Die Herren Aktionäre der Deutschen Musikwerke System Pietschmann Aktiengesellschaft in Berlin werden hiermitzu einer außerordentlichen General⸗
versammlung auf Dienstag, den 16. No⸗
vember 1897, Mittags 12 Uhr, im Geschäfts⸗ lokale, Brunnenstraße 25 hierselbst, ganz ergebenst
eingeladen. 8 Tagesordunung: 1) Bericht über die Geschäftslage und Genehmi⸗ g der Modalitäten eines aufzunehmenden arlehns. 2) Beschlußfassung über weitere Einzahlungen der noch nicht vollgezahlten Aktien. 8 3) Aufsichtsrathswahlen und die eines Revisors. 4) Statutenänderung (Geschäftsjahr § 34 des Gesellschaftsstatutes)
zur Theilnahme an der außerordentlichen General⸗
ammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien gemäß § 27 des Gesellschafts⸗ statuts bis spätestens am 5. Tage vor dem Versammlungstage, Abends 6 Ühr, bei der Gesellschaftskasse, Brunnenstraße 25, oder beim unterzeichneten Vorsitzenden des Aufsichts⸗ rathes hierselbst hinterlegt haben.
Berlin, den 18. Oktober 1897.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes der
Elektricita
Waldenburg i. Schles.
Bilanz per 30. Juni 1897.
) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗
Genossenschaften.
11
Deutschen Musikwerke System Pietschmann Actien-Gesellschaft.
8 F. Pretzel, Große Hamburgerstraße 32.
heinische Malzfabrik in Gernsheim a. Rhein.
Wir laden die Herren Aktionäre zur ordentlichen Generalversammlung hiermit höflichst ein. Die⸗ selbe findet statt Samstag, den 13. November d. J., Vormittags 11 Uhr, in dem Sitzungs⸗ saale der Fabrik.
Tagesorduung: 1) Vorlage der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung. — 2) Entlastung der Direktion und des Aufsichts⸗ rathes. 3) Gewinnvertheilung. “ 4) Wahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes.
Die Herren Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung theilnehmen wollen, haben längstens den 9. RNovember d. J. ihre Interimsscheine bei der Pfälzischen Bank in Ludwi shafen a. Rh. oder bei der Filiale der Pfälzischen Bank in Worms oder im Geschäftslokale der Fabrik zu deponieren.
Gernsheim a. Rh., 19. Oktober 1897.
Die Direktion. Roth.
145025) Bilanz pro 1896797.
Activa. Grundstück⸗ und Gebäude⸗Konto. Maschinen⸗Konto.. Werkzeug⸗Konto 125 679,30 Utensilien⸗Konto... 23 558 25 Bücher⸗ und Zeichnungen⸗Konto. 1— Mavell⸗Wonty . . . .... 50 000 — Fuhrwesen⸗Konto. “ 5 607 58 Gleisanlage⸗Konto.. 10 803 16 Heizanlage⸗Konto 18 125—
Elektr Kraft⸗ und Licht⸗Anlage⸗ öö“ 89 51981 Effekten⸗Konto. .. 41 258 65 Kautions⸗Schuldner⸗Konto. . 28 950 — L5 114 582 43 Kassa⸗Konto .. “ 3 997 15 Kambio⸗Konto.. 785 75
ℳ*ℳ ₰ 1 036 454 97 636 724 35
Maschinenbau⸗Konto “ 525 635 88 Debitoren⸗Konto. 8 931 532 029 3 643 215 37 Prassiva. Aktien⸗Kapital⸗Konto
1 600 000 — Phttgte Kabae “
318 900,— 3 484 — 1 362 — 393 487 82
rioritäten⸗Kupons⸗Konto ividenden⸗Konto... Reservefonds⸗Konto.. Spezial⸗Reservefonds⸗Konto .. 73 243 84 Arbeiter⸗Unterstützungsfonds⸗ und Versicherungs⸗Konto... 45 450 — Beamten⸗Pensions⸗Kasse.. 58 959 76 Kreditoren⸗Konto... . 8278 092 82 Kautions⸗Konto . 28 950,— Delkredere⸗ und. Dispositio fonds⸗Konto.. Tantième⸗Konto .. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto: Dividende ℳ 1 IEo Vortrag.
ns. V — 13 559 75 8 46 608 01 60 000.—
14 000.— 82 11257
181 117,37 3 643 215 ,37 Gewinn- und Verlust-⸗Konto.
