. .n vnfsexhpeea. ve devuawa. 8
[14101]
114107] Se ihetan.
Von der ECreditanstalt für Fndustrie &
Handel, hier, ist der Antrag gestellt worden:
ℳ 2000 000 Aktien der 2* schaft Elektricitätswerke (vorm. Kummer & Co. in Dresden) Nr. 2501 S 8So zhh 8
u zur No
Se uzulassen.
Dresden, am 22. Mai 1897.
Bulassungsstelle der Dresdner Börse.
an hiesiger
I14201]
Uebersetzungen ins Franz., Engl., IJtalie⸗ nische und Spanische E. Rgtsr werden prompt und billigst ausgeführt.
Alex. Hoffmann, Steinpleis b. Werdau i.
H. Bilauz.
Deutscher Bankbeamten Verein. Ordentliche Hauptversammlung Montag, 7. Juni cr., Vorm. 10 Uhr, im Münchener
Bürgerbräu, Berlin, Friedrichstr. 231, 1 Etg. Tagesorduung: Rechenschaftsbericht. 8 8 Fenhüsh. Gnnpurf ushaltun n Beschluß Keer die Zweigvereine. Zuweisungen an den Unterstützungsfonds. Feee sungen an den Pensionszuschußfonds. bl des Orts der nächsten erdentlichen Hauptversammlung. Abänderung des Statuts. Wahlen
b ierzu ladet ergebenst ein 8 Der Vorstand.
Vergütung an die
[14122]
Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung nebst Bilauz für das Jahr 1896 der X“ und 1“ 85 Bayerischen “ und Wechselbank 3 u uchen. 1G
„Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung. A. Einnahme.
1) aus dem Vorjahre: 8. Prämien⸗Reaserpe, h1A1“ b. rämien⸗Ueberträge.
c. Schaden⸗Reserve (inkl. unerhobener Leibrenten) 3 d. Gewinn⸗Reserve der mit “ spruch 9
sicherten.. In e. Sonstige Reserven:
a. Gewinn⸗Reserve der Anstalt Kriegsfonds. 8 Gewährleistungsfonds für Kautionen.
9. Amortisationsfonds für Kautionen
e. Staatsgebühren⸗Saldo .
2) Prämien⸗Einnahme:
a. für Kapitalversicherungen auf den Todesfall“*). r Kapitalversicherungen auf den Erlebensfall
b. fü
c. für Leibrenten⸗Versicherungen
d. für sonstige Versicherungen: Kriegsversicherungs⸗Prämien.
) darunter Prämien für übernommene⸗ Rückversiche⸗
1 rungen ℳ 2 656,11 ₰
3) insen. v“ jethserträge 5
4) eb. aus verkauften Effetten 4
5) Vergütung der Rückversicherer . . . . . .
6) Saeee. Einnahmen:
eiträge zum Gewährleistungsfonds für Kautionen b. S zum Amortisationsfonds für Kautionen
c. Angefallene Staatsgebühren
d. Police⸗Gebühren: a. bei den Kapitalversicherungen 8 5. bei den v
7) Verlust 1“
1) Wechsel der Aktionäre 2) Grundbesitz:
3) Hypotheken.. 4) rlehen auf Werthpap
a. Staatspapiere. b. Pfandbriefe.
6) R-nea auf Policen
9) Guthaben bei
Kasse
A. Activa.
Antaltsgebände in baien ee 3 (ohne Sen
Kommunalpapiere Sren Sonstige Werthpapiere.
2
5) Werthpapiere nach dem Einkaufspreise oder dem Kurswerthe, und zwar
nach dem niedrigeren von “
7) Kautionsdarlehen an versicherte Beamte.
8) Reichsbankmäßige g⸗ Wechsel. ankhäusern und zwar auöschließlic be unferer Bank:
a. verzinsliche Geldanlagen. . .
b. Beitrag zur Dividende der Aktionäre . . . ..
10) Guthaben bei anderen b“ 11) Rückständige Zinsen. 1“ 12) Ausstände bei Agenten. 13) Gestundete Prämien. 14) Baare 8 15) Inventar und Drucksachen 16) Sonstige Aktiva. 17) Fehlbetrag.
