—
forzheimer Eisbahn Aktien Gesellschaft.
Bilanz pro 1896/97. b
Activa.
ℳ ₰ Liegenschafts⸗Konto.. 15 045 10 Aktien⸗Konto . Utensilien⸗Konto . 501 29 Reserve⸗Konto .. Kassa⸗Konto c 44883,. Bau⸗Konto „„ Konto⸗Korrent⸗Guthaben 7184 20 Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto
22 774 94 Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
Bez. Dividende 1895/96 Saldo⸗Vortrag 1895/96 . Betriebs⸗Unkosten.. Finses W“ Ban⸗Konto be Methe . . .—
1u“ Unerhob. Dividende 1895/96 . 8 8 Verkauf von Abonn.⸗Karten.. 2 877 1u 8 Z. Ausgleich des Darlehen⸗Kontos. 170
3 901/38
Die Dividende ist laut Generalversammlung vom 29. Juni d. J. auf 5 % festgesetzt und . wird durch den Kassier der Gesellschaft Herrn O. Sauer ausbezahlt. 1 Pforzheim, 1. Juli 1897. 1 Der Vorstand.
Ph. Fees.
2.2 2. 2„ . 2 . 2„
Debet.
Sewinn, und Verlust⸗Rechnung⸗
—
—
ℳ ₰ Gesammtausgaben. 831 325 Gesammtabschreibungen.. 63 766 98 Dotierung des Reservefonds 8 469/12 Tantième und Gratifikationen — 4 711
10 ööe. 35 100— “ 943 373/45
Aetiva.
Bilanz 31. Mai 1891u.
Waaren⸗Konto Konto der Nebenprodukte
ℳ ₰ abrikanlage.. 397 708 93 nventur⸗Bestände . 23 696/3 Kassa⸗Bestand. 9 767 85 Effekten⸗Bestand. . 81 881 85 Diverse Debitores 152 814 05
665 868ʃ98
30. Juni 1897.
Der Aufsichtsrath.
Aktien⸗Kapital.. Reservefonds.. Dispositionsfonds. Erneuerungsfonds.. Diverse Kreditores ..
Tantisme und Gratifikationen 10 % Dividende
II8E811C
1
Zuckerfabrik zu Prosigk.
* Der Vorstand.
[26017] [26309] jen-⸗ ür di Die Aktionäre der „Chemische Fabrik zu Artien Gesellschast für die Gasbeleuchtung Schöningen“ in Schöningen werden Fehrie. zur von Biebrich-Mosbach. diesjährigen ordentlichen Generalversammlung Bilanz pro 30. April 1897. zum Sonnabend, den 7. August, Morgens “ 1 10 Uhr, ergebenst eingeladen. Dieselbe findet statt ℳ ₰ im Komtor der Herren Gebrüder Löbbecke & 164 379 32 Co., Braunschweig. 33 968/81 Tagesordnung:
8 354 29 1) Vorlage der Jahresrechnung pro 1896/97 20 180— nebst Geschäftsbericht. Bericht der Revisoren. 9 393/87 2) Beschlußfassung darüber und Ertheilung der 236 276 29 Entlastung an Aufsichtsrath und Direktion. — 3) Wahl der Revisoren und deren Stellvertreter Passiva für das Geschäftsjahr 1897/98. er Artien Kapital ...... 152 000 Die Inhaber von Stamm⸗Aktien sind durch das eeeeböööe—; 27 000 Aktienbuch legitimiert, während die Inhaber von
Activa.
An Gaswerk . “
Bestände 1
Spezial⸗Reservefonds 5 300 Prioritäts⸗Stamm⸗Aktien ihre Legitimation bei den
Erneuerungsfonds.. 11 095 Herren Gebrüder Löbbecke & Co., Braun⸗
eee“ 5 517 schweig, bis einschließlich Donnerstag, den
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.. 35 363 5. August a. c., in Empfang nehmen wollen. 236 276 1 Schöningen, den 14. Juli 1897.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto. Chemische Fabrik zu Schöningen. Dr. E. Fanger, i. Vollm. Hans Klepp.