Debet. Allgemeine Unkosten. Abschreibungen.. Tantibsme⸗Konto. Unterstützungen. Dividenden⸗Konto .. Vortrag pro 1897/98
ℳ 2₰ 108 904 23 92 302 54 54 608/01 6 000 — 160 000 — 7 11737 428 932 15 Credit. Vortrag von 1895/96 Dividenden⸗Konto.. Maschinenbau⸗Konto
3 086 66
160 — 425 685 49 428 932 15
Görlitz, den 14. September 1897. Actien-Gesellschaft Görlitzer Maschinenbau⸗Anstalt und Eiseugießerei. Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. X. Grebel, Vorsitzender. Behnisch. Max Chrambach. C. Gronert. Ad. Ruß. Philipp Rosenbaum.
Ernst Bierstedt, icher Bücherrevisor.
Activa.
An Kasso⸗ARontto
„ Inventarien⸗Konto: 1114“ *“
Immobilien⸗Konto:
Grundstück⸗Kauf⸗Werth am 15. August 18b6 ..
Abgang d. Uebertrag
auf Gebäude⸗Konto.. Abgang d. Uebertra
auf Dampfmase Abgang d. Uebertrag
auf Elektr. Maschinen⸗Konto. Abgang d. Uebertrag
auf Accumulatoren⸗Konto. Abgang d. Uebertrag
auf Apparate⸗Konto.. Abgang d. Verkauf..
en⸗Konto
. ℳ 45 000. —
13 500.— 750.—
1 000.— 550
60 824.50
Zugang per 1896/97.
Gebäude, alt.. Abgang d. Verkauf.
Abschreibung 2 % „
Zugang per 1896/97 V
„ Maschinen⸗ und Apparate⸗Konto:
Dampfmaschinen, Neu⸗Weißstein, alt
Abgang d. Verkauf.. Zugan per 1896/97 . vampfmaschinen, Altwasser, alt Abschreibung 100 l .
79 175.50 1 956.35
45 000.— 411.40
44 588.60 891.77
43 696.83 35 745.15
13 500.— 13 500.—
18 44.— 1 824.40
14.950.— 16 419.60
Accumulatoren, Neu⸗Weißstein Abschreibung 10 %„%ñ
Elektr. Maschinen, Altwasser Abgang d. Verkauf..
Abschreibung 10 %. . Zugang per 1896/90o7 .
Elektr. Maschinen, Neu⸗Weihßstein
Apparate, Altwasssert.. Abschreibung 100 % .
Apparate, Neu⸗Weißstein. Leitungs⸗Konto . Prerhee Zentrale, Altwasser
* Vorschuß⸗Konto.. Konto⸗Korrent⸗Konto:
Guthaben ..
a conto-Zahlungen
Bau⸗Unkosten⸗Konto. s
Per Aktien⸗Kapital⸗Konto . 8 Fretelene p⸗
onto⸗Korrent⸗Konto, Kreditoren 8
.
1“ 1 000.— . 100.—
412.85 4 237.15 423.71
3 813.44 462.45
127585 750.—
3 106.— 310.60
2 795.40 550.—
Waldenburg i. Schl., den 30. Juni 1897. 1 Niederschlesische Elektricitäts⸗ und Kleinbahn⸗Actien⸗Gesellschaft. Der Vorstand.
Der Aufsichtsrath.
Gotthardt v. Wallenberg⸗Pachaly, Vo⸗ Vorstehende Bilanz habe ich geprüft und mit den ordnung
der Gesellschaft übereinstimmend gefunden.
Vorsitzender.
Waldenburg i. Schl., den 9. Oktober 1897. 8 Heinrich Weise, vereideter Bücherrevisor.
1 079 140 153 686
40 640/89
10 000 — 12 104 02 156 06 50—
1 232 827— 55 935 45
28 58371 1516 583,71
Arthur Gärtner. smäßig geführten Handlungs⸗Büchern
Z
[45022]
Schlesische Cellulose⸗ und Papier⸗Fabriken Aetiengesellschaft.
Activa.
Bilanz vom 30. Juni 1897.
Passiva.
ℳ An Gesammt⸗Anlage, umfassend Cunnersdorf, Lomnitz, Egelsdorf: Grund u. Boden ℳ 47 384.80 Wasserkraft „ 35 238.26 Gebäude. „ 566 471.29 Maschinen „ 840 735.62 Verdampf⸗Anlage „ 24 810.94 Eisenbahn⸗Anlage „ 20 785.63] 1 535 426
Werkzeug und Utensilien ... ns⸗Materialien.. ohmaterialten . . . . .. (darunter Holz ℳ 133 431.68) Feuerungs⸗Materialien ““
Unterhaltungs⸗Materialien. Wechsel .. ..... Kautions⸗Effekten..
2„
(1 844 606
Uebereinstimmung gefunden. Cunnersdorf, im September 1897.
