[963342 .
Die ordentliche Generalversammlung der Aktien⸗Gesellschaft „Drukarnia Dziennika Poznabskiego“ findet am 1. Juni er. um 5 Uhr Nachmittags im Lokal der Redaktion des „Dziennik Poznaüski“ statt.
Tagesordnung 2 1) Eröffnung der Sitzung. 2) Vorlegung der Rechnungen und Bilanz sowie Decharge⸗Ertheilun Der Auffichtsrath. Mieczyslaw Graf Kwilecrki.
18 Aktien⸗Gesellschaft Rappoltsweiler Straßenbahn.
Einladung zu der ordentlichen Geueralver⸗ sammlung der Aktionäre Montag, den 31. Mai 1897, Vormittags 10 ½ Uhr, zu Rappolts⸗ weiler im Gemeinderathssitzungssaale des Rathhauses.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht des Vorstandes. 2) Geschäfts Bbericht des e.e 3) Feststellung der Bilanz. 4) Entlastung des Vorstandes. 5) Entlastung des Aufsichtsrathes. 6) Festsetzung der Anwesenheitsmarken des Auf⸗ sichtsrathes. 7) Theilweise — des Aufsichtsrathes. Der Vorstand.
9640]
4 % Obligationen der Aktien⸗Gesellschaft für Malzfabrikation und Hopfenhandel vorm. Schröder⸗Sandfort von 1888.
Bei der heute vor Notar stattgefundenen Ver⸗ loosung obiger Obligationen wurden die fol⸗ genden Nummern zur Rückzahlung gezogen:
à ℳ 500.— Nr. 93 96 183.
à ℳ 1000.— Nr. 269 311 325 345 347 379 406.
à ℳ 2000.— Nr. 749 756 827 869.
Die Einlösung erfolgt gegen Rückgabe der Obligationen und der noch nicht fälligen Zinskupons vom 1. August a. c. ab an der Kasse der Gesellschaft in Mainz, bei der Bank für Handel und Industrie
in Darmstadt und deren Filialens und hört die Verzinsung der ausgeloosten Obli⸗ gat konen mit dem 1. Apgust a. c. auf. 8
Mainz, 3. Mai 1897. 8
1 Aktien-⸗Gesellschaft
ür Malzfabrikation & Hopfenhandel vormals Schröder⸗Sandfort.
11u“
186251 Posener Straßenbahn. Bilanz per 31. Dezember 1896.
[9632] Düsseldorfer Volkobank.
In Gemäßheit eines Beschlusses des Aufsichts⸗ rathes ersuchen wir hiermit die Aktionäre unserer Gesellschaft, auf das neue Aktien⸗Kapital die dritte Rate von 25 % gleich % 250.— pro Aktie am 1. Juli 1897 und die letzte Rate von 25 % gleich ℳ% 250.— pro Aktie am 12. September 1897 während der üblichen Geschäftsstunden an unserer Kasse unter Vorlage der Interimsscheine zu zahlen. Wegen verspäteter Einzahlungen verweisen wir auf § 7 des Statuts. 8 Düsseldorf, 5. Mai 1897. Der Vorstand.
[9087]
Nachdem die Generalversammlung vom 29. April d. J. die Herabsetzung des Grundkapitals durch 19 sammenlegung von vier Aktien zu einer Aktie be⸗ schlossen hat, fordern wir in Gemäßheit des Gesetzes die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, sich bei uns zu melden.
Potsdam, den 1. Mai 1897.
Potsdamer Straßenbahn⸗Gesellschaft.
Bauer.
*¹
— —
9630] Deutsche Dampfschiffs⸗Rhederei
zu Hamburg. In der am 3. Mai abgehaltenen Aussichtsraths⸗ Sitzung wurde Herr General⸗Konsul Paul Pickenpack zum ersten Vorsitzenden, und Herr Otto Laeisz zum zweiten Vorsitzenden des Aufsichtsraths gewählt. Hamburg, den 3. Mai 1897. Der Vorstand.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ EGSexnossenschaften. [9717]
Einladung zur Generalversammlung, welche Mittwoch, den 19. Mai, Abends 7 Uhr, im Restaurant zur „Hopfenblüthe“, Unter den Linden
Nr. 27, stattfinden v.
Tagesordnung: Berichterstattung. 2) Be⸗ rathung und Banng:e— ung über die ——— und Bilanz pro 31. Dezember 1896 und über die
Begleichung der Geschäftsverluste durch Abschreibung
auf die Geschäftsantheile der Mitglieder. 3) Beschluß⸗
fassung über die Bestellung des Aufsichtsraths des Vorstandes. 4) Weitere durch die Geschäftslage bedingte Beschlüsse und Maßnahmen.
Berlin, den 5. Mai 1897
Credit⸗ und Commissionsbank
für Landwirthschaft, Gewerbe und Grundstücksverkehr Eingetragene ie 2n n; mit beschränkter
Haftpflicht. Der Vorstand. Kahl. Skarbina.
