,— 1
Dirverse Debitoren..
9826—— —ss 8 1 .
[23598]
Aktionäre der
aunovera zu Göttingen am Mon 6. Juli 1897, Vormittags 9 ½
Korpshause zu Göttingen. Tagesordnung:
Vorlage des Geschäftsberichts und der Ver⸗ waltungs⸗Rechnung, der Gewinn⸗ und Verlust⸗ und deren Fest⸗ Entlastung des Vorstands und des Aufsichts⸗
raths. Nachträgliche Beschlußfassung zur Erhöhung
Rechnung und der Bilanz stellung.
des Aktienkapitals.
Uebertragung von Aktien.
Neuwahl zum Aufsichtsrath. 6) Neuwahl zum Vorstand. Göttingen, den 2. Juli 1897.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths:
Niemeyer.
Einladung 8 Generalversammlung der Aktiengesellschaft Korpshaus tag, den Uhr, im
11u1“
[23576]
Bei der heute stattgefundenen fünften Verloosung von 4 ½ % Partial⸗Obligationen der Saganer eberei sind
Woll⸗Spinnerei und
Nummern gezogen worden: Nr. 125 266, Stck. 2 à ℳ 1000, Nr. 406, Stck. 1 à ℳ 500.
Die Auszahlung der See Obligationen
erfolgt gegen deren Rückgabe vom
1898 ab:
in Breslau bei der Breslauer Disconto⸗
Bauk,
in Berlin bei Herren Delbrück, Leo & Co., in Sagan bei der Gesellschaftskasse.
Sagan, den 1. Juli 1897.
Saganer Wollspinnerei & Weberei.
2.
folgende
Januar
[23582] Die Bursengesellschaft, Freiburg i. B. Jahresrechnung räen 31. März 1897.
.. ℳ 148 503.75
nbewegliche Güter
Schuldner v. laufenden Rechnungen —
23 547.22
Haben. Antheilscheine, einbezahlte. 3 Gläubiger v. laufenden Rechnungen Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto
ℳ 172 050.97 .ℳ 90 000.—
75 764.10 6 286.87
Gewinn⸗Vertheilung. Abschreibung, gesetzliche Rücklage und Gewinn⸗Antheile 5 % Dividende und Vortrag auf neue Rechnuung.. “
X72 050,37
9
1 556.90 4 729.97
Freiburg i. B., den 30. Juni 18 Der Vorstand. Wilh. Pyhrr.
ℳ 97.
6 286.87
[23581]
Bilauz per 26. Juni 1897. Activa. Passiva. 823 000,—
Bahnbau⸗Konto
Kto. Dampfer, Nordfriesland“ 26 000,—
Aktien⸗Kapital⸗Konto... Obligationen⸗Konto .. Obligationen⸗Tilgungs⸗Kto. Reservefonds⸗Konto Erneuerungsfonds⸗Konto. Diverse Kreditoren. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto
22 047,02
350 000,— 480 500,—
3 000,— 3 563,25 15 399,64 18 275,13 309,—
871 047,02 871 047,02
Oldenburg i. Gr., 30. Juni 1897.
Jever⸗Carolinensieler Eisenbahn⸗Gesellschaft
in Liquidation. Wiesenbach.
Vorstehende Bilanz haben wir mit den Büchern der Gesellschaft verglichen und mit diesen überein⸗
stimmend gefunden. 48 Der Aufsichtsrath. Harbers. Mehrens.
v 7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗
Genossenschaften.
[23566]
e. G. m. b. H.
In der Hauvtversammlung vom 27. März 1897 wurde beschlossen, den Geschäftsantheil und die Haftsumme des einzelnen Mitgliedes von 20 ℳ
Der Vorstand.
auf 15 ℳ herabzusetzen. Der Aufsichtsrath.
Eyting.
Erefelder Beamten Consum Verein
ZZZZZ]]
8) Niederlassung ꝛc. von
Rechtsanwälten.
[23554] Bekanntmachung
Der Rechtsanwalt Lehnert in Konitz ist in die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen
Rechtsanwalte eingetragen worden. Konitz, 30. Juni 1897.
*
Königliches Landgericht.
23 Bekanntmachung.
Der Gerichts⸗Asfessor Wilhelm Ref
ist zur Rechtsanwaltschaft bei de
m
Amtsgerichte hierselbst zugelassen und
der bei dem letzleren zugelassenen Rechtsanwalte ein⸗
worden. bst. den 1. Juli 1897.
ardt in Zerbst
Herzoglichen Amtsg
Franke.
der biesigen Liste der Rechtsanwalte ist gelöscht t Hartung, jetzt in Goslar.
den 30. Juni 1897.
Königliches Amtsgericht.
8
Herzoglichen in die Liste
erichts.
88
23558] ees Eintrag des Rechtsanwalts Anton Burger in der Rechtsanwaltsliste des Wrhs ben wurde heute wegen Aufgabe der Zulassung ge b
[23556]
mann dahier in der Liste der bei dem Kgl. gerichte München I r am heutigen Tage wegen Aufgebung der Zulassung gelöscht worden.
