den Gesellschaftszweck erforderlichen Geräth⸗ schaften. Freiburg i. B., 25. April 1897. 1
Humanitas, Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Dahlke .
Oberst⸗Lieutenant a. D., als Geschäftsführer.
[6956] Bekanutmachung.
Gemäß § 13 unseres unterm 21. September 1895 vom Koͤniglich Preußischen Ministerium für Handel und Gewerbe genehmigten Statuts haben wir eine außerordentliche Generalversammlung zum Dienstag, den 1. Juni 1897, Abends 7 ½ Uhr,
[6901] 8 “ Braunkohlenwerk Golpa⸗Jeßnitz Actien⸗Gesellschaft zu Halle a/S.
Zu der am Montag, den 17. Mai dieses Jahres, Nachmittags 4 Uhr, in unseren; Ge⸗ schäftslokale, Große Märkerstraße Nr. 8, I. Etage,
attfindenden ordentlichen Generalversammlung aden wir hierdurch die Herren Aktionäre höflichst ein.
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht über das 8 chäftsjahr 1896/97. Genehmigung des Jahresabschlusses, Fest⸗ eung und Vertheilung des Gewinns.
3) Entlastung des Vorstandes und des Aufsichts⸗
er- Aetiengesellschaft 3 S Jehrenechaag 88 er über die ger e Revision. oge Leopold zur Treue 5) Aufnahme neuer Meitgliever. in Karlsruhe. 6) Verschiedenes. Wir laden hiermit die Herren Aktionäre zu der Postamt Plötzensee, den 26. April 1897.
am Montag, den 10. Mai, Abends 9 Uhr, Der Vorstand. in unserm Lotas anberaumten Generalversamm⸗ O4car Julins Kuhnert. lung ein. “ I Tagesordnung: 1) Aenderung der Statuten. 2) Wahl des Aufsichtsraths. 3) Wahl des Vorstands. 4) Bauveränderung und Beschaffung der Mittel. Karlsruhe, den 24. April 1897.
zum Noöe 97.
Der Inhalt dieser Beilage, Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Anz
9 “ -W11u““
Berlin, Montag, den 26. Apill—
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Blatt unter dem Titel
1“]
. [6812] 11“ 8 B i 1 an z 1““ 3 sder Geuossenschaft vereinigter Bauhandwerks⸗ meister, 1“ Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Charlottenburg vom 31. März 1896. 8 Activa. 8
rathes. Wahl von 5 Aufsichtsraths⸗Mitgliedern. ) Aenderung der §§ 19, 24, 36 des Statuts. Wegen Theilnahme an der Versammlung ver⸗ weisen wir auf § 28 des Statuts mit dem Bemerken, daß die Aktien dei der Spar⸗ & Vorschuß ⸗Bank zu Halle a. S., 5 4, oder auf unserem he een. Große Märkerstraße Nr. 81I, zu hinterlegen 2 8
Halle a. Saale, den 24. April 1897. Der Aufsichtsrath. Friedr. Kuhnt, Vorsitzender.
16908] W. Actiengesellschaft für Fabrication
von Leim u. Nüngmitteln, Reutlingen. Ordentliche Generalversammlung.
Dieselbe findet Mittwoch, den 19. Mai
de. Je., Vormittags 11 Uhr, im Bureau der
Gesellschaft statt. Lendea 1 en
Erstattung des Rechenschaftsberichts. Neuwahl des Aufsichtsrathes. Reutlingen, 24. April 1897. 3
Tagesstunden von 9—12 Uhr entgegengenommen.
Der Borfitzende des Aufsichtsrathes: A. Harter.
[72820] Oeffentliche Aufforderung. Die Aktie Nr. 78 der Stolberger Volksbauk zu Stolberg (Rhld.), lautend auf meinen ver⸗ ser zene Ehemann Jos. Heimbüchel, Bäckermeister
i Eschweiler, ist verloren gegangen. Der unbekannte Inhaber wird hiermit aufgefordert,
die bez. Aktie bei der Direktion der Stolberger Volksbank abzugeben, oder etwaige Rechte auf die⸗ selbe geltend zu machen, andernfalls Mortifikation beantragt werden wird. Eschweiler, den 20. Februar 1897. Wwe. Jos. Heimbüchel.
[6957]
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Mittwoch, den 12. Mai er., Nach⸗ mittags 4 Uhr, im oberen Saale des Zentralhofes hier stattfindenden Generalversammlung ein⸗ geladen.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht pro 1896. 2) Bericht der Revisoren. 3) Festsetzung der Dividende und Tantièmen. 4) 2 Fhehlatesans über Ertheilung der Decharge. 5) Ersatzwahl für die ausscheidenden Mitglieder des Aufsichtsraths. 6) Antrag auf Erhöhung des Aktien⸗Kapitals.
Zus Theilnahme an der Generalversammlung sind nach § 29 der Statuten nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien bis spätestens 8. Mai cr., Abends 6 Uhr, in unserm Ge⸗ schäftslokal, Altersteinweg Nr. 1, mit einem doppelten, nach Nummern geordneten Verzeichniß, sowie die Vollmachten ihrer Vertreter hinterlegt haben.
Münster i. Westf., den 24. April 1897.
Der Aufsichtsrath des „W
ülischen Bankvereins“.
Havixbeck⸗Hartmann, u“
[6955] Außerordentliche Generalversammlung
der Aktionäre der Bucker⸗Lignidations- Casse zu Magdeburg.
