nossenschaft ihre
Genossenschafts Regißer.
Barth. [74065]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter
Nr. 8 die Genossenschaft in Firma „Silo⸗Genossen⸗
schaft Barth, eingetragene Genossenschaft mit
beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Barth en worden. 8
atum des Statuts der Genossenschaft ist
egenstand des Unternehmens ist:
1) die Erbauung und Verwaltung eines Kornsilos zu Barth, um 1 a. das Korn der Genossen gemeinschaftlich zu lagern,
b. dasselbe eventl. gemeinschaftlich zu verkaufen.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern und sind in den Kreisanzeiger des Kreises Franzburg und in das Barther Wochen⸗ blatt aufzunehmen.
Die derzeitigen Mitglieder des Vorstandes sind:
1) der Rittergutsbesitzer Georg Meinhold zu Bartelshagen Adl.,
2) der Domänenpächter Anton Borrmann zu Flemendorf,
3) der Fabrik⸗Direktor Franz Schlör zu Barth.
Die Kundgebung der Willenserklärungen und die Zeichnung für die Genossenschaft muß von min⸗ destens zwei Vorstandsmitgliedern erfolgen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunter⸗ schrift beifügen. Ein Geschäftsantheil beträgt 0,50 ℳ, die Betheiligung eines Genossen auf weitere Ge⸗ schäftsantheile ist zulässig, die höchste zulässige Zahl der Geschäftsantheile für einen Genossen beträgt ein⸗ tausend, und die Haftsumme für jeden Geschäfts⸗ antheil 5 ℳ
Das Geschäftsjahr, abgesehen von dem ersten, be⸗ ginnt mit dem 1. Januar und endigt mit dem 31. Dezember.
Das erste Geschäftsjahr beginnt mit dem Tage der Gründung der Genossenschaft — 22. Februar 1897 — und endigt mit dem 31. Dezember 1897. Das ö.u.““ befindet sich Blatt 6 der Register⸗
e
n. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während
der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Buarth, den 22. Februar 1897. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.
Bayreuth. Bekanntmachung. [74217] 1) An Stelle des aus dem Vorstande des „Dar⸗ lehenskassenvereins Ramsenthal, e. G. m. u. H.“, ausgeschiedenen Mitgliedes Johann Konrad Lauterbach in Ramsenthal wurde Adam Weber allda als Vorstandsmitglied, zugleich als Stellvertreter des Vereinsvorstehers gewählt und als Vereins⸗ vorsteher das seitherige Vorstandsmitglied Johann Nikolaus Schoberth in Bremermühle bestellt.
2) In den Vorstand des „Darleheuskassen⸗ vereins der Pfarrexpositur Kirchenpingarten, e. G. m. u. H.“, wurde für den verstorbenen Johann Dederl der Bauer Martin Busch in Kirchenpingarten als Vorstandsmitglied und Stell⸗ vertreter des Vereinsvorstehers gewählt.
Bayreuth, den 25. 1897.
Königl. Landgericht. Kammer für Handelssachen. Ch Rehm.
Bernstadt, Sachsen. [73883] Auf Folium 3 des Genossenschaftsregisters II für den Bezirk des unterzeichneten Amtsgerichts ist heute die neuerrichtete Genossenschaft in Firma: Molkerei⸗Genossenschaft Schönau a/ d. Eigen, eingeiragene Genossenschaft mit beschränkter
HSHSaftpflicht, 8 mit dem Sitze in Schönan a. d. Eigen, ein⸗ getragen und außerdem noch Folgendes verlautbart worden:
1) Das Statut daltiert vom 8. Januar 1897.
2) Gegenstand des Unternehmens ist die Milch⸗ auf gemeinschaftliche Rechnung und
efahr.
3) Die von der Genossenschaft ausgehenden Be⸗ kanntmachungen erfolgen in dem Bernstädter Ge⸗ schäfts⸗Anzeiger in der Form, daß dieselben mit der Genossenschaftsfirma und den Namen zweier Vor⸗ standsmitglieder unterzeichnet werden.
4) Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn 89 Dritten gegenüber Rechtsverbind⸗ lichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die zu der Firma der Ge⸗
amensunterschrift beifügen. 5) Die Mitglieder des Vorstandes sind: Herr Gutsbesitzer Gotthelf Richter in Schönau
a. d. Eigen, Vorsteher,
Herr Gutsbesitzer Paul Küchler in Bergee a. d. Eigen, Stellvertreter des or⸗ stehers, und
Herr Gutsbesitzer Karl Traugott Dittmann in
1 Schönau a. d. Eigen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während er Dienststunden des unterzeichneten Gerichts Jedem gestattet. Bernstadt (Sachsen), am 25. Februar 1897. Königliches Amtsgericht. Dr. K . 8
Beuthen, Oberschles. ““ [74209]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 28 die Genossenschaft in Firma:
„Versicherungs⸗ und Kreditverein Ober⸗ schlesischer Hausbesitzer; eingetragene Genossen⸗
schaft mit beschränkter Haftpflicht“
mit dem Sitze in Beuthen O.⸗ES. eingetragen und ferner Folgendes vermerkt worden: “
Statut vom 4. Februar 1897.
Gegenstand des Unternehmens ist:
A. Gewährung von Darlehnen an die Mitglieder der Genossenschaft,
B. 1) Betreibung von Bankgeschäften aller Art,
2) Versicherung von ohberschlesischen Hausbesitzern, welche dem Haus⸗ und Grundbesitzerverein zu Beuthen O.⸗S. und denjenigen oberschlesischen Haus⸗ besitzervereinen angehören, welche als sol dieser Genossenschaft als Mitglieder beigetreten sind, sowie von Hausbesitzern in oberschlesischen Orten, in denen sich ein Haus⸗ und Grundbesitzerverein nicht ge⸗ bildet hat,
a. gegen die Folgen der Haftpflicht aus Haus⸗ und Grundbesitz,
b. gegen Wasserleitungsschä d Bruch von Spiegelscheiben,
8
c. von Mobilien und Immobilien gegen Brand⸗
den d. Versicherung ehen Miethsausfälle, 1
3) Einziehung rückständiger Miethen.