35 568 563 61]
—₰1 132 733 7
387 640—
189 302 8185 757 866 4
14 367 06 310 52887 884 224 77
2 000 —
—
38 654 360 83
.29 000 321 78 1 384 295/49 101 917/18
400 599 3 112 503 21 12 791 93 29 85978 4 919 20
2 960 925 29
. 923 101 33] 3 884 026 538
4 884 254 39 114 01 8769 394 93
— 1698 90853 22 556 95
3 889 10
1) Aktienkapital .. 2) Kapital⸗ Reservefonds 3) Spezial⸗Reserven:
b. Kriegsfonds
4) 5) Hrämben efstrge⸗ 6) Prämien⸗Reserve:
8 ℳ 2 87
9) Baar⸗Kautionen. 10) Sonstige Passiva 11) Ueberschuß...
7,42
C. Ueberträge auf das nächste Rechnungsjahr mit Einschluß der Ueberweisungen aus dem Ueberschuß.
B. Passiva.
a. Gewinn⸗Reserve der Anstalt...
c. Gewährleistungsfonds für Kautionen d. Amortisationsfonds für Kautionen .. e. Staatsgebühren⸗Saldo.
Schaden⸗Reserve (inkl. nmerbabener Leütbrenten)
a. für Kapitalversicherungen auf den Todesfall“). 8 für Kapitalversicherungen auf den Erlebensfall.
. für Leibrentenversicherungen *) Darunter Reserve für übernommene Rückversicherungen
₰.
7) Gewinn⸗Reserve der Versicherten (Dividendenfonds).. 8) Guthaben anderer “ 8gs Dritter
117 554 83 15 77037] 38 53759
6 639 90
3
579 102 08
49 280 34 1 522 737 47
5 294 965 56 446 514 36
781 761 02
3
8 654 360 83
8 677 81 21 389 —
42 090 91
72394 81478
1) Schäden aus den Vorhahern En. e
EEbb 8 b. zurückgestellt
2) Schäden im Rechnun gjahre . (inkl. fäͤlliger Leibrenten): 1 8. 1
durch Sterbefä gezahlt. zurückgestellt . b. für Kapitalien auf den Erlebensfaͤl 16“ 5. zurückgestellt . C. Renten: a. gezahlt. 1“ 5. zurückgestellt XX“ d. 7 fällig 8 Versicerunger: a. gezahlt. 8 5. zurüͤckgestellt 8ö1“ ) Ausgaben für vorzeitig aufgelöste Verscherungen rückgewährte Prämien) 4) Dibidenden an ““ a. gezahlt. 8 1 5. zurückgestellt 5) Rückversicherungsprämien 6) Agenturprovisionen 7) Verwaltungskosten ) Abschreibungen: a. auf Grundbesitz b. auf Inventar und Drucksachen
) Kursverluste auf verkaufte ünr Valuten 1
10) Prämienüberträge. 11) Prämien⸗Reserve:
a. für Kapitalversicherungen auf den Todesfall*). b. für Kapitalversicherungen auf den “
c. für Leibrentenversicherungen
*) darunter für übern ℳ 2877,42 12) Sonstige Reserven: a. Gewinn⸗Reserve der Anstalt b. Kriegsfonds.. c. Gewährleistungsfonds für Fautionen d. Amortisationsfonds für Kautionen e. Staatsgebühren⸗Saldo. 13) Sonstige Ausgaben: 2 a. Verlust an einer Kaution. b. Abgelieferte Staatsgebühren
(Rückkäufe,
Rückversicherungen . h
ℳ
100 924 31
992 87 101 917
22 214 31
203 014 29
. 1 189 255 50
94 614 28 —— 28 2 315 600,13
147 199/62
.3688 141/14
. 446 514 36 814 655,50 1. 100 664 93
333 655 81
400 976 52
1 000— 1522 73747 s12 984 052 82 5 741 156 58 16 569 756 16
35 294 965
400 599 39 117 354 83 15 770 37 38 537 59 6 639 90 579 10208
1b 910 68 196688 30
20 578 96 42 394 814 78
1 An die Kapital⸗Reserre.
ön * *
a. Aufsichtsr
b. Vorstand . ““
c. Pexexalbedclmmachricte. ““
d. fonst.. “ An die Aktionäre ..
die Versicherten (zum Dividendenfonds).
Verwendungen und zwar: a. zur Gewinnreserve der Sas b. ium ““ . 8
☛—
—
81 21
80 000— 761 761 02
Prämien⸗Reserve.
