1897 / 110 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 11 May 1897 18:00:01 GMT) scan diff

1“ cdach dem 30. Juni d. J. findet die Abstempelung aus⸗ schließlich bei der Kontrole der Staatspapiere in lin, Oranienstraße 92/94, statt. Berrlin, den 7. Mai 1897. 1 HSGHauptverwaltung der Staatsschulden. Hoffmann.

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von

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 11. Mai.

Seine Majestät der Kaiser und König besuchten, wie „W. T. B.“ meldet, gestern Mittag um 121⁄½ Uhr das Wilhelm⸗Viktoriastift in Kurzel und begaben Sich um 2 Uhr von Schloß Urville zu Wagen durch die in reichem Flaggen⸗ schmuck prangende Stadt Metz nach dem großen Exerzierplatz von Frescath, um das Königs⸗Infanterie⸗Regiment Nr. 145 zu besichtigen. Seine Majestät stiegen bei dem Fort Prinz August von Württemberg zu Pferde und ritten von dort nach dem Exerzierplatz, wo das Regiment Paradeaufstellung genommen hatte. Nach dem Vorbeimarsch und Exerzitien der einzelnen Bataillone fand unter Zuziehung von anderer Infanterie und von Pionieren ein Sturmmanöver auf das Fort Prinz August von Württemberg unter Benutzung von Sturmleitern statt, während eine Dragoner⸗ Brigade im Rücken der Angreifer eine Attacke gegen dieselben ausführte. Um 7 ¼ Uhr Abends war die Uebung beendet. Nach derselben begaben Sich Seine ö der Kaiser nach Montigny in das Offizier⸗Kasino des Königs⸗Regiments, wo Allerhöchstdieselben im Kreise des Offizierkorps das Diner einnahmen. Um 9 ½ Uhr kehrten Seine Majestät mit der Eisenbahn nach Kurzel bezw. Schloß Urville zurück.

Ihre Majestät die Kaiserin und Königin trafen, wie „W. T. B.“ berichtet, mit kleinem Gefolge gestern Nach⸗ mittag um 5 Uhr auf dem Hauptbahnhof in Metz ein und besuchten das Kloster St. Constance sowie die Krankenhäuser Mathildenstift und Bon secours daselbst. Kurzel und Schloß

. 1 Die Rückfahrt nach Urville erfolgte um 6 ½ Uhr.

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MNiachdem griechischerseits die Bedingungen erfüllt worden sind, von denen die deutsche Regierung ihre Mitwirkung an der Intervention abhängig gemacht hatte, ist der Kaiserliche Gesandte in Athen angewiesen worden, sich an den Mediations⸗Verhandlungen zu betheiligen. Die be⸗ treffende Weisung ist noch gestern Abend nach Athen ab⸗ gegangen.

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Laut Mittheilung der Pforte erstreckt sich die bereits ge⸗ meldete Auslöschung der Leuchtfeuer im Golf von Smyrna während der Dauer des tkürkisch⸗ griechischen Krieges auf die vor den Forts belegernen Feuer von Hamidié bis Smyrna, auf die Leuchtbojen von Vourla und auf den Leuchtthurm von Hadjiler bei Phocaea, am Ein⸗ gang des Golfes von Smyrna. Ferner hat der General⸗ Gouverneur von Smyrna angeordnet, daß für die Dauer der Feindseligkeiten den fremden Schiffen das Ein⸗ und Aus⸗ laufen bei Nacht im dortigen Hafenbezirke nicht gestattet ist.

Der Präsident der Königlichen Eisenbahndirektion Berlin, Wirkliche Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath Kranold hat 8 1 dienstlichen ö nach Königsberg i. Pr.

egeben.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich bayerische Wirkliche Geheime Kriegsrath Habel ist hier angekommen.

Laut telegraphischer Meldungen an das Ober⸗Kommando der Marine ist S. M. S. „Arcona“, Kommandant Kapitän zur See Becker, heute von Nokohama nach Kobe in See ge⸗ gangen; der Reichs⸗Postdampfer „Stuttgart“ mit den Ablösungen für S. M. S. S. „Falke“ und „Bussard“ Transportführer: Korvetten⸗Kapitän Wallmann ist gestern in Southampton angekommen und hat an demselben Tage die Reise nach Genua fortgesetzt.

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Cronberg, 10. Mai. Ihre Majestät die Förtehet Friedrich empfing gestern auf Schloß Friedrichshof den Besuch Ihrer Königlichen Hoheiten des Großherzogs und der Großherzogin von Hessen.

Danzig, 11. Mai. Seine Königliche Hoheit der Prinz Heinrich und der kommandierende Admiral, Admiral von Knorr trafen gestern Nachmittag hier ein, um der heute stattfindenden Taufe des neuen Kreuzers „Ersatz Freya’ bei⸗ zuwohnen. Der Prinz Heinrich wurde am Bahnhofe von dem General⸗Lieutenant von Hänisch, in Vertretung des beurlaubten kommandierenden Generals von Lentze, dem Kommandanten von Danzig, General⸗Major von Heydebreck, dem Stellvertreter des Staatssekretärs des Reichs⸗ Marineamts, Kontre⸗Admiral und dem Ober⸗Werft⸗ direktor, Kapitän z. S. von Wietersheim empfangen und begab sich alsbald zu Wagen nach Langfuhr, um einer Einladung des Offizier⸗Korps des Leib⸗Husaren⸗Regiments Nr. 1 zum Diner zu entsprechen.

