1897 / 115 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 17 May 1897 18:00:01 GMT) scan diff

[12335]

Konto⸗Korrent⸗Konto, Debitoren.. Hypothek⸗Debitoren . Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto..

Pfersee, den 30. April 1897.

109 569 24

Der Liquidator: F. Burger.

3 382/10 106 400 299 787 34

Süddeutsche Triecotwaaren⸗Fabrik in Liau.

Bilanz per 30. April 1897.

Aktien⸗Kapital⸗Konto.. Obligationen⸗Konto Obligat.⸗Zinsen⸗Konto... Konto⸗Korrent⸗Konto, Kreditoren

[12338] Activa.

Bilanz⸗Konto.

Passiva.

300 000— 2 616/4

[709 565 ,44

jvon 9—12 Uhr Vormittags und 2—5 Uhr

Nachmittags geöffnet ist.

Beuthen O.⸗S., den 15. Mai 1897. 1 Versicherungs⸗ und Creditverein Oberschlesischer Hausbesitzer, Eing. Gen. m. b. H. zu Beuthen O/S.

Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. G. Grundmann. A. Sobocinski.

4 Hans Langer.

[12381] 8 Bber Be lürer bemncefs⸗Besenichese desan und der Berliner Handels⸗Gesellscha ist der Antrag gestellt worden, dierselbi Nom. 21 600 000 = Rubel Golh 6 665 760 4 ½ % Goldanleihe der MNaphta. Productions⸗Gesellschaft Ge brüder Nobel in St. Petersburg —* zum Börsenhandel an der hiesigen Börfe

zuzulassen.

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

[12245] Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem Herzoglichen Amtsgerich

An Gebäude⸗Konto, Bestand 1. Januar 180b6 . 343 000.— Bugamng .. 1 395,54 Geleis⸗Anlage, Bestand 1. Januar 1896 Maschinen, Bestand 1. Januar 18è9935 . 49 000.— Inangg 111“ Grundstücks⸗Konto . Dampfschleiferei. Neubau, Bestand 1. Januar 1896 17 810.21 E ““ 382.97 Schmelzöfen, Bestand 1. Januar 18b6 . 39 278.09 Zugang . 14 496.15 Pferde und Geschirre, Bestand 1. Januar 1896 2 000.— E“ Effekten⸗Konto. Kautions⸗Konto Formen⸗Konto, Bestand 1. Januar 18ü5 51 500.— 20 860.19

Kassa⸗Konto v6“*“ Utensil. u. Geräthschaften, Bestand

1. Januar 1896 11 058.22

Haengg. 82879 5 Dampfschleiferei Komtor⸗Inventar Mobiliar.

Fußschleiferei Materialien Waarenbestände Kontokorrent⸗Konto⸗Debitoren: irekte Außenstände 116 791.84 iederlage Dresden 51 473 31

Löhne: Vorschuß an Glasmacher

Debet.

168 265

8 1 I257 807

344 395 54]

27 000

12 159 158 021

18 193

53 774

2 487

23 192 8 300

72 360

7 190 33 393

10 57 856

236 015 75

1 050

Per Vorzugsaktien⸗Konto Stammaktien⸗Konto Prioritäten⸗Anleihe I.

do. II. Kautionen.. . eäEeö1ö“ ÜeiS 4 ½ %

0

2 1“ Kontokorrent⸗Konto⸗Kreditoren: a. Arbeiterunterstützungskasse ℳ* 2 176.72 b. am 1./1. 1896 zu zahlende c. Inkasso⸗ Wechsel.

d. rückzahlbare rioritäts⸗ bligationen

e. Banlschulden 8

f. Waaren⸗ schulden 160 760.72

Löhne: Guthaben der Glasmacher

Dividenden⸗Konto. 8

Delkredere⸗Fond

Reservefond..

Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto: Reingewinn

. 484 800 . 16 200 . 229 900 . . 150 000 8 300 . 6 000 8 1 249

212

23 818.51 18 431.23

500.— 45 669.75

251 356 93 4 350/ 80 144

9 000—

1 342 96

75 651 36

272

1257 507 65 Credit.

An Zinsen: Diskonten und Bankzinsen Anleihe I.

Anleihe II

Handlungsunkosten: Gehälter, Reisespesen, Steuern Glasberufsgenossenschaft Fabrikkrankenkasse Invaliditäts⸗ und Altersversicherung Peniehaa Bilanz⸗Konto: Reingewinn

Gewinn⸗Vertheilung: Abschreibungen: Gebäude⸗Konto, ca. 1 % Geleis⸗Anlage, ca. 5 %. Maschinen, ca. 10 %%,

Schmelzöfen, ca. 25 % von 39 278.08

ferde und Geschirre, ca. 20 % ormen, ca. 25 %. 8 tensilien und Geräthschaften, ca. 15 Waarenbestände, ca. 7 %%,„(( a d . Reservefond. Tantibme an den Aufsichtsrath 4 % Dividende den Vorzugsaktien..

