.

Bitterfeld, Dr. Dahmer vom Landw. Bezirk Bromberg, Dr. Lembcke vom Landw. Bezirk Aurich, Dr. Remmer vom Landw. Bezirk Straß⸗ burg, Dr. Greiner vom Landw. Bezirk II Braunschweig, Dr. vom Landw. Bezirk I Breslau, Dr. Bierbaum vom

ndw. Bezirk Lingen, Dr. Wagner vom Landw. Bezirk Meiningen,

Dr. Jeserich vom Landw. Bezirk III Berlin, vom Landw. Königsberg, Dr.

St. Johann, Dr. Pernhorst vom Landw.

Aerzten 2. Kl., — befördert. Dr. Wang, Assist.

Wilhelm (2. Schles.)

Dr. Börger vom

Rastatt, Dr. Kloz, Stabsarzt der Landw. 1. Aufgebots vom Landw. Bezirk Lauban, diesem mit seiner bisherigen Uniform; den Stabs⸗

ärzten der Landw. 2. Aufgebots: Dr. Korn vom Landw. Bezirk

St. Wendel, Dr. Doergens vom Landw. Bezirk Erkelenz, Dr. Men⸗ sing vom Landw. Bezirk Hamburg, Dr. Rawitz, Assist. Arzt 1. Kl. der Landw. 2. Aufgebots vom Landw. Bezirk III Berlin, Dr. Mitt⸗

mann, Assist. Arzt 1. Kl. der Landw. 2. Aufgebots vom Landw.

Bezirk Brieg. — der Abschied bewilligt.

XII. (Königlich Sächsisches) Armee⸗Korps. 8

Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc. Ernennungen, Beförderungen und Ser ag Im aktiven Heere. 12. März. Wolke, Zeug⸗Pr. Lt. von der Pulverfabrik, zum Zeug⸗ Hauptm., Uhlig, Zeug⸗Lt. von der Art. Werkstatt, zum Zeug⸗Pr. Lt., — befördert.

Durch Verfügungdes Kriegs⸗Ministeriums. 15. März. Lachnin, Zeug⸗Hauptm. vom Filial⸗Art. Depot auf Festung König⸗ stein, zur Geschoßfabrik, Wolke, Zeug⸗Hauptm. von der Pulverfabrik, zur Direktion der vereinigten Art. Werkstätten und Depots, Arnold,

eug⸗Pr. Lt. vom Art. Depot, zur Art. Werkstatt, Uhlig, Zeug⸗ r. Lr. von der Art. Werkstatt, zum Filial⸗Art. Depot auf Festung önigstein, Straube, Zeug⸗Lt. von der Direktion der vereinigten Art. Werkstätten und Depots, zum Art. Depot, Dreyer, Zeug⸗Lt. von 88 Art. Werkstatt, zur Pulverfabrik, — unterm 1. April d. J. versetzt. Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. 12. März. Jänecke, Zeug⸗Hauptm. von der Geschoßfabrik, unter Gewährung der gesetzlichen Pension und mit der Erlaubniß zum Forttragen der 1S8 Uniform mit den vorgeschriebenen Abzeichen der Abschied ewilligt.

Im Sanitäts⸗Korps. 28. Februar. Dr. Friedrich, Sturm, Müller, Unterärzte der Res. des Landw. Bezirks Leipzig, u Assist. Aerzten 2. Kl. befördert. . Beamte der Militär⸗Verwaltung.

Durch Verfügung des Kriegs⸗Ministerivums. 24. Fe⸗ bruar. Horn, Zahlmstr. vom 2. Bat. 4. Inf. Regts. Nr. 103, auf seinen Antrag unter dem 1. Juni 1897 mit Pension in den Ruhe⸗

stand versetzt. 3 8. März. Tutewohl, Wulkow, Unter⸗Apotheker der Res. vom -e Bezirk Dresden⸗Altst. bezw. Pirna, zu Ober⸗Apothekern ördert.

XIII. (Königlich Württem bergisches) Armee⸗Korps.

13. März. Die nachbenannten, nach bestandener Offiziers⸗ bezw. ortepee-Fähnrichs⸗Prüfung aus der Haupt⸗Kadettenanstalt zu Groß⸗ ichterfelde ausscheidenden Zöglinge werden im Armee⸗Korps angestellt, und zwar: als Sec. Lts. die Port. Unteroffiziere: Frhr. v. Hou⸗ wald, v. Groll im Gren. Regt. Königin Olga Nr. 119, Seeger, v. Raben im Inf. Regt. Kaiser Wilhelm, König von Preußen Nr. 120, v. d. Osten im Gren. Regt. König Karl Nr. 123, Lobenhoffer im 2. Feld⸗Art. Regt. König Karl Nr. 13, Knebusch im 2. Feld⸗Artk. Regt. Nr. 29 Prinz⸗Regent Luitpold von Bayern; als charakteris. Port. Fähnriche die Kadetten: Frhr. Seutter v. Loetzen im Gren. Regt. Königin Olga Nr. 119, Fischer, Nagel im Inf. Regt. Alt⸗Wurttemberg Nr. 121, Frhr. v. Stetten im Gren. Regt. König Karl Nr. 123, Henke im Drag. Regt. Königin Olga Nr. 25, Pege. v. Crailsheim⸗Rügland im Ulan. Regt. König Karl

r. 19, Graf v. Preysing⸗Lichtenegg im Feld⸗Art. Regt. König Karl Nr. 13, Duttenhofer, Frhr. von Koenig im 2. Feld⸗ Art. Regt. Nr. 29 Prinz⸗Regent Luitpold von Bavyern.

Abschiedsbewilligungen. 16. März. v. Dettinger,

Gen. Lt. und Kommandeur der 26. Div. (1. Königl. Württemberg.), in Genehmigung seines Abschiedsgesuches mit Pension zur Disp. gestellt. Frhr. v. Eyb, Sec. Lt. à la suite des Drag. Regts. Königin Olga Nr. 25, die Entlassung aus dem aktiven Dienst, unter Ueber- tritt zu den Res. Offizieren des Regts., mit Ablauf seines Kom⸗ mandos zur deutschen Botschaft in St. Petersburg gewährt. Graf v. Zeppelin, Sec. Lt. à la suite des Ulan. Regts. König Wil⸗ helm I. Nr. 20, Specht, Sec. Lt. im 8. Inf. Regt. Nr. 126 Groß⸗ herzog Friedrich von Baden, — der Abschied bewilligt. Seeger,

cakt. Port. Fähnr. im 4. Inf. Regt. Nr. 122 Kaiser Franz

oseph von Oesterreich, König von Ungarn, unter Ueberführung in die Karegorie der Einjäbrig⸗Freiwilligen, zur Ref. entlassen.

Deutscher Reichstag.

1 195. Sitzung vom 19. März 1897, 12 Uhr.

Die Berathung über die einmaligen Ausgaben des Marine⸗Etats wird fortgesetzt.

Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner:

Meine Herren! Es ist in den Verhandlungen der Kommission des hohen Hauses der Zweifel rege geworden, ob die Finanzverhältnisse des Reichs gestatten, die Forderungen der Marine, wie sie in dem gegenwärtigen Etat niedergelegt sind, sämmtlich zu bewilligen. Da⸗ durch, daß die verbündeten Regierungen diese Forderungen in den Etatsentwurf aufgenommen haben, haben sie einstimmig anerkannt, daß die Forderungen der Marine nothwendig sind. Sie haben sich 11““ “ 8

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vom atuszewski Bezirk Schroda, Dr. Christiani vom Landw. Bezirk Heckelmann vom Landw. Bezirk II Altona, Dr. Lobedank vom Landw. Bezirk Solingen, Dr. Hubert vom Landw. Bezirk Danzig, Dr. Schmidt vom Landw. Bezirk 1 Bezirk Barmen, Dr. Kiderlen vom Landw. Bezirk I Altona; die Asiist. Aerzte 2. Kl. der Landw. 1. Aufgebots: Dr. Joseph vom Landw. Bezirk Stettin, Dr. Jahn vom Landw. Bezirk III Berlin, Dr. Pflanz vom Landw. Bezirk Brandenburg a. H., Dr. Görtel vom Landw. Bezirk III Berlin, Dr. Steinmes vom Landw. Bezirk Hamburg, — zu Assist. Aerzten 1. Kl.; die Unterärzte der Res.: Dr. Traut⸗ mann vom Landw. Benirk III Berlin, Starck, Dr. Wunderlich vom Landw. Bezirk Sondershausen, Dr. Lasbeck vom Landw. Bezirk Barmen, — zu Assist. Aerzten 2. Kl., — befördert. Die Unterärzte der Res.: Harbers vom Landw. Bezirk II Olden⸗ burg, Uhr vom Landw. Bezirk Wetzlar, Günther vom Landw. Bezirk Weimar, Schwoerer vom Landw. Bezirk Hamburg, Dr. Westphal, Lasker vom Landw. Bezirk Freiburg, Dr. Ernst, Unter⸗ arzt der Landw. 1. Aufgebots vom Landw. Bezirk — b.5 1 rzt 1. Kl. der Res. vom Landw. Bezirk Potsdam, Dr. Lischke, Assist. Arzt 1. Kl. der Landw. 1. Aufgebots vom Landw. Bezirk Rybnik, — im aktiven Sanitäts⸗Korps und zwar als Assist. Aerzte 1. Kl. mit einem Patent vom 13. März 1897, ersterer bei dem Königin Elisabeth Garde⸗ Gren. Regt. Nr. 3, bei dem Gren. Regt. Kronprinz Friedrich . r. 11 angestellt. Die Assist. Aerzte 2. Kl.: Dr. Meinhold vom 2. Leib⸗Hus. Regt. Kaiserin Nr. 2, zum 1. April d. J. in Greifenberg i. P., Dr. Lambert vom nf. Reg. Graf Werder (4. Rhein.) Nr. 30, zum Inralidenhause in Berlin, Bör Gren. Regt. Kronprinz Friedrich Wilhelm (2. Schles) Nr. 11, zum Kaiser Alexander Garde⸗Gren. Regt. Nr. 1, — versetzt. Dr. Schliep, Assist. Arzt 1. Kl. der Res. vom Landw. Bezirk Stettin, Dr. Haussmann, Assist. Arzt 1. Kl. der Res. vom Landw. Bezirk III Berlin, Dr. Witte, Ober⸗Stabsarzt 2. Kl. der Landw. 1. Aufgebots vom Landw. Bezirk III Berlin, Dr. Oster, Stabsarzt der Landw. 1. Aufgebots vom Landw. Bezirk

ferner damit bereit erklärt, diese Forderungen zu tragen, und sie haben endlich damit anerkannt, daß diese Bewilligung finanziell zulässig ist. Ebenso hat gestern der Herr Reichskanzler, als der verantwortliche politische Chef der Reichsverwaltung, ausdrücklich erklärt, er halte die Genehmigung der Forderungen vom politischen Standpunkte aus für nothwendig. Es könnte, meine Herren, unter diesen Umständen fast als überflüssig erscheinen, wenn ein nachgeordnetes Organ des Reichs⸗ kanzlers, der Reichs⸗Schatzsekretär, jetzt noch das Wort zur Sache er⸗ greift. Trotzdem, meine Herren, halte ich es für nothwendig und für nützlich.

Der Herr Abg. von Kardorff hat gestern eine Betrachtung darüber angestellt, ob Deutschland oder Frankreich reicher sei und welches von den beiden Ländern in der Lage sei, größere militärische Lasten zu tragen. Meine Herren, ich bin bei meinen Betrachtungen über diesen gleichen Gegenstand allerdings zu etwas anderen Folge⸗ rungen als der Herr Abg. von Kardorff gekommen. Aber eins wird mir der Herr Abg. von Kardorff ohne weiteres zugestehen: der französische Staat an sich ist reicher, und er ist deshalb reicher, weil es in Frankreich leichter ist, derartige Forderungen im Interesse des Staats durch Inanspruchnahme der indirekten Besteuerung bei der Nation durchzusetzen. (Sehr richtig! rechts.)

Meine Herren, es geht bei uns mit dem steuerzahlenden Publikum bei derartigen Forderungen der Regierung, wie auf dem Jahrmarkt des Lebens. Wenn ein Ressortchef schöne und erhebende Zukunftsbilder dem steuerzahlenden Publikum zeigt, giebt sich zunächst ein starker An⸗ drang kund und lebhafter Beifall; sobald die unheilverkündende Figur des Schatzsekretärs mit der Steuerbüchse aber nur im Hintergrunde erscheint, so pflegen sich die Reihen des beifallspendenden Publikums sofort empfindlich zu lichten.

Aber hier bei diesen Forderungen handelt es sich garnicht um neue Steuern, und das ist der Grund, warum ich das Wort heute ergreife, um Ihnen den Nachweis hierfür zu führen. Ich habe in der Budgetkommission ein eingehendes Bild unserer Finanzlage gegeben; dasselbe ist zum theil sogar, soweit es sich um die Schätzung der Finanzlage des Jahres 1896/97 handelt, in ge⸗ druckter Form dem Protokoll Ihrer Kommission einverleibt. Damals wurde von verschiedenen Rednern die Erklärung abgegeben, daß meine Ausführungen durchaus klar und sachlich gewesen seien, und ich hoffe, daß sich dieser Eindruck bis heute bei den Mitgliedern der Kommission noch nicht verwischt hat. Ich halte es aber doch für nütz⸗ lich, meinerseits auch hier im Plenum noch einmal unsere Finanzlage klar zu legen und, soweit es geht, meine Auffassung durch neue That⸗ sachen zu unterstützen.