Heute Morgen um 6 Uhr 25 Minuten traf Ihre Majestät die Königin von Württemberg, begleitet von dem Hofmarschall Baron von Reischach und der Hofdame Gräfin Uexküll, hier ein. Seine Königliche Hoheit der Prinz Heinrich erwartete, wie „W. T. B.“ meldet, Ihre Majestät auf dem Bahnsteig, wo sich zur Begrüßung noch der General⸗ Lieutenant von Hänisch, der Kontre⸗Admiral Büchsel, der Kom⸗ mandant von Danzig, General⸗Major von Heydebreck und der Ober⸗Präsident, Staats⸗Minister von Goßler eingefunden atten, von welchen der letzgenannte namens seiner Gemahlin

hrer Majestät einen prachtvollen Strauß von Marschall⸗Niel⸗ Rosen überreichte. Prinz Heinrich führte sodann die Königin zu dem Wagen und geleitete Allerhöchstdieselbe nach ihrem Absteigequartier bei dem Oberwerft⸗Direktor, Kapitän zur See von Wietersheim.

Der Bahnhof und die Stadt sind reich geschmückt, und in den Straßen, namentlich am Bahnhof un 8 der Einzugsstraße, hatten sich große Menschenmengen angesammelt, welche die Königin freudig begrüßten.

Nach der Ankunft brachte die Kapelle des 1. Leib⸗ Husaren⸗Regiments Nr. 1 Ihrer Majestät der Königin eine Morgenmu k dar. Die Königin besichtigte sodann, geführt von Seiner Königlichen Hoheit dem Prinzen Heinrich, zu Fuß die Kaiserliche Werft und * auf einem

erftdampfer durch die Hafenstraße nach der Rhede. Um 11 Uhr fand die Taufe des Eisa ae statt, bei welcher die Ehrenkompagnie von dem Grenadier⸗Regiment König F deh I. (4. Ostpreußisches) Nr. 5 gestellt wurde.

er kommandierende Admiral von Knorr, der Stell⸗ vertreter des Staatssekretärs des Reichs⸗Marineamts, Kontre⸗Admiral Büchsel, der Chef des Marinekabinets, Kontre⸗ Admiral Freiherr von Senden⸗Bibran, die Generalität und die Offizierkorrs nahmen zu Seiten der Tribüne Aufstellung. Nach einer kurzen Taufrede Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Heinrich taufte Ihre Majestät die Königin von Württemberg im Aller⸗ höchsten Auftrage den Kreuzer auf den Namen „Freya“; Seine Königliche Hoheit der Prinz Heinrich schlang darauf um den Arm der Königin ein seidenes Band mit dem eingeslickten Namen „Freya“. Die Musik spielte die National⸗ hymne. Nach der Taufe unternahm die Königin eine kurze Spazierfahrt durch die Stadt und fuhr um 12 Uhr an dem Danziger Artushofe vor, wo ein Dejeuner stattfand. Hier überreichte die Gemahlin des Ober⸗Bürgermeisters Del⸗ brück der Königin einen Strauß von Rosen und Nelken in den Danziger Stadtfarben.

Friedrichsruh, 10. Mai. An dem heute von dem E Reichstagswahlverein zu Ehren des ürsten Bismarck veranstalteten Faselzue nahmen, wie „W. T. B.“ meldet, etwa 3000 Personen theil. Der Vorbei⸗ marsch dauerte über eine halbe Stunde. Fürst Bismarck erschien auf dem Balkon und wurde mit großem Jubel be⸗ grüßt. Dr. Semler hielt eine Ansprache, worin er der über die überstandene Krankheit des Fürsten usdruck gab und an den Frankfurter Frieden erinnerte, den der Fürst vorbereitet und abgeschlossen habe. Der Redner schloß mit einem Hoch auf den Fürsten, das einen brausenden Widerhall fand. Fürst Bismarck antwortete bestens dankend und schloß mit einem Hoch auf die Stadt Hamburg. Sodann verließ der Fürst den Balkon, begab sich unter ein im Park errichtetes Zeltdach und ließ, abwechselnd sitzend und stehend, den Zug vorbei defilieren.

Württemberg. Ihre Durchlauchten der Fürst und die Fürstin zu Waldeck und Pyrmont sind am 8. d. M. von Stuttgart wieder abgereist.

Oesterreich⸗Ungarn.

Der Kaiser empfing gestern Nachmittag den König von Serbien und machte demselben darauf einen Gegenbesuch in dessen Hotel. Am Abend trat der König die Ruͤckreise nach Belgrad an.

Das österreichische Abgeordnetenhaus ertheilte gestern der Handelskonvention mit Bulgarien seine Zustimmung.

Großbritannien und Irland.

In der gestrigen Sitzung des Oberha uses fragte der Earl of Kimberley an, ob die griechische Regierung die Absicht angekündigt habe, ihre Truppen aus Kreta zurück⸗ zuziehen und ob sie die Vermittelung der Mächte nachgesucht habe. Der Premier⸗Minister Lord Salisbury erwiderte hierauf: Wenn er die beiden Fragen verneine, so würde dies völlig korrekt sein, es könnte aber zu irrigen Auf⸗ fassungen Veranlassung geben; daher erkläre er, daß die grrchische Regierung die Vermittelung nicht nachgesucht habe, aber Mitglieder derselben den Wunsch nach Vermittelung ausgedrückt hätten. Er glaube nicht, daß die griechische Re⸗ gierung als Gesammtheit die Vermittelung amtlich nachzu⸗ suchen beabsichtige. Hinsichtlich Kretas bestehe dieselbe Unbestimmtheit wie zuvor. Die griechische Regierung halte es nicht für ihrer Lage entsprechend,“ die so⸗ riige oder endgültige Zurückziehung ihrer Truppen zuzusagen, doch höre er, obwohl die Regierung keine amtliche Bestätigung habe, daß die griechische Regierung zu der Zusage bereit sei, ihre Truppen später, und zwar an einem nicht sehr entfernten Tage, zurückzuziehen. Diese Versicherung, fuhr Lord Salisbury fort, sei leider nicht ganz befriedigend für alle Mächte. Er habe jedoch nur für die britische Re⸗ gierung zu antworten. Die von derselben ihrem Gesandten in Athen ertheilten Instruktionen lauteten dahin, sich jedem Vorgehen zwecks Vermittelung anzuschließen, welches den übrigen Mächten annehmbar sei. Der Hauptpunkt sei nach Ansicht der britischen Regierung der, womöglich das Blutvergießen aufzuhalten, und sie lege auf die Formen nicht sehr viel Gewicht; er bedauere sehr, daß die griechische Regie⸗ rung sich schwieriger in Formsachen zeige, als die Umstände rechtfertigen. Im Unterhause wurde bei der Debatte über die zu dem Budget eingebrachten Resolutionen der Antrag O’'Connor'’s, den Theezoll von 4 auf 2 Pence herabzusetzen, mit 209 gegen 95 Stimmen abgelehnt

Frankreich.