Der des Kgl. Bayer. Landgerichts Mü
[23553]
gericht dahier zugelassenen Rechtsanwalts Klöpfer
in der Liste der 8 die Zulassung aufgegeben hat, gelöscht worden.
[23557] Reschs⸗Anzeigers und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeigers erfolgte 1896 wird gemäß bekannt gemacht, da
gehaltenen Sitzung der Anwaltskammer an Stelle des ausgeschiedenen Justiz⸗Raths Litthauer für dessen
der Vorstand sich dahin neu gebildet hat, daß zum
Rechtsanwalt v. Glebocki und zu dessen vertreter der Justiz⸗Rath Salomon,
Bekauntmachung. 1 K. Amtsgerichts
Miltenberg, 1. Juli 1897. Der Vonstand des K. Amtsgerichts. (L. S.) Simon, K. O.⸗A.⸗R.
Bekauntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Max egeg. and⸗
zugelassenen Rechtsanwalte ist
München, den 30. Juni 1897.
(L. S. Martin. 1
“
Die Eintragung des bei dem K. Ober Landes⸗
echtsanwalte ist, nachdem ꝛc. Klöpfer
Stuttgart, 30. Juni 1897. K. Ober⸗Landesgericht.
Hausch.
Bekanntmachung. Im Anschluß an die in Nr. 161 des Deutschen
Bekanntmachung vom 4. Juli 47 der Rechtsanwaltsordnung in der am 12. Juni 1897 ab⸗
Posen zum
Wahlzeit der Rechtsanwalt Salz in ist und daß
Vorstandsmitglied erwählt worden
Vorsitzenden der Geheime Justiz⸗Rath Orgler in Posen, zu dessen Stellvertreter der Justiz⸗Rath
Hertzler in Gnesen, zum Schriftführer der Stell⸗
beide in
Posen, gewählt sind. 1 Posen, den 1. Juli 1897. Königliches Ober⸗Landesgericht. Dr. Gryczewski.
9) Bank⸗Ausweise. [23585] Stand
Württembergischen Notenbank
am 30. Juni 1897.
8
Activa.
Metallbestand.. Reichskassenscheine.. Noten anderer Banken.
11 653 465 78 275 860— 1 850 300 —
(2356380) Ausweis der Schwarzburgischen Landesba
““ “ per 30. Juni 1897.
Activa. “ 8 ℳ 146 505. 140 746. 532 706. 1 175 133. 2 506 180. 157 500.
48 128.
1 500 000. 34 054.
ℳ 6 240 955.
3 598 620. 1 200.
Kassenbestand. e. 11““ Konto⸗Korrent⸗Saldo b . Lombard⸗Darlehen ... . . ypotheken⸗Konto IE“ Bankgebäude und Mobilien in Sondershausen u. Arnstadt . „ Nicht eingeforderte 60 % des Aktienkapitalall.. „ “”
Passiva. Aktien⸗Kapital..
1XX“ 6“ 1.“ Reservefondss.. .“ 55 897. X“ 4 85 237. ℳ 6 240 955.
“
10) Verschiedene Bekannt⸗
[23601] G 8 Die mit einem Jahresgehalt von 600 ℳ aus Staatsfonds ausgestattete Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Dramburg ist infolge des freiwilligen Ausscheidens des bisherigen Stelleninhabers sofort zu besetzen. Geeignete Bewerber um dieselbe werden aufgefordert, mir ihre Gesuche nebst Zeugnissen und Lebenslauf bis zum 1. August d. J. einzureichen. Köslin, den 30. Juni 1897.
Der Regierungs⸗Präsident.
[23650] „Iduna“
Lebens⸗ Peusions⸗ und Leibrenten⸗Ver⸗ sicherungs⸗Gesellschaft zu Halle a. d. S. Hierdurch laden wir die Mitglieder unserer Ge⸗ sellschaft zu einer außerordentlichen General⸗ versammlung, welche
am 21. Juli d. J., 12 Uhr Vormittags, im Saale des Hotels zur Stadt Hamburg, gr. Steinstraße Nr. 73, hierselbst abgehalten werden
wird.
In Betreff der Berechtigung zur Theilnahme an der Generalversammlung verweisen wir auf die Bestimmungen in § 18 des Statuts von 1894 resp. § 12 des Statuts von 1872 sowie § 16 der Statuten von 1863 und 1854.
Theilnehmende Mitglieder müssen mindestens 48 Stunden vor der Generalversammlung, also bis zum 19. Juli d. J., 12 Uhr Vormittags, unter Nachweis ihrer Stimmberechtigung, welche auf
20 288 644 74 1 618 100 — 8 430 30
Wechselbestand. Lombardforderungen belien —38 430 ³ Sonstige Aktiva . 797 797 56 8 Passiva. 8 V
9 000 000 — 819 564 48
23 702 700,— 2 340 905/ 35
Grundkapital
Reservefonds 8 Umlaufende Noten . . . . . Täglich fällige Verbindlichkeiten. An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten... 128 500,— Sonstige Passooua„ua „ 500 928 55 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ℳ 1 005 078,70.