4) Verwaltung von Gebäuden, Miethshäusern und Geschäftsgebäuden aller Art.
5) Vermittlungen aller Art.
Die Thätigkeit der Genossenschaft ist bezüglich der unter B. erwähnten Geschäfte auf den Kreis ihrer Mitglieder nicht beschränkt.
Alle öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen in dem „Deutschen Reichs⸗Anzeiger“ und in dem Wochenblatt des Bundes der schlesischen Haus⸗ und Grundbesitzervereine „Der Haus⸗ und Grundbesitz“ unter der Firma der Genossenschaft und unterzeichnet von 2 Vorstandsmitgliedern bez. vom Vorsitzenden des Aufsichtsraths.
Die Zeichnung des Vorstandes für die Genossen⸗ schaft geschieht dadurch, daß zu der Firma der Ge⸗ nossenschaft die Worte „Der Vorstand“ und die eigenhändigen Unterschriften der beiden Vorstands⸗ mitglieder bez. deren Stellvertreter zugefügt werden.
Die Haftsumme beträgt für jeden Geschäftsantheil Fenden⸗ Mark. Ein Genosse kann sich mit höchstens ünfzig Geschäftsantheilen betheiligen.
Vorstandsmitglieder sind: -
1) der Regierungs⸗Baumeister Anton Soboeinski zu Roßberg, 2) der Restaurateur Hans Langer zu Beuthen.
Das Statut vom 4. Februar 1897 befindet sich Blatt 3 der Rezisterakten.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Benthen O.⸗S., den 22. Februar 1897.
Königliches Amtsgericht.
Bordesholm. Bekanuntmachung. 74210)] In das hiesige Genossenschaftsregister ist am heutigen Tage ad Nr. 3 zu der Firma „Genossen⸗ schaftsmeierei in Schierensee, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, eingetragen worden:
Für das ausscheidende Vorstandsmitglied Hufner Sinn ist der Hufner H. Rix in den Vorstand ge⸗ wählt.
Eingetragen bruar 1897.
Verfügung vom 22. Fe⸗
Bordesholm, den 23. Februar 1897. Königliches Amtsgericht.
ichstätt. Bekauntmachung. [74218
Durch Statut vom 21. Februar 1897 hat si unter der Firma „Hofstettener Darlehenskassen⸗ verein, e. G. m. n. H.“ mit dem Sitze in Hof⸗ stetten eine Genossenschaft gebildet. er Verein hat den Zweck: 1) die Verhältnisse der Vereins⸗ mitglieder in jeder Beziehung zu verbessern, die dazu nöthigen Einrichtungen zu treffen, namentlich die zu Darlehen an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie zu beschaffen, be⸗ sonders auch müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen, 2) ein Kapital unter dem Namen „Stif⸗ tungsfonds zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse der Vereinsmitglieder“ anzusammeln. Rechtsverbind⸗ liche Willenserklärung und Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nachbenannten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Bei⸗ sitzern erfolgt ist. Bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von Darlehen, sowie Quittungen über Einlagen unter 500 ℳ und über die ein⸗ gezahlten Geschäftsantheile genügt die Unterzeichnung durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Beisitzer, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereinsvorsteher und gleichzeitig dessen Stell⸗ vertreter zeichnen, gilt die Unterschrift des letzteren als diejenige eines Beisitzers. Die Bekanntmachungen sind in dem Landwirthschaftlichen Genossenschafts⸗ blatte zu Neuwied bekannt zu machen und, wenn sie rechtsverbindliche Erklärungen enthalten, nach Maß⸗ gabe des § 11 Abs. 2 des Statuts in der für die Zeichnung der Genossenschaft bestimmten Form, in anderen Fällen aber vom Vereinsvorsteher zu unter⸗ zeichnen. Vorstandsmitglieder sind: 1) Zinsmeister Josef, Köbler, zugleich als Vereinsvorsteher, 2) Pfaller, Max, Oekonom, zugleich als Stellvertreter des Vereinsvorstehers, 3) Josef Meyer II., Bauer, 4) Johann Albrecht, Bäckermeister, 5) Andreas Eich⸗ horn, Oekonom, sämmtliche in Hofstetten. Die Ein⸗ sicht der Liste der Genossen ist während der Dienst⸗ stunden des Gerichts Jedem gestattet.
Eichstätt, den 23. Februar 1897.
Der K. Landgerichts⸗Präsident: Mayr.
zufolge
Elbing. Bekanntmachung. [74211]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 8 folgende Genossenschaft:
Pr. Marker Darlehnskassen Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschräukter
S„Saftung mit dem Sitze in Pr. Mark eingetragen worden.
Das Statut datiert vom 17. Februar 1897.
Snne des Unternehmens ist, die Verhältnisse der Vereinsmitglieder in jeder Beziehung zu ver⸗ bessern, die dazu nöthigen Einrichtungen zu treffen, namentlich die zu Darlehn an die Mitglieder erforder⸗ lichen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie zu beschaffen, besonders auch müßig liegende Gelder an⸗ zunehmen und zu verzinsen, sowie einen Stiftungs⸗ fonds zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse der Vereinsmitglieder anzusammeln.
Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind in dem Genossenschaftsblatte zu Neuwied durch den Vereinsvorsteher zu erlassen, und zwar, wenn sie rechtsverbindliche Erklärungen enthalten, nach Maßgabe der für die Zeichnung der Genossen⸗ schaft bestimmten Form.