.Sonstige Reserven: 5. Kriegsfonds
a. Todes a. auf T
1ä desgleichen
Vergleich bei Erlebens desgleichen
lassener
b. bei Erlebens ddesgleichen
. Prämien⸗Ueberträge .. .Schaden⸗Reserve (inkl. unerhobener Leibrenten) . Gewinn⸗Reserve der mit Dividenden⸗Anspruch Versicherten
und in 5000 Aktien à ℳ 1000 = Dasselbe dient als Garantie für den gesammten Geschästsbetrie Beschränkung auch für die Geschäftsbetriebe der Kaufmännischen und Hypotheken⸗Abtheilung angelegt iist, findet es seine Stelle nich in der Bilanz der Lebensversicherungs⸗ und Leibrenten⸗Anstalt, sondern 2 der allgemeinen
Insgesammt waren ultimo 1895 bei der Bank versichert: . 17 107 Personen mit ℳ 74 808 875 Vers.⸗Summ
19 141 594
19 150 460 5 645 350
619 Personen mit ℳ 2 713 900 336 8 8
a. auf Todesfall.. b. auf Erlebensfall davon entfielen auf Preußen:
fall
b. Erlebensfall .. In Zugang zu 9 waren: Todesfall.. b. auf den Erlebensfall 1 364 89 u“ Dagegen betrug der Abgang: Todesfall: durch Tod bezw. Ablauf der Versicherungsdauer. .bei Erlebensfall:
bei Todesfall: durch Rückkauf, Ermäßigung der F-ag natäsgiezishc⸗
fall:
.bei Todesfall: durch Verfall infolge unter⸗ Prämienzahlung oder aus anderen Gründen 172 8
fall:
b.
Davon entfielen auf Preußen: 8 a. Todesfall .. b. Erlebensfall. 1 Der ZZ gehörten am Schlusse des Jahres 1896 an, wovon aus⸗ 2 Preußische
b. bei der Erlebensversicherung.
c. bei der Leibrentenversicherung.
agegen wurden an Kapitalien und Renten in Prkußen ausgezahlt:
a. bei der Todesfallv
b. bei der Erlebens “
8 c. bei der Leibrentenversicherung. „ Die Aktiva in Preußen stellen sich, wie folgt:
.
a. Gewinn⸗Reserve der 11“““
842 Gewährleistungsfonds f für Kautionen. d. Amortisationsfonds für Kautionen. s. Staatsgebühren⸗Saldo .. ..
ℳ 5 000 000,—
Lebensversicherungs⸗ und Leibrenten⸗Anstalt;
9 469 . . 2 . 4 481 u »v * 2 803 . 8
Insgesammt: 2110 perjonen mit ℳ 10 011 000 2 854 225 . 232 Personen mit ℳ 916 828
. 142 8 „ „ 414 014
. 108 . 183
609 200
106 „ „ „ 214 600
8 E am Schlusse des Jahres 1896 versichert waren: Insgesammt a. Todesfall
Erlebensfall . 10 402
4 916 . “ 2 988
ℳ8
en
460 599,39 137 554 83] 15 770 37
38 537,59
6 88980
659 102 28
In Preuß
38 465 058 G 02
Das Aktienkapital der Bayerischen Hypotheken⸗ und Wechselbank ist voll “ und besteht in 40 000 Altien à 500 Gulden der früheren süddeutschen Währung = Fl. 20 000 000 = ℳ 34 285 714,30 ₰ , im Ganzen ℳ 39 285 714,30 ₰. b der Bank, und zwar ohre da dasselbe ausschließlich
Pe
8 889 8r 00
In Preußen: 8 b
49 . K
Personen mit ℳ 1 664 847,04 ₰ jährlicher Rente
Geschäft 3 Personen mit ℳ 266 227,41 ₰
.1 432 155,31 .„
.ℳ 232 500,— 3 73 700,— 139 145, 89
icherung. cherung.
237 713,45 „
jährlicher Rente
.ℳ 744 299,37 ₰ Prämien
55 Personen mit ℳ 232 100
„ 112 200
. 18 705 Personen mit ℳ 82 861 547 Vers.⸗ Summe „ 21 023 905
21 177 760 5 955 950
1) Darlehen auf Policen 2) Rückständige Zinsen.
4) Gestundete Prämien.