[9716] 1“ 8*
Die Herren Genossen der Heimstziten Gesellsch baft am Tegler Forst werden zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf den 15. Mai 1897, Abends 8 Uhr, in der Weinstube von Dalchow Söhne, Invalidenstraße 112, hiermit ergebenst ein⸗
geladen. Tagesordnung: Beschluß über Auflösung der Genossenschaft. Feüftellung der Modalitäten derselben. ahl der Liquidatoren. 1““ Berlin, den 6. Mai 1897. Heimstätten Gesellschaft am Tegler Forst. Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Der Vorstand. Prof. Aug. Rincklake. Hans Wendler.
8) Niederlassung ꝛc. von 2n ꝗRechtsanwälten.
Der Rechtsanwalt, Justiz⸗Rath von Bruch⸗ hausen ist in der Liste der bei dem Landgerichte zu Essen zugelassenen Rechtsanwalte wegen Ablebens heute gelöscht worden. Essen, den 1. Mai 1897. b
Das Königliche Landgericht.
[9364] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. Hermann Thiele ist in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht I Rechtsanwalte gelöscht worden. 8 g a. M., 30. April 1897.
Königliches Landsericht.
[9592] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Dr. jur. Thebesius ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem hiesigen Ober⸗ Landesgericht zugelassenen Rechtsanwalte gelöscht worden.
Frankfurt a. M., den 1. Mai 1897.
Der “ des “ Ober⸗La “
Activa. n Konzessions⸗ und Bahnbau⸗Konto Grundstücks⸗ und Ge Hesees Neubau⸗Konto. . Wagen⸗Konto. Pferde⸗ Konto. Geschirr⸗Konto Utensilien⸗Konto Bekleidungs⸗Konto. Bureau⸗Utensilien⸗ . Vorräthe. Kassa⸗Konto, Baarbestan Kautions⸗Konto . Versicherungs⸗Kto. vorausbezahlte Prämien.. . Deposital⸗Konto
883 683 000,— 100 000 —
82 1“
10 975 —
32 310,—
630,— 962 50 770,— 396,— 6 031 97 811˙51 21 838 —
600— 22180— E
2
2 9 2 9„ 2 „ *. 9 2 8
9
“ Passiva.
r Aktienkapital⸗Konto.... Depot⸗Konto pro Diverse. Amortisationsfonds⸗Konto Reservefonds⸗Konto. Dividenden⸗Konto Kreditoren⸗Konto. Saldo⸗Ueberschuß
840 400 — 2180 — 38 899 85 5 962 46 185 80
38 238 20 19 295 50
Summa 943 161/81
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto
Per 31. Dezember 1896. ℳ 8 54 440/ 59 46 256 60 12 337 49 340 94 2 869 75 454 26 1 207 29 1 211 53 1 681 03 894 65
Debet. An Lohn⸗ und Gehalt⸗Konto ourage⸗Konto. Reparaturen⸗Konto Salz⸗Konto. . Hufbeschlag⸗ und Arzneien⸗Konto Straßenbereinigungs⸗Konto. Beleuchtung⸗ u. Fettwaaren⸗Konto Trucksachen⸗ u .Insertions⸗Konto Steuer⸗ und Abdaben⸗Konto 2. Versicherungs⸗ “ Spesen⸗Konto. 1“ Miethszins⸗Konto. 11“.““ Krankenkassen⸗Konto . Invaliditäts⸗ u. Altereversicherings e“ 8 8 Abschreibungen. 8 Amortisationsfonds⸗Konio für den Bahnkörper dotiert mit Saldo⸗Ueberschuß.
8 2 8 2 2 8 8 . . 2 28. A 2
10 446 80 10 000 — 1 19 295 50
Sö2
Credit. Per Gewinn⸗Vortrag aus 1895 „ Betriebs⸗Einnahmen „ Zinsen⸗Konto . „ Geschirr⸗Konto, Gewinn füri ver⸗ I kaufte Geschirre... . 60—Z—
Summa —163 721 27
Die Uebereinstimmung des vorstehenden Bilanz⸗ und Gewinn⸗ und Verlust⸗Kontos mit den ordnungs⸗ mäßig geführten Büchern bescheinigt 8 1
Posen, den 27. März 1897.
(L. S.) Ludwig Manheimer, gerichtlich vereideter Bücherrevisor.
Die Dividende für das Jahr 1896 ist in der beutigen Generalversammlung auf 2 % = 8 ℳ für jede Aktie festgesetzt und kann von heute ab bei nserer Kasse und bei der hiesigen Provinzial⸗ Actien⸗Bank sowie bei dem Bankhause Born 4& Busse, Berlin, Behrenstr. 31, erhoben werden.
Posen, 8 Mai 1897.
729,17 161 809 25 1 122 85
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene machungen. 3
Von der Deutschen Genossenschafts⸗ Bauk von Soergel Parrisius & Co. hierselbst ist der Antrag gestellt worden:
ℳ 1 998 000 neue Aktien des Dort⸗ munder Bank⸗Vereins in Dortmund, 1665 Stück à 1200 ℳ, Nr. 2503 — 4167,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
ee Berlin, den 3. Mai 1897. 8 ZBulassungsstelle an der ZBörse zu Berlin.
Kaempf.
