[73509] 1 8 Braunschweigische Credit⸗Anstalt.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Mittwoch, 17. März, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im oberen Saale von „Schra⸗ der’s Hotel“ hierselbst abzuhaltenden 25. ordeut⸗ lichen Generalversammlung eingeladen.

Tagesorduung:

1) Geschäftsbericht und Genehmigung der Jahres⸗

rechnung. . 2) Pheancf nssung über die Gewinnvertheilung. 3) Ergänzungswahlen für den Aufsichtsrath.

Die Ausgabe der Eintrittskarten erfolgt in unserer Werthpapier⸗Abtheilung von heute an bis spätestens drei Tage vor der Versammlung gegen Nieder⸗ legung der Aktien oder gegen Nachweis ihrer Nieder⸗ legung bei solchen Stellen, welche der unterzeichnete Vorstand auf bezüglichen Antrag von Aktionären für jeden einzelnen Fall bezeichnen wird. —

Der gedruckte Geschäftsbericht nebst Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung kann vom 3. März an in unserer Werthypap er⸗Abtheilung in Empfang ge⸗ nommen werden. 1

Brannschweig, 24. Februar 1897.

Der Vorstand der Braunschweigischen Credit⸗Anstalt. 8 Benndorf. Holtschmidt.

meI Locthringer

Portland⸗Cement⸗Werke Diesdorf

1 Diesdorf (ethringen). ’ 4 ams⸗

5 Uhr, im Hotel „Rheinischer Hof“ zu St. Johann⸗ Saarbrücken.

Tagesorduunng: 8 1) Geschäftsbericht des Vorstandes und des Auf⸗ sichtsraths über das abgelaufene Geschäftsjahr, unter Vorlage der Bilanz, sowie der Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung. 1 ) Bericht der Rechnungs⸗Revisoren. Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes. Enthellung 8 Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrath. Wafüich der Revisoren für das laufende Ge⸗ schäftsjahr. 6) Ergänzungswahlen für den Aufsichtsrath. Wegen Theilnahme an der Generalversammlung gestatten wir uns auf § 28 des Gesellschaftsstatuts u verweisen. 8 1 Dem § 28 wird genügt durch Beibringung des Depotscheines eines als zuverlässig bekannten Bankhauses. ee i. Lothr., den 20. Februar 1897. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Eduard Adt, Kgl. Kommerzien⸗Rath.

7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ SGSernossenschaftetn. ————— —

8) Riederlaffung ꝛc. von Rechtsanwälten. [73441]

In die Rechtsanwaltsliste des K. Baxyerischen Landgerichts Nürnberg wurde heute eingetragen: Rechts⸗ anwalt Johann Michael Heydolph. Derselbe hat seinen Wohnsitz in Nürnberg genommen.

Nürnberg, den 22. Februar 1897. 4

Der K. Landgerichts⸗Präsident: Ebö1.““

[72 100] 8 .“ Der am 14. Februar I. J. dahier verstorbene K. Advokat und Rechtsanwalt Heinrich v. Weitzen⸗ beck wurde in der Rechtsanwaltsliste des K. Amts⸗ gerichts Rosenheim gelöscht. Rosenheim, am 16. Februar 1897. Der K. Oberamtsrichter: (Unterschrift).

9) Bank⸗Ausweise.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. Bekanntmachung.

173473.

Von den Herren Hch. Wm. Baffenge & Co.

n Dresden ist der Antrag gestellt worden,

ℳ 250 000 — Aktien der Vereinigten Haufschlauch⸗ und Gummiwarenfabriken

zu Gotha Nr. 1551 bis 1800 — zum Handel an hiesiger Börse zuzulassen. Dresden, den 23. Februar 1897.

Generalversammlung, dieser Tag nicht mit⸗ gerechnet, bei der Gesellschaftskasse oder bei der Ungarischen Bank für Indnstrie und Handel, Actiengesellschaft, gegen Empfangsschein nieder⸗ zulegen. Jede Aktie gewährt eine Stimme. Bndapest, den 24. Februar 1897.

88921. is Phystkatsstenedes Krei mit welcher ein festes Gehalt von jä

verbunden ist,

habers anderweitig — um diese Stelle wollen sich

—-— —

es Wittlich, rlich 900 ℳ

soll wegen Ablebens des bisherigen besetzt werden.

—

innerhalb

4 Wochen 1 Zeugnisse und eines melden.

.

