9 BErwerbs⸗ und Wirthschafts⸗Genossenschaften. [21244]
i . ssenschaft, E. G. m. u. H., Berlin. —
1896 Dez. 31.
G Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preuß
No. 146. Berlin, Donnerstag, den 24. Juni
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmu Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. .n u0n.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Berlin auch durch 2 Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ fr das Vierteljahr. Ein 86 elg Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. 8 “ s
g I. Gewinn- und Verlust-Rechnung pro 1896.
A. Einnahme.
. ℳ ₰ 8 Ueberträge aus dem Vorjahre: 1. 1) Schäden aus den Vorjahren: a. Prämsen⸗Resecve ’ a. gezahlt ℳ 1 372,50 ℳ 80 770,60 u“ b. zurückgestellt „ 6 000,— b. Prämien⸗Ueber⸗ Schäden im Rechnungsjahr: p⸗ E a. für Sterbefälle bei Todesfall⸗ c. Schaden Re⸗
8 Versicherungen: serre „ 10 372,50 a. gezahlt ℳ 19 250,— d. Gewinn⸗Re⸗ 5. zurückgestellt.. „ — 5ö,ö1 b. auf den Erlebensfall: idenden⸗ eöö56 — Kreditoren: e. 8.rbchxenen — sicherten..„ c. ten: “ sonstige Re⸗ „ 1 012,40
a. gezahlt. Eidgenössische serven. — 5. zurückgestellt ..
896 b 500—
500— Bilanz⸗Konto.
1896 Dez. 31.
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Grundstück Hypothbeken..
Werthpapiere: St. 2 Deutsche Tageszeitg.⸗ ö11e4““
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znzolne Pummo 3 2* Altle - ummern
Debitoren: 1 Sparkasse des Kreises Fte.J 40.— Genossenschaftliche Centralkasse des Bundes der Land⸗ ee—“
Bank, Basel 57 035.55 Bund der Land⸗ wirthe, Berlin
Nesewesond 5 69,— 258 660—
Berlin, den 28. Februar 1897. 1 Grundstückserwerbs⸗Genossenschaft zu Berlin eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.
Der Vorstand. von Ploetz. Dr. Roesicke.
Bestand der Genossen am 31. Dez.
Bestand am 31. Dezember 1896..
. .
[2123⁴] Bekauntmachung. Die Löschung der Eintragung des
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
21235] Bekanntmachung. . Der geprüfte Rechtspraktikant Friedrich Hirsch aus Fürth wurde, nachdem er heute gemäß § 17 der 8
Hamburg, den 19. Juni 1897.
284.45
18955.„
Dr. Carl Friedrich Lindenberg zu Lübeck in der Liste der bei dem unterzei bneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwalte wird hierdurch bekannt gemacht.
Das Hanseatische Ober⸗Landesgericht. S. Beschütz, Dr., Sekretär.
Rechtsanwalts
R.⸗A.⸗O. den Eid geleistet und bereits seinen Wohn⸗ 8 sitz in Fürth genommen hat, heute in die Liste der bei dem K. Landgericht Fürth zugelassenen Rechts⸗
anwalte eingetragen, was hiermit bekannt gegeben Keine.
9) Bank⸗Ausweise.
wird. “ 1 Fürth, den 21. Juni 1897.
Der Präsident des K. Landgerichts: (L. S.) Strößenreuther.
machungen. [21236] Bekanntmachung. 2 9
Der geprüfte Rechtspraktikant Hermann Friedrich aus Fürth wurde, nachdem er heute gemäß § 17 der R.⸗A.⸗O. den Eid geleistet und bereits seinen Wohnsitz in Fürth genommen hat, heute in die Liste der bei dem K. Landgerichte Fürth zugelassenen Rechtsanwalte eingetragen, was hiermit bekannt gegeben wird.
Fürth, den 21. Juni 1897.
Der Präsident des K. Landgerichts (L. S.) Strößenreuther
[21295]
Activa.
Kassa⸗ und Wechsel⸗Bestand Erworbene Hypotheken .. . Darlehen gegen Hypotheken⸗ u.
