[10631] Altenburger Hntfabrik vorm. Mar Förster
in Liqu.
Die Aktionäre der Altenburger Hutfabrik vorm. Max Förster in Liqu. zu Altenburg werden somit für Mittwoch, den 26. Mai 1897, Nachmit⸗ tags 5 Uhr, zu einer Generalversammlung ein⸗ geladen, welche in Altenburg, Gartenstraße 11, im Bureau des Rechtsanr⸗alts Hase stattfinden soll.
1.“ Abnahme des Schlußberichts
und der Schlußrechnung der Liquidatoren. Be⸗ schlußfassung über die Beendigung der Liqui⸗ ation.
Altenburg, den 8. Mai 1897.
Altenburger Hutfabrik vorm. Max Förster
in Liqu. A. Reinhard. R. Gentzsch.
[10625] Ahktien Gesellschaft für elektrische Anlagen
und Bahnen, Dresden.
Die Aktionäre werden zur zweiten ordentlichen Geueralversammlung für Donnerstag, den 3. Juni a. c., Vormittags 10 ÜUhr, im Sitzungssaale der Creditanstalt für Judustrie und Handel, Dresden, Altmarkt 13, eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlegung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung, sowie des Geschäftsberichts und des Berichts des Aufsichtsraths für das Geschäftsjahr 1896. 1b Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz, Ertheilung der Entlastung und Vertheilung des Reingewinnes.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind diefenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens am zweiten Tage vor der General⸗ versammlung, den Tag der Generalversammlung nicht mit eingerechnet, also am 31. Mai a. c. bei der Gesellschaft oder 3
der Creditanstalt für Industrie und Han⸗ del, Dresden, .
hinterlegen. Von der Hinterlegungsstelle wird eine Bescheinigung ausgestellt, welche als Legitimation für die Theilnahme an der Generalversammlung dient.
Dresden, am 8. Mai 1897.
Die Direktion. Bruno Kirsten. V. Melcher.
[9403] Deutsche Versicherungs⸗Gesellschaft in Bremen.
Geueralversammlung Sonnabend, den 29. Mai 1897, Nachmittags 4 Uhr, Börsen⸗ Nebengebäude, Zimmer Nr. 16.
Tagesordnung: Geschäftsbericht und Rechnungsablage. Wahl von zwei Mitgliedern der Revisions⸗ Kommission.
Wahl eines Mitgliedes des Vorstandes.
Bremen, den 4. Mai 1897. Der Vorstand.
George Albrecht, Vorsitzer. Einlaßkarten zur Generalversammlung laut § 21 können am 27. und 28. Mai im Geschäfts⸗
lokale, Börsen⸗Nebengebäude Nr. 18, in Empfang genommen werden.
[2947] .
Oeffentliches Aufgebot. Die von der unterzeichneten Gesellschaft auf das Leben des Zimmwermeisters Karl Moritz Lindner in Hermsdorf bei Geringswalde ausgestellte Police Nr. 32 249 über ℳ 10 000, zahlbar im Erlebens⸗
alle am 15. August 1918 oder im Falle seines früheren Ablebens nach seinem Tode an den Inhaber
der Police, ist nach Angabe des Konkursverwalters im Lindner'schen Konkursverfahren, des Herrn Rechts⸗ anwalts Gustav Gülde in Rochlitz i. S., im Ver⸗ mögen des Versicherten nicht vorgefunden worden.
n Gemäßheit des § 22 der in der Police abge⸗ druckten Versicherungs⸗Bedingungen bringen wir dies hiermit zur öffentlichen Kenntniß unter der Ankündi⸗ gung, daß, wenn innerhalb dreier Monate, von heute ab gerechnet, als Inhaber der Police sich niemand bei uns melden sollte, die vorbezeichnete Police als kraftlos gilt und dem Antrage des Kon⸗ kursverwalters, die Rückkaufs⸗Entschädigung für die Police an die Konkursmasse zu zahlen, entsprochen werden wird. 1
Magdeburg, den 5. April 1897
Wilhelma in Magdeburg, Allgemeine Versicherungs-Artien⸗Gesellschaft. Der General⸗Direktor:
In dessen Vertretung: Dr. Kahlert.
[10626] 1 Heisterbacher Thalbahn⸗Gesellschaft. Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu einer außerordentlichen Generalver⸗
sammlung auf Dienstag, den 1. Juni cr., Nachmittags 4 Uhr, im Geschäftslokale der Herren Sal. Oppenheim jr. & Cie. in Köln ergebenst eingeladen. Tagesordnung: Verkauf der Heisterbacher Thalbahn an die Brölthaler Eisenbahn⸗Aktiengesellschaft. Auflösung der Gesellschaft. Liquidation und Ernennung von Liquidatoren. Uebertragung des beim Landgericht Bonn rechtshängigen Regreßanspruchs gegen frühere Aufsichtsrathsmitglieder und Vorstand auf die Brölthaler Eisenbahn⸗Aktiengesellschaft.
Zur stimmberechtigten Theilnahme an der General⸗ versammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätestens 1 Tag vor der Geueralversammlung bei unserer Gesell⸗ schaftskasse oder bei der Direction der Dis⸗ conto⸗Gesellschaft in Berlin, oder bei den Herren Sal. Oppenheim Jr. & Cie. in Köln depo⸗ niert haben. 1 ”
Oberdollendorf, den 8. Mai 1897.
