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mittel gut

Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner

Verkaufte Menge

ℳ

Allenstein . 13,20 Thorn 8 —

Sorau. 13,50 Posen. 13,50 ss 12,60

Lissa. Rawitsch 12,40

Filehne Czarnikau . Schneidemühl. Kolmar i. P. eZ“ Strehlen i. Schl. Schweidnitz. Liegnitz. Hildesheim. übden.. Mayen. Krefeld . — EW 8 13,40 Saarlouis 8 ö““ 13,60 Landshut 8 8 10,75 Augsburg 8 3 10,00 Winnenden 1 ö 12,00 Bopfingen. 1 8 11,00 Emmendingen . 3 8 — BwWe“; 4 .“ 14 25 St. Avold. 3 8 3 11,00 Breslau.. “ 11,80 Bruchsal. “ 8 8

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verkaufte Menge wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufswerth auf volle Mark abgerundet mitgetbeilt. Der Durchschnittspreis wird aus S. .“ ahlen berechnet.

liegender Strich (—) in den Spalten für Preise hat die Bedeutung, daß der betreffende Preis nicht vorge omnen ist; ein Punkt (.) in den letzten sechs Spalten, daß entsprechender Bericht fehlt.

nicdioster böchste rwnache böͤchster niedricster hoöchste

1

Doppelzentner

Durchschnitts⸗ Am vorigen Außerdem wurden Markttage am Markttage

(Spalte 1)

für nach überschläglicher 1 Doppel⸗ Schätzung verkauft Doppelzentner (Preis unbekannt)

13,80 14,00 14,00 13,20 13,20 12,80 15,00 13,10 12,80 13,50 13,20 13,40 13,00 15,20 13,20

13,80 14,00 15,05 14,20 13,70 13,00

15,20 14,50 13,10 14,80

Bemerkungen.

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48 —

Deutscher Reichstag. 7. Sitzung vom 10. Dezember 1897, 1 Uhr. Auf der Tagesordnung steht zunächst die Besprechung der Interpellation des Abg. Bassermann (nl.), den deutschen Petroleumhandel betreffend. Ueber den Anfang der Sitzung wurde in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet. Nach dem Abg. Dr. Barth (fr. Vgg.) nimmt das Wort der Abg. Freiherr Heyl zu Herrnsheim (nl.): Mit den deutschen Syndikaten habe ich bis jetzt keine schlechten Erfahrungen gemacht, sollten sie aber den Charakter der Standard Oil Company annehmen, so würde die nationalliberale Partei bereit sein, der gefährlichen Wirkung solcher Syndikate entgegenzutreten. Der Abg. Barth hat behauptet, daß derartige Monopole wesentlich nur dann gefährlich werden können, wenn sie sich unter einer protektionistischen Ge⸗ setzgebung bildeten. Gerade das Gegentheil ist der Fall. In Frankreich hat eine protektionistische Gesetzgebung stattgefunden, und doch ist das Petreleummoncpol dort vollständig wirkungslss ge⸗ Flieben. In Frankreich ist ein Differentialzoll etabliert, wonach das raffinierte Petroleum einem erheblich höheren Zoll unterworfen ist als das Robpetroleum. Irfolge dessen ist die Einfuhr raffinierten Petrolenums erheblich zurückgegangen. Ich habe nicht gehört, daß die franzesischen Konsumenten über diese hohen Zollsätze sich beschweren oder kelästigt fühlen Auch in Deutschland könnte man das Roh⸗ petreleum und das Finierte differentiell behandeln. Wenn man das 1 das raffinierte mit 10 ℳ Zoll belegte, se keinen Ausfall herbeiführen, weil Quantum Rohbpetroleum eingeführt Monopol nicht so ungünstig ze glückliche Land, daß das aus hel gemischte Petroleum von sich „ wenn wir das russische und ischen köanten. Würde die Differenzierung die amerikanischen Qutsiders, die fünf frei werden und in der Lage sein, uns heute nicht gebunden sind. Wir Röcksichtslosigkeit gegen die deutschen dandel entgegentreten zu können.

Ddie Regierung erdlüich dieser Anxmaß wĩ amagegertrite unad mn den Leuten Lin dentsches Wort redete. FIpg. Dr. Spa 2⸗ Die Gesell ürnht Immt, ist die Mannbeim⸗Bremer P gesellse eine vensche Seselschast, diese Thatsache darf man bei der ganzen Frage müftt user Aüt Luf In der „Norddeutschen Allgemeimen Zei⸗ aung“ finten wir eine angensscheinlich von 82 Seite aus⸗ Henbde Anbeinanbdersegung, mwelche beweist, daß 1 28 Hleums enh bdieser Monepolbestrebengen gestie 2 Bestetiaung, vnß schlieflich, wenn sein wirt, die 2— kirtreten 22 So lange vns B. beiamleum zu verbüllimgen, g —— kinzugreren. SDerrmn Snucassefaeiue mit vollem Vertranen. Ibg. Dr. Hahn (†. f. F.)⸗ 2 in der Notiz der Rordr. Mgem. Zig.“ ein Sachver ünbager fvricht ia glausbe vielmebhr, vuß viese Mohs von Irterefsenten 22 jn perscheventlich vie pefnbsern Plitier ron Irteresenten Ee lasten sich aut der Lepien Zeict dafshe üece . 1⁸ unsd die

