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8
Frankfurter Lokalbahn-Actien-⸗Gesellschaft in Frankfurt a Main.
„Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden
hierdurch zu der neunten ordentlichen General⸗
versammlung eingeladen, welche am Dienstag, den 30. März 1897, Mittags 12 Uhr, in
den Geschäftsräumen der Gesellschaft, Bleichstraße 60, mi Frankfurt a. M. stattfindet.
— Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz. 2) Beschlußfassung über die Verwendung des eingewinns. 3) Entlastung des Aufsichtsrathes und des Vor⸗ standes. 4) Ersatzwahl zum Aufsichtsrath. Die Hinterlegung der Aktien gemäß § 23 der
Statuten kann bei der Gesellschaftskasse oder bei
er Direktion der Diesconto⸗Gesellschaft in Berlin erfolgen. Frankfurt a. Main, den 6. März 1897. Der Vorstand.
[76388]
Am. Stettiner Straßen⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Siebzehnte ordentliche Generalversammlung. Die Herren Aktionäre der S eitmer Srtraßen⸗ lisenbahn⸗Gesellschaft werden biermit zu der am
Mittwoch, den 31. März 1897, Vormittags
11 Uhr, im Hotel du Nord, Breitestraße Nr. 26
bis 27 zu Stettin, abzuhaltenden siebzehnten rdentlichen Generalversammlung eingeladen.
Gegenstände der Tagesordnung sind:
) Vortrag des Geschäftsberichts von 1896 mit Vorlegung der Bilanz vom 31. Dezember 1896. Beschluß über Ertheilung der Decharge für das siebzehnte Geschäftsjahr.
Beschluß über Vertheilung des im siebzehnten Geschäftsjahr ertheilten Reingewinnes. Neuwahl von Mitgliedern des Aufsichtsrathes nach § 16 des Statuts. Beschluß über folgenden Zusatz zu § 3 Absatz 3 der Statuten: „Die spätere Nachzahlung der Dividende erfolgt an den Inhaber des theilweise aus⸗ gefallenen Dividendenscheines, der zu diesem Zweck mit einem Stempelvermerk über die erfelgte Theilzahlung versehen wird.“ Diejenigen Herren Aktionäre, welche an dieser
Generalversammlung theilnehmen wollen, werden er⸗
sucht, spätestens bis zum 29. März 1897,
Abends 6 Uhr, ibre Aktien entweder
bei der Gesellschaftskasse, Deutsche Straße Nr. 35 I in Stettin, oder
bei Herrn Wm. Schlutow in Stettin, oder
bei der Deutschen Bank in Berlin W., oder
bei Herren C. Schlesinger⸗Trier & Cie. in Berlin W.
gegen Aushändigung des Depositenscheins und der
Einlaßkarte zur Generalversammlung zu hinterlegen. An den vorbezeschneten 4 Anmeldestellen können
Geschärtsberichte pro 1896 entgegengenommen werden. Stettin, den 6. März 1897.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes:
8 Rud. Abel, Kommerzien⸗Rath.
Ullersdorfer Werke.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der Montag, den 29. März 1897, Vor⸗ mittags 10 Uhr, in Leipzig im kleinen Saale der Neuen Börse stattfiadenden ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen. Tagesordnung: Geschäftsbericht, Bilanz, Gewinn⸗ und Verlust⸗ Konto für das Jahr 1896. Entlastung des Vorstandes und Aufsichts⸗ rathes. Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinnes für das Jahr 1896. Beschlußfassung über eine der Wittwe des verstorbenen Direktor Matthesius zu gewährende Beihilfe. ) Aufsichtsraths⸗Wahl. 8 Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist jeder Aktionär berechtigt, welcher dem die Präsenz⸗ liste führenden Notar vor Beginn der Verhandlungen eine oder mehrere Aktien vorzeigt oder den Besitz solcher durch Depotschein nachweist. Als Hinterlegungsstellen unserer Aktien bezeichnen wir außer der Gesellschaftskasse die Allgemeine Deutsche Creditanstalt zu Leipzig, die Sächsische Bank zu Dresden in Dresden und das Bankhaus Kade & Co. zu Sorau N.⸗L., woselbst auch vom 15. d. M. ab Abdrücke des Ge⸗ schäfisberichtes in Empfang genommen werden können. Der Jahresbericht mit Bilanz, Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung liegt vom 10. d. Mts. ab im Geschäfts⸗ lokale der Gesellschaft zur Einsicht der Aktionäre aus. Nieder⸗Ullersdorf, 1. März 1897. Ullersdorfer Werke. Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. Dr. Röntsch. G. Gülde.
[76404] Gypsfabrik Crailsheim (vorm. E. & O. Völker)
8 Actien⸗Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Montag, den 5. April 1897, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale der Baugewerks⸗Berufs⸗ genossenschaft, Burgstraße 4/1 in München, statt⸗ findenden Generalversammlung eingeladen.
1 Tagesordnung: I. Berichterstattung des Vorstandes sowie des Aufsichtsraths. .Rechnungsablage für das 1896 er Geschäfts⸗ jahr, Genehmigung derselben und Decharge⸗ ertheilung.
Hinsichtlich der richtigen und rechtzeitigen Anmel⸗ dung der Aktien machen wir die Herren Aktionäre auf § 22 unseres Statuts aufmerksam. Anmeldungen können bei dem Vorstande oder dem Bankhause Siegfried Ballin in München, Salvator⸗
straße 21/1, erfolgen.