Der Regierun von

— Einreichun umter Cierkichanc dektlich de weür

Trier, den 19. Februar 1897.

der erforderlichen

gs⸗Präsident:

Heppe.

[73439]

Rechnungs⸗Abschluß für das 28.

Geschäftsjahr vom 1. Januar 1896 bis 31. Dezember 1896. A. Gewinn- und Verlust-Konto.

Ausgabe..

Einnahme.

1) Reserve⸗Ueberträge aus dem Vorjahre. . vacat

8 rämien⸗Einnahme für 654 506 378 ℳ Ver⸗ serungssumme:

6 a. Vorrimie für direkt geschlossene Ver⸗

—2

1114*4*“ ser übernommene Rückversicherungen vacat b. Nachschußprämie (50 % der Vorprämie).

ℳ

4 043 692 2 021 846

3) Nebenleistungen der Versicherten:

a. ee. zum Reservefonds, 10 % der Vor⸗ prämie nach § 74 des Statuts zum Re⸗ fervefonds vereinnahmt: 404 369 ℳ 29 ₰ (s. Bilanz Pos. 4 Passiva).

b. Policegebühren

c. anderweit (nach § 30 d

1e14““

5) Kursgewinn auf Werthpapiere...

6) Sonstige Einnahmen:

Eingänge auf früher abgeschriebene Forderungen aus dem Reservefonds: 1) die demselben im laufenden Jahre unter . a.— d. zugeflossenen Einnahmen.. 2) dem bisherigen Bestande entnommen.

gs⸗ „ Vvacat „vacat

———————

7 737

750

748 543 27 387 198

6 085 539 35

1) Rückversicherungs⸗Prämie.. 2) Entschädigungen Prümie nc kosten:

’ * (hiervon 293 257 ℳ 63

c. 5 % der o⸗S servefonds (s. § 74 des

4) Zum Reservefonds:

(vergl. Einnahme Pos.

(siehe Bilanz Pos. 4c. 5) Abschreibungen auf

a. Immobilien

b. Inventar.

c. Werthpapiere, Verlust

d. Wechselforderun e

6) Verwaltungskosten: — Provisionen der Gene Agenten

1115“] c. sonstige Verwaltungsko

Gebilter.

Tantième

nsertionskosten.. Bureaukosten Lokalkosten

1“” ortokosten

des

digung des Mitgliedes

EEE ezirksvereinskosten rozeßkosten

Ugemeine Unkof

Pensionen

insen Sonstige Ausgaben

) Ueberweisung an die

7292 249 39 B. Bi

a. für regulierte Schäden.

kosten) ; b. für vr een. aber vn abgehobene Entschädigungen reserviert... X Hrutto⸗Schadensummne zum Re⸗

3) Vorausbezahlte, noch nicht verdiente Zinsen vacat a. 10 % der Vorprämie 404 369 ℳ 29 ₰ b. 5 % der Schadensumme 304 776 ℳ 65 ₰

dem Kurse vom 31. Dezember 1896 aus 1896.

. Organisationskosten..

b. L olicegebühren ⸗Antheil der General⸗

Kosten statistischer Arbeiten„ apier⸗ und Druckkosten „

Organisationskosten 8 Generalversammlungs⸗

agegelder und Reisekosten Verwaltungsraths inkl. Unkosten⸗Entschä⸗ kontrol.

inzie ungskosten d. Nach⸗

ien .. Zuschuß zur Wittwen⸗ und sFuß n u. z. Beamten⸗ Unterstützungskasse.

(abzüglich der vereinnahmten die Spezial⸗Reserve zur Deckung etwaiger Ausfälle ꝛc..

C der Regulierungs⸗

₰ Regulierungs⸗ „Vvacat

Statuts)

ℳ 2₰ ₰

5 835 379

3 a.). der Passiva). vacat

Effekten nach

an

vacat

5

ral⸗Agenten und

sten: .ℳ 183 603,63 16 362,66 13 424,92 27 094,50 5 356,52 2 072,60 12 854,47 18 022,28

6 299,— 6 320,98

26 132,70

24 565,88 5 361,99 782,34

13 438,89

6 545,06 1 500,—

651 022 40 391

369 738 1 061 152 77

Zinsen)

„Vacat

9 ¹ 5855—

5 503 50

168 181 22 [7 292 249,39 Passiva.

