14“X“ Vierprozentige steuer⸗ und abzugsfreie Anleihe
Thal⸗Wass erregulirm
8, im Nominalbetrage von
33 800 000 Kronen der mit Ges.⸗Art. XVII v. J. 1892 festgesetzten Währung
mit Garantie der Königlich Ungarischen Regierung.
ü u 1 1 il 1907 ausgeschlossen. 8 b ag. ⸗ oos⸗ ündigung zur Rückzahlung der ganzen noch ausstehenden Anleihe vor 1. Apri 1907 ausg. sen. 1u““ 8 Die . Waß . Sehlctann 1 Undigunch rich der Königlich zur Kenntniß der Gesellschaft gelangen, in zwei Berliner Zeitungen und in einer Frankfurter Zeitung se F“gns — „8 1 joh B8 28 Viezerung Ee — 1. 11 meIdengi lösung der Zinsenkoupons sowie der verloosten Obligationen erfolgt nach Wahl des In⸗ reꝛ die einheitliche Regulierung der mit dem Temes⸗Begaer Thal sammenbe 55 ¹ “ e Flüsse Apern und Kanäle und dadurch die Sicherung des Thales gegen Ueber⸗ 5 1“ schwemmungen ist. Zu den Kosten der Regulierung haben sämmtliche KbG1ö1““ 1 5 in Temesvar & Q Sharepareansse eniem Geseulschatt üe Kostenrepartition, welche die Generalversammlung festsetzt und die mit der Aufsicht betraute Behörd v dem Pester Füen vaterländischen Spareossesvercin, ätt h 5 7 is 2 8 5 E beitnfeaggefschaß emittiert auf Grund des Generalversammlungs⸗Beschlusses vom 20. März 1897 Wien gs “ “ 1 und des Ges „Art. XXI v. J. 1897 unter Mithaftung des ungarischen Staates zum Zwecke der Kon⸗ i F.“ ben Vaiehwuse Mendelssohn & Co., vas Ne beziehungsweise Rückzahlung des auf Grund des Ges.⸗Art. XXVII v. J. 1885 abgeschlossenen, „ Berlin Mendeg Ghselfchafr, ———— n b Fäll 1 it per 1. April 1398 zur Rückzahlung zu kündigenden 5 %igen Anlehens von 12 Millionen h eeeebb des Habtuncgeredtanse 1 11 103 000 5 W. und behufs Geldbeschaffung für ihre gesellschaft. „Frankfurt a. M. 1— xAae. i falt zu welchem d. Rembours Gulden im ausstehenden Betrage von Fl. 3 5 W. und behuf haff .e —— Saen begr 4 % gige Anleihe Amsterdam „ Amsterdamschen Bank, erfolgt, (2 Kronen = 1fl. im Nomimalbetrage von 8 I1 “ . 8 Bei denselben Stellen erfolgt die Aushändigun Kuponsbogen kostenfreii. b. — 33 800 1““ Währung) I1 Jar Verzinsung und planmäͤßigen Tilgung dieser Anleihe wird bis zu deren „ (der mit Ges.⸗Art. XVII v. J. 1892 festgesetzten Wä g). 1“ zahlung eine Annuität von Kronen 1 573 545,12 in balbjährlichen Raten von je L 772,5 85 Dee laice Een isgecschentbung B 200 Kronen La. A. Nr. 1 bis 24 000 wendet, zu deren Deckung das Königl. Ungar. Staatsärar halbjährlich den Betrag von mindest 24 000 Schuldverschreibungen à ronen La. B. „ 1 „ 11000 Kronen 385 000, die Gesellschaft aber den Rest beiträgt. f8 X““ 11 000 * 8 1 8 11I1““ 700 Für die pünktliche Zahlung des von der Ze Fülc s 3 e. Verloos 8929 290 in 1690 Serien u 20 000 Kronen in der leistenden Annuitätentbeiles haften die Mitglieder der E““ esel schaf 5 Zum Zwecke der Verloosung ist die Anleihe in ee 1“ Sinne des Ges;⸗Art. XXI vom Jahre 1897 mit ihrem ganzen zur Temes⸗Bega⸗a al⸗Wa rregu ng “ gn bis 240 je 100 Schuldverschreibungen zu 200 Kronen Gesellschaft gehörigen Besitze von 429 779 Joch mit einem Kataster⸗Reinertrage von Kronem G “ 88 3 gleichwie für die direkten Steuern. 