Erzem Hannoversche Actien⸗Gummiwaaren⸗Fabrik.
Zur zehnten ordentlichen Generalversamm⸗ lung, welche am Donnerstag, den 15. April 1897, Nachmittags 6 Uhr, in Kastens⸗Hotel (Georgshalle) in Hannover stattfindet, werden die Herren Aktionäre hierdurch eingeladen. “
Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz. 2) Erledigung der unter 1, 2 und 3 des § 35 der Statuten vorgesehenen Geschäfte. 8 3) Neuwahl des Aufsichtsraths. SDiejenigen Herren Aktionäre, welche an der Ge⸗
neralversammlung theilnehmen wollen, haben ihre
Aktien mit einem doppelten Verzeichnisse behufs Ent⸗ gegennahme von Legitimationskarten laut § 27 der Statuten spätestens am 14. April der Direktion, Stärkestr. 15, Linden, oder bei den Bankhäusern A. Seligmann und Carl Solling & Co., Hanunover, vorzulegen. Hannover, den 27. März 1897. Der Aufsichtsrath. C. Reinecke.
Gasbeleuchtungs⸗Aktienverein zu Großenhain.
Die geehrten Aktionäre werden hierdurch zur 40. ordentlichen Generalversammlung, welche am 21. Mai 1897, Nachmittags 4 Uhr, im Vorzimmer zum Stadtverordnetensaal hierselbst stattfindet, ergebenst eingeladen. Das Versammlungs⸗ lokal wird an gedachtem Tage um 44 Uhr ge⸗ öffnet und um 4 Uhr geschlossen. Die Legiti⸗ mation zum Eintritt erfolgt nach § 54 des Statuts.
Gegenstände der Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht pr. 1896, Bericht des Auf⸗ sichtsrathes und Decharge⸗Ertheilung an das Direktorium.
2) Beschlußfassung über Verwendung des Ueber⸗
schusses. 3) Wahl von 2 Aufsichtsrathsmitgliedern. Druckexemplare des Geschäftsberichtes können die geehrten Aktionäre vom 10. Mai ab in unserem Bureau in der Gasanstalt in Empfang nehmen. Großenhain, am 25. März 1897. Das Direktorium es Gasbeleuchtungs⸗Aktienvereins.
A. Herrmann, Vors.
[81776] Ottensener Eisenwerk (vormals Pommée & Ahrens).
Wir berufen hiermit unsere Aktionäre zu der am 23. April d. J., Vormittags 10 Uhr, bei Herrn Rechtsanwalt Dr. Warburg, Altona, Pal⸗ maille 31, stattfindenden diesjährigen, vertagten, ordentlichen Generalversammlung.
Tagesordnung: 1) Jahresbericht, Vorlegung der Bilanz 1896 und Decharge⸗Ertheilung.
2) Statutenmäßige Wahlen.
3) Aenderung der Statuten.
Die Aktionäre haben sich durch Vorzeigung ihrer Aktien zu legitimieren.
Altona⸗Ottensen, den 26. März 1897.
Der Vorstand.
pro
[81773] Localbahn-Artiengesellschaft in München.
Unter Bezugnahme auf die Art. 10 und ff. der Statuten geben wir hiemit bekannt, daß am Donnerstag, den 22. April cr., Vormittags 10 Uhr, im großen Saale des Kunstgewerbehauses,
Ffandhausstraße 7 dahier, die X. prdeutliche Generalversammlung der Aktionäre der Local⸗ bahn⸗Actiengesellschaft stattfinden wird.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind alle Aktionäre berechtigt, welche sich bis längstens Freitag, den 16. April cr., einschließlich, über ihren Aktienbesitz bei der Gesellschaft oder bei der Bayerischen Vereinsbank dahier ausweisen und das Nummernverzeichniß hierüber, mit ihrer
Unterschrift versehen, deponieren, woselbst sie Ein- trittskarten mit Bezeichnung ihrer Stimmberechtigung
erhalten.
Jede Aktie gewährt eine Stimme.
Die Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto sowie der Geschäftsbericht der Direktion und des Aufsichtsrathes steben vom 8. April cr. ab in den 1““ der Gesellschaft und der Bayerischen Vereinsbauk dahier unentgeltlich zur Verfügung der Herren Aktionäre. Gegenstände der Tagesordnung:
) Vorlage der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Ver⸗ lust⸗Konto, sowie der Berichte der Direktion und des Aufsichtsrathes. Festsetzung der Dividende.
