Etat für 1897,98 die Ausgaben des Staats für Pensionen, Warte⸗ gelder, Bezüge von Hinterbliebenen, sowie für Unterstützungen an Pensionäre, Wittwen u. s. w. unter Ein chluß der Geisteichen und Lehrer schon jetzt auf rund 98,1 Mllionen Mark mit einer

Steigerung gegen das Vorjahr von 5,6 Millionen Mark veran⸗

schlagt sind. 88

— Dem Herrenhause sind Gesetzentwürfe, betreffend die Er⸗ weiterung des Stadtkreises Breslau, und betreffend die Vereinigung der Stadtgemeinde Burtscheid mit der

Stadtgemeinde Aachen, zugegangen.

— Die Tagesordnung für die am Montag, den 15. Fe⸗ bruar, Nachmittags 1 Uhr, stattfindende 8. Plenarsitzung „wie folgt: 1) Mündlicher Bericht der Kommission für Agrar⸗Verhältnisse über die Petition des Eingesessenen Glinka in Fröhlichswalde, Kreis Ortelsburg, und von Genossen um Befreiung von der Beitragspflicht zu Meliorationszwecken des westlichen Omuleffgebiets im Kreise Ortelsburg; Berichterstatter: Graf von Klinckowstroem. Antrag: Uebergang zur Tagesordnung. — 2) Mündlicher Bericht der Kommission für Eisenbahn⸗Angelegenheiten über die Petition des Bürgermeisters Bemme in Ruhrort und von Genossen um Herstellung einer direkten Eisenbahnverbindung zwischen den Städten Rubrort und Duisburg über Meiderich, im Anschluß an die Linie Duisburg—Quakenbrück; Berichterstatter: Herr Küper. Antrag: Ueberweisung zur Erwägung. — 3) Mündlicher Bericht der Kommission für Eisenbahn⸗Angelegenbeiten über die Petition des Magistrats der Stadt Rehden in Westpreußen und von Genossen um den Bau einer Eisenbahn von Kulmsee nach Melno; Berichterstatter: Herr Braesicke. Antrag: Ueberweisung zur Erwägung. — 4) Antrag zu den Petitionen des J. F. Janßen,

des Herrenhauses

betreffend Beschwerde in seiner Entmündigungssache, und des Stabs⸗

arztes a. D. Dr. Sternberg, enthaltend eine gleichartige Beschwerde.

(Nicht geeignet zur Erörterung im Plenum.) — 5) Mündlicher Be⸗ richt der Kommission für Petitionen über die Petition des Provinzial⸗Ausschusses der Provinz Sachsen, der Provinzial⸗Ver⸗ waltungen aller übrigen preußischen Provinzen mit Ausnahme von Hannover, sowie der Bezirksverbände der Regierungsbezirke Cassel und Wiesbaden um Herbeiführung besonderer staatlicher Ein⸗ richtungen zur Verwahrung und Bebandlurng irrer Ver⸗ brecher behufs Entlastung der Irrenansalten der Kommunalver⸗ bände von diesen Geisteskranken; Berichterstatter: Herr Westerburg. Antrag: Dringende Ueberweisung zur recht baldigen Erwägung. — 6) Mündlicher Bericht der Kommission für kommunale Angelegen⸗ heiten über die P titicn des Redakteurs H. Horn, namens des Vor⸗ standes des Vereins Berliner Wohnungsmiether, um Aufhebung des § 16 der Städt⸗ordnuns vom 30. Mai 1853; Berichterstatter: Herr von Breitenbauch. Antrag: Uebergang zur Tagesordnung. — 7) Mündlicher Bericht der Kommission für kommunale Angelegen⸗ heiten über die Petitionen des Ober⸗Bürgermeisters Küper in Kr⸗feld und des Bürgermeisters Tilmann in Neuß um Abänderung der §§ 54 und folgende des Kommunalabgabengesetzes vom 14 Juli 1893 in näber anzegebener Weise; Berichterstatter: Herr von Breitenbauch. Antrag: Uebergang zur Tagesordnung.

— Dem Hause der Abgeordneten ist der Bericht über die

Ausführung von Eisenbahn⸗Ve taatlichungsgesetzen zu⸗

Statistik und Volkswirthschaft.

