II. Silanz für das Jahr 1896.
[18553] auf den . 1““ 1) Wechsel der Aktionäre oder Garantenn. .. .
Anhaltis chen Staats⸗Anzeiger. 3
a. 5 Bankgebäude in Stuttgart mit einem Miethsertrag von ℳ 4 852,— Staats⸗Anzeiger“, das in Anhalt am weilesten verbreitete, b.
8 uhatti — Herbech eeeie Berlin mit einem Miethsertrag von „ 30 833,97 täglich erscheinende Blatt, bringt in seinem ersten (amtlichen) Theil alle Anzeigen aus dem Gebiete 1
22 esammten Herzoglichen 8. und Staatsverwaltung, sowie alle Beförderungen, Ordens⸗ und 3 8* —zö, Einkaufepreis oder dem Kurswerth und zwar nach rem —— alle gerichtlichen und anderen Verkäufe, Verpachtungen und, was besonders für niedrigeren von beiden:
Gewerbetreibende wichtig, alle Submissionen, handelsrichterlichen und polizeilichen Bekanntmachungen, a. Staatspapiere 8 2 713 057,14 2 alle sonstigen amtlichen Publikationen der Hof⸗, Staats⸗ und Gemeindebehörden ꝛc.; außer⸗ b. fandbriefe “ * 2676 730,50 em erhalten die Abonnenten des „Staats⸗Anzeigers“ die Gesetz⸗Sammlung, die amt⸗ 2 “ 8 1S“ lichen und stenographischen Protokolle des Landtags und der Landessynode u. s. w. gratis als 1
1111214144“*“ .. . .“ 8 besondere Beilagen. 1 8 2 2 — 3 986 014 nichtamtliche) Theil gewährt den Abonnenten in gedrängter Kürze in sach⸗
Fünfte Beilag 1““ s
chen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. Berlin, Montag den 21. Juni 1897.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 8 8 se.
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „r. 834)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats. Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 143 A., 143 B. und 143 C. ausgegeben.
390 000 1 120 000
113 452 188 549 648
vcs-Abgeaeshawesssv Hehww ven b-ne wasnwwewe arenr er ea- b
d. sonstige Werthpapiere.. .. I 8 7 Der zweite “ 2 I 9 813 251 06
9 ·— “ ö lich gehaltenen Nachrichten fortgesetzt eine allgemeine Uebersicht über den Gang und die Bedeu⸗ autionsdarlehen an versicherte Beamte . . . . 3 . 7 tung 8-⸗ politischen Ereignisse, mährend interessante Lokalartikel, spannende Novellen und Nach⸗ 130 984 —
8) Reichsbankmäßige Wechlelel . 8 b . richten aus allen Gebieten des Lebens zur Unterhaltung und Belehrung den übrigen Theil des “ 1“ 799 118,29
9) Guthaben bei Bankhäusern..
— -— —
11
Blattes bilden.
Inserate à Zeile 15 Pf. finden im „Anhaltischen Staats⸗Anzeiger“ die weiteste Verbreitung.
8
Gegründet 1854.
8 g b 5 3 Lebensversicherungs⸗ & Ersparni
KAbonnementspreis vierteljährlich 1 Mark 50 8 Expedition des „An
Pf
haltischen Staats⸗Anzeigers“.
I. Gewinn- und Verlust⸗Rechnung für 1896.
8⸗Bank in Stuttgart. Unter Staatsaufsicht.
A. IX. 84.
A. Einnahme. 1) Ueberträge aus dem Vorjahre: b a. Prämienreserve (Deckungskapital). dito der Rentenversicherten b. Prämien⸗Ueberträge. . dito der Rentenversich c. Schaden⸗Reserve... .
d. Gewinn⸗Reserve d. m. Divid.⸗Anspruch Versi
heitsfonde) Sonstige Reserven und zwar:
eerten
Kapitalreservpe 88b Reserve) ..
Kriegsprämien Unerhobene Dividenden ...
ammt aufgewachsenen Zinsen.
8 * * 3 2
Pensionsfonds der Bankbeamten.. . .
. ℳMN) 16 937 594,55 718 995,71 455,15
1 2) Prämien⸗Einnahme: 2 für Kapital⸗Versich. auf den Todesfall 8 8 Rentenbersicherungen ““ so stige Versicherungen..
Zusammen . .
Erlebensfall . „
2 3 „
Todesfall⸗Vers.
Erlebensfall⸗ Vers.
darunter Prämien für übernommene Rück⸗
versicherungen... I“ b. Miethsverträage... .
4) Kursgewinne aus verkauften und gezogenen Effekten
95) Vergütung der Rückversicherrr. . . . . 6) Sonstige Einnahmen: ga. Verjährte Dividenden.