Effekten⸗Bedeckung. 8 Effekten⸗Bestand . . .. Eigenes Bankgebäude, Voß⸗
144“ Grundstücks⸗Konto Debitore
ℳ
1233] Bekauntmachung. 1 In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte
10) Verschiedene Bekannt⸗
Preußische Boden-⸗Credit-Actien-Bank. Status am 31. Mai 1897.
„ 231 979 511.
8 8
3 305 649. 7
zugelassenen Rechtsanwalte ist eingetragen Dr. Johann Ludwig Nieland zu Bremen. Hamburg, den 19. Juni 1897. Das Hanseatische Ober⸗Landesgericht. S. Beschütz, Dr., Sekretär.
Extra⸗Reserve⸗Fonds . . ...
Unkündbare Hypothekenbriefe, inkl. ausgelooste.
Dividenden und Kupons
Kreditores.
Diverse Passiva
[21012]
4₰ 8
Der Rechtsanwalt Otto Wilhelm Karl Rammelt aus Greifswald ist unterm heutigen Datum in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen
202 627 650.
1 320 492. 1 761 013. 3 559 086.
Rechtsanwalte eingetragen worden. Wolgast, den 19. Juni 1897. Königliches Amtsgericht.
Preußis ches Landes
neben dem Bürgerlichen Gesetzbuche in Kraft bleibenden Privatrechts.
Berlin, den 31. Mai 1897. Die Direktion
Soeben erschien
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+* Einladung zum Abonnement. Bei dem Beginn des neuen Quartals laden Darmstädter Zeitung“ ergebenst ein. 3 8 Die „Darmstädter Zeitung“ erscheint täglich (mit Ausnahme des Ausgabe und ist in der Lage, alle Nachrichten zu genügen. wird so
„ Ss
Sie wird frühzeitig erpediert, daß das Nachmittagsblatt
selben Tage, an dem es ausgegeben wird, in die Hände unserer Leser im Großherzogthum
5 .
den Nachrichten aus dem Großherzogthum, in jeder Hinsicht ausgedehnte Beach sprechend hervorragender Weise wird die „Darmstädter Zeitung“ die Angelegenheiten behandeln. und genaueste referiert; die Verhandlungen der preußischen und anderen schaften finden eingehende Berücksichtigung. Die äußere Politik und deutschen maßgebenden Großstaaten erfahren entsprechende Behandlung. Die Telegramme werden bei dem zweimaligen Erscheinen lichen Falls durch Extraausgaben, mitgetheilt. Die Kurse der an iöö Tage in dem Nachmittagsblatt Aufnahme.
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Gebieten der Kunst und Literatur. 8 Die Jahresberichte der Großh. Fabrikinspektoren, die interessanten
der Großh. Hofbibliothek und das Zugangs⸗Verzeichniß des Großh. Museums Beilage ausgegeben.
Die „Darmstädter Zeitung“ kostet in Darmstadt vierteljährlich mit Bringerlo Expeditionsschalter abgeholt 3 ℳ 25 ₰, bei den Postanstalten inkl. des Post⸗Aufschlags 3 ℳ 75 ₰
Vierteljahr erkl. Bestellgebühr. 3 Hinsichtlich des Anzeigentheils bemerken wir,
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dient, vorzugsweise für Veröffentlichungen eignet, die man zur Kenntniß des ganzen L wünscht. Die Einrückungs⸗Gebühren betragen für den Raum der fünfspaltigen Peti Lokal⸗Anzeigen 10 ₰ für den Raum der fünfspaltigen Garmondzeile, b . dem Vormittags⸗ wie in dem Nachmittagsblatte Beförderung.
Darmstadt, im Juni 1897.
Die Expedition der Darmstädter Zeitung.