1 8 Arbeiterversicherung. 8 8

Bei der Invaliditäts⸗ und Altersversicherungsanstalt Oldenburg betrug die Einnahme aus dem Markenverkauf im vorigen Jahre 492 400 ℳ und nach Abzug des erstatteten Werth 8 ungültiger Marken 489 374 ℳ, rund 103 000 ℳ oder 27 % mehr ols im Jahre 1891 und 36 000 ℳ oder 8 % mehr als 1895. Wie weit die vollständigere Entrichtung der Beiträge oder andere Um⸗ stände auf dies günstige Ergebniß von Einfluß waren, ent⸗ zieht sich der Beurtheilung. — Auf 274 Anträge wurden 212 In⸗ validenrenten im Betrage von 27 103 ℳ (durchschnittlich 127,84 ℳ), auf 108 Anträge 96 Alterkrenten in der Höhe von 12 146 ℳ (durchschnittlich 126,53 ℳ), zusammen 320 Renten im Betrage von 39 249 ℳ festsesetzt, gecen 1895: 60 Invalidenrenten mehr, aber 20 Altersrenten weniger. Die größere Bedeutung der In⸗ validenrente tritt also immer mehr hervor. Seit 1891 wurden ins⸗ gesammt 2222 Rentenonträge gestellt und darauf hin 1822 Renten in der Höhe von 225 523 ℳ bewilligt. — Anträge auf Beitrags⸗ erstattung wurden 1896 erhoben von verheiratheten weiblichen Ver⸗ sicherren in 54! Fällen, von den Hinterbliebenen verstorbener Versicherten in 62 Fällen, und in 480 und 54, zusammen 534 Fällen wurde die Erstattung verfügt. — Die Krankenfärsorge wurde über⸗ nommen für 60 Versicherte, darunter 22 Lungenleidende. Der Aufwand für das Heilverfahren betrug 9733,70 ℳ, wovon 1601,42 ℳ von anderer Seite erstattet wurden und 8132,28 ℳ der Versicherungsanstalt zur Last blieben. — Der Vermögensbestand ist für Ende 1896 auf 2 477 000 ℳ zu schätzen, der Vermögenszuwachs gegen das Vorjahr

auf 433 500 ℳ — 8

Land⸗ und Forstwirthschaft.

In der gestrigen Sitzung des Deutschen Landwirthschafts⸗ raths stand als erster Gegenstand auf der Tagesordnung: die Be⸗ deutung der Lebensv rsicherurg für die Landwirtbschaft, insbesondere für die Schuldentlastung. Der Referent, Bezirks⸗Präsident Wirklicher Geheimer Ober⸗Regierungs⸗Rath Freikerr von Hammerstein (Metz), befürwortete folgenden Antrag: „Der Deutsche Landwirthschaftsrath wolle erklären: 1) Der Abschluß einer Lebensversicherung ist allen Landwirthen, welche die Prämie dauernd zahlen können, dringend zu empfehten. 2) Die Lebensversicherung kann nicht dazu dienen, über⸗ schuldete Grundbesitzer schuldlos zu machen. 3) Die Lebensver⸗ sicherung ist niemals in dem Sinne eine Schulderleichterung, daß durch dieselbe die lauf nden Jahreslasten geringer werden. 4) Die Lebensversicherung bietet ein sicheres und empf blenewerthes Mittel, Schulden ohne Amortisation in absehbarer Zeit zu tilgen, wenn eine Ueberschuldung noch nicht vorliegt und die Jahreslaft der Pämien getragen werden kann; sie ist unter dieser Voraussetzung zur Schuld⸗ entlastung sehr geeignet. 5) Die hervorragende Bedeutung der Lebens⸗ versicherung für die Landwirtbschaft beruht auf dem Umsta de, daß dieselbe in wirk amster Weise zur Verhütung künftiger Verschuldung und zur Erleichterung des Erbüberganges dient und in besondere die Erbaltung des Grundbesitzes in der Familie des Erblassers erleichtert. 6) Die Lebenesversicherung starkt den Persona kredit des Versicherten. 7) Ein Bedürtnis zur Errichtung kiner neuen, aussckl eßlich auf Landwuthe beschränkten Lebensver⸗ sicherung besteht nicht 8) Grundsätzlich bieten Versicherungs⸗Anstalten auf Gegenseitigkit der Versicherten g ößere Vortheile als Akrien⸗ Gesellschaften. Indessen ist keines dieser beiden Systeme absolut zu verwerfen oder zu empfehlen. 9) Es ist von den Lebensversicherungs⸗ Anstalten zu verlangen und bei Abschluß von Verträgen mit den⸗ selben darauf hinzuwirken, daß die relativ längere Lebensdauer der Landwirthe durch Ermäßigung der Jabresprämien angemessen berücksichtigt wird 10) Die Form und Art der Versicherung ist nach Lage des einzelnen Falles zu wählen; nur im allgemeinen ist jüngeren Landwirtben eine abgekürzte Versicherung, älteren eine ein⸗ fache Versicherung auf den Todesfall zu empfeblen.“

Der Korreferent. Ritterautsbesiter von Stockbausen (Abgunst, Hessen⸗Nassau) trat für nackstehenden Antrag ein: „Es ist zu empfehlen, daß die Grundkredit⸗Institute auf eine Amortisation der an sie ge⸗ schuldeten Darlehen unter der Bedingung verzichten, daß die Tilgung derselben durch eine entsprechende Lebeneversicherung gesichert erscheint.“

Gegen letzteren Antrag machte der Geheime Ober⸗Regierungs⸗ 85 Hermes vom Landwirthschaftlichen Ministerium Bedenken geltend.