13 10 7

34 1 1” 2 . 1 . 14

% 1

Radeberg, den 31. Dezember 1896.

Vereinigte Radeberger Glashütten vorm. W. Rönsch & Gebr. Hirsch.

Der Vorstand. Max Schnurpfeil.

J

3 443/95 1 215/ 90 9 819 24 8 487 10 18 048 39

1 937 74 . 16 000—

1 Per Pacht⸗ und 539 26 Miethertrag 417 50 Reingewinn 500,— der Nieder⸗ lage Dresden Konto⸗Kor⸗ 296 30 rent⸗Konto, 629, 33 Eingang auf 812 93 abgeschrieb. 118,6] Forderung er Fabrikation, Brutto⸗ Gewinn

6 234

141144

52 302 32 115704

2 800,— V 19 392 75851 3

[123911 . „Arminia“ Lebens- Aussteuer-

Militürdienstkosten-Versicherungs-Aktien-

Gesellschaft München.

Die achte ordentliche Generalversammlung findet am Donnerstag, den 10. Juni c., Nach⸗ mittags 4 Uhr, in den Bureaux der Gesellschaft, Luitpoldstraße 15, statt, wozu wir die Herren Aktionäre der Gesellschaft gemäß § 19 der Statuten ergebenst

einladen. Tagesordnung:

Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung pro 1896, sowie Entgegen⸗ nahme des bezüglichen Direktions⸗ und Auf⸗

sichtsrathsberichts. Bericht der Revisoren.

Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung,

sowie Antrag auf Entlastu

ng. Beschlußfassung über die Verwendung des

Ueberschusses.

Wahl der Revisoren für das Geschäftsjahr

1897.

Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes und Reu⸗ wahl für die semäß § 8 der Statuten aus⸗

scheidenden Aufsichtsrathsmitglieder. 7) Diskussion über etwaige rechtzeitig Anträge.

Die Eintrittskarten zur Generalversammlung können §, 22 der Statuten durch unsere hiesigen „Die Bilanz, die Gewinn⸗

und Verlustrechnung, sowie der Geschäftsbericht liegen vom 25. Mai c. ab im Geschäftslokale der Gesell⸗

ureaux bezogen werden.

schaft zur Einsicht der Herren Aktionäre auf. München, den 12. Mai 1897. Die Direktion.

und

gestellte

8

[12350] Die Beendigung der Liquidation wird hier⸗ mit bekannt gemacht. Berlin, 15. Mai 1897. Berliner Schnelldampfer⸗Gesellschaft i. lig. Die Liquidatoren. Paul Gutmann. G. Dufayel.

[8745] Feuerversicherungs-Gesellschast Rheinland. Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung findet statt Dienstag, den 1. Juni, Nach⸗ mittags 3 ½ Uhr, zu Neuß im Lokale der „Aktien Gesellschaft Verein“ in der Erftstraße. Tagesordnung: Erledigung der im § 25 a. bis f. des Statuts vorgesehenen Geschäfte Neuß, den 30. April 1897. Der Aufsichtsrath.

Dr. P. J. Röckerath, Vorsitzender. 88 1

SSIIIIIIC

hier zugelassenen Rechtsanwalte ist heute unter der Rechtsanwalt Max Karl Julius Rudolf Hart mann in Meuselwitz eingetragen worden. Altenburg, den 13. Mai 187. Herzogliches Amtsgericht. 8 Krause.

[12248) Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. Emil

anwalte eingetragen worden. Berlin, den 11. Mai 1897. 8 Der aufsichtführende Richter des Königlichen Amtsgerichts II.

8 * 8 8

[12246] Bekanntmachung. rischen Amtsgerichte Neuburg a. D. Rechtsanwalt Johannes Hermann wurde am Heu⸗ tigen in die Rechtsanwaltsliste daselbst eingetragen. Neuburg a. D., den 13. Mai 1897. Königl. Baver. Amtsgericht Rauner, Oberamtsrichter.

[12389] Kaiserliches Landgericht Straßburg i. E. In die Liste der bei dem Kaiserl. Amtsgericht zu Hee und dem Landgericht hierselbst zugelassenen echtsanwalte wurde eingetragen:

der Rechtsanwalt Stühlen zu Hagenau. Straßburg, den 14. Mai 1897. Der Ober⸗Sekretär: Kanzlei⸗Rath Panthen.