Der gitseeege” 884 Aufsichtsraths Stern.
[10630]
Ordentliche Generalversammlung der Rostocker Actien Zuckerfabrik am Dienstag, den 25. Mai 1897, Nachmittags 2 ½ Uhr, im Tivoli⸗Lokale.
Tagesordnung:
1) Bericht über den Betrieb des Unternehmens und den Vermögensstand der Gesellschaft.
2) Legung der Jahresrechnung.
3) Vorlage der Inventur und Bilanz der Ge⸗ sellschaft.
4) Bericht des Aufsichtsraths über den Befund der Revision und Antrag auf Entlastung des
Vorstandes. Vertheilung des Rein⸗
5) Vorschläge ewinnes.
6) Wahl eines Vorstands⸗ und zweier Aufsichts⸗ rathsmitglieder.
7) Uebertragung von Aktien.
8) Abänderung der §§ 12 u. 13 des Rübenbau⸗ und Liefer⸗Reglements.
9) Bestimmungen über die Höhe der den Rüben⸗ lieferanten in Gestalt von Dünger, Futter⸗ mitteln ꝛc. zu gewährenden Vorschüsse.
10) Bericht über Differenzen zwischen dem Bahn⸗
und Fabrikgewicht. 8* 2
Rostock, den 8. Mai 1897. — 8 Der Aufsichtsörath
der Rostocker Actien Zuckerfabrik.
Wilhelm Scheel.
über
[10639] 8 Spar⸗ & Vorschuß⸗Verein zu Elsfleth.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden zu der auf Freitag, den 28. Mai 1897, Nach⸗ mittags 4 Uhr, anberaumten, in Hauerken Hotel „Fürst Bismarck“ zu Elsfleth stattfindenden ordent⸗ lichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht, Rechnungsablage pro 1896. 2) Dechargeertheilung für den Vorstand und Aufsichtsrath. 3) Beschlußfassung über Vertheilung des Rein⸗ gewinns. 4) Neuwahl des Vorstandes. Elsfleth, Mai 8, 1897. Der Vorstand. Joh. Wempe.
[10633] Zur Berathung und Beschlußfassung über folgende Angelegenheiten: 1) Prüfung und Feststellung der Bilanz und der ahresrechnung für das Geschäftsjahr von der Eintragung der Gesellschaft im Handels⸗ register bis zum 31. März 1897, sowie Ent⸗ 1 des Vorstandes und Aufsichtsrathes, 2) Festsetzung der Tagegelder des Aufsichtsrathes,
3) Abschluß eines „Vertrages mit Lenz & Co.,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu
Stettin, 2 Uebertragung des Betriebes
n Eisenbahn Mühlhausen — Ebeleben auf Ietztere berufen wir die Aktionäre der Eisenbahngesell⸗ schaft Mühlhausen — Ebeleben zu einer General⸗ versammlung auf Freitag, den 11. Juni d. J., Vormittags 9 Uhr, nach Mühlhausen, Hotel zum weißen Schwan.
ie Bilanz, die Gewinn⸗ und Verlustrechnung,
sowie der Geschäftsbericht liegen vom 28. Mai d. J. ab im Geschäftslokale des Vorstandes hierselbst zur Einsicht der Aktionäre aus.
Die Aktien bezw. Interimsscheine können cemäß H des Gesellschaftsvertrages auch bei der Kreis⸗
ommunalkasse des Landkreises Mühlhausen hierselbst hinterlegt werden.
Mühlhausen i. Thüringen, den 7. Mai 1897.
Eisenbahngesellschaft Mühlhausen — Ebeleben.
Der Aufsichtsrath. Dr. Klemm.
) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Geno ssenschaften.
[10514] Zweite Bekanntmachung. Laut notariellen Protokolls vom heutigen Tage sind die nachstehenden 4 % pari Pfandbriefe (grüner Unterdruck) verloost, werden den Inhabern hiermit zum 1. 8 1897 gekündigt d treten von da ab außer Verzinsung.
Die Auszahlung derselben erfolgt 1
in Berlin 1
bei der Bauk sür Handel uud Industrie, Schinkelplatz Nr. 1 bis 2,
und bei dem Bankhause Gebrüder Schickler, Gertraudtenstraße Nr. 16, sowie
in Stettin
an unserer Kasse und bei unseren sonstigen
Vertriebsstellen. à 4 % Serie A. über 3000 ℳ, rückzahlbar zum Nennwerth.
Nr. 18 41 45 51 57 75 93 127 132 135 161 176 192 204 212 225 269 310 370 381 401 410 431 456 512 575 597 604 675 684 712 723 742. à 4 % Serie B. über 1000 ℳ, rückzahlbar
zum Nennwerth.
Nr. 1302 — 5 7 9 — 11 17 — 22 29 — 33 37 38 40 42 — 52 55 — 57 60 — 63 65 — 69 71 — 75 77 78 80 — 84 87 — 91 93 — 95 98 — 1400.
à 4 % Serie C. über 500 ℳ, rückzahlbar zum Nennwerth.