28 664 32 151 61
182 283 27
67
Vorstehende Salden⸗Bilanz haben wir mit den Büchern der Gefell
Per Aktien⸗Kapital. Reservefonds 2.
Arbeiter⸗Unterstützungsfonds
„ Hypotheken ..
54 01
.
Die Revisionskommission.
J. Fischer.
S. Juliusburger.
Gewinn- und Verlust⸗Konto. Abgeschlossen am 30. Juni 1897.
Konto⸗Korrent⸗Konto. . Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto
“ 1
8 schaft verg
83 1 250 000 — 26 937 03 833 55
300 000 — 100 177 89 166 658 20
[1842806 67 lichen und in
An Rohmaterialien ℳ 937 841.21 Feueruug „ 90 593.67 Unter ng. „ 60 783.13 Löhne „ 214 588.29 Handlungs⸗Unkosten „
Gewinn⸗Saldoodoo
73 416.76] 1 377 223 0g —-g.⸗ 1543 8812
I1
Per Gewinn⸗Vortra
„ Erlös aus Fabrikation u. A. b
20
Vorstehendes Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto haben
und in Uebereinstimmung gefunden. Cunnersdorf, im September 1897.
Die Revisionskommission.
J. Fischer. Der Aufsichtsrath. H. Haenisch.
S. Juliusburg
eüf
1 543 881 26 chaft verglichen
Niederlassung ꝛc. von
. Bekanntmachung. Der geprüfte Rechtspraktikant Karl Sauer von Schweinfurt, laut höchster Entschließung des K. Staats⸗Ministeriums der Justiz vom 17. September 1897 antragsgemäß zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Amtsgerichte dahier zugelassen, hat nach Ab⸗ leistung des vorgeschriebenen Eides heute seinen Wohnsitz dahier genommen und wurde deshalb in die für das unterfertigte Gericht angelegte Rechtsanwaltsliste sub Ziff. 1 beute eingetragen. Arustein, am 18. Oktober 1897.
Königliches Amtsgericht. Der K. Oberamtsrichter: “
[45001] Bekanntmachung. In die Liste der bei dem K. Landgerichte Straubing zugelassenen Rechtsanwalte wurde heute der Rechts⸗ anwalt Franz Ebner dahier eingetragen. Straubing, 18. Oktober 1897. Kgl. Bayr. Landgericht Straubing. Vierling, Präsident.
8
[45002)0) Bekauntmachung. “ Der Rechtsanwalt Manneberg hierselbst ist in⸗ folge seines Todes in der Liste der Rechtsanwalte
gelöscht. P 18. Oktober 1897. Königliches Amtsgericht. Der Aufsichtsrichter. Englisch, Amtsrichter.
(45037] Die Herren öe der Anwaltskammer zu Berlin werden hiermit zur ordentlichen Ver⸗ sammlung der Anwaltskammer auf den 20. November d. J.⸗ Nachmittags präcise 4 Uhr, in den großen Saal des Hotel „Kaiserhof“ hierselbst, Eingang von der Mauerstraße, berufen. Tagesordnung:
1) Bericht der Revisoren und Decharge⸗Erthei⸗ lung betreffs der Vorstandsrechnung pro 1895/96.
2) Rechnungslegung pro 1896/97 und Wahl der Revisoren. 3
3) Antrag des Vorstandes auf Bewilligung einer
uwendung an den Unterstützungsfonds der ilfskasse für Deutsche Rechtsanwalte in eipzig.
4) Wahl von neun Vorstandsmitgliedern.
Berlin, den 12 Oktober 1897. Der Vorsitzende des Vorstandes der Anwalts⸗Kammer: Lesse, Geheimer Justiz⸗Rath .
144980)
der Bayerischen Notenbank vom 15. Oktober 1897.
Activa. Metallbestand . . . ... Bestand an Reichskassenscheinen.
4 Noten anderer Banken SIbööbö Lombard⸗Forderungen E“ sonstigen Aktiven.
Passiva.
Das Grundkapitalk ... Der Reserwvefondd. . . Der Betrag der umlaufenden Noten. Die sonstigen täzlich fälligen Ver⸗
bindlichkeite . . ... . Die an eine Kündigungsfrist gebundenen
Verbindlichkeiten . . . . . . . Die sonstigen Passirva... Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, Inl
zahlbaren Wechseln.. ℳ 3 913 556,64.
—
88 85 888 8888888
900 ◻ S2 00 ⸗S
— bo So 900 8 00 00
0 x -102 0—
— —½ ̃ —2
00 98 —1
München, den 18. Oktober 1897. Batzerische Rotenbank. Die Direktion.
10) Verschiedene Bekannt⸗ 1 machungen [45038]
Herr Max Winter zu Friedenau ist von uns zum Bevollmächtigten im Sinne des § 27 Absatz 2 unserer Satzungen bestellt worden. Urkunden und Erklärungen, abgegeben unter unserem Namen von
ern Winter und einem Mitgliede des Vorstandes, lind für uns verbindlich.
Berlin, den 20. Oktober 1897.
Deutsch⸗Ostafrikanische Gesellschaft.
L Bourjau. Lucas.
[45000] Bekanntmachung.
Von der Filiale der Bank für Handel 4£ Industrie hier ist bei uns der Antrag auf Zu⸗ lassung von ℳ 15 000 000 Aktien des A. Schaaffhausen'schen Bankvereins zum Handel und Notierung an der hiesigen Börse ein⸗ gereicht worden.
Frankfurt a. M., den 18. Oktober 1897.
Die Kommission für Bulassung von Werthpapieren an der
Bürse in Frankfurt n. M.
Rechtsanwälten.
chen Reichs⸗Anzeiger und K
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die —1, aus den dels⸗, Genossenschafts⸗ Fabrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten
Central⸗Handels⸗Register
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche
öniglich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 21. Oktober
d, erscheint au
ich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch ½ die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die N.
genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung
eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der
Aumeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
geschützt.
Klasse.
8. D. 7700. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines auf beiden Seiten bedruckten
ewebes. — Charles Dratz, Brüssel, 58 Rue d'Hougrie; Vertr.: A. du Bois⸗Reymound u. Max 2 * Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 13. 8. 96.
8. M. 13 568. Ausquetschwalze für Wring⸗ maschinen u. dgl. — Walther Mathesius, Hörde i. W., Hochofenstr. 34. 31. 12. 96.
11. W. 12 631. Schriftenordner. — Otto Wisotzky, Berlin W., Wittenbergpl. 5. 22. 2. 97.
12. B. 20 761. Verfahren zur Darstellung von Grapbit. — F. J. Bergmann, Neheim a. d. Ruhr. 8. 5. 97.
12. C. 6605. Verfahren zur Darstellung labiler unsymmetrischer Alkamine der cyeclischen Aceton⸗ basen auf elektrolytischem Wege; Zus. z. Anm. C. 6453. — Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering), Berlin N. 2 98.
12. O. 2673. Apparat zur Erzeugung elek⸗ trischer Entladungen. — Dr. Marius Otto, Neuilly, Seine, 18 Avenue de Reuilly; Vertr.: W. J. E. Koch, Hamburg. 4. 6. 97.
14. F. 9910. Schiebersteuerung. — Robert Foerster, Kottbus. 4. 5. 97. 8 8
20. L. 11 403. Auswechselbarer Theilleiter für elektrische Bahnen. — James Francis Me. Laughlin, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 21. 1. 97.
20. T. 5152. Vom Wagen aus magnetisch an⸗ hebbares Stromzuführungskabel für elektrische Bahnen. — Konrad Trobach, Pankow, Berliner⸗ straße 28. 16. 10. 96. “ 8
20. u. 1205. Stromzuführungseinrichtung für elektrische Bahnen mit Relais⸗ und Theilleiter⸗ betrieb. — Union Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin SW., Hollmannstr. 32. 6. 2. 97.
20. U. 1256. Relais mit zwangsweiser Ab⸗ schaltung für elektrische Bahnen mit Theilleiter⸗ betrieb; Zus. z. Anm. U. 1205. — Union Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin SW., Holl⸗ mannstr. 32. 10. 4. 97.
21. H. 18 569. Traggerüst für Sammler⸗ elektroden — E. Hanschke, Berlin N., Burgs⸗ dorfstr. 14 5. 4. 97. 8
21. S. 10 434. Schnellunterbrecher. — F. W. Senkbeil, Offenbach a. M. 10. 6. 97.
22. C. 6798. Verfahren zur Darstellung grange⸗ gelber direkt färbender Baumwollfarbstoffe. — The Clayton Aniline Co., Limited, EClayton b. Manchester, Engl.; Vertr.: A. Mühle 8 8,8 Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78.
8 . 1.
22. H. 18 235. Verfahren zur Herstellung eines zum Bronzedruck geeigneten Firnisses. — Max Hinzelmann, München, Kaufingerstr. 33. 22. 1, 97.
22. K. 14 577. Ein Verfahren zur Darstellung von primären Disazofarbstoffen. — Kalle & Co., Biebrich a. Rh. 20. 11. 96.
23. G. 11 534. Dephlegmierender Vorwärmer. — Albrecht von Gröling, Wien, u. Jacob Estlander, Dzieditz; Vertr. Ottomar R. Schulz 8 X“ Berlin W., Leipzigerstr. 131.
25. H. 17 929. Französischer Rundwirkstuhl zur Herstellung durchbrochener Wirkwaare; Zus. z. Pat. 91 525. — Wilh. Heidelmann, Stutt⸗ gart, Hauffstr. 3. 31. 10. 96.
27. T. 5307. Vorrichtung zum Offenhalten und sanften Schließen selbstthätiger Ventile von Pumpen und Kompressoren. — W. Tourneau, Berlin NW., Quitzowstr. 111. 13. 2. 97.
28. B. 21 416. Gerbtrommel. — Alfred George Brookes, London; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 21. 9. 97.
30. B. 20 513. Nadel zum Reinigen und Desinfizieren des Zahn⸗Nervkanals. — 8 Beutelrock, München, Kaufingerstr. 12. 19. 3. 97.
30. R. 11156. Luftventil für Saugflaschen. — Joseph Raab, Ettlingen, Baden. 17. 5. 97.
31. M. 14 180. Vorrichtung zum Gießen mehrerer Gußstücke im luftleeren Raum. — William Ellis May, Robarts Villa, Rowfant Road, Balham, Cty. of Surrey, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 30. 1. 97.
34. M. 13 924. Spirituskocher. — Johann
eter Müller, Wien III, Hainburgerstr. 56, Thür 23; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisenstr. 26. 7. 4. 97.
35. H. 17 649. Aufzug mit Einrichtung zur selbstthätigen Entladung und Umsteuerung. — C. Hoppe, Berlin N., enstr. 9— 12. 3. 8. 96.
37. G. 11 192. Doppeldrebkreuz mit zwang⸗ läufiger Verbindung. — Alfred Gutmann, Altona⸗ Ottensen. 25. 1. 97.
37. M. 13 710. Doppelfenster für Treib⸗ häuser ꝛc. — G. K. Merle u. Louis Scherer, Homburg v. d. Höhe. 10. 2. 97.
42. S. 10175. Loth mit Wasserwaage. — Ernst Simon, Sulzbach b. Saarbrücken. 13. 3. 97.
44. H. 19 008. Aufstellbarer Zigarrenasche⸗
halter. — Rich. Hartmann, Wilsdruff i. S. — 17. 7. 97.
Klasse.
44. Sch. 12 885. Tabackspfeife mit abwechselnd verwendbaren Rauchgängen. — David Schwab, Köln⸗Sülz. 23. 8 97.
45. W. 12 942. Selbstthätige Futterzuführung für Pferdekrippen. — W. Wall, Obdrup per Satrup, Angeln. 8. 6. 97. 8
47. R. 11 293. Treibriemenaufleger. — Carl Richter, Reichenberg i. B., Bahnhofstr. 35; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 7. 7. 97.
49. H. 17 596. Härte⸗ und Schmiedeofen. — Gottlieb Hammesfahr, Solingen⸗Foche. 21. 7. 96.
49. H. 18 642. Glektrischer Löthapparat zum gleichzeitigen Anlöthen sämmtlicher Stimm⸗ zungen an die Zungenplatte o. dgl. — Hans eg Paul Strom, Trossingen, Württ. 22. 4. 1.
49. L. 11 238. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Ketten aus einem Metallstreifen. — Locke Steel Belt Company, New⸗ York; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 13. 4. 97.
49. St. 5961. Meißelträger für Feilenhau⸗ maschinen. — Straßburger Feilenfabrik &. “ Albert Meyer, Straßburg.
51. P. 8744. Pianino mit klingendem Pedal. — Karl A. Pfeiffer, i. F. J. A. Pfeiffer & Co., Stuttgart, Silberburgstr. 120. 27. 2. 97.
52. B. 20 234. Anordnung der Stickwerkzeuge von Schiffchen⸗Stickmaschinen. — Bernhard Blank, Chemnitz i. S, Sachsestr. 4. 18. 6. 94.
54. P. 8986. Vorrichtung zur Herstellung und zum Eintreiben von Blechklammern mit ge⸗ musterter Oberfläche. — J. Proskauer, Leipzig⸗ Lindenau, Merseburgerftr. 41. 12 6. 97.
55. P. 8688. Trockenvorrichtung für endlose Papierbahnen; Zus. z. 85 88 007. — Heinr. Pitzler, Birkesdorf b. Düren. 1. 2. 97.
58. M. 14 352. Hubeinstellvorrichtung für hydraulische Pressen. — Hermann von Mitzlaff, Groß⸗Lichterfelde. 7. 8. 97.
63. D. 7640. Riemeneinrückvorrichtung mittels Stellseil. — James Frank Duryea, Spring⸗ field, Mass., V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 6. 7. 96.
63. G. 10 733. Kettengetriebe für Fabrräder. — Thomas Grace, Darlington b. Sydney, Joy Street, u. Louis Carnegy Auldjo, Sydney, George Street; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frank⸗ furt a. M. 27. 7. 96.
63. L. 10 855. Antrieb⸗ und Lenkvorrichtung für Motorwagen. — Louis Lockert, Paris, 26 Place Dauphine; Vertr.: Arthur Gerson u. G. u Berlin SW., Friedrichstr. 10.
63. St. 4851. Vorrichtung zur Befestigung von Rädern auf Achsbuchsen oder hohlen Wellen. — Gustavus E. Strauß, New⸗York; Vertr.: B. Reichhold u. Ferd. Nusch, Berlin NW., Luisenstr. 24. 4. 1. 97. 1
63. V. 2973. Vorrichtung zum Befestigen von Gewehren oder anderen Waffen an Fahrrädern. — Harry Aubrey de Vere Maclean, London; Vertr: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Berlin W., Potsdamerstr. 112 b. 14. 8. 97.
64. D. 7886. Vorrichtung an Flaschenfüll⸗ apparaten zum Vermeiden von Verlusten durch Ueberlaufen. — Alvin James Donally, 86 Franklin Avenue, Passaic, Cty. of Passaie, State of New⸗Jersey, V. St. A.; Vertr.: E. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 3. 12. 96.
64. F. 9908. Scharnierbügelflaschenverschluß. — Fabrik feuerfester und säurefester Pro⸗ dukte, Bad⸗Nauheim, Lindenstr. 19. 4. 5. 97.
64. M. 14 341. Gefäßverschluß. — Oscar Marth, Neuhaldensleben. 4. 8. 97.
66. Sch. 12 335. Schlachtspreize. — Franz Schnell, Cassel, Holländischestr. 23. 17. 2. 97.
66. W. 13 033. Flleischschneidemaschine mit ausrückbarem Reibrädergetriebe; Zus. z. Pat. 84 283. — Wilhelm Wommer, Leipzig, Kantstr. 331. 8. 7. 97.
68. F. 9915. Schloß mit veränderlichem, für verschiedene Schlüssel einstellbarem Eingericht. — M. Fabian, Berlin N., Badstr. 59. 6. 5. 97.
68. H. 17 766. Stechschlüssel für Schlösser mit zwei Reihen paarweise einander gegenüber stehender Zuhaltungen. — Ad. Heller, Liebenstein, Sachsen⸗Meiningen. 12. 9. 96.
72. L. 9885. Gleichzeitig als Auswerfer dienender Patronenauszieher für Zylinderverschluß⸗ Gewehre. — James Paris Leec, 147 Sigourney Street, Hartford, Staat Connecticut, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 7. 10. 95.
72. T. 5435. Spann⸗ und Abzugsvorrichtung für Geschützverschlüsse. — Jgnaz Timar, Berlin, Friedrichstr. 187. 5. 6. 97.
75. St. 5075. Waschapparat für Amalgam. — Fredrik Störmer, Christiania; Vertr.: C. ehhert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32. 9. 7. 97.
76. Sch. 12 386. Krempel. — C. E. Schwalbe, Werdau i. S. 4. 3. 97.
80. J. 4213. esse mit beweglichem Form⸗ kasten und Oberstempel bei seststebendem Unter⸗ stempel für Ziegel, Kohlensteine u. dgl. — The Ideal Brick Press Syndicate Li- mited, Peas Hill Rise, Borough of Nottingham, Engl.; Vertr.: Otto Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 25. 1. 97.
Klasse.
8 L. 11 308. Etikettiermaschine für Flaschen u. dgl. — Josef Lechner u. Johannes Dick⸗ mann, Berlin. 17. 5. 97.
83. M. 13 648. Aufziehvorrichtung für hoch⸗ hängende Uhren mit zwei Triebwerken. — Max Müller, Berlin C., Münzstr. 5. 23. 1. 97.
85. L. 11 020. Apparat zum Filtrieren von Abwasser. — Rudolph Emil von Lengerke, London, Westminster, Nr. 1 Victoria Street; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 21. 1. 97.
85. N. 3939. Spülvorrichtung für Aborte. — C. L. Naumann u. Max Jacobi, Frankfurt a. M. 22. 12. 96.
86. H. 19 274. Verfahren zur Herstellung bunt gemusterter Gewebe. — Oswald Hoffmann, Neugersdorf. 20. 9. 97.
89. B. 19 984. Heizvorrichtung unter Anwen⸗ dung einer hochsiedenden Heizflüssigkeit. — Her⸗ 8 “ Berlin S8, Neue Robßstr. 1.
S9. L. 10 741. Zerlegung des Bariumsaccha⸗ rats und Bariumhydrosulfids durch Aluminium⸗ und Chromsalze bei dem Verfahren der Ent⸗ zuckerung von Melasse mit Bariumhpdroxysulfid; 3. Zus. z. Pat. 92 712. — Dr. H. R. Langen, Euskirchen. 28. 9. 96.
89. Sch. 12 494. Verfahren zum Verdichten von Flüssigkeiten mittels Rieselung. — Julius Schwager, Berlin SW., Halleschestr. 7. 6.4. 97.
2) Zurücknahme von Aumeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. G 1 42. 3. 2261. Durch Geldeinwurf bethätigte
“ für Musikwerke u. dgl. Vom 86. H. 17 391. Verfahren zur Herstellung
bunkgemusterter Gewebe. Vom 5. 7. 97.
Neuanmeldung ist erfolgt und von Neuem bekannt gemacht am 21. 10. 97 unter Kl. 86. H. 19 274.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel⸗ dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
4. G. 10 081. Oeldampfbrenner mit ein⸗
gesetztem Dochtkörper. Vom 4. 6. 96.
15. V. 2702. Verfahren zum Uebertragen von solchen Abziehbildern, welche schon auf der pro⸗ visorischen Unterlage die Schauseite des Bildes nach außen kehren. Vom 15. 2. 97.
28. B. 20 098. Verfahren zur Herstellung von Riemen aus von der Narbe befreitem Spalt⸗ leder. Vom 1. 4. 97.
59. B. 19 988. Dovppelwindkessel. Vom 11.
97. 4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
ersonen übertragen.
lasse.
3. 81 275. Emil Budrath, Berlin, Wall⸗ Freß⸗ 61. — Kravattenbefestigung. Vom 25. 9. 4 ab.
42. 89 231. Wilhelm Hegenscheidt, Gesell⸗ schaft mit beschränkter 112e; Ratibor. — Apparat zur Prüfung der Härte von Stahlkugeln, insbesondere von Stahlkugeln für Kugellager. Vom 9. 4. 96 ab.
54. 91 258. Andreas Andersen, Berlin, Reinickendorferstr. 64 a. — Vorrichtung zum Nuthen von Pappen u. dgl. mittels Kreismesser. Vom 19. 8. 96 ab.
59. 89 417. Maschinenbau⸗Anstalt und Eisengießerei A. Borsig, Berlin, Kirchstr. 6. — Vorrichtung zum Heben von Wasser mittels Preßluft. Vom 3. 11. 95 ab.
5) Aenderung in der Person
des Inhabers.
In der Patentrolle ist bei Nr. 91 685 vermerkt worden:
Die Firma der Patentinhaberin lautet jetzt: Universal Meter Company Limited, London, Westminster, 81 Page Street; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a.
22 Q
“
a. Infolge Nichtzahlung der Gebü 5
4: 88 081 90 123 92 752. 5: 29 739 90 631. 11: 47 146 50 816 50 972. 12:ü 63 485 76 596 77 420 79 718 80 832. 13: 25 313 28 842 31 796 37 796 48 350 49 107 72 208 80 400. 15: 78 925 85 364 88 264. 20: 55 998 86 053 92 727. 21: 61 434 62 433 78 787 93 722. 22: 42 261 62 046 75 066. 24: 92 256. 30: 78 724 85 673 87 447 92 511. 32: 87 733. 36: 66 463 38: 51 095. 40: 67 973. 42: 56 243. 44: 88 047. 45: 85 616. 46: 86 115 87 985. 47: 73 710 79 663 90 469. 49: 38 201 41 750 75 873 84 961 86 768 88 156. 90 251. 52: 88 684. 56: 86 466 92 280. 59: 91 538. 63: 68 033 80 049 90 873 91 393 92 337. 64: 72 918 80 661. 68: 84 876 91 327 91 328 94 092. 71: 25 092 88 623. 77: 69 020 70 685 85 327. 80: 75 785 92 814. 83: 90 009. 85:
1“
andel ⸗Zeichen., Mufter⸗ und Börsen⸗Regtftern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tartf⸗ — in einem besonderen Blatt unter dem Titel 44 für das Deutsche Reich. * Das Central⸗Handels⸗Register für das Deuts
Bezugspreis beträgt 1 % 50 ₰ für das Viertelja Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
86 470 89 373. 86: 93 458. 87: 92 949. 89
81 162. I“ . olge Verzichts. 82, 21920 abr f 8 lichen D e. olge aufs ese auer. 37: 21 887. 8“ 8 ¹ 7) Nichtigerklärung
eines erloschenen Patents.
