8
d. J. Mittags 12 Uhr, in dem Geschäftslokal
115685]
SSsas⸗ 8 Maschinen und Armaturenfabrik vorm. C. Louis Strube, Actien⸗Gesellschaft Magdeburg⸗Buckau.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Dienstag, den 29. Juni
der Gesellschaft in Buckau stattfindenden ordent⸗ lichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung: uu“ 1) Vorlesung der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Kontos, sowie des Geschäftsberichtes für 1896/7. 2) Genehmigung der Bilanz und des Gewinn⸗
1“
und Verlust⸗Kontos, sowie Beschlußfassung über die Ertheilung der Entlastung und Fest⸗ setzung der Dividende.
3) Aufsichtsrathswahl.
4) Revisorenwahl.
Zur Ausübung des Stimmrechtes müssen die
Aktien bezw. die Depotscheine der Reichsbank bis] ben 25. Juni d. J., Abends 6 Uhr, bei der oder bei den Herren 2
asse der Gesellschaft, Born & Busse in Berlin, oder beim Magde⸗ burger Bankverein Klincksieck, Schwanert & Co. in Magdeburg gegen Empfangschein deponiert werden, an welchen Stellen auch zugleich der Ge⸗ schäftsbericht entgegengenommen werden kann. Berlin, 29. Mai 1897. Der Aufsichtsrath. Philipsthal.
Leipziger Baumwollspinnerei.
Bei der heute vorgenommenen 3. notariellen Ausloosung unserer Schuldverschreibungen
vom 15. Mai 1889 sind die nachfolgenden Nummern gezogen worden:
36 39 45 90 102 106 121 137 138 191 246 251 255 294 301 338 384 385 386 403 406 07 408 457 489 510 549 573 574 580 608 660 671 719 756 757 761 764 817 837 869 888 925 931 951 968 1015 1016 1021 1049 1064 1109 1129 1199 1212 1215 1224 1231 1233 1236 1254 1266 1296 1302 1303 1308 1334 1351 1354 1364 1377 1378 1379
1440 1456.
Die Auszahlung derselben erfolgt vom 30. September d. J. ab an der Kasse der Leipziger
Baumwollspinnerei Leipzig⸗Lindenau oder der Allgemeinen Deutschen Credit⸗Anstalt, Leipzig. Mit genanntem Tage hört die Verzinsung der ausgeloosten Schuldverschreibungen auf.
1 Aus früberen Verloosungen sind die nicht zur Auszahlung präsentiert worden:
nachverzeichneten Schuldverschreibungen noch
a. aus der Verloosung von 1895: 1
Nr. 59 91 92 607 610 921 1163 1164
1165 1390 1500.
b. aus der Verloosung von 1896:
Nr. 41 57 122 402 412 907 943 1234
1235 1375.
Die Verzinsung dieser Schuldverschreibungen hat bereits mit dem 30. September des Jahres,
mesie gezogen wurden, aufgehört. Leipzig⸗Lindenau, den 24. Mai 1897.
Der Vorstand. Hertle.
111“
Cronberger Eisenbahn Gesellschaft. A. Gewinn. und Verlust-Rechnung pro 1896.
Betrag ℳ ₰
Debet.
Betrag ℳ ₰
Pos. Credit.
Betriebs⸗Ausgabe.. ..
Zinsen der Prioritäts⸗Obli⸗ gationen..
insen der schwebenden Schuld ur Tilgung der Prioritäts⸗
322 r hattonen 8 sch “ ur Tilgung der schwebenden Schuld
114 258,87
6 960— 2 220 80
2120— 14 000— —
Zur Tilgung der Prioritäts⸗ Stamm⸗Aktien
Stückzinsen für die zurück⸗ bezahlten Prioritäts⸗Stamm⸗ Aktien
Rücklage in den Betriebs⸗ Reservefond 8
Rücklage in den Erneuerungsfond
75,—
569 80 15 029 52
Saldo⸗Gewinn pro 1896*) 34 157 02 1 8 192 391/01
2 586 27
136 733 ,30 26 359 92
129,—
Per Saldo⸗Vortrag.
Einnahme aus dem Personen⸗ verkehr
Einnahme aus dem Güterverkehr
Einnahme für Ueberlassung von Bahnanlagen “
Einnahme für Ueberlassung von Betriebsmitteln an andere Bahnen.
Erträge aus Veräußerungen
Verschiedene sonstige Einnahmen
24 308 1 136 1 137
8
192 391 01
B. Bilanz am 31. ““ Betrag
Betrag
Bahnanlagen und Betriebs⸗
mittel mit Zubehör.... Effekten⸗Konto (Nominal 1ö1“ Guthaben beim Banquier .. Kassenbestand der Hauptkasse. *) Der Saldo⸗Gewinn wird verwendet: 1) Dotation des Bilanz⸗ Reservefonds 1 578.54 2) Zur Zahlung der Eisenbahnabgabe 772.92 3) Dividende an die Prioritäts⸗ Stamm⸗Aktien 4) Dividende an die Stamm⸗Aktien 15 444.— 1 661.56
5) Vortrag auf neue Rechnung 1 Summe wie oben ℳ 34 157.02 1 Summe. 1 193 91144 Cronberg, den 25. Mai 1897.
