“ Sowohl die Reservefonds, als auch der Pensionsfonds müssen in den Büchern der Gesellschaft inn- 8 8 — auf biandae Fehe Aauat rader, ene; . s Gewinn. und Verlust-Konto. Creait. 1“ 98 bie Zinsen des ordentlichen Reservefonds, sowie jene des Pensionsfonds werden jährlich den be⸗ gx. - es . 1111ö1..“ 1e1“
treffenden Fonds zugeschrieben; für den Fall jedoch, als der ordentliche Reservefonds der Bank die im § 60 —y — Oesterreichische Währung
vorgesehene Höhe erreicht hat, hört seine Verzinsung auf. Gulden kr. Gulden kr. Gulden sir. Gulden skr. 1 vuas D 1 R Am 31. Dezember 1896 beliefen sich: 8 Gehalte der geschäfts⸗ 8 Gewinn⸗Vortrag vom V 8 um be. en 1 en (l
Sas iesbmt auf66“ 12 500 000,— Fl. ö. . gʒ 1“ 111““
... vpolleingezahlt, eingetheilt in 25 000 Aktien à Fl. 500 Nom. Ae .Sb b 324 617,12
die Reservefonds (nach der Zuwendung ex 1896) auf . . . .. . . . 8 050 000,— 8 Diener 1“ eineinkommen: .
und zwar: a. der ordentliche Reservefonds in voller statutenmäßiger Höhe auf 4 000 000,— x. Theuer negiesie en.bi⸗ b teuerpflichtiges 472 421 b. der außerordentliche Reservefonds inkl. Zuweisung per 1896 auf 4 050 000,— 2 B ese. 8 Die ie steuerfreies ö D . 11134 354
der Bestand an Hypotheken und Grundforderungen auf. E111113““ K EEE Erträgniß des Bank⸗
111“ 8 8 b
7 99 2 * ⁵ —2 2
Deu nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. No. 239. Bverliv, Montag den fl. Dmbzat 1897. ͥ
ECentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. „n.204)
“ E 8 1 2
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — D. Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats. Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne I1“ — Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. V Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰. 8 8
2A
9
8
I1“
46 V 52 1 608 775 89
. * „
„ Kommunaldarlehen 51 244 296,53 1111““ gebäudes Na2xoHlls⸗ Spesen: Gewinn im Hypothekarxr..
a. geschäfte: 1““
Saen ene 22 an Gebühren und ver⸗ I1ö16p
Sae. Ppuctsorien, I“ kauften Titres.. 4299 060 37
pensen ꝛc. 1 ’ Steuern. Gewinn an Devisen und
der Umlauf von: a. 4 ½0/bigen Pfandbriefen auf “ b. 4 %igen 8 auf Nom. 16 742 400 Kr. = 12 518 800,— an Kommunal⸗Obligationen zusammen
.“” und zwar exklusive der verloosten, später fälligen Pfandbriefe und Kommunal⸗Obligationen, und gestaltete sich der summarische Ausweis über die Hypothekardarlehen wie folgt:
“
Kommunal⸗Darlehen in Obligationen.
Wechselstube (laut Beilage) 1“ 11“ “
Inventar der Zentrale und Filialen ganz abges
Kranken⸗Unterstützungsfond der Beamten und Diener. Verschiedene Stiftungen t.
verloosbare:
—.—-——
Einlagen:
Unbehobene Dividenden und Pfandbrief⸗Kupons
Saldo unverrechneter ee“*“ Transitorischer Posten . .. Gewinn per Saldo . . .
Reserven auf ö. W. fl. 8 050 000,—. 8 8 “
Schätzungswerth; Belastung Schätzungswerth Sass 88 Joch 8er Gulden werthes
83 008 379 38,3 % 7 108 600 30,4 „ 46 327 4000% ꝑ33,7 „ oder fl. 57,50 per Joch
eeqpX*“*² 3602] 49 656 061 73] 271 832, 1 435 136 444 379s/ 36,4 % Die sich aus der Bilanz per 31. Dezember 1896 ergebende Differenz zwischen den im Umlauf
Anzahl Kapitalsrest Areale 3 der am 31. De⸗ Darlehen zember 1896
Darlehen in der Hauptstadt. 1 622 31 846 041 22 — — Darlehen in den Provinzstädten 317] 2 167 351 13 —x— Darlehen auf Grundbesitz.. 1 663 15 642 669 38 271 832 1 435
pefindlichen Pfandbriefen und dem Bestande an Hypothekarforderungen in Hoͤhe von fl. 493 938,27 ist
darauf zurückzuführen, daß die zur Rückzahlung gelangenden Schuldbeträge von Monat zu Monat fällig werden und sich dadurch der Bestand an Forderungen monatlich reduziert, während Verloosungen nur in den Monaten Januar und Juli erfolgen. Die zur Ausschüttung gelangten Dividenden betrugen in den Jahren: 6,00 % 1851/2 5,00 % 1860/1 8,77 % 1869 10,30 % 1878 1852/2/3 5,00 „ 1861/2 8,61 „ 1870 11,10 „ 1879 1853/4 1862/3 10,10 1871 12,50 „ 1880 1854/5 1863/4 9,70 1872 17,00 1881 1855/6 6, 1864/5 9,70 1873 17,00 1882 1856/7 1865/6 11,46 1874 16,00 1883 1857/8 1866 10,97 1875 14,00 1884 1858/9 1867 10,10 1876 8,00 1885 1859/60 1868 9,06 1877 8.,20
½ — —
1887 10,00 % 1888 10,00 „ 1889 11,00 „ 1890 11,00 1891 11,00 1892 12,00 1893 12 00 1894 12,00 1895 13,00 1896 13,00 Die Bilanz der Gesellschaft pr. 31. Dezember 1896 lautet: 111“4A.4“ 1 Bilanz⸗Konto.