ECrailsheim, den 2. März 1897. Der Vorstand. H. Völker.
[76334] Central Bazar für Fuhrwesen, vorm. Gebrüder Besckow in Liquidation. Die Liquidation ist beendet. Berlin, 5. März 1897. 8 Die Liquidatoren: Lange. Bongée.
EE1“
[76323] Die Aktionäre der Adolfshütte vorm Gräfl. Ein⸗ siedel'sche Kaolin⸗, Thon⸗ & Kohlenwerke Act. Ges. zu Crosta werden zur ordentlichen Generalver⸗ sammlung, welche am Sonnabend, den 27. März d. J., Mittags 12 Uhr, in Bautzen Hotel Gude stattfindet, eingeladen.
Zur Ausübung der Stimmberechtigung müssen die Aktionäre gemäß § 20 des Statuts spätestens am weiten Tage vor dem Versammlungstage ihre Aktien resp. Quaittungsbogen oder die darüber lautenden Depotscheine und, wenn die Aktionäre nicht persönlich ersch inen, die Vollmachten oder sonstigen Legitimationsurkunden ihrer Vertreter bei der Ge⸗ sellschaftskasse bis zur Beendigung der General⸗ versammlung hinterlegen.
Der Geschäftsbericht und die Bilanz sowie Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung liegen bis zum 26. März d. J. im Geschäftslokal der Gesellschaft in den üblichen Geschäftsstunden zur Einsicht der Aktionäre aus.
Tagesordunng:
1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
2) Beschlußkassung über die e der Bilanz und Ertheilung der Entlastung.
3) Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinnes.
4) Neuwahl zum Aufsichtsrath.
Krosta, den 5. März 1897.
8 Adolfs⸗Hütte vormals Gräflich Einsiedel'sche Kaolin⸗, Thon und Kohlenwerke Actien⸗Ges. zu Erosta. 8 Der Aufsichtsrath. Graf v. Einsiedel⸗Reibersdorf, Vorsitzender.
[76304] Restaurant & Hôtel⸗Gesellschast
zu Hamburg. Bilanz den 1. Januar 1897.
Activa. Grundstück⸗Konto Gebäude⸗Konto
— Abschreibung 1 % „
Neubauten. 137 169 56
Geschäfts⸗Uebern. Kto. ℳ 90 500 — Abschreibung „ 27 500,— Inventar⸗Konto „ℳ 81 608,— — Abschreibung 7 % „ 5 712,63 1 ℳ 75 896,34 Neuanschaffungen . . 4 341,15 Hypothek.⸗Kto. (im eigenen Grundstück) 4a4*
Kassa⸗Konto
e*“ (am 1. Jan. eingehende Hyp.⸗Zinsen) EEböö“] (prän. bez. Versicherungs⸗Prämien)
83 000—
80 237 49 53 500— 4 200 50 789,91
2 762 50
644 90
638 131 67 Passiva. ͤIII“ Aktien⸗Kapital⸗Konto
ypotheken⸗Konto ypothekzinsen⸗Konto . . . ...
(noch zu zahlen bis 31. Dez. 1896) Steuer⸗ und Abgaben⸗Konto ..
(laufende Grundsteuer ¼ Jahr) Tantisme⸗Konto pro 1893 . . . Diverse Kreditores... Gewinn⸗ u. Verlust⸗Kto. (Gew.⸗Vortr.)
250 000 —
Der Vorstand.
[76319] Bilanz pr. 31. Dezember 1896.
1 Activa. 11555 Wechsel⸗Konto... Effekten⸗Konto... Sorten⸗Kontöo.. Grundstücks⸗Konto 74 000.— 1ö—.““*“]; 8 000.— Konto⸗Korrent⸗Konteoe „ 2 327 546.21 s
141 385.12 743 415 05 229 905.40
2 960.40
2 „2 a 82
Ppassiva. Aktien⸗Kapital⸗Konto ℳ 1 400 000.— Gesetzlicher Reservefones „ 140 000.— Spezial⸗Reservefonddͤds „ 40 000.— Grundstücks⸗Hypotheken⸗Konto „ 50 000.— Aktien Emissions⸗Unkosten⸗Konto 8 825.05 Beamten Pensionsfonds 8 000.— Konto⸗Korrent⸗Konto h
K 6“ 1 727 343.52 Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto..
161 043.61 1 ℳ 3 527 212.18 Gewinn- und Verlust-Konto. Debet. Unkosten⸗Konto... Salair. Konto 8 Porto⸗Konto. . . Mobiliar⸗Konto ““ 8*“*“
.ℳ 11 036.40 24 310.— 2 393.04
3 005.09
2 120.51
7 651.58
3 375.—
1 161 043.61 ℳ 214 935.23
Konto⸗Korrent⸗Konto .. . . Gesetzlicher Reservefonds ... 1111“]
Credit. v1A“ 770.54 ““ 53 540.32 29 058.34 2 216.79 81 255.61 1 48 093.63 . NX 2935 2 Der Dividendenschein Nr. 8 ist mit 7 % = ℳ 70.— von heute ab zahlbar. Löbau und Neugersdorf i. S., den 5. März 1897.
Löbauer Bank.