3) Ausstände bei Agenten.
Der General⸗Bevollmächtigte
er Versicherungs⸗Anstalten der Bayerischen Hhpotheken⸗
roßmann. “
Berlin auch durch die
13.
“ Gesellschaft, Berlin SW.,
22.
No 121.
Berlin, Montag, den 24. Mai
Der Inhalt dieser Beilage, in nelcer die h.eenehen n aus den Handels⸗
Fahwlan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eise
d, erscheint auch in einem bes onderen B
zum Deutschen 7 en Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
18972.
———
1e 1 und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
Central⸗ Handels⸗ Register für das Deutsche Reich. an v1)
Das Central Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel . —
Das Central⸗ Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
andels⸗Register für das Deutsche Rei nigliche Expedition des Deutschen Rei
kann durch alle „ und Königlich
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 121 A., 121 B. und 121 C. ausgegeben.
Dasigen Stahe.
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Ieuelahr.
— Einzelne Nummern kosten 2 —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung bese.
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2.
20 542. Steinnußmehl als Streumittel für Seüeanaze — Gustav Hermann Becker, Dresden, Kleine Plauenschegasse 64. 24. 3. 97. 3. B. 20 264. Rockabschluß für Radfahre⸗ rinnen. — Charles Bristow, Wellington, New⸗
Vertr.: Richard Lüders, Görlitz.
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6. St. 4918. Vorlaufgefäß mit Vorfilter für aus Lagerfässern abzuzapfendes Bier. — Heinrich Stockheim, Mannheim. 3. 3. 97.
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12. F. 8439. Verfahren zur Darstellung von haltbaren Diazo⸗ und Polvyazosalzen der Naphtalin⸗
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de Produits Chimiques de Thann et de Mulhouse, Thann i. Els. 25. 7. 94. Sch. 11 352. Sicherheitsvorrichtung für Wasserstandsgläser. — Louis Schutte, Phila⸗ delphia, Penns. V. St. A.; Vertr.: W. Hop⸗ kins, Berlin C ., Alexanderstr. 36. 17. 2. 96.
14. L. 9811. Rotlerende Dampfmaschine mit
Dampfvertheilungsscheibe. — A. F. Sinclar van de “ Amsterdam, 96 de Wittenkade; Vertr.:
. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗ e 80. 27. 8. 95.
20. H. 18 389. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Eisenbahnschranken durch den Zug. — Franz Jos. Hartmann, Peterstbal d. Oberdorf, Schwaben. 25. 2. 97.
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raunschweig. 28. 1. 97.
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21. B. 20 653. ö. für elek⸗
trische Leitungen. — Bisson, Bergès & Cie, Paris, 8 Rue de Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 13. 297.
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21. U. 1225. Einrichtung zur Herbeiführung des syn ichronen Laufes parallel zu schaltender
EE“ 32. 30. 3.
22. G. 88 367. Verfahren zur Darstellung alkaliechter blaugrüner Farbstoffe der 1ö- lachit⸗ grünreihe; Zus. z. Anm. G. 11 175. — Joh. Rud. Geigy & Co., Basel; Vertr.: Ph. b. Hertling, Jos. Jessen und Th. Häupt, Berlin
SW., Bernburgerstr. 13. 29. 3.
Sch. 11 414. Verfahren 88 Herstellung wetterfester Malfarben. — C. C. Schirm u. Otto
Lessing, Berlin W., Königin⸗Augustastr. 51.
7. . 24. P. 8533. Roststab. — Louis Pellaert, Quai Flamand; Vertr.: A.
Antwerpen, 27 Stahl, Berlin NW., Luisenstr. 64. 21. 11. 96.
26. F. 9327. Selbstthätiger Druckgeber für Stadtdruckregler; Zus. z. Pat. 91 820. — Richard Fleischhauer, Merseburg. 10. 9. 96.
de R. 10 505. Brenner für Formaldehyd⸗ Lampen. Felix Richard, Brüssel, Rue de Musée; Vertr.: G. Brandt, Berlin SW., Kochstr. 4. 17. 8. 96.
31. O. 2607. Formpresse. — S. Oppen⸗ heim & Co., Hannover⸗Hainholz. 26. 1. 97.
34. B. 20 330. Vorrichtung zum Heben und
Drehen von Bratpfannen u. dgl. — William Garbutt Blair, Beloit, Grfsch. Rock, Staat Wisconsin, V. St. A.; Vertr. Arthur Baer⸗ mann, Berlin NW., Luifenstr. 43/44. 16. 2. 97.