) Erholung der Decharge für Aufsichtsrath und
Direktion für 1896. 2 3) Ergänzungswahl des Aufsichtsraͤthes. München, den 27. März 1897.
Die Direktion.
[81764] 1“ 1 Vigogne⸗Arctien⸗Spinnerei Werdau, Leubnitz⸗Werdau.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der Donnerstag, den 29. April 1897, Vormittags 9 Uhr, im Hotel Wagner, Zwickau (Sa.) stattfindenden 6. ordentlichen Generalversamm⸗ lung eingeladen.
Tagesorduung:
1) Vortrag des Geschäfts berichts und der Bilanz
per 31. Dezember 1896.
Bericht der vom Aufsichtsrath nach 32
unseres Statuts gewählten Revisions⸗
kommission.
Anträge des Aussichtsraths auf
a. Ertheilung der Decharge für Direktion und Aufsichtsrath für das Geschäftsjahr 1896.
b. Verwendung des Reingewinns in Gemäß⸗ heit des Beiichts.
4) Ergänzungswahl für den Aufsichtsrath.
Die Theilnehmer an der Generalversammlung haben sich durch Vorzeigung von Aktien oder Depo⸗ sitenscheinen, welche von Behörden, Notaren, vom Vorstande der Gesellschaft oder von der Allge⸗ meinen Deutschen Creditanstalt in Leipzig ausgestellt sind und in denen die Hinterlegung von
Aktien mit Angabe der Nummern hescheinigt ist, beim Eintritt in die Generalversammlung als Aktionär auszuweisen.
Der Geschäftsbericht und die Bilanz, sowie der Bericht des Aufsichtsrathes zu demselben liegen vom 8. April c. ab in unserem Geschäftslokale zur Ein⸗ sicht der Aktionäre aus. 1
Leubnitz⸗Werdau, den 26. März 1897.
Der Aufsichtsrath. Richard Focke, Vorsitzender.
) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaftr. [81777]
National-Hypoͤtheken⸗Credit⸗Gesellschast, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter
8. Haftpflicht,
zu Steltin.
Unter Bezugnahme auf das Genossenschaftsgesetz vom 1. Mai 1889 § 41 und folgende laden wir die geehrten Genossen zu einer auf Donnerstag, den 29. April d. J., Nachmittags 1 Uhr, im Haufe Elisabethstraße Nr. 53 hier anberaumten b außerordentlichen und zu der im Anschluß an dieselbe stattfindenden
ordentlichen Generalverfammlung ergebenst ein. Tagesordnung für die außerordentliche Generalversammlung: 1) Bericht über die Angelegenheit des Direktors von Blumenthal; die Beschwerden bei der Königlichen Regierung und die Angriffe in der Presse. ) Beschlußfassung in der Angelegenheit des Direktors von Blumenthal gemäß § 17 Absatz 2 des Statuts, bezw. über die Kün⸗ digung desselben. Tagesordnung die ordentliche Generalversammlung: Geschäftsbericht. 1 Bericht der Prüfungs⸗Kommission. Genehmigung der Bilanz und Jahresrechnung, sowie Decharge⸗Ertheilung. Ergänzung resp. Neubildung des Aufsichts⸗
raths. über Berichtigung von zwei Schreib⸗ fehlern im Statut.
Beschlußfassung über Führung eines Prozesses. Antrag eines Hvpothekenschuldners auf Erlaß eines Kaufgeldtheiles und Zinsen. Beschlußfassung wegen eines Regreßanspruches in Höbe von rund 6000 ℳ und über einen vom Aufsichtsrath erlassenen Amortisations⸗ betrag.
Antrag eines Genossen auf Abänderung der §§ 14 und 15 des Statuts und Beschluß über Auslegung oder Aenderung des 808 des Statuts (Antragsteller wünscht Ausschluß des ländlichen Grundbesitzes von der Be⸗
leihung). 10) Geschäftliche Mittheilungen und Personalien.