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Ausnahme des Sonntags) in einer doppelten allen Ansprüchen an Vollständigkeit, Reichhaltigkeit und Raschheit de
w Ueber die Verhandlungen des Deutschen Reichstags wird regelmäßig a en deutschen konstitutionellen Körper⸗ die inneren Verhältnisse der außer⸗
Frankfurter Börse finden noch
Darmstädter Zeitung“ bringt als Feuilleton Original⸗Romane und ⸗Novellen, Aufsätze wissenschaftlichen, belletristischen und künstlerischen Inhalts und die neuesten wichtigen Nachrichten aus allen
eHh. Ser 2 Mittheilungen der Großh. Zentralstelle für Landesstatistik, sowie das jährlich erscheinende Zugangs⸗Verzeichniß
wmgordon gFtomkret 18 —2nn sostensrer ——,—
5 zufolge starken Auflage, der Verbreitung der „Darmstädter Zeitung“ in allen Gemeinden des Großherzog⸗ thums und des Umstandes, daß sie als Organ für die Bekanntmachungen aller öffentlichen Behörden
nion Le1bos ganzen Landes
reußischen
auf die
noch an dem⸗
beziehungsweise In ent⸗
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chheit, erforder⸗
am
Pro 22*0
hn 4 ℳ,
Foßh ehr
der
zu igen 2 „ —
15 ₰, für serate sowohl in
Prämien. Einnahme: a. für Kapital⸗Versicherungen auf den Todesfall ℳ 214 995,59 . für Kapital⸗ Versicherungen auf den Er⸗ lebensfall . für Renten⸗ Versicherungen, . für sonstige (Volks⸗) Ver⸗ sicherungen „ 109 891,69 darunter Prämien für über⸗ nommene Rückversicherungen ℳ 527,80. a. Zinsen ℳ 2 645,24 b. Miethserträge. „ — Kursgewinn aus verkauften Effekten. 1.“ ) Vergütung der Rückversicherer Sonstige Einnahmen: Nebenkosten, Aufnahmegebühr und sonstige Vergütungen ℳ 35 066,60 Prämienreserve der rückgedeckten Versicherungen .Zurückgestellte Garantiefonds⸗ zinsen aus 1895 „ 7 002,—
5 254,04
652 169 42
d. sonstige fällig gewordene Versiche⸗ rungen (Volksversicherungen): a. gezahlt. 5. zurückgestellt . . Ausgaben für vorzeitig aufgelöste Ver⸗ sicherungen 2 1““ Dividenden an Versicherte: a. gezahlt
b. zurückgestellt
11u Rückversicherungs⸗Prämien. Agentur⸗Provisionen.... Verwaltungskosten ...
Abschreibungen:
a. auf den Effektenbesitz b. auf Außenbestände bei Agenten.
c. auf Inventar
Drucksachen.
Kursverluste: auf verkaufte Effekten und Valuten .. . 3 ) Prämien⸗Ueberträge. 8 Prämien⸗Reserve: ℳ a. für Kapital⸗Versiche⸗ rungen auf den Todes⸗ fall b. für K
c. für d. für sonstige (Volks⸗) Versicherungen 8 Sonstige Reserven. .. Sonstige Ausgaben: a. Prämien⸗Reserve deckung gegebene aus dem Vorjahre B b. Garantiefonds⸗Zinsen: ℳ a. gezahlt für II. Sem. 1895 u. I. Sem. 1896 13 824,— 5. zurückgestellt II. Sem. 1896 u. ältere. 14) Ueberschuß.
apital⸗Versiche⸗ rungen auf den Er⸗ lebensfall “ Renten⸗Versiche⸗
ℳ 12 168,50 1 512,25
ℳ 8 4470 27 49 931 89 109 859 10
und
8 508,56
. 113 794,96
81 479,51 14 487,20 51 619,42
für in Rück⸗ Versicherungen
für
7 069 50
Verwendung des Jahresüberschusses.
An die Kapital⸗Reserven. 2) Tantièmen an: Aufsichtsrath. Vorstand.
d. sonst 1uö1“ An die Aktionäre oder Garanten “ q4“” Andere Verwendungen, und zwar:
Activa.
an den Sicherheitsfonds (s 28 und 38 der Satzungen). Bilanz-Konto am 31. Dezember 1896.