Landesältester von Donath (Chmiellcwitz, Schles.) begründete hierauf seinen Antrag: „Der Vorstand wird beauftrogt, die deutschen Lebensversicherungs⸗Gesellschaften zu gemeinsamer Berathung mit Vert etern des Deutschen Landwirthschaftsraths einzuladen.“

Nach längerer Debatte wurde der Antrag des Referenten mit dem Zusatz angenommen, deß dem Absatz 1 hinzugefügt wird: „namentlich im jüngeren Lebensalter“. Der Antrag don Stockhauten

wurde abgelehnt, dagegen folgende, von dem Landes⸗Oekonomi von Mendel⸗Steinfels (Halle a. S.) beantragte Feseirtenat enommen: „Der Deutsche Landwirthschaftsrarh wolle beschli⸗ . Den Vorstand wird anheimgegeben, die deutschen Leb⸗ Gesellschaften zu gemeinsamer Berathung mit Vertretern des Deutj Landwirtbschaftsraths einzuladen zwecks Klärung der Ansichten die Bedeutung der Lebensversicherung für die Landwirtbschaft und zwecks Feststellung der Grundsätze, nach denen die Versiche bedingungen abzufassen sind, insbesondere die Höhe der Prlaene die Lebens⸗ersicherung der Landwirthe zu berechnen ist.“ 8 Regierungs⸗Rath, Professor Dr. Märcker (Halle a. S) re⸗ ferierte hierauf über das Färben der Wurst und befürwortete folgende Resolution: „In Rücksicht, daß 1) das Färben der Wurst eine auf Täuschung des Publikums, welches gefärbte Wurst wiss ntlich keines. falls kaufen würde, zielende Overation ist, 2) das Färben bei aach. kundiger Ausführung der Wurstbereitung überhaupt nicht, oder doch nur in wenigen Ausnahmefällen nötbig ist, 3) das Interesse der Land⸗ wirthschaft durch die mittels des Färbens möglichst hohe Verwerthvng verdorbenen oder geringwerthigen Fleisches empfindlich geschädigt wird da hierdurch der guten und reellen Waare, welche die Landwirthschaft zu erzeugen bestrebt ist, eine unlautere Konkurrenz gemacht wird⸗ 4) ein Deklarationszwang keinen genügenden Schutz dem Publikum gewährt, spricht sich der Deutsche Landwirthschaftsrath für die Ein⸗ führung eines unbedingten Verbots des Färbens der Wurst aus.“ Diese Resolution gelangte ohne Debatte einstimmig zur Annahme.

Den nächsten Gegenstand der Berathung bildeten die Haupt⸗ mängel und Gewährfristen beim Viehhandel. Der Referent, Oeko⸗ nomie⸗Rath, Professor von Langsdorff (Dresden), befürwortete in Ge⸗ meinschaft mit den Korreferenten, Landes⸗Rath Schneider (Caßel), Domänen⸗Rath Rettich (Rostock) und Geheimem Regierungs⸗Ratb, Professor Dr. Dammann (Hannover), den Antrag, dem Entwurf eirer Kaiserlichen Verordnung, betreffend die Hauptmängel und Gewähr⸗ fristen beim Viehhandel, folgende Fassung zu geben:

„Art. I. Als Hauptmängel und Gewährfristen bei dem Verkauf von Hausthieren werden folgende bestimmt: I. Bei Pferden, Eseln, Mauleseln und Manlthieren: 1) Dummkoller, 2) Dämpfigkeit. 3) Hartschnaufigkeit (Kehlkopfpfeifen), 4) Rotz (Wurm), 5) Periodice Augenentzündung, 6) Epilepsie 14 Tage. II. Beim endvieh: 7) Lungenseuche 28 Tage, 8) Epilepsie 14 Tage. III Bei Schafer: 9) Räude 14 Tage. 1V. Bei Schweinen: 10) Rothlauf 3 Tage, 11) Schweineseuche 10 Tage, 12) Trichinigkeit 14 Tage, 13) Finnig. keit 14 Tage. 1

Artikel II. Als Dummkoller (Koller, Dummsein) ist anzusehen eine entweder allmählich oder infolge der akuten Gehirnwa er fucht entstandene unheilbare Krankheit des Gehirns, bei welcher das Br⸗ wußtsein des Pferdes herabgesetzt ist. Als Dämpfigkeit (Hampf, Hartschlägigkeit, Bauchschlägigkeit) ist anzusehen eine Athem⸗ beschwerde, welche durch einen chronischen unheilbaren Krankheits⸗ zustand der Lungen oder des Herzens bedingt wird. Als periodiscke Augenentzündung (innere Augenentzündung, Mondblindheit) ist anze sehen eine auf inneren Einwirkangen berubende entzündliche Ver⸗ änderung an den inneren Organen des Auges.“

Ferner beantragten die Genannten für den Absatz 3 und 6 von Artikel III des Entwurss die Annahme nachstehender Fassung: „Als Hartschnaufigkeit (Pfeiferdampf, Kehlkepfpfeifen) ist anzusehen ede durch chronische und unheilbare Krankheitszustände in den oberen Luft⸗ wegen bedingte Athembeschwerde, welche von einem girrenden oder ähnlichen Geräusch beim Einathmen oder beim Ein⸗ oder Ausathmen begleitet wird. Als Exilepsie ist anzusehen eine chronische Gebirr⸗ krankbeit, welche sich durch anfallsweise auftretende und mit Störungen des Bewußtseins und der Empfindung verbundene Krämpfe äußert“.