[9646]
[9661] Von der Direction der Disconto⸗Gesellschaft hierselbst ist der Antrag gestellt worden, die auf 3 ½ % konvertierten ehemals 3 ¾ % igen Schuldverschreibungen der Großherzogli chen Landes⸗Kredit⸗Kasse zu Weimar im Gesammtbetrage von ℳͤ: 13 612 500 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen. Berlin, den 4. Mai 1897.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kaempf.
Deutsche Militairdienst⸗ Versicherungs⸗Anstalt in Hannover.
Reunzehnte ordentliche Generalbersammlung Sonnabend, den 29. Mai 1897, Mittags 12 ½ Uhr,
im Hotel Royal, Ernst⸗ „Auguft⸗ Platz 8. Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichtes sowie der Jahresrechnung für 1896 und Beschlußfassung über Ertheilung der Decharge für die Direktion und den Aufsichtsrath.
2) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes.
3) Wahl dreier Revisoren und dreier Stell⸗ Frnag, behufs Prüfung der Jahresrechnung ür 18
Eintrittskarten sind gegen Vorzeigung der Po⸗ lieen bezw. der Policen und letzten Prämien⸗ quittungen im Bureau der Anstalt, Theaterplatz 1, bis spätestens Freitag, den 28. Mai d. J. in Empfang zu nehmen.
Hannober, 3. Mai 1897.
Der Aufsichtsrath. v. Jacobi.
““
Große Berliner Pferde⸗Eisenbahn⸗ Actien⸗Gesellschaft.
Einnahme 1897: im April provisorisch ... . 1 417 679,95 ℳ .3 947 888,27 „
vom 1. Januar 8 88s März b 5 365 568,22 ℳ
[9622] Gesch der Vieh⸗Versicherungs⸗Gesellschaft
äfts⸗Bericht
a. G. zu Plau i. M. pro 1896.
I. Gewinn⸗- und Verlust-Konto
für das Rechnungsjahr vom 1. Januar 1896 bis 31. Dezember 1896.
Einnahme. ℳ 1) Gewinn⸗Uebertrag aus dem Vor⸗ jahre „ vacat 2) Reserve⸗ Ueberträge aus dem Vor⸗ jahre: a. Vorprämien⸗Reserve ... ℳ 49 399,— .u. c. Schaden⸗Reserve ist im Laufe des Jahres 1896 ver⸗ ausgabt worden.. 3) Prämien.Einnahme für 5 076 207 ℳ Versicherungssumme: a. Vorprämien ℳ 101 112,95 b. Nachschuß . 115 224 33 4) Nebenleistungen der Versicherten: a. Eintrittsgelder ℳ 5 033,35 b. Policen⸗ und See 28 bühren
Ge⸗
*
„ 2 536,05
“ ühren 2 280,20
d. Porto 9- 5) Erlös aus “ Vieh 6) Zinsen. 8 vacat 7) Kursgewinn ... vacat 8) Zuschuß aus dem Reservefonds, gemnäz § 53 der Bestimmungen
V 1) Rückversicherungs⸗Prämie
305 898 54
Ausgabe. Vvacat
2) Vorprämien⸗Reserve pro 1897. 3) Entschädigungen: ℳ a. bezahlte Schäden . 127 221,57 b. festgestellte, aber noch zu zahlende Schäden 29 218,03 c. für streitige Fälle reserviert. EEEE“ 4) Vorausbezahlte, 89* nicht verdiente Zinsen. vacat 5) Zum Reservefonds: ℳ a. 5 % von 101 112,95 ℳ Vorprämie . . . .5 055,65 b. Eintrittsgelder. 5 033,35 6) Abschreibungen auf: 1 a. Inventar, 10 % von 1481,30 ℳ “ nschaffungswerth ℳ
3). . 148,17 b. aus 1893 bis 1895. 3 616 10
7) Verwaltungskosten:
159 239 60
a. Provisionen und Auf⸗ nahmegebühren an die ℳ Agenten 23 284,97 b. Gehalt der Direktion und Beamten. .20 500,— c. Schaden⸗ Regu⸗ 1 lierungkosten . . 1 901,67 d. sonstige Verwaltungs⸗ kosten. 86200431 77 760/95 8) Zinsen für Vorschüsse.. .. 2 865 02 9) Zur Spezial⸗Reserve: für Deckung der Ausfälle an den vorgetragenen Forderungen. 5 582 50 Sa. 305 898 51
II. Bilanz für das Nechnungsjahr vom 1. Januar 1896 bis 31. Dezember 1896.
Activa. 1 12 1) Forderungen an die “ ö“ I1““ 2) Sonstige Forderunge en: a. Rückstände der Versicherten Vorprämie pro 1893 — 94 8 Nachschuß pro 1894 3295 61 Vorprämie und Nach⸗ sschuß pro 1895 . 15 868,16 desgl. pro 1896* 1³9 922,43 b. Außenstände bei Agen⸗ ten ec. . 5 933,34
3) Kassenbestand. 11“ 4) Kapital⸗Anlagen:
7000 ℳ 3 ½8 % Mecklbg. Landesan⸗ leihe vom Jahre 1894 à 101,40. 5) Inventar. Bestand am 1. Januar Z.“ 808,17 Hinzugekommen. 250.—
1 058,17 1896 abgeschrieben . 148,17
6) Noch zu deckende Organtsations⸗ kolten . . 8 vacat. *) Von diesem Betrag kommen 115 224,33 ℳ als Nachschuß pro 1896 erst jetzt zur Einforderung.