23567] Stand der Badischen Bank
am 30. Juni 1897. Activa.
Metallbestand.. . Reichskassenscheine. 20 610— Roten anderer Banken... 107 500 — Wechselbestand . . . . . . 20 197 662,/18 Lombard⸗Forderungen 1 012 960—- Jv116A6A6“ 109 39853 Sonstige Aktiva 2 194 583 31 29 171 745/[69
5 529 931 67
Passiva.
9 000 000 — 1 693 335 59 14 765 100 — 3 237 258 ,37
Grundkapitael Reservefoaonrd . Umlaufende Noten . . . .. Täglich fällige Verbindlichkeiten. An Kündigungsfrist gebundene vebinzlchtehen ö“ Sonstige Passiva. 8 476 051 73
EE
Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen ℳ 2 808 061,22.
[23584] Braunschweigische Bank. Stand vom 30. Juni 1897. Activa. 8 Metallbestad. . ℳ 522 831. 5. 65 000.
Reichskassenscheine 8
Noten anderer Banken. 5 759 318. 2 110 930.
EE Lombard⸗Forderungen 511 076. 9 254 685.
Effekten⸗Bestand. Sonstige Aktiva. 10 500 000. 347 903.
399 440. 2 019 800.
3 679 910.
1 161 100. 68 803.
Passiva. Grundkapituaal ℳ Reservefonddds.. Spezial⸗Reservefonds Umlaufende Noten . Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten . . .. . An eine Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten. Sonstige Passiva. 8 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande
1 045 960.
Grund der betreffenden Versicherungs⸗Police und der letzten Prämienquittung festgestellt wird, ihr Er⸗ scheinen bei der Direktion angemeldet haben. Bevollmächtigte stimmberechtigte Mitglieder haben der Direktion ebenfalls mindestens 48 Stunden vor der Generalversammlung ihren Auftrag dur be⸗ glaubigte Vollmacht und die Stimmberechtigung ihres Auftraggebers durch Bescheinigung des betreffenden Generalagenten nachzuweisen. Der Eintritt in das Versammlungslokal wird nur gegen Legitimationskarten gestattet. Tagesordnung: 1) Einführung bezw. Wiederaufnahme von Sterbe⸗ kassen⸗ und Kinder⸗Versicherungen. 2) Abänderungen bezw. Ergänzungen der §§ 2, 3, 10, 14, 17. 24. 27, 28, 31 und 32 des revidierten Statuts von 1894. Halle a. S., am 2. Juli 1b Der Verwaltungsrath der Lebens⸗ Pensions⸗ und Leibrenten⸗ Versicherungs⸗Gesellschaft Iduna zu Halle a/S.
[23596] Die Herren Gesellschafter der Zuckerfabrik zu Nörten, G. m. b. H., werden bhierdurch zu einer außerordentlichen Generabversammlung auf Montag, den 19. Juli cr., Nachmittags 4 Uhr, in das Küster'sche Gasthaus zu Marienstein ein⸗ geladen. Tagesordnung: 1) Antrag der Herren H. C. A. Kurre und Ge⸗ nossen auf Abänderung des § 15 des Statuts. 2) Eventuelle Ergänzungswahlen für Vorstand und Aufsichtsrath. 8 Antrag des Vorstandes und Aufsichtsraths auf Abänderung des § 3 des Statuts (Herab⸗ setzung des Stammkapitals). Beschlußfassung über Verwendung der Anleihe. Antrag des Vorstandes auf Abänderung des § 40 des Statuts. Verschiedenes. 1 Der Vorstand.
[22563] Norddeutscher Versicherungs⸗Verein zu Rostock.
Generalversammlung. Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung findet am Sonnabend, den 17. Juli d. J.⸗ neeitgace 3 Uhr, im Spiegelsaal der Tonhalle
zu Rostock statt. Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts und des Rech⸗ nungsabschlusses 1896. 2) Ertheilung der Decharge an den Verwaltungs⸗
rath und Vorstand. 3) Abänderung der Vereinsstatuten. 4) Wahl von Verwaltungsraths⸗Mitgliedern.
5) Wahl zweier Revisoren.
Rostock, den 25. Juni 1897. vb“ uFE enhs
Wilh. Wittenburg, stellvertretender Vorsitzende
[22807] Bekanntmachung. Die M. Neuerburg's Maschinenfabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Köln a. Rhein ist auf⸗ gelöst, und die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert sich bei derselben zu melden.
M. Neuerburg's Maschinenfabrik
Gesellschaft mit beschränkter Haftpflicht in Liquidation.