Die Vollmachten sind spätestens am 28. April d. J. bis 6 Uhr Abends in unserem Geschäfts⸗ lokale, Große Wollweberstraße Nr. 30, zur Prü⸗ fung vorzulegen, und die Eintrittskarten bis eine Stunde vor Eröffnung der General⸗ versammlung daselbst in Empfang zu nehmen. Auf besonderen Antrag werden den Genossen die Eintrittskarten vorher durch die Post zugesandt. Da die Genossen dem Vorstande persönlich nicht sämmtlich bekannt sind, so wird es eine schnellere Kartenausgabe ermöglichen, wenn dieselben sich mit einer Legitimation versehen.
Die Jahresbilanz sowie Gewinn⸗ und Verlust⸗ Rechnung liegen vom 10. April d. J. ab in unserem Geschäftslokale zur Einsicht der Genossen aus.
Stettin, den 26. März 1897.
Der Vorstand. Uhsadel. Thym.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten. [81617]
Der Rechtsanwalt und Notar, Justiz⸗Rath Geissel in Lissa i. P. ist heute in der Liste der bei dem Landgerichte in Lissa i. P. zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht worden.
Lissa i. P., den 26. März 1897.
Königliches Landgericht.
Seh
r Sächsischen Bank zzu Dresden äa‚am bee eee
Activa. Kursfähiges Deutsches Geld Reichskassenscheine. .. . Deutscher
ℳ 23 923 563. . 464 415. Noten anderer
VBenken Sonstige Kassen⸗Bestände
„ 9 742 400. Wechsel⸗Beständed.. g
897 474.
76 641 785. 4 326 750.
1 269 422. 4 007 079.
Lombard⸗Bestände Effekten⸗Bestände . . . . . Debitoren und sonstige Aktiva. Paugsiva. Eingezahltes Aktienkapital ℳ 30 000 000. Reservefonds. 4“X“ Banknoten im Umlauf 48 785 000. Täglich fällige Verbindlich⸗ v1“ An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten. .“ 17 157 736. Sonstige Passirvba . 396 533. Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden: 4 446 064. 37
Die Direktion.
Nachrichten
machungen.
1817111 Bekanntmachung. Die Wechslerbank in Hamburg hat den eetu. gestellt, eine 4 ½ % Vorrechts⸗Anleihe der Aktien⸗ Gesellschaft Brunsbütteler Land⸗ und Ziegelei⸗Gesellschaft in Hamburg im Be⸗ trage von ℳ 1 200 000.—, mit 103 % rückzahlbar, hypothekarisch zur ersten Stelle ein⸗ getragen, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen. Hamburg, den 26. März 1897.
Bulassungsstelle an der Börse zu Hamburg.
Fritz Lappenberg, Vorsitzender.
881640 Bekanntmachung.
Seitens der Westdeutschen Bodenkredit⸗ anstalt hierselbst ist bei uns der Antrag gestellt worden, nom. ℳ 20 000 000 3 ½ % ige Hypo⸗ thekeupfandbriefe Serie IV der genannten Bank, deren Rückzahlung vor dem 1. April 1907 ausgeschlosseu ist, zum Börsenhaudel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Köln, den 24. März 1897.
Bulassungsstelle für Werthpapiere an der — Poörse zun Aliln. Gustav Michels
(817333 Bekanntmachung.
Von der Oberrheinischen Bank hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von ℳ 2 600 000 ihrer Aktien Nr. 5001 — 7000 zum Handel und E. an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Mannheim, den 26. März 1897.
Die Kommission für Bulassung von Werthpapieren an
Börse zu Mannheim.
2] Bruckdorf⸗Nietlebener Bergbau⸗Verein. Der erste diesjährige ordentliche Gewerken⸗ tag findet Dienstag, den 13. April d. J., Nachmittags 3 ½ Uhr, im Grand⸗Hotel Bode hier — Magdeburgerstraße Nr. 65 — statt. Halle a. S., den 27. März 1897. Der Vorstand. C. Bartels. C. Wentzel. Dr. E. Hertzberg.
[81783] Societa di Ferrovie Plettri he
& Funicolari. Sitz in Kerns. “
Generalversammlung der Aktionäre, Mon⸗ tag, den 12. April, Nachmittags 3 ½ Uhr, in der Schweiz Kreditanstalt in Zürich.
Tagesordnung:
1) Entgegennahme des Geschäftsberichtes 1896.
2) Entgegennahme des Berichtes der Revisoren.