Die verbündeten Regierungen haben sich durch den Ihnen vor⸗ liegenden Etatsentwurf bereit erklärt, erstens: 17 Millionen an Matrikularbeiträgen mehr zu zahlen, als ihnen auf Grund des Etats an Ueberweisungen zufließt, und ferner das Schuldenkonto des Reichs in der Höhe neu zu belasten, wie es in den Etatsentwurf auf⸗ genommen ist. Damit sind die gegenwärtigen Forderungen der Reichs⸗ marine etatsmäßig vollkommen gedeckt.

Nun kann mir der Einwand gemacht werden — und er ist mir bereits in der Kommission gemacht —, daß diese Ver⸗ hältnisse sich geändert hätten durch den in Aussicht stehenden Nach⸗ trags⸗Etat. Ein Redner der Kommission wandte das glückliche Bild an, als ich auch die Verhältnisse des Nachtrags⸗Etats klarlegte: es sei das gut, um nicht vor dem Nachtrags⸗Etat eine Gespensterfurcht zu erregen und dadurch die vorliegenden Forderungen ungünstig zu beein⸗ flussen.

Wenngleich dieser Nachtrags⸗Etat den verbündeten Regierungen

erst in diesen Tagen zugeben wird, so sehe ich mich doch im Interesse der Sache veranlaßt, heute die Verhältnisse des Nachtrags⸗ Etats schon vollkommen klar zu legen. Die Mehrbelastung im Ordinarium des Nachtrags⸗Etats nach Abzug derjenigen Ersparnisse, welche wir aus der Konvertierung der 4 % Reichsanleihe gewinnen werden, wird nur rund eine Million betragen. Ich füge hinzu, daß hierin allerdings die Kosten nicht einbegriffen sind, welche aus der Aenderung des Servisgesetzes hervorgehben. Die Berathungen hierüber sind im Schoße der verbündeten Regierungen noch nicht abge⸗ schlossen; die Summe läßt sich noch nicht genau angeben. Gegen⸗ über diesem Nachtrags⸗Etat von 1 Million sind Streichungen im Ordinarium in der zweiten Lesung angenommen in Höhe von 8 Mil⸗ lionen, mit anderen Worten: selbst wenn Sie den Nachtrags⸗ Etat ungeschmälert bewilligen, ist im Ordinarium nach der gegen⸗ wärtigen Etatslage noch immer eine Ueberdeckung von 7 Millionen. Nun gestatten Sie mir, daß ich im einzelnen zu den Forde⸗ rungen des Marine⸗Etats und zu den Streichungen übergehe, die seitens der Mehrheit Ihrer Kommission beschlossen sind. Im Marine⸗Etat hat Ihre Kommission über 12 ½ Millionen gestrichen. Hiervon fallen fast 2 ½ Millionen auf das Ordinarium. In diesen 2 ½ Millionen sind 60 000 ℳ Zinsen rund inbegriffen, die infolge der Verkürzung des Extraordinariums im Ordinarium gespart werden und infolge dessen von dem Zinstitel des Ordinariums abgestrichen werden könnten. An Schuldentiteln hat die Kommission 10 Millionen gestrichen. Es würde also das Ordinarium, wenn in zweiter Lesung die Streichungen der Kommission gebilligt werden sollten, im nächsten Jahre nur um 60 000 ℳ der Zinslast verkürzt werden, und die Ent⸗ lastung des Zinstitels im Beharrungszustande infolge der Be⸗ schlüsse der Kommission würde nur 300 000 ⸗ℳ betragen. Ferner, meine Herren, ist die Belastung der Zukunft durch die von der Kommission beschlossenen Streichungen um 27 Millionen verringert, was im Be⸗ harrungszustand eine weitere Zinsersparniß von 810 000 ℳ bedeutet. Was heißt das nun? Durch die Streichungen im Schuldentitel, aus denen ja vorzugsweise die gestrichenen Schiffsbauten zu bezahlen wären, würden also im Ordinarium im Ganzen an Zinsen nur 1 110 000 ℳ im Bebharrungszustande gespart, und zwar wird der Be⸗ harrungszustand, da der Bau dieser Schiffe doch drei bis vier Jahre dauern dürfte, erst in vier oder fünf Jahren eintreten. Es ist hier⸗ nach klar, daß für die Ablehnung der Marineforderungen nicht der Umstand maßgebend sein kann, daß man das Ordinarium des Etatsentwurfs für 1897/98 um rund 2 ½⅞ Millionen, und gleichzeitig im Beharrungszustande der Zukunft um 1 110 000 ℳ entlasten würde. Der Grund, weshalb die Mehrheit der Kommission die Streichung vorgenommen hat, läßt sich vielmehr nur dadurch erklären, daß man Besorgniß hatte vor einer so schnellen Steigerung unserer Schuldenlast. Ich muß deshalb auch auf die Gestaltung unserer Schulden und unserer Schuldentilgungen, wie sie sich nach dem Gesetz vom 16. April v. J. entwickelt haben, näher eingehen.

Es ist zu diesem Zweck nothwendig, das Jahr 1896/97 und das

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*

Jahr 1897/98 gemeinschaftlich zu betrachten, weil einerseitz Grund des Gesetes vom 16. April v. J. Schulden getilgt finz an den Mehrüberweisungen des Jahres 1895/9e und weil andenersan durch das Schulden⸗Tilgungsgesetz, was ven dem hohen Hause dritter Lesung beschlossen ist, aus den Mehrüberweisungen des 1896/97 mehr Mittel zur Verfügung gestellt sind, als zur Er lastung des Schuldentitels des Etats für 1896/97 überhaupt erforen. lich sind. 1

Geht man also von dieser Grundlage aus, so hat sich uns Schuldenkonto in den letzten zwei Jahren wie folgt gestalne Im Etat für 1896/97 sind, abgesehen von den im Nachtrazs.Eta angesetzten 8 ½ Millionen, welche durch ordentliche Mittel gedech sind, noch 26 ½ Millionen Mark an Anleihe eingestellt. Der Ennt für 1897/98 enthält ein Schuldenkonto von 56 ¾ Millionen; treten durch Nachtrags⸗Etat zur Deckung von Reservebeständen 44 ½ Millionen hinzu; mit anderen Worten: das Reich würde, wenz Sie die Marineforderungen unverkürzt annehmen, aus den beiden Jahren 1896/97 und 1897/98 in Höhe von 127 ¼¾ Millionen nit Schulden neu belastet. (Hört, hört!)

Meine Herren, Sie sagen: Hört, hört! Wenn man aber neu⸗ Schulden macht, dann muß man auch in Berücksichtigung zieher in welchem Umfange man Schuldentilgt, und wir uns seit Anfang vorigen Jahres auf den sehr löblichen Weg da Schuldentilgung begeben, und in diesen beiden Jahren werde wir sehr kräftig Schulden tilgen. Gestatten Sie mir, daß jij das jetzt nachweise.

