2
— —
b—
II1
, booten
1406b11 Tarif, 8 b
nach welchem das Safen⸗, das Bohl⸗
werks⸗ und das Brückenaufzugsgeld in Stettin erhoben wird.
Es sind zu entrichten:
I. Hafengeld. A. von Fahrzeugen, sowie von geflößtem Bau⸗ und Nutzholz — ohne Unterschied, ob die Fahr⸗ zeuge u. s. w. beladen oder unbeladen sind — bei dem Eingange in das städtische Hafengebiet (zusãtzliche Bestimmung 2), und zwar: ampfschiffen von 5 bis einschließlich 170 chm Netto⸗ raumgehalt für je 4 chm . . . von mehr als 170 chm Nettoraumgehalt v1“ k Ausnahmen:
a. Regelmäßig fahrende Dampfschiffe können nach Wabhl des Zahlungspflichtigen — anstatt der Abgabe für jede einzelne Fahrt — eine jährliche Abfindung von 90 ₰ für jedes Kubikmeter Nettoraumgehalt entrichten.
b. Von Dampschiffen, welche nicht nach der Schiffs⸗ vermessungsordnung vom 5. Juli 1872 bezw. 20. Juni 1888 oder 1. März 1895 vermessen worden sind und welche ausschließlich oder vorzugsweise zum Personen⸗ verkehr verwendet werden, wird eine jährliche Ab⸗ findurg von 50 ₰ für je einen Personenraum der von der zuständigen Polizeibehörde für jedes Schiff zur Aufnahme als zulässig festgestellten Personenzahl entrichtet. 1
2) von Seeschiffen, Leichterfahrzeugen und See⸗
von 5 bis einschließlich 170 cbhm Netto⸗ raumgehalt für je 10 cbm. . von mehr als 170 chm Nettoraumgehalt für je 5 cbm... 1““ 3) von Fisch⸗Quatzen und Fisch⸗Polten, amtlich nicht vermessen sind, . bei einer Breite bis einschließ 3 m für das Schiffsgefäß bei einer Breite von mehr als 3 m für das Schiffs gefäß. 4) von Oderkähnen und anderen Stromfahrzeugen von 10 Tonnen und mehr Tragfähigkeit für jede Tonne — 5) von geflößtem Bau⸗ und Nutzholz für jedes Kubikmetert — B. von Dampfschiffen, welche sich länge 2 Wochen, und von allen anderen Fahrzeugen, wel
sich länger als 5 Wochen innerhalb des Hafengebiets
aufhalten, neben der Abgabe zu A. für die weitere,
über die genannten Fristen binausgehende Liegezeit, r die ersten 30 Tage die Hälfte,
folgenden Zeitraum von 30 Tagen ein
Viertel der Abgabe unter A. 1 8
Anmerkung: Dampsschiffe, für welche gemäß den Ausnahmebestimmungen zu I. A. 1 eine Ab⸗ findungssumme entrichtet worden ist, sind von der Zahlung des Liegegeldes unter 1 B. befreit.
II. Bohlwerksgeld.
A. von Waaren, welche über die von dem Regierungs⸗Präsidenten zu bezeichnenden öffent lichen Bohlwerke zu Lande gebracht werden, für je 100 Kilogramm . . .
Ausnahmsweise werden gezahlt für:
1) Baumwollenabfälle, Eisen, Eisenbahn⸗ schienen, ganz grobe Waaren aus Eisenguß, Eisen, welches zu groben Bestandtheilen von Maschinen und Wagen roh vorgeschmiedet ist, Glaubersalz, Graupen, Grütze, Hirse, ge⸗ mahlene Krappwurzeln, edle Hölzer, Holzmasse (Holzpappe, Papiermasse und Pavierabfall),
11 ₰
2
zmehl, Kopra, Kryolith und Kryolit⸗Thon Mühlensteine, gebackenes Obst, krystall Soda, Schmack, thierische Abfälle, Zink je 100 Kilogramm.. 1 2) Roh⸗ und Granulatezucker für je 100 Kilogramm. 1“ 3) Alaunerde, Biertreber, Braunsteine, Zementsteine jeber Art, Chamottesteine, Ficho. ien, Eisen (Roheisen und Schmiede brucheisen), Eisenvitriol, ordinäre Erdfarbe Erze, Farbhölzer, rohe Krappwurzeln, alte und leere Fässer oder Kisten, alte Emballage, Glasbrocken, Graphit, Guano und Düngungs präparate, gebrannten Gips, Harz, Heu, Kleie, Knochenmehl, Knochenschrot, Knochenschwärz Korkspähne, Lohe, Melasse, Mehl (Roggen⸗, Gersten⸗, Kartoffel⸗ und Futtermehl), Mühlen⸗ steinstücke, Oelkuchen, Piassava⸗Fasern und Stengel, Dachschiefer, Schleifsteine, rohen Schwefel, Schwefelsäure und Sallizsäure, Schwerspath, Alkaliabfälle, Steinblöcke und Platten, Steinkohlentheerpech, Stroh, Häcksel, Talksteine, Tripel, Wasserblei für je 100 Kilo⸗ db.“ 4) Asphalt, Rohmaterial für Chamotte⸗, Glas⸗ und Porzellanfabriken, Düngergips, Eis, Feuersteine, Formsand, Gipssteine, ge⸗ schlemmte Kreide, Magnesit, Chinacley, Ivo⸗ rite, Satinite, Mineralwhite, Salz, Scheuer⸗ steine, Schwefelkies, Eisenerze, Seegras, Thon, Ziegelbretter, Zuckererde für je 100 Kilo⸗ 5) Leinsamen für die Tonne (Faß) oder den 6) gemablenen Zement für die Tonne (Faß) Heringe für die Tonne (Faß) oder Kiste ie
. .* .