orderungen: “

9 † a. Rückstände de Versicherten vom Jahre 1896 (gegen Wechsel gestundet„ .Rückstände der Versicherten, Nachschuß aus 1896 inkl. 5 % Konventionalstrafe.. Ausstände b. General⸗Agenten v. Jahre Guthaben bei der Kgl. Seehandlung Berlin.. . ““ . Guthaben bei der Reichsbank . . Him folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie antheilig auf das laufende Jahr treffen anderweit (beim Gericht hinterlegt)

3 al⸗Anlagen: 8 8 Fernehen und Grundschulden vacat p. Werthpapiere nach dem Kurse vom 31. De⸗ zember 1896 vass bei der Königl. Seehandlung, Berlin: ℳ bonpluns. % Landschaftl. Central⸗ Pfandbriefe à 100,75 .. 3 ½ % Posener Prov.⸗Obli⸗ gationen à 100,40 . . 3 ½ % Ostpreußische Prov⸗⸗ Obligationen à 100,25 .. 3 ½ % Westpreußische Prov.⸗ Obligationen à 100,50 3 % Sächsische Prov.⸗Pfand⸗ “ 3 ½ % Preuß. Rentenbriefe 8,1009 3 ½ % Pomm. à 80 .

67 000 66 500 66 500 99 000 164 850 77 895 53 640

Rentenbriefe

Rentenbriefe

f. Rentenbriefe

Bulasungsstelle der Dresdner Börse. f73

8 Ungarische Asphalt 8 Aetiengesellschaft Budapest.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ mit zu einer am 14. März 1897, Vormittags 11 Uhr, in unseren Bureauxlolalitäten, Budapest VI. Andrassystraße 30, stattfindenden ordentlichen

Generalversammlung ergebenst eingeladen. las Tagesordunng: 1) Vor 8 des Aufsichtsraths. . 2) Beschlußfassung über die

Bilanz und Ertheilung der Entlastung.

3) Beschlußfassung über die Vertheilung des

Geschäftsgewinnes. 1 4) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths. 5) Beschlußfassung über eventuelle Anträge.

Behufs Theilnahme an der Generalversammlung sind die Aktien spätestens drei Tage vor der

e des Jahresberichts der Direktion und eststellung der

13 365 16 560

3 ½ % Rhein.⸗Westfälische Rentenbriefe à 100,60 . . 3 ½ % Schleswig⸗Holsteinische Rentenbriefe à 100,60.. . 3 000 3 ½ % Brandenburgische Rentenbriefe à 100,60... „ 30 000 3 ½ % Hessen⸗Nassauische Rentenbriefe à 100,60... c. Wechsel (s. Aktiva 1a.).. d. anderweit 4) Bruttowerth der Grundstücke.. 5) Inventar

6) Noch zu

24 075

„acat Vvacat

vacat

1] abgeschrieben

ℳ

9 344 59 795 14 863/82

86 975 63 12 059 95

2 199 65 300—

66 666 25 66 83250 92 684 — 165 839 10 78 518 16 54 122 76 24 219,45

16 659 36 3 018 — 30 180 —

13 445, 19

2₰

in Gelde zu schätzende La 3) Sonstige Passiva 4) Reservefonds:

.„ 2 272

davon sind verausgabt:

w Hierzu kommen laut 185 539 22 a. die Zinsen seines

2 868 b. 10 % der Vorprämie

summe.

nahmen

1) Reserve⸗Ueberträge auf das nächste Jahr vacat 2) Hypotheken⸗ und Grundschulden, sowie sonstige

Bestand am 1. Januar 1896 .. für Courtage und Stempel für Verkauf von Effekten, sowie für zurückerstattete Beiträge c....

74 des Statuts: apitalbestandes ℳ c. 5 % Abzug von jeder zu zahlenden Entschädigungs⸗

d. sonstige extraordinäre Ein⸗

„ Vacat Fva40n

sten.

bleiben.

34 300.04 „ 404 369.29 „ 304 776.65 „ 5 097.29

₰ 1 198 930

2 994 95 956

748 543]

1) die unter a— d aufg 2) dem Bestande

Davon sind gemäß § 75 d. Statuts zur Deckung der Ausgaben verwendet:

nommen, soweit derselbe 20 % der Jahres⸗Vor⸗ prämie übersteigt —

— Summa.

eführten Einnahmen ℳ 748 543.27 ent⸗

„ 387 198.18

1 944 480/02

5) Spezial⸗Reserve: “ Bestand am 1. Januar Davon sind verausgabt:

für nachträgli lung küalich

auf

Ve „Gesellschaft in Uebereinstimmu Sa“ den 5. Februar 1897.

deckende Organisationskosten .. vacat

SDie vorstehende Bilanz, sowie das Gewinn⸗ und

Summa.. ’1 “ Norddeutsche Hagel⸗Versicherungs F.heNner, Gegr a Dirat and mlt des erdaung mgig

Bücherrevisor am Königl. Land⸗ und öi11““ ““

ing gefunden.