1 061 784/18 86 773 24 31 297 27 14 056/75
Stamm⸗Aktien (voll eingezahlt)]/ 514 800/ — Prioritäts⸗Stamm⸗Aktien (voll eingezahlt) 294 000 — Prioritäts⸗Obligationen ... 172 000 — Rest der schwebenden Schuld I1 beim Banquier 73 343/18 Fond zur Tilgung Prioritäts⸗Obligationen 320 — Fond zur Tilgung der Prioritäts⸗Stamm⸗Aktien 3 000 — Erneuerungsfond 80 942 53 Betriebs⸗Reservefond 8 459 50 Unabgehobene Dividenden 717,— Bilanz⸗Reservefond 1“ 12 172 21 Saldo⸗Gewinn aus 1896 34 157 02
—— — O 002
1793 911,44
Der Verwaltungsrath.
[15395]
Cronberger Eisenbahn⸗Gesellschaft. Bekanntmachung.
Für 1896 ist die ordentliche Dividende
a. für die Prioritäts⸗Stamm⸗Aktien auf 5 % oder ℳ 30,00 pro Prioritäts⸗Stamm⸗Aktie,
b. für die Stamm⸗Aktien auf 3 % oder ℳ 9,00 pro Stamm⸗Aktie festgesetzt worden.
Die betreffenden Dividendenscheine gelangen vom 1. Juni d. Js. ab bei den Herren Georg Hauck & Sohn in Frankfurt a. M. oder bei unserer Gesellschaftskasse in Cronberg zur Einlösung.
Cronberg, den 25. Mai 1897.
Der Verwaltungsrath.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Central⸗Credit⸗Bank, e. G. m. b. H. in Liquidation. Einladung zur Generalversammlung auf Donnerstag, den 17. Juni a. c., Abends S Uhr, im Hotel Askanischer Hof, Königgrätzerstr. 21. Tagesordnung: 1) Vorlage der Schluß⸗Bilanz. 8 2) Ertheilung der Entlastung für die Liquidatoren. 3) Erhebung der Restbeträge des Genossenschafts⸗ vermögens. 4) Beschlußfassung über die Aufbewahrung der
Die Liquidatoren:
[15400]
Mox Brehmer. Paul Fische
8) Niederlasung ꝛc. von dn Rechtsanwälten.
In die Liste der bei dem Königlichen Landgerichte Bautzen zugelassenen Rechtsanwalte ist heute der Rechtsanwalt Dr. Johannes Oppermann, mit dem Wohnsitze in Zittau, eingetragen worden.
Bautzen, den 26. Mai 1897.
Der Präsident des Königlichen Landgerichts: In Vertretung: Kaden.
8
[15626305 Bekanutmachung. In die Listen der bei den unterzeichneten . zugelassenen Rechtsanwalte ist eingetragen: Dr. Carl Martin Gustav Albrecht. 8 Hamburg, den 25. Mai 1897. Das Hanseatische Ober⸗Landesgericht. S. Beschütz Dr., Sekretär. Das Landgericht. Das Amtsgericht Kalckmann Dr., Dr. Romberg, Sekretär. Sekretär.
[15705v5) Bekanntmachung. In die Liste der bei dem bücgigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwalte ist unterm tigen ein⸗ getragen worden: Rechtsanwalt Alois Goester mit dem Wohnsitze in Kaufbeuren.
Kaufbeuren, 26. Mai 1897.
1““ K. Bayr. Amtsgericht.
May, Kgl. Oberamtsrichter.
8
15625)
[15623] „Der Herr Rechtsanwalt Ramsauer in Oldenburg ist in die Liste der zur Rechtsanwaltschaft bei dem unterzeichneten Gerichte zugelassenen Anwalte ein⸗ getragen worden. . Oldenburg, 1897, Mai 22. 1 EFroßh. Oldenb. u. Fürstl. Schaumb.⸗Lipp. Ober⸗Landesgericht. 8 1““
[15628] 1“ 5
Kgl. Württb. Landgericht Stuttgart.
In die Liste der diesseits zugelassenen Rechts⸗ anwalte ist heute eingetragen worden Rechtsanwalt Alfred Hering in Stuttgart. 8
Den 25. Mai 1897.
Der Präsident: Landerer.
[15630] 1“ Der Rechtsanwalt Schlüter hier ist in der Liste der bei dem unterzeichneten Gericht zuͤgelassenen Rechtsanwalte heute gelöscht worden. Beutschen, den 26. Mai 1897. Königliches Amtsgerich [15627] Bekanntmachung. In der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwalte ist bei Nr. 52 der bis⸗ herige Rechtsanwalt Dr. Nissen hierselbst am 25. d. Mts. gelöscht worden. Breslau, den 26. Mai 1897. 8 Königliches Landgericht.
[1562412 Bekanntmachung. Die Löschung der Eintragung des bisher bei dem Kgl. Ober⸗Landesgerichte München als Rechtsanwalt zugelassenen Max Fries dahier wurde infolge der Aufgabe der Zulassung desselben in der Anwaltsliste des genannten Gerichtshofes vollzogen. München, den 25. Mai 1897. Der Präsident des K. Ober⸗Landesgerichts München: von Küffner.