Nachdem in der auf heute berufenen außerordent⸗ lichen Generalversammlung nicht, wie dies statuten⸗ erforderlich ist, mindestens die Hälfte des Grundkapitals vertreten war, laden wir die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zu einer g gg⸗ außerordentlichen Generalversamm⸗ Öung am Sonnabend, den 15. Mai 1897,
Nachmittags 4 Uhr, im unteren Saale der Börse hierselbst, Alte Markt Nr. 5, behufs Beschlußfassung über den für heute auf die Tagesordnung gestellten Antrag des Auf⸗ sichtsraths und Vorstandes ergebenst ein.
Dieser Antrag lautet:
Den am 12. Dezember 1590 bereits abgeänderten § 2 des Statuts nunmehr, wie folsgt, zu fassen: Die Gesellschaft hat den Zweck die Erfüllung von Termingeschäften in Zucker dadurch, daß sie den
anderen Kontrahenten gegenüber als Gegenkontrahentin
auftritt, gegen einen Einschuß, welcher als Regel
ℳ 1.— pro Sack betragen soll, zu es doch
steht es dem Vorstande in Gemeinschaft mit dem
Aufsichtsrathe zu, unter gewissen Umständen eine
Ermäßigung oder Erhöhung eintreten zu lassen.
Sie Hat ihr Grundkapital nur in deutschen Staats⸗ bezw. Kommunalpapieren und Steuer⸗Anerkenntnissen anzulegen und wird ihre sonstigen eigenen, sowie die ihr zur Verfügung gestellten Gelder in mündelsicheren Papieren anlegen oder als Darlehn auf solche Pa⸗ piere verwenden. Bis zum Betrage von höchstens einer Million Mark darf auch effektiver Zucker von ihr belehnt werden.“
Wir bemerken, daß diese Generalversammlung nach § 22 des Statuts unbedingt beschlußfähig ist.
Eintritts⸗ und Stimmkarten für die Aktionäre werden gegen Vorzeigung der Aktien unter Einreichung eines arithmetisch geordneten Nummern⸗ verzeichnisses vom 12. Mai a. c. ab in unserem Geschäftslokale hier, Guerickestraße 8, sowie in Hamburg bei der Commerz⸗ und Disconto⸗ Bauk in Hamburg ausgegeben, wo auch von heute an der Wortlaut der Abänderung des § 2 ausliegt und in Empfang genommen werden kann.
Magdeburg, den 23 April 1897. Zucker⸗Liquldations⸗Casse zu Magdeburg.
Der Aufsichtsrath.
Der Aufsichtsrath.
[6955] Ordentliche Generalversammlung der
Sprengstoff A. G. Carboni
Hamburg 3
am Donnerstag, den 20. Mai 1897, Nach⸗ mittags 3 Uhr, im Nobelshof in Hamburg, Bei dem Zippelhause Nr. 18, part. links. Tagesordnung: 1) Vorlegung der Bilanz und Festsetzung der Dividende pro 1896.
2) Neuwahl eines ausscheidenden Aufsichtsraths⸗
mitgliedes.
Die Eintritts⸗ und Stimmkarten werden in der Woche vom 11.—18. Mai d. J. gegen Vorzeigung der Aktien bei dem Notar Herrn Dr. Bartels, Hamburg, Gr. Bäckerstraße Nr. 13, während der
Hamburg, den 24. April 1897. Der Vorstand. C. E. Bielen.
(sso Spar & Vorschußverein zu Schloßvippach A. G.
Bilanz am 31. Dezember 1896. Activa. Passiva.
ℳ 116 066 94 575 3 409
ℳ ₰ 50 510 50% Wechsel.. 148 196 Kontokorrent.. 35 138 essionen.. — pareinlagen.. Zinsen auf Spareinlagen insen auf Zessionen und Hypotheken.. Zinsen aufKontokorrent Hypotheken... Utensilien nach 10 % Ab⸗ schreibung . .. Kassebestand am 31./12 IIII“ Aktienkapital Reservefond... .. Gewinnvortrag v. 1895 Reingewinn pro 1896. 4 206 65
273 295/19] Sa. Sa.] 273 295/19
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto am 31. Dezember 1896. Einnahme. Ausgabe.
2 227272
1 494
51 000— 2 078 95 46301
1) Kassenbestand. 8 Außenstände...
Verlust 1895/96 .. 8 Passiva. 1) Mitgliederguthaben. „ 2904,97 Im Laufe des Geschäftsjahres 1895/96 sind weder Sehosser aase ezen. noch neu eingetreten. Am Schlusse des es esa. betrug die Zahl der Genossen 7 und die Haftsumme derselben zusammen ℳ 3500. Im Laufe des Geschäftsjahres haben sich die Mitgliederguthaben um ℳ 16,68 vermindert, während die Haftsumme dieselbe geblieben ist, wie am Schlusse des Vorjahres. “X“ den 1. Dezember 1896. er Vorstand Genossenschaft vereinigter Bauhandwerks⸗ meister, eingetragene Genossenschaft mit be⸗
schränkter Haftpflicht. Osecar vE J. Kuhnert.
y. ℳ 160,88 „ 2597,63 146,46 ℳ 2904,97
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[6800] Bekauntmachung. An Stelle des verstorbenen Rechtsanwalts Justiz⸗ Raths Westermann zu Mülheim a. d. Ruhr ist der Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Dr. Michels in Duis⸗ burg zum Mitgliede des Vorstandes der An⸗ waltskammer hierselbst gewählt worden. Hamm, den 21. April 1897. 8 Königliches Ober⸗Landesgericht.