Debet. ℳ An Abschreibungen.. 10 823 Bilanz⸗K 1“ 35 363*
˙˙e Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ b Genossenschaften.
Per Saldo 66 Betriebs⸗Konto... 1 [26011] 8
Interessen... 8231s Mürkische Spar⸗- und Leih⸗Genossenschaft
46 187 Berlin.
Vorstehende Bilanz wurde in der heutigen General⸗ 1 * 8 8 Prsaamlnng Henehwegt 9 88 für das Eingetragene “ mit beschränkter Geschäftsjahr auf ℳ für die alten 5 . 18 “ 8 89, sür 8 Bilauz pro 1898. — neuen Aktien Nr. is pro Stück festgesetzt. 3
Die Dividende ist zahlbar von heute an bei der 1.““ b . Kassa der Gesellschaft oder dem A. Schaaff⸗ Debitoren⸗Konto⸗Korrent 18 330/ 48 hausenschen Bankverein zu Köln bezw. B erlin. Effekten⸗Konto . . . .. 33 797 —
Der Vorstand. Ph. Oster. ANHMtensilien⸗Konto 6 1 634 70 Lombard⸗Konto 3 2 000 —
[26302] Waaren⸗Konto. 2 202 84
Saͤchsische Gußstahlfabrik. Lefezunensaüs fete Foms. c17868
Bezugnehmend auf unsere Bekanntmachung vom 270 327 47 22. Funt d. J., ö’ d.e- 2EeJ-s der Genußscheine zu unseren Aktien, beehren wir .. . 8 uns mitzutheilen, daß wir die Frist, innerhalb Erntrftttgelder stonto,é. e“ 45— welcher der Bezug der Genußscheine bei dem C11“
Bankhause Mende &. Täubrich Kreditoren⸗Konto 2 “ in Dresden Kreditoren⸗Konto „C. ö 1
8 8 schehen k Kreditoren⸗Konto „D. “ 1 1 geschehen kann, 8 Kreditoren⸗Konto „PE.v.. . 224 05 bis zum 31. Juli d. . Kreditoren⸗Konto „F.-.. . . . . 5 597 04 verlängert haben. Nach Ablauf dieser Frist kann EEb1ö.“ 3 8729 EE 85 Serslern⸗ “ Uee. dan Spezial I1““ unserer Gesellschaftskasse in en stattfinden. 8 Döhlen, am 14. Juli 1897. Reservefonds⸗Konto. Sächsische Gußstahlfabrik.
Lippmann.
.
.
874 46 167 82 22 5
Ersparungs⸗Anstalts⸗Konto. .
Nägel. G⸗winn⸗ und Verlust⸗Konto.
270 327 47 [25741] b 858 Sgs ê Sali 2 betrug am 1. Januar — „ eingetreten im Rothenfelder Salinen⸗X& Soolbad Laufe des Geschäftsjahres 1896: 14, zusammen Actien Gesellschaft zu Rothenfelde. 330 Mitglieder. Ausgeschieden im Laufe des Nachdem die Generalversammlung vom 1. Juni Geschäftsjahres 1896: durch Kündigung 12, durch 1897 die Herabsetzung des Grundkapitals auf Ausschließung 15, durch Tod 1, gleich 28, bleiben 300 000 ℳ beschlossen hat, machen wir solches hier⸗ 302 Mitglieder. Die Haftsumme, für welche mit bekannt und fordern in Gemäßheit der gesetz⸗ sämmtliche Genossen am 31. Dezember 1896 auf⸗ lichen Vorschrift die Gläubiger 8S Gesellschaft zukommen hatten, beträgt ℳ 181 200. auf, sich bei uns zu melden. 1 Der Vorstand. Rothenfelde, den 10. Juli 1897. Rothenfelder Salinen⸗ und Soolbad
Actiengesellschaft zu Rotheufelde. C. Becker.
