————

von 2 500 000 ℳ, in Buchstaben: Zwei Millionen Fünfhu Mark, welche in folgenden Abschnitten: 11““ 250 000 ℳ zu 500 F 8 750 000 „ m 1000 l g 1 500 000 „ zu 5000 „ ;

zusammen 2 500 000 ℳ

8

nach dem anliegenden Muster auszufertigen, mit 3 ½ % jährlich zu

verzinsen und nach dem festgestellten Tilgungsplane mittels Fe” jährlich vom 1. April 1899 ab mit wenigstens einem Prozent des Kapitals unter Zuwachs der Zinsen von den getilgten Anleihescheinen zu tilgen sind, durch gegenwärtiges Privilegium Unsere landesherrliche Ge⸗ nehmigung ertheilen. Die Ertheilung erfolgt mit der rechtlichen Wirkung, daß ein jeder Inhaber dieser Anleihescheine die daraus hervorgegangenen Rechte geltend zu machen befugt ist, ohne zu dem Nachweise der Uebertragung des Eigenthums 1.1 zu sein.

Durch vorstehendes Privilegium, welches Wir vorbehaltlich der Rechte Dritter ertheilen, wird für die Befriedigung der Inhaber der Anleihescheine eine Gewährleistung seitens des Staats nicht über⸗ nommen.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel. Gegeben Neues Palais, den 3. Mai 1897.

(L. S.) 1 Wilhelm R. von Miquel. Freiherr von der Recke.

Rheinprovinz. Regierungsbezirk Düsseldorf. (Trockenstempel.) — (Stadtsiegel Anleiheschein

der Stadt Mülheim a. d. Ruhr ... te Ausgabe, “ F11I“ über

Mark Reichswährung. 1 Ausgefertigt gemäß des landesherrlichen Privilegiums vom 3. Mai 1897 (Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Düsseldorf vom .. ten ......11897 Nr. .. . Seite ... und Gesetz⸗Sammlung für

1897 Seite ... . laufende Nr )

Die Endesunterzeichneten beurkunden auf Grund des vom Bezirks⸗

ausschusse zu Düsseldorf genehmigten Stadtverordneten⸗Beschlusses vom

12. Januar 1897 namens der Stadt Mülheim a. d. Ruhr hierdurch, daß der Inhaber dieses Anleihescheins ein dargeliehenes Kapital von Mark, buchstäblich Mark Reichswährung, dessen Empfang sie bescheinigen, von der Stadt Mülheim a. d. Ruhr zu fordern hat. Die Schuld ist von seiten des Gläubigers unkündbar und wird mit drei und einem halben Prozent jährlich verzinst. —

Die Rückzahlung der ganzen Schuld von 2 500 000 ℳ erfolgt nach Maßgabe des genehmigten Tilaungsplans mittels Verloosung der Anleihescheine in den Jahren 1899 bis spätestens 1943 einschließ⸗ lich aus einem Tilgungsstocke, welcher mit wenigstens einem Prozent des Kapitals jährlich unter Zuwachs der Zinsen von den getilgten Anleihe⸗ scheinen gebildet wird.

Die Ausloosung geschieht in dem Monat November jeden Jahres. Der Stadt bleibt jedoch das Recht vorbehalten, den Tilgungsstock zu verstärken oder auch sämmtliche noch im Umlauf befindliche Anleihe⸗ scheine auf einmal zu kündigen.

Die durch die verstärkte Tilgung ersparten Zinsen wachsen ebenfalls dem Tilgungsstocke zu.

Die ausgeloosten sowie die gekündigten Anleihescheine werden unter Bezeichnung ihrer Buchstaben, Nummern und Beträge, sowie des Termins, an welchem die Rückzahlung erfolgen soll, öffentlich bekannt gemacht. Diese Bekanntmachung erfolgt spätestens drei Monate vor dem Zahlungstermine in dem „Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staats⸗Anzeiger“, dem Amtsvlatt der Königlichen Regierung zu Düsseldorf und dem amtlichen Kreisblatte des Kreises Mülheim a. d. Ruhr. Geht eines dieser Blätter ein, so wird an dessen Statt von der Stadtvertretung mit Genehmigung des König⸗ lichen “ „Präsidenten in Düsseldorf ein anderes Blatt

estimmt.

Bis zu dem Tage, an welchem das Kapital zu entrichten ist, wird es in halbjährlichen Terminen, am 1. April und 1. Oktober, von bei 8 gerechnet, mi’ drei und einem halben Prozent jährlich verzinst.

Die Auszahlung der Zinsen und des Kapitals erfolgt gegen bloße Rückgabe der fällig gewordenen Zinsscheine, beziehungsweise dieses Anleihescheins bei der Stadtkasse in Mülheim a. d. Ruhr oder bei den durch die vorbezeichneten öffentlichen Blätter bekannt gemachten Einlösungsstellen in Berlin und Köln, und zwar auch in der nach dem Eintritt des Fälligkeitstermins folgenden Zeit. Mit dem zur Empfangnahme des Kapitals eingereichten Anleihescheine sind auch die dazu gehörigen Zinsscheine der späteren Fälligkeitstermine zurückzuliefern. Für die fehlenden Zinsscheine wird der Betrag vom Kapital abgezogen. Die gekündigten Kapitalbeträge, welche innerhalb dreißig Jahren nach dem Rückzahlungstermine nicht er⸗ hoben werden, sowie die innerhalb vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in welchem sie fällig geworden, nicht erhobenen Zinsen verjähren zu Gunsten der Stadt.