Nr. 1401 — 3 6 — 17 19 — 29 35 - 37 39 — 58 60 — 63 65 — 73 75 — 82 84 — 1500 1501 2 4 — 10
12 — 22 24 26 27 29 — 31 41 43 44 46 49 — 52 54 55 58 60 63 — 65 67 — 87 90 92 — 1600. 8 à 4 % Serie D. über 300 ℳ, rückzahlbar zum Nennwerth.
Nr. 1804 5 10 12 13 15 20 22 27 33 — 36 40 42 44 — 46 51 53 60 — 62 65 — 67 70 72 74 — 77 80 84 — 89 93 95 96 99 1900 1901 — 3 5 —- 7 9 — 4 44 — 48 51 52 54 — 60 63—75 78 79 81 — 2000 2001 2 5 — 7 9 — 11 14 — 25 29 — 37 40 42 43 45 — 74 76 — 79 81 — 96 98 — 2100.
à 4 % Serie E. über 200 ℳ, rückzahlbar zum Nenuwerth.
Nr. 1201 4 11 14 17 — 20 26 27 29 31 33 36 37 39 — 42 48 50 54 58 59 61 63 — 65 67 71 73 75 76 84 — 88 93 96 — 98 1301 3 — 9 11 — 13 15 16 18 — 25 27 — 35 37 — 42 44 — 47 49 — 52 54 — 61 63 — 71 73 — 85 87 88 90 — 93 95 — 1400 1401- 6 8 — 11 13 — 27 29 — 46 48 — 54 58 — 86 91 — 1500.
Stettin, den 23. Februar 1897.
National⸗Hypothekeun.Credit⸗Gesellschaft,
eingetragene Genossenschaft
mit unbeschränkter Haftpflicht zu Stettin.
8 Uhsadel. Thym.
[9717]
Einladung zur Generalversammlung, welche Mittwoch, den 19. Mai, Abends 7 Uhr, im Restaurant zur „Hopfenblüthe“, Unter den Linden Nr. 27, stattfinden soll.
Tagesordnung: 1) Berichterstattung. 2) Be⸗ rathung und Beschlaßfassung über die Jahresrechnung und Bilanz pro 31. Dezember 1896 und über die Begleichung der Geschäftsverluste durch Abschreibung auf die Geschäftsantheile der Mitglieder. 3) Beschluß⸗ fassung über die Bestellung des Aufsichtsraths und des Vorstandes. 4) Weitere durch die Geschäftslage bedingte Beschlüsse und Maßnahmen.
Berlin, den 5. Mai 1897.
Credit⸗ und Commissionsbank
für Landwirthschaft, Gewerbe und 3 Grundstücksverkehr Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter
Haftpflicht. Der Vorstand. Kahl. Skarbina.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[10442] Bekanntmachung. 8 In der Liste der bei dem unterzeichneten Amtzs⸗
Frceht zugelassenen Rechtsanwalte ist heute der echtsanwalt Dr. Gneist zu Spremberg gelöscht
worden. 8— Spremberg, den 4. Mai 1897.
Königliches Amtsgericht.
9) Bank⸗ Ausweise.
Wochen⸗Heberficht
Reichsbank vom 7. Mai 1897. 1 Activa. 1) Metallbestand (der Bestand an kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus⸗ ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 ℳ berechnet).. Bestand an Reichskassenscheinen. Noten anderer Banken Wechsel. 597 680 000 „ Lombardforderungen . 108 569 000 11““”“ 5 578 000 „ sonstigen Aktiven. 51 966 000 Passiva. Das Grundkapital 120 000 000 Der Reservefonds. -89000 90] Der Betrag der umlaufenden öüöü166998ü—ö-ö- 11) Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiien . 450 360 000 12) Die sonstigen Passiva. 14 068 000 Berlin, den 10. Mai 1897. Reichsbank⸗Direktorium. Gallenkamp. Frommer. von Glasenapp. von Klitzing. Schmiedicke. Korn. Gotzmann.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 11052o, Bekanntmachung.
Seitens der Firma J. H. Stein in Köln ist bei uns der Antrag gestellt worden, nom. ℳ 2000 000 4 % ige, zu 102 % rückzahlbare Schuldver⸗ schreibungen der Aktiengesellschaft Chemische Fabriken vorm. Weiler⸗ter Meer in Uerdingen a. Rhein zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulgssen.
Köln, den 7. Mai 1897. 1 Bulassungsstelle für Werthpapiere an der
Börse zu Köln. 6 Gustav Michels. 6
[10701]
85
899 848 000 23 781 000 9 115 000
2OUh Soeeo —
,—8 O 0 00 ——
[10519] Gewerkschaft
der Loslauer Steinkohlengruben.
Hierdurch beehren wir uns, die Gewerken zur dies⸗ jährigen ordentlichen Gewerkenversammlung auf Dienstag, den 1. Juni d. J., Vormittags ¹ Uhr, in Berlin, Unter den Linden 35, einzu⸗ aden.
Tagesordnung: 1) Vorlage der Jahresrechnung für 1896 und Entlastung des Gruben⸗Vorstandes.
2) Wahl von Mitgliedern des Gruben⸗Vorstandes
und von Revisoren. 3) Abänderung des § 5 b. des Statuts. Berlin, den 8. Mai 1897
Gewerkschaft der Loslauer Steinkohlengruben.