Der Kardinal⸗Erzbischof von Paris Richard hat ein Schreiben an den Präsidenten Faure gerichtet, worin er für die Theilnahme der Regierung an der Zeremonie in der Notre Dame⸗Kirche dankt. Die Zeremonie habe hierdurch eine besondere Bedeutung erhalten, und es sei in der Ver⸗ einigung aller Franzosen in Hingebung an das Vaterland

ein Lieblingswunsch des Papstes erfüllt.

Italien.

In der Deputirtenkammer erklärte gestern, wie „W. T. B.“ berichtet, der Finanz⸗Minister Branca in Be⸗ antwortung einer Interpellation des Abg. della Rocca: es würde ein sehr schwerer Fehler sein, den Vereinigten Staagten gegenüber eine Repressalienpolitik zur Anwendung zu bringen, denn der vorgeschlagene neue Tarif lasse die Möglichkeit neuer Uebereinkünfte zu, und die italienische Regierung werde daher bemüht sein, Verhandlungen zu dem Zweck zu eröffnen, um die Interessen der italienischen Ausfuhr zu wahren. Der Abge⸗ ordnete Scaccia della Scala interpellierte die Regierung

ment, das sich

Kanonenschüssen wurde stürmt. Se zurück, welche gleichfalls von den Türken erstürmt wurde. sich nunmehr über Claro Tepe in das Thal bis zur Brücke des heiligen Georgios zurück, wo sie Angriff unternahmen, der jedoch von den türkischen Truppen

Die bulgarische Re. durch einen hohen Zivilbeamten und einen Obersten ver

Serbien,

darüber, welche Zollpolitik sie anläßlich der von verschiedenen

Staaten ergriffenen Maßnahmen zu verfolgen gedenke. Hier⸗ auf erwiderte der Minister⸗Präsident di Rudini, daß er Anhänger einer auf Verträge gegründeten Handelspolitik sei; er freue sich, seinen Namen mit den Verträgen die mit Deutschland und Oesterreich⸗Ungarn abgeschlossen worden, verknüpft zu haben. Er halte auch den Abschluß manches neuen Handelsvertrages für mög⸗ lich, der den Interessen der italienischen Ausfuhr Genüge thun könne. Daher sei er nicht dagegen, unter den bestehenden Verträgen diejenigen zu kündigen, welche als den italienischen Interessen zuwider erkannt worden seien, aber er könne dem Gedankengange Scaccia della Scala's, betreffend einen Höchsttarif und einen Mindesttarif, nicht folgen. Er sei ein entschiedener Gegner einer Repressalienpolitik, welche den Handelsinteressen des Landes verhängnißvoll werden würde.

Schweiz. Die gestern vollzählig zusammengetretene Kommission

des Ständeraths für die Berathung des Rückkaufs der

schweizerischen Hauptbahnen nahm zunächst Kenntniß von den verschiedenen Eingaben, auch denjenigen von Basel und St. Gallen, welche füir diese Städte einen Direktionssitz ver⸗ langen, und beschloß sodann die Vorlegung des von den Ex⸗ perten erstatteten Spezialberichts. Die gestrige, erste Sitzung,

der auch der Bundesrath Zemp beiwohnte, war dem Studium

dieser Akten gewidmet. Heute beginnt die Berathung.

Türkei. 8

In Konstantinopel ist, wie „W. T. B.“ berichtet, eine

Depesche Edhem Pascha's an den Kriegs⸗Minister ver⸗ öffentlicht worden, nach welcher Enver Pascha eine halbe Stunde vor Volo von der Bevölkerung begrüßt worden sei. Enver Pascha sei in Volo eingezogen und habe im Regierungsgebäude kundgegeben, daß die Stadt unter türkische Verwaltung gestellt sei. Die Sicher⸗ heit der Bevölkerung sei gewährleistet, aber Feindseligkeiten egen türkische Truppen würden streng bestraft werden. Es fe dies durch die Notabeln zur Kenntniß der Bevölkerung gebracht worden. ausgelaufen. Die fremden Matrosen seien wieder auf den Schiffen der Mächte eingeschifft worden. Die türkischen Truppen hätten den Sicherheitsdienst übernommen.

Aus Larissa meldet „W. T. B.“, daß nach dem Aus⸗ laufen des griechischen Geschwaders aus dem Hafen von Volo nur das französische, das italienische und das britische Stations⸗ schiff daselbst verblieben seien. In der Stadt, die militärisch

esetzt sei, herrsche Ruhe. Die Türken hätten auf den Volo umgebenden Höhen Stellung genommen; die türkische Hanpt⸗ macht sei indeß von Volo zuruͤckgezogen worden und marschiere nach einem anderen Punkte. In Volo seien viel Waffen und Schießbedarf, auch Pulver und Lazarethmaterial gefunden worden. Das türkische Hauptquartier sei vorgestern nach Larissa zurückgekehrt; wahrscheinlich werde dasselbe demnächst den Vormarsch fortsetzen und nach Pharsala weiter rücken. beherrschenden Berge seien von den Türken esetzt. 8

Die „Times“ meldet aus Volo vom 9. d. M., die türkische Armee treffe Vorkehrungen für einen beschleunigten Vormarsch.