[23054] Schlesische Cellulose & Papierfabriken. Die Gesellschaft ist durch Beschluß der Gesell⸗ schafter aufgelöst und in eine Aktiengesellschaft umgewandelt worden. Dies wird mit Bezu auf § 65 des Gesetzes vom 20. April 1892 hierdur bekannt gemacht mit der Aufforderung an die Gesell⸗ schaftsgläubiger, sich zu melden. Cunnersdorf, Kr. Hirschberg, den 30. Juni 1897. C. Wiedemar, Liquidator der Schlesischen Cellulose⸗ cK Papier⸗Fabriken G. m. b. H. “
ͦ4““ Unterzeichneter bringt hierdurch zur öffentlichen Kenntniß: Wer meinem Sohn, dem Maurer Carl Reckebeil, zur Zeit Hannover, etwas auf meinen Namen irgend welcher Art borgt, dem leiste ich keine Zahlung. 1 Sarstedt, den 28. Juni 1897. H. Reckebeil, Maurermeister
[23569] Aufforderung. 8 — Der Kürschner Friedrich Cackowski aus Johannis⸗ burg, Ost⸗Pr., wird aufgefordert, sein ihm von dem in Berlin verstorbenen Rentier Ludwig Cackowski ausgesetztes Legat gegen Legitimation zu erheben. Näheres bei Hrn. Ed. Prott, Berlin, Friedrichs⸗
von Voß, Vorsitzender.
gracht 20/21, IV.
[23595]
Londoner Phönix,
Einnahme. Gewinn- und
Feuer Assercuranz⸗Soeietät.
8 8
Verlust. Rechnung. Ausgabe.
naemnee. —
———
Ueberträge aus den Vorjahren: Saldo⸗Vortrag ult. Dez. 1895 ℳ 2 964 163.25 — Dividende laut Beschluß vom 8. April 1896
Prämienreserve
„ 1 882 160.— 1 082 0032
.ℳ 8 966 319.58
Schadenreserve „ 31 Generalreserve .11 475 802.58 23 581 722
Prämieneinnahme abzügl. Ristornt . 27 563 806 Zinsen und Miethserträge 901 600
53 129 132
Schäden einschl. Kosten aus den Vor⸗
jahren: “
a. gezahlt ℳ 2 488 900.—
b. zurückgestellt 650 700.— 3 139 600 Schäden einschließlich Kosten aus dem “
Rechnungsjahre: 8
a. gezahlt ℳ10 594 333.58
b. zurückgestellt 2 268 280.—
Rückversicherungsprämie Provisionen
Steuern, öffentliche Abgaben. Verwaltungskosten... Freiwillige Leistungen... Abschreibungen.. Prämienbeträge General⸗Reserve
Reserve für Werthanlagen..
1 282 613 58 5 879 568,17 5 132 345/17 111 684 17
1 699 067 75 28 618 —
12 174 83
. 8 734 401 33 11 475 802 58 100 000
3 Vortrag auf das nächste Jahr 25
Bilanz.
3 953 256 67 53 129 132,25 Passiva.
Wechsel oder Garantiescheine der Aktionäre... “ und Grundschuldforderungen arlehne und Werthpapierererer IWiere Wechsel 1“ Guthaben bei Bankhäusern.. Fersgchermngen; “ u usstände der General⸗Agenten und Agenten. Baare Kasse... 3 Sonstige Aktiva: in Händen von Joseph A. Dean u. Anderen deponiert bei der London Brazilian Bank.. deponiert bei der Union Bank von Australien
Hamburg⸗Altona, Juni 1897. ie Genera
230. Junt 1899o7. Direktion
ℳ 45 398 400 — 4 380 196 75 2 774 357 42
19 432 074 33
3 421 894 42
1 706 438 33
80 972 474 580 8
₰
Generalreserdee .1I11 475 802 2 918 980 . 8 734 401 icht abgehobene Dividende 14 034
100 000 3 953 256
ℳ V Aktien oder Garantiekapital [53 776 000
Schadenreferve “
25 000 — 9
Reserve für Werthanlagen Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto
192 330/83 355 133 42 211 657 92
15 407 83
19 583 33 40 000 —
Bevollmächtigten der Londoner Phönix Feuer A Hanbury & Co.
118181e..
33. H. 18 4321. Geldbehälter. — E. Hauen
8
ier
8
“
Beilage
diger und Känigich Preufsce
Berlin, Montag, den 5. Juli
Der Inhalt dieser Bei f ie 2 8 4 wm — — Inh ser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, s
Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
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1897.
ie Tarif
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Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
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15. F. 9571. Biegemaschine für Galvanos. — Fischer, Berlin, Friedrichstr. 239. 19.
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21. B. 20 183. Induktionsapparat. — Hans Boas, Berlin SW., Dessauerstr. 38. 18. 1. 97.
21. B. 20 491. Elektromagnetischer Strom⸗ unterbrecher. — Hans Boas, Berlin SW., Dessauerstr. 38. 18. 1. 97.
21. D. 7729. Elektrisches Empfangsinstrument. — John Mowe Drysdale, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 31. 8. 96.
21. J. 3893. Schaltanordnung zur Funken⸗ vermeidung beim Stromrichtungswechsel. — Dr. Gerret Lolkes Jansma van der Ploeg, Berlin⸗
Charlottenburg, Lutherstr. 14. 1. 5. 96.
