[53627] 1 Geringswalder Bank in Ger
Wir beehren uns, hiermit unsere Aktionäre zu der Mittwoch, den 15. Dezember a. c., Nach⸗ ,F 4 Uhr, im Wolf'schen Restaurant 1 Treppe hierselbst stattfindenden außerordentlichen Ge⸗ neralversammlung einzuladen.
Tagesordnung: 1) Beschlußfaffung über Erhöhung des Grund⸗
apitals. 2) Beschlußfassung über Abänderung der Statuten in ihrem Fs,e. Umfange. Das Versammlungslokal wird ½4 Uhr geöffnet und Punkt 4 Uhr geschlossen. Jedem Aktionär ist gestattet, sich durch einen anderen Aktionär, welchem hierzu schriftliche Voll⸗ macht zu ertheilen ist, in der Generalversammlung vertreten zu lassen.
In dieser Vollmacht sind die Nummern der Aktien anzugeben. Mehr Aktien als fünf kann ein Aktionär nicht in Vertretung nehmen.
Geringswalde, den 27. November 1897.
Der Vorstand der Geringswalder Bank.
Tittes, Direktor.
53638] Schwimmanstalts⸗Actiengesellschaft zu Leipzig.
Die 32. ordentliche Generalversammlung unserer Gesellschaft soll Freitag, den 17. De⸗
zember 1897, Nachmittags 3 ½ Uhr, im bee Obergeschoß der alten Waage hier abgehalten werden.
Tagesordnung: 1) Vortrag des Geschäftsberichts und des Rechnungsabschlusses für das letzte Geschäfts⸗ jahr. 2) Beschlußfassung über die Gewinnverthei⸗ lung. 3) Ergänzungswahl des Aufsichtsraths. 4) Wahl der Rechnungsprüfer.
Leipzig, den 27. November 1897.
Der Aufsichtsrath. Rechtsanwalt Dr. Häbler, Vors.
Aetienbrauerei „Union“ vormals C. Ueberlé und E. Charlier
in Trier. Bilanz pro 30. September 1897.
Activa. Immobilien⸗Konto I Immobilien⸗Konto II Immobilien⸗Konto III Maschinen⸗Konto Lagerfaß⸗Konto Transportfaß⸗Konto.. “ u“
obilien⸗ und Utensilien⸗Konto .. Elektrische Beleuchtungsanlage⸗Konto Wechsel⸗Konto Kassa⸗Konto Konto⸗Korrent⸗Konto: Ausständde.. MN 148 061.51 — E „ 85 642.55 ank⸗Guthaben „ 144 070.—
ℳ ₰
737 241 23 395 51 143 103 856 20 676 16 102 16 662 28 693 2 760
5 839
377 774 90 879
bu Bayerische
Handelsbank.
Unter Bezugnahme auf die Beschlüsse der außer⸗ ordentlichen Generalversammlung vom 30. November 1895, sowie auf unsere “ 7. De⸗ zember 1895 fordern wir hiemit nach Vorschrift der §§ 6 und 7 der Statuten die ⸗ der mit 75 % einbezahlten Interimsscheine III. Emission auf, die dritte und letzte Einzahlung von 25 % = ℳ 250.— auf den Interimsschein in der Zeit vom
1.— 31. Dezember ds. Js. einschl. während der üblichen Geschäftsstunden zu leisten.
Die Interimsscheine sind von den Seve mit Blanko⸗Giro zu versehen und unter gl Uebergabe eines arithmetisch geordneten, von den Einreichern unterzeichneten Nummernverzeichnisses, wozu die Formulare unentgeltlich bei uns verabfolgt werden, mit dem Einzahlungsbetrage an unserem Schalter Nr. 8 dahier, Maffeistraße 5, einzureichen.
Hiegegen erhält der Einreicher die entsprechende Anzahl von vollbezahlten Inhaber⸗Aktien mit Divi⸗ dendenscheinen und Talon.
Diese Aktien partizipieren vom 1. Januar 1898 ab mit dem vollbezahlten Betrage an den Erträg⸗ nissen der Bank.
Auf Einzahlungen, welche vor dem 30. Dezember J. Js. geleistet werden, rergüten wir vom Tage der Einzahlung bis zu diesem Termine 4 % Zinsen.
Aktionäre, welche die ausgeschriebene Einzahlung nicht rechtzeitig, d. i. nicht bis zum 31. Dezember I. Js. inkl., leisten, sind nach § 7 der Statuten zur Zahlung von 6 % Verzugszinsen vom Verfalltage an und zur Entrichtung einer Konventionalstrafe von 5 % des Rückstandes verpflichtet. 8
München, den 15. November 1897. “
Bayerische Handelsbank. ““ Der Aufsichtsrath. Die Direktion.