Das Aufgebot und die Kraftloserklärung verlorener oder ver⸗ nichteter Anleihescheine erfolgt nach Vorschrift der §§ 838 und folgende der Zivilprozeßordnung für das Deutsche Reich vom 30. Januar 1877 (Reichs⸗Gesetzblatt S. 83) bezw. nach § 20 des Ausführungsgesetzes zur Deutschen Zivilprozeßordnung vom 24. März 1879 (Gesetz⸗ Sammlung S. 281).

Zinsscheine können weder aufgeboten, noch für kraftlos erklärt werden. Doch soll demjenigen, welcher den Verlust von Zinsscheinen vor Ablauf der vierjährigen Verjährungsfrist bei der Stadtverwaltung anmeldet und den stattgehabten Besitz der Zinsscheine durch Vorzeigung des Anleihescheins oder f in glaubhafter Weise darthut, nach Ab⸗ lauf der Verjährungsfrist der Betrag der angemeldeten und bis dahin nicht vorgekommenen Zinsscheine gegen Quittung ausgezahlt werden.

Mit diesem Anleihescheine sind halbjährige Zinsscheine bis zum Schlusse des Rechnun sjahres 1906/7 ausgegeben; die ferneren Zinsscheine werden für edr a wehe Zeiträume ausgegeben werden. Die Ausgabe einer neuen Reihe von Zinsscheinen erfolgt bei der Stadtkasse in Mülheim a. d. Ruhr gegen Ablieferung der der älteren Zinsscheinreihe beigedruckten Anweisung. Beim Pessusß der An⸗ weisung erfolgt die Aushändigung der neuen Zinsscheinreihe an den shaben des Anleihescheins, sofern dessen Vorzeigung rechtzeitig ge⸗

ehen ist.

Ser Sicherung der hierdurch eingegangenen Verpflichtungen haftet die Stadt mit ihrem Vermögen und mit ihrer Steuerkraft.

Dessen zur Urkunde haben wir diese Ausfertigung unter unserer Unterschrift ertheilt.

ülheim a. d. Ruhr, den . ten Der Ober⸗Bürgermeister. 1 (Unterschrift.) 8 Die städtische Schuldentilgungs⸗Kommission. (Drei Unterschriften.) Eingetragen im Kontrolbuch Fol. ....

Der Kontrolbeamte. 88

(Unterschrift.) Rheinprovinz.

(Trockenstempel.)

Regierungsbezirk Düsseldorf. (Stadtsiegel.)

Zinsschein dem Anleihescheint der Stodt Weülheim a. d. R zu dem Anleihescheine der a ülhei 18. ... te Ausgabe, Buchstabe N (.Uier 8 zu 3 ½ % Zinsen über. . ..Mark . . Pfennig.

Der Inhaber dieses Zinsscheins empfängt gegen dessen Rückgabe

in der Zeit vom 1. April bezw. 1. Oktober des vorbenannten Anleihescheins für das Halbjahr vom bis . . ten.. mit Mark. Pfennig

.ab die Zinsen

kasse in Mülheim a. d. Ruhr oder bei den öffentlich bekannt ge⸗ machten Zahlungsstellen in Berlin und Köln. Mülheim a. d. Ruhr, den ten 1 Der Ober⸗Bürgermeister. (Faksimile.) 8 Die Schuldentil — üs S ( Hakfimm e.) “ Der Kontrolbeamte. 8 ((Cigenhändig zu vollziehen.) Dieser Zinsschein ist ungültig, wenn dessen Geldbetrag nicht — 2 5 Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres der Fälligkeit en wird.

Rheinprovinz. egierungsbezirk Düsseldorf. erkerieyhy kecgterunPtstn) 1 Anweisung

zu dem Anleihescheine der Stadt Mülheim a. d. Ruhr, .. te Ausgabe, Buchstahe. . „ Nr. ..... Mark.

Der Inhaber dieser Anweisung empfängt gegen deren Rückgabe zu dem obigen Anleihescheine die .. te Reihe von Fezesbenen für die zehn Jahre 19. bis 19‧ bei der Stadtkasse zu Mülheim a. d. Ruhr oder durch Vermittelung der öffentlich bekannt gemachten Zahlungs⸗ stellen in Berlin und Köln, sofern nicht rechtzeitig von dem als solchen 4 “ Inhaber des Anleihescheins dagegen Widerspruch er⸗ oben wird. Mülheim a. d. Ruhr, den. Der Ober⸗Bürgermeister. 8 (Faksimile.) 8 Die Schuldentilgungs⸗Kommission. (Faksimile.) Der Kontrolbeamte. (igen händig zu vollziehen.) Die Anweisung ist zum Unterschiede auf der ganzen Blattbreite unter den beiden letzten Zinsscheinen mit davon abweichenden Lettern in nachstehender Art abzudrucken:

vb1l. tter Zinsschein. .. ter Zinsschein.

Anweisung.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten.

Bekanntmachung,

betreffend die Prüfung der Zeichenlehrer und Zeichenlehrerinnen.