Verstärkungen aus Anatolien kämen fortdauernd an.

Aus Athen vom heutigen Tage meldet die „Agence avas“, daß die Türken, einer aus Domoko eingetroffenen epesche zufolge, Bewegungen ausführten, welche einen Angriff

vermuthen ließen. Auch auf die Truppen des Obersten Smolenski bei Almyro werde ein Angriff erwartet, obwohl sich die Operationen wegen starker Regen⸗ fälle sehr schwierig gestalteten. Ein Detachement von 2000 Griechen sei nach dem Nezero⸗See, im Süden von Domoko, entsandt worden, um das dortige Defilé zu decken. Die Bemühungen des Generalstabes gingen dahin, die Ein⸗ schließung von Domoko durch die türkischen Truppen zu ver⸗ hindern. Gestern seien 3000 Mann von Lamia nach Do⸗ moko abgegangen.

Eine offizielle Depesche des Kommandanten des

Truppenkorps in Epirus meldet auf Grund eines Telegramms

Husni Pascha's, des Kommandanten der 1. Brigade: Ein

griechisches, aus Regulären und Freiwilligen bestehendes Detache⸗ ent, auf den Höhen nächst Kamarina, einem Dorfe 25 km nördlich von Prevesa, festgesetzt hatte, wurde von 3 Bataillonen türkischer Truppen mit Geschützen angegriffen. Nach einigen Kamarina von den Türken er⸗ Die Griechen zogen sich in die dahinter liegende

Die Griechen, welche große Verluste erlitten, zogen einen verzweifelten

zurückgewiesen wurde. Bulgarien.

Der Fürst und die Fürstin werden sich, wie „W. T. B.“ meldet, zu den Leichenfeierlichkeiten für den Herzog von Aumal nach Paris begeben, und zwar über Turin, wo sie mit de Frirsei Clementine von Sachsen⸗Coburg un

Botha zusammentreffen, Höchstwelche mittels Sonderzuge⸗ die Leiche des Herzogs von Aumale nach Paris begleitet egierung wird bei dem Begräbni

treten sein.

Montenegro. Der „Politischen Correspondenz“ wird aus Cetinje be

richtet, daß sich, anläßlich des Besuches des Königs von die beiderseitigen Regierungen dahin geeinigt hätten, bei der Wiederaufnahme des türkischen Reformprojektes seitens der Großmächte gemeinschaftlich bei der Pforte und den Kabinetten dahin zu wirken, daß ausreichende Garantien

die kulturelle und nationale Entwickelung des serbischen Volks

stammes im ottomanischen Reiche geschaffen würden.

Dänemark. Beide Kammern haben, dem „W. T. B.“ zufolge

gestern übereinstimmend den Gesetzentwurf ve. wo nach die Biersteuer vom 1. Mai ab pro Faß erhöht wird.

uf 9 Kroner Amerika.

Nach einer Meldung der „Times“ aus Buenos Aires vom 9. d. M. hat der Oberst Lamas, der Führer der Auf

ständischen in Nord⸗Paysandu, berichtet, er habe einige Vor⸗ theile errungen, indem er den Regierungstruppen fünf Feld⸗

geschütze abgenommen habe.

Das griechische Geschwader sei von Volo

Das „Reuter'sche Bureau“ meldet aus Yokohama: Rußland habe Japan zuf riedenstellende Versicherungen be⸗ züglich des Eintritts russisch er Soldaten in koreanische Dienste

ben. gege Nach einer amtlichen Meldung aus Manila haben die spanischen Truppen das Dorf Mender Munez genommen und wollten gestern Maragondon angreifen.

Afrika.

Aus Kapstadt meldet das „Reuter'sche Bureau“, daß die gesetzgebende Versammlung der Kap⸗Kolonie in ihrer gestrigen Sitzung das Zollvereins⸗Protokoll mit dem Oranje⸗Freistaat genehmigt habe. Der Premier⸗ Minister Sir J. Gordon Sprigg habe erklärt, es sei ihm nichts davon bekannt, daß seitens Transvaals ein Rundschreiben zur Vertheilung gelangt sei, worin die Afrikander der Kap⸗ Kolonie zur Hilfeleistung aufgefordert würden.

Ein in London eingetroffenes Telegramm des Gouver⸗ neurs der Goldküste meldet, Lieutenant Henderson, der mit einer Expedition ins Innere gesandt worden war und über dessen Schicksal zuverlässige Meldungen fehlten, befinde sch in den Händen der Sofas. Der Rest der Weißen, welche an der Expedition theilgenommen haben, sei gerettet.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (220.) Sitzung des Reichstages, welcher der Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. von Boetticher und der Staatssekretär des Reichs⸗Schatz⸗ amts Dr. Graf von Posadowsky beiwohnten, genehmigte das Haus in dritter Lesung den Entwurf eines Gesetzes wegen anderweiter Bemessung der Wittwen⸗ und Waisen⸗ gelder und überwies den Entwurf eines Gesetzes, betreffend Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Reichs⸗ haushalts⸗Etat für das Etatsjahr 1897/98, ohne Debatte an die Kommission.

Bei Schluß des Blattes begann die Petitionen.

Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Hehs der Abgeordneten befindet sich in der Ersten eilage.