[53637] Gasthaus Kohlhof Actien Gesellschaft. Die verehrlichen Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der statutengemäßen, Dienstag, den 14. Dezember 1897, Nachmittags 4 Uhr, in den Badischen Hof, 1 Treppe hoch, dahier stattfindenden 8. ordentlichen Generalversamm⸗ lung eingeladen. 8 Tagesorduung: 1) Bericht des Aufsichtsraths über die vom Vorstande vorgelegte Abschlußrechnung p. 31. Oktober 1897 nebst Bericht der Revisoren. 2) Antrag des Aufsichtsraths auf Entlastung des Aufsichtsraths und des Vorstandes. 3) Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes. 4) Wahl zweier Revisoren für das Jahr 5) üce. der Verpach enehmigung der Verpachtung des Hotels. Gemäß 14 der Statuten 8 vot⸗ die Aktionäre über ihren Aktienbesitz spätestens zwei Tage vor der Generalversammlung bei dem Bankhause Wilh. Cuntz & Co. dahier auszu⸗ weisen, wogegen ihnen die mit der betreffenden Stimmenzahl versehene Eintrittskarte ausgefolgt wird. Zugleich wird denselben der Geschäftsbericht pro 1896/7 behändigt werden. 8 eidelberg, 26. November 1897. 8 Der Aufsichtsrathh. C. Spitzer, Vorsitzender.
Vorräthe 64 “ 1475 025 ,17
ECE1a Aktien⸗Kapital⸗Konto ypotheken⸗Konto ervesaub thute . . . . . ...
Spezial⸗Reservefond⸗Konto
Delkredere⸗Konto.
Konto⸗Korrent⸗Konto:
Guthaben der Vorbesitzer, entstanden durch Mälzerei⸗Neubau ꝛc. ℳ 155 946.25 Kreditoren(inkl. Kautionen in Baar deponiert) 75 558.60 Accept⸗Konto 11 386.59
Gewinn⸗ und Verlust⸗Konto: Bruttogewinn im Jahre 1896/97
163 428.47 Abschreibungen .54 241.04
730 000 324 000 26 826 37 542
109 187,43 1 475 025/,17
Gewinn- und Verlnst-Konto — pro 30. September 1897.
ℳ 3₰ 3 645 ,91 20 220 59 159 360 23 24 877 86 10 076 68 38 682 55
39 776 24 63 034,12 33 383 40 13 092 90 3 043 54 1 29170 14 885 59 3 553,70 1 870 27 7 901 38 18 749 95 163 428 47
620 675,08
Soll. An Malz⸗Konto: Verbrauch. opfen⸗Konto: „ X““ erste⸗Konto: 8 Eb“ Kohlen⸗Konto: „ “ 19 rau⸗, Bier⸗ und andere Steuern Generalunkosten⸗Kto. inkl. Haus⸗ trunk Lohn⸗ und Salair⸗Konto Reparaturen⸗Konto Beleuchtungs⸗Konto Kohlensäure⸗Konto.. Zinsen⸗Konto Eis⸗Konto. 6b 6s 6 5 Tantièmen⸗ u. Bonifikations⸗Kto. Materialien⸗Konto Konto⸗Korrent⸗Konto Bruttogewin..
2 855,46 593 447 95 23 227 70 1 143 97
620 675 08 Trier, den 30. September 1897. Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. C. Ueberlé, Vorsitzender. The⸗ dar v 3 arlier. „Die laut Beschluß der diesjährigen zehnten ordent⸗ lichen Generalversammlung für das Geschäftsjahr 1896/97 auf 8 ½ % fesige etzte Dividende gelangt en Einlieferung des Dividendenscheines Nr. 9 mit ark Fünfundachtzig vro Aktie bei unserer Ge⸗ sellschaftskafsfe von heute an zur Auszahlung. en 88. neFenber 1 er tsrath. Teen9 Testehbee
Haben. Per Saldo⸗Vortrag aus 1895/96.. „ Bier⸗Konto „ Treber⸗ und Malzkeime⸗Konto. „ Miethe⸗Konto.
152597]
Paderborner Bank.
Unter Zustimmung des Aufsichtsraths der Pader⸗ borner Bank werden hiermit weitere 25 % des auf 600 000 ℳ erhöhten Aktienkapitals, also auf jede junge Aktie 50 ℳ
1 zum 10. Januar 1898I eingefordert.
Vor der Fälligkeit eingehende Beträge werden bis zum Fälligkeitstage mit 4 % verzinst.
Paderborn, 20. November 1897.
Paderborner Bank. Kleine.
[53631]
Außerordentliche Generalversammlung der
Aktionäre der Fleusburg⸗Ekensunder Dampf⸗
schifffahrt⸗Gesellschaft in Fleusburg am
Mittwoch, den 15. Dezember, Nachmittags
3 Uhr, im Dampfschiffs⸗Pavillon in Flensburg. Tagesordnung:
Wahl von drei Aufsichtsraths⸗Mitgliedern an Stelle des infolge der Liquidation der Gesell⸗ schaft ausgeschiedenen bisherigen Aufsichtsraths.
Fleusburg, den 27. November 1897.
F. M. Bruhm. Zoh gher Fhristian, M. Bruhn. oh. Fr. ristiansen. H. Wilh. Fischer. C. Petersen.
chzeitiger
[53596] 3
Bezüglich der verloren gegangenen Actie der eivziger Bank in Leipzig
Nr. 20 446 über 250 Thaler
ist zum Zwocke deren Kraftloserklärung auf Antrag des andarbeiters Herrn Wilhelm August Kupfer in öpen b. Kieritzsch vom Königl. Amtsgericht in eipzig das ufgebotsverfahren eingeleitet
Es wird dies gemäß § 10 Absatz 1 des
worden. 6. März 1879
Königl. Sächsischen Gesetzes vom öffentlich bekannt gegeben. Leipzig, den 26. November 1897.
SLeipziger Bank.