Die nach der Prüfungsordnung vom 23. April 1885 ab⸗ sazaltenden Prüfungen der Zeichenlehrer und Zeichenlehrerinnen nden in diesem Jahre statt: 8—

Nin am Mittwoch, den 9. Juni d. J., Vormittags 9 Uhr, und an den folgenden Tagen in der gewerblichen Zeichen⸗ und Kunst⸗ gewerbeschule daselbst,

b. in Königsberg i. Pr.: 8 am Montag, den 21. Juni d. J., Vormittags 9 Uhr, und an den folgenden Tagen in der Königlichen Kunst⸗ und Gewerk⸗ schule daselbst, c. in Düsseldorf:

am Dienstag, den 22. Juni d. J., Vormittags 9 Uhr, und an den folgenden Tagen in der Kunstgewerbeschule daselbst, d. in Berlin: am Montag, den 19. Juli d. J., Vormittags 9 Uhr, und an den folgenden Tagen bis zum 29. Juli d. J. in der König⸗ lichen Kunstschule hierselbst (Klosterstraße), e. in Breslau: am Donnerstag, den 22. Juli d. J., Vormittags 9 Uhr, und an den folgenden Tagen in der Königlichen Kunstschule daselbst. Die Anmeldungen zu diesen Prüfungen sind: für v“ i. Pr. und Düsseldorf bis zum ai

für Berlin und Breslau bis zum 15. Juni d. J. an die betreffenden Königlichen Provinzial⸗Schul⸗Kollegien einzureichen. ö“ Berlin, den 9. Mai 1897. Der Minister der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheite In Vertretung: von Weyrauch.

Dem Gymnasial⸗Direktor Jo hann Thurau ist die Direktion des Gymnasiums in Rössel übertragen worden. 1““

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Der Theatereffekten⸗Fabrik von Verch u. Flothow in Charlottenburg ist die Medaille für gewerbliche Leistungen in Bronze verliehen worden.

11““ 1 betreffend die von der Landes⸗Aufnahme veröffent⸗ lichten Meßtischblätter im Maßstab 1:ĩ25 000.

Im Anschluß an die diesseitige Anzeige vom 12. Januar 1897 wird hiermit bekannt gemacht, daß nachstehende Blätter erschienen sind: 1869. Neuenhaus, 1870. Nordhorn, 1871. Lohne, 2011. Osnabrück, 2071. Wennewick, 2075. Burgsteinfurt, 2082. Herford (West), 2083. Fen (Ost), 2144. Westbevern, 8 2149. ielefeld, 2208. Oeding, 2213. Münster (in Westfalen), 2220. Bokel, 2279. Anholt, 2281. Rhede, a4X“ 2287. Sendenhorst, 2293. Senne, 3 2354. Dingden, 2355. Brünen, 2366. Delbrück, ““ 2438. Lippstadt und Aes 1 1 er Vertrieb erfolgt durch die Verlagsbuchhandlung von R. Eisen⸗ schmidt hierselbst, Neustädtische Kirchstraße Nr. 4/5. Der Preis eines jeden Blattes beträgt 1 ℳ Berlin, den 11. Mai 1897. Königliche Landes⸗Aufnahme. Kartographische Abtheilung.

Steinmetz, Oberst und Abtheilungs⸗Chef.

der Unter⸗Staatssekretär im Ministerium der öffentlichen Arbeiten Fleck, in dienstlichen Angelegenheiten

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 13. Mai.

Seine Majestät der Kaiser und König empfin en im Schlosse Urville heute Vormittag um 10 Uhr den des Militärkabinets, General von Hahnke zum Vortrage.

*

Der Bundesrath versammelte sich heute zu einer Llenarsitzung. Vorher beriethen die vereinigten Ausschüsse ür Handel und Verkehr und für Justizwesen, sowie die ver⸗ einigten Ausschüsse für Justizwesen und für Rechnungswesen.

“

Am 8. d. M., vr;⸗ 8 ½ Uhr, starb hierselbst am Herzschlage der Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath und vor⸗ tragende Rath im Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten Richard Eduard Vater im 63. Lebensjahre.

Von 1861 bis 1864 als Erster Lehrer an der höheren Töchterschule zu Landsberg a. W., von 1864 bis 1867 als Prediger in Fraustadt und von 1867 bis 1872 als Diakonus in Meseritz beschäftigt, wurde er 1872 zum Ersten Lehrer am Schullehrer⸗Seminar zu Bromberg und zwei Jahre später durch Allerhöchste Bestallung vom 15. April 1874 zum Direktor dieser Anstalt beförvert. Im Jahre 1885 er⸗ folgte seine Ernennung zum Regierungs⸗ und Schul⸗ rath bei der Regierung in Bromberg und im Jahre 1888 seine Beförderung zum Provinzial⸗Schulrath beim Provinzial⸗Schulkollegium in Königsberg. Dieses Amt gab ihm Gelegenheit, seine hervorragende Begabung für den Dienst der Schule zu bethätigen. Im Lehrgeschick, wie es in Grade Wenigen eigen ist, wurde er durch eine Fülle um⸗ fassender gründlicher Kenntnis unterstützt; ein scharfer, sicherer Blick ließ ihn die Bedürfnisse der ihm unterstellten Anstalten leicht erkennen. Dabei war er den Lehrern ein wohlmeinender, väterlicher Freund.

Die Erfolge von Vater's Wirksamkeit als Provinzial⸗ Schulrath bestimmten den Unterrichts⸗Minister, ihn im Februar 1892 als Hilfsarbeiter in das Ministerium zu berufen.

