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2 9 ——⸗———--:- — ——
.* 2
18819] 7
Rheinische Chamotte & Dinas⸗ Werke zu Eschweiler.
Unsere Herren Aktionäre laden wir hierdurch zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf Mittwoch, den 26. Mai 1897, Nach⸗ mittags 4 Uhr, im Parkhotel zu Mehlem er⸗ gebenst ein.
Einzigen Gegenstand der Tagesorduung bildet der in der ordentlichen Generalversammlung vom 27. April d. J. wegen mangelnder Beschluß⸗ ähigkeit nicht erledigte Antrag des Vorstandes und Aufsichtsrathes über die Erhöhung des Aktienkapitals,
sowie Bestimmung des Mindestpreises und der weiteren Bedingungen für die eventuelle Ausgabe der
weiteren Aktien.
Auf Grund der Bestimmung des § 34 des Ge⸗
sellschaftsstatuts machen wir unsere Herren Aktionäre rarauf aufmerksam, daß nach Absatz 4 des gleichen
Paragraphen über den vorerwähnten Antrag ohne
. Rücksicht auf die Höhe des in der Generalversamm⸗ ung vertretenen Grundkapitals Beschluß gefaßt werden kann. Die Hinterlegung der Aktien gemäß § 29 des Statuts kann außer bei der Gesellschaftskasse und -Eschweiler Bank in Eschweiler, in Aachen bei der Aachener Disconto Ge⸗ sellschaft, in Berlin bei dem A. Schaaffhausen’schen Baukverein, in Koblenz bei Herrn Leopold Seligmann in Forbach bei der Forbacher Bank, in St. Johaun⸗Saarbrücken bei Herren Lazard, Brach & Co. erfolgen. Eschweiler, den 1. Mai 1897. Der Vorstand. Der Aufsichtsrath.
8689] Deutsche Dampfschiffs⸗-Rhederei
zu Hamburg. „In der am 22. April abgehaltenen 25. ordent⸗ ichen Generalversammlung wurden der Jahresbericht, ie Gewinn⸗ und Verlustrechnung und die Bilanz und dem Aufsichtsrath und dem Vorstand ntlastung ertheilt. — Ferner ist eine Abänderung es § 8 der Statuten, den Aufsichtsrath be⸗ reffeno, beschlossen worden. Herr F. W. Galles wurde als Mitglied des Aufsichtsrathes wiedergewählt und err General⸗Konsul Paul Pickenpack, Herr Otto Laeisz, 1 eerr Carl Rose, sowie Herr Albert Gültzow
wurden in den Aufsichtsrath neu gewählt.
18 600 ℳ,
v. Gebühren 30 ℳ 65 ₰.
15 D
Hamburg, 30. April 1897. Der Vorstand.
8
686] Vogelsberger Volksbank A. G.
zu Schotten. Bilanz am 31. Dezember 1896. Activa: Kasse 2493 ℳ 69 ₰, Utensilien 51 ℳ 60 ₰, Debitores 119 638 ℳ 17 ₰, Werthpapiere 27 886 ℳ 70 ₰. Summe 150 070 ℳ 16 ₰. Passiva: Kreditores 129 023 ℳ, Aktien Konto⸗Korrentschulden 562 ℳ 82 ₰, Summe 150 070 ℳ 16 ₰. Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung. Zinsen 7090 ℳ 94 ₰, Provision 3. Summe 7121 ℳ% 59 ₰. Ausgabe: Zinsen 4954 ℳ 29 ₰, Provisionen ꝛc. 36 ℳ 71 ₰, Geschäftskosten und Gebühren 1033 ℳ ₰, Staatssteuern 51 ℳ 72 ₰, Verschiedene sgaben 9 ℳ%ℳ, Reservefond 199 ℳ 72 ₰, 4 ½ % ividende 837 ℳ. Summe 7121 ℳ 59 ₰. Der Vorstand. Wolfschmidt I.
Einnahme:
„
Proescher. Kromm.
[8742] Export Verband deutscher Maschinenfabriken und Hüttenwerke Arctiengesellschaft in Berlin.
Die statutenmäßige ordentliche Geuneralver⸗ ammlung unserer Gesellschaft findet am Sonn⸗
abend, den 22. Mai cr., Vormittags 11 Uhr,
Berlin im Englischen Hause, Mohrenstr. 49, statt. Tagesordnung:
Geschäftsbericht pro 1896, Vorlegung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1896. Decharge⸗Ertheilung.
Ferner findet ebenfalls am 22. Mai cr. im
Englischen Hause eine außerordentliche General⸗
erntwer
2
versammlung unserer Gesellschaft, und zwar im
unmittelbaren Anschluß an die ordentliche
Generalversammlung stat Tagesorduung der außerordentlichen Generalversammlung: Beschlußfassung über eventuelle Liquidation der Gesellschaft. Berlin, den 1. Mai 1897. Der Aufsichtsrath des Export⸗Verbandes eutscher Maschinenfabriken und Hüttenwerke Actiengesellschaft.
Herbig.
gö
8747]
Die Aktionäre der Chemische Fabrik Actien⸗ Gesellschaft vormals Carl Scharff & Ce in Breslau werden hierdurch zur dreizehnten ordeut⸗ ichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 29. Mai d. J., Vormittags 11 Uhr,
die Geschäftsräume der Herren H. J. Merck & in Hamburg, Dovenhof Nr. 6, eingeladen. Aktien sind mindestens drei Tage vorher 1. r in unserem hiesigen Geschäaftslokal, Neue Taschenstraße Nr. 10, oder bei der Nord⸗ deutschen Bank in Hamburg zu hinterlegen.