1 1“ 3 13 233 he Ee. fäͤllig werdenden Annuitäts⸗Quoten werden durch die Steuerbehörden mit den “ 11“ 1 341 „ 1 690 „ 11““ Steuern eingehoben, etwaige Rückstände gleich den direkten “ eingetrieben, und Fee 5 “ Obligationen, welche mit 50 halbjährlichen Kupons und einem Talon versehen sind, lauten Annuitäts⸗Quoten bei gerichtlichen “ E1“ Kaufschillings⸗Vertheilung dieselb „8 E u“ Faksimile die Un erschriften von vier Bevollmächtigten der Temes⸗ Priorität, wie sie gesetzlich eesgen. 8 Zab⸗ bde Ben der Besemh.. Berretaläüaseerüteanezehensce 1 außecden. ö n Fecfnilf, Fee Unterstbristen 88 V Ammitäten Beitiesenn har deeselte berelis bei der Königlich Ungarischen Staats⸗Zentral⸗Kasse erlegt, und seitens der Königl. Ungar. Regierung “ Ministerial⸗Kommissärs bei dieser Gesellschaft, sowie de obliegt ihr die fortdauernde Erhaltung dieses Fonds auf der ö“ Hohe. “ Le8 v en 8 1“ ihrem Nominalbetrage mit 4 % pro anno in halbjährlichen Obligationsbesitzer als Pfand 88 ist. „Der “ “ dont . Oklober jeden Jahres verzinst, und erfolgt die Zahlung der Zinsen⸗Kupons seits, diesen v stets in 1 “ n E“ ““ Pgnn; ge enwärtigen oder zukünftigen Steuer, Gebühr oder sonstigen Ab⸗ jeweiligen Annuitäts⸗ 8 kart bch ers I1 Ea büg4 etrtes. “ “ se Zintkupon ist am 1. April 1898 fällig. Sämmtliche Obligationen werden innerhalb Königlich Sg 1 vgagn- Haah ehe Z 80 “ und findet nach dem den Obligationen beigefügten Tilgungsplane die erste Ver⸗ Sehes 1“ X4X“ loosung am 1. April 1898, die letzte am 1. April A““ zur Rückzahlung derganzen Ueberdies baftet der ungarische Staat dafür, daß dieser Fond nur 5 “ Eine verstärkte B erloosun 1.sdef. 1807 “ eschlossen Kupons und verloosten Obligationen dieser Anleihe und zu keinem “ erxwer 8 Sn noch ausstehenden Anleihe “ li 1 April ha 1. Oktober am Sitze der Gesellschaft in Die von dem Königlich Ungarischen Staatsärar übernommenen “ S5 Die Verloosungen erfolgen alllähr ich am . Apri 1. O r Mitfertigung der Schuldverschreibungen seitens des Königlich Uagarischen Ea sess⸗ —— “ n Begenwaßt 6 ET “ erfolgt 6 Monate nach der Ziebung im vollen deeeen. Zegeschel, halten er n 88 b gabe dieser Er g ie Rückzahlung der e 4482 ligation 8 E 22 öö 8 im Namen der egierung dur en es.⸗Art. 8 19 at 1 ionjinalbetrahe 8 Abzug jeder gegenwärtigen oder zukünftigen Steuer, Gebühr oder im N H EET1“ EEE1“ wes sonstigen Abgabe.
“
Temes⸗B
Von dem sür die Einlösung rückzahlbarer Obligationen bestimmten Tage an hört jede weitere Gesellschaft sind in SSdss Sen ö““ v. J. 1897 fü 1. Fafuna dihc Völietiore au ET“ Zö E H Lnlge han d itlze er müetielen Schuldverschreibungen stellt die Temes⸗Bega⸗Thal⸗ auch alle zugehörigen und nicht “ zurückzustellen, widrigens der Betrag der Wasserregeenche Geselschen veme⸗ Beraicherneerenlieng e ung vage “ 1““ 85 ens Obligation erlischt durch Verjährung in Ansehung des Schuldnerin des ganzen Kapitalbetrages von 33 800 “ und Sbee. beimr hohen Köni lich
8- E“ 98 “ der Zinsen mit Ablauf von 6 Jahren vom Fälligkeits⸗ und welche als gemeinschaftliche Urkunde der Inhaber der Theilschuldverschreibungen bein g Kapitales mit Ablauf von 20 Jahren, in Ansehung de Ungarischen Finanzministerium ““ wird. s igati d ne Verloosung in der Ungarischen Budapest / Temesvar, im Juni 1897.
ie Nurꝛ verloosten Obligationen werden alsbald nach der Verloosung in der Ung 8 . 18.