3) ““ der Bilanz vom 31. Dezember
4) Antrag auf Auszahlung von Bauzinsen gemäß Statut.
5) Wahlen von Mitgliedern des Aufsichtsrathes und Rechnungs⸗Reviseren.
6) Abänderung der Gesellschafts⸗Statuten.
Die Aktien sind wenigstens acht Tage vor der Generalversammlung bei einem der folgenden Bank⸗ institute zu deponieren: ““”“
Schweiz. Kreditanstalt Zürich. Deutsche Bank in Berlin.
Credito Italiano Genova.
Banca Commerciale Genova.
Kerns und Rheinfelden, 22. März 7.
Der Präfident des Verwaltungsrathes: vi1I11I11X*A“*“
pro
81781] . Focieth dei Tramways Orientali
Der Verwaltungsrath hat in seiner Sitzung po 8 10. März d. J. beschlossen, eine ordentliche — außerordentliche Generalversammlung ein zuberufen, welche am 12. April 1897, Nach. mittags 4 Uhr, in den Geschäftsräumen der Schweizerischen Creditanstalt zu Zürich abgehalte werden soll. 8
Auf der Tagesordnung steht: 1) Bericht des Verwaltungsrathes. 3 g.. der ““ enehmigung der Bilanz am 31. De 1896 und Dsvidende Verteilung. zember ) Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrathes Wahl der wirklichen und stellvertretenden Revisoren. 6) Abänderung des Gesellschaftsstatuts.”
Auf Grund des Art. 18 des Gesellschaftsstatuts wird hierdurch bekannt gegeben, daß folgende Banken zum Empfang der Aktien (welche 8 Tage vor der Versammlung deponiert werden müssen) ermächtigt sind:
Banca Genua, Credito Italiano, Genua, Deutsche Bank, Berlin, Schweizerische Creditanstalt, Zürich. Der Delegirte des Verwaltungsrathes: J. Türcke.
Commerciale Italiana,
1 Unione Italiana Tramways Elettrici.
Der Verwaltungsrath hat in seiner Sitzung vom 11. März d. J. beschlossen, eine ordentliche und außer⸗ ordentliche Generalversammlunz einzuberufen, welche am 12. April 1897, Nachmittags 4 Uhr, in den Geschäftsräumen der Schweizerischen
Kreditanstalt zu Zürich abgehalten werden soll.
Auf der Tagesordnung steht: Bericht des Verwaltungsrathes. Bericht der Rechnungsrevisoren. Genehmigung der Bilanz am 31. Dezember 1896 und Dividende⸗Vertheilung,
) Wahl eines Mitgliedes des Verwaltungsrathes. Wahl der wirklichen und stellvertretenden Revisoren.
6) Abänderung des Gesellschaftsstatuts.
Auf Grund des Art. 18 des Gesellschaftsstatuts wird hierdurch bekannt gegeben, daß folgende Banken zum Empfang der Aktien (welche 10 Tage vor der Versammlung deponiert werden müssen) ermächtigt sind: Banca
Genua,
Credito Italiano — Genua,
Deutsche Bank — Berlin, Schweizerische Kreditanstalt — Zürich. Der Delegirte des Verwaltungsrathes:
Commerciale Italiana —
“ 8
8 8 [81784]
Officine Elettriche Genovesi.
Der Verwaltungsrath hat in seiner Sitzung von 10. März d. J. beschlossen, eine ordentliche und außerordentliche Generalversammlung einzube⸗ rufen, welche am 12. April 1897, Nachmittags 4 Uhr, in den Geschäftsräumen der Schwetzerischen Creditanstalt zu Zürich abgehalten werden soll.
Auf der Tagesordnung steht: 1) Bericht des Verwaltungsrathes. 2) Bericht der Rechnungs⸗Revisoren. 8 3) Genehmigung der Bilanz am 51. Dezember 1896 und Dividende⸗Vertheilung. 4) Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrathes. 5) Wahl der wirklichen und stellvertretenden Revisoren. 6) Abänderung des Gesellschaftsstatutsz.