8 Bekaunntmachung.
Die Löschung der Eintragung des bisher bei dem K. Ober⸗Landesgerichte München als Rechtsanwalt zugelassenen K. Advokaten Justiz⸗Rathes Julius Ditterich dahier wurde infolge Ablebens des Ge⸗ nannten in der Anwaltsliste des erwähnten Gerichts⸗ hofes vollzogen.
München, den 25. Mai 1897. Der Präsident des K. Ober⸗Landesgerichts München: von Küffner.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Gesellschaft für Bau & Vertrieb von
Kültemaschinen (System Römpler G. m. b. H. i/ Liqu. Die Liquidation ist beendet. Der Liquidator: Ismar Hamburger.
115684] Bekanntmachung.
Von den Firmen Gebrüder Sulzbach und Frankfurter Filiale der Deutschen Bank hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von ℳ 10 000 000 neue Aktien der Allgemeinen Electricitäts⸗Gesellschaft in Berlin zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 28. Mai 1897.
Die Kommission für Bulassung von Werthpapieren an der Buörse zu Frankfurt a. MW.
[[15713]
Badische Lebensversicherungs⸗Gesellschaft
in Karlsruhe.
Die 21. ordentliche Generalversammlung findet Mittwoch, den 16. Juni d. J., Vor⸗ mittags 12 Uhr, im Lokale der Gesellschaft, Amalienstraße 91, statt.
Die Tagesordnung umfaßt die in § 14 der Satzungen bezeichneten Punkte.
Die Mitglieder der Gesellschaft werden unter auf §§ 9 und 10 der Satzungen zur Theilnahme freundlichst eingeladen.
Karlsruhe, den 28. Mai 1897.
. Der Verwaltungsrath.
5
115716] Wilhelma Deutsche Kapital Versicherungs⸗-Anstalt
in Berlin.
Generalversammlung am Montag, den 21. Juni 1897, “ 9 Uhr, in den Bureauräumen der „Wilhelma“, Berlin W., Friedrich⸗
straße 61. Tagesorduung: 1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Jahres⸗ rechnung und der Bilanz pro 1896 und Er⸗
theilung der Entlastung an den Aufsichtsrath
und Vorstand. 3 2) Wahl der Revisoren für das Jahr 1897.
3) Wahl von Aufsichtsraths⸗Mitgliederer.
Eintrittskarten sind gegen Vorzeigung des Garantie⸗ scheines bezw. der Versicherungsurkunde nebst letzter Prämienquittung bei der Hauptkasse der „Wil⸗ helma“, W. Friedrichstraße 61, II Treppen, in den Geschäftsstunden von 11 bis 3 Uhr, bis spätestens Sonnabend, den 19. Juni d. Js., i zu nehmen. 8
Berlin, den 31. Mai 1897.
Der Aufsichtsrath. von Sasse.
8
[15085] “
Die Herren Gesellschafter der Zuckerfabrik zu Nörten, Ges. m. b. H., werden hierdurch zur ordentlichen Generalversammlung auf Sonn⸗ abend, den 12. Juni er., Nachmittags 4 Uhr, das Küster'sche Gasthaus zu Marienstein einge⸗ aden.
Tagesordnung:
1) Vorlegung der Bilanz pro 1896/97, Beschluß⸗ fassung über Verwendung des Ueberschusses und Vorlegung des Geschäftsberichts.
2) Antrag des Vorstandes wegen einer Anleihe zur Bestreitung der Kosten für die Anlage einer Schnitzeltrocknung.
3) Antrag des Vorstandes wegen Beitritts zur Gesellschaft nover Braunschweig, Ges. m. b. H.
4) Verschiedenes.
Der Vorstand.
1 [12976]
Einladung zur Generalversammlung der Landwirthschaftlichen Central-Darlehns- kasse für Deutschland.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung der Landwirthschaftlichen Central⸗Darlehnskasse für Deutschland findet am Mittwoch, den 9. Juni, Nachmittags 2 ½ Uhr, im Saale der „Tonhalle“, Friedrichstraße 112 in Berlin, mit folgender Tagesordnung statt:
1) Verwaltungsbericht und Vorlage der Bilanz pro 1896, Beschluß über Entlastung des Vorstandes be⸗ züglich der Geschäftsführung pro 1896, Festsetzung der Dividende pro 1896. Neu⸗ bezw. Ersatzwahl des Aufsichtsrathes, Wahl des Rechnungsausschusses pro 1898, Besprechung sonstiger gemeinschaftlicher An⸗ gelegenheiten.
Die Aktionäre werden zu dieser Versammlung ergebenst eingeladen.
Neuwied, den 15. Mai 1897.
Der General⸗Direktor: b Cremer.
Leipzig, im Mai 1897.
Di diesjäbrige (69.) Jahresversammlung der “ ö“ Gesellschaft Deutscher Naturforscher und Aerzte
findet in der Zeit vom 20. bis 25. September 1897 in Brauuschweig statt.