Gge Si. deneca of Fönlanes “ ausländischen Blättern veröffentlicht werden. Königl. Ungarisches Finanz⸗Ministerium. 3 Deutschland werden die auf die Kupons und rückzahlbaren Obligatfonen bezüglichen Kundmachungen, vX“ 8 “ Stücke bezüzlichen Verfügungen, soweit diese amtlich
ebenso wie die auf die Umlaufsfähigkeit der einzelnen ö1 6 Subskriptions⸗Bedi ngunge n. 111A6eA64“*“ . g ; ei 8 eaa⸗Thal⸗Wasserregulirur gs⸗ aft zu el un 3— b 18 e Dor Auf Grund des vorstehenden Prospektes ist die 4 %ige steuer⸗ und abzugsfreie Anleihe der Temes⸗Bega⸗Thal⸗Wasserregulkrurgs⸗Gesellschaft zum H “
Rr. 33 000 000 dieser Anleihe
gelassen worden und werden hierdurch Subskription aufg Tr. 8 hat die Gesellschaft selbst für ihre Fonds übernommen. “ bees s zur Subskription aufgelegt. Den Rest von Kr. 800 000 EEEIööö“ Die Subskription erselgt sowahe im Umseusch g⸗enshal⸗asserregulrungs Geseuschaf vom Jahre 1886 als auch Legen “ Juli d. Die Umtauschanmeldungen werden angevommen vom Tage der Veröffentlichung dieses Prospekts bis spätestens Dienstag, de .J .J.
die Zeichnungen gegen Baar 3 g v “ am Dienstag, den 6. Juli d. J. in Wien bei der Union⸗Bank, 8
in 8 st bei dem Pester ersten vaterländischen Sparcassa⸗Berein, “ „ der Ungarischen Escompte⸗ und Wechsler⸗Bank, sowie in Amsterdam und Zürich
in Berlin bei dem Bankbaufe Mendelssohn & Co., „der Berliner Handels⸗Gesellschaft, .“ 1 8 8 9 rensecs a. v 8 — Effecten und Wechsel⸗Bank äbre bei j St üblichen Geschäftsstunden zu folgenden Beding : 8 wäbrend der bei jeder Stelle üblichen Gef 8 I. Umtausch. 8 8 88 . 2 8 tauschenden S en, die mi s Keichsstempe s sei üssen, sind zugleich mit der Anmeldurg oder, wenn eine gen 1) Die umzutauschenden Schuldverschreihungen, die mit dem deutschen Reichsstemp 8 versehen Ee. 8n 1 folgenden sowie den alons einzuliefern.
u“ 8 ird, spätestens 21 Tage nach der Anmeldung mit den am 1. Oktober d. J. een Zir u“ S werden die Schuldverschreibungen der 92 Anleihe wie folgt angenommen:
Temes-Bega-Thal- Wasserregulirungs⸗Gesellschaft.
zu den an diesen Plätzen zu veröffent⸗ lichenden Bedingungen;
8 à 100 ½ % Fl. 10030 “ zuzüglich Zinsen vom 1. April bis 30. Juni d. J. — Alins FI 151,75 1 8. = 2 Fkemn. Kron. 203,50
“ ig wj t angerechnet: 4 vrtd do d gen Anleihe “ a9g ch Kron. 199,—
8 “ abzüglich Zinsen vom 30. Juni bis 1. Dktober d. ä.- 2.— Kron. 197,— — 8— 8 1 5
“ “ 8— 8 8 8 .““ h 8 Der Theil des Gesammtrechnungswerthes der eingelieferten 5 %igen Schuldverschreibungen, der sich in Stücken der neuen Anleihe nicht bilden läßt, w net,
3) Di 8 en zum Umtausch werden unbedingt berücksichtigt werden. 8 3) Die Zeichnungen zum II. Zeichnungen gegen Baar.
8 ipti om Nomi ägli Stückzins 5 der Abnahme bis zum 1. Oktober d. J., 1 Krone gleich 4) für die Zeichnungen gegen Baar beträgt der Subskriptionspreis 99 ½ L 9 vom Nominalbetrage abzüglich der Stückzinsen vom Tage der Ahn
1— s f festges ieß ss inzelr eilung zu 1.“ 2.8 Subskriptionsstelle ist die Befugniß vorbehalten, die Subskription auch schon vor Ablauf der festgesetzten Frist zu schließen und nach ihrem Ermessen den Betrag jeder einzelnen Zuth g V llung erfolgt ie möglich na luß der Subskription. B“ 8n G“ 18 Butbettung colgt lokan 227 8 8 922* ee. Se in 8— te. felge vSe. üee“ 86 1 “ wird 7 — S ibungen kann vom 14. Juli d. J. an gegen Zahlung des Preises gesch m. e 4 zust d. . 9 Die eeeee n auf Grund der zu diesem Prospekt gehörigen Anmeldungsformulare, die von den vorgenannten Stellen bezogen werden können 38 Anmeldungen auf bestimmte Abschnitte der neuen Anleihe können nur soweit berücksichtigt werden, als d
zai js 2 2 2. 8 4 4 . g en 1111““; e.e g.gv 1“ n s ie mtausch in Original⸗Schuldversch ungen sein 3 . GenaA.