26264 Peeelach machen wir bekannt, daf der Aufsichts⸗ rath der unterzeichneten Aktiengesellschaft aus den erren 8 Iustiz⸗Rath Dr. Otto Pansa, Justiz⸗Rath Dr. Paul Röntsch, Kommissions⸗Rath Otto Wenck
[26292] 1 In die hiesige Rechtsanwaltsliste ist heute der Rechtsanwalt Rudolf Huch hieselbst eingetragen. ’1 Harzburg, den 8. Juli 1897. — Bautechniker Alfred Wenck Herzogliches Amtsgericht. 88 in Leipzig und Herrn 8 Germer. . Buchdrucker Walther Wenck 1 83 in Ballenstedt besteht, und daß in der am 17. Juni a. c. nach der außerordentlichen Generalversammlung [26293] Bekanntmachung. stattgefundenen Aufsichtsrathssitzung Der Rechtsanwalt Dr. Albert Haberstumpf in Herr Justiz⸗Rath Dr. Otto Pansa in Leipzig Kulmbach wurde heute in die Liste der bei dem unter⸗ zum Vorsitzenden und zeichneten Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwalte Herr Justiz⸗ Rath Dr. Paul Röntsch in Leipzig eingetragen. “ zum stellvertretenden Vorsitzenden ulmbach, 12. Juli 1897. hes Aussichtsraths wieder gewählt worden sind. Königliches Amtsgericht. Leipzig, den, 10. Juli 1897. 8 Leipziger Bau⸗Fabrik vorm. W. F. Wenck.
mmachungen.
[24480] Bekanntmachung. Die Verwaltung der Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Malmedy, deren Sitz bis jetzt in der Stadt St. Vith ist, soll einem qualifizierten Thier⸗ arzte anderweit, zunächst kommissarisch, übertragen werden. Mit dieser Stelle ist außer dem Staats⸗ gehalte von jährlich 600 ℳ ein Kreiszuschuß von 240 ℳ und ein Ortszuschuß von 180 ℳ jährlich verbunden. Die Einnahmen aus den Körungen und der Beaufsichtigung der Viehmärkte betrugen durch⸗ schnittlich in den drei letzten Jahren rund 9880 ℳ Nach der letzten amtlichen Viehzählung waren im Kreise Malmedy vorhanden: 621 Pferde, 26 757 Rin⸗ der, 6548 Schafe, 6752 Schweine und 518 Ziegen. Der Kreis wird in seiner größten Ausdehnung von Norden nach Südwesten von Eisenbahnen durch⸗ schnitten, und haben die bedeutenderen Orte Sta⸗ tionen. Sonst wohnt ein geprüfter Thierarzt im Kreise nicht. „Begwerber wollen ihre Gesuche unter Beifügung ihrer Befähigungs⸗ und sonstigen Zeugnisse sowie eines kurz geschriebenen Lebenslaufes bis zum 1. August ds. Js. dem Landrathsamte zu Malmedy einreichen. Aachen, den 5. Juli 1897.
Der Regierungs⸗Präsident:
v. Hartmann.
1
[26304] Bekanntmachung. “
„Die mit einem jährlichen Gehalt von 600 ℳ und einer jährlichen vorläufigen Stellenzulage von 300 ℳ verbundene Kreisthierarztstelle des Kreises Witkowo mit dem Amtssitze in der gleichnamigen Kreisstadt soll anderweit besetzt werden. Geeignete Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse
und eines kurzen Lebenslaufs bis zum 15. August d. J. bei mir melden. Bromberg, den 9. Juli 1897. Der Regierungs⸗Präsident: pp. Tiedemann.
[25700]
Die unterzeichnete Gesellschaft macht in Gemäß⸗ heit des § 65 des Ges. vom 20. April 1892 hier⸗ durch bekannt, daß durch einstimmigen Beschluß der Gesellschafter die Auflösung und Liquidation der Gesellschaft beschlossen worden ist.
„Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Forderungen gegen die Gesellschaft alsbald an⸗ zumelden.
Frankfurt a. M., den 1. Juli 1897.
Frankfurter Baufach Ausstellung Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
[2680121¹% Bekanntmachung. Seitens des A. Schaaffhausen’schen Bank⸗
vereins hierselbst ist bei uns der Antrag gestellt
worden, uom. ℳ 2 385 000,— vollgezahlte
Prioritäts⸗Aktien der Glas⸗ und Spiegel⸗
manufaktur zu Schalke i. W. zum Börsen⸗
handel an der hiesigen Börse zuzulassen. Köln, den 12. Juli 1897.