-2 Wechsel⸗Konto. 4 Effekten⸗Konto. “ “ Zinsen⸗Konto. 8 Provisions⸗Konto. 8
A. Oeser. A. Geißler.
[7632232 Dresdner Ostend, Gesellschaft für Landerwerb.
Die Aktionäre der „Dresdner Ostend“, Gesellschaft für Landerwerb, werden hiermit zur diesjährigen ordentlichen Generalversammlung, welche hier Donnerstag, den 25. März 1897, Mittags 12 Uhr, Seestraße 4, erste Etage, stattfindet, er gebenst eingeladen.
Das Sitzungszimmer wird um 11 Uhr geöffuet, um 12 Uhr geschlossen, und haben sich die Aktionäre nach § 18 der Statuten vor Eröffnung der Generalversammlung durch Präsentation ihrer Aktien zu legitimieren.
Tagesordnung: 1) Vortrag des Geschäftsberichts und der Bilanz
2) Bericht der Revisionskommission und Ent⸗
lastung des Vorstandes und des Aufsichts⸗ rathes.
3) Sonstige geschäftliche Mittheilungen.
Dresden, den 5. März 1897. 8
Der Vorstand. Dr. Alfred Tharandt.
[76385] Oschersleben⸗Schoeninger Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Außerordentliche Generalversammlung Mittwoch, den 31. März 1897, Mittags 12 Uhr, in Kniecke's Hotel in Oschersleben. Tagesordnung: 8 1) Wahl der Mitglieder des Aufsichtsraths 2) Abänderung der §§ 25, 34, 35 und 36 der Satzungen.
Zur Theilnahme an der Generalversammlong sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche die Quittungsbogen über ihre Einzahlungen, soweit die⸗ selben sich nicht schon in der Gesellschaftskasse hier befinden, spätestens 24 Stunden vor der Ver⸗ sammlung bei der Gesellschaftskasse oder spätestens 2 Tage vor der Versammlung bei den Bankhäusern Wm. Schlutow zu Stettin oden Berliner Handelsgeseuschaft in Berlin, Fran zösischestr. 42, hinterlegen werden. An Stelle der
interlegung der Quittungsbogen genügt auch die Einlieferung der amtlichen Bescheinigung von Staats⸗ und Gemeindebehörden und Kassen, sowie von der Reichsbank und deren Nebenstellen über die bei den⸗ selben hinterlegten Quittungsbogen.
Oschersleben, den 6. März 1897.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths:
5— C. Kauzleben.
[71678] Braunkohlen Verein zu Berlin. Die Herren Aktionäre des Braunkohlen Vereins
zu Berlin werden zu der am Freitag, den
19. März d. J., Nachmittags 5 Uhr, in dem
Geschättslokale, Rungestraße 17, stattfindenden
414 ordentlichen Generalversammlung hiermit
ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: Geschäfts⸗ und Revisionsbericht. Vorlage der Bilanz. Festsetzung der Dividende. Antrag auf Genehmigung von Gratifikationen und Ertheilung der Decharge. 1 ) Wahl eines Rechnungsrevisors. Berlin, den 15. Februar 1897. Der Aufsichtsrath des Braunkohlen Vereins zu Berlin,
[76325] Bekanntmachung.
„Nachdem von der unterzeichneten Aktiengesellschaft in deren am 13. Februar a. c. abgehaltenen General⸗ versammlungen beschlossen worden ist, das Grund⸗ kapital von 716 800 ℳ auf 571 000 ℳ herab⸗ zusetzen, wird dies gesetzlicher Bestimmung gemäß hierdurch bekannt gemacht und werden zugleich die Gläubiger der unterzeichneten Aktiengesellschaft auf⸗ gefordert, sich bei derselben zu melden.
Freiberg, am 5. März 1897.
Muldenthal⸗Papierfabrik zu Freiberg. H. Hockenjos. W. Gerischer
“
[76387227
Wailandt'sche Druckerei
Aetiengesellschaft. Die 25. ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Wailandt'schen Druckerei Actien⸗ gesellschaft findet am Dienstag, den 30. Mär I. J., Nachmittags 5 Uhr, im Café Ritter üüden eine Stiege statt. 8 1) Entgegennahme des Geschäftsberichts pro 1896 Genebmigung der Jahresrechnung und Bilang, sowie Vertheisung des Gewinnes und zu er⸗ theilende Entlastung. 2) I der Mitglieder des Aussichts⸗ raths. Die Eintrittskarten zur Generalversammlung auf Grund Nachweises des Aktienbesitzes wollen von beute bis 29. März von den Herren Aktionären in unserem Geschäftslokal in Empfang genommen werden. Aschaffenburg, den 6. März 1897. Der Aufsichtsrath. Dr. Fürst, Kgl. Over⸗Forstrath.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Miederlasung w. von
Nechtsanwälten.
Keine.
9) Bank⸗Ausweise. Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗
machungen. [76240]
„In Gemäßheit des § 7 des Vereinsstatuts werden die Mitglieder des Pommerschen Vereins zur Ueberwachung von Dampfkesseln zur 19. Gene⸗ ralversammlung auf Freitag, den 26. März, Vormittags 11 Uhr, im Vereinsbureau, Birken⸗ allee 19 1I, Eingang Kronenhofstraße, ergebenst ein⸗ geladen.
Stettin, den 5. März 1897.