Der 1. Vorsitzende: Victor von Lang.
Nachmittags verabfolgt.
8 3) Bericht der Revisionskommission.
6) Wahl der Revisionskommission. Pposen, den 16. Mai 1897.
Der Präsident des Verwaltungsraths: 38 In Vertretung: Dr. Koehler.
F.
Vertreter haben sich mit entsprechender Vollmacht zu versehen. 6 Gegenstand der Tagesordnung bilden: 1) Eröffnung der Versammlung durch den Präsidenten des Verwaltungsraths. 2) Bericht der Direktion über die Geschäftsthätigkeit; lage der Bilanz per 31. Dezember 1896.
4]) Decharge⸗Ertheilung an den Vorstand. 5) Wahl von zwei Mitgliedern des Verwaltungsraths an
Am 19. Juni d. J., Nachmittags 4 Uhr, findet in Posen im Bazar die drei und zwanzigste ordentliche Generalversammlung der seitigkeit, statt, zu welcher wir die laut §§ 7, 8 u. 9 des Statuts stimmberechtigten Mitglieder ergebenst einladen. Eintrittskarten werden gegen Verzeigung der Zertifikate resp. Policen nebst letzter Beitragsquittung von unserem Bureau in der Zeit vom 9. bis 18. Juni d. J. von 9 Uhr Morgens bis 4 Uhr
„Vesta“, Lebensversicherungs⸗Bank auf Gegen⸗
1
(§ 9 des Statuts.)
k im Jahre 1896 und Vor⸗
Stelle eines durch Tod ausge⸗
schiedenen und eines statutenmäßig ausscheidenden Mitgliedes.
„Vesta“, Lebensversicherungs⸗Bank auf Gegenseiti keit.
Der General⸗Direktor: Dr. v. Mieczkowski.
nores Samaden (*s⸗“)
Haus II. NR
Pensionspreis mit Z Von Mitte
Bestens emp Der Eigenthümer: J. Liß.
Hotel Bellevue
— es, Touristen⸗ und Fremdenhotel. “ 188 Von sämmtlichen Zimmern schöne freie Aussicht auf die Bernina⸗Gruppe. Täglich Tramwapverbindung von Samaden nach St. Moritz, Pontresina und Morteratsch⸗Gl
r. 6 au.
111.“
Berlin auch durch die Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
. Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei
Empfang
„Vereinigte Zuckerfabriken Han⸗
8 scher. mer, alles inbegriffen, von Mitte Juni bis 15. Juli von Fr. 5,50 — 6. i anear
No3. 126.
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußische
Berlin, Montag, den 31. Mai —
1
Der
8
Das Central⸗
Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in ein
entral⸗Handels⸗Register für das Deuts
dels⸗ für das Deutsche Reich kann durch alle 1] des Deutschen Reichs⸗ und Königlich
ost⸗Anstalten, für ischen Staats⸗
enschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, 2 Blatt unter dem Titel
Staa
che Reich. EN. 1264A.
Das Central Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Der
Bezugspreis
beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr.
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰4. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
ch“ werden heut die Nru. 126 A., 126 B. und 126 C. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der greee ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 8
asse.
1. B. 19 874. Tangentialsieb zur Trennung von flachen und würfelartigen Körpern (Stein⸗ hlage. dgl.). — C. Bansa, Linz a. Rhein. 10. 11. 8.
2. S. 9867. Backofen. — Bartlin Sutter, Schopfheim i. Baden. 30. 10. 96. 1
2. Sch. 12 315. Backofen mit Wasserheizung. — Peter Schlich, Kaiserslautern. 11. 2. 97.
S. A. 4950. Scheuervorrichtung für ganz⸗ und halbseidene Gewebe. — Andriessen⸗Weyer⸗ manns & Co., Krefeld, Hubertusstr. 23. 10. 96.
8. B. 17 604. Verfahren zum Wasserdicht⸗ machen von Geweben mittels Asphaltlösung. — Carl Baswitz, Berlin NW., Alt⸗Moabit 89. 4 5. 952
8. D. 7818. Vorrichtung zum Erbreitern von — Hermann Dickerhoff, Barmen. 2 1 6
8. W. 11 559. Fixierung von Türkischrothöl oder ähnlichen Präparaten auf der Textilfaser. — Oscar Franz Hugo Meister, Dresden, Scheunen⸗ hofstr. 2. 27. 1. 96.
12. C. 5295. Verfahren zum Unlöslichmachen von Casern, Albumosen und den flüssigen Um⸗ wandlungsprodukten des Leims und der Gelatine; Zus. z. Anm. C. 5285. — Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering), Berlin N., Müllerstr. 170/171. 4. 10. 94.
8 12. F. 9445. Darstellung einer Caseinqueck⸗
silberverbindung aus Quecksilberchlorid und Casein⸗ alkali; Zus. z. Pat. 82 951. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 4. 11. 96.
