— — —

[65339990) . “ Haunstetter Spinnerei c& Weberei.

Wir beehren uns, die Herren Aktionäre zur dies⸗ jährigen ordentlichen Generalversammlung ein⸗ zuladen, welche Donuerstag, den 3. Februar h. J., Vormittags 10 Uhr, im Börsengebäude dahier stattfinden wird.

Tagesordnung: 1) Berichterstattung der Gesellschaftsorgane. 2) Vorlage der Bilanz und Beschlußfassung hier⸗

über. 3) Verloosung von Partial⸗Obligationen der Gesellschaft. Unter Hinweis auf § 12 unserer Gesellschafts⸗ Statuten ersuchen wir, den Ausweis zur Theilnahme an der Generalversammlung bis spätestens 1. Fe⸗ bruar bei dem Bankhause P. C. Bonnet dahier zu erholen. 8 Augsburg, den 11. Januar 1898. Der Aufsichtsrath u“ der Haunstetter Spinnerei & Weberei Der Vorsitzende: Albert von Hertel.

[64705]

Nachdem die Generalversammlungen unserer Aktio⸗ näre vom 28. Juni und 13. Dezember 1897 die Herab⸗ setzauns unseres Grundkapitals beschlossen

aben, fordern wir unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.

Elbing, den 10. Januar 1898.

Actiengesellschaft Adolph H. Neufeldt Metallwaarenfabrik und Emaillirwerk.

I . isenwerk Carlshütte. Der auf den 15. d. M., Nachmittags 3 Uhr, hierselbst in diesem Blatte angezeigte Ver⸗ kauf von noch nicht zusammengelegten Aktien unserer Gesellschaft findet nicht statt. Alfeld ga. d. L., den 10. Januar 1898. Eisenwerk Carlshütte. 8 Die Direktion. Oertel.

[65371] Berliner Hagel-Assecuranz-Gesellschaft von 1832.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir hiermit zu der ordeuntlichen General⸗ versammlung ergebenst ein, welche am

Mittwoch, den 23. Februar d. Js., Vormittags 11 Uhr, in unserem Geschäftslokale, am Kupfergraben Nr. 6 a. I, stattfinden wird. Auf der Tagesordnung derselben steht:

1) Erstattung des Geschäftsberichtes, Genehmi⸗

gung der Jahresrechnung und Bilanz für 1897 und Festsetzung der Dividende.

2) Wahlen in den Aufsichtsrath und in die Kom⸗

mission, welcher die Prüfung der Jahres⸗ rechnung und Bilanz für 1898 obliegt (§ 36 des Statuts). 3) Antrag des Aufsichtsraths auf Pensionsgewäh⸗ rung an zwei dienstunfähige Beamte. Berlin, den 12. Januar 1898. Der Aufsichtsrath der Berliner Hagel⸗ Asseeuranz⸗Gesellschaft von 1832.

Geigenmüller. Vollberg.

Güterbock.

[65266] Bank für Grundbesitz,

Die Aktionäre der Bank für Grundbesitz hier werden hiermit zu der diesjährigen

ordentlichen Generalversammlung

Sonnabend, den 29. Januar a. c., Vormittags 10 Uhr, im Banklokale Schillerstraße 6, I, abgehalten werden wird. 68 1 Das Versammlungslokal wird 9 ½ Uhr geöffnet und pünktlich 10 Uhr geschlossen 8 e : 1) Geschäftsbericht und Rechnungsabschluß für das Jahr 1897.

eingeladen, welche

2) Entlastung der Verwaltung. 3. Gewinn⸗Vertheilung. 4) Neuwahl des Aussichtsrathes.

Aktionäre, welche an der Generalversammlung theilnehmen wollen, haben sich bei Eintritt in Versammlung durch Vorzeigen ihrer Aktien oder Depositenscheine üb f b Bankinstituten hinterlegte Aktien zu legitimieren. “ ö 8

Leipzig, am 11. Januar 1898.

Der Aufsichtsrath der Bank für Grundbesitz. P bt⸗ Kabitzsch, Vorsitzender. 8

Leipzig.

[65323]

Bayerische

zu vermitteln.

Ludwigshafen a. Rh., den 12. Januar 1898. Pfälzische Hypotheken⸗Bank.

inzahlung vier Prozent Zinsen zu vergüten sind.

Der Begebungskurs der Aktien ist auf 150 % inklusive Reichsstempel, Bayeri St ü und Aa““ fektaeset ““ 1 s 8 11“ u dem genannten Kurse haben wir die ℳ 2 000 000 fest begeben, jedoch unter voller Wahrung

des Bezugsrechts für die Inhaber von Aktien der Pfälzischen othekenbank. Das 2

Aktien ist unter folgenden Modalitäten 11“ öe 1 1) Auf je 11 alte Aktien können zwei neue Aktien bezogen werden. 2) 8 e nelioeäit n 1“ des esns he ist bei Vermeidung des Verlustes esselben in der Zeit vom . bis einschließli Januar 1898 ären. 1 3) Die Erklärung hat zu erfolgen nach Wahl: 8 in Mannheim bei der Rheinischen Creditbank; in E Baden⸗Baden, Freiburg i. Br. und Konstanz bei1

dereu

ialen; in München bei der Bayerischen Vereinsbank und der Bayerischen Filiale der

Deutschen Bank;

in Frankfurt a. M. bei der Deutschen Vereinsbank; in Berlin bei der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, Drebduer Bank und dem

Bankhause S. Bleichröder.