Zulassungsstelle für Werthpapiere
an der Börse zu Köln. Riobert Heuser.
[26018] 8 Hierdurch mache ich bekannt, daß ich für keinerlei Schulden, welche meine Ehefrau in Zukunft machen sollte, aufkommen werden. Berlin, den 9. Juli 1897. Otto Stahl,
Kaiserin Augustastraße Nr. 73.
ichtige Neuigkeit für Banquiers Kapitalisten,
sowie
Industrielle
für alle, die sich über die finanziellen und
sonstigen Verhältnisse irgend einer der ca.
4005 deutschen
„ .
prientieren wollen.
Aktien⸗Gesellschaften
“
Deutschen Aktien-Gesellschaften.
nes Al
Zu beziehen durch [26220]
Zweite Auflage, Ausgabe 1897/98, Band I 8
Industrielle, Kaufleute, Behürden ꝛc.
Ein starker Band von circa 75 Bogen Großoktav.
alle Buchhandlungen.
Prospekte gratis und franko
Der Aufsichtsrath. 9) Bank 3 Ausweise. Justiz⸗Rath Dr. Pansa. 1
“ 1
Beilage
nzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 15 Jul1l)
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in
CEentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.
— Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
—
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
einem besonderen Blatt unter dem Titel
(Nr. 1644A.)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 % 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 164 A. und 164 B. ausgegeben.
Patente.
1“
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse. 8
2. M. 10 394. Maschine zur Herstellung von Backwaaren und Konfekt. — Richard Megson, Cambridge, Grfsch. Middl., Mass. V. St. A.; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 3. 1. 94.
8. C. 6752. Verfahren zur Herstellung faltiger und bauschiger Gewebestücke. — Victor Crepet, Lyon, 20 Rue Godefroy; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 14. 4. 97.
S. K. 14 116. Darstellung eines schwarzen Azofarbstoffs auf der Faser aus §-Naphtol und Diamidodiphenylamin. — Kinzlberger & Co., Prag; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring⸗ mann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. 22. 6. 96. b
11. O. 2642. Heftverfahren für Bücher u. dgl. — Jul. Th. Otto Ortloff, Leipzig, Alexander⸗ straße 1. 20. 4 97. .
12. F. 9615. Darstellung von Diazonaphtalin mittels feinst zermahlenem a⸗Naphtylaminsulfat. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 12. 1. 97
12. H. 18 073. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten aus Gerbsäuren und
examethylentetramin. — Dr. Karl Hock, schaffenburg, Weißenburgerstr. 12. 5. 12. 96.
12. H. 18 710. Verfabren zur Darstellung einer Guajacolsulfosäure. — F. Hoffmann — La Roche & Co., Basel, 184 Grenzacherstr.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 1. 3. 97.
12. K. 14 160. Verfahren zur Herstellung der technisch wichtigen organischen Stoffe der Tang⸗ arten. — Axel Krefting, Christiania, Carl Johans Gade 23; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond xu. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29 a. 3. 7. 96.
12. M. 13 992. Vorrichtung zum Reinigen und Filtr eren von Flüssigkeiten. — Henry James Murney und William Thomas Murney, Goderich, Prov. Ontario, Canada; Vertr.: “ Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
12. P. 8151. Verfahren und Apparat zur Her⸗ stellung von Calciumcarbid. — Raoul Pierre Pictet, Berlin. 4. 5. 96.
12. R. 11 096. Verfahren zur Darstellung von Borsäure und Borax. — Dr. Rickmann & Rappe, Kalk b. Köln. 30. 4. 97.
14. St. 4821. Dampfmaschine mit stetiger überhitzten Dampfes. — Henri
teven, St. Sebastian, Spanien; Vertr.: F. C.
Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80.
10. 12. 96.
15. K. 13 362. Höhenschaltung für den Papier⸗ schlitten bei Schreibmaschinen. — Wellington P. Kidder, Boston; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamer⸗ straße 141. 4. 11. 95.