18. Sch. 12 319. Temperofen. — P. Schnee, Köln⸗Bayenthal. 11. 2. 97. 1 20. St. 4527. Unterirdische Stromzuleitung für elektrische Bahnen mit seitlich im Kanal an⸗ geordneten Theilleitern. — C. Fr. Ph. Stende⸗ bach, Erlangen. 8. 5. 96. 8
20. V. 2576. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — Martin Vogrin, Mar⸗ burg a. D., Steiermark; Vertr.: Hugo Pataky 2 Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
20. W. 11 996. Stationsmelder mit Druck⸗ luftbetrieb. — Paul Wenk, Max Hepke u. Paul Meding, Berlin. 2. 7. 96.
21. N. 3367. Apparat zur elektrischen Ueber⸗ tragung von Bildern. — Carl Wilhelm Nyström, Karlstad, Schweden; Vertr.: C. Gronert, Ber⸗ lin NW.,, Luisenstr. 42. 10. 1. 95.
21. S. 10 174. Schmelzzünder für Bogen⸗ lampen. — Siemens & Halske, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 11. 3. 97.
22. F. 8963. Verfahren zur Darstellung von Polyazofarbstoffen. — Farbwerke vorm. Lucius & Brüning, Höchst a. M.
22. W. 11 677. Verfahren zur Darstellung von sekundären Disazofarbstoffen aus Carbonyl⸗- m-diamidosalicylsäure. — Ges H. Weiß, Char⸗ lottenburg, Kantstr. 142. 3. 3. 96.
23. A. 5011. Verfahren zur Darstellung einer, unverseiftes Harz enthaltenden, im besondern in
er Papierfabrikation als Papierleim zu ver⸗ endenden Harzseife. — Fritz Arledter, Perlen Luzern, Schweiz; Vertr.: Frieda Arledter, Stuttgart. 3. 12. 96.
24. H. 18 070. Zentralfeuerungsanlage zur Rauchverzehrung. — Holder, Zittau, Bautzeenerstr. 18. 4. 12. 96.
28. B. 20 568. Verfahren zum Gerben von Häuten und Fellen unter Anwendung von Chrom⸗ äure und milchsauren Salzen; Zus. z. Pat. 91 822. — C. 8 Boehringer Sohn, Nieder⸗Ingel⸗ heim a. Rh. 29. 3. 97. 1
32. G. 11 407. Speiseregler für Sandstrahl⸗ 2 Alfred Gutmann, Altona⸗Ottensen. 13. 4. 97. 8
34. G. 11 005. Elastisches Zahlbrett. — James Hunter Gray, Londsn, Engl.; Vertr.: C. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 17. 11. 98
34. P. 8696. Kerzenhalter für Christbäume.
— Proft, Leipzig⸗Gohlis, Mechlerstr. 7.
5. .82 34. St. 4921. Frühstückskasten mit selbst⸗ thätigem Verschluß. — Carl Steffens, Char⸗ lottenburg, Pestalozzistr. 86. 8. 3. 97. 1 34. W. 12 675. Befestigungsweise der Füße an Schemeln; Zus. z. Pat. 90 448. — Franz Walther, Eisenach, örthstr. 13. 13. 3. 97. 42. D. 7999. Münzenprüfer für Selbst⸗ verkäufer. — Deutsche Automaten⸗Gesellschaft Stollwerck & Co., Köln a. Rh. 27. 1. 97. 42. St. 4399. Selbstkassierender elektrischer E“ — Frank Billiers⸗Stead, London; Vertr.: ugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Lussenstr. 25. 16. 11. 95. 45. G. 11 147. Pufeisen mit Einschieb⸗Griff oder „Stollen von vier⸗ oder mehreckigem Quer⸗ schnitt. — K. Jul. Gaitzsch, Knauthain. 11. 1. 97. 47. M. 13 673. Dampfdruckminderventil mit
hohlem Belastungskolben und dampfumspültem Zylinder. — Maschinen⸗ und Armaturen⸗ fabrik vorm. C. Louis Strube Aktien⸗ Gesellschaft, Magdeburg⸗Buckau. 1. 2. 97.
Klasse. 1
47. R. 10 414. Druck⸗oder Zugfeder. — Cari Reiter, München, Humboldstr. 13. 8. 7. 96.
54. W. 11 793. Schaufigur mit einem selbst⸗ thätig sich drehenden Doppelkopf. Willy Weber, Berlin, Pappel⸗Allee 27. 24. 4. 96.
57. H. 18 244. Wechselkassette mit auszieh⸗ barem Magazin. — Antoine Hurst, Paris; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 23. 1. 97.
58. K. 14 857. Hpydraulische Preül mit be⸗ weglichem Zvlinder. — Paul Alfred Krauß, Nürnberg. 8. 2. 97.
63. C. 6199. Befestigung von Luftreifen⸗ Schutzmänteln mittels in achsialer Richtung ein⸗ schiebbarer Ringe. — James Cottrell, William ö John Price u. Alfred Henry Smith,
ondon; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 19. 6. 96.
63. Z. 2307. ehrsitziges, zur Beförderung von Personen und Gepäck dienendes Fahrrad. — Max R. Zechlin, Thorn, III. Brombergerstr. 27. 22. 2. 97.