Bei der Abstimmung erklärte sich der Landwirthschaftsrath für die Beseitigung der Trennung von Nutz. und Schlachtvieh. Gegen diesen Beschluß, der gegen eine erhebliche Minderbeit gefaßt wurde, stimmten sämmtliche süddeutschen Mitglieder. Alsdann ge⸗ langte folgender Antrag des Oekovomie⸗Raths Winkelmann mit großer Mehrbeit zur Annahme: „Hinter Ziffer I der Anträge des Referenten bei Pferden, Eseln, Mauleseln, Maulthieren, hinter Ziffer II bei Rindvieh, hinter Ziffer III bei Schafen hinzuzufügen: „außer wenn sie zum Abschlachten bestimmt sind“.

Ferrer wurde auf Antrag ven Arnim (Güterberg) beschlossen: „Auch binter Ziffer IV bei Schweinen hinzuzufügen: „außer wenn sie zum Abschlachten bestimmt sind“.

Eine sehr lange Debatte veranlaßte noch der Antrag des Ge⸗ heimen Ober⸗Regierungs⸗Raths Dr. Lyodtin, unter die Rubrik „Rind⸗ vieh“ einzufügen: „Tuberkulose 14 Tage.“ Der Antrag gelangte schließlich gegen eine erhebliche Minderheit zur Annabme.

Im weiteren wurde beschlossen, die Worte: „Trichinigkeit und Finnigkeit“ in den Referentenanträßen zu streichen.

Mit dieser Aenderung gelangten die Anträge der Referenten zar Annahme.

Danach wurde die Verhandlung gegen 5 Uhr Abends auf herte (Sonnabend), Vormittags 10 Uhr, vertagt.

Die Verhandlungen des Landwirthschaftsraths von Elsaß⸗Lothringen in der Session 1896 (11. Togung: vom 30. Juni, und 12. Tagung: vom 9. bis 11. November) sind im aus⸗ führlichen Protokoll nebtt den Vorlagen, Berichten, allen Anlagen und einem orientierenden alphabetischen Sachregister zu sämmtlichen Verhandlungen seit dem Jahre 1888 soeben in Druck erschienen. (Straßburg, Buchdruckerei M. Du Mont⸗Schauberg).

Verkehrs⸗Anstalten.

Zülz i. Schl, 12. Februar. (W. T. B.) Wegen Schneever⸗ wehung zwischen Station Neuhof und Zülz ist der Betrieb auf der Neustadt — Zülz voraussichtlich auf 24 Stunden unter⸗ brochen.

Kiel, 12 Februar. (W. T. B.) Von morgen, den 13. d. M.⸗ ab nehmen die deutschen Postdampfschiffe (Tagesfahrten) den regelmäßigen Verkehr zwischen Kiel und Korsör wieder plan⸗ maäßig auf.

Bremen, 12. Februar. (W. T. B.) Norddeutscher Llopd. SD. „Werra“ 10 Febr. Nachm. Reise von Alexandrien n. Neoapel fortges. RPD. „Sachsen“ 10. Febr. Abds. Rrise v. Neapel n. Port Said fortges. SD. „Spree 11. Febr. Vn. Reise v. Southampton n. New⸗York fortges. SD. „Havel“ 11. Mrgs. in New. Vork angek. RPD. „Darmstadt“ 11. Mrgs. Reise v Genua n. Southampton fortges.

— 13. Februar. (W. T B.) PD. „Weimar“ 11. Febr. Nm v. New⸗York n. d. Weser abg. SD. „Ems“, n. New⸗York bestimmt, 12. Febr Vm. in Neapel angek PD. „Hohen⸗ staufen“, n. Brosilien bestimmt, 12. Febr. Vm in Antwerpen angek. PD. „Oldenburg“, v. New⸗York kommend, 12. Febr. Nm. g. d. Weser angek. PD. „Pfalz“ 12. Febr. Nm. Reise v. Southampton n. Antwerpen fort. es.

Hamburg, 12. Februar. (W T. B.) Hamburg⸗Amerika⸗ Linie. PD. „Andalusia“, von New⸗York kommend, ist beute Abend in Cuxhaven eingetroffen. 1 London, 12. Februar. (W. T. B.) Castle⸗Linie. D. „Pembroke Castle“ ist heute auf der Ausreise von London abgegangen. 88 Union⸗Linie. D. „Gaul“ ist am Freitag auf der Ausreise von den Canarischen Inseln abgegangen.