Das Haus der Abgeordneten setzte in der heutigen (81.) Sitzung, welcher der Finanz⸗Minister Dr. von Miquel und der Minister des Innern Freiherr von der Recke bei⸗ wohnten, die dritte Berathung des Staatshaushalts⸗Etats für 1897/98 beim Etat des Ministeriums des

Innern fort. Abg. Dr. Friedberg (nl.) kommt auf die Zentenarfeier in Hannover zurück. Nach den Mittheilungen des Ministers des Innern müsse das Verhalten des Stadt⸗Direktors Tramm in einem falschen Lichte erscheinen Es sei dem Minister inzwischen neues Material über die Angelegenheit mitgetheilt, und er bitte um eine Erklärung darüber. 1 .““

Minister des Innern Freiherr von der Recke: Es ist richtig, daß der Stadt⸗D irektor Tramm eine Erklärung des Sachverhalts ein⸗ gereicht hat, die in objektiver Weise die Sache schildert und einige Unrichtigkeiten klarstellt, die mir und Anderen bei der Darstellung der Sache unterlaufen waren. Das ist nicht meine Schuld. Hn⸗ der Herr, der damals die Sache zur Sprache brachte, mir vorher Mit⸗ theilung gemacht, so wäre das nicht vorgekommen. Ich nehme keinen Anstand zu erklären, daß ich jetzt die Sache in sehr viel günstigerem Lichte für Herrn Tramm betrachte. Ich habe noch weiteren Bericht vom Ober⸗Präsidenten eingefordert; derselbe ist noch nicht eingegangen. Wenn sich danach die - Auffassung bei mir erhält, werde ich Herrn Tramm davon ttheilung machen.

Abg. Rickert (fr. Vgg.): Das Urtheil über das Verhalten des Herrn Regierungs⸗Präsidenten von Hannover hat mein Freund Ehlers schon damals ausgesprochen, und wir haben davon nichts zurückzunehmen. Die Form, Zirkulare derart einzurichten, daß die Namen unterzeichnet werden, wenn keine Antwort erfolgt, ist jetzt auch befolgt worden beim Aufruf für das Kaiser⸗Friedrich⸗ Denkmal in Kolberg, ohne daß die Regierungsbeamten daran Anstoß genommen hätten. Auf meine Frage über den Schluß der Session sagte der Finanz⸗Minister: „Je nachdem.“ Ich muß noch einmal fragen, wie es mit dem Vereinsgesetz steht. Für uns ist es unerwünscht, daß wir hier sitzen müssen, ohne Dispositionen für den nächsten Monat treffen zu können. Ein derartiges Gesetz in dem Sinne, wie ich es meine, könnten wir. vor Pfingsten erledigen; denn es sollte nur die Aufhebung des Ver⸗ bots enthalten, daß politische Vereine mit einander in Verbindung treten. Ich will zeigen, wohin es führen würde, wenn die Bestre⸗ bungen der konservativen Partei in Bezug auf das Vereins⸗ gesetz durchdringen und wir eine reaktionäre Revision des Vereinsgesetzes (rhielten. Ich will an Beispielen zeigen, wie schon jetzt das Vereinsrecht mit Füßen getreten wird. Wenn die Bestrebungen der Konservativen durchdringen, würden wir doch noch nicht fertig. Es giebt noch ein anderes Mittel, die Erfüllung der Zusage des Reichskanzlers herbeizuführen. Die Beispiele, die ich vor⸗ fübren will, betreffen das Vorgehen der Konservativen im Wahlkreise Stolp. Sie charakterisieren sich selbst, wenn Sie über eine solche Ver⸗ letzung der Gesetze lachen. In Stolp sind eine Reihe von Ungesetzlichkeiten vorgekommen, über welche ich eine Erklärung des Ministers wünsche.

er Landrath in Stolp von Puttkamer hat eine ganz neue Theorie aufgestellt über die Theilnhhme an Versammlungen. Er verwechselt öffentliche Versammlungen mit Versammlungen, in welchen öffent⸗ liche Angelegenheiten besprochen werden. Trotzdem ihm eine Belehrung üͤber seine Gesetzauslegung zu theil wurde, hat er gesagt: Wir haben das Recht zu erscheinen; denn es ist zu einer öffentlichen Versammlung eingeladen worden. Aber auch wenn jemand zu einer öffentlichen Versammlung einladet, hat er das Recht, gewisse Kategorien von der Theilnahme auszu⸗ schließen. Haben die Konservativen nicht aus öffentlichen Versamm⸗ lungen auch liberale Berichterstatter ausgeschlossen? Nach dem Vorgange des Landraths sind die Großgrundbesitzer mit ihren Leuten in die Versammlungen des Vereins Nord⸗ ost“ gekemmen, „um die Hetzredner zu widerlegen“ oder sie überhaupt am Reden zu verhindern. Dadurch kam es zu Reibungen und Zusammenstößen. Es ist merkwürdig, daß ein Land⸗ rath solche Störungen noch beschönigt. Es sind mir Dutzende von Beschwerden dieser Art zugegangen, ich will nicht auf alle eingehen. Die Konservativen bejubeln natürlich das Vorgehen des Herrn Landraths v. Puttkamer. Gendarmen sind den Rednern in den Versammlungen einfach ins Wort gefallen und haben keine Kritik von Versä unden der Amtsvorsteher geduldet. In Klein⸗Gansen wurde eine Versamm⸗ ung verboten, weil das Scharlachfieber unter den Kindern des Orts berrschte. Die Verweigerung der Bestätigung einer Anzeige von einer Versammlung 1 nach einem Erkenntniß des Ober⸗Ver⸗ waltungsgerichts strafbar, und doch kommen solche Sachen vor. Eine ve wurde aufgelöst, weil einer der Theilnehmer vorher eine Ruhestörung veranlaßt hatte. Ein Herr stand draußen, nahm die Theilnehmer der Versammlung in Empfang und führte sie nach einer Versammlung des Bundes der Landwirthe, die gegenüber stattfand. Eine Beschwerde darüber wurde vom Landrath zurückgewiesen. Bei einer anderen Gelegenheit wurden