1 4) Wer das Bezugsrecht geltend machen will, hat die alten Aktien (ohne Dividendenscheine und

Talons) mit zwei gleichlautenden, von

Anmeldestellen erhältlich sind, zur Abstempelung einzureichen und gleichzeitig ℳ 1500 für

jede Aktie à ℳ 1000, sowie den Schlußnotenstempel und 4 % Zins 18 dem Jgahogefü⸗

von ℳ 1000 für die Zeit vom 1. Januar 1898 bis zum Tage der Einzahlung baar zu jahlen.

) Ueber die geleisteten Einzahlungen werden Kassaquittungen ertheilt. Die Ausgabe der neuen Akktien erfolgt gegen Rückgabe der Kassaquittungen.

Die Rheinische Creditbank in Maunheim, sowie die Bayerische Vereinsbank und die

Filiale der Deutschen Bank in München sind bereit, die V

Pfülzische Hypotheken⸗Bank Ludwigshafen am Rhein. In Vollzug eines Beschlusses der Generalversammlung vom 20. März 1897 wird das Aktien⸗ kapital unserer Gesellschaft um ℳ 2000 000 durch die Begebung von 2000 Stück Aktien à ℳ 1000 per 1. Februar näͤchsthin erhöht werden. 685 für das ganze Jahr 1898, wogegen der Bank für die Zeit vom 1. Januar 1898 bis zum Tage der

Diese 2000 Sltück Aktien erhalten Dividenden⸗

8 8

ihm vollzogenen Anmeldeformularen, die bei den

erthung des Bezugsrechts

[65278]

Activa.

Bilauz per 30. Juni 1897.

Passiva.

Grundstück⸗Konto. Gebäude⸗Konto.

2 % Abschreibung pro

Maschinen⸗ u. Geräthe⸗ Zugang pro 1896/97

Betriebs⸗Gegenstände⸗ Vorräthe an Rohmate⸗

Kassa⸗Konto.. Wechsel⸗-Konto .. Assekuranz⸗Prämien⸗Kt. 8 Debitoren.. 534 382

ℳ ₰ 200 000 8

20 552 10 10 530 000

23 672 56

653 572 56

18 023 45

Zugang pro 1896/97 Zugang pro 1896/97

1896669:.

1 016 368 ,38 69 459 06 [D85 827 7

108 58274

Konto

10 % Abschreibung pro 1896/97 977 244 7

1“

59 724

498 917 34 859 5 338 10 577

E“

rialien u. Fabrikaten.

8

2 982 194 71 ber 1897.

Westfälische Drahtwerke

Ed. Ischebeck.

ugo Servaes.

Aktien⸗Kapital⸗Konto

Anleihe⸗Konto † Anleihezinsen⸗Konto . Reserve⸗Unterstützungs.

Spezial⸗BReservefonds⸗

Krankenkassa⸗Konto. Arbeiter⸗Konto..

Steuer⸗Konto.. Reservefonds⸗Konto. Tantibmen⸗Konto pro

“¹“ Gewinn⸗ u. Verlust⸗Kt.: Betriebs⸗Gewinn pro

Davon ab für: Abschreibungen pro

Daraus zu entnehmen: Ueberweisung an Reserve⸗ fonds⸗Konto 5 % V

Vertragsmäß. Tantième

Vortrag auf neue Rech⸗ E1““

gegen Auslieferung der Anleihescheine und der dazu 5b Zinsscheine, welche später als an jenem

Zinsscheine wird vom Kapitalbetrage der Anlelhe⸗ scheine gekürzt. Mit dem 1. Juli d. J. erlischt die Verzinsung.

Nr. 71 und 382. Aachen, den 10. Januar 1898.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ mit zu einer am Dienstag, den 1. Februar 1898, Vormittags 10 Uhr, im Sitzungs⸗ zimmer der Gesellschaft, Dresden, Neumarkt 8 I., stattfindenden außerordentlichen Generalver⸗ sammlung eingeladen.

Tagesordnung: Neuwahl in den Aufsichtsrath.

[65340]

Generalversammlung, welche entweder ihre Aktien

— ohne Dividendenbogen —, oder die Bestätigung

einer der in § 25 der Statuten bezeichneten Stellen

über die erfolgte Hinterlegung der Aktien zwei

Tage vor der Generalversammlung bis Abends

6 Uhr bei der Gesellschaftskasse deponieren. Dresden, am 12. Januar 1898. Der Borstand der

Süchsischen Grund- und Hypothekenbank.

Friedrich Lorenz. ppa. Zimmermann. [64704]

Süchsisch⸗Thüringische Actien-Gesellschast für Braunkohlen-Verwerthung insjalle n/S. Ausloosung 4 ½ % Schuldverschreibungen. Am 10. Dezember 1897 sind Vierzigtausend Mark mit den Nummern: 0045 0064 0068 0089 0108 0114 0158 0159 0170 0171 0190 0212 0226 0242 0248 0255 0262 0311 0377 0384 0418 0420 0454 0477 0514 0595 0618 0636 0639 0641 0654 0675 0718 0737 0791 0800 0802 0818 0897 “ 40 Stück à 500 ℳ un

1028 1049 1082 1145 1146 1172 1177 1190 1193 1269 1288 1293 1335 1336 1342 1375 1405 1470 1496 1499 = 20 Stück à 1000 ℳ

ausgeloost worden.