ℳ 17 657 045
,41
.. „ 4814 565,60
31,968,86
2 2
b. Kursgewinne an den eigenen Werthpapieren infolge Verbesserung
des Buchwerthes.. .
c. Verkaufsgewinn am Wohnhaus in Stuttgart.
d. Kriegsprämien sammt Zinsen . .. e. Pelscengeeühaen f.
7) Verlust
2* * * ⸗. * * 8 2 *
B. Ausgabe. 1) Schäden aus den Vorjahren:; “ b. zurückgestellt. . .. 2) Schäden im Rechnungsjahre:
durch Sterbefälle bei Todesfallversicherungen
a. durch Abläufe von altern. Todesfallversicher. -
b. für Kapitalien auf den Erlebensfall “ c. Renten - 5. zurückgestellt...
3) Ausgaben für vorzeitig aufgelöste Versicherung (Rückkäufe, rückgewährte e.sok
4) Dividenden an Versicherte 5. genaclt ,
5) Rückversicherungsprämien . . . . . . .
6) Agentur⸗Provisionen . . . . . . . .
9 Verwaltungskosten..
8) Abschreibungen:
an den beiden Bankgebäuden in Stuttgart. . . .
an den Gebäulichkeiten in Berlin . . . an den eigenen Werthpapieren infolge Ku am Bankmobiliar . . ..
ensionsbeiträge der Bankbeamten sammt Zinsen
5.
a. gezahlt..
” 8 5. zurückgestellt.
en
*
rsrückgangs
d. sonstige fällig gewordene Versicherungen ³ gebabkte dt. a. gesabl . 5. zurückgestellt.
9) Kursverluste auf verkaufte und gezogene Effekten und Valuten
10) Prämien⸗Ueberträge:
a. für Kapitalversicherungen auf den Todesfall . . . * 8 88 „ „ Erlebensfall
c. Rentenversicherungen . . . . d. sonstige Versicherungen.... 11) Prämien⸗Reserve “ a. für Kapitalversicherungen au
.
c. Rentenversicherungen .. . d. sonstige Versicherungen... . 12) Sonstige Reserven: 1, 8 Kapital⸗Reserve (Allgemeine Reserve).
den Todesfall . „ „ Erlebensfall.
* 8 * .
Kriegsprämien sammt aufgewachsenen Zinsen W“
Henaeend⸗ der Bankbeamten . ewinn⸗Reserve der mit Divid.⸗Ans v111“ 13) Sonstige Ausgaben . . . . . . . . 14) Ueberschuß.. .
. * . . .* 2
C. Verwendung des Jahres⸗Ueberschuss 1) An die Kapital⸗Reserve (Allgemeine Reserve) . . . .
2) Tantismen an: a. Aufsichtsrath. b. Vorstand . . . . . . . c. Generalbevollmächtigte... d. fogst. 8 3) An die Aktionäre oder Garanten ..
4) An die Versicherten bezw. in die Gewinn⸗Reserve der mit
* . . *
Anspruch Versicherten (Extrasicherheitsfonds)) . ..
5) Andere Verwendungen: a. in den Pensionsfonds der Bankbeamte
b. zum Neubau eines Bankgebäudes zurü
u“
ckgestellt
*
*
es.
⸗
1“ ückgestellt. a. gezahlt. 5. zurückge
stellt.
pruch Versich. (Ertrasicherh.⸗
Dioldenden⸗
ℳ ₰
88 641 123 81 107 996 37 91 58 262 899 92 17 112 154 65 3 000 000 — 36 372 35 317251 67 326 ,49
4846 534
ℳ 32₰
5 908 213 46 302 453 09 31 671'82 42 659 46
718 995,71
247 434 91
138 654 753
261 185 1 714 28
4757 341 87
326 622,10 1583 156 98 9 057 14
6 688 21
360 590 38
3 535 767 34 1610 5Z 649 267 18 646 643—
24 352 41 7 042/60 4 533 99
142 50
8186 453 34
227 58
96 196 761 68 98 613
3 000 000 — 03 27 13 577 949 28 5 293 75872
29 797 40 1 874 42
FIlISEIII
318 657
6 362 365
—
37 948 6 508 37
138 654 753 02
5 043 758
50 000 —- 200 000 —
7251 85471 2
5 293 758 72
11) Rückständige Zinsen 8
12) Ausstände bei Agenten.. 13) Gestundete Prämien “ 14) Baare Kasse.
15) Inventar und Drucksachen — abgeschrieben
16) Sonstige Aktiva.. 17) Etwaiger Fehlbetrag
1) Aktien⸗ oder Garantie⸗Kapital . . . . . 2) Kapitalreservefonds (Allgemeine Reserve).