Southampton, 13. Februar. (W. T. B) Der Schnell⸗ dampfer „Trave“ des „Norddeutschen Lloyd“, der am 2. Februar von New.York nach Bremen abgegangen ist, setzte beute früh die Reise von hier nach Bremen sort. Der Dampfer hatte während der sechs Tage seiner Reise mit schwerem Sturm und zwei Tage hindurch mit dichtem Nebel zu kämpfen.

Reval, 13. Februar. (W. T B) Ein Danmpfer ist in den Hafen eingelaufen, fünf beladene Dampfer sind ausgelaufen. Nach

eisfrei.

Monat Januar 1897

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger

S.

Deutsches Reich. Rübenverarbeitung und Inlandsverkehr mit Zucker im Januar 1897.

Berlin, Sonnabend, den 13. Februar

In den freien Verkehr sind gesetzt worden:

ucker⸗ Verarbeitete Verwaltungs⸗ föbriken, Rüben⸗

G Röäben mengen krystallisierte Steuer⸗Direktiv⸗Bezirke) verarbeitet

haben

8 der gegen Entrichtung der Zuckersteuer: *) Zuckerabläufe denaturiert

fester Zucker Gewicht der

rungsmittel)

Gewicht der Denaturie⸗

rungsmittel)

sowie flüssige 8 undenaturiert

Ostpreußen. Westpreußen Brandenburg.

ommern

osen.

1 Sachsen.. Schleswig⸗Holstein Hannover .. Westfalen Hessen⸗Nassau. Rheinland “ Hohenzollern . ..

bö1““ Württemberg . . . . Baden u. Elsaß⸗Lothringen

Thüringen Oldenburg. Braunschweig. Anhalt

Lübeck Bremen. Hamburg

SS“; Pe V Summe deutsches Zollgebiet 195 10 230 909 2615 4 1— 1 . Zuckerhaltige Waaren unter Erstattung der Vergütung 66 (100 kg), Gewicht des darin 305 Fabriken haben nach den vorliegenden Ermittelungen die Rübenverarbeitung vor Schluß des Monats Januar beendet.

Preußen.

900 b 0 — 02 tdo OooUoEl

to O Sro olo gofß 0 ¶ S G —6ß Uo o⸗.

Summe Preußen

8 80 0—

88

0—

L1““ ecklenburg

—

0ο —

— 1321182n

1

Ein⸗ und Ausfuhr von Zucker im Januar 1897.

n Zuckers 28

ciner Meldung aus Baltischport ist das Fahrwasser bei Packerort

1897 1896

Ausländischer Zucker. 190 Kes vetts Einfuhr: 1) in den freien Verkehr: Rohmder.. .. Raffinierter Zucker. 8 Darunter zur Veredelung 2) auf Niederlagen: wEeeeb“] Raffinierter Zucker . . . .. 1 Ausfuhr aus Niederlagen: 11X¹“; Raffinierter Zucker. “ Berlin, den 12. Februar 1897

Inländischer Zucker. Zucker der Zuschußklasse 8.

„ „ „ C . . . 8 Zuckerhaltige Waaren unter steueramtlicher

Gesammtgewicht

Gewicht des darin enthaltenen Zuckers

Kaiserliches Statistisches Amt. von Scheel.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. 8 An der Ruhr sind am 12. d. M. gestellt 13 859, nicht rechtzeitig

gestellt 67 Wagen. 1 8 In Oberschlesien sind am 11. d. M. gestellt 5098, nicht recht⸗

eitig gestellt keine Wagen.

Zwangs⸗Versteigerungen.

Beim Koniglichen Amtsgericht Berlin standen am 11. und 12. Februar die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung: Müller⸗ straße 162 a., dem Kaufmann Osc. Schneidewind gehörig; Fläche 9,25 a; Nutzungswerth 12 880 ℳ; für das Meistgebot von 185 000 ℳ wurde die Preuß. Zentral⸗Boden⸗Kredit⸗Bank, Unter den Linden 34, Ersteherin. — Senefelderstraße 4, dem Töpfermeister Emil Francke gehörig; Nutzungswerth 11 800 ℳ, und Dunckerstraße 19, dem Maurer R. Kahl ge⸗ börig; Nutzungswerth 13 900 ℳ; Meistbietende blieb die Neue Berliner Baugesellschaft A.⸗G., Roonstraße 12, mit dem Gebot von 218 000 ℳ und 276 000 ℳ. — Gräfestraße 40, dem Kaufmann Herm. Hoffmann gehörig; Nutzungswerth 13 740 ℳ; Fläche 7,42 a; mit dem Gebot von 185 001 ℳ wurden die Erben des verstorbenen Rentiers Max Meyer Ersteher. — Falkenstein⸗- straße 22, dem Klempnermeister Paul Gerlach gehörig; Fläche 4,29 a; Nutzungswerth 7480 ℳ; mit dem Gebot von 82 600 ℳ blieb der Kaufmann Phil. Weil, Mansteinstraße 15, Meist⸗ bietender.