21. R. 10 047. Schalttisch⸗Anordnung für 11 — Firma M. M. Rotten, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 29. 1. 96.
21. R. 10 555. Neuerung an Bogenlicht⸗ kohlen. — Josef Roubal, Prag; Vertr.: Brandt, Berlin SW., Kochstr. 4. 7. 9. 96.
22. A. 5138. Herstellung von Lackfirniß. — Friedrich Albrecht, Siegen. 26. 2. 97.
22. B. 20 640. Verfahren zur Darstellung von unsymmetrischen Diamidophenylakridinen. — Badische Anilin⸗ & Soda⸗Fabrik, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 12. 4. 97.
24. P. 8684. Rauchverzehrende Feuerung. — Anton Palla, Prag; Vertr.: Dr. Joh. Schanz 8 3 Ff Detzner, Berlin W., Leipzigerstr. 91.
24. P. 8867. Beschickungsvorrichtung. — James Proctor, Burnley, Grsch Lancaster, Engl.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u.
„Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 21. 4. 97.
24. S. 10 362. Rost; Zus. z. Pat. 92 503. — In gSzeen Murowana⸗Goslin, Prov. Posen.
26. B. 20 039. Brenner für Acetylengas. — Dr. Johann S. Billwiller, Untereggen, Schweiz; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW.,
„Dorotheenstr. 32. 15. 12. 96.
26. C. 6203. Sicherheitsvorrichtung für Gas⸗ hähne u. dgl. — Adolf Conitzer, Schneidemühl, Kl. Kirchenstr. 3. 22. 6. 96.
26. Sch. 11 643. Verfahren zur Erzeugung von Wasserstoff. — Georg Schimming, Char⸗ vehehG. Gaußstraße, Städt. Gasanstalt II.
0. . .
26. Sch. 12 553. Verfahren zur Erzeugung von Wasserstoff. — Georg Schimming, Char⸗ Pe.gs Gaußstraße, Städt. Gasanstalt II.
30. R. 10 901. Vorrichtung zur Konservierung von Leichen, Desinficierung von Kleidern und Räucherung von Nahrungsmitteln. — Frangois de Rechter u. Gustave de Rechter, Brüssel, 7 Avenue de la Toison d'Or; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 11. 2. 97.
20. W. 12 386. Verband zum Zurückhalten frischer und zur Vermeidung habitueller Ver⸗ Fetasne. — Dr. Weill, Mülhausen i. E.
64.
Klasse. — S. 82 v1“ Glätten e nurrbartes. — ein Schenk, 222eg. 5. 3. 97. 8 8 8 H. 17 553. Schuhputzmaschine. — Adam Hatt und Heinrich Hatt, Wiphingen⸗Zürich, Burgstr. 8; Vertr.: Paul Brögelmann, Berlin W., Leipzigerstr. 115/116. 13. 7. 96. 34. H. 18 516. Fahrscheintrommel für Wagen⸗ schaffner. — Carl Emil Wilhelm Hauer, Ham⸗ burg⸗Hoheluft, Gärtnerstr. 21. 24. 3. 97. 35. G. 11 372. Bremsend wirkende Fangbacken für Excenter⸗Fangvorrichtungen. — Albert Ger⸗ lach, Dortmund. 31. 3. 97. 35. K. 15 105. Fangvorrichtung für Schacht⸗ “ — Rudolf Kolbe, Czernitz, O.⸗S. 35. P. 8795. Vereinigtes Stellzeug für Vor⸗ gelegekuppelung mit Senkbremse an Aufzug⸗ F1 Carl Pinzke, Rügenwalde i. P. 26. .97.
36. F. 9812. Kochherd. — Carl Fischer & Comp., Camen i. Westf. 31. 3. 97.
42. A. 4986. Elektrizitäts⸗Selbstverkäufer. — Jacob Atherton, Mapfield, Huyton b. Liverpool, George Knight, Southsea, u. George Ellis, Southsea, Engl.; Vertr.: Arthur Gerson und Gustav Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 10. 16. 11. 96.
42. B. 19 820. Schaltwerk für Nebenvermerk⸗ werke. — Arved Bieler, Berlin, Prinzenstr. 32. 29. 10. 96. n
42. H. 17 911. Flächenmeßmaschine. — Julius Heisig, Mittweida i. S., Rochlitzerstr. 117. 27. 10. 96. *
42. L. 11 168. Vorrichtung zum Sortieren und Prüfen von Eiern. — James Lyons, Alfred Lyons, George Lyons, i. F. Lyons Brothers, Manchester; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke und Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 16. 3. 97.
42. L. 11 213. Vorrichtung zum Fernanzeigen der Temperatur. — Max Lorenz, Berlin NW., Alt⸗Moabit 11. 3. 4. 97.
42. Q. 316. Flüssigkeitsselbstverkäufer mit Kupplung zwischen Hahn und Triebwerk. — The Quisisana Company, Automatischer Verkauf warmer und kalter Getränke, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Berlin, Friedrichstr. 214. 3. 3. 97.