175 611/69 Aufgestellt nach den Büchern der Gesellschaft. Plau, den 19. Januar 1897. 8 C. Hildebrandt, gerichtlicher Sachverständiger Zur Rech für Ver icherung wesen. . S ur nungsprüfung ind hinzugezogen der Bestimmungen. Die Mit leber de Brlir Fan Fr. Haacker. runnckow
definitiv dagegen 1896 bis 30. Aprkl. 16ß 188 889,24 5 1897:
Der Vorstand. ischer.
44 713,05 „ Tagesdurchschnitt... 1896: 42 883,40 „
Passgiva. ₰
1) Betrag des Garantiefonds vacat 2) Reserve⸗Ueberträge:
a. noch nicht verdiente
Vorprämie
. festgestellte aber
noch zu zahlende Schäden.
. für streitige Scha⸗
denfälle pro 1896 „ aus den 1895 in Reserve gestellten Beträgen sind
weeitere vorzutragen „
3) Sonstige Passiva: . Vorschüsse zum Betrieb ℳ 50 296,05 b. Sonstige Buch⸗ schulden. „ 24 374.45 4) e“ Bestand Januar . ℳb 13 506,07
ℳ 46 597,20
„ 29 218,03 2 800,—
466,25
WEE Rengelber K. . „
5 % von 101 112,95 ℳ Vorprämie „ 5 055,65 Eintrittsgelder „ 5 033,35 Sa. ℳ 22 855,77
Davon sind zur
Deckung d. Ausgaben verwendet worden. „ bleiben. 5) Spezial⸗Reserve: 1. Januar 1896. Flürvon 8 für Aus⸗ älle an Forderungen abgeschrieben. „ 7 674 34
bleiben. ℳ 417,50 Von neuem 5 582,50 6 000, Z— —
185,64
8 000,—
Bestand am ℳ 8 091,84
E“ Sa. 175 611 65
O. Grüschow, Buchhalter der Gesellschaft und beeidigter Bücher⸗Revisor. Vorstehendes Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto, sowie die vorstehende Bilanz sind von uns geprüft und für richtig befunden. Vieh⸗ ,18. a. G. zu Plau i. M. Der üe h srath. Bech eeps. 3 . Die Direktion. Pelzer. Koch.
F. Krop.
Berlin 88 durch die
Nℳol 106.
Das Central⸗ önzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Berlin, Donnerstag, den 6. Mai Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
als⸗Anzeiger. 1897.
daesbs der deutschen Eisenbahnen enthalten sins, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.
ndels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
(Nr. 106 A.)
Das Central Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — 1— E beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰
ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 106A. und 106 B. ausgegeben.
Patente.
1) Aumeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eints Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der ö ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt Klasse.
1. E. 5261. Kohlen⸗Auslese⸗ und Verlade⸗ Vorrichtung. — C. Ernenputsch, Dortmund, Kaiserstr. 1. 15. 2. 97.
5. 9818. Bohrapparat mit endloser Kette zum 888 des losgebohrten Gebirges. — Farquhar Matheson Me Larty, Penang Straits Settle⸗ ments, z. Zt. London, 10 Euston Square; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 30. 8. 95.
6. F. 9602. Vorrichtung zur Behandlung von Flüfsigkeiten mittels Elektrizität; Zus. z. Pat. 86 650. — “ Frum Nachf., Buda⸗ pest; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorothecnftr. 32. 5. 1. 97.
s. G. 10 800. Verfahren zur Herstellung von Glanz auf Bügelwäsche. — L. V. Gussone, Düsseldorf, Charlottenstr. 10—12. 21. 8. 96.
8. M. 12 111. Vorrichtung zum Behandeln von Kardenbändern u. dgl. mit und Färbeflüssigke iten oder Laugen; Zus. z. Pat. 92 261. Diego Mattei, Genna, Italien; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Sprtägmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 2. 8. 94.
9. 85 20 283. Reinigungsmaschine für Pinsel und Borstenwaaren. Bartsch & Glaser, Breslau, Flurstr. 5. 8. 2. 97.
11. S. 9992. Album für Photographien u. dgl. — Société Amson freres, Paris, 68 Rue de la Folie Méricourt; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ 1 8173 86
A. 4993. Verfahren zur Darstellung von
Tenanitrodi phenylsulfid. — Actien⸗Gesellschaft
für Anilin⸗Fabrikation, Berlin S0., an der
Treptower Brücke. 23. 11 96.
12. B. 19 902. Verfahren zur Darstellung von Dichloroxypurin. — C. F. Böhringer & Söhne, Waldhof b. Mannheim. 14. 11. 96.
12. G. 10 553. Weichmachen harter Wässer mittels Alkalioleaten. — Michel Glaesener u. Georg Glaesener, Chatillon, Belgien, u. Emil d'Huart, Surmbneg. Vertr.: R. Deißler,
J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexander⸗
sroße 38. 6. 82 8 12. K. 14 633. Verfahren zur Darsteluxg von Amidonaphtolsulfosäuren; Zus. z. Pat. 89 061.— Kalle & Co., Biebrich a. Rh. 7. 12. 96.
Sch. 11 823. Verfahren zur Darstellung von neutralen Blei⸗, Kupfer⸗ u. dgl. Acetaten unter Verwendung von komprimiertem Sauer⸗ stoff. — Adolf Schmidt, Cassel. 15. 8. 96. 12. T. 4939. Verfahren zur Darstellung von
Homatropin. — Dr. Ernst Täuber, Berlin N.,
Gartenstr. 177. 2. 5. 96.
12. T. 5257. Verfahren zum Abdampfen, Verkohlen oder Veraschen. Fritz Tiemann, Schottwitz b. Breslau. 14. 97.
12. W. 12 362. Verfahren zur Dar stellung von Sulfosäuren der aliphatischen Kreosotester. Dr. Gustav Wendt, Berlin NO., Landsberger Allee 147, u. Johannes Lehmann, Berlin C., Poststr. 27. 26. 11. 96.
13. Sch. 11 971. EE“ für regel⸗ bare Dampfüberhitzung. — Schmidt, Ballenstedt a. H. 15. 10. 96.
14. K. 14 739. Nicht umsteuerbare Walz⸗ werks⸗Verbundmaschine; Zus. z. Pat. 91 422. — C. Kiesselbach, Rath b. Düsseldorf. 6. 1. 97.
15. F. 945 7. Druckzylinder mit regulierbarem
Umfang für Farbendruckpressen. — Carl Freuden⸗
berg, Süchteln b. Krefeld. 7. 11. 96.
A. 4942. Streckenkurzs schlußmelder mit Streckenprüfer für elektrische Bahnen. — All⸗ gemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin NW., Schiffbauerdamm 22. 15. 10. 96.
20. B. 26 508. Kuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. Paul Büttner, Berlin, Stral⸗ sunderstr. 20. 27. 3. 97.
20. E. 5276. Hemmschuh für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. — M. Jos. e u. Heinr. Errenst, Aachen, Ottoftr. 27. 2
20. H. 18 132. Beim Drahtbruch leitungen wirksame Signalsperrvorrichtung. Alkert Höing, Steele a. d. Ruhr. 21. 12. 96.
20. Sch. 11 902. “ elektri⸗ scher Fahrzeuge. — Schultze, Bernburg, Kaiserstr. 22. 12. 9. 92.
21. B. 18 109. Schaltung für Fernsprecher zum Sprechen beim gleichzeitigen Telegraphieren auf derselben Leitung. — Thodem Balukiewitsch, Tiflis; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 14. 9. 95.
21. W. 11 574. Ges sprächszähler, durch welchen nur die wirklich erfolgten “ gezählt werden. — Julius Wiener, Berlin C., Span⸗ dauerstr. 74. 31. 1. 96.
22. A. 4243. Verfahren zur Darstellung eines gemischten substantiven Disazofarbstoffes aus 221 44-Amidonaphtol⸗a2-sulfosäure. — Actien⸗ Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin SO., an der Treptower Brücke. 2. 9. 92.
22. A. 4244. Verfahren zur Darstellung eines gemischten substantiven Disazofarbstoffes aus a1 —4-Amidonaphtol⸗a2-sulfosäure. — Actien⸗
12.
20.
Gesellschaft für “ SO., an der Treptower Brücke. 2. 9. 9
Klasse.
22. A. 4245. Verfahren zur Darstellung eines gemischten substantiven Disazofarbstoffes aus a1 a4-Amidonapbtol⸗2-sulfosäure. — Actien⸗ Gesellschaft für Anilin Fabrikation, Berlin SO., an der Treptower Brüucke. 2. 9. 92.
22. B. 18 805. Verfahren zur Ueberführung von Indophenolthiosulfosäuren in Thiapinfarb⸗ stoffe. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 21. 10. 93.
22. F. 8192. Verfahren zur Darstellung von Amidoazofarbstoffen aus 5-Amidonaphtoldisulfo⸗ säure des Patentes Nr. 53 023; Zus. z. Pat. 90 770. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 5. 12. 92.
22. F. 9336. Verfahren zur Darstellung beizenfärbender stickstoffhaltiger Farbstoffe der Naphtalinreihe. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 14. 9. 96.
22. F. 9381. Verfahren zur Darstellung von stickstoffhaltigen Leukofarbstoffen der Anthracen⸗ reihe; Zus. z. Anm. F. 9089. — Farbenfabriken Fnige Fetebr. Bayer & Co., Elberfeld.
22. F. 9459. Verfahren zur Darstellung von Anisolinsulfosäuren; Zus. z. Pat. 87 977. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 9. 11. 96.
24. K. 14 659. Rost. Johann Kögler u. Franz Schröter, Schönfeld a. d. Böhm. Nordbahn, Böhmen; Vertr.: Eduard Franke, Berlin NW., Luisenstr. 31. 12. 12. 96.