Notierungen der amtlichen Notierungs⸗Kommission am 12. Februar 1897. Butter: per 50 kg. Hof⸗ und Ge⸗ nossenschafts⸗Butter lIa. 96 ℳ, IIa. 93 ℳ, IIIa. — ℳ, do. abfallende 90 ℳ, do. Land⸗, Preußische 80 — 83 ℳ, do. ef. brücher 80 — 83 ℳ, do. Pommersche 80 — 83 ℳ, do. Polnische 80 b 83 ℳ, do. Baverische Senn⸗ 88 — 90 ℳ, do. do. Land⸗ 78 — 80 ℳ, do. Schlesische 80 — 83 ℳ, do. Galizische 70 — 75 ℳ — Margarine: 30 — 53 ℳ — Käsfe: Schweizer, Emmenthaler 80 — 90 ℳ, do. Bayerischer 58 — 63 ℳ, do. Ost⸗ und Westpreußischer Ia. 66 bis 72 ℳ, do. do. II a. 40 — 55 ℳ, do. Holländer 70 — 80 ℳ, do. Lim⸗ burger 39 — 42 ℳ, do. Quadrat⸗Magerkäse Ia. 20 — 25 ℳ, do. do. II a. 12 — 15 ℳ — Schmalz: Prima Western 17 % Tara 27,50 — 28,50 ℳ, do. reines, in Deutschland raffiniert 30 — 30,50 ℳ, do. Berliner Braten⸗ schmalz 31 — 32 ℳ — Fett, in Amerika raffiniert 28 ℳ, do. in Deutschland raffiniert 28 ℳ Tendenz: Butter: fest. “

— In der gestrigen Sitzung des Aussichtsraths der Preußischen pfandbrief⸗Pank⸗ * die Rechnungsabschlüsse für 1896 vor⸗ gelegt. Dem Antrage der Direktion entsprechend, wurde beschlossen, Generalversammlung, welche auf den 20. März h. werden

soll, die Vertheilung einer Dividende von 7 %, wie im Vorjahre, bei einem erhöhten Kopital von 4 ½ Millionen Mark in Vorschlag zu Im Jahre 1896 sind 292 Hypothekengeschäfte im Betrage von etwa 17 Millionen Mark abgeschlossen und per Saldo etwa 22 Millionen Mark 3 ½ %ige Pfandbriefe abgesetzt worden. Jahres⸗Reingewinn, einschließlich des Vertrages, beziffert sich auf ℳ 1 462 651 gegen

Vertheilung der Dividende, Dotierung der Reserven, 1 ein neuer Vortrag von etwa 196 000 ℳ in der Bilanz erscheinen wird. — Die der Bank bisher verliehene Konzession auf Gewährung von Darlehnen an Kleinbahnen hat sich für eine umfangreiche Aus⸗ dehnung dieses Geschäftszweiges als zu eng begrenzt erwiesen; es ist nach eingehenden Verhandlungen eine Erweiterung dieser Konzession herbeigeführt worden, über welche eine entsprechende Statutenänderung

der Generalversammlun Verwaltung mit Rücksicht au geme . schäfte der Bank mit dem Antrage auf eine weitere Er Aktienkapitals vor die Generalversammlung treten. soll bis 30 Millionen Mark zulässig sein und mit der Begebung der neuen Aktien ganz allmählich je nach eintretendem Bedarf und frucht⸗ bringender Verwendung des Kapitals vorgegangen werden. Zu diesen Beschlüssen ist die Genehmigung der Königlichen Staatsregierung erforderlich.

— oberschlesischen Eisen⸗ und Zinkmarkt be⸗ richtet die „Schl. Ztg.“: Der oberschlesische Eisenmarkt war während der verflossenen Woche in angeregtester Stimmung, weil sich die Aus⸗ sichten für den Bestand der guten Konjunktur weiter günstig gestalten. Die Preise für Roheisen sind in Rücksicht auf die lebhafte Nachfrage außerordentlich fest, gg perdcs fär bö ffühe na⸗

1 mester den Produzenten Preise geboten, welche das b. “ 9 Auch Gießerei⸗Roheisen wird höher als bisher bezahlt, weil in Middlesborough größere Transaktionen zu er⸗ höhten Preisen stattgefunden haben und für spätere Lieferungen bei den Produzenten daselbst in Erwartung weiterer Preissteigerungen ein ab⸗ lehnendes Verhalten bemerkbar ist. 2 8 1 außerordentlich knapp und kam lediglich auf früher gemachte Abs lüsse zur Lieferung. Im Erzgeschäft ist es zunächst noch still, weil die Hochofenwerke noch reichlich mit Material versehen sind und die Ab. schlüsse für das laufende Jahr sämmtlich bereits erfolgt sind. Bei es sich hiernach

Schmelzguts

wovon nach

ℳ 1 332 917 b Tantièmen ꝛc.

elegt werden soll. Ferner wird die

die allgemeine Ausdehnun Die Erhöhung

Niveau wesentlich übersteigen.