20. R. 10 645. Vorrichtung zur Abschwächung der von Stromschwankungen herrührenden Störungen elektrischer Kraftübertragungsanlagen, insbesondere elektrischer Bahnen. — Firma M. M. RNotten, Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29a. 21. 10. 96.
20. S. 9691. Weiche für elektrische Bahnen mit Untergrundleitung. — Siemens & Halske, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 11. 8. 96.
20. V. 2863. Gleiskreuzung mit beweglichen Spitzen ohne Stellvorrichtung. — Firma Joseph Vögele, Mannheim. 3. 4. 97.
21. H. 18 071. Schaltung zur Erzielung einer
Phasenverschiebung von 900 oder mehr zwischen
b zwei Wechselstromkreisen. — Hartmann &
Braun, Eö a. M. 5. 12. 96. 21. K. 15 172. Gestänge für elektrische Bogen⸗ lampen. — Körting & Mathiesen, Leutzsch⸗ Leipzig. 1. 5. 97. . 22. F. 9088. Darstellung von grünen stick⸗ stoffhaltigen Farbstoffen der Anthracenreihe. — arbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & o/., Elberfeld. 10. 3. 96.
22. N. 9023. Verfahren zur Herstellung von
in heißem Wasser unlöslichen oder schwer lös⸗ chen Gelatineplatten oder ⸗folien; Zus. z. Pat. 91.505. — Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering), Berlin. 11. 11. 93. 25. E. 5195. Verfahren zur Herstellung rezu⸗ lärer Waarenstücke auf Kettenwirkstühlen. — J. M. Eisenstuck, Chemnitz. 10. 12. 96. 25. R. 10 964. Mustervorrichtung für Lamb'sche Strickmaschinen zur Herstellung von Jacquard⸗ mustern. — Fr. F. Reinhardt, dlpolda. 5. 3. 97. 25. St. 4928. Verfahren und Vorrichtung für flache Ränderwirkmaschinen zur vereinfachten Herstellung geminderter Waaren. — Hermann Stärker, Chemnitz i. S. 13. 3. 97. 6. B. 19 269. Masse zur Herstellung eines Gemisches von Acetylen und Ko lensäure. — Adolphe Bouvier, Lyon, 25 Avenue de Noailles; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 22. 6. 96.
Klasse.
26. C. 6140. Aufhängung von Gasglühlicht⸗ lampen. — William Richard Clay, Farnworth b. Bolton; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 16.5. 96.
26. C. 6641. Vorrichtung zur Verhütung des Zurückschlagens der Flamme bei Glühlicht⸗ brennern. — Chateau pere et Hlis, Paris, Rue Montmartre 118; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 22. 2. 97.
26. N. 3916. Indikator für Gasfabriken. — Rollin Norris, Drexel Bulding, Philadelphia, Penns., V. St. A.; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 30. 11. 96.
30. H. 18 122. Verfahren zur Darstellung der wirksamen Substanz der Bronchialdrüsen, des Glandulens, und von Glandulen⸗Pastillen. — Dr. Hofmann Nachf., Meerane i. S. 18. 12. 96.
30. K. 14 843. Vorrichtung, um den Kraftsinn und das Muskelgefühl der Finger und Hände zu fördern. — Dr. Adalbert Kupferschmid, Gablonz, Böhmen, u. Max Richter, Berlin; . F. H. Haase, Berlin NW., Karlstr. 26. 66
31. P. 8715. Gießerei⸗Anlage. — The Pennsylvania Salt Manufacturing Company, Philadelphia, Staat Philadelphia, 3 Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden.
34. F. 9581. Fensterputzvorrichtung. — F. Fuchs, Kreuznach. 23. 12. 96.
34. H. 18 659. Vorrichtung zum Reinigen von Parquet⸗Fußböden. — Frau Anna Hoff⸗ mann, Würzburg, Friedensstr. 21. 28. 4. 97.
35. G. 10 867. Siccherheitsverschluß für Schiebethüren an Bremsschächten und Aufzügen aller Art. — Wilhelm Giese, Braubauerschaft b. Gelsenkirchen. 21. 9. 96.