[6798]
Der Rechtsanwalt Dr. Grelling ist auf seinen Antrag in der hiesigen Rechtsanwaltsliste heute gelöscht worden. 8 Charlottenburg, den 20. April 1897. 8
Königliches Amtsgericht. 1
— M—O—
[6799] Bekanntmachung.
In der Liste der bei dem hiesigen Königlichen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwalte ist die Ein⸗ 1186 h des Rechtsanwalts Hesse hier heute gelöscht worden. 1u“ 8.” Eilenburg, den 20. April 1897.
Königliches Amtsgericht.
₰ Zinsen auf Wechsel, Zessionen
und Hypotheken .. .. Zinsen auf Kontokorrent.. Ueberschreibungsgebühren Verläge und Marken
46* insen auf Spareinlagen. Verwaltungskosten . ..1 817,04 Abschreibung aufs Inventar. 37/71 Wechselmarken.. 32 20 l1666“*“*“ 482 40 Reingewinn pro 1896 4 206 65
12 065 71] Sa. Sa. 12 065 71 Schloßvippach, den 30. Januar 1897. Spar⸗ und vX“ zu Schloßvippach
Der Vorstand.
O. Caspar. C. Schmidt. Herm. Georgi. Die Revisoren:
Fr. Deckert. E. Deckert.
ℳ 7 080
47
6832] 6 Dampfschiffs Actien⸗Gesellschaft Rostock. Bilanz pr. 31. Dezember 1896. Activa.
D. „H. von Witt“, Buchwerth . ℳ 150 000.— Werthpapiere, Bestand .. „ 24 390.— Martin Petersen. 13 402.50 88 X F87 F9250
Passiva. Stück à ℳ 600.— ℳ 150 000.— 850.— 24 700.— 3 641.30
Aktienkapital, 250 166* Kessel⸗Erneuerungsfond . .. * Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto: 1e aees6 828 . Gewinn aus den Fracht⸗ 8F85 Zinsen auf Werthpapiere und Guthaben „ 1024.30 „ davon: um Reservefondds „ ividende ℳ 32.— pro
66669ä Vortrag aufs Neue „ 151.20
Rostock, 10. März 1897. Der Vorstand. Martin Petersen.
„ „ „ „
8 9
8 601.20
450.—
ℳ 187 792.50
2 — — 2n
8
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
8
machungen. Offene Bürgermeisterstelle.
Die Stelle des Ersten Bürgermeisters hiesiger
[5993]
Stadt (circa 50 000 “ ist infolge “ des derzeitigen Inhabers neu zu eesetzen. Das pensionsfähige Gehalt derselben ist — vorbehalilich der Genehmigung des Bezirks⸗Ausschusses — auf 9000 ℳ, das nicht pensionsberechtigte Woh⸗ nungsgeld auf 1200 ℳ festgesetzt. — Für die Wahr⸗ nehmung von mit der städtischen Verwaltung im Zusammenhang stehenden Geschäften (Standesamt, städtische Sparkasse ꝛc.) werden besondere Entschädi⸗ gungen nicht gewährt.
Zur Uebernahme anderweiter Aemter und Geschäfte ist die Genehmigung der. städtischen Behörden erforderlich.
Bewerber, welche das Regierungs⸗ oder Gerichts⸗ Assessor⸗Examen abgelegt haben und mehrjährige Thätigkeit in einer größeren Kommunalverwaltung nachweisen können, wollen ihre Meldungen mi Lebenslauf und Zeugnissen bis zum 20. Mai d. Is. an den Unterzeichneten einreichen.
Less.Dean (inkl. Giro⸗Gut⸗
Laufende Rechnung mit Bank⸗
Anlage in Hypotheken⸗Dar⸗
Königshütte O.⸗S., den 17. April 1897. er “ obe. 1
[6816] Bekanntmachung. Die ordentliche Jahresversammlung der Ge sellschafter der Humanitas, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung, findet am 15. Mai 1897, Nachmittags 5 ⅛ Uhr, in Freiburg i. B. mit folgender Tagesordnung statt: 1) Abänderung der §§ 7, 9 und 12 des Gesell⸗ scchaftsvertrages. 21] echnungslegung gemäß § 11 des G. Ver⸗ rages. 3) Wahl eines zweiten Geschäftsführers. 4) Regelung der Geschäftsführung gemäß § 9
Genossenschaften.
[6952] Generalversammlung, der Genossenschaft vereinigter Bauhandwerks⸗ meister Eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht am Dienstag, den 4. Mai 1897, Abends 8 Uhr, Berlin, Karlstraße 27,
8
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ V
des G. Vertrags. ) Ertheilung der Genehmigung zum Erwerb einer Liegenschaft und zur Beschaffung der für
Emittierte
(8739)
gegenwärtig aus folgenden
anberaumt.
Die Generalversammlung, zu welcher wir unsere
Versicherten hierdurch einladen, findet statt in Berlin Anhaltstraße 14 (Restaurant „zum Askanier“). 8
Tagesordnung: 8 Bericht der Prüfungsabordnung. .“ Beschlußfassung über den Bericht für das erste Geschäftsjahr und Dechargierung des früheren Aufsichtsrathes. Beschlußfassung über die hinsichtlich des Nach⸗ schusses eingelaufenen Proteste. Ernennung der E2 welche die Aufgabe haben soll, den nächsten Rech⸗ enderung des Statuts,
nungsabschluß zu prüfen. 5) Event. Anträge auf Berlin, den 23. April 1897. „Germania“,
1) 2)
3) 4)
Erste Fahrrad⸗Versicherungs⸗Gesellschaft
zu Verlin.
