77313]
Activn.
Schwarzwälder Bank⸗Verein Triberg.
Bilanz per 31.
Dezember 1896.
Passiva.
Kassa⸗Konto.. Wechfel⸗Konto
Effekten⸗Konto. Vorschuß⸗Konto.. Konto⸗Korrent⸗Konto
Banken und Vereine.
Haus⸗Konto (eigenes Mobilien⸗Konto
Rückständige Zinsen⸗Konto . . . . . Laufende Effekten⸗Zinsen⸗Konto ... Vorausbezahlte Tratten u. Accepten⸗
Zinsen⸗Konto
Soll.
ℳ —₰
51 433,68
1 048 351 68 266 410,57 146 320— 2 211 8254. 186 520,17 25 000 ——
1 500 —-
1 793 65
3 046/ 98
6 6029
1¹ DBebitoren 1 Debitoren. Haus)
[3 948 805 09 rwinn- und
b 1 250 000 125 000 — 65 000,— 15 344 53 684 661,47 335 526,43 549 340— 802 467,43 3 239,03
3 500—
9 682 75 17 331 72
120⁄— 75 869 34
Aktienkapital⸗Konto.. Reservefond⸗Konto Spezialreservefond⸗Konto.. Konto der stillen Theilhaber. Diverse Kreditoren⸗Konto.. Konto⸗Korrent⸗Konto. Kreditoren Banken und Vereine. Kreditoren Accepten⸗Konto Aval⸗Konto Domizile⸗Konto. Vorauserhobene Zinsen⸗Konto Kreditoren⸗Zinsen⸗Konto.. . Dividenden⸗Konto:
unerhobene Dividenden von 1895. 6 % Dividenden für 18965 .. Tantièmen⸗Konto. 8 97049 Geschenk an die Volksküche.. 300,— Vortrag für bauliche Veränderungen
und Reparaturen 2 451 90
3 948 805/ 09
Haben.
Verlust-Konto.
An Zinsen⸗Ausgaben
Provisions. Ausgaben .... Ausgaben für Gehalte, Steuern,
Bureau⸗Bedürfn pesen c. ... Reingewinn
riberg⸗
Martin Wenz,
isse, Porti, Reise⸗ b11““ 35 167 20 105 467 07
294 654 72 den 5. Februar 1897.
Georg Fo Direktor.
Der Vorstand.
Kontrolear.
ℳ 264 443 82 30 210/ 90
Per Zinen⸗Einnahmen ... „ Provisions⸗Einnahmen und Kurs⸗ gewinne.. b k
Rudolf Götz, Stellvertreter.
rrtwängler,
7) Erwerbs⸗ und
[76900] Activa.
Wirthschafts⸗Genossenschaften.
Konto.
Bilanz⸗
An Geschäftsantheile⸗Konto...
„ Inventar⸗Konto „ Verlust⸗ und Ge
Soll.
ͤqqvveäXe-4*“
An Unkosten⸗Konto
„ Niederlausitzer Wacht⸗Konto
„ Lohn⸗Konto
.„ Verlust⸗ und Gewinn⸗Konto.
Kottbus,
Niederlausitzer Verlags⸗Genossenschaft. Eingetragene Genossenschaft m. b. H. in Liquidation.
[74814] Usedomer
schlossen worden.
Etwatge Gläubiger der Genossenschaft wollen uns
ihre Forderungen bal
Gleichzeitig forder nossenschaft auf, bis a. c. Zahlung zu
richtliche Schritte thun müssen.
Usedom, den 26. Die
W. Voigt, Rentier, Usedom.
H. Lu
Consum⸗ & Sparverein.
Eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Liquidation.
In der Generalversammlung vom 24. Februar
a. c. ist die Auflösung des Vereins und der
Verkauf des Geschäfts und Grundstücks be⸗
ℳ ₰½ 305,— 69 15 4300 — Verlust⸗ und
winn⸗Konto..
Per Kapital⸗Konto
83
771,39 I“ .. 1382 80 4465 54
den 28. August 1896. Carl Munack.
Gewinn⸗Konto. — —
Per Beiträge⸗Konto „ Eintrittsgelder⸗Konto „ Verlust
Hugo Pabsch.
dmöglichst uͤbermitteln.
in wir die Schuldner der Ge⸗ spätestens den 25. März leisten, widrigenfalls wir ge⸗ Februar 1897. 8 Liquidatoren:
Rentier, Usedom.
W. Waknere Benerhofthesiber Mönchow. 1
7300] In die Liste der gerichte zugelassenen
Penaaes worden 58 “ a. D. Dr. jur.
alk. 8
Köln, den 8. März 1897. Der Landgerichts⸗Präsident: Lützeler. 8
baul Meyer in
[77299]
Fleck in Köln.
Köln, den 8. März 1897. . Der Landgerichts⸗Präsident: Lützeler.
[77298] In die Liste der u zugelassenen echtsanwalt Hans
Wohnsitze in Zwickau eingetragen worden Zwickau, am 8. März 1897.