Die Zeichnung erfolgt dadurch, daß der Firma die Unterschriften des Vereinsvorstehers oder seines Stellvertreters und mindestens zweier Beisitzer hinzu⸗ gefügt werden.
Bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von Darlehnen, sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 ℳ und über die eingezahlten Geschäfts⸗ antheile genügt die Unterzeichnung durch den Vereins⸗ vorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Beisitzer. In allen Fällens wo die Vereins⸗ vorsteher und dessen Stellvertreter zeich⸗ nen, gilt die Unterschrift des letzteren als diejenige eines Beisitzers.
Der Vorstand besteht aus:
(uur Veröffentlichung der
1) Pfarrer Erasmus in Pr. Mark, zugleich als —— 2) Hofbesitzer Salwey das., zugleich als Stell⸗ vertreter des Vereinsvorstehers, 3) Hofbesitzer Stedefeldt in Böhmischgut, 4) Hofbesitzer Wilhelm in Kämmersdorf, 5) Hofbesitzer Gerlach in Neuendorf. Die Liste der Genossen kann während der Dienst⸗ stunden in der Gerichtsschreiberei, Zimmer Nr. 11, von Jedem eingesehen werden. Elbing, den 22. Februar 1897. Königliches Amtsgericht.
Sethan.
Der Consumverein Sondra e. G. m. u. H. hat in der Generalversammlung vom 20. De; ember 1896 den Landwirth Ernst Kerst als Direktor und in der Generalversammlung vom 22. vor. M. den Weber Ernst Brandau als Kassierer gewählt.
Solches ist auf Anzeige vom 25. vor. M. im Genossenschaftsregister Fol. 33 eingetragen worden.
Gotha, am 22. Februar 1897.
Heerzogl. Sächs. Amtsgericht. III. Polack.
8 11 Mras ücetthhteertMcgerebs 1“
Grottkau. Bekanutmachung. [73887] Durch Beschluß der Generalversammlung des Grottkauer Vorschußvereins zu Grottkau, Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter aftpflicht, vom 31. Januar 1897 sind folgende Statutenänderungen festgesetzt worden:
a. Zu § 1: Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Geschäfts behufs Beschaffung der im Gewerbe und Wirthschaft nöthigen Geldmittel auf gemeinschaftlichen Kredit zum Zwecke der Förde⸗ rung des genossenschaftlichen Personalkredits.
b. Zu den §§ 39 und 90: Die Beröffentlichung der Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgt im Grottkauer Kreisblatt und in der Grottkauer Zeitung. Für den Fall, üc eines dieser Blätter eingehen oder aus anderen Gründen die Veröffentlichung in demselben unmöglich werden sollte, erfolgt die Ver⸗ öffentlichung allein in dem andern Blatte, und für den Fall, daß die beiden genannten Blätter eingehen sollten, oder die Veröffentlichung in denselben aus anderen Gründen unmöglich werden sollte, tritt der Deutsche Reichs⸗Anzeiger so lange an deren Stelle, bis durch Seg der Generalversammlung
d Bekanntmachungen der Ge⸗ nossenschaft andere Blätter bestimmt sind
Grottkaun, den 17. Februar 1897.
Königliches Amtsgericht
Heiligenstadt, Eichsf. [73888]
Die Einsicht der Liste der Genossen des Uder'schen Spar⸗ und Darlehuskassenvereins, e. G. m. u. H., ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Heiligenstadt, den 24. Februar 1897. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 5. Kaiserslautern. [74219] Genossenschaftsregistereinträge.
Als Vorstandsmitglieder des Bürger⸗Konsum⸗ vereins Herschweiler⸗Pettersheim, e. G. m. b. H. zu Herschweiler⸗Pettersheim, wurden ge⸗ wählt: Adolf Veith, Ackerer, Theobald Schmitt I., Ackerer, und Jakob Schneider, Maurer, an Stelle der ausscheidenden Jakob Scherschel, Ludwig Lohr und Karl Hollinger, alle in Herschweiler⸗Pettersheim. wizichk ge bezüglich der drei letztgenannten wurden ge 1
Als Vorstandsmitglied der Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse, e. G. m. n. H. zu Feilbingert, wurde Andreas Schröder, Ackerer allda, gewählt. Aus dem Vorstand ist ausgeschieden Heinrich Müller, Pfarrer in Feilbingert. Der Eintrag bezüglich des letzteren wurde gelöscht.
Kaiserslautern, den 25. Februar 1897.
“ Kgl. Landgerichtsschreiberei. Mayer, Kgl. Ober⸗Sekretär
Kreuzburg, Oberschl. [74212] In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 15 die durch Statut vom 14. Februar 1897 errichtete Genossenschaft unter der Firma: „Spar⸗ und Darlehnskasse eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze zu Nassadel eingetragen worden. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Betrieb eines Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Geschäfts zum Zweck der Gewährung von Daklehn an die Genossen für ihren Geschäfts⸗ und Wirthschaftsbetrieb, sowie der Erleichterung der Geldanlage und Förderung des Sparsinns. Die von der Genossenschaft ausgehenden oͤffentlichen Bekanntmachungen sind unter der der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor⸗ standsmitgliedern, in der Zeitschrift der Landwirth⸗ schaftskammer für die Provinz Schlesien aufzunehmen. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder er⸗ — wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit aben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossen⸗ schaft ihre Ramensunterschrift beifigen. Der Vor⸗ stand besteht aus: Gottlieb Warszawski, Johann Rosenblatt, Wilhelm Motzek, Johann Pelka, Johann Lorek, sämmtlich in Nassadel. Die Einsicht der Liste der Fennfen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Kreuzburg O.⸗S., den 24. Februar 1897. Königliches Amtsgericht.