Die Zahlung des Neunwerthes erfolgt vom 1. Juli 1898 ab gegen Einlieferung der Stücke entweder

bei der Hauptkasse der Gesellschaft in Halle

a. S. oder bei dem Halleschen Bankverein von Kulisch, Knaäaempf & Co. in Halle a. S., bei der Magdeburger Privat⸗Bank in Magdeburg,

bei Herren Becker & Co. in Leipzig,

bei der Breslauer Disconto⸗Bank in Berlin. Die Verzinsung hört mit diesem Tage auf.

Mit den ausgeloosten Schuldverschreibungen sind zugleich die Anweisungen und die nicht fälligen Zins⸗ scheine einzuliefern, widrigenfalls deren Betrag von dem Kapital gekürzt wird. Halle a. S., den 8. Januar 1898. Der Vorstand. Kuhlow.

[65279]

Aachener Kleinbahn⸗Gesellschaft.

Bei der heute stattgefundenen notariellen Ver⸗ loosung der am 1. Juli 1898 zur Ricck⸗ zahlung gelangenden 4 % Auleihescheine sind Nummern gezogen worden: kr. 33 238 273 276 339 376 466 575 688 698 813. Die Auszahlung dieser ausgeloosten Anleihe⸗ scheine erfolgt vom 1. seut d. J. ab mit 1000 ℳ außer an unserer Kasse in Aachen, bei der Aachener Disconto⸗Gesellschaft in Aachen, der Bank für Handel und Gewerbe in

8 Aachen, dem Sal. Oppenheim jr. & Co. n u, dem A. Schaaffhausen’schen Baukverein in Köln 8

dem Bankhause Born & Busse der Direction der Disconto⸗ 3 Gesellschaft der Dresdner Bank

der Bank für Handel und Industrie

dem A. Schaaffhausen’schen Baukverein

age verfallen. Der Betrag der etwa fehlenden

Von den am 23. Januar 1897 aus⸗ eloosten 4 % Anleihescheinen sind noch rückstäundig:

Aachener Kleinbahn⸗Gesellschaft. Haselmann.

2₰ ℳ 1 800 000 681 000

8 445 12 204

17 523 2 523

fonds⸗Konto . . ..

Konto

1 545

1 468

“ 371 293

bFEZö“

[65321]

1897 ist die Auflösung der Genossenschaft ver⸗ 55 665 einigter Bauhandwerksmeister eingetragene Genossen⸗ 2 625 scha

Etwaige Gläubiger der ds aufgefordert, sich bei der Genossenschaft zu melden.

Genossenschaft meister eingetragene Genossenschaft mit be⸗

7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

1 Bekanntmachung. Durch die Generalversammlung vom 9. Dezember

t mit beschränkter Haftpflicht beschlossen worden. enossenschaft werden hier⸗

Berlin, den 12. Januar 1898.

vereinigter Bauhandwerks⸗

schränkter Haftpflicht in Liquidation. Kühne. Peucker. Flemming.

˙˙˙˙11‧

111.“.“

22 899 2 982 194

88 8

[65283]

gelassenen Rechtsanwalte Alexander Cohn, zu Berlin wohnhaft, getragen worden.

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.

Bekanutmachung. In die Liste der beim Landgericht Ber n I 3 ist der Rechtsanwalt eute ein⸗

Berlin, den 7. Januar 1898.

Königliches Landgericht I. Der Präfident: Angern.

Stimmberechtigt sind diejenigen Aktionäre in der

[65282] Bekanntmachung.

In die Liste der beim Landger cht Berlin I zuge⸗

lassenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt Ben Sachs, zu Berlin wohnhaft, heute eingetragen worden. Berlin, den 7. Januar 1898. Königliches Landgericht I. Der Präsident: Angern.

[65287) Bekanutmachung. 2. In die Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwalte ist eingetragen: Dr. Otto Franz Ferdinand von Oldershausen. Hamburg, den 8. Januar 1898. Das Hanseatische Ober⸗Landesgericht. S. Beschütz Dr., Sekretär. Das Landgericht. Das Amtsgericht. Kalckmann Dr., Dr. Rom berg Sekretär. Sekretär.

(65288] Bekanntmachung. zugelassenen Rechtsanwalte ist eingetragen: August Fritze in Bremen. Hamburg, den 10. Januar 1898. Das Hanseatische Ober⸗Landesgericht. S. Beschütz Dr., Sekretär.

[65286] 8 In die Liste der bei dem Königlichen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwalte ist unter Nr. 105 der Rechtsanwalt Dr. jur. Otto Woltereck eingetragen. Hannover, den 10. Januar 1898.

8 Königliches Landgericht. 1X“

[65284] 8 In die Rechtsanwaltsliste des K. Bayr. Land⸗ gerichts Nürnberg wurde heute eingetragen Rechts⸗ anwalt Albert Sommer. Derselbe hat seinen Wohnsitz in Nürnberg genommen. 8 Nüruberg, den 10. Januar 18dc8é8.

Der K. Landgerichts⸗Präsident:

. Enderlein. “

[65281 Bekanntmachung. 1. In der Liste der bei dem Kammergericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwalte ist der unter Nr. 85 ein⸗

getragene Rechtsanwalt Dr. Siegfried Borchardt

gelöscht worden. Berlin, den 8. Januar 1898. Der Präsident des Königlichen Kammergerichts.

[65289] In der Liste der hier zugelassenen Rechtsanwalte

ist der Rechtsanwalt Fried. Otto Machold zufolge AAblebens gelöscht worden.