Königli
[77297]
In der Liste der bei dem Amtsgericht Dresden zu⸗ gelassenen Rechtsanwalte ist heute der Name des am 6. März d. J. verstorbenen Rechtsanwaltes Moritz Eduard Korselt gelöscht worden.
Königl. Amtsgericht
176966] . Der Rechtsanwal Schmidt, bisher in
von dort nach Dresden verlegt und ist deshalb in
der Anwaltsliste des worden.
Leipzig, den 6. März 1897.
Königli D
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
Bekanntmachung.
Bekanntmachung.
In die Liste der bei hiesigem Königlichen Land⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwalte ist heute einge⸗ tragen worden der Gerichts⸗Assessor a. D. Dr. jur.
53
beim hiesigen Königlichen Land⸗ Rechtsanwalte ist heute ein⸗
bei dem unterzeichneten Amts⸗ Rechtsanwalte ist heute der Eberhard Reinhard mit dem
ches Amtsgericht. Richter.
Dresden, 9. Kunz.
8
t Ernst Friedrich Rudolph Grimma, hat seinen Wohnsitz
hiesigen Landgerichts gelöscht
ches Landgericht.
[76965] “ Rechtsanwalt Frhr. Friedrich von S at die Aufgabe seiner Zulassung als Rechtsanwalt beim K. Landgerichte Nürnberg erklärt und wurde dem⸗ gemaͤß heute seine Eintragung in der Liste der bei diesem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht. Nürnberg, den 5. März 1897. Der K. Landgerichts⸗Präsident: Enderlein.
9) Bank⸗Ausweise. [77395] 1 Stand der Badischen Bank
am 7. März 1897. Activa.
Metallbestand. Reichskassenscheine. Noten anderer Banken Wechselbestand. Lombard⸗Forderungen Effekten Sonstige Aktiva
4 821 269 35 650
36 900
20 953 087 927 885
ASv50
Passiva.
1 660 451 02 13 899 400 — 3 073 531 16
Grundkapital Reservefond. 2 8“ Umlaufende Noten . . . . . Täglich fällige Verbindlichkeiten. An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten.. — — Sonstige Passiva. 8.s 814 819 32 6 ;EZSS5v55 „Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen ℳ 2 497 842,39. 3 Ühar
unns Monats⸗Uebersicht
der Communalständischen ant für die Preuflische Oberlausitz
ultimo Februar 1897.
Activa. „ 5,301,293.— „ 443,372.— „11,114,753.—
392,124.—
Z“
Wechsel.
2934 3
Kontokorrent⸗Forderungen gegen Sichecheit .. 0.. ge
Grundstücks⸗ und diverse ausstehende Forderungen
Stammkapital (§ 4 des Statuts) ℳ 4,500,000.— Reserve⸗Fonds .. . .. „ 1,125,900.— Depositen⸗ und Giro⸗Konto „ 3,350,743.— Guthaben von Privatpersonen „ 8,556,292.—
Görlitz, den 28. Februar 1897.
Communalständische Bank
[77393] Sh. Uebersicht
Bayerischen Notenbank
vom 6. März 1897.
Activa. Bertalgen. ichskafsenscheinen. 83 000
estand an Reichskassen 85 Noten anderer Banken. 4 511 000 „ ͤ. ..44 025 000 „ Lombard⸗Ferderungen 2 438 000 b11e“; 56 000 „ sonstigen Aktiven. 2 168 000 Passiva. Das Grundkapital.. Der Reservefondds Der Betrag der umlaufenden Noten. Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ Rüreg.en faim Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten. . — Die sonstigen Passiva . 8 .[3 600 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechsell.. . . 79.32. München, den 9. März 1897. 8.
Bayerische Notenban
Die Direktion.
Stand
44 31 670 000
. 7 500 000 —. 1 916 000 63 297 000
8 638 000
[77394]
der Württembergischen Notenbank
am 7. März 1897.
Activa.
Metallbestand . . . ... Reichskassenscheine.. Noten anderer Banken.. Wechselbestand. . Lombardforderungen Sonstige Aktiva
Passiva.
Grundkapital. “ E“ Umlaufende Noten .. Täglich fällige Verbindlichkeiten. An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten. .. 54 400 — Sonstige Passiroau . 825 339 95
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ⸗X 931 483,61.
10) Verschiedene Be machungen.
177320 Bekanntmachung.
Vom Bankhause Leyherr & Cie. in Augsburg ist bei uns der Antrag auf Zutassung der zur Ausgabe gelangenden 3 ½ % Anleihe der Stadt Augsburg v. J. 1897 im Betrage von ℳ 6 000 000,— zum Handel an hiesiger Börse eingereicht worden.
Die Anlagen des Antrages liegen im Börsenlokale (3 Mohren) zur Einnsicht aus.
Augsburg, 3. März 1897.
Die Bulassungsstelle für Werthpapiere
n der Börse in Augsburg.
11 077 259 66 208 560 — 796 200—
20 757 720 90 841 300—
8430 ,30 550 388 36
9 000 000 — 790 819 ʃ16 21 997 000 — 1 572 300/11
Der Vorsitzende: Max Schwarz.
