ihm nicht ausgehändigt, öbwohl die Postverwaltung über die Namens⸗ die Verwaltung den Kompetenzkonflikt erhoben. Das war das Unglück⸗ wollen, dann wäre es leider nicht möglich, daß sich der Bu Königlich preußischen Herrn Minister des Innern eine telegraphische 8 r er e. Grundsä ] “ 1““ schreibung garnicht zu entscheiden habe. . Ülichste. was man thun konnte. Scheffler: Alerdi 8 über das Etats⸗ und Anleihegesetz morgen schlüssig macht 8 mitbeilung von Herrn von Prazewski ein, welche wörtlich lautet: “ 1A“ — 12 I beflae 81 — “ ve⸗ Nence eses 11 P Seg hen — — Sveeeee - Alersinga, Waffi⸗ selben noch vor dem 1. April in Kraft treten. g Heutige Wahlversammlung in Osche, Kreis Schwetz, wegen 8. Haus der Abgeordneten 8 bringen, sind leider gescheitert. Hoffentlich gelingt es uns noche de der bisherigen dritten athung des Etats sind Vertreter der dorf und Gerresheim. Aber wir können bei solchen Ortschaften nicht Abg. Dr. Lieber: Der Fertigstellung des Etatsgesetzes will ich polnischer Sprache aufgelöst. von Prazewski. 59. Sitzung vom 29. März 18b7. 3v been
L . r die
Postverwaltung zugegen gewesen; keiner der beiden Vor⸗ 1 1 2 .. 1 ₰ news 8 8
redner hat es sür nöthig gehalten, darauf aufmerksam zu machen, mehr durchkommen, namentlich, weil das Vorhandensein elektrischer keine Schwierigkeiten bereiten. . 8 Der Herr Minister hat und das ist ein Beweis dafür, daß Ueber den ersten Theil der Sitzung ist gestern berichtet Bemessung d ält
daß jetzt diese Beschwerden vorgebracht werden; wir können Starkstromlcitungen aller Art die Anlage erheblich Alcheners. Das Etatsgesetz und das Anleihegesetz wird darauf im ii Gerechtigkeit auch Nachts nicht schläft — (Heiterkeit) sofort an worden. . ¹ gef h 2vve d6 u —
daher nur soweit antworten, als wir Bescheid wissen. Die allge⸗ Schließlich handelt e. 8 eee nur um einen Anschluß, Einzelnen und schließlich der ganze Etat gegen die Stimmen den Landrath in Schwetz telegraphiert, daß ihm die Mittheilung Die zweite Berathung des Staatshaushalts⸗Etats verhältnißmäßig gleich besoldet werden. Die Bevorzugung der Ver⸗
meinen Beschwerden über das Fehlen von Postagenturen an einzelnen in Berlin würden Hunderte davon betroffen. der Sozialdemokraten im Ganzen angenommen. 8 für 1897/98 wird beim Etat des Finanz⸗Ministeriums waltungsbeamten vor den Richtern halten wir nach wie vor für eine Ungerechtigkeit. Die kleine Gehaltserhöhung für die Richter
— 8 für andere Beamtenkategori w Die Einnahmen werden ohne Debatte bewilligt. Sie werden also versteßen, wenn wir üͤber cot orien nicht, atg.
forderte Bericht ist heute eingetroffen; aber ich babe ihn noch nicht Ausführungen des Staatssekretärs auf irrthümlichen Informationen „In letzter Zeit sind im Schw Krei elöst; ersuche unverzüglich um telegraphische Aufklärung und sodann 1 8
prüfen können. Schließlich möchte jeder eine Postagentur auf seinem beruht habe. Der Staatssekretär habe gemeint, daß nur eine kleine ben v1 v cö. d. UePenn⸗ 8 r(lint Wes. 88 schriftlichen Bericht. Bei den dauernden Ausgaben, und zwar bei den sonders erfreut sind. Wir wollen aber trotz alledem nichts thun Hoft ä“ 5 ich Lrr anen Semecgen 98 8* — 1“ prenergrifsmäßig angemeldete Wäblerversammlungen 8 Duraaf ist bereits ein Telegramm eingegangen, welches besaagt, daß “ der Ober⸗Präsidenten, Regierungs⸗Präsidenten ꝛc. u 422 Sefhesedesahen dieses in Frage stellen könnte. ren, daß es der Postverwaltung gleichgültig ist, ob der Herr ellt hätten. Es seien aber die meisten größere 1 worden, weil die Redner in dense sich d 4 b 82 gt, d 90 Brömte sind schon seit Jah 2 sich Manske oder Manski schreibt. Er sollte sich zunächst an die welche darauf warteten, daß der Beleidigte in Schutz genommen Maze. 8 Redner in denselben sich der polnischen Sprache nach Angabe des überwachenden Gendarmen die Versammlung in Osche Abg. Wallbrecht (nl.), wie hier kurz wiederholt fei: Alle bis⸗ vertröstet worden; 8. 1*& sirzeünben -25 Arbaltsverbessenan 883 Postverwaltung beschwerdeführend wenden, schließlich sogar an das werden sollte. Der Beleidigte hätte den Weg der Privatklage be⸗ Die Unterzeichneten richten an den Herrn Reichskanzler di nicht von ihm, sondern von dem Veranstalter aufgelöst ist. (Hört! herigen Ober⸗Präsidenten und Regierungs⸗Präsidenten in Hannover Wir werden gegen die Resolution Rintelen stimmen und versuchen, Reichs⸗Postamt. Hier kann ich keine Stellung zu der Sache nehmen. schreiten sollen. Die Sonntagsruhe sei nicht vollständig durchgeführt, Anfrage: zzler die bertt rechts.) Also, meine Herren, hier hat sich die Sache wiederum haben seit 1866 dazu beigetragen, die Bevölkerung mit den neuen im Einzelnen Verbesserungen an der Vorlage durchzuführen. 8
Abg. Singer (Soz.): Darch diese Ausführungen ist um wie der Staatssekretär von Stepban bereits 189 festgestellt habe; 1) Sind dem Herrn Reichskanzler diese Vorfälle bekannt und wahrscheinlich so abgespielt: der Gendarm hat gebeten, deutsch zu “ . 884 1 e. iatehzn Es fragt sich, ob die Vorlage über⸗ 8 b . aupt zeitgemä 8 er Etat wird durch diese Vorlage mit etwa
