————N
— —
— gEEEEEu““ — — — 2 24 8 Sat. eme-ns 8 2 . 2 b vreserae; 1 2
Soll.
Kestaurant, I.
6 C11e““ “ 8 [50464
2 ⸗ ech. Weberei Zell i/W. Bilanz per 30. Juni 1897. Haben. Per Aktien⸗Kapital 700 000,— „ Obligationen⸗Kapital 405 000,— 72 900,— An Obligationen⸗Til- . gungs⸗Konto. 749,075,15 „ Leegenschafts⸗ u. Ma⸗ schinen⸗Kti., abzügl. Amortisationen. 418 447,02 „ Vorräthe. 42 628,57 „ Kassa, Wechsel, Effek⸗ .“ ten und Vorschüsse. Per Ergänzungs⸗ und Er⸗ neuerungs⸗Konto 16 000,— „ Delkredere⸗Konto. 6 000,— „ Dividenden⸗Reserve⸗ Konto 1““ 35 000,— Dispositionsfond. 13 027,05 „ Reserve⸗Konto „ 41 879,90 6 250,17 An Debitoren abzüglich “ Kreditoren. — Per Gewinn⸗ und Verlust. 8Be1“ 8
1 299 300,91 1 299 300,91 Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung per 30. Juni 1897. Per Uebertrag ab Waaren⸗ Konti. 8 An Arbeitslöhne, Gehäl⸗ ter, Abschreibungen, Zinsen und Unkosten aller Art.
„Säaldo .66 787,99 Letztjähriger
Saldo
639 354,63
15 605,97 82 393,96
639 354,63 639 354,63 Kupon Nr. 8 wird mit ℳ 70,— vom 11. No⸗ vember ds. Js. ab eingelöst.
[50511] 1 Brauereigesellschaft vormals Karcher
Emmendingen.
Die Herren Aktionäre werden zur dritten ordent⸗ lichen Generalversammlung auf Dienstag, den 14. Dezember 1897, Vormittags 10 ½ Uhr, “ esellschaftsgebäude zu Emmendingen einge⸗ aden.
Tagesordnung: Bericht der Direktion und des Aufsichtsrathes über das Geschäftsjahr 1896 97.
2) Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinnes und Entlastung von Direktion und Aufsichtsrath.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Ge⸗ neralversammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien spätestens am dritten Werktage vor der Versammlung bei der Gesellschaftskasse in Emmendingen oder bei den Bankhäusern Karl Aug. Schneider und Straus und Co., beide in Karlsruhe, zu hinterlegen.
Emmendingen, den 13. November 1897.
Der Aufsichtsrath. Karl August Schneider, Vorsitzender. [50521]
Einladung zu einer außerordeutlichen General⸗
versammlung auf Dienstag, den 30. November
d. J., Vormittags 10 Uhr, nach Herborn,
Amtsgericht.
8 Tagesordnung:
1) Umwandlung der Aktiengesellschaft in eine
Geessellschaft mit beschränkter Haftung.
2) Vorlage der Bilanz für 1896, des Berichts der Revisionskommission und Ertheilung der Decharge. vX““
Burg, den 13. November 1897.
Der Aufsichtsrath der
Burger Eisenwerks Actien Gesellschast. [50512]
Ratzeburger Aktien⸗Brauerei.
Die 34. ordentliche Generalversammlung findet am 7., Dezember 1897, Nachmittags
präz. 5 Uhr, im Hotel Stadt Hamburg zu Ratze⸗
burg statt. Die Legitimation erfolgt durch Vorlegung der
Aktien. Tagesordnung: 1) Vortrag des Geschäftsberichtes und Rechnungs⸗ abschlusses des Geschäftsjahres 1896/97. 2) Bericht des Aufsichtsrathes über das Geschäfts⸗ jahr 1896/97. 3) Revisionsbericht und über Entlastung des Aufsichtsrathes und Vorstandes. 4) Beschluß über Verwendung des Reingewinnes. 5) Ergänzungswahl des Aussichtsratbes. 6) Wahl zweier Ersatzmänner für den Aufsichts⸗
rath. 7) Wahl zweier Revisoren und eines Ersatzmannes.
8) Ausloosung von bT Geschäftsbericht und Bilanz liegen zur Entgegen⸗ nahme vom 16. November 1897 ab im Komtor der
Brauerei aus. Der Vorstand. H. Rautenberg. Fr. Dierking.