8 b 177318 Bekanntmachung. Die Bayer. Vereinsbank in München hat bei uns den Antrag gestellt, das 3 ½ % Anlehen der Stadt Augsburg vom Jahre 1897 im Betrage von ℳ 6 000 000,— zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen. “ München, den 8. März 1897. 8 Die Zulassungsstelle für Werthpapiere an der Börse zu München.
Dr. Friedrich Klee, Veorsitzender.
[77319]
Von dem A. Schaaffhausen' schen
zu 8*4 „ gestellt worden:
ℳ 8 0 ktien der Ha
— in Hems en erices zum Börsenhandel an der hiesigen Baö. zulassen. sigen Börse zu⸗
Berlin, den 8. März 1897.
Bulassungsstelle “
an der Börse
u . Kaempf. 5 Berlin.
1
Zu der statutenmäßigen ordentlichen versammlung Sonnabend, 882 enerxal. d. J., Nachmittags 3 Uhr, laden wir glieder nach der Weohnung des Herrn Emil Unter den Linden 12, biermit ein. Berlin, den 9. März 1897. eng nes “ der olks⸗Kaffee, und Speise⸗Hallen⸗Gesell J. I. Eene schas
Mär die Min⸗ Minios,
Gewerkschaft „Glückauf“, Sondershausen.
„Die Herren Gewerken werden hiermit zur dier⸗ jährigen statutengemäßen Gewerkenversamm lung auf Sonnabend, den 27. Marz cr., Vormittags [11 Uhr, in das Geschäftslokal des A. Schaagß⸗ hausen'schen Bankvereins zu Berlin, T ben⸗ straße 23 a., eingeladen. 77462]
Tagesordnung: 46
1) Vorlage des Betriebsberichts und der Jahres⸗ rechnung für das Geschäftsjahr 1896 und Entlastung der Verwaltung für dasselbe.
2) Beschlußfassung über die Errichtung einer Chlorkaliumfabrik gemäß § 38 Absatz 11 des Statats.
3) Mitlibeilung über den Stand unserer Ver⸗ handlungen mit dem Verkaufs⸗Syndikat der Kaliwerke.
Sondershausen, den 5. März 1897.
Der Grubenvorstand.
77414]
In der Zeit vom 2. Oktober v. Js. bis zum 1. März d. Js. waren an Brard, schäden Ermittelungs und Verwaltungskosten 119 006 ℳ 0,4 ₰ zu zahlen. Nach Abzug der ka⸗ bandenen Miethenbeiträge und der Beiträpe mch § 28 und 29 der Versicherungsbedingungen ꝛc. don zusammen 60 295 ℳ 19 ₰ bleiben noch aufta⸗ bringen 58 710 ℳ 85 ₰. Der beitragspflichtige Fonds beträgt 258 355 600 ℳ, und wied der Beitrag auf 3 ₰ pro 100 ℳ festgesetzt Der sich ergebende Ueberschuß von 18 795 ℳ 83 ₰ bleibt für das nächste Semester verfügbar.
Der Brandreservefonds hat nach der Jahresrechnung pro 1896 eine Höbe von 721 438 ℳ 90 ₰, d. i. 0,26 % der 272 907 300 ℳ betragenden Versicherungs⸗ summe. Der 56jäbrige Durchschnittsbeitrag berechnet sich für Tausend Mark in Klasse I auf 67 ₰, in Klasse II auf 100 ½ ₰, in Klasse III auf 134 ₰ und in Klasse IV auf 167 ½ ₰. Die Einziehung der Beiträge erfolgt mit der diesjährigen Oktobe⸗ ausschreibung.
In der diesjährigen Hauptversammlung ist Hen Landes⸗Oekonom e⸗Rath von Loesewitz⸗Lentschew als Hauptdirektor wiezergewählt und für den aus dem Revisions⸗Comité scheidenden Herrn Rittmeister v. Wedel⸗Kannenberg ist Herr Rittergutsbesitzer Kannenberg⸗Hohen⸗Benz gewählt worden. Mit der Verwaltung der Syndikatsgeschäfte ist an Stelle des auf seinen Antrag in den Ruhestand getretenen Hermn Syndikus Dr. Schmidt vom 2. März cr. ab Herr Rechtsanwalt Dr. Rewoldt hierselbst beauftragt. Außerdem sind von der Hauptversammlung zu den Brandversicherungsbedingungen § 5 Nr. 2 b. und § 20, § 15 Nr. 1 zu b. al. 2 und 4 Abänderungs⸗ resp. Ergänzungs⸗Bestimmungen beschlossen.
Greifswald, den 2. März 1897.
Die Hauptdirektion. Graf Behr⸗Behrenhoff, 85 des Herrenhauses. v. Loesewitz⸗Lentschow,
des Baltischen Central⸗Vereins. Hingst⸗Neuenhagen, Dr. Rewoldt,
Königl. Oekonomie⸗Rath.
[77302]
Gewinn⸗ Einnahme.
8 Rechnungs⸗Abschluß
des Jahres 1896 der Parchwitzer Trichinen⸗Versicherungs Anstalt zu Parchwitz,
Inhaber Kaufmann Josef Volkmer — Parchwitz. und Verlust⸗Konto für das Rechnungsjahr vom 1. Januar 1896 bis 31. Dezember 1896.