Dr. Delbrück, Geh. Kommerzien⸗Rath, Vorsitzender
1ö1“
[763288 Bekanntmachungg. Von der Deutschen Vereinsbank hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von 2000 000 ℳ Aktien der Tivoli Brauerei Actien⸗Gefellschaft in Stuttgart zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 5. März 1897.
Die Rommission für Bulassung von Werthpupieren an der Börse zu Frankfurt a. M.
[76418] Bekanntmachung. Nicht am Montag, den 29. März 1897, Mittags 12 Uhr, sondern am Mittwoch, den 31. März 1897, Mitttags 12 Uhr, findet im Hotel „Stadt London“ hierselbst die dies⸗ jährige ordentliche Generalversammlung statt. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht. 2) Entlastung der Rechnungen. 8 3) Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern. 4) Aniträge des Verwaltungsrathes. Perleberg, den 23. Februar 1897.
Perleberger Viehversicherungs Gesellschaft.
Der Verwaltungsrath. zu Puttlitz, Vorsitzender.
[76381] 8
u“
ordeutlichen Generalversammlung einberufen.
1) Bericht des Verwaltungsraths. 2) Bericht der Revisoren.
Vergütung.
Handels⸗Gesellschaft in Berlin und bei der Bank
nachweisen.
berechtigten Aktionär vertreten lassen.
Hälfte des Aktienkapitals erforderlich.
Genna, den 4. März 1897.
e 2 9 & 2₰2
Italienische Dampfsch
8 8 2 Sitz in Genna.
Ermittiertes und eingezahltes Kapital Lire ital. 13 000 000.— 8 Die Herren Aktionäre der Gesellschaft „La Veloce“ werden zu der am 25. März 1897,
Nachmittags 1 Uhr, im Bureau der Gesellschaft zu Genua, Piazza Nunziata 18 stattfindenden
La Veloce ü8
ifffahrts⸗Gesellschaft.
1 Tagesordnung:
Genehmigung der Bilanz und der Gewinnvertheilung. 1
Revision des Gesellschaftsstatuts nach dem Beschluß der auß
versammlung vom 15. Februar 1897
Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsraths.
Wahl der Revisoren für das Jahr 1897 und Feestsetzung der ihnen zustehenden
Das abgeänderte Statut, welches vom Verwaltungsrath der Generalversammlung unterbreitet werden soll, wird vom 15. März cr. ab bei dem Bureau der Gesellschaft in Genua, bei der Berliner
für Handel & Industrie in Berlin und Frank⸗
furt a. M. zur Einsicht derjenigen Personen ausliegen, die ihre Eigenschaft als Aktionäre der Gesellschaft
Behufs Theilnahme an der Generalversammlung hat jeder Aktionär bis spätestens am 20. März 1897 mindestens 3 Stamm, oder Vorzugs⸗Aktien von je Lire 500.— nom. bei der Kasse der Gesellschaft oder bei den nachstehend genannten Stellen in Deutschland zu hinterlegen. Jeder Aktionär darf sich nur von einem anderen, zur Theilnahme an der Generalversammlung
Zur Gültigkeit der Generalversammlung bei der ersten Einberufung ist die Vertretung der
Faͤalls die erste Generalversammlung gemäß Art. 18 des Statuts nicht beschlußfähig ist, so wird schon jetzt eine zweite Generalversammlung auf den 31. März 1897, Nachmittags 1 Uhr, mit derselben Tagesordnung einberufen und die Frist für die Hinterlegung der Aktien auf den 25. März 1897 verlängert, wobei die Herren Aktionäre darauf aufmerksam gemacht werden, daß die zweite Generalversauum beschlußfähig ist, ohne Rücksicht auf die Anzahl der vertretenen Aktien. vW11.““ Die Aktien können hinterlegt werden:
in Genna bei der Kasse der Gesellschaft, Piazza Nunziata 18,
in Berlin bei der Berliner Handels⸗Gesellschaft,
1 bei der Bank für Handel & Industrie, 1
in Frankfurt a. M. bei der Filiale der Bank für Handel & Industrie
Der Verwaltungsrath.
ung “
Noo. 57.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗,
Fünfte Beilage . nzeiger und Königlich Preußische
Berlin, Montag, den 8. März
I . B 8 n Staats⸗Anzeiger.
1892.
———
Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
lin auch durch die Sw. Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
Gentral⸗Handels⸗Register
das Central⸗ dels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für * 8 migliche Eepedütion des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Genossenschafts. Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Regtstern, über Patente, Bebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tartz⸗ und
für das Deutsche Reich. Nr. 57A.)
Das Central Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Der Bezugspreis beträgt 1 % 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 574A., 57 B. und 57 C. ausgegeben.
Patente.
) Anmeldungen.
ür die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der
Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
eschützt.
Rlaffe u
2. E. 9379. Backofen mit Innenfeuerung. — Karl Adolph Swiétza, Radzionkau b. Tarno⸗ witz. 16. 11. 96.
3. F. 8711. Neuerung an Gamaschen. — Charles Fisher, San Francisco V. St. A.; Vertr.: Alexander “ u. J. D. Petersen,
amburg. 29. 11. 95. .
Sch. 10 935. Pneumatische Preßspan⸗ zuführung für Einspänmaschinen. — Gustav Schulze, Dresden, Mathildenstr. 50. 12. 8. 95.