Nr. 73 342 betreffend „Durch ein Geldstück bet
kräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 29. Oktober 1896, bestätigt durch Entscheidung
nichtig erklärt. Berichtigung.
bekannt gemachte Zurückziehung betrifft die Anmeldun F. 10 034 Kl. 14. Berlin, den 21. Oktober 1897. Kaiserliches Patentamt. von Huber.
““
Fandels⸗Register.
Die delsregistereinträge über Aktiengesellschaften und ommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ tegistereinträge aus dem Königreich 1I en, dem Königreich Württemberg und dem roßherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig g Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht,
beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗
abends, die letzteren monatlich.
Belgard, Persante. [44674] Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist zufolge Verfü vom 13. d. M. heute die Firma Nr. 418 b-e e Waarenhaus, Carl Hambur er“, Inhaber Kaufmann Carl Hamburger zu 2 elgard a. P., Niederlassungsort Belgard a. P. eingetragen worden.
Zugleich ist in unser Register zur Eintragung der Audschließung der ehelichen Gütergemeinschaft unter Nr. 56 Folgendes eingetragen worden:
Kaufmann Carl Hamburger zu Belgard a. P. hat für seine Ehe mit Hedwig, geborenen Levy, durch Vertrag vom 20. September 1886 die Ge⸗
geschlossen. Belgard a. P., den 15. Oktober 1897. Königliches Amtsgericht.
Berlin. “ 8 [44941]
Nachdem der Amtsgerichts⸗Sekretär Fanner und der Kanzlei⸗Rath Pfauth verstorben sind, werden
a. diejenigen Geschäfte, welche sich au die Führung des Handelsregisters für Aktiengesellschaften, Kom⸗ manditgesellschaften auf Aktien, Gesellschaften mit beschränkter Haftung sowie auf die Führung des Börsenregisters beziehen, unter Mitwirkung des Amtsgerichts⸗Sekretärs Engel, 1
b. diejenigen Geschäfte, welche sich auf die Führung des Handelsregisters für Einzel⸗Firmen, offene Handelsgesellschaften und Kommanditgesellschaften be⸗ ziehen, unter Mitwirkung des Amtsgerichts⸗Sekretärs Nothnagel, 88
c. diejenigen Geschäfte, welche sich auf die Führung des Zeichen⸗ und Musterregisters beziehen, unter Mit⸗ wirkung des Amtsgerichts⸗Sekretärs Bollensdorff
bearbeitet.
Berlin, den 16. Oktober 1897.
Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 89 u. 90.
Berlin. Handelsregister [45098] des Königlichen Amtsgerichts I zu Berlin. Laut Verfügung vom 16. Oktober 1897 ist am
selben Tage Folgendes vermerkt:
Die Gesellschafter der mit dem Sitze zu Wies⸗ baden und Zweigniederlassung zu Berlin am 1. September 1897 begründeten offenen Handels⸗ gesellschaft: sind Dr Vietor u. Westmann 8
id:
die Ingenieure 8 Dr. Alwin Vietor zu Wiesbaden, und Max Westmann zu Berlin. Dies ist unter Nr. 17 419 des Gesellschafts⸗ registers eingetragen. . In unser Firmenregister ist unter Nr. 29 965
die Firma: Emil Aug. Quincke mit dem Sitze zu Berlin, früher Lüdenscheidt, und als deren Inhaber der Kaufmann und Fabrikant Heinrich Quincke zu Berlin eingetragen. Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 4489 die Firma: S. Friedmann. Firmenregister Nr. 15 478 die Firma: Glauser. Firmenregister Nr. 22 008 die Firma: Louis Katz.
Laut Verfügung vom 16. Oktober 18 18. Oktober 1897 Folgendes vermerkt:
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 16 377, woselbst die Kommanditgesellschaft:
Berliner Special⸗Baugeschäft J. Donath mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen:
Die Kommanditgesellschaft ist 2igges. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr 12 564,
woselbst die Handelsgesellschaft:
8 8
Reich erscheint in der Regel täglich. — Der — Einzelne Nummern kosten 20 4. —
Das dem Max Martin in Berlin gehörige —
Auslösevorrichtung an Musikwerken“ ist durch rechts⸗
des Reichsgerichts vom 18. September 1897 für
Die in Nr. 245 des Reichs⸗Anzeigers vom 18.10.97
meinschaft der Güter und des Erwerbes aus⸗
e-r .eeFer. deTFe Nevgag sen Nageen e dvnee hen 4 —