42. E. 4999. Neuerung an Vorausbezahlungs⸗ Gasmessern. — S. Elster, Berlin, Neue König⸗ straße 67/68. 13. 6. 96. G
42. 3. 2261. Durch Geldeinwurf bethätigte Auslösevorrichtung für Musikwerke u. dgl. — A. Zimmer, Berlin, Weißenburgerstr. 20. 15. 12. 96.
45. St. 4925. Sieb⸗ und Sammelvorrichtung für Kartoffelerntemaschinen. — S; Stanke, b. Naßadel, Kr. Namslau i. Schl.
47. P. 8802. Gelenkkette mit excentrischem Gelenk. — Salvador Pastor, Paris, 12 Rue de la Sarbonne, u. Charles Muston, Alger, Algerien; Vertr.: Dr. W. Häberlein u. Hermann Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7. 29. 3. 97.
49. E. 4798. Verfahren zur Herstellung von Speichenrädern; Zus. z. Pat. 87 030. — Heinr. Ehrhardt, Düsseldorf, Reichsstr. 20. 2. 1. 96.
49. E. 5146. Vorrichtung zum Ein⸗ und Aus⸗ rücken des Schlittens einer Drehbank; Zus. z. Pat. 70 329. — Elsässische Maschinenbau⸗ 8g. Grafenstaden b. Straßburg i. E. 22. 10. 96.
50. F. 9555. Gleitsichter. — H. Fürmeyer, Wehlheiden, Reg. Bez. Cassel, Wilhelmshöher Allee 183. 11. 12. 96.
52. S. 10 270. Vorrichtung zum Auswechseln von Nähmaschinenspulen. — The Singer ManufacturingCompany, Hamburg, A. G., Hamburg, Admiralitätstr. 79. 12.4. 97.
53. J. 4281. Viehfutterdämpfer. — Wilhelm u“ Söhne, Neuß, Glockhammer 38/40. D0. 97.
58. H. 18 492. Hpydraulische Presse mit einem durch Schraubenspindel bethätigten Druckkolben. — Fritz Hermann, Baden⸗Baden. 18. 3. 97.
63. K. 14 728. Antriebvorrichtung für Fahr⸗ räder mittels Trethebel und Reibräder. — H. Kastrup, Nürnberg, Fürtherstr. 78. 4. 1. 97.
64. P. 8523. Gefäßverschluß gegen Wieder⸗ füllen. — Baron Robert Personne de Sennevoy, Paris, 24 Boulevard Bonne Nouvelle; Vertr.: 1 Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
72. D. 8180. Geschütz⸗Rücklauf⸗Kolbenbremse mit Luftdrucksammler. — Joseph Albert Deport, Paris, 19 Rue de la Rochefoncauld; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Do⸗ rotheenstr. 32. 15. 4. 97.
72. H. 18 383. Lafette mit den Rück⸗ und Vorlauf des Geschützrohres regelndem Brems⸗ zylinder. — Konrad Haußner, Zella St. Blasii, Gothaerstr. 447. 8. 12. 96.
77. P. 8285. Ballon oder Luftschiffkörper. — Edward Joel Pennington, Racine, Grfsch. Racine, Staat Wisconsin, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 30. 12. 95.
77. P. 8289. Vorrichtung zur Erhaltung von Luftschiffen in einer bestimmten Höhe mittels Barometers. — Edward Joel Pennington, Racine, Grfsch. Racine, Staat Wisconsin, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. y Cas Fenist Berlin W., Potsdamerstr. 141.
1 95
79. B. 20 850. Tabackzuführvorrichtung für Zigarettenmaschinen. — Bonsack MHMachine Company, Salem, Virginia, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Pindersinstr. 3. 22. 5. 97.
79. M. 13 144. Wickeltuchspanner an Zigaretten⸗ maschinen. — Herman Mandelbaum, 202 ECast 46th Straße New⸗York, V. St. A.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 18. 8. 96
Klasse.
80. F. 9768. Poröse Drainröhren. — R. Fritze, Rydultau b. Czernitz, O.⸗Schl. 10. 3. 97.
80. G. 11046. Verfahren zum Bedrucken ebener Flächen von keramischen Erzeugnissen mittels Lichtdruckplatten. — George Henry Grundy, 27 Duffield Road, Derby, Engl., u. Geerge Arthur Lingard, Mount Pleasant, Ad Normanton b. Derby; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 30 11. 96.