Berathung von

sogar die Verwandten eines Hofbesitzers, die zum Abendbrot gekommen waren, aus der Stube der Familie lewiesen. Eine Versammlung wurde aufgelöst aus „allgemeinen Sicherheitsgründen“, weil im Hinter⸗ grunde des Saales schon die Schnapsflasche zu zirkulieren angefangen habe und Excesse zu befürchten seien. Ich wünschte, daß diese Dinge einmal vor den Richter gebracht würden. Der Rittergutsbesitzer von Courbière hat über das Prassen und Schlemmen der Börsenjuden aufgehalten; als der Abg. Richter aber den Gutsbesitzern ihr Sekttrinken vorhielt, waren sie empfindlich darüber. In der 2 wird darüber geklagt, daß die Rittergutsbesitzer in Pommern noch immer nicht das alte Herrenthum vergessen. Aber Richter zitierte dies aus der „Post“, und da wurde die Versammlung aufgelöst wegen Aufreizung zum Klassenhaß. Bei einer Versammlung des Vereins „Nordost“, in welcher ich sprechen sollte, wozu nur die Anhänger dieses Vereins eingeladen waren, hat der Landrath ausdrück⸗ lich erklärt, daß dem Publikum der Zutritt frreeistehe. Der Herr Landrath sagt in einem Schreiben: „Dem Rickert kann das Feld nicht allein überlassen werden, ich ersuche Sie daher, in der Ver⸗ sammlung zu erscheinen.“ Ich möchte wissen, ob der Herr Landrath diese Einladung auf Kosten des Staats versandt hat. Jeder hat die Formen, die ihm gebräuchlich sind. Mir ist es ganz gleichgültig, wie mich Herr von Puttkamer behandelt. Jeder nach seiner Fagon. Was soll daraus werden, wenn die Landräthe die Parteien in die Versammlungen anderer Parteien hineinkommandieren! Der Vormittag, an dem diese Versammlung stattfand, gehört zu meinen genußreichsten. Ich habe den Herren gleich gesagt, daß sie ungebetene Gäste seien, und dann haben die Anhänger unserer Partei 3 ½ Stunden geredet, ebe die andern Herren heran⸗ kommen konnten. Der Landrath von Puttkamer hat ferner verfügt, daß, wenn zwei Versammlungen miteinander angemeldet seien und die erste aufgelöst werde, die zweite lediglich als eine Fortsetzung der ersten zu betrachten und zu verbieten sei. In Berlin hat im vorigen Jahre die Polizei dies gestattet, als Herr Professor Quidde im Arbeiterverein sprach. Aber der Herr von Puttkamer gestattet dies nicht. Der Herr Landrath hat garnichts zu gestatten. Der Landrath von Puttkamer hat ferner verfügt, daß das Vertheilen von Druckschriften im Verein „Nordost“ zu verhindern und die polizeiliche Genehmigung dazu in jedem Falle zu versagen sei. Das ist ein vollständig ungesetzliches Verfahren. Der Landrath hat keine Ahnung von den Gesetzen. Es hat mir leid gethan, daß ich das in einer Ver⸗ sammlung des Vereins „Nordost“ sagen mußte. Die „Stolper Post“ ent⸗ hält eine Rede des Landraths von Puttkamer, welche die Gesinnung der Konservativen enthält, und diese Rede veröffentlicht er unter der Ueberschrift: „Gehaltene und ungehaltene Rede des Landraths von Puttkamer im Verein Nordost“ und unter seiner amtlichen Bezeich⸗ nung als Landrath. Die Ausführungen des Landraths über die Ge⸗ sindeordnung zeigen völlige Unkenntniß der Gesetze; das Zentrum und den Freisinn beschuldigt er, daß sie alles umstürzen wollten. Die freisinnige Partei sei nur noch ein Anhängsel der Sozial⸗ demokratie. Natürlich, die konservative Partei ist höchst glücklich über diese Photographie ihres eigenen Innern. Der Landrath sagt: „Der Verein Nordost verlangt eine Verschmelzung des Gutsbezirks mit der Gemeinde, also was ungesetzlich ist. Der Verein Nordost verlangt ferner die Wahl der Amtsvorsteher, das ist Rebellerei gegen die Krone. Die Bauern sollten sich überlegen, ein solches revolutionäres Treiben mitmachen wollten.“ Was würde nun erst kommen, wenn wir eine reaktionäre Revision des Vereinsgesetzes bekämen! Der Landrath ist doch ein untergeordneter Beamter gegenüber der gesetzgebenden Körperschaft des Reichstages. Und doch sagt der Landrath: „Der Reichstag mit seinen 25 Fraktiönchen, mit seinen Welfen, Franzosen, Polen ꝛc. ist überhaupt nichts werth.“ Er beschimpfe auch das Offizier korps. Heraus mit Ihren Anklagen, wenn Sie etwas wissen! Wo haben wir im Reichstag den Offiziersstand beschimpft? Der Landrath sagte: „Fort mit diesen Parteien!“ Alle Parteien sollten sich besinnen, eine reak⸗ tionäre Revision des Vereinsgesetzes vorzunehmen. Herr von Ploetz hat seinerzeit die Behörden benutzt, um die Versammlungen des Deutschen Bauernbundes zu fördern. Infolge des Auftretens des Herrn von Putt⸗ kamer hat der Verein „Nordost“ bedeutend an Mitgliedern zugenommen. Er ist eigentlich unser bester Agitator. Aber darauf kommt es uns nicht an, sondern auf die Innehaltung der Gesetze. Ein solcher Land⸗ rath fördert die Sozialdemokratie. In dem Kampf für Ordnung und Sitte müssen die Gesetze von den Beamten streng innegehalten werden. Ich würde bedauern, wenn der Minister dieses Verfahren nicht ent⸗ schieden mißbilligte.

Präsident des Staats⸗Ministeriums Fürst zu Hohenlohe:

Ich höre, daß der Herr Abg. Rickert angefragt hat, wie es mit dem Vereinsgesetz stehe. Die Königliche Staatsregierung hat, wie bei Eröffnung der gegenwärtigen Session des Landtages mitgetheilt ist, über eine Revision des in Preußen geltenden Vereins⸗ und Versamm⸗ lungsrechts eingehende Erörterungen gepflogen.