8. Sch. 11 716. Trommelrauhmaschine mit sich drehenden und seitwärts bewegenden Rauhwalzen. — Ernst Schweinefleisch, Mühlhausen i. Th. 5. 12. 96.
8. Sch. 12 164. Maschine zum Imprägnieren, Färben, Beizen u. s. w. von Geweben u. dgl. mit an geheizten Zwischenwänden entlang bewegter Flotte. — Otto Schmidt, Berlin C., Wein⸗ meisterstr. 3. 18. 12. 96.
11. C. 6305. Maschine zum Beschneiden und und Bedrucken der Registerränder an Büchern. — William Corfe, 87 Duke Street, Liverpool, Engl.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry — C. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 17. 8. 96.
11. K. 14 171. Vorrichtung zum Herstellen und Eintreiben von Drahtheftklammern. — James Alexander Keyes u. Herman Frederic Lee, New⸗York⸗City, 107 Liberty Street; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗
theenstr. 32. 6. 7. 96.
12. F. 9535. Verfahren zur direkten Dar⸗ stellung der Tetraalkylharnsäuren aus Harnsäure; Zu⸗ z. Anm. F. 8957. — Emil Fischer, Berlin,
orotheenstr. 10. 15. 10. 96. 4
15. B. 19 920. Rotationsmaschine zum Prägen, Bedrucken u. Sortieren von Maßstäben u. dgl. — Julius Beck, Chemnitz, Waisenstr. 22. 19. 11. 96.
15. W. 12 338. Vorrichtung zum stellenweisen Färben des bedruckten Papieres an — Carl Werkmeister, Traunstein, ayern.
18
19. A. 4341. Schienenbefestigung auf eisernen Querschwellen, Zuf. z. Pat. 90 135. — William Henri Addicks, Philadelphia, Penns., V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 13. 5. 95.
21. A. 4760. Feldmagnet mit ungleich großen
Windungen zur Erzeugung eines gleichmäßigen Drehfeldes. — The Alternate Current Electro-Moter Syndicate Limited, 2 u. 4 Pennywern⸗Road, Earls Court, Middl., Engl.; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Leip⸗ zigerstr. 30. 18. 5. 96. 1 .
21. A. 4988. Wechselstrommaschine mit ruhenden Wicklungen. — Aktiebolaget de Lavals Angturbin, Stockholm; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 20. 11. 96.
21. S. 9698. Meßgeräth für Drehstrom. — Siemens & Halske, Berlin SW., Markgrafen⸗ straße 94. 15. 8. 96.
22. F. 9347. Verfahren zur Darstellung von stickstoffhaltigen Leukofarbstoffen der Anthracen⸗ reihe; Zus. z. Anm. F. 9089. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 18. 9. 96. .
22. J. 3779. Verfahren zur Herstellung einer
Fsoliermasse. — Pierre Jaussen, Brüssel, Rue des Ateliers 19/21; Vertr.: A. Schmidt, Berlin NW., Friedrichstr. 138. 17. 10. 95.
24. P. 8444. Verfahren, die bei der Ver⸗ brennung von Kohlen auftretende schweflige Säure unschädlich zu machen. — Emil Pollacsek, Budapest; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a.
12. 96 —
24. P. 8566. Beschickungsvorrichtung; Zus. z. at. 81 439. — James Proctor, Hammerton treet Iron Works, Burnley, Grfsch. Lancaster,
Engl.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Spring⸗ mann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 3. 12. 96.
24. R. 10 798. Feuerbrücke. — James Reagan, Philadelphia, Penns., V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
2. 1. 97.
26. L. 10 076. Gaeerzeuger für stark wasser⸗ haltige Brennstoffe. — Carl Loeser, Freien⸗ walde a. O. 3. 1. 96. .“
26. T. 5233. Gasentwickler, besonders für die Darstellung von Acetylen. — Raoul Turr, Paris; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes,
Beerlin NW., Dorotheenstr. 60. 12. 9. 96.
27. C. 6082. Steuerungseinrichtung für hy⸗
draulische Luftkompressoren. — Joseph Henry Champ, Nr. 1015 E. Madison Avenue, Clevpe⸗ land, Ohio, V. St. A-; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 13. 4. 96.
30. H. 17 707. Bidetbecken aus Weichgummi mit luftgefülltem Sitzrand. — Adolph Hanna, Bernstadt i. S. 25. 8. 96.
bürste. — Patrick James Grace, 28 Court
Street, Brooklyn, Cty. of Kings, State of New⸗
York, V. St. A.; Vertr.: Richard Lüders,
Görlitz. 11. 8. 96.
Klasse. 1 .“
34. L. 10 733. Kochgefäßdeckel mit Einrich⸗
tung zum Verhindern des Uebersiedens von Milch
u. dgl. — Leonhard Loeber, Weiden, Bayr.
Oberpfalz. 23. 9. 96. 1
34. W. 12 312. Möbelrolle. — Bruno
Wesselmann, Göttingen, Friedländer Weg 54.
5. 11. 96.
36. G. 10 814. Regelungsvorrichtung für
Dauerbrandöfen. — Gebrüder Gienanth,
Hochstein b. Winnweiler. 29. 8. 96.
37. L. 10 965. Lagersilo; Zus. z. Anm. L.
10 7190. — Hugo Luther, Braunschweig.