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Fuß zu fassen gesucht. Jetzt wäre immer noch die Zeit, durch eine Zolldifferenzierung zu helfen, wofür seit 1881 der Verein der Chemischen Industriellen mehrfach eingetreten ist. Die Konkurrenten wären dadurchge⸗ stärkt worden, daß man Rohpetroleum von ibnen bezogen hätte. Wir haben auch in Deutschland Erdölquellen, die ausgebeutet werden könnten; es würden dadurch erhebliche Löhne im Lande verdient werden. Es handelt sich also dabei um eine nationale Frage. Herrn Dr. Barth kann die Standard Dil Company nur dankbar sein. Er meint, die Gesellschaft werde die melkende Kuh nicht schlachten. Die Kaufleute pflegen den rechten Augenblick abzuwarten, um die Schafe zu scheren. Die Ringe, arch die amerikanischen, pflegen auf die rechte Zeit zu warten, um ihre Abvehmer gehörig zu plündern. Wir müssen versuchen, mit nationalen Brennstoffen die Beleuchtung her⸗ zustellen, mit Acetylengas oder mit Spiritus.

Staatssekretär des Innern, Staats⸗Minister Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner:

Meine Herren! Ich habe mir gestern bereits erlaubt, darauf hin⸗ zuweisen, wie es wünschenswerth sei, um die Konkurrenz des russischen Petroleums zu erleichtern, eine Herabsetzung unserer Eisenbahntarife herbeizuführen. Ich bin in der Lage, heute in Ergänzung meiner gestrigen Erklärungen darauf hinzuweisen, daß bereits seit dem 5. Oktober ein Aus⸗ nahmetarif ergangen ist für die Beförderung von raffiniertem russischen Petroleum von Alexandrowo nach deutschen Stationen, und daß in allernächster Zeit ein weiterer Ausnahmetarif ergehen wird: Ausnahme⸗ tarif Nr. 20 für die Beförderung von raffiniertem russischen Petro⸗ leum in Wagenladungen von 10 000 kg von russischen nach deutschen Stationen. Meine Herren, es soll danach auf das russische Petroleum der Spezialtarif Nr. 3 Anwendung finden, welcher der billigste Tarif für Rohprodukte überhaupt ist, der in Preußen existiert; die Petroleumfracht ermähigt sich hiernach auf etwa ¼†l der bisherigen Sätze. Also ein Theil der Wünsche, die gestern und heute geäußert sind, wird bereits in allernächster Zeit thatsächlich erfüllt werden, soweit die Eisenbahnen zur Konkurrenz des russischen Petroleums etwas beitragen können.

Ich möchte ferner gegenüber den Ausführungen des Herrn Frei⸗ herrn Heyl zu Herrnsheim bemerken, wie es allerdings richtig ist, daß bisher Mischprodukte von amerikanischem und russischem Oel zu uns nach Deutschland nicht kommen konnten, es sei denn, daß die Mischung unter Augen der diesseitigen Behörde stattfand, und zwar aus dem Grunde, weil dieses gemischte Oel bei der Verzollung nur nach dem Gewicht abgenommen wurde. Wir sind aber im Begriff, Vorschriften und entsprechende Messungstafeln auszuarbeiten, wonach auch Mischungen von amerikanischem und russischem Petroleum nach dem Volumen zur Abnahme gelangen können, und darin wird natürlicherweise eine weitere Begünstigung des russischen, spezifisch schwereren Petroleums liegen.

Es ist hier ferner mit großer Sicherheit behauptet worden — ich wünschte, meine Herren, ich könnte mit solcher Sicherheit auch sprechen —: es wäre schon eine Fusionierung zwischen den amerikani⸗ schen und den kaukasischen Petroleum⸗Interessenten zu stande gekommen; die amerikanischen Petroleum⸗Interessenten besäßen überdem bereits einen großen Antheil des Aktienkapitals, auf dem die kaukasische Petroleum⸗

Industrie fundiert ist. Ich kann dem gegenüber nur erklären, daß

ich im Frühjahr dieses Jahres mit einer Persönlichkeit über diese Frage verhandelt babe, die darüber jedenfalls am besten orientiert sein müßte, und diese Persönlichkeit hat mir auf mein wiederholtes Befragen positin erklärt: eine solche Fusionierung hat nicht statt⸗ gefunden —, und ich habe leinen Grund, an der Wahrheit dieser mir abgegebenen Erklärung zu zweifeln.