64. B. 19 304. Flaschenverschluß, bei welchem eine im Innern mit einer Dichtungsscheibe ver⸗ fehene Metallkapsel mittels einer Hebelvorrichtung auf die Flaschenmündung gepreßt wird. — Louis Bouneu u. Guy de Margeot, Brüssel, 34 Rue de la Bourse; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 30. 6. 96.
64. L. 10 804. Biersyphon. — Paul Loch⸗ mann, Leipzig⸗Gohlis, Langestr. 27. 23. 10. 96.
64. M. 13 606. Ausschankapparat für warme Getränke. — Albert W. Meyer, New⸗York, Liberty Str. 130; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexander⸗ straße 38. 11. 1. 97. 4
64. Sch. 12 380. Flasche für verflüssigte Gase. — Constanz Schmitz, Berlin NW., Rathenower⸗ straße 2. 2. 3. 97.
71. F. 9379. Maschine zum Nageln von Schuhwerk. — C. Friederich u. F. Weidner, Lauffen a. N., Württ. 6. 10. 96.
80. K. 15 076. Abschneideband für Strang⸗ pressen. — Hermann Kelluer, Eisleben. 5. 4. 97.
80. L. 10 819. Viertelkreisschneider mit vertikal geführtem Nasenschneider. — Aug. Lerche, Braunschweig, Nordstr. 37. 27. 10. 96.
80. Sch. 11 788. Verfahren zur Herstellung von Verzierungen auf Thonwaaren u. dgl. durch Reservage. — ilhelm Schiller Sohn, Bodenbach a. E., Böhm.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 31. 7. 96.
82. K. 14 534. Trockenvorrichtung. — Marx König, Dresden. 5. 11. 96. —
85. Sch. 12 330. Brausebad mit begrenztem Wasserverbrauch. — Carl Schlupp, Leipzig, Sophienstr. 22. 15. 2. 97.
2) Zurückziehung. Die in Nr. 121 des Reichs⸗Anzeigers vom 24. 5. 97 bekannt gemachte Patentanmeldung M. 13 568 Kl. 8
wird bis auf weiteres aus der Auslegung zurück⸗ gezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. 20. M. 13 181. Selbstthätige Bremevor⸗ für Hängebahnen mit Gefälle. Vom
48. L. 9197. Verfahren zur Herstellung lös⸗ licher Anoden. Vom 4. 3. 97. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten
Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
32. H. 16 191. Verfahren zur Herstellung plastisch wirkender Wandbilder. Vom 13. 2. 96.
78. P. 7695. Verfahren zur Darstellung eines Ammoniaksalpeter enthaltenden Sprengstoffes. Vom 5. 3. 96.
78. W. 11 081. Verfahren zur Herstellung von Sprengstoffen aus Salpeter und Harzen; Zus. z. Pat. 82 542. Vom 11. 11. 95.
5) Ertheilungen. “
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist de Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt. 88
P.⸗N. Nr. 93 161 bis 93 250.
1. 93 175. Vorrichtung zum Aufbereiten von körnigem Gut auf Wege. — J. G. Martyn, 4. Avenue, Truro, Cty of Cornwall, Engl.; Vertr.:Rud. S midt, Dresden. 13. 10. 96.
1. 93 204. Trockensumpf. — H. Altena, Zeche Courl, Courl b. Dortmund. 24. 5. 96.
1. 93 245. Ofen zum Brennen von gold⸗
haltigen Quarzen u. dgl. — A. Gutensohn, London; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 14. 7. 96.
Backofen mit Innenfeuerung. — A. Swiétza, Radzionkau b. Tarnowitz. 11 11. 958.
4. 93 185. Einrichtung zum Kühlhalten der Dochtrohre bei Petroleumlampen mit Sauerstoff⸗ zuführung. — E. Tatham, Colfe Lodge Lewi⸗ sham Hill, Engl.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. 14. 8. 96. 8
4. 93 219. Wandgelenk für Träger von elek⸗ trischen Lampen u. dgl. — O. C. White, Worcester, Mass.; Vertr.: Carl Pataky, Berlin S., Prinzenstr. 100. 18. 9. 95. —
4. 93 220. Von außen zu bethätigende Docht⸗ hebevorrichtung für Grubenlampen. — J. Szam⸗ bathy, Steyverlak, Hauptstr. 275; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 3. 7. 96.
5. 93177. Tiefbohrvorrichtung mit Hebung des Bohrschmandes durch Preßluft. — F. Grum⸗ bacher, Berlin. 7. 7. 96.
5. 93178. Verfahren zur Gewinnung von Gold, Silber, Platin u. dgl. aus ihren natür⸗ lichen Ablagerungen. — H. Frasch, Euclid Avenue Ecke Kennard Street, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Enrique Witte, Berlin W., Potsdamerstr. 1a. 5. 8. 96.
6. 93 221. Verfahren zur Herstellung von Versandhefe aus Koji. — Chicago Crescent Sompany, 11 River Street, Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 24. 4. 95.
10. 93 186. Stechmaschine, insbesondere für Torf, mit selbstthätiger Auslösung bzw. Um⸗ steuerung des Stechapparates. — R. Dolberg, Rostock i. M. 31. 7. 96.