S— 1m]
a. der Garanten ℳ 750 000,— b. der Garantie⸗Re⸗ servefds.⸗Zeichner „ 100 000.— Grundbesitz ö“— Darlehne auf Werthpapiere. Gekaufte Werthpapiere: a. Staatspapiere. ℳ 9 525,— Pfandbriefe „ 113 070,60 ommunal⸗
75 110,80
— 197 706 245
i Bankhäusern
bei anderen Versiche⸗ rungs⸗Gesellschaften (einschl. Prä⸗ mienreserve der rückgedeckten Ver⸗ sicher.) u. bei Dritten 7 Rückständige Zinsen. “ 2 313 7 Außenstände bei Agenten.. 5 Gestundete Prämien . ... 7 9137 bEbb“ 37 764 42 Inventar und Drucksachen 13 475 09 Sen nbae . . . . .. — — 1e4*““ — —
1 450 061 59
12) 13) 14) 15) 16) 17)
4 5 4
Berlin, im April 1897. Wilhelma Deutsche Kapital-Versicherungs⸗Anstalt. Der Aufsichtsrath. Der Vorstand.
von Sasse. Bork. 8 von Szymanowski.
1)
.
den T
für (Volk⸗⸗) Reserven der Versicherten en anderer Versicherungs⸗ bezw. Dritter Baar-Kautionen. ... Sonstige Passiva, unerhobene Zin⸗ sen des Garantiefonds proII. Se⸗ mester 1896 . ℳ Aus früheren Ter⸗ muimn WIX“
Gewinn⸗ Guth nst
2
Garantiekapital. Garantie⸗Reservefonds. Spezial⸗Reserven:
a. Begründungsfonds
b. Sicherheitsfonds . Schaden⸗Reserve.. Prämien⸗Ueberträge ... Prämien⸗Reserve. . . . .. a. für Kapital⸗Versicherungen auf odesfall. ℳ 113 794,96 . für Kapital⸗Ver⸗ sicherungen aufden Erlebensfall. „ . für Renten⸗Ver⸗ sicherungen. sonstige
ℳ 11 100,—
2 190,37
81 479,51 14 487,20
Ver⸗ 51 619,42
7 002,—
eeGe 57,50
—₰
1 450 051 1
Vorstehende Posten stimmen mit den ordnar . mäßig geführten Büchern überei Berlin, im Juni 1897.
C. F. W. Adolphi, gerichtlich vereideter Bücherrevisor.
[21245] Bekanntmachung. b Von der Deutschen Vereinsbank hier ist bei uns der Antrag auf Zulass von ℳ 30 000 000 3 ½ % Hypothekenpf riefe Serie II der Sächsischen Bodenkreditanstalt in Dresden zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 22. Juni 1897. Die Kommission für Bulassung von Werthpapieren an der
SBörse zu Frankfurt a. M.
[19610]
Patent.
2 b 11““
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maschinen zur Herstellung plattierter Farbmuster.
George Frederick Sturgeß, Leicester, Overdale, Engl.; Vertr.: Theodor Schopper, Berlin SW., Heimstr. 12. 25. 1. 96.
26. D. 7762. Vorrichtung zur Carbidzuführung bei Acetylenentwicklern. — James Albert Deuther, 114 Purchase Street, Boston, Massachusetts, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 21. 9. 96.
Apparat zur Herstellung von Oelgas. — Walter Ralph Herring, Leeds⸗Road, Huddersfield, Grafsch. York, Engl.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin, Hin⸗ dersinstr. 3. 21. 12. 94.
30. R. 10 990. Vorrichtung zur Dispensation von Medikamenten, besonders Pulvern. — Max Rosenthal, Vlotho a. d. Weser. 13. 3. 97.
32. .10 597. . und Einrichtung zum Verschmelzen von Glasgegenständen. — Georg Richter, Dresden. 26. 9. 96.
33. K. 14 354. Zweimal geknickter Schirmstock. 51 Kohn, Mäünchen, Neuhauserstr. 3.
34. B. 20 691. Einsatz für Kochöfen. — Henry
Richard Barnard, Nr. 300 W. 54 Street, New⸗ York, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 23. 4. 97.
Klasse.