Der Aufsichtsrath. r. Felix Lewy, Vorsitzender.
Lebensversicherungs⸗Gesellschaft zu Leipzig.
Der “ Gesellschaft besteht erren: ö Dr. E. Hagen, Vorsitzender, Kommerzien⸗Rath Franz Wagner, Stellvertreter des Vorsitzenden, Justiz⸗Rath Julius William Erythropel, Geh. Legations⸗Rath Dr. William Göhring, Geh. Regierungs⸗Rath Dr. O. H. Grünler, Banquier Friedrich Jay (Firma Becker & Co.), Kommerzien⸗Rath August Kummer, .“ General⸗Konsul Albert de Liagre, 8 1 8
allerseits in Leipzig.
In Gemäßheit der Bestimmung in § Statuts wird dies hiermit öffentlich bekannt gemacht. Leipzig, am 22 April 1897. Der Verwaltungsrath der Lebensversicherungs⸗Gesellschaft zu Leipzig. Dr. Hagen, Vorsitzender.
66740]0 Preußische Central⸗ Bodencredit⸗Actiengesellschaft.
Status am 31. März 1897. Activa.
1 233 754. 368 901.
372 577.
aben bei der Reichsbank) ℳ Wechsel⸗Bestand e161““ Anlage in Lombard⸗Darlehns⸗
Gesschaften L“
häusern (gem. Art. 2 sub 8 des Statuts) .. 1 151 418. „ 468 108 161.
52 062 063.
lehnsgeschäften . . . .. Anlage in Kommunal⸗Dar⸗ “ “ Anlage in Werthpapieren (ge⸗ mcs Art. 2 sub 8 des 1““ Grundstücks⸗Konto a. Geschäftslokal (Unter den vindüo) Geschäftslokal (Unter den Linden 33 u. Charlotten⸗ ℳ 1 800 000 abzüglich Hypotheken 1 000 000 ‧⸗„. b. Sonstiger Grundbesiitz (Art. 3 al. 1 des Statuts) „ 2385 691. Verschiedene Aktira „ 6 598 773. ℳ 537 435 063.
Passiva. Eingezahltes Aktien⸗Kapital ℳ Emittierte kündbare Zentral⸗ Pfandbriefe.. Emittierte 5 % unkündbare Zentral⸗Pfandbriefe . . . Emittierte 4 ½ % unkündbare Zentral⸗Pfandbriefe . . . 4 % unkündbare Zentral⸗Pfandbriefe ... Emittierte 3 ½ % unkündbare Zentral⸗Pfandbriefe .. . Emittierte 3 ½ % Kommunal⸗ Obllgationen Depositen gench Art. 2 sub 7 des Statuts (mit Einschluß des Check⸗Verkehrs) . . . ööö“ X“X Reserve⸗Vortrag „ Zentral Pfandbrief, und Kom⸗ munal⸗ Obligationenzinsen⸗ Fonto nicht abgehobene insen) Verschiedene Passiva . . .. 4 468 127. 76. ℳ 537 435 063. 05. Berlin, den 31. März 1897. Die Direktion.
3 103 722.
25 198 800. 3 000.
2 550.
4 700.
112 639 400. 339 344 900. 46 635 600.
268 063.
lsech Deuts
Mithin mehr im I. Quartale 1897 „
im Restaurant Holläufer. Tagesordnung:
2) Statutenveränderung.
Vorsitzender: tellvertr. Vorsitzender: Nrsihenber. Voegt
1) Wahl des Vorstandes und des Aufsichtsraths.
u nahme im Quartale. 1*
lammenzahl am Schluß des Quartals.
Desjan. den 22. April 1897. Das Direktorium der Deutschen Continental⸗Gas⸗G von Oechelhaeuser.
che Continental⸗Gas⸗Gesellschaft.
Betriebs⸗Resultate des I. Quartals 1897. Die Anstalten der Gesellschaft produzierten. Im gleichen Quartale des Vorjahres. ..
14 418 859 cebm.
.. . 13 664 796
„ 2
2 151. ge 916.
chaft.
18
ö“
13. Sch. 11 820. Vorrichtung zur Rückführung
4 474 150. —.
757 063 cbm.
GC. Fehlert u. G.
Berlin auch dur
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich
pen „Anstalten, für beußischen Staats⸗
für das Deutsche Rei
„ (Rr. 97A.)
Das Central Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
ö’ beträgt 1 ℳ 50 In
₰ für das Vierteljahr.
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 97A., 97 B., 97 0. und 97 D. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der vhesag ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt.
Klaffe.
3. W. 12 547. Korsett. — Frl. Pauline Winker, Dresden⸗A., Moritzstr. 1 b. 25. 1. 97.
4. E. 4975. Vorrichtung zum elektrischen Anzünden des Dochtes von Oellampen mit zen⸗ traler Luftzuführung. Empire Selr
Lighting Oil Lamp Co., Jersey City, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 26. 5. 96. b
4. H. 17 612. Dochtrundbrenner für flüssige Brennstoffe von verschiedenem Kohlenstoffgehalt. — Heinrich Hempel, Berlin SW., Waterloo⸗ Ufer 4. 25. 73. 96.