MHünchen. Bekanutmachung. [74220]
Darlehenskassenverein Putzbrunn⸗Grasbrunn.
Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. -
Aus dem Vorstande sind ausgeschieden die Herren Kaspar Brunner, Josef Springer und Balthasar Mauerstetter.
In den Vorstand wurden neugewählt die Herren Johann Kainz, Baner (I. Vorstand), Johann Haindl, Wirth, und Johann Lechner, Sattlermeister, diese sämmtlich in Grasbrunn.
München, 25. Februar 1897. —
Kgl. Landgericht München I. II. Kammer für Handelssachen. 1 Der Vorfitzende: Ziegler, Kgl. Landgerichts⸗Rath.
HNünchen. Bekanntmachung. [74221] In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen:
„Darlehenskassenverein Moosach b./ Grafing ingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftostichrx b
mit dem Sitze zu Moosach b. Grafing, K. Amts⸗ gerichts Ebersberg. Nach dem Statute vom 25. Oktober 1896 und Nachtrag hierzu vom 15. Februar 1897 ist Gegen⸗ stand des Unternehmens, den Genossenschaftsmit⸗ liedern die zu ihrem Geschäfts⸗ und Wirtbschafts⸗ iebe nöthigen Geldmittel in verzinslichen Dar⸗ lehen zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzulegen, dann ein Kapital unter dem Namen „Stiftungsfond“ zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse der Vereins⸗ mitglieder anzusammeln. Lit dem Verein ist eine Sparkasse verbunden. Die Willenserklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft erfolgen durch drei Vorstands⸗ mitglieder, welche durch Hinzufügung ihrer Namens⸗ unterschriften zur Firma der Genossenschaft zeichnen. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen unter deren Firma, gezeichnet durch zwei Vorstandsmitglieder bezw. den Vorsitzenden des Aufsichtsrathes, im „Ebersberger Anzeiger“. Die dermaligen Vorstandemitglieder sind 1) Henlé, Felix H., auf Schloß Falkenberg, Vereinsvorsteher. 8 Trenkler, Johann, in Moosach b. Grafing, Stellvertreter des Vereinsvorstehers. Fenb; Peter, in Altenburg. Oelkofner, Kaspar, in Fürmosen. —
) Schuller, Martin, in Fürmosen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet.
München, den 24. Februar 1897.
Der Präsident des Kgl. Landgerichts München II: (L. S.) Wilhelm. “
Neukirchen. Bekanntmachung. 74213] Nr. 6 des Genossenschaftsregisters: „Schwälmer Pferdezuchtgenossenschaft,
eingetragene Genossenschaft mit beschränkter
Haftpflicht zu Neukirchen.“
Laut Statut vom 15. Januar 1897 ist Gegen⸗ stand des Unternehmens die gemeinsame Beschaffung und Benutzung von Deckhengsten und Pferdezucht⸗ material mit dem Zuchtziel: Züchtung eines schweren kaltblütigen Arbeitspferdes. Höchstbetrag der Haft⸗ pflicht eines Genossen sind vorbehaltlich der Be⸗ theiligung eines Genossen auf mehrere Geschäfts⸗ antheile 500 ℳ Höchste Zahl der Geschäftsantheile ist zehn. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft werden durch die Ziegenhainer Zeitung veröffentlich 8 werden unter der Firma erlassen und von zwe Vorstandsmitgliedern gezeichnet. Mitglieder des
Vorstandes sind: Landwirth Heinrich Wilcke, Groß⸗Ropper⸗ hausen, Direktor, Landwirth Heinrich Haas, Asterode, Stellver⸗ treter des Direktors, Gastwirth Wilhelm Gutberlet, Neukirchen, Rendant.
Der Vorstand zeichnet für die Genossenschaft, in⸗ dem zwei Mitglieder desselben zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Neukirchen bei Ziegenhain, den 15. Februar 1897.
Königliches Amtsgericht. ottweiler. Bekaunntmachung. [74399]
Am 23. Februar 1897 wurde bei Nr. 4 des Ge⸗ nossenschaftsregisters betreffend den Consum Verein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Landsweiler die Vorstandswahl des Wendel Rammacher, Johann Nau und Wilhelm
Zang, alle Bergleute zu Landsweiler eingetragen. Königliches Amtsgericht Ottweiler.
Rastenburg. Bekanntmachung. In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 9 eine neue Genossenschaft unter der Firma „Drengfurther Darlehnskassen⸗Verein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Drengfurth ein⸗ getragen und hierbei folgender Vermerk gemacht:
Das Statut lautet vom 11. Februar 1897.
Gegenstand des Unternehmens ist, die Verhältnisse der Vereinsmitglieder in jeder Beziehung zu ver⸗ bessern, die dazu nöthigen Einrichtungen zu treffen, namentlich die zu Darlehn an die Mitglieder erforder⸗ lichen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie zu beschaffen, besonders auch müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen, sowie einen Stiftungs⸗ fonds zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse der Vereinsmitglieder aufzubringen.
Vorstandsmitglieder sind:
1) Pfarrer Schallenberg zu Drengfurth, zugleich als Vereinsvorsteher.
2) ä Kroeck zu Salzbach B., zu⸗ gleich als Stellvertreter des Vereinsvorstehers.
3) Kaufmann Carl Mattern zu Drengfurth.
4) Grundbesitzer Leopold Thamzig zu Vorstadt Drengfurth.
5) Grundbesitzer Robert Buchwalski zu Nordenhof.
Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind, wenn sie rechtsverbindliche Erklärungen enthalten, von min⸗ destens drei Vorstandsmitzgliedern, darunter dem Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter, in anderen Fällen aber durch den Vereinsvorsteher zu unter⸗ zeichnen und in dem „Landwirthschaftlichen Genossen⸗ schaftsblatte“ zu Neuwied bekannt zu machen.
Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden vSeeelage werden. Die 5 hat mit Ausnahme der n benannten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist. Bei gänz⸗ licher oder theilweiser Zurückerstattung von r⸗ lehn, sowie Quittungen über Einlagen unter 500 ℳ und über die eingezahlten Geschäftsantheile genügt die Unterzeichnung durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Bei⸗ sitzer, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereinsvorsteher und gleichzeitig dessen Stellvertreter zeichnen, gilt die Unterschrift des letzteren als diejenige eines Becgern
Die Einsicht der Liste der Genossen ist Jedem während der Dienststunden des Gerichts
Nastenburg, den 17. Februar 1897. 8
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 2.
Verantwortlicher Redakteur: J. V.: Dr. Fischer in Berlin. Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagb⸗ 1 Anstalt Berlin SW., Zechhrhaehe Nr. 322.
[742142
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und
L 51.
Neunte Beilage
Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 1. März
1897.
—
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen B
chungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗
Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
latt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. ne00)
Das Central⸗
Berlin auch die Köni Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Genossenschafts⸗Register.
Schweidnitz. [74216]
In unser Genossenschaftsregister ist heut unter Nr. 29 der „Schweidnitzer Waaren⸗Einkaufs⸗ Verein, eingetragene Geuossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Schweid⸗ nitz unter folgenden Rechtsverhältnissen eingetragen worden:
Das Statut führt das Datum des 10. Januar 1897.
Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung des Erwerbes der Mitglieder durch “ Baareinkauf von Waaren guter Beschaffenheit im Großen und Ueberlassung derselben Partien an die Genossen.
Die ““ der Genossenschaft erfolgen unter der von zwei Vorstandsmitgliedern zu unter⸗ zeichnenden Firma der Genossenschaft durch die „Tägliche Rundschau“ und das „Schlesische Tage⸗ blatt“ in Schweidnitz.
Das Geschäftsjahr beginnt mit dem 1. April und endet mit dem 31. März. Das erste Geschäftsjahr beginnt mit dem 1. März 1897.
Die Mitglieder des Vorstandes sind laut Be⸗ schlusses der konstituierenden Generalversammlung vom 9. Februar 1897: 8 ““
a. Kaufmann Fen Geistert,
b. Kaufmann Karl Gramsch,
c. Kaufmann Wilhelm Spaeth als Mitglieder, sowie 8
d. Kaufmann Josef Passate,
e. Kaufmann Gustav Schellner,
f. Kaufmann Oskar Zaengler, als Stellvertreter, sämmtlich von hier.
Der Vorstand zeichnet für die Genossenschaft in der Weise, daß mindestens zwei Vorstandsmitglieder zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunter⸗ schrift hinzufügen. 8
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Geschäftsstunden des Gerichts Jedem gestattet.
Schweidnitz, den 22. Februar 1897. —
Königliches Amtsgericht.
in einzelnen
Trier. .“ 1g [74223]
Unter Nr. 88 des hiesigen Genossenschaftsregisters ist heute eingetragen worden, die zu Ruwer unter der Firma Ruweruer Spar⸗ und Darlehns⸗ Kassenvereins e. G. m. u. H. gegründete Ge⸗ nossenschaft.
Nach dem Statut vom 16. Februar 1897 bezweckt der Verein die Verhältnisse seiner Mitglieder auf⸗ zubessern und Herrichtung der hierzu nöthigen Ein⸗ richtungen, insbesondere Hergabe von Darlehn und verzinsliche Annahme von Geldern unter gemein⸗ schaftlicher Garantie.
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen sind von 2 Vorstandsmitgliedern, unter welchen sich der Vereinsvorsteher oder dessen Stell⸗ vertreter befinden muß zu unterzeichnen und in dem Mlatte „Trierischer Bauer“ zu Trier zu veröffent⸗ ichen.
Die Zeichnung für die Genossenschaft muß von 2 Mitgliedern des Vorstandes, unter welchen sich der Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter befinden muß, erfolgen, und zwar durch die Namensunter⸗ schrift unter der Firma der Genossenschaft.
Der zeitige Vorstand besteht aus:
1) Peter Roth, als Vereinsvorsteher, 2) Franz Frank, als dessen Stellvertreter, 3) Johann Heinrich von der Lahr, als Beisitzer,
alle zu Ruwer wohnhaft.
Die Liste der Genossen liegt während der Dienst⸗ stunden des Gerichts zur Einsicht offen. Trier, den 23. Februar 1897. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4.
Villingen. [74224]
Nr. 3145. In das diesseitige Genossenschafts⸗ register wurde eingetragen:
Zu O.⸗Z. 14 Band II. Consumverein Villingen, E. G. mit beschr. Haftpflicht:
In der Generalversammlung vom 16. Januar 1897 wurden die Statuten geändert wie folgt:
§ 24 erhält folgende Fassung:
Alle Bekanntmachungen und Erlasse in Angelegen⸗ heiten der Genossenschaft, sowie dieselbe verpflichtende Schriftstücke ergehen unter deren Firma und werden von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern unter⸗ zeichnet.
Die Einladungen zu den Generalversammlungen dagegen, insofern sie vom Aufsichtsrath ausgehen, er⸗ läßt der 886 mit der Zeichnung: „Der Auf⸗ 5 des Consumvereins, eingetragene Genossen⸗ chaft mit beschränkter Haftpflicht“, N. . . ., Vor⸗ sitzender.
Zur Veröffentlichung ihrer Bekanntmachungen bedient sich die Genossenschaft des Schwarzwälders und des Volksblattes.