—
—
OgoO cO coOᷣccoO̊ coO cO 9o0 coO 888888888
11“ Oesterreichische Währung vI1I1“ Gulden kr. Gulden frr.
Kassabestände ““ öCA4““ 1 195 226 93 echselportefeuille: 1111*“ Se “ der Kredit⸗Theilnehmer... ..1 033 861 46 . episen⸗Portefeuille 20 24 416 932/66 orschüsse auf Effekten in laufender Rechnung. 16 659 152 27 ombard⸗Vorschüsse und Report: C118A“*“ III6
ypothekar⸗Darleben in Pfandbriefen.
11 422 654,19 49 656 06173 51 244 296 ,53
aar⸗Darlehen: Staatlich garantierte Obligationen und Forderungen an Munizipien 11114111442242“ʒ Baar⸗Darlehen auf Realitäten ückständige Hypothekar⸗Raten . . . . . . . . icherstellungsfond der Pfandbriefe (laut Beilage) . igene Pfandbriefe und Obligationen im Portefeuille: fl. 696 400,— 4 ½ % ige Pfandbriefe à fl. 98,— . . . . . 455 000,— 4 ½⅜ % ige Kommunal⸗ Obligationen à fl. 100,—. . 1 143 900,— 4 % ige Kommunal⸗Obligationen à fl. 95,— fl. 2 295 300,— öCö1““ ffckten im Portefeuille (laut Beilage) inzahlungen in Syndikaten . . . . . nsionsfond in Pfandbriefen der Anstalt . . . . . . . . . ekten des Kranken⸗Unterstützungsfonds der Beamten und Diener. Fffekten verschiedener Stiftungen. G111“ ommanditen
613 612 23 891 296 25
2
1 504 908 48
531 686 62 I 3 087 677 50
682 472 — 455 000 —
1 086 705— 2 224 177—
315 000 — 8 283 995 13 1 084 479 28 648 091 99 10 000 — 37 300, — 705 94375
469 725 /73
bebitoren: 8 Bedeckte . 9 120 280 92
.
Banquier⸗Guthabungen im In⸗ und Auslande und diverse Debitoren 3 103 483 4712 223 764 39
8 Passiva. ktien⸗Kapital: 1 8 1 (inklusive von fl. 3 087 677,50 Sicherstellungsfonds der Pfandbriefe). Reservefonds: ¹) b111““n Außerordentliche Reseve. . . . ensionsfond der Beamten und Diener
7 570 833/33
659 007 55 37 300—
itres im Umlaufe: Pfandbriefe:
eZA111 UZZ161616A“] 12 518 800.— 8150 050,—
erlooste: G am 1. Februar 1897 fällige. fl. 299 300,— bereits fällige. “ Kommunal⸗Obligationen: erloosbare: 4 ½ % iite. . fl. 29 645 000,— 1114u66““ 25 599 800,—
erlooste: am 1. April 1897 fällige Nom. fl. 87 400 4 ½ % à fl. 110 fl. Nom. fl. 85 300 4 % à fl. 105 „ bereit fällile. ..
766 300,— [50 916 300
96 140,— 101 110,— 286 815,— [51 531 615
in Kassascheinen, Sparkassabücheln und Check⸗Konti. . . . . . 42 133 480 Gutbabungen des Königl. ung. Finanz⸗Ministeriums von Komitaten “ e . 8. 88 83846,866b86 060 1010611“*“ 1 542 919 eeeeö-—] 9 584 9798 53 261 379 66 Guthabungen des Kredit⸗Theilnehmer⸗Verbandes 104 771 94 101 790 05
103 519 98 2181 448 51 3 974 463 51 2778 644 65
Vorausbezahlte Hypothekar⸗Annuitäten
¹) Durch die Annahme des Antrages der Direktion erhöhen sich die
188 721 077 18
111“ 231 9291] Abschreibungen von di⸗ 8 versen Forderungen ... 16 48041 Abschreibungen vSn 1 Bureau⸗Utensilien . ’1 10 688 26 Gewinn des Jahres 1896 53
hierzu Gewinn⸗Vor⸗ trag des Jahres 1895 324 617 12 2 778 64465
2 1 ¹) d. i. 19,632 %%
Von dem Reingewinn 6 % als Tantiême der Gesammtdirektion. /%0 8 2 5 % „ 8 2 % als Tantiéme der Beamten.. .. 1 % für den Pensionsfond . . . als Pauschale des Aufsichtsraths.
als Subvention der Budapester Handels⸗Akademie 1b
8 3 633 27776
und wird der Rest von . . . auf neue Rechnung vorgetragen.
wohnhaft sein.