8. K. 14 935. Gaufriermaschine. — Joh. Kleinewefers Söhne, Krefeld. 26. 2. 97.
10. N. 3962. Liegender Koksofen. — J. W. Neinhaus, Eschweiler. 18. 1. 97.
11. G. 11295. Sammelmappe mit umleg⸗ baren Blechbändern; 2. Zus. z. Pat. 84 487. — 8e Gladitz, Soden b. Salmünster.
11. K. 14 888. Papierschneidmaschine mit dreh⸗ barem Schiebetisch. — Karl Krause, Leipzig⸗A. C., Zweinauendorferstr. 59. 15. 2. 97.
11. Sch. 12 379. Schriftenordner. — Clara Schawaller geb. Richter, Berlin S., Fichte⸗ straue 25. 2. 3. 97. .
12. C. 6416. Verfahren zur Darstellung von Tribenzoylgallussäure. — Chemische Fabrit Grünau Laundshoff & Meyer, Grünau b. Berlin. 29. 10. 96.
12. D. 7478. Extraktionsverfahren für Gerb⸗ stoffe. — A. F. Diehl, Weimar. 18. 4. 96. 12. F. 9037. Darstellung aromatischer Aldehyde durch Erhitzen der entsprechenden Glyoxylsäuren mit primären aromatischen Aminen. — Fabriques de Produits Chimiques de Thann et de Mulhouse, Thann, Els. 22. 4. 96.
12. F. 9186. Verfahren zur Herstellung von künstlichem Moschus; Zus. z. Pat. 47 599. — Fabriques de Produits Chimiques
8 8 et de Mulhouse, Thann, Els.
12. K. 11 984. Darstellung von Sulfochloriden des Toluols. — Soceiété chimique des usines du Rhoône, act. Gilliard, P. Monnet & Cartier, Lyon; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 3. 8. 94 8
12. Sch. 12 344. Verfahren zur Darstellung von Borax oder Borsäure. — Schuster & Wil⸗ helmy, Görlitz. 18. 2. 97.
13. A. 4604. Rhhrenüberhitzer mit nach der Austrittsstelle des Dampfes abnehmendem Durch⸗ messer der Röhren. — Desider Adorjan, Buda⸗ pest; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW.,
Luisenstr. 43/44. 11. 1. 96.
13. C. 5907. Vorrichtung zum Vorwärmen
unnd Reinigen von Kesselspeisewasser. — W. Clark
u. W. A. Clark, Plumstead, Grfsch. Kent,
Engl.; Vertr.: M. J. Hahlo, Berlin NW.,
Karlstr. 8. 18. 12. 95.
13. D. 8059. Einrichtung zur Entwässerung
von Dampf in Dampfkesseln. — Düsseldorf⸗
Ratinger Röhrenkesselfabrik vorm. Dürr
& Co., Ratingen. 19. 2. 97.
13. F. 9493. Ueberbitzer für Dampf oder Luft — Carl Franz Louis Frohberg, Roßwein i. S. 20. 11. 96.
13. M. 13 467. Ueberhitzer mit Einrichtung zur Vermeidung von Temperaturschwankungen des Dampfes. Julius Maemecke, Berlin, Frieden⸗ straße 24. 4. 12. 96.
13. S. 9957. Röhrenkessel mit in den Röhren befindlichen Wärmespeichern. Société auonyme L'Industrielle, Paris, 14 Rue de la Victoire; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u.
. 5 56 Berlin NW., Hindersinstr. 3. . .90
des Dampfwassers in den Kessel; 2. Zus. z. Pat.
83 605. — Paul Schauer, Berlin 8., Prinzen⸗ straße 66. 15. 8. 96.
15. M. 11 966. Verfahren und Apparat zum
Ausschließen von Typen⸗ und Matrizenzeilen. —
Albert Marohn⸗ Berlin, Gneisenaustr. 103.
5. M. 13 109. Steindruckschnellpresse zum Bedrucken von Blechen. — J. G. Mailänder, Cannstatt. 6. 8. 96. 1
17. W. 12 3923. Durch Abkühlung wirkendes Filter für das Schmieröl bei Kältemaschinen. — Balduin Weisser, Basel, Schweiz, 48 Clara⸗ straße; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 2. 12. 96. D. 7764. Zusammengesetzte Eleknoode, deren den Lichtbogen bildender Theil auswechsel⸗ ar ist. — James Albert Deuther, 114 Purchase Street, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 21. 9. 96. J. 4116. Elektrische Stell⸗ und Kontrol⸗
von Treibmaschinen. — Max Jüdel & Co., Braunschweig. 13. 10. 96.
Klasse.
21. K. 14 513. Verfahren zum Legen von Leitungsdrähten. — Arthur Koppel, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 28. 10. 96.
22. M. 12 978. Verfahren zur Herstellung von Klebstoffen aus Hornsubstanzen mittels Sul⸗ fitzellstoffablaugen; Zus. z. Pat. 82 498. Dr. A. Mttscherlich, Freiburg i. B. 15, 6. 96.
22. M. 13 353. Verfahren zur Herstellung von. Klebstoffen zur Papierleimung. — Dr. A. Mitscherlich, Freiburg i. B. 15. 6. 96.