7) Heringslake, Theer, Gaswasser für d ö11A41“ 8) Kalk für die Tonne (Faß) . 9) Spiritus und Essig für je 200 Liter oder — nach Wahl des Zahlungspflichtigen — sür je 200 10) alle Getreidearten, ferner Erbsen, Wicken, Schlagleinsamen, Raps und Rüpsen, Kastorsaat, Mohn⸗ und Erdnüsse, Linsen, Bohnen, Buchweizen, Spelt, Kartoffeln und Zwiebeln für die Tonne (1000 Kilogramm). 11) Steinkohlen und Braunkohlen für je 80 Neuscheffel oder — nach Wahl des Zahlungspflichtigen — für je 3 Tonnen een]; 12) Koks, Briquets und Holzkohlen für je ) Neuscheffel oder — nach Wahl des Zahlungs⸗ pflichtigen — für je 1 ½ Tonnen (1500 Kilo⸗ Feac”–cI 1A41“A“ 13) Mauer⸗ und Dachsteine für je 1000 Stück 14) Brennholz für das Kubikmeter. 15) Bau⸗ und Nutzholz, mag dasselbe in lößen verbunden oder auf Flößen oder in ahrzeugen eingehen, für je 1 Kubikmeter
a. von Kiefern⸗ oder anderem Weichholz
b. von Eichen⸗ oder anderem Hartholz..
16) Stabholz
a. fichtenes für je 50 Rumpf
b. eichenes für je 100 Stück
(Blamiser) c) Pipenstäbe für je 100 Stück ..
d. Oxboftstäbe für je 100 Stück..
e. Bodenstäbe für je 100 Stück.
17) Tonnenbänder, Weidenstöcke u. Weiden bandstöcke
a. 3 Meter lang und darüber für je
eeAX““
b. kürzere für je 100 Stück . . .
18) Bretter für je 100 laufende Meter
a. von mehr als 26 Millimetern Stärke
b. von 26 Millimetern Stärke und
ee“
19) Kienäpfel — für die Tonne (1000 Kilo⸗ e“
20) Dammsteine, Kalksteine, Kies und Sand — für je 1 Kubikmeterr . ..
21) Torf — für je 1000 Stück.. 8
22) Radfelgen — für je 100 Stück — . 8
23) Radspeichen — für je 100 Stück .. 8
24) weiße Weiden — für 1 Bund —.. .
graue Weiden — für 100 Bund — . E
B. von Fahrzeugen, welche an den von dem Re⸗ gierungs⸗Präsidenten zu bezeichnenden öffentlichen Boblwerken laden, nachdem sie ganz oder theilweise an Privatbohlwerken oder Grundstücken oder durch Umladung von Bord zu Bord gelöscht haben, die Hälfte der Abgake unter I. A.
8 III. Brückenaufzugsgeld für das Aufziehen der über die Oder erbauten Baum⸗ brücke von jedem durchgehenden Fahrzeuge
a. wenn nur eine Klappe gezogen wird 25 ₰
b. wenn beide Klappen gezogen werden 50 „
Zusätzliche Bestimmungen.
1) Ergeben sich bei der Berechnung der zu ent⸗ richtenden Beträge an Hafen⸗ und Bohlwerksgeld überschießende Bruchtheile der für die Erhebung maß⸗ gebenden Einheiten, so werden solche, wenn sie min⸗ destens die Hälfte der Einheit erreichen, als voll, andernfalls überhaupt nicht berechnet; Bruchpfennige werden auf volle Pfennige abgerundet.
2) Das Hafengebiet (I und II des Tarifs) um⸗ faßt:.
a. die Oder von der Grenze zwischen Güstow
und Pommerensdorf bis zu der zwischen dem
Zieske'schen und dem Schuhmacher'schen Grund⸗ stücke befindlichen Grenze zwischen Unterwiek und Grakdow.
b. den Dunzig,
c. die Parnitz,
d. den Oder — Dunzig⸗Kanal und
e. den Dunzig — Parnitz⸗Kanal.
Befreiungen. Befreit sind von der Entrichtung A. des Hafengeldee: Fahrzeuge, welche dem Könige, dem preußischen oder dem Deutschen Reiche gehören oder für unmittelbare Rechnung des Königs, des preußischen Staates oder des Deutschen Reiches befördert werden;
2) Fahrzeuge, welche den Nothhafen suchen, d. h. solche, die durch erlittene Beschädigung oder andere, auf Erfordern nachzuweisende Unglücksfälle, durch Eisgang, Sturm oder widrige Winde, und Dampfer, welche durch Mangel an Bunkerkohlen an der Fort⸗ setzung ihrer Reise gehindert werden — sowohl für den Eingang als für den Ausgang —, wenn sie das Hafengebiet mit ihrer Ladung wieder verlassen, ohne daß ein Theil derselben veräußert oder die Zuladung anderer Gegenstände erfolgt ist. Durch das Ein⸗ nehmen der nöthigen Bunkerkohlen werden sie nicht abgabenpflichtig.
B. des Bohlwerksgeldes: 1) Güter, welche dem Könige, dem preußischen Staate oder dem Deutschen Reiche gehören oder für zmmittelbare Rechnung des Königs, des preußischen taates oder des Deutschen Reiches befördert werden;
2) Waaren und Güter, die an Privatbohlwerken oder ⸗Grundstücken zu Lande gebracht oder die von Bord zu Bord umgeladen werden;
3) frisches Obst und frische Fische als Wochen⸗ marktsartikel, Ballast.