80. G. 11 440. Verfahren zur Ausschaltung einzelner Abtheile aus dem Betriebe von kon⸗
Bergedorf b. Hamburg. 28. 4. 97.
85. M. 14178. Filter für Flüssigkeiten. — H Müllenbach, Hambura, 2. Vorsetzen 18/20. 14. 6. 97.
stühle zum selbsttbätigen Auswechseln von Schützen. — Otto Akerlund, Lerum, Hedefors, Schweden; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 23. 7. 96. S9. R. 10 559. Verfahren zur Entfärbung von
Vertr.: L. Putzrath, Berlin, Köthenerstr. 34. 10. 9. 96.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
70. Z. 2311. Zeichendreieckk. Vom 5. 4. 97.
85. T. 4960. Spülvorrichtung für Aborte mit bemessener Wassermenge; 2. Zus. z. Pat. 80 828. Vom 15. 4. 97.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen 25 ““ Schutzes gelten als nicht eingetreten.
asse.
75. T. 4528. Verfahren zur Darstellung von
1“ Zus. z. Pat. 88 784. Vom
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
Klasse.
21. 93 661. Hartmann & Braun, Bocken⸗ heim⸗Frankfurt a. M. — Elektrische Vorrichtung zur Erzeugung einer dauernden Bewegung durch die Widerstandsänderung, welche Wismuth durch Einbringen in ein magnetisches Feld erleidet. Vom 14. 5. 95.
37. 62 234. A. Wohlfahrt u. Handelsgesell⸗ schaft i. F. A. Wohlfahrt & Co., Berlin W., Dennewitzstr. 30. — Neuerung an IJalousien. Vom 14. 10. 91 ab.
37. 63 024. A. Wohlfahrt u. Handelsgesell⸗ schaft i. F. A. Wohlfahrt & Co., Berlin W., Dennewitzstr. 30. — Neuerung an IJalousien. Vom 22. 8. 91 ab.
46. 84 367. Heinrich Behrens, Bremen. — Kühlung für Gasmaschinen durch mit Luft ver⸗ mischtes Wasser. Vom 27. 3. 95 ab.
49. 92 326. Firma Wilhelm Hegenscheidt, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Ratibor. — Verfahren und Maschine zur Prüfung von Kugeln auf ihre genaue Kugelform. Vom 14. 11. 96 ab.
53. 60 239. Eugen Mevyer, Berlin, Lützow⸗ straße 32. — Verfahren zur Herstellung von Frauenmilch aus Thiermilch. Vom 15. 2. 91.
72. 90 430. Waffenfabrik Mauser, Obern⸗ dorf a. N. — Rückstoßlader. Vom 11. 12. 95 ab.
5) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
2: 88 493. 3: 85 498. 6: 72 277 80 286. 8: 83 566 84 851 85 073. 11: 88 533 92 214. 12: 59 132 83 148. 13: 76 326 82 050 82 211 83 829 84 589 85 218 86 205. 14: 84 801 87 519. 17: 49 080. 20: 77 263 82 471 87 829 92 096 92 191 92 273. 21: 75 804 92 276. 22: 89 402. 23: 58 988. 26: 73 320. 27: 72 188 83 755. 28: 50 414 55 307 81 600 32: 82 472 86 073. 34: 45 846 89 370 89 761. 36: 59 757 73 967 83 714. 37: 85 401. 40: 83 975. 41: 90 934. 44: 83 715. 45: 65 469 66 008 85 252 86 037 92 224. 46: 84 405 84 406 84 672 84 785 90 285 90 669 92 146 92 183. 47: 29 813 59 562 62 806. 49: 62 793 84 171. 51: 73 888 76 474 80 542 84 169 87 035. 52: 71 476 77 864. 53: 70 699. 54: 79 724 84 218. 55: 83 801 83 802. 56: 65 353. 60: 68 296. 64: 84 884 89 377. 65: 84 416. 68: 84 009. 70: 84 822. 71: 90 035. 72: 85 487 87 330 89 380 91 591. 75: 71 378 85 042. 76: 24 649 85 290. 77: 84 949 85 687 89 860 90 5337. 78: 84 176. 83: 89 281. 85: 88 927 91 077. 86: 71 077 83 924 85 657 88 965 92 001 92 188. 88: 68 319. 89: 80 013. b. 82 Verzichts. 8
21: 79 473. 77: 85 754.