24. P. 8610. Stehender Dampfkessel mit Wasserröhrenrost. — Edward Benjamin Park⸗ hurst, 19 Green Street, Woburn, Middl., Mass., V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Heniy E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 28. 12. 96.
24. Sch. 12 010. Retortenofen. Richard Schneider, Dresden⸗A, Hohestr. 7. 20. 6. 96.
30. A. 4973. Zusammenlegbarer Operations⸗
tisch. — Dr. Karl Abel, Berlin W., Potsdamer⸗
straße 122 b. 7. 11. 96.
30. B. 19 293. Befestigung eines künstlichen Beins am Stumpf. — Justus Bähr, Solingen, Klosterwall 9. 27. 6. 96.
30. F. 9646. Büstehalter und Leibbinde. Frau Agnes Fleischer, geb. Griebel, Berlin, Klorstockstr. 89 1. 7.
30. H. 18 355. Künstlicher Fuß. — P. A. Haberl, Denver, Col., V. St. A.; Vertr.: “ Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 9. 2 9
34. D. 7959. Zimmerspringbrunnen; Zus. z. Anm. D. 7860. — Victor Dischka, Fünfkirchen; Vertr.: Dr. R. Worms, Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 60. 9. 1. 97.
34. M. 13 591. Zerkleinerungs⸗Maschine für Kaffeebohnen u. dgl. — Fr. Wilh. Marcus u. Adolf Gillmann, Ronsdorf b. Remscheid. 8. 1.97.
37. M. 13 248. Befestigung für Ialousie⸗ platten. — G. F. Mouillard, Dijon, Frankr.; Vertr.: Edvard Franke, Berlin NW., Luisen⸗ straße 31. 25. 9. 96.
40. L. 10 729. Verfahren zur Darstellung von Beryllium in Form seiner Legierungen. — Dr. Louis Liebmann, Frankfurt a. M. 21. 9. 96.
40. M. 12 379. Verbesserung an Apparaten zur Behandlung von Nickelerzen und anderen nickelhaltigen Materialien mittels Kohlenoxyd. — Ludwig Mond, London; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗ bauerdamm 29 a. 10. 12. 95.
40. R. 9981. Verfahren zur Darstellung von Chrom und Mangan im elektrischen Schmelz⸗ ofen. — Dr. Walther Rathenau, Bitterfeld. 20. 12. 95.
41. A. 4358. Verfahren zum Formen von
Filzhüten. — Giles Atherton, Virginia Mills,
Higher Hillgate, Stockport, Engl.; Vertr.: Ro⸗
bert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin
W., Potsdamerstr. 141. 27. 5. 95.
H. 17 690. Einrichtung an Kontrolkassen zur Zurückführung ihrer Mechanismen in die An⸗ fangslage ng Auitiehen der Schublade; 1. Zus. z. Pat. 91 683. — Richard Henning u. Adolf Kolbe, Frankfurt a. M., Zeil 67. 15. 8. 96. 42. T. 4864. Nebenvelmerkwerk für besondere
Ereignisse an einem Haupt⸗ .. . —
Taxameter⸗Fabrik Westendarp & Pieper.
“ u. Berlin. 12. 3. 96.
W. 12 106. Druckmesser. — G. Willner,
“ a. O., Küstrinerstr. 7— 9. 17. 8. 96. 42. W. 12 309. Wärmeregler. Louis
Hermsdorf u. R. Weiske, Chemnitz. 4. 11. 96. 42. W. 12 384. Selbstkassierender Gasver⸗
käufer; Zus. z. Pat. 88 526. — Frank Wright,
Westminster, England; Vertr.: A. du Bois⸗
Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗
bauerdamm 29 a. 30. 11. 96.
45. H. 18 064. Kartoffelerntemasf chine mit hinter dem Schar angeordneter Rundegge. Ernst Hampel, Haunold, Kreis Frankenstein, Post Gnadenfrei 2. 3. 12. 96.
45. K. 14 772. Vorrichtung zum Bewegen von Krippen. — Joseph Krümpelmann u. Hubert Krümpelmann, Mettingen, Westf. 15. 1. 97.
45. L. 10 488. Aufhängung für Schleuder⸗ trommeln. — Heinrich Lanz, Mannheim. 22. 6. 96.
49. F. 9654. Kugelfräs⸗ oder leifmaschine.
— Friedrich Fischer, Schweinfurt a. Main. 4. 2. 97.
—
42.
Grssch.
Klasse.
49. M. 13 252. Quergetheilter Spiralbohrer
mit auswechselbarem Spitzentheil. Wilhelm
May, Köln⸗Zollstock. 26. 9. 96. P. 8073. Schleppmühle. Johann
Pöttgens, Berlin, Rosteockerstr. 50. 27. 3. 96.
53. H. 18 059. Verfahren zur Herstellung eines Kaffeeersatzmittels aus gerösteten Malz⸗ abfällen und ungeröstetem Malz. Thaddeus Hyatt, London, 1 Hamilton Road, Ealing; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. 1. 12. 96.