34. L. 10 738. Gefäß mit beliebig veränder⸗ barem Rauminhalt. — Paul Lochmann, Leipzig⸗Gohlis, Langestr. 27. 25. 9. 96.
34. M. 13 451. Zusammenklappbarer, in ver⸗ schiedene Gebrauchsgegenstände umwandelbarer xö Mathäus Maier, Jsny, Württ.
36. H. 18 583. Badeofen. — J. G. Houben Sohn Carl, Aachen, Edelstr. 5. 8. 4. 97.
38. H. 17 716. Vefahren, zur Imprägnierung von Holz und Tefanche — Se en u.
Sonnemann,
42 L. 10 714. Errha Auguste Lumidre u. Louis Lumière, hen⸗Meonzplane, Rue St. Victor 21, 23/25; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 16. 9. 96.
48. R. 3899, Düngerstreumaschine mit Boden⸗
walze und Abstreichbürste. — Karl Naumaun, Schlettaun i. Erzg. 28. 10. 96.
Klasse. 45. T. 5099. Rührwerk für Kartoffelleg⸗ — Carl Thomann, Halle a. S.
maschinen.
16. 4. 96.
46. B. 19 068. Glühzünder für Explosions⸗ maschinen. — Donat Nnki u. Johann Csonka, Budapest; Fv M. J. Hahlo, Berlin NW., Karkstr. 8. 8. 5.
46. G. 10 807. vu. Franklin Goddard, Cbicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. 27. 8. 96.
49. H. 15 581. Fräsmaschine zur Herstellung
von cycloidenartigen Daumen, insbesondere von
Triebstöcken. — Carl Hamann, Bergedorf b.
Hamburg. 9. 1. 95.
K. 14 580. Vorrichtung zum Ausstanzen von Rosetten u. dgl. aus Blech. — N. Kan⸗ dzierowski, Beuthen, O.⸗Schl. 21. 11. 96. 49. N. 3913. Maschine zum Abbiegen von
Blech. — Spetozar Nevole, Wien, Wiedner⸗
Gürtel, 18; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin
NW., Luisenstr. 4344. 26. 11. 96.
49. Sch. 11 981. Vorrichtung zum Bewegen
des Blechhalters für Ziehpressen. — Louis
Schuler, Göppingen. 20. 10. 96.
O. 314. Trommel mit gleichzeitiger Schnur⸗ und Schraubenspannung. — Franz Queiß, Eberswalde, Grabowstr. 49. 1. 3. 97.
52. N. 3994. Vorrichtung für den Antrieb des Stoffschiebers mit Umkehrung der Bewegungs⸗ richtung. — 1“*“ und Eisen⸗ gießerei A.⸗G. vorm. H. Koch & Co., Bielefeld. 15. 2. 97.
54. J. 3999. Schachtelkantenbeklebemaschine. — Horace Inman, Amsterdam, Grfsch. Mont⸗ gomery, Staat New⸗York, V. St. A.; Vertr.: 1““ Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
54. Z. 2295. Vorrichtung zum Anbringen von Reklametafeln. — Victor Zalazuik, Graz, Burggafse 12; Vertr.: A. Wiele, Nürnberg.
58. K. 14 402. Oelpresse mit drei nebenein⸗ ander stehenden, umstellbaren Preßzylindern. — Eisenwerk, Harburg Hamburg.
63. A. 4980. Lösbares Kettenglied für Fahr⸗ radketten. — Alfred Appleby, Birmingham, Grfsch. Warwick, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 11. 11. 96.
63. B. 19 989. Laufdecke und Befestigungs⸗ mantel aus Leder für Luftradreifen. — J. Berg⸗ mann, Karl Thiel u. Johann Rabitsch, Neu⸗ bydzov, Böhmen; Vertr.: Hugo Pataky u. Wil⸗ helm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25, 3. 12 96.
64. B. 20 040. Ausschankbahn mit Luft⸗ zuführung zur Vermeidung des Nachtropfens. — Friedrich Bloßfeld, Alt⸗Buchhorst. 15. 12. 96.