34. C. 6750. Schutzdecke für Abortsitze. — L. Conradi jr., Barmen, Reichsstr. 6. 13. 4. 97.
37. Sch. 12 220. Rollvorhang für Fenster, Schaufenster, Bühnen u. dgl.; Zus. z. Pat. 90 427. — A. E. Schmidt, Leipzig, Hallesche⸗ straße 6. 8. 1. 97.
39. L. 11 186. Verfahren zur Wiedergewinnung von Gummi aus Kratzenbändern. — Firma “ & Co., Leipzig⸗Sellerhausen.
. . 1.
40. F. 9792. Verfahren zur Gewinnung von gold⸗ und silberreichem Blei aus ärmerem Blei. 8* vEE Feit, Langelsheim a. Harz. vb
40. L. 11 265. Verfahren zum Einbinden von fein vertheiltem Zinnoxyd. — Firma H. W. von der Linde, Krefeld. 28. 4. 97.
2. C. 6656. Höhenmesser mit Spiegel. — Henry Collet, 29 Rue de Bretagne, Laval, Frankr.; Vertr: Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 10. 1. 3. 97.
42. D. 8008. Selbstverkäufer mit pendelndem Waarenschacht. — Deutsche Automaten⸗Gesell⸗ schaft Stollwerck & Co., Köln a. Rh. 30. 1 97.
42. D. 8009. Münzenprüfer für Selbstver⸗ käufer. — Deutsche Automatengesellschaft Stollwerck & Co., Köln a. Rh. 30. 1. 97.
42. F. 987 7. Einwurfszähler für Selbst⸗ verkäufer und ähnliche Vorrichtungen. — Alfred Richard Fairer, London; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Feiedrichstr. 78. 24. 4. 97.
42. K. 14 972. Verbindung zwischen Sprech⸗ spitze und Membran an Phonographen. — A. Költzow, Berlin, Bärwaldstr. 48. 5. 3. 97.
44. K. 14 781. Verfahren zur Herstellung des Gezweiges von Blumengewinden, Ranken u. dgl. aus Metalldraht. — Josef Kriesche, Berlin N., Reinickendorf, Marktstr. 26/27. 18. 1. 97.
45. M. 13 887. Ablegvorrichtung für Mäh⸗ maschinen; Zus. z. Pat. 93 093. — Otto Maychrzak, Berlin, Invalidenstr. 147. 29. 3.97.
46. F. 9464. Geschlossene Heißluftmaschine. — Camille Alphonse Faure, Nr. 116 Boule⸗ vard Richard Lenoir, Paris; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Theodor Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 11. 11. 96.
49. C. 5991. Schraubenschneidmaschine; Zus. z. Pat. Nr. 66 734. — The Cleveland Machine Screw Company, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Ottomar R. Schulz 9 ” Berlin W., Leipzigerstr. 131.
49. K. 14 368. Schuhsohlenreiniger aus Blech. — Paul Kollerich & Söhne, Budapest; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 4. 9. 96.
49. L. 11 022. Vorrichtung zum Ausschneiden von Scheiben und gleichzeitigen Aufbiegen der Schnittränder. — Emil Löw u. Johann Zigliani, Austerlitz, Mähren; Vertr.: M. L. Bernstein u. G. Scheuber, Berlin O., Blumen⸗ straße 74. 21. 1. 97.
49. M. 13 825. Verfahren zum Härten un⸗ mittelbar bei der Anlaßtemperatur; Zus. z. Pat. 81 011. — Karl J. Mayer, Barmen. 11. 3. 97.
49. O. 2583. Verfahren zur Herstellung von nahtlosen Fußtritten für Fahrradtretkurbeln aus Blech. — Richard Niekerson Oakman, Green⸗ field, Grafsch. Franklirn, Staat Massachusetts, V. St. A.; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ furt a. M. u. W. Dame, Berlin NW., Luisen⸗ straße 14. 11. 12. 96.
49. 3. 2332. Verfahren zur Herstellung von Bufferkreuzen aus einem Träger. — 5 — der Zypen & Charlier, Köln⸗Deutz. 20. 3. 97.