Meine Herren, schlieslich ist darauf hingewiesen worden, man hütte doch bereits im Jahre 1895, um die deutschen Outsiders in Bremen und Mannheim zu stützen, einen Differentialzoll zwischen raffmiertem Petroleum und Robhöl einfüͤhren sollen, um so die Rafsinerie nach Deutschland zu verlegen. Ich kann demgegenüber zum Schluß ertlären, daß speliell ber Mannheimer Vertreter der Outsiders bei ben Konferenzen, die im Reichsamt des Innern stattfanden, auf das Posttiwste erklärte, daß er ein Gegner einer solchen Differenzierung sei, daß diese Differenzierung seinen Interessen, um ihn als Qutsider

8

Abg. Fischbeck (fr. Volksp.) spricht sich gegen die Differenzierung des Petroleumzolles aus. Die ganze Bestrebung gehe nur dahin, wie der Antrag des Herrn Ring auf dem konservativen Parteitage der Provinz Brandenburg beweise, die amerikanische Konkurrenz auszu⸗ schließen, um für die Landwirthschaft selbst einen Vortheil zu ziehen durch Verwendung des Spiritus zur Beleuchtung.

1 Schippel (Soz.) tadelt es, daß der Reichstag nicht das Recht habe, Untersuchungen anzustellen in wirthschaftlichen Fragen, wie das in anderen Ländern der Fall sei.

„Abg. Dr. Hahn: Daß die Firmen Poth und Rossow ich gegen die Differenzierung des Zolles ausgesprochen haben, ist begreiflich; sie importieren raffiniertes Petroleum. Die Einführung der Raffinerie in Deutschland würde sehr viele Arbeitslöhne in Deutschland F „die jetzt in Amerika perdient werden. Die Sozialdemokraten und d 188 sinnigen haben alles Vertrauen zu Herrn Rockefeller; wie wenig Ver⸗ trauen dagegen haben die Herren zur Reichsregierung, wenn sie einmal ein Monopol beabsichtigt! Bei der Zusammensetzung des wirthschaftlichen Ausschusses zur Vorbereitung der Handelsverträge sollte man endlich Rück⸗ sicht nehmen auf eine energische Vertretung der Landwirthschaft. Die Verbilligung des Petroleums ist hauptsächlich dadurch entstanden, daß die Standard Oil Company das zur Verfügung stehende Ohio⸗Oel mit dem Pennsylvania⸗Oel vermischt und dieses Produkt von schlechter Beschaffenheit nach Deutschland bringt. Der Kartoffelbau müßte gesetzlich noch mehr geschützt werden; denn ohne Brennerei keine Schlempe, ohne Schlempe keine Viehhaltung und ohne Viehhaltung kein Dünger und keine landwirthschaftliche Kultur auf leichtem Boden.

Abg. Dr. Barth:. Die Uebereinstimmung zwischen Sozial⸗ demokraten und Freisinnigen ist sehr begreiflich in allen Dingen, welche die Konsumenten betreffen. Die Sozialdemokraten haben sich eingehend mit wirthschaftlichen Dingen befaßt und sind daher auch von manchen volkswirthschaftlichen Vorurtheilen zurückgekommen. Ich habe kein Vertrauen zu dem Menschen Rockefeller, wohl aber zum Geschäftsmann Rockefeller. Wir haben mehr Vertrauen zu solchen Geschäftsleuten als zu den agrarischen Aaitatoren, deren gesetzgeberische Leistungen schließlich der Landwirthschaft selbst den größten Schaden zugefügt haben.

Diamit schließt gegen 3 ½ Uhr die Besprechung der Inter⸗ ellation; ein Beschluß kann geschäftsordnungsmäßig nicht ge⸗ aßt werden.

Es folgt die erste Berathung des Reichshaushalts⸗ S für 1898. Zur Einleitung der Debatte nimmt das

ort der

Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts Dr. Freiherr von Thielmann:

Meine Herren! Ich habe zum ersten Male die Ehre, Ihnen den Haushaltsanschlag vorzulegen, und möchte mir gestatten, einige allgemeine Bemerkungen vorauszuschicken.

Sie haben gesehen, daß wir, wie ich bereits bei Berathung des Flottengesetzes erwähnte, das Jahr nicht mehr „Etatsjahr“ mit der doppelten Ziffer benennen, sondern „Rechnungsjahr“ mit einer ein⸗ fachen Ziffer. Es geschieht dies zur größeren Bequemlichkeit und hat allein nicht viel auf sich. Aber ich möchte die weitere Bemerkung daran knüpfen, daß mir persönlich daran gelegen ist, in jeder Beziehung, soweit mein Amt mir die Macht und die Gelegenheit dazu giebt, im amtlichen Verkehr und im Verkehr mit diesem hohen Hause mög⸗ lichste Kürze walten zu lassen, und hoffe auf Ihre Zustimmung. Es wird Ihnen vielleicht bekannt sein, daß seitens der Reichsregierung sowohl, wie seitens der preußischen vor nicht langer Zeit — es war in diesem Sommer — allgemeine Verfügungen erlassen worden sind zur Vereinfachung des Geschäftsganges. Diese Verfügungen werden, wie ich hoffe, Gutes wirken, allerdings nicht im ersten Augenblick; denn hundertjährige Gewohnheiten lassen sich aus Kanzleien und anderen Behörden nicht ohne weiteres ausrotten. Aber, meine Herren, ich hoffe, wie bereits gesagt, auf Ihre Zustimmung, wenn ich mich in allen Sachen, die lediglich Zahlen und Ziffern betreffen, die ein Jeder auch auß den Drucksachen ersehen kann, möglichst kurz fasse und mir diese Beschränkung um so eher heute auferlege, als die Stunde bereits einigermaßen vorgerückt ist.