64. B. 20 215. Spindelkorkmaschine für esben. — Franz Bsumek, Beuthen, O.“⸗Schl. 15. 1.
67. K. 15 003. Kugelschleifmaschine. — Firma . 8 Kayser, Nürnberg⸗Glaishammer. 18
72. E. 5277. Schrotpatrone. — Robert Sage Kansas, Cty of Jackson, Miss., V. St.
Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 1. 3. 97.
72 H. 18 513. Aufschlagzünder für Spreng⸗ geschosse. — Frederick Marten 8. 75 Queen Victoria Street, London, John Brodie Reavil, 218 Wollwich Road, “ Grfsch. Kent, Engl., Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 24. 3. 97.
72. N. 3732. Rücklaufhemmung für Geschütz⸗ lafetten. — O. Krueger & Co., Berlin NW., Mittelstr. 23. 10. 4. 96.
75. B. 20 649. Darstellung von Alkalinitrit aus Alkalinitrat mittels Eisen. Balzer & Co., Grünau b. Berlin. 13. 4. 97.
76. G. 11 415. Vorrichtung für ⸗ maschinen zum Einfetten der Garne. — G. Grosser, Markersdorf, Bez. Leipzig. 17. 4. 97.
76. H. 18 515. Vorrichtung zum gleichzeitigen Abnehmen der auf den Stiften eines Haspels befestigten Garnenden. — William Henry
aslam, Bolton, Grfsch. Lancaster, Engl.; ertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u.
Berlin NW., Hindersinstr. 3. 76. K. 14 849. Speiserezler für Baumwoll⸗
schlagmaschinen u. dgl. — Aug. Kirschner,
Paris, Rue Cambon 19; Vertr.: Dr. W Häber⸗
n u. Hermann Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7.
4 8 20 110. Absatzbefestigung für Schlitt⸗
schabe;, Joh. Pet. Becker jr., Remscheid.
782 8* Bse. Sprengstoff aus Ammonium⸗ perchlorat und brennbaren Stoffen. — Oscar Fredrik Carlson, Stockholm: Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
22. 9. 96.
78. R. 10 487. Verfahren zur Perstellung stabiler Schieß⸗ und Sprengpulver. — Staniglaus Johann von Nomocki, Berlin W., Mohren⸗
ofuse 10. 11. 8, 9F8. 1 0. M. 13 759. Brennverfahren für Oefen
49.
51.
mit Ober⸗ und Unterzug. — Hhn Müller, Kiel. Beseler Allee 7i 23. 2
Klasse.
80. Q. 304. Walzen⸗Thonpresse; Zus. z. Pat. 97 8 8 Steph. Quast, Mülheim a. d. Ruhr.
81. B. 20 345. Endloses Becherwerk. — Butler Bradley, Hingham, Mass.,
St. Vertr.:- Robert R. Schmidt u. sensrs . Schmidt, Berlin W., Potsdamer⸗
traße 141. 19. 2. 97.
84. H. 17 894. Eine Einrichtung zum kon⸗ tinuierlichen Betrieb bei Umwandlung natürlich gelagerten Bodens in Beton. — Karl Hager, Nürnberg, Ziegelgasse 23. 23. 10. 96.
89. B. 19 982. Verfahren zur Krystall⸗ abscheidung aus Abläufen der Zuckerfabrikation. BE“ Bergreen, Roitzsch b. Bitterfeld.
89. W. 12 434. Messerkasten; Zus. z. Anm. W. 12 055: — Wilhelm Wiehle, Rati or, Zuckerfabrik. 17. 12. 96. ö1“
2) Zurückziehung. Die in Nr. 109 des Reichs⸗Anzeigers vom 10. Mai erfolgte Bekanntmachung der Patentanmeldung 5219 Kl. 32 wird bis auf weiteres zurückgezogen.
die ausgelegten Unterlagen sind noch nicht eingesehen worden.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
20. B. 19 457. Anschlußstutzen für Funktions⸗ dder Einkammer⸗Luftdruckbremsen. Vom 25. 97
36. W. 12 105. Abdichtung der Siederohre von Warmwasserkesseln. Vom 15. 2. 97.
85. B. 19 704. Selbstthätiger Verschluß für Kanalschächte. Vom 18. 2. 97.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen ben einstweiligen Schutzes gelten als nicht 8
4) Ertheilungen.
inge
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist dr
Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt. 3
P.⸗R. Nr. 93 044 bis 93 160. Klasse.