In Anerkennung seiner ersprießlichen Wirksamkeit erhielt er noch in demselben Jahre den Charakter als Geheimer Regierungs⸗Rath, und durch Allerhöchste Bestallung vom 14. März 1893 wurde er zum vortragenden Rath ernannt. Seine weitere Beförderung zum Geheimen Ober⸗Regierungs⸗ Rath erfolgte kürzlich durch Allerhöchste Bestallung vom 15. März d. J. Seit dem 1. April d. J. war er im Neben⸗ amt Direktor der Turnlehrer⸗Bildungsanstalt.

Der Verewigte zeichnete sich durch Umsicht und Entschie⸗ denheit in seinen Entschließungen, durch steten Fleiß und große Pflichttreue bei nie ermüdender Arbeitskraft vor⸗ theilhaft aus. Er 89 im Ministerium, insbesondere auf dem ihm zugewiesenen Gebiet des Volksschulwesens, sehr nützliche Dienste geleistet und sich die Verehrung und Liebe Aller, mit denen er amtliche Beziehungen zu pflegen hatte, in reichstem Maße zu erwerben verstanden.

och wenige Tage vor seinem Tode hat er gelegentlich der Etatsberathung im Hause der Abgeordneten durch die lebendige Frische, mit welcher er die Verfügung des Ministers in An⸗ gelegenheiten eines Volksschul⸗Lesebuchs vertheidigte, überrascht und erfreut.

Sein plötzlicher Tod hat in weiten Kreisen lebhafte Theil⸗ nahme erregt. Sein Andenken wird in hohen Ehren bleiben.

11“ “ 111““

“ 88 Der Kaiserliche Gesandte in Brüssel, Wirkliche Geheime Rath Graf von Alvensleben hat einen ihm Allerhöchst bewilligten kurzen Urlaub angetreten. Während der Abwesen⸗ heit desselben fungiert der etatsmäßige Legations⸗Sekretär der Kaiserlichen Gesandtschaft Graf von der Groeben als Ge⸗ schäftsträger.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich württem⸗ bergische Kriegs⸗Minister Freiherr Schott von Schotten⸗ stein ist hier angekommen.

Laut telegraphischer Meldungen an das Ober⸗Kommando der Marine ist S. M. S. „Arcona“, Kommandant Kapitän ur See Becker, gestern in Kobe angekommen; der Reichs⸗

ostdampfer „Reichstag“ der deutschen Ostafrika⸗Linie geht mit der abgelösten Besatzung S. M. Kr. „Seeadler“ — Transportführer: Kapitän⸗Lieutenant Hoffmann — heute von Sansibar nach der Heimath ab.

Danzig, 12. Mai. Bei dem gestrigen Festmahl, welches nach dem Stapellauf des Kreuzers „Freya“ im Artushofe stattfand, brachte nicht, wie die „Danz. Allg. Ztg.“ berichtete, der Ober⸗Hofmeister Ihrer Majestät der Königin von Württem⸗ berg Freiherr von Reischach, sondern im Allerhöchsten Auf⸗ trage der Königlich württembergische Gesandte in Berlin Freiherr von Varnbüler den Toast auf die deutsche Marine aus. ““

1 Oesterreich⸗Ungarn.

Der Kaiser empfing gestern in besonderer Audienz den französischen Militär⸗Attaché Baron de Berckheim und sodann den Großherzoglich mecklenburgischen Geheimen Rath von Bülow, welcher das Ableben des Großherzogs Friedrich Feeg notifizierte. er Prinz⸗Regent von Bayern empfing gestern bald nach seiner Ankunft den Besuch des Kaisers im Palais der Herzogin von Modena und machte hierauf in der Hofburg einen Gegenbesuch. Der Prinz⸗Regent stattete ferner der Kronprinzessin⸗Wittwe Erzherzogin Stefanie sowie anderen Mitgliedern des Kaiserhauses Besuche ab. 11 Der Erzherzog Franz “ von Oesterreich⸗ Este traf gestern Vormittag in Wien ein, stellte sich Nachmittags dem Kaiser vor und stattete den Erzherzogen Besuche ab. Im ungarischen Unterhause erklärte gestern der