Auf Grund des Art 6 des Gesellschaftsstatuts wird hierdurch bekannt gegeben, daß folgende Banken zum Empfang der Aktien (welche 10 Tage vor der Versammlung deponiert werden müssen) ermächtigt sind:
Banca Commerciale Italiana, Genua,
Credito Italianno, Genua,
Deutsche Bank, Berlin,
Schweizerische Creditaustalt, Zürich. Für den cassxsit E
8 Ia Ur e
Zeitung“ ergebenst ein. ie Ausgabe und ist in der Lage, allen zu genügen. selben Tage, au dem es ausgegeben wird, gelangt. Die „Darmstädter Zeitung“ wird wie
Ansprüchen
den Nachrichten aus dem Großherzogthum, in jeder sprechend hervorragender Weise wird die „Darmstädter des Verhandlungen des Deutschen Reichstags wird regelmäßig auf
behandeln. Ueber die
21
Aund genaueste referiert; die Verhandlungen der preußischen und anderen [schaften finden deutschen maßgebenden Großstaaten erfahren entsprechende bei dem zweimaligen Erscheinen Die Kurse der Frankfurter Nachmittagsblatt Aufnahme.
Feuilleton Original⸗Romane und
eingehende Berücksichtigung.
Die Telegramme werden lichen Falls durch Extraausgaben, mitgetheilt. an demselben Tage in dem
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N.o 75.
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Berlin, Montag, den 29. Mürz
8 1 1
ts⸗Anzeiger.
—ÿ—;;;;xꝛ— Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschaft Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
ECentral⸗Handels⸗Register
Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
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matischer Aldehyde; Zus. z. Pat. 91 503. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brü⸗ ning, Höchst a. M. 20. 2. 97. . T. 1989. Verfahren, lockere Materialien und Gase oder Dämpfe in Wechselwirkung treten zu lassen; Zus. z. Pat. 78 749. — Eduard Theisen, Baden⸗Baden. 10. 6. 96.
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49. K. 14 550. Maschine zum Eindrehen von Dichtungsrillen in Rohrflantschen. — Paul Kutz, Beuthen, O.⸗Schl., Gr. Blottnitzerstr. 24. 109.
49. R. 10 051. Prägepresse zum Umformen der Boden vorgeformter Hülsen; Zus. 3. Pat. 91 018. — Ed. Rubin, Thun, Schweiz; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. 30. 1. 96.
50. F. 9209. Mischmaschine mit gewellten Rührarmen. Carl Fickelscheer, Cassel, Töpfermarkt 6. 10. 7. 96.
51. M. 13 159. Anreißvorrichtung für Saiten⸗ instrumente. — J. T. Müller, Dresden⸗Striesen, Bärensteinerstr. 5. 25. 8. 96.
51. S. 9860. Eisenrahmen für Pianinos. — William Siegel, Stade. 28. 10. 96.
53. K. 14 137. Entfetten von Haferkakao durch Extraktion des in gelochtes Stanniol verpackten Materials. Kasseler Haferkakaofabrik Hausen & Co., Cassel. 27. 6. 96.
54. A. 5093. Nuthvorrichtung, bei welcher die Pappe durch ein Falzlineal in eine in der Unter⸗ lage befindliche Nuth gedrückt wird; Zus. z. Anm. A. 4820. — Aktien⸗Gesellschaft für Carton⸗ nagen⸗Industrie, Dresden⸗N. 23. 1. 97.
55. B. 19 276. Trockenvorrichtung für Papier⸗ bahnen u. dgl. — Alfred Max Böttger, Düren. I3. 6. 95.
55. F. 9489. Sortiervorrichtung Flüssigkeiten suscendiertem Holzschliff, stoff u. dgl. — Firma H. Füllner, arm⸗ brunn. 17. 11. 96.
57. J. 4099. Herstellung photographischer Papiere mittels Nukleoalbuminen. — Dr. Max Jolles u. Dr. Leon Lilienfeld, Wien; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 30. 9. 96.
57. K. 14 524. Wechselvorrichtung für vorn⸗ über kippende Platten. — Dr. Rud. Krügener, u““ a. M., Königsstr. 11. 2 11 98
59. B. 19 065. Flüssigkeitshebevorrichtung, mittels Druckluft arbeitend. — August Bor⸗ mann, Gr.⸗Lichterfelde. 7. 5. 96.
63. B. 20 091. Treibkette für Fahrräder. — Frederick William Barker, Dunellen, Grfsch. Middl, Staat New⸗Jersey, u. Van Dyke Cruser, Brooklyn, Grfsch. Kings, Staat New⸗ York. V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW. Luisenstr. 43/44. 29. 12. 96.