Ausgabe
1) Prämien⸗Einnahme für ℳ 2 186 224 Versicherungssumme: Prämien für direkt geschlossene Ver⸗ 8 Z4“ 2) Nebenleistungen der Versicherten: Politengebtihren . . . . .. .. 3) Zinsen “
Einnahme.
Activa.
ilanz für das Rechnungsjahr vom 1. Januar 1896 bis 31. Dezember 1896.
1) Entschädigungen einschließlich der Regu⸗ lierungskesten: “ e¹“]; iervon 180 ℳ Regulierungskosten. 2) Verwaltungskosten: a. Provisionen der Agenten 1 ℳ 2 231.07 b. Sonstige Verwaltungs⸗ kosten ͤ 1 931.31
3) Gewinn... B““
Ausgabe. V
4 16238 2 644,71
12 477 94
Passiva.
—
ℳ ₰ 1) Forderungen: 4 a. Ausstände bei Agenten ℳ 570.56 b. im folgenden Jahre 2c fällige Zinsen, soweit sie antheilig auf das laufende Jahr treffen „
2) Kassenbestand... 1“ 3) Kapitalanlagen: a. Kaution bei der Königl. Regie⸗
50.85]
rungs⸗Hauptkasse in Liegnitz in 3 % Pr. Konsols ℳ 5 000.— b. Kaution bei dem Kgl. Haupt⸗Steueramt in Liegnitz in Baar
4) Inventar: Bureau⸗Utensilien.
40.—
r. Hagen.
für die Preußische Oberlausitz.
1) Reserve⸗Ueberträge 2) Sonstige Passiva:
Agenten⸗Guthaben. 3) Kapital⸗Konto
Passiva.
N 60.
Versicerungs-Gesellschaft zu Greifswald.
Königl. Landes⸗Oekonomie⸗Rath, Hauptdirektor
stellvertretender Syndikus.
20. K. 14 681.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher
durch die Heln ansn Wilbelmstraße 32, kezogen werden.
die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, G zo⸗ wlan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem
Central⸗Handels⸗Register für
andels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich ßischen Staats⸗
Sechste Beilage
ost⸗Anstalten, für
enossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarit⸗ u onderen Blatt unter dem Titel
das Deutsche Reich. GN. 604)
für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Der
Das Central Handels⸗Register
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats
Berlin, Donnerstag, den 1I. März 1“
nd
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 60 A. und 60 B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ L dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
kiafse 10 702. Ofen zum Brennen von gold⸗
zaltigen Quarzen u. dgl. — Adolf Gutensohn, London; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pa⸗ takv, Berlin NW., Luisenstr. 25. 13. 7. 96.
3. G. 11 034. Büstenhalter. — E. Gott⸗ berg, Hamburg⸗Eimsbüttel. 27. 11. 96.
4. T. 5073. Einrichtung zum Kühlhalten der Dochtrohre bei Petroleumlampen mit Sauerstoff⸗ zuführung. — Edwin Tatham, Colfe Lodge Lewisham Hill, Engl.: Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 13. 8. 96.
8. B. 19 195. Verfahren zur Erzeugung eines schwarzen Disazofarbstoffs auf Baumwolle aus a1 as-Naphtylendiamin. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rb. 8. 6. 96.
8. Q. 300. Musterschermaschine für Gewebe. — Friedrich Quehl, Frankfurt a. M. 3. 8. 96.
10. N. 3877. Verfahren zum Verkoken von Braunkohle. — Dr. Desiderius Nagy, Buda⸗ best, Erzsébet körut 20; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 8. 10. 96.
2. B. 19 733. Verfahren zur Darstellung von Goldschwefel. — Bertsch & Harmsen, Lüneburg. 10. 10. 96. 8
12. P. 8198. Destillationsverfahren für Säge⸗ mehl und Theer. — Dr. Heinr. Propfe, Mann⸗ heim. 22. 5. 96.
12. P. 8571. Verfahren zur Darstellung von Alkalicvaniden unter Verwendung kohlefreier Alkalischmelzen. Dr. Georg Petschow,
Danzig, Kassubischer Markt 9/10. 7. 12. 96.
. J. 4006. Wasserröhren⸗Dampfkessel. —
John Jardine, Mayflower Cottage, Mother⸗
well, Grfsch. Lanark, Engl.; Vertr.: Arthur
Baermann, Berlin NW., Louisenstr. 43/44.
17. 6. 96.
14. B. 20 024. Rotierende Dampfmaschine. —
harles Axel Bäckström, Pittsburgh, Penns., . St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich pringmann u. Th. Stort, Berlin NW.,
Hindersinstr. 3. 14. 12. 96. 3
14. H. 16 647. Sechszylindrige Dampfmaschine
it Massenausgleichung. — Société Trac-
tion électrique Systéeme J. J. Heil-
ann, Paris; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 14. 11. 95.
14. H. 17 482. Schiebersteuerung mit Flach⸗ und Kolbenschieber. — Albert Francis Hall, 3 Cordis Street, Charlestown, Boston, Mass., “ Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden.