Tagesordnung: 1) Bericht über das Geschäftsjahr 1896, Rech⸗ nungsablage und Bilanz. 2) Beschlußfassung wegen Decharge⸗Ertbeilung. 3) Wabl eines Mitzliedes des Aufsichtsraths. reslau, den 2. Mai 1897.
2 — * Hi⸗ Die
. Chemische Fabrik Actien⸗Gesellschaft
Carl Scharff & Ce⸗
vormals 8 Der Borstand.
[682727 an ssn 3 , „.
Germania-Hrauerei Actiengesellschaft.
Nachdem die Germania⸗Brauerei Actiengesellschaft zu Dortmund mit der Aktiengesellschaft. Phönix“ Dort⸗ munder Exportbier Brauerei daselbst in der Art vereinigt ist, daß die letztere in die erstere aufge⸗ gangen, dadurch aufgelöst und deren Vermögen in die einstweilige getrennte Verwaltung der Germania⸗ Brauerei Actiengesellschaft übernommen ist, fordern wir hierdurch die Gläubiger der Aktiengesell⸗ schaft „Phönix“ Dortmunder Exportbier Brauerei zu Dortmund auf, sich zu melden.
Dortmund, den 23. April 1897.
ermauia Brauerei Actiengesellschaft. Der Vorstand. H. Asemann.
[5010] Tagesordnung der 7. ordentlichen Geueral⸗ versammlung der
Actien⸗-Gesellschaft „Neptun“,
Schiffswerft n. Maschinenfabrik in Rastock
am 15. Mai 1897, Nachmittags 2 Uhr, im Sitzungssaal der Rostocker Bank, Rostock.
1) Vorlage der Bilanz und Gewinn⸗ und Ver⸗
lustrechnung, sowie des Jahresberichts pr.
31. Dezember 1896 und Ertheilung der
D ece rge. 2) Aufsichtsrathswahl. Aktionäre, welche an der Generalversammlung
theilzunehmen beabsichtigen, wollen ihre Aktien bis
zum 14. Mai in den üblichen Geschäfts⸗
stunden im Bureau der Gesellschaft, Rostock
oder bei Herrn Magnus & Friedmann, Ham⸗
burg vorzeigen und dagegen die Stimmkarten in
Empfang nehmen. Der Aufsichtsrath.
Emil Magnus, Vorsitzender.
Se7S Bad Wildungen.
Die Herren Aktionäre der Wildunger Mineral⸗ quellen Actien⸗Gesellschaft werden eingeladen, sich am 11. Juni, Vormittags 10 ½ Uhr, zur ordent⸗ lichen Generalversammlung in dem neuen Kur⸗ bause zu Bad Wildungen einzufinden und sich, vom 24. Mai anfangend, durch Hinterlegung ihrer Aktien entweder bis zum 8. Juni in Arolsen beim Verwaltungsrath oder bis zum 10. Juni einschließlich im Geschäftszimmer der In⸗ spektion zu Bad Wildungen zu legitimieren und den Geschäftsbericht in Empfang zu nehmen.
Tagesordnung: 1) Bericht über den Stand und den Fortgang der Verwaltung.
2) Bericht des Revisors über die Rechnung für
1896 und das Inventar. 3) Feststellung der Dividende für 1896 und Be⸗ schlhßtafsang über Verwendung des Ueber⸗ usses.
4) Wahl des Verwaltungsraths und des Sub⸗
stituten für die Mitglieder desselben.
5) Wahl der Revisoren. “
Arolsen, am 30. April 1897. “
Der Verwaltungsrath
der Wildunger Mineralquellen⸗ Actien⸗Gesellschaft.
Varnhagen.
[8749] 8 Niederrheinische Dampsschleppschifffahrts⸗ Gesellschasft zu Düsseldorf.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der auf Samstag, den 22. Mai 1897, Vormittags 11 ¼ Uhr, in der städt. Tonhalle hier anberaumten regelmäßigen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung pro 1896, sowie Erstattung des Geschäftsberichts.
2) Bericht der Revisions⸗Kommission, Beschluß⸗
feassung über Genehmigung der Bilanz, Ver⸗ wendung des Ueberschusses und Ertheilung der Entlastung.
3) Wahl dreier Rechnungs⸗Revisoren und deren
¶Stellvertreter.
Die nach Art. 15 des Statuts auf Grund der Bücher der Gesellschaft resp. der vorgelegten Voll⸗ machten auszugebenden Bescheinigungen der Stimm⸗ berechtigung in der Generalversammlung werden vor der Eröffnung derselben im vorgedachten Lokale aus⸗ gegeben.
Düsseldorf, den 1. Mai 1897.
Die Direktisn.
[8750]
Traben⸗Trarbacher Beleuchtungs⸗ Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre werden auf Grund des § 15 des Statuts zu der am Samstag, den 29. Mai 1897, Vormittags 10 Uhr, im oberen Saale der Casino⸗Gesellschaft in Trarbach stattfindenden ordentlichen Generalversammlung bierdurch eingeladen. Der Besitz je einer Aktie giebt das Recht auf eine Stimme. ie Aktionäre, welche an der Generalversammlung theilnehmen wollen, desgleichen Bevollmächtigte derselben haben ihre Aktien bis spätestens drei Tage vor der Generalversammlung bei der Kasse der Gesell⸗ schaft in Traben oder bei der Allgemeinen XX in Berlin zu hinter⸗ egen.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
2) Beschlußfassung über den Geschästsbericht, die Bilanz sowie über die Verwendung des Rein⸗ gewinns und Ertheilung der Entlastung.