Königl. Amtsgericht Dresden, 11. Januar 1898. “ Kunz. 1““

[65285) Bekauntmachung. In der Liste der beim hiesigen Landgerichte zu- gelassenen Rechtsanwalte ist der Name des Rechts anwalts Justiz⸗Raths Willert zu Neu⸗Ruppin durch Verfügung vom 10. d. M. gelöscht worden.

Neu⸗Ruppin, den 10. Januar 1898.

Königliches Landgericht. se.

Wochen⸗Uebersicht

Bagyerischen Notenbank vom 7. Januar 1898.

Metallbestand. Bestand an Reichskassenscheinen.

I l1A4“*“ Der Neservefonbs. . . . .. Der Betraz der umlaufenden Noten. Die Hne täglich fälligen Ver⸗

Die an eine Kündigungsfrist gebundenen

Die sonstigen Passiva... Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande

Activa.

74 000

Roten anderer Banken 4 795 000 „E „ Lombard⸗Forderungen 2 048 000 F. 47 000

Effekten. . 1 1 177 000

sonstigen Aktiven..

Passiva. 8 7 500 000 2 031 000 61 829 000

bindlichkeiten.... Verbindlichkeiten.

4 028 000

zahlbaren Wechseln . . ℳ 503,942.41.

München, den 10. Januar 1888.

Bayerische Notenbank. Die Direktion.

[65267 Die mit einem jährlichen nicht pensionsfähigen Gehalte von 900 ℳ dotierte Physikatsstelle des

Kreises Regenwalde Labes ist durch den Tod des bisherigen In erledigt.

[65324]

Verschiedene Bekann machungen.

Bekanntmachung.

mit dem wongftger in abers

Geeignete Bewerber wollen mir ihre Bewerbungs⸗

gesuche unter Beifügung eines kurzen Lebenslaufs und der erforderlichen Zeugnisse bis zum 15. Fe⸗ bruar d. Js. einreichen. 8

Stettin, den 11. Januar 1898.

Der Regierungs⸗Präsident 8 von Sommerfeld.

Bekanntmachugn. Von dem Bankhaus von Erlanger & Sue.

hier und der Franksurter Filiale der Deutschen

Baunk ist bei uns der Antrag auf Zulassung von

ℳ 60 000 000 bis 1905 unkündbare 3 ½ %

Pfandbriefe Serie 131 —190 der Hypotheken⸗

Bank in Hamburg zum Haundel und zur

an der hiesigen Börse eingereicht orden.

Frankfurt a. M., den 11. Januar 1898. Die Kommission

fuͤr Bulassung von Werthpapieren an der

Börse zu Frankfurt a. M

1.

In die Liste der bei dem unterzeichneten Gerichte

12. B. 21 174.

42 668 000

8 464 000

Bogenlampen. —

No 10.

Berlin, Donnerstag, den 13. Jannar

1898.

iAENvnc.ELaxerganxkü. .Wrar

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die eraantmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsen⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und

Fahrplan⸗Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, e

rscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. r 104)

Das Central⸗

Berlin auch durch die Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

ndels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für önigliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Shacle⸗

1

Fesegshass beträgt 1 % 50 ₰ für das Vierteljahr. — ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 ₰.

n

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deasche erscheint in der Regel täglich. — Der

inzelne Nummern kosten 20 ₰4. —

Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich werden heut die Nru. 10 A., 10 B. und 10 C. ausgegeben. 8

“

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Klasse. 3. A. 5279. Vorrichtung zum Zusammen⸗ fealten des Beinkleides beim Radfahren. — Charles E. Avery u. Charles E. Lyle, Dovagiac, Grfsch. Caß, Mich., V. St. A.; Vertr.: Carl Röstel, Berlin SW., Friedrich⸗ straße 48. 15. 6. 97. 4. A. 5408. Sperrvorrichtung für die Ver⸗ sschraubung des Schornsteins an Grubenlampen. — William Ackroyd, Ripon, u. William Best, Morley, Engl.; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Beerlin, Friedrichstr. 78. 20. 9. 97. 4. H. 19 673. Aufzugsvorrichtung für Hänge⸗ lampen. — Fritz Herkenrath, Cölln⸗Elbe.

EI“ 4. W. 12 449. Verschlußvorrichtung für Abraham Weil,

Grubensicherheitslampen. — Steinheim i. W. 21. 12. 96. 8. B. 21 063. Verfahren zum Bemalen und Vergolden von Plüsch, Sammet und ähnlichen Ssc. — A. Brettschneider, Thale a. H.

8. H. 18 812. Kluppe für Spann⸗ und Trockenmaschinen. — Joseph Horton u. William Horton, West Vale b. Halifax, Charles Heap u. Willtam Tweredale S Chaldershaw Mills Rochdale, County of Lancaster, Engl.; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 1. 6. 97.

8. L. 11 507. Zusammenlegbarer, in der Breite verstellbarer Spannrahmen zum Waschen, Bleichen, Färben u. s. w. von Geweben ver⸗ schiedener Länge und Breite. — Louis Ladewig, Chemnitz, Neefestr. 32. 26. 7. 97.

8. R. 10 453. Verfahren zur Herstellung echter dunkelblauer Färbungen auf gemischten Chrom⸗Eisen⸗Beizungen. — Rolffs & Co., Siegfeld b. Seebae 28. 7. 96

erfahren zur Trennung der Thorerde von den übrigen seltenen Erden. — Dr. Bohuslav Brauner, Prag; Vertr.: Dr. G.