[12247]

Der Rechtsanwalt Wilhelm Kalker ist heute in

der Liste der Rechtsanwalte bei dem Amtsgericht

und der Kammer für Handelssachen hierselbst ge⸗

löscht worden.

Krefeld, den 13. Mai 1897. Königliches Amtsgericht.

[12244] Bekanntmachung. . Der Rechtsanwalt Egmont Heintzmann ist auf seinen Antrag in der Liste der beim unterzeichneten Landgericht zugelassenen Rechtsanwalte heute gelöscht worden. 18 Stettin, den 13. Mai 1897. Königliches Landgericht.

9) Bank⸗Ausweise.

Keine. —1111“

10) Verschiedene Bekannt⸗ achungen.

Die mit einem etatsmäßigen Gehalt von 900

und mit einer Stellenzulage von 300 jährlich

verbundene Kreisphyfikatsstelle des Kreises

Rheinbach ist erledigt.

Praktische Aerzte, welche die Physikatsprüfung

bestanden haben und diese Stelle zu erlangen

wünschen, wollen sich unter Beifügung eines Lebens⸗

laufes und der Qualifikations⸗Atteste bis zum

15. Juni d. J. schriftlich bei mir melden.

Köln, den 10. Mai 1897.

Der Regierungs⸗Präsident: Frhr. v. Richthofen.

[12257] Vorladung.

Nachdem ich durch Erlaß des Königlichen Regie⸗ rungs⸗Präsidenten zu Koblenz vom 1. Mai 1897 zum Kommissar zur Leitung des Verfahrens über die Bildung einer öffentlichen Drainagegenossenschaft in Mannebach ernannt worden bin, habe ich zur Er⸗ klärung über den Plan und über das Statut, sowie zur Wahl von Bevollmächtigten auf den 22. Juni 1897, Vormittags 10 Uhr, in der Behausung des Gemeinde⸗Vorstehers Schneider zu Manne⸗ bach Termin anberaumt, zu welchem die Betheiligten unter der Verwarnung, daß die Nichterscheinenden oder Nichtabstimmenden denjenigen zustimmend an⸗ gesehen werden sollen, wofür die Mehrheit der ab⸗ gegebenen Stimmen sich erklärt, hiermit vorgeladen werden.

Virneburg, den 10. Mai 1897. 1

Der Kommissar:

r. 42

Hirsch zu Schöneberg, Hauptstraße Nr. 22 a., ist zur Rechts⸗ anwaltschaft bei dem Königlichen Amtsgericht II zu Berlin zugelassen und heute in die Liste der Rechts⸗

Der zur Rechtsanwaltschaft am Königl. Baye⸗ zugelassene

Berlin, den 14. Mai 1897. Bulassungsstelle an der Zörse zu Berlin Schwartz.

t [123822 8 Von der General⸗Direktion der

See lungs⸗Societät hierselbst ist der Antrag worden,

1 500 000 3 ½ % Nüruberger Stadt⸗

Anleihe Serie II vom 6. März 1896 8 16. Febr. 1897 Verloosung und Kündigung bis 1. Januar 1905 ausgeschlossen . Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzu⸗ assen. Berlin, den 14. Mai 1897.

Bulassungsstelle an der Börse zu Perli ü 1 Schwartz.

[1238422 Bekauntmachung. Verein für die Rübenzucker-Industrie des Deutschen Reichs. Betrifft die Vertretung der Zweigvereine im Ausschusse. Auf Grund des § 28 des Statuts unseres Vereinz wird hiermit bekannt gemacht, daß 1) der Braunschweig⸗Hannoversche Zweig⸗ verein an Stelle des verstorbenen Herrn Direktorz Dr. Sickel Herrn Direktor Dr. Bartz in Braun⸗ schweig, 2) der Schlesische Zweigverein an Stelle des verstorbenen Herrn Geheimen Kommerzien⸗Raths

Schoeller Herrn Fabrikbesitzer Dr. Bamberg in Breslau

zum Vorsitzenden gewählt hat, .3) der Süddeutsche Zweigverein seinen bishe⸗ rigen Vorsitzenden Herrn Direktor Schoettle,

4) der Halberstädter Zweigverein seinen bis⸗ herigen Vorsitzenden Herrn Amtsrath Wrede und

5) der Baltische Zweigverein seinen bisherigen Vorsitzenden Herrn Direktor Naegelé

zum Vorsitzenden wiedergewählt hat.

Berlin, den 1. Mai 1897.

Das Vereins⸗Direktorium.

Koenig.

[12396]

Gewerkschaft Bernhardshall

zu Salzungen.