Puddelroheifen war nach wie vor

um kleinere

hauptsächlich

Aenderung bemerkbar. Frühjahrslieferungen war überaus rege und die Werke sind zur Zeit so stark in Anspruch gekommen, daß sie portordres zu den bekannten billigen Preisen wenig fassen Grob⸗ und Feineisen, sodaß

nreicherung eisengeschäft Spezifikationseingang

18927.

erhöhten Preisen sind bereits größere Verkäufe zu stande ge⸗ kommen, weil die Werke keine Veranlassun haben, den Wünschen der Käufer um Erhöhung der bisherigen Schlu quantitäten zu den alten Preisen stattzugeben. Aeußerst flotter Verkehr herrscht am Stahl⸗ nnd insbesondere am Trägermarkte; auch hier werden weitere Preiserhöhungen erwartet, da Baumaterial zu prompter Lieferung heute schon sehr gut gefragt ist. Das Blech⸗ geschäft verharrte in fester Haltung, und auch Röhren aller Art erfreuten sich lebhafter Nachfrage. Das Drahtgeschäft bewegt sich weiter aufwärts und verspricht in diesem Jabre recht rege zu werden. Bei den Maschinenfabriken gehören neunmonatliche Lieferfristen und darüber nicht mehr zu den Seltenheiten, und auch die Gießereien sind wegen der hohen Roheisenpreise zu einer Steigerung ihrer N. 1 Zinkmarkt blieb im allgemeinen recht fest; gewöhnliche Marken wurden in London in den letzten Tagen zu 18 Pfd. Sterl. und Spezialmarken zu 18 Pfd. Sterl. 3 Sh. 9 P. notiert. Da bei den Käufern in letzter Zeit Neigung vorhanden ist, jetzt schon zu größeren Ankäufen zu schreiten, so werden die bisherigen Preise für Zinkbleche fest behauptet und theilweise mit Erfolg erhöht. Effektive Abliefe⸗ rungen in Walzzink finden vorläufig erklärlicherweise nicht statt, alle Anzeichen deuten aber darauf hin, daß der Frühjahrsversand ein sehr reger werden wird. — Im Bleigeschäft ist nichts Neues zu ver⸗ zeichnen, spanisch Blei notiert 11 Pfd. Sterl. 15 P., englisch Blei notiert 11 Pfd. Sterl. 17 Sh. 6 P.

otierungen übergegangen. — Der

— Vom rheinisch⸗westfälischen Eisenmarkt berichtet die

„Rh.⸗Westf. Ztg.” Gegen Mitte des vergangenen Monats war nach wochenlanger auffallender Stille auf dem rheinisch⸗westfälischen Eisen markt eine größere Regsamkeit eingetreten. Die Erwartung, daß damit die stille Zeit in der Hauptzache überstanden sei, hat sich aber nicht für alle Gebiete der Eisenindustrie erfüllt; wenn auch in manchen Fabrikaten die bessere Beschäftigung der Werke angehalten, sogar zu⸗

genommen hat, so liegen doch in vielen Betrieben nicht hinreichend

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Ausführungsaufträge vor, um, wie es der außerordentlich großen

Menge der von den Händlern und Konsumenten gekauften Fabrikate

entsprechen würde, mit flottem, regelmäßigem Betriebe zu

arbeiten. Der Grund für diese nicht etwa außergewöhnliche, vielme

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jährlich regelmäßig wiederkehrende Erscheinung ist wohl ausschlieslich in den ungünstigen Witterungsverhältnissen zu suchen, welche in den letzten Wochen jegliche Bauthätigkeit hemmten. Für die zuversicht⸗

liche Stimmung auf dem rheinisch⸗westfälischen Eisenmarkt spricht da⸗ gegen die Thatsache, daß bei den Händlern durchweg große Kauflust hberrscht und neue Abschlüsse trotz der inzwischen für ver⸗ schiedene Fabrikate erhöhten Preise auf langsichtige Lieferfristen

zu stande kommen. Das Zurückhalten mit Ausführungsaufträgen,

welches die Verbraucher beobachten, kann nur zur Folge haben, daß die Aufträge bei Beginn des Frühjahrsgeschäftes sich außerordentlich drängen werden, was dann die Werke zwingen wird, von vornherein lange Lieferfristen in Anspruch zu nehmen. Die Siegerländer Gruben können, obwohl die Produktion sich stetig, wenn auch in geringem Umfang, steigert, noch immer nicht die von den Hochofenwerken gewünschten Erzmengen schaffen, aber auch der Bedarf in allen Sorten ausländischer Erze ist nach wie vor sehr stark. Die Anfuhr belgischer und französischer Schlacken ruht augenblicklich wegen der geschlossenen Schiffahrt vollständig. — Der Verkehr im Roheisengeschäft ist anhaltend sehr lebhaft und zwingt die Hochofenwerke, fortgesetzt angestrengt zu arbeiten, um der Nachfrage genügen zu können; für das 3. Quartal d. J. ist jetzt fast die ganze Produktion an Roheisen verschlossen. Die Anfuhr an englischem Roheisen ist in letzter Zeit verhältnißmäßig gering gewesen, 8 macht sich wohl auch die verstärkte Nachfrage nach inländischem Gießereiroheisen bemerkbar. — In Flußeisen⸗ und Schweiß⸗ eisen⸗Halbzeug haben inzwischen mehrere der großen Stahlwerke ihre ganze Produktion für das 3. Quartal verkauft, andere haben nur wenig noch abzugeben; von den verbrauchenden Werken hatten einige bis über das I. Semester hinaus nicht abgeschlossen, doch auch diese suchen sich jetzt zu decken, da es wohl ausgeschlossen ist, daß sie in den Preisen später günstiger ankommen. Von Mangel an Halbzeug jetzt keine Rede mehr, nachdem auch die Saarwerke einen Theil ibrer