944 Sn 8

— te el⸗Entschädigungen 1 ℳ 273.50

Wechsel⸗Ausfälle

früheren Jahren sind ab⸗ geschrieben worden.

erzu Ueberweisung aus dem vorstehenden t I.n u. Verlust⸗Konto (s. Ausgabe

„Sesellschaft.

“

aus

„ 1 418.68

bleiben.

135 296

me,

geführten Büchern der Norddeutschen

Amtsgericht Berlin I.

um Deutschen Reichs⸗An

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher

DOas Central⸗ Hangfll . Berlin auch durch die König Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, G Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem

Central⸗Handels⸗Register

zeiger und Königlich Preußischen

Berlin, Donnerstag, den 25. Februar

8

5 88 8

1897.

Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patent gistern, über Patente, Gebrauchsmufter, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und

Me besonderen Blätt unter dem Titel

für das Deutsche Reich. 2n. 484)

Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für

Das Central Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der

iche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats. Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 48 A. und 48B.

ausgegeben.

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse. 1 G

3. H. 17 842. Maschine zum Entfernen der Haarspitzen von Fellen. — Franz Haßlacher, Frankfurt a. M., Bleichstr. 26, Petersthor. 8. 10. 96.

3. K. 14 461. Verschluß für Taillen, Korsets u. dgl. Rudolph Kammin, Charlottenburg, Cauerstr. 15. 10. 10. 96.

6. A. 4904. Maschine zum Imprägnieren von Wein, Bier u. dgl. in Flaschen mit Kohlensäure. — Camille Ameye, Iseghem, Belg.; Vertr.: W. Majdewicz, Dresden. 12. 9. 96.

7. G. 10 325. Zweibehälter ⸗Drahtzieh⸗ maschine. — A. Grohmann & Sohn, Wür⸗ benthal, Oesterr.⸗Schles.; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin SW., Kommandantenstr. 89.

28. 1. 96.

S8. K. 14 335. Verfahren, animalischen Textilstoffen seideähnlichen Glanz und Griff zu verleihen. Firma J. G. Koethe, Mühl⸗ hausen i. Th. 25. 8. 96. 8

R. 16 651. Doubliermaschine für Gewebe.

Hugh Robert Roß, Bloomfield, Belfast, Cty. of Down, Irland; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 23. 10. 96.

8. W. 12 286. Vorrichtung für Rauh⸗ maschinen mit parallel zur Trommelachse ange⸗ ordneten Kratzenwalzen zur Erzeugung einer achstal hin⸗ und hergehenden Bewegung der letz⸗ teren. Gustav Walter & Co., Gesell⸗

schaft mit beschränkter Haftung, Mühl⸗

hausen i. Th. 29. 10. 96.

9. 3. 2148. Maschine zur Herstellung von Bürsten. — Heinrich Ziegler, Alfeld a. d. Leine, Prov. Hannover. 18. 3. 96.

11. S. 10 026. Sammelvorrichtung für platten⸗ förmige Gegenstände (Bilder, Muster u. dgl.). — Otto Seesfels, London, E. C., 15, 16 u. 17 8 Vertr.: C. F. Rosencrantz, Dresden.

12. Sch. 11 011. Verfahren zur Herstellung von Oxalsäure. — Georg Friedrich Zacher, Hamburg, Steindamm 27. 17. 9. 95.

13. B. 18 891. Wasserstandsanzeiger mit

Scchhwimmer und elektrischer Bethätigung der

Speisepumpe. — Hermann Biermann, Breslau.

111ö1““

8.

18. 5. 96.

15. M. 13 637. LSetternablegemaschine. Dr. Eugen Müllendorff, Berlin S., Boeckh⸗ straße 48. 21. 1. 97. 1

20. B. 19 457. Anschlußstutzen für Funktions⸗ ventile der Einkammer⸗Luftdruckbremsen. ee Breslau, Oderthor⸗Bahnhof.

20. D. 7812. Selbstthätige Auslösevorrichtung für Seilklemmen. — Vinzent Dypka, Chropaczow, Kr. Beuthen. 27. 10. 96.

20. E. 4781. Schaltkasten für elektrische Bahnen mit Theilleiterbetrieb. — Frederick Carleton Esmond, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 17. 12. 95.