Der Gruben⸗⸗Vorstand. E. Russell. Lent.
[1057605)
Aachener und Münchener
Feuer⸗ Versicherungs⸗Gesells chaft. 1
Gegründet 1825. Der Geschäftsstand der Gesellschaft ergiebt sich aus dem nachstehenden Auszug aus
Rechnungsabschluß für das Jahr 1896. Grundkapital 4 Prämien⸗Einnahme für 1896 Zinsen⸗Einnahme für 1896 Prämien⸗Ueberträge
Uebertrag zur Deckung außergewöhnlicher Bedürfnisse... 8.
Kapital⸗Reservefonds . ... Dividenden⸗Ergänzungsfonds Spar⸗Reservefonds.
Versicherungen in Kraft am Schlusse des Jahres 1896 randentschädigungen wurden von der Gesellschaft im Jahre 1896
An B ezahlt
Seit Bestehen wurden überhaupt bezahlt ..
Für gemeinnützige Zwecke verwendete die Gesellschaft seit ihrem Be⸗
stehen die Summe von..
9 000 000.—
13 176 390.20
596 939.30
6 691 325.20
4 000 000.—
900 000.—
63 141,40
1 297 627.50
ℳ 35 725 423.60 „ 6 829 036 091.—
6 479 919.60 „ 167 319 432.90
„ 30 628 941.20
Die Gesellschaft übernimmt die Versicherung von Haus⸗ und gewerblichem Mobiliar, laudwirthschaftlichen Objekten, Waaren und Maschinen aller Art und Gebäudeversicherungen,
letztere in der Stadt Berlin nur für Rohbauten. Berlin, dmn 1. Mai 1897. General⸗Age
ntur⸗Bureau: SW. Krausenstraße Nr.
2
37, am Dönhofspla
[10503]
VBilanz
der Verzoglich Sächsischen Tandesbank zu Altenburg,
statutgemäß revidiert und von dem Herzoglich Sächsischen Gesammt⸗Ministerium festgestellt⸗
Activa.
per 31. Dezember 1896.
Passiva.
—
ℳ
96 099 038,1 762 129,3 659 823, 780 000,0
1 243 172,9
71 056,9 7 183 136,9
1 389 985,3 1 035 600,0 353,4
448 000,0 898 323,1
ypothekforderungen. ommunal⸗Anleihen Lombardforderungen
Bankhäusern.. Sonstige Kredite
* Z““ Erworbene Grundstücke.. Laufende und rückständige Zinsen. Vorschuß an die Landrentenbank. Gewährschaftsausgabe. Zahlungen auf den Gewinnantheil
ö1“
in laufender
E14*¹ .
8 Sa. 110 570 619,5
ℳ
78 872 8199 21 052 7000°
100,0
103 2940
1 348 066,3 5 10 339,8 . 6 739 731,0 1 670 361,2
137 1122 636 0953
Einleihungen gegen auf Namen
lautende Schuldscheine.. Inhbaber⸗Obligationen.. Uneingelöste 4 % Landesbank⸗
11454*“ Konto⸗Korrent⸗Kreditoren.. Laufende und rückständige Zinsen. Gewährschaftseinnahme... Garantie⸗ und Reservefonds.. Spezial⸗Reservefondds . Guthaben der Herzoglichen Finanz⸗
hauptkasse Reingewin..
—
LE“ 8 5 110 570 619,5
Herzoglich Sächsische .
Landesbank⸗Direktio
Dr. Reichardt.
Verlag der Breslauer Gesellschaft mit beschränkter
Zeitung, Haftung.
Die Gesellschaft ist durch Beschluß der Gesellschafter aufgelöst.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, 1. der Gesellschaft und zwar bei dem unterzeichneten Liquidator, Rechtsanwalt Heilberg in Breslau,
† wit beschemarter Haftung in Llquidation.
Breslau, den 1. Mai 1897. Verlag der Breslauer Ze
11X1“ 1
Gesell 2e ernaerg
icoleistadtgraben 26, zu melden.
ilberg.
dem
28. S. 9887.
Fünf
te B eila g e
den Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 10. Mai
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus gahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, ers
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich
erlin 1 SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 109 A., 109 B. und 109 C. ausgegeben.
breußischen Staats⸗
ost⸗Anstalten, für
18972.
den Handels⸗, Genoffenschafts., Zeichen⸗, Muster, unr Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tartf⸗ und cheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 8 2 chsmuf rse,
(Nr. 109 A.)
Das Central Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Patente.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten an dem bezeichneten Tage die Extheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
lasse. 8 1 1
4. G. 10 715. Dochtstellvorrichtung für Pe⸗ froleumlampen u. dgl. — Max Graetz, Berlin, Lausitzerstr. 31. 17. 7. 96.
4. Sch. 12 378. Kerzenhalter. — K. Schultze, Berlin, Köpenickerstr. 110 a. 1. 3. 97.
4. W. 12 052. Reflektor. — Th. Wulff, Bromberg, Neuer Markt 12. 22. 7. 96.
5. C. 6363. Einrichtung zum Vortreiben von Tunnels, Stollen u. dgl. in rolligem Gebirge. — Léon Chagnaud, 3 Boulevard Beulhier, Paris; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 21. 9. 96.