3) Neuwahl für ein statutenmäßig ausscheidendes Aufsichtsrathsmitglied.—
Geschäftsbericht, Bilanz, sowie Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung liegen in der Zeit vom 20. Mai ecr. ab in dem Geschäftslokale des Vorstandes zur Einsicht der Aktionäre offen.
Traben⸗Trarbach, den 1. Mai 1897. Traben⸗Trarbacher Beleuchtungs⸗Gesellschaft.
Der Aufsichtsrath. Deutsch.
2) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
[8815] Gberrheinische Versicherungs⸗Gesellschaft in Mannheim.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden bierdurch zur 11. ordentlichen Generalversamm ⸗ lung auf Mittwoch, den 26. Mai d. J.⸗ Vormittags 11 ½ Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft, Litt. N. 2 Nr. 4 hierselbst, ergebenst eingeladen.
Tages ordnung:
) Geschäftsbericht der Direktion, sowie Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlust⸗
Rechnung.
Beschlusfassung über dem Vorstande und Aufsichtsrath zu ertheilende Decharge.
Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern (§ 26 des Statuts).
) Wahl der Kommission zur Revision der
Bilanz des laufenden Geschäftsjahres.
Die Bilanz nebst der Gewinn⸗ und Verlust⸗ Rechnung, sowie der Geschäftsbericht der Direktion mit den Bemerkungen des Aufsichtsraths liegen vom 11. Mai dieses Jahres ab in dem Geschäftslokal der Gesellschaft zur Einsicht der Herren Aktionäre auf.
Mannheim, den 30. April 1897.
Der Aussichtsrath. Die Direktion.
Dr. Carl Clemm, Oscar Sternberg.
[8818] Ordentliche Generalversammlung der Aktio⸗
näre des
Portland Cement⸗Werks, 8 Actiengesellschaft zu Nuhrort
am 30. Mai 1897, Nachmittags vier Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft zu Ruhrort.
8 Tagesordnuung:
1) Geschäftsbericht des Vorstandes, Vorlegung der Bilanz, Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung, Bericht des Aufsichtsratbs und des Revisors über die Prüfung der Vorlagen. Beschlußkassung über die Gewinnvertheilung, Genehmigung der Bilanz, Entlastung des Vorstandes und weee e
3) Neuwahl des Aufsichtsraths.
4) Wahl zweier Revisor
Der Aufsichtsrath. J. A.: Carthaus.
[8745] Feuerversicherungs-Gesellschaft Rheinland. Die diesjäbrige ordentliche Generalversamm⸗ lung tstait Dienstag, den 1. Juni, Nach⸗ mittags 3 ½ Uhr, za Neuß im Lokale der „Aktien Tagesordnung: Erledigung der im a. bis f. des Statuts vorgesehenen Geschäft Neuß, den 30. April 1897. Der Aufsichtsrath.
Z. Röckerath, Vorsitzender
8) Niederlassung ꝛc. von MRechtsanwälten.
[8737]
Rechtsanwalt Ferdinand Lorenz in Nürnberg wurde heute in die Rechtsanwaltsliste des unter⸗ fertigten Gerichts eingetragen.
Neumarkt, 30. April 1897.
Kgl. Bayr. Amtsgericht Neumarkt O.⸗Pf Uschold, K. Ober⸗Amtsrichter.
[8634] 1“
In der Rechtsanwaltsliste des K. Ober⸗Landes⸗ gerichts Nürnberg ist die Eintragung des Rechts⸗ anwalts K. Advokaten und Justiz⸗Raths Dr. Jakob Jaeger wegen Aufgebens der Zulassung heute ge⸗ löscht worden.
Nürnberg, 30. April 1897.
Der K. Ober⸗Landesgerichts⸗Präsident: von Schmauß.
[8636] Bekanntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Danelius hierselbst in der Liste der bei dem hiesigen Land⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwalte ist heute gelöscht.
Stolp, den 29. April 1897.
Königliches Landgericht.
ergebenst
[8901] Wochen⸗Uebersicht
Reichsbank
b 8 vom 30. April 1897. 1) Metallbestand (der Bestand an emspe deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus. FÜndischen Münzen, das Pfund sein zu 1392 ℳ berechnet). 883 863 000 2) Bestand an Reichskassenscheinen. 23 114 000 8 „ Noten anderer Banken 14 690 000 4 „ Wechsel . . 620 432 000 5) „ Lombardforderungen. 9⸗ „IIF „ sonstigen Aktiven. 8 9
112 981 000 5 375 000 52 182 000
120 000 000
Passiva. Das Grundkapital.. Der Reservefondds . —. 30 000 000 10) Der Betrag der umlaufenden 11) 1 5 lich nerig⸗ 8 .1 111 564 000 ie sonstigen täglich fälligen Ver⸗ Umnblichkeiten . x. ..e 12) Die sonstigen Passiva . 13 941 000 Berlin, den 3. Mai 1897. 8 Reichsbank⸗Direktvrium. Koch. Gallenkamp. Frommer. von Glasenapp. von Klitzing. Schmiedicke Korn. Gotzmann.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Von der Mitteldeutschen Creditbank hierselbst ist der Antrag gesellt worden: die sämmtlichen zusammengelegten Aktien der Harzer Werke zu Rübeland und Zorge und zwar: Litt. A. Nr. 1 — 6000 über se 300 ℳ., zus. 1 800 000 ℳ, Litt. B. Nr. 1 — 1125 über je 300 ℳ. zus. 337 500 ℳ, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 29. April 1897.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
(870722 Bekanntmachung.