Minister⸗Präfident Baron Banffy auf die Interpellation des

g. Polonyi, ob während der Reise des Königs nach St. Petersburg die staatsrechtliche Stellung Ungarns und die Würde des Königs volle Berücksichtigung gefunden abe: Er glaube, daß die staatsrechtliche Stellung des Königs zu sichern und zu vertreten in erster Reihe der König selbst berufen sei und niemand diese Stellung besser vertreten könne, als eben er selbst. — Auf die Sitrpegation des Abg. Kossuth über die Intervention der Großmächte erwiderte Baron Banffy: da diese Angelegen⸗ heit neuesten Datums sei und Griechenland bisher bloß seine Geneigtheit ausgesprochen habe, seine Truppen von Kreta ab⸗ uberufen, da ferner die Verhandlungen der Mächte noch an⸗ bauerten und da die endgültige Lösung noch nicht feststehe, so sei er au enblicklich außer stande, weitere Aufklärungen zu geben. Auf die Interpellation des Abg. Grafen Apponyi erklärte der Minister⸗Präsident, die Aufrechthaltung des status uo und die Sicherung der Autonomie Kretas unter der Ober⸗ hoheit des Sultans bildeten die Grundlagen, auf denen die Aktion der Großmächte von Anfang an beruht habe. Er hege deshalb die sichere Hoffnung, daß dieses Bestreben der Groß⸗ mächte zur Geltung kommen werde. Bezüglich der St. Petersburger Reise des Königs sagte Baron Banffy: Unser Verhältniß zu unseren Verbündeten hat sich überhaupt nicht eändert. Der Dreibund gehört nicht zu den kurzlebigen volitischen Kombinationen, welche so leichthin durch andere Arrangements ersetzt werden können. Es ist allgemein hekannt, daß der Dreibund einen vollkommen fried⸗ lichen Charakter hat; eben deshalb ist es nicht aus⸗ geschlossen, daß seine Mitglieder auch mit anderen Mächten zu freundschaftlicher Eintracht gelangen können. Schon das einmüthige Vorgehen sämmtlicher Großmächte in der Orientfrage hat dies bewiesen. Bei Gelegenheit der in dieser Frage stattgehabten diplomatischen Verhandlungen kann man mit Befriedigung konstatieren, daß die Absichten der russischen Regierung sich in Uebereinstimmung befinden mit jener fried⸗ lichen und konservativen Politik, welche wir im Oriett be⸗ folgen. Der Besuch des Königs in St. Petersburg und der Allerhöchstdemselben dort bereitete warme Empfang haben ohne Zweifel dazu beigetragen, dieses gute Verhältniß zu pflegen und zu stärken. Bezüglich der Interpellation des Abg. Kossuth wegen Vorlegung eines Rothbuches erklärte Baron Banffy, er könne eine solche nicht in Aussicht stellen. Derartige periodische Mittheilungen enthielten nie Aktuelles, sondern stets Akten⸗ ftücke über bereits erledigte Fragen, und es entspreche dem Be⸗ dürfnisse des Parlamenks viel mehr, wenn die Regierung bezüglich konkreter Fälle Aufklärungen biete, anstatt über bereits benane und erledigte Vorgänge Dokumente zu veröffentlichen. Sämmtliche Antworten wurden von dem Hause zur Kenntniß genommen.

Frankreich.

Der Präsident Faure empfing 3gen Nachmittag den russischen Botschafter Baron von ohrenheim, welcher beauftragt war, ihm ein eigenhändiges Schreiben des Kaisers von Rußland zu überreichen. Das Handschreiben lautet, dem „W. T. B.“ zufolge:

„Zarskoje Sselo, 7. Mai.

Herr Präsident! Sehr lieber und theurer Freund! Die Kaiserin vereinigt sich mit mir, um Ihnen die lebhafte Bewegung aus⸗ zusprechen, welche die schreckliche Katastrophe in dem Pariser Wohl⸗ thätigkeits⸗Bazar in uns wachgerufen hat. Sie kennen zu gut unsere Gefühle Frankreich gegenüber, als daß Sie nicht von unserer tiefen und aufrichtigen Theilnahme an dem Un⸗ glück überzeugt sein sollten, welches jetzt solche herz⸗ jerreißende Trauer und solchen grausamen Schmerz in Paris hervor⸗ zerufen hat. Indem wir uns von ganzem Herzen dem anschließen, was Sie persönlich angesichts einer derartigen Prüfung empfinden müssen, liegt es uns am Herzen, Ihnen unsere Sympathie sowie die ganz Rußlands zum Ausdruck zu bringen. Gestatten Sie mir, sehr lieber und theurer Freund, Ihnen gleichzeitig die Versicherung meiner unwandelbaren, aufrichtigen Freundschaft zu S

ikolaus.“

Rußland. ie Prinzessin Heinrich von Preußen e pfing, wie dem „W. T. B.“ aus St. Petersburg berichtet wird, gestern in Zarskoje Sselo den de lschen Geschäftsträger von Tschirschky und den Legations⸗Rath Grafen von Bernstorff sowie deren Gemahlinnen.

Italien.

Der Großfürst⸗Thronfolger von Rußland hat sch an Bord der „Zarnitza“ von Palermo nach Messina egeben.

Gestern fand in Palermo die Trauerfeier für den Herzog von Aumale und die Ueberführung der Leiche des

erzogs nach dem Bahnhof statt. Der Zivilkommissar für izilien, Minister Graf Codronchi, der Herzog von

Orléans, der Herzog von Chartres sowie Vertreter aͤller Behörden und das Offizierkorps nahmen an der Feier theil. Dem Sarge, der auf einer von sechs Pferden gezogenen Geschütz⸗Lafette gefahren wurde, folgten zwei Wagen mit Kränzen. Die Prinzessinnen von Orléans folgten in Trauerwagen. In der Kirche San Giuseppe wurde der Trauergottesdienst abgehalten; von dort wurde der Sarg sodann nach dem Bahnhofe übergeführt. Der Sonder⸗ ug mit der Leiche des Herzogs sowie mit den Prinzen und rinzessinnen des Hauses Orléans ging um 12 ½ Uhr Mittags nach Frankreich ab.