Für den Fall, daß eines dieser Blätter eingehen oder aus anderen Gründen die Veröffentlichung in demselben unmöglich werden sollte, erfolgt die Ver⸗ öffentlichung in dem anderen Blatte und für den
all, daß beide Blätter eingehen sollten oder die
eröffentlichung in denselben aus anderen Gründen unmöglich werden sollte, tritt der Deutsche Reichs⸗Anzeiger solange an deren Stelle, bis durch Beschluß der Generalversammlung zur Ver⸗ öffentlichung der Bekanntmachungen der Genossen⸗ schaft andere Blätter bestimmt sind.
Villingen, den 20. Februar 1897.
“ Großh. Amtsgericht. Neumann.
andels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich
ost⸗Anstalten, für beußischen Staats⸗
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Re
el täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Weiden. Bekanntmachung. [74222]
In das Genossenschaftsregister wurde eingetragen:
„Darlehenskassenverein Pullenried, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze zu Pullenried. Nach dem Statut vom 28. Dezember 1896 ist Gegen⸗ stand des Unternehmens, den Genossenschaftsmitgliedern die zu ihrem Geschäfts⸗und Wirthschaftsbetriebe nöthigen Geldmittel in verzinslichen Darlehen zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzulegen, dann ein Kapital unter dem Namen „Stiftungsfond“ zur Förderung der Wirth⸗ schaftsverhältnisse der Vereinsmitglieder anzusammeln. Mit dem Verein kann eine Sparkasse verbunden
werden.
Die Willenserklärungen und Zeichnungen für die Genossenschaft erfolgen durch drei Vorstandsmit⸗ glieder, welche durch Hinzufügung ihrer Namens⸗ unterschriften zur Firma der Genossenschaft zeichnen. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen unter deren Firma, gezeichnet duch zwei Vorstandsmitglieder bezw. vom Vorsitzen⸗ 8 des Aufsichtsrathes, in der Amberger Volks⸗ zeitung. 3
Die dermaligen Vorstandsmitglieder sind
1) Georg ö Vereinsvorsteher, 2) Josef Rauch, Stellvertreter des Vereinsvor⸗ stehers, beide in Pullenried, ““
3) Georg Rauch in Mitterlangau, 1 4) Andreas Messerer in Wildeppenried, 5) Johann Baptist Hammerl in Wildstein.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet.
Weiden, den 10. Februar 1897.
8 Kgl. Landgericht. Der Kgl. Landgerichts⸗Präsident: (L. S.) Bandel.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Achim.
Ins Musterregister ist eingetragen.
Nr. 12. Die Firma Gebr. Klencke in Heme⸗ lingen, ein verschlossenes Packet mit einer Muster⸗ zeichnung von einem Tischfuße, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 16, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Februar 1897, Morgens 9 ⅞ Uhr.
Achim, 20. Februar 1897.
Königliches Amtsgericht. Dieckmann.
[73723]
Adortrt. be. In das Musterregister ist eingetragen worden: Bei Nr. 16: Die Firma F. A. Schmidt &
Sohn in Adorf hat für das unter Nr. 16 ein⸗
alene Muster eines Nippesartikels die Ver⸗
ängerung der Schutzfrist auf weitere 3 Jahre an⸗ gemeldet. Adorf, am 8*. Fehruar. 1897. önigliches Amtsgericht J. N.: Dr. mtsgtrich.
Altena. 3 [72296]
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 41. Firma Colsmann &ñ Comp. in Werdohl, 1 Muster für Löffel⸗ und Gabelstiele, bezw. Griffe, in versiegeltem Kuvert, für plastische Erzeugnisse, Geschäftsnummer 2169, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Februar 1890ö7.
Altena, den 17. Februar 1897.
Königliches Amtsgericht.
Altona. 1 [69595]
In das hierselbst geführte Musterregister ist heute unter Nr. 114 Folgendes eingetragen worden:
Firma Hermann Friese zu Altona⸗Ottensen, Inhaber Kaufmann Hermann Carl Ludwig Friedrich Friese zu Altona⸗Ottensen, Donner⸗ straße 33/35, ein auf der Rückseite mit einem Privat⸗ siegel verschlossenes Kuvert, in welchem sich 12 Stück Abbildungen plastischer Erzeugnisse, Blumentische, welche aus Naturholz angefertigt werden, und die Fabriknummern 5437, 5438, 5439, 5440, 5441, 5442, 5443, 5444, 5445, 5446, 5447, 5448 tragen, befinden, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Februar 1897, 1150 Uhr Vor⸗ mittags.
Altona, den 5. Februar 1897.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.
Amberg.
[69320]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 29. Firma Eduard Kick, Porzellau⸗ und Steingutfabrik in Amberg, 1 Zeichnung für Flächendekoration auf Steingut, Porzellan und sonstiges Material, einfarbig, bemalt, vergoldet, auf alle Theile, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummer 620, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Februar 1897, Vormittags 10 ½ Uhr.
Amberg, den 5. Februar 1897.
Königl. Bayer. Landgericht.
(L. S.) Präsident Ebner.
Amberg. 71131]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 30. Firma Eduard Kick, Porzellan⸗ & Steingutfabrik in Amberg, 1 Zeichnung für Flächendekoration auf Steingut, Porzellan und sonstiges Material, einfarbig, bemalt, vergoldet, auf alle Theile, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer
627, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Februar 1897, Nachmittags 3 Uhr. 1 3 Amberg, den 11. Februar 1897. Königliches Landgerich Ebner, Präsident. b
Arnstadt. [68687] Im Musterregister ist bei Nr. 176, Firma C. G. Schierholz & Sohn in die Ver⸗ längerung der Schutzfrist auf die uster: 1 Pfeffer⸗ streuer, Fabriknummer 120, 1 Senfgefäß, Fabrik⸗ nummer 121, bis auf vier Jahre eingetragen. Arnstadt, den 3. Februar 1897. Fürstl. Schw. Amtsgericht. I. L. Wachsmann.