Die Commerz⸗ und Disconto⸗Baunk in Ham⸗ burg hat den Antrag gestellt: Hamburgische
ℳ 20 000 000.— 3 % Staats⸗Auleihe vom Jahre 1897 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen. Hamburg, den 30. April 1897.
Bulassungsstelle an der Börse zu Zamburg. . Fritz Lappenberg, Vorsitzender.
1870656 Bekanntmachung.
Die Commerz⸗ und Disconto⸗Bank in Ham⸗ burg hat den Antrag gestellt: ℳ 2 450 000.— 3 ½ % Anleihe der Stadt Fleusburg, vom Jahre 1897,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu-
lassen. Hamburg, den 30. April 1897.
Bulassungsstelle an der Börse zu Hamburg. Fritz Lappenberg, Vorsitzender.
187033 Bekanntmachung.
Veon Herren Hch. Wm. Bassenge & Co. hier ist der Antrag gestellt worden:
ℳ 600 000 Aktien der Fabrik für Näh⸗ maschinen⸗Stahl⸗Apparate vorm. J. Mehlich in Berlin
zum Handel und zur Notiz Börse zuzulassen. Dresden, am 30. April 1897.
Zulassungsstelle der Dresdner Börse.
Bekanntmachung.
Von Herren Gebr. Arnhold, hier, ist der Antrag gestellt worden: ℳ 2500 000 Aktien der Berliner Bank in Berlin Nr. 7501 — 10 000 zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zuzulassen. Dresden, am 30. April 1897.
Zulassungsstelle der Dresdner Hörse
an hiesiger
Activa.
* F2,
81011 Compania Metalurgica de Mazarron. Netto. Bilanz ver 31. Dezember 1826.
Passiva.
Immobilien⸗Konto:
Gesammt⸗Hüttenanlage, elektrische Installation,
Quaibauten, Wohnhäuser, Grundbesitz ꝛc., abzügl. Abschreibungen... Mobilien⸗, Geschier⸗ und Utensilien⸗Konto:
Mobilien der Wohnhäuser, Laboratorien, diverse
Utensilien, Wagen und Geschirre, Karren,
Pferde und Maulthiere nebst Zubehör,
abzügl. Abschreibungen. . Dampfer⸗Konto:
Dampfer „Carolina“, abzügl. Abschreibungen. Magazin⸗Bestände 8 Brennmaterialien⸗Konts:
Vorräthe von Koks und Kohlen.. Erz⸗Bestände: 8
Vorräthe von Erzen und Zuschlägen zum
Pari⸗Kurse für Pesetas. vF.
Ka je 5b . 1181-—— . „ Debitoren: gegen bereits empfangene Erze..
Dépot des Verwaltungsrathes
Compafia Metalürgica de Mazarron vom 15.2
Pesetas
9 000.—
35 000.— 44 160.37
68 584.18
426 194 92 773 838.95
128 907.05 97
1 945 685.97 t, daß der Div pril d. J. ab zur Einlösung kommt und zwar an der Kasse der Gesellschaft in Mazarron und bei dem Bankhause Guillermo Vogel & Co. in Madrid mit Ptas. 15.—, oder in Frankfurt a. M. bei dem Bankhause D. A Die Einlösfung erfolgt frei von spanischer Einkommensteuer, welche die Gesellschaft entrichtet hat. Puerto de Mazarron, den 15. April. 1897. Der Aufsichtsrath der Compaüia Hetalürgica de HMazarron.
Die Herren Aktionäre werden banbescstig
SKapital⸗Konto Konto⸗Korrent⸗Kreditoren Dépôt des Verwaltungs⸗ 111.“ Dividenden⸗Konto: nicht erhobene Dividenden
1 Pes. 584.30 Dividende pro 1896 *15 00D-
Reservefonddss Vortrag a nuovo .
60 000.—
75 584.30
8 379.10 411.96
—.50
“ 1 945 685 endenschein Nr. 9 der Aktien der
„ de Neufville mit ℳ 10.—.
324. D. 7940.
schen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußisch
en Staa
Berlin, Montag, den 3. Mai
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genofsenschafts⸗ 1 Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register
andels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich
Das Central⸗ Berlin auch durch die
ßischen Staats⸗
für das Deutsche
Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
„
Reich. (Anr. 1084A)
Das Central Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Der Bezugspreis beträgt 1 % 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis för den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Anzeigers, ZW. Wilbhelmstraße 32, bezogen werden. —g’Ugggeeeeegehereeme
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 103A., 103 B. und 103 C. ausgegeben.
1) Anmeldungen. G
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung es Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der heldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung 8 Fülcast. asse.
2. .3934. Verschluß für Handschuhe, Schuhe, Koffer u. dagl. — Whitcomb Leonard Judson u. Harry Louis Earle, New.⸗York, V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ furt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisen⸗
straße 14. 31. 3. 96. 8 8
3. W. 12 595. Gegen Durchnässung schützen⸗
des Kleidungsstück. — Simon Westmann, Berlin C., An der Spandauerbrücke. 10. 2. 97.