c. Infolge Ablaufs der
12: 21 162. 22: 21 683 “ 4
5
tinuierlichen Brennöfen. — Herm. Günther,
86. A. 4841. Vorrichtung für mechanische Web⸗
Zuckersaft durch Oxydations⸗ und Reduktions⸗ mittel. — Georg Ranson, Phalempin, Frankr.;
6) Theilweise Nichtigkeits⸗Erklärung
Der Anspruch 1 des der Sächsischen Cartonnagen⸗ Maschinen⸗Aktien⸗Gesellschaft in Dresden ge⸗ hörigen Patents Nr. 87 576, betreffend Werkzeu zum Nuthen von Pappe; Zus. z. 85 85 516, it durch Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 22. Oktober 1896, bestätigt durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 5. Juni 1897 für nichtig er klärt. Der nunmehr einzige Patentanspruch dieses Patents lautet: 1
Eine Abänderung des durch Patent Nr. 85 516 geschützten Nuthwerkzeuges, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (a) des Hauptpatents nicht aus einem Stück bestebt, sondern aus einzelnen Kreis⸗ messern (s und a²) mit Zwischenlagscheiben (a ¹) gebildet ist, die gleichen Durchmesser aber größere Achsenlochweite haben, als die Schneidscheiben (s) und zwischen diesen verschiebbar sind, zum Zweck des Ausstoßens der beim Nuthenschneiden zwischen den Schneidscheiben haften bleibenden Pappspähne.
Berlin, den 15. Juli 1897.
Kaiserliches Patentamt.
J. V.: Robolski. [26281]
Die Entwickelung des Musterregisters im Monat Juni 1897.
Im Juni 1897 haben die nachstehend benannten Gerichte im „Reichs⸗Anzeiger“ Bekanntmachungen über neu geschüuͤtzte Muster und Modelle veröffentlicht: “
Muster 8 Ur⸗ davon „Amtsßericht heber mhagale plast. Flüche
Berlin .. 46 619 276 J721999 28.. Chemnitz 15 250 2 Solingen 13 47 47 Offenbach .. 12 154 76 Barthgen. 11 899 1 Dresden 11 316 48 Annaberg .. 207 164 1 163 9 ürnberg .. 8 11) Heilbronn .. 37 e“ 6 14 ö 14) München I.. 58 15) Gotha . .. 16) Hannover .. I“ 9 Kreseld 19) Mülhausen, Els. 20) Pforzheim .. 2) Tlaueit . .. 22) Aachen . . .. 23) Forst i. Laus. 29 g- ö 25) Hanau .. 26) Lüdenscheid 29 Rudolstadt 28] Altena .. 29) Augustusburg 30) Ballenstedt. 31) Berlin II .. 32) Bielefeld 33) Coburg ... 34) Elberfeld .. LL 36) Iserlohn .. 39) Lichtenstein. 38) Marienberg, Sachs 39) Meißen . .. 40) Merzig. . .. 41) Ohligs . . .. 42) Pulsnitz . .. 43) Reichenbach, AX“ 44) Straßburg. 49) Stuttgart .. 46) Waldheim .. 47) Ahrweiler .. 48) Altenburg .. 49) Altona .. 50) Apolda
o do h tbo do bo bo bo bo bo O6o oo Co co o o EEE;EEExREEUCOUõSNeodco
83) Arnstadt ... 52) Bamberg . 53) Bautzen . .. 89 Bernburg .. 55) Böblingen .. 56) Bonn .. . 57) Breslau . . . 58) Burgstädt .. 59 Cangftant 6 60) Cassel . . .. 61) Colmar, Els. 62) Crimmitschau 63) Detmold . . . 64) Döbeln
*) Schriften und Service unter
Swewo Ecoe
— — Son. -œ —
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nummer.