6. K. 14 771. Spülvorrichtung für Hohl⸗ gefäße, welche durch das Spülwasser in Bewe⸗ wegung versetzt wird. — Heinrich Krug, Sauerschwabenheim b. Oberingelheim a. Rh. 15 1. 97.
8. B. 19 929. Absaugkörper für Seng⸗ maschinen mit durchgesaugter Flamme. — Felix Binder, Moskau, Rußl.; Vertr.: Ch. F. Pierron, Mülhausen i. Els. 20. 11. 96.
J. Fink, Paderborn. 12. 9. 9
20. F. 9367. Elektrisch betriebenes, mehr⸗ flügeliges Signal mit einer einzigen Stell⸗ vorrichtung und elektrischen Kuppelungen. — W. Fiedler, Braunschweig, Kastanienallee. 1. 10. 96.
20. J. 4215. Elektrische Weichenstellvorrichtung mit nur bei der Umstellung selbst auftretenden Kontrolströmen. — Max Jüdel & Co., Braunschweig. 28. 1. 97.
21. K. 13 539. Typendrucktelegraph mit einander gleichem Geber und Empfänger. — Leo Kamm, 1 Gresley Road, Hornset Rise, London; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32. 2. 1. 96.
21. K. 14 724. Zeitmesser für Ferngespräche. 1 Keim, München, Damenstiftstr. 11.
21. M. 13 257. Glühlampenfassung. — Louis Masson, Montreuil sous bois (Seine), Rue de Vincennes 33; Vertr.: August Rohrbach, Max u. Wilhelm Bindewald, Erfurt.
29. 9.
22. C. 6150. Verfahren zur Darstellung echter Monoazofarbstoffe für Wolle aus diazotierten Amidonaphtolsulfosäuren. — Leopold Cassella & Co., Frankfurt a. M. 22. 5. 96. G
24. A. 5170. Zugregler. — Desider Adorjän, Budapest; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 11. 1. 96.
21. H. 17 915. Kohlenstaubfeuerung. — Max Häußler, Berlin SW., Fidieinstr. 10. 28. 10. 96.
26. L. 10 740. Herstellung von mit Zucker⸗ stoffen überzogenem Karbid. — Dr. M. P. E. Létang, Paris, 272 Faubourg St. Honoré; 8 8 Leman, Berlin SO0., Waldemarstr. 41. 26. 9. 96.
26. P. 8056. Gas⸗Glühlicht⸗Brenner mit oberhalb der Brennermündung angeordneter durch⸗ brochener Brandscheibe. — Friedrich Pich, Char⸗ lottenburg, Grünstr. 24. 19. 3. 96.
26. W. 10 773. Kompensationsvorrichtung für nasse Gasuhren. — William John Warner, South Shields, u. William Cowan, Edinburgh, Engl.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Spring⸗ mann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 15. 3. 95.
27. R. 10 022. Gesteuertes Auslaßventil für Gebläse, Luftkompressoren u. s. w. — Edwin
Reynolds, Milwautee, Wisconsin, V. St. A.;
Vertr.: E. Schmatolla, Berlin W., Friedrich⸗
straße 74. 13. 1. 96.
19. F. 9333. Zweitheilige CEe
28. P. 8527. Bolzen aus Leder oder Haut
mit durch Erhitzen erzeugten Köpfen zur Her⸗ stellung von Kettenriemen. — Franz Pretzel, Berlin N., Gr. Hamburgerstr. 32. 19. 11. 96. Maschine zum Spalten von Leeder zwecks Herstellung jaschenartiger Leder⸗ gegenstände. — Ellis Spear u. Frank Leander Miiddleton, New.York, V. St. A.; Vertr.: ““ Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 30. L. 10 671. Bruchband; Zus. z. Pat. 88 874. — Heinrich Loewy, Berlin, Dsrotheen⸗ straße 92. 2. 9. 96. 32. B. 19 635. Vorrichtung zur Herstellung von Flaschenmundstücken; 1. Zus. z. Pat. 91 144. — Louis Bouneu, Bruͤssel, Rue de la Bourse 34; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 19. 9. 96. T. 5219. Vorrichtung zum Oeffnen des Bodens von Glaswalzen; Zus. z. Pat. 89 116. — Theodor Teetz, Witten a. Ruhr. 16. 12. 96. 33. K. 14 234. Feststellvorrichtung für sich selbstthätig öffnende und schließende Fächer. — emmel, Geislingen a. St., Württ.
34. M. 19 721. Thürheber und Halter. — Carl Rudolf Müller, Linz a. Donau, Vorort Lustenau 119; Vertr.: C. Kleyer, Karlsruhe,
3 Baden. 16. 2. 97.
34,. Sch. 12 269. Ascheimer mit senkrecht ge⸗
sührtem Tragebügel und Deckel. — Fr. Schultz, Hamburg, Großer Bäckergang 15. 22. 1. 97.
Klasse.
34. Sch. 12 293. Regelbarer Spiritus⸗Dampf⸗ brenner. — Arthur Scholz, Berlin O, Andreas⸗ DE1“**“
34. St. 4797. Maschine zum Schneiden von Käfe, Brot u. dgl. — Graf Fritz Carl Adolf Louis Stackelberg, Jönköping, Schweden;
Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 23. 11. 96.