Die diesjährige ordentliche Gewerkenversamm⸗ lung soll am Dienstag, den 8. Juni 1897, Nachmittags 3 Uhr, im Hotel Wältz zu Salzungen abgehalten werden. Tagesordnung: 1) Bericht des Grubenvorstandes über den Fort⸗ gang des Unternehmens. Vorlage der Jahresrechnung pro 1896 und Antrag auf Entlastung des Vorstandes. Bewilligung weiterer Betriebsmittel für das Kohlensäurewerk. desgl. für das Kaliwerk. Ergänzungs⸗ bezw. statutengemäße Neuwahl von Vorstandsmitgliedern. Wahl der Rechnungsrevisoren der Jahresrechnung pro 1897. Wir laden unsere Gewerken zur Theilnahme er⸗ gebenst ein. Der Grubenvorstand. H. Thumann.

zur Prüfung

Siedelungsgesellschaft für Deutsch⸗Südwestafrika. Den Inhabern von Antheilscheinen unserer Gesellschaft beehren wir uns ergebenst mitzu⸗ theilen, daß die diesjährige Hauptversamm⸗ lung am Donnerstag, den 3. Juli d. J., Nachmittags 2 Uhr, in unserem Bureau,

Wilhelmstr. 29, stattfinden wird. Auf der Tagesordnung der Hauptversammlung stehen folgende Gegenstände: [12394) 1) Geschäftsbericht des Verwaltungsrathes, Vorlegung der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das abgelaufene Geschäftsjahr. 1 2) Beschlußfassung über die Bilanz und die Entlastung des Verwaltungsrathes. 3) Wahlen zum Verwaltungsrath. 4) Wahl der Revisoren. Berlin, den 15. Mai 1897.

Steinbrecher, heenee 8

Der Verwaltungsrath.

[12395]

Nachm ittags verabfolgt.

IherrgeRxADece RMxUʒe ISeETRe deE Lven Amee. veMxnern.

7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaftte..

[11266] Bekanntmachung. 8

Nachdem mit dem heutigen Tage der Geschäfts⸗ betrieb eröffnet worden ist, werden die Genossen er⸗ sucht, die in den §§ 24 und 25 des Statuts festgesetzten Zahlungen gegen Empfangnahme des Gegenbuches zu leisten.

Zum Rendanten des Vereins ist Herr Kaufmann Julius Schwiese ernannt.

Vertreter haben sich mit entsprechender Voll

3) Bericht der Re isionskommission. 4) Decharge⸗Erctheilung an den Vorstand

8 6) Wahl der Revisionskommission. Pofen, den 16. Mai 1897.

Der Präsident des Verwaltungsraths: In Vertretung: Dr. Koehler.

Das Geschäftsbureau befindet sich Piekarer⸗

straße Nr. 14, II. Etage, welches werktäglich 1

Gegenstand der Tagesordnung bilden:

1) Eröffnung der Versammlung durch den Präsidenten des Verwaltungsraths. 2) Bericht der Direktion über die Geschäftsthätigkeit der Bank im Jahre 1896 und Vor⸗ lage der Bilanz per 31. Dezember 1896. v .

Am 19. Juni d. J., Nachmittags 4 Uhr, findet in Posen im Bazar die drei und zwanzigste ordentliche Generalversammlung der seitigkeit, statt, zu welcher wir die laut §§ 7, 8 u. 9 des Statuts stimmberechtigten Mitglieder erxeben einladen. Eintrittskarten werden gegen Verzeigung der Zertifikate resp. Policen nebst letzter Beitragsquittung von unserem Bureau in der Zeit vom 9. bis 18. Juni d. J. von 9 Uhr Morgens bis 4 Uhr

„Vesta“, Lebensversicherungs⸗Bank auf Gegen⸗

macht zu versehen. 9 des Statuts.)

9 5) Wahl von zwei Mitgliedern des Verwaltungsraths an Stelle eines durch Tod ausge⸗ schiedenen und eines statutenmäßig ausscheidenden Mitgliedes.

8 8

1144“ 8 11“

8

* 8

„Vesta“, Lebensversicherungs⸗Bank auf Gegenseiti I

Der General⸗Direktor: Dr. v. Mieczkowski

20. B.

Lucius & Brüning, Höchst a. M.

um Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen 115. Berlin, Montag, den 17. Mauii 1““

über Pe Konkurse, sowie die Tarif⸗ und fts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, 1 Inhalt eilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, enf 1“] gcalar Sebndeachenoen Beilsgtseze, Elsenbahnen enthalten find, erscheint auch im 8.er Zen werr den Tu⸗

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „r. 58)

ũ gif ich erscheint in der Regel täglich. Der d s „Anstalten, für Das Central Handels⸗Register für das Deutsche Rei⸗ G ö ö Rerfsten * BSg. vst ünfta 1 Bezugspreis beträgt 1 ℳ% 50 8 Einzelne Nummern kosten uns he⸗ 1 c--nen —— Insertionspreis für den Raum einer Druckteile 4. Anzeigers, . r N 1.