Es sind zur Schuldentilgung verwendet auf Grund des Gesete vom 16. April 1896 aus den Einnahmen des Etatsjahres 1895,9 13 Millionen; ferner haben Sie durch das Schuldentilgungsgesen welches Sie vor wenigen Tagen angenommen haben, 50 Millionen zu Verfügung gestellt. Endlich beziffern sich die Abstriche im Nachtrags⸗ Etat auf 8 Millionen; zieht man hiervon die eine Million des Nachtrags⸗Etats ab, so sind ferner noch 7 Millionen verfüzhar welche ebenfalls vom Extraordinarium abgeschrieben werden können. Es stehen also gegenüber einer Verschuldung des Reichs aus de beiden Jahren 1896/97 und 1897/98 in Höhe von 127 ¾ Millionen schon jetzt 70 Millionen zur Schuldentilgung zur Verfügung; mit anderen Worten: wenn Sie sämmtliche Forderungen des Etats in Extraordinarium annehmen, wird das Reich materiell aus der beiden Jahren nur in Höhe von 57 ¾ Millionen neu verschuldet. Auße⸗ dem haben Sie im Extraordinarium noch bei den übrigen Etnz 351 000 ℳ abgestrichen, so daß die Schuldenlast aus beiden Jahre 57 ½ Millionen betragen würde. Würden aber die Beschlüsse der Kommission in zweiter Lesung angenommen — und ich kemne nachher auf diese Zahlen zurück —, dann würde die Verschuldung des Reichs aus beiden Etatsjahren zusammen sogar nur rund 45 Millionen betragen, also pro Jahr etwa 22 ½ Millionen. Soweit de positiven Zahlen. .

Jetzt gestatten Sie mir, daß ich mich auf das Gebiet de Schätzung für das kommende Etatsjahr begebe. Wollte man die Schätzung sehr gewagt machen, so könnte man annehmen, daß be dem Aufschwung, in dem sich Handel und Wandel zur Zeit un zweifelhaft befinden, die Möglichkeit vorliegt, daß die rechnungs⸗ mäßigen Ueberweisungssteuern gegenüber dem Etatsansatz von 1897,88 sich in demselben Maße erhöhen, wie sich die rechnungsmäßigen Ueber⸗ weisungssteuern erhöht haben im Jahre 1896/97 gegenüber de maßgebenden Etatsansätzen des laufenden Jahres. Würde man ei solche Konjekturalpolitik treiben, dann könnte man annehmen, daß der finanzielle Erfolg der wäre, daß im nächsten Jahre wiederum de Ueberweisungssteuern auf Grund der Rechnung um 75 Milllioner größer sind wie die etatmäßigen Ansätze. Würde man hierer die Spannung von 17 ½ Millionen zu Gunsten der Bundes⸗ staaten abziehen, so bliebe zur Theilung zwischen der Bundesstaaten und dem Reiche noch die Summe von 57 ½ Millione hiervon würde ein Viertel mit 14 ½ Millionen den Bundes⸗ staaten zufließen, und drei Viertel mit 43 ¼ Millionen dem Recch zukommen. Mit anderen Worten: würde sich die etatsmäßige Er⸗⸗ wickelung 1897/98 in dieser günstigen Weise vollziehen, dann wünd von der ganzen Schuldenlast der beiden Jahre 1896/97 und 189788 bei voller Annahme des Etatsentwurfs nur noch i Restbetrag von rund 14 Millionen übrig bleiben. Ich bir aber vorsichtig genug, weder zu behaupten noch anzunehmen, daß sich das nächste Jahr so außerordentlich günstig entwickeln könnte; aber ich glaube, es wird wenigstens des keiner Seite widersprochen werden, wenn ich die Vermuthung aus⸗ spreche, daß, falls nicht infolge einer außerordentlichen Krisis er Stockung im Verkehr und in unserem ganzen Erwerbsleben eir⸗ treten sollte, bei der vorsichtigen Veranschlagung der Einnahme⸗ auch des vorliegenden Etatsentwurfs die rechnungsmäßigen Ueber weisungen erheblich größer sein werden als ihr etatsmäßiger Ansatz und infolge dessen immerhin noch von dem Mebhrbetraz in Höhe von k, nach der Deckung der Spannung, dem Reiche se viel zufließen wird, daß der Schuldtitel von 57 Millionen sich nos wesentlich vermindert.

Meine Herren, nun gestatten Sie mir auch noch mit einige⸗ Worten auf das Jahr 1898/99 überzugehen. Der Ueberschuß ars der eigenen Wirthschaft des Reichs im laufenden Jahre wird runs 18 Millionen betragen. Davon sind bereits abgezogen 8 ½ Milliones die im laufenden Jahre primo loco statt auf den Schuldes titel auf den Ueberschuß aus der eigenen Wirthschaft des Reichs ar⸗ gewiesen sind. Hierzu tritt noch der Antheil des Reichs an des Reingewinn der Reichsbank, eine Zahl, die ich in der Bu . noch nicht mittheilen konnte, weil sie noch nicht bekannt war, Er rund 2 800 000 ℳ, wodurch der verfügbare Ueberschuß des Reichs azs dem laufenden Jahre sich auf 20 ¾õ Millionen erhöhen wird; dieser Uete⸗ schuß wird in dem Etatsentwurf für 1898/99 als Einnahme eingesteni werden. Der Ueberschuß, welcher in den Etatsentwurf des Jabra 1897/98 eingestellt werden konnte, betrug 12 Millionen. Das Ctats⸗ jahr 1898/99 steht also in dieser Beziehung gegenüber dem Jobr 1897/98 um 8 ½ Millionen besser. Ferner würden im 1 für das Jahr 1898/99 zur Deckung eines etwaigen Defitits, ir Deckung der sogenannten Spannung, diejenigen unerwarteten Meir überweisungen herangezogen werden können, die den Bun aus dem Jahre 1896/97 zufließen. 8

Diese Summe wird sich auf 13 Millionen rund belaufen. 52 den Etatsentwurf für das Jahr 1897/98 betrug diese den Bunae⸗ staaten anzurechnende Summe 17 ½8 Millionen. Etatsnr⸗ 1898/99 wird also bezüglich des Ueberschusses aus der eiger⸗