36. L. 10 967. Umsteuerapparat für Heizungen. — M. Lutz, München, Bagyerstr. 32. 26. 10. 96.
39. V. 2797. Verfahren zur Erzielung von Weich⸗ und Hartgummifabrikaten von besonderer Reinheit der Oberfläche mittels Aluminiums. — Vereinigte Gummiwaaren⸗Fabriken Har⸗ burg⸗Wien vorm. Menier — J. N. Reit⸗ hoffer, Wien; Vertr.: Robert K. Schmidt u. Henry
Berlin W., Potsdamerstr. 141.
4 1 97.
47. S. 9928. Kllauenkupplung mit feder⸗ belastetem Klauenring; 2. Zus. z. Pat. 83 490. — Soclété de 1a Vieille Montagne, Chenée (Belgien); Vertr.: G. Brandt, Berlin SW., Kochstr. 4. 24. 11. 96.
49. C. 5992. Schraubenschneidmaschine mit Einrichtung zum selbstthätigen Wechseln der Geschwindigkeit der achsialen Bewegung des Werkzeughalters; Zus. z. Pat. 66 734. — the Cleveland Machine Screw Company, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 17. 2. 96. 8
49. P. 8455. Maschine zur Herstellung von Klemmplatten. — Georg Polack, Bochum. 17. 10. 96.
53. P. 8114. Apparat zum Pasteurisieren von Milch u. dgl. — Alexander Theodor Pfeiff, Kopenhagen; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 15. 4. 96.
63. K. 15 026. Feder⸗Antriebvorrichtung für — August Knoke, Hannover,
esselstr. 3. 20. 3. 97.
63. P. 8544. Antrieb mittels Trethebel und Nürnbergerschere für Fahrräder. — Gustav Hein⸗ rich Theodor Plog, Ratzeburg. 24. 11. 96.
63. T. 5224. Aus zwei gelenkig miteinander verbundenen, im Gelenkpunkte ein Gesperre tragenden Armen bestehende Tretkurbel für Fahr⸗ räder. — R. Thiele, Berlin SW., Hornstr. 5. 18. 12. 96.
64. A. 5059. Vorrichtungen an Trichtern zum Verhindern des Auslaufens nach dem Abheben von der gefüllten Flasche. — Paul Anders, Bärsdorf, Post Hausdorf, Kreis Waldenburg 4. K1. 8. 1. 97.
64. G. 11 285. Sicherung für Verschlüsse von Flaschen o. dgl. Gefäße. — Alice Maria Gillam, Flusbing, Grfsch. Queens, Staat New⸗York, V. St. A; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstraße 3. 2. 3. 97.
65. S. 9820. Schiff mit Entladeeinrichtung. — Colin Salmond, San Francisco, Cal.; Vertr.: M. J. Hahlo, Berlin NW., Karlstr. 8. 13. 10. 96. 1
72. Sch. 12 163. Kastenmagazin für Schuß⸗ waffen. — A. W. Schwarzlose, Suhl, Hotel Deutsches Haus. 17. 12. 96.
74. K. 14 292. Vorrichtung zur Fernüber⸗ tragung von Magnetnadel⸗Stellungen. — Rein⸗ ld. Berlin SW., Gitschinerstr. 1.
74. S. 9211. Einrichtung zum Einstellen von Apparaten aus der Ferne durch Elektricität. — Société Sautter, Harlé & Co., Paris; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 1. 2. 96.
74. W. 11 724. Vorrichtung zur Meldung des Ueberschreitens einer bestimmten Temperatur. — Dr. Johann Walter, Basel; Vertr.: Albert Rhein, Weil, Amt Lörrach, Baden. 27. 3. 96.
78. D. 7674. Speisevorrichtung für Ma⸗ schinen zur Herstellung von Streichhölzern. — The Diamond Matceh Company, Chicago, County of Cook, Staat of Illinois, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 30. 7. 96.
78. D. 7933. Ueberführungsvorrichtung von Streichhölzern zur selbstthätigen Herstellung der⸗ selben. — The Diamond Match Com- pany, Chicago, County of Cook, Staat of Illinois, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. 9. “ Berlin NW., Dporotheenstr. 32. 0. 7. 96.
78. D. 7934. Vorrichtung an Maschinen zur Herstellung von Streichhölzern zur Einführung der Hölzer in die Transportkette. — The Diamond Match Company, Chicago, County of Cook, Staat of Illinois, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 30. 7. 96.
79. Sch. 12 030. Vorrichtung zum Vortreiben des Wickels in den Spitzensormer an Zigarren⸗ Rollmaschinen. — Clarence B. Schultz, Char⸗ lottenburg, Wilmersdorferstr. 64. 5. 11. 96.
80. T. 5256. Kern zum Formen von Zement⸗ röhren. — B. Tegeler, Ahaus i. W. 12. 1. 97.
80. Z. 2304. Reibungspresse mit Einrichtung zum Vorpressen des Materials. — Zeitzer Eisen⸗ gießerei und Maschinenbau Actien Gesell⸗ schaft, Zeitz. 16. 2. 97. .
84. R. 10 808. Eine Einrichtung bei Kreuzung von Wasserläufen mit einem Kanale von tiefer
liegendem Wasserspiegel. — Franz Ringens, Riesenbeck i. W. 6. 1. 97.