63. D. 7633. Kettenkasten für Fahrräder. — Deutsche Aluminium⸗Waaren⸗ und Loth⸗ Fabrik (Patent Nicolai) Schäfer & Cie., Wiesbaden. 6. 7. 96.
63. F. 9193. Kugellager mit vier Kugel⸗ kränzen für Fahrräder u. dgl. — Ties Fongers, 219 u. 220 Nieuwe Kerkhof, Groningen, Holland; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 4. 7. 96.
63. R. 9769. Federndes Rad. — Graf Charles de Rossetti, London; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamer⸗ straße 141. 12. 9. 95.
63. W. 12 306. Hinter dem Lenkgabelschaft angeordnete Lenkstange für Fahrräder. — Heinrich Waterkamp, Essen a. d. Ruhr, Baumhof 51, u. Oskar Grauhering, Altendorf, Rhld., Holster⸗ hausen II, 16. 3. 11. 96.
64. B. 19 776. ö“ zum Reinigen von Flaschen o. dgl.; Zus. z. Pat. 92 131. — Boldt & Vogel, Hamburg. 20. 10. 96.
64. D. 7756. Kühlvorrichtung. — H. Denecke & Co., Berlin, Zossenerstr. 5. 18. 9. 96. 64. R. 10 776. Spundverschluß mit Ein⸗ richtung, welche das Herausnehmen des ins Faß gestoßenen Theiles erleichtert. — Henry Rosen⸗ thal, 418 West Broadway, New⸗York City, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier,
Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 21. 12. 96.
67. O. 2548. Maschine zur Herstellung von Kugeln. Johann Andreas Ochs, Frank⸗ furt a. M., Stiftstr. 29. 24. 9. 96.
67. W. 12 404. Verfahren zur Herstellung von Schleif⸗ und Polierscheiben. — Heinrich
für in
Wiktorin, Wien, Griesgasse
Ludwig, Hamburg. 4. 12. 96.
Klasse.
68. St. 4637. Selbstthätig schließendes Schloß. — Frau Regina Sternberg, Berlin NW., Salwedelerstr. 13. 1. 7. 96.
71. W. 11 989. Maschine zum Befestigen von Absätzen an Schuhwerk. Woodward Manurfacturing Company, 32 Wiggles⸗ worth Street, Sommerville, Ctv. of Middle., Mass., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 29. 6. 96.
72. J. 3973. Visir für Schußwaffen; Zus. z. Pat. 89 278. — Johannes Christian Johansen, Holbergsgade 3, u. Dr. . J. Vorslund Kjaer, Villemoesgade 4, Kopenhagen; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 2. 5. 96.
75. H. 17 337. Elektrolytischer Apparat ins⸗ besondere zur Herstellung von Bleichflüssigkeit. — Mayx 66 u. Dr. Felix Oettel, Aue i. S., Marktstraße. 16. 5. 96. .
80. D. 7820. Speiseluftzuführung bei Kammer⸗ öfen mit Rostfeuerungen für überschlagende Flamme. August Dannenberg, Görlitz, Bahnhofstr. 27. 2. 1. 95.
82. F. 9169. Trockenavparat mit selbstthätig im Zickzack bewegten Horden. — Fehr & Wolff, Habelschwerdt i. Schl. u. Kronstadt i. Böhmen; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 24. 6. 96.
85. G. 10 520. Vorrichtung zur Verhütung der Beschädigung von Gefäßen beim Gefrieren ihres flüssigen Inhalts. — Ewald Goldstein, Bonn a. Rh., Coblenzerstr. 85. 21. 4. 96.
2) Zurückziehungen.
Die in Nr. 66 des Reichs⸗Anzeigers vom 18. 3. 97. bekannt gemachte Patent⸗Anmeldung B. 19 820 Kl. 42 ist bis auf weiteres aus der Auslegung zurückgezogen.
Die in Nr. 69 des Reichs⸗Anzeigers vom 22. 3. 97 bekannt gemachte Patent⸗Anmeldung W. 12 309 Kl. 42 ist bis auf weiteres aus der Auslegung zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.
Klasse.