& Co. und Berliner Handels⸗Gesellschaft ausgestellt sind, 81 . ö11“ Bmirrimesschecee 2 Drizinal⸗Schuldverschreibungen umgetauscht werden.
An den deutschen Plätzen können nur die von den genannten Der Tilgungsplan der neuen Obl 1 Mendelss Berliner Handels⸗Gesells
im Handel der neuen Anleihe an der Berliner Börse wird die Krone mit 0,85 ℳ umgerechnet werden. EE“ — liegt bei den Büsstrirdionsfücten zur Einsicht auf. ankfurt a. M., im Juni 1897. ohn & Co. 3 rliner † 1* “ Deutsche Effeeten⸗ und Wechsel⸗Bank.
in der Landeswährung
5. W. gerechnet ).
ies nach dem Ermessen der Subskriptionsstelle mit den Interessen der andern Zeichner ver⸗
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗
1““
Föünfte Beilage
eichs⸗Anzeiger und Königlich Preuß Berrlin, Montag den 28. Juii
„Geno enschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern,
Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „n. 194)
b Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
8⸗Anzeiger. 18972.
über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Ia
Bezugspreis beträgt 1 ℳ% 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — ö1“ für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 149 A., 149 B. und 149 0. ausgegeben. „ —“
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. 1 1 4. T. 4915. Schutzzylinder für Zugglas⸗ führung an Glühlichtbrennern. — Louis Teich⸗
mann, Berlin, Krausenstr. 38, u. Eustace W. Hopkins, Berlin, Alexanderstr. 36. 20. 4. 96.
5. V. 2779. Schwengel⸗Bohr⸗Apparat ohne Abfallstück. — Joseph Vogt, Niederbruck b. Masmünster i. E. 15 12. 96.
9. K. 14 536. Taschenbürste mit umklapp⸗ baren Borstenhaltern. — Max Kunze, Berlin SW., Zossenerstr. 24. 5. 11. 96.
10. R. 10 887. Fahrbare Vorrichtung zur maschinellen Beschickung der Koksöfen mit Preß⸗
kohle. — Röchling’sche Eisen⸗ und Stahl⸗
werke, Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung, Völklingen a. Saar. 4 2. 97.
12. A. 5044. Verfahren zur Darstellung leicht⸗ löslicher, haltbarer Doppelverbindungen der essig⸗
sauren Thonerde und essigsauren Alkalien. — Johann Heinrich Julius Athenstaedt, Bremen. 24. 12. 96.
12. M. 13 112. Verfahren zur Gewinnung von Fluoriden. — Walter Mills, 14 West⸗ bourne Rd., Forest Hill, London S. E.; Vertr.: J. Leman, Berlin SO., Waldemarstr. 41. 6. 8. 96.
12. M. 14 011. Verfahren zur Darstellung von Monoalkyläthern aus Dialkyläthern zwei⸗ werthiger Phenole; Zus. z. Pat. 78 910. — E. Merck, Darmstadt. 27. 4. 97.
14. D. 7983. Rundschiebersteuerung mit einem Excenter und mit Kniehebelgetriebe. — Heinrich Dubbel, Aachen, Stefanstr. 3. 13. 3. 97.
15. F. 8876. Maschine zum Zusammenstellen von Worten und Sätzen mit Hilfe von Lettern ꝛc. tragenden Streifen. — W. Friese⸗Greene, Chelsea⸗London, England; Vertr.: Carl Heinrich
Knuoop, Dresden. 20. 2. 96.
20. M. 13 625. Sicherung von Bahnhöfen gegen Einfahren von Zügen auf besetzte Gleise. — Johann Müller, Metz, Bahnhof. 18. 1. 97.
20. Z. 2293. Stations⸗ und Geschäftsanzeiger mit elektrischem Betrieb. — Ferdinand Zipper⸗ ling, Berlin W., Katzlerstr. 18. 28. 1. 97.
24. B. 20 034. Vorrichtung zum Spannen des an der Feuerthür angebrachten, die Sekundärluft⸗ klappe einstellenden Kataraktes. — Eugen Bagge, Heidelberg. 12. 3. 97.
24. H. 18 330. Feuerzugsregler mit Blas⸗ rohr; 3. Zus. z. Pat. 73 575. — Otto Hörenz, Dresden⸗A., Pfotenhauerstr. 43. 15. 2. 97.
28. L. 10 946. Lerderreckmaschine. — Carl Lehmann Ir., Gera, Reuß. 19. 12. 96.
31. J. 4241. Roctierende Formmaschine. — F. Jaeger, Berg.⸗Gladbach. 26. 2. 97. 31. W. 12 714. Kernformmaschine für Hohl⸗ gus. 88 Joseph Wertheim, Frankfurt a. M.