50. B. 19 350. Mischmaschine zum Mischen SerE..sn Mehlsorten. — H. Becker, Berlin.
50. G. 10 889. Getreideschälmaschine mit rotierender glatter Trommel und feststehendem Schälmantel von verschiedener Oberflächen⸗ — Louis Graf, München, Wienerpl. 18.
. . 0.
51. H. 17 655. Vorrichtung an Streich⸗ instrumenten zur Veredlung und Verstärkung der Töne. — W. Hönings u. Fritz Sommer, Neuß a. Rh., Bergheimerstr. 6 bzw. Glock⸗ hammer 22. 4. 8. 96.
53. H. 17871. Gefäß für Niederschläge ab⸗ setzende Flüssigkeiten, insbesondere obergähriges Bier. — Albert Heinemann, Berlin, Reichstags⸗ Ufer 12. 16. 10. 96.
53. L. 10 981. Maschine zum Ueberziehen von Konfekt mit Chokolade o. dgl. — Firma J. M. Lehmann, Dresden⸗Löbtau. 8. 1. 97.
53. U. 1128. Verfahren zur Psennag von — J. C. Uhlenbroek, Neuß, Rheinl.
54. J. 4222. Maschine zum Einkleben der sogenannten Staubklappen in Kästen. — Horace Inman, Amsterdam, Staat New⸗York, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. 4. 2. 97.
59. Z. 2347. Injektor. — Willi Zimmer⸗ mann, Berlin S., Gitschinerstr. 83. 20. 4. 97.
63. A. 4840. Vorrichtung zum selbstthätigen Aufblähen von Luftreifen während der Fahrt. — Benjamin Rateliffe Adkins, Lewisham u.
Windsor, Brockley, Grafsch. Kent,
Engl.; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 23. 7. 96.
C. 6354. Rollen⸗ oder Kugellager mit zwischen den Hauptlagerrollen oder Kugeln angeordneten Zwischenrollen odert ⸗Kugeln. — Charles Henry Chapman, Groton, County of Middlesex, State of Massachusetts, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 14. 9. 96.
63. F. 8988. Kurbeltrieb für Fahrräder; Zus. z. Pat. 92 281. — William James Freeman u. Edwin Freemaun, London⸗Battersea, 99 York Road; Vertr. E. W. Hopkins, Berlin, Alexander⸗ straße 36. 30. 3. 96.
63. H. 17 594. Vorrichtung zur Veränderung des Uebersetzungs⸗Verhältnisses bei Fahrrädern. — Julien Hage u. Hector Gheysens, Courtrai, Belgien; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. ö 27. 98.
65. R. 10 744. Zusammenklappbares Boot. — Mellard Treleaven Reade, Liverpool, 2 South John Street, Engl.; Vertr.: Hermann Reuen⸗ dorf, Berlin O., Madaistr. 13. 9. 12. 96.
71. F. 8861. Maschine zum Beschneiden und Ritzen der Sohlen von Schuhwerk. — Zachary Taylor Freuch u. William Christian Meyer, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: E. W. Hop⸗ kins, Berlin C, Alexanderstr. 36. 15. 2. 96.
72. B. 20 386. Selbstspanner⸗Gewehrschloß mit innen liegenden Hämmern, welche auch mittels Schubknöpfe von Hand gespannt werden können. — Wilhelm Brenneke, Leipzig, Windmühlen⸗ straße 48. 26. 11. 96.
72. M. 12 487. Selbstthätiges Geschütz. — The Maxim Nordenfelt Guns and Ammnnition Company, Limited, Westminster, Nr. 32 Victoria Street, Engl.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Pot damerstr. 141. 17. 1. 96.
79. W. 12 725. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Zigaretten mit Mundstück. — Joh. Friedr. Wallmann & Co., Berlin O., Blumenstr. 74. 31. 3. 97.
S2. P. 8043. Vorrichtung zum Trocknen von Getreide und anderem körnigen Gut in stetigem Betriebe. — Johannes Pannevis, Utrecht, Nr. 1 Hoogenoord, Holland; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 14. 3. 96.