die Sache herungeredet worden. Aber die Sache liegt ganz anders. Redner weist in dieser Beziebung auf einen Artikel der „Grenzboten“ 2) ist d err Reichekanzler berei 1 — Die Postverwaltung weigert sich, dem betreffenden Herrn seine Post⸗ in der Februar⸗Nummer hin und führt einzelne Fälle an. Man fossr helabdüen “ aler. Abreft⸗ “ ver⸗ sprechen, der Vorsitzende hat gesagt: wir wollen polnisch sprechen; schon bei dem vorjährigen Sedanfeste seine Theilnahme abgelehnt und 20 Mill. Mark belastet, und dieser Bet ird sachen auszuhändigen. Das ist ein ganz gewöhnliches Verfahren habe allgemein den Eindruck, als wenn einzelne nöthige Verbesse⸗ um der Wiederholung ähnlicher Vorkommnisse vorzubeugen?⸗ reffen, darauf hat der Gendarm seine Bitte wiederholt und, ohne daß eine letzt wunderbarerweise auch seine Theilnahme an der Hundertjahrfeier. ganze Reihe von Jahren. Werden wi pals 8 der Postverwaltung gegenüber einem Polen. Die Beschwerde an rungen in der Postverwaltung nur hintangehalten würden. ] 1 Cöu.“ Auflösung ausgesprochen ist, hat der Vorsitzende die weitere Ver⸗ Das dient nicht dazu, die Zufriedenheit der Bevölkerung zu ver⸗ disponibel haben? Ich bezweifle es Fnns dabe ne so senbe Feumme den preußischen Landrath hat mit dem Verhalten der Postverwaltung Abg. Werner (Reformp.): Bezüglich des Postamts in Han⸗ Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. von Flung eingestellt größern. Anstatt das Verhältniß der Bevölkerung zur Regierung müssen wir die Steuern erhöhen Wir befinder uns ztn 10, d nichts zu thun. Die Postbehörden sollten selbst eingreifen, denn nover wurde in Zeitungen behauptet, daß eine Verfüzung ergangen Boetticher: e. 5 nes Her en, mit diesen beiden Fällen, glaube ich, b zu verbessern, wirft er geradezu den Zankapfel in die Bevölkerung. denklichen politischen Krisis. Der Kreta⸗Konflikt Uc ege dahn 8 “ 82 88 “ sei deß die Telephonistinnen ne gewifen Zrt an. sehr e Ich bin bereit, die Interpellation noch heute zu beantworten 2 . 124 “ 1 e 8 glaube ich, brauchen Ich bitte den Minister, solche Dinge in Zukunft unmöglich zu machen. päischen Frieden stören, die Haltung Englands ist dafür svmpto⸗ aß der Unter⸗Staatssekretär erklär e, r di hze unter⸗ aufsuchen sollten. Das Vorhandensein der Verfügung ist mir bestätig 1 8 8 1 wir uns n — iegen klar. Finanz⸗Minister Dr. von Mi 1. matisch, und es ist sehr wahrscheinlich, daß unser Handel uchen und abstellen wolle. 11“ 8 1 jephonisti Abg. von Czarlinski: Nach Einbringung der Interpelatig G ist d in Lipvi nanz . iquel: 92 5 .nd der I.-vas henbe unsere In⸗ — ch 52 von i Fe . gegen 8 Verdrehun g . I 8 8 1* 5 Lö- “ 1I“ v Weinösters geg die bobena be 8 Eö1 “ 8 8 “ b e asscs gas Meine Herren! Ich kann über den fraglichen Vorfall mich nicht deftris vnd unser, S Ve Getehann 15e gente 1 einer Worte; er habe dem Unter⸗Staatsse retär von seiner Absicht. Vergnügen bereiten, wenn ich solcher Beschwerden überhoben würde. n gehört; ab . rfolge, ersehen Sie daraut, daß b 1 1 1 “ äußern, weil die Sache nicht mein Ressort betrifft, und ich auch den Die Preissteigerung der Lebensbedi⸗ fnisse, d ; 2 ine Beschwerde vorzubringen, Kenntniß gegeben. Die Dinge seien Aber so lange diese Beschwerden kommen, werden wir sie hier vor⸗ gestern eine Versammlung aufgelest ist. Der Minister hat da Beamte — das wat der Amtsvorsteber — gleichfalls die Bitte aus⸗ Vorgang nicht kenne, ich kann aber allerdings it d von denen der Finanz⸗Minift “ übrigens auch schon früher zur Sprache gebracht worden. bring b Regierungs⸗Präsidenten „mit Weisangen“ versehen. Wir habe s n, es möge deutsch gesprochen werden. (Zuruf bei den Polen. 3 ¹ vsosaqEiceaegseg hre Fhve⸗ Hars Grafen 1 “ Abg. 8e (Zentr.): Die des Abg. Krevmine ki Singer (Soz.) bittet, die Untersuchung bezüglich Frank⸗ darunter eine Zurechtweisung verstanden. Der Bescheid des büee Ehvenc⸗ Sie 8 8 “ “ 8 8 zu Limburg⸗Stirum nur bedauern, wenn es so ist, daß der Herr Abg. ve vachaelacsen. 6 55 ittel zu dieser Gehaltsperbesserung u seltsam sind diese Mittheilungen, um richt wahr zu sein. Diese in Accordlohn beschäftigt würden konnten uns doch dab uhigen. Der Regierungs. räsident von 1—“ “ “ 8 Sn 3 1 hat. (Zuruf: Hat er ja gegeben!) — Er hat ihm, wenn ich ihn recht s den Mittel 1 tif zhere vrückzufü ie preußische gen die g. ꝙe , s . cz uns ihei 4 ber diese Bit iter d 3 n rech aus den Mitteln milder Stiftungen. Sollten sich höhere Beamte inge sind zurückzuführen auf die preußischen Maßregeln gegen die Unter⸗Staatssekretär im Reichs⸗Postamt Dr. Fischer: Der E“ g daß er dem Darauf hat sich ũ r iese itte imischen ihm und dem Leiter der verstanden habe, gelegentlich gesagt, er werde die Sache zur Sprache dazu verstehen, aus solchen Mitteln höhere Gehälter zu beziehen? Der Polen, die schließlich ausarten und der Lächerlichteit anheimfallen. Artikel der „Grenzboten“ ist von mir bereits in zweiter Lesung als t Prüfung sch e zugewiesen habe. Versammlung eine Unterhaltung entwickelt; der Leiter der Versamm⸗ n .