2 (.
32. G. 11 044. Vorrichtung zur Herstellung von Glasperlen aus Glasröhren. — Paul Gom⸗ bertz, Paris, 52 Avenue de la République; Vertr.: J. P. Schmidt, Berlin NW., Charité⸗ straße 6. 30. 11. 96.
33. Sch. 12 094. Kamm mit herausdrehbaren auf einer Klemmschiene aufgereihten Einzelzähnen. — Paul Schulz, Charlottenburg, Pestalozzi⸗ straße 79. 25. 11. 96.
34. A. 4934. Maschine zum Schneiden von Speck, Brot o. dgl. — August Ahrens, Stettin, Pölitzerstr. 8. 6. 10. 96. —
34. D. 7969. Zusammenlegbarer Christbaum⸗ stamm. — Richard Dietz, Cainsdorf b. Zwickau i. S. 12. 1. 97. 8
34. Sch. 12 113. Aus Masse bestehende be⸗ sondere Eck⸗ und Mittelstücke für Bilder⸗ und Spiegelrahmen. — E. Schievenbusch, Köln, Mastrichterstr. 45. 2. 12. 96.
34. W. 12 551. Back⸗Apparat. — Emil
Podgorz, Kr. Thorn, Mühlenstraße 64.
8. 1.97
36. K. 15 030. Badeofen mit heberartigem Speiserohr — Wilhelm Kraft, Frankfurt a. M., Arnsburgerstr. 4. 22. 3. 97.
37. B. 20 000. Abflußrohr. — Gebrüder Braun, Ulm. 7. 12. 96.
37. u. 1167. Der Länge und Tiefe nach ver⸗ stellbarer Wölbebogen. — C. Fuchs, Würzburg, Sanderplacisftr. 31. 14. 10. 96.
42. B. 20 549. Feetes eege norvichtung für meterweis zu verkalfende Waaren. — Richard Arthur Bradbury, Christchurch, Canterbury, Neu⸗Seeland; Vertr.: C. W. HPopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 25. 3. 97.
42. N. 4007. Vorrichtung an Kontrolkassen zum Zurückführen der Zählräder des Addierwertes in die Nullstellung. — Nationnl Cash Register Company m. b. H., Berlin,
1 Friedrichstr. 191. 26. 2 97.
42. V. 2799. Beweglicher Prismenstuhl für Prismen⸗Doppelfernrohre Porro'scher Konstruk⸗ Sis — Voigtländer & Sohn, Braunschweig.
8 1öCU
45. E. 53221. Standwand für BViehställe
8 Lunden⸗Brandsbüll auf Alsen.
Klasse.
45. K. 12 973. Getreideausles⸗ und Sortier⸗ maschine mit zwei binter einander liegenden zylindrischen Ausles⸗ und Gortiertrommeln. — Wilhelm Krüger, Kalk. 12. 6. 95.
47. H. 18 174. Niederschraubventil mit Doppel⸗ spindel. — H. Heckmann, Gleiwitz O.⸗S., Schützenstr. 2. 6. 1. 97.
47. R. 10 741. Rollenlager. — Roller Bearing Truck Company, Corpo- ration, New⸗York, 120 Broadway, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 8. 12. 96.
47. S. 9074. Getriebe für begrenzte Drehung einer getriebenen Welle mit selbstthätigem Rück⸗ gang in die Anfangstellung nach Aufhören der Antriebskraft. — Siemens & Halske, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 15. 11. 95.
49. G. 10 737. Verfahren zur Herstellung von runden, kantigen und kannelierten Nägeln. — Karl C Berlin SO., Engelufer 6. 28. 7. 96
49. H. 17 747. Ziehpresse mit vom Stempel bethätigtem Blechhalter. — Hiltmann & Lorenz, Aue, Sachsen. 7. 9. 96.
49. Sch. 11 176. Gesenk zum Schweißen oder Kalibrieren von Kettengliedern. — H. Schlieper Sohn, Grüne i. W. 3. 12. 95.
50. B. 20 321. Vorrichtung zum Reinhalten von flachen Sieben. — Fr. Brandstaedter, Löwen, Belgien; Vertr.: Carl Arndt, Braun⸗ schweig. 13. 2. 97.
50. N. 3985. Staubdichte Lagerung für die Rollerachsen an Erzquetschwerken. — Niagara Pulverizer, Limited, London; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 23. 4. 96.
51. G. 10 379. Mechanisch spielbare Orgel mit gelochtem Notenblatt. — Gavioli & Cie., Paris, 2 bis Avenue de Taillebourg; Vertr.: Carl Pataky. Berlin S., Prinzenstr. 100. 22. 2. 96.