Die Deputirtenkammer setzte gestern die Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Reorganisation der Armee, fort. Der Schatz⸗Minister Luzzatti bemerkte auf die in finanzieller Hinsicht gegen die Vorlage gemachten Einwendungen: Es handele sich bei der Vorlage um die höchsten Interessen Italiens, nämlich um seine militärische Vertheidigung, unter Berücksichtigung des Staatsbudgets, damit die Bevölkerung die Lasten des⸗ selben tragen könne, und unter Aufrechterhaltung der Möglichkeit, finanzielle Reformen einzuführen und die Initiative zu Ersparnissen zu ergreifen. „Ich würde“, hob der Minister hervor, nicht auf meinem Platze bleiben, wenn die Ausgaben für Afrika nicht weit unter 9 Millionen Lire jährlich herab⸗ gingen, da es nothwendig ist, die Ausgaben für die Occupa⸗ tion des afrikanischen Gebietes auf das Mindestmaß zu be⸗ chränken, um die Vertheidigungsmaßregeln in Italien selbst verstärken zu können, ohne die Steuerzahler zu sehr zu belasten und ohne das Bud e zu stören“.

er Minister wies sodann auß ie bei der Veranschla⸗ ung der Einnahmen an den Tag gelegte Offenheit hin und emerkte: Hieraus ergebe sich die Solidität des Budgets des aufenden Rechnungsjahres, wie auch der Budgets der folgenden echnungsjahre und damit eine Konsolidierung der Ausgaben

in den Grenzen des — Budgets. Der Minister fuhr dann fort: „Nach diesen Grundsätzen habe ich auch das Budget für 1898/99 vorbereitet, das nach Deckung der Aus⸗ gaben für die Eisenbahnen durch die ektiven Ein⸗ nahmen noch einen Ueberschuß von etwa Millionen u Amortisierungen ergeben dürfte.“ Der Minister theilte sobane die Anträge der Regierung mit, die auf Herabsetzung der Ausgaben und Erhöhung der Einnahmen, und zwar ohne Erhöhung der Steuern, abzielten, und sagte: „Vom 1. Juli ab wird jedes Bankbillet völlige Garantie in Metall, Staatswerthen oder Wechseln erster Klaässe haben. Der —— Umlauf von Bankhbillets ist um 80 Millionen geringer als der am 30. Juni 1896. Kein einziges Bankbillet zirkuliert auf Grund von Vorausentnahmen von seiten des Staates, denn die Staatskasse ist reichlich mit Mitteln versehen; kurz, der Notenumlauf wird erheblich ein⸗ geschränkt. Die Regierung hat die feste Absicht, die 1 lage der Kommunen und der Gemeinden zu verbessern. Vermittels Umgestaltung und Unifizierung der kommunalen und provinziellen Schulden in Sizilien und Sardinien ist die Grundsteuer bereits um 700 Millionen Lire ohne irgendwelche Belastung des Staatsbudgets herabgemindert worden“. Fenauf brachte der Minister eine Vorlage ein, betreffend die Verein⸗ heitlichung der inneren Schulden der Gemeinde Rom, aus welcher sich eine Erleichterung für das Gemeindebudget um mehr als 1 600 000 Lire ohne weitere Belastung des Staates ergeben wird. Der Minister schloß seine Darlegung, indem er sagte: das Staatsbudget werde mit einer Politik absoluter Sammlung in Afrika nicht nur im Gleichgewicht bleiben, sondern es werde auch gestatten, Reformen einzuführen, die geeignet seien, die nationale Wirthschaft zu heben.

Schweiz.

Die Kommission des Ständeraths zur Vorberathung der Vorlage, betreffend den Rückkauf der Eisenbahnen, beantragt, wie „W. T. B.“ meldet, u. a. folgende Aenderungen an dem Gesetzentwurf des Bundesraths vorzunehmen: Der Bund ist befugt, in die vor Schluß des Jahres 1896 vereinbarten Betriebsverträge zwischen den Nebenbahnen und den zurückzukaufenden Bahnen einzutreten. Von dem Rein⸗ ertrag der Bundesbahnen sind 20 Proz. so lange in einen Reservefonds zu legen, bis derselbe die Höhe von 50 Millionen erreicht; der Reservefonds soll zur Deckun etwaiger späterer Betriebsdefizits dienen. Die übrigen 80 Proz. sind aus⸗ schließlich im Interesse der Bundesbahnen sowie zur Hebung und Erleichterung des Verkehrs und zur Herabsetzung der

ersonen⸗ und Gütertarife zu verwenden. Der Verwaltungs⸗ rath besteht aus 53 (statt 39) Mitgliedern, von denen eins durch die Bundesversammlung, 17 durch den Bundesrath und 25 (statt 11) durch den Eisenbahnrath zu wählen sind. Sämmt⸗ liche Kantone und Halbkantone sollen in dem Verwaltungsrath vertreten sein; die Mitglieder der Kreisdirektionen werden von dem Verwaltungsrathe anstatt vom Bundesrath gewählt. Außer den Kantonen wird auch den Halbkantonen Vertretung im Eisenbahnrath gesichert.

8 Türkei.

Sämmtliche Botschafter in Konstantinopel haben, wie das Wiener „Telegr.⸗Korresp.⸗Bureau“ meldet, von den betreffenden Regierungen Instruktionen erhalten und ver⸗ sammelten sich gestern Mittag zu einer Besprechung. Am Nachmittag wurde der Pforte eine Verbalnote überreicht, welche besagt: Griechenland habe um die Friedensvermittelun der Mächte nachgesucht; die Mächte beantragten, um vermitteln zu können, die Einstellung der Feindseligkeiten.

Die türkischen Friedensbedingungen sind zwar noch nicht endgültig festgestellt, doch werden, demselben Bureau zu⸗ folge, von Beamten des Hofes und der Pforte eine Entschädi⸗ gung für die durch die griechische Flotte zerstörten Staats⸗ und Privatgüter, ferner einige aus militärischen Gründen gebotene Grenzregulierungen sowie eine Revision der bisherigen Spezial⸗ rechte der griechischen Unterthanen in der Türkei als Haupt⸗ punkte bezeichnet.