— soziale Fried dert . “ Was wir für nöthig halten, hier vorzubringen, darüber entscheiden nicht von einem Fachmann herrübrend bezeichnet worden. Die Ver⸗ Dieser Landrath hüllt sich aber in Schweigen. Der § 17 des Wahl⸗ lung hat gesagt: nein, wir wollen polnisch sprechen. Der überwachende bringen, aber er hat dem Herrn Minister nicht gesagt, daß er am UeFee 8 eifor en 5 e 82 und müssen — Was 619 fügung bezüglich der Telepbonistinnen in Hannover ist sofort zurück⸗ 8nIZ ftegs „ die Sase Se2es bat S Leiter der Versammlung Fües 8 gess Sie können heutigen Tage diesen Gegenstand hier im Abgeordnetenhause zum Vor⸗ 2* e “ eger en. tesolntienen secsen werde lei der Reichs⸗Postverwaltung, wenn eine preußis e Behörde genommen worden als wir davon Kenntniß erhalten hatten. Ver⸗ r eichsta⸗ bringen, außer eifel. Vor einem Monat 8 8 1 g⸗ 8 3 trage bringen würde. Der Herr Minister war also garnicht in der rung unsere Wünsche nicht füllt. Der V ü 1 der Postverwaltung Vorschriften macht! ““ “ 1 in Frank. hat sich das preußische Abgeordnetenb us mit einer ähnlichen Inter⸗ meinen Wunsch doch erfüllen, ich bin des Polnischen nicht in dem ; 11“ 1 8 5, * cht erfüllt. Der Vorlage fehlt es überhaupt “ 8-rs 8— “ Dr. Fischer: Ich batte “ 14“ B pellation beschäftigt. Ich mußte mich damals über die Büea Sn be. Maße mächtig, daß ich polnischen Vorträgen folgen und aus den 8 ö 88 s 1bs P öe Gelegenheit der fragliche CCT1 umit 88 “ Be. ü “ 3 8 3 8 bees 1 g 2 2 i n5! a 2 ; : Segen. e F 5 3 8 den Wunsch, daß durch die vorherige Anmeldung die Debatte einen tragung von Depeschen nicht verwendet werden. 8 Ju“ eghs 1S und auch heute Vorträgen — was meine Pflicht ist — entnehmen könnte, ob etwas 98 . marde. subalternen Ministerialbeamten können doch nicht den “ Richtern sachlichen Verlauf nehmen möchte, den sie jett nicht zu nehmen scheint. Abg. Liebknecht (Soz) behauptet, daß zur Zeit des Sozialisten⸗ in ich noch der Meinung, aß eine so he ein sprechendes driges dari enthalfen ist; St th 8 4 er Herr Abg. Wallbrecht hat mir soeben, kurz vor der Rede, gleichgestellt werden. Ich sehe auch nicht ei zhalb das K Ich habe keine Belehrung ertheilen wollen. Ich 8 Sr⸗ gesetzes die “ shabe, daß die Bestäncter sich, Zeugniß “ I “] de S hee S 82 ch “ wx; bat noch aeg die er gehalten hat, mitgetheilt, daß er diese Absicht habe. Ich habe gericht in Berlin gegenuͤber dem Böer Landeskulturgericht benochtheiigt genug im Reichstage, um zu wissen, daß mir das nicht zusteht. wenn der Verdacht bestehe, daß die Postsendungen verdä tige Schriften 1beve G.“ D reins⸗ und Ver⸗ ffallen, d . — 8 ihn gebeten, das nicht bei dieser Gelegenheit zu thun, da d werden soll. Die Gleichstellung der Landgerichts⸗Räthe mit d ei 2ß 5. n Weg tbie n die Polizei wenden sollten. Das Sozialt el; sammlungsfreiheit ist als Grundrecht allen Staatsangehörigen, fügt, daß nach seiner Kenntniß der Personen die Erfüllung 8” - 8 ge. 5 n, da der Herr nog⸗Ra . Te mit den 8 sich um etwas mehr Jandelte, als um eine Differen wischen einem mit in Zusammenhang gestanden hätten, so auch diese Verordnung geht diesem Grundrecht nicht vor. Die polnischen Agitationen nahu I1“ 8. esensen den Herrn Minister telegraphiert, ob er vielleicht in der Lage ist, hier Regi “ Korrespondenten und einer Postagentur. Ich habe für solche Lokal⸗ U, Sr Staatssekrctäe im Reichs⸗Postamt Dr. Fischer: Nur den eea.Ine; 1l. natorisch ane -A.e hat er s ihr Bestehen 8* 8 11 I dets. hört! zu erscheinen, weil der Herr Abg. Wallbrecht mir ebeh mitgetheilt vers, ba de “ äe Ich 1. beschwerden den Instanzenzug für das Zweckmäßigste gehalten. Die gesetzlichen Bestimmungen ist die Post unterworfen, und als das nicht. Es besteht eine inisterialverfügung, wonach der frühere ꝛcchts. eqEöö“ agte nun der Beamte, um habe daß er über diesen Gegenstand sprech Ute. J 1 Namen meiner sämmtlichen Fachgenoss 1— einseitig d ev em Re chstagsabgeordnet jalistengesetz 8 für die Post Handhabung entsprechend der Gebrauch fremder Sprachen in Verfamn⸗ uthun, daß seine Bitte keines f Hartnäckigkei 88 b genstand sprechen wollte. Ich glaube also, - en Fachgenossen zu sprechen, sie veriichten wenn sie hn u geordneten So“ 1e ööö1 zandelt lungen zurisckgehalten werden solle. Eine solche W 8 darzuthun, 1 ß se ineswegs auf Hartnäckigkeit oder auf der Herr Minister war wirklich nicht in der Lage, vorhersehen zu gern auf eine Gehaltserhöhung, wenn sie nicht in ihrer amtlichen 8 t. Wric 19 Bühc * “ veist. i die 8b; 88 e V . 