[50510 Gardinenfabrik Plauen“ Aceetiengesellschaft.
Generalversammlung Mittwoch, den 1. De⸗ ember 1897, Nachmittage 4 Uhr, im Theater⸗ Ptage, zu Plauen i. Voigtl. Schluß der Anmeldung 4 ½ Uhr:
Tagesorduung: 1 1) Vortrag des Geschäftsberichts und der Bilanz ppr. 31. August 1897, sowie Entlastung des Vorstandes und Aufsichtsraths. 2) Beschlußfassung über die Vertheilung des Rieingewinns. 3) Ergänzungswahl für ein ausscheidendes Auf⸗ ssiichtsrathsmitglied. 4) Genehmigung der Auflegung einer Landrente Raauf Grundstuͤcke der Gesellschaft zur Bestrei⸗ tung der antheiligen Kosten der Elster⸗
8 regulierung.
Plauen i. Voigtl., den 15. November 1897. Gardinenfabrik Plauen. 8 W. Brunner.
[50251
9,80 Uhr, im Verwaltunssgebäude der Gesellschaft, Fürther raße, die jährliche ordentliche Generalversammlung
Deutsche Triumph Fahrrad We
“
Gemäß § 20 der Gesellschaftsstatuten findet Freita
und unmittelbar nach deren —x. eine
der Aktio
unterfertigten Aufsichtsraths bestimmt, daß diejenigen Herren Aktionäre, welche in der Generalversammlung zu stimmen oder Anträge zu stellen beabsichtigen, ihre Aktien, bezw. die dieselben noch zur Zeit ersetzenden
außeror näre im gleichen Lokale statt.
Hierzu werden nach §§ 18, 20, 24 der Statuten die Herren Aktionäre unter B anntga e Tagesordnung geziemend eingeladen.
S. Adelung. Im Anschluß an vorstehende Bekanntmachung wurd
Syndikats⸗Antheilscheine bis läugstens
bei dem Bankhause der Gesellschaft Herren
Tagesordnung der außerordentlichen Generalversammlung 10. Dezember 1897:
dann gültige Beschlüsse über diese Vorlagen fassen kann, wenn zwei Drittheile des Aktienkapitals vertreten sind und die Annahme der Vorlagen von ¾ der abgegebenen Stimmen erfolgt.
Freitag, 3. Dezember 1897,
Jos. Kohn Söhne, Nürnberg, zwecks Empfangnahme de
Legitimationskarten, welche zum Eintritt in die Generalversammlung berechtigen, vorzulegen. 8 Der Aufsichtsrath. 8
8 Kommerzien⸗Rath Max Kohn, Vorsitzender.
Tagesordnung der ordentlichen Generalversammlung 10. Dezember 1897:
1) Bericht des Vorstandes, Vorlage der Bilanz, sowie der Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung
für das am 30. September 1897 abgelaufen des Aufsichtsraths. 2) Ertheilung der Entlastung für Vorstand und 72 Heschkaafassamg über Verwendung des Reinge 14) Neuwahl des Aufsichtsraths.
1) Antrag des Aufsichtsraths und Vorstands au bestimmten Modalitäten.
2) Im Falle der Annahme des vorhergehenden Antrags Aenderung des § 4 der Statuten.
Hierzu wird bemerkt, daß nach § 24 der Statuten d
rke, Aktien⸗Gesellschaft, Nürnberg.
entliche Generalversam S 8
Der Vorstand.
10. Dezember 1897, Vormittags
ach § 18 Abs. 2 der Statuten seitens des
e erste Geschäftsjahr, nebst Bemerkungen Aufsichtsrath. winns. 1
f Erhöhung des Gesellschaftskapitals unter
ie außerordentliche Generalversammlung nur
5047 [50473] Activ
Vereinshaus Aktiengesellschaft zu Bielefeld.
a. Bilanz am 1. Juli 1897.
Nicht eingezahltes Aktien⸗Kapital Immobilien “
Mobilien
Fassenbestand . . . . . . . . .. .. 256h5 803 60] Kreditoren ..
Waarenbestand.. e4“ Ausstehende Forderung3en.. 705 89] Ueberschuß, davon 5 % Dividende
ℳ ₰ 30 780—- 46 110
Vortrag
89 466/67
Die⸗Dividende kann vom 12. dss. Mts. ab im Ve
Bielefeld, den 11. November 1897. Der Vorstand.
4““ — Angeliehenes Kapital. C11““ 8 502 96] Rückständige Zinlken.. 8 560 —
F15 2
Passiva. ℳ ₰
51 300 ⸗—-
25 000 —-
10 260 918 53 1 026— 40214
89486 67 reinshause in Empfang genommen werden.
uf 1807/98
[50465]
Debet.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto.
1) Verwaltungskostenü . 43 835 v“
3) Hypothekzinsen.. 4) Amortisation
a. b.
5) Tantièmen 16) Saldo .
Activ
ℳ
39 357,02 14 601—
Immobilien⸗Konto 1 % . 7 870 Mobilien⸗Konto 3 % ..
2 385 44 819
152 868 a. Bil
„66CLE5551ö1“²
65 9 565 . 2
1) Billetenverkauf und Kasinopacht. 2) Diverse Einnahmen...
z⸗Konto.
—
—
152 868 26 Passiva.
1) Einrichtungs⸗Konto II. 2) Immobilien⸗Konto I. ) Einrichtungs⸗Konto I. Effekten⸗Konto emaeIeET“ 6) Kassa⸗Kontöo.. “ 1 519 7) Beleuchtungs⸗Konto. ““ 4 058 8) Immobilien⸗Konto II
4
lieferung
bei Herrn Friedrich Feustel d Kupons, welche innerhalb 5 Jahren, von dem zu ihrer Erhebung be Einloͤsung kommen, zu Gunsten des Reservefond verjähren. Die Einlösung der —
socse der ausgeloosten Obligationen findet gleichzeitig statt. Das ausgelooste Vorstandsmitglied
anlehen,
ℳ 39 933 335 632 52 919 134 615 58 736
6) Zins 146 793 1 8) Ann
774 207 62
Infolge Beschlusses ordentlicher Generalversammlung vom 6. November 1897 werden die Divi⸗ denden Kupons Nr. 9 unserer Aktien mit je ℳ 23 bezw. ℳ 115 am 15. November I. Js. gegen Ein⸗ der Kupons nebst einem nach deren Nummern geordneten Verzeichnisse an unserer Kasse und hier eingelöst und speziell auf § 8 unserer Statuten hingewiesen, wonach ebung bestimmten b an gerechnet, nicht zur
Herr Franz Dürig wurde wieder gewählt.
Der Vorstand des Aktienbad⸗Etablissement in Kissingen.
Bad Kissingen, den 8. November 1897.
Ph. Hailmann, Kommerz
1) Gesetzlicher Reservefond... 2) Aktienkapital⸗Konto.. 42 86 3) Dividenden⸗Konto... 72— 4) Reservefond⸗Konto II. . . 27 40 5) Konto für Unterhaltungszwecke im vV4*“
7) Hypothek⸗Anlehen⸗Konto II
9) Tantiémen⸗Konto.. 55 10) Pensionsfond⸗Konto .. . . .. 70 8 11) Hypothek⸗Anlehen⸗Konto I..
12) Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto
. 06 en⸗Konto.. 8. 28
uitäten⸗Konto.. 57
152 228 62 44 819 29
774 207 62
upons unserer Hypothek⸗
ien⸗Rath.
[50477]
Rombacher Hüttenwerke, Rombach Lothr.
Bilanz per 30. Juni
1897.
Passiva.
Activa.
I. B
4X*“ III. Hochofen⸗Anlage, Steinfabrik,
G
V. KassensW5 “ VI. Debitoren und Bestände..
12 % zur Vertheilung, welche bei den n
sind zur
847 879 882 978 1018 1036 1063 1065 1085 1184 1197 1205 1210 1212 1215 1246 1250 1263 1454
ℳ ₰ ergwerkseigenthum .2 260 998/ 87 328 155 20 ießerei, Wasserreinigungs⸗An⸗ 3 123 280 29 252 524 30 25 667 56
1 066 660,09
7 057 286 31 Laut Beschluß der Generalversammlung gelangt
Carl Spaeter, Koblenz, Kasse des Werks, Rombach.
Bei der in derselben Generalversammlung stattgehabten
Ausloosung 5 %O iger Theil⸗Schu Rückzahlung am 1. Juli 1898 gezogen worden: Nr. 15 25 50 58 59 84 87 178 179 208 223 274
1455 1491 1671 1722 1741 1750 1782 1815 1825 1862.
ℳ 1025.
Die Rückzahlun — für jedes Stü
Zahltermin . Kupons. Die Verzinsung obiger Nummer
.
Rombach, den 11. November 1897.
Hinsberg.
222 5 88882: K II. Obligationen und Kreditoren. III. Div. Reservefonds.. IV. Delkredere⸗Konto...
V. Reingewiinn..
achfolgenden Zahlstellen sofort erhoben werden kann: Berliner Handelsgesellschaft, Berlin, A.. Schaaffhausen'scher Bankverein, Berlin,
erfolgt bei den obengenannten Zahlstellen zum Kurse von 102 ½ % oder gegen Auslieferung der betr. Obligationen nebst Talons und allen nach dem
Rombacher Hüttenwerke. ppa. Keller.
65 2
3 600 000— 2 238 097 24 720 009 — 14 140—
185 04907
V aus dem Reingewinn eine Dividende von
Idverschreibungen “
316 377 580 604 696 710 726 789 807
n erlischt mit dem Rückzahlungstermin.
Einladung zur XVIII. ordentlichen General versammlung der w
Bautzener Pranerei und Mützere
Ahktiengesellschaft für den 2. Dezember 189 7, Mittags 12 üuhr im Saale der Brauereigarten⸗Restauration zu Bautze Der Saal wird um 112 Uhr geöffnet und ung 12 Uhr geschlossen.
Zur Theilnahme berechtigt die Vorzeigung de Gesellschaftsaktien oder der Nachweis über deren er folgte Niederlegung im Gesellschafts⸗Komtor . Bautzen. 3
Der Geschäftsbericht mit Rechnungs⸗Abschluß lieg ebendaselbst zur Einsicht aus.
Tagesordnung: 1) Vortrag des Geschäftsberichts mit Rechnungz. aobschluß für 1896/1897 nebst Bericht de Corstandes und Aufsichtsraths hierüber, Ba schlußfassung über Genehmigung des A⸗ chlusses, Verwendung des Reingewinnes und Entlastung der Gesellschaftsorgane.
2) Ergänzungswahl des Aufsichtsraths.
3) Ausloosung von 13 Stück Schuldscheinen der Prioritäts⸗Anleibe vom 31. März 1888.
Bautzen, am 15. November 1897.
Der Vorstand. Der Aufsichtsrath. Emil Schiller. Rechtsanwalt Robert Zeising, Vorsitzender.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗
Genossenschaften.
[50466] Bilanz⸗Konto der Spar⸗ und Darlehnskasse Neustadt a./W. eingetr. G. m. u. Haftpfl.
8
5 2
(30. An ““ „ Geschäftsguthaben bei d. Provinzial⸗ Genossenschafts⸗ XA“ „ Ausstand bei Ge⸗ nossen . „ Invene. Per Geschäftsguthabe der Genossen .. 1029 54 Spareinlagen. 2098 04 Schuld an Genossen 60747 Schuld bei der Pro⸗ vinzial⸗Genossen⸗ eöö“ 113³4 65 Reservefonds. 36 94 Betriebsrücklage. 1701
1923 65 49258
Gesammtumsatz im Ge⸗
schäftsjahre N14987 61
Reingewinn 70ʃ49
Zahl der Genossen bei der Gründung am 1..““]
Zugang Abgang Mitgliederzahl am 30. September 1897 4 Neustadt a. W., den 30. September 1897. Der Vorstand der Spar⸗ und Darlehuskasse, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. (Unterschriften.)
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
[504393ö)
In die Rechtsanwaltsliste des unterzeichneten Amtz⸗ gerichts wurde heute Rechtsanwalt Karl — Hermann Freigang mit dem Wohnsitze in Chewrf eingetragen.
Chemnitz, am 10. November 1897.
Das Königliche Amtsgericht. Abtheilung 4 “ Schröder. 1 [50447 Bekauntmachung.
Otto Kapperer in Burgau hat die Zulafen zur Rechtsanwaltschaft bei dem Kgl. Bayr. Amts⸗ gerichte Burgau aufgegeben und wurde die Er⸗ tragung desselben heute in der Liste der beim Ame⸗ gerichte Burgau zugelassenen Rechtsanwalte gelksck
Burgau, den 8. November 1897. 1 Kgl. Amtsgericht Burgau.
Zeitlhöfler.
(L. S.)
[50448] Bekanntmachung. 8 In der Liste der Rechtsanwalte bei dem hiesce Amtsgericht ist heute der Rechtsanwalt Preiß kie⸗ selbst gelöscht worden. “ Löwen, den 11. November 1897. Kdönigliches Amtsgericht.
[50446353 Bekanntmachung. Die x.v des Rechtsanwaltes Josef Gret mann zu Starnberg in der Liste der beim Kr⸗
Amtsgerichte Starnberg zur Rechtsanwaltschaft 2e
elassenen Rechtsanwalte wurde wegen Aufgabe s Fulaffung gelöscht. Starnberg, den 11. November 1897. Koönigliches Amtsgericht. Jehle.
Keine. 10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. [49980)
Suche Radfelgen zu kaufen. ““ nethoßf in Oranienbursg .
No. 269.
— Der Inhalt dieser Beilag
Vierte Beilage
nzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Montag,
8*
den 15. November
Anzeiger.
e u Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten — erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register
ndels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Das Central⸗
Berlin auch “ die Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
V Bezugspreis beträgt 1 ℳ 50 Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmufter, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und
das Deutsche Reich. (nr 2694.
Das Central⸗ Handels⸗Register für das Densche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 ₰. —
8
Patente.
0 Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ eenannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
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15. B. 18 904. Pneumatischer Bogenanleger. — L. Benedict, Chicago; Vertr.: E. W kins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 30. 3. 96.
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20. M. 14 193. Scharnier für Eisenbahn⸗ wagenthüren. — Robert Maillefer, Eßlingen ga. N., Württemberg, Schelzthorstr. 42. 18. 6. 97.
21. B. 19 385. Antriebsvorrichtung für Dy⸗ namos und Elektromotoren. — The Britannia HMotor Carriage Company Limited, 15 Copthall Avenue, London; Vertr.: A. Mühle 2 Berlin W., Friedrichstr. 78.
21. D. 8064. Differential⸗Bogenlampe mit Kohlenstiftmagazinen. — Hippolyte Delavau u. Frangois Felix Brérat, Chatellerault; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 22. 2. 97.
22. A. 4916. Verfahren zur Darstellung beizenziehender sekundärer Disazofarbstoffe. — Aktien⸗Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin SO. 22. 9. 96.
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26. B. 20 601. Vorrichtung zur Vermittelung des Gasaustausches zwischen Tasse und Glocke an Teleskop⸗Gasbebältern. — Berlin⸗Anhaltische Heschinenban 1 Aktien⸗Gesellschaft, Ber⸗
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und Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
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furt a. M. 26. 11. 95.
44. B. 20 812. Klemmschnalle. — Nathaniel
Buxton, Dunedin House, Basinghall Avenue, Basinghall Street, London; Vertr.: C. Fehlert 8 8. ahier Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
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45. R. 11 141. Pferdestriegel. — Heinrich Ritter, Eberschütz b. Hümme b. Cassel. 12. 5. 97.
46. G. 11 230. Verfahren zur Erzeugung von Triebkraft. — Carlo Guattari, 70 Milkwood Road, Herne Hill, London; Vertr.: C. Fehlert 8 FigFathifre Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
49. N. 4088. Vorrichtung zum Abschneiden von Kettengliedern von Drahtspiralen. — Carl Nolle, Weißenfels a. S. 29. 5. 97.
50. D. 8070. Durch Fliehkraft wirkender
Staubabscheider. — Dannenberg & Quandt,
Berlin. 23. 2. 97.
50. R. 11 017. Verfahren zum Vermahlen von Getreide zu Mehl. — Josef Rosiny, Duis⸗ burg. 24. 3. 97.
54. St. 5035. Vorrichtung zum Hervortreten⸗ lassen von Reklamen. — Hugh Owen Tagylor
Green Stephens, 2 Gresham Buildings, London;
Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 8. 6. 97.
55. C. 6171. Vorrichtung zum Aufbrechen und Fördern von Papierzeug. — Thomas C. Cadwgan, Anderson, Indiana, u The O0. S. Kelly Company, Springfield, Ohio; II J. Hahlo, Berlin NW., Luisenstr. 39.
60. M. 14 047. Indirekt wirkender Geschwin⸗ digkeitsregler für hydraulische Motoren. — Fran⸗ cisco Mirapeix, Santander; Vertr.; H. Uhland, Leipzia⸗Gohlis. 6. 5. 97.
60. W. 12 639. Regler für Dampfmaschinen, Wasserräder u. dgIl. — Reginald Page Wilson, London, 3 Princes Mansions Victoria Street; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. 8 8I Berlin NW., Hindersinstr. 3.
2* ₰. 2 *
63. B. 20 984. Durch Gegentreten bethätigte Bremse für Fahrräder mit Kettenantrieb. — Herbert Leonidas Bailey, Chicago; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro⸗ theenstr. 32. 21. 6. 97.
63. B. 21 043. Durch Gegentreten zur Wir⸗ kung gelangende Bremse für Fahrräder. — Ed. Breslauer, Leipzig Göthestr. 7. 3. 7. 97.
63. H. 18 692. Hurch auf⸗ und abbewegliche Sitze bethätigte Antriebvorrichtung für Fahrräder. — Albert Hänsel, Zeitz. 6. 5. 97. b
67. G. 10 966. Kugelschleifmaschine. — John James Grant, 451 Bolton Avenue, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Fenn. E. Schmidt, Berlin W., Potsdamer⸗ straße 141. 31. 10. 96. 8s
70. R. 11 238. Liniierapparat für Schul⸗ tafeln. — Friedr. Rückrich u. C. Hildebrand, Offenbach a. M. 16. 6. 97.
71. B. 20 967. Luftleisten. — Paul Baumert, Berlin. 26. 5. 97. 1 71. S. 10 536. Schuh mit doppelter Wan⸗
dung. — Dr. Suchier, Freiburg i. B. 19. 7. 97.
71. Sch. 12 925. Maschine zum Befestigen von Schnürhaken in Schuhwerk. — Christian FSJ. Darmstadt, Kl. Ochsengasse 2. —
72. M. 13 342. Ladevorrichtung für selbst⸗ thätige Geschütze. — Hiram Stevens Maxim, 18 Queens Gate Place, London; Vertr.: Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W.,
Potsdamerstr. 141. 28. 10. 96. 2. 12 118. Vereiehtmg an Echußwaffen
zur Verhinderung des Knalls. — Joh. Friedr. ele & Co., Berlin O., Blumenstr. 74.
Klasse.
76. Sch. 12 749. Reißwolf mit mehrfacher Bearbeitung des zugeführten Materials in einem Durchgange. — Oskar Schimmel & Co., Aktiengesellschaft, Chemnitz. 10. 7. 97.
89. P. 9006. Verstellbarer Messersitz an Schnitzelmesserkasten. — Firma Aug. Paschen, Cöthen i. Anh. 21. 6. 97.
a. Die folgende Anmeldung sucher zurückgenommen.
Klasse.
12. B. 15 968. Verfahren zur Darstellung eines Kondensationsprodukts aus p-⸗Phenetidin und Gentisinaldehyd. — Vom 4. 10. 94.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.
Klasse.
77. St. 4705. Spiel⸗ und Schmuckgegenstände aus Federschäften u. dgl; 3. Zus. z. Pat. 64147. — Vom 12. 8. 97.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel⸗ dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten⸗ Klasse.
26. C. 5735. Gaszentwickelungsapparat für Acetylengas⸗Beleuchtung. — Vom 28. 5. 96. 34. C. 6133. Aus zwei Metallschichten von
ungleicher Wärmeleitungsfähigkeit bestehendes
Koch⸗ und Heizgeschirr. — Vom 17. 9. 96.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstä Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
Klasse.
6. 95 641. Läutervorrichtung für Bierwürze. — G. Pütz, Hildesheim. 22. 8. 96.
9. 95 646. Bürste mit biegsamem und ab⸗ nehmbarem Borstenträger. — M. Proskauer,
Berlin. 17. 6. 96.
ist vom Patent⸗
Meiderich. 22. 1. 97.
11. 95 654. Papierschneidemaschine mit dreh⸗
barem Schiebetisch; Zus. z. Pat. 95 319. — K. esefs. Leipzig, A.⸗C., Zweinaundorferstr. 59. 29. . 1.
2. 95 642. Darstellung von Borax. — Ch. Masson, Gembloux, Namur, u. Ch. Tilliére, Brüssel; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 30. 3. 97.
12. 95 643. Verfahren zur Darstellung von 1‧Phenyl. 2 alkyl⸗3⸗methyl⸗5⸗pyrazolon. — Dr. F. Stolz, Höchst a. M. 11. 4. 97.
12. 95 644. Verfahren zur Darstellung von Codein; Zus. z. Pat. 92 789. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 13. 4. 97.
12. 95 660. Verfahren zur Herstellung von Cyanverbindungen; Zus. z. Pat. 88 363. — Dr. N. Caro, Berlin NW., Roonstr. 1, u. Dr. A. Frank, Charlottenburg, Leibnizstr. 80. 1. 1. 96.
14. 95 667. Geschwindigkeitsreguliervorrichtung für Dampfmaschinen. — E. Friedrich, i. F. & Müller, Stuttgart, Blumenstr. 40. 25. 4 968
20. 95 630. Vom Wagen aus zu stellende Weiche für Straßenbahnen. — H. Bartz, Char⸗ lottenburg, Rosinenstr. 12 c. 10. 10. 96.
20. 95 631. Durch doppelten Drahtzug be⸗ triebene Stellvorrichtung für Weichen. — Stahmer, Georgmarienhütte. 1. 12. 96.
21. 95 661. Maschine zum Füllen von Accu⸗ mulatoren⸗Platten. — E. Franke, Berlin 80., Köpenickerstr. 150. 15. 8. 96.
22. 95 668. Verfahren zur Darstellung von Safraninazofarbstoffen. — Leopold Cassella & Co., Frankfurt a. M. 17. 3. 97.
26. 95 678. Acetylenentwickelungsapparat. Compagnie du gaz nouveau, Paris, 64 Rue de la Victoire; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31 a. 17. 10. 96.
26. 95 679. Acetylenentwickler. — G. Roß⸗ mark u. H. Daut, Nürnberg. 9. 3. 97.
28. 95 669. Maschine zum Schneiden von Riemen und Streifen, insbesondere aus Leder. — Ph. Goldstein, Newark, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 8. 9. 96.
30. 95 655. Vorrichtung, um die Entstehung von Nebengeräuschen beim Gebrauch von Membran⸗Hörvorrichtungen zu verhüten. — A. Eveus, Cassel. 17. 10. 96.
34. 95 647. Verstellbare Rollenpapier⸗Druck⸗ und Abreißvorrichtung. — Bechhöfer,
Nürnberg. 5. 1. 97.
34. 95 666. Heizofen für Bügeleisen u. dgl.
— Oßwald & Kirchgeßner, Dresden, Pfoten⸗ hauerstr. 16/18. 1 96
“
11. 95 635. Schriftenordner. — H. Schenk,
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 269 A., 269 B. und 269 C. ausgegeben.
Klasse.
34. 95 676. Bürstenreiniger. — A. Baron Krüdener, Riga, Wallstr. 27 Q. 12; Vertr.: Richard Lüders, Görlitz. 19. 6. 96.
35. 95 673. Selbstthätiger Regler für die Seilsteuerung elektrisch betriebener Seilaufzüge bei veränderlicher Belastung derselben. — Siemens & Halske, Berlin SW., Mark⸗ grafenstraße 94. 14. 3. 97.
36. 95 652. Glektrisch beheiztes Plätteisen. — R. Wieczoreck, Charlottenburg, Wilmers⸗ dorferstr. 59. 28. 3. 96.
37. 95 648. Fenster⸗Dichtung. — G. Strümpfler, Salzwedel. 18. 12. 96.
39. 95 670. Verfahren zur Erzielung von Weich⸗ und Hartgummifabrikaten von besonderer Reinheit der Oberfläche mittels Aluminiums. — Vereinigte Gummiwaaren⸗Fabriken Har⸗ burg⸗Wien vorm. Menier — J. N. Reit⸗
hoffer, Wien; Vertr.: Robert R. Schmidt u.
Henry E. Schmidt, Berlin W., Pots damer⸗ straße 141. 5. 1. 97.
42. 95 653. Instrument zur Ermittelung der Entfernung und Höhenlage unzugänglicher Punkte von einem einzigen Standorte aus. — M. Horu⸗ stein, Wien IX, Wahringerstr. 17; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗ straße 80. 15. 10. 96.
42. 95 664. Nebenanzeigewerk für Fahrpreis⸗ anzeiger. — Berliner Taxameter⸗Gesellschaft Fraucke & Co., G. m. b. H., Berlin SW., Dessauerstr. 6. 27. 9. 96.
45. 95 656. Windrad mit stellbaren Flügeln für Getreidesortiermaschinen. — H. Heinrich,
Döllnnitz. 5. 12. 96.