Nach dem Ergebniß dieser Verhandlungen, welche bei der Schwierigkeit des Gegenstandes naturgemäß eine längere Zeit in Anspruch nehmen mußten, kann ich nunmehr erklären, daß die Staatsregierung ihrer Zusage gemäß zwar bereit ist, auf das im § 8 des Vereinsgesetzes enthaltene Verbindungsverbot, so⸗ weit es die Verbindung inländischer Vereine unter einander betrifft, zu verzichten. Die Staatsregierung glaubt jedoch eine Aenderung des bestehenden Vereinsgesetzes nicht auf diese Maßnahme beschränken zu dürfen, sondern die Revision gleichzeitig auf einige andere Punkte ausdehnen zu sollen (Bravo! rechts), welche sich nach den bisherigen Erfahrungen als reformbedürftig herausgestellt haben.

Ein entsprechender Gesetzentwurf ist nunmehr fertiggestellt, und die Allerhöchste Ermächtigung zur Vorlage an den Landtag ertheilt. Das Staats⸗Ministerium wird sich alsbald schlüssig machen, ob es angezeigt erscheint, noch in der gegenwärtigen, vorgerückten Session des Landtages demselben den Gesetzentwurf zur ver⸗ fassungsmäßigen Beschlußfassung zugehen zu lassen. Mir per⸗ sönlich erscheint es zweifelhaft, ob es möglich sein wird, den Gesetz⸗ entwurf noch in der gegenwärtigen, mit anderweiten dringlichen Arbeiten belasteten Session zum Abschluß zu bringen. (Bewegung. Glocke des Präsidenten.)

(Schluß des Blattes.)

Arbeiterbewegung.

In Danzig stehen die Maurer und Zimmerleute in einer Lohnbewegung. Wie im „Vorwärts“ mitgetheilt wird, fordern die Maurer 45 Stundenlohn für jeden Gesellen, die Zimmerleute 40 mit Abstufungen für jüngere Arbeiter. .

Aus Rybnik wird der „Köln. Ztg.“ telegraphiert: b Von der Belegschaft der Leogrube bei Ober⸗Radoschau sind 400 Mann aus⸗ ständig. Sie verlangen Lohnerhöhung für die jüngeren Leute. Der Direktor sagte die e der Forderungen zu, wenn die Ausstän⸗ digen die Arbeit aufnehmen. 1

In Waldheim i. S. ist nach dem „Vorwärts“ in zwei Schuh⸗ waarenfabriken ein Ausstand von 70 Schuhmachern ausgebrochen. Es handelt sich um eine Folgeerscheinung der sozialdemokratischen Maifeier.

r Mylau im sächsischen Vogtlande haben nach demselben Blatt die Maurer, mit Ausnahme von zehn, die Arbeit wegen Lohn⸗ streits eingestellt; die Zahl der Ausständigen beträgt 63. b

Aus Win berschtet die „A. K.“, daß 2500 bis 3000 in den

Diensten Eisenbahn⸗, Tramway⸗ und

der Londoner

ob sie

Qmnibus⸗Gesellschaften stehende Hufschmiede am letzten Sonnabend einen Ausstand begonnen haben. Sie verlangen eine Lohnerhöhung von 12 sh. die Woche für diejenigen Schmiede, welche „vor den Thüren arbeiten“ (doormen); diese Arbeiter erhielten bisher 30 sh. die Woche. Sie wollen also 2 Pfd. Sterl. 2 sh. Lohn haben. Diejenigen Arbeiter, welche die Hufeisen glühen und bereiten (ffremen), wünschen ihren Lohn von 36 sh. auf 2 Pfd. Sterl. 5 sh. die Woche erhöht zu sehen. Seit langer Zeit haben sich die Hufschmiede über die übermäßig lange Arbeitszeit beschwert. In vielen Fällen müssen sie sechs Tage lang 14 Stunden arbeiten. Dafür haben sie allerdings 30 45 sh. Lohn erhalten und bei Stückbezahlung war der Lohn selbst höher. Ein solcher Fall bildete aber nur die Ausnahme. Die Great⸗ Northern⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft hat ihren Hufschmieden schon eine bedeutende Lohnerhöhung gewährt. Der Ausstands⸗Ausschuß hofft, daß die anderen Gesellschaften dem Beispiel folgen werden.

Kunst und Wissenschaft.

Die Kunstsammlung Sir Richard Wallace’'s in Hertfordhouse, die berühmteste Privatsammlung Englands, ist durch das Testament der verstorbenen Lady Wallace der englischen Nation vermacht worden. Der Werth der Sammlung wird, der „Kunst⸗ Chronik“ zufolge, von Kennern auf mindestens 40 Millionen Mark beziffert. Es ist, so schreibt das Blatt, wohl möglich, daß in einzelnen Abtheilungen, wie z. B. den Bildern, die Galerien Liechtenstein, Borghese, Ellesmere oder einige der Familie Rothschild gehörende Kollektionen die Wallace'sche über⸗ treffen; als Ganzes genommen kann sich indessen keine mit ihr messen. Auf derselben Höhe und Ausdehnung, wie die Ge⸗ mälde⸗Galerie, stehen ihre Sammlungen in den anderen Kunstzweigen, so namentlich was Kunstmöbel, getriebene Gold⸗ und Silbergegen⸗ stände, Emails, Bronzen, Renaissance⸗Kunstobjekte, Dosen ꝛc. betrifft. Die nunmehr verstorbene Lady Wallace hat hinsichtlich der Aus⸗ händigung des Vermächtnisses nur zwei Bedingungen an den Staat gestellt, und zwar: 1) daß ein eigenes Museum in einem Zentralpunkt Londons, mit der Bezeichnung „Wallace⸗Museum“ zur Aufnahme der Kunstschätze errichtet wird, und 2) daß Mr. John Murraxy, der sechs⸗ undzwanzig Jahre lang Sekretär des Hauses war, die Leitung des Museums erhalte.