C. des Hafen⸗ und Bohlwerksgeldes:
1) solche Fahrzeuge und Waaren, welche schon beim Eingange in das Hafengebiet die Bestimmung nach einem anderen Orte haben und ohne Aufenthalt und Umladuag durch den Hafen gehen;
2) Kähne, welche erst im Hafengebiet die Bestim⸗ mung nach einem anderen Orte erhalten und mit der vollen eingebrachten Ladung innerhalb der durch die zu dem Tarif ergangene Polizeiverordnung be⸗ stimmten Frist und unter Beachtung der daselbst festgesetzten Bedingungen durch den Hafen gehen;
3) das geflößte Bau⸗ und Nutzholz, welches ohne Aufenthalt durch den Hafen geht;
4) Fahrzeuge, welche den städtischen Wochen⸗ und Jahrmarktsverkehr vermitteln, sowie deren zum Wochen⸗ und Jahrmarkt bestimmte Ladung.
D. des Brückenaufzugsgeldes:
Fahrzeuge, welche dem Könige, dem preußischen Staate oder dem Deutschen Reiche gehören oder für unmittelbare Rechnung des Königs, des preußischen Staates oder des Deutschen Reiches befördert werden.
Anmerkung: An den auf speziellen Rechtstiteln beruhenden Befreiungen wird durch den gegenwärtigen Tarif nichts geändert.
Dieser Tarif tritt an Stelle desjenigen vom 24 Dezember 1890 am 1. Oktober d. J. in Kraft. Berlin, den 2. September 1897. 5 Der Finanz⸗Minister.
Im Auftrage: (gez.) Rathjen.
Der Minister der öffentlichen Arbeiten.
Im Auftrage: Schultz. i. m. (gez.) Kummer.
Der Minister für Handel und Gewerb Im Auftrage: 1“ von Wendt.
i. m. (gez.) Hoeter.
. . . * .
1 1
Der vorstebende Tarif wird in Gemäßheit der 8 und 4 Absatz 3 des Gesetzes vom 14. Juli (Gesetz⸗Sammlung Seite 152) nachträglich on Kommunalaufsichtswegen hierdurch genehmigt. Stettin, den 18. September 1897. Namens des Bezirks⸗Ausschusses: Der r- en (Siegel.) Graf Deym. Genehmigung. B. A. II. 3804.
808121 Bekanntmachungen des Vereins der Deutschen Zufker⸗ Industrie.
I. Gemaß Artikel IV des Statutennachtrages vom 16. Juni 1897 sind in den Ausschuß des Vereins der Deutschen Zucker⸗Industrie gewählt worden;
a. von den Zweigvereinen, welche mehr als 35 ordentliche Mitglieder zählen:
zu Mitgliedern: 1
für Halle und Umgegend: Herr Direktor Dr. Kuntze⸗Delitzsch;
für Braunschweig⸗Hannover: 1 Herr Direktor Dr. Preißler⸗Linden und Herr Direktor Marquordt⸗Schöppenstedt; Schlesien: 8 Herr Landesältester Scherzer⸗Neuhof; Ostdeutschland: Herr Direktor Wilhelms⸗Pelplin;
zu stellvertretenden Mitgliedern:
für Halle und Umgegend: Herr Direktor Dr. Böcker⸗Gröbers;
für Schlesien: Herr Direktor Handtmann⸗Bernstadt.
Die Wahlen der stellvertretenden Mitglieder für die Zweigvereine Braunschweig⸗Hannover und Ost⸗ deutschland stehen noch aus.
b. von der Abtheilung der Raffinerien:
zu Mitgliedern:
s zur ordentlichen Generalversammlung 1900:
Herr Direktor Fritz Kroeger⸗Alten, — Herr Gottlieb Langen⸗Köln, — Herr Direktor August Schulze⸗Halle; 3 zur ordentlichen Generalversammlung 1899: Herr Theodor Mryer⸗Tangermünde, Herr Direktor Emil Bardenwerper⸗Dessau; zur ordentlichen Generalversammlung 1898: Herr Stadtrath Max Dulon⸗Magdeburg, Herr Kommerz.⸗Rath Paul Hennige⸗Magdeburg, Herr Kommerz.⸗Rath Carl Skene⸗Klettendorf; zu stellvertretenden Mitgliedern: zur ordentlichen Generalversammlung 1900: Herr Direktor Louis Scheffer⸗Mannheim, Herr Friedrich Schmalbein⸗Köln, Herr Direktor Blume⸗Stettin; bis zur ordentlichen Generalversammlung 1899: Herr Charles de Vos⸗Itzehoe, er Direktor Otto Scheoch⸗Hildesheim; bis zur ordentlichen Generalversammlung 1898: Herr Ferd. Beit⸗Hamburg, Herr Otto Lüttge⸗Braunschweig, Herr Direktor Dr. Eugen Kuthe⸗Fröbeln. c. von der Generalversammlung: ⸗ zu Mitgliedern: rdentlichen Generalversammlung 1900: Direktor Dr. Bodenbender⸗Wasserleben, ir Direktor Korkhaus⸗Northeim, err Rettmeister v. Naehrich⸗Puschkowa; ordentlichen Generalversammlung 1899: Rittmeister v. Arnim⸗Güterberg, Fabrikbesitzer D. Coste⸗Biere. r Direktor Schimpff⸗Markranstedt. Herr Amtsrath Strander⸗Zehringen; zur ordentlichen Generalversammlung 1898: Herr Direktor Dr. Brukner⸗Amsee, Herr Fabrikbesitz r Dr. Brumme⸗Löbejün, Herr Direktor Knauer⸗Dahmen; zu stellsertretenden Mitgliedern: Herr Direktor Ahlers⸗Fallersleben, Herr Direktor Dewald⸗Altfelde, Herr Direktor Foerster⸗Anklam,“ Herr Direktor Furbach⸗Breslau, Herr W“ Hecker⸗Gröningen, Herr Fabrikbesitzer Loß⸗Wolmirstedt, Herr Direktor Dr. Prelle⸗Camburg, Herr Landesältester v. Reisner⸗Heidersdorf, Herr Oberamtmann Saeuberlich⸗Gröbzig, Herr Kommerzien⸗Rath Schreiber⸗Nordhausen.