K rrause, Cöthen, Anhalt. 30. 7. 97.

12. C. 7070. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten des p-Phenetidins mit

Gllucose und Galactose. — William Henry Claus

und Alfred Rée, Clayton b. Manchester, Engl.; Vertr.: Rudolf Fließ, Breslau. 24. 9. 97.

12. K. 14 686. Verfahren zur Kondensation aromatischer Aldehyde mit Malonsäure; Zus. z. Pat. 94 132. — Dr. E. Kuoevenagel, Heidel⸗

berg. 19. 12. 96. .

14. S. 10 092. Steuerung für Dampf⸗ maschinen. — Société Anonyme des Etablissements Weyher et Riche- mond, 50 Rente dAubervillers, Panantine, Seine; Vertr.: C. H. Knoop, Dresden. 8. 2. 97.

5. G. 10 395. Handtiegeldruckpresse. — Gutenberg⸗Haus Franz Franke, Berlin 8,

NPrinzenstr. 31. 29. 2. 96.

0. M. 14 300. Stationsmelder u. dgl. mit Kontrolvorrichtung. — Karl Mostard u. Wil⸗ helm Beerensson, Berlin. 23. 7. 97.

21. B. 20 170. Anordnung bei Nebenschluß⸗

Antoine Bureau, Brüssel, 4. Boulevard Jamar; Vertr.: Dr. W. Häber⸗ lein 8 Feden Ohlert, Berlin NW., Karlstr. 7. 15. 1. 97.

21. D. 8116. Flüfsigkeitswiderstand, bei welchem das Gefäß mit beiden Elektroden beweglich ist. Georg Dettmar, Linden vor Hannover, Stephanusstr. 1 a. 12. 3. 97.

21. K. 15 824. Kurzschlußvorrichtung für Diffe⸗ rential⸗Bogenlampen. — Körting &/ Ma⸗ thiesen, Leutzsch⸗Leipzig. 9. 11. 97.

21. M. 13 431. Herstellung von Elektroden für elektrische Sammler. — Dr. E. Marckwald, Berlin. 25. 11. 96. .

21. Sch. 12 719. Gleichstrommaschine zur Speisung von Drei⸗ und Mehrleiter⸗Netzen. — Leo Schüler, Nancy, Rue de Metz 34; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 29. 6. 97.

2. F. 7173. Verfahren zur Tarstellung von Sulfosäuren amidierter Alizarinfarbstoffe; Zus. z. Pat. 72 20u4. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 18. 11. 93.

22. F. 9996. Verfahren zur Darstellung alkali⸗ echter grüner bis blauer Farbstoffe der Trial⸗ phylmethanreihe. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Füch a. M. 16. 6. 97.

22. F. 10 062. erfahren zur Darstellung alkaliechter grüner bis blauer Farbstoffe der Trialphylmethanreihe; Zus. z. Anm. F. 9996. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 20. 7. 97.

22. F. 10 309. Verfahren zur Darstellung

bbeizenfärbender Farbstoffe aus substituierten Fluoresceinen; Zus. z. Pat. 86 225. — Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 1. 11. 97.

22. K. 15 407. Verfahren zur Darstellung basischer rosindulinartiger Farbstoffe. — Dr. F

Kehrmann u. A. Walty, Genf; Vertr.: C.

Beagyer, Bockum b. Krefeld. 12. 7. 97.

Klasse.

24. H. 18 686. Müllverbrennungsofen. — F. A. Herbertz, Köln g. Rh. 4. 5. 97.

24. T. 5547. Vorrichtung an Flammrohr⸗ kesseln zum Mischen und Zusammendrängen der 8 beim Verlassen des Flammrohres. —

vermanus Thomassen, 2e Oosterparkstraat 215, u. Jacobus Krop, Westerstraat 110, Amsterdam; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 15. 9. 97.

26. C. 6572. Gasglühlichtlampe. — William Richard Clay u. Ben Walmsley, Bolton, Engl.; Vertr.: Dr. R. Worms u. S. Rhodes, Berlin NW., Dorotheenstr. 60. 15. 1. 97.

26. F. 9724. Vorrichtung zur Regulierun des Wasserzuflusses bei Acetylenentwicklern; Zuß z. Pat. 94 400. — Maurice Charles Alfrode Fourchotte, Paris; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. F. Deißler, Berlin NW., Luisen⸗ straße 31 a. 24. 2. 97.

26. K. 13 436. Verriegelungsvorrichtung an Acetylenentwicklern mit auswechselbaren Carbid⸗ LE“ A. Kiesewalter, Limburg a. d. Lahn.

. „920.

27. D. 8247. Saug⸗ und Druckventil für hochgespannte Gase. — Wilh. Duell, Sürth b. Köln. 18 5. 97.

27. M. 14 247. Kombinierte Luftkompressions⸗ und Wasserpumpe. — Maschinen⸗ und Ar⸗ maturenfabrik, vorm. C. Louis Strube, Akt.⸗Ges., Magdeburg⸗Buckau. 9. 7. 97.

28. Sch. 12 639. Verfahren zum kontinuier⸗ lichen Gerben in Trommeln; Zus. z. Pat. 92 364. — Herm. Schmidt, Herderstr. 64, u. Jules Landini, gr. Reichenstr. 29, Hamburg. 26. 5. 97.