20. L. 10 245. Elektrischer Verschluß für

Weichen⸗ und Fahrstraßenhebel zur Verhütung des Umstellens bei besetzter Weiche. — Loco⸗ motivfabrik Krauß & Co., Aktien⸗Gesell⸗ schaft, München. 20. 3. 96. . 3

20. L. 10 860. Stromabnehmer für elektrische Bahnen. — John Charles Love, Chicago, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt u.

ry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamer⸗

aße 141. 7. 1. 95.

21. B. 17 191. Wechselstrommaschine mit Selbsterregung. — Paul Boucherot, Paris, 21 Boulev. Poissonniöre; Vertr.: O. Lenz, Berlin NW., Luisenstr. 31 B. 31. 1. 95.

21. E. 4973. Schaltungsweise für zwei ab⸗ weghselnd zu benutzende Stromkreise. — Elektri⸗ zitäts Aktiengesellschaft vormals Schuckert 6 Nürnberg. 26. 5. 96.

21. S. 9694. Verfahren zum Zerlegen eines Wechselstroms in zwei gegeneinander in der Phase

um einen bestimmten Winkel verschobene. — Siemens & Halske, Berlin SW., Markgrafen⸗

straße 94. 12. 8. 96.

22. B. 19 75 4. Verfahren zur Darstellung von wasserlöslichen blauen beizenfärbenden Farb⸗

stoffen aus Dinitroanthrachinon; Zus. z. Pat. 87 729. Badische Anilin⸗ und Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 16. 10. 96.

22. F. 9273. Verfahren zur Darstellung von

stickstoffhaltigen Leukosulfosäuren der Anthracen⸗ reihe. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 11. 3. 96.

27. H. 18 050. Kompressor. — Moritz Honig⸗ mann, Grevenberg. 28. 11. 96.

20. B. 19 962. Avpparat zur Unterfuchung der Stimmbänder. — Carl Beez u. Emil Braun⸗ schweig, Frankfurt a. M., Kaiserstr. 63. 28. 11. 96.

320. H. 18 047. Massier⸗ und Elektrisiergeräth.

Carl Hanpt, Dresden⸗N., Erlenstr. 17.

—

— Johannes Gaulke u. Wilhelm Mierschke, Berlin N., Liesenstr. 3. 20. 1. 97. Klasse. .“ 34. B. 19 390. Tvrocken⸗Abort. — Konrad Bielke, n Hartmannstr. 4. 20. 7. 96. 34. B. 19 717. Heizbare Jalousie. — Henry Bartz, Charlottenburg, Rosinenstr. 12 c., u. R. Scheibel, Nauen, Mittelstr. 44. 7. 10. 96. 34. K. 14 016. Mauerbolzen; Zus. z. Pat. 86 778. A. F. W. Kreinsen, Cannstatt, Waiblingerstr. 52. 23. 5. 96. 35. O. 2543. Stellhemmung für Windwerke. — W. Oertling & Rothe vorm. Fritz ITS ven Berlin SO., Görlitzerstr. 52. 38. R. 10 055. Maschine zum Schneiden von schwalbenschwanzförmigen Zinken und Zapfen. — James Read Rickard, London, 143, Kennington Road; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 1. 2. 96.

42. F. 9596. Doppelfernglas, durch Drehung eines Handgriffes einstellbar. — Max Frambach, Charlottenburg, Pestalozzistr. 27. 31. 12. 96.

42. L. 10 786. Immerwährender Kalender mit Angabe der täglichen Monderscheinungen. — Otto Lenger, Berlin, Straßburgerstr. 17. 19. 10. 96.

42. S. 9107. Vorrichtung zum Bedrucken der Fahrkarten für Fahrkarten⸗Selbstverkäufer. — The Sweetmeat Automatic Delivery Company Limited, London; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 6. 12. 95.

44. P. 8609. Selbstthätiger anzünder. Henry Payton, Birmingham, Engl.; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 28. 12. 96.

46. O. 2566. Hochdruckgasmaschine mit zwei in demselben Arbeitsraum in entgegengesetzter Richtung sich bewegenden Arbeitskolben. — Wil⸗ helm von Oechelhaeuser, Dessau. 6. 11. 96.