—

gaMisoh be Medes um 81 Millionen günstiger, berüglich der

Aafpruch zu nehmenden Ueberweisungen an die Bundesstaaten um i Müiliocen schlechter stehen, wie das Etatsjahr 1897/98. Im ¹ Mtiaecs sich also der Etatsentwurf für 1888 /59 gegen den vor⸗ 822 Etatsentwurf bezüglich der Einnahmen aus der Vergangen⸗ um etmwa 4 ¼ Millionen besser stellen. Abgesehen biervon, steht bvr auch der Etatsentwurf für das Jahr 1898/99 insofern günstiger, ve vhmntlic die Einnahmen veranschlagt werden nach dem durch⸗ 8 ittlichen Betrage der letzten 24 Monate von September zu Sep⸗ vnber. In diesen Zeitraum fällt aber für den Etat 1898/99 bereits 8 aufsteigende Bewegung unserer Einnahmen und vor allen Dingen das sich außerordentlich günstig entwickelnde Jahr 1896/97. 8 Ich glaube, mich hiernach der Hoffnung hingeben zu können, u * im kommenden Jahre möglich sein wird, den Etat zu balancieren ohne Erhöhung der Matrikularbeiträge über die e Grenze hinaus, und ohne daß einmalige Ausgaben auf den Schuldentitel und das Ordinarium anders vertheilt werden wie den bisherigen Grundsätzen. Ich glaube, — und das möchte ch zur Beruhigung des Herrn Abg. Dr. Schaedler und seiner poli⸗ ticchen Freunde sagen (Zuruf) — nein, des Hrn. Abg. Dr. Schaedler und seiner politischen Freunde — daß es auch möglich sein wird, im nächsten Etat die von ihm gewünschten 7 Millionen zur besseren Barpflegung der Armee einzustellen. (Heiterkeit.)

Worauf kommt es nun schließlich an, wenn die Forderungen der Marine bewilligt werden oder nicht? Es kommt darauf an, ob wir Irseren Schuldtitel — ich spreche jetzt nur vom Extraordinarium, aus den beiden Etatsjahren 1896/97 und 1897/98 — im Ganzen um . Millionen oder um 47 Millionen höher belasten, mit anderen Vorten: es kommt nur auf eine Differenz an von 10 Millionen,

—

wobei noch immer die Wahrscheinlichkeit, ja der hohe Grad der Pahrscheinlichkeit vorliegt, daß durch die rechnungsmäßigen Mehrüber⸗ weisungen diese Schuldsumme sich nachträglich sehr erheblich ver⸗ nindert. Nun ist es ja für einen Schatzsekretär selbstverständlich eine söwierige oder eine unmögliche Aufgabe, etwa ein Loblied auf eine srigende Verschuldung zu singen; aber darüber muß sich jeder Schatz⸗ sckretär klar sein, und ebenso das hohe Haus, daß wir bei der sesigen Gestaltung unserer Einnahmequellen auf eine Belastung des Schuldtitels nicht ganz verzichten können, wenn wir nicht erhebliche reue Steuern bewilligen.

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Meine Herren, die Reichs⸗Finanzverwaltung und das hohe Haus zmmn sich bemühen, die Schuldentitel zu ermäßigen, aber ganz ohne Schulden auszukommen, das ist zur Zeit unbedingt ausgeschlossen. Ic kann allerdings mir unter einer Voraussetzung denken, daß wir aöne Schulden im Reiche wirthschaften könnten. Unserm Schulden⸗ konto, unserm Passivum steht als Aktivum unser werbendes Ver⸗ mögen gegenüber, was in unserer Betriebsverwaltung niedergelegt ist. Ein Theil unserer Schulden, wenn auch nur ein geringer Prozentsatz, it zum Besten der Betriebsverwaltungen gemacht. Würde man sich nimlich dazu entschließen können, die Ueberschüsse der Betriebsverwal⸗ tungen nicht mehr in das Ordinarium einzustellen, sondern zur Deckung der außerordentlichen Bedürfnisse, namentlich für die Landesvertheidigung, zu verwenden, dann glaube ich allerdings, könnten wir ohne Schulden wirthschaften, und dann hätten wir auch die Möglichkeit, unser Schuldbuch definitiv zu schließen und in Zukunft nach dem Muster der bisherigen Spezialgesetze die vor⸗ handenen Schulden zu tilgen. Solange wir aber diesen Weg nicht gegangen sind, werden wir immer in der Zwangslage sein, ftr die Zwecke der Landesvertheidigung neue Schulden kontrahieren zu mössen, und wenn wir diese Schuldentitel nach meiner Darlegung auf 2 Jahre vertheilen und annehmen, daß dann pro Jahr nur 28 ½ Millionen entfallen, selbst wenn Sie den Etat ungekürzt ge⸗ nehmigen, so wird man wohl sagen können, daß das keine übermäßige Steigerung unserer Schuldenbelastung ist. Meine Herren, ob man neue Schulden kontrahiert und in welchem Umfange, hängt selbst⸗ terständlich von dem Schwergewicht der Ausgaben ab, für welche man reue Schulden machen will. Da glaube ich aber doch, daß durch die pelitischen Ausführungen des Herrn Reichskanzlers und des Herrn Staatssekretärs des Aeußern und durch die marinetechnischen Aus⸗ fübrungen des Herrn Staatssekretärs des Reichs⸗Marineamts in vahezu exakter Weise nachgewiesen ist, daß die Forderungen der Marine, wie sie in dem Etat niedergelegt sind, in der That nothwendige sind, um die Marine auf ihrer vollen technischen Höhe zu erhalten, und daß eine Marine nur Werth hat, wenn sie auf voller technischer Höhe steht, — das, meine Herren, ist von keiner Seite des hohen Hauses bisher bestritten worden.

Ich habe vorhin gesagt: es kommt nur darauf an, ob Sie den Etat mit 47 oder mit 57 Miklionen Schulden belasten. Wenn aber so schwerwiegende Gründe für die Regiernngsforderungen von den berufenften Seiten geltend gemacht werden, dann, glaube ich, kann es jeder Parlamentarier auf sein Gewissen nehmen, die Beschlüsse Ihrer Kommission nochmals der ernstlichsten Nachprüfung und eventuell einer wesentlichen Abänderung zu unterziehen. Es ist ja schon im kürgerlichen Rechtsstreit schwer, eine Partei ad faciendum zu be- wegen, noch schwerer, meine Herren, ist das im politischen Kampfe, wo man nur mit der Macht besserer Gründe kämpfen kann, und wir haben ja gestern im Plenum gehört, daß eigentlich ein Parlamentarier seine einmalgefaßte Ansicht nie ändert, wenn er sie aber geändert hat, dann doch niemals anders stimmt. Meine Herren, ich kann das nicht glauben; denn, wenn das wirklich so wäre, würde man meines Erachtens dem Parlamentarismus das schärfste Urtheil sprechen. Die Parlamente würden dann handeln nach den Dekreten einzelner Führer, aber nicht mehr nach dem consilium, der gemeinschaftlichen Berathung aller Vertreter.