30. Sch. 12 662. Leibbinde. — Johannes Schwarz, Mainz, am blauen Stein 2. 2. 6. 97.

34. H. 18 882. Zur Aufnahme eines Zwischen⸗ bodens bestimmter und zwecks Benutzung als Sitz umkehrbarer Einsatz für Kinderwagen. — Hannover, Nordmannstraße.

34. H. 18 987. Kinderwagen mit Sitzeinrichtung für die Wärterin. — Gustav Heinrichs, Berlin NO., Pallisadenstr. 25. 13. 7. 97.

34. H. 19 256. Geräth zum Unterhalten des Ofenfeuers. — Franz Heinig, Altenburg, Paditzerstr. 3 b. 16. 9. 97.

36. B. 21 344. Gasheizkörper. — F. G. Berg, Düsseldorf, Capellstr. 22 — 28. 6. 9. 97.

36. R. 11 502. Heizkörper für Zentral⸗ heizungen; Zus. z. Anm. R. 11 402. — Rietschel & öä Berlin, Brandenburgstr. 81. 22. 9. 97.

36. S. 9774. Sicherheitshahn für Gasheiz⸗ öfen; Zus. z. Pat. 84 941. — Friedr. Siemens, Dresden, Freikergerstr. 43. 21. 9. 96.

37. H. 18 994. Vorrichtung zum Abkratzen von Wänden und Decken. — Paul Heber, Löbtau b. Dresden, Tharandterstr. 1. 14. 7. 97.

37. K. 14 887. Um zwei senkrechte Achsen drehbares Fenster. — W. J. E. Koch, Hamburg, Admiralitätstr. 20. 15. 2. 97. s

37. L. 10 803. Einliegender Falzziegel mit im unteren Theil einwärts gebogener Längsrand⸗ leiste. — Jos. Leugsholz, Porz a. Rh. 23. 10. 96.

40. N. 4003. Verfahren zur Metallgewinnung. — H. Niewerth jun., Berlin, Potsdamer⸗ straße 134 a. 20. 2. 97.

40. P. 8721. Elektrisches Schmelzverfahren. — Francis Jarvis Patten, New⸗York; Vertr.: Hugo Pataly u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 15. 2. 97.

42. B. 18 941. Flüssigkeitsmesser mit Steuerung durch zwei Schwimmer. — Otto Bohlecke, Magdeburg⸗Buckau. 8. 4. 96. b

42. N. 4171. Stellvorrichtung an Zirkeln mit Schablonenführung zum Zeichnen beliebig ge⸗ stalteter Figuren. — Magnus Niéll, Cöthen, Anhalt. 23. 8. 97.

42. R. 11 530. Stativ zum Halten von Re⸗ torten, Büretten u. dgl. — H. Reyher, Berlin, Blücherstr. 16. 6. 10. 97.

42. St. 5022. Meßzirkel mit Transversalmaß⸗ stabtheilung. — Paul Stolzer, Tauberbischofs⸗ heim. 28. 5. 97. 8

44. P. 9215. Lösbarer Verschluß für Knäpfe, Ketten, Armbänder u. dgl. — Heinrich Preuß, Kattowitz O.⸗S., u. Isidor Danziger, Glaubens⸗ hütte O⸗S. 30 9. 97.

45. A. 5177. Getreiderechen mit Hebevorrichtung für Getreidebindemaschinen. — Ole Johan An⸗ dreasen, Kopeahagen, Edithvej 8; Vertr.: F. C. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80.

45. B. 21 336. Sensenhalter mit Stell⸗ vorrichtung. — Carl Brus, Velbert, Land. 4.9.97.

45. B. 21 518. Vorrichtung zum selbstthätigen Ausrücken des Antriebes von Butterfässern nach Fertigstellen der Butter. — Ernst Bauer, Pußz, W⸗Pr. 14. 10. 97.

45. . 12 767. Köpfvorrichtung für Rüben⸗ erntemaschinen. — Samuel Wollak, Ignatz Gellert u. Vincenz Suchanek, Budapest VI, Szondigasse 9; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Heitzler, Berlin NW., Luisenstr. 31 a. 14. 4. 97.

49. H. 19 337. Vorrichtung zum Ein⸗ und Ausrücken der Treibriemen bei eeeees maschinen. — Hartkopf & Kretschmar, Leipzig,

Klasse.

49. K. 15 7 20. Vorrichtung zum Richten von

Fahrradhohlfelgen. — Rud. Kronenberg &

Co., Ohligs. 8. 10. 97.

50. R. 10 033. Fördervorrichtung für Siebe

oder Förderrinnen mit kreisender oder schüttelnder

1’ — A. Rohrbach & Co., Erfurt.

50. R. 11 273. Liegende Bürstmaschine für

Getreide und Hülsenfrüchte. — H. W. Ruhr⸗

mann, Witten a. d. Ruhr. 28. 6. 97.

51. J. 4319. Anreißvorrichtung für Zithern;

Zus. z. Pat. 95 129. — Jan Andries Jonk⸗

voff. 1“ b. Dresden, Polenzstr. 14.

51. L. 11 302. Transponiervorrichtung an

Zungenorgeln (Harmonien). — Carl Adam

Victor Lundholm, Stockholm; Vertr.: Her⸗

1 “ Berlin O., Madeaistr. 13.