Ballenstedt. LPWWö
In das Musterregister des unterzeichneten Amts⸗ gerichts ist heute Folgendes eingetragen worden:
1) Nr. 146 des Musterregisters,
2) Firma L. Meyer jun. & Co. zu Harz⸗ gerode,
3) den 10. Februar 1897, Vormittags 9 ¾ Uhr,
4) ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 40 Muster, als Schreibzeug Nrn. 5571, 5572, Federschale und Messer Nrx. 5573, Tafelaufsatz Nr. 5574, Zierschale Nrn. 5575, 5576, Zierleuchter Nr. 5577, Brief⸗ beschwerer Nr. 5578, Löscher Nr. 5579, Handleuchter Nr. 5580, Federschale und Messer Nr. 5581, Schreib⸗ zeug Nr. 5582, Kartenhalter Nr. 5583, Handleuchter Nr. 5584, Aschenschale Nr. 5585, Federträger Nr. 5586, Besenleiste Nr. 5587, Zeitungsmappe Nr. 5588, Etagère Nr. 5589, tagêrenlampe Nr. 5590, Etagère Nr. 5591, Etagorenlampe Nr. 5592, Etagère Nr. 5593, Etagdrenlampe Nr. 5594, Schreibzeug Nr. 5595, Albumtisch Nr. 5596, Feuerzeug Nrn. 5597, 5598, Schreibzeug Nr. 5599, Etagère Nr. 5600, Schlüsselleiste Nr. 5601, Schreibzeug Nr. 5602, Zierschale Nr. 5603, Etagère Nr. 5604, Ofenvorsetzer Nrn. 5605, 5606, Nr. 5607, Schreibzeug Nr. 5608, Thermometer Nr. 5609, Schreibzeug Nr. 5610,
5) plastische Erzeugnisse,
6) Schutzfrist 3 Jahre.
Ballenstedt, den 10. Februar 1890b7...
Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Klinghammer.
Ballenstedt. [70755]
In das Musterregister des unterzeichneten Amts⸗ gerichts ist heute Folgendes eingetragen worden:
1) Nr. 147 des Musterregisters,
2) Firma L. Meyer Jun. & Co. zu Harz⸗ gerode,
3) den 10. Februar 1897, Vormittags 9 ¾ Uhr,
4) ein versiegeltes Kuvert, enthaltend 40 Muster, als: Ziertisch Nr. 5611, Zettelspieß Nr. 5613, Skripturenhaken Nr. 5614, Tücherleiste Nr. 5615, Nr. 5616, Schreibzeug Nr. 5617, 5618,
ederträger Nr. 5619, Schreibzeug Nr. 5620, 5621, 5622, 5623, 5624, 5625, Ziertisch Nr. 5626, Ständerlampe Nr. 5629, Etagère Nr. 5630, Ständerlampe Nr. 5631, Etagère Nr. 5632, Skat⸗ service Nr. 5633, Kruzifix Nr. 5634, Barometer Nr. 5635, Etagêre Nr. 5636, Ofenvorsetzer Nr. 5637, Staffelei Nr. 5638, 5639, Bindfadenkapsel Nr. 5640, Uhrhalter Nr. 5641, Skripturenhaken Nr. 5642, Schreibzeug Nr. 5643, Klosetleuchter Nr. 5644, Etagére Nr. 5645, Ständerlampe Nr. 5646, Schreib⸗ zeug Nr. 5647, 5648, Rauchservice Nr. 5649, Bind⸗ fadenkapsel Nr. 5650, Schreibzeug Nr. 5651, Eta⸗ gore Nr. 5653, 5654,
5) plastische Erzeugnisse,
6) Schutzfrist 3 Jahre.
Ballenstedt, den 10. Februar 1897. 8
Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Klinghammer.
Berleburg. [73728]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 2. Kaufmann Friedrich Weber zu Girk⸗ hausen, 1 Muster für Trinkbecher mit Holz⸗ umhüllung, offen, plastisches Erzeugniß, Geschäfts⸗ nummer 147, V. 3 Jahre, angemeldet am 22. Februar 1897, Nachmittags 4 ½ Uhr.
Berleburg, den 22. Februar 1897.
Königliches Amtsgericht
8 Besigheim. (68684] K. Amtsgericht Besigheim. Die Schutzfrist für das im Musterregister diesseitigen Amtsgerichts am 7. März 1894 fuͤr die Firma Aman u. Söhne in Bönnigheim eingetragene Muster (Ringe aus Metall jeder Art, Bein, Holz u. s. w. zur Auf⸗
machung von Seide⸗ und Chappe⸗Zwirn in Strängen)
ist auf 3 Ja re, und zwar bis 7. längert worden. Den 1. Februar 1897. Amtsrichter Wagner.
März 1900, ver⸗
Besigheim. G [68685]
K. Amtsgericht Besigheim. Die Schutzfrist für das im Musterregister diesseitigen Amtsgerichts vom 26. Oktober 1895 für die Firma Aman u. Söhne in Bönnigheim eingetragene Muster (1 ver⸗ siegeltes Packet mit 20 Formen aller Art zur An⸗ hängung von Seidensträngchen) ist auf 1 ½ Jahre, und zwar bis 7. März 1900, verlängert worden.
Den 1. Februar 1897.
Amtsrichter Wagner.
Brandenburg, Havel. 1769934]
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 100. Graveur Müncheberg hier, ein Schild für Fahrräder, Fabriknummer nicht angegeben,
——
Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 3. Februar 1897, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
Brandenburg a. H., den 5. Februar 1897.