Ich möchte zunächst auf die Ihnen vorliegende Haushaltsübersicht für das Etattzjahr 1896/97 hinweisen, das wir jetzt als das Rechnungs⸗ jahr 1896 bezeichnen würden. Wir haben in diesem Jahre in er⸗ freulicher Weise ziemlich erhebliche Minderausgaben gehabt. Allein bei der Heeresverwaltung haben sich Minderausgaben ergeben von 5 ½ Millionen — ich rede wesentlich nur in runden Ziffern —, von

denen 4 ½⅞ Millionen auf Naturalverpflegung entfallen und 1 Million auf Geldverpflegung. Bei der Reichsschuld zeigt sich eine Minder⸗ ausgabe von 3 ½ Millionen, hauptsächlich aus dem Grunde, weil bei den erfreulichen Mehreinnahmen, die wir hatten, die Anleihen nicht in dem Maße, wie veranschlagt, begeben zu werden brauchten. Ferner hat der Pensionsfonds eine Minderausgabe von 1 ½ Millionen auf⸗ zuweisen, weil unerwartet stärkere Abgänge stattfanden. Mit ver⸗ schiedenen kleinen Posten, die ich nicht einzeln erwähnen will, ergiebt das eine Minderausgabe von elf Millionen.

Diesen 11 Millionen Minderausgaben stehen einige Mehrausgaben gegenüber: beim Reichsamt des Innern fast 1 Million an höherem Reichszuschuß für die Invaliden⸗ und Altersversicherung, bei anderen Verwaltungen rund 1 Million. Außerdem finden Sie an Mehr⸗ ausgaben, die fast in ihrer Gesammtheit vom außerordentlichen Etat übernommen worden sisd: 2 Millionen bei den Kolonien, 1 Million bei der Post und 3 ½ Millionen beim Heere; das macht mit rer⸗ schiedenen Kleinigkeiten zusammen rund 9 Millionen. Danach hätten wir 2 Millionen rein erspart. In Wirklichkeit ist die Ersparniß dem Etatsanschlag gegenüber größer gewesen, weil eine Summe von 8 ½ Millionen vom außerordentlichen Etat auf ordentliche Mittel übernommen worden ist.

Zu den 2 ersparten Millionen stellen sich an Mehreinnahmen, 13 Millionen für Zucker — das ist die Wirkung des Gesetzes von 1896, die allerdings in diesem ersten Jahre nicht voll zum Ausdruck kommen konnte —, etwas über 2 Millionen beim Salz, gleichfalls etwas über 2 Millionen bei der Brausteuer, 1 Million beim Wechsel⸗ stempel, 2 ½ Millionen bei der Post, etwas über 3 Millionen bei den Reichs⸗Eisenbahnen, etwas über 3 Millionen beim Bankwesen — mit verschiedenen kleineren Posten rund Mehreinnahmen 29 ½ Millionen.

Diesen Mehreinnahmen stehen Mindereinnahmen gegenüber aus der Maischbottich⸗ und Materialsteuer 2 ½ Millionen, und ½ Million an verschiedenen kleinen Mindereinnahmen, sodaß die Netto⸗Mehr⸗ einnahme sich auf 26 ½ Millionen beziffert, zu welchen 26 ½ Millionen jedoch die 50 Millionen aus dem zweiten Schuldentilgungsgesetz treten. — Sie entsinnen sich, meine Herren, daß in dem zweiten Schuldentilgungsgesetz der Betrag desjenigen Antheils, den das Reich von den Erträgen der Zölle und der Tabacksteuer erhält, um 50 Millionen erhöht worden ist. Wir hatten also eine Mehr⸗ einnahme zuzüglich der 2 Millionen Minderausgabe in Höhe von 78 ½ Millionen Mark. —

Von dieser Summe sind 50 Millionen Schulden getilgt worden, und — ich bemerke das ausdrücklich, um nicht den Widerspruch einiger Herren aus diesem hohen Hause hervorzurufen, — in der Form getilgt worden, daß sie lediglich von offenstehenden Krediten abgeschrieben worden sind. — Der Ueberschuß, der noch verbleibt, in Höhe von 28 ½ Millionen, ist auf das kommende Jahr übertragen worden; Sie finden ihn im nächstjährigen Etatsanschlag.

Die Ueberweisungssteuern haben im Rechnungsjahr 1896 414 ½ Millionen ergeben, das sind 27 Millionen mehr, als veranschlagt gewesen waren. Diesen stehen gegenüber rund 400 Millionen reine Matrikularbei⸗ träge. — Ich nenne reine Matrikularbeiträge, wie Ihnen bekannt, die

Naätrikularbeiträge nach Absetzung der sogenannten Aequivalente, die on einigen Staaten dafür gezahlt werden, daß sie an gewissen Ein⸗ nahmen keinen Theil haben. — Es ergiebt sich sonach ein Ueberschuß für die Bundesstaaten in Höhe von rund 15 Millionen, der ihnen für das Rechnungsjahr 1896 über die Matrikularbeiträge hinaus zu⸗ geflossen ist.