10. 93 222. Verfahren zum Verkoken von Braunkohle. — Dr. D. Nagy, Budapest, Erz⸗ söbet —körnt 20; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 9. 10. 96.
11. 93 205. Vorrichtung zum Herstellen und Eintreiben von Drahtheftklammern. — J. A. Keyes u. H. F. Lee, 652 Hudsen Street bzw. 107 Liberty Street, New⸗York City; Vertr.: C.
ehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ traße 32. 7. 7. 96. 1
11. 93 206. Maschine zum Beschneiden und Bedrucken der Registerränder an Büchern. — W. Corfe, 87 Duke Street, Liverpool, Engl.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 18. 8. 96.
11. 93 207. Vorrichtung zum Festklemmen der Registerblätter in Sammelmappen. — H. Pre⸗ sakewicz, Berlin, Albrechtstr. 7. 28. 11. 96.
11. 93 208. Noctizblockkalender. — St. Weg⸗ horn, St. Petersburg, Sadowaja ul. 63 gu. 57; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 5. 12. 96.
12. 93187. Verfahren zur Darstellung von Vanillin aus Protocatechnaldehydkohlensäure⸗ methylester. — Société Chimique des Usines du Rhône, anct. Gilliard, P. Monnet & Cartier, Lyon; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 15. 7. 96.
13. 93 192. Wasserstandsanzeiger mit Schwim⸗ mer und elektrischer Bethätigung der Speise⸗ pumpe. — H. Biermann, Breslau. 19. 5. 96.
17. 93 230. Stopfbüchse mit selbstthätigem Oelumlauf für Ammoniakverdichter. — Th. Witt, Aachen. 25. 11. 96.
20. 93 196. Blockapparat mit einer vom Stell⸗ werk selbst gesteuerten und mit der Sektorenwelle in Zusammenspiel gebrachten Drucktastensperre. — E. Hermsdorf, Braunschweig. 14. 2. 96.
20. 93 197. Vorrichtung zum Verstellen der Weichen vom Wagen aus. — J. Karlsson, Lilla Vattugatan 19, Stockholm, Schweden; Vertr.: E. Lamberts, Berlin NW., Luisenstr. 39. 19. 12. 96.
20. 93 239. Anziehhelfer für Pferdebahnwagen und andere Gefährte. — J. B. King, Mutley,
u. F. R. Pvol, Hayle, Engl.; Vertr.: Carl
Röstel, Berlin SW., Frledrichttr 48. 9. 10. 96.
21. 93 166. Wechselstrommotor, dessen Feld von größerer Phasenverschiebung stärker ist als das von geringerer Verschiebung. — A. Heyland, Frankfurt a. M. 27. 8. 96.
22. 93 223. Verfahren zur Darstellung von stickstoffhaltigen Leukofarbstoffen der Anthracen⸗ reihe; 2. Zus. z. — 91 152. — Farben⸗˖ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 19. 9. 96. 14
24. 93179. Beschickungsvorrichtung; Zus. z.
at. 81 439. — J. Proctor, Hammerton Street, Iron Works, Burnley, Lancaster, Engl.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 4. 12. 96.
24. 93 180. Feuerbrücke. — J. Reaggan, Philadelphia, Penns., V. St. A.; Vertr.: Arthur eaereh en „ Berlin NW., Luisenstr. 43/44. .
24. 93 209. Zugregler mit gleichzeitiger Ab⸗ führung des Kohlenoxydgases. — Gebrüder Demmer, Eisenach. 26. 7. 96.
26. 93 188. Gazentwickler, besonders für die Darstellung von Acetylen. — R. Turr, Paris; Vertr.:
. Dorotheenstr. 60
Klasse.
26. 93 224. Selbstthätig wirkende Absperr⸗ vorrichtung für die den Zündbrenner mit Zünd⸗ körper speisende Gasleitung eines Brenners. — Deutsche Gasselbstzünder⸗Gesellschaft, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin. 21. 3. 96.
26. 93 225. Acetylengaserzeuger mit einer Conusmühle im unteren Theile des Carbid⸗ behälters. — W. Schroers jr., Leipzig⸗Eutritzsch. 17. 10. 96.
30. 93 210. Bidetbecken aus Weichgummi mit luftgefülltem Sitzrand. — A. Hanna, Chemnitz, Wiesenstr. 24. 26. 8. 96.
31. 93 181. Vorrichtung zum Formen zwei⸗ theiliger ringförmiger Körper (Riemscheiben) mittels Schablone. — J. Reithmayr, München, Falkenstr. 12a I. R. G. 28. 11. 96.
31. 93 182. Verfahren und Vorrichtung zur Erzielung poröser Gußstücke. — A. F. Cothias, 9 Rue Victor Hugo, Ivry⸗sur⸗Seine, Frankr.; Vertr.: W. J. E. Koch, Hamburg. 3. 1. 97.
32. 93 226. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Emailleplatten mit unter⸗ schnittenen Befestigungszapfen. — W. F. Stiel, Köln a. Rh., Roonstr. 25. 4. 7. 96.
34. 93 167. Vorrichtung an Ausziehtischen zum selbstthätigen Anheben der Auszugplatten beim Zusammenschieben des Tisches. — C. Müller, Berlin N., Chorinerstr. 62. 22. 9. 96.