Angelegenheiten.
Der Aufsichtsrath überwacht die Geschäf
wählbar sind.
lich in Budapest wohnhaft).
der Gesellschaft beifügen.
Gebühren werden von der Direktion bestimmt. Fl. 100 5. W. ausgegeben werden.
konvenierenden Assekuranzgesellschaft versichert seien. 1““ a. Pfandbriefe. 1 1“ b. Kommunal⸗Obligationen „
a. Pfandbriefe “““ 3 b. Kommunal⸗Obligationen „ Zu derselben Zeit betrug
Deutschland in Berlin eingesehen werden. Budapest, im Oktober 1897.
2 Länczy.
Berlin, den 7. Oktober 1897.
Mitglieder des Erekuti-Comités „ geschäftsführenden Direktoren.
. Die Direktion hat für die ordnungsmäßige Führung der Bücher, mit dem Aufsichtsrathe, für die richtige Aufstellung der Bilanz nach Vorschrift des Handelsgesetzes vom Jahre 1875 § 199 zu sorgen, die letztere dem Aufsichtsrathe zur Prüfung vorzulegen und sammt dem der Generalversammlung zu erstattenden Berichte im Wege der Vertheilung an öffentlicher Anzeige sich darum meldenden Aktionäre ach lichen; ferner hat sie die von der Generalversammlung genehmigte Bilanz der Generalversammlung dem Budapester Handels⸗ und Wechselger tsführung der ist zu dem Ende berechtigt, von dem Gange der An schaffen, die Bücher, Schriften und Kassen der Gesellschaft jederzeit zu unter Ausgabe der Pfandbriefe und Kommunal⸗Obligationen zu überwachen.
Der Aufsichtsrath besteht aus mindestens drei, die Generalversammlung mit relativer Stimmenmehrheit gewählt werden,
Am Schlusse des ersten Semesters des laufenden Gesch verschreibungen der Gesellschaft abzüglich der bereits verloosten, jedoch noch ni L“ zum Nennwerthe von Fl. 56 322 200,M— 1
8 „ 57 645 100,— Hievon waren im eigenen Besitz der Gesellschaft: 1 8 zum Nennwerthe von „ 3 499 500,— 3 194 400,—
„ 54 787 980,25
der Bestand an Hypotbekar⸗Darlehen „ 57 640 945,52
die Summe der Darlehen an Kommunen . Der Geschäftsbericht der Gesellschaft pro 1896 nebst Bilanz kann
11 8 196 645 31
Gewinn an Effekten. Gewinn an Syndikaten Diverse Gewinne. Gewinn der Filialen und Kommanditen: nach Abschlag der Do⸗ tationszinsen und I“
Gewinn der Wechselstube:
nach Abschlag der Do⸗ tationszinsen und Regie.
Gewinn aus dem Kredit⸗
Theilnehmer⸗Geschäfte
nach Abschlag der Do⸗
tationszinsen und Regie.
des Jahres 1896 wurde verwendet:
für die Einlösung der Kupons pro 1896 mit fl. ns (is 5%0) pro Aktie — als Dotation des außerordentlichen Reservefonds. . 111““
* „ 2
Für den Börsenhandel in Berlin ist seitens der Zulassungsstelle Umrechnungskurs auf ℳ 0,85 für Kr. 1,— österr. Währung festgesetzt worden.
Weiß.
öLAuf Grund des vorstehenden Prospekts sind nominal Kr. 30 00 1 4 %ige steuerfreie, auf den Inhaber lautende Pfandbriefe der Pester Ungarischen Com⸗ mercial⸗Bank auf unseren Antrag zum Handel und zur Notierung an worden und werden von uns in den Verkehr gebracht.
[426300) 8 8
Es wird hierdurch mitgetheilt, daß in der am 22. September a. cr. stattgefundenen Generalver⸗ sammlung der „Blitz⸗Schreibmaschine G. m. b. H.“ die Liquidation der Gesellschaft beschlossen
worden ist. Zum alleinigen Liquidator wurde Herr
9— 5 % Verzinsung 1ö des Aktienkapitals
100 102 08 307 349 62 94 94081
3 633 277776
18 290,28
91 451,37 49 080,56 24 540,28 10 000,— 400,—
1 625 000,— 479 166,67 11] 370 973,84 Summe fl. 2 778 644,65
nach Abschlag der s 109 741,65
Die Direktion wird von der ordentlichen Generalversammlung mit relativer Stimmenmehrheit auf die Dauer von drei Jahren gewählt und besteht aus mindestens ze Die Majorität der Mitglieder der Direktion müssen ungarische Staatsbürger und in Budapest
hn, höchstens achtzehn Mitgliedern.