54. C. 6612. Vorrichtung zum Kreppen von Papier. Jean Baptiste Frangois Cantin,
aaris, 8 Impasse de la Baleine; Vertr.: A. ühle u. W. Ziolecki, Berlin W. „ Friedrich⸗
straße 78. 8. 2. 97.
59. P. 8335. Drucks zegrenzungsventil für doppelt⸗
wirkende Pumpen. — Carl Preußer, Sachsen⸗
hausen b. Frankfurt a. M. 6. 8. 96.
K. 14819. Vorrichtung zum Einspannen von Fahrradg est ellen beim Montieren des Fahr⸗ rades. — Rudolph Krafft, Hamburg⸗Eilbeck, Papenstr. 122ͤ Z1.
63. L. 10 845. Vorrichtung zur Bethätigung
von Fahrradstützen. — — Max Levin, Berlin C., Hausvoigteipl. 3/4. 11. 96.
63. M. 13 649. Fillj Nürnberger Schere gespannter Schmutzfänger für Fahrräder.
Carl Müller, Schönhauser⸗Allee 161 a., u. Hermann Kirschning, Buchholzerstr. 16, Berlin N. 23. 1. 97.
63. P. 8594. Mit Luftpolster versehener Hand⸗ griff für Fahrräder, Stöcke u. dgl. Julian Kane Pogue, Webster Groves, St. Louis tty, State of Missouri, V. St. A.; Vertr.:
C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗
theenstraße 1812. 86 72. H. 18 243. Vorrichtung zum Regeln des
Drucks im Gasdruckzylinder von selbstthätigen
Feuerwaffen. — Hotcehkiss Ordnance
Sompany. Limited, London, 49 Parliament
Street; Vertr.: Franz Wirth’ u. Dr. Rich. Wirth,
Feenthr a. Ne.2 u. W. Dame, Berlin NW.,
uisenstr. 14. 23. 1. 97.
72. J. 4162. Aufschlagzünder für mit dreh⸗ barem Sprengstoffbehälter versehene Spreng⸗ geschosse. — The Justin Projectile Co., West Virginia, Staat New⸗York; V. St. A.; Vertr. Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 1. 12. 96.
77. B. 20 153. Kugelspiel. — Bolo Syn- dicate Limited, London E. C., Coöteman Street 9; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz.
13. 1. 97. 77. C. 6344. Fahrrad⸗ Ringelspiel. — Patrick Collins, Ge ndola Works, Walsall, Grfsch. Stafford. Fre⸗ ederick Savage, St. Nichols Iron Works, Kings Lynn, u. Frederick Savage
& Co., Limited, Kings⸗Lynn, Grfsch. Nor⸗
folk; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M.
10. 9. 96.
77. D. 7805. Zur Vornahme von Barren⸗, Pferd⸗ und Reckübungen geeignetes Turngeräth. * Se Drewes, Hemelingen b. Bremen.
77. G. 10 595. Schlittschubbefestigung mittels Querschraube. — Adolf Goldenberg, Remscheid, Eberhardstr. 9. 26. 5. 96.
77. H. 17 390. Erxcentrisches Stellwerk für
Ringelspiele mit schwankender Plattform (bzw.
Dachkonstruktion). — J. H. Homeister, Ham⸗
burg⸗Borgfelde, Malzweg 18. 10. 2. 96.
W. 12 383. Vorrichtung zum Spannen des Wickeltuches an Zigarrenwickelmaschinen. David Wood, Brooklyn, 408 Putnam Avenue, Kings⸗County, New⸗York State; Vertr.: Georg Wohlfarth, Berlin SW., Friedrichstraße 213. 30. 11. 96.
80. G. 11 065. Maschine zum Glasieren von keramischen und Metallgegenständen. Josef Gullich, Burgstädt i. S. 11. 12. 96.
81. D. 7679. Transportvorrichtung mit end loser Kette und mit dieser fest öö Bechern. — James Dodge, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 3. 8. 96.
81. St. 4778. Metallfaß mit lösbarem Boden. — Wilhelm Stern, Antwerpen; Phr: Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 26. 7. 11.96.
83. L. 11 142. Räverwälzmuschine; Zus. z
Pat. 92 417. — Friedrich Lorch, i. F. Lorch,
; & Co., Frankfurt a. M.⸗Bockenheim.
. 8 1.
89. G. 11 341. Heizvorrichtung für Vakuum⸗
Kochapparate und Verdampfer. — Woldemar
Greiner, Braunschweig, Gaußstr. 31. 16. 3.97.
2) Zurückziehung. Die in Nr. 100 des Reichs⸗Anzeigers vom 29. 4. 97 bekannt gemachte Patentanmeldung Sch. 12 428
Kl. 42 ist bis auf weiteres aus der Auslegung zurück⸗ gezogen.
3) Zurücknahme einer Aumeldung.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als
zurückgenommen.
Klasse
4. L. 9901. Glühlichtlampe mit Pumpwerk “ zu vergasenden Brennstoff. Vom 11.
50.
63.
79.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reichs⸗ Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht einge⸗ treten.