A. H. Exner. Dr. Gentzsch.
[53629] — Frankfurt⸗Offenbacher Trambahn⸗Gesellschaft.
Am 18. Dezember l. J. Abends 7 Uhr, findet im Restaurant Schäfergasse 13/15 in Frankfurt
statt. ṽeeee 8 1) Vorlage des schäkeberichies und Rechnungs⸗
Rechnungsabschlusses und Ertheilung der Ent⸗ lastung für den Aufsichtsrath und die Direktion.
2) Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinnes.
3) Beschlußfassung über die Wahl eines Ersatz⸗ mannes für das ausgeschiedene 5. Aufsichts⸗ rathsmitglied.
Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalversammlung theilzunehmen wünschen, werden gemäß § 19 der Statuten ersucht, ihre Aktien mit Nummernverzeichniß bis zum 15. Dezember l. J. bei der Gesellschaftskasse in Oberrad oder bei den Herren S. Merzbach in Offenbach a. M. oder A. Merzbach in Frankfurt a. M. gegen Empfangnahme einer Bescheinigung und Legitimations⸗ karte zu hinterlegen.
Die Aktien werden nach der Generalversammlung gegen Rückgabe der Bescheinigung wieder verabfolgt.
Offenbach und Frankfurt a. M., den 27. No⸗
vember 1897. Die Direktion. H. Prins.
[53635] Landauer Aetienbrauerei zum Englischen Garten.
Die Herxren Aktionäre werden hiermit zu der am Freitag, den 17. Zesesicer nächsthin, Nach⸗ mittags 5 Uhr, im Gesellschaftshause stattfindenden “ Generalversammlung höflichst ein⸗ geladen.
Nach § 27 der Statuten sind nur diejenigen Aktionäre zur Theilnahme berechtigt, welche ihre Aktien spätestens am vorletzten Tage vor der Generalversammlung bei der bekannt zu gebenden Anmeldestelle hinterlegt haben; als solche hat der Aussichtsrath die Bankfirma „Filiale der Pfäl⸗ zischen Bank“ in Landau bes immt; bei der Depo⸗ nierung der Aktien werden Eintrittskarten verabfolgt.
Tagesordnung: a. Erledigung der in § 26 der Statuten ad 1, 2 und 3 vorgesehenen Gegenstände. b. Neuwahl des Aufsichtsrathes. Landau (Pfalz), den 27. November 1897. Der Aufsichtsrath. Herrmann Menner, Vorsitzender.
[53599] Bergschloßbrauerei Artien⸗Gesellschaft. Auf Grund des § 29 unseres Statuts werden die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zur zweiund⸗ zwanzigsten ordentlichen Generalversamm⸗ lung auf Donnerstag, den 16. Dezember 1897, Abends 6 ½ Uhr, im Hotel Kaiserhof, Eingang Wilhelmplatz, ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Bericht über die Geschäfts⸗ lage und Vosorlegung der Bilanz, sowie der Gewinn⸗ und Bertaftrechnung für ogs Pebr⸗ e gicjahr. eri er Revisoren. echarge⸗ eilung. 4) Wahl der Revisoren. 8 Diejenigen Aktionäre, welche sich an der General⸗ versammlung betheiligen wollen, haben ihre Aktien oder die von der Reichsbank über dieselben ausge⸗ stellten Depotscheine nebst einem doppelten Ver⸗ zeichniß der Aktien spätestens am 13. Dezember 1897, Abends 6 Uhr, im Geschäftslokale unserer Gesellschaft, S., Hasenhaide 108/114, oder Herrn August J. Meyer hier, W., Jäger⸗ straße 68, niederzulegen. Berlin, den 27. November 1897.
g. M. die XV. ordentliche Generalversammlung
abschlusses pro 1896/97, Genehmigung des
Genossenschaften.
Keine. —
Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten. [53571]
Der geprüfte Rechtspraktikant Joseph Anwander aus Mindelheim ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem Kgl. Amtsgerichte Hengersberg zugelassen und unterm 24. November 1897 in die Rechtsanwaltsliste dieses Gerichts eingetragen worden.
Hengersberg, 24. November 1897.
Kgl. Amtsgericht. Der Kgl. Oberamtsrichter: Lucas.
9
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ mmachungen. [53579]
Von der Bank für Handel & Industrie hier ist der Antrag gestellt worden: nom. ℳ 500 000 neue Aktien der Aktien⸗ gesellschaft Mix & Genest, Telephon⸗, Telegraphen⸗ und Blitzableiter⸗Fabrik Nr. 1501 bis 2000 à ℳ 1000 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zu⸗ zulassen. Berlin, den 26. November 1897.
Bulassungsstelle an der Bürse zu Berlin.
Landau.
[53611] Sfrennt,gachun.
Von dem Magistrat (Rechnei⸗Amt) der Stadt Frankfurt a. M. ist bei uns der Antrag auf Zulassung von ℳ 10 000 000 3 ½ % Frank⸗ furter Stadtschuldverschreibungen Litt. V. zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 26. November 1897.
Die Kommission für Bulassung von Werthpapieren an der Bürse zu Frankfurt a. M.
[53081]
Unsere Gesellschaft ist aufgelöst. Wir fordern unsere auf, sich bei uns bis 31. Dezember zu melden.
Berliner Knopf⸗Fabrik
Gesellschaft mit beschränkter Haftu Meyer Mendelsfohn, Berlin, 25. November 1897. 8 Wallnertheaterstr. 34.