Alus allen diesen Gründen möchte ich Sie bitten, auch vom Standpunkt der Finanzen — und ich glaube, ich habe bisber den Beweis geliefert, daß ich durchaus geneigt bin, die Finanzfragen im Reich vorsorglich und schonend zu behandeln — in eine nochmalige sachliche Prüfung der Beschlüsse Ihrer Kommission einzutreten und die Marineforderungen zu bewilligen, die die verbündeten Regierungen von Ihnen erbitten. (Bravo!l rechts.) S Abg. v on Sa Gegenüber der Ausführung des taatssekretärs im Auswärtigen Amte, daß die Ausgaben für die 78 nicht so sehr hoch sind, muß ich darauf hinweisen, daß sie den 1870 er Jahren von 40 auf 80 und jetzt auf 129 Millionen Festiegen 1820, also auf das Dreifache. Davon betragen die ein⸗ maligen usgaben 70 ½ Millionen. Das ist gar nichts gegenüber dem Stück der wahren Absichten, über das der Staatssekretär in der Kom⸗ mission Auskunft gegeben hat. Danach ist eigentlich-alles, was bisher

.

für die Marine ges ist, garnichts. Aehnliche Ausdrücke sind be⸗ üglich der französis Flntts die uns doch gewissermaßen als Vorbild ingestellt wird, in der französischen Kammer gefallen. Ueber diesen „Nothstand“ will man hinwegkommen dadurch, daß alljährlich 45 Millionen auf die Marine verwendet werden sollen, und das soll ein Minimum sein; in Bezug auf die Zukunft will sich die Marineverwaltung in keiner Weise die Hände binden lassen. Der Staatssekretär meinte, daß eigentlich zu jedem Panzer noch zwei Kreuzer 122 Der Reichskanzler erkannte eigentlich die Forderungen der Denkschrift an, wenn sie auch nur von Jahr zu Jahr nach Maßgabe der Finanzlage bewilligt werden sollten. Wir haben es also mit einem ganz bestimmten, festen lane zu thun. Eigenthümlich ist aber die Form, wie uns dieser lan bekannt gegeben wird, abweichend von allen konstitutionellen Formen. Der Richskanzler der für seine Werkzeuge verantwortlich ist, weiß nichts davon, ebensowenig der Schatzsekretär und der Bundesrath. Der Sttaatssekretär der Marine beruft sich auf die Meinung des Admiralstabs. Alle Denkschriften sprechen nur von dem Schutze der Küsten, von der Vertretung über⸗ seeischer Interessen, — von dem Schutze der Handelsflotte ist nur nebenbei die Rede. Jetzt wird der Schutz des deutschen Handels im Auslande mit besonderem Nachdruck betont. Der Handel hat nicht gewartet, bis die Marine gekommen ist. Der Staatssekretär von Marschall verwies auf Nord⸗Amerika, wo wir mit unserer Ausfuhr durchaus nicht beati possidentes seien. Ja, wird durch die Ver⸗ stärkung der Flotte daran etwas geändert? Ist denn Deutschland bei seiner früheren kleineren Flotte gar so ohnmächtig gewesen? Es ist alles nur bestimmt für die Weltpolitik, der freilich Herr von Marschall einen unverfänglichen Sinn untergelegt hat. Danach hätten wir eine Weltpolitik schon gehabt, als das Deutsche Reich formell noch nicht bestand. Jedermann weiß, was die Weltpolitik und das größere Deutschland bedeuten sollen. Der Reichskanzler Graf Caprivi hat es abgelehnt, eine Flotte ersten Ranges zu schaffen; von Marschall hat vor Jahresfrist noch die Weltpolitik geleugnet, die er jetzt in der Kommifsion selbst erwähnt hat. Alle Denkschriften sind eigentlich ausgelöscht. Küstenvertheidigungen sollen wir nicht brauchen. Dann können wir die Schiffe doch vermindern und brauchen sie nicht zu ver⸗ mehren. Die Marineschwärmer der sogenannten nationalen Parteien machen gar nicht die Einschränkungen der Martineverwaltung. In der „Kreuzzeitung“ war zu lesen: Wenn Deutschland nicht den Muth hat, eine große Flotte zu schaffen und Weltpolitik zu treiben, dann hätte es 1870 zu Hause bleiben sollen! Also lediglich aus Groß⸗ mannssucht sind wir 1870 ins Feld gezogen? Einer solchen Welt⸗ politik müssen wir entschieden entgegentreten, wenn auch versichert wird, daß kein Misbrauch getrieben werden soll. Für den Thatendurst, der sich auf dem Lande eingeengt fühlt, ist durch eine große Flotte der Anreiz gegeben zu einer benteurerpolitik nach Napoleonischem Muster. In der Nähe eines Palverfasses spielt man nicht mit Zündbölzern und namentlich nicht mit offenem Feuer. Es hat sich auch in Frankreich und anderwärts gezeigt, daß die Marine die Flagge engagiert; es gehört dann zu ihrem Codex der Völker, daß die verletzte Flagge Genugthuung verlangt. Die Finanzlage wird als glänzend geschildert, und Graf Posadowsky hat das bestätigt. Die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ meint sogar, man solle doch zaran denken, wie lange es schon her sei, daß keine neuen Steuern gefordert sind. Durch die günstige Konjunktur ist jetzt ein Ueberschuß an Steuern vorhanden. Wenn aber die günstige Konjunktur wieder einmal schwindet, werden wir ohne Schulden nicht auskommen.

Reichskanzler Fürst zu Hohenlohe⸗Schillingsfürst:

Meine Herren! Ich muß auf einen Widerspruch aufmerksam machen, dessen sich der Herr Abgeordnete von Vollmar in seiner Rede schuldig gemacht hat, und muß einen Vorwurf zurückweisen, den er mir gemacht hat. Er begrüßte die Denkschrift des Reichs⸗ Marineamts als ein offenes Wort, tadelte aber gleichzeitig und be⸗ zeichnete es als unkonstitutionell, weil der verantwortliche Reichs⸗ kanzler nichts davon gewußt habe und durch die Mittheilung der sogenannten Denkschrift überrascht worden sei.

Diesen Vorwurf weise ich zurück, indem ich bemerke, daß mir der Herr Staatssekretär des Reichs⸗Marineamts von seiner Absicht, offen darzulegen, wie unsere Marine sich entwickeln müsse, Kenntniß ge⸗ geben hat. Ich habe dazu meine Zustimmung gegeben, weil ich diese Mittheilung für loyal hielt. Es ist also unrichtig, daß hier ein Verstoß gegen das konstitutionelle Prinzip oder gegen die Reichs⸗ verfassung vorliegt. (Bravo!)