31. 12. 96. 8
38. L. 10 581. Maschine zum Schleifen hohler Korke. — The London Cork Co., Li- mited, 52 u. 54 Haymerle Road, Peckham, London; Vertr.: Dr. Job. Schanz, Berlin SW., Kommandantenstr. 89. 27. 7. 9.
44. C. 6568. Zweitheiliger lösbarer Knopf ohne Fadenbefestigung. — Eduard Candel & Co., Paris, Boulevard Bonne⸗Nouvelle 42; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 13. 1. 97.
45. B. 19 54 7. Kontrolvorrichtung für die Geschwindigkeit von Milchschleudern. — H. Brandt, Rödershöfen b. Walsrode. 15. 1. 97.
45. G. 10 994. Zinkenbefestigung für Heu⸗ oder Pferderechen. — Glogowski & Sohn, Berlin N., Chausseestr. 2b. 13. 11. 96.
46. L. 10 934. Vereinigtes Ein⸗ und Auslaß⸗ pentil für Gasmaschinen. — Friedrich Lutzmann, Dessau. 11. 12. 96. 1
46. N. 3918. Doppelt wirkende Viertakt⸗Ex⸗ plosionsmaschine. — Frau Alexandrine Niel, geb. Janiot, Boulevard Jules Janin 9, Evreux, Frankr.; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 1. 12. 96.
49. G. 11 010. Walzwerk zur Herstellung von profiliertem Walzgut. — Heniy Grey, Duluth, Cty. of St. Louis, V. St. A.; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 20. 11. 96. “
53. M. 11 806. Verfahren zum Konservieren von Fleisch mittels Kochsalz. — Maschinenbau⸗ Actiengesellschaft vorm. Beck & Henkel, Cassel. 13. 5. 95.
54. B. 19 837. Einspannvorrichtung für mehr⸗ mals zu prägende Papierbögen. — Bernhard Bartling, Berlin SW., Kürassierstr. 3. 2. 11. 96.
57. B. 18 854. Schnellseher mit spiralig auf eine Trommel aufgewickeltem Bildstreifen. — Aktien⸗Gesellschaft S. Bergmann & Co., Berlin, Fennstr. 21. 16. 3. 96.
57. H. 16 845. Zylindrischer Lichtpausapparat. Heinrich Hann, Aachen, Wallstr. 10. 11. 1. 96.
58. D. 7777. Drucksockel für Pressen mit vertikal stehendem Preßkasten. — André Duch⸗ scher, Eisenhütte Wecker, Luxemburg; Vertr.: Jos. Hosp, Trier. 28. 9. 96.
61. M. 13 093. Vorrichtung zur Rettung aus Feuersgefahr. — Heinrich Mandelartz, Stol⸗ berg, Rhld. 29. 7. 96.
63. C. 6340. Gepäcktasche für Fahrräder. — U. s. Cycle Improvement Cempany, Pittsburgh; Vertr.- M. J. Hahlo, Berlin NW., Karlstr. 8. 8. 9. 96.
63. R. 10 731. Verfahren zur von Undichtigkeiten bei Luftreifen. — Thomas Row⸗ ley, Manchester, Corporation Street; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 5. 12. 96.
63. S. 9611. Doppeltes Kettenvorgelege für Fahrräder. — Hermann Snowman, Rew⸗ York, 102 West 61 Street; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 11. 7. 96.
63. S. 9764. Vorrichtung zur Veränderung der Uebersetzung bei Fahrrädern mit zwei Ge⸗ trieben. — Hermann Snowman, New⸗York, 102 West 61 Street; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. 17. 9. 96.
63. T. 5164. Vorrichtung zur Verhinderung des Abgleitens der Füße von den Fußtritten der Fahrradtretkurbeln. — Gustav Topp, Frank⸗ furt o. M., Schnurgasse 55. 26. 10. 96. -
64. F. 9560. Flaschenverschluß. — Louis Friedenreich, Hannover, Hildesheimerstraße. 14. 12. 96.
64. G. 10 960. Syphonverschluß mit beson⸗ derem Füllstutzen. — Richard George Gregson⸗ Ellis, William Saxon Gregson⸗Ellis i. F. R. Ellis & Son u. Robert Owen Jones, Ruthin, County of Denbigh, Wales, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 28. 10. 96.
64. St. 4717. Ausschankapparat. — Carl Störmann u. Joseph Mense, Münster i. W. 14. 9. 96.
64. W. 11 755. Flasche o. dgl. mit Verschluß, welcher das Messen der jedes Mal zum Aus⸗ schank kommenden Flüssigkeitsmenge ermöglicht. — Cornelius Emerick Wyckoff, 365 State Street, Brooklyn, Grfsch. Kings, Staat New⸗ Vork, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 7. 4. 96.
64. W. 12 175. Flaschenverschluß mit zwischen
34. G. 10 769. Schrubber⸗ oder Scheuer⸗
zwei Vorsprüngen im Flaschenhals festgehaltenem
Kennedy, Paris, State of Kentucky, V. St. A.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 14. 9. 96. Klasse. 64. Z. 2271. Vorrichtung zum Wärmen von Bier o. dgl. Flüssigkeiten. — Joh. Zschoche, Lauchhammer. 2. 1. 97.
65. M. 12 520. Vorrichtung zum Zulande⸗ und Zuwasserbringen bzw. zum Trockenlegen
von — Ernst Müller, Bromberg.