Einer Meldung der „Agence Havas“ aus Larissa von gestern Vormittag zufolge befindet das türkische Haupt⸗ quartier sich jetzt in Tekes bei Pharsala. 1

Nach den Inseln des griechischen Archipels sind bisher sechs Bataillone Verstärkung geschickt worden. Die Entsendung von Redifbataillonen nach dem Kriegs⸗ schauplatz dauert fort.

Das griechische Geschwader hat, wie die „Agence avas“ aus Saloniki meldet, in der Höhe von latamona staffelförmig Aufstellung genommen, um die

Blockade des Golfs von Saloniki durchzuführen. Einem britischen, mit Oel befrachteten Dampfer wurde die Ein⸗ fahrt verwehrt. — Nach einer aus Skiathos gestern in Athen eingegangenen Meldung kaäperten am Diens⸗ tag das griechische Kriegsschiff „Peneus“ und das Torpedoboot 14 bei der Insel Tenedos einen die türkische Flagge führenden Dampfer der Hadjidauti⸗ H Der Dampfer beförderte etwa 100 türkische Soldaten und sechs Offiziere, darunter einen Major; an Bord desselben sich außerdem 300 Martini⸗Gewehre, mehrere Tausend Patronen, sechs Mitrailleusen und Proviant. Der türkische Major wurde im Besitz einer Summe von 4000 Pfund gefunden. Der gekaperte Dampfer wurde nach Skiathos gebracht.

Aus Arta wird von gestern Abend gemeldet, daß der griechische Oberst Bairaktaris mit einer starken Abtheilung gegen Philippiada aufgebrochen sei. Die griechische Vor⸗ hut sei mit der türkischen Vorhut in Berührung gekommen. Die Türken hätten sich bis Khanopulo zurückgezogen und die Griechen Kretes und Imaret, die beiden Hauptpunkte auf dem Wege nach Philippiada, besetzt. An anderen Punkten bei Arta hätten Scharmützel zwischen den Vorposten statt⸗ gefunden.

Griechenland.

Wie „W. T. B.“ aus Athen meldet, haben die Mächte die griechische Regierung benachrichtigt, daß den griechis chen Truppen der Abzug von Kreta freistehe. Die fremden Admirale würden die Dampfer, welche gekapert worden seien, weil sie die Blockade zu brechen versucht haͤtten, wieder frei⸗ geben. “ Asien.

Nach einer in Madrid eingetroffenen amtlichen Depesche aus Manila sind bei der Einnahme von Ternate 57 Auf⸗ ständische und 25 Spanier, unter ihnen 2 Offiziere, gefallen; 115 Mann wurden verwundet.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die gestrigen Sitzungen des Fenche⸗ tages und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in Ersten Beilage.

— In der heutigen (83.) Sitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten, welcher der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen beiwohnte, machte zunächst der Präsident dem Hause davon Mittheilung, daß der Gesetzentwurf zur Ergänzung und Abänderung von Bestimmungen über Ver⸗ sammlungen und Vereine eingegangen ist, worauf die erste Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Er⸗ weiterung des Staatseisenbahnnetzes und die Be⸗ theiligung des Staates an dem Bau von Kleinbahnen, sowie an der Errichtung von landwirthschaftlichen Getreidelagerhäusern, Porigesetz wurde.

Abg. Hofmann (nl.) wünscht eine schleunigere Ausführung der Eisenbahnbauten, namentlich in der Zeit des jetzigen Aufschwunges. Im speziellen empfiehlt er eine Bahn zur besseren Verbindung des Dillkreises mit dem Siegkreis durch den Bau einer Westerwald⸗Quer⸗ bahn zur Verbindung des Rheines mit Gießen.

Abg. von Czarlinski (Pole) wünscht den Bau einer Linie Kulmsee —Reden — Melno und weist darauf hin, daß eine Petition darum dem Hause zugegangen sei.

Abg. Dr. Lotichius (nl.) befürwortet eine stärkere staatliche Förderung des Kleinbahnbaues in der Provinz Hessen⸗Nassau und in der Rheinprovinz und Fortführung einer Kleinbahn über Schlangen⸗ bad nach Langenschwalbach.

Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (fr. kons.) bittet um möglichste Beschleunigung der bereits bewilligten Linie von Treffurt das Werrathal entlang nach Eisenach.

Abg. von Brockhausen (kons.) dankt für die Einstellung der Linie Kallies —- Falkenburg in die Vorlage, wünscht aber die möglichste Beschleunigung des Baues, eventuell durch Uebertragung an einen Privatunternehmer, und empfiehlt ferner eine Linie von Falkenburg über Bärwalde nach Gramenz.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen: Entsprechend dem mehrfach geäußerten Wunsche, hat sich die Eisenbahnverwaltung im Einverständniß mit dem Finanz⸗Minister bereit erklärt, von den bereits genehmigten Eisenbahnprojekten 5 Linien, darunter Jablonowo, Riesenburg, Merzdorf, Bolkenhain und Wipperfürth Gummersbach, an Privatunternehmer zu übergeben, um einen Versuch nach dieser Richtung hin zu machen. Ich glaube, daß diese fünf Bahnen für den Versuch vollkommen hinreichen. Wir vI erst die Erfahrungen daraus abwarten, ehe mit weiteren Ueber⸗ tragungen an “ vorzugehen ist. Bis jetzt hat sich ergeben, daß die Uebertragung an Privatunternehmer eine Abkürzung des Bauverfahrens nicht herbeiführt, sondern’im wesentlichen sogar eine Verlängerung. Das ist aber weder eine Schuld der Privatunter⸗ nehmer, noch der Eisenbahnverwaltung. Denn natürlich erfordert die Beschaffung der genauen Unterlage zur Beurtheilung der Frage, ob das Angebot des Privatunternehmers ein richtiges ist, eine längere Vorbereitung; die Ausführung selbst kann aber ein beschleunigteres Tempo annehmen, da der Privatunternehmer schneller über Schwierig⸗ keiten hinwegkommt.