86. M. 12 001. Honegger’scher Schützenwechsel. — Diego Mattei, Genua, Italien; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 22. 7. 95.
89. K. 14 716. Fällung des Kalks aus Melasse, die nach dem Bleisaccharatverfahren entzuckert werden soll, mit Alkalicarbonat. — Dr. A. Kollrepp, Berlin, Alte Jacobstr. 48. 30. 12. 96.
89. R. 10 334. Form zur Herstellung von Zucker⸗Tafeln oder ⸗Blöcken. — Georg Ranson, Phalempin, Nord, Frankr.; Vertr.: L. Putzrath, Berlin W., Köthenerstr. 34. 4. 6. 96.
2) Zurückziehung. Die in Nr. 143 des Reichs⸗Anzeigers vom 21. 6. 97 bekannt gemachte Patentanmeldung L. 10 403 Kl. 42
ist bis auf weiteres aus der Auslegung zurück⸗ gezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. Klasse. 45. T. 4817. Kartoffellegmaschine. — Vom
29. 4. 97. Rührwerk für Kartoffelleg⸗
maschinen. — Vom 24. 5. 97.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
6. Sch. 11 308. Verfahren zur Verarbeitung 888 ö für die Hefenfabrikation. — Vom 20,. 3. .
20. K. 13 842. Sicherheitsverschluß für die Seartg ze elektrischer Motorwagen. — Vom
54. R. 10 802. Verschluß für Briefumschläge u. dergl. — Vom 15. 4. 97.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem dng gehenen Tage 505§u§u——
Anmeldungen ist ein Patent veilägs. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
46. L. 10 593. Stehende Gasmaschine mit excentrisch zur Zylinderachse liegendem Verdich⸗ tungsraum. — Vom 3. 9. 96.
55. R. 10 149. Vorrichtung für die Herstellung
griffigen, weichen und elastischen Papiers. — Vom 10. 9. 96
63. B. 19 655. Antriebvorrichtung für Fahr⸗ räder. — Vom 7. 1. 97. 79. K. 14 097. Zigarette. — Vom 11. 1. 97.
5) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen. 1“ ö
Klasse.
S. 93 107. Feee . Kammgarn⸗ spinnerei und Färberei, Mühlhausen t. Th. Verfahren, animalischen Textilstoffen seideähn⸗ lichen Glanz und Griff zu verleihen. — Vom 26. 8. 96 ab.
12. 76 629. A. W. Mellon, Pittsburg, Penns., V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. — Verfahren zur Dar⸗ stellung einer krystallinischen Kohlenstoffsilicium⸗ verbindung. Vom 16 10. 92 ab.
12. 85 197. A. W. Mellon, Pittsburg, Penns., V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. — Verfahren zur Dar⸗ stellung einer krystallinischen Kohlenstoffsilicium⸗ verbindung; Zus. z. Pat. 76 629. Vom 16. 10. 92 ab.
34. 87 598. Carl Oskar Förster, Freiberg i. S. — Wringmaschine. Vom 23. 10. 95 ab.
39. 90 914. Tom Taylor, Manchester, Royal⸗ Erxchange; Vertr.: Arthur Gerson und Gustav Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 10. — Ma⸗ schine zur Herstellung von Röhren und Schläuchen. Vom 28. 1. 96 ab.
42. 91 683. Fabrik mechanischer Apparate, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Frank⸗ furt a. M. — Anzeigewerk mit Tastatur für Kontrolkassen, Zählwerke u. s. w. Vom 21. 4. 96 ab.
49. 88 689. Gustav Rau i. F. G. Rau, Pforzheim. — Verfahren zur Herstellung von Scharnierböckchen für Bijouterie und ügnliche Zwecke. Vom 29. 12. 95 ab.
49. 90 807. Felten & Guilleaume, Mül⸗ heim a. Rh. — Maschine zur Herstellung von Ketten bezw. Kettengliedern aus Draht. Vom 7, 4. 96 gb.
50. 62 871. F. L. Smidth & Co., Kopen⸗ hagen; Vertr.: L. Putzrath, Berlin W., Köthener⸗ straße 34. — Kugelmühle mit zentraler Zuführung und tangentialer Abfuhr des Mahlgutes. Vom 30. 6. 91 ab.
