aexeee“]“;

1111“

übernimmt: jeder Art, auch mit Betheiligung der Versicherten am Geschäftsgewinn im Verhältniß der Summe der bezahlten Prämien, wodurch eine fortwährende Verminderung der Prämienzahlung bewirkt wird. — Liberalste Versicherungs⸗ bedingungen im Sinne der Unanfechtbarkeit und Unverfallbarkeit der Versicherungen. — Prämienfreie Kriegsversicherung für Alle, welche lediglich in Erfüllung der gesetzlichen Wehrpflicht Militärdienst leisten, ohne Unterschied der Charge. Nur Berufs⸗

rückvergütung, welche Gelegenheit bieten, die für den Unterhalt der Söhne während der Militär⸗ oder Studienzeit oder für die Ausstattungen der Töchter nöthigen Kapitalien in leichter Weise anzusammeln. Zu Pathen⸗ und Weihnachts⸗Geschenken be⸗ sonders geeignet. 8 “ 8 5 uä4““ .“ 8—

Tode wird eine Sterberentenzahlung geleistet. mit äußerst niedrigen Prämiensätzen und coulanten Bedingungen: Allgemeine Einzel⸗Unfallversicherung; Reise⸗Unfallversicherung; Eisenbahn⸗Unfallversicherung, deren Polizen⸗Billeten an den Schaltern der k Staatseisenbahnen, der Lokalbahn⸗Actiengesellschaft und der pfälzischen Eisenbahnen zu erhalten sind. 1“ flichtversicherungen für Haus⸗ und Grundbesitzer. Allgemeine Einzelhaftpflichtversicherungen, ersicherungen u. s. w. Die Haftpflichtversicherung für Hausbesitzer findet noch lange nicht die gebührende allgemeine Beachtung und Benützung. Der Hausbesitzer ist bekanntlich für die Folgen aller Unfälle haftbar, von denen Personen, seien es eigene An⸗ gestellte oder Dienstboten, Miether oder auch fremde Personen im Bereiche seines Besitzthums betroffen werden, wenn die Unfälle durch die Nichtbeachtung oder Vernachlässigung einer der so vielen dem Hausbesitzer oder seinen Dienstboten obliegenden Verpflichtungen, wie gute Instandhaltung der Gebäude, besonders auch der Bedachung, Beleuchtung der Treppen, Besandung der Trottoirs, Schnee⸗Räumung etc., verursacht oder ermöglicht worden sind. Für die aus solchen Unfällen entstehenden Entschädigungs⸗Ansprüche dem Hausbesitzer gegen eine geringe Jahres⸗ prämie von wenigen Mark Ersatz zu leisten, ist die Aufgabe unserer Haftpflichtversicherung, deren Unentbehrlichkeit für den Hausbesitzer durch die Erfahrung des alltäglichen Lebens vor Augen geführt wird.

Feuerversicherungen mit Einschluß der Außenversicherung, der Blitz⸗ und Explosionsgefahr,

8

Räumungsschäden.

Reservefonds der Lebensversicherungs⸗ und Leibrenten⸗Anstalt ult. 1896: Mark 38465,058.

Versicherungsbestand ult. 1896: 104 Millionen Mark Versicherungssumme und Mark 1/664,847 Leibrente aus einem Einlagskapital von Mark 17/788,000. 1 Ausbezahlte Versicherungssummen bis ult. 1896: Mark 17˙0900,0000. 8

Deckungsmittel der Feuerversicherungs⸗Anstalt: Baar eingezahltes Garantie⸗Kapital der Bank:

I1.“ 6 18 111“

lt. 1896: Mark 3/458,921. VPVersicherungsbestand ult. 1896: 2,3

GHeleistete Brandschadenzahlungen bis ult. 1896: Mark 34˙599,065.

onds der mit 1. Januar 1897 eröffneten Unfallversicherungs⸗Anstalt: Mark 3

6“ 8 8 8 W“ 8 6 Tüchtige Agenten und Inspektoren sinden lohnendes Engagement.

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89

Tr. Wlld sche Buchdrecerct „Gebr. Parcus) München.

88

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 4 ℳ%ℳ 50 ₰. Alle Post-Anstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Post⸗Anstalten auch die Expedition

SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Einzelne Nummern hosten 25 ₰.