Zu c. endet die Wahlperiode der stellvertretenden Mitglieder mit dem Ablauf der Wahlperiode der Mitglieder, welche sie vertreten, und ist dem Aus⸗ schusse die Bestimmung darüber überlassen, für welche Ausschußmitglieder die einzelnen Stellvertreter ein⸗ treten sollen.
In seiner Sitzung am 4. September d. J. hat sich der Ausschuß in seiner neuen Zusammensetzung konstituiert und gewählt:
zu seinem Vorsitzenden: Herrn Fabrikbesitzer D. Coste⸗Biere, zum Stellvertreter desselben: Herrn Kommerzien⸗Rath Carl Skene⸗Klettendorf.
II. Gemäß Artikel V des Statuten⸗Nachtrages vom 16. Juni 1897 sind in das Direktorium des Vereins der Deutschen Zucker⸗Industrie auf drei Jahre gewählt worden:
1) als Vertreter der Rohzuckerfabrikation von der Abtheilung der Rohzuckerfabriken:
Herr Direktor Dr. Preißler⸗Linden; und als dessen Stellvertreter:
2 8 r
2) als Vertreter der Raffinationsindustrie von der Abtheilung der Rafsinerien: Herr Direktor Karcher⸗Frankenthal; und als dessen Stellvertreter:
Herr Direktor Kroeger⸗Alten. Das Vereins⸗Direktorium besteht demnach zur Zeit aus: dem Vorsitzenden: Herrn Geheimen egierungs⸗Rath Koenig⸗ Berlin; 8* den Beiräthen: Herrn Fabrikbesitzer G. Schmidt⸗Magdeburg, Herrn Fabrikbesißer R. Reimann⸗Berlin, Herrn Direktor Dr. Preißler⸗Linden, errn Direktor Karcher⸗Frankenthal; den stellvertretenden Beiräthen: Herrn Fabrikbesitzer Dr. Bamberg⸗Breslau, Herrn Fabrikbesitzer Dr. Brumme⸗Loebejün, Herrn Direktor Kroeger⸗Alten. Die Wahl eines stellvertretenden Beiraths steht Berlin, den 4. September 1897. Das Direktorium des Vereins der h vries Zucker⸗Industrie. oenig.
2 8 140943] Bekanntmachung. Die Bayerische Vereinsbank in München hat ei uns im Auftrage der Dresdner Bank in Dresden den Antrag gestellt, die zufolge General⸗ versammlungsbeschlusses des letzteren Instituts vom 9. August 1897 zur Ausgabe gelangten neuen 20 832 Aktien à. 1200.— Nr. 100 834 bis 121 665 und 1 Aktie à ℳ% 1600.— Nr. 121 666, mithin im Gesammtbetrage von ℳ 25 000 000.— und dividendenberechtigt ab 1. Januar zum Handel und zur Notierung au der Münchener Börse zuzulassen. München, den 30. September 1897. Die Zulassungsstelle für Werthpapiere an der Münchener Börse. Dr. Friedrich Klee, Vorsitzender.
8 8 8
11““
[39941] 1 Gemäß des Reichsgesetzes, betreffend die Gesellschaft beschränkter Haftung, zeigen wir
andurch an, daß unsere Gesellschaft in Liqui⸗
dation getreten ist. . Gleichzeitig fordern wir unsere Gläubiger auf, sich bei der Gesellschaft zu melden. Maunheim, den 27. September 1897. Heß Fahrradwerke Ges. mit beschr. Haftung. Der r i 8 He 8
8 Carl Heß. 8
[40942] Bank . des Berliner Kassen⸗Vereins
am 30. September 1897.
Activa. Metall⸗ und Papiergeld, Guthaben bei der Reichsbank c. . Wechselbestände c. . . Lombardbestände.. e4“*“
Passiva.
Giro⸗Guthaben c. . . .
.“ ℳ 5 335 327 11 636 500 „ 10 814 100 1 870 000
[40804] Mecklenburgische Bank 8 0 —2 2 . in Schwerin i. M. Status ultimo September 1897. Activa. Kassenbestand, Bankguthaben und - —2 Darlehen gegen Unterpfand und Konto⸗Korrent⸗Debitoren . „ Eigene Effekten und Konsortial⸗ betheiligungen . .. Nicht eingeforderte 60 % des Aktien⸗ Kapitals.. Bankgebäude 143 940,17 Diwverse “ 99 566,62 ☛ ʒ
. ℳ 5 000 000,— 8 716 204,94
684 579,18 3 000 000,—
““ Aktien⸗Kapital. 111“ Dcevpositen⸗Gelder: Kapital⸗Einlagen, Sparbücher ꝛc. „ Reservefonds... u“ 107 041,19 1“ 8ö“ 407 981,91 —
Herr Fabrikbesitzer Dr. Brumme⸗Loebejün;
[40820]
Einnahme pro Monat September . Durchschnittlich pro Tag. V
Allgemeine Berliner Omnibus⸗Actien⸗Gesellschaft. 1896
.„ 6.r 215 9. . 8 19 t. 832 „
Die Direktion.
[40807]
Activa. Kassebestadnd. 1e“*“ Darlehen gegen Hypothek. Darlehen gegen Unterpfand Konto⸗Korrent⸗Debitoren WIe“] Verschiedene Debitoren Bank⸗Gebäude in Olden⸗ burg und Brake.. Bank⸗Inventar.
407 570 03 395 889 18
30 026 837 07 V
bbeee.] ““ Einlagen: Bestand am 1. Sept. LVLEWTT5 Neue Einlagen im Monat Sept. 1897 „
Rückzahlungen im
Monat Sept. 1897 „
Bestand am 1. Oktober 1897 . GC8“*“
Konto⸗Korrent⸗Kreditor Verschiedene Kreditoren ...