3) Spezial⸗Reserven:
Gewährleistungsfond der Kautions⸗Darlehnsschuldner.
Kriegsprämien sammt aufgewachsenen Zinsen. . . .
5 oms oech der Wankbehhmtink . . . . . .. .... ividenden⸗Reserve für die an Plan A II., A III. und B.
Betheiligten 8
Unerhobene Dividenden
4) Schaden⸗Reserve... 5) Prämien⸗Ueberträge:
a. für
c. Renten⸗Versicherungen d. sonstige Versicherungen
6) Prämien⸗Reserre (Deckungskapital): 1 3 a. für Kapitalversicherungen auf den Todesfall .. . ccherungen auf den Erlebensfall ...
b. für Kapitalv
c. Renten⸗Versicherungen.
d. sonstige Versicherungen. 7) Gewinnreserve der Versicherten
8) Guthaben anderer Versicherungs⸗Anstalten
9) Baar⸗Kautionen .. . . . 10) Sonstige Passiva:
Auf spaäͤtere Jahre vorausbezahlte Prämien
Depositen.
Zur Verzinsung stehen gelassene Dividenden
11) Ueberschuß. .
8bE“
1““
3 Guthaben bei anderen Versicherungs⸗Gesellschaften
für Kapitalversicherungen auf den Todesfall .. b. für Kapitalversicherungen auf den Erlebensfall
(Extrasicherheitsfonds)
697 390/41 20 690 64
4 161 251 31 124 493
2* 8 * 8 * 8 2* 2* 2* 2 2* — 2
2 — —
135 628 793 68 Todesfallvers. Erlebensfallvers. v5o1 3
3 000 000
286 651 1 12 508 2
74 664 I. “ 1 723 366 11“ 1 610 633/15 8“ 337 393 18 481 22 8186 453 ö“ 318 657 97 227 e. ens
* * * 2* . * 2*
— — . * *
96 196 761 “ — 6 362 365 “ 98 613 ds
13 577 949 37 948,82 bezw. Dritter. “ — — 11“ 158 911 ee. 41 295 07 28 627 45 595 406 08 2 5 293 75872 6 508,37 128 884 198 838 6 744 594 85 X 135 628 793,68
. . 2
Uebersicht über den Geschästsbetrieb im Königreich Preußen.
Versicherungsbestand Ende 1895 Zugang in 1896 .
Abgang in 1896.
Versicherungsbestand Ende 1896 Herfelbe zerfällt in:
Todesfall⸗Versicherung.. . .
Erlebensfall⸗Versicherung. . .
außerdem sind versichertt... Ferner betrugen:
die Prämien⸗Einnahme der Todesfall⸗Versicherungen . . . .
„ Auszahlungen an Kavpitalien für Sterbefälle und Abläufe: für EE“ ““ „ Erlebensfall⸗
. 16 501 Personen mit ℳ 125 430 266 Versicherungs⸗Summe, 8 „ „ 16 759 850 8 b 18 694 Personen mit ℳ 142 190 116 Versicherungs⸗Summe, 598 1 „ „ 3802 649 “ 18 096 Personen mit ℳ 138 387 467 Versicherungs⸗Summe,
15 825 131 888 577 3 111““ 6 498 890 4 “ 3 8 85 1 000 jährlicher Rente.
ℳ 5 156 302
„ Erlebensfall⸗Versicherungen.. „ „ Renten⸗Versicherung .
SS bZZXX““
ausgezahlte Renten.. C“ Ahktiva in Preußen Ende 1896. Gebäulichkeiten in Verlin .. . . . . . . ..
ypotheken
erthpapiere (Nennwerth ℳ 470 000.—).. Darlehen auf Werthpapiere . . . . .
Darlehen auf Policen
kautionsdarlehen an versicherte Beamte Guthaben bei Bankhäusern.. G
Rückständige Zinsen usstände bei Agenten Gestundete Prämien.
8
8
⸗ * 8 * *.
52 920.— 6 746.90 1 268 600.62
ℳ 69 011 393.24 8
2* „ 2* * 2* 2*
Die Direktion: 6
Lebensversicherungs⸗ & Ersparnis⸗Bank in Stuttgart.
EStuttgart, im Juni 1897. Mit vollzogen Berlin, im Juni 1897.
A. IX. 84. I1“
1“ 1
[20430] Warschauer & Co.,
Antrag gestellt worden,
die 4 % ige steuerfreie Prioritäts⸗Anleihe der Rjäsan Uralsk⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft
1897 nom.
vom Jahre
23 762 200 = Mark D. R.⸗W. zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗
zulassen. Berlin, den 17. Juni 1897.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kaempf.