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 115A., 115 B. und 115 C. ausgegeben.

Neuwalzwerk, Gesellschaft mit beschränkter Klasse. 1 . 13 258. Verfahren * Sftemhes Bösperde i. W. 29. 12. 96. E eiscevea m an b ihe. 8 8 n. G Circus 3. 1. 6. 96. lierung und Oe ver u 88 ; 8 Shlau ufth es un r6. 96. 24. .8675. Wasserröhrenrost; Zus. z. Pat. Leipzig⸗Reudnitz, Augustenstr. 13. v“ za8 e8 8 ö“ Adolf Petry, Düren, 86. K. 14 167. Schützenwechsel. Kunst ö Uhengrifi helung bem einland. 26. 1. 97.

ch e I 1111G6“ inkamalgam. Dr. H. Wolff, Berlin W., „welche einen zur eipzig. 4. 7. 96. 8 1 38 5. 24. 9. 98. 20. ee Bebälter bildet.]/ 86. T. 5352. Antriebvorrichtung für Knowles⸗ . 1“ R. Krusch, Berlin, Linkstr. 5. 12. 3. M“ Felir Tonnar, Dülken, EE“ 822 Amnezaphtoüster. —.— inprovinz. 3. 4. 97. 6 2 rn. 16“ 8 86. ver 11 698. Jacquard⸗Maschine. George e Cassella & Co., Frankfurt a 38. D 7857 Verfahren zur Herstellung von M. Whittall, Spring Bank, Wribbenhall b. 12. 93 012. Verfahren zur Gewinnung von *ꝑFaßma Ludwig Drexler, München Bewdley, Grfsch. Worcester, Engl.; Vertr.: Fiweiß substann z animalischen oder vege⸗ ul. ho 3 Carl Heinrich Knoop, Dresden. 13. 3. 96. Einrigh Beeh iemes, 9981. Verfahren 2 Darstellung von 89. K. 13 E1. 8 8 s 1 8 Chron J Iz⸗ ckerarten als Bleisaccharate dur . zti b . Georg Kaßner, Münster i. W. 17.7.95. 13. 92 927. Vorrichtung zum selbstthätigen 20. 12. 95. 1 Selbstthätiger Zündpillen⸗

Schließen von Dampfleitungen im Falle eines 44. H. 18 163 2 Zurü cknahme von Anmeldungen. 2 . 2 2 )