Die Direktion vertritt die Bank Behörden und dritten Personen gegenüber, besorgt die Geschäfte der Gesellschaft und beschließt über alle in dem statutarischen Geschäftskreis der Gesellschaft liegenden
und unter solidarischer Haftung
die infolge vorhergegangener
t Tage vor der Generalversammlung zu veröffent⸗
in Begleitung des Protokolls
ichte zu unterbreiten. r Gesellschaft in allen ihren Zweigen; er gelegenheiten der Gesellschaft sich Kenntniß zu ver⸗
suchen und hat speziell die
höchstens fünf Mitgliedern, welche alljährlich durch er
wobei die Abtretenden
Der Aufsichtsrath wählt seinen Obmann und stellt seine Geschäftsordnung fest.
Gegenzeitig sind Mitglieder der Direktion die Herren:
Leo Länczy (Präsident und General⸗Direktor), Sigmund Kohner, Heinrich Fellner, Edmund v. Gajaͤri, Wilhelm v. Guttmann, Robert Haggenmacher, Schosberger, Martin Schweiger, Eugen v. Szabé, Graf Béla des Aufsichtsrathes die Herren: Sigmund Gold, Adolf Blau, Franz Gillming, Emerich v. Rupp (sämmt⸗
Leopold B. Holitscher, Baron Sigmund Széchenyvi, Philipp Weisz, und Mitglieder
Kundmachungen sind gültig, wenn sie durch das in Budapest erscheinende Amtsblatt veröffent⸗ licht werden, die Bank übernimmt jedoch die Verpflichtung, ihre Bilanzen einschließlich Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto, sowie die ihr durch Gesetz und Statut vorgesch zwei Berliner Zeitungen bekannt zu machen. In diesen n Zahlung der Zinsen und der ausgeloosten und gekündigten Pfandbriefe dieser Serie, sowie auf die Umlaufs⸗ fähigkeit bezüglichen Publikationen alsbald bekannt gegeben.
Die älteren Pfandbriefe haben kein Vorrecht vor der jetzt zur Ausgabe gelangenden Serie, mit Ausnahme dessen, daß die Pfandbriefe Serie II vor dem Jahre 1901 nicht konvertierbar sind.
Jeder Pfandbrief wird durch die zur Firmaführung Berechtigten unterfertigt und mit dem Trockenstempel der Bank versehen. Ueberdies werden dieselben zur deckung noch von einem Mitgliede des Aufsichtsraths kontrasignirt. in der Weise, daß je zwei Direktoren oder ein Direktor mit einem
riebenen Kundmachungen fortan auch durch Blättern werden auch sämmtliche auf die
Konstatierung der normalmäßigen Be⸗ Die Firmaführung der Bank geschieht Prokuristen ihre Unterschrift der Firma
Die Pfandbriefe lauten entweder auf den Ueberbringer oder auf einen bestimmten Namen. Auf Namen lautende Pfandbriefe können jederzeit auf Ueberbringer und umgekehrt auf Ueverbringer lautende auf Namen umgeschrieben werden. Ebenso können auf höhere Summen lautende Pfandbriefe gegen solche von geringeren Beträgen umgetauscht werden. Die näheren Modalitäten, sowie die hierfür entfallenden
Die Pfandbriefe können zu verschiedenem Zinsfuße auf verschiedene Beträge, jedoch nicht unter
Die Bank fordert, daß hauptstädtische Häuser und Wirthschaftsgebäude bei einer der Bank
äftsjabres waren von den Schuld⸗ icht fälligen Titres im Umlauf:
bei der Nation albank für
Pester Ungarische Commercial⸗Bank.
8
0 000 ö. W. Serie III
hiesiger Börse zugelassen
1“
Nationalbank für Deutschland.
Eugen Hamburger ernannt. Etwaige unbekannte Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich
elden.
Der Geschäftsführer:
Eugen Hamburger.
8.
an der Börse zu Berlin der
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 239 A., 239 B. und 239 C. ausgegeben.
n Patente. ] “
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse
1. M. 14 208. Filterschieber für Entwässe⸗ rungsvorrichtungen. — Maschinenbau⸗Anstalt Humboldt, Kalk b. Köln. 24. 6. 97.
4. L. 11 173. Fahrradlaterne. — H. Rudolf Lehnhoff, Bexlin NW., Beusselstr. 90. 19. 3. 97.
4. R. 11 130. Magnetverschluß für Gruben⸗ sicherheitslampen. — Wilhelm Reinhard, Herrensohr⸗Dadweiler, Rheinl. 10. 5. 97.
8. K. 14 803. Gewebeführung für mit Stärke⸗ Beizvorrichtung o. dgl. ausgestattete Spann⸗ und Trockenmaschinen. — Wiesche & Scharffe, In⸗ haber Manuel Beck, Frankfurt a. M., Oppen⸗ heimerlandstr. 25. 1. 97.
8. K. 15 048. Verfahren zur Darstellung blauschwarzer Azofarbstoffe auf der Faser. — Kinzlberger & Co., Prag; Vertr.: Carl Hieher. Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 27. 3. 97.
13. C. 5878. Verfahren zur Nutzbarmachung eines Theils des Maschinenabbampfes. — Domi⸗ nigue Antoine Casalonga, Paris, Rue des
alles 15; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm ataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 30. 11. 95.
13. P. 8055. Vorrichtung zum selbthätigen Speisen von Dampfkesseln. — Ernst Petersen, London; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max *9— Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a.