8 8
2. 93 084. Unterzugsbackofen. — F. Wollner,
Breslau, Gr. Feldstr. 13. 19. 7. 96.
2. 93 148. Geschlossene Backpfanne. — W. Lieberoth, New⸗York, 46 Wall⸗Street; Vertr.: Eruard Franke, Berlin NW., Luisenstr. 31.
H. 12 6
4. 93 102. Gasglühlichtlampe für flüssige Brennstoffe. — P. . C. Krüger u. C. Michehl, Berlin. 4. 4. 95.
4. 93 103. Dampflampe für flüssigen Brenn⸗
stoff. — F. Aitaanne Berlin, Sebastianstr. 34. 1. 2. 96
4. 93 104. Kerzenlaterne für Fahrräder. — Firma O. F. Asp, Kopenhagen, Blegdams⸗ vej 104; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a.
4. 93 105. Ventilationsvorrichtung 8 La⸗ ternen. — . A. Bourne, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 13. 10. 96.
s. 93 044. Senee. Zafüchevorrichtnhc für Spann⸗ und Trockenmaschinen. — A. Schmidt, Berlin NW., Friedrichstr. 138. 10. 9. 96.
8. 93 106. SHerstellung wasserdichter Stoffe mittels Celluloird. — The Publishing, Advertising and Trading Syndicate, Limited, London, 40 Kingstreet; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 9. 7. 96.
8. 93 107. Verfahren, animalischen Textil⸗ stoffen seideähnlichen Glanz und Griff zu ver⸗ leihen. — 858 S. G. Koethe, Mühl⸗
hausen i. Th.
8. 93 108. “ zur Hes stelamnd von farbigen Mustern n Leder. — C. H. Ham⸗ mann, Offenba 11 17.96
12. 93 109. “ zur Darstellung halt⸗ barer Diazoverbindungen Für Druckfarben. — ee er & Co., Prag; Vertr.: Carl Peerer einrich Springmann u. Th.
erlin NW., Hindersinstr. 3. 8. 5. 96.
12. 93 110. Verfahren zur esftelimwg von Salieylessigsäure. — Dr. L. Limpach, Berlin NW., Calvinstr. 2. 14. 6. 96.
12. 93 111. Verfahren zur Herstellung von Estern der im Patent Nr. 92 259 beschriebenen
ormaldehydverbindungen der Stärke und stärke⸗ ähnlichen Substanzen. — Dr. A. Classen, Aachen, Königl. Technische Hochschule. 31. 7. 96. 12. 93 112. Verfahren zur direkten Dar⸗ 1 g. der Tetraalkolharnsäuren aus Harnlaäure;
Stort,
2. Zus. z. Pat. 91 811. — E. Fischer, Berlin, Dorotheenstr. 10. 16. 10. 96.
12. 923 1189. Verfahren zur trockenen Destillation des Holzes. — Dr. F. Schmidt, Bergedorf b. Hamburg. 23. 19. 96.
12. 99 114. Verfahren zum Trocknen oder Glühen körniger, pulveriger oder schlammiger
Massen. — F. Tiemann, Schottwitz b. Bres⸗ IWot 7. 1. 97.
Klasse. 8
13. 93122. Dampfwasserableiter mit zwei
Abflußventilen. — K. E. Vollmer, Ludwigs⸗
hafen a. Rh., Kurzestr. 26. 17. 12. 96. 9³ 045. Steuerung für direkt wirkende
Dampfpumpen. — J. Weir, Holm Foundry,
Catheart, Grfsch. Renfrew, Schottl.;
Arthur Baermann, Berlin NW.,
straße 43/44. 12. 6. 96.
14. 93 046. Drehschiebersteuerung mit um laufendem Vertheilungsschieber und verschiebbarem, aber undrehbarem Abschlußschieber. — Gebrüder Sulzer, Winterthur; Vertr.: A. du Bois⸗Rey⸗ mond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff bauerdamm 29 a. 2. 10. 96.
14. 93 158. Kraftmaschine mit umlaufendem Flügelkolben und mit einer das Drehmomentaus⸗ gleichenden E — A. Kryszat, Aschersleben. 31.