Bruches. L. M. V. Blanc, Paris, 12 Rue 1— bon; Vertr.: G. t, Berlin SW., anzünder und Darreicher. Max Eduard Holland, a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher Fbon; Brandt, Ber 1 Rosenstr. 64, u. Friedrich Betae. Witschold, 17. 92 928. Rcotierender Lene ei 288 9 2. 1. . . ; G e „— J. rubi⸗ . 24 esle s 2800 egatheftirder 11-1. vetiefende empferzcnag. Sffomn, Verlin W . 8 8 Akexander erkzeugstielen au olz. 5 1 27 8 95 hen Zue h Anm LMatlsee 22. 4. 1. 97. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu 11 mit rotierender Auf⸗ E .— 886. Zusammenlegbarer Futterbeutel entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen zehrbürste Sammelbürsten, Becherwerk und ab⸗ für Pferde. Frl. Klara Bauch, Breslau, 28 v1“ zukuppelndem Kehrichtkarren. Itri A. P zstr 9 5 . 9 8 rtr. . J“ 16“ mit g 1.793. ee F0r W“ Fiße Peche 9 Wllhelns Patafh, Berün NW. such 1 on el oft ü Streu⸗ us. z. Pat. 87 896. . 1 25. 22. 11. 95. 11“ ächenkondensator mit Vorrichtun b⸗ 88 den Schienenstoß. A. Hotten⸗ u“ 225. Verfahren zur Herstellung Sberfl⸗ des Niederschlagwassers. Vom 18. 2. 97. 38. 89 5. 95. 88 85 hl genständen aus verziertem Blech. 59. W. 11 941. Selbsttbätig wirkende Pumpe 1 52 951 Stromabnehmer für elektrische Gerhardi er Co., Ludenscheid. 8.,2. R7. für Druckwasserleitung. Vom 22, 2. 97. Bahnen. J. Ch. Love. Chicago; Vertr.: 177 Maschine zum Einschneiden Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung Robert R Schmidt 1n Henry E. Schmidt, von schraube förmi en Schmiernuthen; Zus. z. der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wir⸗ Berlin W., Potsdamerstr. 141. 8. 1. 95. Pat 89,012. 2 G. F. Grotz, Bissingen a. E engen 8 einstweiligen Schutzes gelten als nicht 20. 92 952. Geschlossener Peheee 18 „A. Ludwi Württ. 18. 1. 97. eingetreten. 8 1““ 1 F. 8, lattd egemnaschine mit in 3) Versagungen. Hegeberltenz0 30. 8 8 1 zweifacher Weise gegen einander beweglichen 1b 20. 92 953. Das hUeberfahren von Cegen. W ö n Einsvannen des Bleches. Erdmann Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ ständen verhütende Schutzvorrichtung für Eisen⸗ Kircheis, Aue, Sachsen. 11.4. 96, enen Taae bekanntenachten bahnfahrzenge. A. Wienecke, Hamburg. 13. 213. Kalander für stark gefeuchtete Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die zuirtung, 8 E1““ 68 Venr Jülich, Rheinland, E1““ Schutzes gelten als nicht eingetreten. 92 954. Einstellvorrichtung 8g 1“ zum Zerreißen von 63. W. 10 263. Verfahren zur Herstellung Beroa e nig. 3 usper 11 1 Johann Sperlich, Troitzkoe von Gummi⸗Radreifen, Reifenmänteln u. dgl. 20. 95 8. Selbsttbätige Auslösevorrichtung E181 Moskau, Rußl.; Vertr.: Vom 12. 11. 94. ilklem V. Dypka, Chropaczow, E“ E1.“ 64. F. 8817. Spülmaschine. Vom 5.11. 96. für Geiltlemmegns 10. 96. ar . .O. 8 8 8 8 2 u.“ 11“ 5 s s 57. B. 18 826. Blizlicht. Apparat mit ver⸗ 4) Ertheilungen. 20. 92 956. bb Leschastes. . stellbaren Flammenträgene, 8 Dummer, Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den G 32. 1. 11. 96. Chicago; Ver 3 Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage 20 1” 957. Sandstreuer mit verstellbarer 622 18 120. Federndes Rad mit zwei ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle 20. 8 besondere von leicht zerbrechlichen Gegenständen. konzentrischen Felgen und zwischen denselben tan⸗ erthei P.⸗R. Nr. 92 901 bis 93 043. Klasse.

Sandleitung 8 ng bgn . ü Räder der Treibachse. 3 98 1 Sebastian⸗ dneten Federn für Fahrräder u. dgl. Weers, der Fncsez8. 2001 15. 8.n Beae htere 1 ö Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ Nhütth 8 1ö1XX“ Sohn, iet 828b 8 8 . Beez gen Vüehen von Stereotypplatten. 3 . furt a. M. 10. 8. 96. Hamburg, hee 1 Berlin S., Dresdenerstr. 113. 23. 11. furt a. M. Bremsrolle für Fahrräder. 3. 92 923. Maschine zum Entfernen der Ha 888 1u.“. P 8 82 80. spißen von Fe en. 6 . 8I ö“ 020. Elstirsche e 1 eg usterzeichnung für Doy Vertr.: Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Ber⸗ b r bs Bnd gchesereeneter Ha Berhe rabbe, Paris; Vertr.: Franz Leuba, Berlin, 114“ 24. 12. 96. 3. 92 924. Verschluß für Taillen, Korfe 1 EE1“ S 35. ü1. 7. 88 sh 1N2eegsssir gca zer äbresene 5 4 dgl. 8. ööö Charlottenburg, Cauer⸗ 8 122 aüsseätere 8 4 EE b 20 099. Spoannvorrichtr b feeer 88 m.gl. 18 Kesnmzzn n. b b Halteseil der Stromabnehmerstange elektrisch be⸗ Faleph ige. b“ W. Hopkins, 3. 92 925. Dekorationsstoff für . u“ EeAA“ triebener Fahrzeuge. Luigi Della Beffa, Mat. Verlin 0 Alexanderstr. 36. 28. 12. 96. Maskenanzüge. Frl. M. Pfitzner, 1 8,2,8148. Mebrchaleagteschine nihucaneige land, 32 Corso Vittorio Emanuele; Vertr.: C. 63. V 2733. Vorrichtung zur Veränderung Gerechtestr. 9. 24. 10. 96. e v. ua hpat. ehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ der Uebersetzung von Fahrrädern mit einem durch 5. 93 024. Zweispuriges e- sgütc l ö1““ e 32. 31. 12. 96. Luftdruck Verschieben des Kettenrades mit diesem in oder Schrämmaschinen. P. J erg, Lang Scsfbanerdamm 20. 101e1215. Mechselstrom, durcs utsfnf außer Eingriff zu bringenden Uebersetzungszahn⸗ H 1 s 8 b FPftener e egftde 8 8 C. ehlert rade. Fritz Vagt, Großensee b. 8. 2 h“ 1 1161“ 1 853 28 4220 Aus einem in das Lenk⸗ Anwendung von Sand. P. Grosfils, Brüssel; 22. 8. 96 8 3. 2.