34. 93 168. Abort mit schwingendem Streu⸗ pulverbehälter. — C. Oberländer in Stettin⸗ Grünhof, Pölitzerstr. 48. 26. 9. 96.
34. 93 169. Möbelrolle. — B. Weßelmann, Göttingen, Friedländer Weg 54. 6. 11. 96. 35. 93 240. Bremsend wirkende Fangvorrich⸗ tung für Fahrstühle. — H. Diekmann in Dort⸗
mund. 18. 6. 95.
35. 93 241. Selbstthätige Feststellvorrichtung für Fahrstühle an der Entladestelle. — R. Kaewel, Metz. 11. 8. 96.
37. 93 170. Lagersilo; Zus. z. Pat. 92 889. — H. Luther, Braunschweig. 1. 1. 97.
38. 93 193. Maschine zur Herstellung von — Ch. E. Bratt, Stockholm, Norrlandsgatan 47; Vertr.: A. Schmidt, Berlin NW., Friedrichstr. 138. 4. 6. 96.
38. 93 231. Maschine zum Schleifen hohler Korke. — The London Cork Co., Limited, London, 52 u. 54 Haymerle Road, Peckham; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin W., Leipzigerstr. 91. 28. 7. 96. b
38. 93 232. Einspannkopf für schwingende Kreissägenblätter. — H. Dominicus, i. F.: Remscheider Sägen⸗ und Werkzeug⸗Fabrik J. D. ö & Söhne, Remscheid⸗Vieringhausen.
40. 93 189. Darstellung von Phosphorkupfer 8 1n Wege. — J. L. Seyboth, München.
45. 93 182. Zinkenbefestigung für Heu⸗ oder Pferderechen. — Glogowski & Sohn, Berlin N Chausseestr. 2b. 14. 11. 96.
45. 93 211. Kontrolvorrichtung für die Ge⸗ schwindigkeit von Milchschleudern. — H. Brandt, Rödershöfen b. Walsrode. 16. 1. 97.
46. 93 161. Kohlenwasserstoffmaschine, bei welcher das Gemisch durch hohe Verdichtung entzündet wird. — P. Mallet, Paris, 2 Rue de
Compiègne; Vertr.: A. Mühle n. W. Ziolecki,
Berlin W., Friedrichstr. 78. 6. 3. 96. 46. 93 194. Reguliervorrichtung für Kohlen⸗
wasserstoff⸗Explosionsmaschinen; Zus. z. Pat. 87 628. 8
— Ad. Altmann & Comp., Berlin Ackerstr. 68, 68 a. 3. 1. 97.
46. 93 233. Vereinigtes Ein⸗ und Auslaß⸗ ventil für Gasmaschinen. — F. Lutzmann, Dessau. 12. 12. 96.
47. 93 162. Reibungskupplung mit regelbarer und ablesbarer Anpressung. — K. Leverkus, Leipzig⸗Gohlis, Blumenstr. 10. 9. 8. 96.
47. 93 234. Mehrfaches Kurbelgestänge zur Umsetzung schwingender in fortdrehende e⸗ wegung ohne Todipunktlage — C. Steckhau, Gifhorn, u. F. Beige, Halle a. S. 26. 9. 95.
47. 93 235. Schnurscheibe mit wellen⸗ oder
zackenförmiger Rille. — E. Liebing, Berlin NW.,
Laisenstr. 17. 7. 7. 96.
47. 93 236. Kurvengetriebe zur Uebertragung von Drehbewegungen. — C. Hamann, Berge⸗ dorf b. Hamburg, Sereine 20. 12. 9. 96.
47. 93 237. Kettenver Klatte, Düsseldorf. 13. 10. 96.
49. 93 163. Dosenlöthmaschine mit Gewichts⸗ belastung. — O. Asche, Paris, 7 & 9 Rue Cail; Vertr.: H. Neuendorf, Berlin O., Madaistr. 13. 10. 12. Sb.
52. 93 238. maschinen. — C. Neumeister u. G. Wegenast, Heilbronn a. N., Hobestr. 5. 1. 11. 96.
53. 932 227. Verfahren und Werkzeug zum
Gefrierenlassen von Fleisch. — F. G. M. Brittin u. B. W. Glaß, Cathedral Square 71, Christ- church, New⸗Scaland; Vertr.: Richard Lüders,
Görlitz. 10. 1. 97. 55. 93 212. Holzspähne für die Cellulosefabrikation. Dietrich, Merseburg. 21. 8. 96. B 57. 932 190. Schnellseher mit spiralig auf eine Trommel aufgewickeltem Bildstreifen. — Aktien⸗ Gesellschaft SE. Bergmann & Co., Berlin,
Dr. R. Worms u. S. Püobes Berlin 3 0 96
Fennstr. 21. 17. 3. 96. 8 58. 93 195. Drucksockel für Pressen mit
indungsglied. — O.
Stoffschieber für Stoffschuh⸗-Näh⸗
Vorrichtung zum Sortieren der
EaakLan
gben aeiüna —ö—x