Monats⸗Uebersicht der Oldenburgischen Spar⸗ und Le
pro 1. Oktober 1897.
“
Passiva.
. ℳ 22 978 918. 05
744 849. 43 ℳ 23 723 767.48
815 686. 94
22 908 080 1 126 420 72 1 097 137 1 145 198 4
30 026 837 00
8
Giro⸗Verbindlichkeiten per 1. Oktober 1897 ℳ 29 457.29.
19 305 927
20. C. 6427.
8 968 234,87
22. B. 20 312.
Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten
Central⸗Handels⸗Register für d
Das Central⸗Handels⸗Register für das
Berlin, Montag, den 4. Oktober
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die vv aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
s⸗Anzeiger.
eI;
ind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
as Deutsche Reich. r. 2834.
Das Central⸗Handels⸗Register für das 825 Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt 1 ℳ% 50 ₰ für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
D
— Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 233 A., 233 B. und 233 C. ausgegeben.
e1I11I1¹1“ 1) Anmeldungen.
9
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung
eines Patentes nachgesucht. -
Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
geschützt.
Klasse. “
1. S. 10 248. Sieb. — Emanuel Sedläak, Libuschin b. Kladno, Böhmen; Vertr: Eduard Franke, Berlin NW., Luisenstr. 31. 5. 4. 97.
2. U. 1181. Brotbereitung unter Verwendung
fermentierter Milch. — E. Utescher, Hamburg,
Böckmannstr. 47. 23. 11. 96.
8 2 5. G. 11 465. Tiefbohr⸗Verfahren nebst Vor⸗
richtung. — Friedrich Grumbacher, Berlin,
Kirchstr. 6. I11I. 5. 97. 4 11. K. 15 417. Vorrichtung zum Festlegen
der aufklappbaren Bügel eines
Der Gegenstand der
Schriften⸗
sammlers. — Max Keller. Frankfurt a. M.,
gr. Kornmarkt 15. 13. 7. 97.
11. S. 10 454. Falz zum Ein⸗ und Zusammen⸗
kleben von Blättern, Karten u. s. w. — Samuel
Me Clellan Simons, Darby Township, Dela⸗
Penns., V. St. A.; Vertr.:
ware County, 3 Berlin W., Potsdamerstr. 3.
C. v. Ossowski, 15. 6. 97.
12. K. 12 942. Verfahren zur Darstellung einer krystallisierten Base vom Schmp. 2160 aus Tolidin und Formaldehyd. — Kinzlberger & Co., Prag; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 5. 6. 95.
15. D. 7502. Maschine zum Aufdrucken von Adressen auf Briefumschläge u. dgl. — Joseph Smith Duncan, Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: Carl Pataky, Berlin S., Prinzenstr. 100. 27. 4. 96.
M. 12 364. Verfahren zur Herstellung der Halbtöne beim Kopieren von Oelgemälden. — Guiseppe Mora, Mailand; Vertr.: Carl Pieper
„Heinrich Springmann, Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. 6. 12. 95.
15. M. 13 122. Einrichtung zum Gießen von Zeilentypen nach zusammengestellten Matrizen⸗ zeilen. — Ottmar Mergenthaler, Baltimore; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 10. 8. 96.
17. J. 4112. Kondensator. — Th. Jelling⸗ haus, Camen i. Westf. 10. 10. 96.
18. O. 2704. Form zum Pressen von Düsen für Birnenböden. — Osnabrücker Maschinen⸗ fabrik R. Lindemann, Osnabrück. 26. 7. 97.
19. M. 13 282. Tragewerk für Schwebe⸗ bahnen; Zus. z. Pat. 91 642. — Maschinenbau⸗ Actien⸗Gesellschaft Nürnberg, Nürnberg. 7. 10. 96. 8
Auslegevorrichtung für Knall⸗ patronen. — Percy Brereton Colquhoun, Sidney, Colony of New South Wales; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ eenstr. 32. 3. 11. 96.
21. K. 12 375. Wechselstromtriebmaschine mit
einseitigen Verschiebungsspulen auf den Magnet⸗
polen. — Adolf Kolbe, Frankfurt a. M., Zeil 67.
10.,12. 94.
„ Sch. 12 772. Stromabnahmebürste aus
Metall mit verschiebbaren Kohleeinlagen. —
Firma C. Schniewindt, Neuenrade i. Westf.
15. 6 97
Verfahren zur Darstellung violetter bis blauer wasserlöslicher Farbstoffe der Antbracenreihe. — Badische Anilin. und Soda⸗Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 13. 2. 97.
26. B. 20 931. Vorrichtung zum Schutz von
Manometerleitungen gegen Verunreinigung. — Berlin⸗Anhaltische Maschinenbau⸗Aktien⸗ gesellschaft, Berlin. 12. 6. 97.
26. D. 8239. Vorrichtung zur Erhitzung und „1 von Gasen. — Fritz Dürr, Berlin. 14 997.
34. O. 2457. Vorrichtung zur selbstthätigen
Regelung der Behandlungsdauer bei 2 Arbeiten u. dgl. — Rudolf Opel, Lößnitzgrund b. Dresden. 7. 4. 96.
34. R. 11 198. Bratpfanne. — Cornelia Roland, geb. Anders, Friedenau b. Berlin, Sponholzstr. 19 a. 2. 6. 97.
36. B. 20 299. Durch Dampf gespeister Heiz⸗ ofen. — Dr. Carl Bogroff, Odessa; Vertr.: Dr. Johb. Schanz u. K. E. Detzner, Berlin W., Leipzigerstr. 91. 10. 2. 97.
38. A. 5217. Vorrichtung zum Reinigen und
Entrinden von Hölzern. — Andreas Andersen, Tistedalen, Norwegen; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin SW., Kleinbeerenstr. 22. 1. 5. 97.