51. J. 4197. Anreißvorrichtung für Zithern. — Jan Andries Jonkhoff, Neu⸗Gruna b. Dresden. 2. 1. 97.
54. D. 7980. Maschine zur Herstellung von Papphüllen für Zändholzschubschachteln. — Edmond Desjardins u. Charles Jaeck, 4 Rue de la Chaussée d'Antin, Paris; Vertr.: Franz Haßlacher, Frankfurt a. M. 20. 1. 97.
54. V. 2809. Verfahren und Vorrichtung zum Schließen von Briefumschlägen. — Alfred Vogel, Krottendorf i. Erzgeb. 22. 1. 97.
60. L. 11069. Federregler mit einer von zwei Schwungkörpern gedrehten Schraubenspindel. — Fens Lange, Berlin NW., Curhavenerstr. 10.
63. K. 13 978. Auswechselbare Uebersetzung an Fahrrädern mit Differential⸗Planetenrad⸗Getriebe. 9 “ Küster, Berlin NW., Mittelstr. 44.
63. S. 10 020. Durch Gegentreten in Thätig⸗ keit gesetzte Bremse für Fahrräder. — Friedrich Seck, Feuerbach b. Stuttgart. 8. 1. 97.
63. T. 5005. Vorrichtung zum Aufblähen von Fahrradreifen während der Fahrt. — Peter Traiser II, Groß⸗Gerau. 16. 6. 96.
64. J. 3928. Flasche gegen Wiederfüllen. — Thomas Rowland Jordan, 100 West 88 Str., New⸗York, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 27. 3. 96.
64. St. 4647. Einmachbüchse mit Dichtungs⸗ rinne. — Friedrich Albrecht Otto Stürmer, Allenstein, Ostpr. 9. 7. 96.
65. P. 7675. Durch Explosionsgase wirkender Reaktions⸗Propeller. — Johann Georg Pinkert, Hamburg, Wiesenstr. 46. 4. 9. 95.
67. D. 8006. Selbstthätige Maschine zum Reinigen, Polieren und Kolorieren von Flaschen⸗ kapseln. — Raoul Ste. Marie Dupre, Arcueil, Seine, Frankr.; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ furt a. M. 29. 1. 97
67. H. 18 505. Schleif⸗ und Poliermaschine. 89 Hammesfahr, Solingen, Foche.
67. Sch. 12 491. Verfahren und Vorrichtung zum Anschleifen und Formen von Kratzenbeschlag. Schweinefleisch, Mühlhausen i. Th
72. H. 18079. Räderlaffete mit einer zum Wiedervorbringen des Geschützrohres bestimmten Feder. — Konrad Haußner, Zella St. Blasii, Gothaerstr. 447. 8. 12. 96.
72. St. 4779. Aufschlagzünder für Geschosse. — Michel Strüdel, Bühl t. Els., St. Gangolf⸗ straße 27. 7. 11. 96.
74. K. 15 058. Athmungs⸗ und Signal⸗ apparat für Radfahrer. — Martin Koch, Flo⸗ mersheim b. Frankenthal, Pfalz. 29. 3. 97.
74. R. 10 827. Signalvorrichtung mit selbst⸗ thätiger Abstellung der Klappen. — Rudolf Richter, Fürstenwalde, Spree, Müncheberger⸗ b 11.1 l.
76. B. 19 645. Krempel mit zwei oder mehreren Abnehmern. — J. C. Bohle, Werdau i. S. 19. 6. 95.
76. S. 10 209. Selfaktor mit elektrischem Antrieb. — Sächsische Kammgarnspinnerei zu .-. Peais u. W. Lauth, Harthau, Erzgeb. 8. 8. 97.
70. W. 12 647. Krempel, welche das auf dem
vollbeschlagenen A nehmer enthaltene Faser⸗
material als mehrere der Länge nach getheilte Flore abliefert. — Theodor Wiede’s Ma⸗ schinenfabrik, A.⸗G., Chemnitz. 27. 2. 97.
Klasse.
79. P. 8253. Zigarren⸗Wickelwalzen⸗Maschine. — Société Anonymebelge des machines à cigares Paillet & Plume, Brüssel, 30 Rue de Loseum; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexander⸗ straße 38. 22. 6. 96.
80. D. 7657. Verfahren zur Herstellung von W Christian Diesler, Koblenz a. Rh.
80. Sch. 11 888. Verfahren zur Wiedergabe plastischer Originalarbeiten. — C. C. Schirm u. . Berlin, Königin⸗Augustastr. 51.