roduktion nach dem Siegerländer und hiesigen Bezirk absetzen, was 8 wieder in den Preisfestsetzungen ab und zu bemerkbar macht. Das Charakteristische der heutigen Lage des Stabeisenmarktes ist, daß zwar genügende Abschlußquanten auf allen Werken vor⸗ liegen, daß aber der Großhandel immer noch zögert, den Werken die vollen ratierlichen Spezifikationen auf diese Abschlüsse zuzu⸗ führen. So empfindlich auch der augenblickliche Mangel an Ausführungsaufträgen für die Werke sein mag, von einer symptomatischen Bedeutung, als dürfe man daraus auf einen Stillstand oder gar auf einen Rückgang der Konjunktur schließen, ist er nicht. Der nahenden Bauzeit entsprechend, ist die Beschäftigung der Trägerwalzwerke eine sehr gute, die Bezüge nach den großen Städten zur Vervollständigung der Läger haben begonnen und erfordern allein so große Mengen, wie sie nur durch einen starken Versand bewältigt werden können. Für die diesjährige Saison dürfte die ganze Produktion der Werke ver⸗ schlossen sein, und zwar theilweise zu Preisen, welche den zuletzt festgesetzten Verbandspreis von 102 ℳ ab Burbach um mehrere Mark übersteigen. In Grobblechen hat in allerletzter Zeit eine wesentliche Belebung des Geschäfts platzgegriffen; sowohl in gewöhn⸗ lichen Grobblechen wie auch in Kesselblechen sind die Werke bedeutend besser beschäftigt. In Feinblechen ist der Beschäftigungsgrad ver⸗ schieden; während die Siegerländer Werke durchweg befriedigend zu thun haben, fehlt es im Essener Bezirk und in benachbarten Bezirken stellenweise an der genügenden Menge von Ausführungsaufträgen, weshalb zur Erlangung solcher oft Zugeständnisse in den Preisen gemacht werden. Die Beschäftigung in Grubenschienen ist im allgemeinen genügend, wenn auch die Spezifikationen etwas flotter eingehen könnten. Ueber die Beschäftigung und Lage der Drahtwalzwerke kann trotz der noch etwas frühen Jahreszeit Erfreulicheres wie seither mitgetheilt werden. Fast alle Werke, besonders solche, die Stahl⸗ und Spezial⸗ drähte produzieren, sind stark in Anspruch und verlangen chon jetzt längere Lieferfristen; es ist theilweise weit ins dritte Quartal schon verkauft und zwar zu lohnenden Preisen. Die Beschäftigung der Drahtstiftefabriken ist ebenfalls gut. Wie immer im Winter, so herrscht auch jetzt eine gewisse Stille im Nieten⸗ geschäft, die sich aber zweifelsohne in nächster Zeit wieder beben wird; einzelne Betriebe sind noch für Monate hinaus mit Aufträgen versehen, während einzelne Fabriken über Mangel an Beschäftigung klagen. Die Eisenbahnwagenfabriken erwarten weitere Aufträge von den Staatsbahnen. Ferner sind von den Klein⸗ bahnen, wie von den elektrischen Bahnen größere Bestellungen in Wagen gegeben worden, sodaß für die nächsten 6 Monate ein flotter Betrieb gesi hert ist. Die Preise der gußeisernen Muffenröhren für Gas⸗ und Wasserleitungen sind unverändert geblieben. Die Nachfrage ist schwächer bö’ sehoch haben die meisten Röhrengießereien ver⸗

8 äßig gute Beschäftigung.

Seln seh g s c., veschas 212 .T. B.“*, daß die dortigen Stadt⸗ verordneten gestern die Aufnahme einer Anleihe von 6 ½ Millionen Mark in drei Abschnitten beschlossen haben, welche für Straßen⸗ und Kanalbauten sowie für Sn Bau ehnah Kurhauses, Elektrizitätswerks u. s. w. zur Verwendung kommen sollen.

Stertin 12. Februar. (W. T. B.) Nach Privatermittelungen

unden. Die Aufträge um

nteresse be 8 cken jetzt wieder gleichmäßig

beschäftigt sind. Zu den neuen

wurde im freien Verkehr notiert: Weizen loko 167,00, Roggen