8 15 1ee hoben üit 1 handelt aber frühber nicht in Geltung. In der zweiten, in der Interpellaticn enem Mangel an Entgegenkommen beruhe, u. a.: ja, ich kann auch können, daß am heutigen Tage dieser Gegenstand zur Debatt kä Stenung berabgesett werden. Für dieses Linsengericht verkausen se Fitige Hetans die Beschae de fchtam bzwiscen eser Plfergs sich derom, ob die Verordnunc, seene enfc he, gischer⸗ Es be. vereichncken Bersamwlung ernstte der der Uebaanec aenecaennhf g nch Fuamösisch sprechen und versteben; wenn das Jbre Sprache wäre, und ich habe den Herrn Abg. Walbrecht ver ““ Z und der polnischen Nationalitätsfrage zu entdecken, vermag ich nicht. stehen bezüglich des Postverkehrs nur die gesetzlichen Bestimmungen, Gendarm, daß er polnisch nicht verstehe, worauf eine Anzahl von würde ich meine Verpflichtung als überwachender Beamter erfüllen andere Gelegenheit zu veh en (Ha t! hött! 88 8“ sollten sich doch Ugteinem Fange Lngen abes 8 Auch darum kann es sich nicht handeln, die Selbständigkeit der Reichs⸗ keine weiternrnrnä. 1 Feen isonen 2 Vorsitzenden bezeugten, daß der Gendamm können, aber in der polnischen Sprache bin ich nicht im stande dazu, I“ 1 “ 8 S 4.) 8 SDSDie Degradierung des Richterstandes kann nur “ führen bun. behörde gegenüber den Landesbehörden zu wahren. Wenn die Vor⸗ Damit schließt die Debatte. Es folgt nunmehr die Er⸗ ganz gut po ach Heege. weil ich Polnisch nicht ausreichend verstehe. Darauf hat, nachdem Die weitere Verhandlung über diese Frage wird vorläufig besseren Elemente auszuscheiden. Sie muß auch da Ansehen ihrer gänge von jener Seite her (Sozialdemokraten) glecch als skandalös örterung des weiter oben mitgetheilten Antrages des Abg Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. von in der Versammlung fortgefahren hat, Reden in polnischer Sprach ausgesetzt Thätigkeit und iürer Uech ile herabdrück R. ill n. e eah e enagg esech. v1I11AX“” g de 2 Abg. — 2 aals⸗ b. man in der Versammlung fortgefahren hat, Reden in polnischer Sprache Deeg, p . e rer Urtheile herabdrücken. ie Regierung wi ule E gewöhnt, daß jeder einzelne Dr. Müller⸗Sagan. . 88 6 Boetticher: zn halten, der Beamte die Versammlung aufgelöst. Das 1 der Naech kurzer Debatte wird sodann der Etat des Finanz⸗ die Ober⸗Landesgerichts⸗Räthe den Regierungs⸗Räthen gleichstellen. Fa Abn g 8 9 vinert no). Um eine Polenfrage kann es d I11“ im ersree Z ghn Dr. Fischer empfiehlt Meine Herren! Was den letzten Satz des Herrn Vorrednert thatsächliche Hergang Müinicgerinmf⸗ 1 dif den getel; “ gie 8* ichzes aehe 114““ — Mp.): 8 enfrage kann es die Ablehnung des Antrags, während 81 - 8 8 e 8 zur Verbesserung der Gehälter der mittlere d ie, meinen Antrag anzunehmen. 8 anlangt, so habe ich ihn dabin zu ergänzen, daß auch auf Seite der 1b 5 In bald di 8 1 n un g ß auch Nun aber hat der Herr Minister des Innern, sobald die erste höheren Beamten auswirft. Die Besprechung wendet sich nunmehr zu der vorher ab⸗
sich doch bei einem evangelischen Gutsbefitzer nicht handeln. Daß Abg. Dr. Schädler (Zentr.) die Annahme desselben befürwortet. der Landrath die Aushändigung der Briefe untersagt habe, finde ich Der Antrag wird gegen die Stimmen der Konservativen Regierungen nicht die Absicht besteht, das verfassungsmäßig gewähr. Beschwerde über diesen Vorgang an ihn gelangt war, Veranlassung In Verbindung damit steht die Denkschrift, welche die gebrochenen Debatte über das Verhalten des Regierungs⸗
doch seltsam. Die Herren Postbeamten würden mich schön aus⸗ ist rei ei ft behr‚ 1 8 8 8 1 8 88 1 gelas “ vh sübeem Zumuthungen gestellt bätte. angenommen. 8 888 der e⸗ be v 8E beduss genommen, an den Regierungs⸗Präsidenten in Marienwerder die neuen Gehaltssätze einzeln aufführt. Präsidenten in Hannover. ie Postverwaltung macht sich ja in einem solchen Falle regreß⸗ Im übrigen wird der Etat der Post⸗ und Telegraphen⸗ der Vorbereitung der en irgendwie beschränken zu wollen. telegraphische Anweisung zu ertheilen, er möge unverzüglich Anord⸗ Die verstärkte Budgetkommission hat die vorgeschlagenen Minister des In Freih d 1 pflichtig für jeden Schaden, welcher entstebt. verwaltung ohne weitere Debatte erledigt. Ich werde mich bei meiner Erwiderung auf die Ausführmgn nungen dahin treffen, daß gegen Versammlungen zum Betriebe Sätze im wesentlichen bewilligt und beantragt: Mei 1 ““ Rche⸗ b r. Krzyminski: Ich habe u““ “ Beim Etat der Eisenbahnverwaltung bemängelt des Herrn Vorredners zunächst an die Interpellation halten. Dr der auf den 31. d. M. anberaumten Reichstags⸗Ersatzwahl 1. die Genehmigung der Denkschrift in der Fassung der Eöböbvböönbbeee hebüügers genelen. des erhalten, konnte die Sache also nicht eher vorbringen. Eine He⸗ Abg. Bueb (Soz.), daß im Abgeordnetenhause ein Beschluß BInterpellation fragt, ob dem Herrn Reichskanzler di Vorga im Kreise Schwe icht ledigli — Kommissionsbeschlüsse; ferner folgende Resolutionen: heutigen Sitzung dieses hohen Hauses von Anfang an beizuwohnen, ’ echer vorbeingen Kine oe⸗ „daß i r. 1 p gt, z ie Vorgänge tz n edigliech aus dem Grunde ein⸗ Be fũ schwerde an die Postdirektion in Inowrazlaw und die er⸗Po des Reschstages über die Wünsche der Eisenbahn⸗Telegraphisten von . II. die nach diesen Beschlüssen erforderliche anderweite und ich habe deswegen die Aus direktion in Bromderg ist erfolglos geblieben. Die Sache spielt seit dem Minister der öffentlichen Arbeiten abfällig beurtheilt sei. bekannt sind, welche sich in Lippinken und Linsk im Kreise Schnet züschreiten sei, weil in polnischer Sprache verhandelt werde. Regelung eines Theils der Dienstaltersstufen nach den seitherigen über den Herrn R CC “ “ April vorigen Jahres. 