80. Sch. 12 235. Vorrichtung an Pressen zum Zuführen von lockerem Preßgut. — Adolf Schmidt, Cassel. 13. 1. 97. 81. B. 20 188. Hängebahn. — Otto Bock, Berlin NW., Holsteiner Ufer 7. 19. 1. 97. 82. C. 6735. Schwingende Horde zum Trocknen oder Abkühlen. — Gebr. Commichau, Magdeburg⸗Sudenburg. 7. 4. 97.
82. G. 11 222. Trockenapparat für Getreide 5 886 — Louis Graf, München, Wienerpl. 10.
1ö96
82. M. 13 329. Kaffeeröstmaschine. — Müller & Locksiepen, Apolda, Thüringen. 21. 10. 96.
89. F. 9732. Auffang⸗Vorrichtung für Diffu⸗ seurdeckel. — Carl Faber, Aderstedt. 1. 3. 97.
89. R. 10 856. Verfahren zum Vorscheiden von Rohsaft auf kaltem Wege, genannt „kalte Scheidung“. — Jules Ragot, Paris, 16 Rue 1.“ Carl Heinrich Knoop, Dresden.
2) Zurücknahme einer Anmeldung.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.
Klasse.
74. S. 9804. Alarmvorrichtung für 1 und andere bewegliche Gegenstände; Zus. z. Pat. 85 034. Vom 25. 3. 97.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage a Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen 5 WG Schutzes gelten als nicht eingetreten.
asse.
22. F. 9226. Verfahren zur Darstellung eines rothen substantiven Azofarbstoffes aus Azoxyto⸗ luidin. Vom 10. 12. 96.
45. D. 7544. Thierfalle. Vom 14. 12. 96.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ehhaühte nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
4. 93 588. Vorrichtung zur Verhütung eines zu tiefen Herabdrehens des Dochtes bei Petroleum⸗ lampen. — N. D. Ingram, Holyoke, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexander⸗ straße 36. 10. 6. 96.
6. 93 589. Elektrische Mälzereitenne. — J. 1hhs kth. Köln a. Rh., Friesenwall 86.
6. 93 590. Filter mit unter Luftabschluß aus⸗ wechselbarem Filtermaterial. — W. M. Fowler, Stamford, Cty Fairfield, Conn., V. St. A.; I Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 18.
6. 93 591. Verfahren zur Abscheidung der Hefe aus in der Flasche vergohrenem Schaum⸗ wein. — O. Henkell, Mainz, Kaiserstr. 21. 18. 10. 96.
7. 93 572. Stufenziehtrommel für Draht⸗ ziehmaschinen. — V. Bergmann, Feistritz, Kärnten; Vertr.: Hugo Pataky u. Wälbels Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 30. 9. 94.
2. 93 592. Apparat, um Gase elektrischen Entladungen auszusetzen. — Dr. A. E. Bonna, Dr. A. Le Royer u. P. van Berchem, Genf, 20 Rue de Candolle; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 25. 6. 96.
12. 93 593. Verfahren zur Darstellung eines Kondensationsproduktes aus Tannin und Form⸗ aldehyd; 2. Zus. z. Pat. 88 0e82. — Firma E. Merck, Darmstadt. 10. 12. 96.
14. 93 602. Dampfturbine mit durchlochten
— E. Melzer, Zella St. Blasii i. Th.
14. 93 603. Egxpansionsstellvorrichtung für
Ridersteuerungen; 2. Zus. z. Pat. 77 417. —
M. Hanner, i. F. Hanner & Comp., Duis⸗
burg. 17. 12. 96. 8
14. 93 632. Einstellbare Hahnsteuerung. —
8 Zelewski, Breslau, Salzstr. 2/4.
15. 93 672. Vorrichtung zur Veränderung des
Formats bei Rotationsdruckmaschinen. — J.
Lam, Malzgasse 9, u. Dr. J. Stoeßler, Bauer⸗
8 Wien; Vertr.: G. Dedreux, München.
Klasse.
17. 93 633. Oelabscheider für Kältemaschinen — J. L. Seyboth, München, Lindwurm⸗ straße 71 —73. 19. 12. 96.
18. 93 594. Heshase mit Einrichtung zum Einblasen von heißem Wind auf das ge⸗ schmolzene Eisen. — Dr. K. Imaizumi, Berlin, Philippstr. 23. 12. 7. 96.
19. 93 655. Schutzvorrichtung für das Straßen⸗ pflaster neben Straßenbahnschienen. — J. Seché, Köln a. Rh., Sachsenring 101. 20. 11. 96.
20. 93 612. Laufwerk mit Bremse für Stell⸗ vorrichtungen. — A. Lohmann, Berlin 8., Köpenickerstr. 111. 15. 11. 96.
20. 93 613. Seilklemme für Förderwagen. — H. Kleinholz, Oberhausen, Rheinl. 13. 1. 97.