Meine Herren, diese 15 Millionen, die die Bundesstaaten erhalten haben, bereiten ihnen, wie Sie wissen, keine reine Freude; denn nach dem jetzt herrschenden System müssen die Bundesstaaten jeden Augen⸗ blick gewärtig sein, daß in einem späteren Etatsjahr ihnen dieser Ueberschuß wieder abgenommen wird. Früher, das heißt, ehe das erste der beiden Schuldentilgungsgesetze erlassen war, floß der ganze Ueberschuß aus den Ueberweisungssteuern an die Bundesstaaten. Gegenwärtig werden nach diesem Gesetz, welches Ihnen in unver⸗ nderter Form, nur mit der Abänderung der Jahresziffer für das nächste

ahr wieder vorgelegt worden ist, drei Viertel zur Schuldentilgung der Reichsschuld verwandt; das letzte Viertel geht nach wie vor an die Bundesstaaten.

Ich glaube, ich würde auf die Zustimmung vieler Theile dieses hohen Hauses haben rechnen können, wenn ich in der Lage gewesen

äre, seitens der verbündeten Regierungen einen etwas weiter⸗ ehenden Schuldentilgungsentwurf vorzulegen. Die verbündeten Regierungen haben jedoch nicht geglaubt dies thun zu sollen,

weil dieses selbe hohe Haus während seiner jetzt 4 1ährigen

Dauer zweimal bereits weitergehende Schuldentilgungsentwürfe abgelehnt hat, dagegen zweimal denjenigen Entwurf angenommen hat, der Ihnen in erneuter Gestalt für das nächste Jahr wieder vorgelegt wird. Mir, als Schatzsekretär, wäre es egreiflicherweise sehr erwünscht, wenn ich von den Mehreinnahmen en letzten Pfennig zur Schuldentilgung verwenden dürfte. Ich laube auch nicht, daß seitens der verbündeten Regierungen einer olchen Schuldentilgung Bedenken entgegengesetzt werden würden, und ch bin bei einer Anzahl der deutschen Bundesregierungen dessen voll⸗ ommen sicher, aber nur unter der Voraussetzung, daß die Bundes⸗ taaten andererseits vor erhöhten Matrikularbeiträgen gesichert sind. Das Ideal eines Schuldentilgungsgesetzes würde meiner Ansicht nach — ich spreche gegenwärtig nicht im Namen der verbündeten Regie⸗ ungen, sondern spreche Ihnen meine persönliche Ansicht aus — also ieses Ideal würde sein, daß die Ueberschüsse des einen Jahres nicht mehr für as übernächste Jahr vorgetragen würden, sondern daß sie n allen Fällen zur Schuldentilgung Verwendung fänden, und ich glaube, dafür auch auf die Zustimmung des Herrn Abg. Richter

rechnen zu dürfen. (Heiterkeit.)

Aber, wie gesagt, ich bin nicht in der Lage, Ihnen dies heute als den Vorschlag der verbündeten Reglerungen vorzutragen. Jeden⸗ falls werden wir auch sehr zufrieden sein, wenn das Schuldentilgungs⸗ gesetz Ihren Beifall in der Form findet, in der wir es Ihnen vor⸗ gelegt haben, und die, wie gesagt, nur ein Abklatsch des letzten ist. Ich komme nun, meine Herren, auf die Schätzung des Ergebnisses für das laufende Rechnungsjahr 1897. Diese Schätzung gründet sich auf die praktischen Ergebnisse der ersten 6 Monate, soweit die Aus⸗

gaben betroffen werden, dagegen soweit die Einnahmen an Zöllen und

den meisten Steuern betroffen werden, auf die Ergebuisse der ersten

8 sieben Monate, also einschließlich des Monats Oktober.

An Mehrausgaben werden voraussichtlich in diesem laufenden Jahre sich ergeben beim Auswärtigen Amt eine kleine Summe von 200 000 ℳ, beim Reichsamt des Innern eine halbe

Million, und diese wieder, wie im Jabre 1896, fast aus⸗ schließlich bedingt durch die erhöhten Ansprüche, welche die Alters⸗ und Invaliditätsversicherung an das Reich stellt. Dagegen hoffen wir auf erhebliche Minderausgaben bei der Heeresverwaltung, die zusammen nach Abzug etwaiger Mehrausgaben rund den Betrag von 1 ½ Millionen erreichen werden. Die Minderausgaben finden sich mit 1 Million für offene Offuzierstellen, mit 1 Million für Naturalien, mit 1 ½ Millionen für Minderverpflegung und mit 1 Million für Kasernenbauten. Diesen Ersparnissen stehen aber bei anderen Titeln 3 Millionen Mehreinnahmen gegenüber, sodaß, wie bereits gesagt, die gesammte Minderausgabe der Heeresverwaltung nicht höher als auf 1 ½ Millionen geschätzt werden darf. Daß an diesem Tage noch von Minderausgaben bei Naturalien und Mund⸗ verpflegung gesprochen werden kann, hat seinen Grund darin, daß die betreffenden Vorräthe zu einer Zeit beschafft worden sind, ehe die vor einigen Monaten eingetretene Steigerung der Preise der landwirth⸗ schaftlichen Erzeugnisse sich bemerkbar machte.