26. G. 10 095. Gas⸗Zünd⸗ und Löschvor⸗ richtung. — Joseph Goetz, Berlin, Jerusalemer⸗ straße 8. 14. 10. 95.
26. G. 10 473. Elektrisch gesteuertes Ventil. — Dr. Paul Guyenot, Paris, Boulevard Poisson⸗ nière 21; Vertr. Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 30. 3. 96.
30. G. 11171. Starrer Katheter mit bieg⸗ bag. SH“ — Dr. Galle, Zillerthal, Schlesien.
30. L. 10 384. Wärmeregler für Brutschränke oder Wärmeräume für Säuglinge. — A. Lion, 8 F. Haßlacher, Frankfurt a. M.
30. O. 2581. Geräth für aseptische Tamponade des Uterus. — Dr. Karl Oetker, Bad Oeyn⸗ hausen. 7. 12. 96.
31. K. 15 004. Gießform zur Herstellung von Accumulator⸗Rippenplatten mit nach außen ver⸗ engten Nuthen; Zus. z. Anm. K. 14 698. — J. Kernaul, Schlachtensee b. Berlin, u. Josef Hesse, Fürth i. Bayern. 14. 1. 97.
31. P. 8163. Verfahren zum Gießen von porösem Metall, insbesondere für Accumulator⸗ platten. — Charles Pollak, Frankfurt a. M., Mainzerlandstr. 253. 7. 5. 96.
31. P. 8248. Verfahren zum Gießen von Gitterträgern für elektrische Stromsammler. — Federico Pescetto, Turin, Corso Re Umberto 42; Vertr.: Dr. W. Häberlein u. Hermann Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7. 19. 6. 96.
34. D. 7950. Vorrichtung zum Befestigen einer Bohnerbürste o. dgl. am Fuß. — Jeanne Durel u. Jean Adolphe Drouard, Paris; Vertr.: Rich. Lüders, Görlitz. 2. 1. 97.
34. S. 10 102. Lösbarer Wand⸗ und Decken⸗ dübel. Samson Gebrüder, Hamburg, Pickhulen 9. 13. 2. 97.
35. L. 10 815. Elevator mit Bechergurt und Antriebkette. G. Luther, Braunschweig. 26. 10. 96.
38. J. 4013. Verfahren zum Färben von Hölzern mittels Theerfarbsteffe. — Gebr. Jung⸗ haus, Schramberg, Württemberg. 24. 6. 96.
42. D. 8008. Selbstverkäufer mit pendelndem Waarenschacht. — Deutsche Automaten⸗Ge⸗ “ Stollwerck & Co., Köln a. Rh.
42. D. 8009. Münzenprüfer für Selbstver⸗ käufer. — Deutsche Automaten⸗Gesellschaft Stollwerck & Co., Köln a. Rh. 30. 1. 97.
42. F. 9263. Bewegungsmechanismus für Wandelstereoskope. — William Allan Fried, Hamburg, Evastr. 4. 8. 8. 96.
42. R. 10 304. Münzenradgesperre an dem Gasmesserschaltwerk nach Patent Nr. 83 461; Zus. z. Pat. 83 461. J. B. Rombach, 22 Long Lane, London E. C.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 21. 5. 96.
42. Sch. 12 019. Brückenhebevorrichtung an zusammengesetzten Waagen. — Carl Schenck, Darmstadt Wendelstr. 3. 2. 11. 96.
45. R. 10 444. Um die obere Svpeisewalze
drehbarer Preßdeckel für Futterschneidmaschinen.
8* P. Rau, Stammheim b. Calw, Württ. 25. 2* .
47. J. 4200. Sperrwerk. — Max Jüdel
& Co., Braunschweig. 6. 1. 97.
47. K. 14 575. Drucklager mit gleicher An⸗
pressung der Lagerringe. — Paul Müller, Magde⸗
burg, Scharnhorststr. 10. 19. 11. 96.
47. P. 8336. Reibräderwechselgetriebe mit einer Stufenscheibe. — Firma Carl Pieper,
Berlin NW., Hindersinstr. 3. 7. 8. 96.
48. H. 17 284. Verfahren, Silberbeläge mit
Metallen galvanisch zu überziehen. — Dr. Ludwig
Höpfner, Berlin SW., Anhaltstr. 6. 5. 5. 96.
49. H. 17 701. Drehbarer Werkzeugkranz für Drehbänke. — Moritz Hellinger, Brethaus⸗Lauter,
Sachsen. 20. 8. 96.
49. J. 4146. Vorrichtung zum Verbinden von
Rohren mit ihren Verbindungsstücken. — John
George Inshaw, Birmingham; Vertr.: F.
Haßlacher, Frankfurt a. M. 16. 11. 97.
49. Sch. 11 918. Parallel⸗Schraubstock mit
Zahnstangenspannung und Keilregulierung. —
1 L Berlin, Palltsadenstr. 37.
50. N. 3866. Plansichter. — N. Nielsen & . “ Vertr.: A. Schaper, Hamburg.
52. F. 9472. Vorrichtung zum selbstthätigen
Einschneiden eines Knopfloches auf Knopfloch⸗
Nähmaschinen; Zus. z. Pat. 87 069. — Fabrik
für Spezialnähmaschinen A. G. (Patente
Julius Gutmann), Zürich; Vertr.: Ph.
v. Hertling, Jos. Jessen u. Th. Haupt, Berlin SW.,
Bernburgerstr. 13. 13. 11. 96.
vorrichtung zur Erreichung bestimmter Stellungen
52. M. 13 386. Gegenhalter für Leder⸗Näh⸗
maschinen. — John Henry Marlow, St. George’s Street, Northampton, Northamptonshire, George Whichelow, Tidal Place, Tanner Street, Ber⸗ mondsey, London, u. Solomon Flatau, Rope⸗ maker Street, London; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 10. 11. 96.
vnle. 18 299. Briefumschlag. — Fritz H . H. . Briefumschlag. — Fritz Hayn, Schönau b. Chemnitz. 5. 2. 97.