4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungenist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse 23. K. 13 204. Vorrichtung an Seifenriegel⸗
hobelmaschinen zur selbstthätigen Seitwärts⸗ Aℳ .. g des behobelten Seifenriegels. Vom
53. F. 8779. von Flüssigkeiten mit Gas beim Abfüllen. 26. 11. 96.
53. K. 13 599. Verfahren zur Konservierung von Milch. Vom 18. 6. 96.
5) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
Klasse 8
15. 86 865. Hugo Cohn, Moys u. Max Magnus, Charlottenburg. — Trocken⸗Stereotyp⸗ verfabren. Vom 25. 12. 94 ab.
20. 88 049. G. & J. Jaeger, Elberfeld — Schmierdeckel für Achslager an Eisenbahn⸗ fahrzeugen. Vom 5. 11. 95 ab.
21. 85 592. John Hadden Douglas⸗Willan, Saint Helens Place 16, London, u. Frank Eustace A Velkinz Bowen, S Seiweod, Mount Avenue, Ealing, London, Sel. E. Hoffmann, Berlin W., Leipzigerstr. — Verfahren zur Herstellung von Kohlen Kohlenfäden von hohem Licht⸗ emissionsvermögen. Vom 11. 4. 95 ab.
21. 88 179. Dr. Josef Slädedek, Prag, Zitna ulice 27, u. Adolf KopeckF, Pilsen, Böhmen; Vertr.: für ersteren: R. L. Prager, Berlin NW., Mittelstr. 21, für letzteren: Dr. Joh. Schanz u. K. E. Detzner, Berlin W., Leipzigerstr. 9)1l. — Typendrucktelegraph. Vom 7. 6. 95 ab.
28. 86 609. The Tanning Syndicate, Limited, London; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. Verfahren zum Gerben von Häuten und Fellen. Vom 21. 8. 94 ab.
31. 88 098. J. Lampel u. Ernst Seckel,
München. — Formmasse. Vom 1. 11. 95 ab. 91 004. Ferdinand Krüger, Rostock i. M.
— Steltwerk für Druckregler. Vom 14. 6. 96 ab.
64. 85 323. Hohenlimburger Federnfabrik Herm. Ruberg, Hohenlimburg. Zählvor⸗ für auszuschänkende Biergläser. Vom 15. 2. 95 ab.
64. 88 333. Kannenbier⸗Versand⸗Gesell⸗ schaft m. b. H., Berlin, Spenerstr. 23. — Kanne. Vom 15. 10. 95 ab.
71. 73 656. Dr. Oscar Troplowitz, Ham⸗ burg. — Verfahren zur Herstellung von aufsaugenden Einlegesohlen. Vom 2. 6. 93 ab
85. 85 237. Blumenfeld & Co., Wien; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3 Asbestsilter. Vom 19. 3. 95 ab.
85. 85 238. Blumenfeld & Co., Wien; Vertr.: Carl Pieper, B“ “ u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3Z. — E“ zum Re einigen von Asbestfiltern. Vom 19. 3. 95 ab.
6) Aenderung des Vertreters.
In der Patentrolle ist bei Nr. 89 139 vermerkt worden: Zum Vertreter ist Carl Gustav Gsell, Berlin NW., Luisenstr. 29, bestellt.
7) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der 6: 64 362 80 410. S8: 77 219 77 017. 11: 27 502 87 393. 12: 70 743 83 949. 19: 89 465. 20: 21: 82 338. 22:ü 74 270 83 088. 87 445. 25: 76 792. 27: 24 230. 30: 69 580. 34: 66 080 71 682 87 536 89 827. 35: 82 559. 38: 83 748. 40: 77 567. 42: 76 933. 46: 70 596. 47: 59 463 84 165. 49: 68 294 77 172 80 217 82 023 82 232 83 495. 50: 81 822 82 998. 51: 48 377 56 928 65 864 80 126 83 918 86 342 87 400 87 747. 54: 89 932. 57: 81 751. 63: 83 411 88 094 88 401. 64:ü 69 841 83 497 85 322 89 535. 68: 47 791 88 833. 69: 82 464. 71: 83 847. 72: 53 114 73 069 76 841. 74: 57 833. 75: 78 001. 77: 83 811. 85: 88 679. 87:
63 194 77 828. 89: 59 462. b. Iufolge Verzichts.
19: 42 524. 21: 81 995.
Berlin, den 6. Mai 1897. Kaiserliches Patentamt.
von Huber.
Vorrichtung zum Imprägnieren Vom
47.
Gebühren.
88 946. 1 0:
31 876 32 557. 24: 84 018
Deutsche Töpfer⸗ und Ziegler⸗Zeitung. Illustrierte Zeitschrift für die Ziegel⸗, Thon⸗ und orzellanwaaren⸗, Kalk⸗ und Zement⸗Industrie. Verlag von Wilhelm Knapp in Halle a. S.) Nr. 3. — Inhalt: Luftpumpen b8r SSe Engobierte Waaren. — neralversammlung des Deutschen Ziegler⸗ und RAlerne e
Das neue Handelsgesetzbuch. Zementdachplatten⸗Pressen
Trichters um die Breite der Ueberdeckungsleiste.