[53624] Preußische Boden-Credit-Actien-Bank. Status am 31. Oktober 1897. — Activa. Kassa⸗ und Wechsel⸗Bestand Erworbene Hypotheken .. „ 237 638 062. Darlehen gegen Hypotheken⸗ u. Effekten⸗Bedeckung „ 4 316 000. Effekten⸗Bestand I1I1X.“*“ Eigenes Bankgebäude, Voß⸗ “ e“ Grundstücks⸗Konto „ 1 501 815. Debitorrve. . 1477 676. ℳ 248 447 503.
Passiva. Aktien⸗Kapital.. ℳ 30 000 000. — „ 6 000 000.
Reserve⸗Fonds ... 8 Extra⸗Reserve⸗Fonds. ... 800 000. — Unkündbare Ie. SSeaes ZI1““
1 321 682.
inkl. ausg Dividenden und Kupons „
1 693 422.
4 732 523.
Kreditores.. “ Eeeö1“*“;
ℳ 248 447 503.
Berlin, den 31. Oktober 1897.
ℳ 2777 835.
Hermann Aldag.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Boas.
Die Direktion.
[53602]
BVorsitzender:
Mitglieder:
„ Maxv Bürgers, Banquier in Berlin. „ Emff Costinesco, Abgeordneter, bisher Nationalbank.
Eröffnung von laufenden Rechnungen.
Inkasso und Diskontierun An⸗ und Verkauf von Effekten.
Die Banca 1“
(Rumänische General⸗Bank.
Herr P. S. Aureliau, Abgeordneter, Staats⸗Minister a. D. Stellvertreter des Vorsitzenden: Herr Menelas Germani, Abgeordneter, Staats⸗Minister a. D. „ E. Russell, Königlich Rumänischer General⸗Konsul in Berlin, Geschäftsinhaber der Disconto⸗Gesellschaft.
Herr P. Boettger, Direktor der Disconto⸗Gesellschaft in Berlin. Direktor der Rumänischen
Inkasso und Diskontierung von in⸗ und ausländischen Wechseln. von Zinskupons und ausgeloosten Effekten.
Generala Romana hat ihre Geschä
Bucarest
Filiale in Braila unter derselben Firma.
Kapital 10 000 000 Lei.
er waltun Herr
8
tskreis:
s“ acques M. Elias vom ke8 A. H. Elias frores. G. C. Philippesco, Sta⸗ Basile Lascar, Abgeordneter, Staats⸗Minister a. D. Alexandru Marghiloman, Abgeordneter, Staats⸗Minister a. D. Paul Schwabach, Dr. Statesco, Rechtsanwalt, Staats⸗Minister a. D. Grigorè Trandafil, Rechtsanwalt, Staats⸗Minister a. D.
Direktion in Bukarest: G Herr Emil Costinesco, General⸗Direktor.
Banca Generala Romaänas
Banque Générale Roumaine)
—
.
Minister a. D.
phil., vom Hause S. Bleichröder in Berlin.
8 Beleihung von Effekten und anderen Werthen.
eschäfte:
orschüsse u. s. w.
Checks und I das Ausland, sowie jede Art Finanz⸗ und Bank⸗ epots⸗,
Report⸗ und Kommissionsgeschäfte, Waaren⸗
tsthätigkeit am 22. November 1897 n. St. eröffnet.
) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗
HBerlin auch d die Anzeigers, SW.
LII11““
11.
19.
21. K.
8 26.
27.
8 324.
zum Den
Der Inhalt dieser Beilage, in wel
ilhelmstraße 32, bezogen werden.
schen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußische
Berlin, Montag,
8 Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.
Das Central Se. ⸗„Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
den 29. November
1“]
n Staats⸗Anzeiger.
18927.
die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗ Seichen⸗ Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und att unter ite
(Nr. 280.)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis beträgt 1 % 50 ₰ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.
osten 20 ₰. —
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 280, 281 A. und 281 B. ausgegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Ammeldung ist einstweilen gegen unkefugte Benutzung
8
geschützt.
Klasse.
3. C. 6975. Umlegekragen. — Johannes Cassler, Aue i. S. 9. 8. 97.
6. G. 10 802. Verfahren zum Pasteurisieren von Bier unter Entluftung desselben. — Hugo “ Berlin N., Schönhauser Allee 32.
S. B. 19 365. Mercerisieren von Geweben unter rollendem Druck. — F. A. Bernhardt, Zittau i. S. 14. 7. 96. 8 . Sch. 12 273. EE
für Garn⸗, Färb⸗, Druck⸗ und Schlichtmaschinen mit Auf⸗ und Abspulvorrichtung. — Franz
ee Bocholt i. W. 26. 1. 97..
S. .12 475. Schneidzylinder für Maschinen zur Herstellung von Linoleummosaik. — Frederik Walton, London, 114 Holborn; Vertr.: C. Gronert, Berlin NW., Lutsenstr. 42. 4. 1. 97.
§8. W. 12 757. Vorrichtung zum Reinigen von Druckunterlagen in der Kattundruckerei u. dgl. — Abel Buckley . Oak Villa,
Hoaopfield, Grfsch. Derby, Engl.; Vertr. Arthur . Berlin NW., Luisenstraße 43/44.