Klasse.
85. Sch. 12 147. Spülkasten für Aborte mit Doppelheber. — Schaeffer & Oehlmann, Berlin, Chausseestr. 40. 11. 12. 96.
86. H. 17 875. Jacquard⸗Maschine, bei welcher durch eine einfach geschlagene Karte zwei von ein⸗ ander abweichende Fachaushebungen erzielt werden.
h Ernstde Haas, Krefeld, Lüdersstr. 10. 19. 10. 96. D. B. Morison, Hartlepool, Engl.; Vertr.: ““ u. J. D. Petersen, Hamburg.
2) Zurückziehung.
Die im Reichs⸗Anzeiger vom 6. Mai 1897 erfolgte Bekanntmachung der Anmeldung R. 9981, Klasse 40, wird zurückgenommen. Die Anmeldung ist nicht ausgelegt worden.
3) Zurücknahme von Aumeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.
Klasse.
22. G. 9970. Verfahren zur Darstellung von primären Disazofarbstoffen aus a1 24-Naphtylen⸗ diamin -52 53 disulfosäure. Vom 15. 10. 96. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als
zurückgenommen.
Klasse. 74. T. 4796.
Elektrische Weckuhr. Vom
15. 2. 97. b Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 4) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im „Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen 7 einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
laffe.
20. K. 13 980. Zuleitungsdraht für elektrische
Bahnen. Vom 16. 7. 96.
5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
Klasse.
3. 92 818. Haken und Oesen. — J. F. Schoeppl u. W. Heeren, Pittsburg, Penns.; Vertr.: Robert Krayn, Berlin N., Oranien⸗ burgerstr. 58. 14. 4. 96.
4. 92 791. Sicherheitsvorrichtung gegen das Ausfließen ven Brennstoff aus einer Lampe. — The Lee Lamp (Parent) Company Limited u. J. Ch. C. Read, London; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 19. 7. 96.
6. 92 792. Sättigungsapparat mit Filter. — Dr. W. Naydt, Stuttgart. 29. 12. 95.
7. 92 874. Platinen⸗ und Blech⸗Glühofen. — H. Tümmler, Dillingen a. Saar, und L. Al⸗ brecht, Siegen i. W. 13. 12. 96.
8. 92 875. Sicherheitsvorrichtung für Sammt⸗ Schneidemesser. — W. Gadd, Manchester, 64 Barton Arcade; Vertr.: Arthur Gerson u. Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 10. 3. .
8. 92 876. Ausputzvorrichtung für Trommel⸗ Rauhmaschinen mit sich drehenden und seitwärts bewegenden Rauhwalzen. — E. Schweinefleisch, Mühlhausen i. Th. 3. 10. 96.
S. 92 877. Verfahren zur Herstellung künst⸗ licher Blumen und Blätter aus Spitze oder Tüll. — W. Erxleben, Wolmirstedt. 9. 10. 96.
12. 92 793. Anwendung des Verfahrens nach Patent Nr. 78 749 zur Absorption von Gasen; Zus. z. Pat. 78 749. — E. Theisen, Baden⸗ Baden. 4. 8. 96.
12. 92 794. Verfahren zur Darstellung nitrierter e— — Dr. A. Reissert,
erlin W., Landgrafenstr. 17. 12. 8. 96.
12. 92 795. 19 zur Trennung des Vanillins von m-Methovxvysalicylaldehyd. — Société Chimique des, Usines du Rhöne, anct. Gilliard, P. Monnet & Cartier, Lyon; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki. Berlin W., Friedrichstr. 78. 22. 9. 96.
12. 92 796. Verfahren zur Darstellung von acetsulfanilsaurem Natrium in reinem Zustand. — F. Hoffmann⸗La Roche & Co., Basel; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ furt a. M. 15. 12. 96.
12. 92 838. Verfahren zur Herstellung von Phosphor, seiner Säuren und Salze aus phos⸗ phorhaltigen Materialien. — Dr. H. Hilbert, Biebrich a. Rh., u. A. Frank, Charlottenburg, Leibnizstr. 80. 19. 9. 95. .
13. 92 819. Vorrichtung zum Reinigen von 1“ er. — W. Rothe, Güsten, Anhalt.
14. 92 820. Ventilsteuerung. — R. Kron, Golzern, Sachsen. 26. 6. 96.
15. 92 797. Verfahren zur Herstellung von Walzenmasse. — W. Murray u. J. Speirs, Glasgow; Vertr.: Selmar Reitzenbaum, Berlin, Wallstr. 70/71. 25. 2. 96.
M. 13 399. Verdampfungsapparat. —
Klasse.
15. 92 861. Schnellpresse für Vielfarbendruck. — Graf V. Turati, Mailand, Via Bramante 23/29; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 27. 5. 96.
15. 92 862. Selbstthätiger pneumatischer Bogen⸗ anleger für Schnellpressen. — F. Frisch, Augs⸗ burg, Str. II/6. 13. 10. 96.
15. 92 863. Brenn⸗ oder Schlageisen aus pro⸗ filiertem Stabeisen. — F. Krull, Posen⸗Wilda, Kronprinzenstr. 7. 16. 10. 96.