51. S. 10 559. Pianinomechanik. — Joh. Sauter, Spaichingen, Württ. 26. 7. 97.

52. K. 14 549. Ueberwendlich⸗Nähmaschine zur Herstellung eines aus zwei Fäden, einem Näh⸗ und einem Bindefaden bestehenden Stiches. — Hermann Arthur Klemm u. Karl Christian Engelhardt, New⸗York; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 10. 11.96.

55. F. 8973. Verstellbare Registerpartie an Langsiebpapiermaschinen. — H. Füllner, Warm⸗ brunn i. Schl. 25. 3. 96.

58. L. 11 331. Vorrichtung an Heu⸗ und Strobpressen zum Abschneiden des um den fertigen Ballen gelegten Drahtes und zum gleichzeitigen Befestigen des zur Schnürung des folgenden Ballens eingezogenen Drahtes. — Alfred Lythall, Halle a. S. 26. 5. 97.

58. L. 11 708. Vorrichtung an Heu⸗ und Strohpressen zur Führung der die Bindedrähte einziehenden Fangspieße. — Alfred Lythall, Halle a. S. 26. 5. 97. 1

63. B. 21 624. Vorrichtung zum Ausüben des Radfahrens im Zimmer. — Wilhelm Brase, Breslau, Ring 1. 6. 11. 97.

63. Sch. 12 977. Zum Aufkleben des Gepäck⸗ zettels dienendes Schild für Fahrräder. — Julius Schiff, Berlin S., Prinzenstr. 34. 29. 9. 97.

63. V. 2699. Rückschlagventil mit außerhalb des Ventilstutzens liegendem Ventil für Fahr⸗ radreifen; Zus. z. Pat. 93 620. — Friedrich Veith, Offenbach a. M. 15. 8. g6.

64. L. 11 156. Vorrichtung zum allmählichen Abfüllen von Flüssigkeiten aus Schankgefäßen mit Druckgasbehälter. — Jacob Loebinger, Berlin, Kommandantenstr. 61. 11. 3. 97.

64. Sch. 12 723. Bei Druck auf eine Klinke federnd aufspringender Gefäßdeckel. — Reinhold Schiekel, Langenwolmsdorf, Kgr. Sachsen. 1. 7. 97.

64. B. 2694. Gefäßverschluß mittels Excenter⸗ hebel. — Jos. Vögeli, Bonn a. Rh., Victoria⸗ straße 15. 3. 8. 90. “

72. B. 21 592. Revolver mit zweiseitig ab⸗ geflachter Walze. — Burkard Behr, Stuttgart, Panoramastr. 1 A. 1. 11.97. .

72. M. 14 559. Verschlußzylinder mit von der Seite einschiebbarem, abnehmbarem und durch einen Auszieher nach Patent Nr. 65 225 ge⸗ haltenen Verschlußkopf. — Paul Mauser, Obern⸗ dorf a. N., Württ. 13. 10. 97.

74. J. 3949. Ausrückvorrichtung zum Still⸗ stellen von Dampfmaschinen bei Unglücksfällen mit gleichzeitiger Anmeldung der Unfallstelle durch Fallklappen und Glocke. — Aug. Isken, Iserlohn, Südengraben 38. 9. 4. 96.

74. K. 15 672. Signalglocke mit drehbarer Glockenschale. — Oskar Albert Heinrich Kührt, Mehlis i. Th. 24. 9. 97.

76. G. 11 752. Vorrichtung für Selbstspinner zur Verhütung von Fadenschleifen während der Aufwindung des Gespinnstes. — J. P. Guillot Söhne, Aachen. 22. 3. 97. 1

76. Z. 2454. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Watte mit beiderseitigem Vließ⸗ überzug. — Robert Ziegler, Achern, Baden, Villa Zegowitz. 14. 10. 97. 8

78. L. 11 472. Apparat zur Entzündung von Feurscüne. — Ewald Lütschen, Hagen i. W.⸗

ehringhausen. 16. 7. 97. 8

80. R. 10 641. Verfahren zur Herstellung von Schlackenzement. — B. Rothe, Bern; Vertr.: Carl Röstel, Berlin SW., Friedrichstr. 48. 20. 10. 96.

80. Uü. 1126. Vergrößerungs⸗ und Verkleine⸗ rungsapparat. — E. Uhlmann, Berlin 8, Dresdenerstr. 40. 7. 4. 96.

81. H. 18 566. Zusammenlegbares Ver⸗ packungsgestell für Fahrräder. — E. Hubert, Paris; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 3. 4. 97.

82. B. 19 847. Röst⸗ oder Trockenvorrichtung; zus. z. Pat. 90 347. — Georg Wilh. Barth, udwigsburg. 3. 11. 96. 5.

83. T. 5613. Steinfassungsfräser. — Georg

Then, München, Theresienstr. 60. 1. 11. 97.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. 8. F. 9192. Verfahren zur Herstellung mehr⸗ arbiger Ueberdruckeffekte mittels Azofarben und Pebigei ne⸗ oder anderen durch Oxvdationsätzen

Schenkendorfstr. 17. 7. 10. 97. 8

zerstörbarer Farbstoffe. Vom 23. 9. 97.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheklung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klasse.

4. L. 11 173. Fahrradlaterne. Vom 11.10. 97. 12. L. 10 631. Verfahren zur Darstellung von Hexamethylentetramintrichloral. Vom 14. 10. 97. 46. L. 11058. Steuerung für Explosions⸗ maschinen. Vom 28. 5. 97.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

3) Uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten

ersonen übertragen.

lasse.