Abg. Dr. von Bennigsen (nl.): Daß die Sozialdemokraten als prinzipielle Gegner des Militarismus keine Neigung haben, für die Kriegsmarine etwas zu bewilligen, finde ich begreiflich. Hätten sie die Möglichkeit dazu, so würden sie unsere Landarmee und unsere Marine auf einen Zustand bringen, daß von einer ernsthaften Ver⸗ theidigung Deutschlands, als eines großen Nationalstaats in Europa, garnicht die Rede sein könnte. Die Verantwortlichkeit freilich lehnen sie ab und schieben die Verantwortung für die Bewilligung der Marineforderungen ganz allein den übrigen Parteien des Hauses zu. Wenn wir im wesentlichen die Forderungen des Marine⸗Etats für dieses Jahr bewilligen, übernehmen wir nicht die geringste Ver⸗ pflichtung hinsichtlich derjenigen Bewilligungen, welche etwa in den nächsten Jahren seitens der Marineverwaltung an den Reichstag gestellt werden. Damit können wir uns um so mehr beruhigen, als wir uns auch berufen können auf ganz bestimmte Aeußerungen des Reichs⸗ kanzlers, der in der Kommission erklärt hat, daß die Denkschrift kein Programm enthalte, daß vielmehr die Bewilligungen in den kommen⸗ den Jahren lediglich abhängen werden von den Bedürfnissen der Marine und der gesammten Finanzlage. Damit können wir diese Seite der Sache auf sich beruhen lassen und abwarten, was die nächsten Jahre bringen werden. Wenn wir die Forderungen in diesem Etat im wesentlichen bewilligen, so sind wir nicht der Meinung, daß damit der Anfang gemacht werde zur Begründung einer Marine ersten Ranges, wie der englischen oder auch nur der französischen. Sollte das der Fall sein, so würden wir das größte Bedenken tragen, den einzelnen Forderungen des Marine⸗Etats zuzustimmen. Ich bin mit meinen Freunden der Meinung, daß wir nicht im stande sind, ganz abgesehen davon, ob wir in Deutschland das nöthige Personal dafür beschaffen können, finanziell eine Marine ersten Ranges in Deutschland zu schaffen. Anders ist es mit unserer Landarmee, die nicht bloß jetzt, sondern auch in Zukunft ersten Ranges sein muß, ja noch mehr, allerersten Ranges, sodaß sie jeder anderen Großmacht in Europa, einzeln betrachtet, nicht bloß gewachsen, sondern auch überlegen sein muß. Diesen Zu⸗ stand haben wir erreicht, und wir werden ihn auch behaupten. Darin liegt eine wesentliche Grundlage des Schutzes unseres Nationalstaats nicht bloß für den Augenblick, wo ein Krieg eintritt, sondern auch eine wesentliche Kraft für alle die fortgesetzten Bemühungen der deutschen Politik, den Frieden aufrecht zu erhalten. Um aber den Frieden aufrecht zu erhalten, ist eine wohlausgerüstete Kriegsmarine zweiten Ranges für Deutschland nicht nur ein Bedürfniß, sondern ein wahre Wohlthat. Wir werden vorbereiteter sein auf alle die Gefahren, die innerhalb der wechselnden Konjunkturen und Konstellationen für die euroväischen Staaten kommen können, wenn wir nicht bloß im stande sind, auf dem Laade die entscheidenden Schritte zu thun, sondern auch zur See unseren Bundesgenossen zur Seite zu stehen. Insofern ist die Schaffung einer wohlausgerüsteten Marine zweiten Ranges nicht bloß ein Erforderniß, sondern ein ganz außerordentlicher Zuwachs an Beruhigung für die europäischen Zustände. Ueber die Denk⸗ schrift von 1873 hat sich wohl eine vollkommene Uebereinstimmung der Meinungen herausgebildet. Es handelte sich damals nicht um eine Gesetzesvorlage. Die Deakschrift ist schon nach 10 bis 12 Jahren nach ihrem wesentlichen Inhalte ausgeführt worden, und es ist also eine Uebereinstimmung mit den Zielen und Mitteln dieser, Denk⸗ schrift zwischen den verbündeten Regierungen und dem Reichstage in vollem Maße vorhanden. Aehnlich verhält es sich auch mit den späteren Forderungen, die im wesentlichen bedingt waren durch die großen Veränderungen des Schiffbaues und durch die Fort⸗

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schritte der Technik. Von Gegnern der Vorlage ist — U

worden, daß das, was hier gefordert wird, weit das

Bedürfniß hinausgeht. Der Abg. von Vollmar ist sogar

so weit gegangen, zu sagen, daß der Reichstag hintergangen, absichtlich

von den verbündeten Regierungen getäuscht worden ist über die In⸗ tentionen hinsichtlich der Entwickelung der Marine. Was die finan⸗ zielle Seite der Frage anlangt, so kann man diesen Theil der Be⸗ bauptungen des Abg. von Vollmar allerdings nicht bestreiten. Die Forderungen im Etat sind nicht bloß ganz außerordentlich höher als wie die Bewilligungen der vergangenen Jahre, sondern auch — ordentlich viel höher als die Forderungen der letzten Jahre.

liegt aber an den veränderten Verhältnissen des neuen Schiffbaues. — Ich erinnere Sie z. B. an die Erfahrungen hinsichtlich der Abnutzung

der Schiffe. Ein Panzerschiff kostet jetzt das Doppelte von dem, was

es früher gekostet hat. Die Konstruktionen haben sich verändert,

es muß anderes Material genommen werden, und so ist es kein Wunder, wenn die Anforderungen so viel höher werden. Es kann also garnicht davon die Rede sein, daß es sich in dieser Be⸗ ziehung um Ueberraschungen oder gar um Täuschungen handelt. Nicht in den vermehrten Schiffbauten, sondern vielmehr in der veränderten Bauart der Schiffe aller Länder ist das gefährliche Anwachsen der Zahlen bexgründet. Man hat behauvptet, unsere Finanzen würden nicht im stande sein, diese Lasten aufzubringen, und daß wir sehr bald vor der Frage stehen würden, weitere Steuern zu bewilligen.

leugnen, daß zur Zeit unsere Finanzlage eine außerordentlich günstige

ist. Handel und Industrie haben sich in den letzten Jahren außer⸗

.

ordenklich entwickelt, und in den nächsten Jahren wird es voraus⸗

sichtlich ebenso sein. Unter diesen Umständen ist es doch kein un⸗ billiges Verlangen, die Marine auf dem Stande zu erhalten, auf dem sie bisher gewesen ist, und größere Mittel dafür zu verwenden Jedenfalls können Sie eine solche Summe bewilligen für das eine Jahr. Der Staatssekretär hat uns ein Bild über unsere Finanz lage in diesem Jahre und für die nächsten Jahre entworfen

Den Abg. Müller⸗Fulda, der unsere Finanzlage minder günstig an⸗ gesehen hat, möchte ich darauf verweisen, daß gerade das Zentrum

dazu beigetragen hat, mit seinen Anträgen die Schuldentilgung zu verstärken, stärkere Summen zurückzuhalten für das Reich, anstat

sie an die Einzelstaaten abzuführen. Das beweist doch, daß unser

Finanzlage nicht ungünstig sein kann. In der Denkschrift von 1873 steht keineswegs bloß, daß unsere Offensivkraft auf dem Lande beruht. Etwas weiter steht, daß wir für die Nordsee zum Kampfe auf dem Meere, und um eine Blockade zu ver⸗ hindern, 8 Flaggenschiffe nöthig hätten, wozu noch die Schiffe für die Ostsee kämen. Man hat Herrn von Eynern ange

griffen, daß er im Abgeordnetenhause von der großen Bedeutun

unserer Handelsflotte gesprochen hat. Es handelt sich hier doch um Zahlen von ganz kolossaler Bedeutung, und da hätte doch He