42. S. 9759. Selbstverkäufer, der durch das letzte mehrerer nach einander eingeworfenen Geld⸗ stuücke ausgelöst wird. Vom 17. 12, 96.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
26. B. 19 184. Rotierender Glühkörper. Vom 24. 12. 96.
85. R. 10 039. Kloset mit einer durch Tritt⸗ brett bethätigten Abschluß⸗ und Spülvorrichtung. Vom 17. 12. 96.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger“. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
38; Vertr.: Georg
4) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im ‚Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse 417. R. 10 243. Hahn mit Schmiervorrichtung. Vom 6. 8. 96.
57. K. 13 429. Astigmatisch, sphärisch und chromatisch korrigiertes Dreimenisken⸗Objektiv. Vom 15. 5. 96. .
5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem vezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle er⸗
theilt. P.⸗R. Nr. 92 181 bis 92 260. Klasse.
1. Nr. 92 212. Verfahren und Vorrichtungen zur magnetischen Aufbereitung. — J. P. Wetherill, Corner of Cherokee Street and Delaware Avenue, South Bethlehem, Penns., V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. Vom 3. 3. 96 ab.
4. Nr. 92 236. Vorrichtung zur Verhinderung der Uebertragung von Stößen auf Laternen. — Ch. M. Bump, Bay City, Mich., V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 252. Vom 13. 5. 96 ab.
5. Nr. 92 213. Tiefbohrer mit Becherwerk. — O. Speck, Schöneberg, Monumentenstr. 1, Th. Suchland, Lichterfelderstr. 2, u. H. Weiler, Kreuzbergstr. 46, Berlin SW. Vom 3. 7. 96 ab.
11. Nr. 92 214. Vorrichtung zum Abschrägen von Kartons u. dgl. — E. Oeser, i. F. Ernst Oeser & Co., Berlin S., Dresdenerstr. 79. Vom
28. 12. 95 ab. 12. Nr. 92 237. Verfahren zur Darstellung von naphtalinsulfosauren Diazonitrobenzolen; 2. Zus. z. Pat. 81 039. — Fabriques de Produits Chimiques de Thann et de Mulhouse, Thann i. E. Vom 11. 12.
94 ab.
12. Nr. 92 238.
1 Verfahren zur Reinigung von Abwässern; 7 417
*
Schmidt, Berlin N., Weißenburgerstr. 48. Vom 15. 3. 95 ab.
Klasse.
12. Nr. 92 239. Verfahren zur Darstellung von m⸗-Diamidonaphtolsulfosäuren. — Kalle Co., Biebrich a. Rh. Vom 23. 7. 96 ab.
12. Nr. 92 259. Verfahren zur Darstellung von Verbindungen von Stärke und Gummiarten mit Formaldehyd. — Dr. A. Classen, Aachen. Vom 27. 3. 96 ab.
13. Nr. 92 181. Feuerbuchskessel mit kegel⸗ förmigen Heizröhren. — F. Wascheck, Gara, Galatz Rum.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wi helm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vo 30. 5. 96 ab.
20. Nr. 92 191. Unterirdische Stromzuleitung für elektrische Bahnen mit Deckelkanal. — N. Petzenbürger, Gr. Lichterfelde, Lankwitzer⸗ straße 12. Vom 17. 12. 95 ab.
20. Nr. 92 202. Abdichtvorrichtung für Achs⸗ lagerkasten. — F. Sürth, Dortmund. Vom 4.2. 90 5b 3
20. Nr. 92 203. Fahrtenwähler an elektri⸗ trischen Blockeinrichtungen. — W. Henning, Bruchsal. Vom 22. 4. 96 ab.
21. Nr. 92 192. Sicherheitsschaltvorrichtung für elektrische Stromkreise. — L. G. Rowand, Camden, New⸗Jersey, V. St. A. ; Vertr.: Ro⸗ bert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Ber⸗ lin W., Potsdamerstr. 141. Vom 2. 7. 95 ab.
21. Nr. 92 193. Isolator mit Oelrinne. — A. Peschel, Frankfurt a. M., Elsheimerstr. 11. Vom 3. 4. 96 ab.
21. Nr. 92 194. Fernsprechgehäuse mit Hör⸗ rohr⸗Tragarm und selbstthätiger Umschaltung.
.J. Böse, Bremen, Jüststr. 18. Vom 20. 9. 96 ab.