4. Sch. 11 548. Brenner an Glühlampen ffr flssige Brennstoffe. — Dr. Gotthilf Schüle, Hohenheim, Württ. 29. 4. 96. 8
5. P. 8585. Verschluß für Bohrlöcher, durch welche Zementbrei o. dgl. behufs Schließung der Klüfte in das Gebirge gepreßt wird. — Friedrich Pelzer, Dortmund, Holländischestr. 18. 16. 12.96.
6. 3. 2263. Maschine zum Reinigen der Innenflächen von Fässern; Zus. z. Pat. 89141. Einbeck, Hafenstr. 7. 18. 12. 96.
7. M. 13 678. Platinen⸗ und Blechofen. — Anastasius Maeusel, Dillingen a. Saar. 2. 22. 97.
S8. W. 12 245. Verfahren zum Aetzen von Azofarben mittels Zinnchlorür und hodan⸗
verbindungen. — Dr. Paul Wolff, Nieder⸗
Schönweide b. Berlin. 3. 10. 96.
10. B. 20 403. Koksofen. — Dr. Theodor Bauer, Berlin W., Mansteinstr. 11. 1. 3. 97. 10. L. 10 896. Presse mit Imprägnierungs⸗
und Streuvorrichtung zur Herstellung von Feuer⸗ 1t anzündern. — Paul Leidholdt, Greiz, untere
Silberstr. 19. 28. 11. 96.
12. K. 12 984. Darstellung vom m-Naphtyvlen⸗
diaminderivaten; Zus. z. Pat. 89 061. — Kalle
& Co., Biebrich a. Rh. 15. 6. 95.
12. K. 13 661. Verfahren zur Reduktion organischer Verbindungen auf elsktrolptisch⸗ chemischem Wege. — Dr. Carl Kellner, Wien u. Hallein; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Spring⸗ mann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 10. 2. 96.
21. E. 5166. Hochspannungsausschalter mit hintereinandergeschalteten rollenförmigen Strom⸗ schlußstücken. — Elektrizitäts⸗Aktieugesell⸗ e Schuckert & Co., Nürnberg.
21. E. 5267. Abschmelzsicherung mit mehrfach
getheilter Funkenstrecke für Wechselstrom. — Elektrizitäts⸗Aktien⸗Gesellschaft vormals Schuckert & Co., Nürnberg. 23. 2. 97.
21. J. 4049. Wechselstrom⸗Motorzähler. —
Joseph Juraske, Hermann Brockelt u. Franz Rumrich, Dresden. 1. 8. 96.
21. K. 14 000. Vorrichtung zur Umwandlung von Wechselstrom in Gleichstrom. — Günther Koopmann, Ludwigshafen a. Rh., Prinz⸗
c8 regentenstr. 18. 18. 5. 96.
21. St. 4256. Selbstthätiger Spannungs⸗ regulator für Nebenschluß⸗ und Kompound⸗ Dynsmos. — Carl Friedrich Philipp Stende⸗ bach, Erlangen. 1. 6. 95. 4
21. T. 5123. Umschalter für Fernsprecher. —
William Turvey, 101 Campden Hill Road,
London, Engl.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 18. 9. 96.
22. F. 7546. Verfahren zur Darstellung von substantiven Baumwollfarbstoffen. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co.,
Elberfeld. 9. 5. 94.
22. K. 11 228. Verfahren zur Darstellung
von Polyazofarbstoffen aus a1 a4-Amidonaphtol⸗- 22 53 disulfosgane (K). — Kalle & Co., Biebrich a. Rh. 3. 11. 93.
22. M. 12 992. Maschine zur Herstellung * “ — Heinrich Meister, Hanau.
24. B. 19 963. Feuerung mit, als Ent⸗
gasungskammer ausgebildetem Beschickungskanal. — Pierre Boimare, Paris, 81 Rue de Pro⸗ vence; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 28. 11. 96.
26. B. 19 806. Buffer für asglühlicht⸗ brenner. — W. Bentrup, Ratingen. 26.10. 96.
30. H. 18 311. Pulverzerstäuber. — Dr. Ludwig Heydemaun, Berlin, Blücherstr. 32,
86 ö“ Heydemann, Ilmenau 1. Th. 33. R. 10 810. Schnurrbartbürste oder Kamm.
— Albin Rubert, Leipzig⸗Neustadt, Eisenbahn⸗ straße 17. 6. 1. 97. 1 lter für Vorhänge und andere Hels at eh he enstände. — Theodor Drommler, mburg, ullerblatt 58a., u. Hugo Förster, ltona, Rathhausmarkt 10. 28. 12. 96.
34. G. 10 768. Verfahren zur Herstellung von Sccheuergeräthen. — Patrick James Grace, Ccourt Etreet 38, Brooklyn, County of Kings,
State of New⸗York, V. St. A.; Vertr.: Richard
3 Lüders, Görlitz. 11. 8. 96.
34. B. 2792. Verstellbarer Stickrahmen. — Vietorsche Kunstanstalt, Wiesbaden. 28. 12. 96.
Klasse. 1
35. B. 18 250. Fangvorrichtung für Förder⸗ schalen. — Raimund Baluzsy, Kremnitz, Ungarn; Vertr.: Hugo Pataky u. Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
36. B. 20 083. Carl Brandees, Bremerhaven, Mühlenstr. 18. 24. 12. 96.
38. C. 5793. Vorrichtung zum Aufdrucken der Porenzeichnung auf holzartigen Anstrich. — Fohan Thoustrup, Altona, Gustavstr. 65. 3. 10. 65.