Müller⸗Fulda nicht von Herrn von Eynern in so abfälliger un

verletzender Weise sprechen sollen. Es handelt sich auch nicht bloß um den Werth des auf den Schiffen fahrenden direkten Exports und Imports, sondern auch um den uns zufallenden Transitverkehr. Wen

Herr von Eynern von einer Anzahl von Milliarden gesprochen ha

so ist das keineswegs so unvernünftig, wie es Herr Müller hat dar⸗ stellen wollen. Nach einem mir von einem sachkundigen Kollegen übergebenen Schriftstück betrug unser direkter überseeischer Import und Export 1880 583 Millionen Mark, 1889 1698 Millionen Mark, 1891 2220 Millionen Mark. Das sind doch ganz kolossale Zahlen, die der vom Abg. von Eynern gegebenen Zahl sehr nahe kommen. Ein so ruhiger und besonnener Mann, wie Herr Müller, hätte sich solcher Angriffe um so mehr enthalten sollen, als er dem Abgeordnetenhause nicht angehört, sich also dort mit Herrn von Eynern nicht ausein⸗ andersetzen kann. In wie ungewöhnlichem Verhältniß sich seit 1873 unsere Handelsflotte entwickelt hat, liegt ja vor aller Augen. Damals waren wir unter den großen handeltreibenden Völkern an dritter, jetzt stehen wir an zweiter Stelle; nur noch England steht vor uns. Die Transportfähigkeit unserer Handeleflotte hat sich verdreifacht, die der französischen nur um ein Drittel. Herr von Vollmar hat gefragt, ob das Auswärtige Amt etwa die Schiffe nach Nord⸗Amerika schicken wilt, um den Präsidenten und die Ver⸗ einigten Staaten zu schrecken. Nein, so hat Herr von Marschall die Dinge nicht in Vermittelun gebracht; er hat gesagt, daß auch Nord⸗Amerika mehr und mehr versuchen werde, sich vor dem Im⸗ port anderer Länder zu schützen durch die Entwickelung der eigenen Industrie oder durch Schutzzölle, und in diesem Zusammenhang hat er darauf hingewiesen, daß es nöthig sei, nach anderen weniger kultivierten Absatzgebieten neue Wege zu bahnen. Das sind doch Dinge von der allergrößten Bedeutung, die mit jedem Jahre wichtiger werden, wo das Anwachsen der deutschen Industrie mit immer größerer Eisersucht von den anderen Ländern verfolgt wird. Da haben wir Interessen von größter Tragweite zu fördern und zu schützen, und dazu bedarf es auch der deutschen Flotte. Daß es gleich⸗ gültig sein sollte, namentlich für solche Länder, wo die Rechtszu⸗ stände noch nicht geregelt sind, ob wir eine starke Flotte haben oder nicht, ist doch nicht richtig. Wie oft sind in China Unord⸗ nungen eingetreten? Als in Brasilien plötzlich die Revolution aus⸗ brach, hatten wir zufällig kein Schiff da und es ist daraus großer Schaden entstanden. In Chile war es ebenso und es ist der Regierung damals ein großer Vorwurf daraus gemacht worden. In Valparaiso ist es unsere Flotte gewesen, die schließlich eingegriffen und Plünderungen verhindert hat. Herr von Vollmar meinte, daß wir den Handel früher hatten als die Marine. Aber wenn unser Handel im Auslande auf die Hilfe fremder Nationen angewiesen ist, dann verlieren wir schließlich den Hander an die anderen Staaten. Da unsere Finanzen es sehr wohl gestatten, die Marinebauten zu bewilligen, wo ist der finanzielle Nutzen, wenn schließlich die Ausgaben nur um ein Jahr hinausgeschoben werden? Es steht doch diesem kleinen Nutzen gegenüber die Gefährdung großer Nationalinteressen. Wenn ich die Wortführer so reden höre von der schlechten Lage der Finanzen, so frage ich, welches sind denn die Gründe, die eigentlich dahinter stecken? Mir widersteht es heute, darauf einzugehen. Im Großen und Ganzen halte ich die Parteien im Hause für zu vornehm und klug, als daß ich glauben sollte, daß sie sich auf aussichtslose Marinepläne einlassen würden. Es ist auf die Verhandlungen der ersten Lesung verwiesen worden, und auf die Aeußerungen des Abg. Fritzen und des Abg. Paasche. Der cetztere hat aber erklärt, daß er Abstriche machen würde, soweit nicht die Nothwendigkeit der Forderungen klar gemacht wird. Die Denkschrift des Staatssekretärs der Marine, die die Information bringen sollte, wäre besser vorgekommen in einem früheren Stadium der Berathung, damit die Oeffentlichkeit und die Presse darüber sich hätte klar werden können. Dann hätte man die Sache nüchtern erörtert und es wäre keine Aufregung darüber entstanden. Jetzt sieht es wie eine Ueber⸗ raschung aus. Das Ansehen des Deutschen Reichstages ist seit Jahren zurückgegangen. Das ist eine sehr efährliche Erscheinung, weil sich an einzelnen Stellen die Meinung hervorwagt, daß mit den par⸗ lamentarischen Verfassungszuständen bei der um sich greifenden Demo⸗ kratisterung des Reichstages nicht mehr auszukommen sei, man müßte allmählich andere Verfassungsformen finden. Das sind sehr gefährliche Gedanken. Ich stehe wohl mit meiner Meinung nicht allein. Dikta⸗ torische Regimente sind nicht dauerhaft. Verfassungen, in denen nicht die Rechte der Volksvertretung ehrlich respektiert werden, sind auf die Dauer nicht möglich. Wir wissen ja alle, wie weit Napoleon den Wohlstand Frankreichs gefördert hat, aber es genügten einige ent⸗ scheidende Niederlagen, um sein Regiment rettungslos zum Zusemmen⸗

bruch zu bringen. Diese Erscheinung muß trotz aller Unzufriedenheit

mit den gegenwärtigen Zuständen immer wieder den Gedanken

hervortreten lassen: Ohne parlamentarische Vertretung kann man

in Europa nicht auskommen. Schuld an den Zuständen ist die

wechselnde Haltung der Parteien und der Parteiführer gegenüber den

wechselnden Stimmungen im Lande. Es ist doch unmöglich, daß

man draußen im Lande sich ein klares Bild über den ganzen

Zusammenhang der Fragen bildet, so 3. B. bezüglich der Marine. Da

müssen die großen Parteien den Strömungen im Lande Ee eentreten.

Anders ist das An des Parlaments nicht zu halten.

Sie können doch nicht

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