21. Nr. 92 204. Regelungs⸗Vorrichtung für Bogenlampen. — Niewerth & Cie, Berlin N., Chausseestr. 1. Vom 8. 12. 95 ab.
21. Nr. 92 205. Bremsvorrichtung für Bogen⸗ lampen. — F. Pühler, Frankfurt a. M., Roß⸗ markt 14. Vom 8. 12. 95 ab.
21. Nr. 92 206. Schutzvorrichtung für ober⸗ irdische Stromleitungen gegen durch Prüfdrähte verursachte Störungen. — Allgemeine Elek⸗ tricitäts⸗Gesellschaft, Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 22. Vom 12. 11. 96 ab.
21. Nr. 92 255. Kohlenwalzenmikrophon mit Flüssigkeitsdämpfung. — P. E. Huber, Zürich, Mühlebochstr. 85; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 1. 10. 96 ab.
22. Nr. 92 240. Verfahren zum Konservieren von Bildern. — Dr. G. Weudt, Berlin NO., Landsberger Allee 147. Vom 5. 6. 95 ab.
23. Nr. 92 241. Kühlvorrichtung zur Ge⸗ winnung des Paraffins aus seinen Lösungen. — E. Wernecke, Fabrik Gerstewitz b. Weißen⸗ fels a. S. Vom 13. 9. 96 ab.
24. Nr. 92 256. Petroleumfeuerung für Dampf⸗ kessel. — W. T. Chamberlain, 85 Spruce Street, u. Calvin B. Beebe, 41 Elizabeth Street, Norwich, Conn., V. St. A.; Vertr.: Max Schöning, Berlin S., Moritzstr. 9. Vom 30. 6. 96 ab.
28. Nr. 92 260. Lederrollmaschine. — E. Löwe, Leipzig, Dresvenerstr. 10. Vom 12. 5. 96 ab.
31. Nr. 92 215. Formpresse. — A. Glöckler, Frankfurt a. M., Friedberger Landstr. 153. Vom 1. 8. 96 ab.
32. Nr. 92 242. Wechselvorrichtung zum Be⸗ triebe zweier von einander unabhängiger Rege⸗ nerativheizsysteme bei Wannenöfen. — A. Pollack, Radeberg i. S. Vom 5. 4. 96 ab.
33. Nr. 92 195. Selbstschließender Schirm. — Sociétée J. Guillemet & 0. Levilly, Paris, Avenue d'Eyleau 5; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 18. 7. 96 ab. b 8
34. Nr. 92 196. Petroleum⸗Koch⸗ und Heiz⸗ brenner. — Z. G. Lesenko, Moskau, Judin, Nahe dem Seminoffsky Thor; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 2. 4. 96 ab.
34. Nr. 92 197. Möbelrolle. — W. Merl⸗ Köln a. Rh., von Wertstr. 27. Vom 16. 7. 96 ab.
36. Nr. 92 198. Elektrischer Ofen für Her⸗
stellung künstlicher Zäͤhne und Gaumenplatten. Dr. Ch. A. Timme, New⸗York; Vertr.: G. Brandt, Berlin SW., Kochstr. 4. Vom 19. 6. 96 ab. 1
40. Nr. 92 243. Verfahren zur Abscheidung von Metallen aus ihren Schwefelverbindungen. — Aktien⸗Gesellschaft für Zinkindustrie vormals Wilhelm Grillo, Oberhausen, u. M. Liebig, Neumühl⸗Hamborn. Vom 3. 7.
96 ab. 40. Nr. 92 244. Elektrolytisches Bad zur alkalischer Lösung. —
Zinkfällung aus 1 St. Rawson, London; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. Vom 21. 11. 96 ab.
41. Nr. 92 182. Verfahren zur Herstellung von Hüten mit von dem Kopftheil verschieden⸗ farbigem Rande. — E. Cohn, Berlin NW., Luisenstr. 2b. Vom 29. 9. 96 ab. .““
42. Nr. 92 216. Selbstkassierer für Einschreibe⸗ Sendungen. — D. di Brazza Savorgnan, Rom, z. Zt. New⸗York, 361 Broadway; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗ straße 80. Vom 30. 7. 95 ab.
42. Nr. 92 217. Schaltwerk für Additions.
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