16. 92 798. Apparat zur Abscheidung von Oel und Thran aus animalischen Substanzen. — The Fish Utilization Syndicate Li- mited, London, 31 Queen Victoria Street; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 11. 7. 96.
17. 92878. Gegenstrom⸗Kühler. — J. Blank, Heidelberg. 25. 10. 96.
20. 92839. Doppeldrahtzug⸗Svannwerk mit Längenausgleich — W. Wöllert, Berlin N., Chausseestr. 113. 21. 12. 94.
20. 92 840. Verriegelungsvorrichtung für Stell⸗ werke; Zus. z. Pat. 83 926. — F. E. Herms⸗ dorf, Braunschweig, Körnerstr. 14. 11. 6. 96.
20. 92 841. Vom Wagen aus durch Druckrad umstellbare Weiche. — F. Hintze, Berlin NW., Bremerstr. 50. 18. 6. 96.
20. 92 842. Bremse für Eisenbahnwagen. A. Bolzani, Berlin, Invalidenstr. 91. 4. 10. 96.
21. 92 843. Einrichtung zum Nachspannen der elektrischen Leitungsdrähte. — JZ. W. Mack, Frankfurt a. M., Stiftstr. 26. 1. 7. 96.
21. 92 844. Strahlenbrechende Glasglocke für elektrische Glühlampen. — F. W. Dunlay u. J. R. Quain, London, 3 Tokenhouse Buildings; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ surt a M. 5 11 96
21. 92 859. Wechselstrommaschine mit Selbst⸗ erreaung. — P. Boucherot, Paris, 21 Bd LE1“ Vertr.: O. Lenz, Berlin NW
uB. 1. 2. 95
21. 92 860. Meßgeräth für Wechselstrom nach Ferrari'schem Prinzip. — R. Belfield, 32 Viec⸗ toria Street, London, Westminster; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 23. 10. 95.
21. 92 885. Elektrischer Sammler mit Braun⸗ stein⸗Kohleelektrode und chlorhaltigem Elektrolyt. — A. Heil, Fränkisch⸗Crumbach. 21. 8. 96.
21. 92 886. Abschmelzsicherung mit in Paraffin gebetteter Quecksilberfü–lug. — Deutsche ö Gebr. Körner⸗ Mannheim N. 3. 14. 13. 10. 96.
22. 92 799. Verfahren zur Darstellung neuer sekundärer Disazofarbstoffe; 7. Zus. z. Pat. 61 707. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 19. 2. 92.
22. 92 800. Verfahren zur Darstellung blauer beizenfärbender Farbstoffe aus Dinitroantrachinon; 6. Zus. z. Pat. 67 102. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh.
17. 10. 96.
22. 92 801. Verfahren zur Herstellung von Ruß aus Acetylen. — Berger & Wirth, Schönefeld b. Leipzig. 25. 10. 96.
23. 92 802. Maschine zur Herstellung von Waaren, oder Fabrikzeichen auf Kerzen. — Firma Fratelli Lanza, Turin; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 25. 7. 96.
23. 92 803. Verfahren zur Gewinnung von Glycerin. — E. A. Ruch, Paris, 29 Rue de Sévigné; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier. Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 5. 8. 96.
24. 92 864. Beschickungsvorrichtung für Kohlen⸗ staubfeuerungen. — R. Sauerbrey, Staßfurt. 15. 11. 96.
25. 92 821. Führung für sich radial verschie⸗ bende Z⸗förmig gestaltete Einschließplatinen von Rundstrickmaschinen. — J. L. Brauson, 506 St. John Strect, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 3. 11. 96.
26. 92 804. Verfahren und Vorrichtung zum Säumen von Glühstrümpfen. — E. Skriwan, Wien, Gasgasse 4; Vertr.: Richard Lüders. Görlitz. 18. 11. 96.
31. 92 865. Gießverfahren. — Compagnie Anonyme des Forges de Chaätillon et Commentry, Paris, 19 Rue de la Roche⸗ foucauld; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 11. 12. 96.
33. 92 845. Stockstuhl. — H. Behrens, Hamburg, Hammerbrookstr. 85. 8. 9. 96.
34. 92 846. Zweitheiliger Petroleumgas⸗ Brenner für Koch⸗ und Heizapparate. — G. Barthel, Dresden⸗Striesen. 22. 3. 96.
34. 92 847. Bettschrank. — Dahmann 4 Potthoff, Elberfeld. 16. 6. 96. 8
34. 92 848. Vorrichtung zum Einstellen der Handgriffe von Kindersportwagen. — A. J. M. Hurdle, 3 Portland Street, Southampton, Engl; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ furt a. M. 14. 7. 96.
34. 92 887. Bohnenschneidemaschine. — R.
Karges, Braunschweig. 21. 7. 96.
37. 92 888. Rollladen. — C. Bendix, Frank⸗
furt a. M., Bockenheimer Landstr. 7. 5. 5. 96.
37. 92 889. Lagersilo. — H. Luther, Braun⸗
schweig. 19. 9. 86
38. 92 822. Druckvorrichtung für Walzen an Sägegattern. — J. Heyn, Stettin, Grabower⸗
straße 6 b. 1. 96
38. 92 836. Verfahren zur Nachahmung er⸗⸗