47. D. 7926. Selbstthätig sich lösende Rohr⸗ verbindung. Julius Dunkel, Breslau, Lützowstr. 19. 21. 12. 96.

47. R. 10 639. Kugellager mit Schmier⸗ höhlungen; Zus. z. Pat. 86 410. — L. M. Rosenthal, Düsseldorf, Inselstr. 29. 16.10. 96.

49. Sch. 11 748. Dovppelfalz⸗Verschließmaschine ohne rotierende Arbeitstheile für runde und g Dosen. — Schotmann & Fette, Ottensen b. Altona, Bahrenfelderstr. 3. 13. 7. 96.

50. St. 4597. Durch Fliehkraft wirkender Staubsammler. — August Strobell, Alfeld a. Leine. 27. 5. 96.

51. L. 10 287. Mechanisches Musikwerk. — Reinhold Leonhardt, Leipzig⸗Eutritzsch, Linden⸗ straße 4 b. 1. 4. 96. 1

52. B. 18 646. Einfädelmaschine für Stick⸗ maschinen⸗Nadeln u. dgl. Karl Bleidorn, Arbon, Schweiz; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a, 31. 1. 96.

63. L. 10 141. Federnde Zugwaage für Fuhr⸗ werke. — Joseph Langer, Dresden⸗A., Schäfer⸗ straße 17. 10. 2. 96.

65. M. 12 901. Einrichtung zum Abblasen der Druckluft aus zum Heben gesunkener Schiffe dienenden Caissons. — Uidrord Pneumatic Salvage Company, New⸗YVork, Broad⸗ way 45; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 18. 5. 96.

67. D. 7853. Apparat zum Schärfen von Karden. — Dobson & Barlow, Limited, Kay Street Works, Bolton, Lancashire, Engl.: Vertr.: Flan, Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ furt a. M. 19. 11. 96.

67. M. 13 226. Abziehvorrichtung für Rasier⸗ bisgs 8 Joseph Muenzmay, Köln a. Rh.

71. A. 4836. Eigenartig zugeschnittenes Ober⸗ theil für Schuhwerk. — Ludwig Alexy, Mathéocz, Feser Komitat, Ung.; Vertr.: Hugo Pataky u.

iltelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.

20. 7. 96.

72. L. 10 424. Elektrisch selbstanzeigende Schießscheibe. Luigi Lattuada, Corso Venezia 93, Mailand, Ital.; Vertr.: Franz Wireh 2” Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 23. 5. 0◻ .

74. B. 19 884. Einrichtung zur Entwässerung des Dampfläutewerks „System Latowski“. — Udo Busse, Posen, Niederwallstr. 3. 11. 11.96.

74. C. 5045. Vorrichtung zur Verhütung einer Abschwächung der Schallschwingungen in den Krümmungen von Sprachrohren. — Hahne⸗ mann Adolphus Cutmore, 18 Queens Road, South Norwood, Surrey, Engl; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SW., Kommandantenstr. 89. 16. 4. 94.

74. C. 6270. Stellwerk für Signalvorrichtungen. — Firma Gustav Conz, Hamburg, am Mittel⸗ kanal 1. 27. 7. 96.

76. L. 10 930. Maschine zum Auflösen von Strickwaaren, Webwaaren u. dgl. — Joseph Liebhold, Quedlinburg. 10. 12. 96.

76. P. 8558. Spindelhülse. — George Paley, 595 u. James Anderton Suteliffe, Globe

orks, Blackburn, Grfsch. Lancaster; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 1. 12. 96.

78. Sch. 11 426. Herstellung zementhaltiger Reibmaste für phosphorfreie (Sicherheits⸗) Zünd⸗ hölzchen. — Moritz Schlesinger, Budapest;

8

Streichholz⸗ Vyse Street,

28. 11. 96. G. 11 182. Formverfahren für Kunstguß. 6 ““

Klasse 80. K. 14 597. Vorrichtung zur Verhinderung des Ansetzens von Gypsbrei an den Wandungen der Dunsthauben von Brennpfannen. — Hermann Kropff, Lauterberg a. Harz. 26. 11. 96. 82. G. 11 048. Stetig wirkende Schleuder⸗ maschine zum Trocknen von Getreide; Zus. z. Anm. G. 10 878. — Robert Gohlke, Heessen b. Hamm i. W. 10. 11. 96.