Ferner hoffen wir an den Zinsen der Reichsschuld 2 Millionen zu ersparen aus demselben Grunde, wie im Rechnungsjahr 1896, nämlich weil die Anleihe nicht in dem Maße und zu den Zeitpunkten hat begeben zu werden brauchen, die bei Aufstellung des Haushalts⸗ anschlages für das laufende Jahr in Aussicht genommen waren.

Sonach hoffen wir im Ganzen für das laufende Jahr auf eine Minderausgabe zwischen 2 und 3 Millionen. Andererseits erwarten wir erhebliche Mehreinnahmen für das laufende Jahr und, wie ich bereits bemerkte, ist bei der Schätzung dieser Mehreinnahmen der Monat Oktober bereits berücksichtigt. Wir erwarten, daß mehr geliefert wird: vom Zucker 4 ½ Millionen, vom Salz 1 ½ Millionen, von der Brau⸗ steuer 2 Millionen, vom Wechselstempel 1 Million, von der Post etwa 4 Millionen, von den Eisenbahnen rund 2 Millionen, mit mehreren anderen kleineren Posten zusammen 16 Millionen. Diese 16 Millionen Ueberschüsse aus der eigenen Wirthschaft des Reichs, zusammen mit den Ersparnissen, die ich Ihnen vorhin erwähnte, ergeben einen Ueberschuß von 18 Millionen, der sich voraussichtlich noch um einige Millionen vergrößern wird infolge erhöhter Einnahmen aus dem Bankwesen, die sich zur Zeit aber noch nicht ziffermäßig schätzen lassen. Sonach haben wir das erfreuliche Ergebniß oder hoffen wenigstens auf das erfreuliche Ergebniß eines eigenen Reichsüberschusses von annähernd 20 Millionen.

Bei den Ueberweifungssteuern nehmen wir an, daß Zölle und Tabacksteuern volle 70 Millionen über den Etat ergeben werden. Es ist bei Gelegenheit der ersten Berathung des Flottengesetzes mir von verschiedenen Seiten entgegengehalten worden, diese Summe, auf die fast allein sich ja die erhoffte Schuldentilgung gründet, sei ledig⸗ lich eine angenommene; es bleibe abzuwarten, ob sie eintritt. Zum theil, meine Herren, d. h. bis einschließlich den Monat Oktober, ist sie bereits eingetreten, und da augenblicklich eine Stagnation sich auf keinem Gebiete von Handel und Gewerbe und Verkehr geltend ge⸗ macht hat, haben wir eine begründete Hoffnung, daß Mehreinnahmen auch vom Monat November bis März nächsten Jahres sich zeigen werden. Aber da wir nicht wohl vorhersehen können, ob diese Mehr⸗ einnahme denselben erfreulichen Aufschwung zeigen wird wie die bisherigen bis zum Monat Oktober, ist im Etat des nächsten Jahres noch nicht eine Schuldenverminderung um 40 Millionen eingestellt worden (bei den Kosten der Verzinsung der Reichsschuld), sondern aus Vorsicht nur eine von 32 Millionen.

Also, wie gesagt, aus den Zöllen und der Tabacksteuer hoffen wir auf eine Mehreinnahme von rund 70 Millionen, aus der Brannt⸗ weinverbrauchsabgabe auf eine solche von rund 3 Millionen. Dem steht jedoch gegenüber eine voraussichtliche Mindereinnahme an den Stempel⸗ abgaben für Werthpapiere in der Höhe von 4 Millionen, sodaß wir im Ganzen nur auf eine Mehreinnahme von 69 Millionen rechnen dürfen. Wenn man diese 69 Millionen zu dem Etatssoll der Ueberweisungs⸗ steuern von 404 Millionen zuzählt, ergeben sich 473 Millionen und diese 473 Millionen übersteigen die reinen Matrikularbeiträge um 53 Millionen. Diese 53 Millionen bilden den zu drei Vierteln auf Schuldentilgung zu verwendenden Ueberschuß, zu einem Viertel den an die Bundesstaaten herauszuzahlenden, sodaß, wenn nicht alle An⸗ nahmen trügen, eine Summe von etwa 40 Millionen zur Schulden⸗ tilgung wird flüssig gemacht werden können, und 13 Millionen den Bundesstaaten zufließen. Daß diese 13 Millionen ihnen keine reine Freude bereiten — ich meine, den Bundesstaaten, nicht Ihnen, meine Herren — (Heiterkeit), das habe ich bereits gesagt.