1 Gebeimer Ober⸗Regierungs⸗Rath Wackerzapp bittet das Haus, gelegentlich der Abhaltung von Wählerversammlungen abgespielt haben. Damit ist alles geschehen, was bezüglich der bevorstehenden Reichstags⸗ Grundsätzen herbeizuführen; 1 er “ 8 egierungs⸗Prösidenten in Hannover zu meinem Be⸗ 1“ im Reichs⸗Postamt Dr. Sileern, dn e die Erwägungen der verbündeten Regierungen abzuwarten. Darauf habe ich zu erwidern, daß bis zum Eingang der Ine⸗ wahl im Kreise Schwetz von der Verwaltung überhaupt geschehen Bea die Regserung an. hülacen, üies zu sorgen, daß die 1“ — b e. häenler 1“ ““ d Abg. lhr. Böoba ach gre ⸗ r 8S e Zben pellation der Herr Reichskanzler von die en Vorgängen keine Kenntaiz konnte. Es ist also die Anweisung gegeben, nicht lediglich wegen des jetzigen Gebaltsverhältnissen ” vaattegearhec nbes ür de h “ 1 “ 8 8 1 arlegungen informiert, nnd Aba⸗ 8c enran „ wir Hostverwaltung ö“ 8* “ vEr ldot 8 chr 8 schtiden, enbeen 8 hatte ben auch “ ““ 8 hat, von ihnen Kenntniß 8 Sprache die Versammlungen aufzulösen. Die jeftagr werden; 1g. 1 “ C weiter nichts zu tbun, als zu ermitteln, ob die Person, an welche verbündeten Regierungen. zu nehmen, weil von keiner Seite die Keichsverwaltung um irgend nweisung enthält außerdem die Aufforderung, nach Kräften dafür zu .IV. die Regierung um eine Vorlage zur Beseitigung von ” ’ 1. der Brief bestellt wird, auch wirklich der richtige Empfänger ist. Aber Freiherr von Stumm (Rp.); Der preußische Eisenbahn,] eine Intervention auf diesem Gebiet angegangen worden ist. Ert dee. Sprache adige Beaute zur Ueberwachuns, tent. de e eh tznen: er Sebeltern einzelner Unter⸗ ö““ Ob sich der Betreffende Manski oder Manske, Schulz oder Schultz Minister ist vollständig berechtigt, die Wünsche der Eisenbahn⸗ nachdem die Interpellation eingebracht war, hat der Königlch der Versammlungen kommittiert werden. beamtenkategorien zu ersuchen; griffen des Herrn Abg. Wallbrecht auch nur den Schein einer Be⸗ schreibt, geht die Postverwaltung gar nichts an. Redner geht dann Telegraphisten, soweit sie preußische Beamten sind, zu beurtheilen, reußische Herr Minister des Innern die Güte gehabt ir das bi Es liegt mithi e 5 VZ. die Regierung um Neuregelung der Diäten und Reisekosten rechtigung zuerkennen könnte. (Bravol rechts.) auf eine Streitfrage zwischen Breslau und der ein ohne Rücksicht auf die Beschlüsse des Reichstages. 8 ußi 8 Ir 2 8 88 . 8 vich 8 —9 a meil d g 8 88 2ns amit ich auf den zweiten für ersuchen; huf Zunächst, meine Herren, muß ich aber doch meinem Bedauer und führt aus: Es wurde von der Stadtverwaltung ermittelt das Im übrigen wird der Rest des Etats erledigt. . ihm vorhandene aterial an Berichten, die erstattet eil der Interpellation, für den Reichskanzler keine Ver⸗ „VI. die Regierung aufzufordern, von Aufsichtswegen bei den ü 8 ’ icht di 8 eine ganze eeeht von ““ “ 1 Seh 2 ats gesetz weist vom Regierungs⸗Präsidenten, von Amtsvorstehern und von dem Land anlas8sung vor, einzuschreiten, selbst wenn die von dem “ ten die Vorlesungsh v““ 114“ geben. h gh Pern Abg. Wallbrecht nicht die Gaͤte verwaltung verlangt, daß sie sich bei der Neuanlage von Telephon⸗ des Ftatsgelcsen, 895 “ trage an⸗ gänge entnehmen können, welche die Unterlage zu der Interpellation der § 17 des Wahlgesetzes vom Jahre 1869 bezieht, bejaht werden Honorare allmählich durch Einführung eines Erlaßsystems be⸗ näh 68 8 8 zu 6 ch glaube, das hätte um so gesichts des in Aussicht stehenden Nachtrags⸗Etats. Es müsse vor⸗ bilden. Außer den beiden Wählerversammlungen, der in Lippinken, müßte, ob nämlich, da es sich hier um die Anwendung eines preußischen seitigt wird. 114“ Wochen, als wir die Angelegen⸗ heit kurz besprachen, ausdrücklich erklärte, wenn überhaupt, so werde
verbindungen und bei der Verlegung beftehender Anlagen mit der Fehalten bleiben, beim Nachtrag das Etatsgesetz zu revidieren, und
ins j ebrn e sol Die r An S ist rA 2 4 b g 2 epn 7 H 8 23 8 3 n 4 8 8 8 2 8 8 5 4 . . 4 9 44 2 8
ö sedn Een 8 naspruch nenas Recht wenn es wirklich sich herausstellen sollte, daß die Einnahmen aus die, glaube ich, am 7. 88 abgehalten ist, und derjenigen in Lirsk Gesetzes handelt, der Reichskanzler überbaupt in der Lage ist, einzu⸗ Die Abgg. Beleites (nl.) u. Gen. beantragen, in die er die Sache bei der dritten Berathu ines Etats hier erört
ee.n8 ““ Ueieleaber Anlagen we Ueberweisungssteuern steigen, dann müsse man die Spannung die am 14. März stattgefunden hat, ist nun heute von dem Inter schreiten; — ich sage, abgesehen von dieser Frage, die ich zur Zeit Resolution Nr. IV. die gleichzeitige anderweitige Regelung des ti böͤrt! “ dier ertetee.