14. G. 11 101. Dampfturbine für den Klein⸗ betrieb. — Floryan von Grubiüski, Warschau, Bracka 3; Vertr.: C. v. Ossowski, Berlin W., Potsdamerstr. 3. 23. 12. 96. ze.
14. S. 9033. Schnelllaufende Dampfmaschine mit doppelter Expansion in demselben Zylinder. — William Harding Scott, Gothic Works, Norwich, Grfsch. Norfolk, Engl.; Vertr.: Carl 8 u. Heinrich Springmann, Berlin NW.,
indersinstr. 3. 28. 10. 95.
18. P. 8990. Ofen zum gleichmäßigen Wärmen von frischgegossenen Blöcken. — Heinrich Poetter, Dortmund, Bornstr. 68. 14. 6. 97.
19. L. 9292. Aufhängung der Trägerschiene für einschienige Bahnen mit freischwebend hängen⸗ den Personenwagen; Zus. 1. Pat. 83 047. — 1 5 Herrn Eugen Langen, Köln a. Rh. 31. 12. 94.
20. P. 8719. Elektrisch auslösbarer Signal⸗ apparat. — Wilhelm Prokov, Hamburg, Bei der Reismühle 14. 15. 2. 97.
20. S. 10 363. Gleisanlage mit in Abständen von einander angeordneten Schienen. — Jan Szezepanik, Kritzendorf b. Wien; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 13. 5. 97. .
20. S. 10 496. Verstellbare Feer F. hrep;. Paul Sartig, Breslau, Berlinerpl. 20. 1.I
21. H. 16 131. Verfahren zur Herstellung aktiver Masse für Stromsammler. — S. Ham⸗ macher, Berlin O., Andreasstr. 32. 11. 5. 95.
21. K. 14 469. Verfahren zur Herstellung von Elektrodenkörpern mit ganz oder theilweise ver⸗ lorenen Kernen oder Formen. — Karl Krebs, Mariendorf b. Berlin. 13. 10. 96. 3
21. Sch. 12 621. Schaltungsweise, um Kraft⸗ anlagen mit großen Belastungsschwankungen von elektrischen Lichtleitungen abzumweigen. — Ludwig Schröder, Berlin NW., Luisenstr. 31 a. 22.5. 97.
22. B. 20 587. Verfahren zur Darstellung blauer beizenfärbender Farbstoffe aus Dinitro⸗ anthrachinon. — Badische Anilin⸗ und Soda⸗ Fabrik, Lurwigshafen a. Rh. 3. 4. 97.
22. B. 20 597. Verfahren zur Darstellung blauer beizenfärbender Farbstoffe aus Dinitro⸗ anthrachinon; Zus. z. Anm. B. 20 587. — Ba⸗ dische Anilin⸗ und Soda⸗Fabrik, Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 5. 4. 97.
24. R. 11 108. Schüttel⸗ oder Stochrost. — James Reagan, Philadelphia, Penns., V. St. 68 Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗
steace 434628 5. 97.
28. . 11 092. Verfahren zum Einweichen, Kalken und insbesondere zum schnellen Gerben
vpoon Fellen und Häuten. — Georges de 889
Mouscron, Belgien; Vertr: „A. du Bois⸗
Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiff⸗ auerdamm 29 a. 21. 12. 96.
30. T. 505 7. Desinfektionslampe zur Bildung von Formaldehyd; Zus. z. Pat. 81 023. —
Auguste Trillat, Paris; Vertr.: C. Fehlert u.
84 r Berlin NW., Dovrotheenstr. 32.
0. 12. 96.
32. H. 17 311. Glasschmelzverfahren. — Wil⸗ helm Hirsch, Radeberg i. S. 9. 5. 96.
33. Sch. 12 646. Stockstubl. —. Joseph E“ Schweinfurt, Hohebrückenstr. 1. 28. 52 97.
34. 8. 10 033. Trage⸗Vorrichtung für Eß⸗ gefo Johann Flesch, Kiel, Düppelstr. 70.
24. H. 18 181. Verstellbarer Lehnstuhl. —
Ernst Holz, Düsseldorf, Klosterstr. 7. 9. 1. 97.
Klasse.
34. H. 18 536. Hut⸗ und Kleiderhaken für Eisenbahnwagen u. dgl. — Sylvester Hecker, Köln a. Rh., Biberstr. 23. 27. 3. 97.
34. R. 11 111. Stiefelknecht. — Max Ritt⸗ berger, Hamburg, Quickbornstr. 51. 4. 5. 97.
34. T. 5432. Glättvorrichtung für Bänder und Spitzen. — William Henry Thompson, New⸗York, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 28. 5. 97.
34. W. 12 594. Verfahren zur Herstellung von Ziergegenständen (Christbaumschmuck) aus Chenille. F f Emil Wieland, Meißen a. d. Elbe.
34. W. 12 832. Verstellbare Lehne für Kinder⸗ stühle. — Carl Hermann Gerhard Wauer, Blasewitz⸗Dresden, Frankenallee 7. 6 5. 97.