42. E. 5247. Vorschub⸗ und Schüttelvorrichtung für Selbstverkäufer. — Eisenwerke Gaggenau, Actien⸗Gesellschaft, Gaggenau, Baden. 1. 2. 97.
42. G. 10 926. Dampfmesser, auf Drosselung; des Dampfes beruhend. — M. Gehre, Rath b. Düsseldorf. 16. 10. 96.
42. T. 5155. Nebenvermerkwerk an Fahr⸗ preisanzeigern; Zus. z. Pat. 82 397. — Taxa ⸗ meterfabrik, Westendarp & Pieper, Ham⸗ burg u. Berlin, 19. 10. 96.
46. K. 14 792. Kühlvorrichtung für Explosions⸗ maschinen. — G. Knorr, Berlin 80., Köpenicker⸗ straße 113. 7. 12. 96.
46. K. 14 793. Glühzünder für Explosions⸗ maschinen. — G. Knorr, Berlin S0., Köpenicker⸗
straße 113. 7. 12. 96.
47. B. 20 323. Gewebter Treibriemen. — James Freeman Brown, Needham, Mass., V. St. A.; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 15. 2. 97.
47. H. 18 334. Schraubschmierbüchse mit Luft⸗ einlaßventil. — Carl Haafe, Westend⸗Berlin, Spandauer Berg 18. 16. 2. 97.
49. E. 4960. Verfahren und Vorrichtung zur erstellung plättchenförmigen Bronzepulvers. — lektricitäts Gesellschaft Gelnhausen mit
beschränkter Haftung, Gelnhausen. 16.5. 96.
Wilhelm bekannt 26. 8 95. Kl. 15 ist bis auf weiteres aus der Auslegung
Niederdruck⸗Dampfkessel. — zurückgezogen.
Anzeigers)
49. E. 5187. Preßtisch für hydraulische Pressen. Eichhoff, Schalke i. W. 31. 5. 96. . 49. K. 14 198. Bohrmaschine mit unmittel⸗ barem Antrieb der Bobrspindel durch ein Reibungs⸗ kegelrad⸗Getriebe. — F. Kegel & Co., Breslau,
Reuschestr. 45. 15. 7. 96.
49. U. 1171. Verfahren zur Herstellung ge⸗ krümmter Kratzenzähne; 2. Zus. z. Pat. 76 166. — Diederich Uhlhorn jr., Aachen. 19. 10. 96.
52. S. 10 021. Antricb für Nähmaschinen⸗ Schiffchen.M TrheSsinger Manufacturing Hamburg, A. G., Hamburg.
1 97.
57. J. 3433. Verfahren zur Herstellung farbig erscheinender Photographien mit Hilfe von drei⸗ farbigen Rastern. — John Joly, Dublin; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗ straße 80. 24. 8. 94. 8
57. L. 9521. Verfahren zur W“ von Pigmentbildern ohne Uebertragung. — uguste Lumière u. Louis Lumière, Lyon⸗Mont⸗ plaisir 21, 23 u. 24; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 13. 4. 95.
57. P. 8178. Vorrichtung zur Aufnahme und Projektion von Reihenbildern. — Ambroise Frangois Parnaland, Paris, 42 Boulevard Bonne Nouvelle; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 16. 5. 96.
58. Sch. 11 755. Vorrichtung zum Theilen der Ballen und zum Einführen des Bindematerials bei Ballenpressen. — G. Schulz, Magdeburg⸗ Neustadt, Lüneburgerstr. 22. 20. 8. 96. b
63. A. 4961. Trethebelantrieb für Fahrräder. — Axel Fredrik Abrahamson⸗Royxendorff, 73 Avenue du Bois de Boulogne, Paris; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 30. 10. 96.
63. F. 9451. Rohrverbindung für Fahrräder. 9 Felsche, Magdeburg, Victoriastr.
63. G. 11 001. Steigbügel mit im Falle der Gefahr sich selbstthätig auslösender Fußplatte. — Tuu Merseburg, Johannisstr. 16.
63. G. 11 022. Durch Gegentreten in Thätig⸗ keit zu setzende Fahrradbbremse. — F. Graef⸗ Beaumont, Paris; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 26. 23. 11. 96. 1b
64. B. 18 528. Flaschenverkapselungsmaschine. — John Boyle, 71 Lefters Place, Brooklyn, Staat New⸗York, V. St. A.; Vertr.: Dr. W.
äberlein u. Hermann Ohlert, Berlin NW.,
arlstr. 7. 6. 1. 96.
65. B. 20 217. Selbständig sich einstellender Ballast für Segelboote. — Frjedrich Bühne⸗ n e shagen b. Berlin, Seestr. 9 a.
65. O. 22023. Durch eine sich drehende Schwung⸗ masse beeinflußtes Seitensteuer für Torpedos. — Ludwig Obry, Triest; Vertr.: Robert Krayn u. M. J. Hahlo, Berlin N., Oranienburger⸗ straße 58. 12. 11. 94.
74. S. 10 040. Gitterstab mit Stromschluß⸗ vorrichtung. — Jos. Seché, Köln a. Rh., Sachsenring 101. 18. 1. 97.
76. S. 10 101. Nadelstabstrecke. — Skeue & Devallée, Roubaix; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 12. 2. 97.
89. M. 13 330. Sand⸗ und Steinfänger für Rübenschwemmen. — Franz May, atschein j. Mähren; Vertr. Carl Heinrich Knoop, Dresden.
“
2) Zurückziehungen.