42. S. 10 014. Kontrolkasse mit durch Stell⸗
hebel und Kettentrieb eingestellten Typenwalzen.
— Albert Siegmund, Guben, Deulowitzerstr. 4 d.
5. 1 9. 44. G. 10 827. Floryan Warschau; Vertr.: C.
von Grubinski, Berlin W., Potsdamerstr. 3.
v. Ossowski,
3. 9. 96.
45. M. 13 468. Mähmaschine mit Ablage des Getreides durch einen in der Fahrrichtung liegenden Spalt des Tisches. — Otto Maychrzak,
Berlin, Invalidenstr. 147. 4. 12. 96.
46. B. 19 936. Vorrichtung zur Entleerung
des Zündrohres von Verbrennungsrückständen bei
Gasmaschinen. — Oscar Brünler, Eilenburg.
23. 11. 96.
47. W. 12 883. Vorrichtung zum plötzlichen
selbstthätigen Durchschneiden von Laufriemen bei
Unglücksfällen. — Alexandre Wiot, Lidge,
Belgien, Rue Vivegnis 312; Vertr.: F. A.
Hoppen, Berlin SW., Charlottenstr. 3. 21. 5. 97.
49. H. 18 600. Stangenfallhammer. — P.
W. Hassel, Hagen i. W. 12. 4. 97.
49. W. 11 902. Metallschere. — Bruno
Göttingen, Friedländer Weg 54.
54. L. 10 509. Vorrichtung zur Herstellung
von Rillen für die Umbiegestellen von Pappen
u. dgl. — Léon Lourdelet, Paris, 8 bis
Boulevard de Courcelles; Vertr.: C. Fehlert u.
G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
29. 6. 96.
54. M. 14 014. Vorrichtung zum sicheren
Ver⸗ und Entkuppeln der Tische einer Präge⸗
presse. — Chn. Mansfeld, Leipzig⸗Reudnitz.
28. 4. 97.
54. W. 11 856. Metallkantenanschlag⸗Maschine
mit selbstthätiger Klammerbildung; Zus. z. Anm.
W. 11 513. — Heinrich Wollheim, Loschwitz⸗
Dresden. 15. 5. 96.
58. B. 19 498. Presse zum Auspressen von
Gasen oder Flüssigkeiten aus festen, dickflüssigen ꝛc.
Stoffen. — J. de Boer u. S. Tymstra jr.,
Kollum; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm
Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 14. 8. 96.
63. B. 19 942. Verstellbarer Sattelträger.
— John Boultbee Brooks, Great Charles
Street, Birmingham, Engl.; Vertr.: Arthur
Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
2 11. 96
63. H. 17 646. Zellen⸗Luftreifen für Fahr⸗
räder. — Dr. Max Hirschberg, Frankfurt a. M.,
Bleichstr. 54. 3. 8. 96.
63. S. 9662. Federung für Fahrradsättel. —
. — Berlin NW., Waldstr. 57.
63. B. 2807. Tvretkurbelantrieb für Fahrräder.
— J. H. Bink, Deventer, Engstraat 22, Nieder⸗
lande; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustav Sachse,
Berlin SW.., Friedrichstr. 10. 20. 1. 97.
F. 9312. Flaschenkorkmaschine. — John
Walter Flower u. Robert John Cousins,
Zigarrenspitze. —
11. 11.
12. 93 694.
12.
Works, Fontmell Magna, Shaftesbury, County of Dorset, Engl.; Vertr.- C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 2. 9. 96. Klasse. 1 64. M. 13 523. Vorrichtung zum gleichzeitigen Ausmessen des Inhaltes mehrerer Flaschen oder anderer Gefäße. — A. Mühle, Berlin W., Friedrichstr. 78. 17. 12. 96. 64. St. 4516. Flüssigkeits⸗Abfüllvorrichtung. — J. Stuckenberg, Hamburg, Rappftt. 7. 3. 3. 96. 67. L. 11 105. Schleif⸗ bzw. Polierzylinder. — Franklin Lincoln Lane, Beloit, 132 West D. Street, Wisconsin, V. St. A., u. Harrison senhs “ 351 West Bridge
reet; ertr.: v. Rich. ankf C“ r. Rich. Wirth, Frankfurt 74. L. 10 923. Vorrichtung zum Schließen und Oeffnen emes elektrischen Stromkreises zu 5 stimmten Zeiten. — Christian Josef Lesmeister, 8 Aachen, Monheimsallee 89. 8. 12. 96. 74. P. 8216. Elektrische Einrichtung zum An⸗ zeigen der jeweiligen Lage eines Ruders oder anderer beweglicher Vorrichtungen. — M. Pfa⸗ tischer, E. Sturgis⸗Hosmer u. H. Binney, New⸗York; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm 8 Pataky, Berlin NW.., Luisenstr. 25. 1. 6. 96. 76. S. 9650. Einrichtung zum sparsamen Ein⸗ fetten vieler Lagerzapfen; Zus. z. Pat. 88 455. —
F. A. Sattler, Crimmitschau. 27. 7. 96. 86. D. 8062. Breeithalter für Webstühle; Zus. z. Pat. 92 051. — Christian Dierig u. G. A. Falke, Ober⸗Langenbielau. 19. 2. 97. 86. G. 9979. Verfahren und Maschine zur erstellung einer Löcherpatrone zum mechanischen Levieren auf Kartenschlagmaschinen oder für ähnliche Webereizwecke. — Karl Grüner u. Rob. Penzel, Greiz. 15. 8. 95. 86. H. 17 391. Verfahren zur Herstellung buntgemusterter Gewebe. — Oswald Hoffmann, Neugersdorf i. S. 30. 5. 96. 89. B. 18 906. Schnitzelpresse. — Rudolph Bergreen, Roitzsch b. Bitterfeld. 30. 3. 96.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