34. W. 12 951. Kleiderbügel mit Klemm⸗ vorrichtung für die Hosen. — Emil Wenzel, Waldheim, Sachsen. 11. 6. 97.
34. Z. 2315. Badewanne. — W. Zimmer⸗ mann, Erfurt, Thalstr. 17. 1. 3. 97.
40. B. 20 249. Verfahren und Vorrichtung zur gleichzeitigen Auslaugung und Amalgamation von Edelmetallen. — Beda Becker, Eupen, Hufengasse 13. 30. 1. 97.
40. P. 8606. Verfahren zum Reinigen von Aluminium. — Paul Emile Placet, Paris; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 24. 12. 96.
40. P. 8887. Dreiherd⸗Flammofen. — Erich r. Berlin SW., Mittenwalderstr. 26. W. 4. .
42. L. 11 382. Parallelzirkel mit durch Zahn⸗ eingriff gesichertem Gange. — Johann Christian Lotter, Nürnberg, Münzgasse 18. 14. 6. 97.
44. J. 4376. Zigarren⸗Abschneider und An⸗ zünder. — Edward Arthur Johnston, 1182 Lawndale Avenue, Chicago, Ill., V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. 68 Berlin NW., Hindersinstr. 3.
45. G. 11 072. Mehrschariger Kehrpflug. — William Henry Gilfillan Greaves, Cradock, WW1“ Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M.
46. M. 13 862. Verfahren zur Erzielung einer hohen Entzündungstemperatur bei Kohlenwasser⸗ H — Adolf Meyer, Cannstatt.
46. T. 5204. Vorrichtung zur Fege. eines Gemisches von verdichteter Luft und asser⸗ dampf. — Alexander Edmond Thomine, Paris, 95 Boulevard Beaumarchais; Vertr.: F. C. Ple p. L. Glaser, Berlin SW.., Lindenstr. 80. [Eb
49. L. 10 379. Vorrichtung zur Herstellung von gezahnten Maschinentheilen. — Franz Lude⸗ wig, Düsseldorf, e. 19. 6. 5. 96.
49. N. 3963. Vorrichtung zum Ordnen von Stecknadeln. — Robert Neuß, Aachen, Hahn⸗ brucherstr. 34. 18. 1. 97.
49. S. 10 219. Schwanzhammer zum Schweißen von Kettengliedern u. dgl. — H. Schlieper Sohn, Grüne i. W. 25. 3. 97.
60. H. 17 969. Geschwindigkeitsregler mit federnder Uebertragung der Geschwindigkeits⸗ änderungen auf die Hülse. — Ernst Hertel & Co., Leipzig⸗Lindenau. 10. 11. 96.
64. L. 11 448. Gefäßverschluß. — Ernst Liebing. Berlin NW., Luisenstr. 17. 8. 7. 97.
64. N. 4110. Bierzähler. — Ernst Marxi⸗ Ffas be. Chemnitz i. S., Müllerstr. 15. 1 0 . .
64. P. 9127. Flaschenverschluß. — Auguft Pfoh, Darmstadt, Schuchardstr. 1. 25. 8. 97.
64. R. 10 924. Flaschenverschluß mit Kohlen⸗ fäurekapsel und Aufstechnadel. — Harry Vaughan Rudston Read, London, Broad Street Avenue, Fa⸗ Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 18. 2. 97.
68. B. 19 516. Drehbarer, in zwei Lagen ver⸗ wendbarer Fensterhalter. — August Bräuer, 8 i. Böhmen; Vertr.: Richard Lüders,
örlitz. 18. 8. 96. b
71. M. 14 307. geg mittels Metallfedern. — Rudolf Meyer, Oelmühle b. Plön. 24. 7. 97.
76. M. 14 153. Vorrichtung für Spul⸗ maschinen zur Einschaltung der Spindelbewegung. — WE Kappel, Kappel⸗Chemnitz. 5. 6. 97.
77. G. 11 237. Russische Schaukel. — James Weir Graydon, London, 39 Seargrave Road, West Brompton; Vertr.: Richard Lüders, Götlitz. 17.
77. Sch. 12 410. Die Wirkung der Flieh⸗ kraft veranschaulichendes Spielzeug. — F. W. Schlie, Hamburg, Dammthorstr. 35. 11. 3.97.
80. K. 14 775. Modellkopiergeräth. — Max Kruse, Wilmersdorf, Lüdenburgstraße. 16. 1. 97.
81. K. 15 320. Sackoffenhalter. — Heinrich Kegel, Kalbe a. S., Friedhofstr. 8. 15. 6. 97.
86. T. 5364. Webstuhllade mit nachschlagen⸗ dem Blatt (Nachschlagvorrichtung)h. — Felix Tonnar, Dülken, Rbeinpr. 12. 4. 97.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
Le
“ 8
30. W. 12 386
frischer und zur Vermeidung habitueller Ver⸗ renkungen. Vom 5. 7. 97.
Klasse.
37. Sch. 12 152. Drahtgitter mit einem aus geschlitzten Metallrohren bestehenden Rahmen. Vom 8. 7. 97.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel⸗ dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
15. R. 9990. Zpylinderdruckpresse mit in der Höhenrichtung verstellbarer Druckform und in festen Lagern ruhendem Druckylinder. Vom 12. 10. 96.