Der Erforscher der von Mauch entdeckten Ruinen von Simbabye im Maschonalande, James Theodor Beut, ist in London, 45 Jahre alt, gestorben. Er hat, begleitet von seiner Gattin, ausgedehnte Reisen in Griechenland, Kleinasien, Persien, im Maschona⸗ land, in Abessynien und Arabien unternommen. Seine Hauptwerke sind: „The Cyclades, or: Life among the Insular Greeks“ „The Ruined Cities of Mashonaland“ und „The Sacred City of the Ethiopians“.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Washington, 10. Mai. (W. T. B.) Nach dem Mai⸗ Bericht des Ackerbau⸗Departements ist der Durchschnittsstand der Winteraussaat folgender: Winterweizen 80,2 %, Winter⸗ roggen 88 %, Wintergerste 96,4 % In Illinois beträgt der Durch⸗ schnittsstand für Winterweizen wegen der Schäden durch Fröste im vergan⸗ genen Winter nur 37 %. Verschiedene andere Staaten des mittleren und des westlichen Amerika haben ebenfalls Schaden gelitten. In den übrigen Staaten ist der Stand verhältnißmäßig hoch. In Kalifornien be⸗ trägt der Durchschnitt 97 %. Der Durchschnitt der am 1. Mai be⸗ bauten Fläche beträgt 61,9 % Die Gesammtfläche des Baum⸗ wollenbaues wird sich auf 105,4 % der vorjährigen belaufen; die Ausdehnung der schon beflanzten Fläche betrug am 1. Mai 81,9 %.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln. Türkei.

Zufolge Beschlusses des internationalen Gesundheitsraths in Konstantinopel unterliegen Herkünfte von Derna und Benghasi (in Türkisch⸗Afrika) einer strengen ärztlichen Untersuchung.

Egypten.

Das „Journal officiel“ vom 4. d. M. veröffentlicht ein Dekret des Präsidenten der Französischen Republik vom 23. v. M., durch welches das Verbot der Einfuhr von Lumpen, Leibwäsche und Bett⸗ zeug aus Egypten nach Frankreich wieder aufgehoben wird. (Vergl. „R.⸗Anz.“ Nr. 189 vom 11. August v. J.).

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Verdingungen im Auslande.

Italien.

31. Mai, 10 Uhr. Ministerium der öffentlichen Arbeiten in Rom und Präfektur in Livorno: Ausbesserung und Befestigung der Mole am Hafen von Livorno. Voranschlag 688 500 Fr.; Prov. Kaution 30 000 Fr., def. Kaution 10 % des Submissionsbetrages.

Norwegen.

2. Juni, 2 ½ Uhr. Norwegische Staatsbahnen: Lieferung von 3 Passagierwagen für schmalspurige Bahn. Angebote in geschlossenem Briefumschlag mit der Aufschrit „Passagerwogne“ werden im Expeditionskomtor der Verwaltung der Staatsbahnen, Jern⸗ banetorvet 8/9, Christiania, entgegengenommen. Zeichnungen und nähere Bedingungen im Komtor des Direktors der Maschinen⸗

Abtheilung ebendaselbst. 8 1 Brasilien.

30. Juni. Departement der Eisenbahnen, Posten und Tele⸗ graphen in Rio de Janeiro: Betrieb des Telephondienstes in der Stadt Rio de Janeiro und deren Vorstädten.

1.h. . u“

25. Mai, 10 Uhr. Inspektion des dritten Bewässerungskreises in Alexandrien: Bau einer eisernen Drehbrücke über den Khatatbach⸗ Kanal bei Kafr⸗Daoud. Bedingungen auf den Bureaux der genannten Inspektion an den Nichtfeiertagen von 9 bis 1 Uhr einzusehen.

Verkehrs⸗Anstalten.

Bremen, 11. Mai. (W. T. B.) Norddeutscher 1 SD. „Kaiser Wilhelm II.“ 8. Mai Mittags v. New⸗York n. Genua abgeg. PD. „Wittekind“ 9. Mai Vm. Reise v. Villa Garcia n. dem La Plata fortges. PD. „Pfalze, v. La Plata kommend, 10. Mai Mrgs. auf Weser angek. RPD. „Barbarossa“ 8. Mai Abds. Reise v. Genua n. Southampton fortges. RPD. „Preußen“, n. Ost⸗Asien bestimmt, 10. Mai Vm. in Suez angek. Sfmenb nn. 8. Mai Nm. Reise v. Lissabon n. Brasilien fortges. I Set5vg v.;Brasilien kommend, 9. Mai Mrgs. Las Palmas passiert. RPD. „Prinz Heinrich“, n. Ost⸗Asien bestimmt, 10. Mai Vm. in Shanghai angek. SD. „Werra“ 10. Mai Nm. Reise v. Gibraltar n. New⸗York fortges. PD. „Weimar“, v. New⸗York kommend, 10. Mai Nm. Dover passiert. PD. „Stuttgart“ 10. Mai Nm. Reise v. Southampton n. New⸗York fortgesetzt.

Hamburg, 10. Mai. Wie die „Hamb. Börsenh.“ meldet, hat die Hamburg⸗Amerika«⸗Linie heute ihren Zwischendeckspreis nach Montreal und denjenigen der Linie Stettin New⸗York auf 130 erhöht. London, 10. Mai. (W. T. B.) Union⸗Linie. D. „Spartan“ ist auf der Heimreise heute auf den Canarischen Inseln an⸗ gekommen. 1

D. „Garth Castle“ ist auf der Ausreise von Southampton abgegangen.

Rotterdam, 106 Mai. (W. T. B.) Holland⸗Amerika⸗

Linie. D. „Amsterdam“ ist von Rotterdam heute Vormittag in