8
[20702]
3 ½ %
bis 1901, sowie die
3 ½ % Obligationen des gleichen Gemein⸗ wesens Serie II von 1897 im Betrage
von 1 ½ Millionen Mark, unverloosbar bis 1905,
Von der Firma Mendelssohn & Co., Robert S. Bleichröder, der Direction der Disconto⸗Gesellschaft und der Berliner Handelsgesellschaft zu Berlin ist der
Bekanntmachung.
Die Bayer. Filiale der Deutschen Bank in München hat bei uns den Antrag gestellt, die Nürnberger Stadt⸗Obligationen Serie II von 1896 im Betrage von 2 Millionen Mark, unkündbar und unverloosbar
Leibbrand.
Der Generalbevollmächtigte für Preußen: Schück. A. IX. 384.
—
zum Handel und zur Notierung an hiesiger Börse zulassen zu wollen. München, den 19. Juni 1897.
Die Bulassungsstelle für Werthpapiere an
Dr. Friedrich Klee, Vorsitzender.
(20431]1 Bekaͤnntmachung.
Von der Frankfurter Bank hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von ℳ 5000 000 3 ½ % Frankfurter Stadt⸗Anleihe Litt. V. zum Handel und zur Notierung an der hie⸗ sigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 18. Juni 1897.
Die Kommission für Bulassung von Werthpapieren Börse zu Frankfurt a. M.
Rubel Gold 77 000 000
ist in Gesells Liquidator
uidation getreten. äubiger 1 werden aufgefordert, sich zu m
Füsihs ahen 288 2 er errevisor, Berlin 6. 27, an der Michaelbrücke 1
—
unkündbar und
15. B. 19 509.
der Münchener Börse.
d90s.⸗ irma Meltzer & Mörsch, G. m. 6. g. 8 2 Gl. e cha
“ 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
12 816. Zpylinderputzer. — Heinrich Willy, Prinzregentenstr. 60, u. Jean Diehl, Rohrlacherstr. 36, Ludwigshafen a. Rh. 30. 4. 97.
6. L. 10 368. Verfahren zum Denaturieren von Spiritus mittels Acetonöle. — Joh. Eduard Lang, Bern; Vertr.: C. Gronert u. Paul Kühne, Berlin NW., Luisenstr. 42. 4. 5. 96.
8. G. 10 047. Einrichtung zur Behandlung von Faserstoffen oder Fasergebilden unter Aus⸗ schluß von Luft. Eduard Geßler'’sche Erbeu, Metzingen. 20. 9. 95.
8. B. 2867. Breitspannmaschine für Geflechte (6. B. Litzen). — Ernst Geist, Barmen, Sehl⸗ bofstr. 4 b. 9. 4. 97.
13. T. 5192. Wasserröhrenkessel mit an den Oberkessel gehängten Rohrbündeln. — John Thom, 194 St. Vincent Street, Glasgow, Schottl.; Vertr.: B. Reichhold u. Ferdinand Nusch, Berlin NW., Luisenstr. 24. 26. 11. 96.
14. F. 9239. Schiebersteuerung mit Neben⸗ auslaßkanal. — Henry Roland Fay, Boston; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 27. 7. 96.
14. H. 17 948. Vorrichtung zum selbstthätigen Stillsetzen von Dampfmaschinen u. dgl. — W. Hartwig, Elbing. 4. 11. 96.
14. N. 4061. Schiebersteuerung für Mehr⸗ zvlindermaschinen. — Henri Négre, Paris, 44 Avenue de Maine; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 3. b. 97.
Verfahren zur Herstellung eines matten Grundes für Diaphanien. — Wilhelm Brings, Hannover, Asternstr. 20. 17. 8. 98
15. L. 10 816. Typenschreihmaschine. — Frank Lambert, Broeklyn, New⸗York; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 27. 10. 96.
Stromzuführung für elektrische Bahnen mit in dem Leiterkanal verlegten, den Hauptleiter umschließenden elastischen Gehäusen. — A. S. Krotz, Springfield, W. P. Allen, Chicago, u. Oliver S. Kelly, Springfield, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. 4. 2. 96.
20. M. 12 756. Knuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. — Paul Mordziol, Ratibor. 9. 4. 96.
20. P. 8338. Kuyppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. — William Everett Pearson, New⸗ York, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29 a. 10. 8. 96.
St. 4834. Zahnstange für Bergbahnen. — Emil Strub, Interlaken, Schweiz; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 15. 12. 96. „Der Patentsucher nimmt für diese Anmeldung die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund einer Anmeldung in der Schweiz vom 8. Sep⸗ tember 1896 in Anspruch⸗
21. W. 12 355. Schaltung für gemeinschaftliche Fernsprechleitungen zur Verhinderung des gleich⸗ zeitigen Anschlusses mehrerer Sprechstellen an die (meinsame Leitung. — Jul. H. West, Berlin N.,
onbijoupl. 3. 24. 11. 96.