17. W. 12 357. Stopfbüchse mit selbst⸗ thätigem Oelumlauf für Ammoniakverdichter. — Th. Witt, Aachen. 24. 11. 96.
20. H. 16 987. Blockapparat mit einer vom
Stellwerk selbst gesteuerten und mit der Sektoren⸗
welle in ’e ebrachten Drucktasten⸗
sperre. — E. Hermsdorf, Braunschweig. 13. 2. 96.
13
20. K. 14 454. Anziehhelfer für Pferdebahn⸗
wagen und andere Gefährte. — John Barag⸗ nath King, Mutley, u. Frederick Rouse Pool,
Hayle, Engl“; Vertr.: Karl Röstel, Berlin SW.,
Friedrichstr. 48. 8. 10. 96.
Vorrichtung zum Verstellen der Weichen vom Wagen aus. Johannes
arlsson, Lilla Vattugatan 19, Stockholm, Schweden; Vertr.: E. Lamberts, Berlin NW., Luisenstr. 48. 18. 12. 96.
21. H. 16 935. Wechselstrommotor, dessen Feld von größerer Phasenverschiebung stärker ist, als das von geringerer Verschiebung. — Alexander Heyland, Frankfurt a. M. 26. 8. 96.
22. F. 8922. Verfahren zur Darstellung von Sulfosäuren stickstoffhaltiger Anthracenfarbstoffe; Zus. z. Pat. 84 509. Farbenfabriken Bayer & Co., Elberfeld.
22. W. 12 167.
Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen aus Acidylderivaten des a1-Amido-aa-naphtols. Dr. Otto N. Witt, Berlin NW., Siegmundsbof 21. 11. 9. 96.
6. Sch. 11 973. Acetylengaserzeuger mit einer Konusmühle im unteren Theile des Karbid⸗ behälters. — Wilhelm Schroers jr., Leipzig⸗ Eutritzsch. 16. 10. 96. 29. M. 12 839. Maschine zum Entrinden von flanzenstengeln. John Malcolm Maedo⸗ nald, London; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 2. 5. 96.
320. B. 20 016. Zusammenlegbare Tragbahre. 1 .evn Feuerwehr, Charlottenburg.
34. L. 10 846. Gas⸗, Koch⸗ und Heizbrenner.
1 Gottfried Link, Linden⸗Hannover. 7. 11. 96.
4. M. 13 236. Vorrichtung an Auszieh⸗ tischen zum selbstthätigen Anheben der Auszug⸗ platten beim Zusammenschieben des Tisches. — Carl Müller, Berlin N., Chorinerstr. 62.
21. 9. 96. 35. K. 14 284. Segftthäta Feststellvor⸗ Fichtung für Fahrstühle an der vatlabeftene. —
If Kaewel, Metz. 10. 8. 96.
Klasse.
37. O. 2407. Rollladenverschluß. Karl W. Ottstadt, Kostheim a. M. 16. 1. 96.
37. O. 2529. Rollladenverschluß; Zus. z. Anm. O. 2407. — Karl W. Ottstadt, Kost⸗ heim a. M. 22. 8. 96.
39. W. 11 453. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Gummibällen u. dgl. — Henry Goodrich Wolcott u. John Philip Rider, Fishkill Landing, Grfsch. Dutcheß, Staat New⸗ Vork, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamer⸗ straße 141. 17. 12. 95.
40. S. 10 052. Darstellung von Phosphor⸗ kupfer auf nassem Wege. — Johann Leonh. Seyboth, München. 21. 1. 97.
42. H. 17 515. Entlastete Lagerung schwerer, um zwei Achsen beweglicher Massen, insbesondere als Fernrohrlagerung benutzbar. — C. Hoppe, Berlin N., Gartenstr. 9—12. 2. 7. 96.
42. H. 17 870. Sptockstativ. Johann Georg Heimburg, Friedberg i. d. W., Großhz. Hessen. 16. 10. 96.
42. N. 3894. Vorrichtung zum Kontrolieren der Temperaturen erwärmter Flüssigkeiten. — T. C. Nielsen, Hjörring, Dänem.; Vertr.: “ u. J. D. Petersen, Hamburg. 26. 10. 96.
42. Sch. 12 080. Zirkelgelenk mit elastischen Einlagen. — Gg. Schoenner, Nürnherg. 21. 11. 96.
45. C. 6280. Abstreicher für Pflugmesser an Pflügen mit rollender Sohle. Antoine Cayatte, Baudonvilliers par Sandrupt, Meuse,
Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M.
45. C. 6476. Hack⸗ oder Jätgeräth mit mehreren einstellbaren Scharrahmen. — Jos. Cernowsky, Böhm. Brod; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 27. 11. 96.
45. D. 7593. Stell⸗ und Aushebvorrichtung für Bodenbearbeitungsgeräthe (Gärtnereiwege⸗ . 5 August Deutschmann, Schwiebus.
45. W. 11 889. Hopfenpflückmaschine. Joseph Wolff, St. Gallen, Schweiz; Vertr.: G. Dedreux, München. 23. 5. 96.
46. B. 19 030. Zweitakt⸗Gas⸗ oder Petroleum⸗ maschine. — Frank Herbert Briggs, Torquay, Cty. of Devon, Engl.; Vertr: Dr. W. Häberlein u. Hermann Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7. 29. 4. 96.