4 110.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Landgerichts⸗Rath Röstell zu Frankfurt a. O. den Rothen Adler⸗Orden dritter Klasse mit der Schleife,

dem Eisenbahn⸗Stations⸗Vorsteher zweiter Klasse a. D. Malig zu Oels i. Schl. den Königlichen Kronen⸗Orden ierter Klasse,

dem Gymnasial⸗Direktor a. D. Dr. Schmieder zu Schleusingen den Adler der Ritter des Königlichen Haus⸗ Ordens von Hohenzollern, ddeem Ersten Lehrer, Küster und Organisten Knoche zu Groß⸗Heere im Kreise Marienburg, und den emeritierten Lehrern Terborg zu Uttum im Landkreise Emden und Biesemeyer zu Punitz im Kreise Gostyn den Adler der Inhaber des Königlichen Haus⸗Ordens von Hohenzollern,

dem Gemeinde⸗Vorsteher Johann Klünder zu Prondy im Landkreise Bromberg, dem Fabrik⸗Uhrmacher Heinrich Krieg zu Silberberg im Kreise Frankenstein, dem Deichwärter Gottfried Scholz zu Groß⸗Tschansch im Kreise Breslau und dem Knecht Abels zu Rödingen im Kreise Jülich das Allgemeine 1 sowie

dem Matrosen⸗Artilleristen Bruno Schmidt von der 2 Matrosen⸗Artillerie⸗Abtheilung die Rettungs⸗Medaille am Bande zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Allerhöchstihrem vortragenden General⸗Adjutanten, General der Infanterie von Hahnke, Chef des Militärkabinets, sowie Allerhöchstihrem Flügel⸗Adjutanten, Obersten Grafen von Hülsen⸗Haeseler, kommandiert bei der Botschaft in Wien, die Erlaubniß zur Anlegung der von des Kaisers von Oester⸗ reich, Königs von Ungarn Maäjestät ihnen verliehenen Insignien zu ertheilen, und zwar ersterem: des Großkreuzes des St. Stephans⸗Ordens, letzterem: des Komthurkreuzes mit dem Stern des Franz Joseph⸗Ordens.

Deutsches Reich.

Bekanntmachung.

Bei dem Kaiserlichen Postamt in Nieder⸗Schönhausen is heute eine öffentliche Fernsprechstelle in Wirksamkeit

getreten. Für die Benutzung der Sprechstelle kommen die

allgemein gültigen Bedingungen in Anwendung Berlin C., den 10. Mai 1897. — Der Kaiserliche Ober⸗Postdirektor, Geheime Ober⸗Postrath . Griesbach.

Bekanntmachung,

Maßregeln gegen Viehseuchen betreffend. Rachdem die Maul⸗ und Klauenseuche in Tirol und

Vorarlberg nach amtlichen Ausweisen nunmehr gänzlich er⸗ loschen ist, wird die Bekanntmachung vom 6. Dezember 1896

— Ges.⸗ u. V.⸗O.⸗Bl. S. 639 — hiermit außer Kraft gesetzt und die Ein⸗ und Durchfuhr von Rindvieh, Schafen, Ziegen und Schweinen aus Tirol und Vorarlberg unter den gleichen Bedingungen, unter welchen dieselbe vor Erlaß des erwähnten Einfuhrverbots zulässig war, wieder

gestattet. München, den 10. Mai 1897. Königliches Staats⸗Ministerium des Inner Freiherr von Feilitzsch.

8

8 — “ “ ö“ Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 21.

des „Reichs⸗Gesetzblatts“ enthält unter

Nr. 2384 den Allerhöchsten Erlaß, betreffend die Ein⸗ richtung einer Ober⸗Postdirektion in Chemnitz, vom 2. No⸗

vember 1896; und unter

Nr. 2385 die Bekanntmachung, betreffend die dem inter⸗ rnationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr

beigefügte Liste, vom 7. Mai 1897.

Berlin, den 11. Mai 1897.

“ Post⸗Zeitungsamt. eberstedt.