27. S. 9656. Sicherheitsvorrichtung für Druck⸗ luftbehälter. — Michael Holroyd Smith, 161 Trinity Road, Upper Tooting, Geafsch. Surrey, Engl.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 30. 7. 96.
30. Sch. 11 614. Schablone zur Erzeugung von Gaumenfalten auf der Zungenseite von künstlichen Gebißplatten. — Max Schmidt, Budapest; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW.,
„LLuisenstr. 42. 23. 5. 96.
34. B. 20 510. Selbstthätig schaukelnde Wiege. — John J. Bukolt, Stevens’ Point, Staat Wisconsin, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Aachen. 18. 3. 97.
34. G. 11178. Schuhreiniger. — Max Gruttke, Helmstedt. 18. 1. 97.
41. J. 4029. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Hüten unter gleichzeitiger Bildung 5 — Hermann Johst, Luckenwalde.
42. L. 10 403. Neuerung an Röntgen⸗Röhren. — Dr. Max Levy, Berlin SW., Schützen⸗ straße 11/12. 13. 5. 96.
42. N. 4005. Additionzmaschine mit durch Gliederketten bewegten Zähltrommeln. — Albin
4 Näser, Hannover, Carolinenstr. 15. 23. 2. 97. 2. Sch. 12 138. Instrument zur direkten, selbstthätigen Aufnahme einer Zeichnung des Ge⸗ ländes; Zus. z. Pat. 63 620. — Jean Frangois Daniel Schrader, Paris; Vertr.: Carl Pieper,
einrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., indersinstr. 3. 8. 12. 96.
2. Sch. 12 20 5. Apparat zum Prüfen von Dapier auf Knickfestigkeit. — Louis Schopper,
45 iyzig, Arndtstr. 27 31. 12. 96. —
. G. 11 260. Säemaschine mit Schöpfrad
u. Abstreicher. — Carl Gindler, Salzgitter, Hannover. 23. 2. 97.
Klasse.
46. C. 6700. Durch Arbeits⸗ u. Pumpen⸗ kolben gesteuerte Explosionsmaschine; Zus. z. Pat. 90 050. — Robert Conrad, Berlin. 18. 3. 97.
47. H. 17 368. Hahn mit Kegelanzug beim Schließen und mit Drehbegrenzung. — The Homestead Manufacturing Com- pany Limited, 134 Sirth Avenue, Home⸗ stead, Alleghany, Penns., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 23. 5. 96.
49. K. 14 546. Hufeisenpresse zum gleichzeitigen Formen von Griff und Kappe. — Otto Kniep, Schönebeck a. d. Elbe, Steinstr. 39. 9. 11. 96.
53. L. 11 140. Transportieren von lebenden Fischen in einem Behälter aus wasserdichtem Stoff. — P. H. Löhmann, Kovpenhagen, Vertr.: Otto G xu. Hugo Dummer, Dresden. 4. 3 97..
53. S. 10 164. Verfahren zur fraktionierten Sterilisierung von Nahrungsmitteln. — Société anonyme des matières colorantes et produits chimiques de St. Denis, Paris. 105 Rue Lafapette; Vertr.: A. Mühle t E“ Berlin W., Friedrichstr. 78. I
54. M. 13 702. Maschine zum Eckenausstoßen oder Einschneiden und zur Erzeugung von Biege⸗ stellen bzw. zum Biegen von Pappen u. dgl. — “ Leipzig⸗Schleußig, Rochlitzstr. 1. 9. 2. 97. 8
54. Sch. 12 286. Vorrichtung an Nuthmessern, um ein zu tiefes Eindringen derselben in das zu nuthende Material zu verhindern. — J. G. Schelter & Giesecke, Leipzig. 1. 2. 97.
57. K. 14 897. Plattenwechselvorrichtung für photograpbische Kameras in Stockform. — Albin Köhler, Einsiedel b. Chemnitz. 16. 2. 97.
58. H. 18 509. Vorrichtung zur Abdichtung der Filtertücher in Filterpressen. — Franz Hemmann, Zwickau i. S. 22. 3. 97.
63. B. 19 585. Antrieb⸗ und Bremsvorrichtung für Wagen mit Motorbetrieb. — Charles Heury Barrows, 41 Bank Street, Willimantic, Connecticut, V. St. A.; Vertr.: Franz Dick⸗ mann u. Th. Lorenz, Berlin C., Sevdelstr. 5. 9. 9
63. H. 18 269. Vorrichtung zum Aus⸗ und Einrücken des Gesperres bei Antriebvorrichtungen mit schwingenden Hebeln für Fahrräder. — Rich. Heckert, Nordhausen, Alkendorfstr. 54. 30. 1. 9
63. H. 18 440. Auf das Lenkrad wirkender Antrieb für Fabrräder; Zus. z. Anm. H. 17 523. “ Haase, Dresden⸗A., Haydnstr. 4.