32. B. 19 696. Verschmelzvorrichtung für Hohlgläser. Vom 12. 4. 97.
57. R. 10 019. Mit dem Obiektivverschluß verbundene Plattenwechselvorrichtung für Magazin⸗ kameras. Vom 8. 4. 97.
86. M. 13 300. Getheilte Hoch⸗ und Tieffach⸗ Jacquard⸗Maschine. Vom 25. 1. 97.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wir⸗
kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Jo St
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen - e Schutzes gelten als nicht eingetreten. asse. 55. P. 7988. Maschine zum Zerfasern von Wb1.“ 758 12. 10. 96. 4. . 13 402. Drehschaufelbagger mit Flaschenzug. Vom 18. 1. 97.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den
Nachgenannten ein Patent von dem veewA. Tage
abe unter nachstehender Nummer der Patentrolle
ertheilt.
P.⸗R. Nr. 93 685 bis 93 776.
Klasse. 8
2. 93 686. Zwiebackschneidemaschine. — Ge⸗ brüder Oberle, Villingen, Baden. 4. 7. 96.
3. 93 751. Ring aus Blattfedern. — La Pliante Company, New⸗York; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 4. 10. 96.
4. 93 693. Acetylengasbrenner. — P. Abra⸗ ham, Berlin, Leipzigerstr. 94. 30. 4. 96.
4. 93 739. Laterne mit parabolischem oder ähnlich gestaltetem Reflektor für Fahrräder u. dgl. — L. Schmitt u. F. Schmitt, Mann⸗ heim, Q. 7 Nr. 25. 11. 8. 96.
8. 93 752. Strähngarnschlichtmaschine. —
Leumann, Turin, Piazza Statuto 15; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 29. 5. 96.
11. 93 770. Drehbarer Schiebetisch an Papier⸗
beschneidemaschinen. — Kruause, Leipzig⸗
Jö1öu“ Zweinauendorferstr. 59. 23.
7. . 11. 93 771. Sammelblatt für Briefmarken. — 2 Tschofen, Wien VII, Neustiftgasse 28; ertr.- Max Schöning, Berlin S, Moritzstr. 9.
g. 1. 97. 93 772. Papierlocher. — H. Scheuk, 19 97.
Meiderich.
93 773. Maschine zum Bedrucken von Peht⸗ mit Blattmetall. — M. Hinzelmann,
ünchen, Kaufingerstr. 33. 26. 1. 97.
. Verfahren zur Darstellung eines im Benzolkern einfach chlorierten mKresols; Zus. z. Pat. 90 847. — Kalle & Co., Biebrich . Rh. 8. 5. 95.
stein, Schlichtenberg, Post Fregung b. W. 6. 3. 97.
i. F.: Flower, Cousins & Co., Spring Head
5s-sulfosäure mit Paraldehyd resp. Acetaldehyd. — Dr. E. Froehlich, Pabianice; Vertr.: Dr. O. Knöfler, Charlottenburg. 12. 5. 96.
Klasse.
12. 93 696. Verfahren, lockere Materialien und Gase oder Dämpfe in Wechselwirkung treten zu lassen; 2. Zus. z. Pat. 78 749. — E. Theisen, Baden⸗Baden. 11. 6. 96.
12. 93 697. Gefäßverschluß. — E. R. Down, Station Yard, Gillingham, Cty. of Dorset, Engl.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin SW.., Friedrichstr. 78. 28. 6. 96.
12. 93 698. Verfahren zur Herstellung des Chlorkohlensäureäthers des Cinchonidins; Zus. z. Pat. 90 848. — Vereinigte Chininfabriken Zimmer & Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Frankfurt a. M. 4. 8. 96.
12. 93 699. Verfahren zur Darstellung von
E.“ — Kalle & Co., Biebrich a. Rh.
12. 93 740. Wasserreinigungsverfahren mittels
v““ Ph. E Paris,
58 bis aussée d'Antin; Vertr.: Carl Heinri
Knoop, Dresden. 7. 3. 95. 1
12. 93 741. Waschapparat für Gase. — “ Ziegler, Bockenheim⸗Frankfurt a. M. 30. 5.