46. S. 9612. Im Viertakt arbeitende Kohlen⸗ wasserstoffmaschine mit 6 Zylindern. — Société Traction étlectrique Systeme J. J. veilmann, Paris; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 11. 7. 96.
47. H. 17 760. Kurvengetriebe zur Ueber⸗ tragung von Drehbewegungen. — Carl Ha⸗ eeder b. Hamburg, Schlebuschweg 20. 11. 9. 96.
7. K. 14 466. Kettenverbindungsglied. — Otto Klatte, Düsseldorf. 12. 10. 96.
47. L. 10 525. Schnurscheibe mit wellen⸗ oder zackenförmiger Rille. — Ernst Liebing, Berlin NW., Luisenstr. 17. 6. 7. 96.
49. B. 18 585. Vorrichtung zur Herstellung von L.⸗, T⸗ und P⸗förmigen Rohrverbindungs⸗ stücken. — Otto Garrey, Berlin N., Fennstr. 27. 20. 1. 96.
49. C. 6092.
Selbstthätige Schutzvorrichtung
an Stanzen, Fallhämmern u. dgl. — E. Camin, Sieaburg. 16. 4. 96.
49. C. 6357. Stabziehlehre mit umstellbaren, keilförmig aneinanderliegenden Prismen. William A. Me Cool u. William G. Algeo jr., Beaver, Falls; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 14. 9. 96.
49. F. 9351. Dreispindlige Bohrmaschine für Kesselschüsse und ähnliche Tbeile. — Otto Froriep, Rhepdt, Rheinl. 18. 9. 96.
49. H. 16 961. Verfahren und Vorrichtung zum Umformen bzw. Verzieren von röhren⸗ oder gefäßförmigen Hohlkörpern. — Carl Huber, Wien I, Graben 28; Vertr.: Carl Röstel, Berlin SW., Friedrichstr. 48. 5. 2. 96.
49. K. 14 794. Verfahren zur Herstellung von Blechrädern mit Laufkranz aus einem Stück. — Josef g jr., Düsseldorf, Charlottenstr. 4/6. 22 1 8
49. P. 7986. Vorrichtung zur Herstellung plattierten Hohldrahtes oder plattierter Rohre aus Blechstreifen. — Eug. Jul. Post, Köln⸗ Ehrenfeld. 12. 12. 95.
49. P. 8154. Maschine zur Herstellung von Wellblech mittels Stempels und Matrize. — H. Polte, i. F. Hochfelder Fabrik für Wellblech⸗ bauten, Duisburg. 4. 5. 96. 8
50. St. 4788. Kammer⸗Kugelmühle. — Rein⸗ hold Steinbach, Magdeburg⸗Buckau, Schöne⸗ beckerstr. 115. 14. 11. 96.
51. G. 10 916. usammenlegbarer Noten⸗ ständer. — Josef Geier, München, Sigmund⸗ straße II/2. 7. 10. 9. ““
51. J. 4135. Anreißvorrichtung für die Stahl⸗ stimmen in mechanischen Musikwerken. — André Junod, Auberson, Schweiz; Vertr.: M. 2. Bernstein u. G. Scheuber, Berlin O., Blumen⸗ straße 74. 8. 4. 96.
Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus dem Uebereinkommen mit der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund einer Anmeldung vom 8. April 1896 in Anspruch.
51. K. 13 781. Cymbel t Klaviatur und
Hammermechanik. — Ernest Kiß, Budapest, VI. Deaͤkplatz 6; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexander⸗ straße 38. 10. 3. 96.
Klasse. . 8
51. K. 14 613. Pianinomechanik; Zus. z. Pat. 87 694. — Heinrich Kaim, Kirchheim u. Teck, Württ. 2. 12. 96.
51. W. 12 096. Chromatische Mundharmo⸗ nika. — Chr. Weiß Ir., Trossingen, Württ. 13. 8. 96.
52. N. 3901. Stoffschieber für Stoffschuh⸗ Rähmaschinen. — Carl Neumeister u. Gustav Wegenast, Heilbronn a. N., Hohestr. 5. 31.10. 96.
53. B. 20 145. Verfahren und Werkzeug zum Gefrierenlassen von Fleisch. — Frederic George Morris Brittin u. Benjamin Walter Glaß, Cathedral Square 71, Christchurch, New⸗Sea⸗ land; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 9. 1. 97.
53. W. 12 194. Luftdichter Verschluß für Konservenbüchsen. — Ludwig Wurzburg, London, 4 Fenchurch Buildinas E. C.; Vertr.: A. Mühle xu. W. Berlin W., Friedrichstr. 78. 25. 9. 96.
55. D. 7714. Vorrichtung zum Sortieren der Holzspähne für die Cellulosefabrikation. — Robert
ietrich, Merseburg. 20. 8. 96.