9. 5. 97.
63. K. 14 921. Bremsvorrichtung für Fahr⸗ räder. — Dr. H. van Koolwyk, Berlin W., Lützowufer 38. 23. 2. 97.
63. M. 14 126. Trethebeln getriebenen, um die Achse des Antrieb⸗ rades sich drehenden Kurbeln. — F. Otto Müller, Chemnitz, Brühl 25. 26. 5. 97.
63. P. 8779. Treibkette für Fahrräder u. dgl. — Alexander Picard, Paris, Avenue de la République 8; Vertr.: Arpad Bauer, Berlin N., Stralsunderstr. 36. 20. 3. 97.
63. T. 5371. Ventil für Luftgummireifen. — Albert Textor, Höchst a. M. 20. 4. 97.
64. G. 11 035. Ausschankapparat. — Lorenz Gilgen, Grevenbroich. 28. 11. 96.
64. L. 10 857. Tragbares Ausschankgefäß. — “ Schwartau, Lübeckerstraße.
68. H. 17 043. Verfahren zur Herstellung von Thürbändern. — Peter Holzrichter, Radevorm⸗ wald. Unter⸗Barmen. 27. 2. 96.
72. M. 13 281. Mehrladepistole mit durch Drückerhebel bewegtem Zvlinderverschluß. — Manufacture Liégeoise d'armes à feu, Société Anonyme, Lüttich; Vertr.: Friedrich Sasse, Köln a. Rh. 7. 10. 96.
77. D. 7840. Musikspielzeug. — Anton Dorner, Fürth i. B., Mathildenstr. 14. 11. 96.
77. E. 5130. Verfahren zur Veränderung des Auftriebes von Fesselballons mit einem als elektrischer Zweileiter ausgebildeten Halteseil. — S b.stahgh Berlin SW., Wilhelmstr. 128.
. . 1.
77. F. 9805. Schlittschuh mit drehbarem Einsteckstikt für den Stiefelabsatz. — Julius Franck, Rosteck i. M. 29. 3. 97.
77. K. 14 814. Rollschuh mit Fahrschiene. — Felix Krisch, Breslau, Altbüßerstr. 59. 27. 1. 97.
7. Sch. 12 070. Schlittschuh mit Hilfs⸗ schienen und an der Laufschiene angeordnetem Bremshaken. — Jean Schlecht, Mainz, Bauern⸗ gasse 11. 19. 11. 96.
77. St. 4802. Vorrichtung zum Antrieb von Kreiseln. — Josef Steppan, Pforzheim, Gymna⸗ siumsstr. 32. 26. 11. 96.
79. Sch. 12 016. Abschneidvorrichtung an Zigarren⸗ und Zigarettenmaschinen. — Clarence B. Schultz, Charlottenburg, Wilmersdorferstr. 641 30. 10. 96.
81. Kt. 14 619. Sicherung für Hängebahn⸗ weichen. Franz Küchler, Erfurt. 3. 12. 96.
82. M. 13 940. Stellvorrichtung für die Ent⸗ leerungsklappe an Rösttrommeln. — Müller & Locksiepen, Apolda i. Thüringen. 12. 4. 97.
Antriebvorrichtung mit von
Klasse.
85. C. 6659. Vorrichtung zur selbstthätigen Abgabe von Flüssigkeiten nach einander an zwei oder mehr Behälter sowie zum Ablassen daraus. — Donald Cameron, Nr. 1 Sylvan Road, Frederick, James Commin, Nr. 7 Bedford Cirecus, u. Artbur John Martin, Bradninch House, Exeter, Engl; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 2. 3. 97.
85. K. 14 351. Aus zwei ineinander angeord⸗ neten Ventilen bestehende Abortspüleinrichtung. — David Thomas Kenney, North Plainfield, V. St. A.; Vertr.: J. P. Schmidt, Berlin NW., Charitéstr. 6. 31. 8. 96.
85. M. 13 725. Kammerfilter. — Reinhold Mest I, Breslau, Wörtherstr. 25. 30. 12. 96.
85. R. 10 882. Filter. — William Duffield Robinson, Nr. 2012 Mount Vernon Street, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 2. 2. 97.
2) Zurücknahme einer Anmeldung.
Wegen Niechtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.
Klasse.