20. 93 656. Stromzuführung für elektrische Bahnen durch selbstthätige Vertheiler. — Jeau Claret & Olivier Vuilleumier, Paris, 21 Bd. Poissonnière; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 28. 11. 95.
20. 93 657. Eisenbahnweiche. — M. S. Pitt⸗ man, J. W. Wood u. R. T. Wood, Inde⸗ pendence, Miss., V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 7. 10. 96.
20. 93 658. Weiche und Kreuzung für elektrische Bahnen mit Schlitzkanal. — M. Schöning, Berlin S., Moritzstr. 9. 7. 11. 96.
20. 93 659. Aufschneidbare Weichenverriege⸗ shet 86 Th. Winkler, Rauschwalde⸗Görlitz.
21. 93 614. Elektrolytischer Stromrichtungs⸗ wähler und Umformer; Zus. z. Pat. 92 564. — Ch. Pollak, Frankfurt a. M., Mainzer Land⸗ straße 253. 19. 6. 96.
21. 93 660. Asynchron anlaufender Wechsel⸗ strom⸗Gleichstrommmformer. — A. Blondel u. Ste. Sautter, Harlé & Cie., Paris, 26 Avenue Se Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden.
21. 93 661. Elektrische Vorrichtung zur Er⸗ zeugung einer dauernden Bewegung durch die Widerstandsänderung, welche ismuth durch Einbringen in ein magnetisches Feld erleidet. — 88 ““ Bockenheim⸗Frankfurt a. M.
21. 93 662. Einrichtung zur Abgabe des Schlußzeichens im Verkehr der Theilnehmer über ein Vermittelungsamt bei Rechts⸗ und Links⸗ drehen der Induktorkurbel. — Siemens 4A Halske, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 29. 1.96.
21. 93 663. Einrichtung zum Betriebe eines asynchronen Wechselstrommotors. — Société Anonyme pour la Transmission de la Force par l'Electricité, Paris, 13 Rue Lafayette; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 23. 9. 96.
21. 93 664. Selbstthätiger Zellenschalter mit Quecksilberröhre. — L. Höfler, Wien XVIII, Exnergasse 9; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. 29. 10. 96.
21. 93 665. Träger für Fernhörer mit Schalt⸗ vorrichtung. — Dr. H. Marcuse, Berlin C., An der Spandauerbrücke 7. 12. 11. 96.
22. 93 595. Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen unter Verwendung von a1-82- Naphtylendiamin-5 3-sulfosäure. — Kalle 4& Co., Biebrich a. Rh. 31. 3. 95.
23. 93 596. Verfahren zum Reinigen von Ricinusöl. — C. Reich, Spandau. 2. 9. 96. 24. 93 673. Feuerthür. — A. Stein, Düssel⸗ Grafenberger Chaussee 323. 24. 93 674. Ventil für Gas⸗ und Luftleitungen. — J. W. Wailes, Newcastle on Tyne, Engl.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 15. 12. 96. 24. 93 675. Ofen mit Regenerativ⸗Gasfeuerung. — Aktien⸗Gesellschaft für Glasindustrie vorm. Friedr. Siemens, Dresben. 23. 2. 97. 25. 93 604. Vorrichtung zum Aus⸗ und Ein⸗ schalten der Mindernadeln von Rundstrickmaschinen für reguläre Waare beim Flachstricken. — H. A. Houseman, Frankford⸗Philadelphia, Willow Street; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry S “ Berlin W., Potsdamerstr. 141. 25. 93 605. Schloß für Strickmaschinen mit unter dem Nadelsenker angeordnetem beweglichem Nadelanschlag. — Aktiebolaget Per Perssons Vär- och Stickmaskin, Stockholm; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki,
Berlin W., Friedrichstr. 78. 17. 7. 96.
25. 93 606. Vorrichtung für Lamb'sche Strick⸗
maschinen zum mechanischen Mindern während
des Maschenbildens; Zus. z. Pat. 87 818. — F.
E“ i. S., 42 äußere Dresdenerstr.
2. 10. 96.
28. 93 597. Verfahren zur Beschleunigung des
Extraktgerbens auf mechanischem Wege. — Dr.
A. Mitscherlich, Freiburg i. Br. 3. 8. 95.
31. 93 574. Verfahren und Gießform zur
Herstellung von Accumulator⸗Rippenplatten mit
nach außen verengten Nuthen. — J. Kernaul,
Schlachtensee b. Berlin, u. J. Hesse, Fürth i. B.
24. 12. 96.
32. 93 598. Glashafenofen. — C. F. Greiner⸗
Penzig b. Görlitz. 17. 11. 96.
33. 93 615. Sich selbstthätig reinigende Bürste.
— H. Seifert, Leipzig, Petersstr. 37. 25. 1. 96.
33. 93 616. Viertheilige Schnurrbartbinde.