59. B. 19 988. Doppelwindkessel. — Jacob Beierbach, Heidelberg, Plöckstr. 30. 3. 12. 96.
60. B. 19 478. Unterdruckregler für Konden⸗ satoren. — Balcke & Co. u. Fr. Koepe, Bochum i. W. 10. 8. 96.
60. B. 19 994. Unterdruckregler für Konden⸗ satoren; Zus. z. Anm B. 19 478. — Balcke & Co. u. Fr. Koepe, Bochum j. W. 5. 12. 96.
63. B. 18 106. Ein⸗ und Feststellvorrichtung für das biegsame Zugmittel von durch Lenkstangen bethätigten Fahrradbremsen. — Paul Baumert, Berlin, Kurfürstendamm 26. 13. 9. 95. 8
63. G. 11 106. Verstellbare Lenkstange für Fahrräder. Douglas Gardner u. Edward Bertrand Hartley, Birmingham 95 Dale End; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wil⸗ helm Bindewald, Erfurt. 28. 12. 96.
63. M. 13 304. Antriebvorrichtung mit von Trethebeln getriebenen, um die Achse des An⸗ triebrades sich drehenden Kurbeln. F. Otto Müller, Chemnitz, Brühl 25. 12. 10. 96
63. V. 2696. An der Lenkstange angebrachter Hilfs⸗Handantrieb für Fahrräder. — August e Wiesbaden, Rheinbahnstr. 2. 11. 8. 96.
63. W. 11 767. Knurbelantrieb für Fahrräder u. dgl. — Oliver Buckley Whitney, Marlboro, State of New⸗York; Vertr.: J. P. Schmidt, Berlin NW., Charitéstr. 6. 10. 4. 96.
64. F. 8689. Gefäßverschluß. Ferdinand Fleischmann, Mödling b. Wien; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 21. 11. 95.
64. Sch. 11 254. Griffrand an der durch Patent Nr. 61 175 geschützten Kapsel. — Adolf Schiller, Godesberg a. Rh. 8. 1. 96.
65. O. 2523. Bootsriemen. — Max Oertz u. Ernst Liebing, Berlin NW., Luisenstr. 17. 12. 8. 96.
65. Sch. 11 570. Ablaufvorrichtung für Boote bei Schiffen. — C. J. L. Schneemann, Bremen.
6. 5. 86. Drehlager für Oberlichtfenster.
68. B. 20 112. — Frons Blab, München, Erzgießereistr. 2 u. 3. 2. 1. 9
69. H. 18 221. Korkziehertaschenmesser. — Gott⸗ lieb Hammesfahr, Solingen⸗Foche. 19. 1. 97.
70. W. 12 340. Liniiervorrichtung. — Georg Wilscheck u. August Eickhoff, Fröndenberg a. Ruhr. 17. 11. 96. 1
72. Sch. 10 316. Kniegelenkverschluß für selbst⸗ thätige Feuerwaffen mit festliegendem Lauf. — A. W. Schwarzlose, i. F. Henckert & Schwarz⸗ lose, Suhl i. Th., Hotel Deutsches Haus. 29. 12. 94.
76. L. 10 650. Selbstaufleger mit Waage für Krempeln und andere Spinnereivorbereitungs⸗ — C. O. Liebscher, Gera, Reuß
76. Sch. 11 457. Vorrichtung für Vorspinn⸗ krempeln und ähnliche Maschinen zum selbst⸗ thätigen Auswechseln voller Vorgarnwalzen gegen leere. — J. Schaefer, Forst i. L. 26. 3. 96.
77. O. 2595. Bremsvorrichtung für Spiel⸗ zeug⸗Eisenbahnwagen. — Friedrich Ernst Otto, London W., 21 Shaftesbury Road, Ravenscourt Park; Vertr.: Louis Leistner, Dresden. 22. 12. 96.
78. K. 14 072. Verfahren zur Herstellung von Sprengstoffen aus Ammoniaksalpeter und Seifen. — Ludwig Kelbetz, Wiener Neustadt; Vertr.: O. Lenz, Berlin NW., Luisenstr. 31 b. 12. 6. 96.
81. S. 8713. Vorrichtung an Müllwagen zum staubfreien Entleeren der Müllkästen. — Frau Ida Siegerist, geb. Kaiser, u. Georg Timmroth, Berlin. 7. 5. 95.
83. St. 47 76. Viertelschlagwerk mit Stunden⸗ wiederholwerk. — J. J. Steiner u. J. Gute⸗ kunst, Augsburg. 6. 11. 96.
86. C. 6485. Vorrichtung zur Fachbildung für Webstühle. — Robert Cuscaden u. William Francis ie. Philadelphia, Penns., V. St. A.; Vertr.: M.
Berlin O., Blumenstr. 74. 1. 12. 96.
