8 . 5 8 88 „ 1 1*
— — ——Ü— . 3
119671 . Stettiner Lergschloß Brauerei.
Commandit⸗Gesellschaft auf Artien Rudolph Rückforth.
Die Kommanditisten werden hierdurch zu der im hiesigen Börsengebäude, Schiedsgerichtszimmer, statt⸗ findenden sechsundzwanzigsten ordentlichen Geueralversammlung auf Donnerstag, den 2. Dezember 1897, Vormittags 11 Uhr, ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht, Vorlegung der Jahres⸗ rechnung und Bilanz.
2) Beschlußfassung über die Vorschläge des Auf⸗ sichtsrathes zur Gewinn⸗Vertheilung und Er⸗ theilung der Entlastung.
3) Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes nach § 20 des Statuts.
Diejenigen Kommanditisten, welche an der General⸗
8 versammlung theilnehmen wollen, haben nach § 31
des Statuts dem Führer des Aktienbuches ihre Aktien vorzulegen, oder die Fortdauer ihres Besitzes an den Aktien in einer dem Aufsichtsrathe genügenden Weise nachzuweisen und die Stimmkarten bis zum 2. Dezember n. c., Vormittags 10 Uhr, in unserm Komtor, Pommerensdorfer traße Nr. 23/24, in Empfang zu nehmen. 8
Stettin, den 5. November 1897. E““
Der Herte. e. des Auffichtsraths: ilh. Ambach.
[49672]
Die Ausgabe der noch nicht abgehobenen neuen Dividendenscheine Nr. 26/35 erfolgt gegen Einreichung der Talons nur in unserm Komtor, Pommerensdorferstr. Nr. 23/24.
Stettiner Bergschloß⸗-Hrauerei Commandit⸗Gesellschaft auf Artien Rudolph Rüchforth.
[49730] Eupener gemeinnützige Artien⸗Ban⸗Gesellschast.
Außerordeutliche Generalversammlung am Fn. den 30. d. M., Nachmittags 6 Uhr, im Casino hierselbst.
Tagesordnung: 1) Berichterstattung. 2) Bilanzvorlage, Genehmigung der Gewinn⸗ vertheilung und Entlastung für die Geschäfts⸗ führung sowie Rechnungsablage.
N
[4969323 Vereinsbrauerei dder Hamburg⸗Altonaer Gastwirthe. Drdeutliche Generalversammlung der Aktionäre am Freitag, den 10. Dezember 1897, 8 Nachmittags 3 ¼ Uhr, im Patriotischen Gebäude, Zimmer Nr. 20. Tagesordunung: 1) Vorlage der Bilanz, der Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung und des Jahresberichts des Vor⸗ standes und des Aufsichtsraths, sowie Erthei⸗ lung der Decharge. 2) Neuwahl des Aufsichtsraths. . 3) Wahl eines Mitgliedes des Vorstandes. Gegen Vorzeigung der Aktien werden Eintritts⸗ und Stimmkarten vom 26. November bis 9. Dezember a. c., werktäglich von 9—2 Uhr, bei den Notaren Herren Dres. Bartels, Des Arts und von Sydow, * Bäckerstraße Nr. 13, verabfolgt, woselbst auch Jahresbericht, Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung zur Verfügung der Aktionäre bereit liegen. Hamburg, den 10. November 1897 Der Vorstand. Oscar Schirlitz.
[49424] Bekanntmachung.
Nachdem in den beiden außerordentlichen General⸗ versammlungen der Aktiengesellschaft „Vulkan“ zu Duisburg und der Aktiengesellschaft „Schalker Gruben & Hüttenverein“ zu Gelsenkirchen die Vereinigung der ersteren mit der letzteren in der Art beschlossen ist, daß das Gesammtvermögen und die Schulden der Aktiengesellschaft „Vulkan“ auf die Aktiengesellschaft „Schalker Gruben & Hüttenverein“ mit dem 1. Juli 1897 übertragen und die Aktien⸗ Pfenschaft „Vulkan“ aufgelöst wird, auch diese 6
eschlüsse zufolge Verfügung vom 4. d. M. am .d. M. zum gerichtlichen Handelsregister bei Nr. 338 des Gesellschaftsregisters des Königl. Amtsgerichts zu Duisburg eingetragen worden sind, so werden gemäß Art. 247 ad 5 und Art. 243 des Hand.⸗Ges.⸗ Buches die Gläubiger der aufzulösenden Aktiengesell⸗ schaft „Vulkan“ zu Duisburg ersucht, sich bei uns zu melden. 181ö und Duisburg, den 8. November
Der Vorstand
des „Schalker Gruben & Hüttenverein“. Fr. Burgers. C. Müller. Der Vorstand
der außulösenden Aktiengesellschast LW“ „Vulkan“.
8 Auflösung der Gesellschaft und 4) Verwendung des E 11“ Bilanz, Gewinn⸗ und Verlustrechnung und Ge⸗ schüftsberich sind bei dem Geschäftsführer zur Ein⸗ cht der Aktionäre offengelegt. Eupen, 10. November 1897. Die Direktion.
[49702] 8 18 Creditverein Windsheim. A. G.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗
lung findet am Donnerstag, den 2. Dezember 1897, Nachmittags 4 Uhr,
im oberen Lokale der Bender'schen Brauerei da⸗ hier statt. 1b
Die Aktionäre werden hierzu mit dem Bemerken eingeladen, die an derselben Theilnehmenden statutengemäß ihre Aktien einen Tag vorher im Geschäftslokale zu hinterlegen oder vor Beginn der Versammlung dem Vorsitzenden zu über⸗ geben haben.