Die in Nr. 97 des Reichs⸗Anzeigers vom 26. 4. 97 gemachte Patentanmeldung M. 11 966
Die am 15. 4. d. J. (Nr. 90 des Reichs⸗ in Kl. 52 bekannt gemachte Anmeldung E. 4774 von Reinbold Eder in Weißensee b. Berlin, betr. „Bonna⸗z⸗Näh⸗ und Stickmaschine mit selbst⸗ thätigem Musterapparat“, wird aus der Auslegung zurückgezogen,
Die in Nr. 97 des Reichs⸗Anzeigers vom 26. 4. 97 bekannt gemachten Patentanmeldungen D. 8008 u. D. 8009, Kl. 42, sind bis auf weiteres aus der Auslegung zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. “ Klasse 12. M. 12 376. Vorrichtung zum Heben von
Flüssigkeiten in offenen Gefäßen durch schwach gepreßte Luft oder Wasserdampf. Vom 4 1. 97.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. 68. Sch. 11 922.
Vorhängeschloß. 28. 1. 97. 71. D. 7882. Vorrichtung zum Befestigen von Oesenknöpfen. Vom 28. 1. 97. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht einge⸗
treten. 4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt. 8
P.⸗R. Nr. 92 683 bis 92 790 Klasse. 1 1. 92 689. Scheidezentrifuge für ungleich schwere feste Stoffe mit innerem Drehkörper im drehbaren Scheideraum. — O. B. Peck, Chicago, 225 Dearborn Street; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 8. 10. 95. 2. 92 690. Ausziehbarer Backberd. Cann⸗ statter Misch⸗ und Knetmaschinen⸗Fabrik, Werner und Pfleiderer, Cannstatt, Württ.
15. 6. 94.
3. 92 715. Korsettstange mit unterlegten, einander entgegengesetzten Blattfedern. — A. Bünger, Wilhelmsthal⸗Rittershausen. 5. 2. 96.
4. 92 713. Vorrichtung zum Anzünden von Laternen. — J. H. Iredale, Liverpool; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 26. 9. 96.
4. 92 751. Grubensicherheitslampe; Zus. z. Pat. 80 428. — Friemann & Wolf, Zwickau . G. 21. 8. 95.
4. 92 752. Laterne. — W. M. Bauchelle, Elisabeth, V. St. A.; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 26. 6. 96.
6. 92 714. Fahßrollmaschine. — V. Dousa, öeemn; Vertr.: Joseph Möhlig, Aachen.
7. 92 691. Walzen zum Ziehen von Draht. — J. J. Mouton, Paris, 46 Rue Amelot; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 9. 7. 96.
7. 92 741. Glühofen mit zwei Herden. — A. Stein, Düsseldorf⸗Grafenberg, Grafenberger Chaussee 323. 3. 11. 96.
8. 92 716. Graviermaschine für Zeugdruck⸗ walzen. — A. A. Croßland i. F. Lockett Croß⸗ land & Co., Manchester; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 14. 1. 96.
8. 92 717. Maschine zur Herstellung von Staubfäden für künstliche Blumen. — K. Wießner, Dresden, Hechtstr. 69. 3. 6. 96.
S8. 92 753. Verfahren zur Darstellung schwarzer Azofarbstoffe auf der Faser. — Kinzl⸗ berger & Co., Prag; Vertr.: Carl Pieper u.
einrich Springmann, Berlin NW., Hindersin⸗ traße 3. 9. 1. 96.
11. 92 692. Papierklammer. — S. Learoyd, Huddersfield, Engl.; Vertr.: Carl Pieper, Hein⸗ rich Springmann und Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 2. 4. 96.
12. 92 707. Gefäße aus platiniertem Porzellan u. dgl. für chemische Zwecke. — Dr. H. v. Helmolt, Grünau, Mark. 5. 10. 95.
12. 92 754. Calcinier⸗ oder Röstapparat. — F. Brandenburg, Lendersdorf b. Düren, Rheinl. 5. 5. 96.
12. 92 755. Verfahren zur Darstellung von Acetophenon⸗Oxychinolinen. — Vereinigte Chininfabriken Zimmer & Co., Ges. mit beschräukter Haftung, Frankfurt a. M. 22.5. 96.
12. 92 756. Verfahren zur Darstellung eines Kondensationsprodukts aus Protokatechualdehyd und, p-⸗Phenetidin; 1. Zus. z. Pat. 91 171. — Dr. C. Goldschmidt, Frankfurt a. M., Marienstr. 5. 15. 11. 96.
12. 92 757. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten aus Protokatechualdehyd⸗ dimethyläther und Opiansäure mit 5. 2. Zus. z. Pat. 91 171. — Dr. C. Goldf midt, Frankfurt a. M., Marienstr. 5. 26. 11. 96.
Vom
Klasse.
12. 92 789. Verfahren zur Darstellung von Kodein. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 9. 7. 96.
12. 92 790. Verfahren und Apparat zum gleichzeitigen Auslaugen und Verdampfen; Zus. z. Pat. 90 071. — A. Kumpfmiller, Höcklingsen b. Hemer, u. E. Schultgen, Iserlohn. 10. 7. 96.
14. 92 765. Umlaufende Dampfmaschine mit mehrfachem Schieberkapselwerk. — W. E. Margx, Bernsdorf b. Chemnitz. 22. 4. 96.
15. 92 783. Bogenzuführ⸗Vorrichtung für Falz⸗ T o. dgl. — A. Atenstaedt, Bitterfeld.