40. D. 6803. Verfahren zur Herstellung von Metallen oder Metalloiden oder Legierungen der⸗ selben. — Firma Th. Goldschmidt, Essen a. d. Ruhr. 12. 3. 95.
21
44. P. 9108. Hutbefestigung. — Rudolf Pies⸗
bergen, Berlin, Leipzigerstr. 90. 16. 8. 97. 44. T. 5205. Schnalle. — Gustav Taube, Charlottenburg, Wilmersdorferstr. 107 a. 8. 12. 96. 45. A. 4756. Einsatz für Schleudertrommeln. — Aktieugesellschaft der Hollerschen Carls⸗ hütte, Rendsburg. 16. 5. 96. 45. K. 15 312. Vorrichtung zum Fangen von Nonnenschmetterlingen. — J. W. Kunz, Troppau, Oesterreich⸗Schlesien; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 12. 6. 97. “ 8
Klasse.
45. L. 10 942. Säeradgehäuse mit verschieb⸗ barem Boden für Schubrad⸗Säemaschinen. — Carl Lins, Berlin NW., Thurmstr. 44. 14. 12. 96
45. L. 11 406. Schubsäerad⸗Gehäufe mit um eine gemeinsame Achse drehbarem Boben und Schlußmuffenkamm; Zus. z. Anm. L. 10 942. — Carl Lins, Berlin NW., Thurmstr. 44. 24. 6 9.
46. P. 8619. Handsteuerung für Druckluft⸗ maschinen mit zwei Zylindern, welche zum Be⸗ triebe von Fahrzeugen dienen. — Victor Popp, Paris, 80 Rue Taitbout; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 31. 12 96 —. S. 10 058. Gaskraftmaschine mit zwei in entgegengesetzter Richtung sich bewegenden Kolben. — George Gregory Smith, St. Albans, Grfsch. Franklin, Staat Vermont, V. St. A.; Vertr.:
8 88. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36.
7. M. 14176. Rollenventil. — H. Müller, Morsbach b. Aachen. 11. 6. 97.
7. P. 8 752. Globoidschneckengetriebe. — Otto Pekrun, Coswig i. S. 3. 3. 97.
9. C. 6788. Drehbankfutter. — Firma G. Coradi, Zürich IV, Weinbergstr. 49; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Ber⸗ lin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 3. 5. 97.
49. H. 18143. Verfahren zur Herstellung widerstandsfähiger Stahlmatrizen, Prägestempel u. dgl. — Ernst Hammesfahr, Solingen⸗Foche. 28. 12. 96.
50. L. 11 349. Umschaltung der Wanderkörper für kreisend oder schüttelnd bewegte Sieb⸗ oder Tö — G. Luther, Braunschweig. 18 8.
50. R. 10 033. Fördervorrichtung für Siebe oder Förderrinnen mit kreisender oder schüttelnder Bewegung. — A. Rohrbach & Co., Erfurt. W.
54. J. 4267. Maschine zur Herstellung von Pappschachteln aus vorher zugeschnittenen Papp⸗ stücken. — Horace Inman, Amsterdam, Staat New⸗Pork, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 20. 3. 97.
58. S. 10 333. Presse mit Doppelzahnstange. — Joh. Wilh. Spaeth, Dutzendteich b. Nürn⸗ berg. 1. 5. 97.
58. W. 13 170. Presse mit Wasserbelastung. — Dr. Adolf Wultze, Charlottenburg, Salz⸗ ufer S. 27. 8. 97.
63. K. 15 315. Schutzmantel für Fabrrad⸗ Luftreifen. — Peter Krumscheid, Boston, Mass., V. St. A.; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 14. 6. 97.
65. C. 6257. Kontrolvorrichtung für hydraulisch bewegte Kolben, welche zum Schließen von Schottthüren u. dgl. dienen. — William Barnum Cowles, 223 Princetown Street, Cleveland, Staat Ohio; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ furt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisen⸗ straße 14. 20. 7. 96.
65. R. 11 242. Balanceruder. — Robert Runeberg, St. Petersburg, Liteinij pr. 57; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 17. 6. 97.
66. K. 15 336. Zusammenlegbare Spreize. — Adam Kaiser i. F. Kaiser & Brenn, Cassel. 18. 6. 97.
70. H. 17 821. Federhalter. — Emil Haeusser, Mannheim. 28. 5. 97.
72. M. 13 167. Gewehr⸗Zylinderverschluß. — Ferdinand Ritter von Mannlicher, Wien 1, Getreidemarkt 10; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 28. 8. 96.
76. G. 10 995. Fillingmaschine zum Oeffnen von Textilstoffen oder Fasern jeder Art. — Gütermann & Co., Perosa⸗Arzentina, Turin, Italien; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 13. 11. 96.
76. S. 9609. Stahlbandflortheiler. — Wil⸗ helm Salberg, Schönforst b. Aachen. 29. 9. 96.
76. Sch. 12 605. Krempel mit mehreren Abnehmern. — C. E. Schwalbe, Werdau i. S. 4 3. 97
77. L. 11 129. Spielzeugfigur. — Ernst Paul Lehmann, Brandenburg a. H. 1. 3. 97.
77. T. 5291. Schlitischuh mit zwei neben⸗ einander liegenden, je eine Soblen⸗ und Absatz⸗ klammer tagenden Schienen; Zus. z. Pat. 87 843. — Wilh. Tillmanns’sche Wellblechfabrik und Verzinkerei, Remscheid. 4. 2. 97.
78. L. 11 390. Verfahren zur Herstellung von Nitrocellulose. — Alarik Liedbeck, Stocksolm; Vertr.: Gustav Stargardt, Berlin N., Chaussee⸗ straße 2b. 17. 6. 97.