Die Jahres⸗Rechnung liegt zur Einsicht der Aktionäre im Geschäftslokale auf.
Tagesordnung:
Geschäftsbericht der Vorsandschaft und des Aufsichtsraths für das Geschäftsjahr 1896/97, Vorlage der Jahres⸗Rechnung ꝛc., Genehmigung derselben u. Beschlußfassrng über Verwendung des Geschäftserträgnisses.
Windsheim, am 8. November 1897. Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes: Klaerlein.
[48860] Actien Gesellschaft Caritas zu Hildesheim. Bilauz vom 1. April 1896 bis 1. April 1897.
A. Activa. ₰
1) Der Häuserkomplex nebst Kegel⸗ bahnen ist berechnet am 1. April 1896 mit ℳ 146 555,00
1 % Abschreibung „ 1 465,50
ℳ 145 089,50
2) Das Inventar ist berechnet am 1. April 1896 mit ℳ 8 600,25
5 % Abschreibung „ 430,00 8775,25
3) Die Glashalle ist berechnet. 4) Grund und Boden in Größe von 5 qm sind 144 Qu.⸗Ruthen
5) Kassenbestand am 1. April 1897.
SE
1) Angeliehene Kapitalien 9) 3179 begebene Aktien à 75... 96 à 300
4) Reservefonds belegt E“ 5) Ueberweisung am 1. April 1897.
S1SS8888 Ils8
C. Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto. —
a. Credit. 1) Pacht⸗Konto
8
V
— — —₰ ¶ —¼½
b. Debet.
1) Zinsen⸗Konto 2) Steuer⸗Konto
Unkosten⸗Konto 8 4 VR u“X“ 5) Bau⸗ und raturen⸗Konto.. 6) Reservefonds⸗Konto..
Gewinn⸗Konto
SIESSSSSE ssSlSe.
— 922 — 0 00 8 88288
Sültemeyer.
46400] 1 . Gutehoffnungshütte, Aktienverein
für Bergbau und Hüttenbetrieb.
Nachdem am 28. November 1896 500 Stück Prioritäts⸗Aktien Litt. B. im Nennbetrage von je ℳ 3000.— ausgeloost worden sind, die nach Ablauf des gesetzlichen Sperrjahres am 31. Dezember d. J. mit 110 % zur Rückzahlung gelangen, werden wir am 1. Januar 1898 an deren Stelle 1500 Stück Aktien Litt. A. im Nennbetrage von je ℳ 1000.— neu begeben, zu deren Bezug auf Grund der nachstehenden Bedingungen wir unsere Herren Aktionäre hierdurch ergebenst einladen.
Bezugsbedingungen:
1) Den Aktionären Litt. K. und Litt. B. unseres Vereins steht das Recht zu auf den Bezug der zur Ausgabe gelangenden 1500 Stück neuen Aktien Litt. A. nach Maßgabe ihres Aktienbesitzes einschließ⸗ lich der am 28. November 1896 ausgeloosten Prio⸗ ritäts⸗Aktien Litt. B. Auf je ℳ 12 000.— alte Aktien — gleichviel ob Litt. A. oder Litt. B. — entfällt eine neue auf den Inhaber lautende Aktie Litt. A. im Nennbetrage von ℳ 1000.—. Zeich⸗ nungen über dieses Betheiligungsverhältniß hinaus werden nicht entgegengenommen.
2) Das Bezugsrecht ist innerhalb eines Monats, von heute ab gerechnet, also spä⸗ testens bis zum 1. Dezember 1897, an un⸗ serer Hauptkasse in Oberhausen 2 auszuüben.
3) Bei der Anmeldung haben die von ihrem Be⸗ zugsrecht Gebrauch machen wollenden Aktionäre ihre Aktien unserer Hauptkasse in Oberhausen 2 unter Beifügung eines arithmetisch geordneten Nummern⸗ verzei nisges einzureichen, um den Nachweis ihres Aktienbesitzes zu führen. Die Aktien, für welche das Bezugsrecht geltend gemacht wird, werden abgestem⸗ pelt und sodann zurückgegeben.
4) Der Bezugspreis für die neu zu begebenden Aktien beträgt 110 % und ist bis zum 1. Januar 1898 an unserer Hauptkasse in Oberhausen 2 einzu⸗ zahlen.
29 Die neuen Aktien sind dividendenberechtigt vom 1. Januar 1898 ab.
6) Für verspätete Einzahlungen werden Verzugs⸗ zinsen mit 6 v. H. in Anrechnung gebracht. Einzah⸗ lungen, welche später als 4 W nach dem 1. Ja⸗ nuar 1898 erfolgen, bedingen den Verlust des Anrechts zuj den Bezug der gezeichneten Aktien. Außerdem behalten wir uns die Geltendmachung der Rechte aus § 184 a. des Handelsgesetzbuchs für den Fall ver⸗ 5 erter oder ausbleibender Einzahlung ausdrück⸗
vor. Oberhausen 2 (Rheinland), den 1. November
1897 Der Aufsichtsrath.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine. 2 arnan. E
8) Niederlassung ꝛc. vo Rechtsanwälten.
9674] Iu In die 2 der beim Königlichen Landgerichte
Bautzen luße assenen Rechtsanwalte ist heute der
Rechtsanwalt Dr. Julius Arno Kueschke mit dem
Wohnsitze in Löbau eingetragen worden.
Bautzen, am 8. Nobember 1897.
14
Der Präsident des Königlichen Landgerichts: Dr. Eberhardt.
Bekanntma
[49708] In die Liste der
Nr. 17 300/1.
die Rechtsanwalte Dr. Ludwig Seeli Schröder, beide mit dem Wohnsitze
eingetragen worden. Manuheim, 6. November 1897.
Großh. Bad. Landgericht.
Pee (Unterschrift.)
[49673]
ei dem Gr. Land⸗ gerichte Mannheim zugelassenen Rechtsanwalte sind
2 und Heinrich
Mannheim,
“ 8* Herr Dr. Julius Arno Kneschke in Löbau ist bei
der unterzeichneten Kammer als Rechtsanwalt zu⸗ gelassen und in die Anwaltsliste eingetragen worden.
Zittau, den 8. November 1897.
Königliche Kammer für Handelssachen.
Heinzmann.
[49707] Bekauntmachung.
Nr. 17 302. Die SLns hes Rechtsanwalts Dr. Friedrich Engelhard in Mannheim wurde in der diesseitigen Rechtsanwaltsliste gelöscht, nachdem der Genannte auf die Ausübung der Rechtsanwalt⸗ schaft verzichtet hat.
Mannheim, 6. November 1897.
Großh. Bad. Landgericht. (Unterschrift.)
[4967500 Bekanntmachung. In der Liste der bei dem higlaslas. Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt und otar, Justiz⸗Rath Uhse in Sagan von Amts⸗ wegen gelöscht worden. agan, den 6. November 1897. Königliches Amtsgericht.
misgericht zu Sagan b
119668.
9) Bank⸗Ausweise.
8 Wochen⸗ Uebersicht Bayerischen Notenbank
vom 6. November 1897.
Activa. Metallbestand . Bestand an Reichskassenscheinen.
„ Noten anderer Banken „ 6 „ Lombard⸗Forderungen 11ee* „ sonstigen Aktiven.
Passiva.
Das Grundkapital. Der Reservefonds.
Der Betrag der umlaufenden Noten
Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗
bindlichkeiten.
Die an eine Kündigungsfrist gebundenen
Verbindlichkeiten.. . Die sonstigen Passiva.. .
Verbindlichkeiten aus weiterbegeben
zahlbaren Wechsen. ℳ
München, den 9. November 1897.
ℳ 29 470 000 44 000 3 215 000 49 868 000 2 588 000 47 000 1 502 000
7 500 000 2 031 000 64 973 000
9 020 000
3 210 000
en, im Inlande
3 219 937,14.
Bayerische Notenbank.
Die Direktion. 8 [49664] der
Sächsischen Bank 9 sPrreaden
November 1897.
Activa. Kursfähiges Deutsches Geld. Reschskaßsenscheine f1“ Noten anderer Deutscher öe* Sonstige Kassen⸗Bestände Wechsel⸗Bestände. 3 Lombard⸗Bestände. Effekten⸗Bestände Debitoren und sonstige Aktiva.
Passiva. Eingezahltes Aktienkapital Reservesonndd „ Banknoten im Umlauf „ Täglich fällige Verbindlich⸗ An Kündigungsfrist gebundene Serbende ö onstige Von im
. ℳ 22 281 992.
719 730.
8 274 800. 688 395.
73 503 745.
3 000 300. 450 224 4 702 980.
. ℳ 30 000 000.
4 838 443.
47 043 600. 14 442 223. — 16 622 948. —
X“ Leee zahlbaren, noch Wechseln sind weiter begeben worden:
674 952. — nicht fälligen
ℳ 3 150 506. 37.
[49666] 8 der
Die Direktion.
Württembergischen Notenbank
am 7. November 1897.
Aectiva.
Metallbestand... Reichskassenscheine 2.. Noten anderer Banken. See. 1“ ardforderungen.. T11.““; Sonstige Aktiva 1 Passiva.
Grundkapitul . Reservefonds. “ venlha eeaü eothe bindlichkeiten. ällige Verbin en. An ündigungsfrist gebundene Verbindlichkeitemn. Sonstige Pas e1144.“ Eventuelle Verbindlichkeiten aus im Inlande zahlbaren
[49663]
11 632 395 271 685
1 354 600 20 773 647 1 711 000 8 430 790 567
9 000 000 819 564 23 333 800 2 472 448
154 700
761 81287
weiterbegebenen
seln ℳ 1 126 791,99.
Stand der Badischen Bank
am 7. November 1897.
Activa.
Metallb 2 Reichskassenscheine
Roten anderer Banken
d⸗ orderungen 14 Sonstige Aktiva
5 675 935/15 19 340
71 500
21 800 942 876 530 24 752
2 184 471
Passiva.
ö1ö
bzaseg ahe Ue. enigh 1. 1— e en. An agefri dene
Verbindlichkeiten.
Sonstige Pasfiva.
. ℳ
9 000 000 1 694 361 15 695 900 3 475 020
788 189
Die weiter begebenen Wechsel betragen ℳ 2 003
50 553 771 35
SEE
machungen.
[49706] Bekauntmachung. “ Von der Frankfurter Filiale der Deutschen Bauk hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von ℳ 50 000 000 neue vollgezahlte Aktien der Deutschen Bauk in Berlin Nr. 133 334 bis 174 999 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden. Fraukfurt a. M., den 8. November 18997.
für Bulassung von Werthpapieren an d Börse zu Franksurt a. M.
[494231 Bekanntmachung. Wir bringen hierdurch zur Kenntniß, daß wir in einer am 30. September ds. Jahres abgehaltenen Ser beschlossen haben, das Stamm⸗ kapital unserer Gesellschaft von ℳ 250 000 auf ℳ 125 000 herabzusetzen. Wir fordern auf Grund des § 59 des Reichsgesetzes, betreffend Gesellschaften mit beschränkter Hastunff vom 20. April 1892 die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, sich bei uns zur Fsae der denselben schuldigen Beträge zu melden. Berlin, den 8. November 1897. Allgemeine Patent⸗Gesellschaft m. b. H. “ Der Geschäftsführer: Hans Friedländer.
[49715] Neue Gas⸗Actien⸗Gesellschaft. Betriebs⸗Ergebnisse im I. Vierteljahr 1897/98.. Die 24 Anstalten der Geselrhasf produzierten
955 778 cbm Gas. Im gleichen Vierteljahr des Vorjahres wurden von den⸗ selben Anstalten produziert . 1 726 096
mithin mehr im I. Vierteliahr 1897/ 229 682 chm Gas. Flammenzahl am Schlusse des Vierteljahres . . . . . . 123 265 Flammen. Die Zunahme im I. Vierteljahr 1897/98 F E“ Berlin, den 9. November 1897. ““ Das Direktorium.
[49667] Schlesische Boden⸗Credit⸗Actien⸗Bank. Status am 31. Oktober 1897. Activa. defsen⸗ und Wechselbestände ℳ 2 049 812. Effekten nach 8 12 des Statuts „ 2 897 961. yj
Unkündbare 8 EbEnbö1480068662 Kündbare Hypotheken⸗Forderungen „ 2182 563. Fiwpotheden der Reservefonds. „ 2177 000. arlehne an Kommunen und Korporationen.. 8606820 — Lombard⸗Forderungen . . . . — Grundstück⸗Konto: 1 Bankgebäude Schloßstraße 4 ℳ 375 000. — Sonstiger Grundbesitz „ 33 053. 45 Pfandbriefzinsen „ 2 917 113. 59
davon noch nicht abgehoben „ 354 001. 62 „
Guthaben bei Banken und Bank⸗ häusern, verschiedene Aktira 433 654. — ℳ 160 534 733. 14
Passiva. —. ℳ 10 200 000. — „136 769 900. —
„ 2 328 900. —
„ 2 327 549. 43 1 225 472. 26
„ 4 519 522. 21 „ 1 993 628. 78 „ 8307 965. 46
—— 2155 557733. 17
potheken⸗Forde⸗
408 053.
2 563 111. 97
Aktien⸗Kapital . Pretherev-p andbriefe imUmlauf chlesische ommunal⸗Obliga⸗ tionen im Umlauf... Unerhobene Valuta Pfandbriefe. Reservefonddd q ö onds „ ypothekenzinsen und eerwal⸗ tungs⸗Einnahmen.. Kreditoren im Konto⸗Korrent
Verschiedene Passiva.
gelooster
Vorstand.
d, Ceclen ist erschienen:
Ja 8s “ Berg⸗ und Hüttenwesen
im Königreiche Sachsen
auf das Jahr 1897. Auf Anordnung des Königl. Finanz⸗Ministeriums
teen von
erausg C. Menzel.
Ober⸗Bergrat 1 Lichtdruck und me 5 Zinkographien im
6 6 ℳ Eraz 4 Gerlach (Joh. Stettner) Freiberg i. Sachsen.
Die Kommission
1 211 809.
Breslau, den 1 S —
Mit 7 Steindruck⸗ und Lichtdrucktafeln, den.
iüIsKi-e;
25600 8
1“
“
Der Inhalt dieser Beilag
Das Central⸗
Berlin auch durch die Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ö1
Reichs⸗A Berlin, Donnerstag, den 11. November
e, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Bö über Patente, Geb G Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint anb einem K.ofesc — dem ste 1 “ AX“X“ ge 8
Central⸗Handels⸗Register für da
ndels⸗Register für das Deutsche Rei önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich
ost⸗Anstalten, für
kann durch alle rreußischen Staats⸗
“ “
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50
für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰4. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
Klasse. 4. D. 7875. Touristenlaterne mit Vorrichtung zum Abtrennen des Dochtes vom Brennstoff. —
Dr. Hans Daae, Christiania; Vertr.: C. Feh⸗ lert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32. 27. 11. 96. 5. T. 5459. Verbindung der Flügelstange mit dem Freifallkörper oan Freifallbohrern. — einrich Thumann, Halle a. S., Merseburger⸗ raße 39. 29. 6. 97. 8. B. 20 276. Stoffführungsvorrichtung für Maschinen zum Schneiden von Bändern. — Thomas Wihiam Bracher, Greenstreet, New⸗ York; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 14. 9. 96.
11. B. 20 769. Fadenheftverfahren. — Ge⸗ brüder Brehmer, Leipzig⸗Plagwitz. 8. 5. 97.
11. O. 2686. Heftverfahren; Zus. z. Pat. 95 320. — Jul. Th. Otto Ortloff, Leipzig, Alexanderstr. 1. 25. 6. 97.
12. B. 20 457. Verfahren zur Darstellung von Heteroxanthin, Paraxanthin und methylierten Hypoxanthinen aus Theobromin. — C. F. Boehringer & Söhne, Waldhof bei Mann⸗ eim. 10. 3. 97.
12. B. 20 467. Verfahren zur Darstellung von Amino⸗ und Hydrazinoverbindungen des Purins.
— C. F. Boehringer & Söhne, Waldhof .Mannheim. 11. 3. 97. B. 20 535. Verfahren zur Darstellung von Adenin. — C. F. Boehringer & Söhne, Waldhof b. Mannheim. 23. 3. 97. 12. C. 6462. Verfahren zur Darstellung eines Reiechstoffes aus Triacetondiamin oder Tria⸗ etonamin bzw. deren n-Alkylderivaten. — Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering), Berlin N. 21. 11. 96. 12. C. 6902. Verfahren zur Darstellung eines
Kondensationsproduktes aus p-Phenetidin und
Furfurol. — Chemische Fabrik Pfersee⸗Augs⸗ burg, Dr. von Rad, Augsburg. 26. 6. 97. 12. C. 6978. Verfahren zur Darstellung von Bromoxazolid, bzw. Chloroxazolid aus o-Acetyl- p-Halogen-Phenol und Phenylhydrazin. — IvSEIö Freiburg i. B., Albertstr. 20.
12. G. 11 606. Verfahren zur Darstellung von p-Dinitrodibenzyldisulfofäure aus p-Nitro⸗ oluol-o-sulfosäure. — Joh. Rud. Geigy
TEꝰ?LCo., Basel; Vertr.: Ph. v. Hertling, Jos. IFessen u. Th. Haupt, Berlin SW., Bernburger⸗ straße 13. 5. 7. 97.
12. G. 11 675. Verfahren zur Darstellung „von Phenacylphenacetin. — Dr. Catl Gold⸗ schmidt, Frankfurt a. M., Marienstr. 5. 7. 8. 97.
122. K. 12 368. Verfahren zur Darstellung von Basen der Tiphenyimethanreihe. — Kalle & Co., Biebrich a. Rh. 10. 12. 94.
12. Sch. 12 115. Verfahren zur Reinigung theerige Produkte enthaltender Bleiacetatlösung. — Adolf Schmidt, Cassel. 2. 12. 96.
14. B. 20 949. K getrennter Luft⸗ und Wasserpumpe. — Balcke & Co., Bochum i. W. 15. 6. 97.
15. M. 12 926. Bogenanleger für Schnell⸗ pressen. — Maschinenfabrik Johannisberg, Geisenheim. 26. 5. 96.
15. V. 2820,. Brennstempel zum Abstempeln
von Papicr. — C. C. van der Valk, Haarlem, Holl.; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Luisen⸗ straße 42. 8. 2. 97.
19. B. 20 225. Verfahren und Vorrichtung zum Ausbessern von Asphaltpflaster und ähnlichen Pflasterarten. — John William Buzzard, 1410 Marquette Building in Chicago; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. 26. 1. 97.
20. J. 4330. Vorrichtung zur Herbeiführung elekrischer Abhängigkeit zwischen Weichen und Signalen. — Max schweig. 18. 5. 97.
20. L. 11 299. Vorrichtung zur Ermittelung von Mängeln in der Lage des Eisenbahngeleises. — Josef Livtschak, Wilna, Rußl.; Vertr.: F Berlin NW., Luisenstr. 31.
21. E. 5429. Schaltungsweise nach Patent
Nr. 95 355 für Dovppelzellenschalter; Zus. z. Pat. 95 355. — Georg J. Erlacher u. M. A.
Besso, Winterthur, Schweiz; Vertr.: Dr. W. Häberlein u. Hermann Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7. 28. 6. 97.
21. E. 5508. Schaltungsweise der Zusatz⸗ maschinen in Mehrleiteranlagen mit Betriebs⸗ maschinen von mehrfacher Gruppenspannung und
hintereinander geschalteten Sammelbatterien; Zus. z. Pat. 80 563. — Elektrizitäts⸗Aktien⸗ Hesellschaft, vormals Schuckert & Co.,
21 türnberg. 16. 7. 97.
H. 19 293. Vorrichtung zur Sicherung G. Fallsegeng. 85 -.eeee
ricitäts Aktiengesellschaft Helios, Köln⸗ Ehrenfeld. 25. 9. 97. gge ssaegs
Einspritz⸗Kondensator mit
Jüdel & Co., Braun⸗
21. K. 13 885. Regelungsvorrichtung Vertr.: F. H. Haase, Berlin NW., Karlstr. 26. 14. 4. 96.
21. M. 14 013. Umkehrbares galvanisches Element mit zweitheiligem Gefäße. — Moffatt, Brooklyn; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 27. 4. 97.
24. K. 14 441. Reinigungsöffnung⸗Verschluß an Schornsteinen. — Nicolaus Keil, Nieder⸗ Jeutz b. Diedenhofen. 1. 10. 96.
24. S. 10 003. Beschickungsvorrichtung. — Hodgkinson & Co., Ltd., London; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagver, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 29. 12. 96.
24. Sch. 12 657. Beschickungsvorrichtung für Hochöfen, Generatoren, Schachtöfen u. s. w. — Heinrich Schoenwaelder, Ekaterinoslaw, Süd⸗
Berlin SW., Lindenstr. 80. 1. 6. 97.
26. M. 13 060. Apparat zur Herstellung von Acetylen. — Morley⸗Acetylene⸗Gas.Com⸗ pany, New⸗York, 40 Wall Street; Vertr.: “ Schanz, Berlin W., Leipzigerstr. 91. 14. 7. 96.
27. J. 4401. Zerstäubungsvorrichtung; Zus. z. Anm. J. 4334. — M. M. Jaennigen, Wien IV, Heugasse 58; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 15. 7. 97.
27. M. 14 111. Schlauchfilter für Dämpfe und Gase. — Dr. Möller, Brackwede. 24. 5. 97.
29. B. 20 066. Vorrichtung zum Eligieren von Safran. — Victor Blümlein, Offenbach a. M. IE6
30. B. 21 093. Keblkopfspiegel. — Wilhelm Bauer, Niedermodau b. Darmstadt. 13. 7. 97.
31. L. 11 568. Vorrichtung zum Lösen und Heben der Modelle aus den Formen. — Christian Leuchter, Aachen, Jülicherstr. 61. 1. 9. 97.
32. B. 20 451. Verfahren zur Herstellung von Email⸗Etiquetten auf Flaschen u. dgl. — Ernest Busset u. Paul Heury, Paris, 26 Rue Feydeau; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 9. 3. 97.
34. S. 10 524. Waschtrommel mit mehreren Waschkammern. — Otto Sehmisch, Berlin, Mühlenstr. 60 a. 13. 7. 97.
35. St. 4863. Fangklaue mit in senkrechten Parallelebenen liegenden Fangzähnen. — rentin Kaestner & Co., Reinsdorf b. Zwickau ,. S. 18 1. 97.
der Einlaßnuthen der Fenstereckbeschläge. —
Wenzel Bradatsch, Augsburg. 17. 6. 97.
38. N. 4015. Verfahren zur elektro⸗kapillaren Imprägnierung oder Färbung poröser Stoffe, insbesondere von Holz. — Albert Louis Camille Nodon u. Louis Albert Bretonneau, Paris, 13 Rue d'Orsel; Vertr.: Arthur Gerson u.
6. 3. 97. 38. V. 2644. Vorrichtung zum Zuführen der Dauben in den Faßformer. — William Thomas Vale u. Alexander Buntin, Toronto, Canada; Vertr.: 23 5 96. 40. C. 6602. Röstverfahren für Edelmetall⸗ haltige Erze u. dgl. —
Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW.,
Dorotheenstr. 32. 1. 2. 97.
42. A. 4595. Umschlossene
durchsaugtem Gasbehälter. — Max Arndt, Aachen. 8. 8. 94.
44. F. 10 107. Zigarrenabschneider und Streich⸗ holzreicher. — Peter Fläschendräger, Berlin, Elisabeth⸗Ufer 10. 5. 8. 97.
45. S. 8802. Durch abwechselnd fallende und steigende Luftsaugung wirkende Melkmaschine. — Dr. Alexander Shiels, Glasgow, 190 Bath Street; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pa⸗ taky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 24. 6. 95.
47. F. 9749. Getriebe zur Umwandlung hin⸗ und hergehender Bewegung in drehende und um⸗ gekehrt. — Albert Fauck, Mareinkowice, Gaͤ⸗ lizien; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 5. 3. 97. 4
47. G. 11 523. Kreuzgelenk. — Leri Sargent Gardner, New⸗Orleans, Louisiana, V. St. A.;
Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr 80. 1. 6. 97. 8
47. R. 11 336. Druck⸗ oder Zugfeder; Zus. z. Pat. 94 329. — Carl Reiter, München, Humboldtstr. 13. 20. 7. 97.
47. T. 5276. Rohrverbindung für Hochdruck⸗ leitungen mit herausnehmbarem Dichtungsringe. — Alexandre Edmond Thomine, Paris, 95 Boulevard Beaumarchais; Vertr.: F. C. Ksser L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80.
. 1. 7.
49. F. 10 009. Schraubstock oder Planscheibe mit das Werkstück gegen die Schraubenspindel hinziehenden Spannbacken. — Carl Fischer, Ludwigshafen a. Rh., Rangierbahnhof. 26. 6. 97.
49. L. 10 664. Drehbank mit verschieb⸗ und drehbarem Werkzeugträger. — . Werk⸗ zeug⸗Maschinen⸗Fabrik vorm. W. v. Pitt⸗
ler, Act.⸗Ges., Leipzig⸗Gohlis. 31. 8. 96.
49. R. 10 976. Verfahren zur Herstellung von Fenstereisen, Rohrhaken u. dgl. auf kaltem Wege
Begenlampen. — Frédéric Klostermann, Paris;
Rußland; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser,
Flo⸗
38. B. 20 958. Vorrichtung zum Einfräsen
Gustav Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 10.
Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M.
Joseph Campbell, Randwick, u. Thomas Carodoc Kerry, London;
Gaswaage mit
76. W. 13 083.
Klasse. 49. S. 9557.
Maschine zum Abdrehen von
heda i. W. 22. 6. 96. 51. B. 19 573. Windlade für Orgeln. — Hannover, Rautenstr. 12a. 2. 9. 96. instrumente; Zus. z. Pat. 93 553. — Müller, Striesen⸗Dresden. 3. 4. 97.
Konservieren; Zus. z. Beuck, Lübeck, Moislinger Allee 66.
21. 12 96 57. B. 19 270. Verfahren zur Gewinnung mehrerer monochromer, sich zu einem mehrfarbigen
einem Negativ oder Positiv. — Charles Louis Adrien Brasseur u. Sébastien Pascal Sampolo, New⸗York; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring⸗ mann u. Th. Stort, Berlin NW., Hindersin⸗ 88-. 400½4 8 ische Press . F. . Hydraulische Presse für zwei⸗ seitigen Druck; Zus. z. Pat. 70 220. — Ma Friedrich & Co., Leipzig⸗Plagwitz. 26. 7. 97. 59. B. 19 654. Selbstthätiges Entwässerungs⸗ ventil für Leitungsrohre von Druckluftwasser⸗ hebern. — A. Borsig, Berlin. 24. 9. 96. 59. Sch. 12 355. Strabhlrohrmundstück. — A. Schöne, Pößneck i. Th. 23. 2. 97. 61. B. 20 927. Taucheranzug für hohen Außen⸗ druck. — Wilhelm Becker, Paderborn. 15. 8. 96. 63. C. 6617. Holzfelge für Fahrräder und
Metall⸗ und Holzindustrie vorm. R. Zischelletzschky, Berlin, Mainzerstr. 23. 9. 2. 97. 63. H. 18 307. Befestigung des Bremsklotzes für Fahrräder. — Edward Spencer Hall, New⸗ York, 553 West, 156th. Street; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. 11. 2. 97.
63. P. 8876. Druckflüssigkeitsantrieb für Fahr⸗
63. S. 10 503. Durch Anhalten der Tret⸗ kurbeln in Wirkung gesetzte Fahrradbremse. —
1“ Seck, Dresden⸗A., Leubnitzerstr. 15. 64. F. 10 138.
67. W. 13 052. Maschine zum Schleifen von
Gelenkbändern. — Carl Wilkes, Radevormwald. 64. 85 519. Vorrichtung zur Sicherung
G 17. N. 68. H. 18879. von Verschlußkeilen durch plombierte Einsatz⸗
stücke. — Julius Hanke, Kattowitz. 19. 6. 97.
Bay, Paris, 16 Cour des Petites⸗Ecuries; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 15. 6. 97. 69. G. 11 687. Antriebsvorrichtung für um⸗ laufende Werkzeuge u. dgl. — George Herman Gillette, New ⸗York, 70 West, 87 Street; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗
straße 43/44. 11. 8. 97.
69. S. 10 170. Zusammenschiebbare Waffen⸗ scheide. — Jules Charles Serviaun, Paris, 10 Cité d'Hauteville; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 10. 3. 97.
76. G. 10 905. Aufwinder für Drosselspinn⸗ maschinen. — Marie Clementine Geßner, geb. Lankner u. Ernst Geßner, Aue, Marie Linke, eb. Geßner, Lößnitz u.
Ernst Geßner, Aue i. S. 5. 10. 96. Verfahren zur haltung des Fadendrills gesponnener Baumwolle unter Anfeuchten derselben. — T. E. Wilson u. Paul Kestner, 32 Rue Faidherbe, Lille,
Frankr.; Vertr.: Carl Pataky, Berlin S., Prinzenstr. 100. 27. 7. 97.
77. H. 18 315. Laufradschuh. — H. Herke, Mainz, Holzstr. 2. 12. 2. 97.
85. C. 6865. Vorrichtung zum selbstthätigen und beständigen Desinfizieren von Aborten, Hissoirs u. dgI;. — Chemische Fabriken &
a eender Dr. Paul Remy, Mannheim. 8 6 97.
85. K. 14 690. Spülabort mit Sitzbrause. — ““ Berlin N., Bernauerstr. 24.
88. M. 13 844. Wasserkraftmaschine (Flügel⸗ rad). — Paul Magyary, NyFärrͤdtö; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 16. 3. 97.
2) Zurückziehung. Die im Reichs⸗Anzeiger vom 8. 11. 97 Nr. 263
bekannt gemachte Anmeldung H. 18 743 Kl. 64 wird aus der Auslegung zurückgezogen.
aus Blech. — Gottlieb Rudolph, Auerbach i. V., Plauenschestr. 9. 3. 97.
8 1b David Geßner, Vorcester, V. St. A., z. Zt. Aue i. S.; Vertr.:
Aufrecht⸗
ischbandknöpfen u. dgl. — Hugo Simons, . Pneumatische Beutelventil⸗- Klasse. Friedrich Becker, 79.
51. M. 13 905. Anreißvorrichtung für “ V
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patent⸗ sucher zurückgenommen.
W. 12 383. Vorrichtung zum Syannen des Wickeltuches an Zigarrenwickelmaschinen. Vom 6. 5. 97.
b. Wegen Nichtzablung der vor der Ertheilung
zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als
52. D. 8464. Schutzvorrichtung für Schräg⸗ bahnschiffchen⸗Stickmaschinen. — Ludwig Wilhelm Klasse. Dressel, Ellefeld i. Vogtland, Sachsen. 9. 9. 97.
53. B. 21 238. Druckkessel zum Kochen und
Pat. 95 603. — Emil
18. 8, N.