27. 1. 96.
65. S. 9043. Strahldüse für 2 propeller. — Edgar Smart, Stamford Hill, Grfsch. Middl., Engl.; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 31. 10. 95.
69. St. 4602. Zusammenschiebbare Säbel⸗ scheide. — Alwin Stange, Berlin S., Kom⸗ mandantenstr. 45. 1. 6. 96.
70. B. 19 707. Tintenlöscher. — Moritz Berger, Wien VII, Mondscheingasse 4; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗
straße 80. 5. 10. 96. 70. Sch. 11 989. Federhalter. — Carl
straße 52. 22. 10. 96.
71. M. 13 553. Vorrichtung zum Auftragen von Lack, Firniß u. dgl. auf Schuhwerk. William Mackintosh, Wien II, Marchfeldstr. 25; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 29. 12. 96.
72. D. 7827. Aus Papier gewickelte Platz⸗ patrone. — Gustav Dahms, Hamburg, Ham⸗ merdeich 2. 7. 11. 96. Kn
76. H. 17 950. Einfitzung von Garnsträhnen. — Oswald Hoffmann, Neugersdorf i. “
86. B. 19 788. Metallenes Gewebe. — Friedrich Beck, Magdeburg. 22. 10. 96.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a) Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.
Klasse. b 8
42. 3. 2188. Druckregelungsvorrichtung für gasverdünnte Räume, insbesondere für Röntgen⸗ Röhren. Vom 16. 11. 96.
b) Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. “ “ 42. K. 13 505. Selbstkassierendes Adreßbuch. Vom 30. 11. 96. 111“ 47. T. 4771. Schwungrad mit selbstthätiger
Gegengewichtseinstellung. Vom 3. 12. 96. 8
53. G. 10 772. Konischer Verschlußstutzen für Kartoffelbehälter. Vom 10. 12. 96.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
8. G. 9143. Schwarzfärben oder „Drucken mittels Anilins. Vom 22. 7. 95.
12. F. 8867. Verfahren zur Darstellung von Doppelverbindungen des Chlorjods mit Diazo⸗ körpern; Zus. z. Pat. 87 970. Vom 2. 11. 96.
12. St. 4390. Verfahren zur Reinigung von Abwässern. Vom 20. 4. 96.
39. P. 7289. Abänderung des durch Patent Nr. 75 554 geschützten Verfahrens zur Herstellung eines Gummigewebes für Radreifen von Fahr⸗ rädern u. dgl. Vom 20. 2. 96. “
57. M. 12 406. Verfahren zur Herstellung photographischer Bäder. Vom 29. 6. 96.
64. L. 9863. Transportabler Ausschankapparat. Vom 4. 6. 96.
4) Ertheilungen. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle er⸗
theilt. 8 P. R. Nr. 91 791 bis 91 930. Klasse. 8
6. Nr. 91 805. Kohlensäurepatrone zur Ab⸗ spundung der Biere mittels flüssiger Kohlen⸗ säure. — F. Poirier, Charlottenburg, Wallstr. 94. Vom 3. 11. 95 ab.
6. Nr. 91 806. Reinigung des Rohalkohols bezw. des Vorlaufs von Aldehyd. — Dr. C. Killing und S. Oppenheimer, Düsseldorf. Vom 31. 5. 96 ab.
6. Nr. 91 807. Apparat zum Wenden von Malz u. dgl. — G. Eisner, Tyrnau, Ungarn; Vertr. C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 28. 6. 96 ab.
6. Nr. 91 808. Malz⸗Entkeim⸗ und Putß;⸗. maschine. — L. Rößler, Aibling. Vom 28. 7. 96 ab.
6. Nr. 91 891. Darstellung von Zitronen⸗ säure durch Gährung; Zus. z. Pat. 72 957. — Fabriques de Produits Chimiqunes de Thann et 5 Mulhouse, Thann i. E. Vom 30. 6. 96 ab.
8. Nr. 91 809. Verfahren zur Herstellung von Asphalt⸗Dachfilz mit Metalldrahteinlage.
E. Kauert, Unna. Vom 24. 5. 96 ab.
Reaktions⸗
Schoepff, Frankfurt a. M., Neue Mainzer⸗
Kork. — Henry Sylvester Wilhelm u. James Klasse.
8. Nr. 91832. Strähnchenhalter. — Firma W. Rücker, Frankfurt a. M. u. Weinheim i. B. Vom 3. 9. 96 ab. 8 1 8
8. Nr. 91 892. Dämpfverfahren für Textil⸗ stoffe. — H. Thies, Laaken b. Barmen⸗Ritters⸗ hausen. Vom 20. 5. 93 ab. “
9. Nr. 91 905. Bohr⸗ und Stopfmaschine für Bürstenkörper. — R. Deißler, Treptow b. Berlin, Elfenstr. 2. Vom 8. 11. 94 ab.
10. Nr. 91 810. Torf⸗Preß⸗ und Trocke
Maschine. P. Filser, Landsberg a. Lech
Vom 2 8. 96 ab.
11. Nr. 91 8 77. Papierlocher mit verstellbaren Lochstiften. — G. Korth, Köln a. Rh., Stein⸗ straße 28. Vom 27. 10. 96 ab.