79. C. 65477. Ziaarettenwickelmaschine. — The Commercial Union Cigar and Cigarette Company, New⸗York, Staat New⸗York, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamer⸗ straße 141. 4. 1. 97.
80. N. 4008. Verfahren zur Herstellung von
4 4 4
Preßmundstücken u. dgl. mit feinen Löchern. — Dr. Alfred Nobels Sterbhus, Bofors, Schweden; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW.,
Dorotheenstr. 32. 1. 3. 97. 82. T. 5463. Tvrockentrommel. — Waldemar Thomsen, Hamburg, Neubertstr. 27. 30. 6. 97 85. H. 17 317. Selbstthätig sich schließendes Ventil für Abortspülung. —
Lamp Company, Watertown, Staat New⸗ York, V. St. A.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38.
11. 5. 96. 2) Zurückziehung.
Die in Nr. 227 des Reichs⸗Anzeigers vom 27. 9. 97 bekannt gemachte Patentanmeldung E. 5169 Kl. 85 8 8
N*8
ist bis auf weiteres aus der Auslegung mrückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.
Klasse.
67. D. 8022. Kugelschleifmaschine. Vom 5. 4. 97.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
21. E. 5105. Stromkontrolvorrichtung zur Verdunkelung der Lampen bei zu hohem Strom⸗ verbrauch. Vom 12. 7. 97.
34. H. 17 553. Schuhputzmaschine. Vor 5. 7. 89
64. P. 8607. Zusammenlegbarer Bierglashalter. Vom 8. 6. 97.
64. St. 4510. Vom 5. 7. 97.
80. A. 5191. Mundstück zur Herstellung von Hohlsteinen. Vom 1. 7. 97. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen
des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
P.⸗R. Nr. 94 973 bis 95 122.
Klasse.
4. 95 056. Allseitig pendelnder Lichthalter. — F. Ebeling, Hannover, Luisenstr. 8. 3. 2. 97.
6. 95 057. Läuterbottich mit in ihm um⸗ laufender Läutervorrichtung. — H. Rost, Braun⸗ schweig, Salzdahlumerstr. 105. 29. 1. 97.
6. 95 058. Vorrichtung zum Entfernen des Thermometers aus dem Malz o. dgl. auf der Darre durch den Wender. — C. Dauer, München, Nymphenburgerstr. 6. 9. 5. 97.
6. 95 059. Vorrichtung zum Entfernen des Pechs aus Spundlöchern von Bierfässern u. dgl. — R. Wegel, Schlitz. 16. 5. 97.
8. 94 973. Verfahren zum Mustern von Flächen mittels mehrerer Schablonen. — F. Rham, Bonn, Rheindorferweg 43. 22. 10. 95.
8. 94 974. Gefäßhalter für Zerstäuber. — W. von Döhn, Berlin⸗Schöneberg, Hauptstr. 140. 9. 9. 96.
8. 95 112. Walzen von Doppelrauhmaschinen. — Aachen. 12. 11. 96.
11. 95 029. Vorrichtung zum Sammeln von Schriftstücken u. dgl., deren Lochungen mit einem bis an den Rand reichenden Schlitz versehen sind. — H. Schenk, Meiderich. 19. 1. 97.
12. 95 060. Darstellung von Oraminsäuren der Benzidinreihe. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 17. 11. 96.
12. 95 061. Verfahren zur Anreicherung des Thoroxydgehaltes von daran armen Monazit⸗ sanden. — Dr. W. Buddéus, Wilmersdorf, Badenschestr. 18, Dr. L. Preußner, Passauer⸗ straße 39, Ph. Itzig, Kleiststr. 3, Charlottenburg, u. G. Oppenheimer, Berlin W., Viktoria⸗ straße 39. 24. 11. 96.
12. 95 062. Verfahren zur Darstellung von Imidoharnsäure aus Imidopseudoharnsäure; Zus. z. Pat. 94 283. — C. F. Boehringer & Söhne, Waldhof b. Mannheim. 3. 3. 97.
12. 95 063. Apparat zur Herstellung von Natriumsuperoxyd. — H. Neuendorf, Berlin O., Madaistr. 13. 17. 3. 97.
12. 95 064. Vorrichtung zum Reinigen und Filtrieren von Flüssigkeiten. — H. J. Murney u. W. Th. Murney, Goderich, Prov. Ontario, Canada; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 24. 4. 97.
13. 95 089. Rohrreiniger mit einem oder mehreren radial beweglichen Messerkränzen. H. J. J. Bilton u. Th. Timmins, Malvern b. Melbourne; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 17. 10. 96.
14. 94 975. Kondensator mit Wasserkreislauf; Zus. z. Pat. 92 318. — C. Bourdon, Paris, 26 Boulevard Magenta; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 25. 4 97
14. 94 979. Muschelschieber mit mehrfachen Einströmungs⸗ und Ausströmungsöffnungen. — M. Hochwald, Berlin NW., Calvinstr. 30. g. 12. 96.
Flüssigkeits⸗Abfüllvorrichtung.
Stellwerk für die Stoffführungs⸗ H. Krantz,
Hitchcock
15. 95 030. Bogenausleger; Zus. z. Pat. 91 040. — Firma E. Nister, Nürnberg, Lauferthor⸗ mauer 8 — 10. 9. 6. 96.
15. 95 065. Verfahren zur Herstellung von Druckwalzen mit wiederkehrenden Mustern. — Ch. A. Burghardt u. H. Meller, Manchester; Vertr.: C. Rob. Walder, Berlin SW., Klein⸗ beerenstr. 22. 19. 10. 95.
17. 94 976. Wärmeaustauschvorrichtung für ununterbrochen hindurchfließende Flüssigkeiten. — J. Sykora, Kiew, Rußl.; Vertr.: Bernhard Brockhues, Köln a. Rh. 25. 10. 95.