Abe Singer: Während der zwölf Jahre des Sealisten.] zwischen Ueberweisungen und Matrikularbeiträgen wieder auf die alte pellanten noch ein dritter Fall zur Sprache gebracht, in welchem zarnicht erörtern will, hat der Herr Reichskanzler nicht den mindesten Wohnungsgeldzuschusses einzufügen. 4“* darauf gefaßt sein,
gesetzes waren die Fälle nicht sehr selten, daß die Postbehörde sich Höhe bringen. seiner Meinung nach auch zu Unrecht eine Auflösung der Wähle⸗ Anlaß, einzuschreiten, nachdem der Verwaltungs⸗Chef in Preußen, der Abg. Rintelen (Zentr.) beantragt: daß 19 Sache heute hier zur Sprache kommen würde.
zum Handlanger der Polizei machte. Mit der Aueflucht, daß er von Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Dr. Graf von versammlung erfolgt ist, und zwar in Osche. Herr Minister des Innern, die Anweisung ertheilt hat, daß die Wahl⸗ I. die ganze Denkschrift abzulehnen, In der Sache selbst, meine Herren, sind vorhin schon von dem II. die Regierung zu ersuchen, einen anderweiten Plan zur Herrn Abg. Grafen zu Limburg⸗Stirum einige nähere Erklärungen
8 8 . — sei, es sei Orten sind kaum ein geeigneter Gegenstand zur Ve handlung. Der Abg. Liebermann von Sonnenberg (Reformp.) kommt auf Es folgteine Interpellation der Abgg. von 1““ zugegangen sei, e 8 1 erste Redner hat seine Beschwerden schriftlich 11 Der einge⸗ den Fall Basbford zurück und behauptet, daß der größte Theil der (Pole) folg Genossen, 22 lautet: g9 Czarlinski gestern Wahlversammlung in Osche wegen polnischer Sprache auf⸗ fortgesetzt. gleicht die Differenzierun
den Dingen keine Kenntniß habe, sollte der Unter⸗ Staatssekretär Posadowsky⸗Wehner: Nun, meine Herren 3 g . “ vers 5 2 8
Ae vua.⸗ 1 1 88 8 3 . 7, zwei von diesen Fällen scheiden aus; demn ersammlungen, die in casu noch bis zum 31. März abgehalt f 1 s
etw er verfahren; denn in d tverwaltung w “ 8 Se - 8 8 8 — 8 gehalten Beamtenbe 1 8 8 .
as svarsamer verfabren; denn in der Postverwalung weund Meine Herren! In der Budgetkommission ist ohne Widerspruch nach den mir vorliegenden amtlichen Berichten ist weder in Linsk noc werden sollen, nicht wegen des Gebrauchs der polnischen Sprache auf⸗ eShefemfofüesogenn ün vorsehegeneligach “ — 8 bö 8 urz noch den Sachverhalt rekapitulieren.
Zeitungen gelesen, namentlich auch sozialdemokratische Zeitungen, und 88 8 8 w 8 5 . b 3 1 1
zus diesen kann die Postverwaltung von manchen Beschwerden ausgeführt worden, daß die Kommission beabsichtige, die Spannung in Osche durch den überwachenden Polizeibcamten die Versammlung zulösen sind. Damit, glaube ich, ist die Sache erledigt. Staatsbeamten, einschließlich der Unterbeamten, in ihrer Aufeinander⸗ , 8 E .