11. Nr. 91 922. Vorrichtung zum Hindurch⸗ führen eines Fadens durch Papierblätter, Düten u. dgl. — A. Rolshoven, Düsseldorf, Cornelius⸗ straße 76. Vom 27. 10. 96 ab.
12. Nr. 91 811. Verfahren zur Darstellung alkylierter Harnsäuren. E. Fischer, Berlin, Dorotheenstr. 10. Vom 22. 3. 96 ab.
12. Nr. 91 812. Verfahren zur Darstellung hexahydrierter Benzylamincarbonsäuren. — Dr. A. Einhorn, München. Vom 29. 3. 96 ab.
12. Nr. 91 813. Verfahren zur Darstellung von Benzylmorphin. — E. Merck, Darmstadt. Vom 9. 4. 96 ab.
12. Nr. 91 814. Verfahren zur Darstellung von Cyvangas. — Dr. H. Mehner, Charlotten⸗ burg b. Berlin, Savignypl. 5. Vom 15. 6. 95 ab.
12. Nr. 91 815. Füllkörper für Reaktions⸗ apparate. — O. Guttmann, London E. C. 12 Mark Lane; Vertr.: Ph. v. Hertling, Jos. Jessen u. Th. Haupt, Berlin NW., Luisenstr. 35 Vom 9. 7. 96 ab.
12. Nr. 91 893. Verfahren zur Herstellung von Cyaniden und Sulfocyaniden. — J. Finlay, Johannesburg, Südafr. Rep.; Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. Vom 8. 10. 95 ab. 1
15. Nr. 91 878. Einrichtung zum selbstthätigen Anschlagen der Tasten an Setzmaschinen. — C. Méray⸗Horvath, Graz, Hochsteingasse 10. Steiermark; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 28. 11. 95 ab.
19. Nr. 91 840. Straßenbahnschiene. — H. Schwartzenhauer, Berlin W., Steglitzerstr. 82. Vom 29. 8. 96 ab. 8
20. Nr. 91 841. Schienenreiniger für Straßen⸗ bahnwagen. — F. Zipperling, Berlin W., Katzlerstr. 18. Vom 31. 1. 96 ab.
20. Nr. 91 842. Stationsanzeiger. Frentzel, Berli W., Potsdamerstr. 66. Vom 23. 6. 96 ab.
20. Nr. 91 843. Vorrichtung zur selbst thätigen Verschiebung der Seiltragrolle aus der Bewegungsbahn des Mitnehmers bei Zugseil förderung. — C. Gerhold, Düsseldorf, Blücher⸗ straße 59. Vom 22. 9. 96 ab.
21. Nr. 91 844. Schaltvorrichtung für elektrisch Meßinstrumente. — Siemens & Halske, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. Vom 26. 2. 96. ab. 1
21. Nr. 91 845. Stromzuführungseinrichtung für Elektromotoren, besonders Rudermotoren. — A. Mühle, Berlin W., Friedrichstr 78. Vom 16. 4. 96. ab.
21. Nr. 91 846. Springschalter mit einer mitt⸗ leren Unterbrechungs⸗ und zwei seitlichen Strom⸗ schlußstellungen. — Elektrizitäts⸗Aktiengesell⸗ schaft vormals Schuckert & Co., Nürnberg. Vom 25. 4. 96. ab.
21. Nr. 91 847. Zählvorrichtung mit Schlag⸗ werk für Fernsprech⸗Gespräch⸗ und Zeitzähler. — A. Lebet, La Chavx⸗de⸗Fonds, Rue du Nord 64; Vertr.: Hermann Neuendorf, Berlin O., Madai⸗ straße 13. Der Patentinhaber nimmt für dieses Patent die Rechte aus Artikel 3 und 4 des Uebereinkommens zwischen dem Deutschen Reich und der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund des am 31. Oktober 1896 eingetragenen, am 14. Juli 1896 angemeldeten schweizerischen 88g. patents 11 707/209 in Anspruch. Vom 17. 7. 96. ab.
21. Nr. 91 848. Verfahren zur elektrolytischen Herstellung von Sammlerelektroden; 2. Zus. z. Pat. 87430. — Dr. L. Höpfner, Berlin SW. Anhaltstr. 6. Vom 23. 7. 96. ab.
21. Nr. 91 849. Wechselstrom⸗Motorzähler; 2. Zus. z. Pat. 87 042. — C. Raab, Kaisers⸗ lautern. Vom 30. 7. 96. ab.
22. Nr. 91 816. Verfahren zur Darstellung eines braunrothen Farbstoffs aus Diphenylendi⸗ sulfid. — P. Genvresse, Besangon (Doubs), 7 Rue Gambetta, u. Société Chimique des Usines du Rhöoône, Lyon, 8 Quai de Retz; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Ber⸗ lin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 22. 3. 96. ab.
22. Nr. 91 817. Verfahren zur Darstellung von substantiven Polyazofarbstoffen. — Gesell⸗
chaft für chemische Indnstrie, Basel; Vertr.: 8 C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗ straße 80. Vom 22. 3. 96. ab. —
22. Nr. 91 818. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen der Malachitgrünceihe mittels as-m-Chlor-o-sulfobenzaldehyd; 3. Zus. z. Pat. 89 397. — Joh. Rud. Geigy & Co., Basel
. Ph. v. Hertling, Jos. Jessen u. Th. Haupt. 1 NW., Sätsenfah 35. Vom 2. 6. 96. ab