16. 92 758. Verfahren zum Trocknen und gleich⸗ zeitigen Zerkleinern von Superphoephat. — A. Nitsch u. O. Heymann, Breslau. 4. 1. 96.
16. 92 759. Verfahren zur Ueberfübrung der Phosphorsäure natürlicher dreibasischer Phosphate in die citratlösliche Form. — C. H. Knoop, Dresden, Amalienstr. 5. 10. 6. 96.
18. 92 760. Verfahren zur Kohlung von “ — K. Stobrawa, Gleiwitz, O.⸗S.
20. 92 705. Registriervorrichtung für elektrische Eisenbahnen zur Feststellung der mit Strom durchfabrenen Weglängen. — Straßen⸗Eisen⸗ bahn⸗Gesellschaft, Hamburg. 5. 8. 96.
20. 92 727. Bahnräumer mit Schutzvorrich⸗ tung für E — A. Leucht, Hamburga.Eilbeck. 2. 7. 96.
20. 92 728. Stromabnehmer für elektrische A. Heusch, Berlin, Mauerstr. 45. 27. . 96.
20. 92 768. Anordnung zur elektrischen Be⸗ leuchtung oder Heizung von Eisenbahnwagen. — J. Stone & Co., Deptford, London; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. 19. 1. 95. 8
20. 92 769. Elektrische Bremse für Eisenbahn⸗ fahrzeuge mit von den Achsen angetriebenen Bremsdynamos. — Siemens & Halske, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 14. 4. 96.
20. 92 770. Einrichtung zum Isolieren von Stromleitungsschienen für elektrischen Bahn⸗ betrieb. — A. Nincklake, Berlin, Leipziger⸗ straße 101/102. 12. 7. 96. 1
20. 92 771. Hemmschuh für Eisenbahnfahr⸗ zeuge; Zus. z. Pat. 90 944. — J. Hochstein, Dellwig. Rheinl. 4. 9. 96.
20. 92 772. Elektrisches Stellwerk für mehr⸗ flügelige Signale. — Max Jüdel & Co., Braunschweig. 7. 10. 96.
20. 92 773. Vorrichtung zum Umstellen der Weichen vom Wagen aus. — R. S. Field, Brooklyn, u. R. C. Hart, New⸗Haven; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 25. 10. 96.
21. 92 729. Verfabren zur Bindung der wirk⸗ samen Masse für elektrische Sammler. — R. Linde, Berlin, Besselstr. 17. 17. 10. 95.
21. 92 730. Mikrophon mit starr verbundenen Kohlenwalzen. — P. E. Huber, Zürich, Mühle⸗ bochstr. 85; Vertr.: Freesen Heinrich Spring⸗ mann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. 1. 10. 96.
21. 92 774. Typendrucktelegraph mit zwei um⸗ laufenden Stromschlußarmen. — R. Kübler, Berlin SW., Gitschinerstr. 1. 12. 10. 95.
22. 92 708. Neuerung in dem Verfahren zur Darstellung Baumwolle direkt färbender sekun⸗ därer Disazofarbstoffe; 4. Zus. z. Pat. 69 265. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer 4& Co., Elberfeld. 16. 3. 94.
24. 92 742. Injektor, insbesondere für flüssige Brennstoffe; Zus. z. Pat. 91 259. — G. A. Ouncken, Hamdurg⸗Eppendorf, Eppendorfer Land⸗ straße 94. 10. 9. 96.
24. 92 743. Reüfaemnthhesgles mit ausschalt⸗ baren Wärmespeichern. — R. Dralle, Glashütte Klein⸗Süntel, Post Hasperde b. Hameln. 6.11. 96.
30. 92 784. Federndes Stirnband für Reflex⸗ spiegel. — Aktien⸗Gesellschaft für Fein⸗ mechanik vormals Jetter & Scheerer, Tutt⸗ lingen. 21. 4. 96.
30. 92 785. Spritze mit einer die Schleimhaut der Harnröhre dehnenden und gespannt haltenden Vorrichtung. J. Timar, Berlin. 11. 8. 96.
30. 92 786. Krankenbett mit in den Seiten⸗ wangen drehbarer Matratze. — J. B. YPoung, Pascdena; u. D. J. Kenelly, Santa Monica,
alif.; Vertr. Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky. Berlin NW., Luisenstr. 25. 18. 8. 96.
32. 92 709. Verfahren zur Herstellung von bemalten Hohlglasgegenständen. — Burgun Schverer & Cie., Meisenthal, Lothr. 21. 2. 96.
32. 92 761. Glassprengmaschine mit periodischer Sse — J. Rolke, Weißwasser, O.⸗L.
33. 92 731. Nadel⸗Einfädler. — 9. Rupp, Freiburg i. B., Colombistr. 25. 26. J. 96.
35. 92 775. Fessericftrze für Förderkörbe. 5 8. e. Hochlar b. Recklinghausen i. W.
36. 92 744. Vorrichtung zur Regelung der Luftzufuhr für Füllregulierdauerbrandöfen. — Se M. M. Rotten, Berlin NW., Schiff⸗ Lauerdamm 29 a. 30. 7. 96.
37. 92 732. Vorrichtung zum Aufführen von Mauerwerk. — J. C. H. Rodewoldt u. W. Toedtmann, Hamburg. 24. 5. 96.
37. 92 735. Baustein zur Herstellung von Schornsteinen, Lüftungsrohren u. dgr. — Th Zumbroich, Hagen i. W. 30. 7. 96.
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