IIm der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staats⸗Anzeigers“ wird eine Uebersicht über die in den deutschen Münzstätten bis Ende April 1897 vor⸗ genommenen Ausprägungen von Reichsmünzen ver⸗ köͤffentlicht.

Insertionspreis für den Raum einer Brnckzeile 30 ₰. Inserate nimmt anu: die Königliche Expedition

ders Deutschen Rrichs-Anzeigers

und Kbniglich Preußischen Staats-Anzeiger⸗

Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

Berlin, Dienstag, den 11. Mai, Abends.

1897.

Königreich Preußen.

Privilegium 1“ wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Anleihe⸗ scheine der Stadt Brieg im Betrage von 3655 000 ℳ

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛc.

Nachdem der Magistrat der Stadt Brieg im Einverständniß mit der Stadtverordneten⸗Versammlung am 28./29. Oktober 1896 be⸗ schlossen hat, die für den Bau von an den Reichs Militärfiskus zu vermiethenden Infanterie⸗Kasernements und für die Kanalisation der Stadt erforderlichen Mittel im Wege einer Anleihe zu beschaffen, wollen Wir auf den Antrag der städtischen Behörden,

zu diesem Zweck auf jeden Inhaber lautende, mit Zinsscheinen

versehene, seitens der Gläubiger unkündbare Anleihescheine im

Betrage von 3 655 000 ℳ ausstellen zu dürfen, da sich hiergegen weder im Interesse der Gläubiger noch der Schuldnerin etwas zu erinnern gefunden hat, in Gemäßheit des § 2 des Gesetzes vom 17. Juni 1833 zur Ausstellung von Anleihescheinen zum Betrage von 3 655 000 ℳ, in Buchstaben: Drei Millionen Sechs⸗ hundert fünf und fünfzig Tausend Mark, durch gegenwärtiges Pri⸗ vilegium Unsere landesherrliche Genehmigung ertheilen.

Die Anleihescheine sind in folgenden Abschnitten:

1 000 000 ℳ zu 2000 ℳ 1 600 000 „ u 1000 „ 800 000 „ zu 500 „

zusammen 3 655 000 ℳ

nach dem anliegenden Muster auszufertigen, mit 3 ½ % jährlich zu verzinsen und nach dem festgestellten Tilgungsplane mittels Verloosung oder Ankaufs der Anleihescheine und zwar hinsichtlich der Summe von 2 655 000 ℳ vom 1. Oktober 1898 und hinsichtlich der Summe von 1 000 000 ℳ vom 1. April 1902 ab jährlich mit wenigstens 1 ½ % des unter Zuwachs der Zinsen von den getilgten Anleihescheinen zu tilgen.

Die Ertheilung der Genehmigang erfolgt mit der rechtlichen

irkung, daß ein jeder Inhaber dieser Anleihescheine die daraus

hervorgegangenen Rechte geltend zu machen befugt ist, ohne zu dem Nachweise der Uebertragung des Eigenthums verpflichtet zu sein.

Durch vorstehendes Privilegium, welches Wir vorbehaltlich der Rechte Dritter ertheilen, wird für die Befriedigung der Inhaber der Anleihescheine eine Gewährleistung seitens des Staats nicht über⸗ nommen.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel. .

Gegeben “ 29. April 1897.

Wilhelm R. * von Miquel. Freiherr von der Recke.

Provinz Schlesien. Regierungsbezirk Breslau. Anleiheschein “

der Stadt Brieg... te Ausgabe

Ausgefertigt in Gemäßheit des landesherrlichen Privilegiums vom 29. April 1897 (Amtsblatt der en,G zu Breslau vom . ten 1897 Nr.. . Seite ... und Gesetz⸗Samm⸗

s lung für 1897 Seite .... laufende N.... )

Auf Grund des von dem Bezirksausschusse des Regierungsbezirks Breslau genehmigten Beschtufes der städtischen Behörden vom 28./29. Oktober 1896 wegen Au nahme einer Schuld von 3 655 000 ℳ bekennt sich der Magistrat namens der Stadt Brieg durch diese, für jeden Inhaber gültige, seitens des Gläubigers unkündbare Ver⸗ schreibung zu einer Darlehnsschuld von Mark, welche an die Stadt baar gezahlt worden und mit 3 ½ % jährlich zu verzinsen ist.