Meine Herren, ich kann die Mehreinnahmen, die ich vorhin beim Zucker auf 4 ½ Millionen beziffert hatte, nicht vorübergehen lassen, ohne einige allgemeine Worte an das Zuckersteuergesetz zu knüpfen. Das Zuckersteuergesetz hat kaum seinen ersten Geburtstag gefeiert, und heute schon hört man von allen Seiten klagen, daß es nicht ge⸗ halten hätte, was man sich von ihm versprach. (Sehr richtig! links.) Meine Herren, daß diese Klagen zum theil berechtigt sind, will ich nicht bestreiten; aber ich möchte andererseits deoch be⸗ haupten, daß unter all' den Verbesserungsvorschlägen, die in der Presse gemacht worden sisd und die vielleicht bei der ersten Lesung des Etats auch in diesem hohen Hause ausgesprochen werden, wohl noch keiner so genügend geklärt ist, um ein neues Gesetz auf ihm auf⸗ zubauen. Ich glaube, wir werden nach dem Sturm, den der ameri⸗ kanische Tarif unter unseren Zuckerinteressenten hervorgerufen hat, doch erst einige Monate abwarten müssen, bis die Wogen sich beruhigen, und bis man klarer sieht, was uns frommt und was uns frommen kann. Es ist Ihnen bekannt, daß die Zuckerausfuhr des Reichs in den ersten sechs Monaten des Jahres eine ganz außerordentlich starke war. Ich will die Ziffern nicht nennen; es kommen ohnehin in dem, was ich heute zu sagen habe, Ziffern genug vor; ich will nur sagen, daß die ersten sechs Monate des Kalenderjahres 1897 eine ebenso starke Zuckerausfuhr gebracht haben als die ersten neun Monate des Kalenderjahres 1896, und daß auch trotz des Abschlages, der nach dem Inkrafttreten des neuen ameri⸗ kanischen Tarifs naturgemäß eingetreten ist, doch noch die Gesammt⸗ ausfuhr der ersten 9 Monate des Kalenderjahres 1897 um mehr als ⅛, also um mehr als 20 %, höher ist als die der ersten 9 Monate des Kalenderjahres 1896. Wie ich nochmals hervorhebe, ist dies Er⸗ gebniß eingetreten auch mit Einrechnung der Monate August und September, in denen wir bekanntlich nicht ein Korn Zucker nach den Vereinigten Staaten haben ausführen köͤnnen.

Nun werden unzweifelhaft von vielen Seiten Fragen an die ver⸗ bündeten Regierungen herantreten: was ist zu thun? Diese Fragen sind vollkommen berechtigt; aber ich glaube nicht, daß im ersten Theil dieser Tagung eine Antwort darauf wird ertheilt werden können,

und zwar aus einem Grunde, der, wie ich hoffe, den Zuckerinteressenten erfreulich sein wird. Sie wissen, meine Herren, daß die Verhand lungen, die mit anderen Prämienländern schon vor Jahren und Jahren angeknüpft worden waren behufs einer allgemeinen Aufhebung der Prämien, sich auf einem todten Punkt befanden. Dieser todt 8 Punkt ist, wie ich annehme, jetzt überwunden, denn verschiedene Re⸗ gierungen, und zwar diejenigen, deren Länder die größten Zucker⸗ mengen erzeugen, stehen gegenwärtig im Begriff, die Verhandlungen erneut aufzunehmen. Da werden Sie mir wahrscheinlich erwidern: das ist bereits zum neunten Male. Das ist richtig; aber jetzt ist ein anderer Faktor eingetreten, der die Rolle des Hechtes im Karpfenteich spielt, nämlich der amerikanische Tarif, der die Prämien zum Zoll zuschlägt. Ich hoffe, daß dieser Hecht, der uns freilich sehr unerwünscht kommt, doch das Gute haben wird, die Karpfen etwas lebendiger zu machen, sodaß die Wahrscheinlichkeit eines Ergebnisses aus den jetzt anzubahnenden Verhandlungen zwischen den Prämien⸗ ländern größer ist, als sie früher war. Dies ist der Grund, weshalb es mir nicht wahrscheinlich ist, daß die verbündeten Regierungen irgend welchen Anträgen aus dem Hause auf Abänderung des Zuckergesetzes in diesem Augenblick würden entgegenkommen können. Es wird besser sein, abzuwarten, zu welchem Ergebniß die angebahnten Verhandlungen führen. Nun möchte ich, und zwar aus meiner persönlichen Wissen⸗ schaft, eins bemerken. Es wird in den Kreisen aller Zuckerinteressenten gehofft auf eine Vermehrung des inländischen Verbrauchs, sei es in⸗ folge wachsenden allgemeinen Wohlstandes, sei es infolge Verbilligung des Zuckers für den Fall, daß einerseits die Prämien abgeschafft, andererseits aber die Zuckersteuer gewissermaßen um den Betrag der Prämie gekürzt würde. Nun, daß eine Vermehrung im inländischen Verbrauch des Zuckers stattgefunden hat, ist eine ganz erfreuliche Thatsache, und es darf mit dem steigenden Wohlstand auch auf eine weitere Vermehrung gehofft werden; aber ich möchte doch bemerken, daß eine solche Vermehrung, welche Deutschland erlauben würde, hauptsächlich für das innere Bedürfniß Zucker zu fabrizieren, nicht zu erhoffen ist. Der Amerikaner und Engländer verbraucht im Durchschnitt weit mehr als das Doppelte des Deutschen an Zucker, und wenn wir einen solchen Verbrauch, wie beispielsweise in England, hier in Dentschland hätten, so würde ungefähr — ich rede in ganz runden Summen — das deutsche Erzeugniß im Inlande bleiben können. Ich glaube aber nicht, daß von einem solchen Anwachsen des in⸗ ländischen Verbrauchs die Rede sein kann, und zwar aus einem Grunde, der nicht aus der Steuertechnik und auch nicht aus den allgemeinen Zollverhältnissen gezogen ist, sondern lediglich aus der Gewohnheit des deutschen Volkes. Der Deutsche ist in erster Linie Biertrinker, in zweiter Linie erst Kaffee⸗ und Theetrinker, und der Zuckerkonsum wächst in den meisten Ländern hauptsächlich im Ver⸗ hältniß zum Theekonsum. Ich rede aus persönlicher Erfahrung, weil ich längere Zeit in Amerika, zum theil auch in England gelebt und gesehen habe, mit welcher Menge Zucker die englische und amerikanische Hausfrau, und nicht bloß die Frau, sondern auch der Mann, den Thee würzt und würzen muß, denn in England und Amerika wird der Thee sehr stark ziehen gelassen und enthält einen Prozentsatz von Gerbsäure, der nur durch große Mengen von Zucker abgestumpft werden kann. So weit werden wir nicht in Deutschland kommen. Der Deutsche wird nicht alsbald vom Biertrinken zum Theetrinken übergehen, und die geringen Mengen, die die wohlhabenderen Stände vielleicht ver⸗ brauchen, spielen gegenüber dem Bier bis jetzt noch keine Rolle. Also ich fürchte, daß es eine Utopie sein würde, wenn wir je darauf hofften, eine solche Menge von Zucker, wie wir sie jetzt erzeugen, fast 2 Millionen Tonnen, im eigenen Lande zu verzehren. Wir bleiben also auf die Ausfuhr hingewiesen und müssen alles thun und werden hoffentlich auch durch gemeinsames Vorgehen mit den anderen Prämien⸗ ländern in die Lage kommen, es thun zu können, was unsere Ausfuhr an Zucker fördert.