3. 85 155. Johann Georg Heinrich Klein⸗ wächter, Rybnik, Ernst Carl Gustav Klein⸗ wächter, Schönau a. d. Katzbach, Dr. Emil Rudolf Ernst Theodor Kleinwächter, Berlin, u Jobanne Dorothea Wilhelmine Kleinwächter, Steinkirche, Kreis Strehlen. — Büstenhalter. Vom 15. 11. 94 ab. b

10. 40 211. James Stevenson, Stettin. —

Verfahren, ein rauchloses Verbrennen der Stein⸗

kohle zu erzielen und gleichzeitig den in derselben

enthaltenen Schwefel beim Verbrennen unschädlich zu machen. Vom 14. 1. 87 ab.

26. 93 224. Deutsche Gas⸗Selbstzünder⸗ Aktiengesellschaft, Berlin, An der Stadt⸗ bahn 46. — Selbstthätig wirkende Absperr⸗ vorrichtung für die den Zündbrenner mit Zünd⸗ körper speisende Gasleitung eines Brenners.

„Vom 21. 3. 96 ab.

26. 94 486. Deutsche Gas⸗Selbftzünder⸗ Aktiengesellschaft, Berlin, An der Stadt⸗ bahn 46. — Selbstthätige Absperrvorrichtung für die den Zündbrenner mit Zündkörper speisende Gasleitung eines Brenners. Vom 29. 10. 96 ab.

47. 93 236. Firma Robert Grisson, Ham⸗ burg, Stadthausbrücke 3. — Kurvengetriebe zur Uebertragung von Drehbewegungen. Vom 12. 9. 96 ab.

54. 82 881. Frl. Louise Voß, Arnsberg. — Stations⸗und Geschäftsanzeiger. Vom 11.10.94 ab.

64. 93 247. Fabrik Schiller’scher Ver⸗ schlüsse Aktien⸗Gesellschaft, Godesberg a. Rh. — Griffrand an der durch Patent M. 61 175 geschützten Kapsel. Vom 9. 1. 96 205.

.96 281. Dr. Josef Jeaunnée Fr.,

Wien I. Pestalozzigasse 3; Vertr.: Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. — Schiffs⸗

propeller. Vom 22. 5. 97 ab.

80. 74 539. Siegfried Neumann, Berlin, Großbeerenstr. 66. — Neuerung an Trocken⸗ pressen 5 Erzeugung von Briquetts aus Braun⸗ kohle. om 22. 8. 93 ab.

4) Löschungen.

a. Insolge Nichtzahlung der Gebühren.

3: 85 937 86 883. 6: 48 229 73 001 75 070 85 755. 13: 75 705 75 706 84 453 94 869. 17: 94 648. 18: 55 049. 19: 87 596. 21: 93 724 94 310. 23: 27 325. 25: 87 626. 26: 95 072. 28: 86 316 91 316. 31: 81 274. 34: 53 058 54 905 83 158 93 167. 36: 88 073 92 972. 41: 75 114 86 591. 42: 81 535 87 241 87 242 89 337 90 991 91 794. 45: 81 074 88 169 91 478 92 165. 46: 56 751 93 317. 47: 85 845 94 532. 48: 75 265. 49: 50 896 51 196 56 162 56 844 61 517 68 493 70 312 71 801 75 147 84 712 89 643. 52: 70 103-76 353 87 149 88 104. 53: 83 820 91 727. 54: 35 425. 55: 89 276. 57: 87 622. 59: 88 019. 63: 85 860 93 137 93 471. 64: 87 579. 65: 91 272 94 914. 66: 63 167. 67: 93 016. 68: 91 329 94 968. 69: 66 535. 70: 87 116 88 008. 71: 76 108. 76: 81 238. 77: 87 076 88 652. 80: 67 728 80 144 82 438 92 145. 85::

81 984. b. Infolge Verzichts. 51: 88 772. 67: 92 153.

5) Nichtigkeitserklärung.

Das der Firma Haniel & 8. in Düsseldorf⸗ Grafenberg gehörige Patent Nr. 80 714, betreffend Windkessel mit Druckminderungsvorrichtung für Hochdruck⸗Wasserleitungen, ist durch Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 26. November 1896, bestätigt durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 1. Dezember 1897, für nichtig erklärt. 8 Berlin, den 13. Januar 1898. Kaiserliches Pateutaitt. von Huber. [65331]

Centralblatt für die Zuckerindustrie der Welt. Wochenschrift für Rüben⸗ und Rohrzucker⸗ fabrikation, Landwirthschaft und Handel. Organ des Vereins der Zuckertechniker. (Verlag: Schallehn & Wollbrück, Magdeburg.) Nr. 15. — Inhalt: Rund⸗ schau auf dem Weltmarkte sfür Zucker. — Markt⸗ berichte. — Zuckerpreise. — Statistisches. — Wochen⸗ umsätze in Zucker. Volkswirthschaftliche Rundschau. — Queensland's Zuckerindustrie. — Neues auf dem Gebiete. — Verbesserung der Rübenschnitzel. — Diffuseur⸗Entleerung mittels komprimierter Luft. — Ueber die Polarisation von Melassen und Asmose⸗ wässern. — Generalversammlung des „Baltischen Zweigvereins des Vereins f. d. Rübenzucker⸗Industrie d. D. R.“ — Fabriknachrichten. — Mittheilungen. — Personalien. — Handelsregister. — Patentliste. — Gebrauchmuster. — Landwirthschaftliches. —

65

Auszüge aus den Patentschriften.