20. S. 9893. Aufschneidbarer Weichenspitzen⸗ verschluß. Vom 25. 3. 97.
68. P. 8294. Dorn für Thürbänder. Vom
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
P.⸗R. Nr. 95 123 bis 95 278.
Klasse.
4. 95 267. Reflektor für elektrische Glüh⸗ lampen. — F. A. Anderson u. W. G. Water⸗ man, London; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 12. 2. 97. 1
5. 95 162. Rammvorrichtung für Keilsätze zum Sprengen von Gestein. — L. Thomas, Ans b. Lüttich; Vertr.: Eduard Franke, Berlin NW., Luisenstr. 31. 13. 9. 96.
5. 95 163. Sicherheitsdamm. — G. Wintzek, Zabrze O.⸗S., Dorotheenstr. 7. 21. 4. 97.
5. 95 206. Als Drillbohrer ausgebildeter Tief⸗ bohrer. — Th. Suchland, Berlin SW., Lichter⸗ felderstr. 2. 5. 3. N.
7. 95 164. Maschine zum Trennen von zu Stößen vereinigten Platten oder Blechen nach dem Verfahren des Patents Nr. 92 346. — J. Williams, Woodlands, Gowerton, u. G. H. White, Lliw Forge, Pontardulais, Grfsch. Glamorgan, Wales, Engl.; Vertr.: Carl Röstel, Berlin SW., Friedrichstr. 48. 9. 1. 97.
8. 95 205. Darstellung eines schwarzen Azo⸗ farbstofts auf der Faser aus S-Naphtol und Diamidodiphenylamin. — Kinzlberger & Co., Prag; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring⸗ ven 8 Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 20. . .
S. 95 235. Stückfärbemaschine mit kreisender Flotte. — C. Maue, Seidenberg, O.⸗L. 14. 4. 97.
9. 95 207. Maschine zum Reinigen von Borsten. — F. Kunzelmann, Straßburg i. Els.⸗ Neudorf, Holzweg 2. 13. 3. 97.
12. 95 184. Verfahren zur Darstellung von Anhydro-p-amidobenzyl⸗ (bzw.-m-toluyl⸗) alkohol. — Kalle & Co., Biebrich a. Rh. 4. 12. 94.
12. 95 185. Verfahren zur EWö der technisch wichtigen organischen Stoffe der Tang⸗ arten. — A. Krefting, Christiania, Carl Johans Gade 23; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauer⸗ damm 29 a. 4. 7. 96.
12. 95 186. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten aus Gerbsäuren und Heüeneiüer eer ine — Dr. K. Hock,
schaffenburg, Weißenburgerstr. 12. 6. 12. 96.
12. 95 187. Verfahren zum Anreichern von Gerbstoffbrühen und ⸗Extrakten durch Elektrolyse. — F. Cerych, Mitrovitz, Slavonien; Vertr.:
ugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 20. 12. 96.
12. 95 268. Verfahren zur Darstellung von alphylierten Amidomalonsäuren und deren Estern. — Dr. R. Blank, Berlin, Lessing⸗ straße 32. 25. 8. 96.
13. 95 208. Verfahren zum Einführen von hoch erhitztem Kesselwasser in einen mit niedrigerem Druck arbeitenden Verdampfer. — H. Se- Halle a. S., Thüringerstr. 17.
13. 95 209. Dampferzeuger mit einem als dampfbildenden Kesseltheil verwendbaren Ueber⸗ hitzer; Zus. z. Pat. 92 428. — L. Zobel, Brom⸗ berg 17. 1. 97.
14. 95 236. Dampfmaschine mit stetiger Zu⸗ mischung überhitzten Dampfes. — H. Steven, St. Sebastian, Spanien; Vertr.: F. C. Glaser und L. Glaser, Berlin SW., Aindenstr. 80. 12. .
15. 95 165. Höhenschaltung für den Papier⸗ schlitten bei Schreibmaschinen. — W. P. Kidder, Robeson Street, Boston; Vertr.- Robert R. Schmidt u. Heny E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 5. 11. 95.
15. 95 166. Vorrichtung für Tiegeldruckpressen zum Abdrücken des Schließrahmens vom Funda⸗ 58 8 J. G. Schelter & Giesecke, Leipzig.
15. 95 167. Schreibmaschine mit elektrographi⸗ schem Sender. — The World Flash Com- pany, Chicago, 13 Riverstreet; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M., und W. Dame,
band zum Zurückhalten
Berlin NW., Luisenstr. 14. 5. 8. 96.
Klasse.
19. 95 146. Reinigungsvorrichtung für Pserde⸗ bahnaeleise in Gestalt eines Fahrrades. — B. Pust, Stettin, Bugenhagenstr. 19. 28. 1. 97.
20. 95 147. Weiche für elektrische Bahnen mit Untergrundleitung. — Siemens & Halske, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 12. 8. 96.
20. 95 148. Wechselventil für Verbund⸗ lokomotiven mit Hand⸗ und Dampfdruckbewegung der durch Patent Nr. 67 234 geschützten Art. — A. von Borries, Hannover, Boedeckerstr. 26. 27. 9. 96.