Nach dieser Abschweifung, meine Herren, komme ich auf den Haushaltsplan des Rechnungsjahres 198, der Ihnen gedruckt vorliegt. Ich möchte hier gewissermaßen mit dem Ende anfangen, nämlich mit der Zusammenstellung der fortdauernden Ausgaben, die ich Seite 18 und 19 finde, und der einmaligen Ausgaben des ordentlichen Etats auf Seite 28 und 29. Sie finden hier gegen das laufende Jahr eine Gefammtvermehrung der fortdauernden Ausgaben um 65 Millionen und eine Gesammtvermehrung der einmaligen Ausgaben des ordent⸗ lichen Etats um 36 Millionen, zusammen um rund 101 Millionen. Meine Herren, die hohe Ziffer, die ich eben genannt habe, ist sehr geeignet, Bedenken zu erregen, aber nur so lange, als man sich nicht die Mühe giebt, sie in ihre Bestandtheile zu zerlegen. In diesen 101 Millionen Mehrausgaben stecken zwei Posten, welche zusammen über zwei Drittel des Ganzen einnehmen.

Es stecken darin zuerst die 42 Millionen Artilleriematerial (ein⸗ schließlich des bayerischen Antheils, wie ich bemerken will), die im laufenden Jahre noch im Extraordinarium standen. Daß es ein er⸗ freuliches Zeichen unserer Finanzen ist, daß wir eine so große Summe unter die ordentlichen Ausgaben haben aufnehmen können, meine Herren, habe ich bereits neulich bei Gelegenheit der Berathung des Flottengesetzes ausgesprochen und brauche es hier nicht zu wiederholen.

Der zweite große Posten, der unter diesen scheinbaren Mehr⸗ ausgaben von 101 Millionen steckt, sind die 37 Millionen Mehr⸗ überweisungen an die Bundesstaaten. Wenn Sie diese beiden Posten von 42 und 37 Millionen von den 101 Millionen absetzen, anderer⸗ seits aber diejenigen neuen Millionen in Gedanken hinzusetzen, die im laufenden Jahre als Zuschuß des ordentlichen Etats zu den Be⸗ dürfnissen des außerordentlichen beschlossen worden sind, so bleiben rund 31 Millionen an wirklichen Mehrausgaben im Haushaltsanschlag für das nächste Jahr im einzelnen nachzuweisen.

Von diesen 31 Millionen entfallen zunächst bei der Heeresverwal⸗ tung — ich spreche immer einschließlich des bayerischen Antheils — 9 ½ Milliounen auf Verbesserung der Mannschaftskost und im besonderen auf das Ihnen am Herzen liegende warme Abendbrot. Ich nehme an, daß gegen diesen Posten, zu dem die Anregung so oft aus diesem hohen Hause ausgegangen ist, ein Widerspruch nicht erhoben mwerden wird.

Ein fernerer Posten bei der Heeresdermaltung von nund 4 Millionen ist die Folge der erhöhten Ausgahen für Naturalien⸗ bezüge. Wenn die Heeresverwaltung es auch nicht in der Hand hat, wenigstens nicht in großem Umfange es in der Hand hat, in hilligen Jahren auf Vorrath zu kaufen, um in theueren Jahren zu sparem, so nehme ich doch an, daß diese Erhöhung von 4 Millivnen, oder viel⸗

die ersten Geünde dieser Crhühung von 4 Millionen einem

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