12. 93 742. Verfahren und Apparat zur Ge⸗ winnung von Kohlenwasserstoffgas aus solches enthaltendem Wasser. — Jan Lankelma Jacobus Volkertzoon, Purmerend, Holl.; Vertr.- Hermann Neuendorf, Berlin O., Madai⸗ straße 13. 1. 11. 96.
13. 93 709. Dampfkessel mit augenblicklicher
Verdampfung des eingespritzten Wassers. — La
Société des chaudières & voitures
à vapeur Systèeme Scotte, Paris, 56 Rue
de Provence; Vertr. A. Mühle u. W. Ziolecki,
Berlin W., Friedrichstr. 78. 12. 8. 96.
1692 encee., Dampfkessel mit an den⸗
elben befestigten Vorwärmern. — A. Ziegler,
Bielefeld. 31. 12. 96. “
13. 93 753. Rhhrenkessel mit von Heizröhren
durchzogenen Wasserröhren. — J. R. da Costa.
97 Bd. Longchamps, Marseille; Vertr.: Carl
Heinrich Knoop, Dresden. 16. 8. 96.
13. 93 754. Dampfwasserableiter mit Aus⸗
dehnungsflüssigkeit. — F. Lamplough, Glen⸗
Ridge, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertr.: Carl
Röstel, Berlin SW., Friedrichstr. 48. 4. 11. 96.
13. 93 755. Einrichtung an Dampfüberhitzern
zum Ablassen des Wassers. — M. Gehre, Rath
b. Düsseldorf. 3. 2. 97.
14. 93 711. Schiebersteuerung für Verbund⸗
maschinen mit unter 1800 versetzten Kurbeln. —
G. Angres, Breslau, Schwertstr. 13. 11. 2. 96.
14. 93 756. Einfach wirkende Maschine mit
Ausgleich⸗ und Auslaßschieber. — W. B. Crichton,
16 Malborough Road, Bradford, Cty. of York;
Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW.,
Lindenstr. 80. 16. 8. 96.
15. 93 687. Bei Hin⸗ und Rückgang druckende
Schön⸗ und Wiederdruckmaschine für endloses
Papier. — A. Hellmann, Berlin, Französische⸗
straße 28. 16. 5. 96.
— 8 mären ö1““ mit Ver⸗
unstungskühlung. — K. Hähnlein ankow
VIETö1ö’86
20. 93 765. Steuereinrichtung für Einkammer⸗
Luftdruckbremsen; 3. Zus. z. Pat. 89 913. —
M. Schleifer, Berlin. 23. 1. 95.
20. 93 766. Antriebsvorrichtung für elektrische
Motorwagen. — G. Dupont u. M. Johannet,
Paris, 113 Bd. Menilmontant; Vertr.: Carl
Heinrich Knoop, Dresden. 18. 9. 96.
20. 93 767. Vorrichtung zum Erleichtern des
Ein⸗ und Aussteigens an Fahrzeugen. — Frl.
K. Bauch, Breslau, Vincenzstr. 33. 16. 1. 97.
21. 93 721. Gesprächszähler für Fernsprech⸗
anlagen. — Telephon⸗Apparat⸗Fabrik,
Ieeähe Berlin S0., Engel⸗Ufer 1. 30.
. 90.
21. 93 722. Elektrischer Umschalter für Drei⸗ leitersysteme. — E. H. Wright, 6650 St. Law⸗ rence Avenue, J. J. Heckman, 9 St. James Place, A. H. Graves, 931 Victoria Avenue, Ch. C. Carnahan, Downers Growe, Chicago, u. W. H. Carnahan, Avpollo, Penns., V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Ber⸗ lin NW., Dorotheenstr. 32. 21. 4. 96. 21. 93 723. Empfangsinstrument mit zwischen zwei Elektromagneten schwingendem Anker. — Electric Selector & Signal Co., New⸗ York, 45 Broadway; Vertr.: Hugo Pataky u. Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 21. 93 724. Bogenlampe. — M. Schmitt⸗ Lemberg, Maryackipl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 13. 9. 96.
Der Patentinhaber nimmt die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens zwischen dem Deutschen Reiche und Oesterreich⸗Ungarn vom 6. Dezember 1891 auf Grund des am 27. Mai 1896 end⸗ gültig ertheilten Privilegiums 46/2095. mit der Priorität vom 10. April 1896 in Anspruch. 21. 93 725. Glühlampenfassung. — Maschinen⸗ fabrik Eßlingen, Eßlingen. 26. 11. 96. 22. 93 700. Darstellung von primären Dis⸗
azofarbstoffen unter Verwendung der Amidobenzyl⸗ sulfosäuren. — Kalle & Co., Biebrich a. Rh.
93 695. Verfahren zur Darstellung eines Kondensationsproduktes aus 1 a4 Amidonaphtol⸗
21. 7. 95. Ffaßten zur Darstellung alkalia. offe der Malachttgrünreihe.