20. 95 149. Stromzuführung für elektrischen Bahnbetrieb mit magnetischer Kraftübertragung zwischen magnetisiertem Gleis und magnetisierten Wagenachsen. — M. Schiemann, Dresden⸗A., Elisenstr. 60. 8. 11. 96.
20. 95 150. Bahnräumer mit Schutzvor⸗ richtung für Straßenbahnwagen. — C. Froelich, Hamburg, Neust., Fuhlentwiete 2. 12. 12. 96.
20. 95 151. Gleiskreuzung mit beweglichen Spitzen ohne Stellvorrichtung. — Firma Joseph Vögele, Mannheim. 4. 4. 97.
20. 95 254. Arbeitsleiter für elektrische Bahnen mit zweiseitiger Benutzung für Doppelstrecken. — P. Bartram, geb. Scheiberlin, Berlin N., Novalisstr. 12. 30. 5. 96.
21. 95 152. Einrichtung zum Ausgleich stören⸗ der magnetischer Fernwirkungen elektrischer Apparate; Zus. z. Pat. 93 561. — Siemens & Halske, Aktien⸗Gesellschaft, Berlin SW., Markarefenstr. 94. 1. 5. 97.
21. 95 153. Ein⸗ und mehrphasige Wechsel⸗ strommaschine für gleichbleibende Spannung bei veränderlicher Phasenverschiebung und Belastung. — E. Danielson, Stockholm, Scheelegatan 16; Vertr.: Dr. W. Häberlein u. Hermann Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7. 9. 5. 97.
21. 95 188. Elektrode für elektrische Sammler; 2. Zus. z. Pat. 91 137. — F. Schneider, Tri⸗ berg i. Schwarzwald. 2. 4. 97.
21. 95 255. Stationswähler⸗Einrichtung für Fernsprechanlagen. — H. J. Bentley, Man⸗ chester; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 31. 1. 96.
21. 95 256. Selbstthätiger Fernsprechschalter. — R. W. Wallace, London, de Vere Gardens, Kensington W.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 26. 8. 96.
21. 95 269. Aus Holzkohle bestehende Schutz⸗ hülle für Elektroden. — W. Silberstein, Berlin C., Spandauerstr. 36/37. 4. 2. 97.
22. 95 189. Verfahren zur Darstellung eines rothen basischen Azinfarbstoffs. — Aktien⸗Ge⸗ Hei ang für Anilin⸗Fabrikation, Berlin S0. 8. 10. 96.
22. 95 190. Verfahren zur Darstellung eines blauen Azofarbstoffs aus a1 as-Amidonaphtol und a1 a4-Amidonaphtol-52 58-Disulfosäure. — Leo⸗ pold Cassella & Co., Frankfurt a. M. 22. 10.96.
22. 95 270. Verfahren zur Herstellung von in heißem Wasser unlöslichen oder schwer lös⸗ lichen Gelatineplatten oder „folien; Zus. ;. Pat. 91 505. — Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering), Berlin, Müller⸗ straße 170/171. 12. 11. 93.
22. 95 271. Verfahren zur Darstellung von Chinizarinhydrür; Zus. z. Pat. 89 027. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 29. 12. 96.
24. 95 210. Beschickungsvorrichtung. — J. Proctor, Burnley, Grfsch. Lancaster, Engl.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 22. 4. 97.
24. 95 211. Zerstäubungsdüse für flüssigen Brennstoff. — société Anonyme du Générateur du Temple, 39 Avenue Carnot, Cherbourg, Frankr.; Vertr.: E. Hoff⸗ mann, Berlin W., Leipzigerstr. 30. 11. 5. 97.
24. 95 212. Rost; Zus. z. Pat. 92 503. — 96 EF Murowana⸗Goslin, Prov. Posen.
25. 95 237. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Spitzen mit regelmäßig aus⸗ sehneren Zacken und Bögen. — W. Hedtmann, angerfeld b. Barmen. 17. 11. 96.
25. 95 238. Verfahren zur Herstellung regulärer Waarenstücke auf Kettenwirkstühlen. — 8. M. Eisenstuck, Chemnitz. 11. 12. 96.
25. 95 239. Hilfsgeräth zur Herstellung von Arabesken aus im Zickzack gelegter Schnur. — K 8 Annaberg i. S., Kl. Kirchgasse 71.
25. 95 240. Verfahren und Vorrichtung für flache Ränderwirkmaschinen zur vereinfachten Her⸗ stellung geminderter Waaren. — H. Stärker, Chemnitz i. S. 14. 3. 97.
26. 95 191. Masse zur Herstellung eines Ge⸗ misches von Acetylen und Kohlensäure. — A. Bouvier, Lyon, 25 Avenue de Noailles; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗ straße 80. 23. 6. 96.
26. 95 192. Brenner für Acetylengas. — Dr. J. S. Billwiller, Untereggen, Schweiz; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 16. 12. 96.
Der Patentinhaber nimmt für dieses Patent die Rechte aus § 3 des Uebereinkommens mit der Schweiz vom 13. April 1892 auf Grund einer Anmeldung in der Schweiz vom 28. No⸗ vember 1896 (schweizerisches Patent Nr. 13 268) in Anspruch.
26. 95 272. Aufhängung von Gaszglühlicht⸗