54. P. 8479. Vorrichtung zur Herstellung viereckiger Böden an flachen Papierschläuchen. — Julius Petzold, Aschersleben. 27. 10. 96.
54. S. 10 168. Umschlag für Briefe, Waaren⸗ proben u. dal. Francis Van Vost Sleeth, 819 Market Street, u. Llewellyn Frost Haskell, 14 Sansome Street, San Francisco, Staat California, V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth, u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 9. 3. 97.
58. C. 6466. Presse mit zwei entgegengesetzt sich drehenden hohlen Preßwalzen. — Com⸗ mandit⸗Gesellschaft für Maschinenbau⸗ und Eisengießerei, A. Schoenemann & Co., Schöningen, Braunschweig. 24. 11. 96.
58. T. 5248. Hydraulische Oelpresse mit Vor⸗ 1 Thomas & Veithen, Neuß a. Rh.
59. G. 10 901. Pumpe mit schwingendem Kolben und mit Entleerungsvorrichtung. J. Pb. Grünig, Mainz, Neue Universitäts⸗ straße 2. 30. 9. 96.
63. C. 6260. Antriebvorrichtung für Fahr⸗ räder. — Walter William Curties. Cathedral Square, Christchurch, New Zealand; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 21. 7. 96.
63. C. 6668. Bremse für Trethebel⸗Antriebvor⸗ richtungen. — Walter William Curties, Ca⸗ thedral Square, Christchurch, New Zealand; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 21. 7. 96.
63. G. 11 050. Abnehmbare Lenkstange für Fahrräder. — Frederick Spencer Guy, Bishops⸗ gate Street Within 55/56, London, Engl.; Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Berlin W., Potsdamerstr. 112b. 1. 12. 96.
63. H. 17 977. Bandbremse für Fahrräder. — John Harrington aus Claremont, Ryde, West Street, Insel Wight, Engl.; Vertr.: Carl Röstel, Berlin SW., Friedrichstr. 48. 11. 11. 96.
63. H. 18 088. Gelenkverbindung für die Arme einstellbarer Lenkstangen von Fahrrädern. — John Haughton Harrell, 1181 u. 1183 Broadway, u. John Cameron Mec. Lauchlin, 7 Beekman Strect, Newyork, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 11. 12. 969.
63. M. 13 508. Trethebelantrieb mit ver⸗ änderlicher Uebersetzung für Fahrräder. — Rudolf Meyer, Oelmühle b. Plön. 14. 12. 96.
63. P. 8466. Vorrichtung zur Veränderung der Uebersetzung bei Fahrrädern mit einem mit der Tretkurbelwelle verbundenen, in eine Ver⸗ zahnung des Kettenrades eingreifenden Zahnrade. — Diego Pascual⸗Hernandez, Granada; Vertr.: Dr. Job. Schanz, Berlin W., Leipzigerstr. 91. 22. 10. 96.
65. W. 12 452. Schiffsschraube mit gewellten lügeln. — Frederick Wittram, California treet 2319, San Francisco, Calif.; Vertr.:
A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 22. 12. 96.
67. K. 14 836. Abziehvorrichtung für Rasier⸗ messer u. dgl.; Zus. z. Pat. 83 738. — Carl as Hamburg, bei dem Hühnerposten 27.
74. S. 9812. Verfahren zur Fernübertragung von Bewegungen. — Siemens & Halske, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 10. 10. 96.
75. S. 9807. Ofen zum Trocknen und Calci⸗ nieren von Bicarbonat. — Société anonyme des Anciennes Salines Domaniales de 1*Est, Dieuze, Lothringen. 8. 10. 96.
76. K. 13 843. Spulmaschine für bauchige
Spulen. — Carl Kerkenberg, Barmen, Krüh⸗
buschstr. 31 a. 30. 3. 96.
80. C. 6134. Vorrichtung zur Herstellung von
Dachziegeln auf Strangpressen. E. Cramer,
Berlin NW., Kruppstr. 6. 12. 5. 96.
82. H. 18 209. Verfahren und Vorrichtung
zum Trocknen dünnflüssiger Massen. — Alphonse
Huillard, Paris, 95 Bd. Beaumarchais; Vertr.:
Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort,
Berlin NW., Hindersinstr. 3. 16. 1. 97.
85. F. 9441. Kolben⸗Wassermesser. — William Miles Fowler, Stamford, Cty of Fairfield,
Conn., V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr.
Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 2. 11. 96.
86. K. 14 398. Schützenfänger für mechanische
Webstühle. — Carl Kirchhof, Grottau i. Böhmen;
Vertr.: Richard Lüders, Goöͤrlitz. 15. 9. 96.
86. P. 8506. Ellektrischer Kettenfadenwächter.
— Friedrich Pick, Wien, Börenpl. 15; Vertr.:
R. Deißler. J. Maemecke u. Fr. Deißler,
Berlin C., Alexanderstr. 38. 9. 11. 96.