83. H. 17 128. Palettengang mit parallelen Hebeflächen. Hugo Heilmann, Dessau. 18. 12. 95.

87. B. 19 317. Befestigung von Werkzeug⸗ spitzen an Hacken und ähnlichen Werkzeugen. — John Barlow, Edward Hubbart u. Arthur Durose, Nottingham, Engl.; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. Victor Föls, Berlin W., Pots⸗ damerstr. 112 b. 3. 7. 96.

89. D. 7798. Bohrmaschine zur Entnahme von Proben aus Zuckerrüben. Fr. Dehne, Halberstadt. 17. 10. 96.

89. K. 14 210. Verfahren zur Gewinnung von Syrup aus Runkelrübenmelasse. 1G Kastengren, Stockholm, Norrlandsgatan 41; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 18. 7. 96.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. Klasse.

34. K. 14 437. Vorrichtung zum Festklemmen an Zuggardinenstangen auf den Mauerbolzen. Vom 24. 12. 96.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Klasse.

31. G. 10 792. Formverfahren für Kunstguß. Vom 12. 11. 96. — Von Neuem bekannt ge⸗ macht unter Kl. 31 G. 11 182.

86. H. 17 267. Vorrichtung zur Verhütung des seitlichen Verschiebens des Webblattes im Ladendeckel. Vom 30. 11. 96.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. “

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. 20. M. 12 692. Weiche

Vom 13. 7. 96.

21. P. 7363. Verfahren zur Herstellung von Elektroden für elektrische Sammler. Vom 16. 1. 96.

42. E. 4818. Thermometer mit Einrichtung zur Aenderung der wirksamen Menge der thermo⸗ metrischen Flüssigkeit. Vom 19. 3. 96.

52. B. 17 297. Vorrichtung für Doppelstepp⸗ stich⸗Ringgreifer⸗Nähmaschinen zum Fangen und Ausheben der Nadelsadenschleife aus der Haken⸗ nadel. Vom 5. 9. 95.

75. C. 5055. Verfahren zur Herstellung von EEEöe“ und solchen porösen Zellen.

om 10. 9. 94.

4) Uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten

Personen übertragen.

Klasse.

25. Nr. 90 349. Chemnitzer Wirkwaaren⸗

Maschinenfabrik vorm. Schubert & Salzer,

Chemnitz, u. Menz, Blockmann & Co.,

Dresden. — Vorrichtung zum Ein⸗ und Aus⸗

schalten der Nadeln von Rundstrickmaschinen.

Vom 18. 10. 92 ab.

36. Nr. 42 150. Aktiengesellschaft der . Carlshütte b. Tö

. om

ugregulier⸗Vorrichtung an Fülloͤfen. Aktiengesellschaft der

19. 1. 87 ab. 36. Nr. 44 892. Holler’'schen Carlshütte b. Rendsburg. — Zugregulier⸗Vorrichtung an Füllöfen; Zus. z. Pat. 42 150. Vom 26. 11. 87 ab. 36. Nr. 54 683. Aktiengesellschaft der Holler’'schen Carlshütte b. Rendsburg. — Neuerung an Korbrosten für Heiz⸗ und Kochöfen. Vom 1. 4. 90 ab. 36. Nr. 72 254. Aktiengesellschaft Hellesachen Carlshütte b. Rendsburg. erlegbarer Korbrost. Vom 22. 4. 93 ab. 45. Nr. 37 400. Leonhardt & Co., Berlin. — Einsteckstollen von H⸗förmigem Querschnitt. Vom 23. 3. 86 ab. 45. Nr. 40 209. Leonhardt & Co., Berlin. — Neuerung an Schraubstollen. Vom 12.12.86 ab. 45. Nr. 87 923. Alexanderwerk A. von der Nahmer, G. m. b. H., Remscheid. — iee ebtte ete mit Haarbesenfilter. Vom 22. 2 2 2 . 47. Nr. 47 022. Aktiengesellschaft der Holler’'schen Carlshütte b. Rendsburg. Stellbare Abschlußklappe. Vom 21. 7. 88 ab. 64. Nr. 53 220. Wilhelm Venuleth, Darm⸗ tödt. — Reinigungsapparat für Bierdruckleitungen. om 10. 10. 89 ab.

5) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.

für Hängebahnen.

der

78 144 89 198. 87 868. 15: 89 293. 19: 86 640. 21:

12: 78 146 82 982. 13: 83 828 72 350 87 158. 17: 44 952 82 314 70 400. 20: 57 946 68 198 70 445 45 459 53 876 56 088 59 187 59 86 596. 23: 83 632. 25: 74 596 84 711 87 627. 30: 75 280 76 899 77 942 81 731. 34: 81 419 88 647 90 282. 37: 83 290 87 045. 38: 74 742 80 339. 39: 55 246. 42: 86 844 90 481. 44: 87 213. 45: 82 090 84 428 86133. 46: 65 588 73 008 82 751 83 030 84 164. 47: 57 358 65 411 68 497 68 500. 49: 32 226 50 577 63 804 68 311 68 682 69 742 83 357. 51: 81 100 82 064. 52: 62 008 72 162 85 703 87 375. 54: 86 392. 61: 83 163. 63: 83 067 83 401 87 796 88 720. 64: 79 476 82 639. 67: 81 099. 68: 63 344 71 952 80 969 87 758. 69: 82 607 87 089 71: 81 790. 72:ü 68 749 71 235. 74: 84 109. 75: 81 102. 76: 63 214 73 973 82 358. 80: 53 845. 81: 83 771 85 862 87 759. 85: 56 968 78 334 82 380. 86: 52 299 82 188. 89: 83 026.

b. Infolge Verzichts.

15: 84 315.

c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.

49: 19 708 20 528 24 814.

Berlin, den 25. Februar 1897.

Kaiserliches Patentamt. von Huber.

Bekanntmachungen, betreffend die zur Veröffentlichung der Handels⸗ ꝛc. Register⸗Einträge

bestimmten Blätter.

Barby. Bekanntmachung. [73360]

Im Jahre 1897 werden die Eintragungen im Börsenregister durch: 11““

a. den Deutschen Reichs⸗Anzeiger,

b. die Magdeburgische Zeitung,

c. das amtliche Calbe’sche Kreisblatt veröffentlicht werden.

Barby, den 22. Februar 1897.

Königliches Amtsgericht.

Handels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ “ aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich ürttemberg und dem roßherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzi 88 Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, d beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.

Aachen. [73301

Auf Grund des Reichsgesetzes vom 30. März 1 sind heute die nachfolgenden süernen bezw. Gesell⸗ schaften im hiesigen Handelsregister gelöscht worden:

a. im Firmenregister. Nr. 2756. Die Firma Peter Ortmauns in

Die Firma Wilh. Oehl, Ditzen’ §

Aachen.

Die Firma Plum & Weiß in Nr. 4520.

Die Firma Harry J. Whiteheabd in Aachen.

Nr. 4656. Die Firma Carl Gräff in Aachen. Nr. 4804. Die Firma F. N. Palm in Aachen. Nr. 4811. Die Firma J. J. Beaufort (F. N. Palm) in Aachen. 1 b. im Gesellschaftsregister.

Nr. 1656. Die Kommanditgesellschaft unter der Firma Schlamm & Compagnie in Aachen. Nr. 1804. Die offene Handelsgesellschaft unter der Firma S. Cain & A. Herz in Aachen. Aachen, den 22. Februar 1897.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 5.

[73502]

Nr. 4497. Aachen.

Aken. Bekanntmachung. [73302] Bei Nr. 10 des Gesellschaftsregisters, betreffend die Hafen⸗ und Lagerhaus Aktiengesellschaft Aken a. d. Elbe, ist heute auf Anmeldung Fol⸗ gendes eingetragen worden: Durch Beschluß der Generalversammlung der Aktionäre der Gesellschaft vom 5. Dezember 1896 ist die Herabsetzung des Gesellschaftskapitals auf 550 000 ℳ beschlossen worden. Aken, den 10. Februar 1897.

1 Königliches Amtsgericht.

Altona. [73305] In das hierselbst geführte Firmenregister ist zu Nr. 2313, betresfent die Firma Hermann Hagge in Altona, heute Fer des eingetragen worden: Die Firma ist erloschen. 8 Altona, den 23. Februar 1897. Königliches Amtsgericht. Abtheilung III a.

Altona. Bekanntmachung. [7330⁴] In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 1366 die Firma: Hermaun Hagge & Ceo. zu Altona 8 worden.

Rechtsverhältnisse der Köseghehaft: Die Gesellschafter sind die Kaufleute: agge in Altona,

Vertr.: Moritz Spreer u. Richard Nürnberger, Leipzig. 14. 3. 96.

2: 87,994. 3: 65 688. 6: 79 052. 8: 65 750

11““

1) 1SS. - Carl August rund 12,