63. M. 13 304. Antriebvorrichtung mit von Trethebeln getriebenen, um die Achse des Antrieb⸗ rades sich drehenden Kurbeln. Vom 11. 3. 97. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wir⸗
kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 85. F. 9047. Geruchverschluß mit Oelüber⸗ Vom 10. 12. 96.
deckung für Pissoirs u. dgl. 4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
P.⸗R. Nr. 93 462 bis 93 571.
Klasse.
3. 93 504. Hosenträger. — A. Steinmann jr., Elberfeld. 18. 11. 96.
3. 93 547. Knopfloch für gestärkte Wäsche⸗ stücke. — W. Groß, Heidelberg, Hötel de ['Europe. 31. 10. 96.
4. 93 537. Löschvorrichtung an Lampen. — W. Gloß, Frankfurt a. M., Allerheiligenstr. 72. 26. 4. 96.
5. 93 519. Verfahren und Vorrichtungen zum Vortreiben von Tunnels u. dgl. in schwimmendem Gebirge. — A. Haag, Berlin SW., Großbeeren⸗ straße 24. 7. 5. 96.
7. 93 483. Drahtziehbank für ununterbrochenen Zug. — Benjamin Bohin fils, St. Sulpice, proès l'Aigle, Orne; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 12. 11.96.
8. 93 499. Verfahren zum Färben von Halb⸗ wolle mit basischen Azofarbstoffen. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. N. 12. 6. 96
12. 93 538. Verfahren zur Darstellung eines neuen Terpenalkohols, Reuniol genannt, aus Réunion Geraniumöl. — Heine & Co., Leipzig, Schreberstr. 6. 21. 2. 94.
12. 93 539. Verfahren zur Darstellung aro⸗ matischer Aldehyde; 2. Zus. z. Pat 91 503. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 21. 2. 97.
13. 93 505. Vorrichtung zum Reinigen von OIII1I — M. Keidel, Saalfeld a. S.
13. 93 506. Vorrichtung zur Abscheidung des Oeles aus Dampf. — J. S. L. Wharton, hiladelphia, u. W. S. Hallowell, Wyncote; ertr.: Robert R. Schmidt u. Hemy E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 1. 4. 96.
13. 93 507. Dampfkessel mit zweifachem Wasser⸗ niveau. — Compagnie de la Chaundière Mixte, Paris, 28 Rue St. Lazare; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 19. 7. 96.
14. 93 462. Dampf⸗ oder Gasturbine mit Luftansaugung; Zus. z. Pat. 84 908. — L. Boll⸗ mann u. S. Kohnberger, Wien; Vertr.: Hugo u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Lutsen⸗ traße 25. 11. 2. 96.
14. 93 463. Steuerung für zweistufige Dampf⸗ maschinen. — G. Boner, Mülhausen, Els. 10. 5. 96.
15. 93 520. gypylinderdruckpresse mit Ein⸗ richtungen zur Erzielung eines scharfen Abdrucks. — W. M. Rockstroh, Plauen b. Dresden, Grenzstr. 12. 24. 12. 95.
20. 93 468. Stromabnehmer für elektrische Bahnen. — A. Schmulowitz, Berlin, Elisabeth⸗ straße 59 b. 7. 7. 96.
20. 93 469. Durch die Buffer selbsttbätig einhakbare Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — J. Robinsohn u. H. Robinsohn, Charlotten⸗ burg, Wilmersdorferstr. 23. 16. 8. 96.
20. 93 558. Zweikammer⸗-Luftdruchdremse mit Steuerung für getrennte Regelungtz⸗ und Noth⸗ bremsung. — Ch. G. Emery, New⸗York;
Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexande straße 36. 30. 4. 95.
Klasse.
20. 93 559. Bufferkupplung für Eisenbahn- fahrzeuge. — G. Johnston, Liverpool, 65 East⸗ bourne Street; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin C., Dorotheenstr. 32. 22. 10. 96.
20. 93 560. Schmierpolstergestell für ge⸗ Achsbüchsen. — H. Klein, Camen i. W. 23. 1. 97.
21. 93 470. Elektrische Bogenlampe. — Continentale Jandus Elektricitäts⸗Actien⸗
esellschaft, Soeiété Anonyme, Brüssel; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexander⸗ straße 36. 7. 2. 80.
21. 93 561. Verfahren zur Ausgleichung störender magnetischer Fernwirkung elektrischer Apparate. — Firma M. M. Rotten, Ber⸗ lin NW., Schiffbauerdamm 29a. 22. 2. 96.
22. 93 540. Verfahren zur Darstellung von Parafuchsin und Fuchsin mittels p-Amidobenzyl⸗ — Kalle & Co., Biebrich a. Rh.
5 95
22. 93 541. Verfahren zum Grundieren von Leinwand, Pappe oder Holz für Malzwecke. — I sr “ Frankfurt a. M., Savignystr. 51.