Kenntniß nehmen. Der Unter⸗Staatssekretär hatte erklärt, daß in von rund 17 Millionen im Etat festzuhalten, ganz abgesehen von aufzelöst worden. Der Hergang hat sich vielmehr folgendermaßa, Und nun, meine Herren, gestatten Sie mir noch ein kurzes Wort. folge so dargestellt wird, daß die gleichgestellten verschiedenen Be⸗ richtig, daß der Herr Regierungs⸗Präsident in Hannover amtenkategorien einer und derselben Stufe in dieser Stufe aufge⸗ es abgelehnt hat, seinen Namen unter die Aufforderung eines Comités
d To., Wwerden aber jetzt 15⸗ und 16 jährige j Leute n 2 cen, s mzierung des ganzen Etats vorzu⸗ und zwar anscheinend an beiden Orten in annähernd glei⸗ 1 err Vorredner — un ich möchte ihn doch für die Zukunft ührt werden; 2 1 TET jährige junge Leute behalten, bis der Ergänzungs⸗Etat und der Nachtrags⸗Etat, der Ihnen abgespielt. Ich spreche zunächst ven Linsk. Hier war, als der Be⸗ bitten, solche Beschuldigungen zu unterlassen — hat einen ehrenwerthen 2efin .e Stufe ein gleiches Durchschnittsgehalt ausgeworfen, 1““ Fenne Bbaffe ezenig rane ne
beschäftigt. Sie erhalten je 8 ₰ für das Austragen einer Depesche. E““ * „ 8 8% 8 B 8 8 Die hökeren Postbeamten arbeiten auch nicht im Accordlohn. Ich wahrscheinlich übermorgen zugehen wird, endgültig verabschiedet amte, der den Auftrag zur Ueberwachung der Versammlung hatto eamten bezeichnet als einen heftigen Agitator, ohne für diese Be⸗ das Mindest⸗ und Höchstgehalt und die Aufrückungsfristen bezeichnet 1 werden und für etwaige Ausnahmen die Gründe dargelegt werden; Namen nicht gesetzt hat unter die Aufforderung eines Comités zur
halte es für unstatthaft, daß diese jungen Leute für den Außendienft sein werden. Es ist ganz unzweifelhaft, daß, da wir im erschien, die Versammlung bereits eröffnet, und es war bereits g⸗ schuldigung Beweise beigebracht zu haben. Ich enthalte mich — würde
krenchüege venei. Süc,efeandeh, drn süeden Ledel aeesvalne Ergänzungs⸗Etat mit einem Schuldentitel von über 44 Millionen sprochen. Der Vorsitzende der Versammlung, welcher iu aber auf Drängen dazu bereit sein — ich enthalte mich, das Material in 8 Isthuich ger eeft ’ vfe Rfchr de e erhee. geec⸗ Feins desjenigen Festes, auf welches wir eben met großer Freude
8e her rechnen werden, der Ergänzungs⸗Etat zu einer derartigen Balancierung Zeit, als der Gendarm eintrat, das Wort hatte, unterbmh hier vorzutragen, welches in Bezug auf die polnische Agitation aus verbleiben, und welches durchschnittliche Lebensalter die N “ X““ 7 7 7
Unter⸗Staatssekretär im Reichs⸗Postamt Dr. Fischer: Der Vor⸗ 4s 8 1 8 b 8 s 3 d . redner sieht in dem Fall in der Posen 13 Symptom dafür, im Sinne der Kommission vollkommenes Material bieten wird. seine Rede so lange, bis der Gendarm Platz genommen hatt⸗ 8. mir vorliegenden Berichten sich ergiebt. Meine Herren, da kommen nen Beamten zur Zeit ihres Aufsteigens hatten — alles dies dessen Spitze, glaub e gen; daß die Postverwaltung der Polizei zu belfen geneigt ist. Wir halten Ich glaube also, eine sachliche Differenz ist zwischen dem, was der und, nachdem der Gendarm seinen Platz eingenommen, setzte dn Dinge zur Sprache, die nicht schön sind, und ich kann nur wünschen, nach den Ergebnissen der letzten zwanzig Jahre; essen Spitze, glaube ich, der Herr Stadtdireltor von Hannover stand, die Postverwaltung unabhängig von 2 v. soweit b2 Le. Herr Abg. Dr. Lieber erklärt hat, und was ich jetzt erkläre, nicht wieder in polnischer Mundart seine Rede fort. (Zurufe) — Nm⸗ daß selbst bei der Heftigkeit des Wahlkampfes Mäßigung geübt wird hüben 8. J.Iehete eeh. nlh . St an T und aus ein kurzes, gedrucktes, die Aufforderung zur Theilnahme enthaltendes S den h ce fsoee vem Fveftigung ö vorhanden, wohl aber, wenn ich den Herrn Abgeordneten richtig wenn Sie lieber wollen, „Sprache“. (Heiterkeit.) Also in polnische 9. drüben. Meine Herren, wer den Frieden wünscht, muß auch seiner⸗ Beamten unde welche Bezüge die nicht bnnandeftelter Belenten “ “ 111“*“ jugendlichen Menschen im Janern der Postbureaur ist untersagt verstanden habe, eine formelle Differenz. Der Herr Abgeordnete hat Sprache setzte der Vorsitzende seine Rede fort. Darauf unter⸗ 1. dazu beitragen, daß dieser Frieden nicht gestört wird. (Sehr richtig!) aus Staatsmitteln beziehen. tretenden Herrn war meiner Erinnerung nach gedruckt — an den worden. Nach unseren Vorschriften müssen Personen, die im Bestell, sich vorbehalten, wenn der Ergänzungs⸗Etat und der Nachtrags⸗ brach ihn der Gendarm und erklärte dem Vorsitzenden: ⸗„— 1n das wird der Herr Abg. von Czarlinski — wenn ich, wozu ich Ueber die ganze Denkschrift und alle Resolutionen der Een Regierungs⸗Präsidenten in Hannover, und zwar so kurze Zeit dienft beschäftigt werden, wenn auch nur aushilfsweise, mindestens Etat verabschiedet sind, dann dieses Etatsgesetz, was jetzt bitte Sie freundlichst, wollen Sie nicht die Güte baba⸗ ereit bin, ihm von diesem Material unter vier Augen Kenntniß Kommission findet zunächst eine Generaldiskussion statt. e hzin bei etwaiger Abwesenheit von Hannover über⸗ 8 haupt nicht möglich gewesen wäre, seine Erklärung darüber abzugeben,