54. B. 20 063. Reklamevorrichtung. — John der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen Upton Barr jr., 80 Herron Avenue, Pittsburg, des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. u. William Benjamin Salt, Millvale Borough, Pennsylvania, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. †
zurückgenommen.
S8. U. 1201. Neuerung bei der Verseidung von pflanzlichen Fasern mit ätzalkalischen Lösungen von Seide. Vom 12. 8. 97.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
4) Versagung. Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger
Han dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmel⸗
Bilde ergänzender photographischer Bilder nach! 47. Sch. 11 714.
andere Fahrzeuge. — Aktiengesellschaft für
dung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingerreten.
Klasse. . 6 Regulier⸗ und Absperr⸗ vorrichtung für Druckminderer. Vom 22. 3. 97.
5) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenan
Personen übertragen.
Klasse.
12. 95 268. Leopold Cassella & Co Frankfurt a. M. — Verfahren zur Darstellung von alphplierten Amidomalonsäuren und deren Estern. Vom 25. 8. 96 ab.
13. 56 993. Alister Gilian Fraser, London, 5 Copthal Buildings; Vertr.: Arthur Baer⸗ mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. — Mechanische Schürvorrichtung mit schwingenden Kolben Vom 10. 7. 90 ab.
22. 65 239. Aktiengesellschaft für Asphal⸗ tirung und Dachbedeckung, vormals Johannes Jeserich, Berlin, Rungestr. 18. — Anstrichmasse für Eisen. Vom 10. 11. 91 ab.
45. 93 735. Wilhelm Körner, Berlin, Berg⸗ straße 23/24. — Fütterungsvorrichtung für Pferde. Vom 30. 5. 96 ab.
49. 89 013. Aerzener Maschinenfabrik
räder. — Sidney Irvin Prescott, 65 Nassau; Street, u. Alfred Pagelow, 206 Broadway, New⸗York; Vertr.: Ottomar R. Schulz u. Otto 63. Siedentopf, Berlin W., Leipzigerstr. 131. 23. 4. 97.
8 Deckelverschluß für Blech⸗ L G. Fude, Berlin, Marienstr. 17.
1 8 P
69. B. 20 945. Mehrfaches Messer zum Zer⸗ schneiden von Speisen in feine Stücke. — Gustave
6
*
Adolph Meyer, Aerzen. — Friktionsfallhammer mit abwärts gerichteten Hebeschienen. Vom 18. 3. 96 ab.
92 733. Hugh Munro Watson, Old Charlton, Grfsch. Kent, Engl.; Vertr.: J. P Schmidt, Berlin NW., Charitéstr. 6. — Fahr⸗ radschloß mit einem an einer Wand o. dgl. be⸗ festigten Schloßkasten. Vom 20. 2. 96 ab.
63. 94 201. Alfred Henrv Smith, London; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. — Befestigung von Luftreifen; Schuß⸗ mänteln mittels in achsialer Richtung einschieb⸗ barer Ringe. Vom 20. 6. 96 ab.
Fabrik feuerfester und säure⸗
fester Produkte A. G., Vallendar a. Rh. —
für Flaschenverschlüsse. Vom 7. 4. a
64. 90 956. Fabrik feuerfester und säure⸗ fester Produkte A. G., Vallendar a. Rh. — 8G Vom 2. 5. 96 ab.
64. 92 232. Fabrik feuerfester und säure⸗ fester Produkte A. G., Vallendar a. Rh. — Flaschenverschluß; Zus. z. Pat. 90 956. Vom 5. 11. 96 ab.
64. 92 983. Fabrik feuerfester und säure⸗ fester Produkte N. G., Vallendar a. Rh. — Vorrichtung an Flaschenstopfen zum Heraus⸗ ziehen derselben. Vom 7. 1. 97 ab.
68. 95 231. Moritz Putzrath, Berlin Pots⸗ damerstr. 64. — Selbstschließendes Thürband. Vom 4. 9. 96 ab.
77. 90 650. Walter Goffe Griffith, Booth Street, Handsworth, Staffordshire, England; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. — Spielzeug zur scheinbaren “ der Wirkung von X-Strahlen.
om 13. 6. 96 ab.
6) Aenderung in der Person des Patentinhabers.
In der Patentrolle ist bei Nr. 89 905 vermerkt: Die Bezeichnung der Mitinhaberin des Patents „Deutsche Metallpatronenfabrik“ ist geändert worden in: „Deutsche Waffen⸗ und Munitionsfabriken“ in Berlin mit Zweigniederlassung in Karlsruhe.
2. 7) Aenderung des Vertreters.
In der Patentrolle ist vermerkt worden:
Bei den Nrn. 48 615, 78 244, 79 677, 81 894, 82 875, 84 819, 85 427, 87 162 u. 91 294;. Zum Vertreter ist Freiherr Clemens von Bechtolsheim, Berlin, Joachimsthalerstr. 10, bestellt.
Bei Nr. 93 549: Zum Vertreter ist Bianca von Schauroth, Berlin SW., Schönebergerstr. 18, bestellt.
8) Löschungen.
a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
3: 90 773. 4: 85 987. 6: 39 056 52 023 86 249 87 966. 8: 56 705 79 085 87 460. 13: 61 439. 15: 83 280. 17: 86 922. 20: 81 433 84 920 86 430 91 073 92 669. 21: 81 837. 22: 50 998. 24: 86 686 91 574. 25: 88 148. 26: 87 936. 29: 80 311. 30: 65 255 85 366 86 034