S. 10 339. Papierschneidemaschine mit selbstthätiger Festspannvorrichtung für den Papier⸗ block während des Schneidens. — The Seybold
achine Company, Danbury, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. 4. 5. 97.
12. C. 6436. Verfahren zur Darstellung von
Acidylderivaten der stabilen unsymmetrischen Cyclobasen der Acetonalkaminreihe; Zus. z. Pat. 90 069. — Chemische Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering), Berlin N. 9. 5. 96. 12. F. 9642. Verfahren zur Darstellung eines Dimethylamidophenyldimethylpyrazolons. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 30. 1. 97.
12. K. 15 075. Verfahren zur Darstellung von
Guacthol; Zus. z. Pat. 95 339. — Kalle & Co., Biebrich a. Rb. 5. 4. 97.
L. 11 113. Extraktionsapparat. — Lutze & Heimann, Berlin W., Kurfürstendamm 21.
— 23. 2. 97. 0. R. 11 227. Wagenschieber, eine Aus⸗ führungsform der durch Patent Nr. 63 777 ge⸗ chützten Art. — Rheiner Maschinenfabrik, Windhoff & Co., Rheine i. W. 12. 6. 97. 21. D. 8516. Reflektorglühlampe. — Carl Duvivier, Rue André Masquellier 55, Mons, Belgien; Vertr.: M. L. Bernstein u. G. Scheuber, Berlin O., Blumenstr. 74. 4. 10. 97. 21. J. 4357. Trägervorrichtung für Bogen⸗ lampen mit äußerer und innerer Glocke. — Continentale Jandus⸗Elektricitäts⸗Actien⸗ Gesellschaft (Société Anonyme), Brüssel; 7; 8 L. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 15 442. Klingelfuß, Basel; Säckingen. 21. 7. 97 21. S. 10 482. Einrichtung zur Erzielung konstaater Dämpfung für Schwingungsgalvano⸗ Siemens & Halske, Aktien⸗Ge⸗ Berlin SW., Markgrafenstr. 94.
Schaltvorrichtung für Druck⸗ telegraphen mit schrittweiser Bewegung des Typenrades. — Walter Samuel Steljes, 38 Somerset Road, Totterham, Middleserx, Engl.;
1 8 8 Hoffmann, Berlin W., Friedrichstr. 64.
25. D. 7500. Selbstthätige Mindervorrichtung für Lamb'’sche Strickmaschinen. — Adolph Albin her, Löbtau⸗Dresden, Roonstr. 4. 27. 4. 96. . 14 918. Gasometeranlage. — Aug.
Klönne, Dortmund. 22. 2. 97. .
P. 7964. Verfahren zur Reinigung von
Acetylen mittels Mineralsäuren und Chloriden
der Alkalien bzw. Erdalkalien. — Raoul Pierre
Pictet, Berlin C., Neue Promenade 3. 11. 2. 96.
H. 19 044. Luft⸗Kompressor. — Hohen⸗
llern, Aktien⸗Gesellschaft für Lokomotiv⸗
au, Düsseldorf. 24. 7. 97.
Selbstunterbrecher. — Fr. Vertr.: J. Klingelfuß in
meter. — sellschaft, 28. 6. 97. St. 4626.
30. G. 11 339. Maschine zum Füllen von
Arzneikapseln. — Frank Burgett Grove u.
—23 Mitchell, Mansfield, Staat Ohio,
V. St. A.; Vertr.: Franz Dickmann, Berlin C.,
Sepdelstr. 5. 15. 3. 97. 1
F. 9740. Kern zur Metallgießerei. —
Mordecai Hiatt Fletcher, Eden Avenue Avondale,
Cincinnati, Ohio, V. St. A; Vertr.:
Wolff u. Hugo Dummer, Dresden. 2. 3. 97.
. R. 11 415. Stockstuhl. — Max Ruck⸗
deschel, Oelsnitzerstr.,, u. Albin öckel,
Graben 1, Adorf, Voigtland. 21. 8. 97.
K. 18 409. Zusammenlegbarer Ständer für Mappen, Bücher u. dgl. — Carl Adolph Hollstein, Dresden, Neue Gasse 21. 2. 3. 97.
34. .12 602. Rollladen⸗Vorhang mit ver⸗ stellbaren Jalousie⸗Klappen. — Fritz Werner,
Köln a. Rh., Bonnerstr. 42. 13. 2. 97.
35. H. 18 817. Schachtverschluß. — Wilhelm
Hocks, Stolberg, Rheinld., 2. 6. 97.
Klasse. ʒ
36. K. 15 214. Dauerbrandofen mit verstell⸗ barem Füllzylinder. — F. Kegel & Co., Breslau, Reuschestr. 45. 12. 5. 97.
39. G. 11 733. Verfahren zur Haltbar⸗ machung von Leinen, welches beim Vulkanisieren von Gummiwaaren verwendet werden soll. — Victor Giraud, Lyon; Vertr.: Louis Dill u. Alwin Parnicke, Frankfurt a. M. 26. 8. 97.
40. M. 13 379. Verfahren zur Herstellung von Bleiweißfarben und zur Gewinnung von metallischem Blei aus Schwefelblei. — Alice Macdonald, London; Vertr.: F. C. Glaser u. 8 . Berlin SW., Lindenstr. 80.