19. 93 130. Sszariteffähang auf Querschwellen; Zus. z. Pat. 90 135. W. H. e Pöilsdelpbia, Penns., V. St. A. Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexander⸗ straße 560 14. 5. 95 1
20. 93 064. Sitz⸗ und Schlafeinrichtung Luftpolster für CE“ Zus. z. 8 81 641. — L. F. Ruth, Connellsville, Peat. V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Se-. 8. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141.
88 S Selbstthätige Eisenbahnfahrzeuge; Zus. z. Pat. 88 867. — J. Abel, H. Kadelburg, 3. Schnitzer u. F. Hirsch, Wien; ö H. Aderhold, Berlin S., Prinzenstr. 32. 1
20. 93 131. Eirklrische Bremsung durch mit den Achsen gekuppelte Dynamomaschinen. — E. Roderbourg, Hagen i. W. 15. 6. 95. 18
21. 93 066. Wechselstromumformer und⸗Motor. — W. H. Cooley, Rochester, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Fran fart a. M., u. W. Dame, Berlin NW. uisenstr. 14. 10. 6. 96.
21. 93 067. Kohlengries⸗ Ieer I Zwarg, Freiberg i. S. 24.
21. 93 068. Verfahren, Gläshelten 2 Glüh lampen aus trennbaren Theilen herzustellen. — P. Scharf, Berlin O., Alexanderstr. 27 c. 12. 8. 96.
21. 93 069. Elektrizitätszähler mit unter dem Einfluß permanenter Magnete in Quecksilber rotierender Ankerscheibe. — G. Hookham, 7 u. 8 New Bartholomew Street, Birmingham, Engl.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenztr 43/44. 1. 9. 96.
21. 93 070. Geräuschdämpfer für leitungen. H. Messing, Offenbach a. M. 25. 10. 96.
21. 93 071. Mit Sanduhren versehener Re gistrierapparat für Telephongespräche. — ““ u. M. Fase. Wien I, Graben 29: Vertr: M. L. Bernstein u. G. Scheuber, Berlin 9. Blumenstr. 74. 29. 10. 96.
21. 93 072. Elektrischer Schalter mit zwei sowohl gleichzeitig seitlich als auch gegen einander Fterfaür Schalthebeln. — O. Dassel, Barmen.
21. 93 073. Motor⸗Elektrizitätszähler mit selbstthätiger Regelung gegen fehlerhaftes An- gehen bei Nichtbelastung der Arbeitsleitung. — Union Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin SW., Hollmannstr. 32. 27. 1. 97.
24. 93 085. Zugregler; Zus. z. Pat. 79 647. 5 C. hns & Co., Berlin S., Urbanstr. 104. 24. 93 149. Verfahren, die bei der Ver⸗ brennung von Kohlen auftretende schweflige Säure unschädlich zu machen. — E. Pollacsek, Budapest; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin N W., Schiffbauerdamm 2y9a.
13. 10. 96.
26. 93 115. Abschlußvorrichtung für Gasdruck⸗ regler. — P. Garnti & Co., Neapel; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 5. 2. 95.
26. 93 116. Elektrischer Gasfernzünder. — A. Czarnikow, Berlin, Kreuzbergstr. 7. 16. 1. 96.
27. 93 047. Ventilations ⸗Einri Htung für offene Gefäße mit heißem Wasser. — E. Claren⸗ bach, Berlin S., Gitschinerstr. 65. 10. 96.
29. 93 048. Egreniermaschine. — dne Uni- versal Cotton Gin and 0*1 Company, Boston; Vertr.: go u. Wilbelm Pataky, Berlin NW., L2 828
21. 5. 95.
30. 93 086. Vorrichtung zum *ꝙ — don ee u. dgl. in Körperhöhlen. — usch, Berlin N., Hussitenstr. 28. 26.
30. 93 08 7. Pöbuche⸗ parat mit durd T. t angetriehener Pumpe. — A. Dreyfus⸗Ptern. ben Vertr.; Franz Wirth u. Dr. Rich. Wertd. rantfurt a. M. 9. 12. 96.
32. 93 117. Mit Glasfäden um ene n 4£ Cy.. 52qöX v.
ranzenthal. Böhmen; Vertr.; d n.
ase Hiwiana. Berlin NV. S 2. 983 024.
34. 2—* — 2* Vtelke⸗ Görlitz. Hartmannstr. 4. 7 34. 98078. Klappeisch, ns. 898
14.
Kuppelung für
G. Nudolph. BVraunt
34. 93139. bber e