89. D. 6770. Krrystallisierverfahren für Zucker
und Salze. — Theodor Drost i. F. Drost &
X“ W., Hildebrand⸗Privatstr. 10.
.„ 2. 5. 8 1“ 8
2) Zurückziehungen. Die in Nr. 92 des Reichs⸗Anzeigers vom 20. 4. 97 in Klasse 45 bekannt gemachte Patentanmeldung von
12. 92 588.
Bemerken aus der Auslegung zurückgezogen, daß die Anmeldung noch nicht eingesehen worden ist.
Die in Nr. 92 des Reichs⸗Anzeigers vom 20. 4. 97 bekannt gemachte Patentanmeldung D. 7944, Kl. 55, ist aus der Auslegung zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.
Klasse.
“ 8 111. Naß⸗Dekatiermaschine. Vom
12. F. 9331. Verfahren zur Darstellung der 4-Dimethylamidoderivate von 1. p-Tolyl⸗, 1-p- Aethoxyphenyl⸗ und 1-0-Tolyl-2-äthyl- 3 —me⸗ thyl -5 -pyrazolon; Zus. z. Anm. F. 8991. Vom 28. 12. 96.
12. F. 9350. Verfahren zur Darstellung von 1-p-Aethoxyphenyl⸗ und 1 -0-Tolyl - 2, 3- dimethyl - 4 - dimethylamido-5-pyrazolon; Zus. z. Anm. F. 8951. Vom 14. 12. 96.
72. P. 8556. Artillerie⸗Sprenggeschoß mit Brandladung. Vom 15. 4. 97.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. 1
,; C Gardinen⸗Spannvorrichtung. Vom 26. M. 10 684. Druckregler für Gasbrenner.
Vom 28. 1. 97.
42. F. 9114. Doppelfernglas, durch Drehung eines Handgriffes einstellbar. Vom 5. 10. 96.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen 88 einstweiligen Schutzes gelten als nicht einge⸗
reten.
4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im ‚Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen 28 “ Schutzes gelten als nicht eingetreten.
klasse.
22. K. 12 738. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen. Vom 6. 1. 96.
37. H. 16 790. Betondecke. Vom 6. 7. 96.
45. G. 10 001. Lagerung und Antrieb für pendelnd an Kreuzgelenken aufgehängte Schleuder⸗ trommeln. Vom 29. 6. 96.
50. B. 19 526. Bewegliche Siebbespannung. Vom 29. 10. 96.
59. B. 18 889. Druckgas⸗Flüssigkeitsheber. Vom 23. 4. 96.
5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
Klasse.
1. 92 632. Verfahren zur Verarbeitung von Kohlenschlamm. — C. Haarmann, Friedrichs⸗ thal b. Saarbrücken. Vom 14. 11. 96 ab.
3. 92 681. Verschluß für Kleidungsstücke. — H. Büßgen u. C. Bier, Bonn a. Rh. Vom 6. 9. 96 ab.
4. 92 649. Kerzenhalter. — F. W. Steinen⸗ böhmer, Iserlohn. Vom 18. 6. 95 ab.
7. 92 580. Mehrfache Drahtziehmaschine. — C. Harmann, Schwerte, u. Th. Geck, Altena i. W. Vom 22. 1. 96 ab. .
7. 92 633. Führungsrohr für (Draht⸗) Walz⸗ werke. J. Hayward, 123 Loveley Lane, Warrington, Grfsch. Lancaster, Engl.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 383. Vom 16. 2. 96 ab.
S8. 92 585. Verfahren zur Herstellung von Materialien für Treibriemen, Schuhsohlen u. dgl. aus mit Celluloid imprägnierten Stofflagen. — The Publishing Advertising and Trading Syndicate, Limited, London, 40 Kingstreet; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29 a. Vom 9. 7. 96 ab.
S8. 92 659. Färbevorrichtung für Garn in Spulenform u. dgl. — B. Thies, Oberlangen bielau. Vom 15. 4. 94 ab.
S. 92 660. Trockenvorrichtung für konisch ge webte Bänder und Litzen. — O. Aeckersberg Barmen, Meckelstr. 56. Vom 11. 11. 96 ab.
12. 92 586. Vorrichtung zum Mischen gas
förmiger Körper. — G. J. J. Caton, Chateau
du Cormier, Corme Eeluse, Charente Inférieure,
Frankr.; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW.
Luisenstr. 42. Vom 23. 11. 95 ab.
12. 92 587. Verfahren zur Darstellung von
Cyanverbindungen aus Carbiden; Zus. 3 5* 88 363. — Dr. N. Caro, Berlin NW. vonstr. 1, u. Dr. A. Frank, Charlottenburg Leibnizstr. 80. Vom 1. 12. 95 ab. Verfahren zur Darstellung acidy⸗ lierter -Oxypiperidin⸗ und acidylierter n-⸗Alkpl⸗ r-orypiperidincarbonsäuren. — Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. G. Schering), Berlin N., Müllerstr. 170/171. Vom 6. 3. 96 ab.
12. 92 589. Verfahren zur Darstellung von
Acydil-x -oxypiperidin⸗ und Acidyl⸗en-alkyl⸗- oxypiperidincarbonsäureestern; Zus. z. Pat. 90 245. Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. EG.
Hachenburg & Co. — H. 16 823 — wird mit dem
Schering), Berlin N., Müllerstr. 170/171. Vo 2. 5. 96 ab. 88