46. 95 680. Verfabren zur Erhöhung der
ceeistung von Explosions⸗ bzw. Verbrennungs⸗
kraftmaschinen; Zus. z. Pat. 67 207. — R
V 1
Diesel, München. Giselastr. 14/0. 6. 3. 96.
47. 95 663. Packungsring aus Asbest mit Metallseele. — A. Ladebeck, Zscherben b. Halle a. S. 10. 9. 96.
49. 95 649. Brennvorrichtung zum Einbrennen von geschlossenen Mustern in Holz, Leder, Pappe u. dgl. — E. Haberland i. F. E. Haberland, Leipzig, Crusiusstr. 4/6. 28. 7. 96.
49. 95 650. Löthlampe. — M. Eulner, Halle a. S., Schimmelstr. 15. 11. 2. 97.
ne. 95 657. pblo zsichter 85 verhekahsr 7882 ewegung. — P. Fischer, Hamburg, Rolands⸗ brücke 2. 4. 10. 96. 9
53. 95 675. Verfahren zur Regenerierung des für den Transport von lebenden Fischen u. dgl. bestimmten Wassers. — F. Pich, Berlin NW., Hatdestr. 41. 20. 10. 96.
54. 95 636. Nuthvorrichtung für Pappe u. dgl. — Cartonunagen⸗Maschinen⸗Industrie und Façon⸗Schmiede, Aktien⸗Gesellschaft, Berlin, Reinickendorferstr. 64 a. 27. 9. 96.
57. 95 662. Photographische Papiere un Platten, hergestellt mit alkohollöslichen Eiweiße körpern der Getreidesamen. — Dr. Jolles, Lilienfeld & Co., Wien; Vertr.: Richar Lüders, Görlitz. 21. 4. 97.
58. 95 629. Hydraulische Trockenpresse m auf einer Ringbahn angeordneten Preßformen. — Ss w Merseburg, Halleschestr. 26/27. 21. 3. 969
63. 95 632. Feststellvorrichtung für aus tele⸗ skopartig in einander verschiebbaren Rohren be⸗ stehende Fahrradstützen. — G. Woolley, Goul⸗ burn, New⸗Süd⸗Wales; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 24. 5. 96.
63. 95 633. Vorrichtung zum Einschneiden glatter Löcher in Luft⸗Radreifen. — The Pope Manufacturing Company, Hartford, Conn., V. St. A.; Vertr.: E. Lamberts, Berlin NW Luisenstr. 48. 16. 12. 96.
63. 95 634. Fußtritt⸗Ring⸗Antrieb für Fah räder. — W. J. R. Watson, Anvers; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Ber lin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 30. 1. 97.
63. 95 665. Steuervorrichtung für Fahrräd mit hinterem Treibrade. — C. Carloni, Mai⸗ land, Via Giulini 5; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 18. 8. 95. 1
64. 95 658. Konservenverschluß. — L. E Brunn, Kopenhagen, Gothergade 101; Vertr. August Rohrbach, Max Meyer und Wilhel Bindewald, Erfurt. 17 2. 97.
64. 95 659. Flasche zum Sätligen von Flüssi .9 keiten mit Gasen. — K. S. Murray u. A. Campbell, London; Vertr.: Carl Röstel, Ber⸗ lin SW., Friedrichstr. 48. 9. 6. 97. 8
64. 95 674. Vorrichtung zum Transport kohlensäurehaltiger Flüssigkeiten vom Lagergefä zum Ausschankapparat. — H. Schanderl, Pots dam, Jägerstr. 3. 20. 12. 96. 1
72. 95 637. Artillerie⸗Sprenggeschoß mit offenem Boden. — L. Gathmann, Lincoln Avenue 44 Chicago; Vertr.: Carl Pataky, Berlin S., Prinzenstr. 100. 13. 10. 96.
72. 95 638. Kinderspielgewehr mit beim Schu
emporgeworfener Thierfigur o. dgl. — H. Bartz
Charlottenburg, Rosinenstr. 12 c., F. E. Thiele
Hamburg⸗Eppendorf, Hegestr. 1, u. F. Kunze,
Tessin i. M., Sülzerthor 157. 29. 11. 96. 3
72. 95 677. Mündungsdeckel für Feuerwaffen
— A. Thomas, Berlin SW., Anhaltstr. 6
30. 4. 97. Würfelspiel. — O. Richter,
77. 95 639. Leipzig, Zweinaundorferstr. 34. 23. 5. 97.
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