Die Rückzahlung der ganzen Schuld von 3 655 000 ℳ erfolgt nach Maßgabe des genehmigten Tilgungsplans mittels Verloosung oder Ankaufs der Ankeihescheine in den Jahren 1898 bis spätestens 1937 einschließlich aus einem Tilgungsstocke, welcher mit wenigstens 1 ¼ Prozent des Kapitals jährlich unter Zuwachs der Zinsen von den getilgten Anleihescheinen gebildet wird. Die veseeedna geschieht in dem Monat Dezember jeden Jahres. Der Stadt bleibt jedoch das Recht vorbehalten, vom 1. Dezember 1903 ab jeder Set den Tilgungs⸗ stock zu verstärken oder auch sämmtliche noch im Umlauf befindliche Anleihescheine auf einmal zu kündigen. Die durch die verstärkte Tilgung ersparten Zinsen wachsen ebenfalls dem Tilgungsstocke zu.

Die ausgeloosten, sowie die gekündigten Anleihescheine werden unter Bezeichnung ihrer Buchstaben, Nummern und Beträge, sowie des Termins, an welchem die Rückzahlung erfolgen soll, öffentlich bekannt gemacht. Diese Bekanntmachung erfolgt spätestens drei Monate vor dem Zahlungstermine in dem „Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staats⸗Anzeiger“, dem Amtsvlatt der Königlichen Regierung, zu Breslau, der „Berliner Börsen⸗Zeitung“ und im „Brieger Stadtblatte“. Wird die Tilgung der Schuld durch Ankauf von 2 nleihescheinen bewirkt, so wird dies unter Angabe res Betrages der augekauften Anleihescheine alsbald nach dem Ankauf in gleicher Weise bekannt gemacht. Geht eines der vorbezeichneten Blätter ein, so wird an dessen Statt von den städtischen Behörden mit Ge⸗⸗ nehmigung des Königlichen Regierungs⸗Präsidenten zu Breslau ein anderes Mlatt bestimmt. 3

Bis zu dem Tage, an welchem das Kapital zu entrichten ist, wird es in halbjährlichen Terminen, am 1. April und 1. Oktober, von heute an gerechnet, min 3 ½ % jährlich verzinst. Die Auszahlung der Zinseh und des Kapitals erfolgt gegen Rückgabe der fällig ge⸗ wordenen Zinsscheine, beziehungsweise dieses Anleihescheins bei der Stadt⸗Hauptkasse zu Brieg, und zwar auch in der nach dem Eintritt des Fälligkeitstermins folgenden Zeit. Mit dem zur Empfang⸗ nahme des Kapitals eingereichten Anleihescheine sind auch die dazu ehörigen Zinsscheine der späteren Fälligkeitstermine v Für die fehlenden Zinsscheine wird der Betrag

vom Kapital abgezogen. Die gekündigten Kapitalbeträge, welche

innerhalb dreißig Jahren nach dem Rückzahlungstermine nicht er⸗ hoben werden, sowie die innerhalb vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in welchem sie fällig geworden, nicht erhobenen Zinsen verjähren zu Gunsten der Stadt Brieg. Das Aufgebot und die Kraftloserklärung verlorener oder vernichteter Anleihescheine erfolgt nach Vorschrift der §§ 838 ff. der Zivilprozeßordnung für das Deuts Reich vom 30. Januar 1877 (Reichs⸗Gesetzblatt S. 83) bezw. nach § 20 des Ausführungsgesetzes zur Deutschen Zivilprozeßordnung vom 24. März 1879 (Gesetz⸗Sammlung S. 281).

Zinsscheine können weder aufgeboten, noch für kraftlos erklärt werden. Doch soll demjenigen, welcher den Verlust von Zinsscheinen vor Ablauf der vierjährigen Verjährungsfrist beim Magistrat an⸗ meldet und den stattgehabten Besitz der Zinsscheine durch Vorzeigung des Anleihescheins oder sonst in glaubhafter Weise darthut, nach Ab⸗ lauf der Verjährungsfrist der Betrag der angemeldeten und bis dahin nicht vorgekommenen Zinsscheine gegen Quittung ausgezahlt werden.