42. R. 10873. Sperrvorrichtung für Kontrol⸗ kassen; Zus. z. Pat. 91 660. — Rochester Cash Register Company, Rochester; uö. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M.
44. J. 4461. Als Ring und als Brosche zu tragender Schmuck. — Wilhelm Ihm, Hanau a. M. 20. 9. 97.
45. K. 14 531. Bienenwohnung. — Karel de Kesel, Brüssel, 256 Rue des Palais; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden⸗ straße 80. 4. 11. 96:
45. W. 12 925. Einrichtung an Futtertrögen zum Befestigen derselben an der Wagendeichsel. “ Wunderlich, Borna b. Dresden.
47. E. 5448. Befestigung scheibenförmiger Körper an stabförmigen. — Adolf Endler, Nieder⸗ “ Vertr.: Richard Lüders, Görlitz.
47. S. 9282. Ein⸗ und Ausrückvorrichtung für getriebene Wellen mit selbstthätiger Festbremsung heim Ausrücken. — Charles St. Louis, Missouri V. St. A.; Vertr.: Dr. W. Häberlein 18 E Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7.
49. A. 5295. Antriebsvorrichtung für Werk⸗ zeugmaschinentheile mit periodisch wechselnder Geschwindigkeit. — W. H. Arcona, Heme⸗ lingen, Bahnhofstr. 37 u. 37 a. 30. 6. 97.
49. B. 19 336. Maschine zum Lochen von Schirmstangen an ihren Enden. — Breuer & Schmitz in Wald b. Solingen. 6. 7. 96.
49. D. 8353. Vorrichtung zum Einpressen von Feihen ꝛc. in Ringe; zu z. Pat. 95 182. —
eter Ditges, Marienstr. 25, u. Willy Ho⸗ mann, Königsallee 56, Düsseldorf. 24. 7. 97.
49. F. 10 140. Maschine zum Einschneiden von Schmiernuthen in Lagerschalen. — Joseph Fuchs, Dessau, Wasserstr. 14. 27. 8. 97.
49. H. 17 445. Niederhalte⸗Vorrichtung für Stanz⸗ und Prägemaschinen. — Per F. Holm⸗
ren, Brooklyn; Vertr.: Franz Dickmann, Berlin C., Seydelstr. 5. 15. 6. 96.
49. H. 19 080. Mehrfach⸗Revolverdrehbank. — Gebrüder Heinemann, St. Georgen, Schwarzwald. 2. 8. 97.
49. J. 4154. Verfahren zur Herstellang von Rösleln für Windformen. — J. K. Jacobi,
Roth, Reg.⸗Bez. Trier, u. Karl Schandeler, Esch a. d. Els, Luxemburg; Vertr.: R. Deißler, J., Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin NW., Luisenstr. 31 a. 24. 11. 96.
49. R. 11 346. Kugelabschneidemaschine. — Rheinische Gußstahlkugel⸗Werke Sobern⸗ 9 N., G. m. b. H., Sobernheim a. N.
49. V. 2753. Rundfeile und Maschine zur Herstellung derselben. — Julius Edward Vos, 49 Georg Street, Manchester; Vertr.: C. Fehlert 8 F. Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
49. W. 13 204. Maschine zum Aufsetzen von Köpfen auf stählerne Kleiderstäbchen. — The Warner Brothers Co., Bridgeport, Conn., V. St. A.; Vertr.: Franz Haßlacher, Frankfurt g. M. 7. 9. 97.
50. M. 14 470. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von am Umfange rotierender Trommeln angebrachten Oeffnungen. Zus. z. Pat. 89 886. — Maschinenfabrik Rhein und Lahn, Gauhe, Gockel & Cie., Oberlahnstein. 15. 9. 97.
50. M. 14 476. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von am Umfange rotierender Trommeln angebrachten Oeffnungen; 2. Zus. z. Pat. 89 886. — Maschinenfabrik Rhein und Lahn, Gauhe, Gockel & Cie., Oberlahnstein. 18. 9. 97.
57. K. 14 885. Haltevorrichtung für die ab⸗ gelegten Platten in Magazin⸗Cameras. — Dr. Knauer, Wiesbaden, Friedrichstr. 16.
59. T. 5544. Ausgleichventil für Flüssigkeits⸗ pumpen. — Burchard Thoens, New⸗Orleans, Kirchspiel Orleans, Staat Louisiana, V. St. A.; Vertr.: August Rohrbach, Max Meyer u. Wilhelm Bindewald, Erfurt. 13. 9. 97.
63, A. 5362. Vorrichtung zur Veränderung der Uebersetzung bei Fahrrädern mit zwei Ge⸗ trieben, eine Ausführungsform der durch Patent Nr. 93 138 geschützten Art. — James George Accles, Perry Barr, Engl.; Vertr.: Carl
ieper, Heinrich Springmann u. 29 Stort, erlin NW., Hindersinstr. 3. 12. 8. 97.
63. B. 20 200. Auf das Hinterrad wirkender
ahnrad⸗Antrieb für Fahrräder. — William
orenzo Brown, Leith Walk, Edinburgh,
Hauptstr. 29. Klasse.
Schottland; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 20. 1. 97.