84. 67 674. Ing. Giovanni Cantalupi & Co., Mailand; Vertr.: Hugo Pataky und Wil⸗ helm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. — Be⸗ kleidung für Flußufer aus Thon⸗ oder Zement⸗ platten. Vom 7. 9. 92 ab.
6) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. 4: 70 779 88 361. 8: 77 655 49 186 56 489 87 969. 11: 71 795 54 563. 15: 82 127. 18: 72 875. 35 992. 21: 62 908 78 354 78 581 87 698 87 700. 22: 73 381 79 425 84 850. 23: 83 513. 24: 87 712. 28: 28 640 78 169. 30: 79 251 83 515 83 794 85 191 85 365 90 633. 83 318 84 189 84 415 84 621 88 579. 36: 84 760 91 879. 39: 80 146 81 851. 40: 85 244. 42: 55 822 77 743 83 375 90 840. 45: 71 858 77 772 83 511 85 745 86 062 86 911 88 267. 47: 71 791. 48: 46 301 83 615. 49: 60 811 68 985 86 047 86 177 86 573 88 349. 50: 58 635 83 002 88 992. 53: 62 114 91 726. 54: 70 554 82 596 88 222. 55: 48 152. 623: 77 304 77 469 89 851 90 232 91 779. 64: 78 691 84 220. 68: 73 254 84 723 85 664 90 837. 70: 74 564 81 897 83 804 84 049. 72: 45 233 83 955 88 198. 74: 91 874. 76: 83 238 91 636. 77: 77 111 83 812 84 060 88 996. 80: 72 492 77 657. 81: 80 189 88 403. 82: 65 118. 83: 84 388. 85: 71 930 83 316 83 319 88 404 89 520 91 903. 86: 83 994. 88: 89 167. 89: 46 019.
b. Infolge Verzichts. 22: 67 115. 51: 87 036 89 155.
7) Nichtigkeitserklärung bezw. theilweise Nichtigkeitserklärung je eines Patents.
Durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen FeeeFfee vom 25. Februar 1897 ist das den Jalousiefabrikanten A. Wohlfahrt und P. Hartter in Berlin gehörige 298 Nr. 60 310, betreffend „Neuerung an Jalousien“, für nichtig erklärt, und hat der Patentanspruch des den gleichen Personen ehörenden Patents 62 234, betreffend „Neuerung an alousien“, folgende Fassung erhalten: „An Jalou⸗ sien, bei welchen die Aufzugsschnüre an den Fse
90 265. 13: 19: 33 025 79 918 84 870 82 740 83 969 26: 75 626. 79 252 82 632 34: 82 947
enden der Brettchen angebracht sind und durch Oesen geführt werden, die Anbringung der Führungsösen c in schräger Stellung zu den Stirnseiten der Brettchen der Art, daß die Aufzugsschnüre auch bei geschlossener Jalousie ohne Knickung gerade hoch⸗ ehen. Die Zusatzpatente Nr. 62 234 und 63 024 ind hierdurch selbständige Patente geworden. Berlin, den 24. Juni 1897. Kaiserliches Patentamt. von Huber. [21296] Illustrierte Zeitung für Blechindustrie. (Leipzig.) Nr. 24. — Inhalt: VI. Verbandstag Deutscher Klempner⸗Innungen zu Magdeburg. (Fest⸗ Programm.) Verband Deutscher Klempner⸗ Innungen. (Einladung.) — Von der Sächsisch⸗ Thüringischen Industrie⸗ und Gewerbe⸗Ausstellung in Leipzig. (IV.) — Ausführung und Kontrole von Gasleitungen in Karlsruhe. — Die Metallproduktion in den Jahren 1895/96. — Unsere Fachschule. (Ein⸗ gesandt.) — Einen neuen Geruchverschluß. — Tele⸗ graphie ohne Draht. — Molt'’s verbesserte Rebspritze. Deutsche Metallwaaren in Rumänien. Aus
85 938. 10o: