. 1 „ eHeehe’ö
188293 1 184268 8 Schedewitzer Consum⸗Verein. Erste Deutsche Ramie⸗Gesellschast 8 — deeneh. e⸗, — ö-v 3 Emmendingen. 1 ammlung findet Sonntag, den 19. Septem. Die Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir ber 1897, von Nachmittags 2 Uhr ab, im zu der am 5. Oktober d. dlcce 1ae, at Saale des Belvedere, Zwickau, statt, und wir laden 2 Uhr, im obern Saale der alten Burse (Berthold⸗ die Vereinsmitglieder zu derselben hiermit ein. straße) in Freiburg i. B. stattfindenden General⸗ Einlaß von 1— 2 Uhr und zwar nur gegen Vor⸗ versammlung höflich ein. zeigung der un eee Tagesordnung: agesordnung: äftsberi Vorst. — 1 M.nn de eeeeees e Se⸗A89 “ richtes vom Revisor, Feststellung der Divi⸗ 2) Bericht der Revisoren.
dende, Genehmigung der Jahresrechnung und 3) Bericht des Aufsichtsrathes mit Vorschla K. e e,ec ee Ie. erhee aber “ v 11““ — een. wählbaren Mitglieder des Aufsichts⸗ 8 1e. Peende s eieh rathes. “ 8 5) Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes. Wahl des sachverständigen Revisors. 6) Wahl zweier 1 Prüfung der Beschlußfassung über den Antrag der Ge⸗ nächstjährigen Bilanz. sammtverwaltung, den Vorstand zu er⸗ Die Eintrittskarten sind unter Vorweisung der mächtigen, solchen Mitgliedern, welche den Aktien auf dem Fabrikkomtor bei dem Bankhause Aktienbetrag noch nicht vollgezahlt haben, Ed. Kauffmann⸗Fehr in Freiburg i. B. oder auf Wunsch die Waarendividende bis zur bei den Filialen der Rheinischen Kreditbank in Hälfte auszahlen zu lassen, sobald und inso⸗ Karlsruhe oder Freiburg i. B. zu erheben. weit dem geschäftlich nichts entgegensteht. Emmendingen, den 30. August 1897. Beschlußfassung über den Antrag der Ge⸗ Der Aufsichtsrath sammtverwaltung auf Abänderung und Er⸗ Ed. Kauffmann 8 gänzung der Geschäftsordnung (§§ 7 und 1) a. zum Zweck der Bestimmung des Begriffs Markenmißbrauch, bezw. der Verhütung vor Fälschung, wissentl. Verausgabung falscher [34291] Marken und Le. von Marken⸗ dn H 8 W gefälschter karken seitens der Mitglieder und b. zur die Herren Aktionä ns esells d Einrichtung der Aufnahme stler Mitgijeder, wit tiebnech, irn der aamn Donnerbtan, den behufs Ermöglichung von Aufsparung der bei 23. September cr., Morgens 10 ½ Uhr, im Zeichnung einer neuen oder Uebernahme einer Hotel zum Deutschen Hause bei Herrn L. Schivel⸗ alten Aktie erforderlichen Geldbeträge für busch zu Solingen stattfindenden diesjährigen ordent⸗ solche, die beitreten wollen, zur Zahlung von lichen Generalversammlung ergebenst ein.
6) — ℳ und n bs unvermögend sind. Tagesordnung:
Anträge von Mitgliedern. Vo über d s Ge⸗
Der Geschäftsbericht liegt vom 2. September cr. 1) Se u“
ab E 11X“ in Druckexemplaren 2) Vorlegung der Bilanz und der Gewinn⸗ und
zur Abholung aus. “ Verlustrechnung des verflossenen Geschäfts⸗
Schedewitz, 28. 1897. jahres durch den “ des Aufsichts⸗
“ Der Vorstand rathes, Bericht des Aufsichtsrathes und der des Schedewitzer Consum Vereins. Revisionskommission.
Julius Seifert. Adolf Seifert. 3) Begründung der vorliegenden Anträge betreffs [34299 8 25 Se heertheilnng ee. öu““ 1 8 1 eschlußfassunz über die Genehmigung der Straßburger Druckerei und Verlagsanstalt, Bilanz x
vormals R. Schultz & Co., A.⸗G. theilung.
Die ordentliche Generalversammlung für das 5) Wahlen zum Aussichtsrath. eunte Geschäftsjahr findet am 27. September 6) Wahl der Mitglieder der Rechnungsrevisions⸗ .J., Morgens 10 Uhr, im Sitzungssaale der kommission für das laufende Geschäftsjahr. andelskammer hierselbst statt. 3 Indem wir wegen der Theilnahmeberechtigung Diejenigen Aktionäre, welche an derselben theil⸗ auf die Artikel 3 und 13 des am 20. Oktober 1884 nehmen wollen, müssen ihre Aktien spätestens bis abgeänderten Statuts verweisen, bemerken wir, daß zum 22. September 1897] bei der Gesellschafts⸗ die Aktien bei folgenden Stellen deponiert werden b “ den . Seeeghcse können: ebr. Bethmann und gemeine Elsässische in Solingen in unserem Geschäftslokale Bankgesellschaft hinterlegt haben. 8 und de. Solinger Bank. 8e . Tagesordnung: in Siegen bei der Siegener Bank für Bericht des Vorstandes. Handel und Gewerbe, EEE 1“ in bei rn Bankhause A. Levy, zeschluß über Verwendung des Gewinnes. in Elberfeld bei der Bergisch⸗Märki Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsrathes Bauk. 8 für das Geschäftsjahr 1896/97. 8 Die Bilanz und der Geschäftsbericht werden vom Neuwahl von vier Mitgliedern des Aussichts⸗ 8. September cr. ab in unserem Geschäftslokale zur rathes, deren Mandat abgelaufen ist. Einsicht der Herren Aktionäre offen liegen. Straßburg i. Els., den 28. August 1897. Solingen, den 28. August 1897. 8 Der Vorstand. Der Aufsichtsrath.
Siegen⸗Solinger⸗
34221]
Activa. Bilanz am 31. März 1897.
Passiva.
*%1 ℳ 2₰ 210 182 10 Aktienkapital⸗Konto.. 1 000 000— 134 919 10 Anleihe⸗Konto ... 750 000, — 41 701 — Reservefonds⸗Konto ... 89 883/14 265 424 32 Extra⸗Reservefonds⸗Konto 190 000 — 62 993 34 Oelkrederefonds⸗Konto.. 7 455/19 670 728 — Dividenden⸗Reserve⸗Konto 50 000—
5 783 95 Accept⸗Kontto . .3340 000—
11 396 87 Prioritäten⸗Zinsen⸗Kontoo.. 7 500 —
6 138 65Zinsschein⸗Kontol ... 10—
3 354 32 Zinsschein⸗Konto I..... 210— 30 456 — Konto⸗Korrent⸗Konto, Kreditor 160 357 ,37
6 500,— — 1““ 319 515 57%
18 733 65 700 814 94
49 500,-— 1 350/ 90 49 540 13 2 595 415 70 Chemnitz, am 31. März 1897. Chemnitzer Wirkwaaren⸗Maschinenfab Die Direktion. . . Bruno Salzer. 3 Vporstehende Bilanz habe ich geprüft und mit den ordnungsgemäß geführten Geschäftsbüchern bereinstimmend befunden. CEChemnitz, den 17. Juli 1897. 5 “ 8 n. E. Nawradt, 8 gerichtlich vereidigter Sachverständiger für kaufm. Bücher⸗ und Rechnungswesen. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
— — —— — —
rundstücks⸗Konto Üebäude⸗Konto... etriebsmaschinen⸗Konto. Werkzeugmaschinen⸗Konto erkzeug⸗Konto abrikations⸗Konto. u“ e ,Th2, 8G“ ebbee] omtor⸗Einrichtungs⸗Konto. ööö1ö1“] Wechsel⸗Konto. ersicherungs⸗Konto 4*“ Konto⸗Korrent⸗Konto, Debitoren abrikation⸗Einrichtungs⸗Konto. teubau⸗Konto.
bgaben⸗Konto.. ““ inn und Verlust⸗Konto, Verlust
Debet. Credit.
W1 8 % 32 6 rioritäten⸗Zinsen⸗Konto. 30 000 — Per Gewinn⸗Vortrag aus 1895/96 „ 10 19773 bgaben⸗Konto. 12 528 45] „ Fabrikations⸗Konto.. 62 092 61 e. en. 11 8 “ 82 7 044 57
altungs⸗Kon 2 561 „ Bilanz⸗Konto für d Versicherungs⸗Konto.. 2 624 73 — .ʒexn; 8 Invaliden⸗Versicherungs⸗Konto. 2 481 71 11“ .“ b Reparaturen⸗Konto 70/ 60]% Geschäfts⸗Unkosten⸗Konto 68 666 93]% 8 “ Krankenkasse⸗Konto . 3 435 74% Werkzeug⸗Reparatur⸗Konto... 4 484 34318
Chemnitz, am 31. März 1897. Chemnitzer Wirkwaaren⸗Maschinenfabrik (vormals Schubert & Salzer). Die Direktion. Bruno Salzer.
1b Vorstehendes Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto habe ich geprüft und mi dnung . ührte Geschäftsbüchern übereinstimmend befunden. “ —. — — “ Füheee
129 175 06
Gußstahl⸗Actien⸗Verein.
Chemnitz, den 17. Juli 1897. “ “ gerichtlich vereidigter Sachverständiger für kaufm.
1“
[34290] Bekanntmachung. Eisenbahügesellschaft Greifswald —Grimmen.
Am Dienstag, den 28. September d. J., Mittags 1 Uhr, findet im Kreishause zu Grimmen eine ordentliche Generalversamm⸗ lung statt, zu welcher die Herren Aktionäre ergebenst eingeladen werden.
Tagesordnung:
1) Verwaltungsbericht.
2) Beschlußfassung über die Bilanz und die der Direktion und des Aufsichts⸗ raths.
3) Wahl von 4 Aufsichtsrathsmitgliedern.
Die zum Zwecke der Ausübung des Stimmrechtes erforderliche Hinterlegung der Aktien hat spätestens bis zum 26. September d. J. einschließlich bei der Kasse der Eisenbahngesellschaft Greifs⸗ wald⸗Grimmen zu Grimmen oder bei dem Bank⸗ hause Wm. Schlutow in Stettin oder bei der Berliner Handelsgesellschaft in Berlin W., Französischestr. Nr. 42, zu erfolgen.
„Vollmachten und sonstige Legitimationspapiere (§ 22 des Statuts) sind mindestens 3 Tage vor der Generalversammlung der Direktion der Gesellschaft einzureichen.
Verwaltungsbericht und Bilanz werden vom 13. bis zum 27. d. M. im Geschäftszimmer der Direktion ausliegen. *
Grimmen, den 1. September 1897.
DOer Aufsichtsrath.
Osterroht, Vorsitzender.
[33740] Zschipkau⸗Finsterwalder Eisenbahngesellschaft.
Zur Generalversammlung am Montag, den 20. September d. J., 1 Uhr, im Direktions⸗ zimmer zu Finsterwalde werden die Aktionäre unserer Gesellschaft ergebenst eingeladen.
Auf die Tagesordnung ist gesetzt:
1) Bericht der Direktion über den Stand des Unternehmens.
2) Feststellung der Bilanz bezw. des Rein⸗ gewinnes und der Dividende, sowie Ertheilung der Entlastung.
3) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths.
4) Aufnahme einer Anleihe.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien entweder spätestens 2 Stunden vor Beginn der Versammlung bei der Gesellschafts⸗ kasse oder spätestens am 18. September d. J. bei der Kur⸗ und Neumärkischen Ritterschaft⸗ lichen Darlehnskasse in Berlin oder bei dem “ S. L. Landsberger daselbst hinterlegt
aben.
Wegen des Verfahrens bei Hinterlegung der Aktien bezw. Ertheilung der Einlaßkarten, sowie wegen der Vertretung eines Aktionärs wird auf die §§ 21 und 22 des Gesellschaftsstatuts verwiesen.
Berlin, den 21. August 1897.
Der Aufsichtsrath. Gerhardt, Geheimer Regierungs⸗Rath.
[34218 Conrcordia, Bergbau⸗Actien⸗Gesellschaft
Oberhausen (Rheinland).
Von unseren Grundschuld⸗Antheilscheinen wurden bei der heute erfolgten urkundlichen Aus⸗ loosung die folgenden gezogen:
Nr. 4 8 27 29 56 75 83 94 191 193 205 218 222 238 277 278 301 321 329 333 340 349 373 411 424 471 481 502 551 578 581 585 594 626 746 747 767 777 787 810 821 870 885 933 1002 1988 1059 1066 1112 1113 1114 1183 1185 1195
1,
welche wir hiermit zur Rückzahlung am 2. Ja⸗ nuar 1898 kündigen.
Die Verzinsung hört auf mit dem 31. Dezember 1897. Die Rückzahlung erfolgt gegen Auslieferung der betreffenden, mit Blanko⸗Giro versehenen Stücke nebst Talons und den noch nicht fälligen Zins⸗ scheinen
durch unsere Geschäftskasse in Oberhausen,
durch die Duisburg⸗Ruhrorter Bank in Duisburg,
durch das Bankhaus Sal. Oppenheim Ir. & Co. in Köln.
Von früher gekündigten Antheilscheinen sind
bis jetzt die Nummern 3 145 438 und 442 noch nicht zur Rückzahlung vorgekommen. Oberhausen (Rheinland), den 26. August 1897. Der Vorstand.
[34236] Löwenberg⸗Lindow'er Kleinbahn⸗ Aktiengesellschaft.
Zur Generalversammlung am Freitag, den 24. September 1897, Mittags 12 Uhr, im Hötel Abisch zu Lindow werden die Aktionäre unserer
Gesellschaft ergebenst eingeladen.
Auf die Tagesordnung ist gesetzt:
1) Bericht des Vorstandes über den Stand des Unternehmens.
2) Feststellung der Bilanz bezw. des Reingewinnes, sowie Ert 8g der Entlastung.
3) Neuwahl von Mitgliedern des Aussichtsraths.
4) Beschluß über die Ausdehnung des Unter⸗ nehmens durch Fortführung der Bahn von Lindow nach Rheinsberg unter entsprechender Aenderung des Gesellschaftsstatuts.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien entweder spätestens 2 Stunden vor Beginn der Versammlung bei der Gesellschaftskasse oder spätestens am 22. September d. J. bei der Kur⸗ und Neumärkischen Ritterschaftlichen Darlehnskasse in Berlin W., Wilhelmsplatz Nr. 6, hinterlegt haben.
Wegen des Verfahrens bei Hinterlegung der Aktien bezw. Ertheilung der Einlaßkarten, sowie wegen der Vertretung eines Aktionärs wird auf die §§ 21 und 22 des Gesellschaftsstatuts verwiesen.
Berlin, den 25. August 1897. “
Der Aufsichtsrath Gerhardt, Geheimer Regierungs⸗Rath.
[34053] Aetien⸗Gesellschaft
Infolge der durch die außerordentli versammlung vom 25. Juni d. J. den cheneal⸗ Herabsetzung unseres Aktienkapitals um ℳ 940 Ugben eingetragen zufolge Verfügung des Königlichen Amtz⸗ gerichts I Berlin vom 24 August 1897 — ford wir hiermit — nach § 243 und § 248 des Reiche. gesetzes vom 18. Juli 1884, betr. die Aktiengeseg⸗ schaften — sämmtliche Gläubiger unserer Gesel- schaft auf, sich bei uns zu melden. G
Berlin, den 27. August 1897. “
Die Direktion. M. Koenen. E. Saalwächter.
[34237] 8
Malzfabrik Schweinfurt
zu Oberndorf⸗Schweinfurt.
Die statutengemäß abzubaltende ordentliche Generalversammlung der Aktionäre unserer Ge⸗ sellschaft wird hiermit auf Donnerstag, den 16. September a. c., Nachmittags 2 Ühr, i unserer Fabrik stattfindend, anberaumt.
de e Vorlage der Jahresbilanz und des Geschäf berichts. 1G Geschäf Ertheilung der Decharge über die Jahres⸗ rechnung. Beschlußfassung über die Verwendung des Gewinns.
) Neuwahl der Mitglieder des Aufsichtsrathes.
Gemäß § 24 der Statuten erfolgt die Legitimation zur Theilnahme an der Generalversammlung un⸗ mittelbar vor der Versammlung durch Vorzeigung der Aktien oder deren Besitz glaubwürdig belegender Dokumente.
Oberudorf⸗Schweinsurt, den 27. August 1897.
Der Aufsichtsrath. Raab, Vorsitzender.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[34214] 88 „Der Rechtsanwalt Pulvermacher hierselbst, bisher in Kempen, ist heute in die Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwalte ein⸗ getragen worden. — Charlottenburg, den 26. August 1897. Königliches Amtsgericht.
Der Gerich s⸗Assessor Nassau in Hagen in West falen ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen Landgericht daselbst zugelassen und in die Liste der Rechtsanwalte heute eingetragen.
Hagen i. W., den 25. August 1897.
Königliches Landgericht.
9) Ba
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
[34193] Bekanntmachung.
Seitens der Firmen Sal. Oppenheim Jr. & Comp. und J. H. Stein hierselbst ist bei uns beantragt worden, 2 920 800 ℳ Prioritäts⸗ Aktien der Kölnischen Maschinenbau⸗Aktien⸗ Gesellschaft hierselbst und zwar Nr. 1 bis 2434 gleich 2434 Stück zu je 1200 ℳ zum Börsen⸗ handel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Köln, den 25. August 1897.
Putassungsgelle für werthnapiert an der Börse zu Köln. Gustav Michels. wu
[34192] Bekanntmachung.
Seitens der Firma Sal. Oppenheim Ir. & Comp. hierselbst ist bei uns beantragt worden, nachbenannte Werthpapiere, nämlich
1) 6 500 000 ℳ 4 % ige zu 103 % rück⸗ zahlbare Hypothekar⸗Anleihe der Buderus⸗ schen Eisenwerke zu Wetzlar;
2) 5 500 000 ℳ 40 % ige Verpflichtungs⸗ scheine der Vereinigungs⸗Gesellschaft Steinkohlenbau im Wurmrevier zu Kohlscheid, und zwar Nr. 1 bis 5500 gleich 5500 Stück zu je 1000 ℳ
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Köln, den 25. August 1897.
Bulassungsstelle für Werthpapiere an der Börse zu Köln. 8 Gustav Michels. b
[34194] Bekanntmachung.
Von der Firma Gebrüder Sulzbach und der Frankfurter Filiale der Deutschen Bauk hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von ℳ 8500 000 Aktien der Allgemeinen Local⸗ und Straßenbahn⸗Gesellschaft in Berlin Seee Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 26. August 1897.
Die Kommission für Bulassung von Werthpapieren an der
Börse zu Frankfurt a. M.
8
für Beton⸗ und Monierban.
zum Deutj
No. 203.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten
. Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. r. 20384)
Berlin, Montag, den 30. August
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
———————. ,ᷓ— örsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt n 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 203 A. und 203 B. ausgegeben.
1
Patente.
Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
enannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung
eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der
Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
geschützt.
Klasse. 8 “
4. A. 5162. Brenner für Glüblichtlampen.
— Frau Agnes Albrecht, Berlin N., Oder⸗ bergerstr. 48. 17. 3. 97.
s. F. 9365. Verfahren zur Herstellung echter
Gerbstoff⸗Antimon⸗Lacke basischer Polvyazofarb⸗ stoffe und Safraninazofarbstocfe auf der pegeta⸗ bilischen Faser. — Farbwerke vorm. Meister
Lucius & Brüning, Höchst a. M. 30. 9. 96. s. F. 9570. Verfahren zum gleichzeitigen
Färben und Mercerisieren von Baumwolle. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & TCo., Elberfeld. 19. 12. 96.
12. C. 6085. Verfahren zur Herstellung von Cvanverbindungen; Zus. z. Pat. 88 363. — Dr. Nikodem Caro, Berlin NW., Roonstr. 1, u. Dr. Adolph Frank, Charlottenburg, Leibniz⸗
straße 80. 31. 12. 95. 3 15. A. 4940. Verfahren zur Herstellung von Druckflächen behufs Nachbildung von Photo⸗ graphien, Zeichnungen ꝛc. — Noah Stimer Amstutz, Clepeland, Ohis, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Beerlin W., Potsdamerstr. 141. 12. 10. 96.
15. G. 10 650. Antriebvorrichtung für die
Verreiberwalze an Tiegeldruckpressen. — Gutten⸗ berg⸗Haus Franz Frauke, Berlin. 17. 6. 97.
15. Sch. 12 248. Als Spielzeug dienende EE — Heinr. Schenk, Meiderich. 18. 1. 97.
15. T. 4907. Schreibmaschine mit selbst⸗ Zeilenschaltung. — Hans Türk, Berlin. 14. 4. 96.
20. S. 10 163. Einrichtung zum Betriebe von Fahrzeugen für mit Wechselstrom gespeiste
Aeektrische Bahnen. — Siemens & Halske,
Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 6. 3. 97.
25. G. 11 450. Mustervorrichtung für Lamb'sche
Strickmaschinen zur Herstellung links⸗ und rechts⸗ seitiger Muster. — G. F. Großer, Markers⸗ dorf, Bez. Leipzig. 4. 5. 97. 8
26. C. 6595. Anwendung von Kohlenwasser⸗ stoffschichten auf dem zur Entwickelung von Acetylen dienenden Wasser. — Emile Chesnay, Louis Pillion u. Charles Bertolus, St. Etienne, Dep. Loire, Frankr.; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW, Luisenstr. 14. 8. 6. 96.
26. D. 8100. Acetylenentwickler. — Georg Roßmark u. Heinrich Daut, Nürnberg. 8.3. 97.
34. K. 14 101. Bürstenreiniger. — Arthur Baron Krüdener, Riga, Wallstr. 27, Q. 12; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 18. 6. 96.
36. V. 2880. Zugregler für irische Oefen. — A. Voß sen., Sarstedt. 24. 4. 97.
45. H. 18 787. Baumschutzkorb. — Ad. Hoß⸗ feld, Vacha, Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. 28. 5. 97.
53. P. 8459. Verfahren zur Regenerierung des für den Transport von lebenden Fischen u. dgl. bestimmten Wassers. — Friedrich Pich, Berlin NW., Haidestr. 41. 19. 10. 96.
57. Sch. 12 630. Vorrichtung zur dauernden Beobachtung der vee photographischer Platten. — Schippang & Wehenkel, Berlin, Stralauerstr. 49. 24. 5. 97. 8
72. T. 5390. Mündungsdeckel für Feuer⸗ waffen. — Albert Thomas, Berlin SW., An⸗ haltstr. 6. 29. 4. 97.
80. K. 14 881. Einrichtung zum Anheben der gefüllten Formen in Pressen insbesondere in Pressen mit rotierendem Tisch. — Otto Kauff⸗ mann, Niedersedlitz b. Dres. 27. 1. 96.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. Klasse.
12. K. 14 276. Verfahren zur Darstellung von 1.3 Naphtodiketon. Vom 4. “ 88. M. 12 668. Vorrichtung an Windrädern zum aus dem Winde Drehen des Windrades bei
zu starkem Winde. Vom 26. 7. 97.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.
Klasse. 1 8 63. B. 20 052. Antrieb mit Trethebeln für
Fahrräder. Vom 28. 5. 97.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht einge⸗
treten. 3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmel⸗ dung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des düitneiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
asse.
12. O. 2178. Verfahren zur Darstellung eines rosenähnlich riechenden Riechstoffes. 13. 4. 96.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
P.⸗R. Nr. 94179 bis 94 330. Klasse. 8
4. 94 277. Glühlichtlampe für flüssige Brenn⸗
stoffe; 2 Zus. z. Pat. 88 529. — A. Meyen⸗
berg, M. Wendorf u. S. Heulein, Frank⸗
furt a. M. 3. 1. 96. 8
4. 94 278. Dochtstellvorrichtung für Petroleum⸗ lampen u. dgl. — M. Graetz, Berlin, Lausitzer⸗ straße 31. 18. 7. 96. 3
4. 94 279. Aufzugsvorrichtung für Hänge⸗ lampen u. dgl. — A. Urbach, Eisenach. 13. 4. 97.
5. 94 216. Bohrapparat mit endloser Kette zum Heben des losgebohrten Gevbirges. — F. M. Me Larty, Penang Straits Settlements, 30 Beach Street, z. Zt. London; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 31. 8. 95.
5. 94 217. Einrichtung zum Vortreiben von Tunnels, Stollen u. dgl. in rolligem Gebirge. — L. Chagnaud, Paris, Nr. 3 Boulevard Beulhier; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 22. 9. 96.
5. 94 218. Filterplatten für die Wandung von Brunnenkesseln. — E. Putzeys, Brüssel, Rue des Cultes 19; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29a. 16. 3. 97.
7. 94 219. Walzwerk mit hydraulischer Ein⸗ stellung der Walzen; Zus. z. Pat. 91 573. — F. Menne, i. F. Menne & Co., Weidenau⸗ Sieg. 15. 12. 95.
7. 94 220. Draht⸗ o. dal. Walzwerk, bei welchem das Walzgut durch den elektrischen Strom erhitzt wird. — F. Westhoff, Düssel⸗ dorf, Ellerstr. 116. 23. 10. 96.
8. 94 239. Vorrichtung zum Behandeln von Kardenbändern u. dgl. mit Wasch⸗ und Färbe⸗ flüssigkeiten oder Laugen; Zus. z. Pat. 92 261. — D. Mattei, Genua; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. 3. 8. 94.
8. 94 240. Vorrichtung zum Beschicken der S von Maschinen zur Herstellung von
inoleum⸗Mosaik u. dgl. aus gekörnter Deckmasse. — J. Ingleby, Headingley, Leeds, u. E. Ostlere,
orth Works, Kirkealdy, Schottl.; Vertr.:
„C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗ straße 80. 2. 6. 96. .
8. 94 241. Zerstäuber. — W. von Döhn, Berlin⸗Schöneberg, Hauptstr. 140. 9. 9. 96.
S. 94 242. Gassengmaschine für Gewebe mit veränderlicher Flammenbreite. — R. Köhr, Gera, Reuß. 15. 10. 96.
S. 94 243. Vorrichtung zum Erbreitern von Litzen. — H. Dickerhoff, Barmen. 3. 11. 96.
8. 94 244. Maschine zur Erzeugung von Linoleum⸗Mosaik u. dgl. aus gekörnter Deckmasse. — H. W. Godfrey, Staines, Grfsch. Middlesex, Engl., Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Leip⸗ zigerstr. 30. 8. 11. 90. “
8. 94 245. Sortiermaschine für Rauhkarden. — J. Mistral⸗Bernard, St. Remy de Pro⸗ vence, Frankr.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 30. 12. 96.
12. 94 280. Verfahren zur Darstellung von haltbaren Diazo⸗ und Polyazosalzen der Naphtalin⸗ disulfosäuren; 3. Zus. z. Pat. 81 039. — Fa- briques de Produits Chimiques de Thann et de Mulhouse, Thann i. Els. 26. 7. 94.
12. 94 281. Verfahren zur Darstellung eines Kondensationsproduktes aus Salicylsäure mit Gallussäure. — Dr. O. Doebner, Halle a. S., Albrechtstr. 3. 3. 3. 96.
12. 94 282. Verfahren zur Darstellung von Jodprodukten der Verbindungen der Stärke und stärkeähnlichen Substanzen mit Formaldehyd. — Pr. A. Elassen, Aachen, Königl. Techn. Hoch⸗ schule. 7. 5. 96. .
12. 94 283. Darstellung von Harnsäure und ihren Alkylderivaten aus den entsprechenden Pseudo⸗ harnsäuren. — C. F. Boehringer & Söhne, Waldhof b. Mannheim. 8. 8. 96.
12. 94 284. Verfahren zur Darstellung eines Tribromsalols vom Schmp. 195 0. — Dr. . ebeszes Berlin C., Alexanderstr. 62. 25. 10. 96.
12. 94 285. Darstellung einer Caseinqueck⸗ silberverbindung aus Quecksilberchlorid und Casein⸗ alkali; Zus. z. Pat. 82 951. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchft a. M. 5. 11. 96.
12. 94 286. Verfahren zur Darstellung von Dichloroxypurin; Zus. z. Pat. 94 076. — C. F. Seebrh. Söhne, Waldhof b. Mann⸗ heim. 7. 3. 97.
12. 94 287. Verfahren zur Darstellung von Wismuthoxvyjodidpyrogallat; 2. Zus. z. Pat. 80 399. — F. Hosfsmann⸗La Roche & Co., Grenzach i. Baden. 11. 4. 97.
15. 94 221X. Vorrichtung zum Bedrucken ins⸗ besondere von leicht zerbrechlichen Gegenständen. — A. Berlin SW., Sebastianstr. 34. 1. 7 96.
15. 94 222. Verfahren zur Herstellung einer Musterzeichnung für Doppeldruck⸗Clichss. —
Ch. Crabbe, Paris; Vertr.: Franz Leuba, Berlin, Neuenburgerstr. 35. 1. 8. 96.
Klasse.
15. 94 223. Maschine zum Stempeln und Prägen. — A. Adcock, B. Toone und J. W. Black, Leicester, Engl.; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 6. 8. 96.
19. 94 330. Zweitheilige Eisenbahnschiene. — J. Fink, Paderborn. 13. 9. 96. G 20. 94 236. Stromzuführung für elektrische Eisenbahnen. — Joh. Friedr. Wallmann & Co., Berlin, Blumenstr. 74, u. M. Ott Jr.,
München, Augustenstr. 75. 7. 2. 97.
20. 94 257. Zugdeckungsanlage mit durch Streckensignale einstellbaren Hindernissen. — A. Becker, Stembert⸗Verviers, Belgien; Vertr.: Neuendorf, Berlin O., Madaistr. 13.
10. 96.
20. 94 258. Auf Schienendurchbiegung beruhender Streckenstromschließer. — R. Held, Berlin S., Prinzessinnenstr. 21. 26. 11. 96. 1
20. 94 259. Beim Drahtbruch von Weichen⸗ leitungen wirksame Signalsperrvorrichtung. — A. Höing, Steele a. d. Ruhr. 22. 12. 96.
20. 94 260. Streckenstromschließer. — H. Büssing, Braunschweig, Elmstr. 41. 15. 1. 97.
20. 94 261. Seilschloß für maschinelle Strecken⸗ förderung. — E. Heckel, St. Johann a. d. Saar, Kaiserwilhelmstr. 3. 11. 2. 97.
20. 94 301. Stromzuführung für elektrische Bahnen mit Theilleiterbetrieb unter Kompression elastischer Körper durch den Stromabnehmer. — E. Génard, Brüssel, 37 Rue Franklin; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 3. 11. 96. 1
20. 94 302. Spannvorrichtung für das Halte⸗ seil der Stromabnehmerstange elektrisch betrie⸗ bener Fahrzeuge. — L. D. Beffa, Malland, 32 Corso Vittorio Emanuele; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 1. 1. 97.
20. 94 303. Elektrische Weichenstellvorrichtung mit selbstthätiger Umschaltung. — Max Jüdel & Co., Braunschweig. 6. 2. 97.
20. 94 301. Sicherheitseinrichtung für Weichen⸗ stellwerke mit elektrischem Betrieb, die beim Auf⸗ schneiden in Wirkung tritt; Zus. z. Pat. 88 458. — Max Jüdel & Co., Braunschweig. 19. 2. 97.
20. 94 305. Selbstthätige Kuppelung für Eisen⸗ bahnfahrzeuge. — W. Scheel, Schleusendorf b. Bromberg. 3. 97.
21. 94 262. Elektrometer mit Kompensierung der elektrostatischen Kräfte durch Stromspulen oder Magnete. — Elektrizitäts⸗Aktiengesellschaft vormals Schuckert & Co., Nürnberg. 9. 2. 97.
21. 94 306. Apparat zur elektrischen Ueber⸗ tragung von Bildern. — C. W. Nyström, Karl⸗ stad, Schweden; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisenstr. 42. 11. 1. 95.
21. 94 307. Typendrucktelegraph mit einander gleichem Geber und Empfänger. — L. Kamm, 1 Gresley Road, Hornset Rise, London; Vertr.: C. Fehlert u. . Loubier, Berlin NW., Dororheenstr. 32. 3. 1. 96.
21. 94 308. Glühlampenfassung mit Sicherungs⸗ vorrichtung gegen unbefugtes Entfernen der Lampen⸗ birne — H. Sieglitz, Charlottenburg b. Berlin, Schloßstr. 49. 28. 5. 96.
21. 94 309. Wechselstrom⸗Motorzähler. — J. Juraske, H. Brockelt u. F. Rumrich, Dresden. 2. 8. 96.
21. 94 310. Umschalter für Fernsprecher. — W. Turvey, London, 101 Campden Hill Road; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 19. 9. 96.
21. 94 311. Schmelzzünder für Bogenlampen. — Siemens & Halske, Berlin SW., Mark⸗ grafenstraße 94. 12. 3. 97.
22. 94 237. Verfahren zur Darstellung von Rhodamindialkylamiden. — Farbwerke vorm. & Brüning, Höchst a. M. 14. 11. 96.
22. 94 238. Verfahren zur Darstellung safra⸗ ninartiger Farbstoffe. — Farbwerke vorm. Lucius & Brüning, Höchst a. M.
22. 94 288. Verfahren zur Darstellung echter Monoazofarbstoffe für Wolle aus diazotierten Amidonaphtolsulfosäuren. — Leopold Cassella & Co., Frankfurt a. M. 23. 5. 96.
28. 94 289. Bolzen aus Leder oder Haut mit durch Erhitzen erzeugten Köpfen zur Herstellung von Kettenriemen. — F. Pretzel, Berlin N., Gr. Hamburgerstr. 32. 20. 11. 96.
28. 94 290. Presse zum Aufpressen von Mustern auf Fr — J. Thomson, Offenbach a. M. 12. 2 27.
28. 94 291. Verfahren zum Gerben von Henes und Fellen unter Anwendung von Chromsäure und milchsauren Salzen; Zus. z. Pat. 91 822. — C. H. Peheegger Sohn, Nieder⸗ Ingelheim a. Rhy. 30. 3. 97.
30. 94 224. Massierkugel. — A. Zimmer⸗ mann, Charlottenburg. 16. 2. 97.
30. 94 225. Puderquaste, welche einen zur Aufnahme des Puders dienenden Behälter bildet. — P. L. Brögelmann & Co., Berlin, Leip⸗ zigerstr. 115/116. 13. 3. 97. .
30. 94 272. Büstehalter und Leibbinde. — A. Fleischer, geb. Griebel, Berlin, Klopstock⸗ straße 35. 2. 2. 97.
31. 94 226. Formmaschine. — Badische
Maschinenfabrik und Eisengießerei vor⸗ mals G. Sebold u. Sebold & Neff, Durlach, Baden. 9. 3. 97.
Klasse.
31. 94 227. Schmelztiegelofen. — L. Rousseau, Paris, 6 Rue St. Sabin; Vertr.: Arpad Bauer, Berlin N., Stralsunderstr. 36. 13. 4. 97.
33. 94 195. In einen Stuhl zu verwandelnder Stock. — J. Poralla, Beuthen, Oberschl., Schlachthofstr. 1. 1. 97.
34. 94 196. Maschine zum Schneiden von Käse, Brot u. dgl. — Graf F. C. A. L. Stackelberg, Jönköping, Schweden; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 24. 11. 96.
34. 94 197. Ascheimer mit senkrecht geführtem Tragebügel und Deckel. — Fr. Ace. Ham⸗ burg, Großer Bäckergang 15. 23. 1. 97.
34. 94 198. Kerzenhalter für Christbäume. — H. Proft, Leipzig⸗Gohlis, Mechlerstr. 7. 6. 2. 97.
34. 94 199. In der Breite einstellbarer Brettchenvorhang. — Frau A. Weiß, Klotzsche b. Dresden. 24. 2. 97. 2
34. 94 200. Frühstückskasten mit selbstthätigem Verschluß. — C. Steffens, Charlottenburg, Pestalozzistr. 86. 9. 3. 97.
34. 94 263. Gasbrenner für Kochzwecke; Zus. 9 “ 484. — C. Wigand, Hannover.
34. 94 264. Gefäß mit beliebig veränderbarem Rauminhalt. P. Lochmann, Leipzig⸗Gohlis, Langestr. 27. 26. 9. 96.
34. 94 265. Apparat zum selbstthätigen Herab⸗ lassen von Vorhängen; Zus. z. Pat. 79 308. — Vereinigte Berliner und Erdmannsdorfer Büsten⸗Fabriken vorm. Edmund Boehm & Th. Haroske, Berlin, u. E. Roth, Osna⸗ brück. 14. 11. 96.
34. 94 266. Elastisches Zahlbrett. — J. g. Gray, London; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 18. 11. 96.
34. 94 267. Zusammenklappbarer, in ver⸗ schiedene Gebrauchsgegenstände umwandelbarer Püti felbeecht. — M. Maier, Isny, Württ.
34. 94 268. Vorrichtung zum Heben und Drehen von Bratpfannen u. dgl. — W. G. Blair, 408 Broad Street, Beloit, Grfsch. Rock, Staat Wisconsin, V. St. A.; Vertr.: Arthur Heesuarag, Berlin NW., Luisenstr. 43/44.
2 897
34. 94 269. Thürheber und Halter. — C. R. Müller, Linz a. Donau, Vorort Lustenau Nr. 119; Vertr.: C. Kleyer, Karlsruhe, Baden. 17. 2. 97.
34. 94 270. Befestigungsweise der Füße an Schemeln; Zus. z. Pat. 90 48. — F. Walther, Eisenach, Wörthstr. 13. 14. 3. 97.
34. 94 271. Kinderwagen mit herablaßbarem Boden; Zus. z. Pat. 69 910. — J. Simon, Stürzelbronn, Lothr. 11. 4. 97.
36. 94 228. Umsteuerapparat für Heizungen. — M. Lutz, München, Bayerstr. 30/32. 27. 10. 96.
36. 94 229. Dauerbrandofen. — O. Keidel, Sangerhausen. 27. 2. 97.
38. 94 179. Maschine zum Beschneiden der Felgenenden für Holzräder. — H. Alvord, Painesville, Grfsch. Lake, Staat Ohio, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. 18. 3. 96.
38. 94 180. Vorrichtung zum Ausrichten von Werkstücken zwecks Bearbeitung derselben auf Drehbänken, Fräs⸗, Bohr⸗ und Hobelmaschinen; Zus. z. Pat. 92 551. — G. Hammesfahr, Solingen⸗Foche. 12. 3. 97.
39. 94 292. Verfahren zur Herstellung einer formbaren, gut haftenden Schmelzmasse; Zus. z. Pat. 56 946. — Firma W. Güttler, Reichen⸗ stein i. Schl. 9. 3. 97. 8
44. 94 181. Sicherheitsnadelartiger Stulpen⸗ halter. — K. Steinbacher, München, Ausgusten⸗ straße 51. 13. 5. 96.
44. 94 182. Tabackpfeife mit einem um eine zum Pfeifenrohr rechtwinklige Achse drehbaren Kopf. — W. Rosambert, Saint⸗Claude, Jura;
.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 10. 3. 97.
44. 94 2416. Fassung von Schmucksteinen; Zus. z. Pat. 85 823. — A. Witzel, Stuttgart, Sonnenbergstr. 25. 31. 1. 97.
45. 94 273. Zusammenlegbarer Futterbeutel für Pferde. — Frl. K. Bauch, Breslau, Vincenzstr. 33. 13. 11. 96.
46. 94 183. Treibrad. — Ch. F. Goddard, Chicago; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 28. 8. 96.
46. 94 184. Anlaßvorrichtung für Gas⸗ und Petroleummaschinen. — Gasmotorenfabrik Deutz, Köln⸗Deutz. 9. 10. 96.
Der Patentinhaber nimmt für dieses Patent die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. Dezember 1891 auf Grund einer Anmeldung in Oesterreich⸗Ungarn vom 23. Juni 1896 in Anspruch.
46. 94 185. Kühlvorrichtung für Explosions⸗ maschinen. — G. Knorr, Berlin SO., Köpenicker⸗ straße 113. 8. 12. 96. 8
46. 94 186. Glühzünder für Explosions⸗ maschinen. — G. Knorr, Berlin 80., Köpenicker⸗ straße 113. 8. 12. 96.
46. 94 187. Aus zwei Glührohren bestehende Zündvorrichtung für Gas⸗ und Petroleum⸗ maschinen. — M. H. Thofehrn, Hannover, Göthestr. 2. 2. 97.