8
B. 21 166. Vorrichtung zur Befestigung der Lenkstange von Fahrrädern auf dem Lenk⸗ stangenschaft. — Hans Beundorf, Dresden, Chemnitzerstr. 49. 28. 7. 97. 63. B. 21 187. Zweitheiliges, aus Blech her⸗ gestelltes Kurbellager⸗Gehäuse für Fahrräder. — Beyer & Co., Gruna b. Dresden. 2. 8. 97. 63. .11 245. Antriebvorrichtung mit durch die Tretkurbelachse beim Vorwärtstreten bethä⸗ tigter Kupplung und beim Gegendruck bethätigter Bremse für Fahrräder. — Oswald Gräßler, Cassel, Holländische Str. 70. 16. 2. 97. B 63. H. 17 131. Sattel mit um eine Achse freibeweglichen, getheilten Sitzschalen für Fahr⸗ räder. — Ernst Hettich, Freiburg i. Breisgau.
27. 3. 96.
72. V. 2839. Patronenträger für Geschütz⸗ schraubenverschlüsse. — Vickers Sons & Co., Limited, River Don Works, Sheffield, Grfsch. York, Engl.; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 8. 3. 97.
75. V. 2827. Elektrodensystem. — Alfred
Vogelsang, Dresden. 20. 2. 97. 2) Zurückziehung. Die in Nr. 266 des Reichs⸗Anzeigers vom 11. 11. 97 bekannt gemachte Patentanmeldung H. 19 293
Kl. 21 ist bis auf weiteres aus der Auslegung zurückgezogen.
3) Zurücknahme einer Anmeldung.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.
Klasse.
3. Sch, 12 005. Verschlußvorrichtung für
v Schuhe, Hausschuhe u. s. w. Vom
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger an dem güngade en Tage bekannt gemachte Anmel⸗ dung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. Saugkopf an Rohrbrunnen.
1 5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenftznde ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ht amnter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
P.⸗R. Nr. 95 742 bis 95 801. Klasse. 8
1. 95 784. Klassierungsrost mit umlaufenden Walzen. — B. Freiherr von Steinäcker, Lauban i. Schl. 9. 5. 97.
3. 95 742. Kravattenverschluß. — L. Uechting, Berlin, Mauerstr. 86/88. 10. 3. 97.
5. 95 797. Streckenabbaumaschine. — G. F. Myers, 29 Charlestown Street, Boston; Vertr.: Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 23. 5. 97.
6. 95 798. Zentrifugalapparat zur kontinuier⸗ lichen Saftgewinnung aus Trauben. — K. Prinz zu ö; Schloß Langenzell b. Heidelberg.
4. 1. 7.
12. 95 754. Verfahren zur elektrolytischen Ge⸗ winnung von Erdakkalihydroxryden. — H. & W. Pataky, Beclin SW., Luisenstr. 25. 24. 1. 97.
12. 95 755. Verfahren zur Herstellung von p-Amidophenol. — H. R. Vidal, Paris, 95 Bd Beaumarchais; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 12. 3. 97.
15. 95 746. Antriebvorrichtung für die Ver⸗ reiberwalze an Tiegeldruckpressen. — Gutenberg⸗ 182 Franke, Berlin 8., Prinzenstr. 31.
16. 95 756. Verfahren zum Zerkleinern von Superphosphat. — Chemische Fabrik, Aktien⸗ Gesellschaft vormals Carl Scharff & Co., Breslau, Neue Taschenstr. 10. 16. 3. 97.
20. 95 774. Windflügelbremse für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. — F. B. Behr, London, Old Jewry 6; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 17. 1. 97.
20. 95 775. Stromabnehmeruntergestell für elektrische Bahnen zum selbstthätigen Umlegen des Stromabnehmers bei Aenderung der Fahrt⸗ richtung. — Siemens & Halske, Aktien⸗ ee hen⸗ Berlin SW., Markgrafenstr. 94.
20. 95 776. Bahnräumer mit Schutzvorrichtung für Straßenbahnwagen. — H. P. N. Haack, Hezenig. Fruchtallee 62. 17. 3. 97.
0. 95 777. Stromschalter für elektrische Bahnen mit Theilleiterbetrieb; Zus. z. Pat. 94 782. — Gesellschaft zur Verwerthung elektrischer und magnetischer Stromkraft (System Schiemann & Kleinschmidt) Ad. ilde & Co., Hamburg. 11. 4. 97.
20. 95 778. Vorrichtung zum Absperren des wischenraumes zwischen gekuppelten Straßen⸗ hnwagen. — Union Elektricitäts⸗Gesell⸗
schaft, Berlin SW., Hollmannstr. 32. 3. 7. 97.
21. 95 745. Umschalter für Fernsprechanlagen.
— G. Ritter, Stuttgart, Augustenstr. 3. 29. 5. 96.
21.
Klasse.
21. 95 779. Flachspulengalvanometer. — Hartmaun & Braun, Bpockenheim⸗Frank⸗ furt a M. 10. 4. 99.
21. 95 780. Ellektrizitätszähler. — Dr. H.
Aron, Berlin W., Lützowstr. 6. 4. 3. 97.
95 787. Verfabhren zur Herstellung von Sammlerelektroren. — Marschner & Co., Berlin, Friedrichstr. 47. 26. 1. 96.
22. 95 757. Verfahren zur Darstellung sub⸗ stantiver Trisazofarbstoffe — Leopold Cassella & Co., Frankfurt a. M. 10. 7. 96.
22. 95 758. Verfahren zur Darstellung von
Disazofarbstoffen aus der Natriumbssulfit⸗ verbindung des Nitroso-S-naphtols. — Dahl & Comp., Barmen. 20. 7. 97.