18 Jahre alt sein. Ich werde die Beschwerde des Vorredners vorli zali si it 11 S iterkeit), ich bin des Dol⸗ gebe — nur tehen mü ß Sei 2 8 8 ber FPra d orliegt, in seiner Summe noch nachträglich zu revidieren, damit in deutscher Sprache zu sprechen (Seiterkeit), ich bin G er zugestehen müssen, daß auf der Seite der Partei, welcher Abg. Dr. Sattler (nl.): Nachdem das Reliktengesetz und das . 1 88“ ee -— es sic * ,v 7. 23 5 sozusagen im Interesse der Uebersichtlichkeit der Etatsgestaltung nur nischen nicht mächtig.“ Darauf erklärte der Vorsitzende: Br er angehört, arge Verfehlungen vorgekommen sind, die besser eben Gesetz zur Regelung der Reisekosten und Diäten ausgesondert ist, ob er theilnehmen wolle oder nicht. Es stand nämlich in dem phonischen Verkehrs zwischen Düsseldorf und Gerresheim ist in einer ein Etatsgesetz und ein Anleihegesetz mit einer Gesammt⸗ werden polnisch sprechen.“ Der Gendarm wiederholte ge⸗ täschwicgen bleiben. Meine Herren, ich wiederhole den Wunsch: ö1.““] nün nüh über Feege 89 111““ Cesanaen Longe ahd denah hhrdeh. Kroßzem beee alechefamme vacldert. Das balte⸗ ich nicht für zuläfsig; denn der Bitte, und darauf erklärte der Vorsitzende: „Dann schliche iche 11““ Wahlen mit den säen nach denen dse Remunerationsondonrertzeit werden sole “ Ilgas Siern Li ee ger hes, Vaats Fasebeles. . -tigung kann . 8 EH-,va. Bundesrath muß sich morgen schlüssig machen über das Etatsgesetz Versammlung“. (Hört! Hört! rechts.) Es ist also in diesem Falk affen kämpfen, wie sie einem ehrlichen Kampf entsprechen, aber ent⸗ geeinigt, und wir können uns um so mehr beruhigen, als uns genommen, daß Sie bereit sind, dem Comité beizutreten. Diese b Aufforderung gelangte in die Hände des Herrn Regierungs⸗Präsidenten
verwaltung noch nichts geschehen, was eine große Erbitterung hervor⸗ * Heite⸗ halt 8 itäts b f „ 1 8 p „ und d 28 „ 2₰ . ꝛen. (Heiter en wir uns — - ein Komptabilitätsgesetz in nahe Aussicht gestellt ist. Wicht und das Anleihegesetz, und auf Grund des Etatsgesetzes können nur garnicht zu einer Auflösung der Versammlung gekommen gegenseitig Beschuldigungen auszusprechen, die zu die Frage der Gebarlsrhöhung für 88 et gefte 1 ichtiger ist erst an dem Morgen des Tages, an welchem die erste Comitésitzung
gerufen hat. 8 8 . 9 2 1 8 8 s nichts And ü 1
Direktor im Reichs⸗Postamt Scheffler .Die Zahl der Leitungen Zahlungen geleistet werden, wenn Seine Maäjestät der Kaiser das vom keit links.) Ueber eine Auflösung würde man sich nur beschwem 6 inderem führen können, als wie zu einer Vertiefung der Gegen⸗ der Me ö ie Hã z steigt Lne veen Le e- Se veE ⸗ nh.ben⸗ Bundekrath zuvor genehmigte Etatsgesetz und das Anleihegesetz voll- können, wenn der Gendarm erklärt hätte: „Die Versammlung sätze, die keiner von uns wünschen kann. (Bravo!) dert für die b— 8 8-. “ Hnreige ö “ . Bee Subch der Fal “ L.-- der direkte zogen hat; ein so Allerhöchst vollzogenes Gesetz kann aber durch einen aufgelöst“; eine solche Erklärung ist nicht abgegeben, sondern 5 Auf Antrag des Abg. Dr. von Jazdzewski (Pole) wird entschädigungen besser geregelt werden müssen. Wir können aber 88EöE“ b seinen Namen unter diese A., dge⸗ faeneben werden EIaee Beschluß des Reichstages nachträglich nicht revidiert werden. Ich Vorsitzende — und das wird, wie gesagt, durch die mir vorliegenden ie Besprechung der Interpellation beschl ber gleichzeiti nicht soweit Fesrn wie der Antrag Rintelen, die Genehmigung zu Aufforderung zu setzen. (Sehr richtig rechts.) Man hat auch zunächst r ISe.I anmocher (nl.): Die technischen Schwierigkeiten möchte also dem Herrn Abg. Lieber empfehlen, seine Absicht dahin zu he,svn Berichte bestätigt — hat die Versammlung geschlosfꝛ 8 Pertagungzantrag “ EI1“ digse gasnsae de gee h hus. 89 ö 5 lc⸗ “ ö “ * EbeFe.S F-E.öIee ee ee modißtsieren, daß Etais⸗ und Aaleihegesetz heute verabschiedet werden, ohne das der Gendarm von der Befugniß, die Vers Gespreg 872 Uhr. Nächste Sitzung Dienstag 1 Uhr Sx das Kommunalsteuerprivileg für —n Phc r vse E1“ 1 a. ns.;e bebung 2 und die Finanzicrung, die er sich vorgenommen hat, erst bewirkt wird zulösen, Gebrauch gemacht hat. * werk g der Interpellation und erste Lesung der Hand⸗ jetzt aufzuhbeben. Die an sich wünschenswerthe Regelung dieser] Comités zu schreiben 1u deeees ee et frühere aes e8 ha v“ 2 : er
Gerresbeim. Pezüglich der Breslauer Angelegenheiten haben die 2 v-grüs 3 erkervorlage) ichte 4 eegn 28. it Zufti bei dem Anleihegesetz, das dem hohen Hause mit dem Nachtrags⸗ 1 Fall in Osche anlan ef bgespielt ge). Frage kann in Angriff genommen werden, wenn das Geset ver⸗, mi 1 Gerichte entschieden, daß neue Anlagen nur mit Zustimmang des nleihegesetz em hohen Hause mit dem Nachtrags⸗Etat Was den Fall in Osche anlangt, der sich gestern abg spit ba abschiedet ist. Die Lösung der Frage der Seoafan dacadel srver⸗ müsse doch bitten, bei dieser Gelegenheit von seinem Namen keinen Gebrauch
ʒ gemacht werden “ Gegen diese Entscheicdung hat] zugehen wird ollten die Herren auf diesen Ausweg nicht eingehen! so liegt die Sache folgendermaßen. Es ging gestern 8s 1 nach dem “ der Kommissionsberathungen gesichert. Unsere Ver⸗! zu machen. Meine Herren, trotz dieser Vorgänge erhielt der Herr
v111“ 88. “ 1 G