86. W. 12 419. Süteessacverr ctahg für Webstühle. Franz ächtler, Dülken b. M⸗Ulbba Süchtelnerstr. 48. 9. 12. 96
L. Bernstein u. G. Scheuber,
2) Zurückziehung. Die in Nr. 54 des Reichs⸗Anzeigers vom 4. 3. 97 bekannt gemachte Patent⸗Anmeldung Sch. 11 793, Kl 8, ist bis auf weiteres aus der Auslegung zurück⸗ gezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentfucher zurückgenommen. Klasse. 52. P. 8323. Unterfadengeber für Doppel⸗ steppstich⸗Greifer⸗Nähmaschinen. Vom 30. 11. 96. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen. Klasse 36. K. 14 295. Dauerbrandofen. Vom 3. 12. 96. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. vF 4) Versagungen. . Auf die nachstehend bezeichneten, im ‚Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen — “ Schutzes gelten als nicht eingetreten. lasse 37. K. 13 156. Rippenplatte für Decken, Böden und Brücken. Vom 25. 6. 96. 50. L. 9205. Verfahren zum Reinigen und Enthülsen von Körnerfrüchen. Vom 26. 3. 96.
5) Uebertragungen. Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
Klasse
11 Nr., 39 450. The Smyth MHanu- facturing Company, Hartford, Conn., V. St. A.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, — Fadenheftmaschine. Vom 20. 10 86 ab.
11. Nr. 58 226. The Smyth Manu- rTacturing Company, Hartford, Conn., V. St. A.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Fadenheftmaschine. Vom 3. 9.
0 ab.
14. Nr. 91 342. Maschinenbau⸗Anstalt xöe Kalk b. Köln. — Turbinenrad für Dampf⸗ oder Gasturbinen mit eingesetzten Schaufeln. Vom 13. 2. 96 ab. b
21. Nr. 88 613. Robert Krayn, Oranien⸗ burgerstr. 58, u. Carl Koenig, Schiffbauer⸗ damm 5, Berlin. — Galbvanisches Trockenelement mit Flüssigkeitsvorrath. Vom 19. 3. 96 ab.
26. Nr. 78 848. Paul Fecht, Lichterfelde⸗ Berlin, Sternstr. 64. — Verfahren und Apparat zur Erzeugung von Heizgas. Vom 21. 4. 93 ab.
34. Nr. 41 691. Hermann Reinhold, Inh. d. F. Westphal & Reinhold, Berlin. — Feder⸗ matratze. Vom 3. 2. 87 ab.
34. Nr. 51 396. Hermann Reinhold, Inh. d. F. Westphal & Reinhold, Berlin. — Feder⸗ matratze; Zus. z. Pat. 41 691. Vom 17. 8. 89 ab.
34. Nr. 90 741. Ernst Heise, Charlottenburg. — Tisch mit getheilter, zweiseitig benutzbarer Tischplatte. Vom 24. 3. 96 ab.
47. Nr. 84 909. Max Reh, München, Luitpoldstr. 8. — Kraftübertragung durch Schalt⸗ werk. Vom 25. 1. 95 ab. 8
49. Nr. 91 151. Schlieper & Nolle, Weißen⸗ fels a. S. — Maschine zur Herstellung U⸗förmiger Drahtkettenglieder mit zwei Augen. Vom 7. 12. 94 ab.
53. Nr. 86 566. Emil Quellmalz, Dresden, Waisenhausstr. 9. — Verfahren zur Gewinnung von Extrakten aus pflanzlichen Stoffen. Vom 9. 6. 94 ab. b
74. Nr. 91 663. Dr Salo Behrendt, Berlin, Belle⸗Alliancestr. 5. Vorrichtung zur Ver⸗ ständigung zwischen Straßenpassanten und Haus⸗ insassen. Vom 1. 1. 96 ab.
81. Nr. 74 686. Moritz Neumann, Wien IY, Victorgasse 25; Vertr: Ph. v. Hertling, Jos. Jessen u. Th. Haupt, Berlin NW., Luisenstr. 35. — Kehrichtsammelwagen mit Staubabschluß und selbstthätiger Desinfektion. Vom 24. 3. 93 ab.
6) Löschungen. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. 1: 53 099. 3: 81 670 87 078 87 210. 5: 63 100. 8: 81 785 89 315. 11: 70 267. 12: 71 556 74 639 75 455. 13: 89 473. 15: 65 493. 19: 86 300. 20: 77 257 84 808. 21: 57 866 65 145 77 274. 22: 58 069 59 217. 23: 90 044. 24: 81 173 88 097. 26:ü 71 622 72 172 84 419. 29: 57 041. 30: 69 612 81 870. 32: 76 027 84 234 87 784. 33: 62 842. 34: 76 495 83 104 84 693. 36: 88 516. 39: 54 063. 40: 81 906. 42: 78 800 79 898 81 327 87 239 87 960 89 338 90 270. 45: 79 742 84 036. 46: 60 837. 49: 87 120. 51: 68 754 69 219 69 984 81 546 83 834 87 316. 55: 39 217. 57: 81 764. 59: 78 633. 63: 75 521 75 859 81 148 87 833 89 570 89 879. 65: 77 386 87 155 89 217 89 471. 66: 72 294. 68: 74 357 78 082. 71: 87 339. 72: 82 382. 76: 88 774. 77: 86 964 88 120. 80: 44 431 83 594. 81: 84 110 89 135. 82: 76 449. 83: 86 935 87 895. 85: 81 261 87 648. 89:
83 018. 8 den 11. März 1897.
Berlin, Kaiserliches Patentamt.
von Huber. [77417]