23. 95 788. Vorrichtung zum Festklemmen und Lösen der Drückplatten an Drückköpfen von Seifenschneidmaschinen. — C. E. Rost & Co., Dresden⸗A., Rosenstr. 103. 23. 10. 96. G
28. 95 759. Schnellgerbverfahren; Zus. z. Pat. 86 565. — F. Kornacher, Frankfurt a. M., u. Diesel & Weise, Pößneck. 14 9. 94.
31. 95 747. Gießpfanne; Zus. z. Pat. 92 865. Compagnie Anonyme des Forges de Chaàtillon et Commentry, Paris, 19 Rue de la Rochefoucauld; Vertr: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 30. 5. 97. b
32. 95 760. Vorrichtung zur Herstellung von Flaschenmundstücken u. dgl. — L. Bouneu, Brüssel, 45 Rue d'Artois; Vertr. F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 25. 2. 97.
42. 95 796. Apparat zur Anzeige verkaufter Fahrscheine. — The New Haven Car Register Company, New Haven, 218 George Street; Vertr. C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 28. 4. 96.
44. 95 768. Sicherheitsnadel. — R. Kelso u. M. Rosenbaum, Philadelphia, 2ud Street; Vertr.: Robert Krayn, Berlin N., Oranien⸗ burgerstr. 58. 30. 3. 97.
45. 95 800. Abänderung des unter Nr. 76 497 patentierten Rübenhebers. — Frl. M. Unterilp, früher Potsdam, feht Berlin W., Hardenberg⸗ straße 15. 19. 12. 95.
46. 95 743. Kraftmaschine, welche durch den Spannungsunterschied des gekühlten flüssigen und gasförmig erhitzten Zustandes einer Flüssigkeit mit niederem Siedepunkt betrieben wird. Oetling, Dresden, Uhlandstr. 19. 5. 5. 96.
46. 95 744. Misch⸗ und Zuführungsvorrichtung für Petroleummaschinen. — Ch. E. Cail, Paris, 32 Rue Commartin; Vertr.: Eduard Franke,
Berlin NW., Luifenstr. 31. 17. 1. 97.
47. 95 794. Seilgetriebe. — D. J. Crosby⸗, Black Oak Farm, Kadina, Südaustr.; Vertr.: 1 dg Specht u. J. D. Petersen, Hamburg,
48. 95 761. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung biegsamer, elastischer Körper auf elektrolytischen Wege. — Frl. A. Krüger, Baden⸗Baden, Langestr. 35. 20. 9. 96.
48. 95 762. Vorrichtung zum elektrolytischen Ueberziehen von Draht und Metallstreifen. — P. E. Preschlin, Schladern a. d. Sieg. 16. 4. 97.
49. 95 795. Werkzeug zum Gulllochieren von Feühssernen Riemscheiben u. dgl. — W. Rohde⸗
affel. 9. 6. 99. 8
50. 95 748. Getreideschälmaschine mit rotierender glatter Trommel und feststehendem Schälmantel von verschiedener Oberflächengestaltung. — L. Graf, München. 29. 9. 96.
53. 95 789. Luftdichter Verschluß für Kon servenbüchsen. — L. Wurzburg, London, 4 Fenchurch Buildings, E. C.; Vertr.: A. Mühle 8 8 .“ Berlin W., Friedrichstr. 78.
57. 95 763. Vorrichtung zur dauernden Beob⸗ achtung der Ermice1. gtoger eeaf Platten. — Schippang und Wehenkel, Berlin, Stra⸗ lauerstr. 49. 25. 5. 97. 1
57. 95 790. Multiplikator⸗Kassette zu schnell auf einander folgenden Aufnahmen zum Zwecke der Farbenphotographie. — Dr. G. Selle, Brandenburg a. H. 8. 9. 96. 8
58. 95 769. Presse mit zwei entgegengesetzt sich drehenden hohlen Preßwalzen. — Commandit⸗ Gesellschaft für Maschinenbau und Eisen⸗ gießerei, A. Schoenemann & Co., Schö⸗ ningen, Braunschw. 25. 11. 96.
63. 95 781. Tvrethebel⸗Antrieb mit Umlauf⸗ getriebe und ellipsenähnlicher Bahn der Fußtritte für Fahrräder. — F. J. A. Kindermann, Melbourne, Queen Street; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 26. 8. 96.
63. 95 782. Vorrichtung zur Veränderung der Uebersetzung für Motorwagen mit Umlaufgetriebe. — J. Clough, Maningham, R. Füisserth u. J. Bush, Coventry; Vertr.: F. C. Glaser 8 ö Berlin SW., Lindenstr. 80. 20.
63. 95 783. Speichenbefestigung an der Rad⸗ nabe von Fahrrädern und anderen Fahrzeugen. — A. P. orrow, Elmira, D. L. Whittier, 8 anapolis, u. F. F. Weston, Elmira, Grfsch.
hemung, St. 9 ew⸗York; Vertr.: C. Fehlert u. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 7. 7.97.
64. 95 749. Ausschankapparat für kohlensäure⸗-
haltige Flüssigkeiten. — H. Schanderl, Potsdam,
Jägerstr. 3. 5. 9. 96. 69. 95 799. Vorrichtung zum Feststellen der
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