Mit diesem Anleihescheine sind halbjährige Zinsscheine auf zehn Jahre ausgegeben; die ferneren Zinsscheine werden ebenfalls für zehnjährige Zeiträume ausgegeben werden. Die Ausgabe einer neuen Reihe von Zinsscheinen erfolgt bei der Stadt⸗Hauptkasse in Brieg gegen Ablieferung der der älteren Zinsscheinreihe beigedruckten Anweisung. Beim Verlust der Anweisung erfolgt die Aushändigung der neuen Zinsscheinreihe an den Inhaber des Anleihescheins, sofern dessen Vorzeigung rechtzeitig geschehen ist.

Zur Sicherung der hierdurch eingegangenen Verpflichtungen haftet die Stadt Brieg mit ihrem Vermögen und mit ihrer Steuerkraft.

Dessen zu Urkunde haben wir diese Ausfertigung unter unserer Unterschrift ertheilt.

Brieg, den.. t “

(Stadtsiegel.) ““ Der Magistrat. 8

(Eigenhändige Namensunterschriften des Magistrats⸗Dirigente

und eines zweiten Magistratsmitgliedes.)

Regierungsbezirk Breslau. Zinsschein Reihe zu dem Anleihescheine der Stadt Brieg Ausgabe Buchstabe.. Nr. über Mark zu 3 ½ % Zinsen über . Mark . . Pfennige.

Provinz Schlesien.

Der Inhaber dieses Zinsscheins empfängt gegen dessen Rückgabe in der Zeit vom 1. April bezw. 1. Oktober 18 .. ab die Zinsen des vorbenannten Anleihescheins für das Halbjahr vom .. teu... EEEA“ mit.. Mark . Pfennige bei der Stadt⸗ Hauptkasse zu Brieg.

Brieg, den.. ten.. 8 88 .

er Magistrat. b11““ (Unterschriften.) —

innerhalb vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres der Fälligkeit erhoben wird. 8

Anmerkung. Die Namenzunterschriften des Magistrats⸗ Dirigenten und des zweiten Magistratsmitgliedes können mit Lettern oder Faksimilestempel gedruckt werden, doch muß jeder Zinsschein mit der eigenhändigen Namensunterschrift eines Kontrolbeamten versehen werden. Provinz Schlesien. Regierungsbezirk Breslau.

Anweisung

zum Anleihescheine der Stadt Brieg.. . te Ausgabe Buchstabe ... 8 EI1I Mark

Der Inhaber dieser Anweisung empfängt gegen deren Rückgabe zu dem obigen Anleihescheine die.. . Reihe von Iinsscheinen für die zehn Jahre vom bis bei der Stadt⸗Hauptkasse zu

Brieg, sofern nicht rechtzeitig von dem als solchen sich ausweisenden

Inhaber des Anleihescheins dagegen Widerspruch erhoben wird. 1I1111“ Der Magistrat. (Unterschriften.)

Anmerkung. Die Namensunterschriften des Magistrats⸗

oder Faksimilestempeln gedruckt werden, doch muß jede Anweisung mit der Eö Namensunterschrift eines Kontrolbeamten versehen werden.

Die Anweisung ist zum Unterschiede auf der ganzen Blattbreite unter den beiden letzten Zinsscheinen mit davon abweichenden Lettern in nachstehender Art abzudrucken:

.. .ter Zinsschein. .. .ter Zinsschein.

Anweisung.

8 Bekanntmachung. Die Abstempelung der Schuldverschreibungen

der Preußischen konsolidierten 4 pro entigen

Staats⸗Anleihe und der dazu gehörigen. Zinsscheine und Zinsschein⸗Anweisungen findet bei den bstempelungsstellen

außerhalb Berlins nur noch bis zum 30. Juni

d. J. statt.

Die Inhaber solcher Effekten werden daher hierdurch auf⸗ gefordert, dieselben ungesäumt an die ihnen zunächst gelegene von den in unserer Bekanntmachung vom 3. Februar HöZ

bezeichneten Abstempelungsstellen zum Zwecke der Abstempelung einzureichen. 1uX“

Zinsschein ist ungültig, wenn dessen Geldbetrag nicht

rigeate und des zweiten Magistratsmitgliedes können mit Lettern

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