8

Patente.

1) Anmeldungen. 1 ür di egebenen Gegenstände haben die Nach⸗ Ie 88 bezeichneten Tage die Ertheilung dmes Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschützt.

lasse.

4. u. 1227. Aufzugsvorrichtung für Hänge⸗ lampen u. dgl.

Albin Urbach, Eisenach. 12. 4. 97.

.4950. Verfahren zur Gewinnung und

8 von an Antiseptika gewöhnter Hefe. Pr. Jean Effront, Brüssel; Vertr. : Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 31. 1. 96.

s. F. 8916. Verfahren zum ärben in einem stark sauren Bade aus Naphty amin⸗Derivaten und Tetrazoverbindungen von Paradiaminen. 1. Dr. Eugen Frank, Köln a. Rh., Victoriastr. 14.

28. n. 13 2277. Verkohlungsretorte für Holz u. dgl. Robert Meyer, Breslau. 6. 10. 96.

12. C. 5890. Apparat zum Raffinieren schwerer Kohlenwasserstofee. Compagnie Inter- nationale des Procèdes Adolphe Seigle, Paris, 147 Rue de Coureelles; Vertr.:

Carl Heinrich Knoop, Dresden. 6. 12. 95.

12. M. 12 332. Verfahren zur Darstellung von Cyaniden; Zus. z. Pat. 91 814. 8b Dr.

ermann Mehner, Charlottenburg b. Berlin, EBE IE186“ 95. 1 1

13. C. 6110. Wasserröhrenkessel mit zwei Endkammern und mit denselben verbundenem Ober⸗ kessel Compagnie de la Chaudiere Mixte, Paris, 28 Rue St. Lazare; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 27. 4. 96.

13. D. 7566. Verfahren zum Reinigen von Wasser durch Kochen in einem offenen Gefäß. Alfred Dervaux. Brüssel; Vertr.: Hans Reisert, Köln. 29. 5. 99.

13. H. 18 092. Einrichtung zur Erzeugung eines kräftigen Wasserumlaufs bei Dampfkesseln mit getrennten über einander liegenden Dampf⸗ räumen und gemeinsamem Wasserraum. Carl Hoelzer, Berlin N., Chausseestr. 6 11

2 12488 4931. Dampfgasgemischmaschine mit allmählicher Zuführung von Verbrennungsgasen. Uwe Jens Esmarch, Moskau; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 27. 4. 96. 1 15. A. 4812. Vorrichtung zum Bedrucken ins⸗

von

Ankereisen liegt. G. Hummel, Dreimühlenstr. 3. 25. 1. 96. vorrichtur William Lindenstr. 80. 3. 6. 96. 1 1“ ö.“ EE Fahrragaf⸗ 8 Hyde Road, 6. 92 989. Maschine zum Imprägnieren von 9. 10. 96.

21. 92 960. Schaltungsweise für zwei ab⸗ wechselnd zu benutzende Stromkreise. Elektrizitäts CCCCCXA“ . ei it Kohlensäure. Schuckert & Co., Nürnberg. 27. 5. Pöans K 8 8 Vertr.: Wohlfarth, Berlin Wein, Bier u. dgl. in Flaschen mit Kohle’ 1 Eeer Fo adeürnhfcem des durch Paten 20, 8. 16, 908. Steomzafgbeangegrsche Zcrergeerebse 218, , 317a, 2. C. Ameve; Jeeghen, Belg; Vertr.. 215 2,8 9,8 n, anaten Vechahrmnsz ur Peistellung Pah ceench Tbenlits en Lnanabiehmenn= F. 9753. Scharnierbügelverschluß fuͤr W. Maidewicz, Dresden. 13. 9. 96. I von Elektrodenplatten für elektrische Sammler; Emile Génard, Brüssel, ue Franklin; 3 . dgl. 9 ¹ Cer 8. . EFehlert 12 2 Berlin NW., 518 b. 8 8 8 haogte Ber vece⸗ Fahahö g grabie Ben ce⸗ eoteeefts2. Aaf Scht 3 B ür Flaschen o. dgl. Gefäße. oro .32. 24. 10. 96. -„r.. bf nder Wien Nr. 252, 11. 92 901. Sammelmappe mit umbiegbaren