Königliches Amtsgericht. Brandenburg, Havel.
In unser “ ist eingetragen: „Nr. 101. Firma Erust Paul Lehmann hier, ein versiegeltes Packet mit 2 Abbildungen für Spiel⸗ waaren, 1 Schachtelbild und 1 Plakat, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet . 6. Februar 1897, Nachmittags 5 Uhr 40 Mi⸗ nuten.
Brandenburg a. H., den 12. Februar 1897.
Königliches Amtsgericht.
[71612]
Ceburg. 1 [73460] In das hiesige Musterregister ist eingetragen worden: Nummer 227. Firma Rüping u. Fritz i
Febhers; ein versiegeltes Kuvert mit der Auf⸗
schrift: Verschlossener Umschlag, gehörig zum Muster⸗
schutzansuchen für plastische Erzeugnisse vom 16. Fe⸗ bruar 1897 der Firma Rüping u. Friß in Coburg, enthält auf 5 Blättern die Lichtdruckbilder der dur
folgende Nummern gekennzeichneten Gegenstände
Nr. 288, 295, 290, 291, 294, 289, 224, 292, 297,
208, Muster plastischer Erzeugnisse,
3 Jahre, angemeldet am 16. Februar 1897, Vor⸗
mittags 11 Uhr.
Coburg, am 20. Februar 1897. ““ Kammer für Handelssach Dr. Höfling.
Deggendorrf. [72298]
In das diesgerichtliche Musterregister wurde ein⸗ getragen:
Firma Ferdinand von Poschinger, olz⸗ und Glaswaäarenfabrik in Buchenaun, 22 Zeich⸗ nungen, darstellend: 1, 2, Pokale, Fabrik⸗Nru. 130, 131; 3, 4, Weinkrug mit Glas, Fabrik⸗Nr. 52; 5, 6, Champagnerkelche, Fabrik⸗Nrn. 38, 39; 7, 8, 9, 10, 11, Weingläser (Römer), Fabrik⸗Nrn. 799, 800, 801, 802, 803; 12, 13, 14, Weingläser (Römer), Fabrik⸗Nrn. 788, 789, 794; 15, 16, 17, 18, Wein⸗ gläser (Römer), Fabrik⸗Nrn. 790, 791, 792, 793; 19, 20, 21, 22, Weingläser (Römer), Fabrik⸗Nrn. 795, 796, 797, 798, in versiegeltem Kuvert, Schutz⸗ frist 3 Jahre, Muster für plastische Erzeugnisse, an⸗ gemeldet am 11. Februar 1897, Nachmittags 5 Uhr.
Deggendorf, den 12. Februar 1897.
Der K. Landgerichts⸗Präsident: Riedl. .
Detmold. [70484⁴]
Auf Antrag der Firma Gebrüder Klingenberg in Detmold ist zu den unter Nr. 198 unseres Musterregisters eingetragenen, am 7. Februar 1894 angemeldeten Mustern Nr. 7354, 7358, 7386, 7390, 7394, 7400, 7422 die Verlängerung der Schutzfr um sieben Jahre und bei den Mustern Nr. 7404, 7405, 7406, 7407, 7408, 7409 die Verlängerung der Schutzfrist um zwei Jahre heute bemerkt.
Detmold, den 6. Februar 1897.
1 ““ II.
ieg.
Detmold. [70483] In unser Musterregister ist heute eingetragen: Nr. 233. Gebrüder Klingenberg in Detmold,
verschlossener Briefumschlag mit 27 Mustern litho⸗
graphischer Erzeugnisse, Fabriknummern 8996, 8992,
9136, 9137, 9138, 9144, 9145, 9146, 9147, 9148,
9149, 9150, 9151, 9152, 9153, 9154, 9155, 9156,
9164, 9165, 9166, 9167, 9168, 9169, 9170, 9171,
9172, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre,
angemeldet am 6. Februar 1897, Mittags 12 Uhr. Detmold, den 6. Februar 1897.
Fürft eeeev biahi 8
Elsterberg. [73725] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 69. Firma Gebrüder Ruppert in Elster⸗
berg, ein versiegeltes Packet mit 40 Flächenmustern
(gemusterte Webwaaren), Fabriknummern 3121,
3225, 3241, 3242, 3248, 3249, 3251, 3252, 3253,
3254, 3255, 3256, 3257, 3258, 3264, 3265, 3266,
3567, 3268, 3269, 3270, 3271, 3272, 5973, 3374.
3277, 3278, 3279, 3280, 3281, 3282, 3283, 3284,
3285, 3291, 3292, 3293, 3299, 3300, 3301, Flächen⸗
erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet a
3. Februar 1897, Vormittags ꝛ½12 Uhr.
Elsterberg, den 18. Februar 1897.
Amtsgericht. ien.
In das Musterregister wurde eingetragen:
Nr. 17. Firma Jos. Michels & Haleconr in Erkelenz, Packet von 50 Mustern für Wollen⸗ gewebe (Waffel und Erclinia), versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 1384, 1385, 1387, 1389, 1392, 1393, 1394, 1395, 1396, 1397, 1400, 1402, 1404, 1405, 1406, 2371, 2372, 2376, 2378, 2379, 2384, 2385, 2386, 2387, 2388, 2389, 2390, 2391, 2392, 2393, 2394, 2395, 2396, 2397, 2398, 2399, 2400, 2401, 2402, 2403, 2412, 2413, 2414, 2415, 2416, 2417, 2418, 2419, 2420, 2421, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Februar 1897, ormittags 11 Uhr 25 Minuten. “
Erkelenz, den 16. Februar 1897.
Köhnigliches Amtsgericht.