24. 93 484. Gasflammofen. — H. W. Hollis, Spennymoor, Grfsch. Durham, Engl.; Vertr.: E11“ Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
24. 93 485. Düse für Theerölfeuerungs⸗An⸗ lagen. — R. Deißler, Berlin⸗Treptow, Elsen⸗ straße 2. 5. 9. 96.
24. 93 486. Drehbarer Schornsteinaufsatz. — W. Mäueler, Barmen, Gr. Flurstr. 45.
8. 12. 96.
25. 93 548. Wirknadel. — G. F. Sturgeß, Leicester, Overdale, Engl.; Vertr.: Theodor Schopper, Berlin SW., Heimstr. 12. 5. 1. 96.
26. 93 542. Gasglühlichtbrenner mit seitlicher Brenneröffnung und verschiebbarer Zentrier⸗ vorrichtung für den Glühkörper. — Aktien⸗Ge⸗ sellschaft für Fabrikation von Bronce⸗ waaren und Zinkguß vorm. J. C. Spinn Sohn, Berlin. 18. 6. 96.
27. 93 502. Ventilator mit drehbarem Gehäuse. — A. Kündig⸗Honegger, Maschinenfabrik, Uster, Schweiz; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 19. 12. 95.
„Die Patentinhaberin nimmt für dieses Patent die Rechte aus dem Uebereinkommen mit der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund einer Anmeldung vom 18. Dezember 1895 in Anspruch.
29. 93 508. Maschine zum Entrinden von Fenten egelr. — J. M. Maecedonald, London;
ertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. 3. 5. 96.
30. 93 487. Verschlußvorrichtung für Flaschen zur Aufbewahrung fluͤchtiger Stoffe, wie Aethyl⸗ chlorid. — Dr. J. Bengué, Paris, Rue Labruyèdre 34; Vertr.- G. Brandt, Berlin SW., Kochstr. 4. 3. 6. 96.
30. 93 488. Durch Luftdruck betriebener Schlag⸗ kolben für zahnärztliche Zwecke. — 8 xu. R. Root, Plymouth, Mich., V. “ Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. 19. 8. 96.
30. 93 489. Zusammenlegbare Tragbahre. — K. Goldschmidt, Brünn, Franz Josefstr. 131; Vertr. M. L. Bernstein u. G. Scheuber, Berlin O., Blumenstr. 74. 5. 12. 96.
30. 93 521. Hebelverschluß an Dampfzerstäuber⸗ kesseln. — M. Mechnig, Berlin, Alexandrinen⸗ straße 98. 18. 9. 96
30. 93 522. Künstliches Gebiß, welches an im Munde bleibenden Wurzelstiften lösbar befestigt ist. — E. H. W. Gorn, Hamburg, Schulter⸗ blatt 152. 6. 11. 96.
30. 93 523. Vorrichtung für das Löthen von künstlichen Zähnen. — J. Fletcher, Bristol; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 15. 12. 96.
34. 93 514. Mauerbolzen. — A. F. W. Kreinsen, Witten a. d. R., Poststr. 12. 24. 5. 96.
34. 93 562. Streifen⸗Zugvorhang. — G. A. Schwarz, Hamburg, Nagelsweg 43/45. 18. 8. 96.
34. 93 563. Rollenpapier⸗Halter. — O. Mi⸗ chaelis, Berlin, Neue Roßstr. 17. 10. 12. 96.
37. 93 515. Baugerüst. — F. G. Kuopfe u. H. A. Röder, Chemnitz. 30. 11. 95.
37. 93 564. Säulen⸗ und Trägerverbindung. J. Th. Wilson, New⸗York; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 26. 4. 96.
37. 93 565. Blechpfahl; Zus. z. Pat. 86 626. — K. Hahn u. R. Hoese, Berlin S., Grimm⸗ straße 26. 23. 8. 96.
42. 93 490. Entlastete Lagerung schwerer, um zwei Achsen beweglicher Massen, insbesondere als Fernrohrlagerung benutzbar. — C. Hoppe. Berlin N., Gartenstr. 9 bis 12. 3. 7. 96.
42. 93 491. Stockstativ. — J. G. Heimburg. Friedberg i. d. W., Großh. Hessen. 17. 10. 96.
42. 93 492. Vorrichtung zur Kennklichmachung von Schienendurchbiegungen. — Max Jüdel & Co., Braunschweig, Ackerstr. 22. 28. 10. 96.
42. 93 498. Zeichendreieck zum bequemen Auf⸗ tragen spitzer Winkel. — F. Ziegler. Erfurt. Nonnengasse 5. 16. 12. 96.
42. 93 494. Zehnerschaltung für Zädlwerke,. Additionsmaschinen u. s. w. — Runge. Berlin, Brückenallee Z1. W. 12. 96.