Abg. Hesse (nl.) wiederholt seine schon im vorigen Jahre vor⸗ getragene Bitte, die Linien Verden —Rotenburg und Visselhövede — Rotenburg für das nächste Jahr in Aussicht zu nehmen, nachdem der Staat den Bau dieser Bahnen für sich reserviert habe.

Abg. Hilgendorff (kons.) empfiehlt die Aufschließung des Schlochauer Kreises durch eine normalspurige Tertiärbahn, wie sie von der Regierung in Aussicht gestellt sei.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen: Wir haben das Bedürfniß einer solchen Bahn anerkannt und sind dem Kreise dadurch entgegengekommen, daß wir die Vorarbeiten für die Feststellung des Plans auf Staatskosten angeordnet haben; nachdem der Kreis sich außer stande erklärt hat, seinerseits zu den Kosten des Baues etwas beizutragen, bin ich mit dem Herrn Finanz⸗Minister in Verbindung getreten, um einen Ausweg zu finden.

Abg. Dasbach (Zentr.) wünscht eine direkte Linie von Gerstungen nach Hünfeld unter Umgehung von Bebra. Um den Bau dieser Bahn zu fördern, habe sich bereits ein Comité gebildet.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen erwidert, daß der Umstand, daß sich ein Comité gebildet habe, noch nicht das Verkehrs⸗ bedürfniß für eine solche Linie beweise.

Abg. Brauer (fr. kons.) befürwortet den Bau einer Linie von Forst nach Guben.

Abg. Schaffner (nl.) empfiehlt den Bau der Linien Weil⸗ münster— Usingen und Zollhaus Katzenellenbogen — St. Goarshausen.

Abg. Stötzel (Zentr.) wünscht eine bdesär⸗ Verbindung von der Mosel nach dem Hochplateau des Hunsrück.

Abg. Knebel (nl.) befürwortet eine Verbindung von Zell nach dem Hunsrück und nach Kirchberg.

Abg. Jorns (nl.) wünscht den Bau einer Bahn Altenau am Harz-— Oker. . — Damit schließt diese Debatte.

Das Haus wendet sich nunmehr der Frage der Korn⸗ häuser zu.

Abg. Pauly (Zentr.): Diese Vorlage ist ein kleines Mittel, um der Landwirthschaft zu helfen. Die Kornhäuser müssen aber nicht bloß für große, sondern auch für kleine landwirthschaftliche Genossen⸗ schaften geschaffen werden. Solche Genossenschaften haben sich in der Eifel auch für andere landwirthschaftliche Erzeugnisse, 3. B. für den Butterverkauf, bewährt. Die kleinen Landesere wünschen nun die Errichtung eines Lagerhauses für Hafer, Spelz und Roggen auf dem Bahnhof in Münstereifel.

Geheimer Regierungs⸗Rath Conrad: Dieser Antrag ist bei uns erst eingegangen, nachdem die Denkschrift bereits fertiggestellt war. Wir werden ihm aber gern nähertreten, zumal es sich hier um den ersten Antrag aus der Rheinprovinz handelt, und ihn nach Anhörung der zuständigen Provinzialinstanzen wohlwollend prüfen.

8 8 Knebel stellt ähnliche Anträge auch aus dem Hunsrück in us 8

Die Vorlage wird der Budgetkommission überwiesen.

Schluß 1 ¼ Uhr. Nächste Sitzung Freitag 11 Uhr. (Kleinere Vorlagen, darunter der Gesetzentwurf, betreffend die Charité und den Botanischen Garten in Berlin.)

Nr. 14 des „Eisenbahn⸗Verordnungsblatts“, heraus⸗ egeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 8. Mai, ba⸗ folgenden Inhalt: Allerhöchste Konzessions⸗Urkunde, betreffend den Bau und Betrieb einer vollspurigen Nebeneisenbahn von Oldenburg i. H. nach Heiligenhafen durch die Kreis Oldenburger Eisenbahn⸗ gesellschaft, vom 7. April 1897. — Erlasse des Ministers der öffent⸗ lichen Arbeiten: Vom 15. April 1897, betreffend Bestellung des Kommissars für die Ausübung des staatlichen Aufsichtsrechts über die Eisenbahn von Oldenburg i. H. nach Heiligenhafen; vom 28. April 1897, betreffend Befähigungsnachweis der Zivil⸗Supernumerare; vom 2. Mai 1897, betreffend Prüfung der Befähigung von Eisenbahn⸗ betriebsbeamten der Privateisenbahnen; vom 2. Mai 1897, betreffend Genehmigung von Kleinbahnen. — Nachrichten.

Arbeiterbewegung.

In Leipzig soll einer Mittheilung des „Vorwärts“ zufolge ein Ausstand der Hutmacher ausgebrochen sein.

In München hat nach demselben Blatt ein Theil der Töpfer am Montag die Arbeit eingestellt. “

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