Klasse.
19. 95 090. Schienennagel mit abnehmbarem Kopf. — E. Bardtholdt, Pankow b. Berlin. 18. 10. 96.
20. 94 988. Stationsanzeiger mit Steuerung durch Luftzug. — F. Schladitz, Bremen, Körner⸗ straße 32. 29. 8. 96.
20. 94 989. Weichenzunge mit Kugellager. — C. Hermsdorf, Leipzig⸗Schleussig, Könneritz⸗ straße 15. 15. 11. 96.
20. 94 990. Motorwagengestell für einschienige Hochbahnen mit seitlicher Stützung. — B Behr, London, Old Jewry 6; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 17. 1. 97.
20. 94 991. Federanordnung für Eisenbahn⸗ wagen und ähnliche Fahrzeuge. — J. H. Annandale, Polton, Schottl.; Vertr. G. Wohlfarth, Berlin SW., Friedrichstr. 213. 5. 5. 97.
21. 94 992. Erregungsweise von asynchronen Wechselstrommaschinen. — Société Anonyme pour la Transmission de la Foerce par l'Electricité, Paris, 13 Rue Lafayette; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin SW., Friedrichstraße 78. 22. 8. 95.
21. 94 993. Einrichtung zur Mehrfach⸗Tele⸗ graphte. — L. Doignon u. J. Daumarie, Paris, 85 Rue Notre Dame des Champs; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 20. 11 95
21. 94 994. Tvypendrucktelegraph.
Osgood, Rochester, New, York,
Duncau, Bath, Maine, V. St. A.; Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr 43/44. 24. 12. 95
21. 94 995. Schealttisch⸗Anordnung für Viel⸗ fachschaltung. — Siemens & Halske, Aktien⸗Gesellschaft, Berlin SW., Markgrafen⸗ straße 94. 30. 1. 96.
21. 94 996. Selbstthätiger Central⸗Umschalter für Fernsprechbetrib. — W. A. Houts, Parker, South Dakotah, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗ straße 80. 4. 2. 96.
21. 94 997. Elektrisches Empfangsinstrument. — J. M. Drysdale, New⸗York; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 1. 9. 96.
21. 94 998. Kondensator⸗Anordnung für Telegraphenleitungen; Zus. z. Pat. 83 591. — Aktien⸗Gesellschaft für Fernsprech⸗Patente, Berlin N., Bernauerstr. 94. 22. 12. 96.
21. 94 999. Wechselstrom⸗Arbeitsmesser nach Ferraris'schem Prinzip. — R. Theiler, Zug, Schweiz; Vertr.: C. Schmidtlein, Berlin NW., Luisenstr. 22. 7. 2. 97.
Der Patentinhaber nimmt die Rechte aus Artill 3 und 4 des Uebereinkommens zwischen dem Deutschen Reich und der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund des am 13. Juni 1896 angemeldeten und am 15. November 1896 unter Nr. 12 488 eingetragenen Schweizer Patents in Anspruch. 1
21. 95 000. Anlaßvorrichtung mit Flüssigkeits⸗ widerstand für Aufzugmotoren u. dgl. — Aktien⸗ gesellschaft Elektricitätswerke (vorm. O. L. Kummer & Co.), Niedersedlitz b. Dresden. 13. 2 97
21. 95 001. Verfahren zum Schutze elektrischer oder elektromagnetischer Instrumente gegen äußere magnetische Kräfte. — Dr. S. Kalischer, Berlin W, Ansbacherstr. 14. 24. 2. 97.
21. 95 002. Verschlußvorrichtung an Blitz⸗ ableiter⸗Isolatoren; Zus. z. Pat. 64 111. — Siemens & Halske, Aktien⸗Gesellschaft, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 15. 1. 97.
21. 95 003. Induktionsapparat. — H. Boas, Berlin SW., Dessauerstr. 38. 19. 1. 97.
21. 95 004. Elektromagnetischer Stromunter⸗ “ — H. Boas, Berlin SW., Dessauerstr. 38. 19. 1 9
21. 95 005. Hitzdrahtmeßgeräth nach Hertz'schem “] — Ch. Brod, Würzourg, Dominikanerpl. 14. 3. 97.
22. 95 066. Verfahren zur Darstellung primärer
Disazofarbstoffe aus Salicylsäure. — Leopold
Cassella & Co., Frankfurt a. M. 1. 8. 96.
22. 95 067. Herstellung von Lackfirniß. —
F. Albrecht, Siegen. 27. 2. 97.
24. 95 091. Vorrichtung zum Spannen des
an der Feuerthür angebrachten, die Sekundär⸗
luftklappe einstellenden Kataraktes. — E. Bagge,
Heidelberg. 13. 3. 97.
25. 94 977. Direkter hydraulischer Antrieb
für Strickmaschinen mit hin⸗ und hergehendem
Schlitten. — Gustav Walter & Co., Gesell⸗
schaft mit beschränkter Haftung, Mühlhausen
ZI
26. 95 068. Acetylenerzeuger mit mehreren
Entwicklungsbehältern. — J. H. Exley, Byram⸗
Street, Huddersfield, Engl.; Vertr.: F. C.
Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenftr 80.
30. 11 95
26. 95 069. Werfahren zur Darstellung von
Acetylen unter Kühlung der Zersetzungsflüssigkeit.
— R. P. Pictet, Berlin. 11. 2. 96.
26. 95 070. Verfahren zur Erzeugung von
Wasserstoff. — G. Schimming, Charlotten⸗
burg, Gaußstr., Städtische Gasanstalt. 4. 6. 96.
26. 95 071. Verfahren zur Erzeugung von
Wasserstoff. — G. Schimming, Charlottenburg,
Gaußstr., Städtische Gasanstalt. 4. 6. 96.
26. 95 072. Acetylenentwickler. — Friesche “] 166“