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;penickerstr. 154. 9. 9. 94. Konservierende Anstrichfarbe. Franz Frinsche, . 2 Fene.. 8 7. Verfahren zur 3 ieder⸗Oesterr.; Vertr..: C. v. Ossowski, Ber⸗ Zkchbenden; Zal. 3. Päte s⸗ 8 96. 8 2ee hss bali en Leusosulfosäuren der Anthracen⸗ Berlin 8., Prinzessinnenstr. 21. 25. 11. 96. Nieder. coigzämerstr. 3. L1. 1. 97, Gladitz. Soden 8. Salmünster. 9. 10. 6... MAllcsteffbelgarbenfabriken vorm. Friedr. 20. J. 3925. In jeder Bewegungsphase zurück⸗ 64 nech. 12 354. Bierversand⸗ bzw. Trink⸗ 11. 92 902. Sammelmappe. Feiens Bayer & Co., Elberfeld. 12. 3. 96. Lesans ee mih gefäß -. Alexis Schleimer, Charlotten⸗ F EEE11 8 r; 117 96. 22. 92 998. eer Bur tohen del &. Co., Braunschweig. 28. 3.55. 1 1 2. 97. erlin SW. EEEEEbF5 1 sli izenfärbenden Far + ,ꝑqũᷣ SSe. 8 Ochaudapen⸗ 11 aabeippen an Schuhsohlen. Pohr Ss förmige E’ee 16 uns.— Badische Anilin⸗ Z Bla mr itz von Hoor, ; 3 5 . . inri e . , Kb. 17. .96. Beasebven —llfer 9 L. Glaser, Berlin SW., Paris, E“ 88 17 Barbican; Vertr.: C. F. Rosencrantz, IIEE u“ zur Herstellung von Lindenstr. 80. 21. 10. 96. 1 27 19 954. Selbstthätige Zündstift⸗, Dresden. 12. 1, 97. 3 I den Sösungen von Kollodiumwolle. Th. Schlum⸗ 21. S. 9494. Glühlampenfassungmit Sicherunge. *2 mmer⸗, Abzug⸗ und Stangensicherung für 12. 92 990. Verfahren zur bwerke berger, Mülhausen j. C., Jungenthor. 19. 11. 95. vorrichtung gegen unbefugtes Entfernen der Lampen⸗ ““ zu Wilhelm Brenueke, Leipzig, pP-Amidophenyldimethylpyrazolon. Farbwe 1[26 92 518. Versahren. zum Trocknen von birne. Herrmann Sieglit, Charlottendurga Zeecaabhenstr 48. 29:1106⸗ vorm. Meister Lueins * Brüning, Höchst 20 eeiplengas. C. N. Dickersgn. b. Zerlin, Schloßstr. 49. 27. 5. 96. 76. P. 8749. Walze für Krempeln. J. H. a. M. 25. 12. 94. 1“ u. J. J. Suckert, Ridgewood, N.⸗J., 22. F. 9726. Verfahren zur Darstellung Ee i. S 3. 97. 12. 92 991. Verfahren zur ren 8 A. IVertr.. C. Fehlert u. G. Loubier, safraninartiger Farbstofe. Farbwerte „Popp, eang Vorrichtung für Selfaktoren Handelsnitrotoluol vorhandenen Verbindungen. A.⸗ 32. 19. 3. 95. 8 vorm. Meister Luclus . Brüning, Höchst 0. chl chziehen des Gegenwinders beim The Clayton Aniline 26. 92 999. Glühlichtbrenner. E. H. C. a. M. 25. 2. 97. . hehe ahellen. 9 r Schimmel & Co., Limited, Clayton bei Manchester; Vertr.: d hlmann, Berlin Linienstr. 131. 18. 3. 96. ... r Darstegaag Ahschlaßsn. 2.4 97 8 fl n n. g efen Bertie , griedeßch. 30 (92 903 Krankenwagen. inarti .1. bee 13075. jechende raße 78. 7. 2. 96. 8 9. tr. 131; Vertr.: beFüsgesecr Farziaet, zaig. erlhes erde n86“8. saehgöesen Slisten 2siesLoe. Vezsen ur Hefzcg, 2 sgenebenhen dech vünce 22 sse für Fexvoae Tbieifgun zowöti & Sohn, Könissberg i. Pr. öb“ F. Haß. „Diumenftr. 74. 21. 4. 96, Untersuchung der Tböö“ Ivecks Sagard Feuergasse 50. 20. 7. 96. lacher, Frankf f a. Me. 26 6. 96 30. 93 . ehetie zur b b auf Rügen. 10. 3. 96. 8

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